title_de: Regierungsrat besucht die Weleda AG in Arlesheim

content_de:
Der Regierungsrat war heute Dienstag zu Besuch bei der Firma Weleda AG in Arlesheim und hat über die Rahmenbedingungen und Herausforderungen für international tätige Fabrikations- und Vertriebsunternehmen diskutiert. Die Weleda AG in Arlesheim ist in der Fabrikation und im Vertrieb, aber auch in der Forschung und Entwicklung von zertifizierter Naturkosmetik und Arzneimitteln für die anthroposophische Therapierichtung tätig.

Die 1921 gegründete Weleda ist heute die weltweit führende Herstellerin von zertifizierter Naturkosmetik und zählt zu den renommiertesten Anbietern von anthroposophischen Arzneimitteln. Sie hat ihren Hauptsitz in Arlesheim und verfügt über eine Niederlassung in Schwäbisch Gmünd (Deutschland). Daneben hält das Unternehmen 20 Gesellschaften. Weleda beschäftigt weltweit rund 2‘400 Mitarbeitende und ist in über 50 Ländern auf allen Kontinenten vertreten.

Die Weleda AG stellt rund 1‘000 Arzneimittel auf anthroposophischer Grundlage her. Des Weiteren produziert und vertreibt das Unternehmen etwa 120 Naturkosmetik Produkte für die Körperpflege. In beiden Sparten spielt der Aspekt der ganzheitlichen, auf alle Ebenen des Menschen abzielenden Pflege eine wichtige Rolle.

Weleda ist besonders bekannt für die Körperöle, die Gesichtspflege und die Duschlotionen. Ungefähr 81 Prozent der Rohstoffe stammen aus biologischem oder biologisch-dynamischem Anbau und von kontrollierter Wildsammlung. Alle Produkte basieren auf rein natürlichen Substanzen – auf synthetische Duft- und Konservierungsstoffe wird verzichtet.

Pionierin der Nachhaltigkeit
Weleda ist anerkannte Pionierin der nachhaltigen Unternehmensführung und wurde auch in jüngerer Vergangenheit mit bedeutenden Preisen ausgezeichnet. Der Leitspruch des Unternehmens lautet: „Im Einklang mit Mensch und Natur“.

Im November 2016 erhielt Weleda den Deutschen Nachhaltigkeitspreis für ihr konsequentes Wirken als Pionierin der Nachhaltigkeit. Der Preis gilt als europaweit wichtigste Auszeichnung seiner Art. Im April 2016 erhielt das Unternehmen den Swiss Ethics Award für die Umsetzung sozialer und ökologischer Kriterien bei der Beschaffung sämtlicher Rohstoffe. Für diese Leistung erhielt Weleda ebenfalls im Januar 2017 den CSR-Preis der deutschen Bundesregierung.

Der Regierungsrat besucht regelmässig innovative Schlüsselunternehmen in der Region Basel, um die Unternehmen und deren Anliegen besser kennen zu lernen.

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Der Regierungsrat bei seinem Besuch bei der Weleda AG (hintere Reihe von links): Regierungsrat Anton Lauber, Landschreiber Peter Vetter, Regierungsrat Thomas Weber, Regierungsrat Isaac Reber, Dieter Burkhard, Leiter Herstellung Schweiz, Standortförderer Thomas Kübler. (vordere Reihe von links) Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro, Michael Brenner, Chief Financial Officer, Regierungsrätin Monica Gschwind, Aldo Ammendola, Chief Research&Development Officer.


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Gesetzliche Regelungen fürsorgerische Unterbringungen

content_de:
 Gesetzliche Regelungen betreffend fürsorgerische Unterbringungen bei Gefahr im Verzug auf Anordnung von Ärztinnen und Ärzten: Vernehmlassung

                 Der Regierungsrat hat eine Landratsvorlage zur Änderung des Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches in die Vernehmlassung geschickt. Mit den vorgeschlagenen Änderungen werden gesetzliche Regelungen geschaffen, damit im Kanton Basel-Landschaft die fürsorgerische Unterbringung (FU) bei Gefahr im Verzug auch direkt durch Ärztinnen und Ärzte angeordnet werden kann.

                Durch die gesetzlichen Regelungen wird die Voraussetzung geschaffen, dass das von den Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) im Kanton bisher unterhaltene 24-Stunden-Pikett aufgehoben werden kann. Dies wiederum führt zu Kostenentlastungen zu Gunsten der betroffenen Personen und der im Kanton Basel-Landschaft für den Kindes- und Erwachsenenschutzbereich zuständigen Gemeinden, ohne dass der Rechtsschutz der Betroffenen dadurch reduziert wird. Das Verfahren der fürsorgerischen Unterbringung bei Gefahr im Verzuge stellt für die KESB im Kanton Basel-Landschaft derzeit eine zeitlich und logistisch erhebliche Belastung dar.

                Eine fürsorgerische Unterbringung gelangt zur Anwendung, wenn eine Person der persönlichen Fürsorge und Pflege bedarf, diese aber vorübergehend oder andauernd nur durch Unterbringung der Person in einer geeigneten Einrichtung erbracht werden können. Es handelt sich um die behördliche Bestimmung über den Aufenthalt gegen den bekannten, mutmasslichen oder hypothetischen Willen einer Person mit dem Ziel der Personensorge sowie um die mit dem Aufenthalt verbundenen Betreuung und/oder Behandlung. Ärztinnen und Ärzte können die fürsorgerische Unterbringung von Bundesrechts wegen befristet auf maximal sechs Wochen anordnen, wenn die Kantone dazu die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen geschaffen haben.

                > vgl.
                 aktuelle Vernehmlassungen

content_format: html


title_de: BS/BL eröffnen Vor-Ort-Schalter auf dem Novartis Campus

content_de:
                Die beiden Basel eröffnen Vor-Ort-Schalter auf dem Novartis Campus

 Die Regierungsräte Isaac Reber und Baschi Dürr haben heute zusammen mit Pascal Brenneisen, Leiter Novartis Schweiz, einen Vor-Ort-Schalter der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft auf dem Novartis Campus eröffnet. Im Rahmen dieses schweizweit einzigartigen Pilotprojekts für einen attraktiven Wirtschaftsstandort Basel erbringen die beiden Basel neu Dienstleistungen aus den Verwaltungseinheiten Migrationsamt, Einwohneramt und Passbüro direkt auf dem Firmengelände.

                Die Vor-Ort-Dienstleistungen der beiden Kantone auf dem Novartis Campus werden durch baselstädtische Mitarbeitende erbracht. Zwischen den Kantonen besteht dafür eine Dienstleistungsvereinbarung. Die für den Vor-Ort-Schalter notwendigen Investitionen für Infrastruktur und Sicherheit trägt vollumfänglich Novartis. Da es um eine örtliche Verlagerung der zu erbringenden Dienstleistungen geht, braucht es kein zusätzliches Personal. Es entstehen keinerlei Mehrkosten für die öffentliche Hand. Eine ähnliche Lösung mit weiteren Grosskunden ist denkbar.

                Das Dienstleistungsangebot des Kundenzentrums im Spiegelhof bleibt für die gesamte Bevölkerung im bisherigen Umfang gewährleistet. Der Vor-Ort-Schalter auf dem Novartis Campus führt jedoch zu einer Entlastung des Kundenzentrums in Basel und der entsprechenden Stellen im Baselbiet, was den dortigen Kundinnen und Kunden zugute kommt.

                Mitarbeitende des Kantons Basel-Stadt werden in einem Büro auf dem Novartis Campus arbeiten, jeweils dienstags (11.00 bis 14.00 Uhr und 16.00 bis 18.00 Uhr) und donnerstags (07.00 bis 09.00 Uhr und 11.00 bis 14.00 Uhr).

                Das Dienstleistungsangebot variiert leicht zwischen den beiden Kantonen (vgl. Aufstellung weiter unten).

                Der Vor-Ort-Schalter der Verwaltung wird vorerst im Rahmen eines einjährigen Pilotprojekts angeboten. Nach Auswertung der Betriebserfahrung der ersten Monate können allfällige Interessen von weiteren Grosskunden für einen Vor-Ort-Schalter geprüft werden.

                Basel ist die dynamischste Wirtschaftsregion der Schweiz und eine der produktivsten und innovativsten weltweit. Den mit Abstand grössten Anteil an der Wertschöpfung in der Region Basel haben die Life Sciences, die durch namhafte Firmen wie Novartis, Roche und Syngenta vertreten sind. Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sehen in diesem Pilotprojekt einen weiteren Beitrag zur Förderung eines attraktiven Wirtschaftsstandorts Basel.

 Dienstleistungsangebot am Vor-Ort-Schalter

 Kanton Basel-Stadt:

                Die aufgeführten Dienstleistungen, die bis anhin und auch künftig im Kundenzentrum an der Spiegelgasse in Basel angeboten werden, können Mitarbeitende von Novartis neu auch auf dem Novartis Campus in Anspruch nehmen. Dazu zählen:

                 An-/Abmeldung, Umzug

                 Geburtsmeldung

                 Zivilstandsänderungen/Namensänderungen

                 Verschiedene Zeugnisse/Bescheinigungen

                 Änderungen von Personendaten

                 Adressauskünfte

                 Schweizer Pässe/Identitätskarten: Erfassen der biometrischen Daten für Schweizer Pässe und Erfassung der Antragsdaten für Identitätskarten mit Lichtbilderstellung

                 Ausländerausweis: Erfassen der biometrischen Daten für Ausländerausweise von Drittstaatsangehörigen (Nicht EU-/EFTA-Staaten)

                 Duplikate Ausländerausweise Kreditkartenformat

                 Duplikat Ausländerausweise Papierformat

                 Rückreisevisa ab Februar 2014

 Kanton Basel-Landschaft:

                 Schweizer Pässe: Erfassen der biometrischen Daten für Schweizer Pässe (Identitätskarten nur in Verbindung mit Pass)

                 Ausländerausweis: Erfassen der biometrischen Daten für Ausländerausweise von Drittstaatsangehörigen (Nicht EU-/EFTA-Staaten)

                 Duplikate Ausländerausweise Kreditkartenformat

                 Duplikat Ausländerausweise Papierformat

                 Rückreisevisa bei pendenter Verlängerung einer bestehenden Bewilligung (ab Februar 2014)

                Vom Angebot auf dem Campus ausgenommen sind folgende Services:

                An- und Abmeldungen, Adressänderungen, Geburtsmeldungen, Namens- und Zivilstandsänderungen, Passanträge sowie Garantieerklärungen für Besucher sind im Kanton Basel-Landschaft nach wie vor bei der Einwohnerkontrolle der Wohngemeinde vorzunehmen bzw. abzugeben.

                >
                 Bild in hoher Auflösung

                    Vor-Ort-Schalter Novartis Campus


title_de: Mediencafé der kantonalen Denkmalpflege

content_de:
                Weiterbauen im Ortsbild – ein gelungenes Beispiel

 Die Kantonale Denkmalpflege hat heute Freitag an einem Mediencafé den Umbau des kommunal geschützten Wohnhauses mit Scheune an der Alten Landstrasse 65 in Rünenberg vorgestellt. Dieser ist von der Ortsbildpflege eng begleitet worden. Auf einem Rundgang durch das Objekt gemeinsam mit der zuständigen Ortsbildpflegerin, dem Architekten und den Eigentümern wurden die besonderen Qualitäten aufgezeigt, die durch ein bewusstes Weiterbauen im Ortsbild geschaffen werden können.

                Konstanze Sylva Domhardt von der Kantonalen Denkmalpflege führte am Mediencafé aus, Ortsbildpflege sei keine rückwärtsgewandte Aufgabe, sondern eine Zukunftsaufgabe. Eine zeitgemässe Ortsbildpflege müsse sowohl die Erhaltung der Ortsbilder als auch ihre Weiterentwicklung umfassen. Historische Baustrukturen sollen umgenutzt, erneuert oder baulich erweitert werden können. Die Praxis zeige, dass es möglich sei, die aktuellen Nutzungsbedürfnisse zu berücksichtigen und gleichzeitig die wertvolle Bausubstanz, identitätsstiftende Stilelemente und die räumliche Differenziertheit der Ortskerne zu bewahren. Wie die Ortsbildpflege zusätzlich zu ihrem Schutzauftrag auch Gestaltung und Planung unterstützen könne, mache das Beispiel des kommunal geschützten Wohnhauses mit Scheune an der Alten Landstrasse 65 in Rünenberg deutlich.

                 BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION,  Kommunikation


title_de: Coronavirus: Wochenbulletin zu den aktuellen Fallzahlen

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Per heute Donnerstag, 3. September 2020, Stand 15 Uhr, registriert das Amt für Gesundheit Basel-Landschaft in der Summe seit dem 1. Juni 2020  total 215 positive Testergebnisse von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Landschaft. Aktuell befinden sich 54 Personen in Isolation, das sind 18 mehr als vor einer Woche, und 479 Personen in Quarantäne, das sind 145 mehr als vor einer Woche.

Von den 56 aktiven Fällen befindet sich aktuell niemand im Spital. Es befinden sich 54 Personen in Isolation[1], in Quarantäne befinden sich 479 Personen. 201 Personen in Quarantäne sind Reiserückkehrende. Seit Beginn der Pandemie im Kanton Basel-Landschaft Ende Februar 2020 wurden total 1058 positive Testergebnisse registriert. 35 Personen sind bisher an den Folgen von Covid-19 verstorben.

Zwei Spieler des FC Reinach aus zwei verschiedenen Mannschaften wurden positiv getestet. Sie mussten sich in Isolation begeben. Bei den engen Kontakten wurde Quarantäne verfügt. Ihre anderen Mitspieler und Gegenspieler im letzten Match müssen nicht in Quarantäne, sollen aber ab fünf Tagen nach dem letzten Kontakt einen Abstrich durchführen lassen und bei Beschwerden sich beim Hausarzt/der Hausärztin melden

Ebenfalls positiv getestete Personen wurden beim FC Laufen festgestellt. Die positiv getesteten Personen sind in Isolation, enge Kontakte in Quarantäne.

Da ein Musiker einer Guggenmusik (Trompeter) positiv auf Covid-19 getestet wurde und die Gugge in einem Luftschutzraum in Lupsingen probte, mussten alle 37 Mitmusiker in Quarantäne.

Am vergangenen Freitag wurde ein Schüler am Gymnasium Liestal positiv getestet. Der betroffene Schüler befindet sich in Isolation. Es geht ihm den Umständen entsprechend gut. Für insgesamt neun Schülerinnen und Schüler am Gymnasium Liestal wurde aufgrund privater Kontakte Quarantäne angeordnet.

An der kaufmännischen Berufsfachschule in Liestal wurde ein weiterer Schüler positiv getestet. Er ist in Isolation. Aufgrund der Abklärungen sind keine weiteren Massnahmen getroffen worden.

Beim im Bulletin von vergangenen Woche berichteten Fall in der Primarschule Lausen konnte Entwarnung gegeben werden. Die weiteren Kinder mit Symptomen wurden negativ getestet.

Aktuell sind uns keine Fälle von Bewohnerinnen oder Bewohnern in Alters- und Pflegeheimen bekannt.

 Die aktuellen Fallzahlen finden Sie täglich ab ca. 14 Uhr hier

[1] Differenz zu den aktiven Fällen wegen unterschiedlichem Erhebungszeitpunkt.


title_de: Nachtsperrungen auf der H2: Unterhaltsarbeiten im Chienbergtunnel

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 Der Chienbergtunnel wird ab Dienstag, 08. September 2009 für drei Nächte jeweils von 20.00 Uhr bis 05.30 Uhr wegen Unterhalts- und Reinigungsarbeiten in Richtung Olten / Basel gesperrt.

                Die Reinigungs- und Unterhaltsarbeiten umfassen die Tunnelwände und die Signalisationen. Zudem werden die elektromechanischen Anlagen auf ihre Funktionstüchtigkeit geprüft.

                Eine Umleitung über Sissach ist signalisiert. Tagsüber ist der Tunnel in beiden Fahrtrichtungen ohne Einschränkung befahrbar.

 Für Rückfragen:

                René Plattner, NSNW AG, Leiter Betrieb Sissach, Tel. 079 770 00 84

                Sissach, 04.09.2009


title_de: A22: Nachtsperrung Tunnel Schönthal

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A22: Nachtsperrung Tunnel Schönthal

Der Tunnel Schönthal ist in der Nacht von Dienstag, 14. März, auf Mittwoch, 15. März, von 20:30 Uhr bis 05:00 Uhr in Fahrtrichtung Basel gesperrt. Während der Sperrung wird der Verkehr über die Ausfahrt Liestal Nord auf die Rheinstrasse umgeleitet.

Grund für die Nachsperrung ist eine Funktionsüberprüfung an der elektromechanischen Einrichtung im Tunnelfahrraum.


title_de: Vier Gewinnerklassen im Kanton Basel-Landschaft

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108 Klassen aus dem Kanton Basel-Landschaft haben am nationalen Schulklassenwettbewerb «Experiment Nichtrauchen» teilgenommen. 79 Prozent schlossen das Projekt erfolgreich ab und nahmen an der Verlosung teil. Aus über 2500 teilnehmenden Klassen konnten vier Schulklassen aus dem Kanton Basel-Landschaft einen der 100 Reisegutscheine gewinnen.

Der Schulklassen-Wettbewerb «Experiment Nichtrauchen» für Schülerinnen und Schüler des sechsten bis neunten Schuljahrs ging erfolgreich zu Ende. Im Kanton Basel-Landschaft haben sich im Schuljahr 2016/2017 108 Klassen angemeldet, davon schlossen 79 Prozent (85 Klassen) den Wettbewerb erfolgreich ab. Diese Schulkassen verpflichteten sich, während sechs Monaten Tabak weder zu rauchen, zu schnupfen oder zu kauen noch E-Zigaretten zu konsumieren.

Gewinnerklassen aus dem Kanton

Insgesamt haben 2 523 Schulklassen aus allen Landesteilen beim «Experiment Nichtrauchen» mitgemacht. Schweizweit schlossen ¾ der teilnehmenden Schulklassen den Wettbewerb erfolgreich ab und nahmen an der Verlosung der Reisegutscheine teil. Unter den 100 Klassen, die einen Reisegutschein gewonnen haben, sind vier Klassen aus dem Kanton Basel-Landschaft. Dies sind:

die Klasse 3p der Sekundarschule Aesch

die Klasse 1r des Schulhaus Spiegelfeld, Binningen

die Klasse 3y der Sekundarschule Frenke, Liestal

und die Klasse 3Pb der Sekundarschule Allschwil Breite

Idee des Wettbewerbs

Während des Wettbewerbs setzten sich die Schulklassen umfassend mit den Vorteilen eines rauchfreien Lebens auseinander. Der Wettbewerb fördert eine kritische Haltung gegenüber dem Tabakkonsum. Dazu werden den Lehrpersonen Unterrichtshilfen zur Verfügung gestellt.

«Experiment Nichtrauchen» bestärkt Jugendliche in ihrer Absicht, rauchfrei zu bleiben oder mit dem Einstieg in den Tabakkonsum noch zu warten.

«Experiment Nichtrauchen» wird von der Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention Schweiz

zusammen mit kantonalen Tabak- und Suchtpräventionsstellen und den kantonalen Krebs- und Lungenligen durchgeführt und vom Tabakpräventionsfonds finanziert.

Weiterführende Links:

www.experiment-nichtrauchen.ch


title_de: Arlesheim: Doppelspurausbau wegen 7.5 Minuten Takt des 10ers

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 Am Montag, 3. Mai 2010 beginnen in Arlesheim die Bauarbeiten für den Doppelspurausbau der Tramlinie 10 von oberhalb der Haltestelle Stollenrain bis zum Bahnhof Arlesheim-Dornach. Diese Massnahme ist notwendig, um das Tram künftig auf den 7.5 Minuten-Takt umzustellen.

                Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 3. Mai 2010 und dauern voraussichtlich bis April 2011. Der Fahrplanbetrieb wird grundsätzlich während der gesamten Bauzeit aufrecht erhalten. Ab dem 25. Mai 2010 wird der Einmündungsbereich Stollenrain voraussichtlich bis Ende Jahr 2010 für den motorisierten Durchgangsverkehr gesperrt. Eine provisorische Umleitung ist signalisiert. Vom 16. Oktober 2010 bis 12. November 2010 verkehren Busse statt Trams.

                Im Bahnhofsgebiet wurde der Doppelspurausbau im letzten Jahr umgesetzt. Jetzt wird die Haltestelle Stollenrain an bestehender Lage komplett neu gebaut und nach Norden verlängert. Die Haltestelle wird neu seh- und gehbehindertengererecht gebaut. Im Abschnitt an Wohnliegenschaften wird eine rund 130m lange Stützmauer gebaut, die künftig als Lärmschutzmauer dient.

                Der verdichtete Takt der Tramlinie 10 von 10 Minuten auf die im Basler Tramnetz üblichen 7.5 Minuten ermöglichen einerseits mehr Kapazitäten in Spitzenzeiten, andererseits können damit auch einheitliche Anschlüsse auf die übrigen im 7.5-Minuten-Takt verkehrenden Linien, aber auch auf die im 15-Minuten-Takt verkehrenden Buslinien angeboten werden.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Patrick Bärenfaller, Tiefbauamt, Projektleiter, Tel. 061 552 54 84

                Liestal, 29. April 2010


title_de: Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

content_de:
 Herzliche Gratulation an OL-Doppel- Europameister Fabian Hertner

                Der Regierungsrat gratuliert Fabian Hertner aus Pratteln zum Gewinn der zwei Europameister-Titel im Sprint und mit der Schweizer Staffel sowie zum Gewinn der Bronzemedaille über die Langdistanz anlässlich der Orientierungslauf-Europameisterschaften 2010 in Primorsko (Bulgarien).

                Fünf Jahre nach dem Gewinn des Junioren-Weltmeistertitels über die Mitteldistanz und ein Jahr nach dem Gewinn der Silbermedaille an den Elite-Weltmeisterschaften im Sprint, hat Fabian Hertner mit den jüngsten Erfolgen seine Position an der OL-Weltspitze auf eindrückliche Weise bestätigt.

                In Bulgarien bewies Fabian Hertner, Mitglied der Orientierungslauf-Vereinigung Baselland, dass er in allen Sparten des Orientierungslaufes mit den Weltbesten mithalten kann.

                Der Regierungsrat wünscht dem erfolgreichen Sportler aus Pratteln für sein nächstes grosses Ziel, die OL-Weltmeisterschaften in Trondheim, viel Erfolg.

 Bewilligungspflicht für den Verkauf von Bier und Wein: Änderung des Gastgewerbegesetzes tritt am 1. Juli 2010 in Kraft

                Der Regierungsrat hat am 1. Juni beschlossen, die Änderung des Gastgewerbegesetzes betreffend Bewilligungspflicht für den Verkauf von gegorenen Getränken (Bier, Wein und dergleichen) auf den 1. Juli 2010 in Kraft zu setzen [Vgl.
                 Chronologische Gesetzessammlung
                ].

                Aufgrund dieser Änderung besteht ab dem 1. Juli 2010 eine generelle Bewilligungspflicht für den Verkauf von Alkoholika. Deshalb müssen alle Betriebe, die zurzeit ohne Bewilligung gegorene Getränke (Bier, Wein und dergleichen) verkaufen, umgehend eine Bewilligung beantragen, oder den Verkauf von Alkohol auf den 30. Juni 2010 einstellen. Gastwirtschaften und Betriebe, die bereits eine Bewilligung zum Verkauf von gebrannten Alkoholika (Spirituosen etc.) haben, sind von dieser Änderung nicht betroffen. In ihrer bestehenden Bewilligung für den Verkauf von Spirituosen sind gegorene Getränke eingeschlossen.

 Gesuchsformulare
                können beim Pass- und Patenbüro Liestal bezogen werden.

                Auskunft: Markus Hauser, Leiter Pass- und Patentbüro, Tel. 061 552 58 67, oder per E-Mail
                 markus.hauser@bl.ch

                Erika Althaus, Pass- und Patentbüro, Tel. 061 552 58 53, oder per E-mail
                 erika.althaus@bl.ch

                Gesuchsformulare sind erhältlich beim:

                Pass- und Patenbüro Basel-Landschaft

                Mühlegasse 14, 4410 Liestal

                Tel. 061 552 5853

 Verbesserung des Wissenstransfers für nachhaltiges Bauen

                Der Regierungsrat hat beschlossen, ein INTERREG Projekt zur Verbesserung des Wissenstransfers für nachhaltiges Bauen mit einem Beitrag von 51'800 Franken zulasten des INTERREG IV-A Rahmenkredites zu unterstützen. Projektträger ist die Hochschule für Technik und Wirtschaft in Karlsruhe; die Fachhochschule Nordwestschweiz tritt als Schweizer Projektverantwortliche auf. Im Rahmen der Projektarbeit soll ein gemeinsames Forschungsprojekt zur Entwicklung themenübergreifender Konzepte und Strategien des nachhaltigen Bauens durchgeführt werden. Neue Lehrmodule, praxisorientierte Lehrveranstaltungen und Weiterbildungsmassnahmen für in der Praxis tätige Fachleute sollen erarbeitet und umgesetzt werden. Ferner ist geplant, für Studierende, Dozierende, Forschende und die breite Öffentlichkeit Informationen zum nachhaltigen Bauen bereitzustellen. Das Projekt wird zwischen Oktober 2010 und September 2013 bearbeitet.

                Auskünfte: Alberto Isenburg, Leiter Amt für Umweltschutz- und Energie, Tel. 061 552 55 01

 Genehmigung eines Gemeindebeschlusses

                Der Regierungsrat hat die vom Einwohnerrat Liestal am 17. Dezember 2008 beschlossene Teilrevision der Zonenvorschriften Siedlung mit Ausnahmen, Änderungen und Auflagen genehmigt und damit allgemeinverbindlich erklärt.

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrats

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Finanzausgleich: Anhebung des Ausgleichsniveaus um 145 Franken

Der Regierungsrat hat das Ausgleichsniveau für den Finanzausgleich für die Periode 2016 bis 2018 von 2‘340 Franken auf 2‘485 Franken angehoben. Die Empfängergemeinden erhalten somit einen höheren Finanzausgleich. Gleichzeitig werden die meisten Gebergemeinden weniger stark belastet.

Die schlechten Wirtschaftsprognosen nach der Senkung des Euro-Mindestkurses haben sich nicht bewahrheitet. Die Steuererträge der Gemeinden sind in den letzten beiden Jahren vielmehr stark angestiegen. Dadurch ist es in den Finanzausgleichsjahren 2016 und 2017 zu grossen Einlagen in den Ausgleichsfonds gekommen. Der Fondsbestand beträgt zurzeit rund 49 Millionen Franken. Und im Jahr 2018 ist nochmals mit einer grösseren Einlage zu rechnen.

Dieser Umstand erlaubte es, das Ausgleichsniveau rückwirkend für die Periode 2016 bis 2018 von 2‘340 Franken auf 2‘485 Franken anzuheben. Die entsprechende Anpassung der Finanzausgleichsverordnung hat einerseits zur Folge, dass es für die Jahre 2016 und 2017 zu einer Nachzahlung an die Empfängergemeinden und zu einer Teilrückzahlung an die meisten Gebergemeinden kommt. Andererseits werden im Jahr 2018 die Empfängergemeinden einen höheren Finanzausgleich erhalten und die meisten Gebergemeinden weniger stark belastet.

Weiteres

Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung:
- die von der Einwohnergemeindeversammlung Arisdorf am 28. September 2016 beschlossene Gesamtrevision der Zonenvorschriften Landschaft mit Ausnahmen genehmigt. > PDF
 - den von der Gemeindeversammlung Diegten am 1. Dezember 2016 beschlossenen revidierten Bau- und Strassenlinienplan, Teilgebiete Nord und Süd, genehmigt.
- die von der Einwohnergemeindeversammlung Gelterkinden am 20. September 2016 beschlossene Mutation des Zonenreglements Siedlung mit einer Ausnahme genehmigt. > PDF

Wahl in den Verwaltungsrat der BVB
Der Regierungsrat hat Hanspeter Ryser, alt Landratspräsident und Gemeindepräsident aus Oberwil, für die Amtsperiode 2018 bis 2021 als Vertreter des Kantons Basel-Landschaft in den Verwaltungsrat der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) delegiert.

Landeskanzlei Kanton Basel-Landschaft


title_de: Erstellung Kreisel Ramlinsburger-/Industriestrasse: Ausgabenbewilligung für die Realisierung

content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Landrat eine Ausgabenbewilligung von 4,2 Millionen Franken für die Erstellung des Kreisels Ramlinsburger-/Industriestrasse und die damit verbundene Verlegung und Erneuerung der «Alte Landstrasse» in Lausen/Itingen. Die Realisierung ist in den Jahren 2020 und 2021 in mehreren Etappen geplant.

Die Kreuzung Ramlinsburgerstrasse/Industriestrasse/Alte Landstrasse stellt die zentrale Erschliessung des Industriegebiets Süd und auch des Wohngebiets Langmatt in Lausen dar.

Bis 1986 war die heutige Ramlinsburgerstrasse mit einem Niveauübergang über die SBB-Gleise an die Hauptstrasse angeschlossen. Nach dem Bau der Strassenüberführung im Jahre 1986 wurde das alte Teilstück der Ramlinsburgerstrasse südlich des Bahnhofs SBB im Kantonalen Richtplan (KRIP) als Gemeindestrasse definiert. Die Folge war, dass das Industriegebiet von kantonaler Bedeutung südlich des Bahnhofs Lausen neu via die Gemeindestrasse (Industriestrasse) durch das Wohngebiet erschlossen wurde.

Das Bundesgericht gab einer Einsprache gegen ein Baugesuch Recht. Das Urteil hatte zur Folge, dass das Industriegebiet nicht durch ein Wohnquartier erschlossen werden darf. Unter diesen Voraussetzungen hat der Kanton zusammen mit der Gemeinde ein Bauprojekt für die zonenkonforme Verkehrserschliessung ausgearbeitet: Die Lösung sieht vor, dass die Industriestrasse und die Alte Landstrasse einige Meter gegen die Bahn und damit weg vom Wohngebiet verschoben und mittels eines Kreisels an die Ramlinsburger- und Hauptstrasse angeschlossen werden soll.

Die Gesamtkosten inklusive bereits erfolgter Projektierung betragen 4,7 Millionen Franken; eine Ausgabenbewilligung über 0,5 Millionen Franken liegt bereits vor. Die Realisierung des Gesamtprojekts ist in den Jahren 2020 und 2021 in mehreren Etappen geplant. Für das Ausführungsprojekt und die Realisierung wird mit dieser Vorlage eine Ausgabenbewilligung von 4,2 Millionen Franken beantragt. Nach Abzug des Beitrags der Gemeinde Lausen von 0,7 Millionen Franken wird für den Kanton mit Nettoausgaben von total 4,0 Millionen Franken gerechnet.

> Landratsvorlage


title_de: Regierungsrat erweitert Soforthilfe für indirekt Betroffene

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Der Regierungsrat weitet die nicht rückzahlbare Soforthilfe aus. Neu erhalten auch Unternehmungen einen Pauschalbetrag, die indirekt von den behördlichen Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie betroffen sind. Der Kreis der neu Bezugsberechtigten entspricht dabei den Härtefällen gemäss der Regelung auf Bundesebene.

Die Covid-19-Pandemie und die von den Behörden ergriffenen Massnahmen zu deren Eindämmung haben schwerwiegende Auswirkungen auf die Wirtschaft. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat rasch reagiert und am 24. März 2020 das Massnahmenpaket zur Unterstützung der Wirtschaft in der Corona-Krise im Umfang von 100 Millionen Franken verabschiedet. Mit dem Paket werden die weitreichenden Massnahmen des Bundes subsidiär und gezielt ergänzt. Es umfasst nicht rückzahlbare Soforthilfen für die von der Krise betroffenen Unternehmungen, die Absicherung von Überbrückungskrediten von Banken an Unternehmen in Ergänzung zu den Kreditgarantien des Bundes sowie Unterstützungsbeiträge für Lehrbetriebe. Zudem verzichtet der Kanton auf die Erhebung von Verzugszinsen bei den Staatssteuern. Ferner hat der Regierungsrat Massnahmen im Bereich der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung und im Kulturbereich beschlossen.

Angesichts der wirtschaftlichen Auswirkungen des «Lockdown» hat der Bundesrat seine Massnahmen zwischenzeitlich ergänzt: Er hat das Bürgschaftsvolumen für Liquiditätshilfen von 20 auf 40 Milliarden Franken erhöht und den Erwerbsersatz-Anspruch auf Härtefälle bei indirekt betroffenen selbständig Erwerbenden ausgeweitet. Als Härtefall definiert der Bundesrat selbständig Erwerbende, deren AHV-pflichtiges Erwerbseinkommen höher ist als 10’000 Franken, aber 90’000 Franken nicht übersteigt.

Regierungsrat passt Massnahmenpaket parallel zur Erweiterung des Bundes an
Angesichts dieser Ausweitung der Bundesmassnahmen hat der Regierungsrat sein Massnahmenpaket angepasst: Mit dem deutlich erhöhten Volumen der Bundesbürgschaften besteht derzeit keine Notwendigkeit von subsidiären kantonalen Kreditgarantien. Der Regierungsrat wird dieses Instrument deshalb bis auf weiteres nicht anwenden. Damit entsteht finanzieller Spielraum, die kantonalen nicht rückzahlbaren Soforthilfen parallel zur Erweiterung des Erwerbsersatzes des Bundes auf Härtefälle bei indirekt betroffenen selbständig Erwerbenden auszuweiten.

Maximale Gesamtkosten bleiben bei 100 Mio. Franken
Dazu hat der Regierungsrat die Corona-Notverordnung I ergänzt: Indirekt betroffene selbständig Erwerbende, die gemäss der am 16. April 2020 angepassten COVID-19-Verordnung neu ebenfalls Anspruch auf Erwerbsersatz des Bundes haben, können beim Kanton pauschal 3'000 Franken an nicht rückzahlbarer Soforthilfe beantragen. Die Abwicklung der Gesuche erfolgt analog der bisherigen Soforthilfe. Der maximale Betrag für das gesamte Massnahmenpaket von 100 Millionen Franken wird dadurch nicht erhöht.

Die Kann-Bestimmung zur Gewährung von kantonalen Garantien für Überbrückungskredite an Unternehmungen wird in der Notverordnung belassen. Somit hat der Regierungsrat die Möglichkeit, dieses Instrument je nach Entwicklung der Lage zu einem späteren Zeitpunkt zu aktivieren.

> Landratsvorlage


title_de: Beiträge aus dem Swisslos Sportfonds Baselland

content_de:
Die Organisatoren des CSI Basel erhalten wie in den vergangenen Jahren einen namhaften Beitrag an die Austragung im Januar 2017. Der Regierungsrat hat an die hochklassige Pferdesportveranstaltung eine Unterstützung von 45‘000 Franken beschlossen. Der Anlass rangiert gemäss Weltverband unter den besten drei Hallenreitturnieren der Welt. Auch an der kommenden Austragung werden sich Olympiasieger, Welt- und Europameister, aber auch die nationale Springreiter-Elite in verschiedensten Prüfungen messen.

Die 34. Austragung des Basler Stadtlaufs wird mit einem Beitrag analog Vorjahr in der Höhe von 12‘000 Franken unterstützt. Der Stadtlauf zählt mit knapp 9‘000 Teilnehmenden zu den grössten Breitensportanlässen der Schweiz. Die Bedeutung des Stadtlaufs für den Kanton Basel-Landschaft zeigt sich bei den Teilnehmerzahlen. Insgesamt nehmen über 3‘000 Läuferinnen und Läufer aus dem Baselbiet teil und stellen somit das grösste Teilnehmerfeld.

Für Rückfragen
Christian Saladin, stv. Leiter Sportamt Baselland, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD), T 061 552 14 01


content_de:
                Öl- und Gasfeuerungskontrolle der Gemeinden: Verzicht auf Abgeltung der Kantonsleistungen

 Der Regierungsrat verzichtet auf die geplante Kostenverrechnung der Kantonsleistungen für die Öl- und Gasfeuerungskontrolle der Gemeinden. Dies hat er an seiner Sitzung vom Dienstag dieser Woche entschieden. Die Bau- und Umweltschutzdirektion ist angewiesen, die wegfallenden Einsparungen von rund CHF 150‘000 anderweitig zu kompensieren.

                Koordination, Datenbankadministration, Aufsicht und Qualitätssicherung betreffend Feuerungskontrolle werden bisher ohne verursachergerechte Abgeltung durch den Kanton sichergestellt. Im Rahmen des Entlastungspakets 12/15 war im Jahr 2011 beschlossen worden, die Kosten für diese Leistungen den Betreibern von Öl- und Gasfeuerungen via Gemeinde in Rechnung zu stellen. Die Gemeinden selber lassen sich ihre Kosten ebenfalls durch die Anlagebetreiber abgelten.

                Die Bau- und Umweltschutzdirektion hat darauf einen Entwurf für eine Landratsvorlage ausgearbeitet, der eine Anpassung des Umweltschutzgesetzes vorsah. Im Mitberichtsverfahren äusserten sich die Parteien skeptisch - betreffend Umsetzung und Verhältnismässigkeit - bis ablehnend zur geplanten Abgeltung. Fünf Verbände und vier Gemeinden lehnten die Vorlage ab, ein Verband sowie 36 Gemeinden wollten die Verhältnismässigkeit nochmals überprüfen lassen. Aufgrund der eher ablehnenden Haltung der Vernehmlassungsteilnehmer und den zahlreichen Vorbehalten lehnt nun der Regierungsrat die Entlastungsmassnahme ab.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Medienmitteilung des Conseil Départemental du Haut-Rhin

content_de:
Entlang der internationalen Strasse sind zahlreiche Eschen erkrankt. Diese werden ab Montag, 4. Juni 2018 bis Freitag, 8. Juni 2018 jeweils zwischen 8.30 Uhr und 16.30 Uhr abgeholzt. Die Strasse muss während der Arbeiten für den Verkehr gesperrt werden. Der Verkehr wird über Lucelle, Bourrignon, Develier, Soyhitères, Oberrrüti, Laufen umgeleitet.

Eine zweite Umleitung auf französischem Gebiet ist auch für den Verkehr der Straße rd 21 bis zwischen der Ortschaft Hippoltskirch und der Straße rd 21 bis III eingerichtet. Diese Umleitung leitet den Verkehr über

Raedersdorf, Lutter, Wolschwiller und Biedethal für die Richtung Laufen;

Ligsdorf, Winkel und Lucelle in Richtung Delémont.

Die PostAuto-Linie 112, verkehrt auf der Strecke zwischen Kleinlützel und Roggenburg gemäss Fahrplan.


title_de: Regierungsbulletin vom 13. Dezember 2022

content_de:
100. Geburtstag Rudolf Ritter, Wenslingen

Am Dienstag, 7. Februar 2023, feiert Rudolf Ritter seinen 100. Geburtstag. Landratspräsidentin Lucia Mikeler Knaack und Staatsweibel Daniel Hofer werden dem Jubilar die Glückwünsche des Regierungsrats überbringen.

Ersatzwahl Baurekurskommission

Der Regierungsrat nimmt den Austritt von Daniel Rüdin als ordentliches Mitglied der Baurekurskommission zur Kenntnis und wählt Jakob Martin per 1. Januar 2023 in die Baurekurskommission.

Ersatzwahl Konsultativkommission Aufgabenteilung und Finanzausgleich

Der Regierungsrat hat heute Michael Wild, Gemeinderat aus Oberdorf, in die Konsultativkommission Aufgabenteilung und Finanzausgleich gewählt. Er dankt dem austretenden Mitglied Daniel Ballmer für die geleistete Arbeit.

Neues Mitglied im Stiftungsrat der Volkshochschule beider Basel

Der Regierungsrat hat Andrea Sulzer in den Stiftungsrat der Stiftung Volkshochschule und Senioren-Universität beider Basel (VHSBB) gewählt. Sie ergänzt das ehrenamtliche sechsköpfige Gremium ab 1. Januar 2023, welches aus je zwei Delegierten der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt sowie der Universität Basel besteht.

Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Staatsangehörige und die Festsetzung der kantonalen Gebühr. Insgesamt sollen 26 Personen in das Schweizer Bürgerrecht aufgenommen werden.

Änderung der Finanzhaushaltsverordnung

Der Regierungsrat hat in der Finanzhaushaltsverordnung eine Konkretisierung der Aktivierungsregeln und Anpassungen beim Bestand und der Benennung von Spezialfinanzierungen vorgenommen.

Teilrevision der Dienstordnung der Finanz- und Kirchendirektion

Seit dem 1. Juli 2022 gibt es eine neue Fach- und Koordinationsstelle «Open Government Data» im Statistischen Amt. Die Dienstordnung der Finanz- und Kirchendirektion wird entsprechend angepasst.

Projektauftrag zum Aufbau des kantonalen Assessmentcenters

Der Regierungsrat erteilt den Projektauftrag zum Aufbau eines kantonalen Assessmentcenters für Personen, deren wirtschaftliche Existenz nicht oder zu wenig gesichert oder deren Existenzsicherung bedroht ist. Er lanciert damit die Arbeiten zur Umsetzung des entsprechenden Beschlusses des Stimmvolks zur Teilrevision des Sozialhilfegesetzes im Mai 2022. Das Assessmentcenter soll ab Inbetriebnahme im Jahr 2024 für die Zielgruppe Orientierung und Unterstützung in Fragen der Existenzsicherung und Arbeitsintegration bieten. Das kantonale Sozialamt ist für die Projektumsetzung verantwortlich und wird die betroffenen Institutionen und Direktionen in die Umsetzungsarbeiten einbeziehen.

Einführung des Jobtickets für Mitarbeitende der kantonalen Verwaltung aufgrund der Motion 2020/451 «Job-Ticket als Beitrag zum Umweltschutz»

Ab 1. Januar 2023 können Mitarbeitende der kantonalen Verwaltung und Lehrpersonen der kantonalen Schulen ein vergünstigtes Abonnement des Tarifverbunds Nordwestschweiz erwerben (Jobticket).

Technische Anpassung der Spitalliste des Kanton Basel-Landschaft

Die Gesundheitsdirektion Zürich hat für den 1. Januar 2023 eine neue Spitalliste auf Basis der angepassten SPLG-Systematik verfasst. Um die Kompatibilität und das Controlling der Leistungsaufträge schweizweit gewährleisten zu können, erfolgt per 1.1.2023 anhand einer rein technischen Änderung der Spitalliste 2021 des Kantons Basel-Landschaft der Nachvollzug der geänderten SPLG-Systematik. Dabei werden die bisherigen Leistungsaufträge in die neue SPGL-Systematik 2023 überführt.

Leistungsvereinbarung mit der EKAS verlängert

Der Regierungsrat hat einer Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Eidgenössischen Koordinationskommission für Arbeitssicherheit (EKAS) für das Jahr 2023 zugestimmt. Im dazugehörigen Leistungskatalog werden die Anzahl Kontrollen und Betriebsbesuche festgelegt, die das KIGA Baselland zur Gewährleistung der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz im Kanton durchführt.

Änderung der Wasserbauverordnung betreffend bedingten Verzicht auf Gebührenerhebung

Der Regierungsrat passt die Wasserbauverordnung an. Dadurch kann bei der Umwandlung von unbefristeten Wasserrechten (sogenannte ehehafte Rechte) in verfassungskonforme Konzessionen unter gewissen Voraussetzungen auf die Erhebung von Konzessionsgebühren verzichtet werden. Ebenfalls kann künftig bei Wasserentnahmen, die der Speisung von Wassernutzungsanlagen dienen, welche im Zusammenhang mit geschützten Kulturdenkmälern (z.  B. ehemalige Mühlen) stehe, unter gewissen Voraussetzungen auf die Erhebung von Nutzungsgebühren verzichtet werden.

Verfall ehehaftes Wasserrecht an der Ergolz – Feststellungsverfügung

Der Regierungsrat stellt fest, dass das ehehafte Wasserrecht für die Nutzung der Wasserkraft der Ergolz (Wasserentnahmen Parzelle 1024, Grundbuch Itingen) zwecks Betrieb einer Papierfabrik und einer Handelsmühle in Lausen gemäss § 31 Abs. 2 WBauG verfallen ist.


title_de: Nenzlingen: Anpassung Einmündung A18 / Baselstrasse

content_de:
Am Montag, 21. Oktober 2019 beginnen in Nenzlingen die Bauarbeiten bei der Einmündung der A18 in die Baselstrasse. Betroffen ist die Abbiegespur von Zwingen in Fahrtrichtung Grellingen. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Anfang November 2019.

In Nenzlingen wird die Einmündung der Autobahn A18 in die Baselstrasse angepasst. Diese Anpassungsarbeiten dienen der Verkehrssicherheit. Dabei wird die Abbiegespur von Zwingen in Fahrtrichtung Grellingen verbreitert und mit einem neuen Belag versehen. Zudem wird die bestehende Markierung angepasst.

Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Anfang November 2019. Der Verkehr wird normal geführt und es ist nicht mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie im Internet des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen

Für Rückfragen:
Alex Zuber, Projektleiter, Kantonsstrassen / Tiefbauamt, BUD TBA (ZA), 061 552 40 81


title_de: Öffnungszeiten der kantonalen Verwaltung über die Feiertage

content_de:
Die Schalter der kantonalen Verwaltung sind vom 24. Dezember 2016 bis und mit 1. Januar 2017 geschlossen. Einzelne Dienststellen sind von dieser Regelung ausgenommen.

Die kantonale Verwaltung ist über die Weihnachts- und Neujahrsfeiertage vom 24. Dezember 2016 bis 1. Januar 2017 für den Publikumsverkehr geschlossen. Für wichtige Dienstleistungen besteht für Notfälle ein Pikettdienst. Detailinformationen sind auch auf den Internetseiten der kantonalen Stellen publiziert. Zudem sind im Internet verschiedene Dienstleistungen online verfügbar: www.bl.ch/online-schalter.

Geöffnet haben über die Weihnachts- und Neujahrsfeiertage die folgenden Stellen:

Institutionen

Dienstleistungen

Öffnungszeiten

Amt für Migration

Pikettdienst

Amt für Wald

Pikettdienst Jagd und Fischerei

Augusta Raurica

26. bis 30.12.2016
10.00 bis 17.00 Uhr

Generalsekretariat VGD

Leichenpässe

27. bis 30.12.2016

Gerichte

27. bis 30.12.2016
08.00 bis 17.00 Uhr

Jugendanwaltschaft

Pikettdienst

27. bis 29.12.2016
09.00 bis 12.00 Uhr

Reduzierte Erreichbarkeit

Kantonsbibliothek

27. bis 30.12.2016
09.00 bis 18.30 Uhr

31.12.2016
09.00 bis 16.00 Uhr

KIGA

Arbeitszeitbewilligungen Sonntags-/ Feiertags-/ Nachtarbeit

27. bis 30.12.2016

KIGA

Anmeldungen Öffentliche Arbeitslosenkasse OeKa

27. bis 30.12.2016

Landeskanzlei

Apostillen und Beglaubigungen

28. und 29.12.2016
08.00 bis 11.30 Uhr

Motorfahrzeugkontrolle (MFK), Füllinsdorf

29.12.2016
07.30 bis 17.30 Uhr

Durchgehend geöffnet in Abweichung zur normalen Öffnungszeiten an einem Donnerstag.

30.12.2016
07.30 bis 16.00 Uhr

Motorfahrzeug-Prüfstation, Münchenstein

27./28.12.2016
Geschlossen

29./30.12.2016
Normal geöffnet

Museum.BL

27. bis 30.12.2016
10.00 bis 17.00 Uhr

Pass- und Patentbüro

27.12.2016
08.00 bis 16.30 Uhr

28.12.2016
08.00 bis 12.00h
13.30 bis 18.00 Uhr

29.12.2016
08.00 bis 12.00 Uhr
13.30 bis 17.30 Uhr

Polizei

Normale Öffnungszeiten; jeder Zeit über Notruf 112

RAV Regionale Arbeitsvermittlungszentren

Anmeldungen zur Stellensuche (relevant für die Bezugsberechtigung)

27. bis 30.12.2016

Staatsanwaltschaft

Pikettdienst

Welcome Desk Standortförderung

Telefonische Erreichbarkeit

27. bis 30.12.2016

Zivilrechtsverwaltung:

Handelsregisteramt
Grundbuch
Zivilstandsamt
Betreibungsamt

In dieser Zeit werden ausschliesslich folgende Dienstleistungen erbracht (kein Telefondienst):

Handelsregister:
- Entgegennahme Anmeldungen zur Eintragung
- Ausstellung Handelsregisterauszüge

Grundbuch:
- Entgegennahme Anmeldungen zur Eintragung
- Ausstellung Grundbuchauszügen

Zivilstandsamt:
- Entgegennahme Todesmeldungen

Betreibungsamt:
- Ausstellung Betreibungsauszügen
- Sicherstellungsmassnahmen

27. bis 30.12.2016
09.00 bis 12.00 Uhr


title_de: Revision Dekret über das Angebot im regionalen Personenverkehr

content_de:
Das aus dem Jahr 1990 stammende und letztmals im Jahr 1998 aktualisierte Angebotsdekret im regionalen Personenverkehr soll revidiert werden. Dies hat der Landrat mit der Erteilung des 8. Generellen Leistungsauftrags im Bereich des öffentlichen Verkehrs einstimmig beschlossen. Der Regierungsrat hat das revidierte Angebotsdekret nun an den Landrat überwiesen.

Seit der letzten Aktualisierung des Dekrets über das Angebot im regionalen Personenverkehr haben sich Anforderungen und Bedürfnisse im öffentlichen Verkehr verändert. Die revidierte Fassung schafft eine klare, vereinfachte und dem aktuellen Forschungsstand entsprechende Grundlage für die Angebotsplanung.

Die Angebotskategorien folgen nun strikt der Funktion der ÖV-Linien. Neben dem «Grundangebot» (flächige Erschliessung des Kantonsgebiets) und dem «Hauptangebot» (Sicherstellung der Transportkette zwischen Ortschaften) gibt es neu zusätzlich die Kategorie «Ergänzungsangebot». In diesen Bereich fallen Linien, die innerhalb eines Siedlungsgebiets dicht besiedelte Quartiere oder Arbeitsplatzgebiete erschliessen.

Die Betriebszeiten werden dem heutigen Mobilitätsverhalten angepasst. Sie werden von 18 auf 20 Stunden pro Tag verlängert. Das Nachtangebot enthält eine gesetzliche Grundlage, indem die Nächte am Wochenende (Fr/Sa, Sa/So) neu als eigene Kategorie in das Dekret aufgenommen werden.

Die Grundlage für die Messung der Erschliessungswirkung einer Haltestelle wird verfeinert. Bisher galten Gebiete als erschlossen, wenn sie im Umkreis von 600 Metern einer S-Bahn-Station respektive im Umkreis von 350 Metern einer Tram- und Bushaltestelle lagen. Neu wird die Erschliessung zusätzlich in Abhängigkeit des Taktangebots beurteilt. Damit wird der Tatsache Rechnung getragen, dass Fahrgäste längere Wege gehen, wenn sie dafür zu einem Angebot mit dichtem Takt gelangen.

Eine weitere Anpassung betrifft die Probebetriebe. Gemeinden können mit kantonaler Unterstützung neue Angebote als Probebetriebe einführen. Erreichen diese ein Mindestmass an Wirtschaftlichkeit, wird das Angebot in den nächsten Leistungsauftrag überführt und vollumfänglich vom Kanton finanziert. Damit können auch Gebiete, für die (noch) keine Erschliessungspflicht besteht, einfacher an den ÖV angebunden werden.

Das neue Dekret soll erstmals für den 9. Generellen Leistungsauftrag zur Anwendung kommen.

> Landratsvorlage


content_de:
 Anpassung der Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (Vermögensverzehr)

                Der Regierungsrat überweist dem Landrat im Rahmen des Entlastungspakets 12/15 einen Entwurf zur Änderung des Ergänzungsleistungsgesetzes zur AHV und IV. Mit der Änderung des Ergänzungsleistungsgesetzes soll für AHV-Rentnerinnen und -Rentner, die in einem Heim oder Spital wohnen, die Höhe des Vermögensverzehrs auch im Kanton Basel-Landschaft im vorgegebenen Rahmen des Bundes ausgeschöpft werden. Dies bedeutet konkret, dass der Vermögensverzehr bei AHV-Rentnerinnen und -Rentnern, die in einem Heim oder Spital leben, auf 1/5 des Reinvermögens erhöht wird. Damit übernimmt der Kanton Basel-Landschaft die Vorgabe des Bundes. Im Gegensatz zu 22 anderen Kantonen der Schweiz hatte der Kanton Basel-Landschaft bisher nicht von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.

                Die Gesetzesänderung wird zu einer Entlastung des Staatshaushalts von rund 4.8 Mio. Franken führen.

                Die aktuelle Vorlage ist eine Folge des negativen Volksentscheids zum Entlastungsrahmengesetz. Am 17. Juni 2012 hatte der Baselbieter Souverän das Gesetz über die Entlastung des Finanzhaushalts bis 2014 als Gesamtpaket abgelehnt. Da die Anpassung der Ergänzungsleistungen zur AHV und IV in diesem Gesamtpaket als Entlastungsmassnahme vorgesehen war, fehlt nun ein wichtiger Baustein für die Entlastung des Staatshaushaltes. Die Gesetzesänderung wird dem Landrat deshalb mit einer separaten Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt.


title_de: Regierungsrat besucht die Aquametro AG in Therwil

content_de:
Der Regierungsrat war heute Dienstag zu Besuch bei der Firma Aquametro AG in Therwil und hat über die Rahmenbedingen und Herausforderungen für im Handel tätige Firmen diskutiert. Die Aquametro AG ist schweizweiter Leader in der Entwicklung, Produktion und dem Vertrieb von Durchfluss- und Energiemessgeräten.

1928 in Basel gegründet, ist die Aquametro AG in Therwil heute schweizweiter Leader in der Entwicklung, Produktion und dem Vertrieb von Durchfluss- und Energiemessgeräte sowie Datenmanagement-Systemen für die Verbrauchsmessung in der Wasser- und Energieversorgung sowie der Ölmesstechnik. Zielgruppe des Unternehmens sind Wasserversorgungen, Energieversorger, Stadtwerke sowie Liegenschaftsverwaltungen und Gebäudebetreiber. Aquametro ist aber auch Zulieferer für Schiffsbauer oder auch für Hersteller von Wärme-/Kälteerzeugern und Motoren. Seit 1986 ist das Unternehmen zudem als Prüfstelle der Schweizerischen Eichstellen anerkannt. Die Unternehmung beschäftigt am Hauptsitz in Therwil 140 Mitarbeiter. Aquametro hat Tochtergesellschaften in Deutschland, Belgien im Nahen Osten und in Asien. Aquametro gehört zur INTEGRA Holding AG, einer schweizerischen Finanzholding mit Beteiligungen an verschiedenen Unternehmen.

Regierungsrat besucht regelmässig wichtige Unternehmen im Baselbiet
Der Regierungsrat besucht regelmässig innovative Schlüsselunternehmen in der Region Basel, um die Unternehmen und deren Anliegen besser kennen zu lernen. Bei der Aquametro AG wurden Themen wie die Aufhebung des Euromindestkurses, mögliche Auswirkungen des Brexit auf den Wirtschaftsstandort Schweiz sowie lokale Rahmenbedingen für Unternehmen diskutiert.

> Download Bild

Für Rückfragen:
Thomas Kübler, Leiter Standortförderung Basel-Landschaft, Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD), Telefon 061 552 56 93

Der Regierungsrat bei seinem Besuch bei der Aquametro AG in Therwil (hintere Reihe, von links): Landschreiber Peter Vetter, Standortförderer Thomas Kübler, Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Mario Herzog; Leiter Supply Chain Management; Mitglied der Geschäftsleitung, Felix Grisch; Leiter Verkauf Schweiz; Mitglied der Geschäftsleitung; (vordere Reihe, von links) Regierungsrat Anton Lauber , Regierungsrätin Monica Gschwind, Adrian Oehler; Verwaltungsratspräsident, Peter Suter; CEO, Regierungspräsident Thomas Weber und Melanie Zeiter, Standortförderung Baselland.


title_de: Vernehmlassung einer Teilrevision des Ergänzungsleistungsgesetzes

content_de:
Der Regierungsrat hat den Entwurf einer Teilrevision des Ergänzungsleistungsgesetzes in die Vernehmlassung bei Parteien, Verbänden und Gemeinden geschickt. Die Vernehmlassungsfrist läuft bis zum 7. August 2020.

Die Bundesversammlung hat am 22. März 2019 eine Reform des eidgenössischen Ergänzungsleistungsgesetzes (EL-Reform) beschlossen. Die EL-Reform tritt per 1. Januar 2021 in Kraft. Sie führt zu substanziellen Einsparungen, aber auch zu umfassenden Anpassungen beim Vollzug. Für die Kantone und deren Vollzugsstellen ergeben sich neue Handlungsspielräume und Aufgaben. Insbesondere sind rechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen neu aus dem Nachlass zurückzuerstatten, sofern dieser mehr als 40'000 Franken beträgt.

Der Regierungsrat schlägt aufgrund der EL-Reform eine Anpassung des kantonalen Ergänzungsleistungsgesetzes vor. Dabei geht es in erster Linie um die Vereinfachung von administrativen Abläufen im Zusammenhang mit der Rückerstattung der Ergänzungsleistungen.

> Vernehmlassung


title_de: Regierungsrat unterstützt Kommissionsantrag zum sozialpolitischen Ausgleich zur SV17

content_de:
Finanzkommission des Landrats veröffentlicht Kommissionsbericht zur Steuervorlage 17

Der Regierungsrat hat zur Kenntnis genommen, dass die Finanzkommission des Landrats die Steuervorlage 17 (SV17) fertig beraten und den Kommissionsbericht veröffentlicht hat. Beim Teil zur Besteuerung der Unternehmen ist die Mehrheit der Kommission dem Antrag des Regierungsrats gefolgt. Abweichungen zum Vorschlag des Regierungsrats gibt es bei den sozialpolitischen Ausgleichsmassnahmen. Hier hat die Kommission die vom Regierungsrat vorgesehene Erhöhung der Familienzulagen abgelehnt. Sie schlägt stattdessen eine Erhöhung des Steuerabzugs für Kinderdrittbetreuungskosten und eine Erhöhung der Prämienverbilligungen vor.

Die Finanzkommission des Landrats hat die Steuervorlage 17 (SV17) fertig beraten und heute den Kommissionsbericht zuhanden des Landrats veröffentlicht. Beim Teil zur Besteuerung der Unternehmen ist die Mehrheit der Kommission dem Antrag des Regierungsrats gefolgt und empfiehlt dem Landrat, die vorgeschlagenen Massnahmen zu beschliessen. Eine zentrale Massnahme ist dabei die Senkung des Gewinnsteuersatzes für Unternehmen auf 13,45 Prozent.

Zwei neue sozialpolitische Massnahmen
Abweichungen zum Vorschlag des Regierungsrats gibt es bei den sozialpolitischen Ausgleichsmassnahmen. Hier hat die Kommission die vom Regierungsrat vorgeschlagene Erhöhung der Familienzulagen abgelehnt. Stattdessen beantragt die Kommission dem Landrat zwei Massnahmen, die einen jährlichen Mehraufwand im Umfang von 19,7 Mio. Franken bewirken. Der Regierungsrat unterstützt diese Änderung beim sozialpolitischen Ausgleich.

Erhöhung des Steuerabzugs für Kinderdrittbetreuungskosten
Die erste sozialpolitische Ausgleichsmassnahme gemäss Antrag der Kommission ist eine Erhöhung des Steuerabzugs für Kosten der Kinderbetreuung durch Dritte. Der maximal zulässige Abzug wird von 5‘500 Franken auf 10‘000 Franken erhöht. Diese Erhöhung des Steuerabzugs wird Mindererträge bei den Steuern der natürlichen Personen im Umfang von 2,3 Mio. Franken pro Jahr zur Folge haben (Kanton: 1,5 Mio. Franken, Gemeinden: 0,8 Mio. Franken). Diese Massnahme bedingt eine Anpassung des Steuergesetzes und kann im Rahmen der SV17 erfolgen.

Erhöhung der Prämienverbilligungen
Die zweite von der Kommission beantragte Massnahme für den sozialpolitischen Ausgleich ist eine Erhöhung der individuellen Prämienverbilligung (IPV). Diese wird auf zwei Arten realisiert. Einerseits wird der Mindestanspruch für Kinder von 50 Prozent auf 80 Prozent der Richtprämie erhöht. Diese Verbesserung beim Mindestanspruch für Kinder hat geschätzte Mehrausgaben von 1,4 Mio. Franken pro Jahr zur Folge. Die dafür nötige Anpassung des EG KVG wird der Regierungsrat in die Vernehmlassung schicken.

Andererseits werden die Richtprämien in den Jahren 2021 und 2022 gestaffelt erhöht: für Erwachsene: 250 + 25 Franken, für junge Erwachsene: 225 + 25 Franken und für Kinder: 115 + 20 Franken. Diese Erhöhung der Richtprämien verursacht geschätzte Mehrausgaben in der Höhe von 16 Mio. Franken pro Jahr. Der Regierungsrat setzt diese Massnahme in eigener Kompetenz auf dem Verordnungsweg um.

Steuervorlage 17 bietet einmalige Chance
Der Regierungsrat bereitet eine rasche Umsetzung der von der Finanzkommission vorgeschlagenen Ausgleichsmassnahmen vor. Mit der Steuervorlage 17 kann sich der Kanton Basel-Landschaft ohne grossen Kraftakt im kantonalen und internationalen Vergleich markant verbessern und seine Attraktivität als Wirtschaftsstandort und Wohnort stärken. Gleichzeitig erhöht er damit die Rechts-, Planungs- und Investitionssicherheit für alle Unternehmen im Kanton.

> Vernehmlassungsunterlagen


title_de: Lotteriefondsbeiträge im Jahr 2010: 10 Millionen Franken gesprochen

content_de:
 Aus dem Lotteriefonds sind im letzten Jahr rund 10 Millionen Franken an 257 Projekte geflossen (2009: 10,7 Millionen an 265 Projekte). Die Mittel, die dem Regierungsrat zur Verfügung stehen, werden dem Anteil des Kantons Basel-Landschaft am Reingewinn der Swisslos entnommen. Dieser Anteil belief sich im Jahr 2009 auf 11,2 Millionen Franken (wie im Vorjahr) und stand dem Lotteriefonds im Jahr 2010 für Projekte im wohltätigen, gemeinnützigen und kulturellen Bereich zur Verfügung.

                Im vergangenen Jahr befasste sich die Lotteriefondsverwaltung mit insgesamt 573 Lotteriefondsgesuchen, davon stammten 94 noch aus dem Jahr 2009.  479 Gesuche waren im Berichtsjahr neu eingereicht worden. Der Regierungsrat bewilligte 257 Projekte, 208 wurden abgelehnt beziehungsweise an andere Instanzen weitergeleitet, da die Voraussetzungen gemäss Verordnung über den Lotteriefonds nicht erfüllt waren. Die Bearbeitung von 108 Gesuchen wurde ins Jahr 2011 übertragen.

                Insgesamt bewilligte die Regierung Beiträge im Umfang von 9'974'272 Franken (Vorjahr: 10'675'554 Franken). Das Kapital des Swisslos Lotteriefonds belief sich per 1. Januar 2010 auf 13'311'458 Franken.

                -
                 Tabellarische Übersicht 2010

 Auskunft:

                Heidi Scholer, Leiterin Verwaltung Swisslos Lotteriefonds, Teil. 061 552 60 59 oder per e-mail:
                 heidi.scholer@bl.ch

                Liestal, 23. März 2011


content_de:
 Totalrevidiertes Energiegesetz des Kantons Basel-Landschaft: Verabschiedung durch den Regierungsrat

                 Der Regierungsrat hat das neue totalrevidierte Energiegesetz des Kantons Basel-Landschaft und die Einführung einer Energieabgabe zur Finanzierung der Massnahmen beschlossen. Beide Vorlagen werden an den Landrat überwiesen. Eine Inkraftsetzung des neuen Energiegesetzes ist per 1. Januar 2017 geplant.

                Nach der externen Vernehmlassung wurde das Energiegesetz auf Grund der eingegangenen Stellungnahmen überarbeitet. Zudem wurden weitere Gutachten, speziell für die Einführung der Energieabgabe, eingeholt.

                Grundlage für das neue Energiegesetz ist die Energiestrategie 2012 des Regierungsrates, die den Schwerpunkt des kantonalen gesetzlichen Rahmens klar bei den Energieeffizienzmassnahmen legt. Ein weiterer Schwerpunkt im neuen Energiegesetz ist die Umsetzung der Mustervorschriften der Kantone, der sogenannten MuKEn, im Bereich bestehender Gebäude und Neubauten. Weiterhin sind verschiedene Massnahmen im Bereich der Gemeinden, wie die Energieplanung und die Möglichkeit der Anschlusspflicht an Wärmeverbünde vorgesehen. Ebenfalls vorgesehen ist die Einführung des Grossverbrauchermodells, bei dem Zielvereinbarungen zwischen Kanton und Unternehmen abgeschlossen werden können.

                Zur Finanzierung der Massnahmen mit Schwerpunkt Energieeffizienz soll eine kantonale Energieabgabe eingeführt werden. Dadurch kann eine Verdreifachung der Fördermittel beim bestehenden erfolgreichen Baselbieter Energiepaket finanziert werden. Dieses Erfolgsprogramm ist beliebt wie nie zuvor. Die budgetierte Jahrestranche für die Fördermittel wurde jetzt schon erreicht. Der Regierungsrat musste deshalb die Auszahlung der Beiträge auf das nächste Jahr verschieben. Die Einführung der Energieabgabe als Spezialfinanzierung würde die Kantonsfinanzen entlasten und solche Verschiebungen vermeiden.

                Die Energieabgabe ist eine Zwecksteuer. Das bedingt eine Änderung der kantonalen Verfassung und somit auch eine Volksabstimmung, die voraussichtlich im Sommer 2016 stattfinden wird.

                Die Wirtschaft wird vom Ausbau des „Baselbieter Energiepaketes“ profitieren. Seit 2010 wurden in den letzten 5 Jahren bisher Investitionen von rund einer halben Milliarde im Kanton Basel-Landschaft ausgelöst. Mit einer Verdreifachung der kantonalen Fördermittel sind bis 2035 über 4 Milliarden Investitionen angestrebt.

                Das neue Energiegesetz ist auch ein grosser Beitrag zur Reduzierung der CO2-Emissionen. Bisher wurden mit dem „Baselbieter Energiepaket“ 43‘000 Tonnen jährlich reduziert. Bis 2035 werden über 300‘000 Tonnen vermiedene CO2-Emissionen erwartet. Das ist ein starker Beitrag zur Ausbremsung des Klimawandels und zur Prävention der Klimafolgen.

                Die beiden Landratsvorlagen sind im Internet einzusehen:

                >
                 Landratsvorlage Energiegesetz

                >
                 Landratsvorlage Energieabgabe

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

                Für Rückfragen:

                Dr. Alberto Isenburg, Amt für Umweltschutz und Energie. Tel. 061 552 55 01


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrates

content_de:
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  Waldentwicklungsplan Liestal und Umgebung

 -
  Weiteres

                  Waldentwicklungsplan Liestal und Umgebung

 Regierungsrat genehmigt Waldentwicklungsplan Liestal und Umgebung

                  Der Regierungsrat hat den Waldentwicklungsplan Liestal und Umgebung genehmigt. Der Waldentwicklungsplan tritt auf den 1. März 2016 in Kraft. Er ist unter Mitwirkung verschiedenster Anspruchsgruppen erarbeitet worden und dient der mittelfristigen Planung im Wald. Im Plan wurden die verschiedenen Nutzungsinteressen wie Holzproduktion, Naturschutz, Schutz vor Naturgefahren und Erholung sachlich und räumlich aufeinander abgestimmt. Im Erarbeitungsprozess sind mögliche Nutzungskonflikte, beispielsweise zwischen Orientierungsläufern und Wildruhezonen, besprochen und geregelt worden. Der Waldentwicklungsplan steckt den behördenverbindlichen Rahmen für die im Raum Liestal mittelfristig geplante und erwünschte Waldentwicklung ab. Die grundeigentümerverbindliche Umsetzung kann nun an die Hand genommen werden.

                  Für Rückfragen

                  Ernst Spahr, Amt für Wald beider Basel, Volks- und Gesundheitsdirektion (VGD), 061 552 56 52

                  Weiteres

 Ausweisungen aus dem Swisslos-Fonds

                  Zudem hat der Regierungsrat bereits am 02. Februar 2016 über Beiträge aus dem Swisslos-Fonds entschieden.

                  Details unter
                   www.swisslos-fonds.bl.ch
                  .

 Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

                  Der Regierungsrat hat zudem an seiner heutigen Sitzung:

                   die von der Einwohnergemeindeversammlung Ziefen am 16. Juni 2015 beschlossene Aufhebung des Bau- und Strassenlinienplans «Diegmattring» zusammen mit der Mutation «2015» zum Bau- und Strassenlinienplan «Untere Eienstrasse, Steinbühlweg, Sevogelweg, Güfiweg» sowie die Mutation «2015» zum Bau- und Strassenlinienplan «Baulandumlegung Hintermatt» genehmigt.

                   die vom Einwohnerrat Liestal am 9. Dezember 2015 beschlossene Mutation «Zonenabgrenzung Parzellen Nrn. 4038 / 4041» zum Zonenplan Siedlung (Gebiet «Weiermatt») sowie Mutation «Hammerstrasse Parzellen Nrn. 4038 und 4041» zum Waldbaulinienplan Nr. 26 Gebiet «Weiermatt» genehmigt.

 Landskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Neuer Weg für gesundes Gewicht bei Kindern

content_de:
 "Vitalina – Aktive Eltern für gesunde Kinder", heisst ein neues Projekt für ein gesundes Körpergewicht: Interkulturelle Vermittlerinnen und Vermittler informieren fremdsprachige Eltern mit Kindern im Vorschulalter über Ernährung und Bewegung. Wie  das funktioniert, haben Fachpersonen vor Ort im Jörin-Park in Pratteln gezeigt.

                Rund ein Viertel der Mädchen und Jungen im Kindergartenalter sind im Kanton Basel-Landschaft übergewichtig. Überdurchschnittlich betroffen sind Kinder mit ausländischem Pass und deren Eltern eine tiefe Schulbildung haben. Diese Mütter und Väter sowie ihre Kinder sollen motiviert werden, auf gesunde Ernährung und viel Bewegung im Familienalltag zu achten. Die Gesundheitsförderung Baselland und das Hilfswerk der Evangelischen Kirchen Schweiz (HEKS) haben dazu das Projekt "Vitalina – Aktive Eltern für gesunde Kinder" lanciert.

 Vertrauen gewinnen

                "Wir wollen Eltern erreichen, die keinen Zugang zu den etablierten Angeboten für Familien haben", sagte Irène Renz, Leiterin der Gesundheitsförderung Baselland, an einer Medienorientierung im Jörin-Park in Pratteln. Das seien oft fremdsprachige Eltern mit wenig Deutschkenntnissen. Viele dieser Familien wüssten zu wenig darüber, wie sie mit Ernährung und Bewegung die Gesundheit und das Wohlbefinden ihrer Kinder fördern könnten. "Diese Eltern müssen wir direkt ansprechen", ist Irène Renz überzeugt.

                "Vitalina" setzt dazu interkulturelle Vermittlerinnen und Vermittler ein, die von HEKS ausgebildet worden sind. Sie sprechen die Sprache der Eltern, kennen kulturelle Gewohnheiten und haben eigene Erfahrungen mit Migration gemacht. So können sie das Vertrauen der Eltern gewinnen und ihnen wichtiges Wissen und die richtigen Informationen rüberbringen. Die interkulturellen Vermittlerinnen sprechen Deutsch, Türkisch, Albanisch, Serbokroatisch, Tamilisch und Portugiesisch.

 Eltern werden direkt angesprochen

                Im Jörin-Park zeigten die Fachpersonen vor Ort, wie sie arbeiten. Der Park ist ein beliebter Treffpunkt für fremdsprachige Familien. Rund um das Planschbecken in der Mitte des Rasens herrscht ein buntes Treiben. Die tamilische Vermittlerin geht direkt auf zwei Mütter zu, die mit ihren kleinen Kindern auf einer Bank sitzen, stellt sich vor und beginnt ein Gespräch. Sie fragt die Frauen, ob sie sich Gedanken über die Ernährung der Kinder machen und welche Essgewohnheiten die Familie pflegt.

                Die Frauen packen das Zvieri aus, das sie mitgenommen haben – Trauben, Schokoladenbiscuits und Sirup. Die Vermittlerin erklärt den beiden Müttern, wie schädlich Süssgetränke für die Milchzähne sind. Sie zeigt ihnen Alternativen auf und ermutigt sie gleichzeitig, weiterhin viel Obst zu essen. Ausserdem motiviert die Vermittlerin die Mütter, bei Fragen zur Ernährung ihrer Kinder die Mütter- und Väterberatung in der Gemeinde aufzusuchen.  "Die Vermittlerinnen begegnen den Familien auf Augenhöhe", sagt Andrea Ruder, "Vitalina"-Projektleiterin von der HEKS-Regionalstelle beider Basel. Dadurch könnten sie Kontakte schaffen, die den Behörden und Fachstellen oft verschlossen blieben.

 Zufrieden mit bisherigen Erfolgen

                Die ersten Erfahrungen mit "Vitalina" sind positiv. Die interkulturellen Vermittlerinnen sind bisher in Liestal und Pratteln acht Mal im Einsatz gewesen und hatten rund 40 Kontakte mit Eltern und ihren Kindern . Sie kommen mit den Familien schnell ins Gespräch und können teilweise längerfristige Beziehungen aufbauen. Es zeigt sich, dass beim Thema gesunde Ernährung und Bewegung das Bedürfnis der Eltern nach Informationen und Austausch sehr gross ist. Die Vermittlerinnen werden in den nächsten Wochen auch in Sissach, Füllinsdorf und Laufen vor Ort auf Eltern zugehen.

                "Vitalina" ist Teil der "aktion gesundes körpergewicht" des Kantons Basel-Landschaft. Es wird vom Kanton und von Gesundheitsförderung Schweiz getragen. Die Projekte der Aktion haben alle zum Ziel, gesunde Ernährung und Bewegung bei Kindern und Jugendlichen zu fördern.

 Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion

                     Basel-Landschaft

                    , Gesundheitsförderung

 HEKS

                    Regionalstelle beider Basel

 Auskünfte:

                    Dr. Irène Renz, Leiterin Gesundheitsförderung Basel-Landschaft,

                    Tel. 061 552 62 86,

 irene.renz@bl.ch
                    ,
                     www.agk.bl.ch

                    Andrea Ruder, Projektleiterin Vitalina,

                    HEKS-Regionalstelle beider Basel,

                    Tel. 061 367 94 03,

 ruder@heks.ch
                    ,
                     www.heks.ch

                    Karin Grütter, Projektleiterin "aktion gesundes körpergewicht",

                    Tel. 061 552 56 90,

 karin.gruetter@bl.ch
                    ,
                     www.agk.bl.ch

                Liestal / Basel, 6. August 2009


title_de: Aesch: Zubringer Pfeffingerring - Einschub Deckenplatte -Tramsperrung

content_de:
In Folge der Bauarbeiten Aesch, Zubringer Pfeffingerring ist ein Verschub der Deckenplatte erforderlich, welcher vom 22. September 2018 bis am 14. Oktober 2018 im Bereich der BLT Linie 11 zu einem Tramunterbruch führt. Während dieser Zeit stehen Busse als Tramersatz zur Verfügung.

Am Montag, 1. Oktober 2018 wird eine bereits erstellte Deckenplatte auf vorgängig realisierte Bohrpfähle geschoben. Im Verlauf dieses Tages besteht von 07.00 Uhr bis 19.00 Uhr für Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit den Prozess des Einschubes live mit zu verfolgen.

Vor Ort erhalten Interessierte weitere Informationen zum Einschub und zu den Arbeiten. Diese werden anhand von Informationstafeln näher erläutert. Fachkundiges Personal beschreibt den Einschub der Deckenplatte und steht für Fragen zur Verfügung.

In folgenden Zeiträumen finden die Vorträge statt: 10.00 Uhr / 13.00 Uhr / 16.00 Uhr

Wir empfehlen die Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln (Busanbindung + Tramersatz). Es sind keine Parkmöglichkeiten vorhanden.

Weiterführende Informationen zu allen aktuellen Baustellen finden Sie im Internet des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen.

Zusatzinformation Velowegführung während Tramsperrung


title_de: Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

content_de:
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  Amt für Liegenschaftsverkehr: Integration ins Hochbauamt

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  Regierung ist gegen Verkomplizierung der Steuerberechnung

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  Weiteres

                  Amt für Liegenschaftsverkehr: Integration ins Hochbauamt

 Amt für Liegenschaftsverkehr: Integration ins Hochbauamt beantragt

                  Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, das Amt für Liegenschaftsverkehr (ALV) in das Hochbauamt (HBA) zu integrieren. Die Mitarbeitenden des heutigen ALV werden weiterhin eine wichtige Funktion im Rahmen der Arealentwicklung ausüben, die durch die Kompetenzbündelung im HBA noch verstärkt wird. Von der Integration wird zudem eine Aufwandreduktion erwartet.

                  Am 18. Oktober 2012 hat der Landrat das Dekret zur Bereichsbildung in der Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) genehmigt. Die Zuordnung der Dienststellen zu den Bereichen ist nach dem Grundsatz des Sachzusammenhangs vorgenommen und ebenfalls vom Landrat beschlossen worden. In sämtlichen Bereichen wird es möglich sein, aufgrund des Sachzusammenhangs Synergien zu realisieren. Dies gilt auch für den Bereich Immobilien, der aus den Dienststellen HBA und ALV besteht.

                  Im Sinne der Organisationsweiterentwicklung hat die BUD festgestellt, dass das ALV nutzbringend in das HBA integriert werden kann. Die professionelle Bewirtschaftung aller Grundstücke und Liegenschaften des Kantons, gleichgültig ob dem Verwaltungsvermögen (bisher HBA) oder dem Finanzvermögen (bisher ALV) zugehörig, ist wesentlicher Bestandteil der Aufgaben des Bereichs Immobilien. Mit der Integration kann die Kompetenz zur Verwaltung aller Grundstücke und Liegenschaften des Kantons gebündelt werden.

                  Mit der Integration des ALV ins HBA steht der Wirtschaftsförderung und der Arealentwicklung ein flexibler und schlagkräftiger Ansprechpartner zur Verfügung, der das Gesamtportfolio abdeckt. Die Zusammenführung der beiden Organisationseinheiten generiert Synergien im organisatorischen Ablauf, verbunden mit der gleichzeitigen Aufwandreduktion im Personalbereich. Die Integration bringt auch eine Anpassung der Aufbau- und der Ablauforganisation im Hochbauamt mit sich, welche zu einer Aufwandreduktion führen wird.

                  Für Rückfragen: Thomas Jung, Kantonsarchitekt, Leiter Hochbauamt, Tel. 061 552 54 11

                  Regierung ist gegen Verkomplizierung der Steuerberechnung

                  Der Bundesrat hat die Kantonsregierung eingeladen, sich anlässlich einer Vernehmlassung zur Änderung der Ehepaar- und Familienbesteuerung bei der direkten Bundessteuer zu äussern. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft lehnt das vorgeschlagene alternative Steuerberechnungsmodell vollständig ab. Er empfiehlt im Sinne der Vereinfachung, das im Kanton praktizierte und bewährte System des Einheitstarifs mit Vollsplitting auch auf Bundesebene einzuführen.

                  Der Regierungsrat unterstützt die Bestrebungen des Bundesrates, die Ehepaarbesteuerung bei der direkten Bundessteuer in Einklang mit der Bundesverfassung zu bringen. Er spricht sich aber entschieden gegen die vom Bundesrat vorgeschlagene alternative Steuerberechnung aus. Denn diese führt zu einer weiteren Verkomplizierung des Steuerrechts und hat für die Kantone einen unverhältnismässig hohen Vollzugsaufwand zur Folge. Der Regierungsrat empfiehlt in seiner Vernehmlassungsantwort, das im Baselbiet bewährte System des Einheitstarifs mit Vollsplitting auch auf Bundesebene einzuführen.

                  Gemäss Vorschlag des Bundesrates ist bei der direkten Bundessteuer neu eine alternative Steuerberechnung von Amtes wegen durchzuführen. Bei diesem Modell berechnet die Steuerbehörde den Steuerbetrag von Ehepaaren zunächst wie bisher, indem sie die Einkommen der Ehegatten zusammen rechnet und den Verheiratetentarif anwendet. Danach nimmt sie eine alternative Berechnung des Steuerbetrags vor. Erwerbseinkommen und die damit verbundenen Abzüge sowie Renteneinkommen werden dabei den einzelnen Ehegatten individuell zugewiesen und die übrigen Einkommensarten und Abzüge werden hälftig aufgeteilt. Auf das so berechnete Einkommen wird der Tarif für Alleinstehende angewendet. Der niedrigere der beiden nach diesen Methoden berechneten Beträge wird dem Ehepaar in Rechnung gestellt.

                  Zudem sollen neu ein Einverdienerabzug sowie ein Alleinerzieherabzug für ausgewogene Steuerbelastungsrelationen zwischen den verschiedenen Familienmodellen sorgen.

                  Der Kanton Basel-Landschaft bemüht sich seit jeher um eine generelle Vereinfachung des Steuersystems; dieser Grundsatz ist inzwischen sogar auf Verfassungsebene verankert worden. Um dieses Ziel zu erreichen, sollte anstelle der vom Bundesrat vorgeschlagenen alternativen Steuerberechnung das im Kanton Basel-Landschaft seit dem 1. Januar 2007 geltende System des Einheitstarifs mit Vollsplitting auch für die direkte Bundessteuer eingeführt werden. Dabei wird das steuerbare Einkommen von Ehepaaren zusammen gerechnet und für die Satzbestimmung durch zwei geteilt. Somit wird in nahezu sämtlichen Paar- und Familienkonstellationen eine vergleichbare Steuerbelastung erreicht.

                  Das vorgeschlagene Berechnungsmodell des Bundesrates führt zu zusätzlichem Veranlagungsaufwand und zu erheblichen Anpassungen bei der Steuersoftware, die heute noch nicht geschätzt werden können. Der Regierungsrat fordert daher, dass sich der Bund an den entsprechenden Kosten beteiligt, sollte er an der alternativen Steuerberechnung festhalten.

                  Für Rückfragen: Benjamin Pidoux, Leiter Rechtsdienst der Steuerverwaltung, Finanz- und Kirchendirektion, Tel. 061 552 53 15

                  Weiteres

 Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

                  Der Regierungsrat hat genehmigt:

                   die von der Einwohnergemeindeversammlung Laufen am 14. Juni 2012 beschlossene Mutation des Strassenreglementes;

                   den Vertrag über die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Kreis Gelterkinden / Sissach, mit Ausnahme von § 16 Absatz 1, genehmigt und auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt.

 Verschiedenes

                  Der Regierungsrat hat

                   die Änderung der Verordnung über die Anpassung von Verordnungen an die Revision des Zivilgesetzbuches und die Revision des Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches in Sachen Erwachsenenschutz und Kindesrecht genehmigt und auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt;

                   die Verordnung zum Taxigesetz genehmigt und auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt;

                   die Statuten des Feuerwehrzweckverbandes WOLF (Waldenburg, Oberdorf, Liedertswil) genehmigt und auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt.

                  vgl. Chronologische Gesetzessammlung

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Generelle Aufgabenüberprüfung (PGA): Abschlussbericht der Gerichte

content_de:
Die Gerichte legen dem Landrat heute ihren Bericht vor. Die durch BAK Economics und durch das Methodenhandbuch der Finanzverwaltung vorgegebene Methodik der Benchmarkanalyse und Aufgabenüberprüfung für das Aufgabenfeld Rechtsprechung weist eine hohe Qualität auf.

Die Gerichte haben die Generelle Aufgabenüberprüfung nach dem Finanzhaushaltsgesetz abgeschlossen und reichen dem Landrat heute ihren Bericht ein. Im Ergebnis hat sich gezeigt, dass das von BAK Economics richtigerweise für das Jahr 2015 festgestellte Kostendifferenzial für das Aufgabenfeld Rechtsprechung (bestehend aus Staatsanwaltschaft, Jugendanwaltschaft und Gerichten) von CHF 15.2 Mio. resp. CHF 7.7 Mio. im Jahr 2018 nichts mit den Gerichten zu tun hat – ganz im Gegenteil, die Kosten der Gerichte liegen bei den Nettoausgaben unter dem Benchmark, bei den Personalausgaben liegen sie deutlich darunter.

BAK Economics hat solche Benchmarkstudien über die Jahre schon für zahlreiche Kantone erstellt und verfügt darin über grosse Erfahrung. Ein wichtiges Qualitätsmerkmal ist der konsequente Rückgriff auf stets nach gleichen Kriterien erhobene Daten sowohl bei der Abbildung der Finanzierung wie auch bei der Abbildung der Leistungserbringung respektive des durch die Aufgabenerfüllung zu bedienenden Bedarfs. Dieser Aspekt hat sich im Projektverlauf als alternativlos erwiesen. Die Gerichte haben die Datenquellen unverändert zu BAK Economics übernommen und ausschliesslich die einzig verlässlichen und für alle 26 Kantone einheitlich erhobenen Daten der Eidgenössischen Finanzverwaltung und des Bundesamtes für Statistik als Grundlage verwendet. Auch der anschliessende integrierte Kosten- und Leistungsvergleich erfolgte mit den identischen Kantonen, die BAK Economics nach statistischen Kriterien für den Kanton Basel-Landschaft eruiert hatte.

Somit sind die Gerichte nicht von den methodischen Vorgaben abgewichen. Im Gegensatz zu ersten Presseberichten zur Vorlage des Regierungsrates betreffend die Generelle Aufgabenüberprüfung für das Aufgabenfeld Rechtsprechung vom 25. Mai 2021 sind die Gerichte der Überzeugung, dass die von Regierungspräsident Dr. Anton Lauber und der Finanzverwaltung initiierte Aufgabenüberprüfung nach der von BAK Economics entwickelten und von der kantonalen Finanzverwaltung verfeinerten Methodik von hoher Qualität und Aussagekraft ist. Daran ändern auch die naturgemäss mit solchen komplexen interkantonalen Vergleichen einhergehenden kleineren Unschärfen nichts.

Die, wenngleich kritische, Kontrolle sowie die stets grosse Unterstützungsbereitschaft durch die kantonale Finanzverwaltung haben sich als essenziell erwiesen. Repetitiv wäre so ein Projekt mit den gegenwärtigen Ressourcen der Gerichte nicht zu bewältigen. Zu betonen ist jedoch auch, dass der erzielte Erkenntnisgewinn bereits jetzt, noch vor Umsetzung der Massnahmen und Projektabschluss, immens ist und dem Projektteam die Mühen allemal wert erscheint.

> Berichterstattung an den Landrat

> Abschlussbericht der Gerichte

> Landratsvorlage


content_de:
 Volksinitiative “Chemie- und Pharmafirmen sollen zahlen” wird abgelehnt

                Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, die nichtformulierte Volksinitiative "Verantwortliche Basler Chemie- und Pharmafirmen müssen Trinkwasseruntersuchung und -aufbereitung bezahlen" abzulehnen.

                Der Bund hat mit dem Bundesgesetz über den Umweltschutz und mit der Altlastenverordnung abschliessende Regelungen in dieser Angelegenheit getroffen. Dem Kanton fällt daher keine Rechtsetzungskompetenz zu. Mit dem gesetzlich bereits verankerten Verursacherprinzip ist die Situation im Bereich Altlasten klar geregelt. Ein direkter Zusammenhang zwischen dem damaligen Verhalten bei der Abfallbeseitigung der zu einer Altlast in den ehemaligen Deponien geführt hat und den gemessenen Spuren an Schadstoffen in den Trinkwasserbrunnen in der Hard muss eindeutig nachweisbar sein.

                Nach dem heutigen Kenntnisstand kann ein eindeutiger Nachweis nicht erbracht werden. Die im Trinkwasser gemessenen Stoffe können auch aus anderen Quellen stammen, z.B. aus dem Rhein oder aus anderen ehemaligen Ablagerungen und Schadenfällen.

                Sollte im Rahmen der laufenden und künftigen Untersuchungen bzw. Massnahmen ein direkter Zusammenhang zwischen den ehemaligen Deponien in Muttenz und der Kontamination im Trinkwasser der Hard nachgewiesen werden, so muss nach geltendem Bundesrecht der Verursacher die Kosten aller Massnahmen für eine Trinkwasseraufbereitung und Sanierung der ehemaligen Deponien tragen. Eine zusätzliche kantonale Regelung ist somit nicht nötig, und eine vom Bundesrecht abweichende Regelung wäre nicht zulässig.

                 Weitere Auskünfte: Dr. Alberto Isenburg, Leiter Amt für Umweltschutz und Energie, Tel. 061 552 55 01

 Kantonsbeitrag an die Beschaffung/Erstellung der 25- und 50-Meter - Schiessanlage in der Lachmatt in Pratteln/Muttenz

                Der Regierungsrat hat CHF 90'050 aus dem Swisslos-Sport-Fonds an die Beschaffung/Erstellung der 25- und 50-Meter - Schiessanlage in der Lachmatt in Pratteln/Muttenz bewilligt. Mit dieser Nachrüstung der Schiessanlage Lachmatt auf Prattler und Muttenzer Gemeindegebiet wird ein Schiessportzentrum geschaffen werden, auf welchem alle Disziplinen und Wettkampf-Distanzen geschossen werden können.

                In der Anlage werden alle 13 in der Lachmatt schiessenden Vereine aus den Gemeinden Muttenz, Pratteln, Birsfelden und Binningen von der Gesamtinvestition in der Höhe von über CHF 400'000 profitieren. Die Vereine steuern durch Eigenleistungen und Darlehen 15 Prozent an die Kosten bei; 60 Prozent übernehmen die Trägergemeinden für die Installation der 25-Meter - Schiessanlage sowie die Beschaffung von acht Trefferanzeigen 50 Meter. Im Rahmen der künftigen Gesamtnutzung werden der Schiessbetrieb auf 80 Halbtage beschränkt und dadurch die Lärmimmissionen reduziert. Dank der gleichzeitigen Sanierung der Kugelfangsysteme wird es auch möglich sein, den Bleieintrag in den Boden zu unterbinden.

                 Weitere Auskünfte: Thomas Beugger, Leiter Sportamt BL, Telefon 061 827 91 00.

 Steuerverwaltung soll ab 2010 zentralisiert werden

                Mit dem Auszug der Basellandschaftlichen Gebäudeversicherung (BGV) in ihren Neubau FUTURO im Gebiet Gräubern Liestal, wird das Bürogebäude an der Rheinstrasse 33a in Liestal zur Weiternutzung frei. Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Einmietung der Steuerverwaltung. Diese würde so weitgehend zentralisiert.

                Durch die räumliche Nachbarschaft zur Finanz- und Kirchendirektion (FKD) lag eine Nachnutzung durch dieselbe Direktion auf der Hand. Bei der  kantonalen Steuerverwaltung - einer Dienststelle dieser Direktion - besteht seit Jahren ein dringender räumlicher Optimierungsbedarf, welcher nicht erst durch einen allfälligen Verwaltungsneubau im Gebiet Kreuzboden Liestal entschärft werden kann.

                Die Steuerverwaltung ist zurzeit an fünf Standorten untergebracht. Mit der geplanten Einmietung an diesem zentralen Ort können mindestens zwei unvorteilhafte Standorte aufgelöst und gegen 40 Arbeitsplätze im Bereich des "Hauptsitzes" untergebracht werden.

                Die Kosten für die Einmietung von rund 1'460m2 Mietfläche betragen jährlich ca. 310'000.-Franken. Eine Grundrenovation der Innenräume und der Aussenhülle geht zu Lasten der Vermieterin.

                 Weitere Auskünfte: Thomas Gentsch, Hochbauamt, Leiter Raummanagement, Tel. 061 552 54 46

 "Dittinger Weide und Dittinger Wald" sind geschützte Naturobjekte

                Die Dittinger Weide ist die bedeutendste Magerweide im Kanton Basel-Landschaft. Sie bildet zusammen mit den Wäldern um das Dorf eine einmalige, vielfältige und artenreiche Kulturlandschaft. Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, das Gebiet "Dittinger Weide und Dittinger Wald" in das Inventar der geschützten Naturobjekte aufzunehmen.

                Die drei grossen Magerweiden am Blauen-Südhang "Nenzlingerweide", "Blauenweide" und "Dittingerweide" zeichnen sich durch besondere Naturwerte aus. Deshalb haben sie nationale Bedeutung. Die "Dittingerweide" nimmt unter diesen Weiden eine Sonderstellung ein. Sie weist die grösste Standortvielfalt und die tiefste Höhenlage auf. Mit über 500 Pflanzenarten sowie zahlreichen sehr seltenen Pflanzen und Tieren ist sie nicht nur die bedeutsamste des Blauen-Südhangs, sondern des ganzen Kantons. Zusammen mit den angrenzenden Waldungen bildet die "Dittingerweide" einen äusserst wertvolles Lebensraum-Mosaik. Es ist der Verdienst der Burgerkorporation Dittingen, dass die einmaligen Naturwerte des neuen Naturschutzgebietes bis heute erhalten geblieben sind.

                Vgl.
                 Demnächst in Kraft tretende Erlasse

                 Weitere Auskünfte: Paul Imbeck, Amt für Raumplanung, Abteilung Natur und Landschaft, Tel. 061 552 55 76

 Energieeffizienz in der Region Oberrhein wird ausgebaut

                Der Kanton Basel-Landschaft nimmt im Rahmen der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz seit mehreren Jahren die Leitung der heutigen Kommission Klimaschutz wahr. Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung den Beschluss des Oberrheinrates betreffend "Energieeffizienz und Diversifizierung der Energiequellen in der Region Oberrhein" genehmigt.

                In einer ersten Aktion wurden mit dem Bericht "Energie und Klimaschutz am Oberrhein" vom März 2006 erstmals relevante Daten in den Regionen erfasst und ausgewertet. Als zweite Massnahme erarbeitete die Kommission eine gemeinsame Klimaschutzstrategie für den Oberrhein, die Vertreter der Exekutive aller Regionen am Oberrhein unterzeichneten.

                Im Jahr 2008 erarbeitete die Kommission das Projekt: "Energieeffizienz in Gebäuden - Trinationales Energie Cluster Metropolregion Oberrhein". Mit diesem Projekt soll erstmalig eine trinationale Vernetzung der regionalen Aktivitäten, zunächst am Beispiel der Verbesserung der Energieeffizienz in Gebäuden, erfolgen. Aus dieser neuen, optimierten grenzüberschreitenden Zusammenarbeit wird ein "Trinationales Energie Cluster Metropolregion Oberrhein entstehen".

                Die Kommission der Oberrheinkonferenz soll gemäss Mandat die interdisziplinäre Behandlung und Koordination des Klimaschutzes am Oberrhein, und damit unmittelbar auch der Energiepolitik, verbessern. In der Kommission haben Vertreter der Verwaltungen aus den Bereichen Umwelt, Verkehrspolitik, Raumordnung und Wirtschaftspolitik sowie Experten der Wirtschaft und Wissenschaft aus den Regionen am Oberrhein Einsitz.

                 Weitere Auskünfte: Dr. Alberto Isenburg, Leiter Amt für Umweltschutz und Energie, Tel 061 552 55 01

 Neue Verordnung über eidgenössische Chemikaliengesetzgebung verabschiedet

                Mit der neuen "Verordnung über den Vollzug der eidgenössischen Chemikaliengesetzgebung" wird einerseits die Lücke betreffend Gebühren geschlossen und andererseits die Zuordnung bestimmter Aufgaben klar geregelt. Der Regierungsrat hat die neue Verordnung an seiner heutigen Sitzung verabschiedet.

                Kontrollgebühren sollen dort erhoben werden, wo bei Betriebs- oder Marktkontrollen wesentliche Mängel festgestellt werden und somit für die kantonalen Vollzugsstellen ein erheblicher Aufwand entsteht. Gleiches gilt bei der Verrechnung des Aufwandes für Sanierungs- und Räumungsverfügungen im Zusammenhang mit der Chemikalienlagerung. Das seit 1. August 2005 geltende neue Chemikalienrecht setzt in starkem Masse auf die Eigenverantwortung der Betriebe und des Handels. Mit der Gebührenregelung wird ein Mittelweg zwischen der Forderung nach einer möglichst direkten Kostenüberwälzung an die Verursacher und dem Begehren nach einer moderaten Gebührenbelastung angestrebt.

                Vgl.
                 Demnächst in Kraft tretende Erlasse

                 Weitere Auskünfte: Dr. Alberto Isenburg, Leiter Amt für Umweltschutz und Energie, Tel. 061 552 55 01

 Fonds für den ÖV-Ausbau in der Region Oberrhein nicht zweckmässig

                Der Oberrheinrat hat angeregt, einen trinationalen Fonds für den öffentlichen Verkehr zu schaffen. Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung entschieden, dass ein solcher Fonds zur Finanzierung der Infrastrukturausbauten nicht zweckmässig ist. Das Vorgehen würde neben der schwierigen rechtlichen Handhabung auch einen grossen administrativen Zusatzaufwand hervorrufen.

                Der Regierungsrat geht mit dem Oberrheinrat einig, dass die grenzüberschreitende Infrastruktur für den öffentlichen Verkehr bedarfsgerecht ausgebaut werden soll. Der grenzüberschreitende Verkehr kann aber auch ohne den vorgeschlagenen Fonds erfolgreich ausgebaut werden. Dies belegen die Beispiele der Verlängerung der Tramlinie 8 nach Weil und die Einführung grenzüberschreitender Linien der Regio-S-Bahn Basel.

                Zudem hat das Baselbieter Stimmvolk am 28. September 2008 eine Initiative zur Schaffung eines kantonalen Fonds für den öffentlichen Verkehr abgelehnt. Die Gründe für die Ablehnung des kantonalen Fonds gelten auch für einen trinationalen Fonds. Die Schaffung eines solchen Fonds würde somit dem Volkswillen widersprechen.

                 Weitere Auskünfte: Markus Meisinger, Amt für Raumplanung, Leiter Abteilung Öffentlicher Verkehr, Tel. 079 632 17 67

 100. Geburtstag in Thürnen

                Am Sonntag, 1. Februar 2009, kann Frau Marie Wirz-Schaub ihren 100. Geburtstag feiern. Eine Delegation bestehend aus Regierungspräsident Adrian Ballmer, 2. Landschreiber Alex Achermann und Staatsweibelin Cornelia Kissling wird der Jubilarin am 1. Februar 2009, 11.00 Uhr, die Glückwünsche des Regierungsrates überbringen.

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


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Kanton eröffnet in Pratteln temporäre Asylunterkunft

Die Unterbringung von Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich setzt den Kanton Basel-Landschaft und seine Gemeinden unter Druck. Die Zahl der von den Gemeinden gemeldeten Aufnahmeplätze ist stark rückläufig. Der Kanton ist daher gezwungen, heute Montag, den 5. Februar 2024 bis Ende März 2024 eine weitere temporäre Unterkunft für 100 Personen in Pratteln in Betrieb zu nehmen.

Gemäss Beschluss des Regierungsrats müssen die Gemeinden des Kantons Basel-Landschaft aktuell eine Aufnahmequote von 2.6% der Wohnbevölkerung erfüllen. Dies ist nötig, weil dem Kanton weiterhin 100 bis 150 Geflüchtete pro Monat zugewiesen werden; alleine im Januar waren es deren 150. Die Aufforderungen des Kantons an die Gemeinden, ihrer Pflicht nachzukommen, blieben grösstenteils ergebnislos.

Eröffnung kantonale temporäre Asylunterkunft in Pratteln

Der Kanton ist gezwungen, kurzfristig weitere kantonale Aufnahmeplätze zu schaffen, um die Erstunterbringung von Geflüchteten zu gewährleisten. Er eröffnet ab heute Montag, dem 5. Februar 2024, in Pratteln im ehemaligen Laborgebäude von Coop eine temporäre Unterkunft für 100 Personen bis Ende März 2024. Eingerichtet wurde diese bereits im Sommer 2023; zwischenzeitlich hat sie die Gemeinde Pratteln zu diesem Zweck genutzt.

Klare Zuständigkeit der Gemeinden

Die Zuständigkeiten im Asyl- und Flüchtlingsbereich sind im Sozialhilfegesetz klar geregelt. Die Gemeinden sind für die Unterbringung und Betreuung zuständig. Die Verteilung auf die Gemeinden erfolgt gemäss einer von der Regierung festgelegten Aufnahmequote. Diese liegt bei aktuell bei 2.6% gemessen an der Wohnbevölkerung, d.h., bei 1000 Einwohnerinnen und Einwohner müssen 26 Geflüchtete aufgenommen werden, kleinere Gemeinden nehmen entsprechend weniger Menschen auf. Eine Betreuung und Unterstützung der Geflüchteten durch den Kanton ist in der Gesetzgebung nicht vorgesehen. Der Kanton kann lediglich Erstaufnahmeheime führen, um den Zuweisungsprozess auf die Gemeinden sicherzustellen.

Prognosen für 2024

Die Prognosen des Bundes gehen davon aus, dass sich die Asylgesuchszahlen im Jahr 2024 auf einem ähnlichen Niveau wie im Vorjahr bewegen werden. D.h., es werden etwa 30'000 Asylgesuche erwartet. Zusätzlich wird mit weiteren 25'000 Geflüchteten aus der Ukraine gerechnet. Insgesamt bedeutet dies für den Kanton Basel-Landschaft, dass wieder mit 1'500 bis 2'000 Zuweisungen zu rechnen ist. Die Gemeinden müssen in entsprechendem Umfang ihrem gesetzlichen Auftrag nachkommen und dafür sorgen, dass ausreichend Aufnahmeplätze zur Verfügung stehen.


title_de: Stellungnahme des Regierungsrates zu den kantonalen Abstimmungen

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2 x Nein zur Energieabgabe

Der Regierungsrat anerkennt, dass eine der wesentlichen Massnahmen des Energiegesetzes, nämlich die Finanzierung des Energiepaketes, von der Bevölkerung so nicht gewünscht ist. Er sieht im Abstimmungsergebnis den Auftrag, nach andern Möglichkeiten zu suchen, um die Energieziele umzusetzen und die Finanzierung zu klären, da die Energiestrategie (seit 2012) und das neue Energiegesetz (ab 2017) vom Landrat klar genehmigt wurden.

Ja zum Gegenvorschlag Rheinstrasse

Ganz im Sinne des Regierungsrates und der Initianten bleibt die heutige Breite der Rheinstrasse für drei Fahrspuren erhalten. Der Regierungsrat begrüsst es, dass mit dem Ja zum Gegenvorschlag die günstigere der beiden Varianten zur Ausgestaltung der Rheinstrasse realisiert werden kann. Wichtig ist, dass neben der A22 eine leistungsfähige Ausweichroute für Notfälle zur Verfügung steht.

Nein zur Anpassung des Kantonalen Richtplans Basel-Landschaft (KRIP)

Die Regierung bedauert die Ablehnung des Richtplaneintrags der Deponiestandorte. Die Planung für neue Deponiestandorte wird gemäss Auftrag des Bundes weitergeführt. Mit den Gemeinden werden Gespräche geführt.

Abstimmungsergebnisse: www.abstimmungen.bl.ch

Abstimmungsbüchlein: https://www.baselland.ch/themen/p/politische-rechte/abstimmungsresultate/downloads/20161127-bro-web.pdf

Für Rückfragen:

Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Tel. 079 459 73 76


title_de: Ortsdurchfahrt Zwingen: Fahrspur wird verschoben

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 Ab Montag, 21. Mai 2012, wird der Verkehr bei der Ortsdurchfahrt in Zwingen in der nächsten Bau- und Verkehrsphase geführt. Die Fahrspur in Richtung Basel bleibt in ihrer derzeitigen Lage, die Fahrspur in Richtung Laufen wird in die Fahrbahnmitte verschoben. Die Bauarbeiten finden in den kommenden Wochen auf der Nordseite der Baselstrasse statt.

                Bevor der Verkehr am Morgen des 21. Mai 2012 in die neue Lage verschwenkt werden kann, werden ab dem 14. Mai 2012 bis am 20. Mai 2012 Umstellungsarbeiten, Markierungs- und Signalisierungsarbeiten ausgeführt.

                Im Bereich Baselstrasse kann es am Wochenende vom 19./20. Mai 2012 zu Verkehrsbehinderungen kommen.

                Nähere Informationen sind im Internet abrufbar unter:

 www.zwingen-bruecke-ortsdurchfahrt.bl.ch

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Ivo Kaufmann, Projektleiter; Tiefbauamt, Geschäftsbereich Kantonsstrassen, Kreis 1, Tel. 061 706 29 01

                Liestal, 16. Mai 2012


title_de: Hauptstrasse in Oberwil wird instand gestellt

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Am Montag, 6. Juli 2020 beginnen in Oberwil die Instandsetzungsarbeiten an der Hauptstrasse im Abschnitt Schulstrasse bis Kirchgasse. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Oktober 2020.

In Oberwil wird im Abschnitt Schulstrasse bis zur Kirchgasse auf der gesamten Länge der Belag auf der Fahrbahn, im Parkplatz- und im Gehbereich ersetzt. Gleichzeitig wird die Strassenentwässerung erneuert und die Gasversorgungsleitung der IWB ersetzt. Auch werden neue Strom- und Telekomunikationsleitungen der Gemeinde Oberwil verlegt.

Die Hauptstrasse bleibt während den Bauarbeiten für den Verkehr in Fahrtrichtung Biel-Benken im Einbahnregime befahrbar. In Fahrtrichtung Binningen/Basel wird der Verkehr über die Mühlegasse und die Stephan-Gschwind-Strasse umgeleitet.

Fussgänger können die Hauptstrasse jeweils auf einer Strassenseite passieren. Je nach Bauphase werden sie auf das gegenüberliegende Trottoir umgeleitet. Die Fusswege zu den Liegenschaften und zum Gewerbe werden aufrechterhalten.

Die Bushaltestellen "Oberwil, Zentrum" und "Oberwil, Mühlematt" werden während den Bauarbeiten durchgehend bedient. Die BLT-Linien werden in Fahrtrichtung Binningen/Basel über die Mühlegasse und die Stephan-Gschwind-Strasse umgeleitet.

Die kantonale Radroute entlang der Bielstrasse, der Mühlegasse und der Stephan-Gschwind-Strasse ist von den Bauarbeiten nicht betroffen und bleibt für den Rad-/Fussverkehr offen. Die blau markierten Parkplätze im Baustellenbereich der Hauptstrasse (Schulstrasse bis Kirchgasse) müssen während den Bauarbeiten aufgehoben werden.

Die Deckbelagsarbeiten finden wetterbedingt voraussichtlich im Frühling/Sommer 2021 statt.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie im Internet des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen.


lead_de: Auf Einladung des Fachbereichs Familien der Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft und des schweizerischen Instituts für Männer- und Geschlechterfragen (SIMG) fand der erste nationale Fachtag Buben-, Männer- und Väterarbeit in Liestal statt. Das Ziel: in der Familien- und Gleichstellungspolitik die Perspektiven der Buben, Männer und Väter noch besser einzubeziehen und die Gesellschaft dafür zu sensibilisieren.

title_de: Erster Nationaler Fachtag Buben-, Männer- und Väterarbeit in Liestal

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Thematisch widmete sich der Fachtag drei Schwerpunkten:

Der Bedeutung von      Bubenarbeit für ein gesundes Mann-Werden und einem Blick auf die Entwicklung der letzten 30 Jahre in diesem Bereich in der Schweiz

Der      konfrontativ-empathischen Beratung von Männern in der Krise, welche in Konflikten Gewalt anwenden oder angewendet haben

Den Erfahrungen in der Entwicklung und der Umsetzung einer väterbewussten Personalpolitik in Unternehmen

Organisiert wurde der Anlass vergangenen Samstag vom Fachbereich Familien der Sicherheitsdirektion BL und vom Schweizerischen Institut für Männer- und Geschlechterfragen (SIMG). SIMG ist das 2014 gegründete Kompetenzzentrum des Dachverbands männer.ch und bietet einen Lehrgang Männer- und Väterarbeit an. Dieser Fachtag war die erste Fortbildungsveranstaltung für die Absolventen des Lehrganges Männer- und Väterarbeit und Vernetzungsanlass für arrivierte Fachleute im Feld der Buben-, Männer- und Väterarbeit.


title_de: Josiane Tinguely Casserini wird neue Baselbieter Kantonsapothekerin

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Josiane Tinguely Casserini wird per 1. August 2021 neue Baselbieter Kantonsapothekerin und Leiterin der Abteilung Heilmittel im Amt für Gesundheit. Sie folgt auf Irene Heinimann, die auf Ende Juli 2021 in Pension geht.

Josiane Tinguely Casserini studierte Pharmazie an der Universität Bern und arbeitete in öffentlichen Apotheken. 1997 schloss sie die Dissertation im Bereich Molekularbiologie / Biochemie am Inselspital Bern ab. Nach dem Doktorat arbeitete sie bei Novartis Pharma und übernahm 2001 die Leitung der Qualitätssicherung in der Spitalapotheke in der Inselgruppe. Seit 2008 ist sie stellvertretende Kantonsapothekerin des Kantons Bern. Von 2020 bis 2021 bildete sie sich weiter im Gesundheitsrecht und im Nachdiplomstudium Katastrophenpharmazie (CAS Medicines and Medical Devices in Emergency and Disaster). Frau Tinguely Casserini ist 52 Jahre alt und übernimmt die Position per 1. August 2021.

Die Abteilung Heilmittel ist die kantonale Vollzugsbehörde für eidgenössische und kantonale Gesetze im Bereich der Heilmittel. Sie engagiert sich für die öffentliche Gesundheit und stellt sicher, dass die Dienstleistungen im Heilmittelbereich von qualifizierten Anbietern erbracht werden. Wir danken der bisherigen Stelleninhaberin, Irene Heinimann, für ihre langjährige und erfolgreiche Tätigkeit im Dienste der Heilmittelsicherheit des Kantons Basel-Landschaft.