title_de: Feuerwehr Basel-Landschaft auf dem Weg in die Zukunft

content_de:
Ein vom Regierungsrat eingesetzter «Runder Tisch» unter der Führung der Basellandschaftlichen Gebäudeversicherung (BGV) hat dem Regierungsrat den Schlussbericht zur Zukunft des Feuerwehrwesens im Kanton vorgelegt. Gestützt darauf befürwortet der Regierungsrat eine künftige Organisation der Feuerwehr mit zentraler Führung sowie drei Einsatzregionen. Die Führung will der Regierungsrat der BGV delegieren. Für die nächste Phase des Projekts sollen die Gemeinden und die Feuerwehrkommandos weiter integriert werden und die Umsetzung mitgestalten.

In seinem Schlussbericht bestätigt der «Runde Tisch» die anzustrebende Systemanpassung in Richtung «Teilprofessionalisierte Feuerwehr». Er spricht sich für die Schaffung einer kantonalen Organisation der Feuerwehr mit einer zentralen Führung sowie drei Einsatzregionen aus. Nur so könne die Feuerwehr den Spagat zwischen erwartetem Schutz einerseits und der nötigen Wirtschaftlichkeit andererseits angesichts der sich verändernden Rahmenbedingungen schaffen.

Trägerschaft bei Kanton und Gebäudeversicherung
Der Regierungsrat nahm vom Schlussbericht Kenntnis. Er befürwortete eine Trägerschaft der künftigen Organisation der Feuerwehr beim Kanton. Statt dafür eine neue verwaltungsinterne Organisationseinheit zu schaffen, möchte er die damit verbundenen Führungsaufgaben der BGV delegieren. Denn mit der BGV besteht bereits eine professionelle und eingespielte Struktur, die für diese Zwecke genutzt werden kann.

Erhalt des Milizsystems bei mehr Wirtschaftlichkeit
Das System «Teilprofessionalisierte Feuerwehr» zeichnet sich durch die optimale Kombination von vollamtlichen Feuerwehrleuten und Feuerwehrleuten im Milizsystem aus. Einem der Hauptprobleme, der Tagesverfügbarkeit, kann damit nachhaltig begegnet werden. Dies dient wiederum dazu, das Milizsystem zu erhalten. Der «Runde Tisch» geht zudem davon aus, dass damit mindestens 25 bis 30 Prozent der heutigen Gesamtkosten der Feuerwehr im Kanton Basel-Landschaft eingespart werden könnten, ohne dass die Sicherheitsdienstleistung der Feuerwehr geschmälert würde.

Weitere Konkretisierung bis 2022
Wie in zahlreichen anderen Kantonen muss auch der Kanton Basel-Landschaft aktiv auf die sich verändernden Rahmenbedingungen und Anforderungen reagieren. Aus diesem Grund beauftragt der Regierungsrat die BGV, die weitere Konkretisierung voranzutreiben und eine langfristig ausgerichtete Umsetzung detailliert zu planen. Zudem sollen auch die notwendigen Anpassungen beim Feuerwehrgesetz identifiziert werden. Für diese nächste bis 2022 dauernde Phase soll die Projektorganisation um weitere betroffene und beteiligte Institutionen – insbesondere Vertretungen der Gemeinden und Feuerwehren – erweitert werden.


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Zunahme der Staustunden: Task-Force Anti-Stau prüft kurzfristige Entlastung mit «Park and Ride» und «Park and Pool»

content_de:
Die Task-Force Anti-Stau (TFAS) hat anlässlich ihrer Sitzung vom 24. September 2018 die Prüfung von konkreten, relativ kurzfristig realisierbaren Massnahmen zur Reduktion der Staustunden im Kanton Basel-Landschaft beschlossen. Ziel ist es, die beiden Modelle «Park and Ride» sowie «Park and Pool» mittels einer repräsentativen Umfrage auf ihre Akzeptanz in der Bevölkerung zu prüfen. Die Staustunden im Baselbiet haben im Zeitraum 2016 bis 2017 um sechs Prozent zugenommen. Der Verkehr während der Stosszeiten findet daher immer häufiger auf dem bereits überlasteten Kantonsstrassennetz statt.

Der Verkehr auf den Strassen im Baselbiet hat in den vergangenen Jahren konstant zugenommen. Alleine im Zeitraum zwischen 2016 und 2017 hat die Anzahl der Staustunden in der Region um rund sechs Prozent zugenommen, wie die Zahlen des Bundesamts für Strassen (ASTRA) belegen. Das Verkehrsaufkommen hingegen ist im selben Zeitraum weniger stark gewachsen. Mittlerweile findet eine Rückverlagerung des Verkehrs von den Autobahnen auf das Kantonsstrassennetz statt. Diese Tatsache bereitet der TFAS Sorgen. Ziel ist es, den Verkehr wieder auf die Hauptverkehrsachsen (Autobahnen) zu verlagern und so die Situation zu verbessern.

Massnahmen werden geprüft
Der Task-Force Anti-Stau unter der Leitung von Christoph Buser ist klar, dass effiziente und gleichzeitig schnelle Lösungen im Bereich der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur nur bedingt umsetzbar sind. Grössere Projekte zur Verbesserung des Verkehrsflusses, wie beispielsweise der Ausbau der Fahrspuren auf Autobahnen, nehmen mehrere Jahre in Anspruch und sind kostenintensiv. Das Gleiche gilt für wirksame Kapazitätserweiterungen beim öffentlichen Verkehr. Ein solcher Kapazitätsausbau der bestehenden Infrastruktur ist jedoch zwingend. Es braucht zusätzliche Verkehrsflächen.

Um das Problem Stau kurzfristig einzudämmen, prüft die TFAS Optimierungsmassnahmen rund um die bestehende Infrastruktur, die zeitnah umgesetzt werden können. Im Vordergrund stehen derzeit zwei Massnahmen. Beim «Park and Ride»- und «Park and Pool»-Modell werden für die Verkehrsteilnehmenden attraktive Parkmöglichkeiten am Stadtrand und in der äusseren Agglomeration geschaffen, um von dort aus entweder mit den öffentlichen Verkehrsmitteln («Park and Ride») oder in Fahrgemeinschaften («Park and Pool») in die Stadt zu gelangen. Damit könnten eine Entlastung der stark frequentierten Strassen und eine Reduktion der Staustunden erreicht werden.

Evaluation der Massnahmen
Es soll nun mit Hilfe einer repräsentativen Umfrage abgeklärt werden, welche Voraussetzungen für die Verkehrsteilnehmenden erfüllt sein müssten, damit sie die beiden Angebote in Anspruch nehmen würden. Dabei geht es um Fragen wie beispielsweise die optimalen Standorte der Parkmöglichkeiten, die richtige Anzahl Parkplätze oder die Kosten für die Nutzung.

Nach der Auswertung der Kundenbefragung wird die TFAS Empfehlungen für das weitere Vorgehen geben. In einem weiteren Schritt können die Massnahmen schliesslich konkret angegangen und gegebenenfalls umgesetzt werden.

Die Task-Force Anti-Stau informiert die Medien nach Abschluss der Evaluationsphase über die Auswertung der Ergebnisse der Kundenbefragung. Diese dürften bis Ende 2019 vorliegen.

Die Task-Force Anti-Stau (TFAS)
Die Task-Force Anti-Stau ist im Jahr 2004 durch den Regierungsrat Basel-Landschaft eingesetzt worden. Die Kommission hat den Auftrag, die Behörden bei der Umsetzung ihres Auftrags zur Stauverhinderung und Staubekämpfung zu beraten. Sie trifft sich drei- bis viermal pro Jahr und hat konsultativen Charakter ohne Entscheidbefugnisse. Empfehlungen an die Regierung erfolgen mit einfachem Mehr.

In die Task-Force Anti-Stau haben Vertreterinnen und Vertreter aus verschiedenen Bereichen/Organisationen/Verbänden (TCS, ACS, VCS, Handelskammer beider Basel, Wirtschaftskammer Basel-Landschaft, ASTAG, ASTRA, Polizei Basel-Landschaft, Bau- und Umweltschutzdirektion Basel-Landschaft) sowie Experten in Verkehrsfragen Einsitz.

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lead_de: Ab Schuljahr 2018/2019 gelten erweiterte Zulassungsbedingungen für die Fachmittelschule (FMS) und die Wirtschaftsmittelschule (WMS). Zusätzlich zu den Notenvoraussetzungen müssen angehende Lernende dieser beiden Schulen ein Informationssetting durchlaufen, das ihre Berufswahl klärt und festigt.

title_de: Neues Zulassungsverfahren zur FMS und zur WMS

content_de:
Bislang war der Eintritt in die Wirtschafts- und Fachmittelschulen ausschliesslich über den Notendurchschnitt geregelt. Waren in den Zeugnissen bestimmte Bedingungen erfüllt, konnten Lernende in die WMS oder FMS eintreten. Der Kanton Basel-Landschaft hat eine vergleichsweise hohe Quote von Wirtschafts- und Fachmittelschüler/innen. Der Anteil der dualen Berufsausbildungen ist deutlich geringer als in vergleichbaren Deutschschweizer Kantonen. Der Regierungsrat hat unter anderem deshalb entschieden, die Laufbahnunterstützung zu betonen und die Schülerinnen und Schüler bei ihrem Entscheid am Ende der Sekundarschule zu unterstützen. Diese Unterstützung äussert sich in einem neu geschaffenen Informationssetting. Die Lernenden setzen sich darin intensiv mit der Entscheidung für ihre weitere Laufbahn auseinander.

Eignung und Neigung durch obligatorische Einführungsveranstaltungen und online Self-Assessment

Zukünftige Lernende der Fachmittel- und Wirtschaftsmittelschule besuchen somit ab dem Schuljahr 2017/18 eine obligatorische Einführungsveranstaltung und absolvieren daraufhin ein Online-Self-Assessment, das in Zusammenarbeit mit der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) entwickelt wurde. Es besteht aus neun Aufgaben, welche den Schülerinnen und Schülern eine Auseinandersetzung mit der eigenen beruflichen Laufbahn, insbesondere der Frage nach der Eignung und Neigung, und mit alternativen Ausbildungsoptionen ermöglicht. Dies soll zu bewussteren Entscheidungen für eine schulische oder duale Laufbahn führen.

Nach dem Abschluss des Assessments erhalten die Schülerinnen und Schüler eine Bescheinigung, welche die Teilnahme bestätigt. Damit steht ihnen die Anmeldung an die FMS oder die WMS offen – vorausgesetzt, die Noten der Sekundarschule erlauben die Zulassung. Die Lernenden wurden im Rahmen der Laufbahnorientierung an den Sekundarschulen im aktuellen Schuljahr auf das neue Anmeldeverfahren hingewiesen.

Die Einführungsveranstaltungen finden wie folgt statt:

Wo
Wann

Oberwil (FMS)
Montag, 6. November 2017 - 18:30 Uhr Aula Gymnasium

Münchenstein (FMS)
Donnerstag, 9. November 2017 - 18:30 Uhr Aula Gymnasium

Liestal (WMS)
Montag, 13. November 2017 - 19:00 Uhr kvBL Liestal

Reinach (WMS)
Mittwoch, 15. November 2017 - 19:00 Uhr kvBL Reinach

Liestal (FMS)
Mittwoch, 22. November 2017 - 19:00 Uhr Aula Gymnasium

Reinach (WMS)
Donnerstag, 23. November 2017 - 19:00 Uhr kvBL Reinach

Muttenz (FMS)
Montag, 27. November 2017 - 18:30 Uhr Aula FHNW

Für Rückfragen:
Monique Juillerat, Leiterin Kommunikation, Generalsekretariat, BKSD, 061 552 54 91


title_de: Ausschreibung der regierungsrätlichen Kommissionen

content_de:
Im heutigen Amtsblatt und auf der Internetseite des Kantons sind die regierungsrätlichen Kommissionen für die Amtsperiode vom 1. April 2018 bis 31. März 2022 zur Gesamterneuerung ausgeschrieben. Bewerbungen können bis am 15. Dezember 2017 bei der zuständigen Direktion eingereicht werden. Die Wahl durch den Regierungsrat erfolgt im März 2018.

Der Regierungsrat erhält zurzeit Unterstützung von rund 60 Kommissionen. Im Hinblick auf den Beginn der neuen Amtsperiode am 1. April 2018 werden für die Sitze, die nicht an eine bestimmte Funktion gebunden sind, interessierte und kompetente Frauen und Männer gesucht, die sich an dieser spannenden Schnittstelle zwischen Politik, Verwaltung und Gesellschaft einbringen möchten.

Für die regierungsrätlichen Kommissionen gilt die per 1. September 2017 revidierte Kommissionsverordnung. Demnach sollen in jeder Kommission Frauen und Männer mindestens zu je 30 Prozent sowie mehrere Altersgruppen vertreten sein. Im Hinblick auf die Wahl müssen Kommissionsmitglieder neu ihre Interessenbindungen offen legen. Zudem gilt eine Amtszeitbeschränkung von maximal vier vollen Amtsperioden für Sitze, bei deren Besetzung der Regierungsrat nicht an Vorschläge Dritter gebunden ist.

Weitere Informationen sowie die Ausschreibung sind im Internet publiziert: www.bl.ch/rr-kommissionen


title_de: Körperliche Anstrengungen vermeiden

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Aktuell zeigt das Thermometer Temperaturen um 35 Grad an. Bei hohen Temperaturen sind Kleinkinder, ältere Menschen und chronisch kranke Personen besonders gefährdet.

Das Amt für Gesundheit Basel-Landschaft rät zur Einnahme von ausreichender Flüssigkeit (mindestens 1.5 Liter pro Tag) und erfrischenden, kühlen Speisen (ausreichende Versorgung mit Salz beachten).

Kühlung ist wichtig: Die Fenster tagsüber geschlossen und mit Fensterläden respektive Storen beschatten. Abkühlung kann durch Duschen, kalte Tücher und kalte Fuss-und Handbäder erreicht werden. Lüftung der Räume durch offene Fenster in der Nacht. Gerade die oben erwähnten Bevölkerungsgruppen sollen zu Hause bleiben, und die Sonne zwischen 11.00 und 15.00 Uhr meiden.

Körperliche Anstrengungen sollten vermieden werden. Steigende Ozonwerte können mit Reizwirkungen und Entzündungen der Atemwege verbunden sein. Während und nach sportlichen Betätigungen sollte der Flüssigkeits-und Salzverlust ausgeglichen werden. Personen und Tiere dürfen nicht in abgestellten Autos zurückgelassen werden.

Die Bevölkerung wird gebeten, auf ältere, speziell allein lebende Einwohnerinnen und Einwohner achten. Ratschläge für Angehörige von allein lebenden, älteren Menschen als Vorbereitung auf eine Hitzewelle:

Tägliche Telefonate. Besuche und Hilfe von Nachbarn organisieren. Bei Bedarf Betreuungsmöglichkeiten durch Hilfsdienste organisieren.

Versorgung mit Lebensmitteln und Getränken sicherstellen.

Gut lesbare Liste mit den Telefonnummern von Ansprechpersonen und einer Ärztin/Arzt neben das Telefon von betagten Menschen legen.

Im Falle von medizinischen Beschwerden (Schwäche, Verwirrtheit, Schwindel, Kopfschmerzen, Übelkeit, Erbrechen, Durchfall, Muskelkrämpfe usw.) kann die medizinische Notrufzentrale (MNZ) weiterhelfen. Unter der Telefonnummer 061 261 1515 werden kostenlose Auskünfte angeboten und ein Arzt aufgeboten.

Weitere Empfehlungen und eine ausführliche Dokumentation liefert die Homepage des Bundesamtes für Gesundheit.


title_de: Vernehmlassungsstart zum Bildungsraum Nordwestschweiz

content_de:
                Umfassendes Entwicklungs- und Investitionsprogramm für die Nordwestschweiz

 Aarau, Liestal, Basel, Solothurn, 15. Dezember 2008

                 Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn geben ein umfassendes Entwicklungs- und Investitionsprogramm für die Bildung in der Nordwestschweiz in die Vernehmlassung. Basierend auf einem Staatsvertrag sind Verbesserungen vorgesehen, die Vorteile für die Schülerinnen und Schüler, für die Eltern, die Lehrpersonen und für die Gesellschaft und Wirtschaft insgesamt beinhalten. Gleichzeitig werden damit die nationalen Harmonisierungsvorgaben erfüllt. In den beiden Basel und in Solothurn wird die Vernehmlassung heute eröffnet, im Aargau erfolgt der Start in Abhängigkeit von der Volksabstimmung zum Bildungskleeblatt.

                Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben eine umfassende Vernehmlassungsvorlage für die Schaffung eines Bildungsraums Nordwestschweiz verabschiedet. Das Programm Bildungsraum sieht eine Reihe von aufeinander abgestimmten Massnahmen vor, die das Bildungssystem angesichts der anstehenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen leistungsfähiger machen sollen. Die entsprechenden Massnahmen werden langfristig geplant und sollen schrittweise realisiert werden.

 Kindgerechte Einschulung, bessere Start- und Erfolgschancen

                Der Schuleinstieg der Kinder erfolgt dank der Weiterentwicklung des Kindergartens zur Basisstufe spielerisch, die Förderung von Begabungen und Interessen geschieht für leistungsstarke und leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler individueller. Dadurch sollen mehr Schülerinnen und Schüler bessere Leistungen erreichen. Die Startchancen verbessern soll insbesondere auch die Förderung in Deutsch vor der Einschulung für Kinder mit ungenügend Deutschkenntnissen.

 Leistungsgerechtere Laufbahnentscheide, transparentere Ausweise

                Laufbahnentscheide fallen dank neuen Instrumenten der Leistungsbeurteilung gerechter aus. Leistungstests und Abschlusszertifikat machen die Schulleistung interkantonal vergleichbar. Die Wirtschaft und die abnehmenden Schulen der Sekundarstufe II erhalten mehr Transparenz über die auf der Sekundarstufe I erbrachten Leistungen.

 Stärkung der Integrationskraft des Bildungssystems

                Dank der neuen Form der Einschulung, leistungsgerechteren Beurteilungen und einem verstärkten Fokus auf individueller Förderung und Gemeinschaftsbildung wird die Integrationskraft des Bildungssystems erhöht. Damit soll der Anteil von Jugendlichen, die trotz eines nachteilig wirkenden Familienhintergrunds oder anderer nachteiliger Faktoren erfolgreich den Einstieg ins Berufsleben oder in die Hochschulen schaffen, deutlich wachsen. Die Aus- und Weiterbildung der Lehrpersonen und Schulleitungen und die Ausstattung der Schulen sollen auf diese Anforderungen ausgerichtet werden.

 Stärkung der Berufsbildung und der Gymnasien, Schwerpunkt in Naturwissenschaft und Technik

                Dank der gemeinsamen Entwicklung des Bildungssystems in der Nordwestschweiz können den besonderen Anforderungen des Wirtschaftsraums an die Aus- und Weiterbildung qualifizierter Arbeitskräfte besser Rechnung getragen werden. Die Berufsbildung wird gestärkt, die Gymnasien in ihrer Entwicklung insbesondere in Bezug auf Begabungsförderung und gemeinsames Prüfen unterstützt. Mit der Schwerpunktsetzung auf Naturwissenschaft und Technik erfolgt eine Nachwuchsförderung in diesen für die Wirtschaft und Gesellschaft wichtigen Bereichen.

 Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Tagesstrukturen als Standortfaktor

                Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird dank der Einführung eines bedarfsgerechten Angebots an Tagesstrukturen verbessert. Damit erhöht sich die Standortattraktivität der Region für Familien und für Unternehmen.

 Beseitigung von Mobilitätshindernissen, schweizerische Harmonisierung

                Die wichtigsten strukturellen Mobilitätshindernisse werden beseitigt und die schweizerischen Harmonisierungsvorgaben erfüllt. Auf staatsvertraglicher Basis werden geregelt: die Ausgestaltung der Primarstufe (vierjährige Basisstufe und vierjährige Aufbaustufe), die Ausgestaltung der Sekundarstufe (auf Basis der gesamtschweizerischen Vorgaben von HarmoS) sowie die Dauer des Gymnasiums (vier Jahre). Bestehen bleibende Differenzen in der Fremdsprachenfolge werden mit individuellen Massnahmen so überbrückt, dass sie kein Hindernis bei einem Kantonswechsel bilden.

 Kohärentes Gesamtpaket

                In die Vernehmlassung geschickt wird ein Gesamtpaket. Dieses besteht aus

                 dem HarmoS-Konkordat, mit dem die Kantone dem Harmonisierungsauftrag in der Bundesverfassung nachkommen,

                 dem Sonderpädagogik-Konkordat, das die Leistungen der Kantone im Sonderpädagogik-Bereich regelt, nachdem sich der Bund im Rahmen der NFA aus der Finanzierung zurückzieht,

                 dem Staatsvertrag Bildungsraum, mit dem die vier Kantone die schweizerischen Vorgaben umsetzen und zu dem oben dargestellten Gesamtpaket verbinden,

                 den kantonalen Umsetzungsplanungen.

                Die Verbindung dieser Elemente zu einem Gesamtpaket soll langfristig Planungssicherheit schaffen, eine kohärente und koordinierte Umsetzung gewährleisten und Transparenz über die Folgen in den Kantonen schaffen.

 Gestaffeltes Vorgehen für die Vernehmlassung

                Die zeitliche Organisation der Vernehmlassung nimmt Rücksicht auf die unterschiedliche Ausgangslage der Kantone: Die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn starten die Vernehmlassung am 15. Dezember 2008. Angesichts der Tragweite der Vorlage sehen sie eine verlängerte Vernehmlassungsfrist bis zum 31. Mai 2009 vor. Im Kanton Aargau ist zurzeit im Mai 2009 die Volksabstimmung zum Bildungskleeblatt vorgesehen (eine Verschiebung auf Herbst 2009 ist in Diskussion). Da das Bildungskleeblatt den Kernelementen des Programms Bildungsraum entspricht, bedeutet diese Volksabstimmung faktisch auch eine wichtige Vorentscheidung für die Akzeptanz des Bildungsraums im Aargau. Aus diesem Grund startet der Aargau seine Vernehmlassung erst nach der Volksabstimmung zum Bildungskleeblatt. Die vierkantonale Auswertung und die Zuleitung der Vorlage an die vier Parlamente soll anfangs 2010 erfolgen.

 Vierkantonale Zusammenarbeit als Erfolgsfaktor

                Das Entwicklungs- und Investitionsprogramm des Bildungsraums geht über das hinaus, was ein einzelner Kanton leisten könnte.  Es wird möglich dank einer Zusammenarbeit, mit der die vier Kantone ihre Entwicklungskapazitäten bündeln und von ihren Erfahrungen gegenseitig lernen.

 Weitere Informationen

                Unter
                 www.bildungsraum-nw.ch
                sind eine Kurzfassung des Programms Bildungsraum sowie das ausführliche Programm Bildungsraum mit Staatsvertragsentwurf erhältlich. Unter den kantonalen Internetseiten sind die kantonalen Vernehmlassungsunterlagen abrufbar.

  Vernehmlassung: Harmonisierung im Bildungswesen

 Weitere Auskünfte erteilen:

                 Regierungsrat Rainer Huber, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau, Tel. 062 835 20 12 (ruft zurück)

                 Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Tel. 061 552 50 51

                 Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 267 84 41

                 Regierungsrat Klaus Fischer, Departement Bildung und Kultur des Kantons Solothurn, Tel. 032 627 29 04


title_de: Regionaler ÖV gehört zur nationalen Spitze

content_de:
 Die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben im Sommer 2009 eine umfassende Fahrgastbefragung zur Angebotsqualität des öffentlichen Verkehrs durchgeführt. 6415 Fahrgäste haben auf 117 Linen die Fragebogen ausgefüllt. Resultat: Mit 77 von 100 möglichen Punkten gehört der öffentliche Verkehr in BS und BL zur nationalen Spitze.

                Die Messung der Kundenzufriedenheit zeigt, was die Passagiere von Bahn und Bus erwarten und was für die Reisenden wichtig ist. Durch die gemeinsame Vorgehensweise der drei Kantone konnte, mit Ausnahme der Linien im Aargau und Jura, das gesamte TNW-Netz gleichzeitig bewertet werden.

                Die Auswertung der Fragebogen zeigt folgende Ergebnisse:

                Auf einer Skala von 1 bis 100 erreicht der öffentliche Verkehr im Kanton Basel-Landschaft und Basel-Stadt im Jahr 2009 einen Indexwert von 77 Punkten. Die Region Basel nimmt damit bei der Kundenzufriedenheit einen Spitzenplatz ein und übertrifft sogar die Resultate vergleichbarer Umfragen aus den Kantonen SO (2009, 76 Punkte), AG (2007, 73 Punkte) oder ZH (2008, Zürcher Verkehrsverbund, 76 Punkte).

                Die Resultate der einzelnen Transportunternehmungen liegen zwischen 71 und 78 Punkten. Die Zufriedenheit der Kunden kann also als gut bis sehr gut bezeichnet werden.

                Anlass zur Kritik gaben vorwiegend die zum Teil veralteten Wagen sowie die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit auf einzelnen Linien. Knapp zufriedenstellend bewertet wurden auch das Sonntagsangebot und das Angebot nach 21 Uhr. Das einzige Thema, welches bei allen Transportunternehmungen als nicht zufriedenstellend bewertet wurde, ist der Umgang mit Kundenreklamationen. Verglichen mit Studien in anderen Kantonen sind diese Werte allerdings nicht aussergewöhnlich. Aber die Transportunternehmungen tun gut daran, sich diesem Thema ernsthaft anzunehmen.

                Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben mit dem 6. Generellen Leistungsauftrag (GLA) bzw. dem OeV-Programm bereits umfassende Verbesserungen im öffentlichen Verkehr eingeleitet. So soll die Netzqualität deutlich verbessert und das nun kritisierte Rollmaterial ersetzt werden.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                 Für BL: Markus Meisinger, Amt für Raumplanung, Leiter Abteilung ÖV, Tel. 061 552 54 08

                 Für BS: Alain Groff, Bau- und Verkehrsdepartement BS, Leiter Mobilität, Tel. 061 267 85 57


title_de: Abwasserrechnung 2020 leicht gestiegen

content_de:
Die Netto-Jahreskosten der kantonalen Abwasserrechnung im Jahr 2020 betragen gemäss Abwasserrechnung des Amts für Industrielle Betriebe rund 28,7 Millionen Franken. Die Kosten steigen gegenüber dem Vorjahr um vier Prozent. Der Kostenanstieg ist auf die höheren Kapitaldienstkosten zurückzuführen. Der Regierungsrat hat die Abwasserrechnung für das Jahr 2020 genehmigt.

Die Verrechnung erfolgt nach der in die Kanalisation abgeleiteten Wassermenge, die sich aus Schmutzwasser, Fremdwasser und Regenwasser zusammensetzt. Industrie- und Gewerbebetriebe, die stark verschmutztes Abwasser einleiten, bezahlen für den Mehraufwand für die Reinigung des Abwassers gegenüber dem häuslichen Abwasser die im Gesetz definierte Schmutzstoff-Frachtgebühr.

Die Verrechnung nach Gewässerschutzgesetz berücksichtigt das verbrauchte und verschmutzte Trink- und Brauchwasser, das von den versiegelten Flächen in die Kanalisation eingeleitete Regenwasser und das stetig fliessende Fremdwasser. Gemeinden mit viel Fremdwasser, wenig Versickerung und wenig Trennsystem zahlen anteilsmässig mehr an die Netto-Jahreskosten.

Teils höhere Kosten für einzelne Gemeinden

In sechs Gemeinden steigern sich die Gesamtkosten um mehr als 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Bei fünf Gemeinden begründet sich dieser Anstieg in der grösseren Trinkwassermenge. Bei einer Gemeinde steht der Kostenanstieg zusätzlich in Verbindung mit einem Anstieg der Fremdwassermenge.


title_de: Neue Anreize im kantonalen Förderprogramm

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Baselbieter Energiepaket: Teilrevision der kantonalen Energieförderverordnung

Der Regierungsrat führt das erfolgreiche Baselbieter Energiepaket weiter. Im Auftrag des Landrats setzt er zusätzliche Anreize zur Steigerung der Energieeffizienz und zum Ausbau erneuerbarer Energie im Gebäudebereich.

Am 1. Januar 2026 tritt die Teilrevision der kantonalen Energieförderverordnung (EnFV) in Kraft. Das hat der Regierungsrat heute beschlossen. Damit führt er das Förderprogramm «Baselbieter Energiepaket» mit den seit 2025 geltenden Beitragssätzen fort. Gleichzeitig legt der Regierungsrat die Beitragssätze für fünf neue Fördermassnahmen fest, schafft damit die Grundlage für deren Einführung per 1. Januar 2026 und setzt den Landratsbeschluss Nr. 1141 vom 22. Mai 2025 zur Vorlage 2025/64 um.

Neue Fördermassnahmen ab 2026

1:1-Ersatz älterer, nicht subventionierter Wärmepumpen (Installationsjahr 1976–2005)
Belohnt wird der Ersatz nicht subventionierter Wärmepumpen, sofern kein Eigentümerwechsel seit der Erstinstallation stattgefunden hat. Die Unterstützung richtet sich gezielt an «Pioniere», welche bereits frühzeitig eine Wärmepumpe installiert und auf erneuerbare Energien gesetzt haben.

Energetische Betriebsoptimierung bei Wohngebäuden
Förderfähig sind beispielsweise die Anpassung der Heizkurve, Einstellungen im Zusammenspiel mit Photovoltaik oder ein hydraulischer Abgleich. Die Arbeiten müssen durch Partnerunternehmen erfolgen, die vom Amt für Umweltschutz und Energie (AUE) anerkannt sind.

Regeneration von Erdwärmesonden durch thermische Solaranlagen bei Neubauten
Die bestehende Förderung von Solarkollektoren wird erweitert. Neu können Beiträge auch gewährt werden, wenn die thermische Anlage zur Regeneration einer Erdsonde dient – auch im Neubau.

Bonus bei Kombination von Wärmedämmung und Photovoltaikanlage
Wird eine Dach- oder Fassadensanierung mit einer Photovoltaikanlage kombiniert, kann ein zusätzlicher Förderbeitrag gewährt werden.

Basis-Ladeinfrastruktur in bestehenden Mehrparteiengebäuden
Unterstützt wird die Einrichtung einer Basisladeinstallation für Elektrofahrzeuge in Mehrparteiengebäuden mit mindestens drei Wohneinheiten.

Beitragssätze der fünf neuen Fördermassnahmen

Massnahme

Förderbeiträge

Zusätzlicher Bonus für Kombination mit Photovoltaik-Anlage

Dach

+ CHF 40.00 /m2 Modulfläche

Fassade

+ CHF 120.00 /m2 Modulfläche

1:1-Ersatz S/W-, W/W-Wärmepumpe

CHF 2'800.00 + CHF 144.00 /kWth

1:1-Ersatz L/W-Wärmepumpe

CHF 2'000.00 + CHF 80.00 /kWth

Solarkollektoranlage

CHF 2'400.00 + CHF 1'000.00 /kWth

Betriebsoptimierung Wohngebäude

EFH

100 % der zugelassenen Kosten, max. CHF 800.00

MFH

50 % der zugelassenen Kosten, max. CHF 5'000.00

Basis-Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in bestehenden MFH

CHF 500.00 pro Ladepunkt, max. 50 % der zugelassenen Kosten

Beantragung der Förderbeiträge

Gesuche für bereits in Kraft stehende Fördermassnahmen können auf www.energiepaket-bl.ch eingereicht werden und ab dem 12. Januar 2026 ebenso Gesuche für die neuen Fördermassnahmen.

Förderprogramm wird gestärkt

Mit der Fortführung und dem moderaten Ausbau des Baselbieter Energiepakets wird ein zentrales Instrument der kantonalen Klima- und Energiepolitik weiter gestärkt. Es trägt zur Reduktion von Treibhausgasemissionen im Gebäudebereich bei und unterstützt das regionale Baugewerbe. Davon profitieren sowohl private Eigentümerinnen und Eigentümer als auch Gemeinden, die Fördermittel für die energetische Sanierung ihrer Liegenschaften beantragen können.

Ausblick

Angesichts des vom Bund angekündigten Sparprogramms, zu dem der Bundesrat dem Parlament kürzlich eine Botschaft überwiesen hat, wird ab 2027 voraussichtlich eine Anpassung des Förderprogramms notwendig. Der Regierungsrat wird im Verlauf von 2026 dazu informieren.

Links:

www.energiepaket-bl.ch

www.energie.bl.ch


title_de: HPL Challenge: Noch eine Woche bis zum Anmeldeschluss

content_de:
 Noch rund eine Woche läuft die Anmeldefrist für ein einmaliges Sporterlebnis in besonderem Ambiente am 27. Oktober. Der Tag des offenen Tunnels an der H2 Pratteln - Liestal (HPL) bietet neben zahlreichen anderen Attraktionen auch die Möglichkeit, sich im Tunnel sportlich zu betätigen. Eine der beiden Röhren ist für ein Rad-Zeitfahren und eine Laufsportveranstaltung reserviert.

                Gross und Klein sind eingeladen, sich in der HPL Challenge zu messen. Von 12.00 bis 14.00 Uhr steht das Rad-Zeitfahren über 10 km auf dem Programm. Von 15.00 bis 17.00 Uhr ist die Strecke dann für die Läuferinnen und Läufer vorbereitet; ihre Strecke beträgt 5 km (Erwachse) bzw. 2.5 km (Jugend). Wer in beiden Sportarten antritt, wird zusätzlich in einer Duathlonwertung erfasst. Die HPL Challenge ist daüber hinaus ein Wertungsanlass des Baselbieter Sportabzeichens.

                Das Start- und Zielgelände für beide Wettbewerbe befindet sich am Tunneleingang bei den Rampen vom Kreisel Rheinstrasse/Liestalerstrasse. Dort wird ausserdem ein Velo-Geschicklichkeitsparcours aufgebaut. Auch Garderoben und Duschen stehen zur Verfügung.

                Die Anmeldung kann noch bis Donnerstag, 24. Oktober, online unter
                 www.datasport.com
                vorgenommen werden. Für die Laufveranstaltung sind Nachmeldungen vor Ort bis 60 Minuten vor dem Start möglich. Keine Anmeldung ist für den Geschicklichkeitsparcous erforderlich. Organisiert werden die Veranstaltungen vom Sportamt Baselland in Zusammenarbeit mit dem VMC Liestal und dem Läuferverein Baselland. Weitere Informationen unter
                 www.bl.ch/sportamt

                Vor, während oder nach der Sportveranstaltung haben alle die Gelegenheit, den Tunnel Schönthal auch musikalisch, kulinarisch oder informativ zu entdecken. Der Tag des offenen Tunnels findet von 10 Uhr bis 18 Uhr am gleichen Ort statt und bietet ein interessantes Rahmenprogramm. Näheres dazu auf
                 www.hpl.bl.ch

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Höhere Beiträge an Krankenkassenprämien ab 1. Januar 2019

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Der Regierungsrat hat beschlossen, die Richtprämien für die Festlegung der Prämienverbilligung zu erhöhen. Die Bezügerinnen und Bezüger erhalten substantiell höhere Beiträge an ihre Krankenkassenprämien. Damit trägt die Regierung der erhöhten Prämienbelastung Rechnung und nutzt den finanziellen Spielraum sinnvoll.

Der Regierungsrat hat eine substantielle Entlastung für Empfängerinnen und Empfänger von Prämienverbilligungen beschlossen: Ab 1. Januar 2019 erhalten Erwachsene zusätzlich 600 Franken pro Jahr, junge Erwachsene zusätzlich 540 Franken pro Jahr. Das sind 25 Prozent mehr als heute. Kinder erhalten 60 Franken mehr pro Jahr. Ihnen wird weiterhin maximal 90 Prozent der durchschnittlichen Prämie vergütet. Dadurch werden gerade auch Familien entlastet. Eine vierköpfige Familie erhält jährlich 1320 Franken zusätzlich an ihre Krankenkassenprämien.

Landrat und Regierungsrat lehnen Initiative ab
Am 25. November 2018 wird über die formulierte Gesetzesinitiative „Ja zur Prämienverbilligung“ abgestimmt. Die Initiative verlangt einen radikalen Systemwechsel. Sie will, dass der Kanton allen Versicherten mindestens 80 Prozent der Durchschnittsprämie abzüglich von 10 Prozent ihres Einkommens vergütet. Die jährlichen Mehrkosten der Initiative betragen anfänglich 75 Millionen Franken und werden parallel zu den Krankenkassenprämien weiter ansteigen. Landrat und Regierungsrat lehnen die Initiative ab.

Die vom Regierungsrat beschlossene Richtprämienerhöhung führt zu Mehrkosten von 12,4 Millionen Franken in den Jahren 2019 und 2020. Ab 2021 sind die Kantone zudem aufgrund des veränderten Risikoausgleichs verpflichtet, die minimale Prämienverbilligung für Kinder von bisher 50 Prozent auf 80 Prozent der Durchschnittsprämie zu erhöhen. Deshalb betragen die Mehrkosten ab 2021 13,8 Millionen Franken.

Mit der Erhöhung der Richtprämien geht der Regierungsrat einen pragmatischen Weg, um die Prämienbelastung für tiefe und mittlere Einkommen zu reduzieren. Dafür ist kein radikaler Systemwechsel nötig.

> Verordnung (PDF)


title_de: Erster Schultag 2008/09 Sommerau

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                FMS Praktika

                Wortbeitrag Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion

 Die Fachmaturität – ein neuer Maturitätsausweis

                Der erste Schultag wird in der Regel mit neuen Schulsäcken, Zahnlücken und Sechsjährigen mit elterlichem Geleitschutz in Verbindung gebracht. Wie haben diesen für viele Alterskategorien besonderen Tag in den letzten Jahren genutzt, der Oeffentlichkeit den Schulstart auf ganz unterschiedlichen Stufen in Erinnerung zu rufen - z.B. in der Sportklasse der Wirtschaftsmittelschule, der Attestausbildung am Bildungszentrum des kvbl in Liestal, der Sekundarschule in Reigoldswil oder im letzten Jahr die Integrationsklasse an einer Primarschule.

                Es ist nicht von ungefähr, dass ich in diesem Jahr entschieden habe, das neue Schuljahr mit dem Besuch von FMS Praktikantin und FMS Praktikant zu beginnen.

                Neben der gymnasialen Matur als Zugangsvoraussetzung zu den Universitäten und der in der Zwischenzeit gut etablierten Berufsmatur als Zubringer zu den Fachhochschulen positioniert sich die Fachmaturität als berufsfeldspezifisches Eintrittstickets in definierte Studiengänge an Fachhochschulen. Mit dieser breiten Palette an Wegen zu den Hochschulen wird das Bildungspotenzial der Schülerinnen und Schüler optimal ausgeschöpft - - ohne Qualitätseinbusse.

                Im Kanton BL wurden 2008 die ersten Fachmaturitätszeugnisse verliehen. dies scheint mir Grund genug, mit meinem Besuch auf diese Schule hinzuweisen. Im zweiten Jahrgang werden mehr Abgängerinnen und Abgänger der FMS die Fachmaturität erwerben. Die Steigerung erklärt sich durch das erhöhte Interesse an diesem Abschluss sowie durch die Tatsache, dass die Fachmaturität nun von den Fachhochschulen gut anerkannt ist. So ist zum Beispiel der Zugang zur Pädagogischen Hochschule ab 2009 für FMS-Absolventinnen und -Absolventen ausschliesslich mit der Fachmaturität Pädagogik möglich.

                Der Kanton Basel-Landschaft gehörte zu den ersten Kantonen, die das im Jahr 2003 von der schweizerischen Erziehungsdirektorenkonferenz erlassene Reglement zur Neuformulierung der dreijährigen Diplommittelschule umsetzte. Von Anfang an stellte er sich (wie auch der Kanton BS) auf die Einführung beider Abschlüsse der FMS ein, das heisst, die Schüler/innen erwerben den Fachmittelschul-Ausweis nach drei Jahren Schulausbildung und können dann in ihrem gewählten Berufsfeld die Fachmaturität (FM) anstreben.

                Die Fachmaturität qualifiziert die jungen Leute für den Zugang zu Studien an Fachhochschulen, insbesondere in den Bereichen Pädagogik, Gesundheit, Soziale Arbeit und Kunst. Weitere Bereiche wie z.B. Angewandte Psychologie, Angewandte Linguistik, Life Sciences, stehen den Inhaberinnen und Inhabern einer Fachmaturität ebenfalls offen.

                Mehr als 180 Absolventinnen und Absolventen der FMS haben sich 2007/8 entschlossen, die Fachmaturität zu erwerben; im Schuljahr 2008/9 werden es rund 250 sein. Damit steigt im kommenden Jahr der Anteil der Fachmaturandinnen und -maturanden von ca. 55% (2007) auf rund 80% der Abschliessenden.

                Die Anforderungen an die Fachmaturität wurden in Absprache mit den Studienanforderungen der Fachhochschulen - vor allem der FHNW - definiert. Seit 2006 ist die Fachhochschule FHNW mit der Trägerschaft der vier Kantone AG BL BS und SO Realität. Mit der Schaffung der FH wurden im Bildungsbereich die Kantonsgrenzen zugunsten eines weiter gefassten Bildungsraums gesprengt. Da die FMS der vier Kantone für die meisten Schüler/innen zu Ausbildungen an einer der Hochschulen der FHNW führt, lag der Gedanke nahe, der Fachmaturität in den vier Kantonen ein gemeinsames Konzept zugrunde zu legen. Leider liess dieses Ziel nicht in der dafür zu Verfügung stehenden kurzen Zeit verwirklichen, da die Fachmaturität in den Kantonen AG und SO politisch noch nicht genügend gestützt war. Möglich war aber die Zusammenarbeit im kleineren Bildungsraum BL-BS, weil auch in Basel-Stadt klar war, dass die Fachmaturität auf den frühest möglichen Termin eingeführt werden sollte. Aus dieser Bereitschaft ergab sich ein ausserordentlich effizientes und fruchtbares Zusammengehen.

                Die Fachmaturität gestaltet sich je nach Berufsfeld anders. Und so gelangen die FMS-Absolventinnen und -Absolventen, die Fachmittelschul-Ausweis erworben haben, zur Fachmaturität in den verschiedenen Berufsfeldern: Ausser im Berufsfeld Pädagogik, in dem die FM über einen Kurs in allgemein bildenden Fächern von einem Semester Dauer mit Abschlussprüfung erreicht wird, absolvieren die Kandidatinnen und Kandidaten ein Praktikum oder einen Vorkurs (im Berufsfeld Kunst). Allen FM ist gemeinsam, dass eine Fachmaturitätsarbeit zu verfassen und an der Schule zu präsentieren ist. Für das Verfassen dieser Arbeit werden die Kandidatinnen und Kandidaten durch eine Lehrperson ihrer Schule methodisch und von der Praktikumsseite fachlich betreut.

                Die FMS hat sich nicht nur in der Nordwestschweiz gut etabliert – über 15'000 Schüler/innen werden an 60 Schulorten in 23 Kantonen in diesem Ausbildungsgang unterrichtet, sagt das Bundesamt für Statistik.

                Die FMS ist eine Erfolgsgeschichte - nicht nur im Kanton-Basel-Landschaft:

                 Baselland hat eine Pionierrolle: Unsere Entwürfe für die Fachmaturität (FM) werden in der ganzen Deutschschweiz eifrig studiert und übernommen. Weil die beiden Basel die FM sofort eingeführt haben, ziehen nun auch AG und SO nach und führen die FM ebenfalls ein - was im Rahmen des Bildungsraums Nordwestschweiz logisch und konsequent.

                 Die Zusammenarbeit mit Basel läuft in diesem Bereich sehr gut: Die Institutionen fragen nicht nach der Herkunft der Praktikantinnen.

                 Im Kanton Basel-Landschaft sind die FM einheitlich ausgestaltet: einheitlicher Leitfaden für FM, einheitliche Broschüren und Flyer; Novum gegenüber der DMS-3 (und Gymnasium).

                 noch nicht fertig gebaut: Fachhochschulen sind noch in Bewegung, Anforderungen verändern sich sicher noch; FMS muss sich mitbewegen, um Anschluss zu gewährleisten.

                 FMS als attraktive Schule: starke Alternative zu Gymnasium/Maturabteilung, WMS und Berufslehre mit explizitem Anschluss an Fachhochschulen. Eigenes Profil in Gebiet Soziales, Gesundheit, Kunst und Pädagogik. Zukunftsträchtige Arbeitsbereiche für Jugendliche.

                 Zugang zu Pädagogischer Hochschule: Die FMS wie schon die DMS-3 ist wichtigster Zubringer für die PH in den beiden Basel. Eine gymnasiale Matur Profil Pädagogik gibt es nicht. Dies setzt BL etwas in Gegensatz zu vielen andern Kantonen.

                Die FMS führt über die Fachmaturität zu Ausbildungen in Bereichen, die in Zukunft gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben. Sie wird mit ihren zwei Abschlüssen aus der Bildungslandschaft nicht mehr wegzudenken sein. Die FMS ist konsequenterweise eine Ausbildung mit Zukunft.

                Ich danke den beiden jungen Leuten, Daniela Stutz und Jomin Weiss, dass sie sich für diesen Besuch zur Verfügung gestellt haben und Auskunft geben. Ich danke Jürg Marti „Chef FMS“ vom Gymnasium Liestal und Georges Krieg, Gesamtleiter Sommerau für die Organisation.

                Gerne benütze ich die Gelegenheit in eigener Sache bekannt zu geben, dass es am Gymnasium Oberwil einen Wechsel in der Schulleitung gibt:

                Mit Beginn des Schuljahres nimmt Frau Monika Lichtin die Arbeit als Konrektorin und Leiterin der FMS am Gymnasium Oberwil auf; sie ersetzt Karl Obrist, der nach langjähriger Tätigkeit in Pension geht. Monika Lichtin, 1960 geboren, studierte in Basel und Paris und unterrichtete seit 1988 am Gymnasium Münchenstein Deutsch und Französisch. Sie ist daher bestens mit dem Gymnasium und der FMS im Kanton Baselland vertraut. Als Mutter von zwei Kindern, welche ein anderes basellandschaftliches Gymnasium besuchen, kennt sie auch die Perspektive von Schüler/innen und Eltern.

                Karl Obrist danke ich für sein grosses Engagement für die FMS sehr.


title_de: Erhöhung der Asylquote für die Baselbieter Gemeinden

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Die Zahl der Geflüchteten aus der Ukraine im Kanton Basel-Landschaft nimmt weiter zu. Die Aufnahmequote der Gemeinden ist bereits in den meisten Gemeinden erfüllt bzw. überschritten. Damit der Kanton im Asyl- und Flüchtlingsbereich weiterhin handlungsfähig bleiben kann, hat der Regierungsrat die Aufnahmequoten für die Gemeinden erhöht. Zudem startet ab nächster Woche das Unterstützungsangebot des Roten Kreuzes Baselland für Konfliktsituationen in Gastfamilien.

Dem Kanton Basel-Landschaft sind innert kürzester Zeit mehr als 1’597 Personen aus der Ukraine mit Schutzstatus S zugewiesen worden. Wie viele Geflüchtete sich im Kanton aufhalten, die sich noch nicht haben registrieren lassen, ist nicht bekannt. Mit der hohen Anzahl der Geflüchteten aus der Ukraine, die in die Schweiz einreisen, hat sich das Mengengerüst der Personen, die dem Kanton zugewiesen werden, deutlich erhöht.

Aufnahmequoten in den meisten Gemeinden erreicht
Der Kanton Basel-Landschaft weist die Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich den Gemeinden zu. Die Aufnahmequote der Gemeinden betrug bis anhin 1,4 % der jeweiligen Wohnbevölkerung. Die Aufnahmequote ist in den meisten Basellandschaftlichen Gemeinden schon heute erreicht beziehungsweise überschritten: Im Bezirk Arlesheim beträgt die aktuelle Aufnahmequote 1,69 %, im Bezirk Laufen 1,79 %, im Bezirk Liestal 1,45 % und im Bezirk Waldenburg 1,41 %. Nur im Bezirk Sissach (1,12 %) liegt die Quote noch unter der festgelegten Aufnahmequote von 1,4 %.

Aufnahmekapazitäten nutzen
In der aktuellen Situation ist es wichtig, dass alle Plätze, die in den Gemeinden zur Verfügung stehen, auch genutzt werden können. Dies auch dann, wenn die Quote einer Gemeinde bereits erfüllt ist. Damit weiterhin allen Gemeinden, die Plätze zur Verfügung stellen, auch Personen zugewiesen werden können, ist eine höhere Quote wichtig.

Prognosen für den Kanton Basel-Landschaft
Erfahrungsgemäss ist ab Mitte Jahr mit einem stärkeren Zuwachs von Asylgesuchen zu rechnen. Auch ist nicht davon auszugehen, dass der Flüchtlingsstrom aus der Ukraine abbrechen wird. Der Kanton rechnet mit bis zu 3'000 Geflüchteten aus der Ukraine sowie bis zu 700 Geflüchteten aus anderen Ländern, was ein Total von bis zu 3’700 zusätzlichen Personen im Asylbereich ergibt. Ende viertes Quartal 2021 befanden sich knapp 3'400 Personen aus dem Asylbereich im Kanton Basel-Landschaft. Gemäss aktuellen Prognosen könnte das Gesamtvolumen im Asylbereich also auf bis zu 7'100 Personen anwachsen. Die Aufnahmequote der Gemeinden müsste, gemessen an der Gesamtbevölkerung des Kantons von etwa 294'000 Personen, entsprechend 2,4 % betragen.

Erhöhung der Aufnahmequote von 1,4 % auf 2,6 %
Eine substanzielle Erhöhung der Aufnahmequote ist vor diesem Hintergrund angezeigt. Dies, um den aktuellen Gegebenheiten gerecht werden zu können, Engpässe vermeiden und eine Reserve sicherstellen zu können. Damit der Kanton weiterhin effizient und rasch Zuweisungen in die Gemeinden vornehmen kann, ist es wichtig, dass er handlungsfähig bleibt. Er benötigt zudem einen gewissen Spielraum, damit die Zuweisung nicht ein langes Suchen nach geeigneten Plätzen bedingt, nur um dann von der geeigneten Gemeinde eine Absage mit Hinweis auf die bereits erfüllte Aufnahmequote zu erhalten. Der Regierungsrat hat deshalb beschlossen, die Quote auf 2,6 % zu erhöhen. Die Erhöhung tritt per 20. April 2022 in Kraft.

Start des Unterstützungsangebots des Roten Kreuzes Baselland
Per Montag, 25. April 2022, startet das telefonische Beratungsangebot des Schweizerischen Roten Kreuzes Baselland. Das Angebot steht Gastfamilien in Konfliktfällen zur Verfügung und ist der Zuständigkeit der Gemeinde nachgelagert. Die Nummer der telefonischen Anlauf- und Beratungsstelle lautet 061 905 82 91. Die Sprechzeiten sind jeweils Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag von 08.30 – 10.30 Uhr. Weiter sind Austauschtreffen für Gastfamilien geplant, welche durch Fachpersonen begleitet werden.


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                Untersuchung der Eawag: Sehr gute Trinkwasserqualität der Hardwasser AG

 Erste Zwischenresultate aus einer Untersuchung der Eawag bestätigen die sehr gute Wasserqualität des Trinkwassers der Hardwasser AG. Von 540 untersuchten Verbindungen im Rheinwasser können nach allen Reinigungsstufen weniger als 1% im Trinkwasser in Spuren nachgewiesen werden. Diese Spuren liegen um das Zehnfache unter dem gesetzlich zulässigen Mass. Der Nachweis der sehr guten Wasserqualität gelang unter Einsatz modernster Analysentechnik und erforderte einen mehrmonatigen Aufwand.

                Die Eawag ist das Wasserforschungs-Institut des ETH-Bereichs in Dübendorf. Der Kanton Basel-Landschaft hat mit ihr und der Abteilung für Angewandte und Umweltgeologie der Uni Basel im Jahr 2013 ein 5-Mio.-Projekt gestartet. Das Projekt „Regionale Wasserversorgung BL 21“ besteht aus mehreren Teilprojekten. Zwei davon betreffen auch direkt die Hardwasser AG mit der Prüfung des Wassermanagements im Hardwald und der Trinkwasseraufbereitung. Bei diesen Untersuchungen werden die modernsten Analysen-, Auswertungs- sowie Modelliertechniken eingesetzt. So kommt auch die LC/MS-MS-Analysetechnik zur Erfassung sogenannter polarer Substanzen zum Einsatz. Mit der Methodik können gewässergängige und häufig in Gewässern nachgewiesene Substanzen gemessen werden.

                Im Rheinwasser wurden im Vergleich zum Trinkwasser über 100 Substanzen nachgewiesen. Die Bodenpassage und die Aktivkohlefiltration zur Aufbereitung von Trinkwasser im Hardwald filtern diese Substanzen grösstenteils heraus und bilden somit eine effiziente Reinigungsstufe zur Entfernung von Spurenstoffen.

                Die Untersuchungen in beiden Teilprojekten werden in den kommenden zwei Jahren weitergeführt. Über weitere Zwischenergebnisse bzw. über den Schlussbericht wird die Öffentlichkeit informiert werden.

                >
                 Abbildung „Screening im Hardwald und der Hardwasser AG“

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION

                VOLKSWIRTSCHAFTS- UND GESUNDHEITSDIREKTION

                Kommunikation

                    Aktivkohle-Filter-Anlage, Aussenansicht Südfassede

                    Aktivkohle-Filter-Anlage, Rohrleitungen Abgang Filterzellen

                    Aktivkohle-Filter-Anlage, Einblick Reinwasserkammer


title_de: Tage der offenen Baustelle an der H2 Pratteln - Liestal

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                  Die H2-Baustelle einmal von innen sehen. D

                  as Interesse und die Begeisterung für den Tunnelbau war gross. Sieben- bis achttausend Besucherinnen und Besucher nutzten

                  die Tage der offenen Baustelle am vergangenen Wochenende, um sich das Projekt H2 Pratteln – Liestal (HPL) aus nächster Nähe anzuschauen.

                 Bei der H2-Baustelle handelt es sich um eine der grössten Baustellen der Nordwestschweiz, „Ein sehr beeindruckendes Projekt“, wie Regierungsrätin Sabine Pegoraro bei der Eröffnung am Samstag anmerkte. Diese Einschätzung wurde an beiden Tagen aus vielen Mündern bestätigt. Staunend schauten die Besucherinnen und Besucher an den bis zu 20 Meter hohen Baugrubenwänden empor. Beide Hälften des im Rohbau befindlichen Tunnels konnten begangen werden. Modelle und Pläne zeigten auf, wie der Bereich im unteren Ergolztal später einmal aussehen wird. Die zahlreichen interessierten Fragen der Besucherinnen und Besucher wurden von Mitarbeitenden der Bauunternehmungen und Ingenieurbüros beantwortet.

                 Bei strahlendem Sonnenschein fanden auch die Kinder besondere Angebote vor: Sie durften zu Bauarbeitern werden und unter fachkundiger Anleitung erfahrener Maschinisten echte Bagger, Walzen und Presslufthämmer bedienen. Die grossen Maschinen sorgten für strahlende Gesichter – nicht nur bei den jungen Fahrerinnen und Fahrern, sondern auch bei den stolz fotografierenden Eltern.

                 Eine Ausstellung zu Bauberufen und zahlreiche Unterhaltsmaschinen gaben Einblicke in weitere Themen, die für solch einen Strassenbau wichtig sind. Auch der weiter entfernt liegende Abschnitt Nord in der Hülften, konnte besichtigt werden. Ein Rundfahrtbus brachte die Interessierten zu den neuen Bauwerken dorthin.

                 Für Verschnaufpausen mit Bratwurst und Getränken stand ein grosses Festzelt zur Verfügung. Und wer sich einen Überblick über die Bauarbeiten in den vergangenen Monaten machen wollte, hatte dazu in einer der Tunnelröhren Gelegenheit. Dort wurde ein Film gezeigt, der die Entwicklung mit zahlreichen Zeitrafferaufnahmen dokumentiert.

                 Der Film sowie weitere Informationen sind ab Mittwoch auch auf der Projekt-Homepage zu finden:
                  www.hpl.bl.ch

                 Liestal, den 26.09.2011

                  Für Rückfragen:

                  Rudolf Büchler, Gesamtprojektleiter, Tiefbauamt, Tel. 061 552 54 71

                 BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Luftreinhalteplan beider Basel

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 Luftreinhalteplan beider Basel: Revision der Verordnung über die Verschärfung von Emissionsbegrenzungen für stationäre Anlagen

                Die Regierungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben die Änderung der Verordnung über die Verschärfung von Emissionsbegrenzungen für stationäre Anlagen (Verordnung zum Luftreinhalteplan) genehmigt. Diese führt zu einer Emissionsreduktion von flüchtigen organischen Stoffen bei industriellen Anlagen und Prozessen und von Dieselruss bei Maschinen auf Deponien, Kompostierungsanlagen.

                In der Region Basel werden die Luftqualitätsgrenzwerte - insbesondere beim Ozon, Feinstaub und Stickstoffdioxid - nach wie vor überschritten. Daher beschlossen die Regierungen von Basel-Stadt und von Basel-Landschaft im Januar 2011, den Luftreinhalteplan beider Basel nachzuführen und dabei Massnahmen zu bestimmen, welche für die Umsetzung der Planziele notwendig sind.

                Im Fokus stehen Massnahmen zur Begrenzung der Emissionen bei industriell-gewerblichen Anlagen und Prozessen:

                 Reduktion der Emissionen von flüchtigen organischen Stoffen in Betrieben, vorwiegend im Bereich Chemie und in der Metallbranche;

                 Reduktion der Dieselruss-Emissionen bei baustellenähnlichen Anlagen wie Deponien, Bauschuttrecyclinganlagen, Vergärungs- und Kompostierungsanlagen, Kies- und Betonwerke.

                Um diese Massnahmen auf eine ausreichende rechtliche Grundlage zu stellen, wurde eine Verankerung in der Verordnung zum Luftreinhalteplan notwendig, welche nun gleichlautend in den beiden Kantonen beschlossen wurde. Diesem Beschluss ging eine Vernehmlassung bei interessierten Kreisen wie Verbänden, Gemeinden und besonderes betroffenen Betrieben voran. Die vorgeschlagenen Änderungen wurden dabei weitgehend begrüsst. Jedoch wurden die Massnahmen "schadstoffarme LKW bei Baustellentransporten" und "Verkürzung der Sanierungsfristen bei Holzfeuerungen" in der Vernehmlassung mehrheitlich abgelehnt. Sie wurden jetzt nicht in die Verordnung aufgenommen.

                vgl.
                 Chronologische Gesetzessammlung


title_de: Dosimeter für Radonmessungen

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 Radon ist ein natürliches radioaktives Gas. Dringt es in Gebäude ein und wird eingeatmet, kann es Lungenkrebs auslösen. Gewissheit, ob ein Gebäude belastet ist, bringt nur eine Messung. Im Winter 2012/13 bietet das Kantonale Laboratorium eine beschränkte Anzahl Gratismessungen für Radon an.

                Radon kommt natürlich im Gestein des Untergrundes vor und gelangt über Poren, Kanäle, Verwerfungen, Schotter und Humus an die Oberfläche. Über nicht abgedichtete Gebäudeöffnungen, - durchbrüche, insbesondere Naturkeller, besteht die Gefahr, dass das Gas ins Hausinnere gelangen kann. Vor allem in den Wintermonaten, während der Heizperiode, entsteht durch den Kamineffekt ein Sog in den Gebäudeuntergeschossen und so kann Radon aus dem Untergrund eingesogen werden. Deshalb werden in dieser Jahreszeit höhere Radonkonzentrationen in den Gebäuden gemessen als im Sommer. Da Radon von unten ins Gebäude eindringt, sind vor allem das unterste Stockwerk und deshalb vor allem Einfamilienhäuser betroffen.

                In der Schweiz wird geschätzt das rund 200 bis 300 Personen pro Jahr an Lungenkrebs verursacht durch Radon sterben, bezogen auf die beiden Basler Halbkantone bedeutet dies ca. 14 Lungenkrebstote durch Radon pro Jahr (Basis 2001). Die Gefahr geht nicht selbst von Radon aus, sondern von seinen ebenfalls radioaktiven, festen Zerfallsprodukten. Sie können z. B: über den Staub eingeatmet werden. Radon und Rauchen bewirken eine eher multiplikative Erhöhung des Lungenkrebsrisikos.

                Das Kantonale Labor Basel-Landschaft hat in allen Gemeinden Radonmessungen in Wohnhäusern durchgeführt. In Gemeinden mit einem geringen Radonrisiko wurden 10 oder mehr Wohnhäuser gemessen, in Gemeinden mit mittlerem Risiko um 30 Prozent der Wohnhäuser und in Rümlingen der einzigen Gemeinde im Kanton mit einem hohem Radonrisiko nahezu alle Wohnhäuser gemessen (siehe Grafik).

                Rümlingen hat ein hohes Radonrisiko. Die Gemeinden Augst, Burg im Leimental, Brislach, Bottmingen, Böckten, Eptingen, Kilchberg (BL), Lauwil, Lupsingen, Liedertswil, Reigoldswil, Roggenburg und Ziefen haben ein mittleres Radonrisiko. Alle andern Gemeinden weisen ein geringes Radonrisiko auf.

                In Gemeinden mit mittlerem oder hohem Radonrisiko muss bei Neu- und Umbauten die Radon-Problematik einbezogen werden. In Gebieten mit hohem und mittlerem Risiko ist es wichtig die Radonkonzentration in Gebäuden zu kennen. Da man sich mit einfachen Mitteln vor Radon schützen kann.

                Das Kantonale Labor Basel-Landschaft stellt eine beschränkte Anzahl Dosimeter für Wohngebäudebesitzer für Radonmessungen in der Wintersaison 2012/2013 zur Verfügung. Interessenten können zwei Dosimeter/ Wohngebäude und das Messprotokoll im Monat November beim Kantonalen Labor, Gräubernstrasse 12, 4410 Liestal während den Bürozeiten abholen. Achtung die Messdauer beträgt drei Monate. Das heisst die Dosimeter müssen drei Monate ausgesetzt sein.

                Weitere Informationen erteilt das Kantonale Laboratorium Basel-Landschaft, Telefon: 061 552 20 00 oder sind auf der Homepage
                  www.ch-radon.ch

                vorhanden. Auf der Homepage gibt es diverse Informationen, die heruntergeladen werden können.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst

                Liestal, 1. November 2012

                    Grafik: Radonrisiko in den Gemeinden des Kantons Basel-Landschaft


title_de: Handschlag: Beschwerdeentscheid des Regierungsrates im Disziplinarmassnahmeverfahren

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Der Regierungsrat hat am 16. Mai 2017 über die Beschwerde der Familie des Schülers entschieden, der an der Sekundarschule Therwil den Handschlag verweigert hat. Demnach kann der Handschlag eingefordert werden. Die verfügten Disziplinarmassnahmen gegenüber dem Schüler wurden wegen eines Formfehlers aufgehoben.

Die Familie des Schülers hat gegen den Entscheid des Schulrats der Sekundarschule Therwil Beschwerde beim Regierungsrat erhoben. Zuvor hatte der Schulrat die Disziplinarmassnahmen gegenüber dem Schüler bestätigt und entschieden, dass der Handschlag von Lehrpersonen beiden Geschlechts eingefordert werden könne. Nun hat der Regierungsrat die Beschwerde am 16. Mai 2017 teilweise gutgeheissen.

Der Regierungsrat hält in seinem Entscheid fest, dass es sich beim Handschlag „um eine in der hiesigen Gesellschaft übliche Geste“ zur Begrüssung und Verabschiedung handle. Diese sei eine Selbstverständlichkeit, die bereits kleinen Kindern beigebracht werde. Die Religionsfreiheit werde durch das Einfordern des Handschlags durch eine Person des anderen Geschlechts zwar tangiert, mit dem Bildungsgesetz des Kantons Basel-Landschaft bestehe jedoch eine gesetzliche Grundlage, um den Handschlag dennoch einzufordern. Zudem überwiege das öffentliche Interesse an der Einforderung der Begrüssungsgeste und auch der Grundsatz der Verhältnismässigkeit sei eingehalten. Damit kann der Handschlag von allen Lehrpersonen eingefordert werden.

In Bezug zu den angeordneten Disziplinarmassnahmen stellt der Regierungsrat fest, dass die Schule in ihrem Entscheid nicht genügend konkret dargelegt habe, wann der Schüler den Handschlag verweigert habe. Daher wurde die Verfügung diesbezüglich aufgehoben.

Gegen diesen Entscheid kann beim Kantonsgericht Beschwerde erhoben werden. Der Entscheid ist somit noch nicht rechtskräftig.

> Regierungsratsbeschluss Nr. 0683 vom 16. Mai 2017: Beschwerde gegen den Entscheid des Sekundarschulrates Therwil/ Ettingen vom 14. September 2016 betreffend Einforderung des Händedrucks

Für Rückfragen:
Nic Kaufmann, Regierungssprecher, 061 552 50 02, 079 757 72 80


title_de: Thomas Waltert wird neuer Kantonsplaner

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Thomas Waltert (49) wird neuer Kantonsplaner des Kantons Basel-Landschaft. An seiner heutigen Sitzung hat der Regierungsrat ihn in sein neues Amt gewählt. Zurzeit arbeitet Thomas Waltert beim Planungsamt des Kantons Basel-Stadt. Der diplomierte Raumplaner folgt auf Martin Kolb, der Ende September in Pension gehen wird.

Der Regierungsrat hat im Februar 2020 einer Organisationsanpassung der Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) zugestimmt. Mit dieser wird per 1. Oktober 2020 ein neuer Bereich «Raumplanung» geschaffen, in welchem das bisher als Dienststelle geführte Amt für Raumplanung sowie die Abteilung «Öffentlicher Verkehr» zusammengefasst werden (siehe Medienmitteilung vom 19. Februar 2020). Nachdem der Regierungsrat an seiner heutigen Sitzung Thomas Waltert zum neuen Kantonsplaner gewählt hat, wird er in dieser Funktion den künftigen Bereich «Raumplanung» leiten und Einsitz in die Geschäftsleitung der Bau- und Umweltschutzdirektion nehmen.

Thomas Waltert hat nach einer Lehre als Vermessungszeichner mit Berufsmaturität an der Fachhochschule Ostschweiz Raumplanung studiert und nach Praxisjahren ein Masterstudium an der Universität Zürich in «Urban and Real Estate Management» abgeschlossen. Der 49-Jährige beschäftigt sich seit rund dreissig Jahren mit dem vielfältigen Themenkreis der Raumplanung und ist in der Region bestens vernetzt. Nach dem Studium arbeitete er mit unterschiedlichen Schwerpunkten in privaten Planungsbüros in verschiedenen Schweizer Städten.

Seit 2000 arbeitet Thomas Waltert beim Kanton Basel-Stadt im Planungsamt. Dort war er in verschiedenen Funktionen tätig und leitete zahlreiche Projekte. Als Mitglied der Geschäftsleitung ist er seit 2015 für die Gesamtentwicklung Basel-Nord zuständig.

Seine Stelle wird Thomas Waltert per 1. Dezember 2020 antreten. Der bisherige Kantonsplaner Martin Kolb geht per Ende September 2020 in Pension. Der Regierungsrat dankt Martin Kolb für sein grosses Engagement, das er während rund elf Jahren für den Kanton Basel-Landschaft erbracht hat.

Fotodownload

Thomas Waltert
(Foto: zVg)


title_de: Ausbruch aus dem provisorischen Containergefängnis

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 Gestern Montagnacht ist ein Insasse aus dem Containergefängnis ausgebrochen. Eine sofortige Suche mit Hunden blieb erfolglos. Da sich der Ausbrecher verletzt hatte, wurden auch die umliegenden Spitäler informiert. Der Ausbrecher wurde international zur Fahndung ausgeschrieben. Beim Ausbruch war keine Gewalt gegen Personen im Spiel.

                Beim Ausbrecher handelt es sich um einen 25-jährigen Albaner, der wegen mutmasslicher Drogenvergehen in Untersuchungshaft sass. Er hat kurze braune Haare, trägt ein graues Oberteil, blaue Jeans und schwarze Schuhe. Er ist 164 cm gross und spricht albanisch, gebrochen englisch und italienisch. Das Fahndungsfoto finden Sie in der Beilage.

                Wie es zu diesem Ausbruch kommen konnte wird nun genau analysiert. Gegebenenfalls muss die Sicherheit auch für den voraussichtlich letzten Betriebsmonat nochmals erhöht werden.

                Das Gefängnisprovisorium musste Mitte Februar in Betrieb genommnen werden, weil es sonst im Baselbiet bis zur Eröffnung des Strafjustizzentrums in rund einem Monat zu wenige Haftplätze gegeben hätte.

                SICHERHEITSDIREKTION

                    Fahndungsfoto


title_de: Regierungsrat legt erstmals kantonale Strategie zur Sozialhilfe vor

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Der Regierungsrat legt erstmalig eine kantonale Sozialhilfestrategie vor. Es handelt sich um eine Gesamtbetrachtung des Themengebiets der Sozialhilfe. Die umfassende Strategie wurde gemeinsam mit den Gemeinden erarbeitet. Sie bildet die Grundlage für eine wirksame, professionelle und faire Sozialhilfe. Mit den formulierten Massnahmen wird die Sozialhilfe im Kanton nachhaltig optimiert und die Betreuung der Betroffenen verbessert. Die Strategie knüpft an die vor einem Jahr verabschiedete Armutsstrategie an.

Die Sozialhilfe als letztes Auffangnetz für Menschen in Notsituationen steht im Kanton Basel-Landschaft vor verschiedenen Herausforderungen. Eine vertiefte Analyse der Ausgangssituation hat Handlungsbedarf in der Sozialhilfe aufgezeigt. Deshalb hat das Kantonale Sozialamt jetzt eine Strategie für die Jahre 2021–2024 erarbeitet. Sie legt dar, wie Kanton und Gemeinden auf die Herausforderungen reagieren können. Dabei orientiert sich die Strategie an einer Vision, setzt klare Ziele und leitet daraus entsprechende Massnahmen ab. Die Sozialhilfestrategie zeigt auf, wohin sich der Kanton in enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden langfristig entwickeln will. Den übergeordneten Rahmen für die Sozialhilfestrategie bildet die Strategie zur Verhinderung und Bekämpfung von Armut im Kanton Basel-Landschaft (Armutsstrategie).

Gemeinsame Erarbeitung mit den Gemeinden

Die Sozialhilfestrategie wurde unter der Federführung des Kantonalen Sozialamts entwickelt. Da die Gemeinden für den Vollzug und die Ausrichtung der Sozialhilfe zuständig sind, wurden sie in den gesamten Erarbeitungsprozess miteinbezogen. Die Zusammenarbeit mit den Gemeinden erfolgte über die Konsultativkommission Sozialhilfe (KKSH). Ebenfalls an der Erarbeitung mitgewirkt hat die Fachkommission Sozialhilfe (FKSH).

Strategie mit drei Stossrichtungen

Erstmals liegt nun auf kantonaler Ebene eine umfassende Strategie zur Sozialhilfe vor. Sie legt ihren Fokus auf die Ausgestaltung einer wirksamen, professionellen und fairen Sozialhilfe. Erstens strebt die Strategie eine flächendeckend gute Qualität und Beratung in allen Gemeinden an. Zweitens stärkt sie die Eigenverantwortung und Autonomie von sozialhilfeabhängigen Personen. Drittens ist sie auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit aller Akteure im Bereich der Sozialhilfe im Kanton ausgerichtet. Damit wird die Sozialhilfe als Ganzes nachhaltig optimiert und die Betreuung der Betroffenen verbessert.

Sechs Handlungsfelder und 40 Massnahmen für 2021–2024

Die Strategie beinhaltet sechs Handlungsfelder: Materielle Unterstützung, Persönliche Sozialhilfe und Beratung, Erwerbsintegration und soziale Integration, Aus- und Weiterbildung, Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden sowie Interinstitutionelle Zusammenarbeit. Für die Umsetzungsperiode 2021–2024 wurden pro Handlungsfeld jeweils fünf bis sieben Massnahmen erarbeitet. Zudem wurden vier zusätzliche präventive Massnahmen formuliert. Insgesamt hat der Regierungsrat 40 Massnahmen verabschiedet.

Umsetzung der Strategie

Die Massnahmen unterscheiden sich sowohl in der Ausarbeitung bzw. im Stand der Umsetzung als auch hinsichtlich des Ergebnisses ihrer Umsetzung. Im Rahmen der Umsetzung der Strategie wird für jede Massnahme eine detaillierte Umsetzungsplanung erstellt. Das Kantonale Sozialamt ist für die Strategieumsetzung zuständig. Die Gemeinden und weitere Akteure werden einbezogen. Ende 2024 wird der Regierungsrat einen Bericht zur Umsetzung der Massnahmen erhalten, der auch eine allfällige Weiterentwicklung der Strategie aufzeigen soll.

Zusatzinformation:

Die Sozialhilfestrategie bezieht sich in der Ausgangslage auf die Daten bis Ende 2019. Letzte Woche sind die ersten Daten zum Jahr 2020 bekannt geworden. Demnach wird die Sozialhilfequote im Kanton Basel-Landschaft für das Jahr 2020 bei 2,8 Prozent liegen. Damit ist eine Abnahme um 0,2 Prozentpunkte im Vergleich zu 2019 zu verzeichnen. Bei den Kosten ergibt sich eine Abnahme von 6 Prozent. Die Details zur Sozialhilfestatistik 2020 werden voraussichtlich in ein bis zwei Wochen publiziert.

 Links:

Folienpräsentation

Kantonale Sozialhilfestrategie als Broschüre

Landratsvorlage Kantonale Sozialhilfestrategie


title_de: H2 Pratteln - Liestal, Abschnitt Nord, Hülften: Verkehrsumstellung

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                H2 Pratteln - Liestal (HPL), Abschnitt Nord, Hülften: Letzte Verkehrsumstellung vor Inbetriebnahme

 Für den Zusammenschluss der H2 und dem Rückbau der Umfahrungspiste müssen die Rheinstrasse und die H2 im Bereich Hülften auf jeweils eine Spur in jede Richtung reduziert werden. Die neue Verkehrsführung wird am Montag 22. Juli 2013 eingerichtet und bis zur Inbetriebnahme andauern. Bis zu den Herbstferien wird in Richtung Basel/A2 eine zusätzliche Fahrspur nur für Personenwagen eingerichtet. Es werden zu jeder Zeit alle Verbindungen offen bleiben. Die Verkehrsteilnehmer werden gebeten den Anschluss Liestal zu meiden und grossräumig zu umfahren.

                Vor dem Bau der H2 als Verbindung zwischen dem neuen Tunnel Schönthal und dem Anschluss in der Hülften muss die Umfahrungspiste aufgehoben und rückgebaut werden. Dafür muss der Verkehr auf das neue Trasse der Rheinstrasse verlegt werden, welches in diesem Abschnitt nur einspurig in jede Richtung befahren werden kann. Es wird somit auf der Rheinstrasse in Richtung Basel eine Spur abgebaut. Gleichzeitig wird von der Autobahn/Augst her die Spur der H2 gesperrt und auf den Grosskreisel geführt. Dadurch läuft der gesamte Verkehr über den Grosskreisel.

                Wegen des grossen Verkehrsaufkommens wird in Richtung Basel/A2 eine zusätzliche Fahrspur nur für Personenwagen (max. 2 Meter breit; 3.5 Tonnen schwer) eingerichtet. Für den Bau des letzten Stückes der H2 muss die zusätzliche Spur mit Beginn der Herbstferien wieder aufgehoben werden. Erst mit der Inbetriebnahme des neuen H2-Trasse mit dem Tunnel Schönthal am 11. Dezember 2013 erfolgt wieder eine Entlastung für den Verkehr.

                Weitere Informationen zum Projekt sind auf der Homepage abrufbar:
                 www.hpl.bl.ch

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

                Liestal, 16. Juli 2013


title_de: Gesamtarbeitsvertrag Maler/Gipser: Wiederinkraftsetzung der Allgemeinverbindlicherklärung

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Seit 1. Januar 2022 besteht beim Maler- und Gipsergewerbe BL eine Lücke bezüglich Allgemeinverbindlichkeiterklärung (AVE) des Gesamtarbeitsvertrags. Der Regierungsrat hat im August 2022 die AVE wieder erteilt. Nun wurden diese durch das zuständige Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) genehmigt.

Ende 2021 lief die Allgemeinverbindlichkeitserklärung des kantonalen Gesamtarbeitsvertrags für das Maler- und Gipsergewerbe vom 1. Januar 2019 aus. Gestützt auf ein Gesuch der Sozialpartner und der vorgenommenen Abklärungen hat der Regierungsrat am 23. August 2022 den Beschluss zur Wiedererteilung der AVE gefällt. Die Genehmigung durch das zuständige Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) erfolgte am 26. September 2022. Die Publikation des Regierungsratsbeschlusses im kantonalen Amtsblatt erfolgt am 29. September 2022; der AVE-Beschluss tritt per 1. Oktober 2022 in Kraft und dauert bis Ende 2024.

Mit der Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) wird der Geltungsbereich eines Gesamtarbeitsvertrages (GAV) auch auf Arbeitnehmer und Arbeitgeber eines Berufes oder Wirtschaftszweiges ausgedehnt, die am GAV nicht beteiligt sind. Liegt ein Gesuch um AVE vor, hat die zuständige Behörde gemäss Bundesgesetzgebung zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Allgemeinverbindlichkeit erfüllt sind.


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 Rheinhafenareale in Birsfelden und Muttenz: Umwidmung vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen

                 Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat beschlossen, die kantonseige-nen Grundstücke der Rheinhafenareale in Birsfelden und Muttenz vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen umzuwidmen.

                Nachdem in der Frage der Zuordnung der Rheinhafenareale zum Verwaltungs- oder zum Finanzvermögen divergierende Auffassungen vertreten wurden, beauftragte die Regierung Prof. Felix Uhlmann mit einem Rechtsgutachten.

                Der auf solche Fragestellungen spezialisierte Gutachter hat sich intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt und kommt zum Schluss, die dem Kanton im Hafengebiet gehörenden Grundstücke seien dem Verwaltungsvermögen zuzuordnen, weil der Ertrag primär der Finanzierung der Schweizerische Rheinhäfen (SRH) diene, die einen öffentlichen Zweck gemäss Rheinhafenvertrag wahrnehme.

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                 Landratsvorlage

                Für Rückfragen

                Andreas Bhend, Hochbauamt, Leiter Immobilienverkehr, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 64 53


title_de: Der nächste Ebenraintag findet 2021 statt

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Schweren Herzens hat die Leitung des Ebenrain-Zentrums für Landwirtschaft, Natur und Ernährung entschieden, den Ebenraintag 2020 aufgrund der Corona-Pandemie abzusagen. Der nächste Ebenraintag findet somit am 5. September 2021 statt.

Die Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind zwar schon weitgehend gelockert. Der Plan des Bundesrates sieht sogar vor, dass Grossanlässe Anfang September wieder erlaubt sind. Es ist jedoch klar, dass Grossanlässe wie der Ebenraintag nur unter Auflagen durchgeführt werden dürfen, mit Abstands- und Hygieneregeln. Insbesondere die Regelung von Besucherströmen können wir kaum sicherstellen, sie würde auch die spontane Bewegungsfreiheit der Besucherinnen und Besucher stark einschränken. Auch für die Marktfahrer wäre ein Ebenraintag mit Hygienemassnahmen nur unter grossem Aufwand einzuhalten. Daher hat das Ebenrain-Leitungsteam schweren Herzens beschlossen, den Ebenraintag 2020 ausfallen zu lassen.

Der Ebenraintag bietet einen der grössten Bauernmärkte im Baselbiet mit einer Vielfalt an regionalen Produkten. Der erste Sonntag im September ist jeweils ein fröhliches und ausgelassenes Volksfest und bietet auch viele Erlebnisse für Familien sowie wertvolle Informationen zu einem Tagesthema. Das Thema des nächsten Ebenraintags am 5. September 2021 wird «Landwirtschaft, Natur und Ernährung im Klimawandel» sein. Wir starten bereits jetzt die Planung und nutzen die Zeit für einen grossartigen Anlass im 2021.


title_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt beschliessen Numerus Clausus Medizin bei höheren Aufnahmekapazitäten

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Die Regierungen haben die vom Universitätsrat beschlossenen Aufnahmekapazitäten in den Bereichen Humanmedizin, Zahnmedizin, Pflegewissenschaft und Sportwissenschaften für das Studienjahr 2018/2019 genehmigt. Die Kapazitätsfestsetzung ist in Absprache mit den anderen Schweizer Universitäten erfolgt.

Gestützt auf den Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel haben die Regierungen die vom Universitätsrat festgesetzten Aufnahmekapazitäten der Medizinischen Fakultät an der Universität Basel für das Studienjahr 2018/2019 wie folgt genehmigt:

Humanmedizin:

Bachelor 1. Jahr

180 Studienanfänger/innen

Bachelor 2. Jahr

170 Studierende

Bachelor 3. Jahr

170 Studierende

Master 1. Jahr

200 Studienanfänger/innen

Master 2. Jahr

201 Studierende

Master 3. Jahr

165 Studierende

Zahnmedizin:

Bachelor

    32 Studienanfänger/innen

Master

    26 Studienanfänger/innen

Pflegewissenschaft:

    30 Studienanfänger/innen

Sportwissenschaften:

100 Studienanfänger/innen

Sonderprogramm des Bundes
Wegen des absehbaren Ärztemangels war die Kapazität bereits im Herbst 2014 um 30 % erhöht worden. Die erneute Erhöhung um 10 Studienplätze auf gesamthaft 180 wird im Rahmen des Sonderprogramms Medizin des Bunds in den Jahren 2017–2020 unterstützt.

Kooperationen mit anderen Schweizer Universitäten
Zusätzlich zum eigenen Kapazitätsausbau stellt die Universität unter Abgeltung der Kosten anderen Universitäten Kapazitäten zur Verfügung. Die Universität Tessin (USI), die vorläufig nur eine Masterstufe führt, lässt ihre Medizinstudierenden in Zürich und in Basel auf der Bachelorstufe ausbilden. Dafür stellt die Universität Basel im Eingangsjahr 15 Studienplätze zur Verfügung.

Die Universität Fribourg bietet in der Medizin ausschliesslich die Bachelorstufe an. Als Anschlusslösung für diese Medizinstudierenden stellt die Universität Basel die vereinbarten Studienplätze auf Masterebene zur Verfügung.


title_de: Bedingtes Feuerverbot und Badeverbot per sofort aufgehoben

content_de:
Die Waldbrandgefahr im Kanton Basel-Landschaft hat sich entspannt (neu Waldbrandgefahrenstufe 2, mässig). Das bedingte Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe sowie das Badeverbot am Unterlauf der Birs werden mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

Die gesunkenen Temperaturen und die ergiebigen Niederschläge am vergangenen Wochenende haben im ganzen Kanton Basel-Landschaft eine Entspannung der Lage mit sich gebracht.

Aufgrund dessen wird das bedingte Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Weiterhin gelten die generellen Empfehlungen im Umgang mit Feuer im Wald und in Waldesnähe. Nach wie vor können Gemeinden für ihr Gemeindegebiet ein Feuerverbot vorsehen.

Die tiefen Wasserstände und hohen Wassertemperaturen führten zu einer Stresssituation für die Fische. Die Niederschläge haben auch diesbezüglich zu einer Entspannung geführt, weshalb das verfügte Bade-, Betretungs- und Fischereiverbot am Unterlauf der Birs ebenfalls per sofort aufgehoben ist.

Wasserentnahme
Aufgrund der Niederschläge der vergangenen Tage hat die Wasserführung der Bäche im Baselbiet leicht zugenommen. Seitens Kanton gelten die regulären Vorgaben für die Wasserentnahmen.


title_de: Sanierungsverfügung Deponie Feldreben

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 Das Amt für Umweltschutz und Energie des Kantons Basel-Landschaft (AUE) als zuständige Aufsichtsbehörde hat, nach Anhörung des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) am Dienstag, 16. August 2016 die Sanierungsverfügung betreffend die Deponie Feldreben eröffnet.

                Die formelle Verfügung der Sanierung an die realleistungspflichtige Partei und weitere betroffene oder möglicherweise betroffene Parteien wurde nach dem Scheitern der Fortsetzung der bis dahin erfolgreichen Kooperation zwingend erforderlich. Die Fortsetzung der Altlastensanierung auf kooperativer Basis wurde durch den ablehnenden Beschluss der Gemeindeversammlung Muttenz vom 23. Oktober 2014 zur Kooperationsvereinbarung II verunmöglicht.

                Die über 60 Seiten starke Sanierungsverfügung enthält neben den Sanierungszielen, den Sanierungsmassnahmen, der Erfolgskontrolle und den Fristen zahlreiche Vorgaben und  über 90 Auflagen, mit denen sichergestellt werden soll, dass mit den im Sanierungsprojekt vorgeschlagenen Massnahmen die Sanierungsziele auch erreicht werden.

                Das AUE hat heute die Medien über die Inhalte der Sanierungsverfügung informiert.

                Sobald die Sanierungsverfügung in Rechtskraft erwächst, erlässt das AUE eine Verfügung zum Kostenteiler über die Sanierungskosten, die bei einer Kostengenauigkeit von +/- 30% auf CHF 175 Mio. veranschlagt werden.

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                 Zahlen und Fakten


title_de: Regierungsbulletin 6. September 2022

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Arbeitsvergabe Zubringer Bachgraben – Allschwil (ZUBA)

Der Regierungsrat hat die Arbeitsvergabe an die Ingenieurgemeinschaft INGE Bachgraben unter Federführung der Jauslin Stebler Ingenieure AG Muttenz beschlossen. Dies unter dem Vorbehalt einer Beschwerde gegen den Zuschlagsentscheid. Damit können die Planungsarbeiten für den «Zubringer Bachgraben – Allschwil (ZUBA)» ohne Unterbruch weitergeführt und ein Bauprojekt ausgearbeitet werden. Der Landrat genehmigte am 10. Februar 2022 das generelle Projekt für den Zubringer Bachgraben – Allschwil und gab die finanziellen Mittel zur Erarbeitung des Bauprojekts frei. Mit dem Bund, dem Kanton Basel-Stadt und Frankreich zusammen soll das Vorhaben in eine gesamtverkehrliche, alle Verkehrsträger gleichermassen berücksichtigende Gesamtkonzeption eingebettet werden, die es erlaubt, die Mobilitätsbedürfnisse im Raum Bachgraben – Allschwil, Hegenheim und Basel-West in zukunftsfähiger Weise abzudecken sowie die vom Erschliessungsverkehr betroffenen baselstädtischen Wohnquartiere nachhaltig zu entlasten.

Zweckverband «Versorgungsregion Oberbaselbiet»

Der Regierungsrat hat die Statuten des Zweckverbands «Versorgungsregion Oberbaselbiet» gemäss Altersbetreuungs- und Pflegegesetz (APG) genehmigt und per 1. September 2022 in Kraft gesetzt.

Genehmigung Gemeindebeschlüsse

Der Regierungsrat hat

die von der Einwohnergemeindeversammlung Laufen am 22. März 2022 beschlossene Mutation «Parzelle 1224» zum Zonenplan Siedlung genehmigt.

die von der Einwohnergemeindeversammlung Kilchberg am 2. Dezember 2021 beschlossene Mutation «Bauzonendimensionierung» zu den Zonenvorschriften Siedlung und zum Zonenplan Landschaft im Sinne der Erwägung und mit Auflage genehmigt.
Auflage:
Der Gemeinderat wird angehalten, nach Ablauf der Frist von fünf Jahren die Zonenzuweisung der Parzellen Nrn. 391 und 392 (395) erneut zu überprüfen und dem Amt für Raumplanung spätestens im Juni 2027 darüber Bericht zu erstatten.

Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Staatsangehörige und die Festsetzung der kantonalen Gebühr. Insgesamt sollen 31 Personen in das Schweizer Bürgerrecht aufgenommen werden.

Ersatzwahl Schulrat

Der Regierungsrat hat für den Rest der Amtsperiode bis 31. Juli 2024 Marc Scherrer als Vertreter der Wirtschaftskammer Baselland in den Schulrat des Berufsbildungszentrums gewählt. Marc Scherrer folgt auf den zurückgetretenen Kaspar Mosimann.

Kantonsspital Baselland (KSBL): Ersatzwahl für den Verwaltungsrat

Der Regierungsrat hat für die laufende Amtsperiode bis 31. Dezember 2023 Matthias Güdel in den Verwaltungsrat des Kantonsspitals Baselland (KSBL) gewählt. Damit wird der seit Mitte 2022 vakante Sitz mit Schwerpunkt Gesundheitsmanagement und Betriebswirtschaft wiederbesetzt. Matthias Güdel ist CEO der Privatklinik Meiringen und war zuvor mehrere Jahre als Spitalleiter und Mitglied der Geschäftsleitung in der Lindenhofgruppe tätig.

Ausgabenbewilligung für den Ausbau der Biologie und der Zusatzstufe zur Elimination von Spurenstoffen der ARA Falkenstein

Der Regierungsrat hat eine einmalige Ausgabe in der Höhe von 786'000 Franken für den Beitrag des Kantons am Ausbau der Abwasserreinigungsanlage Falkenstein bewilligt.

Änderung der Verordnung über die Lehrmittel, Schulmaterialien und Unterrichtshilfen für die Volksschulen

Aufgrund der eingeführten Wahlmöglichkeit zwischen mehreren obligatorischen Lehrmitteln muss die Kostenübernahme für die Lehrmittel auf Primarstufe präzisiert werden. Der Kanton kommt jeweils nur für ein obligatorisches Lehrmittel pro Klasse und Fach auf. Zudem wird in der Verordnung verankert, dass geeignete Lehrmittel für Schülerinnen und Schüler mit Behinderung zur Verfügung gestellt werden.

Leistungsbericht 2021 des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts

Der Regierungsrat hat den Leistungsbericht 2021 des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts (Swiss TPH) zur Kenntnis genommen. Den Anforderungen des kantonalen Leistungsauftrags und der Leistungsvereinbarung mit dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) wurde entsprochen.


title_de: Nau-Brücke Laufen: Kanton und Gemeinde prüfen genaue Lage

content_de: Der Kanton Basel-Landschaft und die Stadt Laufen führen derzeit Gespräche über die genaue Lage der Nau-Brücke, welche im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutz erneuert werden muss. Aufgrund ursprünglich nicht zu erwartender Umstände hat sich eine neue Ausgangslage in diesem Kantonsprojekt ergeben. Die diesbezüglichen Optionen werden in gegenseitiger Absprache und im Interesse der mittelfristigen stadträumlichen Entwicklungsmöglichkeiten Laufens überprüft. Das soeben verabschiedete Hochwasserschutzprojekt wird dadurch grundsätzlich nicht tangiert. Es besteht überdies kein Zusammenhang mit einem Überbauungsprojekt der Stadt Laufen aus dem Jahr 2016. Voraussichtlich Ende Januar 2022 werden Kanton und Stadt über das Ergebnis dieses Austauschs kommunizieren.


lead_de: Seit 2014 verfügt der Kanton Basel-Landschaft über ein Kantonales Integrationsprogramm (KIP), in dem alle Massnahmen der spezifischen Integrationsförderung gebündelt werden. Dazu hat der Kanton Basel-Landschaft mit dem Staatssekretariat für Migration (SEM) eine Programmvereinbarung für die Jahre 2014-2017 abgeschlossen. Bilanz des ersten KIP: Jährlich wurden rund 40 Massnahmen umgesetzt, darunter mehrsprachige Erstinformationsgespräche für neu zugezogene Migrantinnen und Migranten, Deutschkurse sowie Sprachförderung in Spielgruppen. Seit 2018 wird das vierjährige Kantonale Integrationsprogramm in einer zweiten Phase fortgesetzt. Regierungsrat und Sicherheitsdirektor Isaac Reber unterstreicht den Stellenwert der Integration: „Für die ausländische Wohnbevölkerung ist Integration eine Verpflichtung, keine Option.“

title_de: Kantonales Integrationsprogramm erfolgreich abgeschlossen – Fortsetzung läuft

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Das KIP 1 (2014 - 2017) des Kantons Basel-Landschaft entstand in enger Zusammenarbeit mit den relevanten Stellen der kantonalen Verwaltung sowie mit Gemeinden und der Zivilgesellschaft. Massnahmen in den drei Bereichen «Information und Beratung», «Bildung und Arbeit» und «Verständigung und gesellschaftliche Integration» wurden definiert, welche die Stossrichtung der Integrationsförderung unseres Kantons nachhaltig vorgeben.

Rund 160 Integrationsmassnahmen und –projekte in 4 Jahren umgesetzt

Im Rahmen des KIP 1 sind jährlich rund 40 Massnahmen/Projekte umgesetzt worden. In Erstinformationsgesprächen wurden zum Beispiel in 4 Jahren knapp 5‘000 neu zugewanderte Migrantinnen und Migranten willkommen geheissen. Die Zugewanderten erhielten in einem persönlichen Gespräch - in zwölf verschiedenen Sprachen - Informationen über den Lebensalltag und ihre Rechte und Pflichten im Kanton Basel-Landschaft. Weitere erbrachte Leistungen im KIP 1:

Über 7‘100 mehrsprachige Beratungsgespräche beim Ausländerdienst

Über 4‘200 subventionierte Deutschsprachkurse

Fast 1‘500 fremdsprachige Kinder mit früher Sprachförderung in Spielgruppen

Integrationsprogramm wird fortgesetzt: KIP 2

Ab 2018 wird das Kantonale Integrationsprogramm in einer zweiten Phase fortgesetzt (2018 - 2021). Die Kantone verfolgen damit weiterhin die schweizweit geltenden strategischen Zielsetzungen der Schweizer Integrationsförderpolitik und setzen diese gemeinsam mit den Gemeinden und den zivilgesellschaftlichen Akteuren je nach Bedürfnissen vor Ort um.

„communis“: Integration auf Stufe Gemeinde

Das Projekt «communis», Integration gemeinsam mit den Gemeinden, ist seit 2014 Teil des KIP Basel-Landschaft. Interessierte Gemeinden, die sich mit dem Thema Integration auseinandersetzen, können dabei in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Integration BL (FIBL) und unter der Führung einer professionellen Moderation eine kommunale „Strategie Integration“ nach ihren Bedürfnissen und Möglichkeiten erarbeiten. Der FIBL hat bereits mit sieben Gemeinden das Projekt „communis“ durchgeführt. Dabei liegt der Fokus seitens Kanton auf den grösseren Gemeinden mit überdurchschnittlich hohem Ausländeranteil, weil hier die Herausforderungen meist grösser sind.

Integration auch durch nichtstaatliche Verbände und Organisationen

Erfolgreich ist Integrationspolitik, wenn es gelingt, auch nichtstaatliche Akteure am Integrationsprozess zu beteiligen. Im Kanton Basel-Landschaft leisten viele zivilgesellschaftliche Organisationen wie Verbände, Vereine oder Nichtregierungsorganisationen (NGOs) durch ihren Einsatz einen bedeutenden Beitrag an die Integrationsarbeit. Sie ermöglichen den Ausländerinnen und Ausländern durch ihre Projekte und Dienstleistungen die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und fördern die Begegnung und den Austausch.


title_de: „Marke Schweiz“ führt zu Unsicherheiten

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 Für die Volkswirtschafts-  und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft würde die Swissness-Vorlage eine zu starke Einschränkung der Marke „Schweiz“ bedeuten. Am Beispiel der Ricola AG in Laufen weist Direktionsvorsteher Peter Zwick auf die Schwierigkeiten eines zu strengen Markenschutzes hin. Bei seinem Besuch in Laufen wurde er begleitet von Nationalrat Christophe Darbellay, Präsident der CVP Schweiz sowie Ständerat Urs Schwaller, Präsident der CVP-Bundeshausfraktion.

                Mit einer dem Parlament im letzten Jahr zugeleiteten Botschaft will der Bundesrat den Wert der „Marke Schweiz“ langfristig erhalten und ihre Stellung sichern. Dazu soll das Markenschutzgesetz neue Kriterien für klarere und präzisere Bestimmungen erhalten. Es geht darum festzulegen, wieviel „Schweiz“ in einem Produkt drin sein muss, damit „Schweiz“ draufstehen darf.

 Swissness für Zutaten nicht immer möglich

                Unbestritten ist, dass die Marke Schweiz (Swissness) ein zum Teil erheblicher wirtschaftlicher Mehrwert bedeutet. Wenn aber anerkannte Schweizer Produkte, deren prägende Substanzen aus der Schweiz stammen, mit Stoffen vermischt werden, die austauschbar sind, jedoch aus dem Ausland kommen, weil eine schweizerische Produktion oder ein Zukauf in der Schweiz gar nicht möglich ist oder marktverzerrend wirkt – dann kann es problematisch werden. Ein typisches Beispiel dafür ist der Zucker, der zwar in der Schweiz produziert wird, aber im Ausland unter ganz anderen Bedingungen gedeiht und deshalb dort wesentlich günstiger zugekauft werden kann.

                Über die Konsequenzen der Swissness-Vorlage für die Industrie haben der Baselbieter Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektor Peter Zwick, der Präsident der CVP Schweiz, Nationalrat Christophe Darbellay sowie der Präsident der CVP-Fraktion im Bundeshaus, Ständerat Urs Schwaller, mit der weltweit tätigen Ricola AG in Laufen diskutiert. Das Unternehmen wurde durch Adrian Kohler vertreten, Vorsitzender der Geschäftsleitung.

                Die an der Diskussion beteiligten Politiker liessen sich detailliert über die Konsequenzen informieren, welche der Ricola aus einem zu streng formulierten Swissness-Gesetz entstehen könnten. Sie zeigten sich besorgt über die negativen Auswirkungen der geplanten gesetzlichen Änderungen auf viele Unternehmen aus unterschiedlichen Branchen der Schweiz. Adrian Kohler wies darauf hin, dass im Gesetzesentwurf Swissness nur der Herkunft der Rohmaterialien Rechnung getragen wird, nicht jedoch dem Ort, wo das Endprodukt hergestellt wird.

 Produktionsstandort ebenso wichtig wie Herkunft der Rohstoffe

                Gerade die Ricola bemängelt diese Einschränkung. Das Unternehmen bekennt sich zum Standort Schweiz, kauft hier alle ihre Kräuter ein, hat kürzlich eine neue Fabrik in Laufen gebaut und beschäftigt langjährige Fachkräfte, welche ein grosses Know how für die Herstellung der weltbekannten Ricola-Täfeli besitzen. Daher sollte nach Auffassung von Ricola unbedingt der „Ort der Herstellung“, der ja für Swissmade steht und den Ort der Wertschöpfung bezeichnet, als Alternative zur Rohstoffherkunft im Gesetzesentwurf berücksichtigt werden.

                Die Vertreter der Politik stellten fest, dass der Fall Ricola beispielhaft deutlich macht, dass in dieser Frage - gerade im Interesse der einheimischen Wirtschaft - im Vorfeld der parlamentarischen Behandlung wesentliche Punkte noch geklärt werden müssen.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst

                Liestal, 30. August 2010


title_de: Finanzausgleich 2025: 85 Millionen an die Empfängergemeinden

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Kantonaler Finanzausgleich 2025

Der Regierungsrat hat den Finanzausgleich 2025 verfügt. Die Gebergemeinden bezahlen 77 Millionen Franken und die Empfängergemeinden erhalten 85 Millionen Franken. Die Differenz von 8 Millionen Franken wird aus dem Ausgleichsfonds entnommen. Dies ist gewollt, da der Fondsbestand nach dem Finanzausgleich 2024 hohe 17 Millionen Franken betrug. Zusätzlich richtet der Kanton knapp 23 Millionen Franken an Gemeinden mit überdurchschnittlichen Lasten in den Bereichen Bildung, Sozialhilfe und Nicht-Siedlungsfläche aus.

Die Kantonsverfassung verlangt, dass der Kanton den Finanzausgleich zwischen den Gemeinden sicherstellt und damit ausgewogene Verhältnisse in der Steuerbelastung sowie in den Leistungen der Gemeinden schafft.

Ressourcenausgleich 2025

17 Gemeinden mit einer Steuerkraft über dem Ausgleichsniveau bezahlen 77,2 Millionen Franken (Gebergemeinden). In den restlichen 69 Gemeinden liegt die Steuerkraft unterhalb des Ausgleichsniveaus; sie erhalten daher 85,4 Millionen Franken (Empfängergemeinden). Bei der Festlegung des Ausgleichsniveaus 2025 im letzten Jahr wurde dieses mit 2'860 Franken bewusst hoch festgelegt. Ziel war es, den Fondsbestand per Ende 2024 von 17'430’600 Franken abzubauen. Man ging aufgrund der damaligen Steuerertragsprognose davon aus, dass es im Jahr 2025 zu um 8,7 Millionen Franken höheren Auszahlungen an die Empfängergemeinden als Einzahlungen von den Gebergemeinden kommen würde. Nun ist es zu um 8,1 Millionen Franken höheren Auszahlungen an die Empfängergemeinden als Einzahlungen von den Gebergemeinden gekommen. Der Fondsbestand konnte demnach wie gewünscht abgebaut werden.

Ausgleichsniveau 2026

Gemäss Finanzausgleichsgesetz legt der Regierungsrat das Ausgleichsniveau jeweils für das Folgejahr fest. Er berücksichtigt dabei die Empfehlung der „Konsultativkommission Aufgabenteilung und Finanzausgleich“, in welcher mehrheitlich die Gemeinden vertreten sind. Dank der letztjährigen und diesjährigen Überschüsse ist der Ausgleichsfonds mit 9,3 Millionen Franken gut ausgestattet. Dies erlaubt es, das Ausgleichsniveau für das Jahr 2026 um 60 Franken zu erhöhen und bei 2'920 Franken festzulegen.

Lastenabgeltungen 2025

Neben dem Ressourcenausgleich unter den Gemeinden bezahlt der Kanton den Gemeinden verschiedene Lastenabgeltungen. Diese Lastenabgeltungen betragen gemäss Finanzausgleichsgesetz knapp 22,7 Millionen Franken. Sie werden an diejenigen Einwohnergemeinden ausgerichtet, die in den Bereichen Bildung, Sozialhilfe und Nicht-Siedlungsfläche überdurchschnittliche Lasten tragen. Die Lastenabgeltungen sind so konzipiert, dass nicht die effektiv anfallenden Kosten ausgeglichen werden. Die einzelnen Lastenabgeltungen ergeben sich aus Masszahlen, die einerseits einen hohen Zusammenhang mit den Kosten haben, andererseits aber von Seiten der Gemeinden nicht beeinflusst werden können. Somit ist garantiert, dass die Anreize für eine möglichst effiziente Erfüllung der Aufgaben gegeben sind.

Die Zahlen des Finanzausgleichs 2025 der einzelnen Gemeinden sind online publiziert: https://statistik.bl.ch/web_portal/18_5


title_de: Zwingen - Motorenöl ausgelaufen

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Am Montagmorgen, 25. Februar 2019, sind bei der Bereitstellung von Gebinden an der Hinterfeldstrasse in Zwingen 800 Liter Motorenöl ausgelaufen. Das Motorenöl hat sich über den befestigten Platz ausgebreitet und ist teilweise in das angrenzende Erdreich versickert.

Die aufgebotene Feuerwehr, die ABC-Wehr und Spezialisten des Amtes für Umweltschutz und Energie (Gewässerschutzpikett) der Bau- und Umweltschutzdirektion konnten das Motorenöl vom Platz entfernen und die ebenfalls aufgebotene Aushubfirma hat das verschmutzte Erdreich ausgehoben.

Aufgrund des raschen Eingreifens der Einsatzkräfte sind keine negativen Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten.


title_de: Landwirtschaft und Ernährung im Wandel: Ebenrain-Ausstellung zu Gast am Arenenberg

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Das Landwirtschaftliche Zentrum Ebenrain hatte für die MUBA 2016  die Ausstellung "Landwirtschaft und Ernährung im Wandel" entwickelt. Die Ausstellung stiess nicht nur beim MUBA-Publikum auf grosses Interesse: Bereits die OLMA 2016 hatte die Ausstellung ausgeliehen. Und nun ist sie bis Ende September 2017 am Bildungs- und Beratungszentrum Arenenberg in Salenstein TG zu bewundern.

Die Ausstellung "Landwirtschaft und Ernährung im Wandel" wurde vom Landwirtschaftlichen Zentrum Ebenrain im Rahmen des Programms ErnährungPlus für die MUBA 2016 konzipiert. Die Ausstellung zeigt exemplarisch, wie sich Landwirtschaft und Ernährung bei uns in der Region in den vergangenen 100 Jahren verändert haben und wie sie miteinander verbunden sind.

Die Ausstellung war so erfolgreich, dass sie nach der MUBA zuerst an der OLMA 2016 ausgestellt wurde und nun im Bildungs- und Beratungszentrum Arenenberg in Salenstein TG stationiert ist. Dort können sich Interessierte noch bis September 2017 inspirieren lassen von den drei Inseln Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft und sich Gedanken machen zu Landwirtschaft und Ernährung: Gab es an einem Festessen vor 100 Jahren dieselben Speisen wie heute? Wie sah ein typischer Landwirtschaftsbetrieb vor 100 Jahren aus? Wie viele Nutztiere gab es damals im Durchschnitt auf einem Hof, wie viele sind es heute? Welche Trends in Ernährung und Landwirtschaft sind in der Zukunft zu erwarten? Solche und ähnliche Fragen werden an der Ausstellung angesprochen und beantwortet, die jetzt im Thurgau zu sehen ist.