title_de: Regierungsbulletin vom 4. November 2025

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Genehmigung der Statuten des Zweckverbands APG-Versorgungsregion Rheintal

Der Regierungsrat genehmigt die Revision der Statuten des Zweckverbands APG-Versorgungsregion Rheintal, dem die Einwohnergemeinden Augst, Birsfelden, Giebenach, Muttenz und Pratteln angehören.

Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Staatsangehörige und die Festsetzung der kantonalen Gebühr. Insgesamt sollen 28 Personen in das Schweizer Bürgerrecht aufgenommen werden.

Erklärvideos zu den kantonalen Abstimmungen vom 30. November 2025

Die Landeskanzlei setzt Erklärvideos zu den kantonalen Abstimmungen ein, um die Inhalte, über die an der Urne entschieden wird, möglichst einfach einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen. Für die Abstimmungen vom 30. November 2025 zur Teilrevision des Ergänzungsleistungsgesetzes (Erhöhung Vermögensverzehr) und zur Verlegung der Naubrücke in Laufen sind die Videos publiziert unter: http://www.bl.ch/abstimmungsvideos. In den Abstimmungserläuterungen hat es zudem einen QR-Code, der direkt auf die Videos führt. Die Videos werden auch auf den Social-Media-Kanälen des Kantons aufgeschaltet.

Abgeltung der ungedeckten Kosten im öffentlichen Verkehr für das Jahr 2025

Der Regierungsrat hat die Bau- und Umweltschutzdirektion ermächtigt, die Angebotsvereinbarungen 2025 mit den Transportunternehmen des öffentlichen Verkehrs über 56,4 Millionen Franken zu unterzeichnen. Die Kosten für den Kanton Basel-Landschaft steigen gegenüber dem Vorjahr um 4,8 Millionen Franken bzw. 9,4 Prozent. Die höheren Kosten sind vorwiegend auf Investitionen in neues Rollmaterial und teuerungsbedingte Mehrkosten im Bereich Personal und Energie zurückzuführen.

Vereinbarung zur langfristigen Masterplanung des Bahnhofsgebiets Muttenz

Der Regierungsrat stimmt der Vereinbarung zur Masterplanung Bahnhofsgebiet Muttenz zu. Die Planung erfolgt gemeinsam mit der Gemeinde Muttenz, der SBB AG und der privaten Eigentümerin Meili Unternehmungen AG. Ziel ist das Ausarbeiten von Lösungsvarianten für eine koordinierte Entwicklung dieses wichtigen Verkehrsknotens mit dem geplanten Tram Polyfeld und die Auslotung des Potenzials für eine hochwertige Siedlungsentwicklung. Der Bahnhof Muttenz ist ab Dezember 2025 mit sechs S-Bahnlinien pro Richtung und Stunde angebunden. Die Masterplanung stärkt die Standortqualität und setzt die kantonale Richtplanziele um.

Vereinbarung mit der Gemeinde Pratteln bezüglich «Finanzierung, Eigentum und Unterhalt der Infrastrukturen im Zusammenhang mit dem Bushof»

Der Regierungsrat hat der «Vereinbarung betreffend die Finanzierung, das Eigentum und den Unterhalt der Infrastrukturen im Zusammenhang mit dem Bushof» mit der Gemeinde Pratteln zugestimmt. Für Projektierung, Bewilligung und Realisierung des Bushofs sind die Gemeinde Pratteln sowie private Investoren zuständig. Der Kanton Basel-Landschaft tritt ausschliesslich als Kostenträger auf. Ziel der Vereinbarung ist, die kantonalen Ämter und Fachstellen in Prozess und Qualitätssicherung miteinzubeziehen und die Beteiligung des Bundes über das Agglomerationsprogramm sicherzustellen.

Ausgabenbewilligung für die Projektierung «Integrales Schutzkonzept Pratteln»

Der Regierungsrat hat für die Ausarbeitung des Bau- und Auflageprojekts «Integrales Schutzkonzepts Pratteln» eine neue einmalige Ausgabe in der Höhe von 980’000 Franken bewilligt. Nach den Hochwasserereignissen 2016 hatte der Kanton ein integrales Schutzkonzept zum Hochwasserschutz des Siedlungsgebiets Pratteln erarbeitet.

Ausgabenbewilligung für den Ersatz des Blockheizkraftwerks der ARA Ergolz 1 in Sissach

Der Regierungsrat hat die gebundene einmalige Ausgabe von 2,3 Millionen Franken für den Ersatz des Blockheizkraftwerks in Sissach bewilligt. Das Blockheizkraftwerk (BHKW) zur Klärgasverwertung muss aufgrund des Alters (Inbetriebnahme 2010) und der hohen Betriebsstunden ersetzt werden. Das Bauprojekt liegt vor. Es ist geplant, nach Vorliegen dieser Ausgabenbewilligung mit der Ausführungsplanung weiterzufahren und Ende 2026 das neue BHKW in Betrieb zu nehmen.

Weiterführung der interkantonalen Spielsuchtprävention

Der Regierungsrat hat von den Berichten der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion zur Verwendung der Spielsuchtabgabe in den Jahren 2021 bis 2024 sowie vom neuen Vertrag mit der Stiftung Sucht Schweiz für die Folgeperiode von 2026 bis 2029 Kenntnis genommen. Neben dem Kanton Basel-Landschaft bilden zehn weitere Kantone der Nordwest- und Zentralschweiz einen Verbund zur interkantonalen Spielsuchtprävention. Gemeinsam mit den Kantonen der Ostschweiz und dem Fürstentum Lichtenstein wird das Programm Spielen ohne Sucht (www.sos-spielsucht.ch) weitergeführt.


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Umsetzung der IVHB in kantonales Recht

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 Der Regierungsrat beantragt die Umsetzung der Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) in kantonales Recht, nachdem der Landrat den Beitritt zum Konkordat beschlossen hat.

                Die Regelung des Baupolizeirechts - und damit unter anderem der Baubegriffe und der Messweisen - obliegt in der Schweiz den Kantonen, teilweise sogar den Gemeinden. Als Folge davon werden im Baurecht nicht überall dieselben Begriffe verwendet oder identische Begriffe unterschiedlich umschrieben.

                Die Schweizerische Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) nahm sich dieser Problematik an und legte eine Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) vor, welche die gewünschte Vereinheitlichung in den beigetretenen Kantonen herbeiführen soll. Das Konkordat definiert in seinem Anhang die einheitlichen Baubegriffe und Messweisen. Diese sind nicht direkt anwendbar, sondern müssen ins kantonale Recht überführt werden. Dies erfolgt mittels Anpassungen des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes und der kantonalen Verordnung zum Raumplanungs- und Baugesetz. Die dafür vorgesehene Frist läuft Ende 2012 ab. In einem weiteren Schritt muss die kommunale Nutzungsplanung Siedlung, insbesondere die Zonenvorschriften Siedlung, angepasst werden, wofür den Gemeinden eine entsprechend grosszügige Frist angesetzt werden muss. Erst mit diesen Anpassungen auf kommunaler Ebene ist die Zwecksetzung des Konkordats erfüllt.

                Auskünfte: Katja Jutzi, Advokatin, Rechtsabteilung BUD, Tel. 061 552 53 91

content_format: html


title_de: Regierungsfoto 2023/24 im Sammlungszentrum Augusta Raurica

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Das Regierungsfoto für das Amtsjahr 2023/24 zeigt den Regierungsrat im Sammlungszentrum von Augusta Raurica. Das neue Sammlungszentrum wurde am 12. Mai 2023 eröffnet und bietet auf 10'000 Quadratmetern Platz für mehr als 2 Mio. Sammlungsobjekte. Entwickelt wurde der Neubau von den Architekten Karamuk Kuo aus Zürich.

Augusta Raurica mit dem Römermuseum und dem römischen Theater zählt zu den 50 grössten Museen in der Schweiz. Der Neubau des Sammlungszentrums ist ein Stahl- und Betonbau, der in seiner Struktur, den Arbeitsabläufen um die Fundstücke entspricht und damit effiziente Abläufe unterstützt. Neben den eigentlichen Sammlungsräumen umfasst der Bau auch Büroräumlichkeiten, Forschungsateliers und Werkstätte. Auf dem Sheddach des Gebäudes sind über 1400 Solarmodule angebracht, die einen jährlichen Energieertrag von 450'000 kWh Strom erzeugen.

Bildlegende (v.l.n.r.): Regierungsrat Thomi Jourdan, Regierungsrat Isaac Reber, Regierungspräsidentin Monica Gschwind, Regierungsrat Dr. Anton Lauber, Regierungsrätin Kathrin Schweizer, Landschreiberin Elisabeth Heer Dietrich. Foto: LKA/Dominik Plüss

Weitere Informationen:

Medien-Download Regierungsfoto und Porträtbilder der Regierungsmitglieder: Bilder-Download — baselland.ch

Weitere Informationen zum Sammlungszentrum Augusta Raurica:

Augusta Raurica | Augusta Raurica: Erleben - Erhalten - Erforschen

Weitere Informationen zu Augusta Raurica:

augustaraurica.ch


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrats

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Weiterführung des Staatsbeitrags für das Zentrum Selbsthilfe

Der Regierungsrat hat für das Zentrum Selbsthilfe für die Jahre 2019 bis 2022 einen Staatsbeitrag in der Gesamthöhe von 600‘000 Franken gesprochen. Es handelt sich um die Fortführung der langjährigen Ausrichtung von Staatsbeiträgen an die Institution.

Der Regierungsrat hat die Ausgabenbewilligung für einen Staatsbeitrag an das Zentrum Selbsthilfe für die Jahre 2019 bis 2022 in der Höhe von jährlich 150‘000 Franken (600‘000 Franken insgesamt) genehmigt. Der Kanton Basel-Stadt beteiligt sich ebenfalls mit einem Staatsbeitrag an der Finanzierung der Institution in der Höhe von jährlich 321‘400 Franken. Ferner werden die Leistungen der Organisation zu einem namhaften Anteil durch das Bundesamt für Sozialversicherungen über Pro Infirmis mitfinanziert. Die Angebote des Zentrums Selbsthilfe stehen der Bevölkerung beider Kantone zur Verfügung. Sie werden aktuell zu rund einem Drittel von Personen aus dem Kanton Basel-Landschaft genutzt.

Das Zentrum Selbsthilfe mit Sitz in Basel an der Feldbergstrasse 55 wird vom Kanton Basel-Landschaft seit 1993 finanziell unterstützt. Der Kanton Basel-Stadt unterstützt das Zentrum ebenfalls seit dem Jahr 1990. Die Förderung der Selbsthilfe ist eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe. Die Selbsthilfe ist eine etablierte Form der Bewältigung, Linderung oder Akzeptanz gesundheitlicher Probleme und Herausforderungen für Betroffene und Angehörige. Das Zentrum Selbsthilfe führt insgesamt drei Angebote: Kurzberatungen, die Begleitung von Selbsthilfegruppen und geleitete Gruppen für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung.

Verlängerung des Leistungsvertrags mit dem Verein „Gemeinsame Opferhilfe beider Basel“ für die Jahre 2019 bis 2022

Die Regierungen beider Basel haben den Leistungsvertrag mit der „Gemeinsamen Opferhilfe beider Basel“ den tatsächlichen Umständen angepasst. So wird der Pauschalbeitrag für den Kernauftrag gemäss Opferhilfegesetz um 65‘000 Franken (je hälftig 32‘500 Franken für Basel-Landschaft und Basel-Stadt) erhöht. Diese Erhöhung hat ihre Gründe hauptsächlich in den gestiegenen Fallzahlen bei der Beratung gefährdeter Personen nach Wegweisung bei häuslicher Gewalt und im höheren Aufwand in der allgemeinen Beratung.

Zudem wird der separate Leistungsauftrag für Opferhilfeberatungen in Liestal verlängert und vom Kanton Basel-Landschaft mit unverändert 50‘000 Franken abgegolten.

Für Rückfragen:
Doris Oechslin, Fachbereich Opferhilfe, Sicherheitsdirektion (SID), 061 552 75 71

Landeskanzlei


lead_de: Mit dem Entlastungspaket 12/15 (EP 12/15) wurde der Staatshaushalt in den Jahren 2012 bis 2015 um 107 Mio. Franken entlastet. Während der Umsetzung des Pakets hat der Regierungsrat weitere Massnahmen zur Sanierung der Staatsfinanzen ergriffen, die den Haushalt ab 2015 zusätzlich entlasten.

title_de: Entlastungspaket 12/15: Der Regierungsrat zieht Bilanz

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Der Regierungsrat hat den Abschlussbericht zum EP 12/15 am 1. November 2016 an den Landrat überwiesen. Die beiden zugehörigen Verpflichtungskredite werden darin ebenfalls abgerechnet.

Aufgrund eines strukturellen Defizits und einer tiefen Eigenkapitalbasis hatte der Regierungsrat im Jahr 2011 das EP 12/15 (LRV 2011-296) erarbeitet. Dabei wurde er von einem Think Tank mit Mitgliedern des Landrats unterstützt. Mit dem EP 12/15 liessen sich Entlastungen von 107 Mio. Franken realisieren. Dazu haben alle Direktionen, die Kantonalen Behörden und die Gerichte namhafte Beiträge geleistet.

Der Landrat hat zwei Verpflichtungskredite für das EP 12/15 bewilligt. Mit einem Verpflichtungskredit von 11,5 Mio. Franken wurden die Massnahmen des Stellenabbaus abgefedert. Im Rahmen des EP 12/15 wurden rund 200 Stellen abgebaut. Ein grosser Teil davon konnte mittels natürlicher Fluktuation realisiert werden. 27 Kündigungen mussten ausgesprochen werden. Das EP 12/15 konnte sozialverträglich umgesetzt werden. Vom Verpflichtungskredit von 11,5 Mio. Franken wurden 1,2 Mio. Franken in Anspruch genommen. Mit dem zweiten Verpflichtungskredit wurde externe Unterstützung finanziert. Von den bewilligten 5 Mio. Franken wurden 3,7 Mio. Franken beansprucht.

Der Regierungsrat hat bereits während der Umsetzung des EP 12/15 erkannt, dass weiterer Bedarf für die Haushaltssanierung besteht. Bereits ins Budget 2015 hatte er zusätzliche Entlastungen im Umfang von 28 Mio. Franken eingeplant, die vollumfänglich realisiert wurden. Als sich mit der Aufhebung des Euro-Mindestkurses durch die Schweizerische Nationalbank am 15. Januar 2015 die finanziellen Perspektiven noch einmal verschlechterten, stellte der Regierungsrat in den Finanzplan 2016–2018 weitere 60 Mio. Franken – vorerst noch unspezifizierte Entlastungen – ein. Diese konkretisierte er in der Folge und präsentierte der Öffentlichkeit am 8. Juli 2015 die Finanzstrategie 2016–2019 mit Sparmassnahmen in der Höhe von rund 190 Mio. Franken. Bereits ins Budget 2016 liessen sich davon 70 Mio. Franken einsetzen.

Der Aufgaben- und Finanzplan 2017–2020, den der Regierungsrat am 20. September 2016 überwies (LRV 2016-250), weist ab dem Jahr 2017 schwarze Zahlen auf. Mit dem Aufgaben- und Finanzplan gehen die Arbeiten zur Haushaltskonsolidierung in einen kontinuierlichen und dauerhaften Prozess über, indem der gesamte Finanzhaushalt laufend auf Sparpotenzial überprüft wird.

> Landratsvorlage

Für Rückfragen:
Daniel Schweighauser, Akademischer Mitarbeiter, Finanzverwaltung/Abteilung Finanz- und Volkswirtschaft, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), 061 552 61 95.


title_de: Kraftwerksinsel Birsfelden: Neue Signalisation weist auf Gefahren hin und bekräftigt Verbote

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Die Birsfelder Kraftwerksinsel ist in den 1950er-Jahren mit dem Bau des Wasserkraftwerks und der Schleuse entstanden. Mittlerweile ist sie ein wichtiges Naherholungsgebiet geworden. Die gemischte Nutzung birgt seit jeher ein gewisses Gefahrenpotential. Deshalb gelten teilweise Bade- und Fussgängerverbote. Trotzdem sind sich Viele der Gefahren nicht bewusst, die von den Industrieanlagen ausgehen. Aus diesem Grund hat der Kanton die Signalisation erneuert und im Schleusenbereich das richterliche Betretungs-Verbot durch ein allgemeines Fussgängerverbot ersetzt. Dadurch wird künftig das Fischen in diesem Bereich nicht mehr möglich sein.

Die Kraftwerkinsel ist ein wichtiges Naherholungsgebiet in der Region und wird durch das Kraftwerk Birsfelden intensiv bewirtschaftet. In der Schleuse verkehren ausserdem Schiffe vom und zum Hafen Birsfelden, die häufig Gefahrengüter für die benachbarte chemische Industrie transportieren.

Eine Gefährdungsanalyse eines unabhängigen Beratungsunternehmens bestätigt, dass weiterhin ein erhebliches Risiko für Badende, Schwimmende, Wassersporttreibende, Fischerinnen und Fischer vorliegt. Deshalb bleibt das Badeverbot im Rhein bestehen, es wird durch eine auffälligere Signalisation verstärkt. Von den Industrieanlagen geht ein erhöhtes Risiko für Leib und Leben aus, weshalb das Einhalten der Verbotszonen der eigenen Sicherheit dient.

Mit der neuen Signalisation bekräftigt der Kanton Basel-Landschaft die bestehenden Bade- und Fussgängerverbote und erinnert an die Gefahren durch die Industrieanlagen. Im Schleusenbereich ersetzt ein Fussgängerverbot gemäss Signalisationsverordnung (SSV) das bisherige richterliche Verbot, wodurch die Polizei Zuwiderhandelnde künftig direkt büssen kann. Künftig wird das Fischen in diesem Bereich nicht mehr möglich sein. Der Fischereiverein Birsfelden wurde über diese Änderung Informiert.

Die Gefährdungsanalyse hat das Tiefbauamt des Kantons Basel-Landschaft durchführen lassen. Die Massnahmen wurden in Absprache mit dem Tiefbauamt Basel-Stadt, dem Amt für Raumplanung Basel-Landschaft, dem Amt für Umweltschutz und Energie Basel-Landschaft, dem Amt für Wald und Wild beider Basel, der Polizei Basel-Landschaft, den Schweizer Rheinhäfen und der Gemeinde Birsfelden verabschiedet.


content_de:
100. Geburtstage

Am Freitag, 18. September 2020, feiert Dora Kölliker aus Ettingen ihren 100. Geburtstag. Der Regierungsrat gratuliert der Jubilarin herzlich zum Jubiläum.

Weitere Medienmitteilungen aus der heutigen Regierungssitzung stehen im Zusammenhang mit der Publikation von Landratsvorlagen und werden am Mittwoch, 16. September 2020, 10 Uhr, veröffentlicht werden.


lead_de: Wie weiter mit dem Sprachenkonzept nach Annahme der nichtformulierten Initiative «Stopp dem Verheizen von Schüler/-innen: Ausstieg aus dem gescheiterten Passepartout-Fremdsprachenprojekt»

title_de: Wie weiter mit dem Sprachenkonzept

content_de:
Der Bildungsrat hat Kenntnis genommen vom Beschluss des Landrates zur Gutheissung der nicht-formulierten Initiative. Diese Initiative berührt mit den Lehrplanforderungen und dem geforderten Lehrmittelverbot die Kernkompetenzen des Bildungsrates. Er hat sich über die möglichen Auswirkungen beraten und das Amt für Volksschulen mit der Ausarbeitung eines Konzeptes in Form der Analyse von Optionen und Konsequenzen beauftragt. Dieses soll im Einklang stehen mit der im Bildungsrat beratenen Strategie zur Lehrmittelsteuerung zur Erweiterung der Wahlfreiheit. Im ersten Halbjahr 2018 werden der Lehrplan Französisch und Englisch sowie die Lehrmittel ein Schwerpunkt der Arbeit des Bildungsrates bilden.

Für Rückfragen:
Dr. Rolf Knechtli, Vizepräsident Bildungsrat, T 061 468 18 30


title_de: Wettbewerb: Verlosung der bisherigen Kirschbaum-Schilder

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Die Begrüssungstafeln an der Kantonsgrenze zum Baselbiet werden zurzeit ersetzt. Drei der bisherigen Kirschbaum-Schilder werden verlost. Um bei der Verlosung mitzumachen, müssen Sie bis Ende Juli 2019 ein Foto eines neuen Schilds auf Twitter @Kanton_BL oder www.facebook.ch/KantonBL hochladen oder uns das Foto per E-Mail auf kommunikation@bl.ch schicken. Teilen Sie uns zudem mit, wo Sie das Foto aufgenommen haben. Aus Sicherheitsgründen sind keine Fotos zugelassen, die von der Fahrerseite eines Autos aus fotografiert wurden. Ab 8. August 2019 können die bisherigen Schilder zudem beim Verwertungsdienst des Kantons gekauft werden (Oristalstrasse 100, Liestal, jeweils am Donnerstag). Je nach Grösse kosten die Schilder zwischen 20 und 50 Franken.

> Weitere Infos zu den neuen Schildern


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 Amt für Liegenschaftsverkehr:
 Integration ins Hochbauamt ab 1. April 2013

 Der Regierungsrat hat gestern Dienstag beschlossen, die Integration des Amtes für Liegenschaftsverkehr (ALV) in das Hochbauamt (HBA) auf den 1. April zu vollziehen. Die Mitarbeitenden des bisherigen ALV werden weiterhin eine wichtige Funktion im Rahmen der Arealentwicklung ausüben, die durch die Kompetenzbündelung im HBA noch verstärkt wird. Von der Integration wird zudem eine Aufwandreduktion erwartet.

                Am Donnerstag letzter Woche (21. März 2013) hat der Landrat mit 56 zu drei Stimmen bei 17 Enthaltungen dem Antrag der Regierung zugestimmt, das ALV nutzbringend in das HBA zu integrieren. Denn die professionelle Bewirtschaftung aller Grundstücke und Liegenschaften des Kantons, gleichgültig ob dem Verwaltungsvermögen (bisher HBA) oder dem Finanzvermögen (bisher ALV) zugehörig, ist wesentlicher Bestandteil der Aufgaben des Bereichs Immobilien. Mit der Integration kann die Kompetenz zur Verwaltung aller Grundstücke und Liegenschaften des Kantons gebündelt werden.

                Mit der Integration des ALV ins HBA steht der Wirtschaftsförderung und der Arealentwicklung ein flexibler und schlagkräftiger Ansprechpartner zur Verfügung, der das Gesamtportfolio abdeckt. Die Zusammenführung der beiden Organisationseinheiten generiert Synergien im organisatorischen Ablauf, verbunden mit der gleichzeitigen Aufwandreduktion im Personalbereich. Die Integration bringt auch eine Anpassung der Aufbau- und der Ablauforganisation im Hochbauamt mit sich.

                Die Kunden und Geschäftspartner des bisherigen ALV, insbesondere Baurechtsnehmer, Grundbuchämter etc., werden vom HBA direkt und adäquat informiert.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Leistungsauftrag für die Fachhochschule Nordwestschweiz

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 Aarau, Basel, Liestal, Solothurn, den 17. Juni 2011 - Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben den Leistungsauftrag an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) zuhanden der Parlamente verabschiedet. Der Leistungsauftrag legt die von der FHNW zu erreichenden Ziele, ihre Entwicklungsschwerpunkte sowie den Globalbeitrag der Trägerkantone für die Jahre 2012 - 2014 fest.

                Der Staatsvertrag über die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) sieht vor, dass die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn der gemeinsam getragenen Fachhochschule jeweils einen mehrjährigen Leistungsauftrag erteilen. Der Leistungsauftrag 2012 – 2014 bildet damit den strategischen und finanziellen Rahmen für die dritte Leistungsauftragsperiode der FHNW. In dieser setzt die FHNW einerseits auf den Erhalt und die Weiterentwicklung des Erreichten, andererseits auf einen punktuellen, gezielten Ausbau ihres Angebots insbesondere in der Pädagogischen Hochschule sowie - hochschulspezifisch - in der Forschung.

                Das Kerngeschäft der FHNW – die Bereitstellung von qualitativ sehr guten und bedarfsorientierten Ausbildungsangeboten und Forschungsleistungen – bleibt damit im Zentrum der strategischen Weiterentwicklung. Der Angebotsausbau bei der Pädagogischen Hochschule um-fasst das Studienprogramm für erfahrene Berufspersonen (Quereinsteigende) sowie einen Masterstudiengang Sekundarstufe I neu auch am Standort Solothurn. Gesamtstrategisch wird die FHNW vor allem ihr spezifisches Profil einer Mehrspartenhochschule im Rahmen von hochschulübergreifenden Lehr- und Forschungsprojekten fördern. Der Bezug der Campus-Neubauten in Olten, Brugg-Windisch und Basel und das Bauprojekt in Muttenz werden die dritte Leistungsauftragsperiode zudem in besonderer Weise auszeichnen.

                Für die Erfüllung des Leistungsauftrages 2012 – 2014 sehen die Regierungen einen Globalbeitrag von insgesamt rund 675 Millionen Franken vor; der wiederum für drei Jahre bestimmte Trägerbeitrag an die FHNW wird also gegenüber der Vorperiode um 80 Millionen Franken erhöht. Mit den zusätzlichen Mitteln kann die FHNW der Nachfrage nach zusätzlichen Studienplätzen moderat begegnen, Angebot und Forschungsleistungen punktuell erweitern und insbesondere den Mehraufwand im Infrastrukturbereich infolge der Neubaubezüge finanzieren. An den Globalbeitrag steuern der Kanton Aargau rund 259 Millionen, der Kanton Basel-Landschaft rund 187 Millionen, der Kanton Basel-Stadt rund 126 Millionen und der Kanton Solothurn rund 103 Millionen Franken bei. Der Kanton Aargau trägt gemäss dem im Staatsvertrag über die FHNW definierten Verteilschlüssel also 38.42 %, der Kanton Basel-Landschaft 27.66 %, der Kanton Basel-Stadt 18.69 % und der Kanton Solothurn 15.23 % der Kosten.

                Als Fachhochschule mit rund 7'280 Bachelor- und Masterstudierenden und einer gut etablierten Forschungs- und Entwicklungsstruktur konnte sich die FHNW in ihren beiden ersten Leistungsauftragsperioden erfolgreich als eine der führenden Fachhochschulen der Schweiz etablieren. Nach der Fachhochschule der französischsprachigen Schweiz (HES-SO) und der Zürcher Fachhochschule (ZFH) ist sie die drittgrösste Fachhochschule in der Schweiz. Von den dreizehn an schweizerischen Fachhochschulen angebotenen Bereichen bietet die FHNW neun Fachbereiche in neun dafür zuständigen Hochschulen an; es sind dies die Hochschulen für Angewandte Psychologie, Architektur, Bau und Geomatik, Gestaltung und Kunst, Life Sciences, Soziale Arbeit, Technik und Wirtschaft sowie die Musikhochschule und die Pädagogische Hochschule.

                Weitere Auskünfte erteilen:

                - Regierungsrat Klaus Fischer, Departement für Bildung und Kultur des Kantons Solothurn, 032 627 29 01

                - Regierungsrat Alex Hürzeler, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau, 062 835 20 00

                - Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, 061 552 50 60

                - Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, 061 267 84 41

                - Dr. h.c. Peter Schmid, Präsident des Fachhochschulrates, 061 279 17 01 (14.00 – 16.00)


title_de: Statistisches Jahrbuch BL – Ausgabe 2013

content_de:
 Das Statistische Jahrbuch erscheint in seiner 50. Ausgabe und bietet auf gegen 280 Seiten Basisdaten zu Bevölkerung, Wirtschaft, Sozialem, Bildung, Finanzen und zahlreichen weiteren Bereichen der öffentlichen Statistik. Kommentierte Grafiken ergänzen die umfassende Tabellensammlung.

                Das Statistische Jahrbuch wurde im Jahr 1964 zum ersten Mal herausgegeben und erscheint seither jährlich. Wie schon damals, ist das Statistische Jahrbuch primär ein Sammel- und Nachschlagewerk statistischer Angaben und Zeitreihen zu Kanton und Gemeinden. In den fünfzig Jahren seines Bestehens wurde das Jahrbuch immer wieder durch neue Statistiken erweitert, Tabellen wurden überarbeitet und bestehende Inhalte wurden gestrafft. Die 50. Ausgabe erscheint erstmals auch als PDF im Internet und kann dort kostenlos heruntergeladen werden.

                Die zahlreichen Tabellen der Ausgabe 2013 werden wie gewohnt punktuell durch kommentierte Grafiken zu ausgewählten Themen und Zusammenhängen ergänzt (siehe Beilage). Unter anderem erfährt man, dass 45% der Baselbieter Haushalte Wohneigentum besitzen, die Verkehrsunfälle innerhalb der letzten gut zehn Jahre bei zunehmendem Fahrzeugbestand rückläufig waren oder beispielsweise, dass gegen 30% der Schülerinnen und Schüler beim Eintritt in die Sekundarschule älter sind als dies bei einer gradlinig verlaufenden Schullaufbahn der Fall wäre.

                Weitere Analysen sind in den regelmässig erscheinenden Publikationen des Statistischen Amtes und im Internet unter
                 www.statistik.bl.ch
                zu finden. Daneben stehen im Bereich «Zahlenfenster» Datenmodule zu praktisch allen Bereichen der öffentlichen Statistik zur Verfügung.

                Das Statistische Amt informiert in Abständen von ein bis zwei Monaten in einem elektronischen Newsletter über die neusten Webinhalte und Erscheinungen. Anmeldung unter
                 www.statistik.bl.ch

                >
                 Statistische Jahrbuch 2013 - Gesamtausgabe

                >
                 Statistische Jahrbuch 2013 - Grafiken (Auszug)

                 Bezug

                Das Statistische Jahrbuch des Kantons Basel-Landschaft ist im Buchhandel erhältlich oder kann direkt beim Statistischen Amt des Kantons bezogen werden:

 Statistisches Amt des Kantons Basel-Landschaft
                , Rufsteinweg 4, 4410 Liestal;

                Telefon 061 552 56 32, Fax 061 552 69 87,
                 statistisches.amt@bl.ch

                Preis: Fr. 28.-, zuzüglich Fr. 6.- für Porto und Verpackung

                Liestal, 28. November 2013


title_de: Kulturvertrag: Abgeltung an den Kanton Basel-Stadt und Unterstützungsbeiträge aus dem Dispositionsteil

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Seit 1. Januar 2022 regelt ein neuer Kulturvertrag die Abgeltung an den Kanton Basel-Stadt für Zentrumsleistungen im kulturellen Bereich. Der Abgeltungsbetrag wird sich im Jahr 2024 aufgrund der im Vertrag festgeschriebenen Teuerungsanpassung auf 10,036 Millionen Franken belaufen. Die Beträge gehen an die drei Institutionen mit den meisten Besucherinnen und Besuchern aus dem Kanton Basel-Landschaft: das Theater Basel, das Sinfonieorchester Basel und die Kaserne Basel.

Die Abgeltung kultureller Zentrumsleistungen des Kantons Basel-Landschaft an den Kanton Ba-sel-Stadt beträgt gemäss Kulturvertrag (SGS 366.15) mindestens 9,6 Millionen Franken und wird jährlich der Teuerung angepasst. Im Jahr 2024 wird sich der Abgeltungsbetrag aufgrund der Teuerungsanpassung auf 10,036 Millionen Franken belaufen.

Aus der Abgeltung werden gemäss Vertrag in der Regel die drei Institutionen mit den meisten Besucherinnen und Besuchern aus dem Kanton Basel-Landschaft berücksichtigt. In den Jahren 2022 bis 2024 sind dies das Theater Basel, das Sinfonieorchester Basel und die Kaserne Basel. Die Mittel aus der Abgeltung werden aufgrund einer Publikumserhebung prozentual auf die drei Institutionen verteilt; die durch den Kanton Basel-Stadt berechnete Verteilung gestaltet sich wie folgt:

Institution

Prozentualer Anteil an der Abgeltung

Betrag 2022 (CHF)

Betrag 2023 (CHF)

Betrag 2024 (CHF)

Theater Basel

79.2 %

7'603'158

7'700'730

7'948'415

Sinfonieorchester Basel

10.7 %

1'030'526

1'043'751

1'077'322

Kaserne Basel

10.1 %

966'316

978'717

1'010'196

Total

100 %

9'600'000

9'723'198

10'035'933

Unterstützung aus dem Dispositionsteil

Aus dem Dispositionsteil des Kulturvertrags wurden im Jahr 2022 vier Sonderprojekte mit einmaligen Beiträgen in der Höhe von insgesamt 336'723 Franken unterstützt. Der Dispositionsteil besteht aus den Mitteln aus der Kulturvertragspauschale (alter Kulturvertrag), die per 31. Dezember 2021 nicht verwendet worden waren. Er dient der punktuellen Unterstützung in besonderen Situationen, beispielsweise im Sinne von Investitions-, Überbrückungs- und Startzuschüssen oder von einmaligen Defizitgarantien und Beiträgen an die Mehrkosten ausserordentlicher Produktionen und Veranstaltungen.


title_de: Coronavirus: Wochenbulletin zu den aktuellen Fallzahlen

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Per heute Donnerstag, 14. Januar 2021, Stand 15 Uhr, registriert der Kantonale Krisenstab Basel-Landschaft in der Summe seit dem 1. Juni 2020 total 11’024 positive Testergebnisse von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Landschaft. Aktuell befinden sich 550 Personen in Isolation. In der Vorwoche wurden 5’465 PCR-Tests durchgeführt, von diesen waren 10,5 Prozent positiv.

Seit gestern Mittwoch wurden im Kanton Basel-Landschaft 65 zusätzliche Ansteckungen mit Covid-19 registriert. Seit der vergangenen Woche entspricht dies einem Plus von 432. 550 positiv getestete Personen sind in Isolation, das sind 195 Personen weniger als vor einer Woche. Seit Beginn der Pandemie im Kanton Basel-Landschaft Ende Februar 2020 wurden total 11’904 positive Testergebnisse registriert.

Es befinden sich aktuell total 43 Personen mit Covid-19 im Spital (37 Normalstation), 6 Personen auf der Intensivpflegestation (davon 5 beatmet).

Insgesamt erhöhte sich das Total der Todesfälle in der vergangenen Woche von 184 auf 189 Verstorbene. Bei den seit vergangener Woche verstorbenen 5 Personen handelt es sich um 4 Frauen und 1 Mann im Alter von 77 bis 91 Jahren.

Die Anzahl positive Fälle der vergangenen 14 Tage pro 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner (14-Tage-Inzidenz) beläuft sich auf 351,8 Neuansteckungen in dieser Zeitspanne.

Bisher wurden 1'192 Personen in einem Alters- und Pflegeheim durch das mobile Impfteam geimpft. Im Impfzentrum Mitte in Muttenz wurden 2’424 Impfungen durchgeführt.

Aktuell sind gegenüber der Vorwoche zusätzlich 14 positive Fälle bei Bewohnerinnen oder Bewohnern und 16 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verteilt in Alters- und Pflegeheimen bekannt. Bei öffentlichen und privaten Spitexorganisationen (Klientinnen und Klienten sowie Mitarbeitende) gibt es 12 positive Fälle mehr gegenüber der Vorwoche.

Die Zahlen zu Covid-19 und Quarantänefällen in den Schulen finden Sie hier. Die Zahlen werden jeweils am Montagvormittag aktualisiert. An der Berufsfachschule Gesundheit wird auf Anordnung des kantonsärztlichen Dienstes der Fernunterricht bis zum Ende der Sportferien verlängert.

Die aktuellen Fallzahlen finden Sie täglich ab ca. 14.30 Uhr hier


lead_de: Der Kanton Basel-Landschaft prüft eine breite Palette von Massnahmen, um dem sich akzentuierenden Fachkräftemangel an öffentlichen Schulen entgegenzuwirken. Im Fokus stehen Ausbildung, Personalgewinnung und -bindung sowie Sofortmassnahmen, die einen optimalen Einsatz der bereits angestellten und auf das Schuljahr 2023/2024 anzustellenden Lehrpersonen unterstützen.

title_de: Neue und bewährte Lehrpersonen individuell begleiten und stärken

content_de:
Im Rahmen eines Projekts und unter Einbezug von Schulleitungen, Lehrpersonen, Gewerkschaften und Gemeinden bearbeitet die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD) kurz-, mittel- und langfristige Massnahmen, welche die Attraktivität des Lehrberufs stärken, die Ausbildung und Rekrutierung von Nachwuchs fördern sowie den Verbleib im bzw. die Rückkehr in den Lehrberuf erleichtern sollen.

Verbesserte Anstellungsbedingungen an den Volksschulen

Aus der intensiven Zusammenarbeit mit der PH FHNW sind seit 2021 verschiedene Studienvarianten mit begleitetem Berufseinstieg sowie für Quereinsteigende hervorgegangen, die bereits während der Ausbildung zu Erwerb und Berufserfahrung führen. Per 1. Januar 2023 hat der Kanton Basel-Landschaft die Entlöhnung der betreffenden Studierenden verbessert. Dazu wird das Weiterbildungsangebot für ausgebildete und bereits angestellte Lehrpersonen kontinuierlich angepasst und ausgebaut.

Ebenfalls seit dem 1. Januar 2023 werden festangestellte Lehrpersonen auf Stufe Sek I mit altrechtlicher Ausbildung oder Lehrdiplom für Maturitätsschulen bei entsprechender Berufserfahrung im Ziellohnband eingereiht und - falls diese fehlt - beim Erwerb eines stufenspezifischen CAS unterstützt. Klassenlehrpersonen an den Primarschulen werden für ihre Spezialaufgabe per Schuljahr 2023/24 im Umfang von einer Lektion entlastet.

Weitere Massnahmen in Prüfung

Quereinsteigende PH-Studierende müssen im Minimum während eines Ausbildungsjahres auf Erwerbsarbeit verzichten. Um diesen negativen Anreiz zu beseitigen, prüft die BKSD derzeit die Einführung eines «Ausbildungslohns» in Form von Stipendien. Des Weiteren sind bedarfsgerechte und individuell ausgestaltete Mentorate für Berufseinsteigende mit Abschluss durch erfahrene Praxislehrpersonen in Prüfung.

Zur Entlastung von bereits angestellten Lehrpersonen aller Stufen sollen unter anderem externe Beratungsangebote zur Bewältigung herausfordernder Lebenssituationen sowie der unkomplizierte Einsatz von Zivildienstleistenden für Assistenz- und Administrationsaufgaben beitragen.

Kontinuierliches und breites Engagement

Neben der Durchführung von gezielten Informationsveranstaltungen für an einem Wiedereinstieg interessierten ehemaligen Lehrpersonen setzt sich der Kanton Basel-Landschaft ein für eine vereinfachte Zulassung zu den PH für Absolventinnen und Absolventen einer Berufsmaturität und beteiligt sich an einer geplanten interkantonalen Imagekampagne für den Lehrberuf. Zudem befindet sich ein kantonales Monitoring zur Sicherstellung des quantitativen und qualitativen Fachkräftebedarfs an den Baselbieter Schulen im Aufbau.

Im Rahmen eines Projekts und unter Einbezug von Schulleitungen, Lehrpersonen, Gewerkschaften und Gemeinden bearbeitet die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD) kurz-, mittel- und langfristige Massnahmen, welche die Attraktivität des Lehrberufs stärken, die Ausbildung und Rekrutierung von Nachwuchs fördern sowie den Verbleib im bzw. die Rückkehr in den Lehrberuf erleichtern sollen.

Verbesserte Anstellungsbedingungen an den Volksschulen

Aus der intensiven Zusammenarbeit mit der PH FHNW sind seit 2021 verschiedene Studienvarianten mit begleitetem Berufseinstieg sowie für Quereinsteigende hervorgegangen, die bereits während der Ausbildung zu Erwerb und Berufserfahrung führen. Per 1. Januar 2023 hat der Kanton Basel-Landschaft die Entlöhnung der betreffenden Studierenden verbessert. Dazu wird das Weiterbildungsangebot für ausgebildete und bereits angestellte Lehrpersonen kontinuierlich angepasst und ausgebaut.

Ebenfalls seit dem 1. Januar 2023 werden festangestellte Lehrpersonen auf Stufe Sek I mit altrechtlicher Ausbildung oder Lehrdiplom für Maturitätsschulen bei entsprechender Berufserfahrung im Ziellohnband eingereiht und - falls diese fehlt - beim Erwerb eines stufenspezifischen CAS unterstützt. Klassenlehrpersonen an den Primarschulen werden für ihre Spezialaufgabe per Schuljahr 2023/24 im Umfang von einer Lektion entlastet.

Weitere Massnahmen in Prüfung

Quereinsteigende PH-Studierende müssen im Minimum während eines Ausbildungsjahres auf Erwerbsarbeit verzichten. Um diesen negativen Anreiz zu beseitigen, prüft die BKSD derzeit die Einführung eines «Ausbildungslohns» in Form von Stipendien. Des Weiteren sind bedarfsgerechte und individuell ausgestaltete Mentorate für Berufseinsteigende mit Abschluss durch erfahrene Praxislehrpersonen in Prüfung.

Zur Entlastung von bereits angestellten Lehrpersonen aller Stufen sollen unter anderem externe Beratungsangebote zur Bewältigung herausfordernder Lebenssituationen sowie der unkomplizierte Einsatz von Zivildienstleistenden für Assistenz- und Administrationsaufgaben beitragen.

Kontinuierliches und breites Engagement

Neben der Durchführung von gezielten Informationsveranstaltungen für an einem Wiedereinstieg interessierten ehemaligen Lehrpersonen setzt sich der Kanton Basel-Landschaft ein für eine vereinfachte Zulassung zu den PH für Absolventinnen und Absolventen einer Berufsmaturität und beteiligt sich an einer geplanten interkantonalen Imagekampagne für den Lehrberuf. Zudem befindet sich ein kantonales Monitoring zur Sicherstellung des quantitativen und qualitativen Fachkräftebedarfs an den Baselbieter Schulen im Aufbau.


title_de: Tecknau nach Zeglingen: Belagseinbau auf der Kantonsstrasse

content_de:
 Von Montag, 29. Juli 2013, 05.00 Uhr bis Dienstag, 30. Juli 2013, 05.00 Uhr ist die Kantonsstrasse von Tecknau nach Zeglingen wegen Einbau eines neuen Deckbelages für jeglichen Motorfahrzeugverkehr gesperrt.

                Die Umleitung erfolgt über Rünenberg. Von Tecknau her ist die Zufahrt zum Bahnhof gewährleistet, die Postauto-Haltestelle Bahnhof Tecknau wird bedient.

                Bei schlechter Witterung werden die die Belagsabeiten verschoben.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Muttenz, St. Jakob-Strasse: Deckbelageinbau

content_de:
 Von Samstag, 5. Oktober 2013, ab 18.00 Uhr bis Montag, 7. Oktober 2013, 05.00 Uhr, wird in Muttenz entlang der St. Jakob-Strasse im Abschnitt Schanzweg bis Feldrebenweg der Deckbelag der Fahrbahn eingebaut.

                Während den Belagsarbeiten wird die St. Jakob-Strasse für den Verkehr vollständig gesperrt.

                Umleitungen werden signalisiert.

                Der Deckbelag kann nur bei trockener Witterung eingebaut werden.

                Verschiebedatum: Samstag, 12. Oktober und Sonntag, 13. Oktober 2013.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Niederdorf: Fussgänger-Bahnübergang Schulsteg in Betrieb

content_de:
 Am Montag, 19. Oktober 2015 wird der Bahnübergang Schulsteg in Niederdorf rechtzeitig zum Schulbeginn in Betrieb stehen und den Schülerinnen und Schülern eine sichere Querung von Waldenburgerbahn und Kantonsstrasse ermöglichen.

                Nebst der Absicherung des Bahnübergangs Schulsteg mit Schranke und separater Fussgänger-Lichtsignalanlage wurde für die Bereinigung des Lichtraumprofils Strasse/Schiene die Kantonsstrasse bergwärts verschoben. Die Stützmauer beim Schulhausplatz ist zwischenzeitlich neu gebaut, diejenige nördlich beim Bahnübergang Bennwilerstrasse wird mit der nächsten Bauphase teilweise verschoben. Dazu wird der Bahnübergang Bennwilerstrasse ab 19. Oktober 2015 bis circa Ende November gesperrt, eine Umleitung für den lokalen Verkehr ist signalisiert.

                Die Waldenburgerbahn verkehrt während des Baus durchgehend nach Fahrplan. Auch die angrenzende Hauptstrasse bleibt für den Verkehr offen. Es muss jedoch mit Behinderungen gerechnet werden, da während den Bauarbeiten im Strassenbereich nur eine einspurige Verkehrsführung möglich ist. Dabei wird der Verkehr wie bis anhin mit einer Baustellen-Ampel oder bei Bedarf mit einem Verkehrsdienst geregelt.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Spitalkosten BL: Kostenentwicklung im Schweizer Durchschnitt

content_de:
 Die tatsächliche Kostenentwicklung für stationäre Spitalaufenthalte im Kanton Basel-Landschaft für das Jahr 2013 liegt nach Bereinigung bei drei Prozent und somit im Schweizer Durchschnitt. Dies ist das Hauptergebnis einer von der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft extern in Auftrag gegebenen Studie. Ursache für das in der Staatsrechnung 2013 zu hoch ausgewiesene Kostenwachstum waren zu tief gemeldete Abgrenzungen durch die Spitäler.

                Der in der Staatsrechnung 2013 des Kantons Basel-Landschaft enthaltene Kostenanteil für stationäre Spitalaufenthalte der Baselbieter Bevölkerung betrug 331,6 Millionen Franken. Gegenüber dem Vorjahr entspricht dies einer Zunahme von acht Prozent oder rund 25,9 Millionen Franken. Dieses Kostenwachstum lag auch deutlich über dem Budget. Weil der Anstieg nicht erklärt werden konnte, hat die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD) in Abstimmung mit den involvierten Kommissionen des Landrats die Analyse der stark gestiegenen Gesundheitskosten 2013 bei einer externen Unternehmung in Auftrag gegeben. Um die Ursachen für den überdurchschnittlichen Anstieg der Kosten zu ermitteln, wurden die Leistungsdaten von zehn Institutionen (Spitäler) ausgewertet, welche eine massgebliche Anzahl von Baselbieter Patienten behandeln und die Leistungen für 95 Prozent der kantonalen Ausgaben in der stationären Akutsomatik erbringen. Berücksichtigt wurden Leistungsabrechnungen aus den Jahren 2012, 2013 und dem ersten Halbjahr 2014.

 Abgrenzungen nicht korrekt

                Als zentrales Ergebnis kann konstatiert werden, dass die Abgrenzungen per Ende 2012 aufgrund der eingegangenen Meldungen durch die Leistungserbringer nicht korrekt beziffert wurden. Das bedeutet, dass ein Teil der Kosten nicht dem Rechnungsjahr zugewiesen sind, in welchem die entsprechende Leistung erbracht wurde. Insbesondere wurden für das Jahr 2013 zuviele Kosten verrechnet, die eigentlich noch für 2012 abgerechnet hätten werden müssen. Es ist davon auszugehen, dass der Wechsel zum neuen System der Fallpauschalen (DRG) im Jahr 2012 teilweise zu einer aussergewöhnlichen Verzögerung in der Leistungsabrechnung geführt hat. Die zeitgerechte Zuordnung der Fälle nach Ein- und Austrittszeitpunkt reduziert die Kostenentwicklung gegenüber der Betrachtungsweise nach Abrechnungszeitpunkt von acht Prozent auf plausible drei Prozent. Diese liegt somit im Schweizer Durchschnitt.

                Die Gründe für die Kostenentwicklung von drei Prozent liegen einerseits im Bevölkerungswachstum, das sich zwischen 2012 und 2013 auf rund ein Prozent belief. Des Weiteren verstärkt die zunehmende Alterung die Kostenentwicklung. So zeigt sich nach Prüfung der zehn Institutionen, dass der Anteil von Behandlungen an Patienten im Alter von über 65 Jahren relativ hoch ist und zwischen 2012 und 2013 nochmals von 53 Prozent auf 55 Prozent angestiegen ist.

                Damit zeigt sich, dass das Bevölkerungswachstum von Basel-Landschaft höher ausgefallen ist als im Versorgungsbericht des Kantons Basel-Landschaft 2010 angenommen. Mit dem damals unterstellten Wachstum würde Basel-Landschaft erst in 2019 auf die Bevölkerungszahl ansteigen, welche bereits per Ende 2013 erreicht wurde.

                Damit besteht im Kanton Basel-Landschaft, namentlich im bevölkerungsreichen Bezirk Arlesheim, heute die Altersstruktur, die der Durchschnitt der Schweizer Kantone in zehn Jahren aufweisen wird. Die ältere Bevölkerung beansprucht berechtigterweise mehr Gesundheitsleistungen als die Jüngere, namentlich im stationären Bereich. Typisch sind in dieser Altersgruppe mehrere gleichzeitige Diagnosen, die so genannte Multimorbidität. Dies hat auch einen Einfluss auf das Fallkostengewicht, das sich zwischen 2012 und 2013 in beinahe allen Spitälern deutlich erhöht hat.

 Näher bei den Spitälern

                Die Expertise verfolgte das Ziel, Klarheit über die Hintergründe der Kostenentwicklung im sta-tionären Bereich zu schaffen. Die Erkenntnisse aus der Expertise sollen eine solide Grundlage schaffen, um die Kostenentwicklung in Zukunft mit grösserer Sicherheit zu prognostizieren und zuverlässigere Finanzpläne zu erstellen.

                Aufgrund der Erkenntisse aus der Expertise ist für 2015 mit einer Minderbelastung gegenüber dem regierungsrätlichen Entwurf von 6,6 Millionen Franken zu rechnen. Aufgrund der demografischen Entwicklung geht die VGD allerdings von einem jährlichen Kostenanstieg ab 2015 von 1,9 Prozent aus. Dieser liegt über dem bisher prognostizierten Wachstum von 1,5 Prozent, so dass bereits ab 2018 wieder der alte Werte erreicht wird, wonach der Kanton rund 360 Millionen Franken an die stationären Spitalaufenthalte ausrichtet.

                Um frühzeitig Abweichungen der Spitalkosten zu erkennen, wird künftig eine systematische Auswertung der Leistungsdaten auf Stufe der einzelnen Institutionen erfolgen. Zudem sollen die aus der Analyse der Leistungskontrolle gezogenen Erkenntnisse im Rahmen von Gesprächen mit den wichtigsten Leistungserbringern besprochen werden. Durch den regelmässigen Austausch mit den Leistungserbringern kann einerseits die Abgrenzungsqualität erhöht werden, andererseits können durch einen solchen Austausch auch frühzeitig die Auswirkungen von Leistungsverschiebungen erkannt und beurteilt werden.

                >
                 Expertisebericht "Entwicklung der Spitalkosten im Kanton Basel-Landschaft zwischen 2012 und 2013"

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Kommunikation


title_de: Öffnungszeiten der kantonalen Verwaltung über die Feiertage

content_de:
Die Schalter der kantonalen Verwaltung sind vom 24. Dezember 2016 bis und mit 1. Januar 2017 geschlossen. Einzelne Dienststellen sind von dieser Regelung ausgenommen.

Die kantonale Verwaltung ist über die Weihnachts- und Neujahrsfeiertage vom 24. Dezember 2016 bis 1. Januar 2017 für den Publikumsverkehr geschlossen. Für wichtige Dienstleistungen besteht für Notfälle ein Pikettdienst. Detailinformationen sind auch auf den Internetseiten der kantonalen Stellen publiziert. Zudem sind im Internet verschiedene Dienstleistungen online verfügbar: www.bl.ch/online-schalter.

Geöffnet haben über die Weihnachts- und Neujahrsfeiertage die folgenden Stellen:

Institutionen

Dienstleistungen

Öffnungszeiten

Amt für Migration

Pikettdienst

Amt für Wald

Pikettdienst Jagd und Fischerei

Augusta Raurica

26. bis 30.12.2016
10.00 bis 17.00 Uhr

Generalsekretariat VGD

Leichenpässe

27. bis 30.12.2016

Gerichte

27. bis 30.12.2016
08.00 bis 17.00 Uhr

Jugendanwaltschaft

Pikettdienst

27. bis 29.12.2016
09.00 bis 12.00 Uhr

Reduzierte Erreichbarkeit

Kantonsbibliothek

27. bis 30.12.2016
09.00 bis 18.30 Uhr

31.12.2016
09.00 bis 16.00 Uhr

KIGA

Arbeitszeitbewilligungen Sonntags-/ Feiertags-/ Nachtarbeit

27. bis 30.12.2016

KIGA

Anmeldungen Öffentliche Arbeitslosenkasse OeKa

27. bis 30.12.2016

Landeskanzlei

Apostillen und Beglaubigungen

28. und 29.12.2016
08.00 bis 11.30 Uhr

Motorfahrzeugkontrolle (MFK), Füllinsdorf

29.12.2016
07.30 bis 17.30 Uhr

Durchgehend geöffnet in Abweichung zur normalen Öffnungszeiten an einem Donnerstag.

30.12.2016
07.30 bis 16.00 Uhr

Motorfahrzeug-Prüfstation, Münchenstein

27./28.12.2016
Geschlossen

29./30.12.2016
Normal geöffnet

Museum.BL

27. bis 30.12.2016
10.00 bis 17.00 Uhr

Pass- und Patentbüro

27.12.2016
08.00 bis 16.30 Uhr

28.12.2016
08.00 bis 12.00h
13.30 bis 18.00 Uhr

29.12.2016
08.00 bis 12.00 Uhr
13.30 bis 17.30 Uhr

Polizei

Normale Öffnungszeiten; jeder Zeit über Notruf 112

RAV Regionale Arbeitsvermittlungszentren

Anmeldungen zur Stellensuche (relevant für die Bezugsberechtigung)

27. bis 30.12.2016

Staatsanwaltschaft

Pikettdienst

Welcome Desk Standortförderung

Telefonische Erreichbarkeit

27. bis 30.12.2016

Zivilrechtsverwaltung:

Handelsregisteramt
Grundbuch
Zivilstandsamt
Betreibungsamt

In dieser Zeit werden ausschliesslich folgende Dienstleistungen erbracht (kein Telefondienst):

Handelsregister:
- Entgegennahme Anmeldungen zur Eintragung
- Ausstellung Handelsregisterauszüge

Grundbuch:
- Entgegennahme Anmeldungen zur Eintragung
- Ausstellung Grundbuchauszügen

Zivilstandsamt:
- Entgegennahme Todesmeldungen

Betreibungsamt:
- Ausstellung Betreibungsauszügen
- Sicherstellungsmassnahmen

27. bis 30.12.2016
09.00 bis 12.00 Uhr


title_de: Bürgergemeinde Bubendorf muss H. einbürgern

content_de:
In seiner aufsichtsrechtlichen Funktion über die Gemeinden hat der Regierungsrat entschieden, dass die Bürgergemeinde Bubendorf H. unverzüglich einbürgern muss. H. wurde an der Bürgergemeindeversammlung vom 21. Dezember 2019 die Einbürgerung ohne sachliche Gründe verweigert. Dagegen hat eine Gruppe von Bubendörfer Bürgerinnen und Bürgern beim Regierungsrat Beschwerde erhoben. Die jetzige Einbürgerungsanweisung des Regierungsrats bezieht sich auf den konkreten Einzelfall und stellt kein Präjudiz dar.

Bereits 2017 war gegen einen negativen Einbürgerungsentscheid von H. Beschwerde erhoben und vom Kantonsgericht 2018 zur erneuten Abstimmung an die Bürgergemeinde zurückgewiesen worden. In der Vorbereitung zum erneuten Einbürgerungsverfahren von H. hat der Bürgerrat Bubendorf die Voraussetzungen für die Aufnahme von H. ins Gemeindebürgerrecht zuverlässig und vertieft geprüft und das Gesuch ursprünglich mit Antrag auf Annahme an die Bürgergemeindeversammlung weitergeleitet. Auch die Sicherheitsdirektion befasste sich fundiert mit dem Einbürgerungsgesuch von H. und stimmte dem Antrag des Bürgerrates Bubendorf zu.

Ablehnung ohne sachliche Gründe an der Bürgergemeindeversammlung
An der Bürgergemeindeversammlung vom 21. Dezember 2019 verzichtete der Bürgerrat entgegen der gesetzlichen Bestimmungen auf einen Antrag über die Einbürgerung von H. Es wurden weder sachliche noch qualifizierte Gründe ins Feld geführt, die für eine Ablehnung des Einbürgerungsgesuches gesprochen hätten. Daraus ergibt sich, dass zur Behandlung des Einbürgerungsgesuches von H. weder weitere Tatsachen festgestellt werden müssen, noch, dass diesbezüglich ein (umfassendes) Beweisverfahren in die Wege geleitet werden muss. Kurz: H. hätte eingebürgert werden müssen, alle Voraussetzungen waren erfüllt.

Einbürgerung muss umgehend erfolgen
Der Regierungsrat heisst eine Stimmrechtsbeschwerde gegen den Entscheid der Bürgergemeindeversammlung Bubendorf vom 21. Dezember 2019 teilweise gut, weil die Vorbereitung und Durchführung der Versammlung mangelhaft war.

Gleichzeitig kommt der Regierungsrat in seiner Funktion als Aufsichtsbehörde zum Schluss, dass der Beschluss der Bürgergemeindeversammlung Bubendorf, das Einbürgerungsgesuch von H. abzulehnen, nicht auf sachlichen Gründen basiert. Aufgrund der festgestellten Verstösse der Bürgergemeinde Bubendorf gegen diverse gesetzliche Bestimmungen hebt der Regierungsrat deshalb den Entscheid der Bürgergemeindeversammlung Bubendorf vom 21. Dezember 2019 betreffend Nichteinbürgerung von H. auf. Die Bürgergemeinde Bubendorf wird angewiesen, H. das Bürgerrecht der Gemeinde Bubendorf umgehend zu erteilen.

Gegen einen aufsichtsrechtlichen Entscheid des Regierungsrats steht kein Rechtsmittel zur Verfügung. Anfechtbar beim Kantonsgericht ist lediglich der Entscheid über die Stimmrechtsbeschwerde. Die Anweisung an die Bürgergemeinde Bubendorf, H. einzubürgern, ist nicht anfechtbar.

> Regierungsbeschluss


title_de: Sanierung der Hauptstrasse Ziefen: Kanton lädt zur Mitwirkung ein

content_de:
Die Hauptstrasse in Ziefen ist in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Neben den baulichen Mängeln bestehen auch Defizite bezüglich Sicherheit, Zugänglichkeit und Aufenthaltsqualität. Nun soll die Hauptstrasse saniert werden. Verschiedene Fachstellen des Kantons und der Gemeinde sowie weitere Fachplanenden haben einen kantonalen Nutzungsplan (KNP) erarbeitetet. Dieser liegt nun als Entwurf vor und ist auf die geplante Ortsentwicklung der Gemeinde abgestimmt. Der Entwurf beinhaltet ein Verkehrs-, Betriebs- und Gestaltungskonzept (VBG). Die Pläne wurden der Bevölkerung an einem Informationsanlass am 3. Juni 2025 vorgestellt. Bis am 29. Juni 2025 hat sie im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung die Möglichkeit Anliegen und Ideen dazu einzubringen.

Die Hauptstrasse in Ziefen ist teilweise sehr schmal. Aufgrund der engen Platzverhältnisse ist die Sicherheit für die Verkehrsteilnehmenden eingeschränkt. Der Entwurf des KNP zeigt bauliche Massnahmen auf, um die Hauptstrasse sicherer zu machen. So soll die Strasse punktuell verbreitert und mit durchgängigen Trottoirs versehen werden. Zudem sollen behindertengerechte Bushaltestellen sicherstellen, dass der Strassenraum künftig für alle Verkehrsteilnehmenden nutzbar ist und die Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes erfüllt werden.
Um den Strassenlärm künftig zu reduzieren, ist im Entwurf des KNP ein lärmmindernder Strassenbelag vorgesehen. Zudem enthält er auch das Konzept zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in Ziefen.

Kommunale Ortsentwicklung und kantonaler Nutzungsplan
Die Hauptstrasse von Ziefen wurde zuletzt in den frühen 1990er Jahren umfassend saniert. Seither haben sich die Rahmenbedingungen und auch die Technologien verändert und die Strasse wurde stark abgenutzt. Die Gemeinde hat im Jahr 2020, aufgrund einer eingereichten Petition, entschieden eine Ortsentwicklung zu starten. Das Tiefbauamt beschloss, die Sanierung der Hauptstrasse und das Hochwasserschutzkonzept in Abstimmung mit den Überlegungen der Gemeinde zur Ortsentwicklung zu verbinden. Das Tiefbauamt erarbeitete unter Einbezug der Kommission Ortskernentwicklung und der kantonalen Abteilung für Raumplanung sowie in Zusammenarbeit mit Verkehrsplanenden und Landschaftsarchitekten einen kantonalen Nutzungsplan. Der Entwurf beinhaltet ein Verkehrs-, Betriebs- und Gestaltungskonzept.

Teilnahme an Mitwirkung
Die Bevölkerung von Ziefen wurde am 3. Juni 2025 an einer öffentlichen Veranstaltung über den Entwurf und über die Möglichkeit der Mitwirkung informiert.

Bis am Sonntag, 29. Juni 2025 können Einwendungen und Vorschläge zum Entwurf des KNP per Mail oder Brief mit dem Vermerk «Mitwirkung KNP Ziefen» an tiefbauamt@bl.ch oder Tiefbauamt Basel-Landschaft, Kreis 2, Frenkendörferstrasse 17, 4410 Liestal eingereicht werden. Die Projektunterlagen liegen auf der Gemeindeverwaltung Ziefen auf oder sind unter www.bl.ch/knp-ziefen abrufbar.

Der Dialog mit den Direktbetroffenen und der Bevölkerung geht auch nach der Mitwirkung weiter. Die Rückmeldungen und Vorschläge werden geprüft, schriftlich beantwortet und soweit möglich und sinnvoll ins Projekt aufgenommen. Voraussichtlich im vierten Quartal 2025 wird ein anonymisierter Mitwirkungsbericht veröffentlicht, der als Grundlage dient für das anschliessend auszuarbeitende Auflageplandossier.


title_de: Mehr Gemeindeautonomie bei der Parkplatzerstellungspflicht

content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Landrat eine Änderung von § 106 des Raumplanungs- und Baugesetzes zur Parkplatzerstellungspflicht. Damit soll den Gemeinden die Kompetenz zur Regelung des Parkierungsbedarfs übertragen werden, soweit sie dies wollen. Eine entsprechende Landratsvorlage wird nun in Vernehmlassung gegeben.

Aufgrund einer Motion von Landrat Felix Keller, CVP, wurde der Regierungsrat aufgefordert, einen Vorschlag zur Revision von § 106 des Raumplanungs- und Baugesetzes zur Parkplatzerstellungspflicht zu unterbreiten. Die zuständige Bau- und Umweltschutzdirektion hat in Zusammenarbeit mit dem Verband der Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) eine Vorlage ausgearbeitet.

Mit dieser Vorlage soll den Gemeinden die Kompetenz zur Regelung des Parkierungsbedarfs übertragen werden. Dabei können sie unter Berücksichtigung von regionalen und kantonalen Interessenlagen eigene Kriterien für die Lockerung oder gänzliche Aufhebung der Verpflichtung zur Erstellung von Autoabstellplätzen aufstellen.

Die Gesetzesänderung hat zum Ziel, unter Berücksichtigung regionaler Aspekte, insbesondere der Abstimmung von Siedlung und Verkehr, die Gemeindeautonomie zu stärken und flexibler auf unterschiedliche Parkierungsbedürfnisse in den Gemeinden einzugehen.

Verzichtet eine Gemeinde auf eine eigene Regelung, so gelten die bisherigen Bestimmungen für die Berechnung des Parkplatzbedarfes weiter.

Vernehmlassung
Zur Teilrevision von § 106 des Raumplanungs- und Baugesetzes wird eine Vernehmlassung durchgeführt. Interessierte können sich zur geplanten Teilrevision bis zum 25. Mai 2021 schriftlich vernehmen lassen. Die Unterlagen dazu sind im Internet abrufbar:

> Vernehmlassungsunterlagen


title_de: Projekt „Regionale Wasserversorgung Basel-Landschaft 21“ abgeschlossen

content_de:
Die Trinkwasserproduktion im Kanton Basel-Landschaft ist sicher, zeigt jedoch Spuren von Belastungen aus der Siedlungsentwässerung und der Landwirtschaft. Als weitere Herausforderung wurden die kleinräumigen Strukturen der Wasserversorgungen erkannt, die den Grundwasserschutz und die Versorgungssicherheit erschweren. Mit den im Projekt „Regionale Wasserversorgung Basel-Landschaft 21“ erarbeiteten Erkenntnissen können der Kanton, die Gemeinden und die Wasserversorgungen diese Herausforderungen angehen.

In den letzten drei Jahren haben der Kanton, das Amt für Umweltschutz und Energie (AUE) und das Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (ALV) in Zusammenarbeit mit der Eawag (das Wasserforschungsinstitut des ETH-Bereichs) sowie unter Einbezug von Experten aus weiteren Institutionen (Uni Basel, ETHZ, EPFL und Uni Bern) Grundwassersysteme und die Strukturen der Wasserversorgungen in mehreren Modellregionen im Kanton systematisch untersucht. Entstanden ist eine umfassende Zusammenstellung von Methoden und Konzepten zur Optimierung der Trinkwassersicherheit. Die wichtigsten Erkenntnisse aus dem Projekt sind:

Teilprojekt 1: Karstsysteme und mikrobiologische Trinkwassersicherheit

Karstquellen weisen eine hohe Dynamik auf. Regnet es, verändert sich nicht nur der Abfluss, sondern auch die mikrobiologische Qualität des Wassers. Mit der neuen Methode der Online-Durchflusszytometrie zur Messung der Totalzellzahl können die hygienischen Risiken erfasst und bewertet werden. Bisher konnten mikrobiologische Veränderungen nur unzureichend angezeigt werden. Bei belasteten Quellen muss das Wasser deshalb aufbereitet werden. Diese Erkenntnisse dienen in erster Linie den Gemeinden, vor allem im oberen Teil des Kantons, und dem ALV bei der Kontrolle der Trinkwasserqualität.

Teilprojekt 2: Flussnahe Trinkwasserfassungen

Im Wasser von flussnahen Trinkwasserfassungen konnten zwischen 40 und 60 Spurenstoffe gefunden werden. Dabei wurden keine Überschreitungen der Toleranz- oder Grenzwerte festgestellt. Die gemessenen Spurenstoffe stammen aus der Siedlungsentwässerung und der Landwirtschaft. Bei Hochwasserereignissen in den Flüssen gelangen auch Mikroorganismen in erhöhter Anzahl ins flussnahe Grundwasser. Für eine sichere Trinkwassergewinnung bei flussnahen Fassungen spielt somit eine gute Flusswasserqualität eine wichtige Rolle. Die Erkenntnisse aus diesem Teilprojekt dienen in erster Linie dem AUE beim Vollzug der Gewässerschutzgesetzgebung und der Planung der Wasserversorgung zusammen mit den Gemeinden.

Teilprojekt 3: Wassermanagement Hardwald

Das heutige System der Trinkwassergewinnung im Hardwald ist grundsätzlich sicher, setzt aber den dauernden Betrieb der künstlichen Rheinwasserinfiltration voraus. Durch die Infiltration entsteht ein Grundwasserberg, der verhindern soll, dass Wasser aus der Umgebung des Hardwaldes zu den Trinkwasserbrunnen strömt. Ein Unterbruch der Infiltration von mehr als 4 Tagen bei gleichzeitiger Trinkwasserentnahme führt zu einem starken Absinken des Grundwasserbergs und in der Folge zu einem Zustrom von ausserhalb des Hardwaldes. Im Westen des Hardwaldes wirkt der Grundwasserberg weniger stark und in den Brunnen wird auch ein Anteil Wasser aus dem regionalen teilweise belasteten Felsgrundwassersystem gefördert. Diese Erkenntnisse für eine Optimierung der Förderung von Trinkwasser im Hardwald werden der Hardwasser AG übergeben.

Teilprojekt 4: Trinkwasseraufbereitung Hardwald

Bei der Infiltration von Rheinwasser im Hardwald werden etwa 50% der im Rhein vorhandenen Spurenstoffe durch natürliche Prozesse entfernt. Die noch verbleibenden Stoffe werden im Aktivkohlefilter in Abhängigkeit der Laufzeit weitestgehend entfernt. Die optimale Laufzeit der Aktivkohle und dadurch die maximale Wirkung des Aktivkohlefilters konnte mit Laboruntersuchungen aufgezeigt werden. Die Daten dienen der Hardwasser AG zur Festlegung der Zeitpunkte des Kohlewechsels in der Grossanlage Birsfelden. In einer Pilotanlage wurde die Wirkung einer zusätzlichen Oxidationsstufe mit Ozon, UV-Licht und Wasserstoffperoxid getestet. Diese könnte die Betriebsdauer des Aktivkohlefilters erhöhen und eine zusätzliche Sicherheit für weitere schlecht adsorbierbare Stoffe bedeuten. Die Erkenntnisse werden der Hardwasser AG übergeben zur Planung einer eventuellen Erweiterung der heutigen Aktivkohle Filteranlage.

Teilprojekt 5: Organisationsstrukturen der Wasserversorgungen

Die Wasserversorgungen sind sich ihrer Herausforderungen bewusst. Grösste Priorität haben die Themen Grundwasserschutz und Versorgungssicherheit, gefolgt von der Trinkwasserqualität. Bei kleineren ländlichen Wasserversorgungen sind auch die finanziellen Aspekte und der Erhalt der Infrastruktur von Bedeutung. Zur Bewältigung dieser Herausforderungen können sich die Wasserversorgungen eine regionale Zusammenarbeit vorstellen, jedoch unter Wahrung der eigenen Mitspracherechte. Beim Thema Grundwasserschutz sehen sie zudem einen Koordinationsbedarf mit der Raumplanung, um die Schutz- und Nutzungsinteressen besser zu entflechten. Die Erkenntnisse aus diesem Teilprojekt sind Grundlage für das AUE und die Gemeinden für die Weiterentwicklung der regionalen Wasserversorgungsplanung im Kanton.

Die Gesamtsynthese zum Projekt „Regionale Wasserversorgung Basel-Landschaft 21“ wird im Internet am 14. November 2016 veröffentlicht.

Das weitere Vorgehen wird - wie am 2. November 2016 vom Regierungsrat und vom Verband Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) angekündigt - im Rahmen des paritätischen Prozesses zur Aufgabenteilung „Verfassungsauftrag Gemeindestärkung“ (VAGS) festgelegt. Die einzelnen VAGS-Projekte, die im Rahmen dieses Prozesses in den kommenden Jahren zu realisieren sind, werden von Kanton und Gemeinden paritätisch organisiert und jeweils einzeln vom Regierungsrat und vom VBLG beschlossen.

Präsentation zur Medienorientierung


title_de: Aufträge an die Staatsanwaltschaft: Umsetzungsbericht

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 Aufträge an die Staatsanwaltschaft: Regierungsrat nimmt Umsetzungsbericht zur Kenntnis

                Die Staatsanwaltschaft hat ihren Bericht zur Umsetzung der regierungsrätlichen Aufträge termingerecht eingereicht. Der Regierungsrat hatte diese Aufträge in seiner Funktion als Aufsichtsbehörde der Staatsanwaltschaft am vergangenen 3. Juli erteilt.

                Die Hauptanliegen der Regierung gegenüber der Staatsanwaltschaft betrafen die Gebiete Verfahren aus einer Hand, Effizienz und Effektivität, Pikettorganisation und die persönliche Fallbearbeitung durch die obersten Kader der Staatsanwaltschaft. Weiter ging es um Verfahrensorganisation und um die formelle Abschlussbilanz im Übergang von der alten zur neuen Organisation.

                In den kommenden Wochen wird sich die landrätliche Justiz- und Sicherheitskommission mit diesem Umsetzungsbericht befassen. Zudem hat der Regierungsrat der Fachkommission den Auftrag erteilt, bei Ihrem nächsten Bericht im kommenden Frühjahr über die Umsetzung der Massnahmen zu berichten.

                Der Regierungsrat stellt fest, dass sich die Staatsanwaltschaft seit der Einführung der schweizerischen Strafprozessordnung kontinuierlich weiterentwickelt und ist zuversichtlich, dass sich dies auch in den Ergebnissen des Geschäftsberichtes 2012 niederschlagen wird.

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                 Umsetzungsbericht


title_de: Kilchberg/Hauptstrasse: Belagsarbeiten

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Am Montag, 11 Juni 2018 beginnen in Kilchberg die Bauarbeiten für die Erneuerung der Hauptstrasse inklusiv Gehweg. Für die Bauarbeiten wird der Verkehr auf einer Länge von zirka 130 Metern einseitig geführt. Der Verkehr wird mit einer Lichtsignalanlage geregelt.

Aufgrund der engen Platzverhältnisse wird den Fussgängern, insbesondere den Schulkindern, empfohlen, die Baustelle über den Bachtelenweg, den Grossackerweg oder die Föhrlengasse zu umgehen. Die Umleitung wird signalisiert.


title_de: Röschenz, Lützelstrasse: Totalsperrung

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 Am Montag, 27. Oktober 2014, beginnen an der Lützelstrasse in Röschenz im Abschnitt H18 bis Mühle Röschenz die Felssanierungsarbeiten, damit die Verkehrssicherheit gewährleitet ist.

                Die Bauarbeiten dauern bis Freitag, 21. November 2014.

                Der Verkehr wird in dieser Zeit über Röschenz umgeleitet.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Schul- und Berufswahlvorbereitung an den Baselbieter Sekundarschulen - ein Erfolgsmodell

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                 Vor drei Jahren wurde die Zusammenarbeit der Sekundarschulen mit der  Berufs- und Studien-beratung verbindlich geregelt. Die für die Schul- und Berufswahl zuständigen Lehrpersonen erhalten gezielte Unterstützungsangebote, um ihre Schülerinnen und Schüler zur Schul- und Berufswahlreife zu führen. Die Angebote der Berufs- und Studienberatung für die Schulen wur-den evaluiert. Die Lehrpersonen äussern sich hoch zufrieden.

                Der Übergang von der obligatorischen Schule in eine berufliche Grundbildung oder in eine wei-terführende Schule muss gelingen, damit die Chance für eine erfolgreiche berufliche Laufbahn für alle Jugendlichen intakt bleibt. Eine florierende Wirtschaft ist angewiesen auf junge, gebilde-te, sozial kompetente und motivierte Berufsleute in ihrer Nähe. Im Bildungsgesetz ist deshalb die Schul- und Berufswahlreife ein Lehrplanziel der Sekundarschule aller Niveaus sowie des Werkjahrs. Um dieses Bildungsziel zu erreichen, hat jeder Sekundarschulkreis ein Konzept entwickelt, in dem geregelt ist, welche Lehrperson das Thema in welcher Form und in welchem Umfang unterrichtet. Dabei halten sich alle Schulen an einen gemeinsamen  Berufswahlfahr-plan.

                Die Berufs- und Studienberatung unterstützt die Schulen mit einem periodischen Info-Bulletin, mit Weiterbildungsveranstaltungen und mit den wichtigsten, aktuellen Dokumentationen und Internetadressen. Gerade die neuen Grundbildungen mit Berufsmatur oder Berufsattest, die Brückenangebote oder die Möglichkeiten nach der FMS sind allgemein noch zu wenig bekannt. Pro Schulkreis ermittelt ein/e zuständige/r Berufsberater/in jährlich den aktuellen Informations-bedarf bei den zuständigen Lehrpersonen der 8. Klassen und lädt alle Klassen der Niveaus A, E und P zusammen mit ihren Eltern ins BIZ (Berufsinformationszentren in Liestal und Bottmin-gen) ein. Bei diesem Anlass gewinnen die Jugendlichen zusammen mit ihren Eltern Überblick und Orientierung über mögliche Ausbildungen und Berufe und erfahren, wie richtig gestellte Fragen über persönliche  Neigungen und Eignungen zu realistischen und befriedigenden Lauf-bahnschritten führen können.

                Die positiven Evaluationsergebnisse weisen darauf hin, dass sich die Sekundarschulen bei der Schul- und Berufswahlvorbereitung auch dank der Unterstützung der Berufs- und Studienbera-tung auf dem richtigen Weg befinden. Einzelne Angebote, wie zum Beispiel die Weiterbildungs-veranstaltungen zu Berufs- und Bildungsreformen, müssen vor allem im Niveau P noch bekann-ter gemacht werden.

 Auskünfte:

                 Beatrice Kunovits, Leiterin Berufs- und Studienberatung, Tel.: 061 927 28 10;

                  beatrice.kunovits@bl.ch


title_de: Anita Schweizer neu im Verwaltungsrat der BLT

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                  Ersatzwahl bis zum Ende der Amtsdauer

                Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat Anita Schweizer aus Hölstein in den Verwaltungsrat der BLT Baselland Transport AG (BLT AG) bis Ende Amtsdauer 2014 – 2018 gewählt. Er betrachtet sie als die geeignete Persönlichkeit, um die Integration der Waldenburgerbahn AG in die BLT AG zu begleiten und in der kommenden Bauphase die Verbindung zwischen dem Waldenburgertal und dem Verwaltungsrat der BLT AG herzustellen und zu vermitteln.

                Anita Schweizer war langjährige Gemeindepräsidentin von Hölstein und führt in Hölstein zusammen mit ihrem Mann einen KMU-Betrieb.

                An der Generalversammlung der Baselland Transport AG (BLT AG) am 23. Mai 2016 wird der frühere Regierungsrat Jörg Krähenbühl altershalber aus dem Verwaltungsrat zurücktreten. Für sein langjähriges Engagement im Interesse des Kantons geht an Jörg Krähenbühl ein grosses und herzliches Dankeschön der Regierung.

                Für Rückfragen

                Christian Schäublin, Generalsekretariat, Bau- und Umweltschutzdirektion, Tel. 061 552 55 66


title_de: Vergütungs- und Verzugszinssätze 2022 bleiben unverändert

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Der Regierungsrat hat beschlossen, bei der Staatssteuer den Vergütungszins für das Jahr 2022 bei 0,2 Prozent zu belassen. Ebenfalls unverändert wird der Verzugszins bei den kantonalen Steuern weiterhin 5 Prozent betragen.

Mit Blick auf die weiterhin sehr tiefen Zinssätze bei den Finanzinstituten ist der Vergütungszins von 0,2 Prozent für Steuervorauszahlungen nach wie vor attraktiv. Hinzu kommt die Tatsache, dass diese Zinsgutschrift nicht besteuert wird. Ein attraktiver Vergütungszinssatz soll für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler einen Anreiz bieten, die Steuern frühzeitig zu bezahlen und dem Kanton damit zur nötigen Liquidität zu verhelfen. Auf eine Senkung des Vergütungszinssatzes verzichtet der Regierungsrat, um die Differenz zwischen Vergütungs- und Verzugszins nicht zu erhöhen; diese Differenz beträgt zurzeit 4,8 Prozentpunkte.

Der Verzugszins wird weiterhin 5 Prozent betragen. Da Verzugszinsen von den Steuern abgezogen werden können, ist die effektive Zinsbelastung tiefer. Verzugszinsen werden nur in Rechnung gestellt, wenn die steuerpflichtigen Personen weder ihre Vorausrechnungen noch die definitiv veranlagten Steuern fristgerecht bezahlen.


title_de: Gendertag am 14.11.2013: Zukunftstag für Mädchen und Jungs

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 Meine Zukunft als Ingenieurin? Primarlehrer, mein Beruf? Sind Frauenberufe auch Männerberufe - oder umgekehrt? Kinder haben oder Karriere machen? Oder beides miteinander verbinden?

                Am 14. November entdecken Mädchen und Jungen der Sekundarschule ein Stück ihrer Zukunft - die Arbeitswelten. In Betrieben und Familien können sie vielfältige Berufsfelder sowie Lebens- und Arbeitsformen erleben. Sie erweitern damit ihre Bilder von Frauen und Männern  und sammeln wertvolle Erfahrungen. Sie setzen sich mit Fragen zu Berufswahl und Lebensplanung, mit Gleichstellung und Arbeitswelt sowie mit ihren persönlichen Interessen und Stärken auseinander.

                Der Tag motiviert Mädchen und Jungen, mutige Schritte in noch unbekannte Berufs- und Arbeitsfelder zu wagen und auch neue Lebensmodelle zu entdecken.

                Mädchen und Jungen beschränken sich bei der Berufswahl immer noch auf wenige vermeintlich geschlechtstypische Berufe. Dadurch können sie oft ihre Interessen und Begabungen nicht entwickeln und einbringen. Für sie selbst und für die Gesellschaft ist das problematisch. Vor dem Hintergrund des sich abzeichnenden Fachkräftemangels, gewinnt der „Gendertag - Zukunftstag für Mädchen und Jungs“ mehr denn je an Aktualität. Seine Inhalte setzen beim wirtschaftlichen und sozialen Wandel an, welcher neue, erweiterte Arbeits- und Lebenskonzepte erfordert.

 Gemeinsam auf dem Weg

                Der „Gendertag - Zukunftstag für Mädchen und Jungs“ ist im Baselbiet ein Kooperationsprogramm von Schule, Betrieben und Familien.

                Die Mädchen der 6. Klasse begleiten eine Person am Arbeitsplatz und setzen sich mit lebenslanger Berufstätigkeit auseinander während sich die Jungen in Projekten damit beschäftigen, dass Lebensplanung nicht nur Berufskarriere ist, sondern die Vereinbarung von Wunschberuf, Familien- und Hausarbeit bedeutet.

                Mädchen und Jungen der 7. Klasse befassen sich mit geschlechtertypisch geprägten Berufsfeldern. Sie machen einen „Seitenwechsel“, indem sie den Tag in einem Berufsfeld verbringen, in welchem die Mehrheit der Mitarbeitenden dem anderen Geschlecht angehört.

                Schülerinnen und Schüler der 8. Klasse verbringen den Tag in Familienhaushalten. Sie setzen sich mit unterschiedlichen Formen von Familie und Zusammenleben sowie dem Zusammenspiel der bezahlten und unbezahlten Arbeitsfelder auseinander.

                In der 9. Klasse steht dann der persönliche Lebensentwurf unter dem Motto „berufstätig sein als Mann und Vater“ oder „berufstätig sein als Frau und Mutter“ im Zentrum.

 Zukünftige Fachkräfte gesucht

                Der steigende Bedarf an Fachkräften in der Gesundheitspflege, in der Technik, Informatik  und im Ingenieurwesen zeichnet sich seit Jahren immer deutlicher ab. Der Kanton Basel-Landschaft hat dahingehend reagiert, dass er bei der Gestaltung der Stundentafel zum Lehrplan 21 in der Sekundarschule ein Wahlpflichtangebot MINT-Fächer (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) verankert hat. Der „Seitenwechsel“ am Gendertag stärkt diese Bemühungen. Mädchen und Jungen entdecken gleich in der Praxis, in welchen Berufsfeldern sie ihre Begabungen umsetzen können.

                Betriebe und Unternehmungen unterstützen die Schulen in ihrer Arbeit, indem sie am Gendertag ihre Türen öffnen und Mädchen und Jungen einen Einblick in einen geschlechtsatypischen Beruf ermöglichen. Längerfristig können Betriebe mit ihrem Engagement am Gendertag auch neue Fachkräfte rekrutieren.

 Der Kanton Basel-Landschaft als Arbeitgeber am Zukunftstag

                Alle Direktionen und die Gerichte ermöglichen ihren Mitarbeitenden, dass ihnen am Gendertag ihre Tochter oder ein Mädchen aus ihrem Verwandten- oder Bekanntenkreis einen Tag lang bei der Arbeit über die Schulter schauen und damit Lebensperspektiven erweitern können.

                Die kantonale Verwaltung bietet ebenso 14 Seitenwechsel für 60 Kinder an. Mädchen erleben Arbeitsfelder, in denen ihre technischen oder naturwissenschaftlichen Fähigkeiten gefragt sind und Knaben entdecken, dass die Arbeit in einer Bibliothek oder für die Gleichstellung von Frau und Mann spannend und anforderungsreich ist.

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                 Flyer Gendertag

                Weitere Informationen für Mädchen und Jungen, Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und Betriebe sind zu finden unter:

 www.avs.bl.ch/index.php?id=201

 www.gleichstellung.bl.ch

 www.nationalerzukunftstag.ch

                    Tochter mit Vater im Werkhof

                    Tochter mit Vater im Büro


title_de: SwissSkills Bern 2014

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                Erfolgreiche 1. Schweizer Berufsmeisterschaften vom 17. – 21. September 2014

 Ein gelungener Gross-Anlass hat in Bern seine Tore geschlossen. Das duale Berufsbildungssystem hat dabei eine eindrückliche Leistungsschau mit einem bestens organisierten Wettbewerb gezeigt. Vier der 25 teilnehmenden Lernenden aus dem Baselbiet durften ihre Teilnahme gar mit einem Rang auf dem Podest krönen.

                Vom 17. bis 21. September fanden die ersten gemeinsamen Schweizer Berufsmeisterschaften in Bern statt. Vor mehr als 200‘000 Besuchern und Besucherinnen wurden 130 Berufe vorgestellt und aus rund 1000 Wettkämpfern und Wettkämpferinnen in 70 Berufen wurden die Schweizermeister und -meisterinnen erkoren.

                Aus dem Kanton Basel-Landschaft stellten sich 25 Teilnehmende dem anspruchsvollen und bestens organisierten Wettbewerb.

                Folgende Baselbieter Lernende haben mit einem Platz auf dem Podest der ersten Drei abgeschnitten:

                 Arif Salihu (1. Rang), Isolierspengler EFZ, AGI Basel AG, Arisdorf

                 Noah Meier (2. Rang), Kältesystem-Monteur EFZ, D+M Kältebau AG, Itingen

                 Emanuel Sutter (3. Rang), Ofenbauer EFZ, Hoffmann Ofenbau GmbH, Reigoldswil

                 Kevin Vieli (3. Rang), Kaufmann EFZ, KMU-Lehrbetriebsverbund Baselland, Liestal

                Die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion gratuliert allen Teilnehmenden zum persönlichen Erfolg. Anerkennung und ein wohlverdientes Dankeschön gebühren zudem auch den Ausbildungsbetrieben und insbesondere deren verantwortlichen Berufsbildnern und Berufsbildnerinnen. Sie haben letztlich auch dazu beigetragen, dass ihre Lernenden sich als höchst qualifizierte Berufsfachleute an einer Schweizermeisterschaft präsentieren können und so beste Werbung für Beruf und Betrieb leisten.

                Die SwissSkills 2014 waren nicht nur Wettkampf, sondern auch eine vielbeachtete Leistungsschau und anschaulicher Beweis dafür, dass das duale Berufsbildungssystem der Schweiz international in der Spitzenklasse mittut. Dank der Kombination von Berufslehre und Schule, von Praxis und Theorie, hat die Schweiz eine der niedrigsten Jugend-arbeitslosenquoten weltweit. Dazu ist weiterhin Sorge zu tragen.

                > Link:
                 www.swissskillsbern2014.ch

                Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft


title_de: H2 Unterhaltsarbeiten auf der Umfahrungsstrasse Liestal & Lausen

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                H2 Betriebliche Unterhaltsarbeiten auf der Umfahrungsstrasse Liestal & Lausen

                Auf den Umfahrungsstrassen Liestal (H2) und Lausen (H2) müssen jährlich zweimal betriebliche Unterhaltsarbeiten ausgeführt werden. Damit die Arbeiten effizient und mit möglichst minimalen Verkehrsbehinderungen ausgeführt werden können, sind Totalsperrungen während der Nacht nötig.

 Welche Arbeiten werden ausgeführt?

                In den gesperrten Nächten werden die Fahrbahnen gereinigt, das Gras gemäht, Bauwerkskontrollen durchgeführt sowie kleinere Schäden an der Anlage repariert.

 Zu welchen Zeiten sind die Umfahrungsstrassen gesperrt?

                Sperrung der Umfahrung Liestal & Lausen

                FBOL ab Schildareal bis Anschluss Lausen inkl. Altmarkt

                FBBS ab Altmarkt bis Schildareal

                Donnerstag, 27.06. 2013 bis Freitag, 28.06. 2013

                von 19.00 Uhr bis 06.00 Uhr

                Während den gesperrten Zeiten wird der Verkehr umgeleitet und entsprechend signalisiert


title_de: Baselland führt Filmplattform «nanoo.tv» für kantonale Schulen ein

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Die Bildungsdirektion des Kantons Basel-Landschaft (BKSD) führt im Zuge der laufenden Digitalisierungsstrategie die Videoplattform «nanoo.tv» ein. Es handelt sich um eine Online-Mediathek für alle Bildungsstufen. In Basel-Landschaft wird diese auf der Sekundarstufe I, an Gymnasien und an Berufsfachschulen eingesetzt.

Moderne Filmplattform für Schulen und Lehrpersonen

Die webbasierte Filmplattform für Bildungsinstitutionen in der Schweiz, «nanoo.tv», ermöglicht einen zeitgemässen Einsatz von Film und Video für den Unterricht. Die Online-Mediathek ist bereits in 17 Kantonen, in über 120 Schulen und über alle Stufen hinweg im Einsatz. In der Mediathek «nanoo.tv» befindet sich audiovisuelles Material zu zahlreichen Lehrplanthemen. Die Lehrpersonen können neue Filme abspeichern und über das integrierte Filmschneidewerkzeug unkompliziert an ihre Unterrichtsbedürfnisse anpassen. Diese Lerninhalte können Schülerinnen und Schüler im Klassenverband, aber speziell auch für das individuelle Lernen nutzen.

Die passwortgeschützte cloudbasierte Medienplattform kann von den Schulen auch für schulbezogene Sammlungen von Film- und Videomaterial orts- und zeitunabhängig zu allen möglichen Lehrplanthemen genutzt werden.

Die Filmplattform «nanoo.tv» passt zum IT-Gerätekonzept der Schulen im Kanton Basel-Landschaft
Der Regierungsrat hat bereits im Juni entschieden, dass alle Schülerinnen und Schüler aber auch die Lehrkräfte aller kantonalen Schulen mit einem persönlichen IT-Gerät ausgestattet werden (Medieninformation). An den Berufsfachschulen und den Gymnasien findet zudem das Konzept Bring Your Own Device (BYOD) immer mehr Verbreitung. Da «nanoo.tv» auf allen Geräte-Systemen einsetzbar ist, können die Schulbeteiligten von dieser Innovation optimal profitieren.

«Die Einführung von «nanoo.tv» bietet insbesondere den Lehrpersonen neue, digitale Möglichkeiten, den Unterricht attraktiv und abwechslungsreich zu gestalten», sagt Christoph Straumann, Leiter Informatik der Bildungs- Kultur- und Sportdirektion.

Für Rückfragen:

Christoph Straumann, Leiter Stab Informatik, Bildungs- Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft, christoph.straumann@bl.ch, 061 552 96 61

Anita Nixon, Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation, Werft22 - nanoo.tv, anita.nixon@nanoo.tv, 056 210 91 38


title_de: Vernehmlassung Aufhebung der altersabhängigen Unterrichtsentlastung

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 Vernehmlassung zur Aufhebung der altersabhängigen Unterrichtsentlastung für Lehrpersonen ab Schuljahr 2017/18 und Rückbehalt eines Teils der Mittel für den Schulpool

 Der Regierungsrat hat die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion beauftragt, eine Vernehmlassung zum Entwurf einer Landratsvorlage über die „Änderung des Personaldekretes betreffend Aufhebung der altersabhängigen Unterrichtsentlastung für Lehrpersonen ab Schuljahr 2017/18 und Rückbehalt eines Teils der Mittel für den Schulpool“ durchzuführen.

                Ziel der Vorlage ist es, durch die Aufhebung der Unterrichtsentlastung für ältere Lehrpersonen gemäss § 5a des Personaldekretes mit Wirkung ab Schuljahr 2017/18 für die Gemeinden als Trägerinnen der Kindergärten und Primarschulen sowie für den Kanton als Träger der Sekundarschulen und Ausbildungen auf der Sekundarstufe II eine jährlich wiederkehrende Kostensenkung im Umfang von insgesamt 2,4 Mio. Franken zu erzielen.

                 1,1 Mio. Franken zugunsten der Schulorganisation und -entwicklung

                Es sollen nicht alle Mittel in der Höhe von 3,5 Mio. Franken, die bislang für die altersabhän-gige Unterrichtsentlastung aufgewendet worden sind, eingespart werden. Die Vorlage sieht vor, dass 1,1 Mio. Franken zugunsten der Schulen zurückbehalten werden. Bei der alters-abhängigen Unterrichtsentlastung kann nach geltendem Personalrecht das Unterrichtspen-sum nach Vollendung des 55. Altersjahres um zwei Lektionen reduziert werden, die Lehrpersonen übernehmen allerdings bei gleichbleibender Jahresarbeitszeit besondere unter-richtsunabhängige Aufgaben für die Schule als Ganzes. Durch den Rückbehalt kann der Verlust an Arbeitszeitressourcen, welcher an Schulen durch die Aufhebung der altersabhän-gigen Unterrichtsentlastung in den Bereichen Schulorganisation und Schulentwicklung entsteht, teilweise über die Erhöhung der Vergütungsbeträge im Schulpool aufgefangen werden.

                Das Begleitschreiben und die Unterlagen zur Vernehmlassung sind auf der Website des Kantons Basel-Landschaft unter www.bl.ch / Politische Rechte / Aktuelle Vernehmlassungen publiziert. Die Vernehmlassung dauert bis zum 18. September 2015.

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                 Vernehmlassung

                Für Rückfragen

                 Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher BKSD, Tel. 061 552 50 60

                 BKSD, Alberto Schneebeli, Leiter Stab und Koordination Bildung, Tel. 061 552 50 53


title_de: Fachhochschule Nordwestschweiz; Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2012 – 2014: Rückweisung durch die Bildungs-, Kultur- und Sportkommission beantragt

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                Gestützt auf die Verhandlungen zwischen Regierungsausschuss und Fachhochschulrat sowie die Beratungen in der vierkantonalen interparlamentarischen Kommission legten die Regierungen der Trägerkantone ihren Parlamenten die Vorlage für die Erneuerung des Leistungsauftrags 2012 - 2014 der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) vor. Gleichzeitig wurde die Erhöhung des Globalbeitrags (aktuell total 594.9 Mio Fr.) um insgesamt 80 Mio Franken für drei Jahre beantragt. Mit dieser Erhöhung sollen einerseits die zukünftigen Infrastrukturkosten, der aktuell erforderliche Aufwand sowie ein bescheidenes Wachstum finanziert werden.

                 Nach den klaren Zustimmungsentscheiden in den zuständigen Kommissionen der Kantone Aargau und Solothurn ist die landrätliche Bildungs-, Kultur- und Sportkommission an ihrer gestrigen Sitzung auf die Vorlage eingetreten, hat jedoch mit knappem Mehr beschlossen, dem Parlament Rückweisung zu beantragen. Der Leistungsausweis der FHNW wird von allen Kommissionsmitgliedern mit Anerkennung und Respekt zur Kenntnis genommen. Trotzdem vertrat eine Kommissionsmehrheit die Auffassung, dass sich der Kanton Basel-Landschaft die jährlichen Mehrkosten bzw. die Erhöhung des Globalbeitrages von 157 auf 187 Mio Fr. in der aktuellen finanziellen Lage nicht leisten kann. Gleichzeitig wurden die nach Auffassung der Kommission eingeschränkten parlamentarischen Mitwirkungsmöglichkeiten bezüglich Umfang des Leistungsauftrages im Rahmen der vierkantonalen Trägerschaft kritisiert.

                 In einem nächsten Schritt wird der Landrat entscheiden müssen, ob der Rückweisungsantrag gestützt wird, was Neuverhandlungen des Globalkredits und des Leistungsauftrags zur Folge hätte, oder ob das von den vier Kantonsregierungen vorgelegte Verhandlungsergebnis auch im Baselbiet Zustimmung findet.

                 Auskünfte:

                 Karl Willimann, Präsident Bildungs-, Kultur- und Sportkommission,

                Tel. 076 378 70 63

                 Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion,

                Tel. 079 219 11 07

                 2. September 2011


title_de: Neuauflage der Corona-Härtefallhilfen für Baselbieter Unternehmen

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Kantonale Umsetzung der Härtefallmassnahmen 2022 des Bundes

Für die Unterstützung von Unternehmen im Kanton Basel-Landschaft im Jahr 2022 beantragt der Regierungsrat dem Landrat eine Ausgabenbewilligung in der Höhe von 36,3 Millionen Franken. Damit sollen Unternehmen mittels À-fonds-perdu-Beiträgen unterstützt werden, die von Januar bis Juni 2022 aufgrund der Natur ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit von den Folgen von Covid-19 besonders betroffen sind.

Mit Stichtag 11. Januar 2022 hat der Kanton Basel-Landschaft für das Jahr 2021 Härtefallhilfen in der Höhe von insgesamt rund 97 Millionen Franken in Form von À-fonds-perdu-Beiträgen ausgerichtet. In Zusammenarbeit mit den Banken hat der Kanton zudem Kredite in der Höhe von 4 Millionen Franken bewilligt. Nun werden die Corona-Härtefallhilfen vom Bund und vom Kanton Basel-Landschaft für das Jahr 2022 neu aufgelegt.

Verlängerung der Härtefallmassnahmen auf Bundesebene

National- und Ständerat haben im Dezember 2021 zahlreiche Artikel des Covid-Gesetzes bis Ende 2022 verlängert. Davon betroffen ist auch die Gesetzesgrundlage, dass der Bund die Kantone bei Härtefallmassnahmen unterstützen kann.

In der Folge hat der Bundesrat beschlossen, Härtefallhilfen zur Abfederung von Notlagen aufgrund von covidbedingten Umsatzeinbussen ab dem Jahr 2022 in einer neuen Verordnung zu regeln. Der entsprechende Entwurf der Eidgenössischen Finanzverwaltung für eine «Härtefallverordnung 2022» wurde am 7. Januar 2022 den Kantonsregierungen, den Dachverbänden der Sozialpartner und den Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben zur Konsultation zugestellt. Mit der Härtefallhilfe 2022 sollen von der Pandemie weiterhin stark betroffene Unternehmen bei der Deckung der ungedeckten Kosten unterstützt werden, während die anfallenden Lohnkosten durch die Kurzarbeitsentschädigung und EO-Beiträge gedeckt sind. Mit dem Beschluss der definitiven Verordnung durch den Bundesrat ist Anfang Februar 2022 zu rechnen.

Baselbiet bereitet rasche Umsetzung auf kantonaler Ebene vor

Damit eine rasche Umsetzung im Kanton Basel-Landschaft sichergestellt werden kann, beantragt der Regierungsrat die Ausgabenbewilligung für die Baselbieter Härtefallhilfe 2022 auf der Basis der Rechtsgrundlage der Härtefallmassnahmen des Bundes bereits jetzt beim Landrat.

Zur Finanzierung von Härtefallmassnahmen wird dem Landrat beantragt, eine neue einmalige Ausgabe von 36'297'500 Franken zu bewilligen. Der Bund beteiligt sich zu 70 Prozent an den Härtefallhilfen an Unternehmen mit weniger als 5 Millionen Franken Umsatz und zu 100 Prozent bei Unternehmen mit einem Umsatz von über 5 Millionen Franken. 1'297'500 Franken werden für die Umsetzung und den Vollzug der Härtefallhilfen im Jahr 2022 benötigt.

Neue Gesuche sind für Januar bis Juni 2022 möglich

Der Landrat wird an seiner Sitzung vom 27. Januar 2022 über die Ausgabenbewilligung beraten. Bei einem Ja zu den Baselbieter Härtefallhilfen 2022 beginnt eine achtwöchige Referendumsfrist zu laufen. Während dieser Zeit können vom Kanton keine Gelder ausbezahlt werden. Zudem muss der Bund zuerst seine Verordnung wie geplant auf Anfang Februar 2022 beschliessen und in Kraft setzen.

Neue Gesuche für Baselbieter Härtefallhilfen 2022 können aber trotzdem schon vorher eingereicht werden. Ab wann genau, steht aktuell noch nicht fest. Laufend aktualisierte Informationen finden mögliche Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller auf folgender Homepage:

Härtefallhilfen BL: https://www.haertefallregelung-bl.ch/de

Gesetzliche Grundlagen von Bund und Kanton

Der Landrat hat am 3. Dezember 2020 auf der Grundlage des Covid-19-Gesetzes und der Covid-19-Härtefallverordnung des Bundes insgesamt eine neue einmalige Ausgabe von 31,25 Millionen Franken für die Unterstützung von Unternehmen im Kanton Basel-Landschaft bewilligt (LRV 2020/532, LRB 664). Am 28. Januar 2021 hat er auf Antrag des Regierungsrats eine Erhöhung der Ausgabenbewilligung auf 132,25 Millionen Franken bewilligt (LRV 2021/12 und LRB Nr. 741).

> Landratsvorlage
> Stellungnahme des Regierungsrats zur Härtefallverordnung 2022 des Bundes


lead_de: Der Fachausschuss Darstellende Künste der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt hatte anlässlich seiner ersten Sitzung im Jahr 2026, die am 4. und 5. März stattfand, 23 Gesuche zu beurteilen. Er empfiehlt 16 Projekte zur Unterstützung. Insgesamt vergeben werden 353'646 Franken für Produktionen, Entwicklungsbeiträge und Gastspiele/Wiederaufnahmen, die in den Jahren 2026 und 2027 zur Aufführung gelangen.

title_de: Unterstützungsbeiträge für Darstellende Künste in der Region Basel

content_de:
Der Fachausschuss empfiehlt ausserdem die Unterstützung von fünf Strukturförderungen. Davon werden drei für zwei Jahre (2026/27) und zwei für ein Jahr (2026) gesprochen. Es wurden zehn Gesuche um Strukturförderung eingereicht.

Der Fachausschuss empfiehlt ausserdem die Unterstützung von drei Mehrjahresförderungen für die Jahre 2027 bis 2029.

Folgende Projekte erhalten einen Beitrag:

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Produktionsbeiträge

- CHF        18'900.–
an das Tanzprojekt «WunderWesen» für Kinder und Familien, Mai 2026, Tanzfest Basel, Tabea Gregory und Simona Kortenhaus, Basel

- CHF        35'000.–
an das Theaterprojekt «The Other Side (AT)», Januar 2027, Kaserne Basel, von Verein Macek Retrograd Produktion, Marcel Schwald, Basel

- CHF        35'000.–
an das Tanzprojekt «100 ways to disappear on stage», Februar 2027, ROXY Birsfelden, von Verein V-Create, Sophie Flannery Prune Vergères, Basel

- CHF        35'000.–

an das Theaterprojekt «A LETTER IN TIME», Oktober 2026, Kaserne Basel, von fleischlin/aramburo, Beatrice Fleischlin, Basel

- CHF        50'000.–
an das Tanzprojekt «Aún no!», Dezember 2026, Theater Roxy Birsfelden, von Verein ever.body, Sol Bilbao Lucuix, Basel

- CHF        65'000.–

an das Theaterprojekt «Metal Tears», April 2027, Theater Roxy Birsfelden, von Project.tgthr (Landholz Productions), Basel

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Koproduktionsbeiträge

- CHF      15'000.–

an das Theaterprojekt «GAYisa», Oktober 2026, Kaserne Basel, von Yuck da Silva Torres Miranda, Maputo

<colgroup><col style="width: 17.52%;"><col style="width: 82.48%;"></colgroup>

Entwicklungsbeiträge

- CHF      15'000.–

an «WHEN THE CYPHER BECOMES A RITUAL», Verein the movement, Coşkun Kenar

- CHF      15'000.–

an «Übungen im Brachliegen» von Cie Nobuo, Rahel Kraft, Basel

- CHF      20'000.–

an «Massage:Gaze» von Verein DÅREN, Tyra Wigg, Basel

<colgroup><col style="width: 17.52%;"><col style="width: 82.48%;"></colgroup>

Wiederaufnahme / Gastspiele

- CHF      2'070.–

«Honeymoon»: Solotanzfestival Bonn, Brotfabrik Bonn, von Verein Tanz und Interaktion, Sebastian Zuber

- CHF      8'125.–

«Squeeze»: Museum Allschwil Verein DÅREN, Tyra Wigg, Basel

- CHF      8'866.–

«LUX MAGA - Vertical Dance Nightperformance»: Schweizer Künstler:innen Börse Thun, von Verein Histoirefuture, Rebekka Gather, Basel

- CHF      12'300.–

«A Beginner's Guide to Sightseeing»: Theater Stadelhofen Zürich und Schwankhalle Bremen, von Verein Soft Encounters, Florence Ruckstuhl, Allschwil

- CHF      10'785.–

«hundertachtzig Performing Rage»: Klibühni Chur und Fabriktheater Rote Fabrik Zürich, von Verein MUASSDASSI / Performing Rage Kollektiv, Julia Hebeisen, Basel

- CHF      7'600.–

«quite quiet»: Berliner Ringtheater, von Verein Several Waves, Kihako Narisawa, Basel

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Mehrjahresförderungen 2027–2029

- CHF      120'000.–

p.a. an Johanna Heusser, Verein give me hope productions, in Kooperation mit dem Roxy Birsfelden (bisher)

Tabea Martin (Verein Tabea Martin, in Kooperation mit der Kaserne Basel) und Jeremy Nedd (Atelier Rej, in Kooperation mit der Kaserne Basel) erhalten ebenfalls eine Mehrjahresförderung und werden der Pro Helvetia für eine «Kooperative Fördervereinbarung» (KFV) vorgeschlagen. Die Beiträge werden nach dem Entscheid der Pro Helvetia abschliessend festgelegt. Die KFV sind ein gemeinsames Förderinstrument von Städten, Kantonen und der Pro Helvetia und unterstützen nationale und internationale Gastspiele.

Der Fachausschuss Darstellende Künste besteht aus sieben Fachleuten aus den Darstellenden Künsten. Es sind dies: Katharina Germo (Dramaturgin und Co-Leiterin Kunstfest Weimar), Patrick Dan Gusset (Performer, Regisseur, Lehrbeauftragter und wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Zürcher Hochschule der Künste, Basel), Kris Merken (Dramaturg, Basel), Teresa Vittucci (Performerin und Choreografin, Zürich), Yan Duyvendak (Performancekünstler und Dozent HEAD, Genf), Selina Beghetto (Vertreterin des Präsidialdepartements des Kantons Basel-Stadt) und Silvie von Kaenel (Vertreterin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft). Die Geschäftsführung erfolgt durch die Abteilung Kulturförderung des Kantons Basel-Landschaft. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und kann jährlich Förderempfehlungen in der Höhe von 1'780'000 Franken aussprechen.

Weitere Informationen zum Fachausschuss Darstellende Künste BL/BS finden Sie auf der Website der Abteilung Kulturförderung im Bereich Darstellende Künste.