title_de: Entwicklungsplanung bringt Resultate: Öffentliche Mitwirkung ab Ende September

content_de:
 Die „Entwicklungsplanung Leimental – Birseck – Allschwil“ (ELBA) zeitigt erste Ergebnisse: Sechs Planungsteams haben in den vergangenen vier Monaten Studienarbeiten erstellt. Diese zeigen auf, wie der Raum in 20 bis 40 Jahren aussehen könnte. Siedlung, Landschaft und Ver-kehrsinfrastrukturen sind dabei aufeinander abgestimmt, weiter zu entwickeln.

                Gestern Mittwoch sind die Studienarbeiten dem Begleitgremium vorgestellt worden. Darin sind alle Gemeinden des Planungsperimeters vertreten. Dieser Perimeter erstreckt sich bis in den Kanton Solo-thurn und nach Frankreich. Zahlreiche Interessensverbände haben Vertreter an die Veranstaltung entsandt. Die vielen Hinweise und Fragen, die das Begleitgremium eingebracht hat, werden nun vom Beurteilungsgremium in die Bewertung der Ergebnisse einbezogen.

                Die politische Projektsteuerung des Projekts ELBA trifft sich am 28. September 2011. Sie wird darüber entscheiden, welche drei Lösungen vertieft werden sollen.

                Damit fällt der Startschuss für eine Phase breiter Öffentlichkeitsbeteiligung im Oktober. Die Arbeiten aller sechs Planungsteams werden in Allschwil, Therwil, Aesch und Liestal öffentlich ausgestellt. Zum Abschluss der Ausstellungen findet am 29. Oktober 2011 in Therwil das zweite ELBA-Forum statt. An dieser halbtägigen Veranstaltung haben alle Interessierten die Möglichkeit, Ihre Anliegen einzubringen.

                Die Ergebnisse des Forums sowie der Hinweise aus dem Begleitgremium bilden dann eine wichtige Grundlage für die vertiefenden Arbeiten der drei ausgewählten Teams. Sie werden die Aufgabe haben, die von der Bevölkerung eingebrachten Aspekte zu berücksichtigen und entsprechende Lösungsvor-schläge zu präsentieren.

                Weitere Informationen zum Projekt ELBA finden Sie unter
                 www.elba.bl.ch

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

                Liestal, 22. September 2011

 Für Rückfragen:

 Alain Aschwanden, Projektleiter ELBA, Tiefbauamt, Tel. 061 552 54 84


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

content_de:
                Abschnitt „Am Rain bis Bürenstrasse“

 Am 18. Januar 2016 werden an der Liestalerstrasse in Lupsingen die Strassenbauarbeiten, der Ersatz der Trinkwasserleitung sowie die Ergänzungen diverser Werkleitungen wieder aufgenommen.

                Während der kurzen Winterpause wurden die weiteren Bauetappen in Zusammenarbeit mit Gemeinde/Kanton/Werkleitungseigentümer koordiniert. Sofern es die Witterung zulässt, werden die Bauarbeiten für den Strassenbau, den Ersatz der Trinkwasserleitung sowie die Ergänzungen diverser Werkleitungen am 18. Januar 2016 wieder aufgenommen. In den nächsten beiden Bauetappen werden die Werkleitungsarbeiten und die Strassenbauarbeiten im Bereich der Bushaltestelle Dorf bis Dorfplatz ausgeführt. Um einen optimalen Bauablauf gewähren zu können, wird der Verkehr im Baustellenbereich im Einbahnregime in Richtung Oristal geführt.

                Die Umleitung in Fahrtrichtung Seltisberg erfolgt über die Gemeindestrassen Am Rain / Rebenweg / Budlerweg / Bürenstrasse, wobei der Rebenweg im Einbahnregime geführt wird.

                Der Busbetrieb wird auf der Kantonsstrasse mittels einer Ampel im Gegenverkehr geregelt. Die Bushaltestellen bleiben in dieser Bauphase wie bis anhin am gleichen Ort bestehen.

                Das Verkehrsregime ist bis voraussichtlich Mitte April 2016 vorgesehen.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

content_format: html


title_de: Zunzgen: Erneuerung der Bachmauer am Diegterbach

content_de:
Am Montag, 17. Januar 2022 starten in Zunzgen die Erneuerungsarbeiten an der Bachmauer am Diegterbach. Während den Bauarbeiten ist die Hauptstrasse einspurig befahrbar. Der Verkehr wird mit einer Ampel geregelt. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Februar 2022. Es kann zu Verkehrsbehinderungen kommen.

Die Erneuerungsarbeiten sind aufgrund der Schäden an der bestehenden Bachmauer nötig. Diese Schäden entstanden während des Unwetters im Juni 2021, als der Diegterbach an mehreren Stellen über das Bachufer trat. Die Arbeiten betreffen den Bereich Strassenabzweiger/Brücke Mühlegasse.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie im Internet des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Abstimmungen vom 26. November 2017 / Wahlen Friedensrichter/innen

content_de:
NEIN zum 8. Generellen Leistungsauftrag für die Jahre 2020 und 2021; JA zur Änderung des Kantonalbankgesetzes

Im Kanton Basel-Landschaft sagen 65% der Stimmenden NEIN zum Landratsbeschluss über den 8. Generellen Leistungsauftrag im Bereich des öffentlichen Verkehrs (8. GLA) für die Jahre 2020 und 2021. Damit wird unter anderem die Bahnlinie S9 („Läufelfingerli“) nicht auf Busbetrieb umgestellt. Der Regierungsrat wird nun eine Überarbeitung des 8. GLA für die Jahre 2020 und 2021 in Auftrag geben und diesen dem Landrat erneut vorlegen.

Mit 87% wurde der Änderung des Kantonalbankgesetzes deutlich zugestimmt. Damit wird eine Entpolitisierung und Professionalisierung des Bankrats erreicht. Das Kantonalbankgesetz ist nun auch kompatibel mit den Standards der kantonalen Public Corporate Governance, die mit dem neuen „Gesetz über die Beteiligungen“ am 1. Januar 2018 in Kraft tritt. Gleichzeitig werden mit der Annahme der Vorlage Anpassungen an das international ausgehandelte Banken-Regelwerk „Basel III“ gemacht. Diese Regeln sind in der Finanzbranche zwingend und mussten im Gesetz noch formell abgebildet werden.

Wahlen der Friedensrichterinnen und -richter
 In fünf Wahlkreisen standen zudem die Friedensrichterinnen und -richter zur Wahl, nachdem es bereits in zehn Wahlkreisen zu einer Stillen Wahl gekommen ist. In vier Wahlkreisen ist die Wahl erfolgt. Im Wahlkreis Bubendorf findet am 4. März 2018 eine Nachwahl statt, da nur ein Kandidat für die zwei zu besetzenden Sitze das absolute Mehr erreicht hat.

Weiterführende Links:
 - Ergebnisse der kantonalen Abstimmungen: www.abstimmungen.bl.ch
- Ergebnisse der Wahlen der Friedensrichterinnen und -richter: https://www.baselland.ch/themen/p/politische-rechte/wahlen/friedensrichter
- Fotos des heutigen Abstimmungsfoyers: www.facebook.com/KantonBL


title_de: Liestal: Belagsarbeiten auf der Arisdörferstrasse

content_de:
                Von Montag, 16. August 2010 bis Freitag, 3. September 2010 wird an der Arisdörferstrasse in Liestal, im Bereich Einmündung Grossmattstrasse bis Gemeindegrenze Höhe Windental, der Belag erneuert.

                Während der Bauzeit wird der Verkehr einspurig geführt und mit einer Ampel geregelt. Wenn der Belag eingebaut wird, regelt ein Verkehrsdienst den Verkehr. Es muss mit längeren Wartezeiten gerechnet werden.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Regina Wenk, Tiefbauamt; Leiterin Kreis 2, Liestal, Tel. 061 552 44 44

                Liestal, 12. August 2010


content_de:
 Sekundarschulzentrum Binningen-Bottmingen:

                 Zweite Sanierungsetappe wird in zwei Phasen aufgeteilt

                Der Regierungsrat beantragt dem Landrat einen Kredit in Höhe von vier Millionen Franken für die zweite Etappe der Instandsetzungs- und Sanierungsmassnahmen an den Schulhäusern Süd und Ost am Sekundarschulzentrum Binningen-Bottmingen. Wegen der angespannten Finanzlage im Kanton Basel-Landschaft wird die Sanierung neu in zwei Phasen aufgeteilt.

                Die Massnahmen der Phase 1 der zweiten Etappe umfassen im Wesentlichen den Einbau von drei Hauswirtschaftsküchen im Schulhaus Ost und den Einbau von Gruppenräumen und Räumen für die Schulleitung im Schulhaus Süd. Anpassungen im Bereich der Sicherheit, wie der Anbau einer zusätzlichen Fluchttreppe am Schulhaus Süd, sind ebenfalls enthalten. Die übrigen notwendigen Sanierungsmassnahmen werden gemäss Entwurf für das Investitionsprogramm 2015/2024 auf die Jahre 2025 und folgende verschoben.

                Die Schulanlage Spiegelfeld besteht aus fünf Einzelbaukörpern und umfasst die Schulhäuser Nord, Süd und Ost (ehemaliges Primarschulhaus), das zentrale Aulagebäude und eine Doppel- und eine Dreifachturnhalle. Das Schulhaus Nord, das Aulagebäude und weite Teile der Umgebung waren Bestandteil einer ersten Sanierungsetappe. Die Arbeiten sind im dritten Quartal 2013 abgeschlossen worden.

                vgl.
                 Landratsvorlage

                Für Rückfragen

                Tim Oldenburg, Projektleiter, Hochbauamt, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 90 09


content_de:
                Aus technischer, wirtschaftlicher und landschaftlicher Sicht: Windkraftanlagen im Kanton Baselland grundsätzlich realisierbar

 Theoretisch könnten bis zu 25 Prozent des Strombedarfs des Kantons Basel-Landschaft durch erneuerbare Windenergie gedeckt werden. So lautet das Fazit einer umfassenden Studie, die das Amt für Raumplanung (ARP) zusammen mit dem Amt für Umweltschutz und Energie (AUE) durchgeführt und die Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro heute Montag an einer Medienkonferenz präsentiert hat. Die Studie ortet 15 mögliche Standorte für Windparks, die 35 Gemeinden tangieren würden.

                Ausgelöst wurde die Suche nach geeigneten Standorten für grosse Windkraftanlagen durch eine Motion von Landrat Hannes Schweizer "Windkraftanlagen auch in Schutzgebieten!" (
                 2007-248
                ). In einem aufwendigen Verfahren haben das ARP und das AUE nun insgesamt 15 Standorte für sogenannte Windparks in 35 Baselbieter Gemeinden ermittelt. Dazu gehörte insbesondere die Prüfung der technischen Machbarkeit, der wirtschaftlichen Rentabilität und der landschaftlichen Verträglichkeit solcher Anlagen.

                Damit solche Anlagen auch erstellt werden können, müssen die Windparkgebiete im kantonalen Richtplan festgesetzt werden. Danach sind auf kommunaler Ebene Windparkzonen zu bezeichnen, bevor dann das Baubewilligungsverfahren durchgeführt werden kann. Zudem muss die Investitionsbereitschaft entsprechender Unternehmen und die Abnahmemöglichkeiten des so produzierten Stromes durch die Elektrizitätsunternehmen geprüft werden.

                Insgesamt könnten laut Studie 25 Prozent des Strombedarfs, also rund 500 GWh, durch Windkraft abgedeckt werden. Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro bezeichnete dies als „eine stolze Zahl“. Sie machte aber auch deutlich, dass die Realisierung wohl nicht einfach werde. Ein Dialog mit direkt betroffenen Bewohnerinnen und Bewohnern, den Umwelt- und Tierschutzorganisationen sowie mit dem Bund wegen des Landschafts- und Naturschutzes müsse jetzt zuerst folgen.

 Beilagen:

 Rede von Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro

 Präsentation von Martin Kolb, Kantonsplaner

 Standorte Windpark-Gebiete

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Martin Kolb, Leiter Amt für Raumplanung, Tel. 061 552 59 31

                Liestal, 10. September 2012


title_de: Weihnachtsmarkt auf Wildenstein

content_de:
Am Freitag und Samstag dieser Woche findet vor dem Schloss und im Schlosshof von Wildenstein der traditionelle Weihnachtsmarkt statt. 40 Aussteller sind vom Verein Freunde von Schloss Wildenstein engagiert worden. Die Zufahrt zum Schloss ab Bubendorf ist nur mit gratis Shuttlebussen möglich.

Der Weihnachtsmarkt auf Wildenstein erfreut sich immer grösserer Beliebtheit. Da nur eine schmale Strasse zum Schloss hoch führt, auf der das Kreuzen mit den Shuttlebussen sehr schwierig bis unmöglich ist, gilt für die Dauer des Marktes ein allgemeines Fahrverbot (wie an Sonn- und allgemeinen Feiertagen). Das Schloss ist zu Fuss in dreiviertel Stunden oder per Shuttlebus erreichbar.

Am Freitag sind die Marktstände von 14.00 bis 21.00 Uhr geöffnet, am Samstag von 12.00 bis 20.00 Uhr. Die Shuttlebusse verkehren im gleichen Zeitraum, am Freitag von 14.00 bis 18.00 Uhr ab Werkhofareal der Gemeinde (Bushaltestelle Bubendorf Zentrum), am Freitag ab 18.00 Uhr und am Samstag ab 12.00 Uhr ab dem Parkplatz der Carbogen Amcis AG (Bushaltestelle Bubendorf Steingasse).


title_de: Konsultativkommission H2 Pratteln-Liestal (HPL): Bau weiterhin auf Kurs

content_de:
 Die H2-Konsultativkommission zeigt sich weiterhin zufrieden über den aktuellen Baufortschritt der H2 Pratteln-Liestal (HPL). Sie hat sich Ende Oktober unter dem Vorsitz von Nationalrat Hans Rudolf Gysin zu einer weiteren ordentlichen Sitzung getroffen. Es war dies die erste Sitzung mit der neuen Baudirektorin Sabine Pegoraro. Die Kommission nimmt auch mit Genugtuung zur Kenntnis, dass die Bau- und Umweltschutzdirektion und die Projektleitung HPL das laufende Controlling der Kosten und den Terminplan im Griff haben.

                Die Kommission hat sich erneut vor Ort ein Bild über den aktuellen Baufortschritt gemacht. Sie dankt allen am Projekt HPL beteiligten Personen für ihren grossen Einsatz. Ein Rückblick galt den beiden Tagen der offenen Baustelle vom 24./25. September 2011, an denen sich rund 7'000 Personen über den Bau informieren liessen. Der Anlass sei sehr gut organisiert gewesen und man habe äusserst positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung erhalten.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Nationalrat Hans Rudolf Gysin, Präsident H2-Konsultativkommission, Tel.061 927 64 64

                Liestal, 31. Oktober 2011


title_de: Regierungsrat lehnt einen Antrag zum Budget 2022 ab und beantragt Anpassungen im Zusammenhang mit Covid-19

content_de:
Der Regierungsrat beantragt acht Anpassungen am Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2022–2025, wobei die meisten mit der Entwicklung der Covid-19-Pandemie zusammenhängen. Aus dem Landrat wurden fünf Anträge zum AFP 2022–2025 eingereicht. Nur einer davon liegt im Kompetenzbereich des Regierungsrats. Der Regierungsrat lehnt diesen ab. Der Saldo der Erfolgsrechnung verschlechtert sich leicht, es verbleibt aber ein Überschuss im Budget 2022 von mindestens 2,5 Millionen Franken.

Der Regierungsrat hat im September 2021 den AFP 2022–2025 mit Überschüssen in der Erfolgsrechnung von 9 bis 82 Millionen Franken in allen vier Planjahren präsentiert. Dies wurde trotz Covid-19-Pandemie erreicht, indem das Wachstum des Aufwands gedämpft werden konnte und Schwerpunkte verantwortungsvoll und mit Augenmass gesetzt wurden.

Anträge des Regierungsrats zum Budget 2022 hängen primär mit Covid-19 zusammen

Der Regierungsrat beantragt acht Anpassungen am AFP 2022–2025. Fünf davon betreffen Massnahmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie. Die Entwicklung der Pandemie seit der Überweisung des AFP 2022–2025 im September 2021 erfordert zumindest zu Beginn des Jahres 2022 weitere Massnahmen im Bereich Testen, Impfen und wissenschaftliche Arbeiten. Zudem muss inzwischen damit gerechnet werden, dass auch im nächsten Jahr intensivmedizinische Kapazitäten benötigt werden.

Ein weiterer Antrag des Regierungsrats betrifft den Teuerungsausgleich für das Staatspersonal. Dieser war im Entwurf des Regierungsrats zum AFP 2022–2025 nicht enthalten. Die bisher geplanten Mittel für gerontopsychiatrische Langzeitpflege verschieben sich zudem um ein Jahr, was das Budget 2022 entlastet. Der letzte Antrag des Regierungsrats betrifft das Perinatalzentrum des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB).

Anträge aus dem Landrat führen zur Verbesserung der Kantonsfinanzen

Aus dem Landrat wurden fünf Budgetanträge zum AFP 2022–2025 eingereicht. Die Annahme aller Anträge würde den Staatshaushalt um jährlich 1,1 Millionen Franken entlasten. Der finanziell bedeutendste Antrag betrifft die Gerichte, bei denen gemäss Antrag aus dem Landrat die geplante Erhöhung des Personalaufwands rückgängig gemacht werden soll. Der einzige Antrag aus dem Landrat in der Kompetenz des Regierungsrats will zusätzliche Mittel für die Fortifikation Hauenstein. Der Regierungsrat lehnt diesen Antrag ab, weil die Vorbereitung und die Koordination dieses Projekts mehr Zeit beanspruchen.

Der Überschuss in der Erfolgsrechnung im Jahr 2022 reduziert sich damit von 9 Millionen Franken auf neu 2,5 Millionen Franken, bei der Annahme sämtlicher Anträge auf 3,6 Millionen Franken.

> Landratsvorlage


title_de: Regierungsbulletin vom 27. Mai 2025

content_de:
Gemeindebeschlüsse

Der Regierungsrat hat folgende Gemeindebeschlüsse genehmigt:

die von der Einwohnergemeindeversammlung Maisprach am 13. Dezember 2024 beschlossene Mutation «Gewässerraum Hölibächli» zum Zonenplan Siedlung.

die von der Einwohnergemeindeversammlung Therwil am 17. Oktober 2024 beschlossenen Mutationen des Zonenplans Landschaft «Froloo», «Parzelle Nr. 7103» und «Parzelle Nr. 5969».

Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Staatsangehörige und die Festsetzung der kantonalen Gebühr. Insgesamt sollen 16 Personen in das Schweizer Bürgerrecht aufgenommen werden. Bei einer ausländischen Staatsangehörigen beantragt der Regierungsrat dem Landrat zudem, die Erteilung des Kantonsbürgerrechts zu verweigern.

Jahresberichterstattung des Vereins Baselland Tourismus zur Gasttaxe 2024

Der Regierungsrat hat die Jahresberichterstattung des Vereins Baselland Tourismus zur Gasttaxe 2024 zur Kenntnis genommen.

Beiträge aus dem Swisslos Sportfonds

Der Regierungsrat hat die Finanzierung eines Gleichgewichtswegs, zweier Fitnesszirkelanlagen sowie eines innovativen Aussensportparks beschlossen. Die Beiträge in der Höhe von insgesamt 800'000 Franken erfolgen grösstenteils aus dem Liquidationserlös der Sport-Toto-Gesellschaft, der im vergangenen Jahr dem Swisslos Sportfonds zugeflossen ist. Für die Erstellung eines zweiten Mountainbike-Trailcenters im Kanton Basel-Landschaft werden 450'000 Franken gesprochen.


content_de:
                Technische Störung in der Kläranlage Frenke 3: Normalbetrieb wieder aufgenommen

                Die technische Störung in der Kläranlage ARA Frenke 3 in Bubendorf ist im Verlaufe des Freitagnachmittags behoben worden. Die Anlage wurde anschliessend wieder in Normalbetrieb gesetzt. Bis wieder die volle Reinigungsleistung erbracht wird, muss aber mit einer Anfahrzeit von 24 bis 48 Stunden gerechnet werden.

                Am Montag dieser Woche musste ein Defekt am Räumer, der den Belebtschlamm weitertransportiert, festgestellt werden. Dieser Räumer wurde im Verlauf der Woche repariert und konnte am Freitagnachmittag mit Hilfe eines Krans wieder eingebaut werden. Damit hat die Anlage ihren Betrieb eine Woche früher wieder aufnehmen können, als ursprünglich befürchtet worden war.

                Das gereinigte Abwasser wird aus Gewässerschutzsicht- und Umweltsicht weiter intensiv überwacht, bis der Normalbetrieb sichergestellt ist.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Regierungsgebäude: Bezug der sanierten Räumlichkeiten im Juni 2024

content_de:
Die Bauarbeiten zur Umsetzung des Projekts «Umbau Sicherheit und Sanierung Regierungsgebäude» sind inzwischen weit fortgeschritten. Demnach konnte der Zeitplan für den Wiederbezug des Gebäudes erstellt werden. Die erste Landratssitzung wird am 13. Juni 2024 im erneuerten Landratssaal stattfinden. Die Landeskanzlei und das Generalsekretariat der Sicherheitsdirektion werden im Juni 2024 ins sanierte Regierungsgebäude zurückkehren.

Seit Frühling 2023 wird das Regierungsgebäude in Liestal saniert. Dabei werden Massnahmen zur Verbesserung der Personensicherheit umgesetzt. Gleichzeitig wird das denkmalgeschützte Gebäude saniert, ertüchtigt und in der Nutzung verbessert.

Mittlerweile sind die Bauarbeiten weit fortgeschritten und der Zeitplan für die Rückkehr der Landeskanzlei und des Generalsekretariats der Sicherheitsdirektion sowie des Landrats sind bekannt. Der Umzug der Büroarbeitsplätze findet im Juni 2024 statt. Die erste Landratssitzung im neuen Landratssaal ist am 13. Juni 2024.

Da die historische Bausubstanz erst bei den Rückbauarbeiten vollständig ersichtlich wurde, musste der ursprünglich vorgesehene Zeitplan etwas angepasst werden. Die wenigen Wochen der Verzögerung liegen jedoch im Rahmen der Erwartungen beim Umbau eines historischen Gebäudes. Der Ursprungsbau des heutigen Regierungsgebäudes stammt aus dem 18. Jahrhundert. Im 19. Jahrhundert wurde das Gebäude aufgestockt und erweitert.

Die Verzögerung hat keine Auswirkung auf die vom Landrat mit Vorlage 2020/398 im 2020 bewilligten Ausgaben zur Realisierung des Projekts.

Während den Bauarbeiten im Regierungsgebäude ist der gesamte Betrieb in das Bauzeitprovisorium an der Kasernenstrasse 31 in Liestal ausgelagert. Neben den Büroarbeitsplätzen für die Landeskanzlei und die Sicherheitsdirektion wurde im Provisorium auch ein Ersatz für den Landratssaal eingerichtet.


title_de: Sanierung Deponie Feldreben: Sanierungsprojekt

content_de:
                Sanierungsprojekt bestehend aus Grundwasserbehandlung und Teilaushub

 Am 16. Runden Tisch zur Sanierung der ehemaligen Deponie Feldreben in Muttenz wurde ein Grundkonsens zur Einreichung des Sanierungsprojekts beschlossen. Dieser beinhaltet im wesentlichen die Grundwasserbehandlung und den Teilaushub. Nach dem aktuellen Fahrplan soll das Sanierungsprojekt bis Ende 2013 eingereicht werden.

                Der Konsens ist das Resultat intensiver Gespräche und Abklärungen zwischen den Parteien im Vorfeld des 16. Runden Tisches und bildet eine wichtige Grundlage für die nun nachfolgenden Detailverhandlungen. Er sieht vor, dass das Sanierungsprojekt bestehend aus Grundwasserbehandlung und Teilaushub weiter ausgearbeitet und bis Ende 2013 beim Amt für Umweltschutz und Energie AUE Basel-Landschaft eingereicht wird. Grundlage dazu bilden die verschiedenen vorliegenden technischen Untersuchungen und Expertenberichte.

                Nach dem Grobterminplan für den Sanierungsprozess kann mit den Sanierungsarbeiten frühestens im Sommer 2014 begonnen werden. Eine Kombination mit den Bauarbeiten im Zusammenhang mit der Nachnutzung des Areals wird nach wie vor angestrebt. Am Runden Tisch wurden auch der Jahresbericht 2012 des Geschäftsführers genehmigt und verdankt sowie der Revisionsbericht mit Jahresrechnung 2012 zur Kenntnis genommen.

                Der Runde Tisch zur Sanierung der Deponie Feldreben fand am Mittwoch, 22. Mai 2013, zum insgesamt 16. Mal statt. Der Runde Tisch tagte diesmal wieder in Dornach SO unter der Leitung von Regierungsrat Isaac Reber (BL), welcher den Runden Tisch ad interim leitet. Teilnehmer waren neben Regierungsrat Christoph Brutschin (BS) hochrangige Vertreter der Firmen Syngenta, Novartis und BASF, des Gemeinderats Muttenz sowie des Bundesamts für Umwelt und der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt. Der Runde Tisch wird durch Vertreter aller Kooperationspartner besetzt und ist die höchste Entscheidungsinstanz. Seine Hauptaufgabe ist die Steuerung des Gesamtprojekts. Der Runde Tisch trägt die Projektverantwortung und nimmt zudem die Aufsicht über die Geschäftsleitung wahr.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst


title_de: Allschwil: Dritte Bauetappe am Hegenheimermattweg und Baubeginn Kreisel

content_de:
Ab Montag, 11. Januar 2021 beginnen in Allschwil die Bauarbeiten für den Kreisel Grabenring/Hegenheimermattweg. Gleichzeitig geht die Korrektion und Umgestaltung Hegenheimermattweg in die dritte Bauetappe. Die Bauarbeiten haben Auswirkungen auf den motorisierten Verkehr.

Von den drei Bauetappen der Korrektion und Umgestaltung des Hegenheimermattwegs sind mittlerweile zwei Etappen abgeschlossen. Am 11. Januar startet die letzte Bauphase. Zeitgleich beginnen die Bauarbeiten für den Kreisel Grabenring/Hegenheimermattweg. Damit wird die Leistungsfähigkeit und die Verkehrssicherheit an diesem Knotenpunkt erhöht.

Zusätzlich werden diverse Werkleitungen erneuert.

Die gesamten Bauarbeiten haben Auswirkungen auf den motorisierten Verkehr: In Fahrtrichtung Basel-Stadt kann die Baustelle einstreifig befahren werden. In Richtung Allschwil ist eine Umfahrung signalisiert. Die Ausfahrt nach Frankreich über den Zoll Hegenheim ist für den motorisierten Verkehr gesperrt.

Während den Bauarbeiten müssen die BVB-Buslinie 48, die BLT-Buslinie 64 und der Distribus 608 umgeleitet werden, die Haltestellen Hagmattstrasse und Gartenstrasse werden jedoch wie gewohnt bedient. Durch die Umleitung verlängert sich die Fahrzeit um bis zu drei Minuten.

Für Velofahrende ist eine Umleitung signalisiert. Fussgängerinnen und Fussgänger können die Baustelle jederzeit passieren.

Die Zugänge zu den angrenzenden Liegenschaften bleiben während der gesamten Bauzeit gewährleistet. Zu- und Wegfahrten zu den Einstellhallen und den Parkplätzen werden wenn immer möglich aufrechterhalten. Über weitergehende Einschränkungen werden die Anlieger rechtzeitig und direkt informiert.

Die Bauarbeiten sind voraussichtlich bis Ende 2021 abgeschlossen. Davon ausgenommen ist der Deckbelagseinbau.

Weiterführende Informationen finden Sie auf der Homepage des Tiefbauamtes Basel-Landschaft www.tba.bl.ch > Projekte > Kantonsstrassen > Allschwil-Kreisel-Grabenring-Hegenheimermattweg und auf der Homepage der Gemeinde Allschwil


title_de: Covid-19: Hygieneempfehlungen des BAG werden auf den Baselbieter Baustellen konsequent durchgesetzt

content_de:
In den ersten acht Tagen seit dem 19. März 2020 hat die AMKB bereits auf 91 Baustellen im Kanton Basel-Landschaft systematische Hygienekontrollen durchgeführt. Bei etwas mehr als der Hälfte wurden Nachkontrollen aufgrund von Mängeln angesetzt. Per 27. März sind 66 dieser 91 Baustellen einwandfrei, 7 wurden an die zuständigen kantonalen Behörden gemeldet. Die übrigen werden Anfang kommender Woche nachkontrolliert. Die Kontrolltätigkeit geht in den kommenden Wochen unvermindert weiter.

Am 19. März 2020 beauftragte der Vorsteher der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD) die von den Sozialpartnern getragene Arbeitsmarktkontrolle für das Baugewerbe (AMKB) mit der Kontrolle über die Einhaltung der Covid-19-Hygiene-Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit (BAG). Am gleichen Tag begann die AMKB mit diesen Kontrollen.

Gleichzeitig intensivierten die Baustellenverantwortlichen aus eigenem Antrieb die Einführung von Hygienemassnahmen auf ihren Baustellen wie die Möglichkeit zum regelmässigen Händewaschen für alle Mitarbeiter auf der Baustelle, die Einhaltung der Abstandregeln auf der Baustelle selbst, im Pausenbereich wie auch bei Gruppentransporten, die regelmässige Reinigung/Desinfektion der sanitären Einrichtungen und das persönliche Werkzeug. Es zeigt sich, dass die Kontrollen trotz dieser Bemühungen der Baustellenverantwortlichen notwendig sind und Wirkung zeigen: Nach anfänglichen Mängeln bei über der Hälfte der bisher kontrollierten 91 Baustellen im Kanton Basel-Landschaft sind per Ende Woche (Stichtag Freitag, 27. März 2020) deren 66 einwandfrei. Sieben Baustellen waren auch bei der Nachkontrolle nicht auf dem erforderlichen Stand und wurden dem kantonalen Arbeitsinspektorat gemeldet. Dieses wird, sollten die Missstände nicht umgehend behoben werden, weitere Massnahmen wie die temporäre Schliessung der Baustelle bis zur Behebung der Missstände verfügen.

In diesem Kontext erscheinen Aussagen einer Spitzenvertreterin der Gewerkschaft Unia «die Kontrolleure würden Home-Office machen» als völlig unangebracht und als Affront gegenüber den Baustellenverantwortlichen einerseits und den Mitarbeitenden der Kontrollorgane andererseits. In den letzten Tagen wurde zudem festgestellt, dass die Unia selbst so genannte Hygienekontrollen durchführt. Es ist klar festzuhalten, dass sie hierfür nicht befugt ist. Dazu Regierungsrat Thomas Weber: «Durchsichtige verbandspolitische Propaganda hat in der ausserordentlichen Lage keinen Platz. Es geht jetzt um den Schutz der Bevölkerung, und dies mit möglichst wenig Kollateralschaden, und um nichts anderes.»

Merkblatt für Arbeitgeber Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz - CORONAVIRUS (COVID-19)


title_de: Eidgenössische und kantonale Volksabstimmungen  am 14. Juni 2026

content_de:
Der Regierungsrat hat die Abstimmungsgegenstände für den 14. Juni 2026 festgelegt. An diesem Sonntag finden zwei eidgenössische und drei kantonale Abstimmungen sowie die Ersatzwahl für den Regierungsrat statt. Im Hinblick auf insgesamt 41 hängige und angekündete Initiativen hat der Regierungsrat zudem beschlossen, dass an künftigen Abstimmungswochenenden in der Regel nicht mehr als fünf kantonale Vorlagen zur Abstimmung gelangen. Diese Begrenzung ist nötig, um die freie Willens- und Meinungsbildung der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zu gewährleisten.

Eidgenössische Abstimmungen

Auf Beschluss des Bundesrats gelangen am 14. Juni 2026 folgende eidgenössischen Vorlagen zur Abstimmung:
1.   Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative)»
2.   Änderung vom 26. September 2025 des Bundesgesetzes über den zivilen Ersatzdienst (Zivildienstgesetz, ZDG)

Kantonale Abstimmungen

Am 14. Juni 2026 gelangen folgende drei kantonalen Vorlagen zur Abstimmung:
3.     Formulierte Verfassungsinitiative «Für gute und stabile Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union und den Nachbarländern (Zämme in Europa)» (2025/84)
4.     Formulierte Gesetzesinitiative «Energiepolitik nur mit der Bevölkerung» (2025/36)
5.     Neue Ortsdurchfahrt Birsfelden, Umgestaltung der Haupt- und Rheinfelderstrasse, Ausgabenbewilligung für die Realisierung (2024/747)

Ersatzwahl für den Regierungsrat am 14. Juni 2026

Die bereits am 12. Februar 2026 angesetzte  Ersatzwahl für den Regierungsrat findet ebenfalls am 14. Juni 2026 statt.

Insgesamt 31 weitere Initiativen hängig, für zehn Initiativen werden Unterschriften gesammelt

Neben den kantonalen Initiativen, die am 14. Juni 2026 zur Abstimmung gelangen, sind aktuell 31 zustande gekommene Initiativen hängig. Für zehn weitere Initiativen werden zudem zurzeit Unterschriften gesammelt, sodass insgesamt über mindestens 41 Initiativen abgestimmt wird. Es ist zudem möglich, dass neben den Initiativen weitere Vorlagen dem Volk zur Abstimmung unterbreitet werden, falls zu einer Vorlage das Referendum ergriffen wird oder wenn zu einer Vorlage das obligatorische Referendum zur Anwendung gelangt.

Freie Willens- und Meinungsbildung muss gewährleistet werden

Sowohl in der Bundesverfassung als auch in der Kantonsverfassung ist die Wahl- und Abstimmungsfreiheit verankert. Demnach haben die Stimmberechtigten Anspruch darauf, dass kein Wahl- oder Abstimmungsergebnis anerkannt wird, das nicht den freien Willen der Stimmberechtigten zuverlässig und unverfälscht zum Ausdruck bringt. Dabei soll garantiert werden, dass die Stimmberechtigten ihren Entscheid gestützt auf einen möglichst freien und umfassenden Prozess der Meinungsbildung treffen und mit ihrer Stimme zum Ausdruck bringen können. Bei einer zu grossen Anzahl an Vorlagen ist dies gefährdet, zumal einige Initiativen zum Teil sehr komplexe Fragen behandeln und eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Materie voraussetzen.

Maximal fünf kantonalen Vorlagen pro Abstimmungswochenende

Um diesen Bedenken Rechnung zu tragen, hat der Regierungsrat beschlossen, pro Abstimmungswochenende in der Regel nicht mehr als fünf kantonale Vorlagen zur Abstimmung zu bringen. Wenn mehr als fünf Vorlagen «abstimmungsreif» sind, gilt die Reihenfolge gemäss dem Beschlusszeitpunkt des Landrats.

Die Landeskanzlei rechnet im Jahr 2027 mit einer Häufung von Abstimmungsvorlagen, in dem auch die Gesamterneuerungswahlen von Landrat und Regierungsrat wie auch die Nationalrats- und Ständeratswahlen stattfinden. Der Regierungsrat wird deshalb zu gegebener Zeit prüfen, ob ein zusätzlicher Abstimmungstermin angesetzt werden soll, der bei Kanton und Gemeinden Zusatzkosten von bis zu 500'000 Franken auslöst.


title_de: COVID-19-Impfungen: «Walk-in» Angebot im Impfzentrum Lausen

content_de:
Kommende Woche werden im Impfzentrum Lausen zwei «Walk-in» Zeitfenster für Kurzentschlossene angeboten. Personen ab 18 Jahren können sich ohne Termin impfen lassen.

Zur Erhöhung der Durchimpfungsrate im Kanton Basel-Landschaft werden testweise zwei «Walk-in» Zeitfenster für spontane Impfungen ohne Voranmeldung angeboten. Diese finden im Impfzentrum Ost (Lausen, Schelligackerweg 6) zu folgenden Zeiten statt:

Dienstag, 13. Juli 2021, von 15.00 bis 19.00 Uhr

Donnerstag, 15. Juli 2021, von 15.00 bis 19.00 Uhr

Die Impfungen können in dem aufgeführten Zeitraum ohne Vorregistrierungen wahrgenommen werden. Wir bitten jedoch alle Personen, die bereits einen Impftermin erhalten haben, diesen wahrzunehmen. Je nach Nachfrage kann es beim «Walk-In» zu Wartezeiten kommen. Zur Anwendung kommt der Impfstoff Moderna. Das Angebot steht Personen ab 18 Jahren offen. Diese müssen zwingend ihre Identitätskarte und Krankenkassenausweis sowie ein allfälliges «Genesenen-Zertifikat» mitbringen.


title_de: Erstmals mutierte COVID-19-Virusvariante im Baselbiet registriert

content_de:
Am Freitagnachmittag, 15. Januar 2021, registrierte der Kantonsärztliche Dienst den ersten Fall einer Infektion mit einer mutierten COVID-19-Virusvariante bei einer im Kanton Basel-Landschaft wohnhaften Person.

Die positiv getestete Person befindet sich zurzeit in Isolation. Des Weiteren haben die kantonalen Behörden nach dem Meldungseingang durch das Bundesamt für Gesundheit unverzüglich ein umfassendes Contact Tracing aktiviert. Die Kontaktpersonen wurden identifiziert, in Quarantäne gesetzt sowie zum Test aufgefordert. Inzwischen wurden bereits Familienangehörige der betroffenen Person positiv getestet, darunter ein Kind im Primarschulalter.

Um mögliche Infektionsketten zu unterbrechen und Erkenntnisse für den Umgang mit der neuen Virusvariante zu sammeln, werden zu Wochenbeginn alle Schülerinnen und Schüler der 1. bis 3. Klassen der Primarschule Thomasgarten in Oberwil sowie deren Familienangehörige getestet. Dabei wird der neu zur Verfügung stehende Speicheltest auf PCR-Basis zur Anwendung kommen.

In der Schweiz sind schon dreistellige Fallzahlen mit den neuen Virusvarianten belegt. Die Virusmutationen gelten als deutlich ansteckender als die aktuell bei uns vorherrschende Variante des COVID-19 Virus. Bei einer nachgewiesenen Infektion mit einem mutierten Virus werden in der Schweiz deshalb intensivere Abklärungen und Testungen vorgenommen.


title_de: Verzugszinssatz 2021 für die Staatssteuer wird gesenkt

content_de:
Der Regierungsrat hat beschlossen, den Vergütungszins bei der Staatssteuer für das Jahr 2021 unverändert bei 0,2 Prozent zu belassen. Der Verzugszins 2021 wird von 6 auf 5 Prozent reduziert.

Mit Blick auf die weiterhin sehr tiefen Zinssätze bei den Finanzinstituten ist der Vergütungszins von 0,2 Prozent für Steuervorauszahlungen nach wie vor attraktiv. Hinzu kommt die Tatsache, dass diese Zinsgutschrift nicht besteuert wird. Ein attraktiver Vergütungszinssatz soll für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler einen Anreiz bieten, die Steuern frühzeitig zu bezahlen und dem Kanton zur nötigen Liquidität zu verhelfen.

Keine Verzugszinsen im 2020
Am 24. März 2020 beschloss der Regierungsrat, ab dem 25. März 2020 bis zum 31.Dezember 2020 auf die Erhebung von Verzugszinsen auf Staatssteuern zu verzichten (Corona-Notverordnung II; SGS 331.11a). Die damit verbundenen Einnahmenausfälle werden auf rund 13 Millionen Franken geschätzt.

Verzugszinssatz 2021 gesenkt
Aufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit COVID-19 sowie des weiterhin anhaltenden Tiefzinsumfelds wird der Verzugszins für das Jahr 2021 von 6 auf 5 Prozent reduziert. Dies entspricht wieder dem Verzugszins gemäss Obligationenrecht und führt zu einer Differenz zwischen Verzugs- und Vergütungszinssatz von 4,8 Prozent-Punkten. Da Verzugszinsen von den Steuern abgezogen werden können, ist die effektive Zinsbelastung tiefer. Verzugszinsen werden nur in Rechnung gestellt, wenn die steuerpflichtige Person ihre Vorausrechnungen oder die definitiv veranlagten Steuern nicht fristgerecht bezahlt.

> Gesetz


title_de: Regierungsrat besucht die Carbogen Amcis AG

content_de:
Der Regierungsrat besuchte heute Dienstag die Firma Carbogen Amcis AG in Bubendorf und hat über die Rahmenbedingungen und Herausforderungen für weltweit tätige Pharma-Unternehmen diskutiert. Die Carbogen Amcis AG gehört zu den weltweit führenden Herstellern von Arzneiwirkstoffen für die pharmazeutische und biopharmazeutische Industrie.

Der Regierungsrat besucht regelmässig innovative Schlüsselunternehmen im Kanton, um die Unternehmen und deren Anliegen besser kennenzulernen. Aufgrund der derzeitigen Einschränkungen fand der Austausch nur mit einem Teil des Regierungsrates und der Geschäftsleitung der Carbogen Amcis AG statt. Es wurde unter anderem über die Herausforderungen eines mittelständischen, global aufgestellten Unternehmens in den sich wandelnden Märkten, insbesondere in der aktuellen Situation, über Massnahmen zur Sicherheit am Arbeitsplatz, über den Standort in Bubendorf (Verkehr, Arbeitsmarkt), über die Mitarbeiterrekrutierung und über die elektronischen Dienstleistungen der kantonalen Behörden diskutiert.

Die Carbogen Amcis AG entstand 2006 aus der Fusion der Carbogen Laboratories AG und der Amcis AG, einem Ableger der Bubendörfer CIS-Pharma und hat ihr Hauptquartier mit Forschung, Entwicklung und Wirkstoffproduktion in Bubendorf mit etwa 350 Mitarbeitern. Daneben betreibt Carbogen Amcis AG weitere Standorte in der Schweiz in, Aarau, Hunzenschwil und Vionnaz und international in England, Frankreich, Holland, Indien, China und Japan.

Die Spezialität von Carbogen Amcis AG besteht in der Forschung und Entwicklung von Prozessen zur Herstellung von hochwirksamen Wirkstoffen zum Beispiel für die Tumortherapie. An den verschiedenen Standorten arbeiten spezialisierte Teams, um die Wirkstoffe von der Entwicklung über Kleinmengen- bis zur Grossmengenherstellung, Zulassung und weltweiter Bereitstellung in höchster Qualität zu den Medikamentenherstellern zu bringen.

> Foto-Download

Der Regierungsrat bei seinem Besuch bei der Carbogen Amcis AG in Bubendorf (von links): Regierungsrat Thomas Weber, Elisabeth Heer Dietrich, Landschreiberin, Regierungsrat Anton Lauber, Alan Fischer, Secretery General Director, Thomas Kübler, Leiter Standortförderung, Stephan Fritschi, Vice President Operations, Robert Sum, Unternehmenspflege Life Sciences, Regierungsrätin Kathrin Schweizer, sowie Arne Schmitz, Head of Production Plant (Foto: Beat Aeberhard).


title_de: Baselbieter Härtefallhilfen: Über 10 Millionen Franken ausbezahlt

content_de:
Der Regierungsrat setzt die Auszahlungen im Zusammenhang mit den Corona-Härtefallhilfen fort. Im Rahmen einer vierten Tranche werden weitere 66 bewilligte Gesuche über insgesamt 4,1 Millionen Franken ausbezahlt. Bisher wurden bereits 145 Gesuche über 10,7 Millionen Franken bewilligt. Für das Baselbieter Härtefallprogramm stehen insgesamt rund 155 Millionen Franken zur Verfügung, davon werden 111,5 Millionen Franken vom Bund und 43,5 Millionen Franken vom Kanton finanziert.

Der Kanton Basel-Landschaft hat am 5. Februar 2021 mit den Auszahlungen im Zusammenhang mit den Corona-Härtefallhilfen begonnen. Inzwischen wird bereits die vierte Tranche ausbezahlt. Diese umfasst 66 bewilligte Gesuche: 64 À-fonds-perdu-Beiträge und zwei Bürgschaften in der Höhe von insgesamt 4'086'943 Franken.

Die vierte Tranche und die Zusammenfassung über alle Tranchen setzt sich wie folgt zusammen:

Härtefallhilfen

Gesuche
Ja

À-fonds-perdu § 3

À-fonds-perdu § 4

Bürgschaften

Gesuche
Nein

Auszahlungen in Franken

Tranche 1

12

2

10

0

3

825’618

Tranche 2

20

19

1

0

0

1'024’818

Tranche 3

47

40

7

0

1

4'596’622

Tranche 4

66

57

7

2

0

4'086’943

Total

145

118

25

2

4

10'713’985

155 Millionen Franken für Baselbieter Härtefallprogramm
Der Landrat hat am 3. Dezember 2020 auf der Grundlage des Covid-19-Gesetzes und der Covid-19-Härtefallverordnung des Bundes eine neue einmalige Ausgabe von 31,25 Millionen Franken für die Unterstützung von Unternehmen im Kanton Basel-Landschaft bewilligt (LRV 2020/532; siehe Landratsbeschluss 664). Am 28. Januar 2020 hat der Landrat auf Antrag des Regierungsrats eine Erhöhung der Ausgabenbewilligung auf 54,75 Millionen Franken beschlossen (LRV 2021/12, siehe Landratsbeschluss 741). Hiervon werden 0,5 Millionen Franken für die Bearbeitung, Überprüfung und Abwicklung der Gesuche benötigt. Vorbehältlich der Zustimmung durch die eidgenössischen Räte stehen damit für Unternehmen im Kanton Basel-Landschaft 132,25 Millionen Franken zur Verfügung.

Der Regierungsrat geht zudem davon aus, dass der Kanton Basel-Landschaft von den zusätzlichen 750 Millionen Franken, welche der Bundesrat bisher in Reserve gehalten hat, wiederum 3,1 Prozent erhalten wird. Dies würde weiteren 23,25 Millionen Franken entsprechen, welche vollumfänglich für die Härtefallhilfen verwendet werden.

Insgesamt umfasst das Baselbieter Härtefallprogramm also 155 Millionen Franken. Davon werden 111,5 Millionen Franken vom Bund und 43,5 Millionen Franken vom Kanton finanziert.

Gesuche können weiterhin eingereicht werden
Direkt und indirekt betroffene Unternehmen können weiterhin ein Gesuch für eine Härtefallhilfe einreichen. Alle wichtigen Informationen und das Meldeformular sind mit dem folgenden Link zu finden: www.haertefallregelung-bl.ch


content_de:
                Rheinstrasse HPL: Optimierungspotenzial nutzen und Schaffung von Gewerbegebieten prüfen

 Der Regierungsrat hat beschlossen, in den nächsten Jahren gemeinsam mit den Gemeinden und Grundeigentürmern die Nutzungsplanung entlang der Rheinstrasse zu analysieren und Optimierungspotenzial wenn immer möglich zu nutzen. Nach der Eröffnung der Hauptstrasse Pratteln – Liestal HPL (heute A22) ergeben sich an der Rheinstrasse neue Möglichkeiten, die nun sorgfältig geprüft werden sollen. Die Idee ist, dass sich neue Gewerbeareale entwickeln können.

                Im Rahmen der Wirtschaftsoffensive will der Regierungsrat diverse Areale im Kanton Basel-Landschaft aufwerten und für die Wirtschaft attraktiv machen. Zu den Fokusarealen gehört auch die „Ergolzachse“ zwischen Pratteln und Liestal mit u.a. dem Gebiet entlang der Rheinstrasse. Nach der Eröffnung der A22 soll geprüft werden, ob an der Rheinstrasse neue Gewerbeareale entwickelt werden können.

                In die gleiche Richtung zielen auch die Postulate von Christoph Buser „HPL: Bäume statt Gewerberäume“ (2012-252 vom 6. September 2012) und „H2 Dialog-Prozess ist gescheitert - jetzt braucht es Fakten-Erhebung“ (2013-161 vom 16. Mai 2013)  sowie die Motion von Christof Hiltmann „Eine Strasseninfrastruktur-Strategie für Baselland“ (2014/012 vom 16. Januar 2014), mit welcher u.a. gefordert wird, dass der Regierungsrat die Verkehrs-, Siedlungs- und Gewerbegebietsentwicklung bis 2030 analysiert und dem Finanzbedarf der Strasseninfrastruktur gegenüberstellt.

                Die Rheinstrasse wurde - wo bereits möglich - umgehend nach der Eröffnung der A22 durch Markierungen auf eine Spur pro Fahrtrichtung reduziert und mit Höchsttempo 50 km/h belegt. Der noch dreispurige Abschnitt wird im Frühjahr angepasst. Der Verlagerungseffekt auf die A22 darf derzeit als sehr positiv qualifiziert werden: Die Rheinstrasse ist wie erwartet massiv vom Durchgangsverkehr entlastet worden. Die Umgestaltung der Rheinstrasse wird nicht vorgezogen sondern soll, wie bisher vorgesehen, im Zeitraum 2022 – 2027 realisiert werden. Dabei sollen die Erkenntnisse bezüglich der Entwicklung der Gewerbegebiete in die Umgestaltung einfliessen.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Wieder Störung in der ARA Frenke 2 in Niederdorf

content_de:
                Keine Notmassnahmen erforderlich

 Die Ammonium-Sonde in der ARA Frenke 2 in Niederdorf hat am gestrigen Donnerstagnachmittag nach der biologischen Reinigungsstufe und vor der Nachklärung einen Anstieg der Ammonium-Konzentration registriert. In der Nacht auf heute Karfreitag haben sich die Werte wieder stabilisiert, so dass keine Notmassnahmen erforderlich sind.

                Die ARA Frenke 2 wurde noch gestern Donnerstag mit Belebtschlamm aus der ARA Frenke 3 in Bubendorf angeimpft.

                Ob es sich wiederum um eine Schädigung der ARA Frenke 2 handelt oder ob die Störung auf die starken Niederschläge zurückzuführen ist, lässt sich zurzeit nicht mit Sicherheit sagen. Von Firmen im Zulauf der ARA Frenke 2 und aus der ARA selbst wurden Proben sichergestellt. Diese Proben werden über Ostern vom Kantonslabor analysiert.

                Das Amt für Industrielle Betriebe (AIB) wird die Ammonium-Sonde über die Ostertage im Auge behalten.

                Die Trinkwasserqualität in den anliegenden Gemeinden ist nicht beeinträchtigt. Die Brunnmeister wurden darüber informiert, dass sie den Normalbetrieb der Pumpwerke aufrechterhalten könne

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Schutz für Domplatzschulhaus Arlesheim

content_de:
                Das Domplatzschulhaus in Arlesheim wird in das Inventar der geschützten Kulturdenkmäler des Kantons Basel-Landschaft aufgenommen. Dies hat der Regierungsrat beschlossen. Das 1914 erbaute Schulhaus befindet sich am südwestlichen Rand des Ortskernes an der Verbindungsstrasse nach Oberdornach und gehört zu den architekturhistorisch bedeutendsten Schulhausbauten des Kantons.

                Mit der Bezeichnung Domplatzschulhaus wird auf die Zugehörigkeit des Gebäudes zum eigentlichen Dombezirk verwiesen, der ein städtebaulich und historisch bedeutsamer Bereich des Arlesheimer Ortskerns ist.

                Der Schulbetrieb in Arlesheim wurde bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts in den Räumlichkeiten des Domherrenhauses am Domplatz 8 abgehalten. Für den geplanten Neubau war der damalige, am südwestlichen Ende des Domplatzes gelegene Schulgarten vorgesehen. Der mit dem städtebaulichen Standort verbundene Qualitätsanspruch an die Setzung und Gliederung des Baukubus zwischen Dombezirk und Villenquartier war den Verantwortlichen bewusst. Arlesheim schrieb deshalb einen Architekturwettbewerb aus, für den 73 Entwürfe eingingen. Der Basler Architekt Hans Bernoulli erhielt den ersten Preis. Ausgeführt wurde jedoch nach einer Überarbeitung der zweitplatzierte Entwurf «so wie so» von Erwin Rudolf Heman aus Basel.

                Das Domplatzschulhaus reagiert mit seinen unterschiedlichen Baukörpern auf die komplexe, ortsbauliche Situation. Diverse Dekorationselemente wie die Voluten an den Giebeln des nordöstlichen Risaliten sowie die Giebelfelder der Dachfenster greifen Dekorationselemente der Fassade der Domkirche in unmittelbarer Nähe auf. Der südwestliche Risalit mit beinahe quadratischem Grundriss markiert den Dorfeingang gegen Oberdornach. Der geschwungene Dachverlauf erinnert an die Dachformen des Hofguts sowie der Renggersmatt.

                Mit dieser differenzierten Einpassung in das bestehende Ortsbild, mit der Verwendung der lokal verankerten Materialien und Farben und mit der handwerklich sorgfältigen Ausführung erfüllt der Architekt Heman die Forderungen an die damalige Architektur.

                Die selbstverständliche Grösse des Baus, die vorbildliche Integration ins Ortsbild sowie die ausserordentlich hohe Qualität von Gestaltung und Ausführung unterstreichen die hohe architekturgeschichtliche und kulturelle Bedeutung des Gebäudes. Das Domplatzschulhaus ist somit ein wertvoller historischer Zeuge mit einem herausragenden Denkmalwert.

                Für Rückfragen

                Brigitte Frei-Heitz, Leiterin kantonale Denkmalpflege, 061 552 55 75


title_de: H18, Betriebliche Unterhaltsarbeiten in den Tunnel Eggflue und Reinach,

content_de:
 Revision Brandklappen, Reinigung der Fluchtwegsignalisationen, betrieblicher Unterhalt und Kontrolle der elektromechanischen Einrichtungen

                In den Tunnel Eggflue und Reinach auf der H18 müssen die betrieblichen Herbstunterhaltsarbeiten ausgeführt werden. Damit die Arbeiten effizient und mit möglichst minimalen Verkehrsbehinderungen ausgeführt werden können, sind  Totalsperrungen während der Nacht nötig.

 Welche Arbeiten werden ausgeführt?

 Tunnel Eggflue

                 Betrieblicher Unterhalt an den Brandfallklappen

                 Unterhalt und Kontorolle der elektromechanischen Einrichtungen

                 zusätzlich werden Fertigstellungsarbeiten durchgeführt

 Tunnel Reinach

                 Reinigung der Fluchtwegsignalisationen

                 Unterhalt und Kontrolle der elektromechanischen Einrichtungen

 Zu welchen Zeiten sind die Tunnel gesperrt?

 Sperrung Tunnel Reinach

                 Fahrtrichtung Basel, Mittwoch, 09. November 2011 bis Donnerstag, 10. November 2011 von 20.00 bis 05.00 Uhr

                 Fahrtrichtung Delemont, Donnerstag, 10. November 2011 bis Freitag, 11. November 2011 von 20.00 bis 05.00 Uhr

                 Für den Verkehr wird während den Sperrzeiten eine Umleitung über den Anschluss Reinach Nord/Süd signalisiert

 Sperrung Tunnel Eggflue

                 Donnerstag, 10. November 2011 bis Freitag, 11. November 2011 von 20.00 bis 05.00 Uhr

                 Freitag, 11. November 2011, bis Samstag, 12. November 2011, von 20.00 bis 05.00 Uhr

                 Die Umleitung ist über Grellingen signalisiert

                Während den gesperrten Zeiten wird der Verkehr umgeleitet und entsprechend signalisiert.

 Kontakt

                NSNW AG, René Plattner, 061 975 45 45

 www.nsnw.ch

                Projektleiter Geschäftsbereich Kantonsstrassen / Infra-Management

                Alexander Binggeli, Tel. +41 61 552 51 00


title_de: Stiftung Lehrbetriebe beider Basel wird bis 2025 weiter unterstützt

content_de:
Die Stiftung Lehrbetriebe beider Basel bietet Ausbildungsplätze für Jugendliche mit schwierigen kognitiven oder sozialen Voraussetzungen an. Der Regierungsrat erneuert den gemeinsam mit Basel-Stadt erteilten Leistungsauftrag für die Jahre 2022–2025. Zur Deckung der effektiv anfallenden Kosten für die Baselbieter Lernenden wird dem Landrat ein Zusatzkredit von insgesamt rund 2,7 Millionen Franken beantragt.

Die Stiftung Lehrbetriebe beider Basel (LBB) ist ein Produktions- und Ausbildungsbetrieb für Jugendliche, die aufgrund von Lernschwierigkeiten, Entwicklungs- und Verhaltensauffälligkeiten in der Privatwirtschaft keine oder nur geringe Ausbildungschancen haben. Damit leistet die Stiftung einen Beitrag zur Erreichung eines nationalen Bildungsziels: denn 95 Prozent aller Schweizer Jugendlichen sollen einen Abschluss auf Sekundarstufe II erreichen.

Die Stiftung LBB bietet 36 Ausbildungsplätze für Lernende mit sozialer Indikation sowie 27 für Jugendliche ohne besondere Auffälligkeiten. Von den insgesamt 63 Plätzen sind zwei Drittel für Jugendliche aus Basel-Stadt und ein Drittel für Lernende aus dem Baselbiet vorgesehen. Das bewährte Konzept der LBB mit gemeinsamer Ausbildung aller Jugendlichen in der eigenen Berufsfachschule, der stiftungseigenen Gärtnerei, Schreinerei und mechanischen Werkstatt und in überbetrieblichen Kursen erbringt nachweislich gute Ergebnisse.

Höhere Beiträge für Lernende mit sozialer Indikation

Die LBB finanziert sich über den Verkauf von Produkten und Dienstleistungen ihrer drei Betriebe am Markt sowie die Beiträge der beiden Vertragskantone. Die Eigenmittel der Stiftung werden Ende 2021 wie vorgesehen aufgebraucht sein, weshalb eine Erhöhung der Kantonsbeiträge notwendig wird.

Pro Jahr entrichtet der Kanton Basel-Landschaft für seine Ausbildungsplätze für Jugendliche mit sozialer Indikation künftig rund CHF 134'500 mehr als bisher, sofern der Landrat der Ausgabenbewilligung in der Höhe von 2,7 Millionen Franken für die Zusatzbeiträge zustimmt.

> Landratsvorlage


title_de: Newsletter Gleichstellung BL, 28. Juni 2016

content_de:
                Wie wirkt sich langfristige Teilzeitarbeit auf die Rente aus? Wo gibt es Informationen zu regionalen Angeboten für Familien? Und weshalb feiert Frauenrechte beider Basel in Liestal?

                Der aktuelle
                 Newsletter
                verrät Ihnen mehr. Das Team von Gleichstellung BL wünscht Ihnen eine anregende Lektüre und eine schönen Sommer.


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, die Berufsschau 2017 mit einem finanziellen Beitrag aus den Mitteln des Wirtschaftsförderungsfonds in der Höhe von 900'000 Franken zu unterstützen.

title_de: Kanton unterstützt Berufsschau weiterhin finanziell

content_de:
Der Kanton Basel-Landschaft beteiligt sich an der Berufsschau 2017 mit einem finanziellen Beitrag aus den Mitteln des Wirtschaftsförderungsfonds in der Höhe von 900'000 Franken. Seit ihrer zweiten Ausgabe wird die Berufsschau aus kantonalen Mitteln finanziell unterstützt. Die Berufsschau hat sich als bedeutender und wichtiger Anlass über die Kantonsgrenzen hinaus etabliert. Die Berufsschau trägt zur Erhaltung eines inhaltlich aktuellen und zukunftsfähigen kantonalen Berufsausbildungswesens bei, belebt einen vielfältigen Arbeitsmarkt, stärkt die Attraktivität der Berufslehre und fördert auch die Lehrstellenvermittlung in Ergänzung zu den bereits bestehenden Angeboten. Sie leistet somit einen wesentlichen Beitrag zur Zusammenführung von Angebot und Nachfrage auf dem Lehrstellenmarkt. Jugendliche und potentielle Lehrlingsausbildende erhalten im Rahmen dieses Events die Möglichkeit zu einer ersten gegenseitigen Kontaktaufnahme in einem persönlichen und geeigneten Umfeld. Davon profitieren die Jugendlichen, die Wirtschaft, aber auch der Kanton gleichermassen.

Die kantonale Mitträgerschaft wird auf der Basis eines Leistungsauftrages geregelt, welcher durch die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion zu kontrollieren ist. Die Baselbieter Berufsschau findet im Herbst 2017 bereits zum elften Mal statt. Sie geht auf eine Initiative des seinerzeitigen Gewerbeverbandes Baselland, der heutigen Wirtschaftskammer, zurück, wurde 1966 erstmals und seit 1999 im Zweijahresrhythmus durchgeführt. Der kommende Anlass wird in den Räumlichkeiten und Aussenanlagen der Sporthalle Frenkenbündten in Liestal stattfinden. Die Abgeltung über den Wirtschaftsförderungsfonds soll aufgrund des wiederkehrenden Charakters zukünftig abgelöst werden durch die Finanzierung über das ordentliche Budget des Kantons.

Für Rückfragen:
Rolf Wirz, Kommunikation, Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD), 061 552 59 11


title_de: Unicef-Label "Kinderfreundliche Gemeinde" lanciert

content_de:
 Zusammen mit den Gemeinden möchte der Kanton unter anderem die Kinderfreundlichkeit verbessern. Dies entspricht dem strategischen Ziel des Regierungsrates "Zusammenleben in Baselland". Vergangene Woche übernahm der Kanton Patenschaften der Gemeinden Arlesheim, Reinach und Blauen für das entsprechende Gütesiegel des UNO-Kinderhilfswerks Unicef. Als "Göttibatze" unterstützt der Kanton diese Gemeinden in ihren Bemühungen mit je 3000 Franken.

                Die Initiative «Kinderfreundliche Gemeinde» von UNICEF Schweiz baut auf der UN-Konvention über die Rechte des Kindes auf. Das Verfahren beinhaltet eine Standortbestimmung, in der dreizehn Handlungsfelder auf ihre Kinderfreundlichkeit hin untersucht werden, einen Workshop mit Kindern und Jugendlichen, einen Massnahmenplan und bei einem positiven Entscheid, die Auszeichnung mit dem Label. Der Kanton unterstützt die interessierten Gemeinden durch Vernetzung, Beratung und einen kleinen finanziellen Zustupf. Schliesslich ist Kinderfreundlichkeit ein weiterer Faktor im Rahmen der Standortattraktivität für Familien und Firmen.

                „Zämme läbe“ ist eines der sieben strategischen Ziele der Baselbieter Regierung. Im Rahmen dieser Zielsetzung sollen Kinder ihren Platz in der Gesellschaft festigen können. Als Auftakt wurden die Gemeinden zu einer Informationsveranstaltung eingeladen, wie man gemeinsam kinderfreundlicher werden kann. Auf diesem Weg sollen mindestens 5 Gemeinden das Label «Kinderfreundliche Gemeinde» von UNICEF Schweiz erwerben. Der Kanton unterstützt die ersten fünf Gemeinden, welche sich auf diesen Weg begeben, mit je 3000.- Fr.

                Fleur Jaccard, Leiterin Advocacy, UNICEF Schweiz hat den anwesenden interessierten Gemeinden das Label vorgestellt. Anschliessend zeigten die Gemeinden Reinach und Arlesheim kurz den erfolgreichen Zertifizierungsprozess auf. Für Arlesheim stellte Gaby Weber, Leiterin Jugendhaus, die vielen Projekte vor, welche fast ausschliesslich aus eigener Kraft in der Gemeinde realisiert wurden. In Reinach war Beat Loosli, Leiter Soziales und Gesundheit ein wichtiger Promotor der Idee. Aufgrund einer positiven Bewertung in der Standortbestimmung zur Kinderfreundlichkeit in den Jahren 2007 bis 2009 entschied der Gemeinderat in Reinach den Zertifizierungsprozess anzugehen. Nach einer umfangreichen Bedarfserhebung genehmigte er im Frühling 2012 den Massnahmenplan. Als Höhepunkt des Prozesses gilt die Präsentation der Massnahmen, wo Kinder und Jugendliche die Wirkung ihres Handels direkt erleben können. Von den sieben anwesenden Gemeindevertretungen hat sich Blauen gleich vor Ort entschieden, die Zertifizierung anzugehen. Nun sind noch zwei weitere Gemeinden gesucht, welche das Projekt in Angriff nehmen möchten, kinderfreundlich(er) zu werden und dies auch nach aussen sichtbar zu machen.


title_de: Liestal: Bauarbeiten an der Seltisbergerstrasse

content_de:
Am Montag, 14. März 2022 starten die Strassenbau- und Werkleitungsarbeiten an der Seltisbergerstrasse in Liestal, im Abschnitt Langhagstrasse bis ehemaliger «Seltisbergerweg». Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Oktober 2022.

Die Seltisbergerstrasse in Liestal wird im Abschnitt Langhagstrasse bis ehemaliger «Seltisbergerweg» auf sechs Meter verbreitert. Beidseits der Strasse werden Trottoirs von mindestens 1,5 Metern erstellt. Im Bereich Langhag-/Gartenstrasse wird die Strasse um einen Meter verschmälert.

Während den Bauarbeiten wird der Verkehr einspurig mit einer Ampel geregelt. Für den Deckbelag ist eine Komplettsperrung an einem Wochenende geplant. Fussgängerinnen und Fussgänger werden oberhalb des Baustellenperimeters mit einer Ampel über den Quellenweg geführt.

Die Rohranlagen für die öffentliche Beleuchtung sowie die Werkleitungen für die IWB werden ebenfalls erneuert. Im Auftrag der Stadt Liestal werden Trinkwasserhausanschlussleitungen geprüft und allenfalls ersetzt.

Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Oktober 2022.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie im Internet des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Die Nordwestschweiz tagte auf der Lenzburg

content_de:
 Lenzburg, 8. Juni 2012: Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) versammelte sich heute zu ihrer 67. Plenarversammlung auf Schloss Lenzburg unter Aargauer Präsidentschaft. Sie hat eine Aussprache mit dem Bundesamt für Energie über die Energiewende in der Schweiz geführt, aktuelle Fragen um die Entwicklungen am Euroairport diskutiert und einen Zwischenbericht zum Stand des Aufbaus der Metropolitankonferenz Basel eingeholt und das diesbezügliche weitere Vorgehen beraten.

 Umsetzung der Energiewende und Gewährleistung der Versorgungssicherheit

                Im vergangenen Jahr haben der Bundesrat und die eidgenössischen Räte den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen. Die Umsetzung der Energiewende bringt grosse Herausforderungen mit sich. Damit sie gelingt, müssen neue Energiequellen, allen voran erneuerbare Energien, bestmöglich erschlossen und gleichzeitig das bestehende Einsparpotential im Energiebereich, insbesondere bei Gebäuden, optimal genutzt werden. Die Energiewende ist ein ambitioniertes Ziel, welches ökonomisch für Wirtschaft und Gesellschaft tragbar gestaltet werden muss und nicht in Widerspruch zur Klimapolitik der Schweiz und den Reduktionszielen für CO2 stehen darf. Dr. Walter Steinmann, Direktor des Bundesamtes für Energie, führte zu dieser Thematik eine Aussprache mit der NWRK und betonte: „Die Energiestrategie 2050 ist eine gemeinsame Herausforderung für Bund und Kantone. Neben Energieeffizienz und dem Zubau erneuerbarer Energien stehen für uns die Themen Netze und Speicherung im Zentrum “.

 Aktuelle Entwicklungen am Euroairport

                Die NWRK ist sich der Schlüsselrolle bewusst, die dem Euroairport Basel-Mulhouse-Freiburg (EAP) für die internationale Erreichbarkeit und den Wirtschaftsstandort des Metropolitanraums Basel und der Nordwestschweiz zukommt. "Es muss ein gemeinsames Interesse der ganzen Region sein, die Arbeitsplätze und die Attraktivität des EAP zu erhalten", ist der Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt Guy Morin überzeugt. Folgerichtig sollten sich alle beteiligten Gebietskörperschaften weiterhin für optimale Rahmenbedingungen für die am Flughafen tätigen Unternehmen einsetzen, wozu insbesondere auch die Rechtssicherheit zählt. Das Plenum der NWRK hat die Bedeutung eines Bahnanschlusses für den EAP unterstrichen und den grenzüberschreitenden Charakter des Projekts hervorgehoben, was eine weiterhin enge Zusammenarbeit zwischen allen Akteuren bei der Realisierung und Finanzierung notwendig macht.

 Metropolitankonferenz Basel

                Anlässlich der letzten Plenarversammlung der NWRK vom 10. Juni 2011 wurde die Einsetzung der Metropolitankonferenz Basel als Plattform der NWRK beschlossen. Bereits im Januar 2012 wurde die erste Metropolitankonferenz Basel durchgeführt und im Anschluss an die heutige Plenarversammlung NWRK folgt die zweite Konferenz. Die NWRK stellt fest, dass die Einsetzung der Metropolitankonferenz eine positive Dynamik im Raum Basel zur Bündelung der Kräfte ausgelöst hat. Es wurden bereits gemeinsame Positionen zu aktuellen Bundesbeschlüssen in den Bereichen Verkehr sowie Bildung, Forschung und Innovation verabschiedet, die für die Entwicklung und Standortattraktivität des Metropolitanraums Basel von grosser Bedeutung sind und in enger Zusammenarbeit mit den Fachdirektorenkonferenzen erarbeitet wurden. In ihrer künftigen Arbeit wird die Metropolitankonferenz Basel ihren Fokus weiterhin auf die Koordination und gemeinsame Interessenvertretung zu Kernthemen für den Raum legen.

 Für Auskünfte:

                Dr. Peter Grünenfelder, Staatsschreiber AG, Tel. 062 835 12 52 (ruft zwischen 15.30 und 16.30 Uhr zurück)

                Mehr Informationen über die Nordwestschweizer Regierungskonferenz:
                 www.nwrk.ch


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrates

content_de:
 Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

                Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung:

                - die von der Gemeindeversammlung Wahlen am 22. Juni 2015 beschlossene Mutation „Schulhaus“ zum Teilzonenplan Dorfkern genehmigt.

                Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Kitas mit Qualitätslabel ausgezeichnet

content_de:
 Drei Baselbieter Kindertagesstätten (Kitas) erhielten als erste das Qualitätslabel "Qualikita". Das Label "Qualikita" des Verbandes KitaS und der Jacobs Foundation bildet die Basis, um im Kanton Basel-Landschaft das Label "Sprachförderkita" erreichen zu können.

                An einem Infoanlass und einer kleinen Feier mit Regierungsrat Isaac Reber wurden gestern Mittwochabend auf Schloss Pratteln die Kitas "Sunnegarte" Arlesheim, "Rotchäppli" Pratteln und "Chinderhuus Pumuckl" Pratteln geehrt, welche das neue Qualitätslabel "Qualikita" des Verbandes KitaS und der Jacobs-Foundation erreicht haben.

 Sprachförderung als Ziel

                Die Fachbereiche Integration und Familien entwickelten miteinander dieses modulare Label, weil Sprachförderung bei kleinen Kindern mit einem umfassenden Ansatz am besten gelingt. In der ersten Etappe haben die Kitas gezeigt, dass sie insgesamt eine ausgezeichnete Betreuungsqualität erreichen. In der zweiten Etappe soll die Spezialisierung auf Sprachförderung ausgezeichnet werden. So war der Anlass auch der Rahmen, um das weitere Vorgehen für die Erreichung des Sprachförderlabels genauer darzustellen.


title_de: Niederdorf: Kantonsstrasse und Bahnübergang werden sicherer

content_de:
                Kantonsstrasse und Fussgänger-Bahnübergang Schulsteg werden sicherer

 Am Montag, 29. Juni 2015 beginnen in Niederdorf die Arbeiten zur Absicherung des Bahnübergangs Schulsteg im Süden und die Bereinigung des Lichtraumprofils Strasse/Schiene zwischen dem Bahnübergang Bennwilerstrasse im Norden und dem Bahnübergangs Schulsteg. Die Waldenburgerbahn verkehrt während des Baus durchgehend nach Fahrplan.

                Die Stützmauern beim Schulhausplatz und beim Stoltenweg werden teilweise abgebrochen und neu erstellt, und die Kantonsstrasse wird nach Westen verschoben. Begonnen wird mit dem Umbau des Bahnübergangs Schulsteg, sodass während der Sommer-Schulferien ein möglichst grosser Arbeitsfortschritt erzielt werden kann. Dieser Bahnübergang ist ab Baubeginn bis circa Oktober gesperrt, die nördlichen Bauarbeiten dauern bis Ende November 2015. Für Fussgängerinnen und Fussgänger wird eine Umleitung via Dorfgasse und Bahnübergang Holdenweg signalisiert, wobei die Querung der Kantonsstrasse während der Schulzeit ganztags mit einer Verkehrswache gesichert wird. Über Details der Umleitung sowie Termine werden die Eltern von schul- und kindergartenpflichtigen Kindern direkt durch die Schulleitung und durch das Tiefbauamt informiert.

                Die Hauptstrasse wird jeweils halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird mit einer Ampel geregelt. Die Zufahrt zu den Liegenschaften an der Hauptstrasse wird weitestgehend gewährleistet, es muss aber mit Behinderungen und zeitweisen Sperrungen gerechnet werden. Das Trottoir auf Seite Schulhaus wird während der ersten beiden Bauphasen für den Durchgangsverkehr gesperrt, eine Fussgängerumleitung ist signalisiert.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Jahresbericht Luftqualität Nordwestschweiz 2022: Hitze, Trockenheit und Saharastaub belasteten die Luft

content_de:
Im Raum Basel nahm 2022 die Luftqualität im Vergleich zum Vorjahr etwas ab. Lange Schönwetterperioden und geringere Niederschlagsmengen führten zu höheren Ozonwerten. Die Feinstaubbelastung nahm nur geringfügig zu und der Gehalt an Stickstoffdioxid blieb gegenüber 2021 unverändert. Das schreibt das Lufthygieneamt beider Basel in seinem Jahresbericht 2022.

Der Ozonwert ist im Jahr 2022 an verkehrsreichen Strassen gestiegen, weil Benzin- und Dieselfahrzeuge immer weniger Stickstoffmonoxid (NO) ausstossen. Denn Ozon wird durch Stickstoffmonoxid abgebaut: Je sauberer die Abgase, desto geringer der Ozonverbrauch. Aus diesem Grund wird seit Mitte 2021 auch am verkehrsbelasteten Standort Feldbergstrasse Ozon gemessen.

Im vergangenen Sommer war die Ozonbelastung im Vergleich zum Vorjahr auch aufgrund langanhaltender Hitzeperioden und weniger Niederschläge deutlich höher. In Basel wurde der Grenzwert zwischen 10 Stunden an der Messstation in der Feldbergstrasse (Vorjahr: noch keine Daten) und 385 Stunden an der Station Chrischona (Vorjahr: 95 Stunden) überschritten. Zum Vergleich: Laut Luftreinhalte-Verordnung (LRV) des Bunds darf der Grenzwert von 120 Mikrogramm pro Kubikmeter während nur einer Stunde im Jahr überschritten werden.

Die Höchstkonzentrationen lagen zwischen 132 Mikrogramm pro Kubikmeter an der Feldbergstrasse und 172 Mikrogramm pro Kubikmeter in Sissach. Im Vorjahr wurden hier 152 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen.

Leichte Zunahme der Feinstaubkonzentration

Sandstürme in der Sahara und ausbleibender Regen haben 2022 im Raum Basel zu leicht höheren Feinstaubkonzentrationen geführt. Der Grenzwert für Feinstaub PM10 von 20 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel wurde an allen Messstationen eingehalten, an der Feldbergstrasse mit 20 Mikrogramm pro Kubikmeter jedoch nur knapp. Als Feinstaub PM10 bezeichnet man Partikel mit einem Durchmesser von weniger als 10 Mikrometer. Die Zunahme betrug im Vergleich zu 2021 zwischen einem und drei Mikrogramm pro Kubikmeter.

Für die feinere Feinstaub-Fraktion PM2.5 zeigt sich ein ähnliches Bild. Auch hier betrug die Zunahme zwischen einem und drei Mikrogramm pro Kubikmeter, wobei der Grenzwert der LRV von 10 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel mit Werten von 11 bis 15 Mikrogramm pro Kubikmeter durchs Band überschritten wurde.

Stickstoffdioxid seit mehreren Jahren stabil

Die Belastung mit Stickstoffdioxid (NO2) hat sich in der Region Basel im Jahr 2022 im Vergleich zum Vorjahr kaum verändert. Der Grenzwert der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) von 30 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel wurde an den verkehrsreichen Standorten wie der Feldbergstrasse oder im Hardwald an der A2 mit 37 respektive 33 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten. An verkehrsärmeren Orten in der Stadt und im Baselbiet wird der Grenzwert mit Jahresmitteln unter 20 Mikrogramm pro Kubikmeter seit längerer Zeit eingehalten.

Das Lufthygieneamt beider Basel veröffentlicht gemeinsam mit den Kantonen Aargau, Bern, Jura und Solothurn jährlich einen Bericht zur Luftqualität in der Nordwestschweiz. Der Jahresbericht ermöglicht, die einzelnen Schadstoffwerte aus der Region Basel mit den anderen Kantonen der Nordwestschweiz zu vergleichen.

Verhaltensempfehlungen bei hoher Ozonbelastung im Sommer

In den kommenden Monaten wird die Lufttemperatur ansteigen und die Sonneneinstrahlung intensiver werden. Diese beiden Faktoren und Schadstoffe wie Stickoxide und flüchtige organische Stoffe führen zur Bildung von Ozon.

Das farblose Gas reizt Augen und Atemwege, kann gesundheitsgefährdend sein und einen Einfluss auf die Leistungsfähigkeit der Lungen haben. Die Ozonbelastung ist während langanhaltender und heisser Schönwetterperioden im Sommer am grössten. Die höchsten Konzentrationen werden zwischen Mittag und Abend gemessen. In der Nacht baut sich Ozon in der unteren Luftschicht wieder ab.

Je nach Gesundheitszustand ist es deshalb ratsam, körperliche Anstrengungen an heissen Sommertagen auf die frühen Morgen- oder späten Abendstunden zu legen. Weiter ist empfohlen, Sport im Wald oder im Park zu treiben, wo es schattig und kühler ist.

Es ist zu beachten, dass die Empfindlichkeit gegenüber Ozon von Mensch zu Mensch sehr verschieden ist und jede Person anders auf die Belastung reagiert. Die airCHeck-App kann sich lohnen, um sich die aktuelle Schadstoffbelastung bzw. die Luftqualität an einem Ort anzeigen zu lassen.

Nützliche Links und Apps

https://berichte.luftqualitaet.ch

www.luftqualitaet.ch

www.ozon-info.ch

www.feinstaub.ch

www.luft-am-oberrhein.net

airCHeck, App für Android und iOS


title_de: Bedingtes Feuerverbot aufgehoben – keine akute Waldbrandgefahr mehr

content_de:
Die Waldbrandgefahr im Kanton Basel-Landschaft hat sich durch die Niederschläge und den Temperatursturz entschärft. Das bedingte Feuerverbot im Wald, in Waldesnähe und im Freien wurde aufgehoben.

Die Niederschläge und die kühleren Temperaturen haben dafür gesorgt, dass sich die Waldbrandgefahr im Kanton Basel-Landschaft seit dem vergangenen Samstag erheblich entschärft hat. Die Waldbrandgefahr wird unterdessen als gering eingestuft. Dadurch wurde die Waldbrand-Gefahrenstufe unterdessen auf 1 (gering, keine Massnahmen in Kraft) reduziert. Beim Feuern im Wald ist weiterhin Vorsicht geboten, weil es trotz der Niederschläge relativ trocken ist. Durch verantwortungsbewusstes Verhalten trägt die Bevölkerung dazu bei, Brände zu verhindern.

Gemäss Meteo Schweiz wurde in der Schweiz der viertwärmste Frühling und der drittwärmste Sommer seit Messbeginn im Jahr 1864 registriert. Vor allem die Niederschlagsmengen blieben in den meisten Gebieten der Schweiz deutlich unter dem langjährigen Durchschnitt. So waren nur die Sommer der Jahre 1983,1984 und 2015 niederschlagsärmer. Daher war es im Juli unumgänglich, ein absolutes oder später ein bedingtes Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe im Kanton Basel-Landschaft zu erlassen und lange aufrecht zu erhalten. Dank diesen Massnahmen und der grossen Disziplin beim Einhalten des Feuerverbots durch die Bevölkerung ist der Kanton glücklicherweise vor grösseren Bränden verschont geblieben. Der Krisenstab Basel-Landschaft dankt der Bevölkerung für ihr umsichtiges Handeln und das disziplinierte Einhalten der Massnahmen.

Die Pegel der Flüsse und Bäche haben auf die Niederschläge der vergangenen Tage teilweise deutlich reagiert, befinden sich aber grösstenteils immer noch auf einem für die Jahreszeit tiefen Niveau. Es liegt weiterhin eine Niedrigwassersituation vor. Für eine Normalisierung der Lage insbesondere im Grundwasser ist eine längere Phase (Wochen bis Monate) mit regelmässigem und ergiebigem Regen nötig.

Das Wasserentnahmeverbot für den Privatgebrauch (Allgemeingebrauch oder Gemeingebrauch) aus Fliessgewässern mit Eimern, Giesskannen etc. wird aufgehoben. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass unter Gemeingebrauch die gelegentliche Entnahme kleiner Wassermengen ohne den Einsatz Motor getriebener Geräte zu verstehen ist.

Weitere Informationen finden Sie auf www.waldbrandgefahr.ch oder auf www.kks.bl.ch


title_de: H18: Weitere Sperrung des Eggfluetunnels wegen Bauarbeiten

content_de:
 Von Donnerstag, 11. August 2011, 20.00 Uhr bis Freitag, 12. August, 05.00 Uhr wird der Eggfluetunnel für diverse Vorbereitungsarbeiten für das anstehende Wochenende gesperrt. Anschliessend wird der Eggfluetunnel vom Freitag, 12. August 2011, 20.00 Uhr bis am Montag, 15. August, 05.00 Uhr durchgehend in beide Fahrtrichtungen gesperrt.

                Die laufenden Arbeiten im Tunnel sind soweit abgeschlossen, dass die drei Baustellenbereiche am kommenden Wochenende aus dem eigentlichen Fahrraum in die Ausstellbuchten zurück versetzt werden können. Somit werden beide Fahrstreifen ab kommenden Montagmorgen, 15. August 2011 wieder zur Verfügung stehen. Die Geschwindigkeitsreduktion auf 60km/h bleibt aber weiterhin bestehen.

                Der Tunnel Eggflue wird zusätzlich in den kommenden beiden Wochen jeweils an den Werktagen von Montag 15. August 2011 bis Samstag 27. August von 20.00 Uhr bis 05.00 Uhr in beide Richtungen gesperrt.

                Die restlichen Bauarbeiten werden weiterhin im 3-Schichtbetrieb ausgeführt. Arbeiten die den Verkehr beeinträchtigen, werden ausschliesslich während der Nachtsperrungen ausgeführt.

                Die Umleitung über Grellingen ist jeweils signalisiert.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Alexander Binggeli, Tiefbauamt, Projektleiter Geschäftsbereich Kantonsstrassen / Infra-Management

                Tel. +41 61 552 51 00

                Liestal, 10. August 2011


title_de: Sitzung Arbeitsgruppe Harassenlauf vom 17. September 2009: Juristische Vorarbeiten abgeschlossen

content_de:
 Die Gemeinde Münchenstein hat heute Donnerstag Morgen die Arbeitsgruppe Harassenlauf darüber informiert, dass sie die  Nutzung des öffentlichen Raums analog zur Gemeinde Reinach reglementieren wird. Seit dem 1. Mai 2009, als  am Lauf teilnehmende Personen zum Teil schwer verletzt wurden, besteht zwischen den Gemeinden Münchenstein und Reinach sowie der Sicherheitsdirektion Konsens darüber, dass der Harassenlauf aus Sicherheitsgründen nicht mehr im bisherigen Rahmen toleriert werden kann.

                Die Gemeinden Münchenstein und Reinach sind wie die Sicherheitsdirektion der Ansicht, dass der Harassenlauf als Grossanlass eingestuft werden muss. Analog zu ähnlichen Veranstaltungen (Openair, Schwingfeste, Volksläufe, Street-Parade etc.) ist darum ein Bewilligungsgesuch einzureichen. Der Veranstalter hat konkrete Auflagen zu erfüllen, wie zum Beispiel das Bereitstellen von Abfallcontainern und Toiletten. Er hat auch dafür zu sorgen, dass die Route zum Schutz der Natur eingehalten wird und dass die Sicherheit der Teilnehmenden wie auch der tangierten Bevölkerung unter Aufbietung eines Sicherheits- und Sanitätsdienstes sichergestellt ist.

                Die Auswirkungen der Bewilligungspflicht und deren Umsetzung sind Gegenstand weiterer Beratungen.

                In der Arbeitsgruppe Harassenlauf sind die Gemeinden Münchenstein und Reinach, die Stiftung Park im Grünen sowie der Kanton Basel-Landschaft vertreten.

 Auskunft:

                Dieter Leutwyler, Leiter Kommunikation, Sicherheitsdirektion, Tel. 061 552 66 15 oder via E-Mail:
                 dieter.leutwyler@bl.ch

                Liestal, 17. September 2009


content_de:
                Neue App „airCHeck“ Information in Echtzeit zur Luftqualität in der Region Basel

 Das Lufthygieneamt beider Basel hat in Zusammenarbeit mit den übrigen Kantonen, der Krebsliga Schweiz und der Lungenliga Schweiz die Smartphone App „airCHeck“ lanciert. Die vom Kanton Tessin entwickelte App ist für iPhones und Android-Smartphones erhältlich und liefert in Echtzeit Daten zur Luftqualität in der Schweiz und in Liechtenstein. Der Zeitpunkt der Lancierung ist nicht zufällig gewählt: Im Winter werden die Feinstaub-Grenzwerte immer noch regelmässig überschritten.

                Besonders im Winter ist die Luftqualität beeinträchtigt, wenn zum Feinstaub des Verkehrs noch derjenige aus den Heizungen dazukommt und gleichzeitig eine geschlossene Nebeldecke den Austausch zwischen tieferen und höheren Luftschichten verunmöglicht.

                Bei erhöhter Schadstoffbelastung treten deutlich mehr Beschwerden und Erkrankungen der Atemwege auf, wie beispielsweise Asthmaanfälle oder Herz-Kreislauferkrankungen. Ausserdem erhöhen Russpartikel, die vorwiegend von Dieselmotoren ohne Partikelfilter und falsch betriebenen oder alten Holzheizungen ausgestossen werden, das Krebsrisiko. Schadstoffbelastete Luft ist für alle Menschen schädlich. Besonders betroffen sind aber ältere Menschen und Kinder.

                Die neue App „airCHeck“ liefert in Echtzeit Informationen zur aktuellen Luftbelastung in der Region und den andern Kantonen. Über eine virtuelle Landkarte kann die Luftqualität an jedem beliebigen Standort abgefragt werden. Die App greift auf die Daten der kantonalen Messstationen und des nationalen Messnetzes zu und zeigt flächendeckend den Luftbelastungsindex, der sich aus der Belastung durch Feinstaub, Ozon und Stickstoffdioxid zusammensetzt.

                „airCHeck“ liefert zudem Informationen zu den Quellen der Luftschadstoffe und deren gesundheitlichen Auswirkungen. Zusätzlich zeigt „airCHeck“ auf, wie zu einer besseren Luftqualität beigetragen werden kann und gibt Tipps, was bei erhöhter Luftbelastung zu beachten ist.

                Alle weiteren Informationen zu „airCHeck“ finden Sie im
                 App Store
                (iPhone) bzw.
                 Google play
                (Android), wo die App kostenlos heruntergeladen werden kann.

                Lufthygieneamt beider Basel

                Liestal, 13. Dezember 2013


title_de: Frau Esther Roth wird neue Leiterin der Abteilung kulturelles.bl.

content_de:
                Die zurzeit freischaffende Kulturmanagerin wird ihre neue Stelle per 1. Februar 2016 antreten. Aus rund 90 Bewerbungen wurde Frau Roth in einem ordentlichen Auswahlverfahren von der Findungskommission unter Mitwirkung der Vorsteherin der BKSD einstimmig gewählt.

                Frau Esther Roth, Jahrgang 1980 von Seedorf, BE, wohnhaft in Basel, ist zurzeit freischaffende Kulturmanagerin. Ihre Ausbildung schloss sie an der Universität Basel mit dem Master of Advanced Studies in Arts Management ab. Seit 2012 hat sie das Präsidium der Vereinigung der KünstlerInnen-Theater-VeranstalterInnen Schweiz inne und ist Stiftungsratspräsidentin der Schweizerischen Interpretenstiftung SIS. Aktuell ist die Kulturmanagerin Verantwortliche für nationale und politische Projekte bei HELVETIAROCKT und ist Vorstandsmitglied des RFV Basel – Popförderung und Musiknetzwerk der Region Basel. In der Vergangenheit hat sie in unterschiedlichen Kulturinstitutionen in der Schweiz und Deutschland in der Produktion im Theater- und Musikbereich (Jazz, Rock und Pop) gearbeitet.

                Das Auswahlverfahren für die Neubesetzung der Stelle Leitung Hauptabteilung kulturelles.bl des Amtes für Kultur konnte plangemäss Ende November abgeschlossen werden. Die Bewerbungslage und das Interesse waren mit 87 Bewerbenden aus der ganzen Schweiz erfreulich. Die Findungskommission unter Mitwirkung der Vorsteherin der BKSD, Frau Regierungsrätin Monica Gschwind und einer Vertretung des Kulturrats, entschied sich einstimmig für Frau Esther Roth.

                Frau Esther Roth wird die Leitung der Hauptabteilung kulturelles.bl per 1. Februar 2016 übernehmen. Im Vordergrund stehen dabei die Einarbeitung in die laufenden Geschäfte der Hauptabteilung und die Kontaktnahme mit den Kulturschaffenden der Region. Im Fokus stehen aber auch die Verhandlungen mit dem Kanton Basel-Stadt bezüglich der vertraglichen Zusammenarbeit im Kulturbereich sowie die Vorbereitungen für ein neues Kulturleitbild.

                Bis zum Stellenantritt von Frau Roth werden die Geschäfte der Abteilung kulturelles.bl vom bestehenden Team weitergeführt. Das Team des Amtes für Kultur freut sich auf die Zusammenarbeit.

                Amt für Kultur

 Auskunftsperson

                -    Dani Suter, Leiter Amt für Kultur,
                 dani.suter@bl.ch
                / Tel. 061 552 22 01


title_de: Kontrollschilder-Versteigerung: Neue Auktionsplattform mit erhöhten Sicherheitsstandards

content_de:
 Die Motorfahrzeugkontrolle Basel-Landschaft hat heute um 08.00 Uhr im Internet eine neue Versteigerungsseite für Kontrollschilder aufgeschaltet. Die Auktionsplattform weist gegenüber der früheren erhöhte Sicherheitsstandards auf. Ab sofort können nun auch Kontrollschilder für juristische Personen ersteigert werden.

                Im November 2008 hatte die MFK beschlossen, die Versteigerung der Kontrollschilder an eine private Firma zu vergeben. Damit sollten die Sicherheitsstandards den neusten Entwicklungen angepasst werden. Den Zuschlag erhielt die Firma kyberna AG mit Sitz im Fürstentum Liechtenstein. Neu werden nun sämtliche Aktivitäten der Bietenden, deren IP-Adresse und der Zeitpunkt aller Aktivitäten protokolliert. Bei der Anmeldung für eine Verstigerung muss die Handy-Nummer angegeben werden, an welche dann automatisch ein Code verschickt wird.

                Die frisch gelayoutete Internetseite bietet den Interessierten zudem neu die Möglichkeit, einen Newsletter zu abonnieren.

                Internetseite:
                 Versteigerung von Kontrollschildern


title_de: Hölstein/Niederdorf: Aufwertungsmassnahmen Vordere Frenke

content_de:
                Ökologische Aufwertungsmassnahmen in der Vorderen Frenke

 Am Montag, 14. September 2015 beginnen in der Vorderen Frenke zwischen Niederdorf und Hölstein die ökologischen Aufwertungsmassnahmen zur Verbesserung der Sohlstruktur und die Wiederherstellung der freien Fischwanderung.

                Die Bauarbeiten werden durch die Gewässerunterhaltsgruppe des Tiefbauamtes umgesetzt.

                Während der Bauzeit wird das Grundwasserpumpwerk vorsorglich ausser Betrieb genommen, um Verunreinigungen im Pumpwerk Oberfeld zu verhindern. Die Trinkwasserversorgung der Gemeinde Hölstein wird in Absprache mit der Gemeindeverwaltung über ein Versorgungskonzept der Wasserversorgung Waldenburgertal sichergestellt.

                Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Dezember 2015.

                Da die Arbeiten vom rechten Ufer (in Fliessrichtung) ausgeführt werden, ist der Veloweg entlang der Vorderen Frenke uneingeschränkt befahrbar.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Erster gemeinsamer Wirtschaftsbericht der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura

content_de:
Der Regierungsrat hat den Wirtschaftsbericht der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura 2020 zur Kenntnisnahme an den Landrat überwiesen. Es ist zum ersten Mal, dass ein gemeinsamer Wirtschaftsbericht für die Region Basel-Jura erstellt wurde.

Mit einer Landratsvorlage unterbreitet der Regierungsrat dem Landrat den gemeinsamen Wirtschaftsbericht der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura 2020 zur Kenntnisnahme. Zusätzlich informiert er über die Aufträge an die Standortförderung, die sich als Folge der Analysen im Rahmen des Wirtschaftsberichts und aufgrund COVID-19 ergeben.

Die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura arbeiten seit Jahren in wirtschaftspolitischen Themen eng und erfolgreich zusammen. Diese Zusammenarbeit ist ein Grund dafür, weshalb nun erstmals ein gemeinsamer Wirtschaftsbericht für die Region Basel-Jura erstellt wurde. Namentlich bei der staatlichen Innovationsförderung und bei der Standortpromotion besteht die Überzeugung, gemeinsam mehr Wirkung zu erzielen als mit individuellen kantonalen Aktivitäten. Im Zentrum steht dabei der Verein Basel Area Business & Innovation, welcher von den drei Kantonen finanziell getragen wird. Mit dessen Dienstleistungen sowie mit dem Switzerland Innovation Park Basel Area (SIP) wird ein attraktives Umfeld für Unternehmerinnen und Unternehmer, Forschende und Innovatoren mit F&E-Partnern, Dienstleistern und Investoren geschaffen und im internationalen Umfeld kommuniziert und vermarktet. Der letzte Wirtschaftsbericht wurde von den beiden Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Jahr 2016 publiziert.

Der vorliegende Wirtschaftsbericht zeigt die vergangene Entwicklung der Wirtschaftsregion Basel-Jura sowie deren Stärken und Schwächen. Auf Grundlage dieser Analyse wurden zukünftige Chancen und Herausforderungen erarbeitet. Abgleitet aus den Erkenntnissen des Wirtschaftsberichts und dem derzeitigen Wissensstand zu den Auswirkungen durch die Corona-Krise erteilt der Regierungsrat der Standortförderung diverse Aufträge.

> Landratsvorlage
> Gemeinsamer Wirtschaftsbericht der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura 2020


title_de: 1.6 Prozent Missbrauch bei den Baselbieter Sozialhilfefällen

content_de:
                In rund 4 Prozent aller Sozialhilfefälle im Kanton Basel-Landschaft wurden - aufgrund von Verdachtsmomenten - durch die lokalen Sozialhilfebehörden externe Leistungsabklärer (auch Sozialdetektive genannt) mit Abklärungen beauftragt. Durch diese externen Sozialdetektive konnte in 40 Fällen Missbrauch nachgewiesen werden. Dies ergibt die Auswertung einer Fragebogenaktion. Gemessen an sämtlichen Sozialhilfefällen - dies sind rund 2'500 Fälle - ergibt sich somit eine Missbrauchsquote von 1,6 Prozent.

                Von den grösseren Gemeinden mit eigenen Sozialdiensten haben im Jahr 2008 deren 12 in 96 Fällen Sozialdetektive eingesetzt, in 69 Fällen sind die Abklärungen bereits abgeschlossen. In 40 Fällen konnte ein Sozialhilfemissbrauch aufgedeckt werden. Von den anderen Gemeinden mit eigenen Sozialdiensten würden 25 den Beizug von Leistungsabklärern bei Verdachtsmomenten in Betracht ziehen. Die kleinen Gemeinden ohne Sozialdienst haben bis heute noch keine Sozialdetektive eingesetzt. Die meisten würden dies jedoch bei Bedarf in Zukunft tun.

                Die Auswertung der Umfrage zeigte auch auf, dass die präventive Wirkung eines möglichen Einsatzes von Leistungsabklärern eine nicht zu unterschätzende Begleiterscheinung ist.

                Bei allen positiven Werten darf aber nicht vergessen werden, dass auch mit solchen Einsätzen nicht jeglicher Missbrauch verhindert werden kann. Der Einsatz von Sozialdetektiven ist jedoch ein taugliches Mittel zur Erfüllung des gesetzlichen Auftrages betreffend Missbrauchsbekämpfung. Die gemäss der Umfrage ermittelte Missbrauchsquote zeigt, dass Missbrauch zwar vorhanden ist, sich jedoch auf einem - wie erwartet - tiefen Niveau bewegt und keineswegs alarmierend ist.

                Das Kantonale Sozialamt hat allen Sozialhilfebehörden im Kanton einen Fragebogen zum Einsatz von Sozialdetektiven unterbreitet. Nach der Rücksendung liegt nun die genaue Auswertung dieser Umfrage vor.

 Weitere Auskünfte:

                Rudolf Schaffner, Leiter Kantonales Sozialamt, Finanz- und Kirchendirektion, Telefon 061 552 56 41.

                Liestal, 1. April 2009


title_de: Aesch: Uferwege entlang der Birs aus Sicherheitsgründen gesperrt

content_de:
                Am Donnerstag, 24. Februar 2011 beginnen in Aesch die Durchforstungsarbeiten der Birsufer für einen sichereren Fussweg. Von Montag, 28. Februar 2011 bis Freitag, 4. März 2011 bleiben die beidseitigen Uferwege entlang der Birs für Fussgänger/-innen gesperrt. Die Arbeiten sind nötig, weil seit einigen Jahren immer wieder grössere Äste von alten Bäumen abbrechen und auf die Uferwege stürzen.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Rolf Mosimann, Tiefbauamt, Geschäftsbereich Wasserbau, Tel. 061 552 54 87

                Liestal, 22. Februar 2011


title_de: Regierungsbulletin vom 5. November 2024

content_de:
Gemeindebeschlüsse

Der Regierungsrat hat folgende Gemeindebeschlüsse genehmigt:

Die Teilrevision der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Thürnen vom 12. Juni 2024.

das von der Einwohnergemeindeversammlung Thürnen am 11. April 2024 beschlossene Reglement über die Ersatzabgabe für Abstellplätze für Motorfahrzeuge.

die von der Einwohnergemeindeversammlung Frenkendorf am 5. Dezember 2023 beschlossenen Quartierplanvorschriften «Parkstrasse Ost».

Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Staatsangehörige und die Festsetzung der kantonalen Gebühr. Insgesamt sollen 22 Personen in das Schweizer Bürgerrecht aufgenommen werden.

Totalrevision der Verordnung über den Sozialplan

Die Verordnung über den Sozialplan (SGS 151.11) erfährt diverse Änderungen. Einerseits gibt es sprachliche Anpassungen bzw. Präzisierungen sowie Änderungen im Aufbau und der Darstellung. Andererseits wird die Verordnung an die rechtlichen Grundlagen sowie an die bestehende Praxis im Zusammenhang mit der Aufhebung von Stellen bzw. deren Anpassung aufgrund von geänderten organisatorischen oder wirtschaftlichen Gegebenheiten angepasst. Zudem werden die Aufgaben der Sozialplankommission in der Verordnung neu einheitlich formuliert. Schliesslich wird eine Bestimmung betreffend die Verhandlungs- und Beschlussfähigkeit der Sozialplankommission sowie betreffend die Möglichkeit, Ersatzmitglieder zu stellen. aufgenommen. Die Änderungen treten am 1. Dezember 2024 in Kraft.

Sanierung des Geschiebehaushalts der Birs

Im Jahr 2018 hat der Regierungsrat auf der Grundlage einer Studie verfügt, dass an der Birs beim Kraftwerk Moos in Grellingen die Konzessionärin ein Projekt zur Sanierung des Geschiebetransports durch Stauabsenkungen ausarbeitet. Wie Abklärungen zeigen, bergen die Stauabsenkungen nicht abschätzbare Risiken, die zu einer Verminderung der Standsicherheit der Böschung und zu Rutschungen führen können. Der Regierungsrat hat nun die Sanierungsverfügung angepasst, damit mit einer anderen Methode die Sanierung des Geschiebehaushalts sichergestellt werden kann.

«Chapfflüeli» in Waldenburg neu im Inventar der geschützten Naturobjekte

Der Regierungsrat hat das seit 1999 bestehende Naturschutzgebiet «Chapfflüeli» in Waldenburg mit einer südlich angrenzenden Waldfläche erweitert und als Objekt von regionaler Bedeutung in das Inventar der geschützten Naturobjekte des Kantons Basel-Landschaft aufgenommen. Die grossflächige Erweiterung des Naturschutzgebiets «Chapfflüeli» führt zu einer bedeutenden Aufwertung dieses bereits wertvollen Naturobjekts, welches geprägt wird von einem Mosaik an seltenen Waldgesellschaften, Lichten Wäldern mit offenen Föhrenwiesen, Fels- und Schuttstandorten, Quellaufstössen und Feuchtgebieten sowie Waldrändern – alles wichtige Lebensräume für zahlreiche seltene und geschützte Tier- und Pflanzenarten.


title_de: Salina Raurica: Coop baut in Pratteln neuen Produktionsstandort

content_de:
 Auf einer Fläche von rund 80'000 Quadratmetern wird Coop per 2016 in Salina Raurica einen neuen Produktionsstandort realisieren. Coop tätigt damit in Pratteln Investitionen in der Höhe von gesamthaft rund 300 Millionen Franken. Damit entstehen rund 250 neue Arbeitsplätze in Pratteln.

                Am Standort Pratteln wird seit über 100 Jahren für Coop produziert und Logistik betrieben. Nun plant Coop auf dem Areal Salina Raurica auf 80'000 Quadratmetern einen neuen Produktions- und Logistikstandort und tätigt Investitionen in der Höhe von gesamthaft rund 300 Millionen Franken. Die drei Coop-Produktionsbetriebe Chocolats Halba, die Coop-Weinabfüllerei Cave und die Rohwarenbeschaffung sowie Nahrungsmittelherstellung Sunray werden ab 2016 auf dem Areal unter einem Dach mit der Coop-Logistik betrieben.

                Sunray und Cave sowie die heutigen Logistikstandorte in Pratteln zügeln per 2016 innerhalb der Gemeinde an den neuen Standort. Am alten Standort von Coop am Bahnhof von Pratteln entsteht damit Platz für neue Gewerbe- und Wohnbauten in Einklang mit den kommunalen und kantonalen Planungskonzepten.

                Die Schokoladenproduktion der Chocolats Halba wird zirka Ende 2016 von Wallisellen und Hinwil nach Pratteln verlegt. Damit werden rund 250 neue Arbeitsplätze im Kanton Basel-Landschaft geschaffen. Das Projekt soll in den Jahren von 2014 bis 2016 realisiert werden.

                Am neuen Standort in Pratteln wird Coop so rund 500 Mitarbeitende beschäftigen. Mit dieser zukunftsorientierten Standortkonzentration setzt Coop auf Schweizer Qualitätsprodukte und auf den Produktionsstandort Schweiz. Coop stärkt in Salina Raurica auf einem perfekt erschlossenem Baugrundstück an herausragender Lage in der Nähe der Rheinhäfen und mit eigenem Bahnanschluss seine Position in der Agglomeration Basel.

                Mit dem Startschuss zur Realisierung dieses Grossprojekts nimmt die Arealentwicklung und die Standortförderung im Kanton Basel-Landschaft kräftig Fahrt auf: Das erste grosse Projekt im Perimeter des Planungsgebiets von Salina Raurica wird realisiert. Die Wirtschaftsoffensive der Regierung trägt damit erste Früchte. Nach einer rund 10-jährigen Planungszeit ist die Freude der Projektbeteiligten entsprechend gross.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Regierungsrat Peter Zwick neu im Vorstand der Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz

content_de:
                Die Konferenz der kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren (VDK) hat den Baselbieter Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektor Peter Zwick in ihren Vorstand gewählt. Er ersetzt den früheren Aargauer Regierungsrat Kurt Wernli. Peter Zwick wurde durch die Nordwestschweizer Regierungskonferenz nominiert.

                Der Vorstand setzt sich aus sechs kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren zusammen und wird vom Walliser Staatsrat Jean-Michel Cina präsidiert. Regierungsrat Zwick ist seit mehr als zwölf Jahren wieder der erste Vertreter beider Basel im VDK-Vorstand.

                Die Volkswirtschaftsdirektoren-Konferenz wurde 1947 gegründet mit dem Ziel, die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen sowie unter den Kantonen in volkswirtschaftlichen Fragen zu fördern und den Austausch zu pflegen. Die VDK arbeitet in verschiedenen Arbeitsgruppen und Kommissionen mit und vertritt dabei die Anliegen der Kantone. Sie tritt ebenfalls als Ansprechpartnerin gegenüber dem Bund, den Medien sowie weiteren Interessierten auf.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion, Informationsdienst


title_de: Umsetzung Bildungsharmonisierung

content_de: Downloads


title_de: Buckten: Sonnengasse erhält neuen Deckbelag

content_de:
                Am Montag, 2. Juni 2014 starten in Buckten Deckbelagsarbeiten an der Sonnengasse. Die Arbeiten dauern bis Mitte Juli 2014. Während der Bauzeit wird der Verkehr mit einer Ampel geregelt.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Coronavirus: Wochenbulletin zu den aktuellen Fallzahlen

content_de:
Per heute Donnerstag, 29. April 2021, Stand 15 Uhr, registriert der Kantonale Krisenstab Basel-Landschaft in der Summe seit dem 1. Juni 2020 total 15’927 positiv getestete Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Landschaft. In der Vorwoche wurden 6’890 PCR-Tests (inkl. Antigen-Schnelltests) durchgeführt, von diesen waren 8,2 Prozent positiv. Insgesamt wurden 109'337 Impfungen ausgeführt, 36’347 davon betreffen die zweite Dosis.

Seit gestern Mittwoch wurden im Kanton Basel-Landschaft 95 zusätzliche Ansteckungen mit Covid-19 registriert. Seit der vergangenen Woche entspricht dies einem Plus von 525. Es befinden sich 630 positiv getestete Personen in Isolation, das sind 46 Personen mehr als vor einer Woche. 1’309 Personen sind aufgrund eines Kontaktes mit einer positiven Person in Quarantäne und 126 nach der Rückreise aus einem Risikogebiet. Seit Beginn der Pandemie im Kanton Basel-Landschaft Ende Februar 2020 wurden total 16'807 Personen positiv getestet.

Insgesamt wurden bisher 109'337 Impfungen ausgeführt, 36’347 davon betreffen bereits die zweite Dosis. 93’966 Dosen wurden in einem der nun drei Impfzentren ausgeführt, 15’371 Impfdosen wurden mobil abgegeben, in Alters- und Pflegeheimen, Institutionen der Behindertenhilfe, Arztpraxen oder an Gesundheitspersonal.

Es befinden sich aktuell total 22 Personen mit Covid-19 in einem Baselbieter Spital (16 Normalstation), zudem sechs Personen auf der Intensivpflegestation (4 beatmet, 2 nicht beatmet). Insgesamt erhöhte sich das Total der Todesfälle in der vergangenen Woche von 217 auf 218 Verstorbene. Bei der seit vergangener Woche verstorbenen Personen handelt es sich um einen 73-jährigen Mann. Die Anzahl positive Fälle der vergangenen 14 Tage pro 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner (14-Tage-Inzidenz) beläuft sich auf 352,9 Neuansteckungen in dieser Zeitspanne.

Aktuell sind gegenüber der Vorwoche zwei positive Fälle bei Bewohnerinnen oder Bewohnern und acht bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verteilt in Alters- und Pflegeheimen bekannt. Bei öffentlichen und privaten Spitexorganisationen (Klientinnen und Klienten sowie Mitarbeitende) gibt es 5 positive Fälle mehr gegenüber der Vorwoche.

Die aktuellen Zahlen zum Programm «Breites Testen Baselland» finden Sie täglich ab 14.30 Uhr hier.

Die Zahlen zu Covid-19 und Quarantänefällen in den Schulen finden Sie hier. Die Zahlen werden jeweils am Montagvormittag aktualisiert.

Die aktuellen Corona-Fallzahlen finden Sie täglich ab 14.30 Uhr hier