title_de: Zusätzliche Massnahmen, falls die Zahlen der  Neuansteckungen und der Hospitalisierungen weiter ansteigen

content_de:
Nach dem starken Anstieg der Neuansteckungen mit dem Coronavirus hat der Kanton Basel-Landschaft weitergehende Massnahmen vorbereitet, die sobald nötig kurzfristig verfügt werden können, wie zum Beispiel eine Reduktion der Personenzahl bei Versammlungen, privaten Anlässen sowie Veranstaltungen, eine Ausweitung der Maskenpflicht und die Empfehlung an die Unternehmen, vermehrt wieder auf Home-Office zu setzen.

Das Ziel des Kantons Basel-Landschaft bleibt, die Erkrankten jederzeit im Gesundheitssystem bestmöglich zu behandeln und die wirtschaftlichen Schäden so tief wie möglich zu halten.

Der Kanton steht zwar aktuell im schweizweiten Vergleich gut da, jedoch wurde am 13. Oktober die Schwelle von 60 neu gemeldeten positiven Testergebnissen pro 14 Tage und 100'000 Einwohner/innen erstmals überschritten. Die Zahl der Personen, die sich wegen Covid-19 in Spitalbehandlung befinden ist demgegenüber mit 4 Personen auf der Normalstation weiterhin tief. Es muss jedoch auch hier mit einem Anstieg gerechnet werden. Stand gestern Dienstag, 13. Oktober 2020, stieg die Zahl der Neuansteckungen um vier Prozent oder 51 Neuansteckungen. Die 14-Tages Inzidenz pro 100'000 Einwohner lag bei 65. Heute Mittwoch, 14. Oktober 2020, sind es 28 Neuansteckungen.

Es zeigt sich im Contact Tracing, dass die Ansteckungen hauptsächlich im privaten Umfeld  (Feiern, Partys, Anlässe) sowie im Arbeitsalltag erfolgen, so dass hier ein Schwergewicht der Information und der weiteren Massnahmen zu legen ist.

Die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion hat gestützt auf die vorliegenden Erkenntnisse und auf die Einschätzungen des Gesamtregierungsrats weitere Allgemeinverfügungen vorbereitet, die sobald nötig umgehend in Kraft gesetzt werden können: Erste Priorität sind die weitere Einschränkung der Sektorengrösse in Clubs, Bars und Discotheken sowie bei öffentlichen Veranstaltungen von aktuell 100 auf 50 Personen und eine Beschränkung der Personenanzahl bei privaten Feiern auf 30 Personen. Die Massnahmen zweiter Priorität umfassen eine generelle Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen sowie an den Wartezonen des öffentlichen Verkehrs und die Empfehlung an die Unternehmungen, vermehrt wieder Home-Office zu ermöglichen respektive anzuordnen.

Die Allgemeinverfügung kann vom Amt für Gesundheit kurzfristig in Kraft gesetzt werden, wenn:

die 14-Tagesinzidenz mehrere Tage über 60 liegt und

die Hospitalisierungszahlen inklusive Intensivpflegestations-Belegung deutlich ansteigen.

Der Regierungsrat ruft die Bevölkerung dringend dazu auf Abstand zu halten, die Handhygiene zu beachten und Masken zu tragen, wenn die Abstände zwischen Personen nicht eingehalten werden können. Damit können wir alle mithelfen, erneut einschneidende Massnahmen wie Betriebsschliessungen oder Versammlungsverbote zu verhindern. Besinnen wir uns doch alle auf die einfachsten und wirkungsvollsten Massnahmen: Abstand – Handhygiene – Alltagsmaske – also «AHA»!

> Download Präsentation: Leben mit Corona: Was war – was ist – was kommt ?

Für Rückfragen:
Rolf Wirz, Kommunikation VGD, Telefon 061 552 59 11


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Wahl eines neuen Rektors für die Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz

content_de:
Ein neuer Rektor für beide Schulen

Die beiden Schulräte der Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz haben anlässlich ihrer ordentlichen Sitzungen vom 20. bzw. 21. Juni 2018 Herrn Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, zum Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz gewählt. Er wird seine neue Aufgabe am 1. Februar 2019 antreten.

Lebenslauf: Dominique Tellenbach

Dominique Tellenbach, 1971, hat eine kaufmännische Lehre auf einer Bank absolviert und anschliessend am Wirtschaftsgymnasium in Muttenz die Matura Typus E erworben. An den Universitäten Basel und Nottingham (UK) hat er das Studium in Anglistik und Germanistik mit dem Lizentiat und 2002 die Ausbildung zum Sek II-Lehrer abgeschlossen. Es folgten Weiterbildungen zum Schulleiter an der Universität St. Gallen, ein Diploma of Advanced Studies (DAS) in Leadership und Management am Institut für Angewandte Psychologie in Zürich und ein berufsbegleitender Master of Business Administration (MBA) an der University of Strathclyde in Glasgow (Abschluss 2019). Seine berufliche Laufbahn begann er als Lehrer für Deutsch, Englisch und Kulturgeschichte an der Handelsschule KV Basel, wo er ab 2007 zusätzlich auch Leiter Grundbildung und Mitglied der Schulleitung war. Nach einer befristeten Anstellung als Schulleiter der Schweizerschule in Bangkok (Thailand) wurde er zum Direktor der Berufsfachschule Basel gewählt. Dominique Tellenbach ist verheiratet und wohnt in Basel.

Masterplan Sekundarstufe II

Im Rahmen der Masterplanung Sekundarstufe II hat die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD) ihre strategische Ausrichtung für die Sekundarstufe II unter der Vorgabe einer optimierten Nutzung der bestehenden Infrastruktur im Kanton aktualisiert und erweitert. Anlässlich eines Informationsanlasses am 19. Juni 2017 informierte die BKSD gemeinsam mit der Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) Beteiligte, Interessierte und die Öffentlichkeit über die wesentlichen Züge der strategischen Planung und der Projektfolgen.

Die Strategie 1 des Masterplans sieht die räumliche und organisatorische Zusammenlegung der Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz zum Berufsbildungszentrum BL vor. Die räumliche Zusammenlegung ist in Abhängigkeit der Entscheide des Landrates auf 2025 geplant. Die organisatorische Zusammenlegung sollte in Abhängigkeit von personellen Entwicklungen geplant werden. Mit der Kündigung des Rektors der Gewerblich-industriellen Berufsfachschule Liestal, Markus Riedweg, auf Ende Schuljahr 2017/2018 und der Vorankündigung der vorzeitigen Pensionierung des Rektors der Gewerblich-industriellen Berufsfachschule Muttenz, Christopher Gutherz, auf Ende 2018 sind die Voraussetzungen gegeben, eine organisatorische Zusammenführung bereits ab 2019 einzuleiten. Die beiden Schulräte haben in einer gemeinsamen Strategiesitzung festgestellt, dass diese personellen Wechsel eine grosse Chance darstellen, die Stelle eines gemeinsamen Rektors/einer gemeinsamen Rektorin, unabhängig von der für 2025 geplanten räumlichen Zusammenführung der beiden Berufsfachschulen, für beide Schulen bereits jetzt in Angriff zu nehmen.

Erster Meilenstein der Umsetzung

Ab Frühjahr 2019 wird der Zusammenführungsprozess durch den gemeinsamen Rektor eingeleitet werden, welcher auf organisatorische und kulturelle Entwicklungen beider Schulen sowie auf die planerischen Prozesse im Polyfeld 1 Einfluss nehmen kann. In dieser Phase gewährleistet diese Person, dass die operationellen Prozesse der drei Schulstandorte (Liestal, Muttenz und Pratteln) weiterhin sichergestellt und optimiert werden. Gemäss den Vorgaben des Bildungsgesetzes des Kantons Basel-Landschaft bleiben die gewählten Schulräte bis 2020 operationell bzw. im Rahmen der Teilautonomie strategisch für die Schulen zuständig. Bis zu diesem Zeitpunkt sind neue Formen der Zusammenarbeit mit den Schulräten zu finden. Anschliessend wird ein neuer Schulrat für das Berufsbildungszentrum BL gewählt. Markus Riedweg hat sich bereit erklärt, bis Ende Dezember 2018 seine Funktion als Rektor der Gewerblich-industriellen Berufsfachschule Liestal weiterzuführen. Dadurch kann ein nahtloser Übergang zur neuen Schulleitung für beide Schulen gesichert werden.

Für Rückfragen:
Heinz Mohler, Leiter der Hauptabteilung Berufsbildung und Berufsberatung,
Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft (BKSD),
Tel. 061 552 28 56

content_format: html


title_de: A18: Deckbelagseinbau im Bereich Muttenz Süd bis Reinach Süd

content_de:
 Am Wochenende von Freitag, 17. Juni ab 20.00 Uhr bis Montag, 20. Juni 2016, 05.00 Uhr und am Wochenende von Freitag, 24. Juni ab 20:00 Uhr bis Montag, 27. Juni 2016, 5:00 Uhr wird auf der kantonalen Autobahn A18 zwischen dem Anschluss Muttenz Süd bis zum Anschluss Reinach Süd ein neuer Deckbelag eingebaut. In der Nacht von Freitag auf Samstag wird die A18 zwischen Reinach Nord und Muttenz Süd in beiden Richtungen total gesperrt.

                Von Samstag bis Montag wird der Verkehr in Fahrtrichtung Delémont auf nur einem Fahrstreifen auf der Gegenfahrbahn geführt. In Fahrtrichtung Delémont werden die Ein- und Ausfahrten von Muttenz- Süd, Reinach-Nord und Reinach - Süd gesperrt.

                Es wird grundsätzlich im 2-1 System gefahren (zwei Fahrstreifen in Fahrtrichtung Basel, ein Fahrstreifen in Fahrtrichtung Delémont). Auf der A18 in Fahrtrichtung Delémont sind während den Belagsarbeiten nur Personenwagen zugelassen. LKW und andere Fahrzeuge, die breiter sind als zwei Meter und in Richtung Delémont fahren, werden über das Kantonsstrassennetz umgeleitet.

                Die Trennung der über zwei Meter breiten Fahrzeuge und dem Schwerverkehr von den Personenwagen wird bereits vor dem Schänzlitunnel signalisiert. Ein Verkehrswächter winkt die breiten Fahrzeuge an der Einfahrt Muttenz-Süd auf die Kantonsstrasse. Eine Umleitung für den Individualverkehr wird signalisiert.

                An neuralgischen Punkten werden zusätzliche Verkehrswachen und Signalisationen aufgestellt.

                Die Sperrung ist witterungsabhängig. Bei nassem Wetter werden die Arbeiten auf das Wochenende vom 1. Juli bis 4. Juli 2016 verschoben.


title_de: Kulturbericht 2024

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat den Kulturbericht 2024 veröffentlicht. Dieser legt die kantonale Kulturpolitik fest und gibt einen Überblick über die Tätigkeiten und Schwerpunkte des Amts für Kultur.

Die Eröffnung des Sammlungszentrums Augusta Raurica und die Übergabe der sanierten Ruine Farnsburg an die Bevölkerung sind die sichtbarsten Ergebnisse aus dem Amt für Kultur in der Berichtsperiode. Die Weiterentwicklung der bikantonalen Fördergefässe in der Kulturförderung, die Eröffnung eines weiteren Lesezentrums an einer Sekundarschule in Zusammenarbeit mit der Kantonsbibliothek oder der erfolgreiche Abschluss des Strukturentwicklungsprozesses mit den Trägerschaften der lebendigen Traditionen sind jedoch genauso bedeutsame Resultate.

Fokus auf kulturelle Grundversorgung

Der Kanton Basel-Landschaft verfolgt das Ziel, in Zusammenarbeit mit den Einwohner- und Bürgergemeinden, Akteurinnen und Akteuren aus dem Kulturbereich und vielen weiteren Netzwerkpartnerinnen und -partnern ein vielfältiges und zugängliches Grundangebot für die gesamte Baselbieter Bevölkerung zu gewährleisten. Zudem sollen die Möglichkeiten der kulturellen Teilhabe, der Mitgestaltung des kulturellen Lebens und der Entfaltung der eigenen Kreativität gefördert werden.

Die kantonale Kulturpolitik nimmt dabei Bezug auf die kulturellen, demografischen und geografischen Eigenheiten des Baselbiets. Gefördert werden sowohl ländliche als auch urbane Kulturszenen, professionelle wie ehrenamtliche Kulturschaffende, die Erhaltung, Pflege und Vermittlung des kulturellen Erbes genauso wie das zeitgenössische Kunst- und Kulturschaffen.

Weitere Informationen: www.bl.ch/kulturbericht


title_de: Zur finanziellen Lage des Universitätsspitals Basel und des Kantonsspitals Baselland

content_de:
Die Regierungen beider Basel informieren über den finanziellen Zustand des Universitätsspitals Basel (USB) und des Kantonsspitals Baselland (KSBL) per Ende 2018, wie dies der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt gegenüber dem Grossen Rat in einer Interpellationsantwort in Aussicht gestellt hat. Während die finanzielle Entwicklung des USB für 2018 grundsätzlich im Rahmen des Budgets und der Erwartungen liegt, fällt das Zwischenergebnis für das KSBL und die Erwartung per Jahresende 2018 unter Budget aus. Der Umgang mit möglichen Eigenkapital-Wertveränderungen bis Ende 2019 ist im Staatsvertrag über das Universitätsspital Nordwest vom 6. Februar 2018 zwischen den beiden Kantonen verbindlich geregelt.

Mit einer Interpellation betreffend „finanzieller Zustand Kantonsspital Baselland“ wurde dem Regierungsrat Basel-Stadt im Oktober 2018 die Frage gestellt, ob er bereit sei, beim Kanton Basel-Landschaft einen revidierten Zwischenabschluss des Kantonsspitals Baselland für die Periode vom 1.1.–30.9.2018 einzufordern, welcher der Basler Stimmbevölkerung bis Ende 2018 vorliegt. Der Regierungsrat Basel-Stadt hat in seiner Interpellationsantwort vom 7. November 2018 schriftlich bestätigt, dass das KSBL und das USB den gewünschten Zwischenabschluss erstellen würden, aufgrund von Zeit- und Kostenaspekten allerdings ohne Revision. Die Regierungsräte stellten in Aussicht, dass die Ergebnisse des Zwischenabschlusses und die Prognose für den Jahresabschluss 2018 durch das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt und die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft bis Ende 2018 kommuniziert würden. Dies erfolgt mit der vorliegenden Mitteilung.

Zwischenabschluss USB per 30. September 2018 und Prognose für ganzes 2018

Zusammenfassung Quartalsabschluss 09.2018: Universitätsspital Basel (Werte in TCHF)

USB (ohne Fonds)

IST 09.2018

IST 09.2017

Abweichung zu Vorjahr

Budget 09.2018

Abweichung zu Budget

Betrieblicher Ertrag

781‘980

754‘321

3.7%

773‘355

1.1%

Personalaufwand

501‘317

494‘126

1.5%

496‘005

1.1%

Medizinischer Bedarf

151‘875

145‘563

4.3%

143‘309

6.0%

EBITDA in TCHF

52‘011

35‘204

47.7%

54‘843

-5.2%

EBITDA Marge

6.7%

4.7%

2.0 Prozentpunkte

7.1%

-0.4 Prozentpunkte

Unternehmensergebnis

6‘723

-5‘165

230.2%

10‘649

-36.9%

Stationäre Fälle (inkl. Reha) HR

36‘670

36‘580

0.2%

37‘141

-1.3%

CMI

1.296

1.257

3.1%

1.286

0.8%

Anteil Zusatzversicherte

20.7%

21.6%

-0.9 Prozentpunkte

21.7%

-1.0 Prozentpunkte

TARMED-Punkte HR

145‘907‘000

158‘314‘000

-7.8%

154‘211‘000

-5.4%

Beschäftigung in Vollzeitstellen, in FTE

4‘620

4‘630

-0.2%

4‘684

-1.4%

Das USB befindet sich per 30. September 2018 grundsätzlich auf Kurs mit einem nur leicht unter Budget liegenden EBITDA von 6.7 %. Die Steigerung des betrieblichen Ertrages ist primär mit einer verbesserten Fallschwere (Case Mix Index, CMI) begründet und in geringerem Ausmass einer leichten Zunahme der Fallzahlen. Der Rückgang bei den TARMED-Punkten für ambulante Behandlungen aufgrund des Tarifeingriffs des Bundes liegt im Bereich des Erwarteten. Der Zusatzversicherungsanteil nimmt leicht ab.

Das USB erwartet für den Jahresabschluss 2018 einen betrieblichen Jahresgewinn von rund 11.2 Mio. Franken und einen EBITDA von rund 6.7 %. Aufgrund von ausserordentlichen Faktoren, im Wesentlichen einer Rückzahlung von GWL-Mitteln (Mittel für Gemeinwirtschaftliche Leistungen) für Lehre und Forschung für 2016 und 2017 wird das USB im 2018 voraussichtlich noch einen Gewinn von rund 1.6 Mio. Franken ausweisen. (Gemäss einer Vereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Universitätsspital Basel deckt der Kanton Basel-Stadt unfinanzierte Leistungen für Lehre und Forschung zu maximal 70 Prozent. Da die Deckungslücke in 2016 und 2017 insgesamt kleiner wurde, kam es zu monatlichen Auszahlungen, welche mehr als 70 Prozent (aber immer weniger als 100 Prozent) der Finanzierungslücke beim USB deckten. Diese sind nun vereinbarungsgemäss an den Kanton Basel-Stadt zurückzuführen.)

Für das Jahr 2019 rechnet das USB mit einem ausgeglichenen Ergebnis.

Zwischenabschluss KSBL per 30. September 2018 sowie Prognose für ganzes 2018

Zusammenfassung Quartalsabschluss 09.2018: Kantonsspital Baselland (Werte in TCHF)

KSBL

IST 09.2018

IST 09.2017

Abweichung zu Vorjahr

Budget 09.2018

Abweichung zu Budget

Betrieblicher Ertrag

320‘918

334‘235

-4.0%

337‘152

-4.8%

Personalaufwand

232‘078

236‘083

-1.7%

238‘333

-2.6%

Medizinischer Bedarf

43‘943

43‘466

1.1%

44‘334

-0.9%

EBITDA in TCHF

7‘787

19‘073

-59.2%

14‘027

-44.5%

EBITDA Marge

2.4%

5.7%

-3.3 Prozentpunkte

4.2%

-1.8 Prozentpunkte

Unternehmensergebnis

-9‘808

1‘817

-639.8%

-2‘655

269.4%

Stationäre Fälle (inkl. Reha) HR

24‘883

25‘459

-2.3%

26‘272

-5,3%

CMI

1.008

1.011

-0.3%

1.035

-2.6%

Anteil Zusatzversicherte

21.1%

21.3%

-0.2 Prozentpunkte

21.3%

-0.2 Prozentpunkte

TARMED-Punkte HR

60‘157‘203

66‘238‘065

-9.2%

63‘556‘752

-5.3%

Beschäftigung in Vollzeitstellen, in FTE

2‘451

2‘451

0.0%

2‘446

0.2%

Viele Kennzahlen des KSBL per 30. September 2018 liegen unter Budget. Aufwandseitig beginnen die Massnahmen zu greifen, die der Verwaltungsrat des KSBL Mitte Jahr in Form eines Sparpakets beschlossen hat. Dabei handelt es sich um die Anpassung von Kapazitäten sowohl im Personalbereich als auch im Kerngeschäft und in den Supportbereichen (z.B. Nichtwiederbesetzung von Administrationsstellen, Reduktion der Bettenkapazität, Reduktion der Operations-Kapazität).

Ertragsseitig beträgt die Abweichung zum Budget 4.8 %, was sich auch auf den EBITDA und das Unternehmensergebnis mit einem Verlust von 9.8 Mio. Franken per 30. September 2018 auswirkt. Das Ergebnis resultiert aufgrund von weniger Zuweisungen, die nicht zuletzt auf Abgänge von Ärzten mit entsprechendem Patientengut zurückzuführen sind. Das KSBL erwartet für den Jahresabschluss 2018 einen Jahresverlust von rund 14.5 Mio. Franken.

Auch im 2019 rechnet das KSBL mit Verlusten (gemäss bestehendem Budget rund 9.5 Mio. Franken), da sich insbesondere die Grundbelastung des breitgefächerten Angebots während 7x24-Stunden an drei Standorten negativ in den Zahlen niederschlägt. Eine Verbesserung ist mit veränderten Strukturen im Rahmen der Spitalgruppe möglich, was jedoch erst nach der Volksabstimmung zur Fusion des USB und des KSBL angegangen werden soll respektive kann.

Folgen des langen Fusionsprozesses
Während die finanzielle Entwicklung des USB für 2018 im Rahmen des Budgets und der Erwartungen liegt, liegen das Zwischenergebnis für das KSBL sowie die Erwartung per Jahresende unter Budget. Dies ist darauf zurückzuführen, dass der 2015 angekündigte und seither in Politik und Öffentlichkeit intensiv diskutierte Fusionsprozess zum USNW, mit den geplanten Strukturanpassungen insbesondere im KSBL, nun im Markt seine volle Dynamik entfaltet. Dazu gehören nicht budgetierbare personelle Rochaden, wie der Übergang der Frauenklinik vom KSBL-Standort Bruderholz zum Bethesda Spital im Jahr 2016 oder der im 2018 erfolgte Wechsel des Chefarztes Urologie in die freie Praxis.

Eigenkapital-Wertveränderungen im Staatsvertrag geregelt
Die beiden Gesundheitsdirektoren weisen darauf hin, dass der Umgang mit möglichen Eigenkapital-Wertveränderungen bis Ende 2019 bereits im Staatsvertrag über das Universitätsspital Nordwest AG (USNW) vom 6. Februar 2018 zwischen den beiden Kantonen verbindlich geregelt wurde. Demnach hat der Kanton Basel-Landschaft die Differenz durch Bareinlage in die USNW auszugleichen, wenn der Substanzwert des KSBL zum Zeitpunkt der Fusion, d.h. per 31.12.2019, 237 Mio. Franken unterschreitet. Der umgekehrte Fall wurde ebenfalls geregelt: Sollte das USB zum Zeitpunkt der Fusion den Substanzwert von 538.5 Mio. Franken unterschreiten, erhält der Kanton Basel-Stadt einen kleineren Anteil am USNW (siehe den gemeinsamen Bericht zum Staatsvertrag über die USNW, Kapitel 5.4.3, Abschnitt D „Korrekturmechanismen bei Substanzwertveränderungen“, Seite 50 ff. ).

Diese Regelungen stellen sicher, dass die im Staatsvertrag vereinbarten Beteiligungswerte und das vereinbarte Beteiligungsverhältnis zum Fusionszeitpunkt eingehalten werden. Aufgrund des Ergebnisses des KSBL in der Jahresrechnung 2017 (Gewinn von 4.8 Mio. Franken), der erwarteten bzw. budgetierten Verluste für 2018 (14.5 Mio. Franken) und 2019 (9.5 Mio. Franken) müsste der Kanton Basel-Landschaft aus heutiger Sicht eine Bareinlage von rund 10.2 Mio. Franken in das USNW leisten (kumulierter Verlust von 19.2 Mio. Franken abzüglich im Staatsvertrag antizipierter Verlust von 9 Mio. Franken für die Festlegung der Wertuntergrenze für das KSBL von 237 Mio. Franken).

Geplante Spitalgruppe in landesweiter Studie beispielhaft erwähnt
Das Schweizer Gesundheitswesen steht vor einer Trendwende, wie PricewaterhouseCoopers (pwc) in der neu veröffentlichten Studie zur finanziellen Gesundheit der Schweizer Spitäler 2017 ausführt (siehe PricewaterhouseCoopers: Schweizer Spitäler: So gesund waren die Finanzen 2017 – Trendwende in der Versorgung – neue Strukturen sind gefragt). So hält der finanzielle Druck weiter an, und die Wirtschaftlichkeit steht fast täglich öffentlich zur Debatte. In den letzten Jahren hat sich das Verhältnis zwischen Ertrags- und Kostenwachstum in den Schweizer Spitälern nie ungünstiger entwickelt als im Jahr 2017. Die stetige Konsolidierung der Branche sowie die zunehmende Bereitschaft, sich mit integrierten Leistungsangeboten innerhalb von grösseren Versorgungsregionen zu positionieren, sind Anzeichen, dass sich der Markt bewegt, um auf die veränderten Anforderungen adäquat zu reagieren. Gemäss pwc sind Strukturbereinigungen unausweichlich. Als zukunftsgerichtete Beispiele werden die Versorgungsräume Bern, Basel und St. Gallen genannt, mit der Spitalgruppe (gemeint ist das Universitätsspital Nordwest) in der Region Basel.

> gemeinsame Medienmitteilung BS und BL


title_de: Feldreben Muttenz: Neue Abklärungs- und Teststation BL

content_de:
Die bisherige COVID-19-Abklärungs- und Teststation im Spenglerpark in Münchenstein wird im November 2020 durch eine neue Abklärungs- und Teststation BL Feldreben in Muttenz abgelöst.

Der Betrieb der Abklärungs- und Teststation im Spenglerpark stösst trotz Optimierung der Abläufe an seine Kapazitätsgrenzen und kann nicht mehr weiter ausgebaut werden. Deshalb wird die bisher im Spenglerpark Münchenstein erfolgreich betriebene Abklärungs- und Teststation im November 2020 auf dem Feldreben-Areal in Muttenz weitergeführt. Das genaue Datum wird noch bekanntgegeben.

Am neuen Standort wird der Kanton sehr flexibel auch auf allfällige neue Empfehlungen bzw. zusätzliche Vorgaben des Bundes im Zusammenhang mit dem Covid-19 Testregime reagieren können. Das Bundesasylzentrum auf dem Feldreben-Areal wird bekanntlich per Ende Oktober 2020 eingestellt, weshalb das Areal, das sich in Kantonsbesitz befindet, ab dann zur Verfügung steht. Feldreben befindet sich in der Industrie- und Gewerbezone und ist deshalb ein idealer Standort. Die Station an der Stegackerstrasse 2 ist mit dem öffentlichen Verkehr über die Bushaltestellen «Fachhochschule» und «Genossenschaftsstrasse» sehr gut erreichbar. Auch sind genügend Parkplätze vorhanden.

Die Abklärungs- und Teststation soll bis längstens Ende 2021 auf dem Feldreben-Areal in Betrieb sein und somit einer langfristigen Lösung betreffend Feldreben-Sanierung nicht im Weg stehen. Dieser Zeitplan wurde zusammen mit der Standortgemeinde Muttenz so vereinbart.


title_de: Umfahrung Liestal: Nachtsperrung für Reparaturarbeiten

content_de:
                Wegen Reparaturarbeiten an den Lärmschutzwänden ist die Umfahrung Liestal in der Nacht von Montag, 15. Dezember 2014 auf den 16. Dezember 2014 von 20.00 bis 05.00 Uhr gesperrt.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Sanierung Deponie Feldreben: Wechsel der Verantwortlichkeit

content_de:
                Sanierung Deponie Feldreben in Muttenz: Wechsel der Verantwortlichkeit – Thomas Weber leitet den Runden Tisch

                Nachdem der Regierungsrat seit dem 1. Juli 2013 wieder vollständig ist, wird die Verantwortlichkeit und Leitung für den Runden Tisch "Sanierung Deponie Feldreben" wieder an die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion übergeben, beziehungsweise deren Vorsteher, Regierungsrat Thomas Weber. Der Runde Tisch wurde nach dem Ableben von Regierungsrat Peter Zwick interimistisch durch Regierungsrat Isaac Reber geleitet. Nebst dem Vorsitz von Regierungsrat Thomas Weber ist der Kanton Basel-Landschaft am Runden Tisch  mit Kantonsarchitekt Thomas Jung (Leiter Hochbauamt) vertreten. Dieser nimmt als Kantonsvertreter ebenfalls in der Gechäftsleitung und in der Technischen Fachkommission Einsitz. Als interner Koordinator des Kantons eingesetzt wurde Daniel Roth, der stellvertretende Leiter des Rechtsdiensts des Regierungsrats.

                Am letzten Runden Tisch im Mai wurde ein Grundkonsens zur Einreichung des Sanierungsprojekts beschlossen. Dieser beinhaltet im wesentlichen die Grundwasserbehandlung und den Teilaushub. Nach dem aktuellen Fahrplan soll das Sanierungsprojekt bis Ende 2013 eingereicht werden.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst

                Liestal, 12. Juli 2013


lead_de: Michael Schwaller übernimmt seine neue Funktion als Leiter der Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft per 1. März 2024.

content_de:
Michael Schwaller wird neuer Leiter der Steuerverwaltung

Michael Schwaller wird neuer Leiter der Steuerverwaltung in der Finanz- und Kirchendirektion (FKD). Peter Nefzger, dem langjährigen Steuerverwalter, der Ende Februar 2024 in den Ruhestand tritt, dankt der Regierungsrat für sein langes, verdienstvolles Engagement für den Kanton.

Der Regierungsrat hat Michael Schwaller zum neuen Vorsteher der Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft gewählt. Der Jurist ist aktuell stellvertretender Vorsteher der Steuerverwaltung und Mitglied der Geschäftsleitung; er arbeitet seit September 2022 beim Kanton.

Bevor er seine aktuelle Position übernahm, war Michael Schwaller in der Steuerverwaltung des Kantons Solothurn tätig, zunächst im Rechtsdienst, dann wurde er zum Leiter der Veranlagungsbehörden Grenchen und später Dorneck-Thierstein ernannt.

Michael Schwaller verfügt über ein Lizentiat in Rechtswissenschaft der Universität Bern und hat neben dem solothurnischen Anwalts- auch das basellandschaftliche Notariatspatent erworben. Das LL.M.-Nachdiplomstudium mit Schwerpunktgebiet Steuerrecht hat er berufsbegleitend an der Universität Bern absolviert.

Der Regierungsrat hat für die verantwortungsvolle Position als Vorsteher der kantonalen Steuerverwaltung mit Michael Schwaller einen ausgewiesenen Steuerfachmann mit vielseitiger Expertise in seinem Fach gewählt. Michael Schwaller konnte neben seinem umfassenden fachlichen Wissen auch mit seiner qualifizierten Führungserfahrung überzeugen. Dank seiner mehrjährigen Tätigkeit beim Kanton Solothurn und jetzt beim Kanton Basel-Landschaft ist Michael Schwaller ausserdem bestens vernetzt und mit den Gegebenheiten unseres Kantons und darüber hinaus vertraut.

Michael Schwaller übernimmt seine neue Funktion per 1. März 2024.

> Download Bild Michael Schwaller

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title_de: Fragen und Antworten zum Passivraucherschutz

content_de:
 Zum landesweiten Rauchverbot in öffentlichen Räumen gilt im Kanton Basel-Landschaft ab 1. Mai 2010 für Gastrobetriebe ein umfassender Passivraucherschutz. Der Kanton informiert auf seiner Homepage ab sofort mit "Fragen und Antworten zum Bundesgesetz über den Schutz vor Passivrauchen".

                Der Passivraucherschutz in Baselbieter Gastrobetrieben geht weiter als die minimalen Auflagen im neuen Bundesgesetz über den Schutz vor Passivrauchen und lässt keine Ausnahmen zu. Erlaubt ist Rauchen nur noch in unbedienten und von den anderen Räumen abgetrennten Raucherräumen mit einer eigenen Belüftung (Fumoirs).

                Die neuen Bestimmungen werfen Fragen auf: Was gilt neu in Baselbieter Gastwirtschaftsbetrieben, was am Arbeitsplatz oder in öffentlich zugänglichen Räumen wie Schulen, Spitäler oder Einkaufszentren? Wo darf geraucht werden, wo nicht? Und wie sich verhalten, wenn das Rauchverbot missachtet wird? Antworten auf diese und andere Fragen sind ab sofort auf der Homepage des Kantons unter
                 www.bl.ch
                oder
                 www.vgd.bl.ch
                abrufbar.

                Die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion sowie die Sicherheitsdirektion haben gemeinsam einen Frage- und Antwortekatalog erarbeitet, der laufend aktualisiert wird. Zu finden sind darauf auch die Adressen der zuständigen Ämter, an welche weitere Fragen gerichtet werden können. Zudem verweist ein Link auf Informationen des Bundes.

 Fragen und Antworten zum Bundesgesetz über den Schutz vor Passivrauchen

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst

 Auskünfte:

                 Dominik Schorr, Kantonsarzt, Telefon 061 552 59 10, E-Mail:

                  dominik.schorr@bl.ch


title_de: Neuer Rad- und Wanderweg zwischen Sissach und Thürnen

content_de:
 Am Montag, 21. März 2016 beginnen die Bauarbeiten für den neuen Rad- und Wanderweg zwischen Sissach und Thürnen. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis September 2016.

                Der neue Rad- und Wanderweg folgt weitestgehend dem bestehenden Wanderpfad entlang des SBB-Trassees. Im Bereich des Bahnüberganges in Thürnen sind Arbeiten auf der Hauptstrasse erforderlich. In diesem Abschnitt wird der Verkehr mit einer Ampel bzw. Verkehrswache geregelt. Den Fussgängern wird während den Bauarbeiten empfohlen, das Trottoir entlang der alten Hauptstrasse in Sissach zu benutzen.

                Während den Bauarbeiten wird die Bushaltestelle „Thürnen, Grabacker“ anhand einer provisorischen Bushaltestelle um einige Meter in Richtung Thürnen Ortskern verschoben.


title_de: 20. Chancengleichheitspreis

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 „Respekt@vpod“ und Regina Wecker erhalten den 20. Chancengleichheitspreis

 Die Regierungen beider Basel zeichnen das Netzwerk „Respekt@vpod“ und die emeritierte Professorin Regina Wecker gemeinsam mit dem mit 20‘000 Franken dotierten Chancengleichheitspreis aus. „Respekt@vpod“ setzt sich für die Rechte und Anliegen von Migrantinnen und Migranten ein, die betagte Personen in Privathaushalten betreuen. Regina Wecker engagiert sich als Mitbegründerin der Geschlechterforschung in der Schweiz seit über 40 Jahren sowohl wissenschaftlich als auch gesellschaftspolitisch für die Gleichstellung von Frauen und Männern.

                „Respekt@vpod“ wurde 2013 von rund 20 Care-Migrantinnen gegründet. Mittlerweile haben sich über 50 in Privathaushalten beschäftigte Betreuerinnen und Betreuer, die mehrheitlich aus Polen, der Slowakei und Rumänien stammen, angeschlossen. Unter den Mitgliedern sind sowohl 24-Stunden-Betreuende als auch bei privaten Spitex-Organisationen prekär Beschäftigte. Das Netzwerk setzt sich für faire Arbeitsbedingungen ein, informiert über die geltenden Gesetze und unterstützt Lohnklagen. Die Regierungen beider Basel würdigen das Wirken des Kollektivs, durch welches die gesellschaftlich äusserst wertvolle, aber häufig sehr belastende Arbeit der Care-Migrantinnen und -Migranten sichtbar gemacht wird. Das Phänomen der Care-Migration wird durch das Älterwerden der Bevölkerung in den kommenden Jahren weiter deutlich an Bedeutung gewinnen.

                Mit der Auszeichnung von Regina Wecker betonen die Regierungen die Wichtigkeit des Einsatzes von Einzelpersonen für das Anstossen von Veränderungen. Die gesellschaftlich engagierte Professorin hat die Anliegen der Geschlechtergleichstellung mehreren Generationen von Studierenden nahe gebracht. Zugleich war sie Mitbegründerin der interdisziplinären Geschlechterforschung in der Schweiz. Damit hat sie ein Fach aufgebaut, dessen wissenschaftliche Erkenntnisse für die Gleichstellungspolitik –  insbesondere auch für die kantonale Gleichstellungsarbeit – von unmittelbarer Bedeutung sind. Durch ihr regionalpolitisches und gesellschaftliches Engagement gelingt es ihr, das Anliegen der Chancengleichheit einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. So war Regina Wecker beispielsweise Einwohnerrätin in ihrer Wohngemeinde Reinach und gehörte dem Verfassungsrat des Kantons Basel-Landschaft an. Der Verein Frauenstadtrundgang Basel geht auf ihre Initiative zurück.

                Die Regierungen unterstreichen mit der Verleihung des 20. und letzten Chancengleichheitspreises beider Basel die Notwendigkeit von beiden Zugangsweisen – sowohl die Erarbeitung von  wissenschaftlichem Basiswissen als auch das praxisorientierte Handeln – um die tatsächliche Gleichstellung und Chancengleichheit in der Region voran zu bringen.

 Weitere Auskünfte:

                 Rahel Reinert, akademische Mitarbeiterin, Tel. 061 552 82 85, Gleichstellung für Frauen und Männer des Kantons Basel-Landschaft

                 Leila Straumann, Leiterin, Tel. 061 267 66 81, Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt


title_de: Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

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  Beschwerde gegen Ungültigerklärung von Referenden abgewiesen

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  Regierungsrat genehmigt Senkung der Sitzungsgelder

 -
  Genehmigungen von Gemeindebeschlüssen

                  Beschwerde gegen Ungültigerklärung von Referenden abgewiesen

 Beschwerde gegen die Ungültigerklärung der Referenden gegen den Werkhof Waldenburg abgewiesen

                   Der  Regierungsrat hat die Beschwerde abgewiesen, die gegen die Waldenburger  Ungültigerklärung zweier Referenden gegen die Erstellung eines neuen  Werkhofes eingereicht worden war.

                  Zwei Waldenburger  Stimmberechtigte hatten im Juli ihre gesammelten Unterschriften gegen  die von Waldenburg beschlossene Erstellung eines gemeinsamen Werkhofes  bei der Gemeindeverwaltung eingereicht. Diese hatte im August das  Zustandekommen der Referenden zunächst bestätigt. In der Folge hatte sie  jedoch Formfehler auf den Unterschriftenlisten entdeckt, weshalb sie  die Referenden am 14. August 2014 als ungültig erklärt und die Verfügung  über das Zustandekommen widerrufen hatte. Die Beschwerdeführer haben  nun moniert, dass die Gemeindeverwaltung bei der Einreichung der  Unterschriften auf die Mängel hätte aufmerksam machen müssen und dass  der Widerruf nicht rechtens sei. Der Regierungsrat hält dagegen fest,  dass die Einhaltung der Formvorschriften für die Unterschriftenlisten in  der Verantwortung der Referendumsurheber liegt. Die festgestellten  Formmängel betreffen nicht nur die fehlenden Angaben zum  Referendumskomitee, sondern auch den fehlenden Strafbarkeitshinweis auf  den Unterschriftenlisten und sind somit von erheblicher Natur. Die  Formvorschriften dienen dem Schutz der Stimmbevölkerung vor inkorrektem  Sammeln von Unterschriften für Referenden.

                  Für Rückfragen

                  Daniel Schwörer, Leiter Stabsstelle Gemeinden, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), 061 552 59 02

                  Regierungsrat genehmigt Senkung der Sitzungsgelder

 Regierungsrat genehmigt Senkung der Sitzungsgelder des Stiftungsaufsichts-Verwaltungsrates

                  Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung die Senkung der Sitzungsgelder der Verwaltungsratsmitglieder der BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel genehmigt. Die Gesamtentschädigungssumme wird per 1. Januar 2015 von bisher 120‘000 Franken um rund 25 Prozent auf neu 88‘500 Franken pro Jahr gesenkt. Der Präsident erhält neu jährlich pauschal 22‘500 Franken (bisher: 35‘000 Franken), der Vizepräsident 15‘000 Franken (bisher: 25‘000 Franken) und ein Mitglied 12‘000 Franken (bisher: 20‘000 Franken). Zusätzlich ist neu pro Halbtag ein Sitzungsgeld von 600 Franken vorgesehen. Nach Abschluss der Start- und Aufbauphase reduziert sich der Aufwand der Verwaltungsratsmitglieder merklich. Zudem hat der Regierungsrat vom Ausscheiden des Verwaltungsrates Andreas Koellreuter Kenntnis genommen. Der Regierungsrat dankt Andreas Koellreuter für seine wertvolle Mitarbeit während der Aufbauphase. Die Nachfolge wird in den kommenden Wochen ausgeschrieben.

                  Für Rückfragen

                  Stephan Mathis, Generalsekretär Sicherheitsdirektion (SID), 061 552 57 02

                  Genehmigungen von Gemeindebeschlüssen

                  Der Regierungsrat hat zudem an seiner heutigen Sitzung

                   die am 17. Oktober 2013 von der Gemeindeversammlung Muttenz beschlossene Gemeindeordnung genehmigt und auf 01. Juli 2016 im Kraft gesetzt.

                   die vom Einwohnerrat Liestal am 24. April 2013 beschlossenen Quartierplanvorschriften „Gstadig“ mit Änderung genehmigt.

                   den von der Gemeindeversammlung Hersberg am 18. Juni 2014 beschlossenen Generellen Entwässerungsplan genehmigt.

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Nach 25 Jahren: E-Tax BL löst EasyTax ab

content_de:
Steuerpflichtige im Kanton Basel-Landschaft können ihre Steuererklärung ab Februar 2023 mit E-Tax BL komplett online ausfüllen und einreichen. Die bisherige Steuerdeklarationslösung EasyTax hat nach 25 Jahren das Ende ihres Lebenszyklus erreicht und wird ersetzt. Die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft macht damit einen wichtigen Entwicklungsschritt im Rahmen ihrer Digitalisierungsstrategie.

Die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft macht mit der Einführung von E-Tax BL einen wichtigen Schritt in die Zukunft und erleichtert den Steuerpflichtigen das Ausfüllen der Steuererklärung. Die Steuerdeklarationslösung E-Tax BL steht im Februar 2023 für das Steuerjahr 2022 erstmalig zur Verfügung. E-Tax BL löst damit EasyTax ab, das seit 1997 im Einsatz ist. Mit E-Tax BL können alle ihre Steuererklärung neu vollelektronisch im Internet ausfüllen und zusammen mit den notwendigen Belegen unterschriftsfrei einreichen.

Einfach, schnell und sicher
Mit E-Tax BL setzt der Kanton Basel-Landschaft auf eine Anwendung, die sich in anderen Kantonen bereits bestens bewährt hat. Nach der Registration führt E-Tax BL die Steuerpflichtigen mit verschiedenen Eingabemasken Schritt für Schritt durch die Steuererklärung. Auf jeder auszufüllenden Seite finden sich die notwendigen Erläuterungen aus der Wegleitung. Die Daten von EasyTax aus dem Vorjahr können in die Online-Steuererklärung übernommen werden.

Die erforderlichen Belege, die mit der Steuererklärung einzureichen sind, werden elektronisch mitgeschickt. Mit Hilfe einer Scan-App auf dem Smartphone werden die Steuerbelege schnell und unkompliziert fotografiert, hochgeladen und mit der Steuererklärung verknüpft. Die Belege können auch direkt aus dem Laufwerk des benutzten Computers hochgeladen werden.

Um dem Datenschutz vollumfänglich gerecht zu werden, erfolgt die Erfassung der Steuerangaben auf der Basis einer Zwei-Faktoren-Authentifizierung. Ein Zugangscode ersetzt die persönliche Unterschrift und ermöglicht die persönliche Freigabe durch die steuerpflichtigen Personen. Die Daten werden verschlüsselt auf einem Server des Kantons Basel-Landschaft gespeichert.

Im Einsatz bewährte Lösung
Der Regierungsrat hat sich mit E-Tax BL für eine webbasierte Standard-Lösung der Firma Ringler Informatik AG entschieden. Damit setzt der Kanton auf eine bewährte und barrierefreie Steuerdeklarationslösung, die schon in verschiedenen Kantonen eingesetzt wird und die datenschutzrechtlichen Anforderungen erfüllt.

Rasche und professionelle Unterstützung
Was schon bei EasyTax sehr geschätzt war und stark genutzt wurde, wird auch bei der neuen Lösung E-Tax BL angeboten: Eine rasche Unterstützung. Wer ein Problem mit der neuen Steuerdeklarationslösung oder eine Frage dazu hat, der wird vom bestens eingespielten und professionellen Support der Firma Ringler betreut, per Telefon oder per E-Mail. Die Firma profitiert dabei von vielen Erfahrungen aus anderen Kantonen.

Wer eine Frage zum Steuersystem hat – zum Beispiel zu einem Steuerabzug, der findet bei der Steuerverwaltung und den Gemeindesteuerämtern die gewünschte Unterstützung.

Effizienterer Veranlagungsprozess
Der Veranlagungsprozess in der Steuerverwaltung kann mit E-Tax BL effizienter gestaltet werden. Alle erfassten Daten in der Steuererklärung werden vor dem Einreichen automatisch auf Vollständigkeit und Plausibilität geprüft. Manuelle Arbeitsschritte beim Eingang der Steuererklärungen fallen mit E-Tax BL in der Steuerverwaltung weg und allfällige Übertragungsfehler können infolge der medienbruchfreien Übermittlung minimiert werden.

Und übrigens
Die Steuererklärung 2022 kann auch weiterhin ausgedruckt und per Post eingereicht werden.

Folienpräsentation

Abbildung E-Tax BL IPhone

Abbildung E-Tax BL IPad


title_de: Franz Saladin in der Wirtschaftsförderungskommission

content_de:
 Franz Saladin ersetzt Rainer Füeg in der Wirtschaftsförderungskommission

                Auf Vorschlag der Handelskammer beider Basel hat die Regierung als Vertreter des Wirtschaftsverbandes Franz A. Saladin als Nachfolger von Rainer Füeg in die Wirtschaftsförderungskommission Basel-Landschaft gewählt. Franz A. Saladin ist Direktor der Handelskammer beider Basel. Rainer Füeg, bisheriger Vertreter der Handelskammer beider Basel, ist per 31. Dezember 2012 aus den Diensten der Handelskammer beider Basel ausgeschieden. Mitte März hat Rainer Füeg seine Demission aus der Wirtschaftsförderungskommission per 30. Juni 2013 bekannt gegeben.


title_de: Grube Wischberg in Hemmiken: Einigungsgespräche gescheitert

content_de:
                Mit
                 Medieninformation vom 22. August 2011
                hat die Bau- und Umweltschutzdirektion über eine dreistündige Aussprache zwischen den Rechtsvertretern beider Parteien und Regierungsrätin Sabine Pegoraro bezüglich Grube Wischberg in Hemmiken informiert. An diesem Treffen unter der Leitung von alt Kantonsgerichtspräsident Peter Meier wurden weitere Gespräche vereinbart. Trotz intensiver Bemühungen kam ein weiteres Treffen nicht zustande, weshalb die Einigungsgespräche bedauerlicherweise als gescheitert bezeichnet werden müssen.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

 Peter Meier, alt Kantonsgerichtspräsident, Tel. 061 911 03 65 oder 079 689 17 13

                Liestal, 21. Oktober 2011


title_de: Regierungsrat verabschiedet Landratsvorlage zur Umsetzung der Demenzstrategie für den Kanton Basel-Landschaft

content_de:
Der Regierungsrat hat eine Landratsvorlage zur Umsetzung der Demenzstrategie für den Kanton Basel-Landschaft verabschiedet und die Ausgabenbewilligung zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie auf kantonaler Ebene erteilt.

Zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie auf kantonaler Ebene schliesst der Kanton Basel-Landschaft mit drei Leistungserbringern je eine Leistungsvereinbarung ab. Finanziert werden damit Leistungen der Alzheimervereinigung beider Basel, des Netzwerkes Demenz beider Basel und des Roten Kreuzes Baselland. Für die Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie auf kantonaler Ebene sind für die Jahre 2018 bis 2021 pro Jahr je 150‘000 Franken vorgesehen und auch im Aufgaben- und Finanzplan eingestellt.

Die Parlamente der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt forderten im Jahr 2013 eine bikan-tonale Umsetzung der Demenzstrategie. Dieser Forderung kommen die beiden Regierungen nach, indem die ergriffenen Massnahmen aufeinander abgestimmt werden.

Zur Ermittlung des konkreten Handlungsbedarfs im Kanton Basel-Landschaft hat das Amt für Ge-sundheit im Sommer 2017 eine Situations- und Bedarfsanalyse durchgeführt. Dafür wurden die Baselbieter Gemeinden sowie weitere Fachpersonen über die vorhandenen Angebote und den Bedarf in ihrer Gemeinde befragt. Es wurden bewusst die Gemeinden befragt, da ihnen die Aufgabe obliegt, die Versorgung mit ambulanten, intermediären und stationären Angeboten zu planen und sicherzustellen.

Die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion plant, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, welche die weitere Umsetzung der Demenzstrategie auf kantonaler Ebene eng begleitet. Sie soll aus Leistungserbringern und Gemeinden bestehen und diesen die Möglichkeit geben, gemeinsam an der Umsetzung der Demenzstrategie weiterzuarbeiten und diese fachlich zu begleiten. Die Federführung des Gesamtprojekts liegt beim Amt für Gesundheit, Abteilung Alter.

> Landratsvorlage


title_de: Gesamterneuerungswahlen des Landrats vom 11. April 2027: Mandatszuteilung an die Wahlkreise

content_de:
Am 9. Februar 2025 wurde das revidierte Wahlgesetz vom Stimmvolk angenommen. Für die Gesamterneuerungswahlen des Landrats vom 11. April 2027 kommt damit erstmals das neue Zuteilungsverfahren für die 90 Landratssitze auf die 12 Wahlkreise zur Anwendung. Das neue Verfahren sowie die Zu- bzw. Abnahme der stimmberechtigten Bevölkerung in den 12 Wahlkreisen führen zu einer Anpassung der Mandatszuteilung an die einzelnen Wahlkreise gegenüber den Landratswahlen 2023. Die Wahlkreise Münchenstein und Laufen gewinnen je ein Mandat auf Kosten der Wahlkreise Oberwil und Waldenburg.

Am 1. Mai 2025 trat das revidierte Wahlgesetz in Kraft. Für die Gesamterneuerungswahlen des Landrats vom 11. April 2027 kommt nun das neue Zuteilungsverfahren für die 90 Landratssitze auf die 12 Wahlkreise erstmals zur Anwendung. Jeder Wahlkreis erhält neu vorab mindestens 1 Sitz und die verbleibenden Sitze werden im Verhältnis zur Anzahl Stimmberechtigter in den Wahlkreisen zugeteilt. Das neue Verfahren ermöglicht eine bessere Berücksichtigung der Anzahl Stimmberechtigter bei der Zuteilung der Landratssitze an die Wahlkreise.

Für die Zuteilung der Mandate an die Wahlkreise für die Gesamterneuerungswahlen des Landrats am 11. April 2027 ist die Zahl der Stimmberechtigten bei der letzten eidgenössischen oder kantonalen Volksabstimmung massgebend, die mindestens 12 Monate vor dem Wahltermin stattgefunden hat. Die für die Mandatszuteilung der kommenden Landratswahlen entscheidende Volksabstimmung fand am Wochenende vom 8. März 2026 statt. Die Berechnung der Mandatszuteilung erfolgt gemäss den Vorgaben in § 49 des kantonalen Gesetzes über die politischen Rechte.

Das neue Mandatszuteilungsverfahren und die Zu- bzw. Abnahme der stimmberechtigten Bevölkerung in den 12 Wahlkreisen verändert die Zuteilung der Mandate an die Wahlkreise gegenüber den Landratswahlen 2023. Die Mandatsanpassungen pro Wahlkreis sind wie folgt:

gleich viele Mandate: Allschwil, Binningen, Reinach, Muttenz, Pratteln, Liestal, Sissach, Gelterkinden

ein Mandat weniger: Oberwil, Waldenburg

ein Mandat mehr: Münchenstein, Laufen

Für die Landratswahlen vom 11. April 2027 für die Amtsperiode vom 1. Juli 2027 bis 30. Juni 2031 ergibt sich somit folgende Mandatszuteilung auf die Wahlkreise:

<colgroup><col><col><col><col><col></colgroup>

Wahlkreise
Mandate 2027
Mandate 2023
Mandate 2019
Mandate 2015

01 Allschwil
7
7
7
7

02 Binningen
7
7
7
7

03 Oberwil
9
10
9
9

04 Reinach
10
10
10
10

05 Münchenstein
7
6
7
7

06 Muttenz
8
8
9
9

07 Laufen
7
6
6
6

08 Pratteln
8
8
8
8

09 Liestal
9
9
9
9

10 Sissach
7
7
6
6

11 Gelterkinden
6
6
6
6

12 Waldenburg
5
6
6
6

Total
90
90
90
90

Die detaillierte Berechnung der Mandatszuteilung 2027 können dem folgenden Dokument entnommen werden: Detaillierte Mandatszuteilung der Wahlkreise

Einreichung der Wahlvorschläge bis 8. Februar 2027, 12 Uhr

Die Unterlagen für die Einreichung der Wahlvorschläge werden Ende September 2026 zur Verfügung gestellt.


title_de: Waldenburg:  Sanierung Gefällschwellen in der Vorderen Frenke im Bahnhofsbereich

content_de:
Am 17. Juni 2024 beginnen in Waldenburg im Bereich des Bahnhofs die Sanierungsarbeiten zur Sicherung der Gewässersohle der Vorderen Frenke. Während den Bauarbeiten ist das Trottoir gesperrt und es kommt zu temporären Behinderungen auf der Kantonsstrasse. Die Arbeiten dauern bis Mitte Juli 2024.

In der Vorderen Frenke im Bahnhofsbereich von Waldenburg müssen die Gewässersohle und die Ufermauern stabilisiert werden. Die Sanierungsarbeiten beginnen am 17. Juni 2024. Während den Bauarbeiten ist das Trottoir entlang der Vorderen Frenke für den Fussgängerverkehr gesperrt. Auf der Kantonsstrasse kommt es zu temporären Behinderungen. Die Arbeiten sind teilweise witterungsabhängig und dauern bis Mitte Juli 2024.

Im Rahmen der Arbeiten wird auch die Längsvernetzung der Fischwanderung wiederhergestellt und verbessert.


title_de: Bewilligte Impftätigkeit der Apotheken wird ausgeweitet

content_de:
Die Apotheken im Kanton Basel-Landschaft dürfen mit Auflagen neu nicht nur Grippeimpfungen sondern weitere Impfungen und Folgeimpfungen durchführen. Das Amt für Gesundheit hat eine entsprechende Verfügung erlassen, die am 1. Oktober 2017 in Kraft tritt.

Seit Herbst 2015 werden in Apotheken des Kantons Basel-Landschaft erfolgreich Grippeimpfungen durchgeführt. Im Jahr 2015 impften im Rahmen eines Pilotprojektes 3 Apotheken total 234 erwachsene Personen, im letzten Herbst waren es in 25 Apotheken total 1590 Personen. Beide Grippeimpfaktionen wurden durch die Universität Basel ausgewertet. Die Analyse der Er-gebnisse haben dem Amt für Gesundheit bestätigt, dass dieses niederschwellige Angebot bei der Bevölkerung auf Interesse stösst.

Die guten Erfahrungen haben das Amt für Gesundheit nun dazu bewogen, die bewilligte Impftätigkeit der Apotheken auf weitere Impfungen zu erweitern. Neben der Grippeimpfung sind dies die Zeckenimpfung und sofern die Erstimpfung durch einen Arzt erfolgt ist auch Folgeimpfungen von Hepatitis A, Hepatitis B sowie Hepatitis A + B sowie Masern, Mumps und Röteln-Impfungen. Dabei ist die Berechtigung zur Impfung durch die Apotheken an anspruchsvolle Anforderungen geknüpft:

• So wird neben weiteren Bedingungen die Bewilligung an eine Apothekerin / einen Apotheker nur dann erteilt, wenn dieser im Besitz der gültigen Berufsausübungsbewilligung zur selbständigen Tätigkeit ist und zusätzlich den Fähigkeitsausweis FPH „Impfen und Blutentnahme“ erworben hat sowie die erforderlichen Fortbildungspflichten erfüllt sind.

• Die Bewilligung an die Apotheke wird nur erteilt, wenn die vorhandenen Einrichtungen vorhanden sind. Unter anderem muss für das Impfen ein abgetrennter, nicht einsehbarer Bereich mit der Möglichkeit zur Lagerung in liegender Position zur Verfügung stehen.

Gestützt auf Art. 40 des Bundesgesetzes über die universitären Medizinalberufe, der Verordnung über die Arzneimittel und § 49 des Gesundheitsgesetzes sind Apotheken mit Bewilligung zur Durchführung von Impfungen berechtigt, in der Apotheke in eigener Verantwortung ohne ärztliche Verschreibung Impfungen an erwachsenen Personen ab 18 Jahren vorzunehmen.


title_de: Kanton Basel-Landschaft ab sofort im EDK-Vorstand vertreten

content_de:
Die Plenarversammlung der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) hat Regierungsrätin und Bildungsdirektorin Monica Gschwind in den Vorstand gewählt. Somit können die Anliegen und Vorschläge des Bildungsraums Nordwestschweiz (BRNW) mit den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn weiterhin wirksam in die EDK eingebracht werden.

Die EDK koordiniert und fördert eine gesamtschweizerische Bildungspolitik auf der Grundlage von Staatsverträgen. Sie arbeitet mit dem Bund zur weiteren Entwicklung der gemeinsam verantworteten Bildungsbereiche Gymnasien, Berufsbildung und Hochschulen zusammen, unterstützt die interkantonale fachliche Koordination auf Ebene Volksschule, fällt Beschlüsse zur regelmässigen gesamtschweizerischen Überprüfung der Grundkompetenzen (ÜGK) sowie zu PISA und vertritt die bildungspolitischen Interessen der Kantone im Ausland.

Der Vorstand der EDK bereitet die Geschäfte der Plenarkonferenz vor, plant die Arbeit der gesamten Konferenz und überwacht die Umsetzung der Beschlüsse. Regierungsrätin Monica Gschwinds Wahl stärkt die bildungspolitischen Positionen des Kantons Basel-Landschaft und ermöglicht ein proaktiveres Einwirken auf gesamtschweizerische Fragestellungen im Sinne des BRNW.

Als neue Vertreterin der Nordwestschweizerischen Erziehungsdirektorenkonferenz (NW-EDK) tritt Regierungsrätin Monica Gschwind die Nachfolge des Solothurner Landammanns Reto Ankli an.


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrats

content_de:
Bauvorhaben «La Colline» in Arlesheim

Im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben «La Colline» in Arlesheim hat sich die «Initiative Natur- und Kulturraum Dornach-Arlesheim» seit Ende 2019 kontinuierlich und unkoordiniert sowohl an sämtliche Rechtsmittelinstanzen als auch an den Baselbieter Regierungsrat gewandt – unter anderem in einem offenen Brief an den Regierungsrat. Aus Sicht der Initianten soll der Regierungsrat das Bauprojekt vorläufig stoppen. Dies, obwohl sowohl ein rechtskräftiger Quartierplan aus dem Jahr 2014 als auch eine rechtskräftige Baubewilligung vorliegen. Unabhängig davon wollen die Initianten einen «runden Tisch» einberufen, bei dem «eine Auslegeordnung zu den Bauvorhaben» gemacht werden soll. Der Regierungsrat ist über dieses Vorgehen irritiert und empfindet es als rechtsstaatlich fragwürdig.

Die «Initiative Natur- und Kulturraum Dornach-Arlesheim» versucht seit Monaten auf verschiedenen Ebenen, das Bauvorhaben «La Colline» in Arlesheim zu blockieren respektive zu verhindern. Unter anderem machen die Initianten geltend, dass durch die geplante Überbauung ein geschütztes Feuchtgebiet gefährdet wird. Insbesondere seien irreversible Schäden im direkt benachbarten geschützten Feuchtgebiet Schwinbach-Aue zu befürchten. Das Vorgehen der Initianten setzt sich nicht nur über den für das Projekt vorliegenden, rechtskräftigen Quartierplan und die rechtskräftige Baubewilligung hinweg, sondern ignoriert auch die Meinungen von Fachbehörden wie jene der Abteilung Natur- und Landschaft der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion. Diese kam in ihrer Stellungnahme zum Schluss, dass es bezüglich der durch die Initianten vorgebrachten vermeintlich heiklen Punkte keinerlei Bedenken gibt.

Regierungsrat lehnt «runden Tisch» ab
Unabhängig davon sind die Initianten in verschiedenen Zeitungen mit einem offenen Brief an den Regierungsrat gelangt und verlangen eine Aussprache im Rahmen eines runden Tisches. Dafür sieht der Regierungsrat keine Veranlassung. In Zusammenhang mit dem Bauvorhaben «La Colline» in Arlesheim gibt es unter anderem eine Volksabstimmung von 2013, zwei Kantonsgerichtsurteile, einen rechtskräftigen Quartierplan und eine rechtskräftige Baubewilligung. Abgesehen davon, dass es die Beschwerdeführer während der gesamten Dauer und im Rahmen aller genannten Verfahren unterlassen haben, die nun aufgeworfenen Fragen vorzubringen, stützen auch sämtliche Entscheide in den bisherigen Verfahren die Haltung des Kantons bzw. treten in keiner Weise auf die Anliegen der Beschwerdeführer ein.

Daran ändert auch die aktuelle Verfügung des Bundesgerichts nichts. Diese dient ausschliesslich dazu, den Status Quo solange zu erhalten, bis sich das Gericht aufgrund der Eingaben der Parteien mit der Frage befasst hat, ob die Beschwerde überhaupt Aussicht auf Erfolg hat, was angesichts der bisherigen Urteile zumindest fraglich sein dürfte.

Angesichts der seit Jahren einheitlichen Haltung aller demokratischen und gerichtlichen Instanzen findet der Regierungsrat die Vorgehensweise der Initianten äusserst befremdlich. Aus seiner Sicht entsteht der Eindruck, dass der rechtsstaatliche Grundsatz der Rechtssicherheit über die Massen strapaziert werden soll. Aus diesem Grund ist er nicht bereit, Verhandlungen mit den Initianten zu führen.

Weiteres

Genehmigung Gemeindebeschluss
Der Regierungsrat hat die vom Einwohnerrat Reinach am 23. September 2019 beschlossene Grundwasserschutzzone Reinacherheide / Mülimatten, bestehend aus einem Plan und einem Reglement, genehmigt. Massgebend sind die mit der Inventarnummer 55 WZ 00 00 versehenen Pläne. Der durch den Regierungsratsbeschluss Nr. 2888 vom 30. Oktober 1984 beschlossene Plan (55 ZP 01 09) sowie alle damit in Verbindung stehenden Dokumente werden aufgehoben.

Ausweisungen aus dem Swisslos-Fonds
Der Regierungsrat hat bereits am 22. September 2020 über Beiträge aus dem Swisslos-Fonds entschieden. > Details


title_de: Sicherheitsholzschlag Oristalstrasse Liestal - Verkehrsbehinderungen zu erwarten

content_de:
Im Zeitraum vom 28. November bis am 5. Dezember 2022 müssen im Wald oberhalb der Oristalstrasse in Liestal (Bereich Industriegebiet) Durchforstungsarbeiten und Sicherheitseingriffe durchgeführt werden. Ziel des Eingriffes ist die Verbesserung der Schutzwirkung des Waldes gegenüber Naturgefahren, die Verbesserung der Strassensicherheit sowie die Förderung der Stabilität der vorhandenen Jungbäume. Um die Arbeiten sicher ausführen zu können, wird der Verkehr auf der Strasse abschnittsweise einseitig geführt und die Strasse bei Bedarf mittels Verkehrsdienst kurzzeitig gesperrt.

Der Nassschnee im Winter 2021 hat entlang der Oristalstrasse viele instabile Bäume und Sträucher auf die Fahrbahn gedrückt, was für deren Beseitigung eine Vollsperrung der Strasse sowie erhebliche Verkehrsbehinderungen zur Folge hatte. Um die Strasse möglichst rasch wieder öffnen zu können, wurden die Aufräumarbeiten damals auf das zwingend Notwendigste beschränkt.

Aus diesem Grund wird in diesem Winter im an die Kantonsstrasse angrenzenden Wald ein grösserer Sicherheitseingriff ausgeführt. Dabei werden instabile Bäume und Sträucher sowie die in den vergangenen Jahren aufgrund von Trockenheit und Schädlingsbefall abgestorbenen Bäume entfernt. Dadurch wird die Stabilität des Waldes erhöht und die Strassensicherheit verbessert.

Um die Sicherheit der Strassennutzenden während den Arbeiten jederzeit zu gewährleisten wird der Verkehr abschnittsweise einseitig geführt und die Strasse bei Bedarf durch einen Verkehrsdienst kurzzeitig gesperrt. Verkehrsbehinderungen sind zu erwarten. Der Betrieb des Linienbusses bleibt gewährleistet. Der Wanderweg sowie der Singletrail bleiben über den gesamten Zeitraum gesperrt.

Die Arbeiten werden unter der Leitung des Forstbetriebs der Bürgergemeinde Liestal ausgeführt.

Wir bitten alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer um Verständnis. Der Eingriff dient der Sicherheit der Strassen-, Wanderwege- und Singletrailnutzenden.


title_de: Regierungsrat beschliesst weitergehende Massnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat die kantonale Corona-Verordnung angepasst. Neu müssen unter anderem Gastwirtschaftsbetriebe von 21 bis 6 Uhr geschlossen bleiben. Veranstaltungen mit mehr als 15 Personen sind grundsätzlich verboten. Sämtliche Sportaktivitäten wie Trainingsaktivitäten und Wettkämpfe sind mit wenigen Ausnahmen verboten. Freizeitinstitutionen müssen schliessen. Die Verordnung tritt am 11. Dezember 2020 in Kraft und gilt bis zum 17. Januar 2021. Die beschlossenen Massnahmen sind mit den Nachbarkantonen abgesprochen und in weiten Teilen deckungsgleich.

Aufgrund der weiterhin hohen Zahl an Neuansteckungen und der damit verbundenen Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystems, hat der Regierungsrat nach enger Absprache mit den Nachbarkantonen folgende Anpassungen der kantonalen Corona-Verordnung beschlossen:

Veranstaltungen mit mehr als 15 Personen sind verboten. Ausnahmen bestehen an Feiertagen für religiöse Veranstaltungen, im Bereich der Bildung, für politische Aktivitäten und Beerdigungen / Abdankungsfeiern.

Zwischen 21.00 Uhr und 06.00 Uhr müssen alle Gastwirtschaftsbetriebe (Restaurants, Bars, Clubs) geschlossen bleiben, auch an Weihnachten und Silvester. Pro getrennte Räumlichkeit dürfen sich neu maximal 50 Personen in einem Betrieb aufhalten. Davon ausgenommen sind:
a. Hauslieferdienste
b. Betriebskantinen ausschliesslich für im betreffenden Betrieb arbeitende Personen
c. Hotelrestaurants und -bars ausschliesslich für Hotelgäste
d. Die Gastwirtschaftsbetriebe sind verpflichtet, die Kontaktdaten aller Gäste zu erheben.

Sämtliche Verkaufsgeschäfte müssen ebenfalls um 21.00 Uhr bis 5.00 Uhr schliessen.

Sämtliche Sportaktivitäten, namentlich Trainingsaktivitäten und Wettkämpfe, sind in öffentlich zugänglichen Einrichtungen und Betrieben sowie im Freien verboten. Ausnahmen gibt es für den Leistungssport, den professionellen Spielbetrieb, für Schulsport und Sportstudium sowie für sportliche Aktivitäten im Freien in Kleingruppen von max. 5 Personen.

Quartier- und Jugendzentren, Spielhallen, Wellnesszentren, Erotikbetriebe, Saunen und vergleichbare Freizeitinstitutionen sind für den Publikumsverkehr geschlossen.

Diese Massnahmen gelten ergänzend zu den Basismassnahmen des Bundes und den vom Kanton bereits am 10. November 2020 beschlossenen Massnahmen. Sie treten am 11. Dezember 2020 in Kraft und gelten bis zum 17. Januar 2021. Die rechtliche Grundlage bildet die revidierte «Verordnung über die Massnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Epidemie».

Die Verordnung hält ausdrücklich fest, dass mit Busse bestraft wird, wer sich vorsätzlich den angeordneten Massnahmen widersetzt. Die bisherigen kantonalen Massnahmen wie die Maskenpflicht in Innenräumen von Betrieben, Bildungseinrichtungen und Einrichtungen der Kinderbetreuung gelten weiterhin.

Weitere Massnahmen vorbereitet
Für den Fall, dass mit der heute beschlossenen und regional abgestimmten Verschärfung nicht die dringend nötige Senkung der Ansteckungen und der Covid-19-bedingten Spitalbelegung erreicht wird, hat der Regierungsrat bereits ein weiteres Massnahmenpaket vorbereitet. Der Regierungsrat appelliert an das Verantwortungsbewusstsein der Einwohnerinnen und Einwohner des Baselbiets, in ihren Lebensbereichen die Kontakte möglichst einzuschränken.

Verordnung über die Massnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Epidemie

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title_de: Kantonsstrasse von Buus nach Rickenbach: Hangsicherung

content_de:
                Morgen, 17. Juni 2014, beginnen an der Kantonsstrasse Buus - Rickenbach im Bereich Waldegg die Bauarbeiten für die 2. Etappe der Hangsicherung. Die Arbeiten dauern rund vier Monate. Der Verkehr wird mittels einer Lichtsignalanlage einspurig geführt.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: «Breites Testen Baselland»: Wochenbulletin zu den aktuellen Zahlen

content_de:
In der vergangenen Woche haben 7’020 Personen beim Breiten Testen Baselland mitgemacht. Aufgrund der Sommerferien hat sich die Zahl der Teilnehmenden stark reduziert. In den Schulen finden während den Sommerferien grundsätzlich keine Testungen statt.

Testen in Schulen

Auch wenn während den Sommerferien in den Schulen grundsätzlich kein Breites Testen Baselland stattfindet, besteht die Möglichkeit Speichelproben im Labor abzugeben. Davon haben vom 5. Juli bis 9. Juli 2021 76 Personen Gebrauch gemacht. Es wurden 18 Pools ausgewertet, welche alle negativ waren.

Testen in Gesundheitsinstitutionen

Am Programm nahmen vom 5. Juli bis 9. Juli 2021 insgesamt 54 Gesundheitsinstitutionen teil. Dazu gehören neben den Spitälern auch die Alters- und Pflegeheime und weitere Institutionen. Insgesamt wurden 611 Pools ausgewertet, das entspricht 2’444 Einzelproben. Ein Pool war positiv, davon betroffen waren 4 Personen. Beim anschliessenden Einzeltest wurde keine Person positiv auf das Coronavirus getestet.

Testen in Unternehmen

Für das Breite Testen Baselland sind insgesamt 561 Betriebe und KMU’s angemeldet. In der Woche vom 5. Juli bis 9. Juli 2021 wurden 478 Pools ausgewertet, das entspricht 4’500 Einzelproben. Kein Pool war positiv.

 Beim «Breiten Testen Baselland» werden lediglich Personen ohne Symptome erfasst, die ihrem gewohnten Alltag nachgehen, nicht aber Personen, die sich aufgrund von Symptomen einem Covid-Test unterziehen.

Weiterführende Informationen finden Sie im Internet auf http://www.bl.ch/massentest

Die aktuellen Zahlen zum Breiten Testen Baselland finden Sie hier.


title_de: Liestal: Erneuerung des Deckbelags in Oristal- und Bahnhofstrasse

content_de:
Ab Freitagabend, 12. Juli 2024 beginnen in Liestal an der Oristal- und Bahnhofstrasse die Belagserneuerungsarbeiten. Die Arbeiten werden an zwei Wochenenden unter Vollsperrung durchgeführt. Eine grossräumige Umleitung wird signalisiert.

Die SBB führt zusammen mit dem Tiefbauamt Kanton Basel-Landschaft Belagsarbeiten im Bereich der Strassenunterführung Oristal und deren Zufahrt auf der Bahnhofstrasse aus. Die Arbeiten finden an zwei Wochenenden unter Vollsperrung statt. Grossräumige Umleitungen werden signalisiert, Verkehrsdienste regeln den Verkehr.

Von Freitagabend, 12. Juli 2024 bis Montagmorgen, 15. Juli 2024 wird der schadhafte Deckbelag herausgefräst. Am zweiten Wochenende von Freitagabend, 19. Juli 2024 bis Montagmorgen, 22. Juli 2024 wird der neue Deckbelag eingebaut. Die Einbauarbeiten am zweiten Wochenende sind witterungsabhängig und müssen bei nassem Wetter verschoben werden.

Die intensiven Arbeiten während dem Bahnausbauprojekt Vierspurausbau in Liestal haben ihre Spuren auf dem Belag hinterlassen. Deshalb wird der Deckbelag ersetzt.

Weitere Informationen zum Bahnausbauprojekt finden Sie unter www.sbb.ch/liestal.

<img alt="Grafik Grossräumige Umleitungen" class="image-responsive" height="450" src="https://bl-api.webcloud7.ch/politik-und-behorden/direktionen/bau-und-umweltschutzdirektion/medienmitteilungen/liestal-erneuerung-des-deckbelags-in-oristal-und-bahnhofstrasse/liestal-erneuerung-des-deckbelags-in-oristal-und-bahnhofstrasse-bilder/2024-07-03-liestal-oristalstrasse-bahnhofstrasse-deckbelagersatz-grafik-umleitungen.jpg/@@images/image-800-aa618e2a818988150824473510e1d44f.jpeg" title="Grafik Grossräumige Umleitungen" width="800">

Bild: Grafik Situation Oristal- / Bahnhofstrasse in Liestal

Bild: Grafik Grossräumige Umleitungen


title_de: Wichtiger Schritt für die künftige Erschliessung des Bachgrabengebiets

content_de:
Zubringer Bachgraben–Allschwil ZUBA

Das Bachgrabengebiet in Allschwil ist ein sehr wichtiges Entwicklungs- und Wirtschaftsgebiet des Kantons Basel-Landschaft und weist eine hohe Dynamik auf. Eingeschränkt wird diese Entwicklung durch die verkehrliche Erreichbarkeit. Für die Gesamterschliessung des Bachgrabengebiets braucht es ein Bündel an Verkehrsmassnahmen: Einen direkten Autobahnanschluss, eine neue leistungsfähige ÖV-Anbindung und eine attraktive Veloverbindung. Für die Projektierung des Bauprojektes des Zubringers Bachgraben- Allschwil ZUBA beantragt der Regierungsrat beim Landrat eine Ausgabenbewilligung in der Höhe von 18,4 Millionen Franken.

Das Gewerbegebiet Bachgraben in Allschwil ist ein bedeutender Wirtschaftsstandort und ein wichtiges Arbeitsgebiet für die Region Basel. Das bestehende Strassennetz stösst bereits heute an die Kapazitätsgrenzen und der Strassenverkehr belastet stark die angrenzenden Wohnquartiere in Allschwil und Basel. Für Velos und Fussgänger fehlen oft sichere Verbindungen, und die Anbindung an das ÖV-Netz entspricht noch nicht der Dynamik der Entwicklung. Für das Bauprojekt ZUBA besteht zudem seit 2015 ein Auftrag der Baselbieter Stimmbevölkerung für eine «Umfahrung Allschwil».

Bessere Erreichbarkeit und Verkehrsentlastung

Mit der Realisierung der drei Schlüsselprojekte sollen deshalb die Erreichbarkeit umfassend verbessert und die Wohnquartiere vom Verkehr entlastet werden. Diese Schlüsselprojekte sind der Zubringer Bachgraben – Allschwil (ZUBA), eine Velovorzugsroute Bachgraben - Basel SBB und das Tram Bachgraben. Die Umfahrung von Hégenheim und Hésingue, ein Projekt der Saint-Louis Agglomération (SLA), schliesst an den Zubringer Bachgraben – Allschwil an und dient ebenfalls der Entlastung von Siedlungsgebieten.

Absichtserklärungen mit Basel-Stadt und den französischen Körperschaften

Bereits Anfang 2021 hat der Kanton Basel-Landschaft mit dem Kanton Basel-Stadt eine Absichtserklärung zur Koordination und Kooperation der Verkehrsverbindungen unterzeichnet. Am 9. November 2021 konnte auch eine gegenseitige Absichtserklärung mit den französischen Partnern Saint-Louis Agglomération (SLA) und Collectivité européenne d'Alsace (CeA) verabschiedet werden, welche die Zusammenarbeit und Finanzierungsfragen für die nächsten Phasen des Projekts ZUBA definieren.

Für die Koordination und Abstimmung der drei Schlüsselprojekte des Gebietes Bachgraben in Allschwil wurde die Organisation Koordination Verkehrsanbindung Bachgraben KoBa eingesetzt. Die Koordination erfolgt auf einer politischen wie auch auf einer fachlichen Ebene. Vertreten sind die beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt sowie die Gemeinde Allschwil. Die KoBa gewährleistet, dass die Erschliessung des Bachgrabengebietes in einer gesamtverkehrlichen Sicht erfolgt.

Direkte Verbindung von der Nordtangente Basel in den Bachgraben Allschwil

Der Zubringer Bachgraben – Allschwil ZUBA schafft zukünftig eine direkte Verbindung von der Autobahn N03 Nordtangente in Basel mit dem Entwicklungsgebiet in Allschwil. Geplant ist eine zweispurige kantonale Hauptverkehrsstrasse in einem Tunnel unter Basel-Stadt und der Ausbau der bestehenden Rue de Bâle in Frankreich.

Die aktuell stark aus- und teilweise überlasteten Lokalstrassen in Allschwil (Hegenheimermattweg, Grabenring und Baslerstrasse) und Basel-West (Belforterstrasse, Hegenheimerstrasse und Luzernering) werden ebenso wie die dort ansässige Wohnbevölkerung durch die Realisierung des Zubringers Bachgraben – Allschwil deutlich entlastet. Gleichzeitig wird der ZUBA positive Auswirkungen auf die anderen Verkehrsmittel haben, indem bestehende Achsen entlastet werden und somit Raum und Kapazität für den öffentlichen Verkehr sowie den Fuss- und Veloverkehr geschaffen werden. Gemäss aktueller Planung und Anmeldung im Agglomerationsprogramm soll die Velovorzugsroute an den Bahnhof Basel SBB parallel zum Strassenprojekt in Angriff genommen werden, die Trambindung unmittelbar anschliessend, sobald der benötigte Strassenraum zur Verfügung steht. Mit einer geeigneten Linienführung können die Auswirkungen der neuen Strasse auf die Umwelt minimal gehalten werden. Für die zirka 35 betroffenen Familiengärten im Gebiet Basel-West kann im näheren Umfeld ein Ersatz angeboten werden.

Gesamtkosten für Zubringer Bachgraben-Allschwil zwischen 370 bis 420 Millionen Franken

Die Gesamtkosten des Projektes ZUBA belaufen sich auf 370 bis 420 Millionen Franken. Die Kosten werden vom Kanton Basel-Landschaft getragen. Im Gegenzug übernimmt der Kanton Basel-Stadt die Federführung und die Kosten für die Planung und Realisierung der Tramverbindung Bachgraben.

Die Schlüsselprojekte ZUBA, Velovorzugsroute und ÖV-Anbindung sind beim Bund im Agglomerationsprogramm Basel angemeldet. Bei einer Berücksichtigung der Projekte durch den Bund besteht die Möglichkeit, Bundesbeiträge zu erhalten (bis ca. 40% der anrechenbaren Kosten).

Der Regierungsrat hat beim Landrat die Ausgabenbewilligung für die Weiterprojektierung und die Ausarbeitung des Bauprojekts in der Höhe von 18,4 Millionen Franken beantragt.

Weiterführende Informationen zum Projekt ZUBA sind auf der Webseite des Tiefbauamts des Kantons Basel-Landschaft aufgeschaltet.

Weiterführende Informationen zur Koordination Verkehrsanbindung Bachgraben KoBa sind im entsprechenden Dossier des Regierungsrates des Kantons Basel-Landschaft aufgeschaltet: Koordination Verkehrsanbindung Bachgraben


title_de: Buus/Kantonsstrasse: Belagsarbeiten

content_de:
                Ab Donnerstag, 6. August bis Freitag, 7. August ist die Kantonsstrasse von Rickenbach nach Buus im Abschnitt „Zentrum Waldegg“ bis „Buuseregg“ wegen Belagsarbeiten gesperrt.

                Der Verkehr wird umgeleitet.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Kanton reagiert auf Beschlüsse der Basellandschaftlichen Pensionskasse

content_de:
Gestern hat die Basellandschaftliche Pensionskasse (BLPK) die Änderung ihrer Parameter Technischer Zinssatz und Umwandlungssatz bekanntgegeben. Diese Änderung führt beim Vorsorgewerk des Kantons Basel-Landschaft zu einer Unterdeckung, die saniert werden muss. Die Sanierung führt aufgrund des Pensionskassengesetzes automatisch zur Einlösung der vom Landrat gesprochenen Arbeitgeberbeitragsreserve. Gleichzeitig müssen Regierungsrat und Landrat das künftige Leistungsziel für das Vorsorgewerk des Kantons bzw. für dessen Mitarbeitende festlegen. Ohne Gegenmassnahmen zu den Änderungen der Parameter wird es zu substanziellen Einbussen bei den zukünftigen Altersrenten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommen.

Der Verwaltungsrat der Basellandschaftlichen Pensionskasse hat beschlossen, den technischen Zinssatz ab 2018 von 3.00% auf 1.75% und den Umwandlungssatz ab 2019 bis 2022 in vier Schritten von 5.80% auf 5.00% zu senken. Zusätzlich werden die künftigen Ehegatten- und Lebenspartnerrenten von heute zwei Drittel auf 60% der Alters- bzw. Invalidenrenten gesenkt. Mit diesen Massnahmen passt die BLPK ihre versicherungstechnischen Grundlagen an die veränderten Bedingungen an den Anlagemärkten an.

Die Senkung des technischen Zinssatzes führt beim Vorsorgewerk Kanton Basel-Landschaft zu einer Unterdeckung, da die bisherigen Renten auf einem Satz von 3.00% basieren (Stand per 31.12. 2015) und sich infolge der Senkung ihre Rentenkapitalien um über 10% erhöhen. Die Unterdeckung bedingt eine Sanierung nach § 16 des Pensionskassendekrets. In einem ersten Schritt erfolgt die Sanierung automatisch durch das Einlösen der vom Landrat im Rahmen der Reform der BLPK gesprochenen Arbeitgeberbeitragsreserve. Nur falls diese nicht ausreichen sollte, sind weitere Sanierungsmassnahmen zu beschliessen. Dazu muss im Rahmen des Abschlusses der Staatsrechnung 2016 eine entsprechende Rückstellung vorgenommen werden.

Ohne weitere Massnahmen liegen zukünftige Altersrenten tiefer
Die Beschlüsse der BLPK führen zudem zu einer substanziellen Reduktion des Leistungszieles für das Vorsorgewerk des Kantons Basel-Landschaft. Das Leistungsziel muss neu definiert werden. Ohne zusätzliche Massnahmen sinken die künftigen Altersrenten um 14%. Um das bisherige Leistungsziel beizubehalten oder auch nur um die Senkung abzufedern, müssen zusätzliche Sparbeiträge und allfällige Einlagen als Abfederungsmassnahmen beschlossen werden. Dazu wird der Regierungsrat bis zum Sommer 2017 eine Vorlage zuhanden des Landrates ausarbeiten, da der Landrat - anders wie bei der Sanierung - über die Finanzierung zu entscheiden hat. Werden keine zusätzlichen Massnahmen ergriffen, hat dies einen Verlust an Attraktivität als Arbeitgeber im Wettbewerb mit anderen Kantonen und mit Unternehmen zur Folge. Ausserdem würde voraussichtlich eine grössere Zahl von Mitarbeitenden eine vorzeitige Pensionierung im Jahr 2018 wählen.

Erhöhung der Sparbeiträge
Das Leistungsziel für die Altersrente sinkt ohne zusätzliche Massnahmen von heute 60% auf neu 51% des versicherten Lohnes (nicht des AHV-Lohnes, da ein Teil wegen des Koordinations-abzuges nicht versichert ist). Soll das heutige Leistungsziel beibehalten werden, muss diese Zielsetzung neu finanziert werden: einerseits durch eine Erhöhung der Sparbeiträge und andererseits durch allfällige Einlagen als Abfederung.

Umlagebeiträge als Lösungsansatz
Wie bereits ausgeführt, sinken die künftigen Altersrenten ohne Gegenmassnahmen um bis zu 14%. In den ersten vier Jahren (2019 bis 2022) findet eine von der BLPK beschlossene Abfederung statt, da der Umwandlungssatz über diese vier Jahre gestaffelt gesenkt wird. Eine halb so grosse Reduktion - also eine Senkung der künftigen Altersrente "nur" um 7% - kann mittels Leistung eines Umlagebeitrages durch den Arbeitgeber bewirkt werden. Auf diese Weise wird der Umwandlungssatz auf 5.40% gesenkt. Noch weiter gehende Kompensationen der Einbussen können nur über zusätzliche Abfederungsmassnahmen resp. Einlagen erreicht werden.

Für Rückfragen:
Regierungsrat Dr. Anton Lauber, Vorsteher der Finanz- und Kirchendirektion, Telefon 061 552 52 05;
Roger Heiniger, Projektleiter TeZUS, Finanzverwaltung, Finanz- und Kirchendirektion, Telefon 061 552 63 14.


lead_de: Der Regierungsrat hat Markus Ramseier, Pratteln, und Dominique Mollet, Binningen, als neue Kulturräte des Kantons Basel-Landschaft für die laufende Amtsperiode bis zum 31. März 2018 gewählt. Mit Inkrafttreten des Gesetzes über die Kulturförderung erhöht sich die Zahl der Mitglieder von bisher fünf auf neu sieben. Die bisherigen Mitglieder bleiben im Amt.

title_de: Wahl von zwei neuen Mitgliedern des Kulturrats des Kantons Basel-Landschaft

content_de:
Der Kulturrat ist eine regierungsrätliche Kommission im Zuständigkeitsbereich der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD) des Kantons Basel-Landschaft. Er nominiert zuhanden des Regierungsrates die jährlichen Kulturpreisträgerinnen und Kulturpreisträger und berät die BKSD zu kulturellen Fragestellungen. Die Mitglieder des Kulturrats haben einen ausgewiesenen Bezug zur Kultur, zur Region und zum Kanton Basel-Landschaft.

Markus Ramseier ist Projektleiter der Stiftung für Orts- und Flurnamen-Forschung Baselland sowie als Schriftsteller und Mundartkolumnist tätig. Dominique Mollet leitet Cadeaux Communication GmbH, eine Agentur für Events und Kunst.

Der Kulturrat setzt sich somit neu wie folgt zusammen:

Regierungsrätin Monica Gschwind, Vorsteherin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion

Christoph Haering, Leiter Abteilung Darstellende Künste und Literatur Direktion Kultur und Soziales Migros-Genossenschafts-Bund, Bottmingen

Christoph Huldi Bächtold, Lehrer und Dirigent, Muttenz

Dominique Mollet, Leiter Cadeaux Communication GmbH, Binningen

Ursula Pfister-Klein, Künstlerin, Gelterkinden

Markus Ramseier, Leiter Stiftung für Orts- und Flurnamenforschung Baselland, Pratteln

Tabitha Schuler, Pädagogin und Sängerin, Kilchberg


title_de: Regierungsbulletin vom 3. Februar 2026

content_de:
Erteilung des Kantonsbürgerrechts an Schweizer Bürgerinnen und Bürger

Der Regierungsrat hat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts für 44 Schweizer Bürgerinnen und Bürger beschlossen und die kantonale Gebühr festgelegt.

Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Staatsangehörige und die Festsetzung der kantonalen Gebühr. Insgesamt sollen 38 Personen in das Schweizer Bürgerrecht aufgenommen werden.

Tätigkeitsbericht der Arbeitsgruppe Menschenhandel Basel-Landschaft

Der Regierungsrat hat den Tätigkeitsbericht 20212024 der Arbeitsgruppe Menschenhandel Basel-Landschaft zur Kenntnis genommen. Der Bericht zeigt auf, dass Menschenhandel schweizweit ein gravierendes Problem darstellt, dessen Bekämpfung stetig vorangetrieben wird. Die Corona-Pandemie führte zu einem Anstieg der Fallzahlen und neue, insbesondere digitale Formen der Ausbeutung gewinnen an Bedeutung. Die Lage wird im Kanton Basel-Landschaft als «mittleres Risiko» bewertet. Die Überarbeitung des Leitfadens Menschenhandel und die Sensibilisierungskampagne von Fedpol stellen wichtige Fortschritte zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Fallbearbeitung dar.

Verordnung über die Leichentransporte

Nach der Anhörung der betroffenen Unternehmen und Verwaltungseinheiten hat der Regierungsrat die Verordnung über die Leichentransporte per 1. Juli 2026 in Kraft gesetzt. Die neue Verordnung regelt das von der Polizei bzw. der Staatsanwaltschaft angeordnete Vorgehen im Fall von Leichentransporten im Zusammenhang mit aussergewöhnlichen Todesfällen.

Ausweisungen aus dem Swisslos-Fonds

Der Regierungsrat hat aus dem Swisslos-Fonds für verschiedene Projekte Mittel in Höhe von 248'000 Franken bewilligt. Details unter Swisslos-Fonds.


title_de: Nach erster Winterphase drohen Güllenlager überzulaufen

content_de:
 Viele Landwirte befürchten, dass ihre Lager für flüssigen Hofdünger (Gülle) bald überlaufen werden, wenn sich der Winter weiterhin so hartnäckig hält. Sollte ein Güllenlager quasi notfallmässig geleert werden müssen, bietet das Amt für Umweltschutz und Energie (AUE) fachliche Unterstützung an: Vor dem Gülle- und Mistaustrag ist zwingend das AUE zu kontaktieren.

                Obwohl auf fast allen Landwirtschaftsbetrieben im Baselbiet die vorgeschriebenen Lagerkapazitäten in den letzten Jahren geschaffen wurden, gibt es durch den ungewöhnlich frühen Wintereinbruch nun bereits Anfang Januar die ersten Probleme. In vielen Fällen konnte der Hofdünger im späten Herbst nicht mehr auf die Felder ausgebracht werden. Dadurch sind viele Gülle- und Mistlager stark gefüllt und würden noch vor dem Frühling überlaufen, wenn keine Entlastung erfolgt.

 Wertvolle Pflanzennährstoffe

                Gülle und Mist sind wertvolle Pflanzennährstoffe. Im Winter können wegen der Vegetationspause die Nährstoffe auf Äckern und Grasland kaum aufgenommen werden. Insbesondere bei gefrorenen, durchnässten und schneebedeckten Böden entsteht ein hohes Risiko dafür, dass die Nährstoffe ausgewaschen oder abgeschwemmt werden und Grundwasser und Bäche verunreinigen. Bei diesen Witterungsverhältnissen ist der Austrag von flüssigem Hofdünger (Gülle und Mistsaft) verboten.

 Gesetzliche Meldepflicht

                Es besteht eine gesetzliche Meldepflicht, falls dennoch Hofdünger ausgetragen werden muss. Das Amt für Umweltschutz und Energie (Tel. 061 552 55 05) nimmt die Meldungen entgegen und berät die Landwirte. Dabei wird unter anderem festgestellt, ob ein Notaustrag aufgrund der sich entwickelnden Wetterlage und der örtlichen Verhältnisse verantwortbar ist, und welche Parzellen dafür geeignet wären.

                Der zielgerechte Einsatz von Gülle und Mist erfordert genügend grosse Lagereinrichtungen, die über die Wachstumspause der Pflanzen im Winter reichen müssen. Gesetzlich vorgeschrieben sind in der Regel Kapazitäten für eine Lagerdauer von 4 bis 5 Monate, im Berggebiet bis zu 6 Monate. Eine vorausschauende Hofdüngerbewirtschaftung ist grundlegend dafür, dass die Stoffkreisläufe geschlossen, die Gewässer geschützt und Betriebskosten gespart werden können.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Thomas Lang, Amt für Umweltschutz und Energie, Tel. 061 552 53 73

                Liestal, 07. Januar 2011


title_de: Keine unzulässigen Pestizide bei Kirschenproben festgestellt

content_de:
                Anzahl untersuchte Proben: 19

                Beanstandet: 0

 Ausgangslage

                Die Kirschfruchtfliege (Kirschenfliege, Rhogoletis cerasi) ist ein wichtiger Schädling im Süsskirschenanbau (nicht zu verwechseln mit der Kirschessigfliege). In den vergangenen Jahren ist die Kirschenfliege verstärkt aufgetreten. So können an manchen unbehandelten Bäumen bis über 90 Prozent der Kirschen madig sein. Die befallenen Früchte werden daraufhin braun und weich und fangen an zu faulen. Ein Befall kann somit einen grossen Ernteausfall bedeuten. Für die Bekämpfung der Kirschenfliege wurde deshalb in diesem Jahr das Pflanzenschutzmittel Dimethoat für einen zeitlich beschränkten Einsatz von Mai bis August 2015 durch das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) zugelassen.

                Da Kirschen im Baselbiet eine grosse wirtschaftliche Bedeutung haben, wurden im vergangenen Juli 19 zum Verkauf angebotene Kirschen neben Dimethoat auch auf weitere 400 Pestizide umfassend untersucht. Pestizide sind Pflanzenschutzmittel, die in der Landwirtschaft zur Vorbeugung von Schädlingsbefall und Erkrankungen bei Pflanzen eingesetzt werden. Ein Pestizid kann primär über zwei Wege auf die Kirsche gelangen: Zum einen durch die direkte Spritzung der Pflanze, und zum anderen durch die Kontamination über die Luft beim Ausbringen von Pestiziden bei anderen nahegelegenen Pflanzen.

 Untersuchungsziel

                Das Ziel war die Überprüfung des Vorhandenseins unzulässiger Pestizide auf Baselbieter Kirschen und die Einhaltung der in der Schweiz zugelassenen Mengen an freigegebenen Pestiziden.

 Gesetzliche Grundlage

                Die Grenz- und Toleranzwerte für die in der Schweiz zugelassenen Pestizide sind in der Fremd- und Inhaltsstoffverordnung (FIV) festgelegt. Es gilt der folgende Grundsatz: Fremd- und Inhaltsstoffe dürfen in Lebensmitteln nur in gesundheitlich unbedenklichen und technisch unvermeidbaren Mengen vorhanden sein. Damit wird implizit die Aussage gemacht, dass Rückstände nach Möglichkeit vermieden werden sollen und grundsätzlich unerwünscht sind. In der FIV werden aus diesen Gründen gesetzliche Limiten oft tiefer festgelegt, als dies der Gesundheitsschutz zwingend erfordern würde (Quelle: BLW).

 Probenbeschrieb

                    Ware

                    Anzahl Proben

                    Kirschen

                    10

                    Kirschen (Kirschensorte Vanda)

                    1

                    Tafelkirschen

                    8

                Kirschen und Tafelkirschen unterscheiden sich in der Qualität der Ware, wobei letztere die qualitativ hochwertigste Ware ist. Vanda ist eine Kirschensorte.

 Prüfverfahren

                Die zu bestimmenden Pestizide wurden aus den Kirschen extrahiert und mittels LC-MS/MS auf 400 Pestizidrückstände und mit GC-MS/MS auf Dithiocarbamate untersucht. Die Analysen wurden in Zusammenarbeit mit dem Kantonalen Laboratorium Zürich durchgeführt.

 Fazit

                Erfreulicherweise wurden in keiner Probe unzulässige Pestizide detektiert. Die gemessenen Konzentrationen für zugelassene Pestizide lagen unterhalb der gesetzlichen Grenz- oder Toleranzwerte. Alle untersuchten Kirschenproben sind unbedenklich und für den Verzehr geeignet. Die gesetzlichen Vorschriften zur Ausbringung von Pestiziden wurden von den Baselbieter Bauern eingehalten.

                Da die Bedeutung von Kirschen im Kanton Basel Landschaft mit 60 Prozent der Anbaufläche gross ist und die Schädlingsproblematik eher zunehmen wird, soll im Jahr 2016 eine weitere Kampagne durchgeführt werden.

                Auskunft: Peter Wenk, Leiter Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen, Telefon 061 552 20 07


title_de: Neue Wärmepumpe für Fernwärme Kriegacker Muttenz

content_de:
 Die beiden Gasmotorenwärmepumpen der Fernwärme Muttenz sind veraltet und arbeiten weder wirtschaftlich noch umweltgerecht. Deshalb ersetzt sie das zuständige Amt für Industrielle Betriebe (AIB). Kostenpunkt: 2 Millionen Franken. Wegen der gebotenen Dringlichkeit und der Subvention von knapp 700 000 Franken aus dem 2. Stabilisierungsprogramm des Bundes hat die Regierung beschlossen, auf eine Landratsvorlage zu verzichten.

                Die bestehenden zwei Gasmotoren-Wärmepumpen in der Fernwärme Muttenz sind am Ende ihrer Lebensdauer. Sie verursachen hohe Instandhaltungskosten und die Pannen häufen sich. Ein geordneter, wirtschaftlicher Betrieb ist nicht mehr möglich. Verschiedene Ausfälle konnten nur mit Mühe behoben werden. Die beiden Gasmotoren-Wärmepumpen müssen rasch ersetzt werden um weiterhin eine kostengünstige, umweltgerechte Wärmeversorgung sicherzustellen. Die Gesamtkosten betragen gemäss Vorprojekt CHF 2'070'000.-

                Gemäss Vereinbarung zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft ist das Amt für Industrielle Betriebe AIB für Planung, Bau und Betrieb der Anlage verantwortlich. In Absprache mit dem Kanton Basel-Stadt liegt die Federführung für den dringenden Ersatz  der Gasmotorenwärmepumpen in Muttenz beim AIB.

                Beim Ersatz der beiden Gasmotorenwärmepumpen handelt es sich um reinen Werterhalt der Anlage. Aus dem Stabilisierungsprogramm 2 des Bundes sind Förderbeiträge von max. 693'900 Franken, respektive 30% der anrechenbaren Investitionskosten zugesichert. Diese unvorhergesehene finanzielle Unterstützung, bedingt durch die aktuelle Konjunkturlage, ist jedoch nur zugesichert, wenn die Realisierung des Projekts noch im Jahr 2009 begonnen wird. Auch diese Dringlichkeit verunmöglichte eine rechtzeitige Landratsvorlage.

                Die Fernwärme Kriegacker in Muttenz auf dem Areal des künftigen Polyfelds versorgt in Muttenz Nord öffentliche (60%) und private Kunden (40%) mit Wärme.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Ruedi Vögtli, Amt für Industrielle Betriebe, Projektierung und Bausausführung, Tel. 061 552 59 61

                Liestal, 20. August 2009


title_de: Staupe-Virus – Baselland empfiehlt, Hunde zu impfen

content_de:
 Das Baselbieter Veterinär-, Jagd- und Fischereiwesen empfiehlt den Hundehalterinnen und Hundehaltern, ihre Tiere gegen das Staupe-Virus zu impfen. Die gefährliche Krankheit hat in der Ostschweiz bereits viele Füchse und Dachse dahingerafft. Gefährdet sind auch Hunde. Die Staupe könnte sich weiter gegen Westen ausbreiten.

                Hundehalterinnen und Hundehalter sollten den Impfschutz ihrer Hunde gegen die gefährliche Viruskrankheit Staupe prüfen. Das empfiehlt das Veterinär-, Jagd- und Fischereiwesen Basel-Landachft. Wer seinen Hund rechtzeitig impft, reduziert das Risiko, dass sich der Vierbeiner mit dem Staupe-Virus ansteckt. Beim Hund oder Frettchen kann die Krankheit tödlich enden. Für den Menschen ist sie nicht ansteckend.

                Staupe ist eine Krankheit, die vor allem bei Fuchs, Dachs, Marder, Iltis, Wiesel und anderen Tieren vorkommt. Gemäss einer Mitteilung des Amtes für Jagd und Fischerei Graubünden sind in der Ostschweiz bereits viele Füchse und Dachse von der Viruskrankheit befallen. In Österreich werden schon seit einem Jahr Staupefälle beim Wild beobachtet. Die Viruskrankheit breitet sich laut dem Institut für Tierpathologie an der Universität Bern von Osten her aus. Es ist zu erwarten, dass sie sich weiter gegen Westen ausdehnt und möglicherweise auch Tiere im Baselbiet befallen wird.

                Kranke Wildtiere fallen durch ihr verändertes Verhalten auf wie mangelnde Scheu oder Apathie. Verdächtige Tiere sollten umgehend dem zuständigen Wildhüter gemeldet werden. Hunde können sich durch direkten Kontakt mit kranken Tieren anstecken oder indirekt über Futter, Wasser und Gegenstände, die mit Sekreten oder Ausscheidungen verunreinigt sind. Bisher wurde in der Schweiz noch keine Übertragung des Staupevirus von Wildtieren auf Haushunde beobachtet. Dies ist aber nicht auszuschliessen. Rechtzeitiges und regelmässiges Impfen der Hunde bietet einen hohen Schutz gegen Staupe.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion, Informationsdienst

 Auskünfte:

                Dr. Anna Jaggi, stellvertretende Leiterin Veterinärwesen Basel-Landschaft,

                Telefon 061 552 59 13, E-Mail:
                 anna.jaggi@bl.ch

                Daniel Zopfi, stellvertretender Leiter Jagd- und Fischereiwesen Basel-Landschaft,

                Telefon 061 552 62 82, E-Mail:
                 daniel.zopfi@bl.ch

                Liestal, 24. Juli 2009


title_de: Regierungsrat passt kantonale Covid-Massnahmen an

content_de:
Mit sofortiger Wirkung ist die Masken- und Testpflicht an öffentlichen und privaten Schulen aufgehoben. Die Einschränkungen der Besuchsrechte in Gesundheitsinstitutionen entfallen ebenso. Bis zum 31. März 2022 bestehen bleiben die Testpflicht für Mitarbeitende und die Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher sowie für Mitarbeitende der Gesundheitsinstitutionen. Der Regierungsrat hat heute Morgen die entsprechende Verordnung beschlossen.

Anlässlich seiner Sitzung vom 16. Februar 2022 hat der Bundesrat die schweizweiten Covid-19 Massnahmen grösstenteils aufgehoben. Der Regierungsrat des Kanton Basel-Landschaft hat aufgrund dessen die Anpassung der kantonalen Covid-19 Verordnung per heute Donnerstag, 17. Februar 2022, vorgenommen. Entsprechende Eckwerte wurden bereits am Mittwoch angekündigt.

Änderungen Covid-19 Verordnung des Kantons Basel-Landschaft

Die Anpassung der kantonalen Covid-19 Verordnung sieht folgende Änderungen vor:

Die Maskenpflicht an Schulen ist auf allen Stufen und in Einrichtungen der Kinderbetreuung aufgehoben.

Die Testpflicht an Schulen ist auf allen Stufen aufgehoben, eine Teilnahme wird jedoch weiterhin empfohlen.

Die Einschränkungen des Besuchsrechts in Spitälern, Alters- und Pflegeheimen sowie in Einrichtungen der Behindertenhilfe ist aufgehoben.

Bestehen bleibt bis zum 31. März 2022:

Die Testpflicht für Mitarbeitende von Spitälern, Alters- und Pflegeheimen und Einrichtungen der Behindertenhilfe

Die Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher und Mitarbeitende mit direktem Klientenkontakt in Spitälern, Alters- und Pflegeheimen sowie in Einrichtungen der Behindertenhilfe. Die generelle Maskenpflicht in den beiden erstgenannten Institutionen wird neu durch die Bundes-Verordnung abgedeckt, die Maskenpflicht in Einrichtungen der Behindertenhilfe regelt die kantonale Verordnung.

Weitere Auswirkungen Bundesrats-Beschlüsse

Die repetitiven Massentests im Rahmen vom «Breiten Testen Baselland» werden an den Schulen bis zum 31. März 2022 weitergeführt. Ebenso für Organisationen der kritischen Infrastrukturen. Für Firmen und die Kantonsverwaltung wird das Angebot per 21. Februar 2022 eingestellt.

Für Fasnachtsaktivitäten bestehen seitens Kanton keine Covid-19 bedingten Auflagen mehr, die Bewilligung von entsprechenden Schutzkonzepten entfällt.

Die Homeoffice-Empfehlung für die Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung ist aufgehoben.

Per 17. Februar 2022 angepasste Covid-19 Verordnung des Kantons Basel-Landschaft: SGS 961.12


title_de: Bikantonale Kampagne beider Basel: Postpartale Depression

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Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft wollen in einer breit angelegten Sensibilisierungskampagne der postpartalen Depression entgegenwirken. An dieser erkranken rund 15 Prozent der Mütter von Neugeborenen, aber auch neun Prozent der Väter. Rund die Hälfte der Erkrankungen der Mütter bleibt unerkannt. Auch bei Vätern wird von einer grossen Dunkelziffer ausgegangen. Mit einer Sensibilisierungskampagne und einem kantonsübergreifenden Netzwerk mit Fachpersonen soll das Wissen über das Thema erhöht und auf Hilfsangebote aufmerksam gemacht werden.

Rund 15 Prozent der Mütter und neun Prozent der Väter erkranken nach der Geburt eines Kindes an einer postpartalen Depression. Laut einer Schweizer Studie bleiben in der Schweiz jedoch bis zu 50 Prozent der betroffenen erkrankten Frauen unerkannt. Bei den Vätern wird ebenfalls von einer grossen Dunkelziffer ausgegangen. Die Gründe dafür können Tabuisierung, Scham oder mangelnde Informationen sein. Eine nicht behandelte Depression kann zu schweren Störungen der Eltern-Kind-Beziehung oder gar zur Suizidalität führen.

Gemäss der Schweizer MADRE-Studie besteht in der Schweiz ein hoher Handlungsbedarf in der Prävention und Behandlung Betroffener. Es ist wichtig, die gesellschaftliche Aufklärungsarbeit und die Bewusstseinsschaffung über psychische Erkrankungen in der Schwangerschaft und nach der Geburt zu erhöhen.

Deshalb lancieren die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ab 4. Mai 2023 eine breit angelegte Sensibilisierungskampagne. Mittels Broschüren, einer Social Media-Kampagne und kostenlosen Weiterbildungen will die Kampagne Fachpersonen, werdende Eltern sowie Eltern von Neugeborenen sensibilisieren und über Hilfsangebote informieren. Eine zentrale Rolle in der Kampagne spielt das routinemässige Screening von Eltern auf postpartale Depression. Den Fachpersonen wird dafür im Rahmen der Kampagne ein geeigneter Fragebogen sowie Vorschläge für das Prozedere und die Gesprächsführung vorgestellt. Für die Kampagne entstand ein grosses kantonsübergreifendes Netzwerk mit zahlreichen Fachpersonen aus verschiedenen Bereichen. Das Zentrum Selbsthilfe beider Basel hat in Zusammenarbeit mit einer ehemaligen Betroffenen eine Selbsthilfegruppe zum Thema gegründet.

Weitere Informationen finden sich unter www.gesundheit.bs.ch/postpartaledepression

und www.postpartaledepression.bl.ch

Persönliche Begleitung, Triage und Informationen bietet weiter der nationale Verein «Postpartale Depression», mit welchem die beiden Kantone zusammenarbeiten.

Veranstaltungs-Hinweis

Am 4. Mai 2023 findet um 18.30 Uhr die Kick-Off Veranstaltung der Kampagne für Fachpersonen, Betroffene und Interessierte statt. Eine Anmeldung ist nötig via www.gesundheit.bs.ch/postpartaledepression. Inputreferate halten werden die national renommierten Referentinnen Dr. phil. Fabienne Forster, Psychologin Gynäkopsychiatrie, Psychiatrie St. Gallen und Prof. Dr. med. Anita Riecher-Rössler, emeritierte Professorin für Psychiatrie der Universität Basel. Der Basler Gesundheitsdirektor Dr. Lukas Engelberger und der Leiter des Amts für Gesundheit Basel-Landschaft, Dr. Jürg Sommer, werden ein Grusswort halten. Zu dieser Veranstaltung sind auch Medienschaffende eingeladen. Sie hätten die Möglichkeit, die Projektleitung und Fachpersonen zu interviewen. Auf Anfrage organisieren wir auch gerne ein Gespräch mit einer ehemalig betroffenen Person.


title_de: Fasnachtsaktivitäten unter der Covid-19 Verordnung

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Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft stellt noch einmal klar, dass auch am kommenden Wochenende und in der Folgewoche die geltenden Vorschriften der Covid-19 Verordnung besondere Lage eingehalten werden müssen.

In der ganzen Schweiz gelten die Vorschriften gemäss der Verordnung des Bundesrats über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat auf zusätzliche Einschränkungen verzichtet.

Die Durchführung von Veranstaltungen ist zurzeit grundsätzlich verboten. Als Veranstaltung gilt ein zeitlich begrenzter, in einem definierten Raum oder Perimeter stattfindender und geplanter öffentlicher Anlass. In aller Regel gibt es dazu einen definierten Zweck und eine Programmfolge mit thematischer, inhaltlicher Bindung. Sie sind dadurch charakterisiert, dass es zumeist eine Darbietung vor Zuschauerinnen und Zuschauern gibt oder sich Besucherinnen und Besucher während längerer Zeit am gleichen Ort aufhalten oder sich als Teilnehmende aktiv beteiligen.

Der Regierungsrat und die Polizei Basel-Landschaft bitten die Bevölkerung, sich an die geltenden Vorschriften zu halten und damit aktiv mitzuhelfen, dass die Ausbreitung des Coronavirus weiter eingedämmt werden kann. Freuen wir uns alle doch auf die Fasnacht 2022, an der hoffentlich wieder ohne Einschränkungen die närrische Zeit zelebriert und genossen werden kann.