title_de: Regierungsbulletin vom 14. Juni 2022

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Gemeindebeschlüsse
Der Regierungsrat genehmigt

die Auflösung der Bürgergemeinde Lausen und deren Vereinigung mit der Einwohnergemeinde Lausen per 31. Dezember 2022.

die von der Einwohnergemeindeversammlung Lausen am 9. September 2020 beschlossene Mutation «Gewässerraum» zum Zonenplan Siedlung und zu den betroffenen Quartierplanungen.

Erteilung des basellandschaftlichen Kantonsbürgerrechts an Schweizer Bürgerinnen und Bürger
Der Regierungsrat hat die Erteilung des basellandschaftlichen Kantonsbürgerrechts für 149 Schweizer Bürgerinnen und Bürger beschlossen und die kantonale Gebühr festgelegt.

Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen
Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Staatsangehörige und die Festsetzung der kantonalen Gebühr. Insgesamt sollen 15 Personen in das Schweizer Bürgerrecht aufgenommen werden.


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Schlussbericht zu Covid-19-Pandemie: Weiterhin erhöhte Wachsamkeit und Reaktionsfähigkeit notwendig

content_de:
Der Regierungsrat zieht in einem zweiten Bericht an den Landrat Bilanz zur Covid-19-Pandemie. Während der mitten in der Pandemie im Herbst 2020 veröffentlichte Zwischenbericht (Covid-Bericht I) die damaligen Massnahmen zur Bewältigung der Krise beschrieb, dient der nun vorliegende Covid-Bericht II vor allem dazu, Schlüsse aus der bisherigen Pandemiebewältigung aus übergeordneter Sicht zu ziehen.

Dem Regierungsrat geht es im Bericht einerseits darum, Rückschau zu halten und darzulegen, wie der Kanton Basel-Landschaft die Pandemie bewältigt hat. Andererseits will der Regierungsrat nach vorne schauen und einen Ausblick werfen auf das Leben mit Covid-19 (Normalisierungsstrategie).

Dem Amt für Gesundheit kommt eine zentrale Rolle zu

Im Rahmen der Normalisierungsstrategie wurde Ende Februar 2022 der Teilstab Pandemie des Kantonalen Krisenstabs deaktiviert und die Verantwortung wieder den zuständigen Verwaltungseinheiten übertragen, wobei dem Amt für Gesundheit eine zentrale Rolle zukommt. Wie auch der Bundesrat geht der Regierungsrat davon aus, dass bis Frühling 2023 eine erhöhte Wachsamkeit und Reaktionsfähigkeit notwendig sind. Auch wenn sich die Lage beruhigt hat, muss damit gerechnet werden, dass sich diese wieder zuspitzen kann. Um auf diesen Fall vorbereitet zu sein, wurde ein Worst-Case-Szenario mit hohen Infektionszahlen in Kombination mit schweren Verläufen simuliert. Dazu wurden Bereitschaftsgrade definiert, die vorgeben, innerhalb welcher Zeitspanne die Massnahmen operativ sein müssen, wenn sich die Covid-19-Lage wieder verschärfen sollte.

Was kann man bei einer nächsten, ähnlichen Gefahrenlage besser machen?

Der Regierungsrat zieht in seinem Bericht zudem Lehren aus der Krise und stellt sich die Frage, was man bei einer nächsten, ähnlichen Gefahrenlage besser machen könnte. Eine zentrale Lehre aus der Pandemie ist das Bewusstsein über die Bedeutung der Zusammenarbeit und des regelmässigen Austausches zwischen den verschiedenen Verantwortungsbereichen und über diese hinaus: sei es im Kantonalen Führungsstab, im Bildungs- und Gesundheitswesen, bei Härtefall- und Soforthilfen oder im Umgang mit den Grenzschliessungen und der Telearbeit bei Grenzgängerinnen und Grenzgängern. Die Qualität und die Frequenz dieses Austauschs hat sich als entscheidend dafür erwiesen, wie eine gesundheitliche, gesellschaftliche und wirtschaftliche Krise von solchem Ausmass bewältigt werden kann. Und für eine allfällige nächste Krise wird das Gleiche gelten.

Landratsvorlage

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title_de: Gemeinderat Titterten: Beschlussfähigkeit wiederhergestellt

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Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung eine Ausnahmebewilligung für die Gemeinde Titterten erteilt und damit die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats wiederhergestellt.

 Nach dem Rücktritt von zwei Gemeinderäten war der Gemeinderat vorübergehend nicht mehr beschlussfähig gewesen. Mit der Ausnahmebewilligung ist nun sichergestellt, dass der momentan zweiköpfige Gemeinderat seine Aufgaben erfüllen kann. Die Ausnahmebewilligung gilt bis zur Urnenwahl vom 20. Oktober 2019, an der die drei freien Sitze besetzt werden sollen. Sollte der Gemeinderat nach dieser Wahl noch nicht beschlussfähig sein, hat er ein neues Gesuch um Ausnahmebewilligung einzureichen.


title_de: Zertifikatspflicht für Besuche in Spitälern und Alters- und Pflegeheimen – Testpflicht für Mitarbeitende in Gesundheitsinstitutionen

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Aufgrund der angespannten epidemiologische Lage und der Ausbrüche des Virus in verschiedenen Alters- und Pflegeheimen des Kantons Basel-Landschaft verstärkt der Regierungsrat die Schutzmassnahmen in Einrichtungen mit besonders vulnerablen Personengruppen. Ab Freitag, 19. November gilt deshalb eine Zertifikatspflicht (3G) für Besuche in Alters- und Pflegeheimen sowie in Spitälern. Gleichzeitig gilt für Mitarbeitende von Spitälern, Alters- und Pflegeheimen sowie Heimen der Behindertenhilfe eine Verpflichtung zum regelmässigen Testen.

Um die Bewohnerinnen und Bewohner in Alters- und Pflegeheimen besser schützen zu können und um die Verbreitung des Coronavirus zu vermindern, sollen Alters- und Pflegeheime und Spitäler nur noch Besucherinnen und Besucher empfangen, welche im Besitz eines Zertifikats im Sinn der Covid-19-Verordnung besondere Lage oder eines Nachweises über einen negativen Test auf Sars-Cov-2 sind. Ergänzend zu dieser 3G–Zertifikats-, bzw. Nachweispflicht wird das Tragen einer Gesichtsmaske in Innenräumen verbindlich angeordnet, um die Verbreitung des Virus durch Besucherinnen und Besucher in diesen Institutionen zu verringern. Mit dem Erlass dieser Bestimmungen in einer Verordnung des Regierungsrats wird eine einheitliche Anwendung in Alters- und Pflegeheimen, Spitälern und Heimen der Behindertenhilfe erreicht. Die Verordnung gilt ab Freitag, 19. November 2021 bis auf Weiteres.

Die Testpflicht für Mitarbeitende von Spitälern, Alters- und Pflegeheimen und Heimen der Behindertenhilfe mit Schwerpunkt in der Behandlungspflege oder der Betreuung von besonders gefährdeten Personen verpflichtet Mitarbeitende der entsprechenden Einrichtungen, unabhängig von ihrem Impfstatus, welche beruflich in direktem Kontakt mit Patientinnen und Patienten oder Bewohnerinnen und Bewohnern stehen, sich z.B. im Programm Breites Testen Baselland zweimal wöchentlich auf Sars-Cov-2 Viren testen zu lassen. Ausgenommen davon sind nachweislich genesene Mitarbeitende.

> Verordnung


title_de: Engere Zusammenarbeit im Bereich des Gesundheitswesens

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 Engere Zusammenarbeit in der Gesundheitsversorgung und im Spitalwesen

 Der Bereich Gesundheit soll zum zusätzlichen Schwerpunkt der partnerschaftlichen Zusammenarbeit der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft werden. Anlässlich einer gemeinsamen Sitzung haben die beiden Regierungen am 10. März 2015 entschieden, bis vor den Sommerferien eine gemeinsame Strategie für das Universitätsspital Basel und das Kantonsspital Basel-Landschaft zu erarbeiten. Ferner wurden weitere Kooperationsfelder zwischen den beiden Gesundheitsdirektionen evaluiert.

                Die Regierungsräte der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben an ihrer gemeinsamen Sitzung vom 10. März 2015 ihren Willen bekräftigt, in der Gesundheitsversorgung und insbesondere im Spitalwesen enger zusammenzuarbeiten.

                Sie haben die beiden Gesundheitsdirektoren beauftragt, in Zusammenarbeit mit den betroffenen Spitälern eine gemeinsame Strategie für das KSBL und das USB zu entwickeln und den Regierungen bis zu den Sommerferien Vorschläge für deren Umsetzung vorzulegen.

                Die zu erarbeitende Strategie soll zu einer optimierten Gesundheitsversorgung der Bevölkerung der beiden Kantone, zu einer deutlichen Dämpfung des Kostenwachstums im Spitalbereich sowie zu einer langfristigen Sicherung der Hochschulmedizin in der Region führen.

                Für Rückfragen

                Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Telefon +41 (0)61 267 95 21

                Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

                Regierungsrat Thomas Weber, Telefon +41 (0)61 552 59 11

                Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft


title_de: Der Kanton Basel-Landschaft verkauft Grundstück in Arlesheim

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 Die Firma Stamm Bau AG und uptownBasel AG kaufen die Parzelle Nr. 1103 in Arlesheim im Miteigentum. Die Käuferschaft hat ein Bebauungskonzept erarbeitet, das eine etappenweise Realisierung von mehreren multifunktionalen Gebäuden vorsieht. Im Endausbau sollen rund 40'000 m2 Büro- und Gewerbeflächen realisiert werden. Die Verträge werden in den kommenden Tagen unterzeichnet.

                Das Schorenareal in Arlesheim ist eines der Focus Areale der kantonalen Wirtschaftsoffensive. Es umfasst rund 150‘000 m2 und befindet sich in der Gewerbezone der Gemeinde Arlesheim. Auf dem Areal können Gewerbebauten mit bis zu vier Vollgeschossen und einer Gebäudehöhe von 18 Metern realisiert werden.

                Gemäss der vom Kanton in Auftrag gegebenen Potenzialanalyse zum Schorenareal eignet sich im Eigentum des Kantons befindliche Parzelle Nr. 1103 durch die Lage und gute Erschliessung über die A18 für die Ansiedlung von Gewerbe und Dienstleistungen.

                Der Kanton Basel-Landschaft hat im Jahre 1994 das Areal von der ABB in Arlesheim für die strategische Entwicklung dieses Gewerbegebietes erworben. Die kantonale Parzelle Nr. 1103 misst eine Fläche 59‘538 m2. Der nördliche Teil, 23‘595 m2 der Grundstücksfläche wurde im Jahr 2011 der Firma Stamm Bau AG im Baurecht überlassen. Etliche Unternehmen haben sich für einen Teilerwerb oder die Errichtung eines Baurechts im frei verfügbaren Areal interessiert. Kein Unternehmen hat Interesse für die ganze Restfläche von rund 35‘000 m2 gezeigt. Mit dem Verkauf einer Teilfläche würde die Vermarktung des verbleibenden Areals schwieriger, deshalb soll das Areal als Ganzes geplant und anschliessend in Etappen realisiert werden.

                Die Stamm Bau AG hat ein Kaufinteresse über die von ihnen beanspruchte Baurechtsparzelle und die zu entwickelnde Fläche der Parzelle Nr. 1103 angemeldet. In der Folge nahmen die Vertreter Kantons mit den Vertretern der Stamm Bau AG Verhandlungen auf.

                Die Firma Stamm Bau AG und uptownBasel AG kaufen die Parzelle Nr. 1103 in Arlesheim im Miteigentum. Die Käuferschaft hat unter Beizug der Fankhauser Architektur AG, Reinach, ein Bebauungskonzept erarbeitet, das eine etappenweise Realisierung von mehreren multifunktionalen Gebäuden vorsieht. Im Endausbau sollen rund 40'000 m2 Büro- und Gewerbeflächen realisiert werden.

                Die Käuferschaft ist verpflichtet, innerhalb von zwei Jahren nach Eigentumsübertragung ein bewilligungsfähiges Baubegehren über die erste Bauetappe einzureichen. Die im Rahmen der ersten Bauetappe zu erstellenden Gebäude haben rund 10'000 m2 Bruttogeschossfläche aufzuweisen. Die Käuferschaft ist sodann verpflichtet, innerhalb von einem Jahr nach Erhalt der rechtkräftigen Baubewilligung mit den Bauarbeiten zu beginnen und diese zügig abzuschliessen. Zur Sicherstellung dieser Verpflichtung hat der Kanton ein Rückkaufsrecht.

                Für Rückfragen

                Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Vorsteherin der Bau- und Umweltschutzdirektion, 061 552 54 03


title_de: Sabina Hafner erhält den Baselbieter Sportpreis 2018

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Der Regierungsrat entschied, Sabina Hafner aus Liestal mit dem Baselbieter Sportpreis 2018 auszuzeichnen. Anerkennungspreise erhalten Urs Hofer (Sissach) und Sabine Krumm (Liestal). Förderpreise gehen an Finley Gaio (Maisprach), Madlaina Matter (Pfeffingen), Maja Storck (Münchenstein) und Joanne Züger (Sissach). Eine Spezial-Ehrung erhält der Orientierungsläufer Fabian Hertner. Die Preisübergabe erfolgt am 7. Dezember in Pratteln.

Bobsportlerin Sabina Hafner, langjähriges Mitglied des Baselbieter Olympiateams, erhält den mit 15'000 Franken dotierten Baselbieter Sportpreis 2018. Im letzten Winter krönte die Liestalerin zusammen mit Rahel Rebsamen ihre erfolgreiche Laufbahn mit dem neunten Rang im Zweierbob-Wettbewerb der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang. Sabina Hafner begann als 19-Jährige mit dem Bobsport. Während ihrer Laufbahn gewann die Bobpilotin mit ihrem Team drei Medaillen an Elite-Welt- und Europameisterschaften sowie sieben Schweizer-Meister-Titel. Dreimal qualifizierte sich Sabina Hafner für die Olympischen Winterspiele. Nach ihrer dritten Olympia-Teilnahme gab die 34-Jährige ihren Rücktritt als Leistungssportlerin bekannt. Im Jahr 2004 hatte ihr der Regierungsrat den kantonalen Förderpreis verliehen.

Sportliche Erfolge und Engagement in der Sportförderung
Die mit je 3'500 Franken dotierten Anerkennungspreise gehen an Sabine Krumm und Urs Hofer. Nebst zahlreichen Titeln und Podestplätzen an Schweizer Meisterschaften gewann Sabine Krumm fünf Medaillen an Rhönrad-Weltmeisterschaften. Die promovierte Neuropsychologin aus Liestal engagiert sich im STG Rondo Hölstein auch als Trainerin, Kampfrichterin und J+S-Ausbilderin. Der 56-jährige Urs Hofer setzt sich seit über 35 Jahren in unterschiedlichsten ehrenamtlichen Funktionen für den OL-Sport ein. In der OLV Baselland, im regionalen OL-Verband Nordwestschweiz, bei Swiss Orienteering und im internationalen OL-Verband übte der Sissacher eine Vielzahl von Aufgaben aus, wie beispielsweise die Funktion des Event-Advisers an OL-Weltmeisterschaften.

National und international erfolgreich
Finley Gaio, Madlaina Matter, Maja Storck und Joanne Züger werden mit dem mit 5‘000 Franken dotierten Förderpreis 2018 ausgezeichnet. Der 19-jährige Finley Gaio aus Maisprach stellte in diesem Jahr mit 7‘717 Punkten einen Schweizer U20-Rekord im Zehnkampf auf. An den U20-Weltmeisterschaften in Tampere erkämpfte sich der WMS-Sportklassen-Schüler den fünften Platz.

Madlaina Matter ist mit ihren knapp 22 Jahren die dienstälteste Nationalliga A-Spielerin des VBC SmAesch-Pfeffingen. Die Mittelblockerin überzeugt durch konstant gute Leistungen. Ebenfalls zu den talentiertesten Volleyballspielerinnen der Schweiz gehört die 20-jährige Münchensteinerin Maja Storck. Nach vier Jahren beim VBC SmAesch-Pfeffingen wechselte sie kürzlich zu den Ladies von Black Aachen in der deutschen Bundesliga. Maja Storck und Madlaina Matter sind Stammspielerinnen des Elite-Frauen-Nationalteams.

French Open, Wimbledon und US Open: Die Sissacherin Tennisspielerin Joanne Züger qualifizierte sich in diesem Jahr für drei der vier Junioren Grand-Slams und gewann an den U18 Europameisterschaften in Klosters die Bronzemedaille. Die 17-Jährige Schülerin der Matursportklasse am Gymnasium Liestal belegt im aktuellen WTA-Ranking die Position 1060.

Spezial-Ehrung für Orientierungsläufer Fabian Hertner
Mit einer Spezialehrung, dotiert mit einem Gutschein im Wert von 1‘000 Franken, würdigt der Regierungsrat den Orientierungsläufer Fabian Hertner. Mit dem Gewinn einer Silber- und einer Bronzemedaille an den OL-Weltmeisterschaften in Lettland stellte der 33-Jährige zum Karriere-Abschluss unter Beweis, dass er nach wie vor zu den weltbesten Orientierungsläufern zählt. Der Gewinner des Förderpreises 2005 und des Baselbieter Sportpreises 2010 erkämpfte sich an Elite-Weltmeisterschaften insgesamt zehn Medaillen.

Geheime Abstimmung
Wie jedes Jahr erhielt die Vereinigung Basellandschaftlicher Sportjournalisten (VBLSJ) aus der Bevölkerung Vorschläge für den Sportpreis, für Anerkennungs- und Förderpreise. Ein Ausschuss, gebildet aus den Vorständen der VBLSJ und der Interessengemeinschaft Baselbieter Sportverbände (IG BL Sport), bereinigte unter dem Vorsitz von Sportamt-Leiter Thomas Beugger die Kandidatinnen- und Kandidatenliste. Nach einem Auswahlverfahren einigte sich das Gremium auf eine Liste für den Sportpreis, Anerkennungs- und Förderpreise. In geheimer Abstimmung ermittelten die Mitglieder der VBLSJ und des Vorstandes des IG BL-Sport die Nomination für den Sportpreis. Auf der Grundlage der Abstimmungsergebnisse wurde dem Regierungsrat der Wahlvorschlag unterbreitet.

Übergabe am 7. Dezember in Pratteln
Die öffentliche Übergabefeier wird am Freitag, 7. Dezember 2018, im KUSPO Pratteln stattfinden. Regierungspräsidentin Monica Gschwind, Vorsteherin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, wird die Preise im Namen des Regierungsrats übergeben.


title_de: Steigende Brandgefahr wegen Hitze - Verhaltensempfehlungen

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 Die vergangenen regenarmen, sonnigen und heissen Tage wirken sich lokal unter-schiedlich auf die Vegetation aus. Der Kantonale Krisenstab BL (KKS) bittet die Bevölkerung vorsorglich, vor allem im Umgang mit offenem Feuer und Feuerwerk erhöhte Vorsicht walten zu lassen.

                Der KKS beurteilt die Waldbrandgefahrenstufe zurzeit vor allem für südexponierte Waldränder mit angrenzenden Feldern als "erheblich" (Stufe 3). Deshalb empfiehlt der KKS, folgend Punkte zu beherzigen:

                 Werfen Sie keine brennenden Zigaretten, andere Rauchwaren oder Streichhölzer weg.

                 Entfachen Sie Feuer nur an den offiziellen, mit eingerichteten Feuerstellen versehenen Spiel- und Picknickplätzen. Mitgebrachte Einweggrills sowie das Erstellen von improvisierten Feuerstellen sind kein geeigneter Ersatz, da diese eine unbeabsichtigte Brandursache darstellen können.

                 Bei starkem Wind ist wegen dem Funkenwurf kein Feuer zu entfachen.

                 Überwachen Sie dauernd die Feuerstelle.

                 Löschen Sie vor dem Verlassen der Feuerstelle das Feuer und die Glut vollständig aus.

                 Auf den Einsatz von Himmelslaternen ist gestützt auf das Feuerschutzgesetz zu verzichten.

 Feuerwerk

                Im Hinblick auf den 1. August empfiehlt der KKS, allfällige Höhenfeuer vorgängig der Einsatzleitzentrale der Polizei zu melden (061 553 35 35). Für das Abbrennen von Feuerwerk verweist der KKS auf die jeweiligen
                 Sicherheitsbestimmungen: 100 Meter Abstand
                zu Waldrändern, Getreidefeldern, Gebäuden und Menschen, sowie
                 Löschmittel
                (Feuerlöscher, Gartenschlauch oder Wassereimer)
                 bereit halten
                .

 Wasserversorgung sichergestellt

                Auf Grund des feuchten Frühlings ist die Situation im Wald deutlich besser als in den Trockenperioden der Jahre 2003 oder 2006. Bei abgeernteten und stehenden Getreidefeldern besteht eine gewisse Brandgefährdung. Wiesen sind hingegen noch zu grün, als dass hier eine Brandgefahr entstehen könnte.

                Das ganze Jahr 2012 und die erste Jahreshälfte 2013 waren niederschlagsreich. Die Grundwasserstände und Quellschüttungen haben sich dadurch seit den Tiefstständen im Herbst 2011 wieder erholt und liegen zurzeit deutlich über den langjährigen Mittelwerten. Die Wasserversorgung ist grundsätzlich sichergestellt. Örtliche, vorsorgliche Wassersparmassnahmen sind jedoch nicht auszuschliessen.

                Die Wasserführung der Gewässer ist nach wie vor gut. Kleinere Bäche beginnen auszutrocknen oder sind bereits trocken. Dies ist der Jahreszeit entsprechend nicht aussergewöhnlich.

                Liestal, 26. Juli 2013


title_de: Beschlossene Vorlagen und Stellungnahmen des Regierungsrats

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Schriftliche Antworten

Schriftliche Antworten (Link)

Beantwortung der Interpellation 2024/320: der SP-Fraktion «Potenzial zusätzlicher Einnahmen durch Neubewertung der Grundstücke»

Die steuerliche Bewertung der im Kanton gelegenen Liegenschaften ist zwar sehr moderat. Hier gehört der Kanton Basel-Landschaft durchaus zu den attraktiveren Kantonen. Der Kanton gehört aber insgesamt bei der Vermögensbesteuerung – trotz der Vermögenssteuerreform I – im direkten Vergleich mit seinen Nachbarkantonen und der übrigen Schweiz immer noch nicht zu den durchwegs attraktiven Kantonen. Eine gezielte Steuererhöhung würde grossen Schaden anrichten und einen nachhaltigen Standortnachteil des Kantons mit sich bringen. In der Abstimmung vom 27. November 2022 hat die Baselbieter Stimmbevölkerung der Vermögenssteuerreform I mit 62,6 Prozent Ja-Stimmen überaus deutlich zugestimmt. Eine Steuererhöhung bzw. Rückgängigmachung der Vermögenssteuerreform I würde dieses klare Votum der Stimmbevölkerung missachten. Der Aufgaben- und Finanzplan 2025–2028 sieht zudem ein jährliches Wachstum der Steuererträge vor, das bis im Jahr 2028 zu einer Zunahme um 207,2 Millionen Franken gegenüber dem Budget 2025 führen soll.

Beantwortung der Interpellation 2025/52: «Dekret zum Energiegesetz: Praxisanwendung seit dem 1.10.2024»

Der Regierungsrat stellt fest, dass seit Inkrafttreten des Dekrets zum Energiesetz keine Baugesuche für Neubauten eingereicht worden sind, in denen ursprünglich fossile Heizungen vorgesehen gewesen wären. Ebenso wenig mussten Ausnahmen infolge unverhältnismässiger Härte gewährt werden. Einzelheiten zu den Ausnahmetatbeständen sind in der Vollzugshilfe „EN3 Heizung und Warmwasser“ festgehalten. Der Landrat hat die entsprechenden Bestimmungen offen formuliert. Die Beurteilung der Zumutbarkeit erfolgt im Einzelfall, beispielsweise aufgrund einer Tragbarkeitsrechnung oder des Alters der Eigentümerschaft in Kombination mit der zeitlichen Perspektiven, die der Eigentümerschaft im betreffenden Objekt verbleibt.

Landratsvorlagen

Landratsvorlagen (Link)

Revision Ergänzungsleistungsgesetz an den Landrat überwiesen

Der Regierungsrat hat eine Vorlage zur Teilrevision des kantonalen Ergänzungsleistungsgesetzes an den Landrat überwiesen. Der Vermögensverzehr bei den Ergänzungsleistungen (EL) soll wie in der grossen Mehrheit der anderen Kantone auf 20 Prozent erhöht werden. Dieser sogenannte Vermögensverzehr beträgt heute bei AHV-Beziehenden 10 Prozent und bei IV-Beziehenden 6,7 Prozent des Vermögens, das den Freibetrag von 30'000 Franken bei Alleinstehenden und 50'000 Franken bei Ehepaaren übersteigt. Zusätzlich besteht ein Freibetrag von 300'000 Franken für selbstgenutztes Wohneigentum. Dadurch steigen die anrechenbaren Einnahmen der EL-Beziehenden. EL-Beziehende, die in einem Heim Leben und über ein Vermögen unter dem Freibetrag verfügen, und sämtliche EL-Beziehende, die zu Hause wohnen, sind von dieser Teilrevision nicht betroffen.

Bericht zum Postulat 2021/531: Holzbaustrategie Basel-Landschaft

Der Regierungsrat vertritt die Meinung, dass agiles Handeln einer eher starren Holzbaustrategie vorzuziehen ist. Bei Neubauten, Erweiterungen und Sanierungen soll die Verwendung von regionalem Holz grundsätzlich geprüft werden und Holz zum Einsatz kommen, wenn das ökonomisch, ökologisch und bautechnisch von Vorteil ist. Bei Ausschreibungen und Wettbewerben wird, wenn immer möglich, eine Variante in Holz begrüsst.


title_de: A18: Nachtsperrungen im Bereich Muttenz Süd bis Reinach Nord

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 Von Mittwoch, 08. Juni bis Samstagmorgen, 11. Juni 2016 ist die A18 zwischen den Anschlüssen Muttenz-Süd und Reinach-Süd in Fahrtrichtung Delémont nachts von 20:00 Uhr bis 05:00 Uhr wegen Fräsarbeiten für den Verkehr gesperrt. Ausserdem ist derselbe Abschnitt wegen Belagsarbeiten von Montag, 13. Juni bis Freitag, 17. Juni 2016 jeweils nachts von 20:00 Uhr bis 05:00 Uhr für den Verkehr gesperrt.

                Die Umleitung erfolgt über die Kantonsstrassen.


title_de: Positive Nachrichten für den EuroAirport

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 Erfreut haben der Vorsteher des in Flughafenfragen federführenden baselstädtischen Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Christoph Brutschin sowie die beiden für den EuroAirport zuständigen Regierungsräte des Kantons Basel-Landschaft, Sabine Pegoraro und Thomas Weber, von der gemeinsamen Erklärung Kenntnis genommen, die heute am späten Nachmittag von Bundesrat Didier Burkhalter und seinem französischen Amtskollegen Laurent Fabius zu den offenen Steuerfragen am EuroAirport verabschiedet worden ist. Sie begrüssen diesen wichtigen Schritt, mit dem ein definitives Abkommen in Reichweite kommt, das wie beim Arbeitsrecht auch im Bereich des Steuerrechts Sicherheit für die Entwicklung des EuroAirport und der im Schweizer Sektor des Flughafens aktiven Unternehmen gibt. Die Regierungsräte bedanken sich sehr bei den involvierten Stellen des Bundes und insbesondere im EDA für den grossen Einsatz auf politischer wie auf fachlicher Ebene, der dies möglich gemacht hat. Für die ganze Dreiländerregion am Oberrhein ist es zentral, dass der EuroAirport auch in Zukunft als zugleich schweizerischer und französischer Flughafen seine wichtige verkehrliche und volkswirtschaftliche Rolle spielen kann.

                Die gemeinsame Erklärung von Bundesrat Burkhalter und dem französischem Aussenminister Fabius ist eine wichtige Etappe in den seit längerem laufenden Gesprächen zwischen der Schweiz und Frankreich zu den Rechtsbedingungen im Schweizer Sektor des Flughafens Basel-Mulhouse. Der Flughafenstaatsvertrag von 1949 schafft die einmalige Situation eines Flughafens der zugleich als Flughafen der Schweiz und als Flughafen Frankreichs funktioniert. Dies kann nur in steter partnerschaftlicher Zusammenarbeit der beiden Staaten gelingen. Es ist daher zentral, dass zu den hängigen Fragen im Bereich der steuerrechtlichen Bedingungen im Schweizer Sektor des EuroAirport einvernehmliche Lösungen vereinbart werden. Die Erklärung der beiden Aussenminister bildet die Basis, auf der eine Gesamtlösung möglich ist, die der besonderen Situation des EuroAirport entspricht, attraktive Rahmenbedingungen für die Schweizer Unternehmen auf der Plattform gewährleistet und den binationalen Status des Flughafens sichert.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

                VOLKSWIRTSCHAFTS- UND GESUNDHEITSDIREKTION, Kommunikation


title_de: Lausen: Deckbelagsarbeiten

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 Am Sonntag, 15. September 2013 wird auf der Hauptstrasse, Abschnitt Gemeindegrenze Liestal / Lausen bis Wolfgasse, der Deckbelag eingebaut.

                 Die Hauptstrasse wird in diesem Abschnitt für den Verkehr gesperrt.

                Die Vollsperrung dauert vom Samstag, 14. September ab Mitternacht bis Montag, 16. September 2013, 06.00 Uhr. Die Arbeiten sind witterungsabhängig und müssen bei schlechtem Wetter verschoben werden.

                Der Verkehr wird grossräumig umgeleitet.

                Die Bushaltestellen Ronda, Bettleten, Lausen Bahnhof, Furlenboden, Furlen werden nicht bedient. Die Haltestelle Altmarkt ist in Betrieb.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Präsentation der ISOS-Publikation für den Kanton Basel-Landschaft

content_de:
 Regierungsrätin Sabine Pegoraro hat heute in Bennwil die beiden Baselbieter Bände in der Sammlung des «Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder von nationaler Bedeutung der Schweiz ISOS» vorgestellt. Der erste (zweiteilige) Band zeigt die 33 Ortsbilder von nationaler Bedeutung im Kanton Basel-Landschaft, der zweite stellt allgemeine Informationen zur Siedlungsgeschichte in den beiden historisch eng verbundenen Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt vor.

                Regierungsrätin Sabine Pegoraro führte in Bennwil aus, dass ein ins ISOS aufgenommenes Ortsbild in besonderem Masse die Erhaltung verdiene. Mit Nachdruck betonte sie aber auch, dass das ISOS die Ortsentwicklung damit nicht verhindere.

                Neu ins ISOS aufgenommen worden sind das verstädterte Dorf Münchenstein, die Kulturlandschaft Röserental in den Gemeinden Liestal, Frenkendorf und Pratteln, die Schlossanlage Wildenstein und das Kraftwerk Birsfelden. Für das Kraftwerk Birsfelden, so führte Pegoraro aus, „haben wir vom Bund eine verbindliche Zusage verlangt, dass die Interessen an einer besseren Energieausbeute des Kraftwerks und an der Verbesserung der Rheinschifffahrt sehr hoch gewichtet werden, falls wir mal ein Projekt in dieser Richtung ausarbeiten. Diese Zusage haben wir von Bundesrat Alain Berset erhalten. Und darum habe die Regierung der Aufnahme ins ISOS nach langen Verhandlungen zugestimmt.

                Auf einem Rundgang durch das Dorf erläuterte Lilo Münch von der Kantonalen Denkmalpflege, wie das ISOS nun zur Unterstützung der Ortsbildpflege herangezogen werden kann.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: A22 Chienbergtunnel: Tempolimit wieder auf 80 km/h gesetzt

content_de:
                Nachdem die Revision der beiden Abluftventilatorn erfolgreich abgeschlossen werden konnte, wurde das Tempolimit im Chienbergtunnel wieder auf 80 km/h angehoben.

                Der zweite Ventilator wurde in der Nacht vom 27. auf den 28. August wieder installiert.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


lead_de: Das Aufenthaltsstipendium Reconnect, initiiert von der Abteilung Kulturförderung des Kantons Basel-Landschaft, bietet Duos von Kulturschaffenden die Möglichkeit, während zweier Wochen in der historischen Villa Clavel auf Castelen bei Augst zu arbeiten. Die Abteilung Kulturförderung hat die Stipendien im Jahr 2025 an drei Duos vergeben.

title_de: Reconnect – Residenz und Begegnung auf Castelen

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Dieses Jahr erhalten Stefan Karrer und Bianca Pedrina (Medienkunst / Bildende Kunst), Valerie K. Meyer und Julia Rüegger (Literatur) sowie Patricia Huijnen und Alessia Conidi (Bildende Kunst / Animation) die Möglichkeit, die Räumlichkeiten der Villa Clavel für ihre gemeinsame Arbeit zu nutzen. In der Zeit vom 27. Juni bis 13. Juli 2025 können sie ihre Arbeiten entwickeln und den kreativen Austausch vertiefen. Die Residenz endet mit einer öffentlichen Veranstaltung am Freitag, 11. Juli 2025 im Garten der Villa Clavel.

«Mit dem Reconnect-Stipendium fördern wir gezielt die Zusammenarbeit und den Dialog zwischen den Kulturschaffenden unterschiedlicher künstlerischer Sprachen», so Esther Roth, Leiterin des Amts für Kultur.

Die drei Duos von Kulturschaffenden wurden von der Fachjury aus insgesamt 13 Bewerbungen ausgewählt. Das Aufenthaltsstipendium umfasst einen zweiwöchigen Aufenthalt auf dem Landgut Castelen sowie einen Kostenbeitrag von 3'000 Franken pro Person an die Projektarbeit. Die öffentliche Veranstaltung findet im Rahmen der Spielzeit 2025 des Theater Augusta Raurica im Garten der Villa Clavel auf Castelen statt. Die Besucherinnen und Besucher dürfen sich am Freitag, 11. Juli 2025 auf einen vielseitigen und spannenden Abend freuen.


title_de: Baselbieter Härtefallhilfen: Auszahlungen dritte Tranche

content_de:
Der Regierungsrat setzt die Auszahlungen im Zusammenhang mit den Corona-Härtefallhilfen mit der dritten Tranche fort. Insgesamt werden für weitere 47 bewilligte Gesuche 4,6 Millionen Franken ausbezahlt.

Der Kanton Basel-Landschaft hat am 5. Februar 2021 mit den Auszahlungen im Zusammenhang mit den Corona-Härtefallhilfen begonnen. Nur wenige Tage später folgte die zweite Tranche und heute nun die dritte Tranche. Diese umfasst 47 bewilligte Gesuche und 1 nicht bewilligtes Gesuch. Für die bewilligten Gesuche sind dem Regierungsrat À-fonds-perdu-Beiträge in der Höhe von 4'596'622 Franken zur Kenntnis gebracht worden.

Die dritte Tranche setzt sich wie folgt zusammen (in Klammern ist das jeweilige Total aller bisher erledigten Tranchen angegeben):

Anzahl bewilligte À-fonds-perdu-Beiträge:
- Aufgrund § 3 Covid-19-Härtefallverordnung BL:  40 (61)
- Aufgrund § 4 Covid-19-Härtefallverordnung BL: 7 (18)

Gewährte Bürgschaften: 0 (0)

Anzahl abgelehnte Gesuche: 1 (4)

155 Millionen Franken für Baselbieter Härtefallprogramm
Der Landrat hat am 3. Dezember 2020 auf der Grundlage des Covid-19-Gesetzes und der Covid-19-Härtefallverordnung des Bundes insgesamt eine neue einmalige Ausgabe von 31,25 Millionen Franken für die Unterstützung von Unternehmen im Kanton Basel-Landschaft bewilligt (LRV 2020/532, LRB 664). Am 28. Januar 2020 hat der Landrat auf Antrag des Regierungsrats eine Erhöhung der Ausgabenbewilligung auf 54,75 Millionen Franken bewilligt (LRV 2021/12, LRB Nr. 741). Hiervon werden 0,5 Millionen Franken für die Bearbeitung, Überprüfung und Abwicklung der Gesuche benötigt. Vorbehältlich der Zustimmung der eidgenössischen Räte zu der vom Bundesrat am 27. Januar 2021 in Aussicht gestellten Aufstockung des Härtefallprogramms von 2,5 auf 5 Milliarden Franken, erhöht sich der Ausgabenbetrag um weitere 77,5 Millionen Franken auf 132,25 Millionen Franken.

Der Regierungsrat geht zudem davon aus, dass der Kanton Basel-Landschaft von den zusätzlichen 750 Millionen Franken, welche der Bundesrat bisher in Reserve gehalten hat (die vierte Tranche), wiederum rund 3,1 Prozent erhalten wird. Dies würde weiteren 23,25 Millionen Franken entsprechen, welche vollumfänglich für die Härtefallhilfen verwendet werden.

Insgesamt umfasst das Baselbieter Härtefallprogramm also 155 Millionen Franken. Davon werden 111,5 Millionen Franken vom Bund und 43,5 Millionen Franken vom Kanton finanziert.

Gesuche können weiterhin eingereicht werden
Direkt und indirekt betroffene Unternehmen können weiterhin ein Gesuch für eine Härtefallhilfe einreichen. Alle wichtigen Informationen und das Meldeformular sind mit dem folgenden Link zu finden: www.haertefallregelung-bl.ch


title_de: Luftqualität 2018: Hohe Ozonwerte wegen Hitzesommer

content_de:
Während im Jahr 2018 die Stickstoffdioxid-Belastung im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken ist, wurden etwas höhere Feinstaubbelastungen gemessen. Die Spitzenwerte in Perioden mit hoher Luftbelastung gingen für die Schadstoffe Stickstoffdioxid sowie für Feinstaub im vergangenen Jahr zurück. Entgegen des langfristig sinkenden Trends für die Stickstoffdioxid- und Feinstaubkonzentrationen, wurden aufgrund des Hitzesommers 2018 in der gesamten Region Basel hohe Ozonwerte gemessen. Die Werte sind sogar leicht höher als im Jahr 2015, erreichten jedoch nicht annähernd die Extremwerte des Jahrhundertsommers vom Jahr 2003. Der 2018 neu eingeführte Jahresgrenzwert für die Feinstaubfraktion PM2.5 wurde an den beiden gemessenen Stationen in der Stadt Basel nicht eingehalten.

Stickstoffdioxid (NO2) – Tagesgrenzwert wird in der Region Basel eingehalten

Im Vergleich zum Vorjahr ist die NO2-Belastung im Jahresmittel an fast allen gemessenen Stationen in der Region Basel leicht zurückgegangen. Dennoch sind im Jahresdurchschnitt die NO2-Werte an den stark verkehrsbelasteten Strassenstandorten nach wie vor zu hoch. Die NO2-Werte liegen an der Feldbergstrasse in Basel bei 46,5 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m3)  und am Autobahnstandort A2 Hard bei 45,5 µg/m3. An den anderen gemessenen Standorten wurde der Jahresimmissionsgrenzwert von 30 µg/m3 eingehalten. Im Jahr 2018 ist auch ein Rückgang von hohen Spitzenwerten zu erkennen. So wurde zum ersten Mal der Tagesgrenzwert von 80 µg/m3 an keiner Station in der Region Basel überschritten.

Ozon (O3) – Hohe Temperaturen führten zu viel Ozon

Der heisse, sonnige Sommer war geprägt von einer hohen Ozonbelastung in der ganzen Region, welche deutlich höher war als in den Vorjahren. Die Werte sind vergleichbar mit denen aus dem Jahr 2015. An allen Stationen wurden im Jahr 2018 doppelt so viele Stunden gemessen, die über dem Grenzwert von 120 µg/m3 lagen, als im Vorjahr. Im Vergleich zum Sommer 2015 waren die gemessenen Spitzenwerte gleich hoch, jedoch wurden im Jahr 2018 mehr Stunden gemessen, die über dem Grenzwert lagen. Die hohen Ozonbelastungen des Jahrhundertsommers 2003 mit Spitzenwerten von 250 µg/m3 und Überschreitungen des Grenzwertes während 1‘100 Stunden wurden im Sommer 2018 bei weitem nicht erreicht.

Feinstaub (PM10, PM2.5) – Trend weiterhin sinkend

Die Jahresmittelwerte für PM10 waren an allen Stationen leicht höher als im Vorjahr. An den Stationen an der Feldbergstrasse und Grenzacherstrasse lagen sie im Jahresmittel im Bereich des Grenzwertes von 20 µg/m3. An allen übrigen Standorten wurde der Grenzwert eingehalten. Entgegen des Jahresdurchschnitts waren die maximal gemessenen Tageswerte niedriger als im Jahr 2017. Der Tagesgrenzwert von 50 µg/m3 wurde an allen Stationen mehrmals im Jahr überschritten. Im Vergleich zum Jahr 2017 gab es deutlich weniger Tage, die diesen Wert überschritten.

Beim vergangenen Silvesterfeuerwerk lagen die höchsten gemessenen Stundenmittelwerte an der Station Basel St. Johann bei 71µg/m3 und an der Station Basel Feldbergstrasse bei 108 µg/m3. Der Tagesgrenzwert von 50 µg/m3 wurde an keiner Messstation überschritten.

Seit Juni 2018 ist ein neuer Immissionsgrenzwert für Feinstaub mit einem Durchmesser von weniger als 2,5 Mikrometern (PM2.5) in Kraft. Er ist auf 10 µg/m3 festgelegt. Die Messungen in Basel-Stadt zeigten an der Feldbergstrasse einen Jahresmittelwert von 15,7 µg/m3 und an der Station St. Johann einen Jahresmittelwert  von 13,6 µg/m3. Die gemessenen Werte lagen somit deutlich über dem festgelegten Grenzwert. Ab dem laufenden Jahr wird das Messnetz für PM2.5 mit der Station Sissach erweitert.


title_de: Waldbrandgefahr wieder gering

content_de: Aufgrund der seit gestern Mittwoch nass-kühlen Witterung und der damit verbundenen hohen Luftfeuchtigkeit wird die Waldbrandgefahr in beiden Basel wieder als «gering» (Stufe 1) beurteilt. Nach wie vor sollten Zigaretten, Raucherwaren und Streichhölzer nicht sorglos weggeworfen werden.


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrats

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  Schutz für Domplatzschulhaus Arlesheim

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  Weiteres

                  Schutz für Domplatzschulhaus Arlesheim

                  Das Domplatzschulhaus in Arlesheim wird in das Inventar der geschützten Kulturdenkmäler des Kantons Basel-Landschaft aufgenommen. Dies hat der Regierungsrat beschlossen. Das 1914 erbaute Schulhaus befindet sich am südwestlichen Rand des Ortskernes an der Verbindungsstrasse nach Oberdornach und gehört zu den architekturhistorisch bedeutendsten Schulhausbauten des Kantons.

                  Mit der Bezeichnung Domplatzschulhaus wird auf die Zugehörigkeit des Gebäudes zum eigentlichen Dombezirk verwiesen, der ein städtebaulich und historisch bedeutsamer Bereich des Arlesheimer Ortskerns ist.

                  Der Schulbetrieb in Arlesheim wurde bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts in den Räumlichkeiten des Domherrenhauses am Domplatz 8 abgehalten. Für den geplanten Neubau war der damalige, am südwestlichen Ende des Domplatzes gelegene Schulgarten vorgesehen. Der mit dem städtebaulichen Standort verbundene Qualitätsanspruch an die Setzung und Gliederung des Baukubus zwischen Dombezirk und Villenquartier war den Verantwortlichen bewusst. Arlesheim schrieb deshalb einen Architekturwettbewerb aus, für den 73 Entwürfe eingingen. Der Basler Architekt Hans Bernoulli erhielt den ersten Preis. Ausgeführt wurde jedoch nach einer Überarbeitung der zweitplatzierte Entwurf «so wie so» von Erwin Rudolf Heman aus Basel.

                  Das Domplatzschulhaus reagiert mit seinen unterschiedlichen Baukörpern auf die komplexe, ortsbauliche Situation. Diverse Dekorationselemente wie die Voluten an den Giebeln des nordöstlichen Risaliten sowie die Giebelfelder der Dachfenster greifen Dekorationselemente der Fassade der Domkirche in unmittelbarer Nähe auf. Der südwestliche Risalit mit beinahe quadratischem Grundriss markiert den Dorfeingang gegen Oberdornach. Der geschwungene Dachverlauf erinnert an die Dachformen des Hofguts sowie der Renggersmatt.

                  Mit dieser differenzierten Einpassung in das bestehende Ortsbild, mit der Verwendung der lokal verankerten Materialien und Farben und mit der handwerklich sorgfältigen Ausführung erfüllt der Architekt Heman die Forderungen an die damalige Architektur.

                  Die selbstverständliche Grösse des Baus, die vorbildliche Integration ins Ortsbild sowie die ausserordentlich hohe Qualität von Gestaltung und Ausführung unterstreichen die hohe architekturgeschichtliche und kulturelle Bedeutung des Gebäudes. Das Domplatzschulhaus ist somit ein wertvoller historischer Zeuge mit einem herausragenden Denkmalwert.

                  Für Rückfragen

                  Brigitte Frei-Heitz, Leiterin kantonale Denkmalpflege, 062 552 55 75

                  Weiteres

 Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

                  Der Regierungsrat hat zudem an seiner heutigen Sitzung:

                   die vom Einwohnerrat Allschwil am 9. Dezember 2015 beschlossene Mutation «Hegenheimermattweg, Teilstück Grabenring bis Kantonsgrenze» zum Bau- und Strassenlinienplan «Linksufriges Bachgrabengebiet» und die Mutation «Quartierplanperimeter» zum Quartierplan «Lachen Südost» genehmigt,

                   die von der Einwohnergemeindeversammlung Grellingen am 30. September 2015 beschlossene «Mutation 2014» zum Teilzonenplan Siedlung «Scheuermatt» sowie die am 9. Dezember 2015 beschlossene «Mutation 2014» zum Zonenplan Siedlung und zum Teilzonenplan Siedlung «Ortskern» genehmigt,

                   die vom Einwohnerrat Reinach am 1. Juni 2015 beschlossenen Zonenvorschriften Landschaft genehmigt.

                   Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Gemeinde Liesberg; Birs, Ausholzen Hochwasserprofil

content_de:
Die geplanten Arbeiten für die Erhöhung der Abflusskapazität der Birs zwischen der Nieder-Riederwaldbrücke und der Aluminium Laufen in Liesberg werden vorerst nur teilweise ausgeführt. Wo zur Entfernung des Ufergehölzes die Birs durchfahren werden muss, wird zum Schutz der Fische erst in der laichfreien Zeit im Oktober/November 2017 mit den Arbeiten an den Dammbereichen begonnen.

Die Fischerei Pachtvereinigung des Bezirks Laufental (FIPAL) hat Ende letzter Woche beim Rechtsdienst von Regierungsrat und Landrat gegen die vorgesehenen Unterhaltsmassnahmen an den Hochwasserschutzdämmen in Liesberg interveniert. In der Folge fand gestern Montag ein Gespräch unter der Federführung des Rechtsdienstes von Regierungsrat und Landrat zwischen den betroffenen Parteien statt.

In Gegenwart von Vertretern der FIPAL und des kantonalen Fischereiverbands, des Tiefbauamts Geschäftsbereich Wasserbau, der Fischereiverwaltung sowie des Gemeinderats von Liesberg wurde allseits anerkannt, dass zur Gewährleistung der Hochwassersicherheit die Böschungsbestockung der Birsdämme zurückgeschnitten werden muss. Durch diese Massnahme kann das Abflussprofil, wie es für die Abführung einer Wassermenge eines 100-jährigen Hochwassers erforderlich ist, wieder hergestellt werden.

Ein Teil des bei den Arbeiten anfallenden Holzes wird nun wie geplant landseitig abgeführt. Aus Rücksicht auf die Laichzeit wird aber auf ein Durchfahren der Birs mit Maschinen zum jetzigen Zeitpunkt verzichtet. Diese Arbeiten an den so noch verbleibenden Dammbereichen werden in der laichfreien Zeit im Oktober/November 2017 durchgeführt.

Als Ersatzmassnahme für den Eingriff in die Ufervegetation werden vom Tiefbauamt an geeigneter Stelle in Absprache mit den Fischereivertretern Baustämme zur strukturellen Aufwertung in der Birs eingebracht.

Schliesslich wurde am Gespräch festgehalten, dass die Projektierung der erforderlichen Dammertüchtigung in Liesberg durch das Tiefbauamt unter Einbezug der Gemeinde und der Fischereiverwaltung bald möglichst an die Hand genommen wird.


lead_de: Das Regionale Gymnasium Laufental-Thierstein wird ab August 2023 neu von Markus Leuenberger geführt. Markus Leuenberger übernimmt die Gesamtverantwortung für die Schule und wird Isidor Huber ablösen, der nach 36 Jahren am Gymnasium – davon 6 im Konrektorat und 16 im Rektorat - in Pension gehen wird.

title_de: Neuer Rektor am Gymnasium Laufen ab Schuljahr 2023/24

content_de:
Markus Leuenberger arbeitet seit acht Jahren als Konrektor in der Schulleitung des Gymnasiums Oberwil. Er verfügt über eine grosse Erfahrung in den Bereichen Personal-, Organisations- und Unterrichtsentwicklung. Mit seinem Lehrdiplom für die Sekundarstufen I und II in Französisch und Italienisch bringt er optimale Voraussetzungen mit, um die Schule mit ihrer progymnasialen und gymnasialen Abteilung zu führen.

Als Romanist bildet Leuenberger eine ideale Besetzung für die Zusammenarbeit mit dem Lycée Cantonal in Porrentruy/JU, mit welchem das Gymnasium Laufen einen äusserst erfolgreichen bilingualen Maturitätslehrgang anbietet. Mit seinen vertieften Informatikkompetenzen steht Leuenberger zudem für eine zeitgemässe und moderne Leitung der Schule in ihre digitale Zukunft.


title_de: Diegten - Hölstein: Sperrung der Kantonsstrasse

content_de:
 Am Freitag, 14. Oktober 2011, wird die Kantonsstrasse Diegten – Hölstein wegen Bauarbeiten für jeglichen Verkehr gesperrt.

                Die anstehenden Belagsarbeiten erfordern eine komplette Sperrung für alle Verkehrsteilnehmer. Eine Umleitung ist signalisiert.

                Bei schlechter Witterung werden die Arbeiten auf den Samstag, 15. Oktober 2011, verschoben.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION BL, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Paul Pfister, Tiefbauamt, Leiter Kreis 3, 4450 Sissach, Tel. 061 975 99 10

                Liestal, 10. Oktober 2011


title_de: Sprachenunterricht an der obligatorischen Schule - Baselbieter Bildungsrat fasst erste Beschlüsse

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title_de: Anwil: Sanierung Umgehungsgerinne entlang der Talweiher

content_de:
Am 11. Januar 2021 beginnen in Anwil Bauarbeiten am unteren Talweiher. Dabei wird der erste Abschnitt des Umgehungsgerinnes saniert. Während den Bauarbeiten ist der Wald- und Forstweg im Bereich des unteren und oberen Talweihers gesperrt. Die Arbeiten dauern bis Ende Februar 2021.

Beim unteren Talweiher in Anwil ist das Dammbauwerk am Umgehungsgerinne beschädigt. Verantwortlich für den Schaden sind mit grosser Wahrscheinlichkeit Nagetiere. Durch ihre Wühlaktivitäten haben sie unterirdische Gänge gebildet und etwa die Hälfte des Bachwassers fliesst nun direkt in den unteren Talweiher.

Um künftig solche Schäden zu vermeiden, wird über die ganze Länge ein sogenannter Nagerschutz eingebaut. Zeitgleich wird die Abdichtung des Umgehungsgerinnes wieder instand gestellt. Um die Vegetation zu schonen und die Amphibienwanderung ab Ende Februar nicht zu stören, werden die Bauarbeiten in drei Etappen ausgeführt. Der zweite Abschnitt der Sanierungsarbeiten erfolgt im Frühling 2022, der dritte im Frühling 2023.

Während den Bauarbeiten muss jeweils der Wald- und Forstweg im Bereich des unteren und oberen Talweihers und die Querverbindungen zwischen den Weihern gesperrt werden.


title_de: Mitglieder der Standortförderungskommission gewählt

content_de:
Die Kommission setzt sich gemäss Standortförderungsgesetz aus Vertretern der Gemeinden, Wirtschaftsverbänden, Arbeitnehmerorganisationen sowie aus Führungs- und Fachpersonen der Wirtschaft zusammen. Der Regierungsrat hat als Mitglieder der Standortförderungskommission (StaföK) für die Amtsperiode 2019–2022 folgende Personen gewählt:

– Christoph Buser, Direktor Wirtschaftskammer Baselland
– Martin Dätwyler, Direktor Handelskammer beider Basel
– Sanja Pesic, Co-Leiterin Unia Region Aargau Nordwestschweiz
– Stephan Burgunder, Gemeindepräsident Pratteln
– Markus Eigenmann, Gemeindepräsident Arlesheim
– Marco Gadola, CEO Straumann Group
– Andreas Hänggi, VRP Apaco AG
– Peter Müller, VRP Müller Group
– Damaris Buchenhorner, VRP Mineralquelle Eptingen AG

Die Kommission besteht gemäss Standortförderungsgesetzt aus sieben bis neun verwaltungsexternen Mitgliedern und setzt sich zusammen aus zwei Vertreterinnen oder Vertretern der Gemeinden, zwei Vertreterinnen oder Vertretern der Wirtschaftsverbände, einer Vertreterin oder einem Vertreter der Arbeitnehmerorganisationen, erfahrenen Führungs- und Fachpersonen der Wirtschaft mit regionaler Verankerung. Der Vorsteher der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion nimmt an den Kommissionssitzungen ohne Stimmrecht teil und übernimmt von Amtes wegen deren Vorsitz.

Der Einsatz einer Standortförderungskommission ermöglicht es dem Regierungsrat, seine strategische Ausrichtung in der Wirtschafts- und Standortförderung durch ausgewiesene Experten überprüfen zu lassen. Geprüft werden insbesondere die Schwerpunktsetzung und die darauf basierenden Massnahmen und Instrumente. Diese Zusammenarbeit ermöglicht es, vorhandene Chancen zu erkennen und sich auf die aktuellen Anforderungen einer zukunftsweisenden Standortförderung auszurichten.


title_de: H2 Pratteln–Liestal: Verkehr in der „Hülften“ wird neu geführt

content_de:
 Am Freitag, 13. November 2009 wird der Verkehr auf der Rheinstrasse auf den provisorischen Kreisel sowie auf die provisorischen Umfahrungen umgeleitet. Die Umleitung erfolgt in drei Phasen und dauert eine Woche. Während den Arbeiten kann es zu Verkehrsbehinderungen kommen.

                In der Hülften wird der neue Anschluss Pratteln Ost der H2 realisiert. Um die verschiedenen Über- und Unterführungen und die H2 bauen zu können sind sechs Bau- und Verkehrsphasen notwendig. Wesentliche Bestandteile sind dabei der provisorische Kreisel und die provisorischen Umfahrungen der Rhein- und Krummeneichstrasse. Die Umfahrung bleibt für die nächsten eineinhalb Jahre bestehen. Die Anzahl der Fahrspuren wird weitgehend aufrecht erhalten. Während den Umstellungsarbeiten kann es vermehrt zu Verkehrsbehinderungen kommen.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Manfred Rauter, Tiefbauamt, Projektleiter, Tel. 061 552 54 69

                Liestal, 11. November 2009


title_de: Holzhauereiarbeiten am Schleifenberg mit Helikoptereinsatz

content_de:
 Am Schleifenberg in Liestal laufen seit vergangenem Herbst forstliche Eingriffe und weitere Massnahmen zur nachhaltigen Sicherung der Schutzwaldleistungen. Nach den Fällarbeiten wird das geschlagene Holz mit dem Helikopter aus dem Bestand geflogen und in der Nähe abgeladen.

                Die Helikoptertransporte finden voraussichtlich am Dienstag, 12. März 2012, nachmittags sowie am Mittwoch, 13. März 2013, vormittags statt. Bei schlechtem Flugwetter wurde der Montag, 18. März 2013, als Ersatzdatum bestimmt. Wegen der Helikopterflüge kommt es im Gebiet „Schleifenberg“ in Liestal zu erheblichen Lärmimmissionen. Während den Flugarbeiten darf sich nie jemand unterhalb des Helikopters aufhalten. Deshalb müssen während den Helikoptertransporten verschiedene Wald- und Wanderwege am Schleifenberg aus Sicherheitsgründen gesperrt werden. Sämtliche Waldbesucherinnen und Waldbesucher werden gebeten, die Signalisationen zu beachten und den Weisungen des Forstpersonals Folge zu leisten. Der Abwind dieses Helikopters (Superpuma) ist sehr stark.

                Im ganzen Bereich sind oberhalb der betroffenen Liegenschaften Steinschlagschutznetze montiert. Rund 20 Prozent des gefällten Holzes bleibt im Wald liegen und dient temporär als Steinschlagschutz. Zudem bleiben die Wurzeln der Bäume und Sträucher auch nach den Fällarbeiten im Boden aktiv. Der gesamte Schutzwaldperimeter erstreckt sich über eine Fläche von 40,2 Hektaren. Davon sind rund 5 Hektaren in privater Hand (42 Eigentümer) der Rest im Besitz der Bürgergemeinde Liestal ist. Beim jetzigen Eingriff werden rund 380 m³ Holz geschlagen.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst


title_de: H2, H18, Arbeiten im Tunnel Chienberg, Eggflue, Reinachertunnel


title_de: Neue Namen, gleiche Aufgaben: Amt für Wald und Amt für Geoinformation

content_de:
                Auf den 1. Februar 2009 bekommen zwei Ämter einen neuen Namen. Das Forstamt beider Basel wird zum „Amt für Wald beider Basel (AfW)“, das Vermessungs- und Meliorationsamt heisst neu „Amt für Geoinformation (AGI)“, nachdem die Fachstelle Melioration in das Landwirtschaftliche Zentrum Ebenrain verschoben und integriert worden ist.

                Die entsprechenden Beschlüsse sind vom Landrat am 11. Dezember 2009 gefällt worden und werden jetzt von der Regierung im Rahmen einer Dekretsrevision vollzogen. Die neue Bezeichnung Amt für Wald benötigte in Basel-Stadt keinen entsprechenden Parlamentsbeschluss.

                Der Wandel vom Forstamt zum Amt für Wald hat einen tieferen Hintergrund. Die wirtschaftliche Nutzung des Waldes im Sinne einer Holzproduktion steht heute weniger im Zentrum als vielmehr die schützende, koordinierende und beratende Tätigkeit der Fachstelle Wald. Darin eingeschlossen ist auch die Sorge um die raumplanerische Entwicklung der Waldfläche, die Biodiversität, der Schutz vor Naturgefahren und die Erholungs- und Freizeitaktivitäten. Die neue Namensnennung bringt zum Ausdruck, dass das Amt für Wald als kantonale Fachstelle in beiden Basel ordnend, koordinierend und beratend das ganze breite Spektrum des Waldes, der Waldnutzung und Waldbenützung umfasst. Zugleich sind die Forstkreise neu eingeteilt und von 4 auf 3 reduziert worden. Am bewährten Modell, dass Waldeigentümer, Revierförster und Einwohnergemeinden für ihre Vollzugsaufgaben eine Ansprechperson haben, ändert sich dadurch allerdings nichts. Die Bezeichnung Wald setzt sich auch in der übrigen Schweiz mehr und mehr durch.

                Die zweite Namensänderung betrifft das Amt für Geoinformation (AGI). Auslöser war hier die Tatsache, dass die Fachstelle Melioration aus dem bisherigen Amt in das Landwirtschaftliche Zentrum Ebenrain in Sissach transferiert und dort integriert worden ist. Damit fehlte dem Vermessungs- und Meliorationsamt der halbe Name. Auf Bundesstufe ist am 1. Juli 2008 das neue Bundesgesetz über Geoinformation in Kraft getreten. Es will die noch ungenutzten Geodaten für Verwaltung, Wirtschaft, Gesellschaft, Wissenschaft und Politik besser erschliessen. Für die Tätigkeit der Kantone und der Gemeinden bildet es zudem eine gesicherte rechtliche Grundlage. Geodaten bilden heute die Basis für behördliche Planungen, Massnahmen und Entscheidungen aller Art. Der Name „Vermessungsamt“ ist folgerichtig bereits in verschiedenen Kantonen ersetzt worden.. Die amtliche Vermessung ist ein Bestandteil der Geoinformation.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion, Informationsdienst

 Weitere Auskünfte:

 Amt für Wald: Ueli Meier, Telefon 061 552 56 51

                 Amt für Geoinformation: Hans Hägler, Telefon 061 552 56 85


title_de: Belagseinbau an der Zunzgerstrasse in Sissach

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                Am Dienstag, 26. Juli 2016 beginnen an der Zunzgerstrasse in Sissach ab der Einmündung Itingerstrasse bis Gemeindegrenze Zunzgen die Vorbereitungsarbeiten für den Ersatz des lärmarmen Deckbelags. Der Verkehr wird mit Verkehrswachen einspurig im Bereich der Baustelle geführt. Am Montag, 8. August und Dienstag, 9. August 2016 wird in zwei Etappen ein lärmreduzierender Deckbelag eingebaut.

                Während dem Belagseinbau können Anwohner oder Lieferanten teilweise nicht mehr zu den Liegenschaften fahren. Bei nassem Wetter werden die Arbeiten auf Mittwoch, 10. August oder Donnerstag, 11. August 2016 verschoben.


title_de: Das Baselbieter Energiepaket – ein Erfolgsmodell

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Das Baselbieter Energiepaket erfreut sich weiterhin grosser Beliebtheit. Sollte die Baselbieter Stimmbevölkerung am 27. November die Revision des kantonalen Energiegesetzes annehmen, könnte das Erfolgsprogramm weitergeführt werden. Andernfalls wäre das Programm zur Förderung von Massnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz akut gefährdet. Dies machten die Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektorin Sabine Pegoraro und Alberto Isenburg, Leiter des Amts für Umweltschutz und Energie, an einer Medienkonferenz am Mittwoch, 28. September 2016, in Liestal deutlich.

«Das Baselbieter Energiepaket ist ein Erfolgsmodell.» Das sagte Sabine Pegoraro am Mittwochnachmittag, 28. September 2016, in der Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) vor den Medien. Die BUD-Vorsteherin betonte in ihrem Überblick zu den jüngsten Erfolgen des Baselbieter Energiepakets, dieses setze bei der Effizienzsteigerung an – «der wichtigsten Säule der Energiestrategie 2012 der Baselbieter Regierung», wie Sabine Pegoraro betonte.

Das von der Baselbieter Stimmbevölkerung im Jahr 2010 beschlossene ambitionierte energiepolitische Ziel, den Anteil erneuerbarer Energien (ohne Mobilität) im Kanton bis 2030 auf 40 Prozent zu steigern sei nur zu erreichen, wenn der Gesamtenergieverbrauch sinke, wozu Energieeffizienzmassnahmen einen wichtigen Beitrag leisten könnten. Genau hier setze das Baselbieter Energiepaket an, so Pegoraro.

Die Bau und Umweltschutzdirektorin rief einen der Grundsätze der kantonalen Energiestrategie 2012 in Erinnerung, nämlich dass der Energieverbrauch von Wirtschaft und Gesellschaft im Kanton prioritär über Effizienzgewinne bis 2050 um mindestens 35 Prozent reduziert werden soll. Dieses Ziel sei politisch breit abgestützt – nicht nur von der Regierung, sondern auch vom Landrat. Es entspreche auch dem Konsens, der 2011 anlässlich des Runden Tischs Energie im Baselbiet geschlossen worden sei. Mit am Tisch sassen damals neben Vertretern der BUD und des Bundesamts für Energie unter anderem die CEOs der beiden grossen Baselbieter Energieversorger sowie Nationalrat Eric Nussbaumer, Präsident der ADEV, und Martin Pfisterer, Präsident von sol-E Suisse. Auch Christoph Buser, heute Direktor der Wirtschaftskammer Baselland, und Franz Saladin, Direktor der Handelskammer beider Basel, unterstützten die Strategie.

«Das schon 2010 eingeführte Baselbieter Energiepaket setzt auf Anreize und Freiwilligkeit, nicht auf Verbote» sagte die BUD-Direktorin. Persönlich stehe sie aus drei Gründen hinter dem Baselbieter Energiepaket: «Erstens, weil es zielgerichtet ist und wirkt, zweitens weil es so breit abgestützt ist, drittens weil es eine wichtige Grundlage ist, dass der Volksauftrag von 2010 überhaupt umgesetzt werden kann.»

Am Rand ihrer Ausführungen kam Sabine Pegoraro auch auf die Abstimmung vom kommenden 27. November über das revidierte Energiegesetz zu sprechen. Der zur Finanzierung bereitgestellte kantonale Fördertopf für das Baselbieter Energiepaket über 50 Millionen Franken leere sich merklich und sei bereits ab 2018 aufgebraucht. «Wollen wir das Erfolgsmodell auch danach weiterführen, ist die Finanzierung zu sichern», gab sie zu Bedenken. Damit liege es in der Hand der Bevölkerung, ob sie diesen Weg mit einer zweckgebundenen, zeitlich befristeten und massvollen Abgabe weitergehen wolle.

Wie wirksam das Baselbieter Energiepaket in den vergangenen Jahren war, machte Alberto Isenburg, Leiter des Amts für Umweltschutz und Energie, vor den Medien deutlich: «Nachdem das Baselbieter Energiepaket 2010 lanciert wurde, stellen wir fest: Der Anteil erneuerbarer Energien am Gesamtverbrauch – ohne Elektrizität – hat sich von 3,4 Prozent (2010) auf mehr als 4,1 Prozent (2014) gesteigert. Wenn wir die Elektrizität miteinrechnen, sind wir sogar noch klarer auf dem vom Stimmvolk vorgegebenen Kurs.» Laut dem Statistischem Amt des Kantons Baselland habe der Anteil der erneuerbaren Energieträger am Gesamtverbrauch zwischen 2010 und 2014 von 11,8 Prozent auf 21,6 Prozent zugenommen.

Auch der Gesamtenergieverbrauch sei nach Einführung des Energiepakets 2010 bis 2014 um 8,4 Prozent gesunken. Um die Wirksamkeit des Baselbieter Energiepakets zu verdeutlichen, zog der AUE-Amtsleiter verschiedene Vergleiche zur Hand. Demnach entsprechen die von 2010 bis 2015 jährlich eingesparten mehr als 270 GWh Energie mehr als 450 Bahnwagen, vollbeladen mit Heizöl, oder dem Energieverbrauch von mehr als 9000 Einfamilienhäusern mit dem Baujahr 1970. Pro Jahr konnten laut dem Amtsleiter mehr als 54’000 Tonnen CO2 vermieden werden. Die Fläche von rund 180 Fussballfeldern sei an Fassaden energetisch saniert und Investitionen von gegen 690 Millionen Franken ausgelöst worden.

Mit ein Grund für die Beliebtheit des Baselbieter Energiepakets sei auch die Art und Weise, wie es umgesetzt werde. Ein Teil sei dem Gebäudeprogramm des Bundes angehängt. «Dieser Teil sowie die kantonseigene Förderung der Energieeffizienz stehen unter dem bekannten Label Energiepaket Baselland. Vermarktung und Umsetzung laufen entsprechend unbürokratisch vonstatten.» Als weiteren Grund nannte Isenburg die starke Partnerschaft des Kantons mit der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB), dem Hauseigentümerverband (HEV) und der Wirtschaftskammer seit dem Start des Programms sowie mit den beiden grossen Baselbieter Energieversorgungsunternehmen EBL und EBM seit 2014. «Mit diesen Partnern erreichen wir über ganz unterschiedliche Kanäle die relevanten Dialoggruppen.»

Auch Alberto Isenburg kam ganz kurz auf den kommenden Urnengang zu sprechen: «Am 27. November entscheiden die Baselbieter Stimmberechtigten darüber, ob das Erfolgsprogramm Energiepaket weitergeführt werden und wie vorgesehen auf Gewerbe und Industrie erweitert werden kann, sodass auch Massnahmen gefördert werden können, welche die Energieeffizienz bei den Produktionsmitteln in den Unternehmen verbessern.» Dies werde nur möglich, wenn das Energiepaket von den bisherigen 50 Millionen Franken auf 150 Millionen Franken verdreifacht werde, sagte Isenburg.


title_de: Jahresbericht Luftqualität 2015

content_de:
                Etwas mehr Feinstaub und deutlich mehr Ozon

 Der gemeinsame Jahresbericht zur Luftqualität 2015 der Nordwestschweizer Kantone ist erschienen. In den vergangenen Jahren hat das Lufthygieneamt beider Basel (LHA) für die Berichterstattung eng mit den Kantonen AG und SO zusammengearbeitet. Im Bericht 2015 wird neu auch über die Luftqualität der Kantone BE und JU berichtet.

                 Im Vergleich zum Vorjahr haben die Feinstaubbelastung leicht und die Ozonbelastung deutlich zugenommen. Das Spezialthema ist aus aktuellem Anlass dem Ozon bzw. dem Sommersmog gewidmet.

                Im Vergleich zu den Vorjahren hat die Feinstaub-Belastung um rund 10 Prozent zugenommen. Der Jahresgrenzwert (20 Mikrogramm pro Kubikmeter) wurde 2015 nur noch an einem Standort überschritten. Der Tagesgrenzwert (50 Mikrogramm pro Kubikmeter) wurde praktisch an allen Messstandorten an einem bis 11 Tagen überschritten. Einen grossen Einfluss auf diese Zunahme hatte die Witterung. Im März 2015 wurde während einer Hochdruckphase vom 15. bis 21. März 2015 der Tagesgrenzwert an bis zu 6 Tagen überschritten.

                Die Ozonbelastung ist im Jahr 2015 deutlich angestiegen. An praktisch allen Stationen haben die Stunden mit Grenzwertüberschreitung (120 Mikrogramm pro Kubikmeter) deutlich zugenommen. Zu verdanken haben wir dies der sonnigen Witterung und den hohen Temperaturen im Sommer 2015. Beim Stickstoffdioxid war praktisch keine Veränderung zu beobachten. Die Belastung an den stark befahrenen Strassen ist nach wie vor deutlich zu hoch.

                Das Spezialthema lautet; „Ozon – Sommersmog“. Neben der Herkunft des Ozons werden auch die Auswirkungen auf Mensch und Umwelt sowie die langfristige Entwicklung der Ozonbelastung erläutert. Im Weiteren wird auf die Plattform „Luftlabor“ hingewiesen, welche dazu gedacht ist, vor allem die junge Generation für das Thema Luftqualität zu sensibilisieren.

                Diese Informationen stehen im gemeinsamen Jahresbericht 2015 zur Luftqualität der Nordwestschweizer Kantone, welcher soeben erschienen ist. Der Bericht ist im
                 Internet
                abrufbar.

                Weitere Informationen und aktuelle Angaben zur Luftqualität finden Sie unter:

 www.basler-luft.ch

 www.luft-am-oberrhein.net

 www.ozon-info.ch

 www.feinstaub.ch

                 App airCHeck für Android und iPhone


title_de: A18: Unterhaltsarbeiten im Tunnel Reinach

content_de:
 Die Einrichtungen des Tunnel Reinach müssen jährlich zweimal überprüft und gereinigt werden. Damit die Arbeiten effizient und mit möglichst minimalen Verkehrsbehinderungen ausgeführt werden können, sind Totalsperrungen während der Nacht nötig.

                 Die Tunnelröhre in Fahrtrichtung Delémont ist von Montag, 5. Mai bis Mittwoch, 7. Mai 2014 für zwei Nächte jeweils von 20.00 Uhr bis 5.00 Uhr gesperrt.

                 Die Tunnelröhre in Fahrtrichtung Basel ist von Mittwoch, 7. Mai bis Freitag, 9. Mai 2014 für zwei Nächte jeweils von 20.00 Uhr bis 5.00 Uhr gesperrt.

                Während den Nachtsperrungen werden sämtliche Tunnelwände, die Beleuchtung, alle Signale, Fluchtwegbeschilderungen, Notrufanlagen sowie die Fahrbahnen gereinigt. Zudem müssen sämtliche elektromechanischen Einrichtungen auf ihre Funktionstüchtigkeit überprüft werden. Gleichzeitig werden Bauwerkskontrollen und kleinere bauliche Reparaturen durchgeführt.

                Ab 19.30 Uhr kann es im Zuge des Sperrungsaufbaus bereits zu Verkehrsbehinderungen kommen. Während den Sperrzeiten wird der Verkehr über die Tal- und Birseckstrasse (Arlesheim) sowie über die Bruggstrasse (Reinach) umgeleitet. Tagsüber ist der Tunnel normal befahrbar.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Herzstück der Regio-S-Bahn

content_de:
 Kosten und Realisierung

 Mit dem Vorprojekt Herzstück Regio-S-Bahn setzen die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft gegenüber dem Bund ein starkes Zeichen, dass das Herzstück als zentrales S-Bahn-Projekt im international und national bedeutenden Bahnknoten Basel für die raumplanerische Entwicklung der Metropolitanregion Basel von strategischer Bedeutung ist. Die beiden Basel teilen sich die Kosten für das Vorprojekt zu 2/3 Kanton Basel-Stadt und 1/3 Kanton Basel-Landschaft.

                Grobkostenschätzungen gehen für die erste Etappe von Investitionskosten in der Höhe zwischen 1,2 bis 1,5 Mia. Franken aus. Dazu kämen Kosten für den Ausbau der Zufahrtsstrecken und des Bahnhofs SBB, die unabhängig vom Herzstück für Fahrplanverbesserungen notwendig sind.

                Entgegen anderslautenden Meldungen ist die Finanzierung des Vorhabens derzeit noch offen. Wird die FABI-Vorlage (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur) des Bundes an der Volksabstimmung vom 9. Februar 2014 angenommen, ist der weitere Ausbau und Unterhalt der Bahninfrastruktur über den so genannten Bahninfrastrukturfonds (BIF) langfristig gesichert. Bei einem Ja zu FABI wollen die beiden Kantone erreichen, dass der Bund das Herzstück in den Ausbauschritt STEP 2030 aufnimmt (STEP = Strategisches Entwicklungsprogramm).

                Eine Inbetriebnahme auf das Jahr 2030 hin wäre technisch möglich.

 Weitere Auskünfte

                Dieter Leutwyler, Telefon +41 (0)61 552 55 81

                Leiter Kommunikation Bau- und Umweltschutzdirektion BL

                Marc Keller, Telefon +41 (0)61 267 42 51

                Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement BS


content_de:
 Anpassung des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes (RBG, SGS 400) an die Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) - Überweisung der Vorlage an den Landrat

                In seiner heutigen Sitzung hat der Regierungsrat die Vorlage über die Anpassungen des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes an die Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) genehmigt und an den Landrat überwiesen.

                Mit Beschluss vom 23. April 2009 stimmte der Landrat einem Beitritt zur IVHB (Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe) mit 61:13 Stimmen bei einer Enthaltung zu. Die IVHB trat in der Folge am 26. November 2010 in Kraft, da mit diesem Datum die erforderliche Anzahl kantonaler Beitritte erfolgt war.

                Die Bestimmungen der IVHB müssen in das kantonale Recht (RBG bzw. RBV) überführt werden. Mit der nunmehr nach Durchführung des Vernehmlassungsverfahrens vorliegenden Landratsvorlage werden die notwendigen Anpassungen auf Gesetzesebene vorgenommen. Da überdies umfassende Anpassungen auf Verordnungsebene notwendig sind, wird auch der Verordnungsentwurf dem Landrat aus Transparenzgründen zur Kenntnis zugestellt.


title_de: Liestal/Rheinstrasse: Deckbelagseinbau

content_de:
 Am Samstag, 23. Juli 2016, ab 14.00 Uhr bis am Montagmorgen, 25. Juli 2016, 04.30 Uhr erfolgt der Deckbelagseinbau auf der Rheinstrasse in Liestal im Bereich Basellandschaftliche Kantonalbank -Kreuzung bis Mühlemattstrasse.

                Von Samstag bis Sonntagmorgen erfolgt der Deckbelagseinbau auf der Kantonalbank-Kreuzung im Abschnitt Bahnhofstrasse/Rebgasse in Richtung Lausen. Dieser Abschnitt muss für jeglichen Verkehr gesperrt werden. Die Bushaltestellen Kantonsspital und Schild werden am Samstag normal bedient.

                Von Sonntag bis Montagmorgen erfolgt dann der Deckbelagseinbau auf der Rheinstrasse im Abschnitt zwischen der Mühlemattstrasse bis und mit der Kantonalbank-Kreuzung. Auch dieser Abschnitt muss für jeglichen Verkehr gesperrt werden.

                Eine Umleitung wird entsprechend signalisiert (via Fraumattstrasse Füllinsdorf). Die Zufahrt zum Kantonsspital Liestal (Notfall) ab dem Schauenburger-Kreisel ist gestattet.

                Die Bushaltestelle Schild wird während den Bauarbeiten in die Wiedenhubstrasse verschoben. Die Bushaltestelle Kantonsspital in die Mühlemattstrasse (Parkplatz Notfall Kantonsspital Liestal). Ab der provisorischen Haltestelle verkehren Shuttle-Busse vom Bahnhof Liestal bis zur Haltestelle Kantonsspital und zurück.

                Witterungsbedingte Verschiebungen für den Einbau des Deckbelags auf der Fahrbahn sind möglich und werden auf Samstag, 6. August 2016 und Sonntag, 7. August 2016 gelegt.

                Weitere Informationen über das Bauvorhaben finden Sie
                 hier
                .


title_de: Staatsbeitragsgesetz kommt vor den Landrat

content_de:
Der Regierungsrat hat den Entwurf für ein Staatsbeitragsgesetz an den Landrat überwiesen. Das Gesetz ist in der Vernehmlassung grundsätzlich gut aufgenommen worden. Künftig sollen die Staatsbeiträge nach einheitlichen Rahmenbedingungen bewirtschaftet werden. Zusammen mit Regelungen über die Rechte und Pflichten der Empfängerinnen und Empfänger von Staatsbeiträgen soll dies zu einem effektiveren Einsatz der vorhandenen finanziellen Mittel führen.

Die Parteien und Verbände begrüssten in der Vernehmlassung, dass der Kanton das Controlling, die Steuerung und die Bewirtschaftung der Staatsbeiträge verstärken sowie einheitliche und transparente Regeln schaffen will.

Gesetzliche Regelung notwendig
Die Mehrheit der Parteien und Verbände befürwortete die Schaffung eines separaten Gesetzes. Demgegenüber stellten die FDP, die Wirtschaftskammer Baselland und die Liga der Steuerzahler die Notwendigkeit eines Gesetzes grundsätzlich in Frage. Der Regierungsrat hält aber am vorgeschlagenen Gesetz fest, da mit der Ausrichtung von Staatsbeiträgen bedeutende Rechte und Pflichten der Empfängerinnen und Empfängern verbunden sind. Dies sind grundlegende und wichtige Bestimmungen, die gemäss Kantonsverfassung in einem formellen Gesetz begründet sein müssen.

Zusätzliche Belastungen beschränken
Die in die Vernehmlassung involvierten Parteien und Verbände sind sich darüber einig, dass für die betroffenen Institutionen und die kantonale Verwaltung keine übermässigen administrativen Belastungen entstehen dürfen. Dies entspricht auch der Zielsetzung des Regierungsrats. Zusatzaufwand kann zwar im Hinblick auf eine bessere Steuerung der Staatsbeiträge nicht ausgeschlossen werden, er soll aber verhältnismässig zum Nutzen sein. Deshalb wurden aufgrund der Anträge aus der Vernehmlassung zusätzliche Schwellenwerte eingefügt resp. bestehende erhöht.

Rechtliche Verankerung von Rechten und Pflichten
Die Staatsbeiträge sind im Gegensatz zu anderen Ausgaben wie dem Personalaufwand oder den Beschaffungen bisher im Kanton Basel-Landschaft nicht ausreichend geregelt. Das Finanzhaushaltsgesetz enthält zwar eine gesetzliche Grundlage, geht inhaltlich jedoch nicht in die Tiefe. Insbesondere enthält es keine Bestimmungen zu den Rechten und Pflichten der Empfängerinnen und Empfänger von Staatsbeiträgen oder zum Controlling.

Systematisches Controlling der Staatsbeiträge
Der Regierungsrat hat bereits im Februar 2018 ein Konzept beschlossen, in welchem Prozesse, Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten im Bereich der Staatsbeiträge definiert werden. Dieses Konzept orientiert sich am Lebenszyklus eines Staatsbeitrags vom Gesuch über die Vergabe, die laufenden Leistungen und Geldflüsse bis zur Beendigung respektive Erneuerung des Staatsbeitrages. Der vorliegende Gesetzesentwurf schafft die erforderlichen rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung dieses Konzepts.

Weiterer Schritt zur Stärkung der finanziellen Steuerung
Mit der Vorlage zu einem Staatsbeitragsgesetz wird die Absicht für eine stärkere finanzielle Steuerung des Finanzhaushalts (StäfiS) weiterverfolgt. Die Vorlage (StäfiS) inklusive der  damit verbundenen Totalrevision des Finanzhaushaltsrechts (LRV 2015-435) wurde am 24. September 2017 vom Stimmvolk angenommen.

Der Regierungsrat ist überzeugt, mit dem Staatsbeitragsgesetz einen weiteren Schritt zu einem effizienteren und effektiveren Mitteleinsatz zu leisten. Die verschiedenen Steuerungsinstrumente sollen langfristig zu einem ausgeglichenen Staatshaushalt beitragen.

Bedeutung der Staatsbeiträge
Die finanzielle Bedeutung der Staatsbeiträge hat in den vergangenen Jahrzehnten bei Bund, Kantonen und Gemeinden stark zugenommen. Sie gehören zu den wesentlichen Ausgaben der Gemeinwesen. Aus einem modernen Staat sind sie nicht mehr wegzudenken. Finanzwirtschaftlich stellen die Staatsbeiträge ein wichtiges Element der schweizerischen Staatsstruktur dar. Mittels Staatsbeiträgen werden durch Dritte erbrachte, kantonale Aufgaben abgegolten oder freiwillige, im öffentlichen Interesse liegende Leistungen Dritter gefördert.

> Landratsvorlage


title_de: Regierungsrat verabschiedet Beteiligungsbericht 2019

content_de:
Der Regierungsrat hat den Beteiligungsbericht 2019 beschlossen und dem Landrat zur Kenntnisnahme unterbreitet. Die Debatten um den Fluglärm des EuroAirports haben sich 2018 akzentuiert, die geplante Spitalgruppe wurde vom Stimmvolk im Februar 2019 abgelehnt und die Rückzahlung des zinslosen Darlehens der MCH Group an den Kanton wird sich aufgrund der finanziellen Situation verzögern. Der Kanton hat neu 32 Beteiligungen, und der Ablöseprozess in den strategischen Führungsorganen der Beteiligungen wurde initiiert.

Der Beteiligungsbericht identifiziert und bewertet finanzielle und politische Risiken über alle Beteiligungen des Kantons. Im Berichtsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018 stand erwartungsgemäss der EuroAirport im Fokus. Die Vereinbarkeit der wirtschaftlichen Bedeutung des Flughafens und die Interessen der vom Fluglärm betroffenen Bevölkerung stellen weiterhin eine grosse Herausforderung für den Kanton dar. Ein weiterer Schwerpunkt des Berichtsjahrs bildet die Zukunft des Kantonsspitals Baselland. Nach Ablehnung der geplanten Spitalgruppe durch das Stimmvolk im Februar 2019 erarbeitete der Verwaltungsrat eine strategische Neuausrichtung. Die finanzielle Situation und somit die langfristige Werthaltigkeit des Eigenkapitals des Kantonsspitals Baselland ist bei abnehmenden Fallzahlen gefährdet. Bei der MCH Group wird sich die Rückzahlung des zinslosen Darlehens an den Kanton aufgrund der finanziellen Situation verzögern. Bei der Universität Basel zeichnet sich ab, dass es beim Neubau Biozentrum sowohl zu zeitlichen Verzögerungen als auch zu finanziellen Überschreitungen kommen wird.

Neu insgesamt 32 Beteiligungen
Der Kanton Basel-Landschaft hält aktuell 32 Beteiligungen. Mit Inkrafttreten des Gesetzes über die Beteiligungen per 1. Januar 2018 werden folgende Institutionen nicht mehr als Beteiligung geführt: Fondation des Archives de l’ancien Evêché de Bâle, Genossenschaft Stadion St. Jakob-Park, Radio- und Fernsehgenossenschaft Basel, Schweizerischer Bibliotheksdienst Bern, Stiftung interkantonale Försterschule sowie Swisslos. Einen weiteren Beteiligungsabgang stellen die Landwirtschaftlichen Trocknungsanlagen dar, welche zwecks Verkauf und Liquidation ins Finanzvermögen transferiert wurden. Als Zugang im Jahr 2018 ist eine neu gegründete Aktiengesellschaft für das ursprünglich geplante Universitätsspital Nordwestschweiz zu verzeichnen.

Ablöseprozess in den strategischen Führungsorganen
Das Gesetz über die Beteiligungen und die dazugehörige Verordnung führte zu einer Änderung in der Strategie, wer in den strategischen Führungsorganen der kantonalen Beteiligungen Einsitz nehmen soll. Bis anhin war der Regierungsrat im Zweifelsfall im strategischen Führungsorgan vertreten. Neu ist dies nur noch bei strategisch wichtigen Beteiligung oder bei Beteiligungen mit Vertretungen anderer Kantone möglich. Mitglieder des Landrats dürfen ausnahmslos nicht mehr im strategischen Führungsorgan vertreten sein.

Der Ablöseprozess ist sorgfältig geplant, sodass ein geordneter, systematischer Ausstieg des jeweiligen Mitglieds des Regierungsrats aus dem strategischen Führungsorgan stattfindet. Es sind Übergangsphasen und Ausnahmen vorgesehen, welche Rücksicht auf die Interessenlage sowie Anliegen der einzelnen Beteiligungen nehmen. Bei einigen Beteiligungen verbleiben die Mitglieder des Regierungsrats bis auf weiteres im strategischen Führungsorgan. Eine Übersicht der Delegation der Regierungsmitglieder ist der Medienmitteilung der Landeskanzlei vom 10. September 2019 zu entnehmen.

> Landratsvorlage
> Medienmitteilung der Landeskanzlei vom 10. September 2019 (Delegation Regierungsmitglieder Beteiligungen)


title_de: Besuch der Kantonsregierungen von BS und BL in Stuttgart

content_de:
 Besuch der Vertreter der Kantonsregierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft in Stuttgart

                 Delegationen der Regierungen der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben sich am 26. Juli zu einem Arbeitsgespräch mit dem Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg Winfried Kretschmann getroffen. Beide Seiten betonten die Wichtigkeit und die Qualität des grenzüberschreitenden Dialogs. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Fragen der Verkehrsinfrastruktur sowie der Energieversorgung und Energiesicherheit.

                Am Donnerstag 26. Juli 2012 haben sich Delegationen der Regierungen der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft mit dem Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg Winfried Kretschmann und weiteren Vertretern der Landesregierung zu einem Austausch getroffen. Von Schweizer Seite beteiligt waren Regierungspräsident Dr. Guy Morin und Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels (beide Kanton Basel-Stadt) sowie Regierungspräsidentin Dr. Sabine Pegoraro und Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli (beide Kanton Basel-Landschaft).

                Es ging dabei um einen generellen Gedankenaustausch zu Fragen der grenzüberschreitenden Beziehungen zwischen Baden-Württemberg und den beiden Basler Kantonen. Die große Kontinuität und hohe Qualität der guten Beziehungen zum nördlichen Nachbarn wurde von Urs Wüthrich-Pelloli, der als Delegationsleiter zudem die Schweizer Regierungs- und Behördenvertreter der fünf Nordwestschweizerischen Kantone in der trinationalen Oberrheinkonferenz anführt, betont. Auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann unterstrich: "Mit der Schweiz verbindet uns eine Vielzahl grenzüberschreitender Herausforderungen. Hier haben wir in der Vergangenheit bereits in vielen Fragen gute gemeinsame Lösungen gefunden. Ich bin zuversichtlich, dass wir dies fortsetzen werden."

                Ein Hauptaugenmerk des Gesprächs galt den großen Schienenverkehrsprojekten: Es bestand Einverständnis, dass Projekte wie die Elektrifizierung der Hochrhein-Linie und der Wisenberg-Tunnel vereint weiter vorangetrieben werden sollen. Dem Schienenanschluss zum EuroAirport werde nach wie vor ein hoher Stellenwert beigemessen. Da allerdings die Mittelsituation des Landes Baden-Württemberg äußerst angespannt sei, werde man nicht sämtliche gewünschten Infrastrukturvorhaben zeitnah realisieren können, sagte der baden-württembergische Ministerpräsident.

                Daneben wurden Fragen der Sicherheit und der Risiken der Energieversorgung am Oberrhein vertieft. Es geht dabei einerseits um eine verbesserte grenzüberschreitende Informationspolitik zu oberrheinischen Kernkraftwerken, andererseits um die Unterstützung gemeinsamer Vorhaben zur Förderung regenerativer Energien und der Energieeffizienz. "Nachdem beide Länder die Energiewende beschlossen haben, gilt es Möglichkeiten auszuloten, inwieweit auf deutscher und Schweizer Seite Kooperationen im Bereich der erneuerbaren Energien möglich sein könnten", so der Ministerpräsident. Insbesondere wurde vor diesem Hintergrund zwecks Steigerung der Produktion auch die Frage der Rheinaustiefung beim Kraftwerk Birsfelden behandelt.

                Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind am Abend des 26. Juli 2012 Gastkantone an der Bundesfeier des Schweizerischen Generalkonsulats in der alten Reithalle des Hotel Maritims. Sie präsentieren sich an diesem Anlass vor Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Medien mit einem Kulturprogramm organisiert von Künstlern aus der Region Basel und mit ausgewählten kulinarischen Spezialitäten und Informationsständen zu den beiden Kantonen.

 Für weitere Fragen:

                - RP Dr. Guy Morin, Basel-Stadt, Tel. +41 61 267 44 22

                - RP Dr. Sabine Pegoraro, Basel-Landschaft, Tel. +41 61 552 55 81

                - Regierungssprecher Rudi Hoogvliet, Staatsministerium Baden-Württemberg,

                Tel. +49 711 2153 222

                 Delegationen der Regierungen der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben sich am 26. Juli zu einem Arbeitsgespräch mit dem Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg Winfried Kretschmann getroffen. Beide Seiten betonten die Wichtigkeit und die Qualität des grenzüberschreitenden Dialogs. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Fragen der Verkehrsinfrastruktur sowie der Energieversorgung und Energiesicherheit.

                 Am Donnerstag 26. Juli 2012 haben sich Delegationen der Regierungen der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft mit dem Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg Winfried Kretschmann und weiteren Vertretern der Landesregierung zu einem Austausch getroffen. Von Schweizer Seite beteiligt waren Regierungspräsident Dr. Guy Morin und Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels (beide Kanton Basel-Stadt) sowie Regierungspräsidentin Dr. Sabine Pegoraro und Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli (beide Kanton Basel-Landschaft).

                 Es ging dabei um einen generellen Gedankenaustausch zu Fragen der grenzüberschreitenden Beziehungen zwischen Baden-Württemberg und den beiden Basler Kantonen. Die große Kontinuität und hohe Qualität der guten Beziehungen zum nördlichen Nachbarn wurde von Urs Wüthrich-Pelloli, der als Delegationsleiter zudem die Schweizer Regierungs- und Behördenvertreter der fünf Nordwestschweizerischen Kantone in der trinationalen Oberrheinkonferenz anführt, betont. Auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann unterstrich: "Mit der Schweiz verbindet uns eine Vielzahl grenzüberschreitender Herausforderungen. Hier haben wir in der Vergangenheit bereits in vielen Fragen gute gemeinsame Lösungen gefunden. Ich bin zuversichtlich, dass wir dies fortsetzen werden."

                 Ein Hauptaugenmerk des Gesprächs galt den großen Schienenverkehrsprojekten: Es bestand Einverständnis, dass Projekte wie die Elektrifizierung der Hochrhein-Linie und der Wisenberg-Tunnel vereint weiter vorangetrieben werden sollen. Dem Schienenanschluss zum EuroAirport werde nach wie vor ein hoher Stellenwert beigemessen. Da allerdings die Mittelsituation des Landes Baden-Württemberg äußerst angespannt sei, werde man nicht sämtliche gewünschten Infrastrukturvorhaben zeitnah realisieren können, sagte der baden-württembergische Ministerpräsident.

                 Daneben wurden Fragen der Sicherheit und der Risiken der Energieversorgung am Oberrhein vertieft. Es geht dabei einerseits um eine verbesserte grenzüberschreitende Informationspolitik zu oberrheinischen Kernkraftwerken, andererseits um die Unterstützung gemeinsamer Vorhaben zur Förderung regenerativer Energien und der Energieeffizienz. "Nachdem beide Länder die Energiewende beschlossen haben, gilt es Möglichkeiten auszuloten, inwieweit auf deutscher und Schweizer Seite Kooperationen im Bereich der erneuerbaren Energien möglich sein könnten", so der Ministerpräsident. Insbesondere wurde vor diesem Hintergrund zwecks Steigerung der Produktion auch die Frage der Rheinaustiefung beim Kraftwerk Birsfelden behandelt.

                 Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind am Abend des 26. Juli 2012 Gastkantone an der Bundesfeier des Schweizerischen Generalkonsulats in der alten Reithalle des Hotel Maritims. Sie präsentieren sich an diesem Anlass vor Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Medien mit einem Kulturprogramm organisiert von Künstlern aus der Region Basel und mit ausgewählten kulinarischen Spezialitäten und Informationsständen zu den beiden Kantonen.

                 Für weitere Fragen:

                 - RP Dr. Guy Morin, Basel-Stadt, Tel. +41 61 267 44 22

                 - RP Dr. Sabine Pegoraro, Basel-Landschaft, Tel. +41 61 552 55 81

                 - Regierungssprecher Rudi Hoogvliet, Staatsministerium Baden-Württemberg, Tel. +49 711 2153 222


lead_de: Starkes Signal für die Standortattraktivität der Nordwestschweiz

title_de: Ja zur Steuervorlage 17 im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat mit Befriedigung vom positiven Ausgang der Abstimmung zur Steuervorlage 17 im Kanton Basel-Stadt Kenntnis genommen. Der Regierungsrat wertet das klare Ja der Stimmbevölkerung des Kantons Basel-Stadt als starkes Signal für die Standortattraktivität und Zukunft des Wirtschaftsstandorts Nordwestschweiz. Mit der Zustimmung zur Steuervorlage 17 haben die Baslerinnen und Basler die Weichen in Richtung weitere Stärkung der Innovations- und Wirtschaftskraft der Region mit Verantwortungsbewusstsein und Weitsicht gestellt.

Der Regierungsrat will nun seinen Teil dazu beitragen, dass die Steuervorlage 17 im Kanton Basel-Landschaft rasch und ausgewogen umgesetzt werden kann. Damit erhalten die Unternehmen der Region die benötigte Rechts-, Planungs- und Investitionssicherheit zurück, welche sie in ihre unternehmerischen Entscheide einfliessen lassen können.

Die Steuervorlage 17 schafft die Rahmenbedingungen, dass sich Forschung und Entwicklung, Innovationen und wirtschaftliches Wachstum im Kanton Basel-Landschaft und in der Region Nordwestschweiz weiter optimal entwickeln können.

Weitere Auskünfte:

Regierungsrat Dr. Anton Lauber, Vorsteher der Finanz- und Kirchendirektion, 079 354 75 73


title_de: Masken- und Testpflicht in Einrichtungen mit gefährdeten Personen bleibt vorerst bestehen

content_de:
Im Kanton Basel-Landschaft bleibt die Pflicht zum Tragen einer Gesichtsmaske für Mitarbeitende und Besuchende in Spitälern, Kliniken, Alters- und Pflegeheime sowie Heimen, Tages- und Werkstätten der Behindertenhilfe vorerst bestehen, ebenso die Pflicht zur Teilnahme am «Breiten Testen Baselland» für Mitarbeitende von Spitälern, Alters- und Pflegeheimen sowie von Einrichtungen der Behindertenhilfe.

Nachdem der Bundesrat die «Covid-19-Verordnung besondere Lage» per 1. April 2022 aufgehoben hat, sind nunmehr die Kantone dafür verantwortlich, gegebenenfalls Bestimmungen zu erlassen, die geeignet sind, besonders vulnerable Personengruppen – wie Patientinnen und Patienten in Spitälern, oder Bewohnende von Alters- und Pflegeeinrichtungen – vor Ansteckungen zu schützen oder das Infektionsgeschehen zu überwachen. Im Kanton Basel-Landschaft sind solche Massnahmen aus epidemiologischer Sicht zurzeit angezeigt, insbesondere weil beispielsweise die 7-Tage-Inzidenz im nationalen Vergleich einen sehr hohen Wert erreicht. Der Regierungsrat hat deshalb die «Verordnung über die Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie 3» erlassen. Diese gilt ab 1. April 2022 und soll längstens bis 31. Mai 2022 in Kraft bleiben.

Die Pflicht zum Tragen einer Gesichtsmaske für Mitarbeitende und Besuchende in Spitälern, Kliniken, Alters- und Pflegeheime sowie Heimen, Tages- und Werkstätten der Behindertenhilfe mit Schwerpunkt in der Behandlungspflege wird daher genau so verlängert, wie die Pflicht zur Teilnahme am «breiten Testen Baselland» für Mitarbeitende von Spitälern, Alters- und Pflegeheimen und Einrichtungen der Behindertenhilfe. Personen, welche beruflich in direktem Kontakt mit besonders gefährdeten Personengruppen stehen, müssen sich unabhängig vom ihrem Impfstatus zweimal wöchentlich auf Sars-Cov-2 Viren testen zu lassen. Betroffen sind Mitarbeitende in Spitälern, Alters- und Pflegeheimen sowie in Heimen der Behindertenhilfe mit Schwerpunkt in der Behandlungspflege oder der Betreuung von besonders gefährdeten Personen. Die Bestimmung ist besonders auf das Angebot «Breites Testen Baselland» (BTBL) ausgerichtet und soll die betroffenen Personen dazu anhalten, an den dort angebotenen kostenlosen Pooltests teilzunehmen. Die Teilnahme an den gepoolten Tests ist für die Mitarbeitenden kostenlos; die Kosten werden vom Kanton übernommen und dann dem Bund weiterverrechnet.

> Covid-19-Verordnung (PDF)


title_de: Waldgebiet „Homberg

content_de:
 Aufnahme des Gebiets „Homberg“ in das Inventar dergeschützten Naturobjekte des Kantons Basel-Landschaft

 Der Regierungsrat hat das Gebiet „Homberg“ in das Inventar der geschützten Naturobjekte des Kantons Basel-Landschaft aufgenommen.

                Das Gebiet „Homberg“ ist ein strukturreiches, vielfältiges und reich mit dem Offenland verzahntes Waldgebiet. Es liegt an der Ostseite des Homburgertales in den beiden Gemeinden Läufelfingen und Buckten. Auf Antrag der Grundeigentümerschaft und gestützt auf die kantonalen Naturinventare erarbeitete die kantonale Naturschutzfachstelle gemeinsam mit dem Amt für Wald beider Basel im Jahr 2014 ein Nutz- und Schutzkonzept für die naturschützerisch wertvollen Waldstandorte „Eiholden, Schlossholz und Hochrüti“, welche sich an der West- und Südflanke des Hombergs rund um die Burgruine Homburg befinden. Darauf basierend wird nun das Gebiet „Homberg“, Gemeinden Läufelfingen und Buckten in das Inventar der geschützten Naturobjekte des Kantons Basel-Landschaft aufgenommen.

                Das neue Naturschutzgebiet weist eine Gesamtfläche von 22,70 Hektaren auf (davon 22,09 Hektaren Waldareal und 0,61 Hektaren Wiesland).

                Die Grundeigentümerschaft sowie die Gemeinderäte von Läufelfingen und Buckten sind mit der Aufnahme der neuen Grundstücke in das Inventar der geschützten Naturobjekte einverstanden. Die Unterschutzstellung erfolgt auf Antrag der Abteilung Natur und Landschaft des Landwirtschaftlichen Zentrums Ebenrain sowie des Amtes für Wald beider Basel.

                Für Rückfragen

                Paul Imbeck, Abteilung Natur und Landschaft, Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD), 061 552 55 76


title_de: Baselbieter Grenze zu Deutschland bekommt klare Linie

content_de:
 Das Amt für Geoinformation Basel-Landschaft veröffentlicht erstmals einen Jahresbericht. Wichtige Arbeiten des Amtes sind die Beteiligung an der Grenzbereinigung mit Deutschland, eine neue Organsiation und ein neues Datenmodell für den Leitungskataster und eine neue Infrastruktur für das Geografische Informationssystem.

                Die Landesgrenze im Rhein zu Deutschland wird bald zwischen Basel und dem Bodensee durch eine feste und unveränderliche Linie bestimmt. Das Bundesamt für Landestopographie hat die Vermessungsarbeiten für diese Grenzfestlegung mit allen Anrainerkantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Zürich, Schaffhausen und Thurgau 2010 weiter vorangetrieben. Das geht aus dem Jahresbericht 2010 des Amtes für Geoinformation Basel-Landschaft (AGI) hervor, den das Amt zum ersten Mal herausgegeben hat.

                Die Rheingrenze zwischen Baselland und Deutschland verläuft derzeit laut einem Staatsvertrag von 1827 zwischen dem Grossherzogtum Baden und dem Kanton Basel entlang der tiefsten Rinne im Fluss (Talweg). Eine solche Grenze ist jedoch natürlichen Veränderungen unterworfen (z.B. Geröllverschiebungen), was politischen, technischen und rechtlichen Anforderungen nicht mehr genügt.

 Künftig eine klare Grenzlinie

                Unter der Leitung des Bundesamtes für die Landestopographie beschäftigt sich eine Gruppe von Vermessungsfachleuten aus den betroffenen Kantonen und Baden Württemberg seit 2007 mit den umfangreichen Arbeiten zur Grenzbereinigung. Die Fachleute haben sich 2010 darauf geeinigt, dass die Grenze einheitlich für alle Kantone in der Rheinmitte verlaufen soll. Die neue Grenzlinie wird nach dem Abschluss aller diplomatischen und juristischen Vorbereitungsarbeiten in einem Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Deutschland festgelegt werden. Der Zeitpunt ist noch nicht bekannt.

 Leitungskataster vereinheitlicht

                Ein zweiter Schwerpunkt im AGI sind die Arbeiten an einer neuen Organisation und einem neuen Datenmodell für den Leitungskataster. Massgeblich für dieses Datenmodell sind Vorgaben des Schweizer Ingenieur- und Architektenvereins (SIA). Dadurch können die Informationen aus dem Leitungskataster verständlich und einheitlich abgerufen werden. Ein Praxistest in Pratteln zeigte, dass das SIA-Modell funktioniert.

                Der Leitungskataster ist eine umfassende Datenbank von Ver- und Entsorgungsleitungen. Er liefert einheitlich aufbereitete Informationen über die Lage von Wasser-, Abwasser-, Elektrizitäts-, Telekommunikations- und andere Werkleitungen. Die Daten des Leitungskatasters wurden bisher in verschiedenen Datenmodellen gepflegt, was den Datenaustausch sehr schwierig machte.

 Geo-Informationssystem wird immer öfter abgefreagt

                Ein dritter Schwerpunkt liegt beim Geografischen Informatonssystem (GIS,
                 www.geo.bl.ch
                ). Das AGI hat letztes Jahr nicht weniger als 16 neue Geodaten ins GIS aufgenommen. Dazu gehören Abstandslinien, die Beschaffenheit der Waldböden, Postleitzahlengebiete und Orthofotos.

                Die Geodaten-Infrastruktur muss in den nächsten zwei Jahren teilweise ersetzt werden, da der bisherige Lieferant der Software Konkurs gegangen ist. Davon betroffen sind Geodienste wie geoView.BL, PARZIS oder geoCat.BL. Eine modernere Infrastruktur erlaubt einen langfristigen, sicheren, wirtschaftlichen und weiter ausbaubaren Betrieb des GIS.

 Geschäftsbericht 2010
                [PDF]

 Auskünfte:

                Kantonsgeometer Patrick Reimann, Leiter Amt für Geoinformation Basel-Landschaft

                Telefon 061 552 56 85, E-Mail:
                 patrick.reimann@bl.ch


title_de: Der 71. Baselbieter Team-OL am Schweizer Wahlsonntag

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Der 71. Baselbieter Team-OL fällt am 22. Oktober 2023 mit dem eidgenössischen Wahlsonntag zusammen. Im Laufgebiet «Blomd» in Bubendorf wird neben vielen Familien, Schulklassen, Breiten- und Leistungssportlerinnen und -sportlern auch läuferische Politprominenz erwartet. In einzelnen Kategorien sind noch Nachmeldungen möglich.

Zum insgesamt sechsten Mal bietet das Laufgebiet «Blomd» bei Bubendorf die Kulisse für den Baselbieter Team-Orientierungslauf. Bubendorf bietet mit der Mehrzweckhalle Dorf, der Sporthalle Sappeten und dem neuen Clubhaus des FC Bubendorf organisatorisch beste Voraussetzungen als Wettkampfzentrum.

70 Jahre nach der Premiere des Baselbieter Team-OL im Jahr 1953 hat der vom Sportamt Baselland organisierte Anlass nichts von seiner Anziehungskraft verloren. Das breite Angebot in 34 verschiedenen Kategorien eignet sich für sämtliche Leistungs- und Altersgruppen – und bei vielen Teilnehmenden geht es weit mehr um das soziale Erlebnis im herbstlichen Wald als um pures Leistungsdenken. Die Familien- und Sie+Er-Kategorien gehören nicht umsonst zu den teilnahmestärksten Angeboten in der breiten Palette von Laufstrecken zwischen 3,5 und 11 Leistungskilometern, für die sich bis zum Meldeschluss insgesamt 417 Teams angemeldet haben. In den offenen Kategorien (Blaue, Rote und Schwarze Bahn, Walk-OL, Trail-OL) sind am Lauftag bis 10.30 Uhr Nachmeldungen in der Mehrzweckhalle Bubendorf möglich.

Orientierte Politikerinnen und Politiker

Auch prominente Baselbieter Politikerinnen und Politiker beteiligen sich gerne am Anlass. 2022 holte sich Regierungsrat Anton Lauber mit seinem Team die Goldmedaille auf der Roten Bahn. Auch Ständerätin Maya Graf wird 2023 – notabene am Wahltag für den neuen National- und Ständerat – mit Anna-Tina Groelly und Julia Kirchmayr-Gosteli ein Team bilden. Rein politisch besetzt sind auch die Formationen der Ländräte Adil Koller und Marc Scherrer (im Duo) sowie Stefan Degen, Florian Spiegel und Markus Graf (im Trio).

Resultate über ol-events.ch

Das Tool www.ol-events.ch, über das in diesem Jahr erstmals das gesamte Anmeldeverfahren abgewickelt wurde, bietet am Lauftag einen umfassenden Resultatservice. Der Baselbieter Team-OL findet unter dem Label «Nachhaltig engagiert - saubere-veranstaltung.ch» statt.

Weitere Informationen: www.team-ol.ch

Resultate: https://ol-events.ch/races/210/results


title_de: Kraftwerke an der Birs sollten Hochwasser standhalten

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                Die Hochwassersicherheit der Kraftwerke an der Birs ist auch bei einem 100-jährigen Hochwasser gegeben. Dies ergaben Abklärungen des Bau- und Umweltschutzdirektion BL.

                Aufgrund des ausserordentlich grossen Hochwasserereignisses vom August 2007 mussten die wasserbaulich relevanten Hochwasserabflüsse der Birs nach oben korrigiert werden. Davon betroffen waren 8 Kleinwasserkraftwerke auf Basellandschaftlichem Gebiet. Die Betreiber wurden aufgefordert, die Hochwassersicherheit ihrer Anlagen im Hinblick auf die neu festgelegten Hochwasserabflüsse zu überprüfen und dem Kanton Bericht zu erstatten.

                Die Auswertung der Berichte durch das Amt für Umweltschutz und Energie und das Tiefbauamt/Geschäftsbereich Wasserbau hat nun ergeben, dass auch mit den neuen Dimensionierungswerten der schadlose Hochwasserabfluss bei den Kraftwerken gewährleistet ist. Dies bedeutet, dass die Wehre der Kraftwerke in der Lage sind, die geforderte Wassermenge durchzuleiten, ohne dabei ungewollte Überflutungen zu verursachen.

                Beim Hochwasser im August 2007 kam es entlang der Birs teilweise zu grossen Überflutungen auch in der Nachbarschaft von Kraftwerken. Diese können jedoch nicht den Wasserkraftwerken angelastet werden. Der Hochwasserschutz an der Birs weist Mängel auf. Er ist nicht konsequent für die Bewältigung eines hundertjährlichen Hochwassers ausgelegt. Das Tiefbauamt/Geschäftsbereich Wasserbau hat in Zusammenarbeit mit den betroffenen Gemeinden Hochwasserschutzkonzepte zur Behebung der bestehenden Schutzdefizite erarbeitet. Die Konzepte dienen als Grundlage für weitere Planungsschritte.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Marin Huser, Amt für Umweltschutz und Energie, Leiter Abteilung Oberflächengewässer, Tel. 061 552 55 14

                Liestal, 26. August 2010