title_de: COVID-19-Impfungen: Bereits 9’000 Vor-Registrierungen eingegangen

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Seit heute Dienstag, 26. Januar 2021 ist es möglich, sich für eine COVID-19-Impfung vor-registrieren zu lassen. Von dieser Vor-Registrierung im Sinne einer Warteliste haben bereits 9’000 Personen Gebrauch gemacht.

Am heutigen Dienstag, 26. Januar 2021, haben sich bereits 9’000 Personen für eine Vor-Registrierung auf der Warteliste für eine COVID-19-Impfung angemeldet. Sobald weitere Impftermine vorhanden sind, werden diese den Personen auf der Warteliste zugewiesen. Die Menge an Impfstoff-Lieferungen seitens Bund ist jedoch weiterhin sehr klein.

Die Vor-Registrierung ist bis auf Weiteres online via www.bl.ch/impfen oder telefonisch via Medgate-Infoline unter 058 387 77 07 möglich. Die Vor-Registrierung steht aktuell Personen über 75 Jahren und jenen mit chronischen Erkrankungen mit höchstem Risiko zur Verfügung. Letztgenannte müssen zum ersten Impftermin das ärztlich unterschriebene Attest mitbringen.

Die statistischen Zahlen zu den COVID-19-Impfungen sind täglich unter folgendem Link einsehbar.


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: E-Government Kanton Basel-Landschaft

content_de:
 E-Government soll besser koordiniert und ausgebaut werden

                 Der Regierungsrat will das Angebot des elektronischen Verkehrs mit den Behörden des Kantons Basel-Landschaft (E-Government) besser koordinieren und ausbauen. Für erste Massnahmen sowie zur Entwicklung einer E-Government-Strategie beantragt er dem Landrat einen Verpflichtungskredit von 242‘000 Franken.

                Damit der Kanton Basel-Landschaft sein E-Government-Angebot effizient und wirtschaftlich anbieten kann, sollen bereits laufende und künftige E-Government-Aktivitäten priorisiert und besser koordiniert werden. Unter der Leitung der Landeskanzlei soll zudem eine E-Government-Strategie erarbeitet werden, die zum Ziel hat, den administrativen Verkehr mit der Verwaltung zu vereinfachen. Davon profitieren Einwohnerinnen und Einwohner sowie vor allem die Wirtschaft, die damit im Behördenverkehr entlastet wird. Die bestehende E-Government-Infrastruktur soll später erweitert und als einheitliche Basis für alle künftigen Anwendungen eingesetzt werden.

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                 Landratsvorlage

                Für Rückfragen

                Peter Vetter, Landschreiber Kanton Basel-Landschaft, Landeskanzlei (LKA), 061 552 50 01

content_format: html


title_de: COVID-19-Pandemie: Regierungsrat zieht erstes positives Fazit und bereitet die nächste Phase vor

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Der Regierungsrat zieht ein erstes positives Fazit aus der bisherigen Bewältigung der COVID-19-Pandemie im Kanton Basel-Landschaft: Dank diszipliniertem Verhalten der Bevölkerung und dank professioneller Zusammenarbeit aller involvierten Dienste und aller Ebenen des Staatswesens hat sich die Lage entspannt. Der Regierungsrat hat anlässlich einer Medienorientierung informiert, wie in den verschiedenen Bereichen die weitere Bewältigung vorbereitet wird und welche Massnahmen umgesetzt werden.

Kantonaler Krisenstab während 14 Wochen im Einsatz
Per 1. Juni 2020 ging die operative Führung der Ereignisbewältigung nach rund 14 Wochen vom Kantonalen Krisenstab (KKS) wieder an das Amt für Gesundheit über. Der KKS unterstützte den Regierungsrat in dieser Zeit hervorragend bei der Entscheidvorbereitung. Er wird die Lageentwicklung weiterhin beobachten und kann innert Kürze wieder eingeschaltet werden, sollte die Situation dies verlangen. Die erforderlichen Schlüsselpersonen und -funktionen sind definiert.

Die KKS-Bilanz der letzten rund drei Monate: zwei Abklärungsstationen mit total 9’193 getesteten Personen; 3’085 Anrufe auf der Hotline; 4’000 Bestellungen und Lieferungen von Schutzmaterialien; 10’594 geleistete Zivilschutztage; 7’376 geleistete Armeetage und 716 Einsätze mobiler Testteams. In den 14 Wochen hat der KKS insgesamt 95 Rapporte durchgeführt. Rund 500 Medienanfragen wurden in dieser Zeit bearbeitet. Der 14-wöchige Einsatz des KKS und die Materialbeschaffungen haben rund 10,6 Millionen Franken gekostet. Der Regierungsrat dankt allen Mitwirkenden vor und hinter den Kulissen für ihren grossen Einsatz zugunsten der Bevölkerung.

«Interventionsmanagement-System (IMS)» für mögliche zweite Covid-19-Welle oder andere weltweite Infektionskrankheiten
Die im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie aufgebauten Strukturen im Kanton Basel-Landschaft für eine koordinierte Führung im Epidemie-Fall mit flexiblen Abklärungsstationen, mit mobilen Einheiten und der Unterstützung von Begleitforschung haben sich bewährt. Diese Strukturen werden nun innerhalb der regulären Verwaltungsstrukturen weitergeführt, um einer möglichen zweiten COVID-19-Welle optimal zu begegnen. Zugleich können sich die Behörden damit bereits heute auf weitere global auftretende Infektionskrankheiten vorbereiten, mit denen gemäss Einschätzung von Expertinnen und Experten künftig vermehrt zu rechnen sein wird.

Im Kanton Basel-Landschaft wird zu diesem Zweck ein so genanntes «Interventionsmanagements-System (IMS-BL) für Infektionskrankheiten» eingerichtet, wie es unter anderem von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlen wird. Das IMS-BL umfasst innerhalb der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD) eine permanente, zentrale Führung, skalierbare Abklärungs- und Teststationen und eine wissenschaftliche Begleitung. Für die Zeit von COVID-19 werden flexibel handhabbare operative Einheiten zur mobilen Abklärung von potenziell COVID-19 infizierten Personen weitergeführt. Die monatlichen Kosten können so gesenkt werden und belaufen sich befristet bis Juli 2021 auf 3,15 Millionen Franken. Um die Epidemie weiterhin zu kontrollieren, müssen kranke oder möglicherweise infizierte Personen gefunden und in die Isolation beziehungsweise Quarantäne geschickt werden (Contact Tracing). Auf diese Weise sollen die beschlossenen Lockerungen langfristig aufrechterhalten werden.

Spitallandschaft Basel-Landschaft in der Phase «Leben mit COVID-19»
Am 17. März 2020 hat der Regierungsrat den Standort Bruderholz des Kantonsspitals Baselland (KSBL) als «COVID-19-Referenzspital» bezeichnet. Nach der teilweisen Aufhebung der «COVID-Verordnung-2» durch den Bundesrat und dessen Erlaubnis, dass die Spitäler wieder sämtliche –auch elektive bzw. planbare – Eingriffe durchführen dürfen, hat der Regierungsrat den Status des KSBL-Standorts Bruderholz als Referenzspital am 17. April 2020 bekräftigt. Das gemeinsam erarbeitete Betriebskonzept wurde von allen Baselbieter Spitälern im Grundsatz anerkannt und in einem «Letter of intent» schriftlich bestätigt. Seit dem 27. April 2020 wird das Bruderholzspital als sogenanntes «Hybridspital» geführt, in dem neben COVID-19-Fälle auch wie vor der Pandemie Patientinnen und Patienten im Bereich der Chirurgie, der Orthopädie, der Medizin und der Rehabilitation behandelt werden. Im Bruderholzspital werden in der Situation «Leben mit COVID-19» 50 Betten auf der Normalstation und 10 Betten auf der Intensivpflegestation bereitgehalten. Eine erneute Eskalation hin zu einem reinen COVID-19-Referenzspital bleibt weiterhin vorbehalten für den Fall, dass die Lage dies erfordern sollte.

Rasches und unbürokratisches Hilfspaket für die Wirtschaft hat sich bewährt
Die Corona-Hilfsmassnahmen, die vom Regierungsrat in einer frühen Phase der Krise beschlossen worden waren, hatten gemeinsam das Ziel, die betroffenen Unternehmungen subsidiär zum Bund rasch und unbürokratisch zu unterstützen. Mit den Massnahmen des Bundes konnten die Lohnkosten der Unternehmen weitgehend gedeckt werden und die Unternehmungen erhielten Zugang zu verbürgten Krediten. Die Soforthilfen des Kantons unterstützten vor allem die KMU bei der Deckung übriger Kosten. Diese fallen (nebst Energiekosten und Kapitalkosten etc.) insbesondere auch durch geschuldete Mieten an. Diese kantonalen Soforthilfen sind nicht rückzahlbar. Bis Anfang Juni konnten so rund 5'000 Soforthilfen im Umfang von gegen 40 Millionen Franken genehmigt und überwiesen werden.

Bundesprogramm Start-up-Bürgschaften
Der Bundesrat hat am 22. April 2020 entschieden, aussichtsreiche Start-ups mit Corona-bedingten Liquiditätsengpässen finanziell zu unterstützen. Dabei verbürgen der Bund 65 Prozent und der Kanton oder eine vom Kanton vermittelte dritte Partei die restlichen 35 Prozent eines Kredits. Im Baselbiet bieten die Standortförderung Baselland und die BLKB im Rahmen ihrer gemeinsamen Initiative «100 fürs Baselbiet» das Instrument des Bundes an. Damit trägt die BLKB jeweils 35 Prozent der Bürgschaft eines Kredits und übernimmt somit das entsprechende Kreditrisiko. Das neue Instrument richtet sich an Jungunternehmen mit einer innovativen, technologie- und wissenschaftsbasierten Geschäftsidee, hohem Marktpotenzial und skalierbarem Geschäftsmodell.

Regierungsrat lehnt «Gesetz über die Ausrichtung von Mietzinsbeiträgen an die Mieterinnen und Mieter von Geschäftsräumlichkeiten im Zusammenhang mit dem Coronavirus» ab
Nachdem der Landrat am 14. Mai 2020 die Motion 2020/226 «Geschäftsmieten während Corona-Krise: Dreidrittels-Kompromiss» überwiesen hat, schickt der Regierungsrat diese Woche den Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung. Der Regierungsrat wird dem Landrat die Ablehnung der Gesetzesvorlage beantragen, weil die vom Regierungsrat am 24. März 2020 beschlossene Soforthilfe im Rahmen der Corona-Wirtschaftsmassnahmen bereits hauptsächlich auf die Mieten von Geschäftsräumlichkeiten ausgerichtet war. Die Gelder wurden rasch und unbürokratisch ausbezahlt, um es der Mieterschaft zu ermöglichen, ihren finanziellen Verpflichtungen nachzukommen. Der Grossteil der Mieterinnen und Mieter (insbesondere die KMU) würde von den jetzt vorgesehenen zusätzlichen Beiträgen nicht zusätzlich profitieren. Hinzu kommt, dass der administrative Aufwand für die Umsetzung höher wäre, als dies bei der Soforthilfe der Fall war. Der geringe Nutzen der Gesetzesvorlage rechtfertigt die damit verbundenen Kosten nicht. Bei einer Umsetzung würden Mehrausgaben im Umfang von maximal 10 Millionen Franken anfallen.

Regierungsrat rechnet für 2020 mit Budgetdefizit in zweistelliger Millionenhöhe
Insgesamt geht der Regierungsrat davon aus, dass der Kanton Basel-Landschaft anstelle des im Budget eingestellten Überschusses von 37 Millionen Franken im Jahr 2020 ein Defizit in zweistelliger Millionenhöhe aufweisen wird. Nebst den Kosten für das Corona-Hilfspaket werden insbesondere hohe Kosten für die gesundheitliche Bewältigung der Pandemie (inkl. kantonalem Krisenstab) sowie Steuerausfälle die Rechnung 2020 belasten. Aufgrund der hohen Prognoseunsicherheit sind die Steuerausfälle noch kaum verlässlich zu beziffern. Je nachdem, wie schnell sich die Konjunktur wieder erholt, muss auch in den kommenden Jahren mit substanziellen Mindererträgen bei den Steuern im Vergleich zu den Erwartungen zu Jahresbeginn gerechnet werden. Es ist daher unerlässlich, die Ausgabendisziplin beizubehalten, um nicht zu einer Entlastungsstrategie zurückkehren zu müssen. Der Regierungsrat wird dem Landrat bis Ende 2020 einen umfassenden Zwischenbericht zur COVID-19-Bewältigung vorlegen und darin auch eine Übersicht über die Kosten geben.

Auswirkungen von Covid-19 auf den kantonalen Finanzhaushalt
Die gesamten finanziellen Auswirkungen auf den Kantonshaushalt aufgrund der Pandemie und der deswegen beschlossenen Massnahmen hängen stark vom weiteren Verlauf der Pandemie und von der künftigen volkswirtschaftlichen Entwicklung ab. Der Einbruch der wirtschaftlichen Aktivität in der Schweiz ist nicht nur eine Folge der vom Bundesrat getroffenen Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Ebenso wichtig sind die internationalen Verläufe der Pandemie und der Wirtschaft, die sich via Export-Nachfrage auf die Konjunktur der Schweiz niederschlagen. Die Prognosen der Auswirkungen der Pandemie auf den Konjunkturverlauf sind zum jetzigen Zeitpunkt extrem unsicher.

Betreuungskosten: Elternbeiträge sind ab dem 18. Juni 2020 wieder geschuldet
Am 20. Mai 2020 hat der Bundesrat die «Covid-19-Verordnung familienergänzende Kinderbetreuung» veröffentlicht. Der Bundesrat übersteuert damit die Kantone und verpflichtet sie, den privaten Betreuungsinstitutionen Finanzhilfen für Betreuungsbeiträge zu gewähren, die ihnen in der Zeit zwischen 17. März und 17. Juni 2020 pandemiebedingt entgangen sind. Die Ausfallentschädigung deckt 100 Prozent der entgangenen Betreuungsbeiträge der Eltern, unabhängig von deren Wohnsitz. Leistungen wie Kurzarbeitsentschädigungen werden abgezogen. Der Bund übernimmt 33 Prozent der Kosten. Die öffentlichen Einrichtungen sind von der Ausfallentschädigung nach Bundesregelung ausgenommen. Bei ihnen kommt die kantonale Notverordnung IIIa zur Anwendung. Das kantonale Gesetzgebungsverfahren zur Regelung der Kostentragung geht der Kanton gemeinsam mit den Gemeinden an.

Die kantonale Notverordnung IIIa zur Sicherung der Kinderbetreuung ist aufgrund der gelockerten Pandemie-Massnahmen teilweise überflüssig geworden. Der Regierungsrat hebt deshalb per 17. Juni 2020 die Bestimmungen auf, welche den Zugang zu Betreuungsangeboten, die Bereitstellung von Ersatzangeboten durch den Kanton sowie die Angebotsorganisation unter Corona regelten. Die Elternbeiträge sind ab dem 18. Juni 2020 wieder geschuldet.

Sekundarstufe II: Rückkehr zu einer «neuen Normalität» wird angestrebt
Der Bundesrat eröffnet den Gymnasien, Fachmittelschulen, Wirtschaftsmittelschulen und Berufsfachschulen mit den neuen Vorgaben vom 8. Juni 2020 zusätzliche Chancen. Im Hinblick auf das neue Schuljahr fordert jedoch der Regierungsrat, dass die Abstandregelung analog der Sekundarschulen gehandhabt wird. Die Lockerungen im privaten Bereich stehen im Widerspruch zu der noch geltenden Zwei-Meter-Regel im Schulbetrieb. Mittels konsequentem Tracing und Monitoring und einem griffigen Schutzkonzept soll ein uneingeschränkter Präsenzunterricht wieder ermöglicht werden.

Die weitere Pandemie-Entwicklung lässt sich jedoch nur schwer prognostizieren. Aus diesem Grund wurden drei Szenarien entwickelt, die je nach Gesundheitszustand der Baselbieter Bevölkerung für die Schulen der Sekundarstufe II zur Anwendung gelangen. Das Szenario «Pandemie» steht für den Fernunterricht der letzten Wochen. Das Szenario «Lockerung» gelangt bis zu den Sommerferien zur Anwendung und schafft die Möglichkeit, wertvolle Erfahrungen zu sammeln. Es besteht aus einer Mischung von Präsenz- und Fernunterricht. Denn nur so lässt sich unter den gegebenen Raumverhältnissen der immer noch vorgeschriebene Zwei-Meter-Abstand einhalten.

Das Szenario «neue Normalität» hat einen intensiven Präsenzunterricht unter Berücksichtigung von spezifischen Schutzmassnahmen zum Ziel. Es setzt allerdings eine Stabilisierung der epidemiologischen Entwicklungen voraus. Für den Regierungsrat ist zentral, dass die Baselbieter Schülerinnen und Schüler bzw. Lernenden der Sekundarstufe II auch unter Corona von einem qualitativ hochstehenden Unterricht profitieren. Damit die Schulen den Bildungsauftrag nach den Sommerferien weiterhin vollumfänglich wahrnehmen können, ist eine sorgfältige Vorbereitung aller drei Szenarien unerlässlich.

Lehrstellensituation zurzeit stabil, grosse Herausforderungen stehen bevor
Aktuell suchen rund 300 Lernende aus der Sekundarschule, den Brückenangeboten und der Berufsintegration noch Lehrstellen. Gemäss Lehrstellenachweis beider Basel sind immer noch rund 640 Lehrstellen offen. Der Kanton Basel-Landschaft setzt bei der Lehrstellenförderung auf ein gezieltes lokales Monitoring sowie eine intensive Zusammenarbeit mit den Wirtschafsverbänden und den lokalen Organisationen der Arbeitswelt (OdA). Die Lehrstellensituation kann für das Schuljahr 2020/21 durch einen Ausbau der bestehenden Strukturen stabilisiert werden. Gemäss aktuellen Umfragen der Wirtschaftsverbände werden künftig ein Grossteil der Betriebe im gleichen Ausmass Lehrstellen anbieten wie bisher. Jedoch ist zu befürchten, dass die tendenziell negative wirtschaftliche Entwicklung auch im Baselbiet Einfluss auf die Lehrstellenentwicklung nehmen wird. Ab Schuljahr 2021/22 werden somit grössere Herausforderungen zu meistern sein. Aus diesem Grund werden verschiedene Massnahmen ergriffen. Unter anderem soll mit einem neuen Projekt die Lehrstellenförderung intensiviert werden. Ferner sind eine gezielte Unterstützung der von der Krise betroffenen KMU und die finanzielle Beteiligung des Bundes notwendig, um das Lehrstellenangebot langfristig sicherzustellen.

Unterstützung für den Kulturbereich bis 20. September verlängert
Die Kultur ist einer der von Corona am stärksten betroffenen Bereiche. Der Regierungsrat begrüsst deshalb, dass der Bundesrat die «COVID-19-Verordnung Kultur» um vier Monate verlängert hat. Damit können Kulturschaffende und Kulturunternehmen neu bis am 20. September 2020 Entschädigungen für pandemiebedingte Einkommensausfälle bis 31. Oktober 2020 beantragen.

Im Kanton Basel-Landschaft stehen für die Ausfallentschädigungen aktuell total 8,1 Mio. Franken zur Verfügung, je zur Hälfte finanziert durch Bund und Kanton. Basel-Landschaft beteiligt sich aus diesem Kredit auch solidarisch an den Ausfallentschädigungen der baselstädtischen Institutionen, die aus der Kulturvertragspauschale (KVP) unterstützt werden. Die Beteiligung des Baselbiets an den Ausfallentschädigungen für die KVP-Institutionen beläuft sich auf maximal 1,33 Millionen Franken. Anfang Juni liegen der kantonalen Kulturförderung kulturelles.bl 102 Gesuche um Ausfallentschädigung vor. Die beantragte Summe beträgt rund 13,2 Millionen Franken.

Ob im Zuge der Verlängerung der «COVID-19-Verordnung Kultur» weitere Mittel benötigt werden, wird aktuell analysiert. Es ist jedoch bereits heute absehbar, dass der Kulturbereich noch mindestens zwei bis drei Jahre benötigt, um sich von den massiven Einschränkungen zu erholen.

Weiterführende Informationen zu COVID-19 Kanton BL:

Präsentation Medienorientierung vom 9.6.2020

www.bl.ch/corona

Fallzahlen Kanton Basel-Landschaft

Für Rückfragen:
Nic Kaufmann, Regierungssprecher, 079 757 72 80, nic.kaufmann@bl.ch

Medienkonferenz des Regierungsrats vom 9. Juni 2020


title_de: Trinkwasser aus der Hard ist wieder einwandfrei

content_de:
                Das von der Hardwasser AG abgegebene Trinkwasser ist qualitativ wieder in einwandfreiem Zustand. Die von den Industriellen Werken Basel (IWB) im Lauf des Monats März in Betrieb genommene Aktivkohlefilter-Anlage in den Langen Erlen hält die im Dezember 2007 entdeckten Verunreinigungen durch chlorierte Butadiene vollständig zurück. Dies ist das positive Fazit einer Informationsveranstaltung, zu der gestern Regierungsrat Peter Zwick, Vorsteher der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion, Vertreterinnen und Vertreter aller Landratsfraktionen sowie weitere direkt interessierte Personen eingeladen hatte.

                Im Dezember 2007 stellte das Kantonale Laboratorium Basel-Landschaft im Trinkwasser aus dem Hardwald für die Stoffgruppe der chlorierten Butadiene erstmals eine Überschreitung des sogenannten TTC-Wertes fest (TTC: Threshold of Toxicological Concern = toxikologisch relevanter Gehalt) und verfügte darauf sofort vorsorgliche Massnahmen - u.a. die Inbetriebnahme eines Aktivkohlefilters. An der gestrigen Info-Veranstaltung erläuterte Kantonschemiker Peter Wenk nun die Ergebnisse der verschiedenen Messkampagnen, die in der Zwischenzeit durchgeführt worden waren: Der TTC-Wert von 75 Nanogramm pro Liter wurde danach bei verschiedenen Brunnen und auch im Mischwasser der Hard häufig überschritten. Der höchste gemessene Wert bei einem Einzelbrunnen betrug 210 ng/L und im Mischwasser 190 ng/L. Die Messresultate wurden den Teilnehmenden an der Veranstaltung abgegeben; die Daten sollen in den nächsten Tagen auch auf der Homepage der Hardwasser AG publiziert werden.

                Vom Bundesamt für Gesundheit referierte am gestrigen Anlass Toxikologe Beat Brüschweiler. Er zeigte auf, wie aufwändig und komplex sich die toxikologische Bewertung der Vielzahl von im Trinkwasser aufgefundenen Substanzen gestaltet - insbesondere wenn es sich wie bei der Gruppe der Chlorbutadiene um Stoffe handelt, über deren Giftigkeit nur wenig bis gar nichts bekannt ist. In solchen Fällen wird der bereits erwähnte TTC-Wert zu Hilfe gezogen - ein extrem tief angesetzter Sicherheits- bzw. Vorsorgewert, der Gewähr dafür bieten soll, dass die menschliche Gesundheit nicht beeinträchtigt wird. Die Toxizität dieser Stoffgruppe wird nun im Auftrag der Hardwasser AG genauer unter die Lupe genommen.

                Die gute Botschaft für alle Konsumentinnen und Konsumenten von Hard-Trinkwasser überbrachte Richard Wülser von den Industriellen Werken Basel. Die im Lauf des Monats März nach intensiven Vorarbeiten und Tests in Betrieb genommene Aktivkohlefilteranlage in den Langen Erlen erfüllt alle Erwartungen: Die Messungen nach dem Filter zeigen, dass die zuvor im Spurenbereich festgestellten Verunreinigungen durch chlorierte Butadiene vollständig aus dem Trinkwasser eliminiert werden. Die Filteranlage der IWB verfügt über eine Tageskapazität von 115'000 Kubikmetern; damit kann der Tagesbedarf in der von den IWB zu versorgenden Region im Normalfall - mit Ausnahme einiger Spitzentage im Hochsommer - gedeckt werden.

                Die in den Langen Erlen wieder in Betrieb genommene Filteranlage stellt allerdings nur eine provisorische Lösung dar. Wie Wolfgang Märki gestern ausführte, ist die Hardwasser AG zur Zeit daran, mit Hochdruck die Planung und Realisierung einer eigenen Aufbereitungsanlage im Gebiet des Hardwaldes voranzutreiben. Im Jahr 2009 soll mit dem Bau begonnen werden, so dass die Anlage 2010 in Betrieb gehen könnte.

                Liestal, 6. Mai 2008

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion

                Informationsdienst

                 Weitere Auskünfte:

                 Dr. Peter Wenk, Kantonschemiker Basel-Landschaft, Telefon 061 906 64 64


title_de: Luftqualität im Jahr 2012: Weitere Verbesserungen

content_de:
 Aus lufthygienischer Sicht ist das Jahr 2012 erfreulich verlaufen. Bei allen Schadstoffen hat sich der langfristig sinkende Trend bestätigt. Probleme bestehen bei Stickstoffdioxid und Feinstaub noch lokal an stark befahrenen Strassen, bei Ozon grossräumig. Beim Ozon werden allerdings (seit Messbeginn) historisch niedrige Werte gemessen.

 Stickstoffdioxid: Sinkender Trend setzt sich fort

                Auch im Jahr 2012 haben die Jahresmittelwerte weiter abgenommen. Trotzdem wurde der Jahresgrenzwert von 30 Mikrogramm pro Kubikmeter an den beiden Strassenstandorten Basel Feldbergstrasse und Autobahn A2 Hard deutlich überschritten. Nur an diesen beiden Standorten wurde auch der Tagesgrenzwert von 80 Mikrogramm pro Kubikmeter noch überschritten, allerdings nur knapp. In Basel an der Feldbergstrasse war dies an 30 Tagen im Jahr der Fall, an der Autobahn an 7 Tagen. An allen übrigen Luftmess-Stationen wurden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid eingehalten. Erstmals seit Messbeginn 1987 war dies auch an der Station Basel St. Johannplatz der Fall.

 Feinstaub: Trotz kurzer Wintersmogperiode sinkende Werte

                Die maximalen Tageswerte lagen mit 71 bis 107 Mikrogramm pro Kubikmeter über dem Tagesgrenzwert (50 Mikrogramm pro Kubikmeter), wie auch höher im Vergleich zum Vorjahr. Diese Spitzenwerte traten während einer kurzen Periode im Februar 2012 auf. Der Tagesgrenzwert wurde an 2 bis 16 Tagen überschritten, weniger häufig als im Vorjahr. Mit Ausnahme dieser kurzen Periode blieben die Feinstaub-Konzentrationen 2012 deutlich unterhalb des Grenzwerts. Die Jahresmittelwerte lagen zwischen 15 und 24 Mikrogramm pro Kubikmeter, 10 bis 15 Prozent tiefer als im Vorjahr. Der Jahresgrenzwert von 20 Mikrogramm pro Kubikmeter wurde an den Stationen Basel Feldbergstrasse  und Autobahn A2 Hard überschritten.

 Ozon: Kurze Ozonphasen im Sommer

                Im Vergleich mit den Vorjahren hat die Ozonbelastung weiter abgenommen. Grund waren die nur kurzen Phasen mit sonnigem und heissem Wetter im Frühling und Sommer. Dadurch wurde weniger Ozon produziert als während langer Hitzeperioden. Trotzdem bleibt die Ozonbelastung nach wie vor übermässig. Die maximalen Stundenwerte lagen zwischen 117 und 175 Mikrogramm pro Kubikmeter. Je nach Messstation wurde der Grenzwert von 120 Mikrogramm pro Kubikmeter an 20 bis 300 Stunden überschritten. Dies ist seit Messbeginn aber die geringste Überschreitung der Grenzwerte. Auch die Schwelle von 180 Mikrogramm pro Kubikmeter wurde 2012 nie überschritten.

                Weitere Informationen zur Luftqualität sind abrufbar im Internet (
                 www.basler-luft.ch
                ) und über die App "airCHeck" auf dem Smartphone.


title_de: Revision des Anmeldungs- und Registergesetzes in der Vernehmlassung

content_de:
Der Regierungsrat hat den Entwurf einer Revision des Anmeldungs- und Registergesetzes bei Parteien, Verbänden und Gemeinden in die Vernehmlassung geschickt. Die Frist für die Vernehmlassung läuft bis zum 4. September 2020.

Der Kanton Basel-Landschaft führt seit 2006 ein kantonales Gebäude- und Wohnungsregister (kGWR). Seit dem 1. Juli 2017 ist die totalrevidierte Bundesverordnung über das GWR in Kraft. Neben neuen technischen Anforderungen wird darin zur Führung eines kantonalen anerkannten Registers auch explizit eine gesetzliche Grundlage verlangt. Die gesetzliche Grundlage für das kGWR soll in das bestehende Anmeldungs- und Registergesetz integriert werden. Damit soll eine umfassende gesetzliche Grundlage für den digitalen und effizienten Austausch von Informationen rund um Gebäude und Wohnungen geschaffen werden.

Der Regierungsrat schlägt aus diesen Gründen eine Anpassung des kantonalen Anmeldungs- und Registergesetzes vor.

> Vernehmlassungsunterlagen


title_de: Waldenburg / Langenbruck: Belagseinbau Hauptstrasse

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 Von Dienstag, 30. August 2016 bis Samstag, 03. September 2016 werden im Rahmen der Instandsetzungsarbeiten auf der Hauptstrasse von Waldenburg im Bereich „Lammet“ bis Langenbruck Passhöhe Belagsarbeiten verrichtet. Während den Belagsarbeiten wird die Hauptstrasse für den motorisierten Verkehr von Waldenburg bis Langenbruck einspurig geführt.

                Am Freitag 26. August 2016 und Montag, 29. August 2016 werden diverse Vorarbeiten wie Demarkieren der Randlinie, Fräsarbeiten des bestehenden Belags sowie Reinigung der Strasse durchgeführt.

                Die anschliessenden Belagsarbeiten erfolgen in vier Längsetappen. Der Verkehr wird mit einem Verkehrsdienst geregelt.

                Bei Regen werden die Belagsarbeiten auf Montag, 05. September 2016 bis Donnerstag, 08. September 2016 verschoben.


title_de: Beschlossene Vorlagen und Stellungnahmen des Regierungsrats

content_de:
Antwortschreiben zur Resolution «Erste Etappe des S-Bahn-Herzstücks in die Botschaft 2026»

Der Landrat hat am 13. Juni 2024 die Resolution «Erste Etappe des S-Bahn-Herzstücks in die Bot-schaft 2026» einstimmig überwiesen. In seinem Antwortschreiben an den Landrat führt der Regierungsrat aus, dass die landrätliche Resolution die zentralen Forderungen des Regierungsrats unterstützt, namentlich die Sicherung des Investitionsbedarfs für den Tiefbahnhof Basel SBB als erste Etappe des Herzstücks im Rahmen der Botschaft 2026. Dies gilt auch für den Ausbau der Zulaufstrecke im Fricktal. Link zum Geschäft: Resolution 2024/312

Schriftliche Antworten (Link)

Beantwortung der Interpellation 2024/416: «Entwicklungen von sexuell übertragbaren Infektionen: Anstieg stoppen, Massnahmen ergreifen!»

Der Regierungsrat stellt in seiner Interpellationsantwort die Inzidenzen der sexuell übertragbaren Krankheiten vor. Im Weiteren erläutert er die durch den Staatsbeitrag des Kantons Basel-Landschaft an die Aids-Hilfe beider Basel vergünstigten Testmöglichkeiten und erörtert den Nutzen allfälliger weiterer Vergünstigungen.

Beantwortung der Interpellation 2024/455: «Transparenz der kantonalen Gelder im Haus der Wirtschaft Baselland und deren affiliierten lnstitutionen»

Der Regierungsrat legt in seiner Beantwortung offen, für welche affiliierten Institutionen des Hauses der Wirtschaft Baselland und der Wirtschaftskammer Baselland Staatsbeiträge bewilligt und ausbezahlt wurden. Insgesamt wurden dabei rund 17,8 Millionen Franken bewilligt; davon wurden 17 Millionen an fünf Organisationen ausbezahlt. Der Regierungsrat legt ausserdem offen, für welche Ziele diese Mittel jeweils eingesetzt werden und hält fest, dass dem Regierungsrat vorliegend keine Interessenskonflikte bekannt sind.

Beantwortung der Interpellation 2024/406: «Koordination Messungen Roemisloch / Mühlebach»

Die Gemeinde Allschwil nimmt jährlich am Fuss der sanierten ehemaligen Deponie Roemisloch in Neuwiller (F) eine Wasserprobe zur Untersuchung des Sickerwassers. Das Amt für Umweltschutz und Energie untersucht das Wasser des Mülibachs an der Landesgrenze zur Überwachung eines möglichen Einflusses des Sickerwassers auf die Gewässerqualität. Gemeinde und Kanton tauschen sich regelmässig darüber aus. Die letzten Probenahmen wurden koordiniert durchgeführt.

Beantwortung Interpellation 2024/460: «Teilzonenplan Änderung Bubendorf»

Der Regierungsrat führt aus, dass die Änderung der Nutzungsplanung zwischen der Hinteren Frenke und dem Gewerbegebiet «Underbrüel» nicht Gegenstand einer Teilzonenplanänderung, sondern der laufenden Gesamtrevision der Zonenvorschriften Siedlung ist. Sobald diese vom Gemeinderat Bubendorf zur Genehmigung beantragt ist, wird der Kanton die abschliessende Rechtskontrolle durchführen. Im Weiteren hält der Regierungsrat fest, dass die Beurteilung über die fragliche Änderung der Nutzungsplanung mit dem Regierungsratsbeschluss über die Gesamtrevision der Zonenvorschriften Siedlung vorliegen wird.

Stellungnahmen an den Bund und weitere Konsultationen (Link)

Stellungnahme an den Bund: Änderung des Bundesgesetzes über die Finanzmarktinfrastrukturen und das Marktverhalten im Effekten- und Derivatehandel

Da keine direkt erkennbaren finanziellen Auswirkungen auf die kantonale Verwaltung festgestellt werden konnten, äussert der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft keine weiteren Anregungen zu den vorgeschlagenen Gesetzesänderungen.

Stellungnahme an den Bund: Revision der Stromversorgungsverordnung

Der Regierungsrat beantragt in Anlehnung an die Stellungnahme der Eidgenössischen Elektrizitätskommission, bei der Berechnung des Eigenkapitalkostensatzes an der bisherigen Berechnungsgrundlage festzuhalten. Nach seiner Auffassung sollen die technischen Grenzen für den risikolosen Zinssatz unabhängig von der gewählten Methode aufgehoben und die Höhe des Zuschlags für die Emissions- und Beschaffungskosten unter dem Gesichtspunkt der bestehenden Regelungen im Telekom-Bereich neu beurteilt werden.

Stellungnahme an den Bund: Änderung der Raumplanungsverordnung

Der Regierungsrat begrüsst das Bestreben des Bundes, in der Raumplanungsverordnung insbesondere das Stabilisierungsziel und den Gebietsansatz zu präzisieren und so für eine schweizweit vergleichbare Umsetzung zu sorgen. Mit verschiedenen Anträgen setzt sich der Regierungsrat für verhältnismässige, stufengerechte und praxistaugliche Vorgaben ein.

Stellungnahme an den Bund: Übernahme und Umsetzung der Verordnung zur Änderung der Verordnung über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengen-Weiterentwicklung) sowie Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes

In jüngerer Vergangenheit haben viele Schengen-Staaten während der Pandemie einseitig Binnengrenzkontrollen eingeführt, was den Personenverkehr erschwerte und negative Auswirkungen auf Lieferketten hatte. Mit den vorliegenden Änderungen soll dies künftig vermieden werden. Der Kanton Basel-Landschaft begrüsst die geplante Harmonisierung der Anwendung der Vorschriften an den Schengen-Aussen- und Binnengrenzen, die zudem eine gezieltere Vorgehensweise gegen schwerwiegende Bedrohungen der öffentlichen Gesundheit und des Terrorismus ermöglichen.


title_de: Trinkwasserversorgung Vordere Frenke und Ergolz: Normalbetrieb

content_de:
                ARA Frenke 2 arbeitet wieder im Normalbereich – Ursache bekannt

                Stand 15.00, Montag, 26. Januar 2015

 Amt für Umweltschutz und Energie, Kantonales Labor

                Die Messwerte im Auslauf der ARA Frenke 2 in Niederdorf sind über das Wochenende weiter zurückgegangen und liegen jetzt im Normalbereich. Die ARA arbeitet wieder normal. Das seit dem Montagmorgen wieder zufliessende Abwasser aus Industrie und Gewerbe hat eine Durchfliesszeit von ca. 10 Stunden. Das Wasser im Auslauf muss 24 Stunden kontrolliert werden, damit definitiv von einer stabilen Situation ausgegangen werden darf. Die Trinkwasserversorgung ist im ganzen Gebiet qualitativ und quantitativ sichergestellt. In Bubendorf ist die Bevölkerung weiterhin aufgefordert, mit dem Trinkwasser sparsam umzugehen.

                Die Ursache für den Ausfall der ARA und für das Fischsterben ist mittlerweile mit sehr grosser Sicherheit bekannt. Die Verwendung des verursachenden Stoffes wurde bereits am letzten Dienstag, 20. Januar, auf Anordnung des Amtes für Umweltschutz und Energie (AUE) vom betroffenen Unternehmen abgestellt. Das AUE wird nach ordentlichem Abschluss des laufenden Verfahrens – wie in solchen Fällen üblich – Strafanzeige gegen das Unternehmen einreichen.

                Bevor die abgestellten Grundwasserpumpwerke in Hölstein, Bubendorf, Liestal, Füllinsdorf und Frenkendorf wieder in Betrieb genommen werden dürfen, muss die Qualität des Grundwassers einwandfrei sein und es muss mit Sicherheit von einer stabilen Situation ausgegangen werden dürfen. Das Kantonale Labor wird am Dienstagmorgen Proben nehmen um sicherzustellen, dass auch das Grundwasser einwandfrei ist. Resultate liegen nicht vor Mittwochnachmittag vor.

                KANTONALER KRISENSTAB


title_de: Bahnübergang Birseckstrasse Arlesheim: Projekt beim Bundesamt für Verkehr früher als geplant eingereicht

content_de:
 Einen Monat früher als ursprünglich vorgesehen ist das Projekt zur Sicherung des Bahnübergangs Birseckstrasse in Arlesheim beim Bundesamt für Verkehr (BAV) eingereicht worden. Wegen Vorleistungen in der Projektierungsphase kann das Verfahren gemäss Vorabklärungen mit den zuständigen Bundesbehörden beschleunigt im so genannten vereinfachten Verfahren durchgeführt werden. Damit wird der Schulweg für die Schülerinnen und Schüler des Gerenmatt-Schulhauses wie versprochen im Jahre 2010 noch sicherer.

                Zwischen den Arlesheimer Haltestellen Baselstrasse und Im Lee liegt der mit einer Umlaufsperre und einem Lichtsignal gesicherte Fussgänger-Übergang Birseckstrasse. Dieser wird wie versprochen weiter optimiert und zusätzlich mit einer Fussgänger-Schranke gesichert. Am vergangenen Dienstag, den 26. Januar 2010, wurde das Projekt dem Bundesamt für Verkehr eingereicht - einen Monat früher als geplant.

                Im Herbst werden nun die Fussgänger-Ampel ersetzt sowie eine Fussgänger-Schranke gebaut. Herzstück der Anlage wird die unsichtbare, komplexe Steuerung sein, die eine intensive Projektierungsphase erforderte. Diese Steuerung garantiert ein auf die Ampel abgestimmtes Öffnen und Schliessen der Schranke.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

                 Für Rückfragen:

                 bis 12 Uhr: Daniel Schoop, Tiefbauamt, Projektleiter, Tel. 061 552 55 58


content_de:
 Am Samstag, 8. August 2015, 06.00 Uhr bis Montagmorgen, 10. August 2015, 05.00 Uhr ist die Binningerstrasse in Oberwil im Abschnitt Kreisel Oberwil bis Gemeindegrenze Bottmingen wegen Einbau des Deckbelages für sämtlichen Verkehr gesperrt.

                Die Linienbusse werden über die rechtsufrige Birsigtalstrasse umgeleitet. Die Haltestellen „Bündtenweg“, „Auf der Wacht“ und „Stallenstrasse“ werden nicht bedient.

                Eine Umleitung für den Individualverkehr wird signalisiert. Es muss mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden.

                Bei nassem Wetter werden die Arbeiten verschoben.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

                    Übersicht Umfahrungskonzept


title_de: Nenzlingen: Einbau eines lärmarmen Belags an der Kantonsstrasse

content_de:
 Vom 22. Mai 2013 bis am 24. Mai 2013 wird vor dem Ortseingang Nenzlingen auf circa 250 Meter Länge ein Probeeinbau mit lärmarmem Porenasphalt durchgeführt. Während den Bauarbeiten wird der Verkehr einspurig geführt und durch Verkehrswachen geregelt.

                Der eingebaute Belag wird ausführlich geprüft und dient als Grundlage für einen Einbau auf der H18 Angenstein – Aesch (Umfahrung Aesch), der circa Ende Juni 2013 ausgeführt wird.

                Die Arbeiten während des Probeeinbaus werden halbseitig ausgeführt, so dass der Verkehr tagsüber einspurig möglich ist und durch Verkehrswachen geregelt wird. Nachts ist die Strasse zweispurig befahrbar. Bei schlechter Witterung muss der Einbau verschoben werden.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Beitrag für Tierpark Weihermätteli beantragt

content_de:
 Aus Anerkennung für die Leistungen zugunsten der Allgemeinheit und insbesondere für den Verdienst als wertbildendem Quartierpark möchte der Regierungsrat den Tierpark Weihermätteli mit einem befristeten, jährlichen Finanzbeitrag von 46‘000 Franken unterstützen. Der Beitrag an die Stiftung des Tierparks Weihermätteli soll im Gesamtbudget des Hochbauamtes kompensiert werden. Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, einer ausserordentlichen Kreditverschiebung innerhalb des Budgets des Hochbauamtes in der Höhe von insgesamt 92‘000 Franken für die Jahre 2014 und 2015 zuzustimmen.

                  Die Psychiatrie Baselland konnte den eigenen Tierpark als Folge der per 1. Januar 2012 rechtskräftigen neuen Spitalfinanzierung nicht mehr weiterführen. Das damals eingereichte Konzept beinhaltete die Überprüfung der Trägerschaft. Nach Zustimmung des Regierungsrats wurde am 16. August 2012 die Stiftung Tierpark Weihermätteli gegründet. Diese bezweckt die Finanzierung und den Betrieb des Tierparks in Liestal.

                   Beitrag an die Deckungslücke

                  Die Stiftung hat beim Kanton einen jährlich wiederkehrenden Beitrag von 46‘000 Franken beantragt, vorerst auf sieben Jahre beschränkt, mit welchem ein Teil der Deckungslücke des Betriebsaufwands aufgefangen werden soll. Im Geschäftsjahr 2015 werden zwei Auszahlungstranchen für die Jahre 2014 und 2015 fällig.

                   Parkähnliche Gartenanlage mit verschiedenen Tierarten

                  Der Tierpark erstreckt sich über mehrere Gehege und verfügt über eine grössere parkähnliche Gartenanlage mit Teichen und altem Baumbestand. Die Stiftung präsentiert darin verschiedene Tierarten, die beobachtet und je nach Zutraulichkeit auch gestreichelt werden können. Es handelt sich dabei unter anderem um Dartmoor- und Shetland-Ponys, Merens-Kleinpferde, vietnamesische Hängebauchschweine, Minipigs, Zwergziegen, Walliser Schwarzhalsziegen, Stiefelgeissen, Spiegelschafe, Hausesel, Lamas, schottische Hochlandrinder und Wasservögel wie Schwäne, Enten und Gänse.

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                   Landratsvorlage

                  Für Rückfragen

                  Torsten Schrodt, Hochbauamt, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 55 15


content_de:
 Revision des Raumplanungs- und Baugesetzes:

                 Änderung der Anzeigepflicht bei Baugesuchen abgelehnt

 Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat beschlossen, auf eine Ausdehnung der Anzeigepflicht bei Baugesuchen zu verzichten. Der zu erwartende Mehrnutzen steht in keinem Verhältnis zu den notwendigen Mehraufwendungen. Ausserdem sollen die Bestrebungen, das Baugesuchsverfahren zu vereinfachen, nicht mit zusätzlichen administrativen Hürden unterlaufen werden. Zusätzlich würde mit der Änderung der Bestimmung auch die Möglichkeit weiterer potenzieller Einsprachepunkte bezüglich Anzeige- oder Verfahrensfehlern eröffnet.

                Die im November 2010 vom Landrat überwiesene Motion hat verlangt, dass durch eine Ausweitung der Anzeigepflicht bei Baugesuchen sichergestellt wird, dass über die direkt angrenzenden Grundstücksnachbarn hinaus noch weitere vom Baugesuch möglicherweise betroffene Grundeigentümer und Grundeigentümerinnen in unmittelbarer Nähe direkt und persönlich (schriftlich) über die Baupublikation informiert werden. Insbesondere geht es hierbei um Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer derjenigen Grundstücke, welche durch eine Strassen- oder Fusswegparzelle bis und mit fünf Meter Breite vom Baugrundstück entfernt sind.

                >
                 Landratsvorlage

                Für Rückfragen

                Andreas Weis, Leiter Bauinspektorat, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 55 71


title_de: Start des Dialogprozesses zum Abschnitt Rheinstrasse der HPL

content_de:
 Das Konzept für die Rheinstrasse in Frenkendorf, Füllinsdorf und Liestal, das Anfang 2012 in die Mitwirkung gegeben worden war, ist auf reges Interesse gestossen. Gestern Abend haben Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro und Vertreter des Tiefbauamts anlässlich einer Informationsveraltung einen Überblick über die ausgewerteten Stellungnahmen gegeben und das weitere Vorgehen vorgestellt.

                Im Rahmen von drei Workshops möchte die Bau- und Umweltschutzdirektion die Themen aufgreifen, die in der Mitwirkung eingebracht worden sind, und verschiedene Lösungsansätze diskutieren. Neben den Mitwirkenden sind auch alle anderen Interessierten, insbesondere Anwohner und Gewerbetreibende entlang der Rheinstrasse, eingeladen, an den Veranstaltungen teilzunehmen.

                Wie Regierungspräsidentin Pegoraro betonte, soll das Konzept – gerade auch angesichts sehr gegensätzlicher Stellungnahmen im Rahmen der Mitwirkung – gemeinsam optimiert werden. Damit soll ein weiterer Schritt zur Umgestaltung der Rheinstrasse gemacht werden. Die Resultate des Dialogprozesses, der im Januar 2013 abgeschlossen wird, fliessen dann ein in die Erarbeitung eines Auflageprojekts.

                    Die Anmeldung zu den Workshops ist noch bis zum 28.10.2012 möglich. Interessierte finden nähere Informationen zu den Terminen und Themen der einzelnen Workshops sowie den Anmeldemöglichkeiten unter
                     www.hpl.bl.ch
                     --> „Mitwirkung Abschnitt Rheinstrasse“.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Deponie Rothausstrasse Muttenz: Neuer Kompromissvorschlag des Kantons

content_de:
                Der 4. Runde Tisch zur Altlastenbearbeitung Deponien Muttenz vom 10. September 2009 hat eine technische Arbeitsgruppe von acht Fachleuten eingesetzt. Sie hat die Aufgabe, das vorliegende Grundwasserüberwachungskonzept einer spezialisierten Ingenieurfirma zum ehemaligen Deponiestandort Rothausstrasse Muttenz zu überprüfen und zu bewerten.

                Das Resultat der Überarbeitung soll Grundlage sein für den Antrag zur Bewilligung von Beiträgen aus dem Altlastenfonds des Bundes an die Überwachung der ehemaligen Deponie Rothausstrasse.

                Das Amt für Umweltschutz und Energie (AUE) hat zudem heute einen neuen Kompromissvorschlag für die Verteilung der Überwachungskosten unterbreitet. Dieser Verteilungsschlüssel ist Gegenstand des 5. Runden Tisches vom 16. November 2009, zu dem das AUE die beteiligten Parteien (Abfalllieferanten, ehemalige Betreiber und Grundeigentümerschaft) wieder einlädt.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                 Dr. Alberto Isenburg, Leiter Amt für Umweltschutz und Energie, Tel. 079 320 78 64


title_de: Bildungsrat legt Übergangsstundentafel für 2016/2017 und 2017/2018 fest

content_de:
 Der Bildungsrat verschiebt die Einführung der auf das Schuljahr 2016/17 festgelegten bikantonalen Stundentafel Sekundarschule um zwei Jahre und verabschiedet eine Stundentafel für eine Übergangszeit, in der bildungspolitische Beschlüsse von Volk, Parlament und Regierung anstehen. Diese wurde im Sinne einer nahtlosen Schullaufbahn angepasst und gilt für Schülerinnen und Schüler, die in den Jahren 2016/2017 und 2017/2018 von der Primar- in die Sekundarstufe I übertreten. Mit diesem Schritt verschafft der Bildungsrat den Schulen Planungssicherheit.

                Schülerinnen und Schüler, die heute als erster Jahrgang die sechste Klasse in der Primarschule besucht und seit der dritten Klasse Fremdsprachenunterricht haben, sollen wie alle übrigen Schüler eine nahtlose Schullaufbahn durchlaufen. Um vor dem Hintergrund der hängigen Initiativen und Abstimmungen sowie der regierungsrätlichen Finanzstrategie die notwendige Planungssicherheit zu garantieren, hat der Bildungsrat für eine Übergangszeit eine Stundentafel festgelegt. Sie enthält die bisherigen Fächer und wurde in den Bereichen Fremdsprachen und im Wahlpflichtbereich angepasst. In einer Stundentafel wird die Unterrichtszeit umschrieben, die in den verschiedenen Schul-, Klassen- bzw. Jahrgangsstufen für die jeweiligen Unterrichtsfächer genutzt werden soll.

 Anzahl Pflicht- und Wahlpflichtstunden

                Der Bildungsrat hält fest, dass er die Anzahl Pflicht- und Wahlpflichtstunden in der derzeit gültigen Stundentafel Sekundarschule im Vergleich mit den anderen Kantonen als Minimum betrachtet. Die Übergangsstundentafel berücksichtigt dieses Minimum. Während das Grundangebot einschliesslich der Berufs- und Schulwahlvorbereitung gestärkt wird, kommt es im Bereich des Wahlpflicht- und Freifachangebotes zu einer Konzentration. Für die Anforderungsniveaus E und P werden als neue Elemente die Wahlpflichtfächer MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) und Lingua (Latein / Italienisch) eingeführt mit einer Umwidmung von Ressourcen des Hauswirtschaftsunterrichts.

                Bei der Umsetzung der Übergangsstundentafel und der Bildung der Wahlpflichtkurse sowie der Freifächer durch die Sekundarschulen in Verbindung mit dem Amt für Volksschulen resultiert eine Kürzung im Personalaufwand von rund 2.5% auf das Schuljahr 2016/17.

 Gegen Bildungsabbau

                Neben pädagogischen Überlegungen, die zur Stärkung des Grundangebotes inkl. Berufs- und Schulwahlvorbereitung führen, waren jedoch hauptsächlich die Vorgaben der regierungsrätlichen Finanzstrategie sowie die notwendige Planungssicherheit für die Schulen ausschlaggebend für diesen Entscheid des Bildungsrates.

 Übergangslehrplan in Arbeit

                Die Stundentafel für die Übergangszeit erfordert einen entsprechenden Lehrplan. Der Übergangslehrplan Sekundarschule basiert analog zur Stundentafel auf dem bisherigen Stufenlehrplan Sekundarschule und nimmt die neuen Elemente auf. Der Bildungsrat wird den Übergangslehrplan zu Beginn des nächsten Jahres beraten und beschliessen.

 Auskunft

                Dr. Rolf Knechtli, Vizepräsident Bildungsrat, Tel. 061 696 10 39


title_de: Baustart für den Neubau "FHNW-Campus" im Polyfeld Muttenz

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                Baustart für den Neubau Fachhochschule Nordwestschweiz, den "FHNW-Campus" im Polyfeld Muttenz

 Nachdem seit Juli 2014 die Baubewilligung für den Neubau des FHNW-Campus vorliegt und das Ausschreibungsverfahren für die Vorbereitungsarbeiten erfolgreich abgeschlossen werden konnte, sind nun die Voraussetzungen für den planmässigen Baustart für den Neubau Fachhochschule Nordwestschweiz, den "FHNW-Campus" im Polyfeld Muttenz geschaffen.

                Mit dem Neubauprojekt werden die bisher auf 36 Standorte in BL und BS verteilten Hochschulen für Architektur, Bau und Geomatik, für Life Sciences, für Pädagogik und für Soziale Arbeit an einem einzigen Standort in Muttenz zusammengeführt und in einem Neubau vereint.

                Im Januar 2014 hat der Landrat der Baukreditvorlage einstimmig zugestimmt und damit den Weg zur Realisierung des Bauvorhabens geebnet. Die Baubewilligung liegt seit dem Juli 2014 vor und im September dieses Jahres konnten auch schon die ersten Vorbereitungsarbeiten erfolgreich vergeben werden.

                Die Vorbereitungsarbeiten beginnen am 10. November 2014 und dauern bis im April 2015. Sie bestehen im Wesentlichen aus dem Abbruch der leerstehenden Häuser auf der Parzelle und den Aushub- und Pfählungsarbeiten für den Neubau.

                Die Erstellung des Neubaus durch einen Generalunternehmer erfolgt voraussichtlich ab Mai 2015.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Landwirtschaft beider Basel produziert Qualität und Vielfalt

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 Im Baselbiet wurden 2014 9420 Milchkühe gehalten, 2245 Pferde, Esel und Ponys oder auch 119 217 Nutzgeflügel. Die Landwirtschaftliche Nutzfläche umfasst 22 096 Hektaren, davon 5730 Hektaren offene Ackerfläche. Das sind die neuesten Zahlen zur Landwirtschaft, welche das Landwirtschaftliche Zentrum Ebenrain in einem Flyer veröffentlicht.

                Sanfte Hügel, weite Plateaus, blühende Obstbäume, Weinberge und vielfältige Felder mit Weiden, Acker- und Gemüsebau prägen das Landschaftsbild im Kanton Baselland. Das Baselbiet verfügt über eine leistungsstarke und nachhaltige Agrarproduktion. Die Baselbieter Landwirtschaft leistet einen wichtigen Beitrag für die regionale Versorgung von natürlichen Lebensmitteln, für eine gesunde Ernährung und für die regionale Genusskultur. Baselbieter Bäuerinnen und Bauern verfolgen eine ausgeprägte Qualitätsstrategie mit umwelt- und tiergerechter Produktion. Gleichzeitig pflegen die Bauern die Biodiversität und die Landschaft, welche wir tagtäglich geniessen und schätzen. Der Jura prägt die Baselbieter Agrarproduktion: 65 Prozent der Baselbieter Landwirtschaft befindet sich in der Hügelund Bergzone.

                Im Unterbaselbiet, auf den Ebenen des Tafeljuras und im Laufental spielt der Ackerbau eine wichtige Rolle. Je höher und steiler, desto mehr gibt die Natur den Grünfutterbau und damit die Tierproduktion vor. Es überrascht daher nicht: Milch ist das meistverkaufte Produkt. Im Baselbiet liefern über 350 Milchproduzenten jährlich 56 Millionen Kilogramm bester Milch ab. Im Baselbiet sticht die Kirsche hervor, gewiss die prominenteste Spezialität unserer Landwirtschaft. Sie ist ökonomisch ein tragender Pfeiler, ist doch das Baselbiet grösster Kirschenproduzent der Schweiz. Neben der Kirsche spielen auch Zwetschgen, Mirabellen, Äpfel und Beeren eine wichtige Rolle im Baselbieter Obstbau, welcher mit seiner Blütenpracht im Frühling unser Landschaftsbild prägt. Heute zählt Baselland 941 Landwirtschaftsbetriebe, vor 10 Jahren waren es noch etwa 100 mehr.

                Über die Qualitat und Vielfalt in der Baselbieter Landwirtschaft 2014 ist ein neuer Flyer erschienen. Er kann beim Landwirtschaftlichen Zentrum (Landwirtschaftliches Zentrum Ebenrain, Ebenrainweg 27, 4450 Sissach) bezogen oder
                 hier
                heruntergeladen werden.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Kommunikation


title_de: Gebergemeinden zahlen 81 Millionen Franken in horizontalen Finanzausgleich

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Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat den Finanzausgleich 2017 verfügt. Die Gebergemeinden bezahlen insgesamt 81 Mio. Franken für den kantonalen Finanzausgleich, während die Empfängergemeinden 47 Mio. Franken erhalten. Die Differenz von 34 Mio. Franken geht in den Ausgleichsfonds. Der Kanton entrichtet zusätzlich 23 Mio. Franken für Lastenabgeltungen.

Im Jahr 2017 bezahlen die 28 Gemeinden mit einer Steuerkraft über dem Ausgleichsniveau von 2‘340 Franken insgesamt 81 Mio. Franken für den kantonalen Finanzausgleich. Die 58 Empfängergemeinden mit einer Steuerkraft unter 2‘340 Franken erhalten 47 Mio. Franken. Die Differenz von 34 Mio. Franken wird in den Ausgleichsfonds eingelegt. Dadurch werden der Ausgleichsfonds aufgestockt und die Übergangsbeiträge 2017 in der Höhe von knapp 6 Mio. Franken ausbezahlt.

Horizontaler und vertikaler Ausgleich
Der Kanton leistet zusätzlich zum horizontalen Finanzausgleich der Gemeinden einen vertikalen Ausgleich in Form von Lastenabgeltungen. Diese Lastenabgeltungen betragen für das Jahr 2017 knapp 23 Mio. Franken. Sie sind für diejenigen Einwohnergemeinden, die in den Bereichen Bildung, Sozialhilfe und Nicht-Siedlungsfläche überdurchschnittliche Lasten tragen. Die Lastenabgeltungen einer Einwohnergemeinde bemessen sich nicht an deren effektiven Kosten, sondern an demografischen und geografischen Indikatoren.

Die Zahlen der einzelnen Gemeinden sind online publiziert: http://www.statistik.bl.ch/web_portal/18_5_8

Gemäss § 134 der Baselbieter Kantonsverfassung stellt der Kanton den Finanzausgleich zwischen den Gemeinden sicher und schafft damit ausgewogene Verhältnisse in der Steuerbelastung sowie in den Leistungen der Gemeinden. Mit der aktuellen Verfügung hat der Regierungsrat den Ressourcen- und den Lastenausgleich für das Jahr 2017 festgelegt.

Für Rückfragen:
- Johann Christoffel, Kantonsstatistiker, Statistisches Amt, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), 061 552 56 32;
- Michael Bertschi, Leiter Abteilung Gemeindefinanzen, Statistisches Amt, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), 061 552 56 35


title_de: Interdirektionale Arbeitsgruppe zur demografischen Entwicklung

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 Einsetzung einer interdirektionalen Arbeitsgruppe zur demografischen Entwicklung

                Die  demografische Entwicklung und insbesondere die gesellschaftliche  Alterung werden sich in den kommenden Jahren auf beinahe alle  Lebensbereiche auswirken und wurden im Rahmen des Regierungsprogramms  2012-2015 als strategierelevant aufgenommen.

                Der Regierungsrat  setzt in diesem Zusammenhang eine interdirektionale Arbeitsgruppe zur  demografischen Entwicklung ein, welche bis Ende 2014 eine fundierte  Analyse der Chancen und Risiken vornimmt und Vorschläge für einen  konkreten Massnahmenplan erarbeitet. Es soll dabei eine Priorisierung  der Massnahmen vorgenommen werden sowie ein Umsetzungsvorschlag mit  Bezeichnung der Verantwortlichkeiten erstellt werden. In der  Arbeitsgruppe werden alle Direktionen sowie betroffene externe Stellen  vertreten sein. Die Federführung des Projekts liegt innerhalb der  Finanz- und Kirchendirektion beim Statistischen Amt.


title_de: Die beiden Basel fordern vom Bund mehr Engagement in der Hochschulförderung

content_de:
Über die vier Jahre 2025–2028 plant der Bund im Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI) Ausgaben von 29,7 Milliarden Franken. Den beiden Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt ist das zu wenig. Im Rahmen der Vernehmlassung fordern sie dringend eine Aufstockung der Mittel für die Hochschulen – und erinnern den Bund an seine Verantwortung gegenüber Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung.

Bis zum 24. September 2023 können sich interessierte Kreise zur Botschaft des Bundesrats über die BFI-Förderung 2025–2028 äussern. Nach den Querschnittkürzungen im Jahr 2024 sieht der Bund für den gesamten Bereich ein jährliches Wachstum von nominal 2 Prozent vor. Der erwartete Anstieg der Studierendenzahlen und die Teuerung dürften jedoch deutlich höhere Kosten verursachen.

Bildung – ein zentraler Wohlstandsfaktor

Bund und Kantone sind sich im Grundsatz einig: Bildung, Forschung und Innovation sind gerade in der Schweiz zentral für die Sicherung des Wohlstands. Gerade deshalb erwarten die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt eine angemessene Beteiligung des Bundes, wie sie in ihren Stellungnahmen zur bundesrätlichen Botschaft deutlich machen. Tatsächlich befürchten sie, dass dem BFI-System in der nächsten Vierjahresperiode Bundesmittel entzogen werden. Sie anerkennen zwar, dass die finanzielle Lage des Bundes angespannt ist. Für die Leistungsfähigkeit und Qualität von Bildung, Forschung und Innovation erachten sie eine stärkere Beteiligung des Bundes jedoch als unumgänglich.

Grundbeiträge für Hochschulen

Ausgerechnet bei den Hochschulen, welche in geteilter Kompetenz von Bund und Kantonen stehen, sieht die Botschaft des Bundesrats ungenügende Mittel vor. Die vorgesehenen Wachstumsraten der Grundbeiträge von nominal 1 Prozent für die Universitäten und 1,1 Prozent für die Fachhochschulen sind nachweislich zu tief. Denn an den Universitäten werden gemäss Prognosen des Bundes in diesen Jahren jeweils 1,5 Prozent mehr Studierende erwartet. Für die Fachhochschulen wird jedes Jahr ein Studierendenwachstum von 1,4 Prozent prognostiziert. Hinzu kommt die erwartete Teuerung. Die stagnierenden Bundesbeiträge reichen bei Weitem nicht aus, um diese steigenden Kosten zu kompensieren.

Im Resultat leiden Forschung, Bildung und Innovation. Denn an Institutionen, bei welchen die Trägerfinanzierung bereits fixiert ist, führen die vorgesehenen Ausgaben des Bundes unmittelbar zu einer Reduktion des Budgets. Jede weitere Entwicklung in diesem für die Zukunft des Landes so wichtigen Bereich fällt indirekt auf die Standortkantone von Fachhochschulen und Universitäten zurück. Dagegen wehren sich die beiden Basel.

Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung

Einen Rückgang der Bundesbeteiligung befürchten die beiden Basler Halbkantone auch bei den Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung, wie etwa dem Schweizerischen Tropen- und Public Health-Institut. In ihrer Stellungnahme fordern sie die weitere Unterstützung des Bundes der etablierten, exzellenten und renommierten Einrichtungen: «Wir gehen davon aus, dass sich der Bund seiner bereits eingegangenen Verpflichtungen bewusst ist und die steigenden Kosten dieser Institutionen mitträgt.»

Vernehmlassungsantwort


title_de: Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

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 Gratulation

                Der Regierungsrat freut sich über den überragenden Erfolg von Roger Federer in London und gratuliert herzlich!

 Teilrevision der Verordnung vom 21. Juni 2005 über die Lehrerinnen- und Lehrerfunktionen

                Der Regierungsrat hat eine Änderung der Verordnung über die Lehrerinnen- und Lehrerfunktionen vom 21. Juni 2005 (SGS 156. 95), welche die Anrechnung der Erfahrung bei Lehrpersonen regelt, beschlossen. Neu wird die entsprechende Praxis je nach Anwendbarkeit in der Unterrichtstätigkeit bis zu 75% angerechnet. Dies im Zuge der Massnahmen zur Sicherstellung des Bedarfs an Lehrpersonen.

                Es werden derzeit vermehrt Lehrpersonen angestellt, welche als Erstausbildung nicht die Lehrer- und Lehrerinnen-Ausbildung gewählt, sondern ihr Fachgebiet studiert, in der Praxis gearbeitet und zu einem späteren Zeitpunkt die Lehrer- und Lehrerinnen-Ausbildung als Zweitausbildung absolviert haben. Die heutige Regelung in der Verordnung über die Lehrerinnen- und Lehrerfunktionen sieht vor, dass die frühere praktische Tätigkeit lediglich zu 25% angerechnet wird.

                Neu können qualifizierte Praxistätigkeiten im Fachgebiet entsprechend ihrer Anwendbarkeit im Unterricht bei der Festsetzung der Erfahrungsstufe angemessen bis zu 75% angerechnet werden. Damit kann die Attraktivität des Lehrberufes für Quereinsteigende erhöht werden. Insbesondere auf Sekundarstufe I und II können positive Auswirkungen auf einen vermehrt anwendungsorientierten Unterricht mit grösserem lebensweltlichem Bezug erwartet werden.

                Finanzielle Auswirkungen gibt es im Vergleich zur Anstellung von Lehrpersonen mit pädagogischer Erstausbildung keine. Die Änderung tritt per 1. Januar 2011 in Kraft.

                [Vgl.
                 Chronologische Gesetzessammlung
                ]

                Auskunft: Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft, Dr. Roland Plattner, Generalsekretär Tel. 061 552 50 55.

 Regierungsrat befürwortet Kompromisslösung bei Besteuerung nach Aufwand

                Der Bund hat den Kanton Basel-Landschaft eingeladen, sich anlässlich einer Vernehmlassung zum vorgeschlagenen Bundesgesetz über die Besteuerung nach dem Aufwand zu äussern. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft befürwortet den Gesetzesvorschlag als Kompromisslösung gegenüber einer vollständigen Abschaffung.

                Sowohl das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer als auch das Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden sehen vor, dass ausländische Staatsangehörige, die in der Schweiz zwar ihren Wohnsitz haben, aber hier nicht erwerbstätig sind, nach ihrem (Lebens-) Aufwand besteuert werden können. Diese so genannte Pauschalbesteuerung hat im Kanton Basel-Landschaft - verglichen mit Kantonen der Zürichsee- oder Genferseeregion - nur eine relativ geringe Bedeutung. Man kann bis jetzt die Anzahl solcher Fälle an einer Hand abzählen.

                Da diese Regelung in den letzten Jahren aber zunehmend öffentlich zur Diskussion gestellt worden ist, insbesondere seitdem der Kanton Zürich die Aufwandbesteuerung durch Volksentscheid per 1. Januar 2010 abgeschafft hat, will der Bundesrat mittels einer Reform die Akzeptanz der Besteuerung nach dem Aufwand insbesondere durch eine Erhöhung der Mindestlimiten verbessern. Neu soll deshalb das Siebenfache der Wohnkosten für Personen mit eigenem Haushalt gelten, bisher war es das Fünffache, wobei als Mindestlimite beim Bund neu ein steuerbares Einkommen von 400'000 Franken vorgesehen ist. Diese Vorgehensweise wird vom Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft in seiner Stellungnahme unterstützt.

                Weitere Auskünfte: Benjamin Pidoux, Leiter Rechtsdienst der Steuerverwaltung, Finanz- und Kirchendirektion, Telefon 061 552 53 15.

 Vergütungs- und Verzugszins 2011 bei der Staatssteuer

                Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat heute - gestützt auf das Gesetz über die Staats- und Gemeindesteuern (Steuergesetz, SGS 331) § 135a Absatz 3 und § 135b Absatz 2 - beschlossen, bei der Staatssteuer den Vergütungszins für das Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr unverändert bei 0.6 Prozent und den Verzugszins ebenfalls gegenüber dem Vorjahr unverändert bei 5 Prozent zu belassen.

                Mit Blick auf die tiefen Zinssätze ist der Vergütungszins für die Steuerzahlerin und den Steuerzahler immer noch attraktiv. Die Höhe des Vergütungszinssatzes bestimmt, wie viel der Kanton für vorzeitig einbezahlte Steuern bezahlt. Vorzeitig bezahlte Steuern bedeuten, dass der Kanton zusätzliche Liquidität erhält. Diese Liquidität sollte nicht teurer sein, als die liquiden Mittel, welche der Kanton auf dem Geldmarkt, d.h. kurzfristig aufnehmen kann. Ein Vergütungszinssatz, der höher als die Zinssätze am Geldmarkt ist, bedeutet für den Kanton zusätzliche Kosten.

                Der Vergütungszinssatz soll immer noch einen Anreiz für die Steuerzahlenden bieten, die Steuern früher oder zumindest pünktlich zu zahlen. Der Verzugszinssatz trägt dazu bei, dass die Steuern pünktlich bezahlt werden. Je höher der Verzugszinssatz ist, desto teurer wird es für den Steuerzahler, die Steuerzahlung aufzuschieben. Der Verzugszins wurde im Jahr 2005 auf 5 Prozent festgelegt, was dem im Obligationenrecht festgeschriebenen kaufmännischen Zinssatz entspricht. Der Verzugszinssatz wird seither vom Regierungsrat konstant gehalten.

                [Vgl.
                 Chronologische Gesetzessammlung
                ]

                Weitere Auskünfte: Yvonne Reichlin, Finanzverwalterin des Kantons Basel-Landschaft, Telefon 061 552 53 35.

 Kredit für neuen Abwasser-Sammelkanal und neuen Mischwasserspeicher in Ormalingen

                Der Abwasser-Sammelkanal durch die Gemeinde Ormalingen ist auf einer Länge von 500 Meter überlastet. Entlang der Hauptstrasse führte dies bereits mehrere Male dazu, dass Abwasser in Privatliegenschaften zurückstaute. Im unteren Teil führt der bestehende Kanal zudem durch privates Bauland. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft beantragt einen Kredit in Höhe von 4.8 Millionen Franken für einen neuen Abwasser-Sammelkanal und den Bau des Mischwasserspeichers in Ormalingen.

                Um das Mischwasser zu behandeln, braucht Ormalingen ein Becken mit einem Volumen von 350 m3. Dazu soll nun der Kanal auf eine Länge von 500 Meter ausgebaut werden. Der Neubau ermöglicht es, den Kanal aus den privaten Parzellen in den öffentlichen Strassenraum zu verlegen. Der neue Kanal, das Mischwasserbecken und die örtliche Sanierung des Kanals werden durch Gebühren finanziert. Mit dem integrierten Bau des Mischwasserbeckens und eines Siebrechens werden die Entlastungen von verdünntem Abwasser bei Regenwetter in die Ergolz stark reduziert.

                Für Rückfragen:Christoph Bitterli, Amt für Industrielle Betriebe, Tel. 061 552 55 35

 Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

                Der Regierungsrat hat  die von der Einwohnergemeindeversammlung bzw. vom Gemeinderat Duggingen am  2. Juni 2009 bzw. 6. Januar 2009 beschlossenen Mutationen "Im Letten - Im oberen Letten" und "Herrenburg" zum Zonenplan Siedlung Teil Ost und die Mutationen "Im Letten - Im oberen Letten" und "Herrenburg" zum Bau- und Strassenlinienplan "Herrenburg" (mit Änderungen) genehmigt.

 Verschiedenes

                Der Regierungsrat hat das Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Jugendstrafprozessordnung (EG JStPO) per 1. Januar 2011 in Kraft gesetzt.

                [Vgl.
                 Chronologische Gesetzessammlung
                ]

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


content_de:
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  Externe Unterstützung beim Entlastungspaket

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  Beschwerde gegen Erwahrung abgewiesen

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  Wahlen

                  Externe Unterstützung beim Entlastungspaket

 Externe Unterstützung für mehr Tempo und tiefere Abstützung beim Entlastungspaket

                  Der Regierungsrat hat heute rechtzeitig vor der Abstimmung vom 17. Juni 2012 die Interpellation von Georges Thüring zu den Kosten für die externe Unterstützung zur Erarbeitung des Entlastungspaketes 12 / 15 beantwortet und die entsprechende Landratsvorlage publiziert.

                  Die vom Parlament mittels Postulat verlangte externe Unterstützung war fachlich sowohl notwendig als auch äusserst wertvoll. Zudem hatte der Landrat in einem weiteren Vorstoss für die Erarbeitung der Haushaltsentlastung kürzeste Fristen verlangt. Die bereits mit dem Budget 2012 möglich gemachten Haushaltsentlastungen, der Ausgang der parlamentarischen Debatte zur endgültigen Vorlage und die von anderen Kantonen erhaltenen Rückmeldungen zu den Ergebnissen bestätigen, dass das gewählte Vorgehen richtig war, auch wenn nicht alle - teilweise sehr unterschiedlichen - Vorstellungen der involvierten Parteien erfüllt werden konnten. Der eingesetzte Betrag ist bezogen auf das Gesamtvolumen der Entlastung und die erbrachten Leistungen angemessen. Basierend auf der vorliegenden, umfassenden Landratsvorlage betreffend Entlastungspaket 12/15 konnte der Kanton Basel-Landschaft durch das Projekt mit Unterstützung von BCG bereits CHF 75 Mio. in den Voranschlag 2012 einstellen. Davon können aus heutiger Sicht auch rund CHF 62

                  Mio. effektiv realisiert werden. Zudem sind für die Folgejahre ab 2014 jährliche Einsparungen von bis zu CHF 180 Mio. möglich. Die internen Kosten lassen sich nicht im Detail beziffern, da der Einsatz der beteiligten Mitarbeitenden im Rahmen ihres Anstellungsverhältnisses erfolgte. Sie haben einen sehr hohen Einsatz mit vielen Überstunden geleistet und ihren wertvollen und unverzichtbaren Teil zum Gelingen beigetragen.

                  Für Rückfragen: R

                  oger Wenk, Leiter Finanzverwaltung, Finanz- und Kirchendirektion, Telefon 061 552 53 03.

                  Beschwerde gegen Erwahrung abgewiesen

 Beschwerde gegen Erwahrung der Wahl von sechs Mitgliedern des Gemeinderates Birsfelden abgewiesen

                  Der Regierungsrat hat eine Beschwerde gegen die durch die Gemeindekommission Birsfelden erfolgte Erwahrung der Wahl von sechs Mitgliedern des Gemeinderates Birsfelden abgewiesen. Gegen die Wahl dieser sechs Mitglieder des Gemeinderates sind keine  Beschwerden eingereicht worden. Nach Ablauf der Beschwerdefrist hat die Gemeindekommission daher die Erwahrung der unbestrittenen Wahlen vorgenommen. Eine Beschwerde wurde lediglich gegen die Wahl von Regula Meschberger in den Gemeinderat von Birsfelden eingereicht. Diese ist derzeit vor Kantonsgericht hängig.

                  Für Rückfragen: Alex Achermann, Landschreiber, Tel. 061 552 50 01

                  Wahlen

                  Der Regierungsrat wählte für den Rest der Amtsperiode vom 1. April 2010 bis 31. März 2014 folgende neue Kommissionsmitglieder in die regierungsrätliche Arbeitsgruppe häusliche Gewalt: Heike Ammann, Fabienne Rehmann, Nadja Jaco und Rosmarie Hubschmidt.

                  Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Regierungsbulletin vom 27. Januar 2026

content_de:
Genehmigung der Gemeindeabstimmung über die Aufnahme von Kantonsbürgerinnen und Kantonsbürgern

Der Regierungsrat hat die Gemeindeabstimmungen über die Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht für zwölf Kantonsbürgerinnen und Kantonsbürgern genehmigt und die kantonale Gebühr festgelegt.

Folgearbeiten Projekt Behindertenrechte – Monitoringbericht 2025

Der Regierungsrat hat den Monitoringbericht 2025 der Fachstelle Behindertenrechte zu den Folgearbeiten des Projekts Behindertenrechte zur Kenntnis genommen. Künftig erfolgt das Monitoring der Folgearbeiten aus dem Projekt Behindertenrechte im Rahmen des Aktionsplans Gleichstellung BL 2026 bis 2029.

Verordnungsanpassung aufgrund Auflösung Lufthygieneamt beider Basel

Durch die Auflösung des Lufthygieneamts beider Basel und wegen der Übertragung seiner Aufgaben und Ressourcen an das Amt für Umweltschutz und Energie (AUE) sind die Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung Basel-Landschaft und weitere Erlasse anzupassen oder aufzuheben. Aufgrund der Erweiterung des Aufgabenportfolios ist zudem der organisatorische Aufbau im AUE anzupassen. Die sechs bisherigen Ressorts im AUE werden mit der funktionellen Einheit «Luft und Klima» ergänzt.


title_de: Coronavirus: Wochenbulletin zu den aktuellen Fallzahlen

content_de:
Per heute Donnerstag, 24. Februar 2022, Stand 15 Uhr, wurden im Kanton Basel-Landschaft seit Beginn der Pandemie Ende Februar 2020 total 85'115 positiv getestete Personen registriert. In der vergangenen Woche wurden 46’656 Tests (PCR- und Antigen-Schnelltests) durchgeführt, von diesen waren 11,3 Prozent (Vorwoche 12,3 Prozent) positiv. Insgesamt wurden bisher 537'620 Impfungen ausgeführt.

Seit gestern Mittwoch wurden im Kanton Basel-Landschaft 713 zusätzliche Ansteckungen mit Covid-19 registriert. Seit der vergangenen Woche entspricht dies einem Plus von 4'146 Fällen. Zurzeit befinden sich 2'850 positiv getestete Personen in Isolation, das sind 630 Personen weniger als vor einer Woche. Die Quarantäne entfällt seit geraumer Zeit.

Bei den neu gemeldeten Fällen handelt es sich um alle Covid-19-Fälle, die seit dem letzten Update (in aller Regel der vorhergehende Werktag) gemeldet wurden (Prinzip Meldedatum). Bei der Darstellung nach Testdatum werden die Fälle an dem Tag dargestellt, an dem die Tests stattgefunden haben (Prinzip Testdatum). Wegen Meldeverzögerungen verteilen sich die neu gemeldeten Fälle in der Darstellung nach Testdatum auf mehrere Tage. Diese Zahlen ändern sich deshalb auch rückwirkend.

Insgesamt wurden bisher im Kanton Basel-Landschaft 537'620 Impfungen verabreicht (plus 1'654 in 7 Tagen), davon 132’538 Auffrischimpfungen.

Zurzeit befinden sich 38 Personen mit Covid-19 in einem Baselbieter Spital (1 Intensivstation, 37 Normalstation). Vor einer Woche waren es noch 39 Personen (2 Intensivstation, 37 Normalstation). Insgesamt beträgt das Total der Todesfälle 276 Verstorbene (plus 2 in 7 Tagen). Die Anzahl positiver Fälle der vergangenen 14 Tage pro 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner (aktuell verfügbare 14-Tage-Inzidenz) beläuft sich auf 3'943,7 Neuansteckungen in dieser Zeitspanne.

Aktuell sind gegenüber der Vorwoche 51 positive Fälle bei Bewohnerinnen oder Bewohnern und 107 bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Alters- und Pflegeheimen bekannt. Bei Spitexorganisationen (Klientinnen und Klienten sowie Mitarbeitende) gibt es 43 zusätzliche positive Fälle gegenüber der Vorwoche.

Innerhalb des Breiten Testens Baselland wurden vom 13. bis 20. Februar 2022 insgesamt 45’835 Personen getestet. Aus den nachfolgenden Einzeltests resultierten 1’011 positive Proben.

Das ist aufgrund der positiven epidemiologische Lage vorläufig das letzte wöchentliche Corona-Bulletin. Weiterhin verfügbar sind Zahlen, Daten, Statistiken auf der Coronaseite des Kantons.


title_de: “Wie gründe und führe ich erfolgreich eine Kita?“

content_de:
 Neues Handbuch für Kindertagesstätten

 Der steigende Bedarf an Tagesbetreuungsplätzen für Kinder ist schon länger bekannt und im Kanton Basel-Landschaft mehrheitlich anerkannt. Der Kanton unterstützt mit einem neu geschaffenen Handbuch Personen und Institutionen, welche eine Kindertagesstätte aufbauen wollen.

                Das Thema Kinderbetreuung steht in der politischen Diskussion nach wie vor hoch im Kurs.

                Der Wunsch, selber tätig zu werden entsteht bei vielen Menschen aus den unterschiedlichsten Motiven – weil selber kein Betreuungsplatz für die eigenen Kinder gefunden wurde, weil ein neues Aufgabengebiet gesucht wird oder weil man sich als Fachfrau/Fachmann Betreuung / Kinderbetreuung selbständig machen will. Spätestens dann stellt sich die Frage "Wie gründe ich eine Kita?“

                Das neue Handbuch: „Wie gründe und führe ich erfolgreich eine Kita?“ ist ein elektronisches Informations- und Arbeitsinstrument für interessierte Privatpersonen, Organisationen, Firmen und Behörden, die eine Kindertagesstätte gründen möchten.

                In einer kurzen Einführung erfahren Interessierte, welche Angebote eine Bewilligung erfordern, worauf sie achten müssen und wo sie beim Bund Finanzhilfen beantragen können. Die weiteren Kapitel begleiten sie Schritt für Schritt beim Aufbauprozess einer Kindertagesstätte.

                Das Handbuch kann als elektronisches Dokument auf der Internetseite des Amtes für Kind, Jugend- und Behindertenangebote herunter geladen werden.

                >>
                 Kita Handbuch

 www.bl.ch/akjb


title_de: Kontrollschild BL 8 kommt unter den Hammer

content_de:
 Vom 16. November 2009 (Montag) bis zum 29. November 2009 (Sonntag) kann im Internet das Kontrollschild BL 8 ersteigert werden. Das Startgebot beträgt nach der Gebührenverordnung der Motorfahrzeugkontrolle (MFK) CHF 4000.00, der Mindesterhöhungsschritt beim Bieten beträgt CHF 100.00.

                Vom 14. Dezember 2009 bis zum 27. Dezember 2009 wird zudem die Autonummer BL 37 versteigert, hier beträgt das Startgebot CHF 3000.00 Es folgt eine weitere zweistellige Nummer, das Kontrollschild BL 38, welches mit einem Startgebot von ebenfalls CHF 3000.00 zwischen dem 28. Dezember 2009 und dem 10. Januar 2010 ersteigert werden kann. Der Mindesterhöhungsschritt beim Bieten beträgt ebenfalls jeweils CHF 100.00.

                Die Abwicklung der Auktion erfolgt ausschliesslich via Internet. Die Start- und Mindestgebote sind in der Gebührenverordnung der MFK festgelegt. Die genauen Bedingungen für das Ersteigern von Kontrollschildern sind in den allgemeinen Geschäftsbedingungen der MFK geregelt.

                Versteigerungsplattform:

 www.auktion-bl.ch

 Auskunft:

                Karl-Heinrich Pflaum, stellvertretender Leiter Motorfahrzeugkontrolle Basel-Landschaft,

                Tel. 061 906 77 77 oder per E-Mail:
                 karl-heinrich.pflaum@bl.ch

                Liestal, 11. November 2009


title_de: Oberwil/Bottmingerstrasse: Birsigbrücke wird instand gesetzt

content_de:
Am Montag, 5. März 2018 beginnen die Instandsetzungsarbeiten an der Birsigbrücke in Oberwil. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Mai.

Die Bauarbeiten werden in zwei Phasen durchgeführt. Das heisst auf jeder Strassenseite wird während zirka 1,5 Monaten gebaut. Die Beläge und Abdichtung, sowie das Geländer der Brücke werden ersetzt. Zusätzlich werden diverse kleinere Betoninstandsetzungsarbeiten durchgeführt.

Die Brücke ist während der gesamten Bauzeit in beide Richtungen befahrbar. Der Verkehr wird mittels einer Lichtsignalanlage durch die Baustelle geführt.

Das Rechtsabbiegen in die Talstrasse und das Abbiegen von der Birsigstrasse in die Bottmingerstrasse sind während der Bauarbeiten nicht möglich. Für die Fussgängerinnen und Fussgänger ist die Brücke immer einseitig passierbar

Vorbehältlich der Witterungsverhältnisse, dauern die Arbeiten bis Ende Mai 2018.


title_de: Kanton Basel-Landschaft verlegt nach Ostern Entlastungsunterkunft für Asylsuchende

content_de:
 Die temporäre Unterkunft für Asylsuchende in der Zivilschutzanlage Lachmatt in Pratteln wird auf Mitte April 2009 - wie mit der Gemeinde Pratteln vereinbart - wieder geschlossen. Der Kanton Basel-Landschaft betreibt stattdessen ab Ende April 2009 eine andere Entlastungsunterkunft für Asylsuchende in der "Station Lampenberg", welche auf dem Gemeindegebiet von Ramlinsburg liegt.

                Die Zunahme der Asylsuchenden ist nicht nur im Kanton Basel-Landschaft ein die Öffentlichkeit stark interessierendes Thema. Die Zunahmen sind deutlich spürbar. Der Bund weist dem Kanton Basel-Landschaft 3.7 Prozent aller Asylbewerberinnen und Asylbewerber zu. Der Regierungsrat legt die Aufnahmequote der Gemeinden fest. Zurzeit beträgt die gültige Quote 0.8 Prozent der jeweiligen Wohnbevölkerung.

                Der jetzige Wiederanstieg von Asylsuchenden, welche auch dem Baselbiet zugewiesen werden, verursacht seit dem Sommer 2008 ein Hochfahren der Infrastrukturen für Asylsuchende auch in den Baselbieter Gemeinden. Der Regierungsrat war sich von Anfang an bewusst, dass dies nicht allerorts einfach und problemlos sein und dabei der Zeitfaktor eine wichtige Rolle spielen wird. Deshalb hat der zuständige Sozialdirektor, Regierungspräsident Adrian Ballmer, die Gemeinden Anfang Januar 2009 nochmals darüber informiert, dass im Jahr 2009 mit einem Zuwachs bis zur Quote von 0.8 Prozent zu rechnen ist und die entsprechenden Massnahmen eingeleitet und umgesetzt werden müssen, falls das nicht schon erledigt worden ist.

                Zur Unterstützung der Gemeinden hat der Kanton - im Sinne eines Auffangbeckens - die Inbetriebnahme einer neuen Entlastungsunterkunft ins Auge gefasst und auch entsprechende Verhandlungen geführt. Das bisherige Gasthaus "Station Lampenberg" auf dem Gemeindegebiet von Ramlinsburg hat den Vorteil einer guten Lage und einer guten Gebäudestruktur. Alle Unterkünfte sind oberirdisch. Betreut werden die geplanten 50 - 80 Asylsuchenden weiterhin wie vorher in Pratteln durch ein spezialisiertes Unternehmen.

 Weitere Auskünfte:

                Rudolf Schaffner, Vorsteher des Kantonalen Sozialamtes, Finanz- und Kirchendirektion, Telefon 061 552 56 41.

                Liestal, 12. März 2009


title_de: Engere Zusammenarbeit beim öffentlichen Verkehr wird geprüft

content_de:
 Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft prüfen eine engere Zusammenarbeit bei der Planung und Bestellung von Leistungen des öffentlichen Verkehrs. Die Regierungen beider Basel haben am Dienstag ihren Verwaltungen den Auftrag gegeben, ein Grobkonzept für einen Verkehrsverbund zu entwickeln. Nach Vorliegen des Grobkonzepts werden die Regierungen beider Basel darüber entscheiden, ob und in welcher Form die nächsten Phasen angegangen werden.

                Um die Aufgaben der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft im öffentlichen Verkehr effizienter und wirkungsvoller wahrzunehmen, wird die Schaffung eines Verkehrsverbunds vertieft geprüft. Ein Verkehrsverbund bündelt die Kräfte der bestellenden Behörden in einer gemeinsamen Organisation.

                Die Aufgaben eines Verkehrsverbundes sind vielfältig, erst recht für einen politisch so komplexen Raum wie die Agglomeration Basel bzw. die Nordwestschweiz. Verkehrsverbünde sind in der Regel für ein einheitliches Tarifsystem, eine koordinierte Planung des Fahrplanangebots und eine gemeinsame Vermarktung der angebotenen Leistungen verantwortlich. Oft steuern die Verbünde auch die Vergabe der Leistungen an die Transportunternehmungen und schliessen mit diesen die entsprechenden Verträge. Verkehrsverbünde als Trägerschaften des öffentlichen Verkehrs gibt es in der Schweiz in den Kantonen Zürich (ZVV) und Luzern (VVL), in Deutschland und Österreich sind sie weit verbreitet.

                In einem nächsten Schritt erarbeiten die Fachleute der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft nun ein Grobkonzept, das die Grundzüge eines Verkehrsverbunds für den Raum Basel näher untersucht. Dabei gilt es insbesondere den Perimeter, die Kompetenzen und Aufgaben, die wesentlichen Steuerungsprozesse sowie die Grundzüge der Finanzierung zu definieren.

                Die beiden Basel werden die Transportunternehmungen der Nordwestschweiz (BVB, BLT, AAGL, WB) sowie die Postauto AG und die SBB, das Bundesamt für Verkehr und die Nachbarkantone in die nun anlaufenden Arbeiten einbeziehen. Auch die Partnerbehörden der südbadischen und elsässischen Nachbarschaft werden darüber regelmässig orientiert.

                Auslöser für die Prüfung eines Verkehrsverbundes bildet ein Beschluss der beiden Basel von 2012, Staatsverträge, darunter die Vereinbarung über die BVB und die BLT von 1982, zu überprüfen und gegebenenfalls neu zu verhandeln. Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind zum Schluss gekommen, die Schaffung eines Verkehrsverbundes zu prüfen und die Idee einer allfälligen Fusion von BVB und BLT nicht weiter zu verfolgen. Die Steuerung der Arbeiten obliegt dem Lenkungsausschuss Partnerschaftsverhandlungen, der sich mehrmals jährlich trifft und über kantonsübergreifende Fragestellungen und gemeinsame Trägerschaften verhandelt und Entscheide der beiden Regierungen vorbereitet.

                Weitere Auskünfte:

                Regierungsrätin Dr. Sabine Pegoraro, Vorsteherin der Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Tel. 061 552 55 81

                Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 267 91 80


title_de: Netzdesign Tramnetz 2020: Vorlage an den Landrat überwiesen

content_de:
 Der Regierungsrat hat die Landratsvorlage betreffend Netzdesign Tramnetz 2020 verabschiedet. Dieses Netzdesign führt zu einem bedeutenden Ausbau des Basler Tramnetzes und trägt dank der Vernetzung mit der S-Bahn zu einem attraktiven ÖV in der Region bei.

                Das Tramnetz der Region Basel hat sich während Jahrzehnten kaum verändert. Vor einigen Jahren ist bezüglich Netzerweiterung jedoch eine neue Dynamik entstanden. Die relevanten strategischen Planwerke enthalten heute eine Vielzahl von Tramprojekten, die sich im Bau oder in Planung befinden. Zu weiteren Tramstrecken bestehen konkrete Ideen.

                Um zu klären, wie die neuen Infrastrukturen sinnvoll ins Tramnetz eingebunden werden können und um die Ideen in einer Gesamtschau hinsichtlich ihrer Netzwirkung zu prüfen, wurde gemeinsam mit dem Kanton Basel-Stadt eine weit gefasste strategische Planung des Tramnetzes in der Region Basel vorgenommen.

                Die Studie zeigt auf, wie sich das Tramnetz bis ins Jahr 2020 entwickeln könnte und bildet die Grundlage für den etappierten Ausbau des Streckennetzes. „Tramnetz 2020“ baut auf dem erfolgreichen, bestehenden Netz auf und sieht den Ausbau von rund 21 neuen Strecken-Kilometern in vier Etappen vor. Das Konzept ist klar strukturiert und auf die Verknüpfung von Tram- und Regio-S-Bahn-Stationen ausgerichtet.


title_de: Neubau Biozentrum für die Universität Basel: Verlängerung der Bauzeit und Überschreitung der Gesamtprojektkosten

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Die Bauzeit des Neubaus Biozentrum verlängert sich, so dass die Übergabe an die Universität Basel voraussichtlich im 4. Quartal 2020 erfolgt. Aufgrund zahlreicher ausserordentlicher Ereignisse, der Komplexität des Baus und ungenügender Leistungen beauftragter Unternehmen wird mit Mehrkosten von 21–33 Prozent gerechnet. Um zu gewährleisten, dass der Neubau ohne weitere Verzögerungen und Kosten finalisiert werden kann, hat die Bauherrschaft zahlreiche Massnahmen ergriffen. Die Regierungen beider Basel haben heute die Finanzkommissionen der Parlamente über die zu erwartenden Mehrkosten informiert.

Bereits im September 2018 wurde über eine Termin- und Kostenüberschreitung beim Neubau Biozentrum informiert. Nach der Aufarbeitung und Behebung der damals kommunizierten Schadenfälle wurde ersichtlich, dass sich diese stärker auswirkten als bisher angenommen.

In der Zwischenzeit sind zahlreiche weitere ausserordentliche Ereignisse und Schadenfälle eingetreten, die Verzögerungen und Mehraufwendungen bei allen Projektbeteiligten verursacht sowie zusätzlichen Finanzierungsbedarf ausgelöst haben. Die Komplexität der Aufgabe wurde seitens der beauftragten Unternehmen teilweise unterschätzt, auf unerwartete Störungen wurde nicht immer adäquat reagiert.

Die Bauübergabe des Neubaus an die Universität Basel wird sich damit gemäss heutigem Wissenstand bis ins 4. Quartal 2020 verzögern. Es muss zudem mit einer Überschreitung der prognostizierten teuerungsbereinigten Gesamtprojektkosten von 337,8 Mio. Franken in der Grössenordnung von 21 % bis 33 % oder von 70 Mio. Franken bis 110 Mio. Franken gerechnet werden.

Vorfinanzierung der Mehrkosten durch die Universität Basel
Beide Trägerkantone sind übereingekommen, dass die Universität Basel die notwendigen finanziellen Mittel für die Begleichung der noch ausstehenden Rechnungen im Sinne einer Vorfinanzierung beibringt. Dem hat der Universitätsrat zugestimmt. Die Umsetzung der Vorfinanzierung und den buchhalterischen Umgang mit nicht aktivierbaren Mehrkosten werden die Kantone und die Universität gemeinsam regeln.

Ergriffene Massnahmen
Die Bauarbeiten sind weitgehend fertiggestellt und diverse Abnahmen sind bereits erfolgt. Zurzeit bilden die Inbetriebsetzungen der Anlagen in Abstimmung mit der Gebäudeautomation die grösste Herausforderung. Um zu gewährleisten, dass der Neubau ohne weitere Verzögerungen und Kosten finalisiert werden kann, hat die Bauherrschaft zahlreiche Massnahmen ergriffen:
– Der Generalplaner wird weiterhin durch vom Bauherren evaluierte Fachspezialisten in Kostenmanagement und Terminplanung unterstützt, um die herausfordernde Gesamtsituation zu bewältigen.
– Um das Projekt zu steuern und die Qualität des Neubaus sicherzustellen, wurde die bauherrenseitige Projektleitung in den Bereichen juristische Begleitung, Schaden- und Versicherungsfälle, Kosten- und Terminüberwachung, Brandschutz- und Gebäudetechnik, Spezialnutzungen, Betriebs- und Umzugsplanung sowie Unternehmergespräche und Schlussdokumentation auf rund 25 Spezialisten ausgebaut.
– Es finden wöchentliche Sitzungen zum Nachtrags- und Projektmanagement sowie Bauherren- und Nutzersitzungen statt. Die Projektleitung begleitet den Generalplaner sehr eng bezüglich Abnahmeprozedere, Mängelmanagement, der Inbetriebsetzung sowie der Integralen Tests.
– Die Zahl der Schaden- und Versicherungsfälle beträgt aktuell 47 Fälle und die Schaden-summe beläuft sich auf rund 14 Mio. Franken. Versicherungs- und Schadensexperten wurden eingesetzt. Welcher Anteil durch die Versicherungen sowie die Beteiligten übernommen werden, wird frühestens im Laufe des nächsten Jahres geklärt werden können.

Aufarbeitung
Die verwaltungsinterne Aufarbeitung dieses Projekts ist wichtig. Es müssen die richtigen Lehren für künftige Vorhaben gezogen werden, die bezüglich Komplexität und Grössenordnung ähnlich sind. Der Lenkungsausschuss Partnerschaftsverhandlungen hat das Finanzdepartement des Kantons Basel-Stadt und die Finanz- und Kirchendirektion des Kantons Basel-Landschaft damit beauftragt, nach Projektabschluss eine externe Expertise für die Analyse der Entwicklungen beim Neubau Biozentrum in Auftrag zu geben.

Gegenwärtig hat die Inbetriebsetzung des neuen Biozentrums ohne weitere Verzögerungen oberste Priorität. Es werden alle Kräfte konzentriert bei den vorwiegend technischen Restarbeiten eingesetzt, damit die Schlussphase erfolgreich abgeschlossen werden kann.

Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben heute die Finanzkommissionen des Grossen Rats und des Landrats über die zu erwartende Kostenüberschreitung informiert.

Zum Neubau Biozentrum

Für die Universität Basel und ihre Trägerkantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt ist der Neubau des Biozentrums eines der grössten Hochbauprojekte in ihrer Geschichte. Das 73 Meter hohe Laborhochhaus weist 16 Obergeschosse und drei Untergeschosse auf. Das Gebäudevolumen ist zu 60 % oberirdisch, zu 40 % unterirdisch. Der Bau umfasst eine Hauptnutzfläche von 23'400 Quadratmeter.

Beim neuen Biozentrum handelt es sich um einen Bau, der die hochkomplexen Anforderungen der modernen Forschung im Life-Sciences-Bereich integriert. Die im Gebäude enthaltenen, individuell konzipierten 40 Labore und wissenschaftlichen Geräte stellen enorm hohe und sehr unterschiedliche Anforderungen an Raumklima, Lüftung, Schwingungsfreiheit, Biosicherheit und vieles mehr. Die Erstellung dieser State-of-the-Art-Infrastruktur war und ist eine grosse gebäudetechnische Herausforderung.

Es sind nicht nur die Planung und Realisierung, die technisch anspruchsvoll sind, sondern auch die Anforderungen an einen zuverlässigen Betrieb. Die wissenschaftliche Forschung braucht von Anfang an 100 % Stabilität und Genauigkeit. Die molekularbiologischen Labore im Biozentrum sind in Bezug auf die technologischen Anforderungen auf einer Skala von 1-10 (1 = min. / 10 = max.) bei 8-9 einzustufen.

Bei der Planung und Realisierung konnte man sich aufgrund der ungewöhnlich komplexen gebäudetechnischen Anforderungen kaum auf verlässliche Erfahrungswerte beziehen. 700 Anlagen und Millionen verbauter Einzelteile müssen im Zusammenspiel stabil funktionieren. Kleinste Mängel können zu Kettenreaktionen mit grossen Folgekosten führen.

Die Stärkung der Life Sciences sowohl im Hinblick auf die Forschungstätigkeit, die internationale Ausstrahlung als auch auf den Studienbereich ist nicht nur für das Biozentrum, sondern für die ganze Universität Basel äussert wichtig. Hier werden Nachwuchskräfte für die regionale Life Sciences-Industrie, dem wichtigsten Arbeitgeber der Region, ausgebildet.

Beilagen:

– Bericht an die Finanzkommissionen der Parlamente zum Neubau Biozentrum für die Universität Basel: Überschreitung der Gesamtprojektkosten und Verlängerung der Bauzeit
– Präsentation Medienkonferenz vom 10.12.2019
– gemeinsame Medienmitteilung BS und BL vom 10.12.2019


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrates

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  Gemeinsames Behindertenhilfegesetz für die beiden Basel

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  Weiteres

                  Gemeinsames Behindertenhilfegesetz für die beiden Basel

 Mit einem neuen gleichlautenden Behindertenhilfegesetz werden sich die Leistungen der Behindertenhilfe in den beiden Basel am individuellen Bedarf der Personen mit Behinderung orientieren. Hauptziel ist, dass Personen mit Behinderung wählen können, ob sie in einer Institution oder ambulant betreut sein wollen. Weil inskünftig für die Leistungen Normkosten eingeführt werden, erhalten die Kantone auch eine wirksame Möglichkeit, das System der Behindertenhilfe finanziell zu steuern. Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den gleichlautenden Gesetzesentwurf zuhanden ihrer Parlamente genehmigt.

                  Das neue Behindertenhilfegesetz sieht vor, dass der individuelle Bedarf einer Person mit Behinderung die Basis für den Bezug von Leistungen der Behindertenhilfe bilden soll. Es richtet sich an Personen mit kognitiven, psychischen, körperlichen, Sinnes- und mehrfachen Behinderungen, die eine IV-Rente beziehen und einen behinderungsbedingten Betreuungsbedarf in den Bereichen Wohnen und Tagesstruktur haben.

                  Aktuell werden dafür in beiden Kantonen zusammen jährlich 270 Mio. Franken aufgewendet. Diese Mittel sollen auf Grundlage des neuen Gesetzes bedarfsgerechter eingesetzt werden. Der Zugang zu Leistungen für die Personen mit Behinderung erfolgt durch eine Bedarfsabklärung. Während die Bedarfsabklärung in den Institutionen in der Regel durch diese erfolgt, wird eine Abklärungsstelle die Bedarfsermittlung bei ambulantem Leistungsbezug und bei neu in die Behindertenhilfe eintretenden Personen durchführen. Die Verfahren sind so angelegt, dass der ambulante Leistungsbezug gefördert wird. Die Kosten der Leistungen werden nach dem behinderungsbedingten Bedarf abgestuft.

                  Mit dem Behindertenhilfegesetz erhalten beide Basel auch eine wirksame Möglichkeit, das System der Behindertenhilfe finanziell zu steuern. So legt der Regierungsrat neu Normkosten für die ambulanten und institutionellen Leistungen fest. Die heute unterschiedlichen Kosten der Institutionen werden damit vergleichbar und sollen schrittweise aneinander angeglichen werden. Für die Normkostenbildung und Angleichung von unterschiedlichen Kosten der Institutionen spielt das Benchmarking zwischen beiden Basel und den Kantonen der Ostschweiz und Zürich eine wichtige Rolle. Die Ostschweizer Kantone und Zürich haben für die Tarifierung ein gleiches System bereits eingeführt.

                  Dem Beschluss der Regierungen ging ein Vernehmlassungsverfahren voraus, an dem sich Gemeinden, Kirchen, Parteien, Verbände und Interessengemeinschaften beteiligten. Mit dem jetzigen Gesetzesentwurf wurden wesentliche Forderungen aus der Vernehmlassung berücksichtigt. So wurde die Mitwirkungspflicht der Person mit Behinderung im Rahmen des Bedarfsabklärungsverfahrens durch ein Mitwirkungsrecht ersetzt. Das Abklärungsverfahren wurde vereinfacht und reduziert. Die Unterstützung für die Person mit Behinderung im Abklärungsverfahren wurde verstärkt.

                  Weitere Auskünfte

                   Für den Kanton Basel-Stadt: Dr. Antonios Haniotis, Tel. 061 267 86 39, Leiter Amt für Sozialbeiträge

                   Für den Kanton Basel-Landschaft: Stefan Hütten, Tel. 061 552 17 96, Co-Leiter Amt für Kind, Jugend und Behindertenangebote

                  Weiteres

 Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

                  Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung die Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Rümlingen, die Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Wenslingen und die Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Wittinsburg genehmigt.

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Kantonsstrasse von Buus nach Hemmiken wegen Belagsarbeiten gesperrt

content_de:
Von Montag, 17. August 2020, 05.00 Uhr bis Mittwoch, 19. August 2020 um Mitternacht ist die Kantonsstrasse von Buus nach Hemmiken wegen Deckbelagsarbeiten für den Verkehr komplett gesperrt.

Die Durchfahrt und Zufahrt zu den Grundstücken und Liegenschaften im gesamten Baustellenbereich ist während dieser Zeit nicht möglich. Die Umleitungen erfolgen via Gelterkinden ‑‑ Ormalingen nach Hemmiken respektive via Gelterkinden ‑‑ Rickenbach nach Buus.

Die Arbeiten sind witterungsabhängig. Bei nassem Wetter werden die Arbeiten um einige Tage verschoben.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie im Internet des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Sommer 2013 - heiss und wieder mehr Ozon

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 Zunächst machte es den Anschein, dass der Sommer 2013 gar nicht stattfinden würde. Im Juli brachte uns dann aber ein Hoch an mehr als 20 Tagen dauerndes sommerliches und heisses Wetter. Während dieser Phase sind auch die Ozonwerte deutlich angestiegen. Deshalb war die Dauer der übermässigen Ozonbelastung im Sommer 2013 wieder höher als in den beiden Vorjahren.

                Nach einem verhaltenen Start im Juni brachte uns der Sommer 2013 doch noch richtig heisses Sommerwetter. Beginnend am 6. Juli stiegen die Temperaturen bis am 28. Juli stetig an. In diesen 23 Tagen sind 22 Sommertage (Maximumtemperatur grösser 25 Grad Celsius) und gegen Ende auch 5 Hitzetage (Maximum grösser 30 Grad Celsius) gezählt worden. Ozon entsteht bei heissem sonnigem Wetter aus den Vorläuferschadstoffen Stickstoffdioxid und flüchtigen organischen Verbindungen. Vor allem im Juli 2013 waren dafür also wieder ideale Bedingungen.

                Die Spannweite der Höchstwerte lag im Sommer 2013 zwischen 127 und 183 Mikrogramm pro Kubikmeter, bei einem  Grenzwert von 120 Mikrogramm pro Kubikmeter. Im Vergleich zum Vorsommer 2012 sind diese Werte nur geringfügig höher. Beim Vergleich der Dauer der übermässigen Belastung zeigen sich hingegen deutliche Unterschiede. Im Sommer 2013 wurden an allen Stationen deutlich mehr Stunden mit zuviel Ozon gezählt als im Sommer 2012. Zum Beispiel waren es auf der Chrischona 2013 440 Stunden (2012 166 Stunden), in der Stadt Basel am St.Johannplatz 152 Stunden (2012 57 Stunden).

                Im langjährigen Vergleich liegt der Sommer bei der Zahl der Überschreitungen etwas tiefer als der Sommer 2010. Im Sommer 2013 wurden auch tiefere Spitzenwerte gemessen als 2010, wo an allen Stationen die Spitzenwerte um 200 Mikrogramm pro Kubikmeter lagen. Allerdings wurden auch 2013 bei weitem nicht die hohen Ozonbelastungen vom Jahrhundertsommer 2003 erreicht. Damals lagen die maximalen Ozonbelastungen zwischen 230 und 250 Mikrogramm und vor allem die Dauer der übermässigen Belastung war mit 450 bis 1100 Stunden ausserordentlich lang.

 Mehr Informationen zu Ozon

                    Internet aktuelle Information (

 luftqualitaet.ch
                    )

                    Handy App aktuelle Information (AirCheck)

                    Internet Hintergrundinformationen (

 www.ozon-info.ch
                    /)


title_de: Neue Konrektorin und FMS Leiterin am Gymnasium Oberwil

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                Mit Beginn des Schuljahres nimmt Frau Monika Lichtin die Arbeit als Konrektorin und Leiterin der FMS am Gymnasium Oberwil auf; sie ersetzt Karl Obrist, der nach langjäh-riger Tätigkeit in Pension geht. Monika Lichtin, 1960 geboren, studierte in Basel und Paris und unterrichtete seit 1988 am Gymnasium Münchenstein Deutsch und Französisch. Sie ist daher bestens mit dem Gymnasium und der FMS im Kanton Baselland vertraut. Als Mutter von zwei Kindern, welche ein anderes basellandschaftliches Gymnasium besuchen, kennt sie auch die Perspektive von Schüler/innen und Eltern.

 Auskunft:

                 Dr. Werner Baumann, Rektor Gymnasium Oberwil, Alllschwilerstrasse 100, 4104 Oberwil, 061 405 5555 (Sekretariat),

                  werner.baumann@bl.ch