title_de: Jubiläum 25 Jahre ökologischer Ausgleich

content_de:
 Seit 25 Jahren leistet der Kanton Baselland Pionierarbeit mit dem Programm für ökologischen Ausgleich. Mit den 1989 eingeführten Beiträgen für ökologischen Ausgleich profitieren Landwirte und Artenvielfalt im Baselbiet gleichermassen. Die Mittel werden gezielt für Biodiversitätsflächen und Vernetzung eingesetzt. Das Programm entwickelte sich zu einer Erfolgsgeschichte und wird gezielt weiter entwickelt.

                In den vergangenen zwölf Jahren gingen gesamtschweizerisch rund 33'000 Hektaren Landwirtschaftsland verloren. Davon waren über 20'000 Hektaren Ackerland. Auf der verbleibenden Fläche wird die Agrarproduktion ständig intensiver. Diese Intensivierung führte zu einer botanischen, faunistischen und landschaftlichen Verarmung der Landwirtschaftsfläche.

                Gegensteuer zu dieser für die Natur fatalen Entwicklung gibt seit 25 Jahren das freiwillige Baselbieter Programm für ökologischen Ausgleich, eine schweizerische Pionierleistung. 730 oder fast 80 Prozent der Landwirte beteiligen sich mittlerweile daran. Ende 2012 waren rund 3'300 Objekte mit einer Gesamtfläche von 2'240 Hektaren mittels Bewirtschaftungsvereinbarung vertraglich geschützt. Dies entspricht 10,7 Prozent der Landwirtschaftsfläche des Kantons. Der Zielwert gemäss kantonalem Natur- und Landschaftsschutzkonzept beträgt 15 Prozent.

                Von den Baselbieter Bäuerinnen und Bauern wird heute sehr viel erwartet: Es ist ihre Kernaufgabe, gesundheitlich wertvolle Nahrungsmittel möglichst nachhaltig zu produzieren. Aber diese sollen nicht teurer sein als im Ausland, sonst wird noch mehr im Ausland eingekauft. Gleichzeitig steigen die gesellschaftlichen Erwartungen an ökologische Leistungen der Landwirtschaft. Alle Ansprüche haben ihre Berechtigung, aber sie müssen nebeneinander Platz haben und umsetzbar sein. Dank diesem Programm und vor allem dank dem unermüdlichen und professionellen Einsatz der Bäuerinnen und Bauern bleiben die Lebensräume vieler Pflanzen und Tieren erhalten.

                Das Programm für ökologischen Ausgleich fördert die Biodiversität, sei es auf Blumenwiesen, Magerweiden, Buntbrachen, Hecken oder Hochstamm-Obstgärten. Die botanischen und faunistischen Wirkungskontrollen zeigen eine positive Wirkung: Die Ökoflächen führen zur erwünschten Erhaltung und Steigerung der floristischen Artenvielfalt. Bei den faunistischen Zielarten konnten beispielsweise die Goldammer, der Neuntöter, der Schachbrettfalter und die Feldgrille ihre Populationen vergrössern. Hingegen verharren der Feldhase, der Baumpieper, die Feldlerche und der Gartenrotschwanz auf tiefem Bestandesniveau. Noch nicht wiederangesiedelt haben sich beispielsweise der Wiedehopf und der Steinkauz. Es bleibt also noch vieles zu tun, das Programm braucht es auch in Zukunft. Insbesondere gilt es auch, die Anliegen der Produktion, der Biodiversität und des Landschaftsschutzes im landwirtschaftlichen Alltag erfolgreich zu kombinieren.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft

 Statements:

 Bauernverband beider Basel, Claudia Brodbeck

 Pro Natura BL, Urs Chrétien

 VGD, Landw. Zentrum Ebenrain, Susanne Kaufmann

 VGD, Landw. Zentrum Ebenrain, Lukas Kilcher

 VGD, Landw. Zentrum Ebenrain, Pascal Simon


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Immobilien zur Universität Basel: Bikantonales Projektteam erarbeitet Handlungsoptionen

content_de:
Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben beschlossen, ein bikantonales Projektteam für die Bearbeitung von verschiedenen Handlungsfeldern im Immobilienbereich der Universität Basel einzusetzen. Nachstehende Bereiche sind Gegenstand des Auftrags:
- Optimierung des Governance-Modells
- Weiterentwicklung des Mietmodells sowie die Prüfung von Alternativen
- Weiterentwicklung der Immobilien- und Objektstrategie
- Verbesserung der Kommunikation der Immobilienstrategie
- Überprüfung der Besetzung und der Pflichten der Fachkommission Immobilien
- Systematische Wahrnehmung der Interessen des Betriebs und der Nutzer in Bauprojekten
- Erhöhung der Kostentransparenz
- Weiterentwicklung und schrittweise Umsetzung einer Sourcingstrategie
- Optimierung der Wirtschaftlichkeit
- Ausgewogene Lastenverteilung

Im Rahmen der Universitätsverhandlungen hatten die Regierungen von Basel-Landschaft und Basel-Stadt vereinbart, die Immobilienkosten und die Steuerung der Immobilien der Universität Basel gemeinsam zu analysieren. Bereits im bikantonalen Bericht betreffend Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2018–2021 an die Universität Basel war von beiden Regierungen die Folgerung gezogen worden, dass nach zehn Jahren das bisherige System aufgrund der gemachten Erfahrungen weiterentwickelt werden muss.

> Medienmitteilung (PDF)

content_format: html


title_de: Versteigerung von rund 140 Velos

content_de:
 Am kommenden Freitag, 30. Oktober 2009, werden ab 14 Uhr an der Oristalstrasse 100 in Liestal  rund 140 gut erhaltene Velos versteigert. Die Velos können ab 13.00 Uhr besichtigt werden.

                Die Versteigerung der Velos erfolgt in zwei Kategorien. Das Mindestgebot beginnt bei der ersten Kategorie bei SFr. 5.--, bei der zweiten Kategorie (Mountainbikes) bei SFr. 50.--. Der Zuschlag erfolgt gegen Barzahlung und ohne Gewähr für den Zustand der Velos.

                Signalisierte Parkplätze sind vor Ort vorhanden.

 Auskunft:

                 Berardino Barbati, Leiter Fundbüro und Verwertungsdienst, 061 552 71 40 oder per E-Mail

                  berardino.barbati@bl.ch


title_de: Allschwil, Schönenbuchstrasse: Aufhebung Parkmöglichkeiten

content_de:
Auf der Schönenbuchstrasse in Allschwil werden die auf drei kurzen Teilabschnitten bis anhin erlaubten Parkierungsmöglichkeiten aufgehoben. Betroffen sind die Abschnitte vor den Gebäuden mit den Hausnummern 47, 53/57 und 69-75. Durch die Aufhebung gilt ein durchgängiges Parkverbot und die Verkehrssicherheit auf der kantonalen Radroute wird erhöht.

Das Tiefbauamt und die Kantonspolizei beurteilen die Verkehrssicherheit auf der kantonalen Radroute an der Schönenbuchstrasse in Allschwil als ungenügend. Der Grund ist, dass vor den Gebäuden mit den Hausnummern 47, 53/57 und 69-75 bis anhin das Parkieren erlaubt war. Durch ein Parkverbot kann die Sicherheit für Velofahrende besser gewährleistet werden. Ebenso wird dadurch der gesetzliche Auftrag berücksichtigt der vorschreibt, dass auf kantonalen Radrouten eine möglichst direkte und hindernisfreie Fahrweise bei guter Verkehrssicherheit möglich sein muss.

Die kantonale Radroute auf der Schönenbuchstrasse in Allschwil wird auch als Schulweg genutzt. Deshalb wird in Fahrtrichtung Schönenbuch, ab Liegenschaft 92 bis zum Ortsende, das Velofahren auf dem Trottoir gestattet.

Die Arbeiten zur Signalisierung des Parkverbots sowie um den Veloverkehr auf dem erwähnten Abschnitt des Trottoirs zu gestatten, sollen bis spätestens Ende 2022 umgesetzt werden.


title_de: Krebspest in der Lüssel: Aufhebung der Massnahmen

content_de:
Bei Nachuntersuchungen in den betroffenen Gewässerabschnitten der Lüssel konnten keine weiteren Fälle der Krebspest mehr nachgewiesen werden. Die vom Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (ALV) am 13. Juni 2022 für die Lüssel angeordneten Massnahmen werden daher zum 2. August 2022 aufgehoben.

Im Kanton Solothurn wurden Ende Mai in der Lüssel bei Erschwil tote Krebse gefunden. Die durchgeführten Untersuchungen haben zunächst einen Befall mit der Krebspest erhärtet.

Zum Schutz der bedrohten einheimischen Krebse hatte das ALV in Absprache mit dem Amt für Wald beider Basel sowie den zuständigen Fachstellen des Kantons Solothurn am 13. Juni 2022 den gesamten Lauf der Lüssel zum Sperrgebiet erklärt und Massnahmen zur Verhinderung einer Ausbreitung der Krebspest angeordnet. Im Kanton Basel-Landschaft war der Flusslauf der Lüssel beginnend am Ursprung im Bogental auf dem Gebiet der Gemeinde Lauwil sowie im weiteren Flussverlauf die auf dem Gebiet der Gemeinden Brislach und Zwingen gelegenen Flussabschnitte bis zur Mündung der Lüssel in den Fluss Birs von den Massnahmen betroffen.

Bei den nach dem 13. Juni 2022 untersuchten Krebsen aus dem betroffenen Gewässerabschnitten konnte die Krebspest nicht mehr nachgewiesen werden. Die angeordneten Massnahmen werden daher zum 2. August 2022 vollständig aufgehoben.

Weitere Informationen: Allgemeine Infos zur Krebspest (BLV)

Allgemeine Infos zur Krebspest (BLV):


title_de: Buchenlaub verfärbt sich braun

content_de:
                Buchenlaub verfärbt sich braun – Unmittelbare Gefahr ist nicht gegeben

 Der Buchenspringrüssler (Rhynchaeus fagi) sorgt derzeit vermehrt für ein Absterben des Buchenlaubs. Teilweise sind ganze Kronen braun verfärbt.

                Auffälligstes Symptom für das Wirken des Buchenspringsrüsslers (Rhynchaeus fagi) sind braun verfärbte, welke Buchenblätter. Betroffen sind Buchen in jedem Alter. Der Käfer macht an den Blättern seinen Reifefrass. Zuvor bohrt er bereits im Larvenstadium innerhalb der Buchenblätter. Der Käfer selbst fällt weniger auf, erst ist nur zwei bis zweieinhalb Millimeter gross. Bei feuchter Witterung kann zusätzlich eine Pilzkrankheit (Buchenblattbräune) in den geschädigten Blättern eine Verfärbung hervorrufen.

                Der Buchenspringrüssler  ist ein konstanter Bewohner in Buchenwäldern. In den vergangenen Jahren hat sich sein Auftreten in der Schweiz jedoch verstärkt. In diesem Jahr ist die Anwesenheit besonders deutlich sichtbar. Eine unmittelbare Gefahr ist für die Buchenbestände jedoch nicht gegeben. Die Bäume werden hingegen in Ihrem Wachstum eingeschränkt. Wegen der geringeren Blattmasse steht dem Baum eine kleinere „Produktionsfläche“ zur Verfügung.  Konkret bedeutet dies: Mit der abnehmenden Blattmasse verkleinert sich die Assimilationsfläche. Dadurch kann der Baum weniger CO2 aufnehmen. Er produziert somit weniger Sauerstoff und lagert weniger Kohlenstoff ein, dem Hauptbestandteil von Holz. Die Buchenmast kann ebenfalls geringer ausfallen, da die Bucheckern bereits unreif zu Boden fallen könnten.

                Eine Beeinträchtigung der Vitalität einzelner Buchen ist allenfalls nach mehrjährigem starken Befall durch den Buchenspringrüssler zu erwarten. Teilweise werden auch andere Baumarten (Weide, Birke, Esche, Obstbäume) befallen. Massnahmen sind nicht möglich, und insbesondere im Wald, auch nicht sinnvoll.

                Amt für Wald beider Basel


title_de: Füllinsdorf: Neuer Buswendeplatz Schnäggeberg an der Giebenacherstrasse

content_de:
Am Montag, 14. April 2025 beginnen in Füllinsdorf an der Giebenacherstrasse die Bauarbeiten für den neuen Buswendeplatz Schnäggeberg. Die Arbeiten dauern bis Ende Juli 2025. Währen der gesamten Bauzeit ist der heutige Parkplatz für den gesamten Verkehr gesperrt. Auch die Fussgängerinnen und Fussgänger werden umgeleitet. Die Busse der Linie 75 werden den neuen Wendeplatz ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2025 nutzen.

Auf dem heutigen Parkplatz zwischen der Giebenacherstrasse und dem Oberen Rainweg in Füllinsdorf entsteht ein neuer Buswendeplatz. Die neue Bushaltestelle ermöglicht ein barrierefreies Ein- und Aussteigen und wird mit einem Unterstand für die wartenden Fahrgäste ausgestattet. Gleichzeitig werden Werkleitungen verlegt und die neue Entwässerung an die bestehende Kanalisation in der Giebenacherstrasse angeschlossen. Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, wird der bestehende Fussgängerstreifen neu unterhalb der Einmündung Chalchofenweg angeordnet.

Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Juli 2025. Diese haben auch Auswirkungen auf den Verkehr. Die Giebenacherstrasse wird zeitweise einspurig geführt und mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Während der gesamten Bauzeit ist zudem der Platz für jeglichen Verkehr gesperrt. Von der Sperrung betroffen ist auch die Fusswegverbindung in und aus dem Oberen Rainweg. Ein Teilbereich des Spielplatzes zwischen dem Oberen Rainweg und der Giebenacherstrasse bleibt jedoch weiterhin zugänglich.

 Ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2025 werden die Busse der Linie 75 den neuen Buswendeplatz Schnäggeberg nutzen.


title_de: Erstes Ernährungshandbuch für Kinder und Jugendliche

content_de:
 "Grundlagen und Empfehlungen für die Ernährung von Kindern und Jugendlichen" heisst ein neues Handbuch der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft. Es entspringt dem Aktionsprogramm "Gesundes Körpergewicht", das vom Landrat letztes Jahr genehmigt worden ist.

                Richtig kochen, gesund essen, Schleckereien zwischen den Mahlzeiten, Manieren am Tisch – diese und andere Fragen rund um die Ernährung von Kindern und Jugendlichen machen Mütter und Väter da und dort ratlos. Was soll ich kochen? Wie mich durchsetzen? Was ist gut für Zwischendurch, was nicht? Auch Tagesstätten, Kinderkrippen, Schulen und andere Institionen, wo für junge Leute gekocht wird, stellen sich diese Probleme.

 Ratschläge aus der Praxis

                Die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft hat jetzt erstmals ein Handbuch herausgegeben, welches viele dieser Fragen beantwortet. Das Buch
                 "
  Grundlagen und Empfehlungen für die Ernährung von Kindern und Jugendlichen

 "
                informiert auf mehr als 60 Seiten über gesunde Ernährung und gibt praktische Tipps für preisgünstige und saisongerechte Menus sowie eine kinder- und jugendgerechte Ess- und Tischkultur. Es kann kostenlos bei der Gesundheitsförderung Baselland bezogen werden (Mail:
                 gesundheitsfoerderung@bl.ch
                ) und ist im Internet unter
                 www.gesundheitsfoerderung.bl.ch
                aufgeschaltet.

                Die leicht verständliche und illustrierte Publikation zeigt, wie die Nahrungsmittel richtig ausgewählt und zubereitet werden, was eine richtige Menüplanung ist, wie sich die Mahlzeiten über den Tag sinnvoll verteilen und was gesunde Ernährung kostet. Auch zur Ess- und Tischkultur gibt das Buch viele Ratschläge. Und wer noch mehr wissen will, findet weiterführende Literatur und Links. Das Ernährungshandbuch ist keine theoretische Abhandlung, sondern entspringt vielen Erfahrungen aus dem Alltag von Ernährungsfachleuten und Hauswirtschaftslehrerinnen. Es ist eine Gemeinschaftsproduktion der Fachstelle für Hauswirtschaft und Ernährung des Landwirtschaftlichen Zentrums Ebenrain in Sissach, der Gesundheitsförderung Baselland und des Vereins "Gsünder Basel".

 Auftrag des Landrates

                Das Ernährungshandbuch für Kinder und Jugendliche ist ein Resultat des Aktionsprogrammes "Gesundes Körpergewicht", das vom Landrat im letzten Jahr verabschiedet worden ist und bis Ende 2010 dauert. Es wird mitfinanziert von der Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz und umfasst Massnahmen und Projekte mit dem Ziel, Übergewicht von Kindern und Jugendlichen vorzubeugen. Dazu gehört – neben dem Handbuch – etwa das Projekt "Schnitz und Drunder", ein Beratungsangebot für Krippen, Tagesheime, Schulen und andere Institutionen. Oder das Projekt "Vitalina", das sich an fremdsprachige Kinder und deren Eltern wendet.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst

 Auskunft:

                Irène Renz, Leiterin Gesundheitsförderung Baselland, Telefon 061 552 62 86

                E-Mail:
                 irene.renz@bl.ch

                Liestal, 5. November 2009


title_de: „Sphinx“ von Walter Eglin: Wieder offiziell zugänglich

content_de:
 Das Zugipsen der „Sphinx“ des bekannten Baselbieter Künstlers Walter Eglin in den Räumen des Kaufmännischen Verbandes in Liestal sorgte in den letzten Wochen für Irritationen. Zwischenzeitlich konnte mit dem Verband eine Lösung gefunden werden. Das Mosaik geht an den Kanton zurück, der es seinerseits dem Walter Eglin-Museum in Känerkinden als Leihgabe zur Verfügung stellt.

                Die „Sphinx“ von Walter Eglin wurde im Herbst 1970 vom Kanton Basel-Landschaft zuhanden der Sammlung Kunstkredit angekauft und später an den kvBL Liestal ausgeliehen. Im Schulhaus an prominentem Ort in die Wand eingelassen, war das Werk rund 40 Jahre zu sehen. Anlässlich einer Renovation im Gebäude wurde das Mosaik zugedeckt, um die betreffende Wand anderweitig zu nutzen. Dabei fiel ausser Acht, dass der Kanton als Eigentümer der „Sphinx“ hätte einbezogen werden müssen.

                Inzwischen wurde mit dem Kaufmännischen Verband Baselland die Rückgabe des langjährig verliehenen Werkes vereinbart. Neu stellt der Kanton das Mosaik dem Walter Eglin-Museum in Känerkinden als Leihgabe zur Verfügung. Damit ist bereits ein würdiger Ort gefunden, um die „Sphinx“ der Öffentlichkeit wieder präsentieren zu können.

                Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion BL


title_de: Verkehrsbehinderungen dauern länger als vorgesehen

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Baustelle auf der Hauptstrasse in Böckten

In Böckten wird seit Mitte April 2025 auf der Hauptstrasse die Kanalisation ans neue Mischwasserbecken angeschlossen. Aufgrund ungünstiger Witterung dauern die Bauarbeiten länger als ursprünglich vorgesehen und werden Ende November 2025 abgeschlossen sein. Der Verkehr wird zweispurig an der Baustelle vorbeigeführt, es ist weiterhin mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen.

Auf der Hauptstrasse in Böckten finden seit Mitte April 2025 Bauarbeiten statt, um die Kanalisation an das neue Mischwasserbecken zuschliessen. Die Bauarbeiten dauern witterungsbedingt länger als vorgesehen bis Ende November 2025. Es kann deshalb weiterhin zu Verkehrsbehinderungen kommen. Da es keine Umfahrungsmöglichkeit gibt, werden Automobilisten gebeten, die Baustelle möglichst nicht während der Stosszeiten zu durchfahren.

Der Kanton Basel-Landschaft hat in den letzten zwei Jahren in Böckten ein Mischwasserbecken für die Abwasserreinigung in Sissach gebaut. Damit wird künftig verhindert, dass bei starken Regenfällen grosse Mengen an Abwasser in die Ergolz fliessen. Das unterirdische Becken und die Zuleitungen in die Kantonsstrasse sind nahezu fertiggestellt. Das Bauprojekt wird in Verantwortung des Amts für industrielle Betriebe des Kantons Basel-Landschaft ausgeführt.

In der letzten Bauetappe werden die bestehenden Kanalisationen in der Kantonsstrasse ans Mischwasserbecken angeschlossen. Diese Arbeiten erfolgen in einem offenen Graben. Während dieser Zeit wird der Verkehr zweispurig im Gegenverkehr geführt. Das Trottoir auf der linken Strassenseite in Richtung Sissach wird teilweise aufgehoben, ebenso der Linksabbieger in Richtung Gelterkinden zur Landi und in die Bündtenstrasse. Für den Baustellenverkehr wird zeitweise ein Verkehrsdienst eingesetzt.


title_de: Regierungsbulletin vom 25. April 2023

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Gemeindebeschlüsse

Der Regierungsrat hat

den von der Einwohnergemeindeversammlung Hölstein am 26. September 2022 beschlossenen Waldbaulinienplan «Bennwilerbach» genehmigt.

die von der Einwohnergemeindeversammlung Buus am 3. Dezember 2021 beschlossene Mutation Gewässerraum zum Zonenplan Siedlung, zum Teilzonenplan Dorfkern und zum Zonenplan Landschaft genehmigt.

Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Staatsangehörige und die Festsetzung der kantonalen Gebühr. Insgesamt sollen 31 Personen in das Schweizer Bürgerrecht aufgenommen werden.

Kostenbeteiligung von Selbstzahlenden an Covid-19-Impfungen im Jahr 2023

Gemäss der ab dem 3. April 2023 geltenden Empfehlung der eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF) sind Covid-19-Impfungen lediglich bei bestimmten Personen mit Risikofaktoren indiziert. Covid-19-Impfungen, die behördlich nicht empfohlen sind, aber auf Wunsch von Impfwilligen dennoch bezogen werden können, müssen von diesen selber bezahlt werden. Der Regierungsrat verzichtet auf eine Preisvorgabe an private Impfstellen. Er geht davon aus, dass Impfungen für Selbstzahlende einen Preis von 60 bis 80 Franken nicht übersteigen sollten.

Abschlussbericht zur Zeiterfassungsstudie über die stationäre Alterspflege

Der Regierungsrat hat den Abschlussbericht zur Zeiterfassungsstudie über die stationäre Alterspflege zur Kenntnis genommen. In den Jahren 2021 und 2022 sind während jeweils 14 Tagen rund um die Uhr in allen 30 Baselbieter Alters-und Pflegeheimen nach standardisierter Methode die Pflegetätigkeiten erfasst und zeitlich gemessen worden. Von insgesamt 2'600 Mitarbeitenden sind rund 130'000 geleistete Stunden aufgenommen worden. Aufgrund der Ergebnisse aus der Studie kann künftig u.a. die Restfinanzierung der Pflegekosten, welche entsprechend den gesetzlichen Vorgaben von den Gemeinden erbracht wird, für jedes Heim sachgerecht ermittelt werden.

Überprüfung von wiederkehrenden Ausgaben im Bereich des Gasttaxenvollzugs

Bei Mobility-Tickets und Gästepässen handelt es sich um gesetzlich vorgesehene Leistungen im Interesse von Übernachtungsgästen im Kanton Basel-Landschaft, die durch Gasttaxeneinnahmen finanziert werden. Der Regierungsrat hat die Ausgaben für Mobility-Tickets und Gästepässe seit dem Jahr 2019 gemäss den finanzhaushaltsrechtlichen Vorgaben überprüft. Er kommt zum Schluss, dass die gebundenen Ausgaben für Mobility-Tickets in der Höhe von 600'000 Franken sowie für Gästepässe in der Höhe von 60'000 Franken weiterhin angemessen sind.

Verlängerung der provisorischen Rettungs- und Schutzmassnahmen sowie der provisorischen Eintragung in das Inventar der kantonal geschützten Kulturdenkmäler für die «Tschudyvilla in Sissach

Der Regierungsrat hat infolge erschwerter Umstände die Verlängerung der provisorischen Rettungs- und Schutzmassnahmen, unter anderem der provisorischen Eintragung im Inventar der kantonal geschützten Kulturdenkmäler, betreffend die «Tschudyvilla» in Sissach um ein Jahr bis am 27. April 2024 beschlossen. Damit wird es möglich sein, das bereits beauftragte kulturhistorische Gutachten zu dieser Liegenschaft fertig zu stellen und gegebenenfalls über ihren Schutzstatus zu entscheiden.

Teilrevision der Verordnung über die Verfahrenskosten der Staatsanwaltschaft

Mit der Teilrevision der Verordnung über die Verfahrenskosten der Staatsanwaltschaft werden neu Verfahrenshandlungen einer Gebührenpflicht unterstellt, die einen hohen Bearbeitungsaufwand nach sich ziehen. Neu wird überdies eine Bemessungsgrundlage für die Entschädigung von Zeuginnen und Zeugen sowie von Auskunftspersonen geschaffen.

Durchführung des Numerus Clausus an der Medizinischen Fakultät der Universität Basel

Seit Jahren überschreiten die Anmeldungen zum Studium der Humanmedizin die Kapazitäten in der ganzen Schweiz deutlich. An der Universität Basel beträgt die Überschreitung für das Studienjahr 2023/24 bei der Humanmedizin 297 Prozent, bei der Zahnmedizin 100 Prozent und für das Bachelorstudium Sport, Bewegung und Gesundheit 52 Prozent. Zur Erhaltung der Studienqualität genehmigt der Regierungsrat deshalb die Beschränkung der Studierendenzahl mittels eines Eignungstests.


title_de: Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

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 Informatikdienste des Kantons: Zweites Rechenzentrum geplant

                Die kantonale Verwaltung soll ein zweites Rechenzentrum erhalten. Die Regierung hat heute der Einmietung dieses Rechenzentrums bei der Colobâle AG in Pratteln zugestimmt und die Vorlage an den Landrat verabschiedet. Gerechnet wird mit einmalig anfallenden Ausgaben für den technischen Ausbau in der Höhe von CHF 850'000.- und CHF 1'200'000.- für den Ausbau der Informatikinfrastruktur. Die jährlich wiederkehrenden Miet- und Infrastrukturvollkosten betragen durchschnittlich CHF 1'400'000.--.

                Die Zentralen Informatikdienste ZID betreiben seit 1992 an der Rheinstrasse 33b in Liestal das zentrale Rechenzentrum des Kantons. Durch die in der kantonalen IT-Strategie beschlossenen Optimierungen mit Zentralisierung und gleichzeitigem Wegfall von dezentralen Rechenzentren, erhöhen sich die Kapazitäts-, Sicherheits- und Verfügbarkeitsanforderungen stark. Darum ist ein zweites Rechenzentrum unabdingbar. Bei Ausfall eines der beiden Rechenzentren kann sichergestellt werden, dass die Grundfunktionalitäten der kantonalen Informatik jederzeit durch den anderen Standort abgedeckt werden.

                Ausserdem entspricht das bestehende Rechenzentrum in Liestal nicht mehr den heutigen Anforderungen. Seine haustechnischen Anlagen haben ihre Lebensdauer deutlich überschritten. Durch die grösstenteils nicht mehr verfügbaren Ersatzteile kann der Betrieb nur noch mit erheblichem Aufwand aufrechterhalten werden. Aktuelle Umweltvorschriften verlangen zudem einen Ersatz der Kälteanlage. Um während der Sanierung den Rechenzentrumsbetrieb aufrechterhalten zu können, muss ein grosser Teil des bestehenden Rechenzentrums vorübergehend nach Pratteln ausgelagert werden. Die Sanierung des bestehenden Rechenzentrums ist Inhalt eines weiteren, separaten Projekts.

                Bei der Standortwahl wurden verschiedene Varianten (Neubau, Einmietung) eingehend geprüft. Die Landratsvorlage sieht eine Einmietung vor, da diese hinsichtlich Wirtschaftlichkeit, Flexibilität und Sicherheit unter den geprüften Varianten die optimale Lösung darstellt. Bei einer Einmietung werden die Kosten für die benötigte Grundinfrastruktur eines Rechenzentrums auf die verschiedenen Mieter verteilt. Diese Synergiegewinne machen die Einmietung gegenüber einem Neubau besonders attraktiv. Mit der Einmietung können die jährlich anfallenden Ausgaben tief gehalten werden. Bei einem Neubau würden massiv höhere Investitionen anfallen.

                Auskünfte:

                Informatik: Thomas Wenk, Leiter Zentrale Informatikdienste, Tel. 061 552 68 40

                Gebäudetechnik / Ausbau: Stefano Soppelsa, Projektleiter Gebäudetechnik, Hochbauamt, Tel. 061 552 54 14

 Regierungsrat schafft Grundlagen für die Einführung von Telearbeit in der Kantonsverwaltung Basel-Landschaft

                Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat an seiner heutigen Sitzung der Einführung der Möglichkeit von Telearbeit in der kantonalen Verwaltung zugestimmt. Mit diesem Entscheid leistet er unter anderem auch einen wichtigen Beitrag für die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

                Mitarbeitende der kantonalen Verwaltung erhalten ab dem 1. Januar 2012 die Möglichkeit, einen Teil ihres Arbeitspensums ausserhalb der Büroräumlichkeiten der kantonalen Verwaltung - in der Regel am Wohnort - zu leisten. Da sich nicht jede Tätigkeit für Telearbeit eignet, besteht kein Rechtsanspruch der Mitarbeitenden auf Telearbeit. Basis für die Telearbeit ist eine Vereinbarung zwischen der resp. dem Mitarbeitenden und dem Kanton Basel-Landschaft, in der namentlich die Leistungsziele und die Vorgaben für die Einhaltung des Dienstgeheimnisses geregelt werden.

                Der Kanton Basel-Landschaft  übernimmt die Kosten für den Zugriff auf das zentrale kantonale Server-System und die allfällige Hardware, falls keine privaten Informatikmittel genutzt werden können. Die Betriebskosten sowie die Versicherungskosten des Telearbeitplatzes und der Informatikmittel im Besitz der resp. des Telearbeitenden gehen zu deren resp. dessen Lasten. Der Kanton leistet keine Entschädigungen für die Räumlichkeiten des Telearbeitsplatzes.

                Auskünfte: Markus Nydegger, Leiter Kantonales Personalamt, Finanz- und Kirchendirektion, Telefon 061 552 52 38.

 Genehmigung eines Gemeindebeschlusses

                Der Regierungsrat hat die von der Einwohnergemeindeversammlung Ettingen am 24. März 2011 beschlossene Mutation Quartierplan "Unter der Holle II", Anpassung der Pläne und des Reglements genehmigt.

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Vier Gebiete neu im Inventar für geschützte Naturobjekte

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Niederdorf, Lampenberg, Blauen und Langenbruck

Der Regierungsrat hat die Gebiete «Zwischenflüe-Brunnenstig» in Niederdorf und Lampenberg, «Chlus» und «Radme-Hanslifels-Chällengraben» beide in Blauen sowie «Dürstelberg» in Langenbruck neu in das Inventar der geschützten Naturobjekte des Kantons Basel-Landschaft aufgenommen.

«Zwischenflüe-Brunnenstig» in Niederdorf und Lampenberg

Das seit 2012 bestehende Naturschutzgebiet «Zwischenflüe» in Niederdorf und Lampenberg wurde mit einer angrenzenden Waldfläche im Gebiet «Brunnenstig» zum Gebiet «Zwischenflüe-Brunnenstig» erweitert. Damit wird die im bestehenden Schutzgebiet bereits sehr gut entwickelte Mittelwaldfläche – eine kulturhistorisch und naturkundlich wertvolle Bewirtschaftungsform – nach Osten hin grosszügig erweitert, was zu einer bedeutenden Aufwertung des bereits sehr wertvollen Naturobjekts mit seinen lichten Wäldern, Fels- und Nassstandorten, Waldrändern und Magerwiesen führt.

«Chlus» in Blauen

Das in Blauen liegende Gebiet «Chlus» eignet sich mit seinen naturnahen Laubholzbeständen und älteren Eichen am Südhang, den totholzreichen Waldbeständen am Nordhang, den natürlichen Nass- und Feuchtstandorten und den Feuchtwiesen im Talgrund sowie den rund um das Gebiet ausgedehnten Waldrändern ausgezeichnet zur Entwicklung eines vielfältigen und ungestörten Totalwaldreservats.

«Radme-Hanslifels-Chällengraben» in Blauen

Mit dem ebenfalls in Blauen liegenden zusammengefassten Teilgebieten «Radme-Hanslifels-Chällengraben» wird ein Gebiet unter Schutz gestellt, welches sich mit seinen naturnahen, nicht mehr extensiv bewirtschafteten Waldbeständen auszeichnet. Es trägt zur natürlichen Entwicklung und Ausprägung von vielfältigen und ungestörten Totalwaldreservats-Flächen mit Nutzungsverzicht sowie zur gezielten Förderung von Lichtbaumarten und zur Pflege lichter Wälder bei.

«Dürstelberg» in Langenbruck

Das in Langenbruck seit 1997 bestehende Naturschutzgebiet «Dürstelberg» wurde mit weiteren wertvollen Waldflächen am Nordosthang erweitert. Damit wird der bewaldete Dürstelberg – eines der letzten weitgehend unerschlossenen und ungestörten Waldgebiete im Baselbiet – zu einem geschlossenen Ganzen abgerundet und als einzigartiges und äusserst wertvolles Totalwaldreservat unter Schutz gestellt.

Mit diesen weiteren 57,5 Hektaren Totalwaldreservat sind nun rund 1'005 Hektaren, also 91,4 Prozent des Zielwertes von 1'100 Hektaren Nutzungsverzichtsfläche gemäss Leitbild «Naturschutz im Wald» erreicht.


title_de: Bevölkerung redet mit bei der Entwicklungsplanung Leimental – Birseck – Allschwil (ELBA)

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 Die Entwicklung des Raums Leimental – Birseck – Allschwil soll umfassend geplant werden. Eine öffentliche Veranstaltung in Binningen, das ELBA-Forum, offenbarte vielfältige Anliegen und Hinweise aus der Bevölkerung. Planungsteams haben nun die Aufgabe, diese in Konzepte für eine abgestimmte Entwicklung von Siedlung, Landschaft und Verkehr zu integrieren.

                Rund 60 Personen haben am Samstagvormittag im Binninger Kronenmattsaal über die Zukunft ihrer Region diskutiert. Eingeladen hatte die Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion, die mit dieser Veranstaltung in die Mitwirkung an der Entwicklungsplanung Leimental – Birseck – Allschwil (ELBA) einsteigt. Die interessierten Privatpersonen, Fachleute aus Vereinigungen und Verbänden sowie Gemeindevertreterinnen und -vertreter erhielten zunächst einen Überblick über das Planungsverfahren und konnten dann in Gesprächsrunden eigene Schwerpunkte entwickeln.

 Vielfältige Vorschläge

                Mit Engagement wurde unter anderem über die Entwicklung der Siedlungen und der Arbeitsplätze diskutiert. Auch der Frage, wie zukünftige Mobilität aussehen kann, wurde grosse Aufmerksamkeit gewidmet. Es wurde deutlich, dass Pendlerströme, Wohnqualitäten und die Erhaltung der Landschaft die Menschen beschäftigen.

                Die Gespräche, insbesondere zum Verkehr, zeigten deutlich, dass der Ansatz sinnvoll ist, in das Projekt ELBA auch Teile der Nachbarkantone und französische Gemeinden einzubeziehen. In ihrem Alltag nehmen zahlreiche Teilnehmer die Grenzen kaum wahr und bewegen sich im gesamten Raum.

 Planungsteams gehen an die Arbeit

                Interessiert verfolgt wurden die Diskussionen von den ebenfalls anwesenden Planerinnen und Planern, die nun im Auftrag der Projektleitung verschiedene Konzeptvorschläge entwickeln werden. Bis Herbst loten mehrere Expertenteams aus Verkehrsplanung, Raumplanung und Landschaftsplanung aus, welche Entwicklungsrichtungen für die nächsten zwanzig bis vierzig Jahre denkbar sind. Diese Arbeiten erfolgen unabhängig voneinander und ohne Kenntnis der Arbeiten der anderen Teams in echter Konkurrenz.

 Stimmige Gesamtkonzepte gesucht

                „Wir suchen abgestimmte Lösungen. Im Verkehr zum Beispiel sollen Strasse und Schiene nicht gegeneinander ausgespielt werden, sondern ein optimales Gesamtsystem bilden“, betonte der Baselbieter Regierungspräsident Jörg Krähenbühl, der die Veranstaltung eröffnete.

                Ziel der Entwicklungsplanung ist es schliesslich, dem Landrat im Jahr 2014 zwei Möglichkeiten zur Anpassung des Kantonalen Richtplans zu unterbreiten. In diesen Vorschlägen werden Siedlung, Verkehr und Landschaftsentwicklung aufeinander abgestimmt sein. Veranstaltungen wie das ELBA-Forum, das mit dem weiteren Voranschreiten der Planung erneut durchgeführt werden soll, geben allen Interessierten die Möglichkeit, ihre Anliegen in die Arbeiten der Fachleute einzubringen.

                Aktuelle Informationen zum Projekt

                Entwicklungsplanung Leimental – Birseck – Allschwil (ELBA)

                unter
                 www.elba.bl.ch

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Alain Aschwanden, Projektleiter ELBA, Tel. 079 832 75 24

                Liestal, 21. Mai 2011


title_de: Wahl von Daniel Küry in die Aufsichtskommission für das Naturschutzgebiet «Reinacherheide»

content_de: Der Regierungsrat hat für den Rest der Amtsperiode vom 1. Mai 2021 bis 31. März 2022 Daniel Küry in die Aufsichtskommission für das Naturschutzgebiet «Reinacherheide» gewählt. Die Aufsichtskommission ist eine regierungsrätliche Kommission. Ihre Aufgaben basieren auf der Verordnung über das Naturschutzgebiet «Reinacherheide» und beinhalten Überwachung, Pflege sowie Unterhalt.


lead_de: Am vergangenen Mittwoch erhielten 80 Interessierte einen persönlichen Einblick in die Karriere des vierfachen Langlauf-Olympiasiegers Dario Cologna. Organisiert wurde der Anlass vom Sportamt Baselland im Schloss Ebenrain in Sissach.

title_de: Spannender Sport-Talk mit Olympiasieger Dario Cologna

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Dario Cologna ist der erfolgreichste Schweizer Wintersportler aller Zeiten und zählt zu den grössten Schweizer Sportlern überhaupt. Seine herausragendsten Erfolge als Langläufer waren der Gewinn von vier Olympia-Goldmedaillen, ein Elite-Weltmeister-Titel, der viermalige Sieg im Gesamt-Weltcup, 27 Weltcup-Siege und 73 Podestplätze an Weltcup-Rennen.

Polysportivität als Grundlage für die späteren Erfolge

Am Sport-Talk im Schloss Ebenrain in Sissach, kurzweilig und mit viel Witz moderiert von Stephan Kaufmann, erfuhren die 80 Besucherinnen und Besucher interessante persönliche Details von Dario Cologna. Der Schweizer des Jahres 2012 erzählte von seiner Kindheit im Münstertal, wo er sich viel im Freien bewegte, Fussball spielte und auch als Alpinskifahrer und Leichtathlet betätigte, bevor er mit dem Langlaufsport begann. «Meine Polysportivität war eine gute Grundlage für den Langlauf und meinen späteren Erfolg», sagte Cologna.

Nach Abschluss des Sportgymnasiums und dem Umzug nach Davos konnte sich der dreifache U23-Weltmeister auch in der Welt-Elite behaupten. Im Alter von 23 Jahren gewann er erstmals den Gesamt-Weltcup. Am Sport-Talk stellte er fest: «Ich konnte auf gute physische Voraussetzungen zählen, aber es steckte viel mehr dahinter: ein starkes Betreuungsteam, viel Selbstdisziplin, mein gutes Körpergefühl und das Selbstvertrauen, das durch die Erfolge weiter gestärkt wurde.»

Vier Goldmedaillen an drei Olympischen Spielen

Im Verlauf des Gesprächs kam Dario Cologna auf seine bedeutendsten Erfolge, die vier Olympiasiege, zu sprechen. Gleich bei seinem ersten Start an den Olympischen Spielen 2010 in Vancouver gewann er über 15 Kilometer seine erste Goldmedaille. Vier Jahre später musste er sich 90 Tage vor Olympia aufgrund einer gravierenden Fussverletzung einer Operation unterziehen lassen. «Nach der ersten Enttäuschung sagte ich mir: ich glaube fest an meine Olympiateilnahme». Tatsächlich gelang ihm mit dem Gewinn der Goldmedaille im Skiathlon in Sochi das Unmögliche. «Das war ein unglaublicher Moment, für mich und mein Team». Fünf Tage danach gewann er eine zweite Goldmedaille. Auch vier Jahre später, in Pyeongchang, war er auf den Punkt bereit und erkämpfte sich eine Goldmedaille.

Die Leidenschaft und Freude am Langlaufsport, das zielgerichtete Handeln, seine Motivation und Selbstdisziplin sieht Dario Cologna als die wichtigsten Erfolgsfaktoren. Seit dem Abschluss seiner Sportkarriere im März 2022 geniesst er die vermehrte Zeit mit seiner Familie und ist beruflich vielseitig unterwegs, etwa als Langlaufexperte von SRF und als Berater von Swiss Ski. Dario Cologna ist weiterhin sportlich aktiv und startet in diesem Jahr ambitioniert am Berlin-Marathon.


title_de: Weiterhin Trockenschäden im Wald

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Aktueller Waldzustand und Mittel für den Wald im Klimawandel

Die Sommer-Trockenheit von 2018 verursacht weiterhin Waldschäden. Extreme Trockenereignisse wie jenes vor zwei Jahren werden in Zukunft häufiger auftreten und auf die Waldbäume wirken. Damit der Wald seine Funktionen für die Öffentlichkeit langfristig erfüllen kann, unterstützt der Kanton Massnahmen für die Waldpflege im Klimawandel. Auch Einwohnergemeinden und Waldbesitzende sind gefordert.

Der Blick in die Wälder zeigt aktuell viel Grün. Doch wer genauer hinschaut, entdeckt abgestorbene Baumkronen, Flächen mit vertrockneten Fichten, abgebrochene Äste. Auch wenn der Juni bis jetzt eher kühl und regnerisch war, wirken die Schädigungen durch die Trockenheit im Sommer 2018 weiterhin. Bäume wachsen sehr langsam und können sich nicht einfach nach ein paar Regentagen regenerieren. So bewirkt eine starke Trockenheit wie 2018 noch zwei bis drei Jahre nach dem Ereignis eine erhöhte Mortalität der Bäume.

Aktueller Waldzustand
Dieses Wissen in Verbindung mit einer sehr ähnlichen Wetterentwicklung wie 2018 (starke Winterstürme sowie Trockenheit im März und April) liessen weitere grosse Wald-Schäden für dieses Jahr befürchten. Das Bild, das sich derzeit im Wald zeigt, ist aber nach Einschätzung der Waldfachleute besser als erwartet. Es sind bei den Laubbäumen wenige neue Schäden dazu gekommen und Buchen mit teilweise abgestorbenen Kronenteilen zeigen Ansätze der Erholung. Ob diese dauerhaft sind, wird sich noch zeigen. Die Beobachtungen der Förster werden durch Fernerkundungsdaten ergänzt: Mit Hilfe von Satellitendaten möchte man einen objektiven Überblick über das Ausmass der Mortalität im Zusammenhang mit der Trockenheit bekommen. Die aktuellsten Daten zeigen im Vergleich zu den letzten zwei Frühlingen keinen alarmierenden Zustand. Bei dieser Beurteilung bleiben jedoch noch Unsicherheiten. Eine Aussage wie: «Die Wälder der Region leiden gegenwärtig kaum unter Trockenstress» ist deshalb trügerisch. Der Zustand ist ausgesprochen labil. Nach wie vor sind die Nadelhölzer stark durch Borkenkäfer und die durch Trockenheit geschwächten Laubbäume durch andere Schadorganismen (z. B. Russrindenkrankheit und verschiedene Käfer) gefährdet. Für eine Entwarnung ist es deshalb zu früh, auch weil die heisstesten Monate noch bevorstehen. Die derzeitige Entspannung ist jedoch sehr willkommen. Sie ermöglicht, den Fokus auf die zukünftige Entwicklung und Ziele zu richten.

Wiederinstandstellung von Trockenschäden
Die Waldfunktionen zugunsten der Öffentlichkeit wie Schutz vor Naturgefahren, Wasserreinigung oder Erholung sollen langfristig erhalten bleiben. Der Kanton beteiligt sich deshalb an den Kosten für die Instandstellung von grösseren Waldschäden durch die Trockenheit 2018 oder als Folge des Eschentriebsterbens. Seit 2019 wurden rund 1.2 Millionen Franken an die Pflanzung von klimataug-lichen Baumarten wie Eichen, Linden, Speierlingen oder Elsbeeren und deren Schutz vor Wildverbiss an die Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer ausbezahlt. Wo vorhanden und sinnvoll, wird die Naturverjüngung des Waldes gefördert und gepflegt. Aus ökologischen Gründen braucht nicht jeder abgestorbene Baum entfernt zu werden. Wir werden uns an ein Waldbild mit toten Bäumen gewöhnen müssen. Nicht immer sind es die Waldeigentümer, welche die Verantwortung für die Massnahmen tragen. Wenn es um die Sicherheit von Strassen oder Erholungseinrichtungen geht, liegt die Zuständigkeit häufig bei den Einwohnergemeinden und Werkeigentümern.

Herausforderungen für den Wald im Klimawandel
Eigentlich können intakte Ökosysteme mit den prognostizierten Temperatur- und Niederschlagsveränderungen umgehen, wenn genügend Zeit dafür zur Verfügung steht. Die erwartete Veränderung von drei bis vier Grad Erwärmung innerhalb der nächsten 100 Jahre verläuft für eine natürliche Anpassung des Ökosystems Wald aber viel zu schnell. Deshalb sind Massnahmen notwendig, welche die Anpassung an den Klimawandel beschleunigen. Dabei geht es in erster Linie darum, die vielfältigen Waldleistungen, beziehungsweise die Ansprüche der Bevölkerung, mittel- und langfristig sicherzustellen.

Für einen dauerhaften und vitalen Wald verfolgt der Kanton deshalb folgende Ziele: Eine hohe Baumartenvielfalt zur Risikoverteilung und die Förderung der Biodiversität, um für verschiedene Szenarien vorbereitet zu sein. Eine genetische Vielfalt der Bäume, um natürliche Anpassungsstrategien zu unterstützen. Eine vorzeitige Verjüngung, um genügend Platz für junge Bäume, wenig Wertverlust des Holzes und eine geringe Baum-Mortalität zu haben. Ein vitaler Wald, der mit verschiedenen Dynamiken «mithalten» kann.
Es gibt kein neues Waldsterbensszenario, aber das Waldbild wird sich mit dem Klimawandel verändern. Überstürztes Handeln ist nicht angesagt, es bleibt genügend Zeit zum Handeln für den Wald der Zukunft, wenn wir jetzt beginnen. Alle brauchen den Wald, sei als für Trinkwasser, als Schutz vor Naturgefahren oder zur Erholung, darum sind Investitionen in die Walderhaltung und die Sicherstellung der Waldleistungen essentiell.

Weiterführende Informationen: www.bl.ch/waldwandel

Ist es gefährlich in den Wald zu gehen?

Wald ist ein Naturraum. Das unterscheidet ihn von Gärten und Parks und macht ihn auf seine Art besonders wertvoll. Wo «Natur im Spiel» ist kann keine vollständige Sicherheit gewährleistet wer-den. Herunterfallende Äste oder bei Wind umstürzende Bäume gehören zum Wald wie Zecken oder giftige Pflanzen. Wer also Erholung im Wald sucht, sollte dies selbstverantwortlich und im Bewusstsein der vorhandenen Risiken tun. Naturbedingte Unfälle und Vergiftungen im Wald sind glücklicherweise seltene Ereignisse. In Bezug auf die persönliche Sicherheit wird trotzdem empfohlen:

Auf den Wegen bleiben – die Bäume entlang von Waldwegen werden regelmässig geprüft.

Absperrungen respektieren und Umleitungen befolgen.

Vor dem Verweilen an einem Ort einen Blick nach oben richten und hängende oder dürre Äste in Baumkronen beachten.

Wald bei starkem Wind und Gewitter unbedingt meiden bzw. möglichst rasch verlassen.

> Medienmitteilung Amt für Wald beider Basel vom 24.6.2020

Für Rückfragen:
Ueli Meier, Vorsteher Amt für Wald beider Basel, Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD), 061 552 56 51 (erreichbar am 24.6.2020 ab 11 bis 15.30 Uhr)


title_de: Neuorganisation Standortförderung

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 Stelle des Delegierten für Standortförderung wird ausgeschrieben

                Wie geplant wird der Regierungsrat die Aufgaben im Projekt Wirtschaftsoffensive und die Aufgaben der bisherigen Abteilungen Wirtschaftsförderung und Volkswirtschaft in der neuen Organisation Standortförderung zusammenfassen. Die Stelle des/der Delegierte/n des Regierungsrates für Standortförderung soll zeitnah ausgeschrieben werden. Die Funktion ist dem Vorsteher der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion direkt zugeordnet. Der Regierungsrat hält in seinem Beschluss unter anderem fest, dass die Standortförderung (Wirt-schaftsoffensive, Wirtschaftsförderung) in der kommenden Legislaturperiode weiterhin höchste Priorität geniessen wird. Es sind weiterhin alle Direktionen involviert, entsprechend soll das Thema auf Ebene des Gesamtregierungsrates bleiben.

                Der Regierungsrat hat zudem die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD) beauftragt, sämtliche notwendigen organisatorischen und administrativen Massnahmen in die Wege zu leiten, um das Modell Standortförderung per 1. Januar 2016 umzusetzen. Zudem wird die VGD beauftragt, im Rahmen der Erarbeitung des Regierungsprogramms die bishe-rigen Ziele im Projekt Wirtschaftsoffensive zu überarbeiten.

                Für Rückfragen

                Olivier Kungler, Generalsekretär, Volks- und Gesundheitsdirektion (VGD), 061 552 52 02


title_de: Rünenberg – Sommerau: Kantonsstrasse wegen Belagsarbeiten gesperrt

content_de:
Von Montag, 4. September bis Freitag, 29. September 2023 ist die Kantonsstrasse zwischen Rünenberg und Sommerau (Eselweg) wegen Belagsarbeiten und der Einrichtung von Kleintierdurchlässen für den gesamten Verkehr gesperrt. Eine entsprechende Umleitung ist grossräumig signalisiert.

In der Woche vor der Sperrung, von Montag, 28. August bis Freitag, 1. September 2023, werden diverse Vorbereitungsarbeiten ausgeführt. Der Verkehr wird in dieser Zeit mit einer Ampel geregelt. Zwischen Montag, 1. Oktober und Freitag, 6. Oktober 2023 werden zudem diverse Fertigstellungsarbeiten durchgeführt. Eine Ampel regelt auch während diesen Arbeiten den Verkehr.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie im Internet des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Hemmiken: Durchfahrt wegen Belagsarbeiten gesperrt

content_de:
                Wegen Belagsarbeiten ist die Ortsdurchfahrt in Hemmiken von Dienstag, 14. Oktober, 04.00 Uhr bis Mittwoch 15. Oktober, 08.00 Uhr für jeglichen Verkehr gesperrt.

                Umleitungen werden signalisiert. Bei ungünstiger Witterung werden die Arbeiten verschoben.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Jagdverordnung: Einführung eines periodischen Schiessnachweises

content_de:
 Änderungen der Jagdverordnung – Einführung eines periodischen Schiessnachweises

                Der Regierungsrat hat heute Änderungen in der kantonalen Jagdverordnung beschlossen. Diese Änderungen betreffen die Einführung eines periodischen Schiessnachweises für die Jägerschaft, wie ihn verschiedene Kantone bereits anwenden. Der Schiessnachweis muss erstmalig für den Erhalt des Jagdpasses für das Jagdjahr 2015/2016 nachgewiesen werden.

                Der Bundesrat hat mit der Änderung der eidgenössischen Jagdverordnung vom 27. Juni 2012 beschlossen, dass die Kantone den periodischen Schiessnachweis für die Treffsicherheit auf der Jagd als Voraussetzung für die Jagdberechtigung regeln. Die Jagdverwalterkonferenz sowie die Jagddirektorenkonferenz haben sich auf ein Modell des Schiessnachweises verständigt, das der eidgenössischen Jagdverordnung entspricht. Dieses Modell kommt in verschiedenen Kantonen bereits zur Anwendung. Die Abklärung mit «JagdBaselland» hat ergeben, dass mit einer guten Organisation alle Baselbieter Jägerinnen und Jäger den Schiessnachweis in der Schiessanlage Edleten in Lausen er-bringen können. Es steht aber allen Jägerinnen und Jägern frei, den Schiessnachweis anderweitig zu absolvieren.

                Der Schiessnachweis wird im laufenden Jagdjahr erbracht und gilt dann für das Folgejahr. Damit dies auf dem Jagdpass festgehalten werden kann, muss der Schiessnachweis rechtzeitig vor der Ausstellung des neuen Jagdpasses erbracht werden.


title_de: Neue Wärmepumpe für Fernwärme Kriegacker Muttenz eingeweiht

content_de:
 Die neue Wärmepumpe für den Fernwärmeverbund im Muttenzer Kriegackerquartier ist heute feierlich eingeweiht worden. Für Regierungsrat Jörg Krähenbühl, Vorsteher der Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion, gehört diese neue Wärmepumpe zur tatkräftigen Umsetzung der Baselbieter Energiestrategie von 2008.

                In den vergangenen Monaten wurde die Energiezentrale dieses Fernwärmenetzes erneuert: Die bisherige, mit Erdgas betriebene Wärmepumpenanlage wurde durch eine moderne Elektro-Wärmepumpe ersetzt, welche die Abwärme der benachbarten Firma Florin AG nützt. Die neue Anlage mit einem ebenfalls erneuerten Mess- und Regelsystem ist nun viel effizienter und stösst deutlich weniger CO2 aus. Der Strom zum Betrieb der Wärmepumpe wird gemäss den Angaben des Stromlieferanten überwiegend aus der Schweiz bezogen, aus klimaneutraler Produktion.

                In dem hier vorliegenden Projekt ist für eine Nutzung von Abwärme die elektrisch betriebene Wärmepumpe besser geeignet als eine Gas-Wärmepumpe. Denn diese ergeben im Allgemeinen komplexere Anlagenkonfigurationen und weisen im Teillastbetrieb keinen optimalen Wirkungsgrad auf. Mit der Elektro-Wärmepumpe kann als grosser Vorteil auch deutlich mehr Abwärme der Florin AG genutzt werden. Abwärme, die ansonsten nutzlos verlohren ginge.

                Das Fernwärmenetz Kriegacker in Muttenz versorgt hauptsächlich öffentliche, aber auch private Bezüger mit Wärme für Heizung und Brauchwasser. Angeschlossen sind beispielsweise das Schulhaus Gründen, das Gymnasium Muttenz, die Gewerbeschule und die Fachhochschule Nordwestschweiz. Zu den privaten Wärmebezügern gehören die Woertz AG, die Kiosk AG, die Iveco und weitere.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Bernhard Schmocker, Amt für Industrielle Betriebe, Tel. 061 552 62 48 oder 079 564 70 76

                Liestal, 17. Mai 2010


title_de: Birsfelden: Werkleitungs- und Strassenbauarbeiten

content_de:
 Die Arbeiten der Basler Verkehrsbetriebe für den Ersatz der Tramgleise der Linie 3 in Birsfelden werden bis am Freitag, 27. Mai 2011 abgeschlossen. Ab Montag, 30. Mai 2011 beginnen dann die Bauarbeiten am Leitungsnetz der Gemeinde und an der Strassenfahrbahn.

                Ab Ende Mai 2011 erneuert das Tiefbauamt des Kantons Basel-Landschaft in Birsfelden, Rheinfelderstrasse, im Abschnitt Liestalerstrasse bis Tramwendeschlaufe auf einer Länge von zirka 260 Metern, die Beleuchtung und die Fahrbahn. Gleichzeitig nimmt die Gemeinde Arbeiten am Leitungsnetz der Wasserversorgung vor und es wird eine neue Sammelleitung für die Strassenentwässerung gebaut.

                Es wird keine Verkehrsumleitung eingerichtet. Sofern es die Bauarbeiten erfordern, wird die Fahrspur der jeweiligen Fahrtrichtung eingeengt. Zeitweise regelt ein Verkehrsdienst den Verkehr. Informationstafeln weisen auf die erschwerte Durchfahrt hin.

                Die Deckbelagsarbeiten zum Abschluss erfolgen voraussichtlich im September 2011 an einem Wochenende. Diese Arbeiten sind witterungsabhängig. Das Tiefbauamt des Kantons Basel-Landschaft wird zu gegebener Zeit wieder informieren.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Ivo Kaufmann, Projektleiter; Tiefbauamt, Geschäftsbereich Kantonsstrassen, Kreis 1, Tel. 061 706 29 01

                Liestal, 26. Mai 2011


title_de: Regierungsrat gibt neues Gebäudeversicherungsgesetz in die Vernehmlassung

content_de:
Totalrevision des Sachversicherungsgesetzes

Der Regierungsrat schickt das neue Gebäudeversicherungsgesetz Basel-Landschaft (GVG BL) und das dazugehörige Gebäudeversicherungsdekret Basel-Landschaft (GVD) in die Vernehmlassung. Die Einführung des Gesetzes ist für das Jahr 2023 geplant.

Das aus dem Jahr 1981 stammende Sachversicherungsgesetz soll durch ein neues, modernes Gebäudeversicherungsgesetz Basel-Landschaft (GVG BL) abgelöst werden. Damit soll den veränderten Bedürfnissen der Eigentümerinnen und Eigentümer von Gebäuden und Grundstücken Rechnung getragen werden. Das neue Gesetz bildet nicht nur die Basis eines zukunftsorientierten Versicherungsschutzes von Gebäuden und Grundstücken, sondern zeigt zudem auf, dass die Basellandschaftliche Gebäudeversicherung (BGV) für den Vollzug der Gesetzgebungen über die Brand- und Naturgefahrenprävention sowie über die Feuerwehr zuständig ist.

Breit abgestützte Totalrevision
Innert Jahresfrist erarbeitete ein breit abgestütztes Projektteam im Auftrag des Regierungsrats und unter der Leitung von Regierungspräsident Anton Lauber den Entwurf eines neuen Gebäudeversicherungsgesetzes zuhanden der Vernehmlassung. Das Projektteam setzt sich zusammen aus Vertretungen des Kantons, dem Hauseigentümerverband BL, dem Verband Wald beider Basel, dem Bauernverband beider Basel, dem Verband der Basellandschaftlichen Bürgergemeinden, der Wirtschaftskammer BL, dem KMU-Forum BL, dem Schweizerischen Versicherungsverband und der Basellandschaftlichen Gebäudeversicherung.

In der Projektgruppe wurde der Gesetzesentwurf einstimmig verabschiedet. Die Einführung des neuen Gesetzes ist für das Jahr 2023 geplant.

> Vernehmlassungsunterlagen


title_de: Oberwil: Hauptstrasse wegen Einbau des Deckbelags gesperrt

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Am Wochenende von Sonntag, 13. Juni 2021, 05.00 Uhr bis Montag, 14. Juni 2021, 05.00 Uhr wird in Oberwil an der Hauptstrasse der Deckbelag eingebaut. Die Hauptstrasse ist während der gesamten Bauphase für den Verkehr komplett gesperrt. Es wird eine Umleitung signalisiert.

Einige Vorarbeiten werden im Zeitraum vom 07. Juni 2021 bis 12. Juni 2021 durchgeführt. In dieser Phase wird der Verkehr wird mit einem Verkehrsdienst geregelt.

Von Sonntag, 13. Juni 2021, 05.00 Uhr bis Montag, 14. Juni 2021, 05.00 Uhr wird der Deckbelag im Abschnitt zwischen der Schulstrasse und der Kirchgasse in Oberwil über beide Fahrspuren eingebaut. Dies erfordert die komplette Sperrung der Hauptstrasse. Der gesamte Verkehr und der Busbetrieb der BLT (Linien 60; 61; 64) werden umgeleitet. Von Therwil in Richtung Biel-Benken wird der Verkehr über die Mühlegasse umgeleitet. Von Bottmingen / Allschwil in Richtung Therwil wird der Verkehr in der Gegenrichtung mit einem Verkehrsdienst über die Stephan-Gschwind-Strasse geführt. Die Umleitungen sind signalisiert. Für den Veloverkehr ist vor Ort eine situative Umfahrung eingerichtet. Die Schulstrasse und das Schmiedengässlein werden ab Schmiedengasse als Sackgasse signalisiert.

Die Deckbelagsarbeiten sind wetterabhängig. Bei Regen werden die Arbeiten auf das Wochenende vom 20. bis 21. Juni 2021 verschoben.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie im Internet des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen.


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 Baselbieter Wirtschaftsoffensive: Marc-André Giger mit Interimsleitung beauftragt

 Der Regierungsrat hat heute dem Baselbieter Marc-André Giger, Direktor bei PricewaterhouseCoopers (PwC), das Mandat für die Interimsleitung des Projektes „Baselbieter Wirtschaftsoffensive“ erteilt.

                Ausschlaggebend für die Ernennung von Marc-André Giger war neben der persönlichen Qualifikation die Möglichkeit, das umfangreiche Netzwerk und das Sachwissen sowie die Methoden- und Fachkompetenz von PwC zu nutzen.

                Mit der Wahl des Interims-Projektleiters kann die Umsetzung der Baselbieter Wirtschaftsoffensive offiziell beginnen. Deren vier Hauptziele sind:

                 Der Ertrag aus den Unternehmenssteuern soll bis 2018 um 50% gesteigert werden.

                 Schaffung von mindestens drei zentralen Entwicklungsgebieten im Kanton Basel-Landschaft mit je einem zugeteilten Fokusthema.

                 Erfolgreiches Standortmarketing auf der Basis eines frischen und attraktiven Konzeptes.

                 Optimierter Prozess für die Ansiedlung neuer Unternehmen (One-Stop-Shop, Key Account Management).

                Interims-Projektleiter Giger untersteht dem Gesamtregierungsrat. Er setzt das Regierungspräsidium periodisch über den aktuellen Stand in Kenntnis. Bis zum 31. Mai 2013 soll die definitive Projektleitung bestimmt sein, die dann nach den Sommerferien mit den notwendigen Kompetenzen im Bereich Unternehmensansiedlung ihre Tätigkeit aufnimmt.

                Das Projekt ist auf fünf Jahre angelegt und umfasst den Zeitraum 2013 - 2017.Es ist auf das Marketing und die Akquisition neuer Unternehmen fokussiert. Die Entwicklung der Areale ist dabei das vordringlichste Anliegen. Die Regierung hat drei Meilensteine für das Jahr 2013 festgelegt:

                 Erste Handlungsfelder und Schlüsselareale sind bis im Frühling 2013 bekannt

                 Definitive Einsetzung der Projektleitung und -organisation nach den Sommerferien 2013

                 Erstes Baselbieter Investorengespräch im Herbst 2013

 Zur Person

                Marc-André Giger ist im Baselbiet aufgewachsen und wohnt seit 1985 in Liestal. Er hat sein Studium der Wirtschaftswissenschaften an den Universitäten Basel und St. Gallen abgeschlossen. Anschliessend arbeitete er als Inland- und Wirtschaftsjournalist für die «Basler Zeitung», für Radio DRS, für die «Neue Zürcher Zeitung» und für «Cash». Danach war er als Leiter Kommunikation im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) tätig.

                Von 1998 bis 2006 war Giger Direktor von Santésuisse, dem Branchenverband der schweizerischen Krankenversicherer. Es folgte die Tätigkeit als Chief Executive Officer von Swiss Olympic, dem Dachverband des Schweizer Sports. Er verfügt über eine breite Projektmanagement- und Führungserfahrung.

 Beilagen:

                -
                 Referat Pegoraro

                -
                 Referat Giger

                -
                 CV Giger

                Für Rückfragen: Sabine Pegoraro, Regierungspräsidentin, Tel. 061 552 55 81


title_de: Hochwasserschutz an der Vorderen Frenke

content_de:
Im Zuge des Projekts «Erneuerung Waldenburgerbahn» wird der Hochwasserschutz an der Vorderen Frenke in Niederdorf umgesetzt. Der Regierungsrat beantragt dem Landrat daher, den kantonalen Anteil dieser Hochwasserschutzmassnahmen mit einer einmaligen Ausgabe von CHF 15,45 Mio. zu bewilligen.

> Landratsvorlage


title_de: Kanton Basel-Landschaft nimmt Stellung zu den Studien der SBB für eine Entflechtung im Raum Liestal

content_de:
 Der Kanton Basel-Landschaft spricht sich dafür aus, dass die von den SBB geplante kreuzungsfreie Verknüpfung der Bahnstrecken von Frenkendorf-Füllinsdorf und vom Adlertunnel südlich des Bahnhofs Liestal realisiert wird. Wie Regierungsrätin Sabine Pegoraro heute Mittwoch in Liestal an einer Medienkonferenz der Bau- und Umweltschutzdirektion und der Stadt Liestal erklärte, würde diese Variante Süd den grössten Nutzen für Stadt und Kanton generieren.

                Die bestehende niveaugleiche Vereinigung der Strecken vom Adlertunnel und von Frenkendorf bewirkt heute stündlich Abkreuzungskonflikte zwischen S-Bahnen, Güterzügen und dem Fernverkehr im Bahnhof Liestal. Um einen stabileren Betrieb zu ermöglichen und die Voraussetzungen für einen Ausbau der Regio-S-Bahn zu schaffen, planen die SBB deshalb im Auftrag des Bundes eine kreuzungsfreie Verknüpfung dieser beiden Strecken. Die Entflechtung Liestal wird dabei als Teil des Grossprojekts "Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur" ZEB durch den Bund finanziert.

                Im April dieses Jahres stellten die SBB dem Kanton Basel-Landschaft und der Stadt Liestal erste Studien zu einer sogenannten Entflechtung in Liestal vor. Die Stadt und der Kanton nutzten die Möglichkeit, sich frühzeitig zu den Varianten zu äussern.

                Der Kanton Basel-Landschaft steckt grosse Erwartungen in das geplante Bauwerk. Es ist laut Pegoraro von zentraler Bedeutung für die Weiterentwicklung der Regio-S-Bahn. Gleichzeitig bietet sich in Kombination mit dem neuen Bushof die Chance, die Attraktivität des wichtigen Umsteigeknotens Liestal weiter zu steigern. Neben diesen Aspekten ist es dem Kanton auch wichtig, dass der Kantonshauptort durch den Ausbau der Bahninfrastruktur nicht in seiner Entwicklung behindert wird, wie Pegoraro ausführte.

                Aufgrund der grossen Bedeutung des Projekts begrüsst es der Kanton Basel-Landschaft laut Pegoraro sehr, dass er gemeinsam mit der Stadt Liestal bereits frühzeitig in den Planungsprozess der SBB eingebunden wird und im Rahmen der Variantenwahl dazu Stellung nehmen kann. In seiner Stellungnahme betone der Regierungsrat die Anliegen der Nutzer des öffentlichen Verkehrs der Region und unterstütze die Voten der Stadt Liestal bezüglich den Eingriffen in das Ortsbild und die Infrastruktur von Liestal. Wichtig, so die Vorsteherin der Bau- und Umweltschutzdirektion weiter, erschienen dem Kanton bei der Variantenwahl insbesondere folgende Ziele:

                 Möglichst frühzeitige Realisierung eines Wendegleises für die S-Bahn

                 Aufrechterhaltung des heutigen Angebots im Personenverkehr während der Bauzeit

                 Flexibel nutzbare Perronanlagen ohne betriebliche Einschränkungen

                 Optimale Verknüpfung zwischen Perronanlagen und Bushof

                 Minimale Auswirkungen eines Vollausbaus mit Anschluss Wisenbergtunnel auf den Bahnhof Liestal

                 Günstiges Kosten-Nutzen-Verhältnis für Entflechtung und späteren Vollausbau

                Regierungsrätin Sabine Pegoraro zeigte sich abschliessend überzeugt davon, dass aus Sicht des Kantons Basel-Landschaft diese Zielvorgaben durch eine Entflechtung südlich des Bahnhofs besser erfüllt werden, als durch die beiden Varianten mit einer Entflechtung nördlich des Bahnhofs.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

 Markus Meisinger, Amt für Raumplanung, Leiter Abteilung öffentlicher Verkehr,
 Tel. 061 552 54 08

                Liestal, 28. September 2011


title_de: Polizei BL: Vizekommandant wird Kommandant ad interim

content_de:
 Der Vizekommandant der Polizei Basel-Landschaft, Christoph Naef, wird per 1. Mai 2013 Kommandant ad interim (a.i.), bis der oder die Nachfolgerin von Polizeikommandant Daniel Blumer die Stelle antritt.

                Daniel Blumer verlässt das Korps der Polizei BL per Ende April, um nach einer Einführungsphase am 1. Juni 2013 das Kommando der Stadtpolizei Zürich zu übernehmen.

                Für die Nachfolge Blumers laufen aktuell Bewerbungsgespräche. Der Regierungsrat wird voraussichtlich noch vor den Sommerferien den neuen Polizeikommandanten/die neue Polizeikommandantin wählen.


title_de: Staatsvertrag Flughafen Zürich: Keine "Überlauf"-Funktion für EAP

content_de:
 Staatsvertrag Schweiz - Deutschland betreffend Flughafen Zürich:

 Dem EuroAirport darf keine "Überlauf"-Funktion zugewiesen werden

                Der Regierungsrat legt grössten Wert darauf, dass der Flughafen Zürich all jene Nordanflüge über deutsches Gebiet vollständig selbst auffängt, die aufgrund des neuen Staatsvertrages zwischen der Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland wegfallen. Dies schreibt der Regierungsrat in seiner heute verabschiedeten Stellungnahme an das Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.

                Es wäre für den Kanton Basel-Landschaft "gänzlich inakzeptabel", so die Regierung, wenn die Entlastung des süddeutschen Raums durch den Staatsvertrag dazu führen würde, dass dadurch vermehrt Flugbewegungen auf den Flughafen Basel-Mulhouse umgeleitet würden. Auf diese Weise erhielte dieser eine zusätzliche Funktion als "Überlauf" für Flugbewegungen, die in Zürich nicht mehr möglich wären.

                Mit Erleichterung stellt die Regierung fest, dass der Staatsvertrag, der noch der Genehmigung des Bundesparlaments bedarf, eine Übergangsfrist bis maximal Ende 2019 vorsieht, bis unter anderem die verlängerten Sperrfristen für Nordanflüge durch deutschen Luftraum umgesetzt werden müssen. Diese Frist muss genutzt werden, auf dem Flughafen Zürich die notwendigen Anpassungsmassnahmen zu realisieren, damit die erforderlichen Flughafeninfrastrukturen für die Umsetzung der staatsvertraglich vereinbarten geänderten Anflugregimes in Zürich zur Verfügung stehen.

                Für Rückfragen: Markus Stöcklin, Leiter Rechtsabteilung, Tel. 061 552 53 96


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrats

content_de:
Aufnahme des Gebiets „Holznacht“ in das Inventar der geschützten Naturobjekte

Das Naturschutzgebiet „Holznacht“ bildet mit den artenreichen Magerwiesen und -weiden, den naturnahen Gehölzen und dem umgebenden Wald ein ökologisch wertvolles Naturobjekt von regionaler Bedeutung. Es wird deshalb in das Inventar der geschützten Naturobjekte des Kantons Basel-Landschaft aufgenommen.

Das Gebiet „Holznacht“ in Waldenburg und Langenbruck ist eine abgeschiedene, vielfältige Geländekammer und bildet mit den artenreichen Magerwiesen und -weiden, den naturnahen Gehölzen und dem umgebenden Wald ein ökologisch wertvolles Naturobjekt von regionaler Bedeutung. Es liegt zwischen den beiden markanten Bergzügen des „Rehhags“ im Norden und der Passwang-Kette mit der „Schöntalflue“ im Süden. Das Gebiet grenzt zwar direkt an das bestehende Naturschutzgebiet „Schöntalfluh-Spittelweid“ in Langenbruck an. Aufgrund seines abgeschlossenen Landschaftscharakters soll es jedoch neu als eigenes kantonales Naturschutzgebiet „Holznacht“ geschützt werden.

Erste Schutzbestrebungen erfolgten bereits im Jahr 2001. 2017 konnten die Verhandlungen wieder aufgenommen und gestützt auf die kantonalen Naturinventare der ursprüngliche Pflegeplan-Entwurf von 2002 gemeinsam mit dem Amt für Wald beider Basel und der Grundeigentümerschaft überarbeitet werden. Diese aktualisierte Überarbeitung bildet nun die Grundlage für den Schutz der wertvollsten Bereiche des Gebietes „Holznacht“ und für deren Aufnahme in das Inventar der geschützten Naturobjekte des Kantons Basel-Landschaft. Das Naturschutzgebiet „Holznacht“ weist eine Gesamtfläche von 39,38 Hektaren auf (davon 20,39 Hektaren Waldareal).

> Bilddownlaod (Foto: Paul Imbeck, Herbst 2017)

Weiteres

Abstimmungswochenende vom 23. September 2018
Am 23. September 2018 wird über drei eidgenössische Vorlagen abgestimmt, kantonale Vorlagen liegen keine vor. Es findet deshalb am Abstimmungssonntag kein Abstimmungsforum im Regierungsgebäude statt. Die kantonalen Ergebnisse der eidgenössischen Abstimmungen werden ab 12 Uhr auf www.abstimmungen.bl.ch publiziert.

Genehmigung von Gemeindebeschluss
Der Regierungsrat hat die von der Einwohnergemeindeversammlung Füllinsdorf am 18. Juni 2018 beschlossene Mutation Friedhofbaulinie zum Bau- und Strassenlinienplan Gebiet Bodenacher genehmigt.

Ausweisungen aus dem Swisslos-Fonds
Der Regierungsrat hat bereits am 4. September 2018 über Beiträge aus dem Swisslos-Fonds entschieden. Details unter www.swisslos-fonds.bl.ch.

100. Geburtstag
Am Sonntag, 23. September 2018, feiert Ruth Elisabeth Rösch aus Reinach ihren 100. Geburtstag. Eine Delegation, bestehend Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Landschreiberin Elisabeth Heer Dietrich und Staatsweibel Daniel Hofer, wird am Sonntag der Jubilarin die Glückwünsche des Regierungsrates überbringen.

Landeskanzlei Kanton Basel-Landschaft

Das Gebiet „Holznacht“ soll neu als eigenes kantonales Naturschutzgebiet geschützt werden.


title_de: Neue Bushaltestelle am Bahnhof in Buckten

content_de:
Am Montag, 12. Mai 2025 beginnen die Bauarbeiten für den Neubau der Bushaltestelle am Bahnhof in Buckten. Sie dauern voraussichtlich bis Ende August 2025.

Der Bahnhof in Buckten erhält eine Bushaltestelle. Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 12. Mai 2025 und dauern bis voraussichtlich Ende August 2025.

Der Neubau der Bushaltestelle der Buslinie 109 umfasst die Zufahrt, den Haltebereich, den Wendeplatz und das Busperron auf dem Gelände der SBB. Die Baustelle wird über die Rebgasse, den Neuweg und die Schlossgasse erschlossen. Die Durchfahrt Neuhof - Rebgasse wird mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Während den Bauarbeiten werden die Baustellenfahrzeuge die Durchfahrt via Bahnübergang nutzen.

Die Zugänge zu den angrenzenden Liegenschaften sind jederzeit gewährleistet, jedoch kann es aufgrund des Baustellenverkehrs zu Wartezeiten und Verkehrsbehinderungen kommen.


title_de: Paritätische Kommission BVB/BLT: Wahl der Vertreter des Kantons Basel-Landschaft

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Der Regierungsrat hat den Rücktritt von Hanspeter Frey aus der Paritätischen Kommission BVB/BLT zur Kenntnis genommen. Als Nachfolgerin wählte er Nicole Zeller-Siegrist.

In der Amtsperiode Juni 2017–Juni 2021 nehmen für den Kanton Basel-Landschaft folgende Personen in der Paritätischen Kommission BVB/BLT Einsitz:

Eva Juhasz, öV-Delegierte des Kantons Basel-Landschaft (bisher)

Andreas Büttiker, Direktor BLT (bisher)

Nicole Zeller-Sigrist, Ökonomin, Abt. Wirtschaft und Finanzen des Kantons Basel-Landschaft (neu)

Die Paritätische Kommission BVB/BLT ist ein ständiges konsultatives Organ zur Behandlung aller gemeinsamen Fragen, welche sich aus der Vereinbarung über die Basler Verkehrs-Betriebe und die BLT Baselland Transport AG ergeben. Die Amtsperiode 2013–2017 läuft im Juni 2017 ab. Mit Schreiben vom 2. März 2017 hat Hanspeter Frey seinen Rücktritt als Vertreter des Kantons Basel-Landschaft in der Paritätischen Kommission BVB/BLT eingereicht. Der Regierungsrat dankt ihm für seine geleisteten Dienste.

Für Rückfragen:
Eva Juhasz, öV-Delegierte des Kantons Basel-Landschaft, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 54 81


title_de: Lausen: Totalsperrunmg der Kantonsstrasse wegen Holzschlag

content_de:
                Am Montag, 12. Oktober 2009 beginnen in Lausen die Holzerarbeiten entlang der Kantonsstrasse nach Ramlinsburg. Die Waldpartie ist während den Arbeiten für die Verkehrsteilnehmer gesperrt. Die Arbeiten dauern bis Freitag, 20. November 2009. Der Zubringerdienst bis zur Baustelle ist gestattet.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Jean-Claude Besutti, Tiefbauamt, Geschäftsbereich Kantonsstrassen, Kreis 2, Liestal, Tel 061 552 44 44

                Liestal, 8. Oktober 2009


title_de: Nachtsperrung des Eggfluetunnels auf der H18

content_de:
                Von Donnerstag, 13. Januar 2011, 20.00 Uhr bis Freitag, 14. Januar 2011, 5.00 Uhr ist der Eggfluetunnel wegen Arbeiten an der Entwässerungsleitung in beiden Richtungen für den Verkehr gesperrt. Die Umleitung über Grellingen ist signalisiert.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Alexander Binggeli, Tiefbauamt, Projektleiter Kantonsstrassen / Infra-Management, Tel. 061 552 51 00

                Liestal, 11. Januar 2011


title_de: Der ÖREB-Kataster – ein digitales Angebot des Amtes für Geoinformation

content_de:
Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) bietet einen einfachen und kostenlosen Zugang zu übersichtlich dargestellten und verbindlichen öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen, die auf einem bestimmten Grundstück lasten. Diese kundenorientierte elektronische Behördenleistung (E-Government) erspart den Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer, den verschiedenen Akteuren des Immobilienmarktes wie auch den Institutionen der öffentlichen Hand den Gang zu den verschiedenen Behörden auf Bundes-, Kantons und Gemeindestufe. Die Einführung des Katasters wurde im Kanton Basel-Landschaft am Anfang dieses Jahres abgeschlossen. Der Kataster ist hier abrufbar.

Inhalt des Katasters
Der Kataster führt zurzeit 19 verschiedene öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen aus den Bereichen Raumplanung, Nationalstrassen, Eisenbahnen, Flughäfen, belastete Standorte, Grundwasserschutz, Lärm und Wald. Zu jeder öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkung werden die entsprechenden Geobasisdaten (zum Beispiel Nutzungsplan), die Rechtsvorschriften (zum Beispiel Regierungsratsbeschluss mit Zonenreglement) sowie die gesetzlichen Grundlagen verwaltet.

Katasterauszug
Alle im ÖREB-Kataster enthaltenen Informationen können je nach Bedarf in dynamischer Form als webbasierte Visualisierung oder als statischer Auszug im PDF-Format abgerufen werden. Dazu startet man den ÖREB-Client und wählt das gewünschte Grundstück aus.

Nutzen
Der ÖREB-Kataster bietet für alle Interessierten einen webbasierten einfachen und kostenlosen Zugang zu umfassenden Grundstücksinformationen aus einer Hand. In Ergänzung zum Grundbuch und der amtlichen Vermessung erhöht der ÖREB-Kataster die Rechtssicherheit dank weiterer verbindlicher Grundstücksinformationen. Davon profitieren insbesondere die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer, die verschiedenen Akteure des Immobilienmarktes wie auch die Behörden auf Bundes-, Kantons- und Gemeindestufe.

Aufbau und Einführung im Kanton Basel-Landschaft
Der Bund verpflichtete die Kantone, den ÖREB-Kataster bis spätestens am 1. Januar 2020 einzuführen. Im Kanton Basel-Landschaft erteilte der Regierungsrat im März 2016 dem Amt für Geoinformation den Projektauftrag, in Zusammenarbeit mit dem Amt für Raumplanung, dem Amt für Umweltschutz und Energie, dem Tiefbauamt, dem Amt für Wald beider Basel und den Gemeinden den ÖREB-Kataster aufzubauen und einzuführen. Im April 2018 erfolgte die Betriebsaufnahme mit den ersten 14 Gemeinden. Im Mai 2018 hat das Bundesamt für Landestopografie swisstopo das Katastersystem BL abgenommen und bestätigt, dass die Bundesvorgaben vollständig erfüllt sind. Ende Januar 2020 waren sämtliche Gemeinden aufgeschaltet und das Projekt konnte abgeschlossen werden.

Der Kanton Basel-Landschaft gehört zu den ersten sieben Kantonen, welche das Projekt abgeschlossen haben. Die durch die GIS-Fachstelle des Amtes für Geoinformation gemeinsam mit dem Kanton Neuenburg für den ÖREB-Kataster entwickelte zentrale Systemkomponente «pyramid_oereb» wird insgesamt in 14 Kantonen und dem Fürstentum Liechtenstein eingesetzt.

Weiterentwicklung 2020-2023
Gestützt auf die Strategie für den ÖREB-Kataster für die Jahre 2020 bis 2023 des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und des daraus abgeleiteten Massnahmenplanes steht in den nächsten vier Jahren die inhaltliche Erweiterung des ÖREB-Katasters an. Darunter fallen insbesondere:

–     Die Erweiterung um die neuen ÖREB-Themen «Projektierungszonen Leitungen mit einer Nennspannung von 220 kV oder höher», «Baulinien Starkstromanlagen», «Planungszonen», «Waldreservate» sowie «Gewässerraum»;

–     Laufende Änderungen an ÖREB (projektierte ÖREB) publizieren;

–     Projektierte ÖREB mit rechtlicher Vorwirkung publizieren;

–     Unterstützung des zentralen Zugangs zum gesamtschweizerischen Grundstücksinformationssystem.

Download


title_de: Erweiterung zweier Gebiete im Inventar geschützter Naturobjekte

content_de:
                Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung zwei Gebiete im Inventar der geschützten Naturobjekte des Kantons Basel-Landschaft erweitert. Die Unterschutzstellung wird per 1. Januar 2013 wirksam.

                Erweitert werden das Naturschutzgebiet "Schöntalfluh-Holznacht", Gemeinde Langenbruck und "Bilsteinflue-Nünbrunnen", Gemeinden Langenbruck und Waldenburg.

                vgl.
                 Chronologische Gesetzessammlung


title_de: Erster Preis für Freiwilligenarbeit im Sozialbereich BL vergeben

content_de:
 Regierungsrat und Sicherheitsdirektor Isaac Reber hat den ersten Preis für Freiwilligenarbeit im Sozialbereich BL vergeben. Mit 5000 Franken ausgezeichnet wurde die ökumenische Arbeitsgruppe "Versteckte Armut Allschwil-Schönenbuch". In seiner Laudatio zeigte sich Regierungsrat Reber überzeugt, dass man über kurz oder lang wieder vermehrt auf gesellschaftliche Solidarität angewiesen sein werde.

                Neben dem Siegerprojekt wurden von der Jury noch zwei Naturalpreise verliehen: an das Zirkuslager des Blau-Kreuz Kinder- und Jugendwerks und an ein individuelles Nachbarschaftshilfeprojekt stellvertretend für Projekte zur Unterstützung von alten und pflegebedürftigen Mitmenschen.  Insgesamt wurden 26 Projekte für den Freiwilligenpreis eingereicht und begutachtet.

 Projekte sollen zum Nachahmen anregen

                In seiner Laudatio wünschte sich Regierungsrat Isaac Reber, dass diese Auszeichnungen dazu animierten, Freiwilligenarbeit im Sozialbereich zu fördern. Denn: " Wir werden über kurz oder lang wieder vermehrt auf Solidarität angewiesen sein."


title_de: Regierungsrat verabschiedet aktualisierte Eigentümerstrategien

content_de:
Der Regierungsrat überweist dem Landrat in einer Sammelvorlage aktualisierte Eigentümerstrategien für 18 Beteiligungen zur Kenntnisnahme. Dazu gehören zum Beispiel die Basellandschaftliche Gebäudeversicherung, die Basellandschaftliche Pensionskasse und die Motorfahrzeug-Prüfstation beider Basel. Die Eigentümerstrategien von weiteren Beteiligungen werden separat überprüft.

Das Gesetz über die Beteiligungen (Public Corporate Governance, PCGG) und die Verordnung zum Gesetz über die Beteiligungen (Public Corporate Governance) (PCGV) regeln die Einzelheiten zu den Eigentümerstrategien des Regierungsrats. Ende März 2019 hat der Regierungsrat eine umfassende Überprüfung der Eigentümerstrategien für die kantonalen Beteiligungen beschlossen. Nebst der eigentlichen Überprüfung wird angestrebt, den Überprüfungszyklus für die Beteiligungen gleichzuschalten.

Für jede Beteiligung des Kantons Basel-Landschaft muss gemäss PCGG eine Eigentümerstrategie vorliegen. Es werden darin Zielsetzungen für die Beteiligung mit Bezug auf ihre Strategie, ihre Wirtschaftlichkeit, ihr Risikomanagement, ihre Organisation und ihre Berichterstattung festgelegt. Die Eigentümerstrategien geben unter Vorbehalt abweichender übergeordneter Regelungen die Leitlinien der Unternehmensstrategie vor. Der Kanton legt in der Eigentümerstrategie das beabsichtigte Vorgehen des Kantons in Bezug auf die Beteiligung fest. Darüber hinaus werden in der Eigentümerstrategie allfällige Ausnahmeregelungen in Bezug auf die Besetzung der strategischen Führungsorgane begründet.

Überprüfung der Eigentümerstrategien alle vier Jahre
Die Eigentümerstrategien werden alle vier Jahre überprüft. Sie werden durch den Regierungsrat verabschiedet und vom Landrat zur Kenntnis genommen. Der Landrat kann eine Eigentümerstrategie mit einer Zweidrittelmehrheit unter Angabe konkreter Anträge an den Regierungsrat zurückweisen.

Mit der aktuellen Landratsvorlage überweist der Regierungsrat 18 geprüfte Eigentümerstrategien zur Kenntnisnahme an den Landrat. Ausserdem berichtet die Regierung zu allen Eigentümerstrategien über den derzeitigen Stand der Überprüfungen und bereits erfolgte oder noch folgende separate Überprüfungen und Überarbeitungen von Eigentümerstrategien für Beteiligungen.

> Landratsvorlage


title_de: Ab 1. Juli 2021: Gleichlautende Spitallisten für Basel-Stadt und Basel-Landschaft

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Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben ihre gleichlautenden Spitallisten genehmigt und damit in der Spitalplanung einen schweizweit beachteten Meilenstein erreicht. Die gleichlautenden Spitallisten dienen als Grundlage der künftigen Spitalversorgung. Das Leistungsangebot wird stärker gebündelt, Tendenzen zur medizinischen Überversorgung in einzelnen Bereichen werden gemeinsam mit den Leistungserbringern reduziert. Die Wahlfreiheit der Patientinnen und Patienten und die hohe Qualität der Versorgung bleiben erhalten. Die gleichlautenden Spitallisten treten in beiden Kantonen per 1. Juli 2021 in Kraft.

Die Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (Basel-Stadt) und Thomas Weber (Basel-Landschaft) haben heute an einer gemeinsamen Medienkonferenz die gleichlautenden Spitallisten beider Kantone für die Jahre 2021 bis 2025 präsentiert. Die gleichlautenden Spitallisten schreiben das vorhandene Angebot nicht wie bisher jeweils fort, sondern richten sich im Bereich der Akutsomatik neu nach einer gemeinsamen Versorgungsplanung, die den Bedarf der Bevölkerung ins Zentrum stellt. Damit werden die Weichen gestellt für eine erfolgreiche und nachhaltige Entwicklung des Gesundheitswesens in der Gemeinsamen Gesundheitsregion (GGR). Die neuen Spitallisten sind das Resultat eines systematischen datengestützten Vorgehens, das durch die externe Fachkommission GGR eng begleitet wurde. In der Psychiatrie und der Rehabilitation werden die bestehenden Leistungsaufträge bestätigt. Für diese Bereiche wird nun ebenfalls eine bedarfsorientierte gemeinsame Versorgungsplanung erarbeitet, auf deren Grundlage die Leistungsaufträge per 2024 neu vergeben werden.

Die gleichlautenden Spitallisten stellen ein Novum dar, denn sie sind das Ergebnis eines bikantonal durchgeführten Bewerbungsverfahrens. Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind damit die ersten Kantone, die sich gemeinsam ihrer verfassungsmässigen Aufgabe der Spitalplanung stellen. Die beiden Basler Kantone ermittelten anhand transparenter und rechtsgleicher Kriterien die Spitäler, welche den grössten Nutzen für die Bevölkerung der Gemeinsamen Gesundheitsregion (GGR) beider Basel erbringen. Neu werden die Leistungsaufträge pro Spitalstandort und nicht mehr insgesamt pro Spitalbetrieb vergeben.

Moderater Koordinations- und Konzentrationsprozess

Mit den gleichlautenden Spitallisten leiten die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft einen moderaten Koordinations- und Konzentrationsprozess ein. 466 Leistungsaufträge wurden in der Akutsomatik erteilt, 157 bestehende Leitungsaufträge nicht mehr erneuert – teilweise aufgrund eines Verzichts des betroffenen Spitals, teilweise aufgrund von methodisch gestützten Entscheiden. In 17 Spitalleistungsgruppen mit vermuteter Überversorgung wird die Gesamtmenge der Fälle im GGR neu über einen Dialog mit den Leistungserbringern gesteuert. Mit dieser regulatorischen Vorgabe wird die Leistungsmenge um rund 3‘200 Fälle pro Jahr reduziert. Die medizinischen Gebiete, die neu einer Mengensteuerung unterliegen, sind insbesondere einzelne Leistungsgruppen aus den Bereichen Bewegungsapparat (Orthopädie), Urologie, Hals-Nasen-Ohren, Augenheilkunde und Kardiologie. Bei einem durchschnittlichen Basis-Fallpreis (Baserate) von derzeit rund 10‘000 Franken wird bis 2024 ein Einsparvolumen für Versicherer und Kantone in der Höhe von insgesamt rund 34 Millionen Franken pro Jahr erschlossen.

Wahlfreiheit und Qualität werden gestärkt

Die Bevölkerung von Basel-Landschaft und Basel-Stadt hat weiterhin die freie Wahl zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Spitälern. In den Spitalleistungsgruppen, welche der Mengensteuerung unterliegen, sind sieben oder mehr Anbieter auf dem Markt. 95 Prozent der Leistungen können auch in Zukunft in vier oder mehr Spitälern im GGR nachgefragt werden. Durch die hohen Anforderungen an die Listenspitäler wird die Qualität spezialisierter, relativ selten erbrachter Spitalleistungen gestärkt.

Gleichlautende Spitallisten als grosser Schritt in der Umsetzung des Staatsvertrags

Die gleichlautenden Spitallisten in den beiden Basel basieren auf dem Staatsvertrag betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung, den die Bevölkerung in beiden Kantonen am 10. Februar 2019 mit grossem Stimmenmehr angenommen hat, und sie entsprechen den drei übergeordneten politischen Zielen: Erstens eine optimierte Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung in beiden Kantonen, zweitens die deutliche Dämpfung des Kostenwachstums im Spitalbereich und drittens die langfristige Sicherung der Hochschulmedizin in der Region.

Spitallisten treten in beiden Kantonen per 1. Juli 2021 in Kraft

Die gleichlautenden Spitallisten treten in beiden Kantonen per 1. Juli 2021 in Kraft. Sie sind bis zum 31. Dezember 2025 befristet, wobei für die Psychiatrie und die Rehabilitation aufgrund einer gemeinsamen Versorgungsplanung bereits per 1. Januar 2024 eine Überarbeitung vorgesehen ist.

> Chronologische Sammlung, GS 2021.047
> Systematische Sammlung, SGS 930.002

Unterlagen Medienkonferenz Spitallisten BS/BL


lead_de: Die Jugendanwaltschaft publiziert ihren Geschäftsbericht 2021. Im Berichtsjahr befasste sich die Jugendanwaltschaft unter anderem mit der Bekämpfung des Betäubungsmittel- und Medikamentenmissbrauchs. Nach den Sommerferien 2022 startet deshalb der Jugenddienst der Polizei Basel-Landschaft zusammen mit der Jugendanwaltschaft und der Suchtberatung beider Basel eine Präventionskampagne gegen den «multiplen Substanzkonsum» von Kindern und Jugendlichen. In einem ersten Schritt sollen Erziehungsberechtigte und Lehrpersonen an Informationsabenden vertieft auf die Konsequenzen von missbräuchlichem Mischkonsum diverser Betäubungsmittel, Medikamente und künstlich erzeugtem THC (Cannabis) aufmerksam gemacht werden.

title_de: Präventionskampagne gegen Suchtmittelkonsum unter Jugendlichen

content_de:
Eine Task Force unter der Leitung der Polizei Basel-Landschaft hatte seit Mai 2021 Taktikmodule in den Bereichen Prävention, Repression, Monitoring sowie Öffentlichkeitsarbeit erarbeitet. Nun startet diese Task Force mit einer Präventionskampagne zum Thema «multipler Substanzkonsum». In einer zweiten Phase sollen Module aus dem Bereich (polizeiliche) Repression umgesetzt werden. An den «Informationsabenden für Erziehungsberechtigte und Lehrpersonen» wird den Schulleitungen der Sekundarstufe I nach den Sommerferien 2022 ein informatives Angebot zum Thema illegale Substanzen zur Verfügung gestellt. Durch diese Informationsabende führen jeweils Fachleute der Polizei, der Jugendanwaltschaft sowie der Suchtberatung beider Basel (MUSUB).

 Prävention statt Sanktionen

«Die Fallzahlen steigen zwar zum Glück nicht weiter, doch müssen wir beim Konsum dieser Suchtmittel- und Medikamentencocktails von einer hohen Dunkelziffer mit hohem Schadenspotential ausgehen», zeigt sich Sicherheitsdirektorin und Regierungsrätin Kathrin Schweizer besorgt. Die Sicherheitsdirektorin weiter: «Mit einer breiten mehrstufigen Kampagne haben wir die Chance, noch korrigierend einzugreifen, bevor es zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder gar zu Sanktionen kommt».

Wie weit die Corona-Einschränkungen der vergangenen zwei Jahre diese und weitere Deliktgruppen von Kindern und Jugendlichen wirklich beeinflusst haben, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt (noch) nicht abschliessend sagen.

Geschäftsbericht 2021


title_de: Regierungsräte beider Kantone nehmen Leitbild Wild beider Basel zur Kenntnis und leiten weitere Schritte ein

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Die Regierungsräte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben an ihrer gemeinsamen Sitzung vom Dienstagabend den aktuellen Stand der Bearbeitung des Leitbilds Wild beider Basel zur Kenntnis genommen. Die gesetzlichen Grundlagen in den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt werden nun basierend auf dem Leitbild revidiert.

Die Regierungsräte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben an der gemeinsamen Sitzung vom 8. Dezember 2015 beschlossen, die bikantonale Zusammenarbeit um den Bereich der Jagd zu erweitern.

Das seit Februar 2017 vorliegende Leitbild Wild beider Basel legt den Grundstein für das Selbstverständnis im Umgang mit Wildtieren in den beiden Kantonen. Es dient als eine identifikationsstiftende und motivierende Orientierungshilfe in der Umsetzung des Leitbilds. Die gesetzlichen Grundlagen in den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt werden nun basierend auf dem Leitbild revidiert, beziehungsweise weiterentwickelt. Die Einbindung der Interessengruppen ist auch für die weiteren Prozesse vorgesehen. Der zum Leitbild zugehörige Abschlussbericht beinhaltet Vorschläge zur Umsetzung des Leitbilds und zeigt potentielle Wege der zukünftigen Zusammenarbeit der verschiedenen Interessengruppen auf.

Der nächste Schritt ist die umfassende Bearbeitung der gesetzlichen Grundlagen für Basel-Landschaft (Revision) und Basel-Stadt (neu) im Sinne von Gesetzen für den Umgang mit Wildtieren, in welchen auch namentlich die Jagd geregelt wird. Zudem wird damit die Grundlage für das zukünftige „Amt für Wald und Wild beider Basel" geschaffen.

Ab sofort beginnt die Aufnahme der Gespräche mit den Stakeholdern, damit die im Leitbildprozess erkannten Umsetzungsthemen für den Gesetzesentwurf herausgearbeitet werden können. Abweichend vom ursprünglichen Plan ist nun eine Totalrevision des Gesetzes vorgesehen. Folglich wird das neue Gesetz nach Stand der Planungen erst im ersten Quartal 2019 in die Vernehmlassung gehen können. Das gemeinsame Amt für Wald und Wild beider Basel kann entsprechend Anfang 2020 Realität werden.

> Medienmitteilung


title_de: Beschlossene Vorlagen und Stellungnahmen des Regierungsrats

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Schriftliche Antworten

Schriftliche Antworten (Link)

Beantwortung der Interpellation 2025/510: «EU-Paket: Dynamische Rechtsübernahme schwächt Kanton und Landrat»

Der Regierungsrat teilt die Auffassung, dass mit dem Paket «Stabilisierung und Weiterentwicklung der Beziehungen Schweiz–EU (Bilaterale III)» Neuerungen im Bereich der Mitwirkung der Kantone an der Aussenpolitik des Bundes auf die Kantone zukommen. Im Einklang mit der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) stellt der Regierungsrat mit Befriedigung fest, dass der Bundesrat gewillt ist, Vorschläge für eine stärkere Mitwirkung der Kantone auszuarbeiten.

Beantwortung der Interpellation 2025/497: «Übersicht über finanzielle Verpflichtungen und Trägerschaften mit Basel-Stadt»

In seiner Beantwortung zeigt der Regierungsrat auf, dass es unterschiedliche Finanzflüsse nach Basel-Stadt gibt: einerseits an den Kanton Basel-Stadt selber, andererseits an Dritte mit Sitz im Kanton Basel-Stadt und dies in Kombination mit und ohne interkantonale Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Stadt. Ausgewertet werden die grossen Beträge. Dazu gehören unter anderem Beiträge an den Kanton Basel-Stadt im Schulbereich sowie im Straf- und Massnahmenvollzug. Bei den Beiträgen an Dritte in Basel-Stadt macht der Spitalbereich den grössten Anteil aus. Bei der interkantonalen Zusammenarbeit mit Finanzflüssen nach Basel-Stadt stellt die Universität den grössten Beitrag dar. Das Staatsbeitragscontrolling informiert den Regierungsrat regelmässig über die Staatsbeiträge, sie sind Teil des Transferaufwands. Das Staatsbeitragscontrolling wurde nach Schaffung der gesetzlichen Grundlagen (Staatsbeitragsgesetz und -verordnung) ab dem Jahr 2020 verschärft. Aus Sicht des Regierungsrats wird auch der Landrat transparent, detailliert und regelmässig via Aufgaben- und Finanzplan (Übersicht) sowie auch via Ausgabenbewilligungen (Einzelsicht) über die frankenmässig grossen Beiträge informiert und beschliesst diese. Weiter wurden die grossen Beiträge in den vergangenen und den aktuellen Finanzstrategien auf Entlastungspotenzial geprüft. Der Regierungsrat sieht keinen Bedarf, losgelöst von den bestehenden Finanzplanungs-Prozessen des Kantons einzelne Vereinbarungen mit Basel-Stadt anzupassen. Diese sind insbesondere im Finanzhaushaltsgesetz und Staatsbeitragsgesetz definiert.

Beantwortung der Interpellation 2025/443: «Schweigepflichtentbindung nach Tod»

Der Regierungsrat sieht keinen Handlungsbedarf in Bezug auf die gängige Praxis der Schweigepflichtentbindung. Er rät Patientinnen und Patienten eine Patientenverfügung zu erstellen und verweist, falls keine solche Patientenverfügung vorliegt, auf die Ombudsstellen der Ärzteschaft und der Spitäler oder die Patientenstelle Basel.

Beantwortung der Interpellation 2025/422: «Überlastung Frauenhaus beider Basel»

Der Regierungsrat zeigt in der Beantwortung auf, dass die bereinigten Zahlen nicht aufgenommener Frauen auf keine strukturelle Unterversorgung bei den Frauenhäusern hindeuten. Die gestiegene Nachfrage kann zudem mit den aktuellsten Mittel- und Angebotserweiterungen bewältigt werden und die weitere Entwicklung wird engmaschig und gemeinsam mit den Trägerschaften und Fachstellen überwacht.

Landratsvorlagen

Landratsvorlagen (Link)

Aufträge des Landrats, die nicht innert der gesetzlichen Frist seit der Überweisung erfüllt worden sind

Der Regierungsrat berichtet zu überwiesenen Postulaten und Motionen des Landrats, die nicht innert der gesetzlichen Frist erfüllt worden sind. Einzelne Geschäfte werden mit einer Begründung zur Abschreibung beantragt. Zu den Geschäften, bei denen eine Fristerstreckung beantragt wird, gibt der Regierungsrat Auskunft über den Stand der Bearbeitung.

Bericht zum Postulat 2022/270: «Solarpanels auf ÖV-Haltestellen»

Der Regierungsrat hat geprüft, ob auf Haltestellen Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) installiert und wirtschaftlich betrieben werden können. Der Regierungsrat sieht davon ab, auf den kantonseigenen Wartehallen PV-Anlagen zu installieren oder den Transportunternehmen und Gemeinden entsprechende Vorgaben zu machen. Bei jedem Projekt zur Überdachung von Bushöfen wird geprüft, ob eine PV-Anlage sinnvoll ist und wirtschaftlich betrieben werden kann.

Stellungnahmen an den Bund und weitere Konsultationen

Stellungnahmen an den Bund und weitere Konsultationen (Link)

Stellungnahme an den Bund: Bundesgesetz über die separate Besteuerung von Geldspielgewinnen am steuerrechtlichen Wohnsitz im Zeitpunkt der Resultatermittlung

Mit dem neuen Bundegesetz sollen hohe Geldspielgewinne von über rund einer Million Franken sowohl beim Bund als auch in den Kantonen neu separat vom übrigen Einkommen besteuert werden. Dafür zuständig ist neu der Wohnsitzkanton im Zeitpunkt der Resultatermittlung.  Der Regierungsrat steht diesem Bundesgesetz und den darin enthaltenen Änderungen grundsätzlich positiv gegenüber. Kurzfristige Wohnsitzwechsel – wegen des Steuerwettbewerbs unter den Kantonen – könnten so vermieden werden. Die Bundesvorlage äussert sich jedoch nicht zur Frage, wie viele tatsächliche Wohnsitzwechsel es deswegen schon gegeben hat. Statistisches Material dazu wäre deshalb aufschlussreich, um das vorgeschlagene Bundesgesetz zu rechtfertigen. Auf jeden Fall sollte der Freibetrag nicht wie beim Bund einer stetig teuerungsbedingten Anpassung unterliegen, sondern im Sinne der Vereinfachung und Verständlichkeit auf einen generellen Fixbetrag von einer Million Franken festgelegt werden. Dies entspricht der geltenden Regelung in den allermeisten Kantonen, so auch im Kanton Basel-Landschaft.

Stellungnahme an den Bund: Änderung des Finanzinstitutsgesetzes (Zahlungsmittelinstitute und Krypto-Institute)

Der Regierungsrat begrüsst das Vorhaben des Bundesrats, innovative Finanztechnologien in der Schweiz verstärkt zu integrieren und mittels Regulierungen Risiken im Dienstleistungssektor von Zahlungsmittel- und Krypto-Instituten zu mindern. Die Vorlage schafft Rechtsklarheit für betroffene Institute, stärkt das Schweizer Finanzsystem, fördert die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit und erhöht das Vertrauen in Finanzdienstleistungen im Bereich der gehandelten Krypto-Vermögenswerte.


title_de: Quartierplan II, Bahnhofplatz, Liestal: Migros Pensionskasse erhält den Zuschlag aus dem Investorenwettbewerb

content_de:
 Im Rahmen der Liestaler Gesamtbahnhofsplanung werden an topp zentraler Lage auf Ende 2013 zwei von drei möglichen Gebäuden erstellt. Den Zuschlag im entsprechenden Investorenwettbewerb hat die Migros Pensionskasse, Zürich (MPK), erhalten.

                Die drei Grundeigentümer, nämlich der Kanton Basel-Landschaft, die Stadt Liestal und ein privater Grundeigentümer hatten sich vor mehreren Monaten entschieden, den rechtskräftigen Quartierplan II mit einer Machbarkeitsstudie zu überprüfen und damit die Voraussetzungen für einen Investorenwettbewerb zu schaffen. Dieser ist inzwischen abgeschlossen. Das beste Angebot hat die MPK eingereicht. und hat deshalb  von den Grundeigentümern den Zuschlag erhalten. Der Quartierplan II umfasst drei Baukörper. Davon werden zwei realisiert. Die Nutzung beinhaltet Wohnen und Dienstleistung. Mit der Überbauung wird eine Bausumme von ca. CHF 24'000'000 generiert.

                Im Rahmen der Gesamtbahnhofsplanung ist der Quartierplan II ein weiterer Meilenstein in der Realisierung und damit der Optimierung des Bahnhofplatzgebietes. Die Baueingabe für das Projekt erfolgt voraussichtlich bis Ende 2011. Mit dem Baustart darf im August 2012 gerechnet werden, so dass Ende 2013 das Bauwerk bezugsbereit sein wird. Das Projekt umfasst eine Bruttogeschossfläche von 7'000 m

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                und ein oberirdisches Bauvolumen von  24'000 m

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                Die MPK ist vom Standort überzeugt. Die zentrale Lage am Bahnhof mit der regionalen Verkehrsdrehscheibe sowie der Quartierplan und das gestalterische Grundkonzept haben sie bewogen, in der Kantonshauptstadt zu investieren. Die MPK wird - Konkurrenzpreise vorausgesetzt - das regionale und lokale Baugewerbe bei der Auftragsvergabe berücksichtigen. Sie unterstützt damit den regionalen Wirtschaftsstandort. Mit der architektonischen Umsetzung hat die MPK die Otto + Partner Architekten, Liestal, beauftragt. Die Stadt Liestal hat die Quartierpläne am Bahnhof im engen Dialog mit dem Kanton Basel-Landschaft lanciert und zur Rechtskraft gebracht. Ziel des Quartierplans II ist eine städtebaulich überzeugende Lösung im Kontext mit den anderen neuen Bauwerken und der Neugestaltung des Bahnhofplatzes. Mit diesem Projekt unterstützt und fördert der Kanton Basel-Landschaft bewusst die Wirtschaft. Liegenschaften die der Kanton für seine Kernaufgaben nicht mehr benötigt, sollen einem neuen Nutzen zugeführt werden. Die neuen Bauten bieten Dienstleistungsunternehmen und WohnungsmieterInnen ein neues Zuhause. Die öffentliche Hand profitiert überdies von den Steuereinnahmen der Neuansiedlung.

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                 Medieninformation "Investorenwettbewerb"

                Migros Pensionskasse, Zürich

                Stadt Liestal, Stadtrat

                Kanton Basel-Landschaft, Bau- und Umweltschutzdirektion, Abt. Kommunikation

  Für Rückfragen:

                 Dieter Leutwyler, Leiter Kommunikatio,n Bau- und Umweltschutzdirektion, Tel.: 061 552 55 81

                 Regula Gysin, Stadtpräsidentin Liestal, Tel.:061 927 52 58

                 Reto Schär, Leiter Immobilien, Mitglied Geschäftleitung, Migros Pensionskasse, Zürich, Tel.:044 436 81 11

                Liestal, 5. September 2011


title_de: A18: Nachtsperrungen im Bereich Reinach Süd bis Angenstein

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 In den Nächten von Montag, 22. August 2016 bis Donnerstagmorgen, 25. August 2016 ist die A18 zwischen dem Anschluss Reinach Süd bis Angenstein in Fahrtrichtung Delémont in den Nächten jeweils von 19.30 Uhr bis 05.00 Uhr wegen Fräsarbeiten für den Verkehr gesperrt. Die Ausfahrt Aesch in Fahrtrichtung Delémont ist nicht benutzbar.

                Die Umleitung erfolgt über die Kantonsstrassen. Die bestehende Umleitung Reinach in Richtung Therwil erfolgt in diesen drei Nächten ebenfalls über das Kantonsstrassennetz und wird speziell signalisiert.

                Je nach Arbeitsfortschritt können Sperrungen vorzeitig aufgehoben werden. Witterungsbedingt kann es zu Verzögerungen kommen.


title_de: Hölstein Bennwilerstrasse: Instandstellung der Bennwilerstrasse

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Von Montag, 17. Juli 2017 bis am Samstag, 5. August 2017 finden an der Hauptstrasse von Hölstein nach Bennwil, im Bereich Brücke Bennwilerstrasse 37 bis zur Abzweigung nach Bennwil (Drei Linden) Instandsetzungsarbeiten an der Kantonsstrasse statt.

Der Verkehr wird in dieser Zeit mittels Einbahnregime in Richtung Bennwil/ Diegten geführt. Für Personenwagen in Richtung Hölstein wird eine Umleitung über Bennwil/ Oberdorf eingerichtet.

Der LKW-Verkehr in Richtung Hölstein wird in dieser Zeit über Sissach und Bubendorf geführt.

Von Montag, 31. Juli 2017 bis am Samstag, 5. August 2017 wird im Bereich der drei Linden der Deckbelag eingebaut. Deshalb wird der Verkehr während dieser Zeit mit mittels Lichtsignalanlage geregelt.