title_de: Reigoldswil: Inertstoffdeponie Eichenkeller wird stillgelegt

content_de:
Im Februar 2017 haben sich Vertreter der Eigentümer, der Betreiber und der Aufsichtsbehörde (Amt für Umweltschutz und Energie) getroffen um die Zukunft der Inertstoffdeponie Eichenkeller zu diskutieren. Dabei wurde unter anderem die Stilllegung der Deponie beschlossen.

Am 30. März 2014 barst im Hanggebiet Munimatt der Gemeinde Reigoldswil die Erdgasleitung der Gasverbund Mittelland AG (GVM). Seither wurde der Betrieb der oberhalb der Bruchstelle liegenden Deponie eingestellt.

Im Juni 2015 teilten die Behörden mit, dass der Deponiebetrieb weiterhin vorsorglich eingestellt bleiben muss und die intensive Überwachung der Hangbewegungen weitergeführt wird. Es wurde zudem vereinbart, dass die Inhaber der Deponie (Bürgergemeinde Reigoldswil und eine Privatperson) und die Deponiebetreiberin mögliche Zukunftsszenarien der Deponie ausarbeiten und beurteilen sollen, sodass ein Antrag an die Behörden gestellt werden kann.

Im Februar 2017 trafen sich Vertreter der Eigentümer, der Betreiber und der Aufsichtsbehörde (Amt für Umweltschutz und Energie) zur Diskussion der erarbeiteten Szenarien. Die Beteiligten kamen dabei einvernehmlich zu folgenden Entscheiden:

Die Deponie Eichenkeller, Reigoldswil, wird stillgelegt und in die ordentliche Nachsorge überführt.

In der gesetzlich vorgeschriebenen Nachsorgephase werden im vorliegenden Fall ins-besondere die Hangbewegungen weiterhin in den nächsten Jahren überwacht.

Die genauen Modalitäten der Stilllegung und der ordentlichen Nachsorge werden in den nächsten Monaten erarbeitet und durch die Behörde verfügt werden.

Der Entscheid zur Stilllegung der Deponie und die Überführung in die ordentliche Nachsorge erscheinen als sinnvollste Lösung. Zum einen braucht es viel Zeit (mehrere Jahre), um die langfristige Tendenz von Hangbewegungen zuverlässig voraussagen zu können. Im vorliegenden Fall ist es zudem schwierig, zwischen natürlichen und durch den Menschen ausgelösten Hangbewegungen zu unterscheiden.

Die bisherigen Gefährdungsabschätzungen haben gezeigt, dass insbesondere die umliegenden Höfe nicht gefährdet sind. Diesbezüglich dürfen auch künftig keine Risiken eingegangen werden.


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Beschlossene Vorlagen und Stellungnahmen des Regierungsrats

content_de:
Schriftliche Antworten

Schriftliche Antworten (Link)

Beantwortung der Interpellation 2025/235: «BNE-Förderung an der Pädagogischen Hochschule der FHNW»

Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE) ist an der Pädagogischen Hochschule FHNW sowohl in der Lehrpersonenausbildung als auch in Forschung und Entwicklung breit verankert. Die FHNW selbst hat konkrete Nachhaltigkeitsziele definiert und einen entsprechenden Aktionsplan festgelegt.

Landratsvorlagen

Landratsvorlagen (Link)

Statusbericht zum Postulat 2021/248 «AÜP: Neuüberprüfung der Rahmenbedingungen»

Ausgehend vom Auftrag des Landrats, ihm zum Postulat 2021/248 innert zwei Jahren einen Statusbericht zur Entwicklung der Akut- und Übergangspflege (AÜP-Zahlen) im Kanton zur Kenntnis zu bringen, wurde die Datentabelle des Berichts an den Landrat vom 9. Mai 2023 um die Jahre 2022 bis 2024 ergänzt.

Bericht zum Postulat 2024/633 «Verbesserung der psychischen Gesundheit im Zusammenhang mit Migration»

Im Postulat werden drei von der «Migrant*innensession beider Basel» aufgeworfene Fragestellungen vom Regierungsrat erläutert: Woche gegen Rassismus, Arbeitsmöglichkeiten für Therapeutinnen und Therapeuten ohne Anerkennung ihrer Diplome sowie Situation in den Bundesasylzentren. Die aufgeworfenen Fragen sind auch für den Regierungsrat relevant und ernst zu nehmen.

Bericht zum Postulat 2021/558: «Anpassung Radroute Kessiloch Laufental»

Der Regierungsrat erläutert in seinem zweiten Bericht den aktuellen Planungsstand zur Radroute Grellingen–Zwingen. Dabei soll weiterhin an der heutigen Linienführung festgehalten werden. 2027 sind auf dem Kantonsstrassenabschnitt Optimierungen vorgesehen. Für den Abschnitt entlang der Autobahn H18 hat das Bundesamt für Strassen (ASTRA) den Lückenschluss mit hoher Priorität in sein Arbeitsprogramm aufgenommen.

Bericht zum Postulat 2025/239: «Pflichten der Erziehungsberechtigten und der Schülerinnen und Schüler»

Der Regierungsrat hat die Verordnung für den Kindergarten und die Primarschule sowie für die Sekundarschule bereits per 1. August 2025 hinsichtlich einer verbindlicheren Zusammenarbeit zwischen den Erziehungsberechtigten und der Schule angepasst. Das Thema Absentismus wird von der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion in einem separaten Projekt aufgegriffen.

Stellungnahmen an den Bund und weitere Konsultationen

Stellungnahmen an den Bund und weitere Konsultationen (Link)

Stellungnahme an den Bund: Änderungsprotokoll zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union über den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten zur Förderung der Steuerehrlichkeit bei internationalen Sachverhalten

Mit der Europäischen Union setzt die Schweiz den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten (AIA) gemäss dem AIA-Abkommen um. Im Zuge der Revision dieses Abkommens zwischen der Schweiz und der EU wurden gewisse Ausnahmeregelungen übernommen sowie die Datenschutzbestimmungen aktualisiert. Zudem wurden mit der EU neue Bestimmungen über die Amtshilfe bei der Einziehung von Steuerforderungen (Inkassohilfe) verhandelt. Die Amtshilfe wurde dabei auf den Bereich der Mehrwertsteuer beschränkt. Der Regierungsrat stimmt dem zwar grundsätzlich zu, lehnt aber eine weitergehende Ausweitung der Inkassohilfe auf die direkten Steuern klar ab.

Stellungnahme an den Bund: Änderung der Ausführungsverordnungen zu den Einschränkungen für Reisen ins Ausland (RDV, VZAE, VEV, VVWAL und AsylV 1)

Künftig sollen asylsuchende, vorläufig aufgenommene und schutzbedürftige Personen grundsätzlich nicht mehr in ihren Heimat- oder Herkunftsstaat reisen dürfen. Das Staatssekretariat für Migration soll solche Reisen nur noch in Ausnahmefällen bewilligen. Personen mit Schutzstatus S aus der Ukraine sind davon ausgenommen. Der Regierungsrat befürwortet die vorgeschlagenen Änderungen und regt einzelne Anpassungen an.

content_format: html


title_de: Bundesgeld im STEP Bahnausbauschritt 2035

content_de:
Baureife für Bahnknoten und Herzstück Basel ist das Ziel

Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben den Standbericht der Bahnknotenorganisation zu den Planungsarbeiten für den Ausbau des Bahnknotens Basel inklusive neuer Durchmesserstrecke – dem Herzstück – zur Kenntnis genommen. Sie sind zufrieden mit dem aktuellen Planungsfortschritt. Die beiden Regierungen fordern mit Nachdruck die Aufnahme der vollen Projektierungskosten für die auch im nationalen Kontext unverzichtbare und dringliche Ausweitung des Basler Schienen-Nadelöhrs im STEP Bahnausbauschritt 2035.

Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt zeigten sich im Herbst 2017 halbwegs erfreut: Positiv ist, dass im bundesrätlichen Botschaftsentwurf zum Bahnausbauschritt 2035 die Finanzierung wichtiger Ausbauten auf den Zulaufstrecken nach Basel in Aussicht gestellt wurde. Dies namentlich für die bahntechnische Anbindung des Flughafens Basel Mulhouse, für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke, womit dieser Streckenast in das System der trinationalen S-Bahn Basel eingebunden werden kann, oder für den Ausbau der Wiesentalbahn, wodurch eine dringend notwendige Kapazitätserweiterung möglich wird. Die Regierungen der beiden Basel rechnen fest damit, dass die entsprechenden Bundesgelder in der für diesen Herbst erwarteten Botschaft enthalten sind, nebst den nötigen Finanzmitteln für den Bau neuer Haltestellen sowie für eine bessere Perron-Erschliessung im Bahnhof Basel SBB.

Im genannten Botschaftsentwurf waren aber lediglich Planungsmittel, jedoch keine Projektierungsmittel für das Herzstück Basel enthalten. Die Regierungen der beiden Basel fordern daher mit Nachdruck, dass die nötigen Projektierungskosten von rund CHF 120 Millionen in den Bahnausbauschritt 2035 aufgenommen werden. Dies ermöglicht es, das Herzstück lückenlos fertig zu projektieren. Damit werden ideale Voraussetzungen geschaffen, damit der Bund im nächsten Ausbauschritt die notwendigen Baukosten sprechen kann. Bei normalem Projektverlauf wäre auf diese Weise ein Baubeginn vor 2030 und eine Inbetriebnahme vor 2040 möglich.

Die regionalen Zulaufstrecken, deren Ausbau der Bund voraussichtlich finanzieren wird, lassen sich nur mit dem Bau der Durchmesserstrecke Herzstück zu einem leistungsfähigen Bahn-System, mithin zu einer benutzerfreundlichen trinationalen S-Bahn verknüpfen. Und nur so kann die wachsende Mobilitätsnachfrage künftig bewältigt werden. Sollten die Projektierungskosten für das Herzstück nicht, wie von der ganzen Region gefordert, in der Botschaft zum STEP AS 2035 berücksichtigt sein, droht ein längerdauernder Stillstand dieses Schlüsselvorhabens. Davon wäre die ganze Schweiz betroffen: Mit dem Herzstück werden Kapazitäten für den überregionalen Bahnverkehr geschaffen, schnellere internationale Verbindungen ermöglicht (zum Beispiel auf der Achse Frankfurt – Basel – Mailand oder Mannheim– Zürich) und ein effizienter Bahnanschluss zum dritten Landesflughafen der Schweiz Basel Mulhouse erstellt.

Der Grossraum Basel erfährt gemäss sämtlichen Prognosen in den nächsten 20 Jahren ein weiteres Bevölkerungs-, Wirtschafts- und Verkehrswachstum. Im Interesse der Region sowie auch der ganzen Schweiz muss eine leistungsfähige S-Bahn in der zweitgrössten und dynamischsten Wirtschaftsregion des Landes realisiert werden. Deshalb wird das Herzstück von Politik und Wirtschaft der gesamten Region mitgetragen. Auch das Lötschberg- und das Gotthardkomitee unterstützen das Herzstück Basel.

Der Begriff «Bahnknoten» hat eine doppelte Bedeutung: Zum einen unterstreicht er, dass Basel ein Eisenbahnknotenpunkt von internationaler und nationaler Bedeutung ist. Zum anderen ist «Bahnknoten Basel» die Bezeichnung für die Projektorganisation, die den Ausbau der Bahninfrastruktur plant und koordiniert. In der Organisation Bahnknoten Basel arbeiten seit 2015 unter Leitung des Kantons Basel-Stadt das Bundesamt für Verkehr (BAV), der Kanton Basel-Landschaft sowie SBB und DB zusammen. Für das Vorprojekt der Durchmesserstrecke Herzstück Basel haben die Parlamente der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft 2014 einen Kredit von insgesamt knapp 30 Mio. CHF bewilligt. Erst mit dem Herzstück können die bestehenden S-Bahn-Linien zu einem effizienten S-Bahn-System mit Durchmesserlinien, wie sie andere Städte längst kennen, verknüpft werden.

> Standbericht 2018-01, Bahnknoten Basel mit Schlüsselprojekt Herzstück (PDF)
> Informationen zum Bahnknoten Basel mit Durchmesserstrecke Herzstück unter: bahnknoten-basel.ch
> gemeinsame Medienmitteilung Kanton BS und Kanton BL (PDF)


title_de: Regierungsrat begrüsst Anpassungen beim Steuerstrafrecht

content_de:
                Das Eidgenössische Finanzdepartement hat im Rahmen einer Vernehmlassung  die Kantonsregierung eingeladen, sich zur vorgeschlagenen Revision des  Steuerstrafrechts zu äussern. Der Regierungsrat des Kantons  Basel-Landschaft begrüsst die dabei notwendigen Anpassungen sowie die  neuen Untersuchungsmittel der Steuerbehörden, bringt dazu aber noch  Änderungsvorschläge ein, um eine bessere Vollzugstauglichkeit und  Akzeptanz zu erreichen.

                Ziel der Revision ist es, die Verfahren  und die Tatbestände des schweizerischen Steuerstrafrechts zu  vereinheitlichen und aufeinander abzustimmen. So sollen einheitliche  Straftatbestände für die direkte Bundessteuer, die Mehrwertsteuer, die  Verrechnungssteuer, die Stempelabgaben sowie mittels  Steuerharmonisierung auch für die direkten Steuern der Kantone und der  Gemeinden geschaffen werden. Steuerhinterziehung gilt dabei als  Grundtatbestand. Darauf baut der Steuerbetrug als schwere Form der  Hinterziehung auf. Den Tatbestand des Steuerbetrugs erfüllt, wer  arglistig eine Steuerhinterziehung begeht oder die Steuern mittels  gefälschter Urkunde hinterzieht. Handelt es sich dabei um nicht  deklarierte Steuerfaktoren von mehr als 600‘000 Franken, so liegt ein  qualifizierter Steuerbetrug vor, der auch eine Vortat zur Geldwäscherei  darstellt.

                Für alle Verfahren des Steuerstrafrechts sollen die  Bestimmungen des Verwaltungsstrafrechts des Bundes angewendet werden.  Diese Anwendung führt bei den kantonalen Steuerbehörden zu einer  Kompetenzerweiterung, indem diese neu über strafprozessuale  Untersuchungsmassnahmen verfügen sollen, insbesondere die  Zeugeneinvernahme, das Einholen von Bankauskünften bis hin zu  Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen. Sämtliche dieser Massnahmen  sollen nur durch ausgebildete Fachleute ergriffen werden können  (Strafsteuerbehörde oder Staatsanwaltschaft), müssen dem Prinzip der  Verhältnismässigkeit Rechnung tragen und sollen gemäss dem Vorschlag der  Regierung nicht direkt durch eine Steuerbehörde, sondern nur auf deren  Antrag hin durch eine Verwaltungsjustizbehörde angeordnet werden können.


title_de: Tagung zur polizeilichen Aufgabenteilung

content_de:
 Die polizeiliche Aufgabenteilung zwischen den Gemeinden und dem Kanton, heute und morgen - so lautete das Thema einer Tagung von heute Freitag in Muttenz. Auf Einladung des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden und der Sicherheitsdirektion (SID) trafen sich rund 90 Vertreterinnen und Vertreter der Baselbieter Gemeinden mit den zuständigen Behördemitgliedern des Kantons. Im Mittelpunkt der Diskussion stand ein von der SID präsentiertes Modell, das den Gemeinden auf freiwilliger Basis ermöglicht, die bisher von der eigenen Gemeindepolizei erbrachten Leistungen künftig beim Kanton einzukaufen.

                An die Stelle des Gemeindepolizisten könnte in Zukunft sozusagen ein "geleaster" Kantonspolizist treten, womit unter anderem die Problematik der heutigen Schnittstellen zwischen Gemeinde- und Kantonspolizei ausgeräumt wäre.

                Das Modell stiess bei den Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinden auf grosses Interesse, teilweise aber auch auf Skepsis. Insbesondere blieben Unklarheiten über die finanziellen Auswirkungen bestehen.

                Regierungsrätin Sabine Pegoraro und Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbands Basellandschaftlicher Gemeinden, zeigten sich mit dem Ergebnis der Tagung sehr zufrieden. Es sei eine Diskussion zur Aufgabenteilung angestossen worden, die nun weitergeführt werden müsse. Damit sei der Hauptzweck der Tagung erreicht worden. Auch von Seiten der Gemeinden war das Bedürfnis spürbar, die Diskussion fortzusetzen und sich näher mit dem Modell auseinanderzusetzen. Mit dem Kantonshauptort Liestal findet bereits eine vertiefte Diskussion über ein Vorprojekt statt.

                Unabhängig von der möglichen Neuordnung der polizeilichen Aufgabenteilung bestand weitgehend Konsens darüber, dass die gesetzlichen Vorschriften über das Polizeiwesen aktualisiert werden müssen. Bemängelt wurde seitens der Gemeinden, dass sie von der Kantonspolizei unter dem Vorwand des Datenschutzes oft schlecht informiert würden.

                Sabine Pegoraro zeigte sich bereit, die zahlreich eingegangenen Vorschläge entgegenzunehmen und weiter zu diskutieren. Eine noch einzusetzende Arbeitsgruppe soll sich der Themen annehmen und Lösungsvorschläge präsentieren. Insbesondere betonte die Vorsteherin der Sicherheitsdirektion, dass sie sehr offen sei für den Dialog. Ihre Türe stehe für die Anliegen der Gemeinden offen.

 Auskunft:

                Dieter Leutwyler, Leiter Kommunikation, Sicherheitsdirektion, Tel. 061 552 66 15 oder via E-Mail:
                 dieter.leutwyler@bl.ch

                Liestal, 29. Mai 2009


title_de: Augen auf: Der Asiatische Laubholzbockkäfer ist in der Region

content_de:
 Am Rheinuferweg in Grenzach-Wyhlen (Deutschland) haben Spürhunde vergangene Woche Eihüllen und eine Larve des Asiatischen Laubholzbockkäfers ALB gefunden. Die betroffene Weide und ihre Nachbarbäume werden heute Mittwoch, 1. Juli 2015, gefällt. Nach dem Mitte März in Weil am Rhein (D) bereits vom Käfer befallene Pappeln entdeckt wurden, heisst es auch auf Schweizer Seite: Augen auf!

                Zwei bis drei Jahre lang braucht ein Asiatischer Laubholzbockkäfer, bis er sich im Holz vom Ei zum erwachsenen Tier entwickelt hat. Dann fliegt er durch ein kreisrundes, 10 bis 15 Millimeter grosses Ausflugloch am Ast oder Stamm aus. Der ALB befällt Laubbäume wie Ahorn, Birke, Pappel, Weide, Platane und Rosskastanie. Er kann die befallenen Gehölze innerhalb weniger Jahre zum Absterben bringen und gilt weltweit als einer der besonders gefährlichen Schadorganismen.

                Im Mai hat das vom Amt für Wald beider Basel beauftragte Monitoring im Hardwald wieder begonnen. Im Umkreis von 500 Metern um den Hafen Birsfelden wird das Gebiet bis im Herbst mehrmals mit Spürhunden abgesucht. Ausserhalb des Waldes kommen Baumkletterer zum Einsatz. Im Hafen wurden im Frühling 2012 lebende Larven und Bohrmehl im Holz von Paletten gefunden. Das heisst, dass ein Asiatischer Laubholzbock ausgeflogen sein kann – und nun, drei Jahre später, könnten seine Jungen den Weg aus dem Holz finden. Bis jetzt haben die Fachleute trotz intensivem Monitoring keine weiteren ALB-Funde auf der Schweizer Seite des Rheins gemacht. Aber die Fälle von Weil und Grenzach zeigen, dass auch in den beiden Basel weiterhin Vorsicht vor dem gefrässigen Insekt geboten ist.

                Das Amt für Wald bittet die Bevölkerung, die Augen offen zu halten. In den entsprechenden Gebieten hängen Hinweistafeln und Kontaktangaben. Weitere Informationen: www.neo-info.ch.

 Der Asiatische Laubholzbockkäfer

                Der Asiatische Laubholzbockkäfer (Anoplophora glabripennis), kurz ALB, ist eine invasiver Neobiont mit hohem Schadpotential für die heimischen Laubhölzer. Er gilt gemäss Pflanzenschutzverordnung als meldepflichtiger Quarantäneorganismus. Der ALB wird überwiegend mit Verpackungsholz aus China verschleppt. In den USA und Europa gibt es mehrere Befallsorte, an denen lebende Käfer gefunden wurden. In der Schweiz sind dies Winterthur (ZH) und Brünisried (FR). Im vergangenen Jahr wurde ein grosser Befall in Marly (FR), unweit von Brünisried, bekannt. Der Befall blieb lange Jahre unentdeckt – der Käfer konnte sich entsprechend gut entwickeln.

                Der ALB legt seine Eier in einen dafür genagten Trichter in der Rinde von Laubbäumen. Die geschlüpften Larven fressen zunächst im Bast der Rinde, bevor sie in einem weiteren Stadium ins Holz eindringen. Am Ende des Frassgangs verpuppen sie sich und entwickeln sich zum Käfer. Der fertige Käfer bohrt ein kreisrundes Ausflugloch und beginnt, die Rinde unverholzter, dünner Äste zu fressen. Nach der Paarung beginnt der Zyklus von neuem. Insgesamt dauert der Entwicklungszyklus etwa zwei Jahre, in unseren Breitengraden bis drei Jahre.

                    Der Körper des Asiatischen Laubholzbockkäfers ist etwa 3.5 Zentimeter gross. Er hat 6 Beine und lange geringelte Fühler, die mindestens so lang wie der Körper sind. Der Käfer ist schwarz glänzend mit verteilten hellen Flecken. Quelle: WSL/Beat Forster


title_de: Polizei Basel-Landschaft und Schweizer Grenzwachtkorps: Vereinbarung über Zusammenarbeit unterzeichnet

content_de:
 Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Vorsteherin der Sicherheitsdirektion, und Oberzolldirektor Rudolf Dietrich haben gestern Dienstag Nachmittag die Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen der Polizei Basel-Landschaft und dem Schweizer Grenzwachtkorps unterzeichnet. Das Abkommen bezweckt, das Sicherheitssystem der Schweiz unter den Abkommen von Schengen und Dublin zu definieren und dabei sicherzustellen, dass die Synergien, die sich bei der Aufgabenerfüllung beider Organisationen erzielen lassen, zur Verbesserung der inneren Sicherheit optimal genutzt werden.

                In der Vereinbarung werden die Verantwortlichkeiten und zugewiesenen Kompetenzen geregelt. So wird unter anderem ermöglicht, dass zwischen der Grenzwache und der Polizei Informationen und Erkenntnisse ausgetauscht werden können, wenn sie für die Erfüllung der gemeinsamen Aufgaben im Bereich der inneren Sicherheit von Belang sind. Ebenfalls werden gemeinsame Aktionen und mobile Kontrollen durch die jeweilige Einsatzleitung koordiniert. Auch sind gemeinsame oder gemischte Patrouillen möglich. Die Einsätze erfolgen nach dem Grundsatz der Zweckmässigkeit. Die rechtlichen Grundlagen bilden einerseits das massgebende Recht des Bundes und anderseits die des Kantons Basel-Landschaft.

 Gute Zusammenarbeit hat Tradition

                Die Grenzwachtregion Basel arbeitet schon seit mehreren Jahren mit der Polizei Basel-Landschaft zusammen. Die jetzige Vereinbarung ist darum ein weiterer Schritt im guten partnerschaftlichen Umgang, der die bestmögliche Sicherheit für die Bevölkerung im Kanton Basel-Landschaft garantieren soll.

                Neben Regierungsrätin Pegoraro und Oberzolldirektor Dietrich nahmen an der Unterzeichnung teil: Jürg Noth, Chef des Schweizer Grenzwachtkorps, Daniel Blumer, Kommandant der Polizei Basel-Landschaft, Markus Hubeli, Kommandant der Grenzwachtregion Basel, sowie Heinz Engi, Basler Zollkreisdirektor.

 Auskunft:

                Sabine Pegorao, Vorsteherin Sicherheitsdirektion,  Tel. 061 552 66 15

                oder via E-Mail:
                 sabine.pegoraro@bl.ch

                Rudolf Dietrich, Oberzolldirektor, erreichbar via Mediendienst der Eidg. Zollverwaltung EZV, Tel. 031 322 65 72

                Liestal, 14. Oktober 2009

                    Symbolbild Polizei Basel-Landschaft und Grenzwachtregion Basel

                    Unterzeichnung der Vereinbarung im Regierungsgebäude in Liestal

                    Rudolf Dietrich, Sabine Pegoraro, Daniel Blumer

                    Rudolf Dietrich, Sabine Pegoraro, Daniel Blumer


title_de: «Breites Testen Baselland»: Wochenbulletin zu den aktuellen Zahlen

content_de:
In der vergangenen Woche haben 37’844 Personen aus Schulen, Gesundheitsinstitutionen und Betrieben beim Breiten Testen Baselland mitgemacht. Ihre Speichelproben wurden im Labor in Muttenz auf das Coronavirus untersucht. In der vergangenen Woche wurde nur an vier Tagen getestet, da der 24. Mai 2021 der Pfingstmontag war.

Testen in Schulen

In der Woche vom 25. bis 28. Mai 2021 wurden insgesamt 2’392 Pools ausgewertet (entspricht 2’392 Schulklassen). Das sind 27’715 Einzelproben. 10 Pools waren positiv, davon betroffen waren 135 Personen. Im Anschluss wurden 8 Personen beim Einzeltest (sogenanntes Depooling) positiv auf das Coronavirus getestet und mussten sich in Isolation begeben. Die Positivitätsrate liegt bei den Schulen in der erwähnten Woche bei 0,3 Promille, d.h. pro tausend getesteten Personen wurden 0,3 Infektionen festgestellt.

Der Einzeltest steht auch Angehörigen und engen Kontakten von positiv getesteten Personen offen. Dadurch können weitere Ansteckungen entdeckt und isoliert werden. Durchschnittlich wird aus dem Umfeld von positiv getesteten Schülern/Schülerinnen/Lehrpersonen jeweils eine weitere Person positiv getestet.

Testen in Gesundheitsinstitutionen

Am Programm nahmen vom 25. bis 28. Mai 2021 insgesamt 54 Gesundheitsinstitutionen teil. Dazu gehören neben den Spitälern auch die Alters- und Pflegeheime und weitere Institutionen. Insgesamt wurden 808 Pools ausgewertet, das entspricht 3’291 Einzelproben. 2 Pools waren positiv, davon betroffen waren 8 Personen. 1 Person wurde beim anschliessenden Einzeltest positiv auf das Coronavirus getestet und musste sich in Isolation begeben. Damit liegt die Positivitätsrate bei den Gesundheitsinstitutionen bei 0,3 Promille, d.h. pro tausend getesteten Personen wurden 0,3 Infektionen festgestellt.

Testen in Unternehmen

Für das Breite Testen Baselland sind insgesamt 485 Betriebe und KMU’s angemeldet. In der Woche vom 25. bis 28. Mai 2021 wurden 723 Pools wurden ausgewertet, das entspricht 6’838 Einzelproben. 3 Pools waren positiv, davon betroffen waren 30 Personen. 1 Person wurde beim anschliessenden Einzeltest positiv auf das Coronavirus getestet und musste sich in Isolation begeben. Damit liegt die Positivitätsrate bei den Unternehmen bei 0,1 Promille, d.h. pro tausend getesteten Personen wurden 0,1 Infektionen festgestellt.

Es ist möglich, dass in einzelnen Fällen in einem positiven Pool keine positive Person identifiziert werden kann. Dabei ist zu beachten, dass zwischen dem Speicheltest (Pooling) und dem Einzeltest (Depooling) eine gewisse Zeitdifferenz besteht, was sich auch auf das Testresultat auswirken kann. Ein weiterer Faktor ist, dass im morgendlichen Speicheltest am meisten Viren nachgewiesen werden, beim Depooling am Nachmittag oder Folgetag entsprechend weniger Viren vorhanden sind. Dies kann bei tiefen Werten dazu führen, dass beim Depooling kein positiver Nachweis mehr möglich ist.

Fälle mit erhöhter Ansteckung und Virenlast werden sowohl beim Pooling als auch beim Depooling zuverlässig erfasst, hingegen kann es bei sehr tiefen Virenzahlen (die betroffenen Personen sind entsprechend wenig oder nicht mehr ansteckend) vorkommen, dass infolge zeitlicher Verzögerung u/o Tagesschwankungen der Virenlast, beim anschliessenden Depooling kein positiver Fall im Pool identifiziert werden kann.

Beim «Breiten Testen Baselland» werden lediglich Personen ohne Symptome erfasst, die ihrem gewohnten Alltag nachgehen, nicht aber Personen, die sich aufgrund von Symptomen einem Covid-Test unterziehen.

Weiterführende Informationen finden Sie im Internet auf http://www.bl.ch/massentest

Die aktuellen Zahlen zum Breiten Testen Baselland finden Sie hier.


title_de: Realisierungskredit für Tramverbindung Margarethenstich

content_de:
Gemäss der Vereinbarung zwischen den Regierungen von Basel-Landschaft und Basel-Stadt werden die Kosten für die Tramverbindung Margarethenstich in der Höhe von 21 Mio. Franken (ohne die baulichen Anpassungen der Haltestellen Dorenbach und Margarethen) mit einem Schlüssel von einem Drittel zu Lasten Basel-Stadt und zwei Drittel zu Lasten Basel-Landschaft aufgeteilt. Daraus belaufen sich die gesamten Investitionskosten für den Kanton Basel-Landschaft für die Tramverbindung Margarethenstich brutto auf 14 Mio. Franken inkl. MwSt. Einen Verpflichtungskredit in dieser Höhe hat der Regierungsrat an seiner gestrigen Sitzung dem Landrat beantragt. Der Bund beteiligt sich am Projekt im Rahmen des Agglomerationsprogramms mit rund 7 Mio. Franken.

Mit der Tramverbindung Margarethenstich kann eine schnellere direkte ÖV-Verbindung aus dem Leimental zum Bahnhof SBB mit weiteren umsteigefreien Verkehrsverbindungen angeboten werden (Ettingen – Bahnhof SBB – Wettsteinplatz – Messe Basel – Bad. Bahnhof). Die Fahrgäste können bis zu 5 Minuten Fahrzeit gewinnen. Gemäss heutigen Annahmen werden bis zu 8'000 Personen pro Tag und Richtung die Verbindung über den Margarethenstich nutzen. Die Verlagerung vom motorisierten Individualverkehr (MIV) auf den öffentlichen Verkehr (ÖV) wird auf 1'000 Personen pro Tag prognostiziert.Die neue Linienführung führt zu einmaligen Investitionskosten. Die neue Linienführung schafft bei der Haltestelle „Margarethen“ eine wichtige Verknüpfung der Tramlinie 17 mit der Buslinie 36. Ihr Betrieb führt zu einer Entlastung der Innenstadt vom Tramverkehr. Sie ist ausserdem eine Voraussetzung für den Wegfall der Wendeschlaufe bei der Heuwaage, welcher für den Bau des Ozeaniums zwingend ist.

Die neue Tramverbindung ist als ein wichtiges Teilstück in der Tramnetzentwicklung Basel sowie im Agglomerationsprogramm der Region Basel enthalten. Mit der neuen Gleisverbindung wird eine wichtige Lücke im Tramnetz der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt geschlossen. Die Lage des Projektperimeters unmittelbar entlang der Kantonsgrenze am Fusse des Margarethenhügels führt dazu, dass die Tramverbindung ein partnerschaftliches Projekt beider Basler Kantone ist.

Da die Transportunternehmen und die Kantone bis zum Jahr 2023 verpflichtet sind, sämtliche Haltestellen des öffentlichen Verkehrs im Zuge von Sanierungs- und Umgestaltungsmassnahmen den geltenden Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) anzupassen, wurde die entsprechende Planung für die Haltestellen „Dorenbach“ und „Margarethen“ in das Projekt integriert. Das Kernprojekt umfasst auch die Hangsicherungsthematik am Margarethenhügel und am Dorenbachviadukt aufgrund des neuen, verbreiterten Strassenquerschnitts sowie die Aspekte des Umweltschutzes und Ortsbildes entlang des neuen Trassees im Margarethenstich.

> Landratsvorlage

Für Rückfragen:
Axel Mühlemann, Leiter Fachbereich Projektmanagement, Tiefbauamt, BUD, Tel. 061 552 54 89


title_de: Kompetenz und Zuverlässigkeit - der Zivilschutz präsentiert sich als einsatz- und leistungsfähiger Partner bei der Ereignisbewältigung

content_de:
                Mit einer grossen Leistungsschau präsentiert sich heute der Zivilschutz Baselland. Auf dem Gelände der Primarschule Sissach zeigen die Regionale
                 Zivilschutzkompanie Ebenrain
                sowie die
                 Kantonale Zivilschutzkompanie Baselland
                ihre Einsatzmittel sowie die Aufgabenteilung und die Zusammenarbeit mit dem Schadenplatzkommando im Ereignisfall.

                Der Bevölkerung sowie den zahlreichen geladenen Gästen aus Politik, Verwaltung und Partnerorganisationen werden die unterschiedlichsten Zivilschutzformationen demonstriert: Von der Räumung von schwerem Geröll durch den Pionierzug über die Personendekontamination durch ABC-Spezialisten bis zur Medienbetreuung am Schadenplatz.

                Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Vorsteherin der Sicherheitsdirektion: "Ich bin stolz auf unseren Zivilschutz. Mit seinen modernen Mitteln und gut ausgebildetem Personal ist er ein wichtiges Element im Dispositiv der Baslerbieter Gefahrenabwehr."

                Paul Bieri, Gemeinderat Sissach: „Es ist eindrücklich zu sehen, wie die Zusammenarbeit zwischen regionaler und kantonaler Zivilschutzkompanie funktioniert. Die kantonale Kompanie verfügt über Spezialeinheiten und ergänzt damit die Mittel der regionalen Strukturen perfekt.“

                 Hinweis: Weiteres Bildmaterial wird auf Wunsch zur Verfügung gestellt. Informationen sind vor Ort in der Kontaktstelle Medien des Zivilschutzes Basel-Landschaft erhältlich.

 Auskunft:

                Max Strübin, Kommandant der Kantonalen Zivilschutzkompanie, Tel. 061 552 71 22.

                Liestal, 4. Mai 2011


lead_de: Rekordbeteiligung von sportlichen Familien bei römischen Spielen

title_de: 10. Baselbieter Familiensporttag des Sportamtes Baselland in Augusta Raurica

content_de:
An der zehnten Austragung des Baselbieter Familiensporttags war das Gelände der Römerstadt Augusta Raurica für einmal fest in sportlicher Hand. Unter dem Motto „Brot und Spiele“ absolvierte die Rekordzahl von 82 Familien einen attraktiven Postenlauf mit einzigartigen römischen Spielen.

Augst. „Römisches Wagenrennen“, „römischer Waschtag“, „Caesars Festung“, „römische Wasserleitung“, „Postensuche in der Römerstadt“ und „römisches Treppenrennen“: jede Disziplin des zehnten Baselbieter Familiensporttags, der vom Sportamt Baselland organisiert wurde, beinhaltete ein Motto, das bestens zur Römerstadt Augusta Raurica passte. So wurden mit Trottis Holzteile gesammelt und zu einer Festung zusammengebaut. Mittels Sackhüpfslalom hängten die Familien Wäsche auf. Mit unterschiedlichen Fortbewegungsmitteln, wie Pedalos, Minitraktoren, Trottis oder Skateboards setzten die Familien Puzzleteile zu einem Ganzen zusammen. Die Familien transportierten gefüllte Wasserbecher über Hindernisse und transportierten das Wasser zu einem Wasserrohr. Daraus entstand eine römische Wasserleitung. Im römischen Treppenrennen bestiegen die Familien Treppenstufen des römischen Theaters und stellten mit unterschiedlichen Wurfgegenständen ihre Zielgenauigkeit unter Beweis. Schliesslich gingen alle Familien mit einer neu erstellten OL-Spezialkarte gemeinsam im Areal von Augusta Raurica auf Postensuche. Die Familien, die nach dem Absolvieren des Postenlaufs noch nicht genug hatten, konnten noch miteinander römisches Brot backen, römische Spiele absolvieren oder auf der mobilen Pumptrack einige Runden auf dem Velo zurücklegen. Eine Rangliste wurde am Familiensporttag keine erstellt, denn das Mitmachen und das gemeinsame sportliche Erlebnis standen im Vordergrund. Alle teilnehmenden Familien erhielten nach Abschluss ihres Sportprogramms ein römisches Sieger-Brot und einen Goldbarren in Form einer Schokolade.

Mit 82 Familien verzeichnete das Sportamt Baselland, das den Anlass in Zusammenarbeit mit der Römerstadt Augusta Raurica durchführte, eine neue Rekordbeteiligung. Veranstaltungsleiter Matthias Griner vom Sportamt Baselland war mit dem Ablauf der Veranstaltung sehr zufrieden: „Die Kinder wie auch ihre Eltern waren mit grossem Eifer dabei. Alle hatten den Plausch am Angebot des Familiensporttags. Auch die Zusatzangebote der Römerstadt und der mobile Pumptrack waren beliebt. Zum erfolgreichen Gelingen trug auch das schöne Wetter bei.“


title_de: Bestehende Standorte der Baselbieter Gymnasien und FMS bleiben

content_de:
Nach der ergebnisoffenen Prüfung verschiedener Organisationsformen für die Mittelschulen des Kantons Basel-Landschaft hat der Regierungsrat die zukunftsorientierte Weiterentwicklung der bewährten Organisationsstruktur beschlossen: Alle bestehenden Standorte von Gymnasien und Fachmittelschulen (FMS) werden beibehalten.

Ab dem Schuljahr 2028/29 sollen grundsätzlich alle Jugendlichen im Bildungsraum Nordwestschweiz, die eine weiterführende Schule besuchen, diese in ihrem Wohnsitzkanton absolvieren. Ein für das Baselbiet prognostiziertes Bevölkerungswachstum und damit verbundene steigende Schülerzahlen stellen die Gymnasien und FMS des Kantons deshalb vor räumliche und organisatorische Herausforderungen.

Ausbau der Standorte Liestal und Oberwil unumgänglich
Bereits heute herrschen an den Gymnasien Liestal und Oberwil sowie den ihnen angegliederten FMS sehr enge Raumverhältnisse, während die übrigen Standorte auch künftig über genügend Kapazität verfügen. Diese Situation wird sich aufgrund der demografischen Entwicklung in den Einzugsgebieten dieser Standorte sowie von Entscheiden der Nachbarkantone Aargau und Basel-Stadt noch akzentuieren. Neben den bereits geplanten baulichen Massnahmen am Gymnasium Muttenz wird somit auch die Vergrösserung der Standorte Liestal und Oberwil notwendig, um die hohe Angebotsqualität weiterhin sicherzustellen.

Planungssicherheit und geringe Schülerströme
Um die Schülerströme im Kanton sowie die Kostenfolgen der anfallenden Infrastruktur-anpassungen zu minimieren, müssen die Grundlagen für Planungssicherheit geschaffen werden. Aus diesem Grund werden für alle Standorte Richtgrössen definiert. Zugleich wird die beschränkte Schulwahlfreiheit ab dem Schuljahr 2021/22 sistiert. Bei der allfälligen Zuweisung von Jugendlichen an die Schulen wird auf eine pragmatische Umsetzung geachtet. Parallel dazu soll bis Ende 2020 eine Vereinbarung der vier Mitgliederkantone des Bildungsraums Nordwestschweiz für die Übergangsphase 2021–2028 vorliegen, welche die Beschulung aller Jugendlichen an den Mittelschulen gewährleistet.

Eine optimierte Schulraumplanung ist grundlegend für die Anpassungsfähigkeit sowie die nachhaltige Qualitätssicherung der kantonalen Bildungsangebote bei gleichzeitig möglichst geringen Zusatzkosten. Mit der zukunftsorientierten Weiterentwicklung der bestehenden Schulstandorte und der Sistierung der beschränkten Schulwahlfreiheit werden diese Ziele erreicht.


title_de: Kariesstudie im Kanton Basel-Landschaft 2011

content_de:
                Können wir eine kariesfreie Gesellschaft erreichen?

                Im Frühjahr 2011 führte die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion eine repräsentative zahnärztliche Schüleruntersuchung durch. Das Institut für Präventivzahnmedizin und orale Mikrobiologie der Universität Basel untersuchte 1200 Kinder- und Jugendliche in drei Alterskategorien. Seit 1992 findet regelmässig im Kanton Basel-Landschaft eine solche Studie statt. Sie gibt  Auskunft über den Zustand der Zähne unserer Kinder- und Jugendlichen und über die Arbeit der Zahnärzte.

 Resultate der Studie

                Bei den
                 Erstklässlern
                (7-8 jährig) können wir  gute  Resultate präsentieren. Sowohl der Index der geschädigten Milchzähne als auch die Zahl der kariesfreien Milchgebisse sind in den letzten zehn Jahren praktisch konstant geblieben.

                Bei den
                 SechstklässlerInnen
                (12-13 jährig) konnten die guten Resultate der Studie von 2006 knapp nicht erreicht werden. Die durchschnittliche Anzahl von geschädigten Zähnen ist von 0.68 auf 0.85 leicht gestiegen. Die Zahl der kariesfreien Kinder ist im gleichen Zeitraum von 69 Prozent auf 64 Prozent  gesunken. Somit entspricht der Zustand der Zähne unserer Schülerinnen- und Schüler dem Stand von 2001.

                Bei den
                 NeuntklässlerInnen
                (15-16 jährig) wurde gegenüber der Untersuchung von 2006 eine Zunahme der Karies festgestellt. Die durchschnittliche Anzahl von geschädigten Zähnen (kariös, geflickt oder gezogen) pro Individuum ist von 1.48 auf 1.82 gestiegen. Die Zahl der kariesfreien Jugendlichen ist mit 40 Prozent deutlich tiefer als 2006 (49 Prozent) und 2001(50 Prozent).

 Nationalität und Schultyp

                Bei den früheren Untersuchungen wiesen die ausländischen Schülerinnen und Schüler mehr geschädigte Zähne und mehr unversorgte Löcher auf als die schweizerischen. Die Auswertung nach Schultyp ergab zudem mehr Karies bei tiefem Bildungsniveau.

                Diese beiden Trends sind immer noch gültig, jedoch weniger ausgeprägt.

 Versorgungszustand

                Der Versorgungsgrad wird mit dem DT-Index gemessen. DT 1=destroyed tooth bedeutet, die Kinder haben durchschnittlich 1 unversorgtes Loch.

                 Bei unseren  Erstklässlern und Sechstklässlern hingegen gibt es kaum unbehandelte Löcher ( DT 0,07 bzw. 0,18 ). Bei den 15-jährigen ist der DT-Index  leicht höher (DT 0.34). Dies entspricht jedoch den langjährigen Durchschnittszahlen dieser Altersgruppe. Möglicherweise erscheinen die Schulabgänger nicht ganz pflichtbewusst zur Jahreskontrolle und zur Behandlung.

 Risikogruppen

                Die Studie von 2011 zeigt eine neue Risikogruppe auf, nämlich die Teenager. Die älteren Schülerinnen und Schüler sind zahlreichen Einflüssen ausgesetzt und es kann schnell zu einer Verschlechterung ihrer Zahnsituation kommen. Als Gründe kommen vernachlässigte Mundhygiene, sicher aber auch Ess- und Trinkgewohnheiten in Frage.

 Schlussfolgerungen und Empfehlungen

                Um die Jahrtausendwende glaubte man, Karies im Griff zu haben. Von Kariesstudie zu Kariesstudie konnten bessere Resultate und weniger Karies präsentiert werden. Zu diesem Erfolg haben die Kinder selbst, die Eltern, die Lehrpersonen, die Prophylaxeinstruktorinnen in den Schulen und die Zahnärztinnen und Zahnärzte ihren Beitrag geleistet.

                Dieser Trend wurde gemäss der Kariesstudie von 2011 gestoppt. Die Zahngesundheit der baselbieter Kinder- und Jugendlichen hat ein Niveau erreicht, das zu halten oder gar nochmals zu heben sehr schwierig ist.

                Die bestehenden Prophylaxemassnahmen in den Schulen sind unermüdlich von allen Beteiligten weiterzuführen. Für die Risikogruppen wären zusätzliche Massnahmen dringend zu empfehlen:

                1. eine gezielte und nachhaltige Information der älteren SchülerInnen der Sekundarstufen Niveaus A und E

                2. eine möglichst früh einsetzende Betreuung ausländischer Kinder und deren Eltern

 Kariesprophylaxe

 Hygiene:
                 regelmässige und sorgfältige Zahnpflege

 Ernährungslenkung:
                 keine zuckerhaltigen Zwischenmahlzeiten und Getränke

 Fluoridierung:
                 grünes Kochsalz und Fluoridzahnpaste

 Zahnkontrolle:
                 mindestens einmal jährlich

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst

 Auskünfte:

                Dr. med. dent. Ludmila Strickler, Kantonszahnärztin, Telefon 061 552 60 65 (heute ab 14 Uhr erreichbar)

                E-Mail:
                 ludmila.strickler@bl.ch

                Liestal, 29. Mai 2012


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrats

content_de:
Numerus Clausus für Human- und Zahnmedizin sowie für das Bachelorstudium Sport

Gestützt auf den Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft für das Studienjahr 2019/20 die Anwendung der Zulassungsbeschränkung zum Studium der Humanmedizin, der Zahnmedizin und zum Bachelorstudium Bewegung, Sport und Gesundheit an der Universität Basel genehmigt.

Seit Jahren übertreffen die Anmeldungen zum Studium der Humanmedizin die vorhandenen Studienkapazitäten in der ganzen Schweiz deutlich. Bei der Universität Basel beträgt die Überschreitung für das Studienjahr 2019/20 bei der Humanmedizin 402 %, bei der Zahnmedizin 163 % und beim Bachelorstudium Bewegung, Sport und Gesundheit 50 %. Um die Qualität des Studiums aufrechtzuerhalten, ist die Beschränkung der Studierendenzahl mittels eines Eignungstests unumgänglich.

Neben dem Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat auch der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt die Durchführung des Numerus Clausus genehmigt.

Bericht „Verkehrsfluss 2018“ publiziert

Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom aktuellsten Bericht über die geplanten bzw. getroffenen Massnahmen zur Verhinderung bzw. zum Abbau von Verkehrsstaus im Strassennetz Kenntnis genommen. Der Bericht gibt einen Überblick über das Verkehrsaufkommen und den Verkehrsfluss auf dem kantonalen und nationalen Strassennetz. Er zeigt auf, wo auf dem Netz grundlegende neuralgische Verkehrskapazitätsprobleme bestehen und welche Massnahmen im Rahmen von Kantons- sowie ASTRA-Projekten geplant bzw. realisiert werden.

Das Strassengesetz verpflichtet die kantonalen Behörden, Verkehrsstaus zu verhindern bzw. solche abzubauen sowie über die geplanten bzw. getroffenen Massnahmen und die aktuelle Sachlage jährlich zu berichten.

Das Ziel des Kantons ist, aktuelle Verkehrsflussprobleme auf dem Strassennetz zu beheben sowie auf mögliche künftige Überlastungsprobleme frühzeitig zu agieren.

Mittels vorliegendem Bericht wird der aktuelle Zustand des Strassenverkehrsaufkommens, der relevante Handlungsbedarf und die dementsprechenden Massnahmen sowie ihre Wirkungen auf den Verkehrsfluss aufgezeigt.

Der Bericht ist im Internet unter www.tba.bl.ch (>Downloads TBA > Verkehrsfluss) publiziert und allgemein zugänglich.

Weiteres

Genehmigung eines Gemeindebeschlusses
Der Regierungsrat hat zudem an seiner heutigen Sitzung:
– den von der Einwohnergemeindeversammlung Lampenberg am 21. November 2018 beschlossenen Strassennetzplan Landschaft und das Strassenreglement genehmigt.

Ausweisungen aus dem Swisslos-Fonds
Zudem hat der Regierungsrat bereits am 4. Juni 2019 über Beiträge aus dem Swisslos-Fonds entschieden. Details unter: www.swisslos-fonds.bl.ch.

Landeskanzlei


title_de: Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

content_de:
 Leistungsvereinbarung mit dem Verein Ausländerdienst genehmigt

                Der Regierungsrat hat heute die Leistungsvereinbarung 2011 mit dem Verein Ausländerdienst (ald) Baselland genehmigt. Diese Vereinbarung regelt Art, Umfang, Qualität, Berichterstattung und Abgeltung der Leistungen, welche der ald im Bereich der Integration erbringt.

                In der Leistungsvereinbarung 2011 wurde gegenüber der geltenden Vereinbarung 2010 eine neue Aufgabenzuteilung definiert. Das Amt für Migration wird nämlich ab dem Jahr 2011 alle Neuzuzügerinnen und Neuzuzüger zu Begrüssungsgesprächen aufbieten. Damit werden alle Neuzuziehenden erreicht und sie werden frühzeitig mit den wichtigsten Informationen versorgt.

                Der Ausländerdienst Baselland (ald) ist der wichtigste Partner des Kanton Basel-Landschaft bei der Umsetzung von Integrationsmassnahmen. Im Rahmen einer Leistungsvereinbarung bietet er auf die Bedürfnisse der Ausländerinnen und Ausländer zugeschnittene Dienstleistungen im Bereich Information, Beratung und Schulung an. Die Leistungsvereinbarung regelt Art, Umfang, Qualität, Berichterstattung und Abgeltung der Leistungen, welche der ald erbringt. Diese bestehen unter anderem aus:

                einfachen Schalterberatungen und Auskünften in 12 Sprachen (steht täglich kostenlos zur Verfügung)

                individuellen Einzelberatungen für integrationsrelevante Alltagsfragen unter Beizug von interkulturellen Übersetzern, sofern nötig

                Telefon- und Emailberatung sowie informativem Internetauftritt und der Abgabe aktueller Informationsmaterialien an Ratsuchende

                der Vermittlung von interkulturellen Übersetzenden sowie vom Kanton anerkannten Übersetzungsdiensten

                regelmässiger Information der Arbeitgeber über bestehende Integrationsangebote

                Diese Angebote stehen der gesamten Baselbieter Bevölkerung offen und können sowohl von Migrantinnen und Migranten als auch von Schweizerinnen und Schweizern genutzt werden.

                Auskunft:

                Hans Beat Moser, Leiter Fachstelle Integration, Tel. 061 552 66 53 oder per Email:
                 hans-beat.moser@bl.ch

                Martin Bürgin, Amt für Migration, Tel. 552 51 48 oder per E-Mail
                 martin.buergin@bl.ch

 100. Geburtstag in Reinach

                Am Sonntag, 2.. Januar 2011 kann Frau Erna Sprecher-Hofmann ihren 100. Geburtstag feiern. Eine Delegation, bestehend aus Regierungspräsident Jörg Krähenbühl, Landschreiber Walter Mundschin und Staatsweibel Rolf Gerber, wird der Jubilarin am 2. Januar 2011, 11.00 Uhr, die Glückwünsche des Regierungsrates überbringen.

 Wahlen

                Der Regierungsrat wählte:

                Samuel Blapp, Diegten in den Schulrat des Gymnasiums Liestal für die laufende Amtsperiode bis 31. Juli 2012;

                Daniel Jung in die Auswahlkommission des Chancengleichheitspreises per 1.1.2011 als Vertreter der Wirtschaftskammer Baselland.

 Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

                Der Regierungsrat hat genehmigt:

                die vom Gemeinderat Duggingen am 17. Februar 2009 bzw. von der Einwohnergemeindeversammlung Duggingen am 2. Juni 2009 und 6. Mai 2010 beschlossenen Mutationen zum Bau- und Strassenlinienplan "Bündtenmatt" und zum Zonenplan Siedlung "Uferschutzzone Bündtenmatt" sowie die Gewässerbaulinien "Tugbach";

                die vom Einwohnerrat Liestal am 21. Mai 2008 beschlossenen Quartierplanvorschriften "Rebgarten" (mit Ausnahmen, Änderung und Auflagen);

                die von der Gemeindeversammlung Sissach am 22. Juni 2010 beschlossenen Quartierplanvorschriften "Im Berg Ost".

 Verschiedenes

                Der Regierungsrat hat die Änderung der Verordnung über den Kaminfegetarif genehmigt und per 1. Januar 2011 in Kraft gesetzt.

                Vgl.
                 Chronologische Gesetzessammlung

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


content_de:
Schriftliche Antworten (Link)

Beantwortung der Interpellation 2021/326: «Uneingeschränktes Wahrnehmen der Covid-19-Impftermine für Kantonsangestellte»

Der Arbeitgeber Basel-Landschaft unterstützt die Covid-19-Impfaktion und ermöglicht impfwilligen Mitarbeitenden, die innerhalb der Arbeitszeiten angesetzten Impftermine wahrzunehmen. In diesem Fall besteht gestützt auf § 17 Absatz 2 der Verordnung zur Arbeitszeit die Möglichkeit, eine Stunde als Arbeitszeit anzurechnen.

Beantwortung der Interpellation 2021/324: «Revision der Einkommens- und Vermögenssteuern»

Der Regierungsrat beantwortet die Fragen zum Stand der Einkommens- und Vermögenssteuerreform, welche im Aufgaben und Finanzplan 2021–2024 aufgeführt ist. Er macht Ausführungen zu den Zielsetzungen, der Ausgangslage und den Rahmenbedingungen, den finanziellen Vorgaben sowie zum strategischen und zeitlichen Vorgehen. Aufgrund der zahlreichen Themenfelder und unter Berücksichtigung des finanzpolitischen Spielraums hält der Regierungsrat ein etappenweises Vorgehen für angezeigt.

Beantwortung der Interpellation 2021/250: «Coronapandemie: Intensivpflegebereich»

Der Regierungsrat geht auf verschiedene Fragen rund um die personelle Situation in den Intensivpflegebereichen des Kantonsspitals Baselland, des Universitätsspitals Basel und des St. Claraspitals in Basel ein.

Landratsvorlagen (Link)

Gesamtmelioration Brislach: Verlängerung und Erhöhung der Ausgabenbewilligung

Die Gesamtmelioration Brislach hat beträchtliche zeitliche Verzögerungen erfahren, die Gesamtkosten steigen aufgrund aufwändigerer Sanierungen von Wegen und zusätzlichen ökologischen Massnahmen. Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Verlängerung der Ausgabenbewilligung bis ins Jahr 2032 und deren Erhöhung um 812'000 Franken.

Stellungnahmen an den Bund (Link)

Stellungnahme an den Bund: Totalrevision der Verordnung über die Informationssysteme für den öffentlichen Veterinärdienst

Der Regierungsrat begrüsst im Sinn einer «Gesamtstrategie Lebensmittelkette», dass künftig die Informationssysteme des Veterinärdienstes auch Daten aus der amtlichen Kontrolle von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen enthalten sollen. Er betont jedoch auch, dass die Mitwirkung der Kantone bei der Weiterentwicklung der gemeinsamen Systeme sowie die Pflicht zur Erstellung einer mehrjährigen Finanzplanung durch den Bund in der Verordnung festzulegen sind, damit den Bedürfnissen des kantonalen Vollzugs sowie der finanziellen Planungssicherheit der Kantone ausreichend Rechnung getragen wird.


title_de: 540 Soldaten/Unteroffiziere feierlich aus der Armee verabschiedet

content_de:
                540 Soldaten und Unteroffiziere feierlich aus der Armee verabschiedet

 An der heutigen militärischen Entlassungsfeier wurden in der Liestaler Stadtkirche 540 Angehörige der Armee (AdA) der Jahrgänge 1978 - 1982 des Kantons Basel-Landschaft durch den Sicherheitsdirektor, Regierungsrat Isaac Reber, aus der Militärdienstpflicht entlassen. Die Abgabe der Ausrüstung erfolgt für die AdA aus dem Kanton Basel-Landschaft in der Retablierungsstelle (ehem. Zeughaus) Basel am 12. Dezember 2012.

                Nach insgesamt zehn bis fünfzehn Jahren Einteilung in der Schweizer Armee werden Soldaten, Gefreite und Obergefreite sowie Unteroffiziere der Grade Korporal, Wachtmeister und Oberwachtmeister grundsätzlich im Alter von 30 bis 34 Jahren, je nach Erfüllung der Dienstpflicht, aus der Armee entlassen. In diesem Jahr erfolgt also die Entlassung für alle noch eingeteilten AdA des Jahrgangs 1978 sowie bei erfüllter Dienstleistung auch für AdA der Jahrgänge 1979 bis 1982. Die höheren Unteroffiziere, das sind Fouriere, Feldweibel, Hauptfeldweibel sowie die Adjutanten, werden im 36. Altersjahr, in diesem Jahr also mit Jahrgang 1976, entlassen.

 Offiziere durch Bundesstellen entlassen

                Die Offiziere werden durch die Bundesstellen entlassen. Die betroffenen 44 Offiziere werden aber im Baselbiet als Gäste ebenfalls zur kantonalen Feier eingeladen. Es sind dies die Subalternoffiziere des Jahrgangs 1976, Hauptleute des Jahrgangs 1970 sowie Stabsoffiziere des Jahrgangs 1962. Per Ende 2012 können im Kanton Basel-Landschaft somit insgesamt 584 AdA ihre Dienstpflicht beenden.

 Plädoyer für Milizsystem

                Die Entlassungsfeier im Baselbiet erfolgte traditionellerweise zweigeteilt. Der erste Teil, die feierliche Entlassung fand in der Stadtkirche in Liestal statt. Die Feier umfasste neben der offiziellen Verabschiedung durch Regierungsrat und Militärdirektor Isaac Reber die Totenehrung und die symbolische Fahnenabgabe zu den Klängen der Nationalhymne. In seinen Abschiedsworten ermunterte Reber die Entlassenen, ihre Miliz-Tauglichkeit der Gesellschaft zur Verfügung zu stellen und regte an, über einen "Gesellschaftsdienst für alle" nachzudenken. "Denn unsere Gesellschaft wird in Zukunft wieder vermehrt auf Solidarität angewiesen sein", ist Reber überzeugt.

                Die musikalische Umrahmung bildete ein Brass-Ensemble.

                Der zweite Teil, das traditionelle "Entlassungsessen", fand anschliessend in der Sporthalle der Kaserne statt.

                Amt für Militär und Bevölkerungsschutz

                Liestal, 30. November 2012


title_de: Formulierte Gesetzesinitiative «ÖV für alle» ist nicht rechtsgültig

content_de:
Die formulierte Gesetzesinitiative «ÖV für alle» verlangt, dass das Gesetz zur Förderung des öffentlichen Verkehrs dahingehend angepasst wird, dass der Kanton Basel-Landschaft jeder im Kanton dauerhaft niedergelassenen Person das Jahres-Verbundabonnement finanziert. Diese Forderung wiederspricht Artikel 81a Absatz 2 der Bundesverfassung. Diese Bestimmung verlangt, dass die Kosten des öffentlichen Verkehrs zu einem angemessenen Teil durch die von den Nutzerinnen und Nutzern bezahlten Preise gedeckt werden. Die formulierte Gesetzesinitiative ist daher rechtsungültig.

Am 16. August 2021 wurde vom Initiativkomitee die Unterschriftenlisten zur formulierten Gesetzesinitiative «ÖV für alle» eingereicht. Die Landeskanzlei verfügte am 19. Januar 2022, dass die formulierte Gesetzesinitiative zustande gekommen ist. Kantonale Volksinitiativen sind ausser auf die formellen Voraussetzungen auch auf die Übereinstimmung mit höherstufigem Recht und auf die faktische Durchführbarkeit hin zu überprüfen. Unmögliche oder offensichtlich rechtswidrige Volksbegehren erklärt der Landrat auf Antrag des Regierungsrats für ungültig. Der Landrat ist verpflichtet, den Stimmberechtigten nur mögliche und nicht offensichtlich rechtswidrige Volksbegehren zur Abstimmung vorzulegen.

Die vorliegende Initiative sieht vor, dass der Kanton Basel-Landschaft jeder im Kanton dauerhaft niedergelassenen Person das Jahres-Verbundabonnement finanzieren soll. Der unmissverständliche Wortlaut des Volksbegehrens verlangt de facto Gratis-ÖV für die Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Landschaft. Die vollständige Entlastung einer namhaften Bevölkerungsgruppe von den Kosten des öffentlichen Verkehrs ist mit Art. 81a Abs. 2 der Bundesverfassung unvereinbar, zumal diese Bestimmung verlangt, dass die Kosten des öffentlichen Verkehrs zu einem angemessenen Teil durch die von den Nutzerinnen und Nutzern bezahlten Preise gedeckt werden.

Der Regierungsrat folgt der Argumentation des Kantons Freiburg oder der Städte Bern und Zürich, die ähnliche Vorstösse mit der gleichen Begründung für ungültig erklärt haben. Die Gesetzesinitiative «ÖV für alle» verstösst gegen Artikel 81a Absatz 2 der Bundesverfassung und ist daher rechtsungültig.

Landratsvorlage


title_de: Werner Widmer wird neuer Verwaltungsratspräsident

content_de:
                Drei weitere neue VR-Mitglieder des Kantonsspitals Baselland gewählt

                Die Baselbieter Regierung hat auf Vorschlag von Regierungsrat Thomas Weber, Vorsteher der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion, Dr. Werner Widmer aus Zollikerberg zum neuen Verwaltungsratspräsidenten des Kantonsspitals Baselland KSBL gewählt. Widmer ist promovierter Ökonom und tätig als Direktor der Stiftung Diakoniewerk Neumünster – Schweizerische Pflegerinnenschule. Er löst am 1. Mai 2014 Prof. Werner Zimmerli ab, der als Vizepräsident seit März 2014 den Verwaltungsrat ad interim präsidiert. Die Regierung dankt Werner Zimmerli für seinen Einsatz.

                 Neue Verwaltungsratsmitglieder

                Zudem hat der Regierungsrat folgende Personen neu zu Verwaltungsratsmitgliedern des KSBL gewählt:

                 Reta-Sandra Tschopp, Dr. med., Eidg. Fachärztin für Allgemeinmedizin, Inhaberin Einzel-Arztpraxis Unterwart Muttenz, Schulärztin Gymnasium Muttenz, Präsidentin Notfallkreis (Muttenz/Pratteln/Birsfelden). Amtsantritt per 1. Mai 2014.

                 Peter Suter, Dipl. Betriebsökonom, CEO der Aquametro AG und Aquametro Gruppe in Therwil. Stiftungsratspräsident der aarReha Schinznach Bad und noch bis Ende Juni Verwaltungsratspräsident der Kantonsspital Baden AG. Amtsantritt per 1. Juli 2014.

                 Jacqueline Martin, Dr., PhD RN, Leiterin Ressort Pflege/MTT (medizinisch-technische, medizinisch-therapeutische Berufe) und Mitglied der Spitalleitung Universitätsspital Basel. Amtsantritt per 1. August 2014.

                Die Wahl gilt jeweils bis zum Ablauf der ordentlichen Amtsperiode am 31. Dezember 2015.

                Regierungsrat Thomas Weber wird bis Mitte dieses Jahres den personellen Übergangsprozess als Mitglied des Verwaltungsrats aktiv unterstützen. Ende Juni 2014 wird er aus dem Verwaltungsrat ausscheiden und danach wie angekündigt das Kantonsspital Baselland aus der Eignerrolle begleiten.

 Wichtige Aspekte zur Auswahl

                Ausgehend von den Kompetenzen, die bereits durch den heutigen Verwaltungsrat abgedeckt werden, wurde der Schwerpunkt bei der Findung der neuen Verwaltungsrats-Mitglieder bei folgenden für das Unternehmen KSBL wichtigen Aspekten gesetzt: Verwaltungsratserfahrung Erfahrung in der Spitalleitung, Strategieentwicklung im Spital- respektive Gesundheitswesen, Pflegekenntnisse und -netzwerk auf überbetrieblicher Stufe sowie Erfahrungen in Ärztenetzwerken respektive als Zuweiser. Zudem galt es, einen erfolgversprechenden Ausgleich zwischen guter Vernetzung im Gesundheitswesen einerseits und möglichst geringen Intereressenkonflikten andererseits zu finden.

                Die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion und die Regierung sind aufgrund der vertieften Gespräche und Abklärungen überzeugt, mit den gewählten Personen das Ziel einer substantiellen Verstärkung des Verwaltungsrats in wichtigen Kompetenzen zu erreichen. Der Regierungsrat wünscht  allen neun Mitgliedern des Verwaltungsrats viel Erfolg in ihrer anspruchsvollen Tätigkeit zu Gunsten der Baselbieter Bevölkerung und der rund 3‘500 Mitarbeitenden des KSBL.

Werner Widmer

                    Reta-Sandra Tschopp

                    Peter Suter

                    Jacqueline Martin


title_de: Erneuerung Kantonsstrasse und Traminfrastruktur – Regierungsrat beantragt Ausgabenbewilligung für Projektierung

content_de:
Birsfelden

Die Hauptstrasse und die Rheinfelderstrasse in Birsfelden sollen erneuert und umgestaltet werden. Die Strassen sind stark befahrene kantonale Hauptverkehrsachsen und sind sanierungsbedürftig. Da die Tramgleise ebenfalls saniert und die Haltestellen behindertengerecht umgebaut werden müssen, sollen die Arbeiten koordiniert werden. Für die Erarbeitung des Vor- und Bauprojekts beantragt der Regierungsrat dem Landrat eine Ausgabenbewilligung von 3,2 Millionen Franken.

Die Hauptstrasse und die Rheinfelderstrasse in Birsfelden werden täglich von bis zu 11'500 Fahrzeugen genutzt. Gleichzeitig werden die Strassen auch vom Tram Nummer 3 der Basler Verkehrsbetriebe befahren. Durch die hohe Belastung weist die Strasse Erneuerungsbedarf auf.

Da ab 2024 die Tramgleise saniert werden müssen, hat der Kanton zusammen mit der Gemeinde Birsfelden für die Strassensanierung ein Betriebs- und Gestaltungskonzept erarbeitet. Dabei sollen im Rahmen der Erneuerung auch die betrieblichen und gestalterischen Defizite behoben werden.

Der Strassenabschnitt wurde aufgrund der Nutzung und der Topologie in drei Abschnitte unterteilt. Abschnitt Zentrum: Von der Birsbrücke bis zur Schulstrasse, einem Übergangsbereich bis zur Tramhaltestelle Salinenstrasse und dem Abschnitt Hardhügel bis zur Tramwendeschlaufe. Das gewählte Verkehrssystem wurde im Rahmen eines umfangreichen Variantenstudiums erarbeitet und mittels einer Simulation überprüft.

Vorgesehen ist im Zentrum von Birsfelden eine sogenannte Mischverkehrslösung von Tram und motorisiertem Individualverkehr. Ein Mehrzweckstreifen soll das Linksabbiegen für Velos und das Überqueren der Strasse für Fussgänger erleichtern. In den Seitenbereichen besteht die Möglichkeit, neben der Anordnung von Längsparkfeldern, einer städtebaulichen Aufwertung des Strassenabschnittes.

Ab dem neuen Kreisel Schulstrasse bis zur Haltestelle Hard sollen sich das Tram und der Individualverkehr stadtauswärts die Strasse ebenfalls teilen. Stadteinwärts werden Tram und Individualverkehr dagegen getrennt geführt. Somit ist das Tram nicht von temporären Rückstaus des motorisierten Verkehrs zwischen dem Knoten Muttenzerstrasse und der Hard betroffen.

Beim Knoten Bärenstrasse (Rheinstrasse) und Schulstrasse werden die Lichtsignalanlagen durch einen Kreisel ersetzt. Die Vorfahrt des Tramverkehrs wird weiterhin durch ein Lichtsignal geregelt.

Weiter sieht das Projekt vor, die Einmündung der Muttenzerstrasse zu verlegen. Sie soll auf der Höhe der Fuss-/Velounterführung «Im Lerchengarten» in die Rheinfelderstrasse einmünden. Damit wird der Flächenverbrauch der Strasse deutlich reduziert. Neben der verkehrlichen Verbesserung, wird ein grosses städtebauliches Potenzial im Bereich des Theaters Roxy geschaffen. Über die gesamte Stecke sind, zur Umsetzung der kantonalen Veloroute, in beiden Fahrtrichtungen Velostreifen vorgesehen. Die Lage und Anzahl der Tramhaltstellen bleiben bestehen. Aufgrund der Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes müssen die Haltestellen aber entsprechend angepasst werden. Die Haltestellen Bären und Schulstrasse werden in beiden Richtungen zu sogenannten Kaphaltestellen. Die Haltestelle Salinenstrasse ist in Richtung Basel als Insel und in Richtung Dorfausgang als Kaphaltestelle vorgesehen.

Im Gesamtkonzept wurde die Verkehrssteuerung so optimiert, dass die gleiche Verkehrsmenge wie heute ohne zusätzliche Einschränkungen zirkulieren kann. Die Simulationen haben gezeigt, dass sich die Reisezeiten für den gesamten Verkehr während den Spitzenzeiten am Abend leicht reduzieren.

Das vorliegende Betriebs- und Gestaltungskonzept wurde in intensiver Zusammenarbeit mit der Gemeinde Birsfelden erarbeitet; ergänzend wurde noch ein Mitwirkungsverfahren durchgeführt.

Für die Erneuerung der Hauptstrasse und der Rheinfelderstrasse werden Gesamtkosten von rund 40 Millionen Franken geschätzt. Für die Erarbeitung des Vor- und Bauprojekts wird mit dieser Vorlage eine Ausgabenbewilligung von 3,2 Millionen Franken beantragt.

> Fotodownload (Foto: Büro Metron AG)
> Landratsvorlage

Foto: Büro Metron AG


title_de: Erneute Bestätigung des AAA-Ratings für den Kanton BL

content_de:
 Die internationale Rating-Agentur Standard & Poor's hat das AAA-Rating für den Kanton Basel-Landschaft bestätigt. AAA ist die Bestnote für die Beurteilung der Kreditwürdigkeit. Den Ausblick für den Kanton beurteilt Standard & Poor‘s, wie bereits im Vorjahr, mit dem Prädikat "negativ".

                Standard & Poor's hat das Emittentenrating AAA und das Kurzfristrating A-1+ für den Kanton Basel-Landschaft bestätigt. Der Kanton gehört somit weiterhin zu den Schuldnern mit höchster Bonität. Die Agentur nennt das umsichtige Management, welches die Massnahmen zur Haushaltskonsolidierung eingeleitet hat, und die bisherige gute Haushaltsführung als wichtigen Grund für die Bestätigung. Die seit Jahren gelebte Finanzpolitik, welche den mittelfristigen Haushaltsausgleich anstrebt, eine vorsichtige Planung umfasst und Kurskorrekturen bei Abweichungen vorsieht, wird als wesentliche Stärke des Kantons angesehen.

                Zudem profitiert gemäss Standard & Poor's das Rating von einer dynamischen Wirtschaft sowie von den berechenbaren und staatstragenden Rahmenbedingungen. Die Liquidität wird aktuell sehr positiv beurteilt. Hervorgehoben wird der gute Zugang des Kantons zur Liquidität auf den Finanzmärkten.

                Die Agentur hält es aber für wenig wahrscheinlich, dass der Kanton mit Steuererhöhungen dem strukturellen Defizit entgegenwirken wird. Nach Meinung von Standard & Poor's riskiert der Kanton Basel-Landschaft eine Verschlechterung der Haushaltslage und der Liquidität, wenn es nicht gelingt, die eingeleiteten Entlastungsmassnahmen erfolgreich umzusetzen. Massgebend für den negativen Ausblick ist die Einschätzung von Standard & Poor's, wonach die Wahrscheinlichkeit ein Drittel beträgt, dass in den nächsten zwei Jahren die gesetzten Entlastungsziele nicht erreicht werden. Standard & Poor's sieht daher sehr wenig Spielraum für den Kanton, von den eingeleiteten Konsolidierungsmassnahmen des Entlastungspakets abzuweichen. Beim Ausblick könnte das Prädikat "stabil" zurückerlangt werden, wenn es gelingt, den Trend der negativen Haushaltsentwicklung zu brechen und mittelfristig wieder zu einem strukturell ausgeglichenen Haushalt zu gelangen.

                Die Bewertung von Standard & Poor's bestätigt die umsichtige Finanzplanung der Regierung und akzentuiert die Notwendigkeit der vollumfänglichen Umsetzung des Entlastungspaketes in der Höhe von CHF 180 Mio.

                Das Einstufungsverfahren von Standard & Poor’s ist für den Kanton im Jahre 2001 erstmals durchgeführt worden. Seither ist dieser ohne Unterbruch mit AAA bewertet worden. Das Rating hat heute mit der Schuldenkrise eine noch zentralere Bedeutung für die Kapitalmärkte als früher. Die Bonität von Kapitalanlagen der ganzen Welt kann aufgrund vergleichbarer Kriterien einfach beurteilt werden.

                Das AAA führt für den Kanton zu leicht tieferen Zinsen bei Geldaufnahmen. Es zeigt der Öffentlichkeit, dass Wirtschaft und Finanzhaushalt des Kantons Basel-Landschaft stabil und gesund sind. Die Standortattraktivität des Kantons Basel-Landschaft für Unternehmungen und Privatpersonen wird mit einer einfachen Benotung zum Ausdruck gebracht.

                Finanz- und Kirchendirektion

                19. Juli 2013


title_de: Integration beginnt mit dem Zuzug

content_de:
 Integration beginnt mit dem Zuzug - Instrumente zur Integrationsförderung überarbeitet und neu lanciert

 Seit einem Jahr werden erfolgreich die Begrüssungsgespräche im Rahmen einer Erstinformation vom Amt für Migration durchgeführt, durchschnittlich  rund 100 pro Monat. Dabei spielen auch die nun überarbeiteten Willkommensbroschüre und der Integrations-"i-Pool" im Internet eine wichtige Rolle: Beide Instrumente helfen den Ausländerinnen und Ausländern in mehreren Sprachen, sich im Baselbiet zurecht zu finden - im täglichen Leben, beim Gang zu den Behörden, oder generell bei der Integration.

                Das Gesicht der Migration hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Seit einigen Jahren nimmt die Zuwanderung gut qualifizierter Ausländerinnen und Ausländer in die Schweiz zu. Im Baselbiet haben im letzten Jahr 2869 Menschen ein neues Zuhause gefunden, hauptsächlich aus Deutschland, den USA, England und Italien. Aber ob gut ausgebildete Fachkräfte oder einfache Handwerker, alle Migrantinnen und Migranten lassen einen Grossteil ihres gewohnten Lebens hinter sich und treten in eine "fremde" Gesellschaft mit eigenen Regeln und Pflichten ein.

 Erstinformationsgespräche

                Die Erstinformationsgespräche sind ein erster wichtiger Schritt für eine erfolgreiche und nachhaltige Integration von ausländischen Personen im Kanton Basel-Landschaft. Die Gespräche werden von Mitarbeitenden des Amtes für Migration (AfM) durchgeführt, mehrheitlich in  Deutsch, Englisch, Albanisch, Spanisch, Türkisch, Portugiesisch, Serbokroatisch, Französisch, Russisch, Italienisch, Arabisch, Tamilisch. Die Mehrheit der Neuzugezogenen wird in ihrem neuen Aufenthaltskanton BL somit in der Muttersprache begrüsst. Pro Monat führt das AfM rund 100 solcher Gespräche durch.

 Willkommensbroschüre und Integrations-iPool, auch für Gemeinden

                Der Integrations-iPool wurde parallel mit der Neugestaltung der Baselbieter Willkommensbroschüre (WKB) konzipiert und umgesetzt. Die neu in elf Sprachen erhältliche Willkommensbroschüre ist auch der thematische Leitfaden für die Erstinformationsgespräche des AFM. Somit werden alle wichtigen Informationen sowohl im «iPool», in der Willkommensbroschüre als auch in den Gesprächen thematisiert. Wenn Gemeinden, Privatpersonen oder Organisationen auf einfache Art und Weise Informationen zum Leben in der Schweiz und der Region Basel benötigen, finden sie diese nun zentral an einem Ort: dem «iPool». Für die  Gemeinden besteht neben der elektronischen Version der WKB zudem die Möglichkeit diese zum Selbstkostenbeitrag bei der Schul- und Büromaterialverwaltung zu bestellen. Somit ist auch gewährleistet, dass Migrantinnen und Migranten, welche vor Beginn der Erstinformationsgespräche des AFM in den Kanton BL gezogen sind, ebenfalls über diese Informationen verfügen.

                >
                 Präsentation

 Für Rückfragen

 Martin Bürgin, Amt für Migration, Leiter Abteilung Einreise und Aufenthalt EU/EFTA Staatsangehörige, Tel. 076 370 19 69

 Hans-Beat Moser, kantonaler Integrationsbeauftragter, Tel. 061 552 66 53

                 Liestal, 04. Juli 2012


title_de: PDF Medienmitteilungen


title_de: Coronavirus: Wochenbulletin zu den aktuellen Fallzahlen

content_de:
Per heute Donnerstag, 16. Dezember 2021, Stand 15 Uhr, wurden im Basel-Landschaft seit Beginn der Pandemie Ende Februar 2020 total 34'081 positiv getestete Personen registriert. In der Vorwoche wurden 20’302 PCR-Tests (inkl. Antigen-Schnelltests) durchgeführt, von diesen waren 12,2 Prozent (Vorwoche 13,1) positiv. Insgesamt wurden bisher 433'943 Impfungen ausgeführt.

Seit gestern Mittwoch wurden im Kanton Basel-Landschaft 329 zusätzliche Ansteckungen mit Co-vid-19 registriert. Seit der vergangenen Woche entspricht dies einem Plus von 2'050. Es befinden sich 2'923 positiv getestete Personen in Isolation, das sind 235 Personen weniger als vor einer Woche. 2'119 Personen sind aufgrund eines Kontaktes mit einer positiven Person in Quarantäne, das sind 24 weniger als vor einer Woche. Insgesamt wurden bisher 433'943 Impfungen ausgeführt (plus 16'916 in 7 Tagen). Bisher wurden im Kanton Basel-Landschaft insgesamt 44’122 Auffrischimpfungen verabreicht.

Es befinden sich aktuell 57 Personen mit Covid-19 in einem Baselbieter Spital (7 Intensivstation, 50 Normalstation). Vor einer Woche waren es noch 69 Personen (8 Intensivstation, 61 Normalstation). Insgesamt beträgt das Total der Todesfälle 251 Verstorbene (+2 in 7 Tagen). Die Anzahl positiver Fälle der vergangenen 14 Tage pro 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner (14-Tage-Inzidenz) beläuft sich auf 1548,6 Neuansteckungen in dieser Zeitspanne.

Aktuell sind gegenüber der Vorwoche 6 positive Fälle bei Bewohnerinnen oder Bewohnern und 18 bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Alters- und Pflegeheimen bekannt. Bei öffentlichen und privaten Spitexorganisationen (Klientinnen und Klienten sowie Mitarbeitende) gibt es 30 positive Fälle gegenüber der Vorwoche.

In der vergangenen Woche (5. bis 12. Dezember) haben total 53’720 Personen am Programm «Breites Testen Baselland» teilgenommen. Von den 7’309 Pools waren 227 positiv. Beim anschliessenden Depooling mit 2’849 Betroffenen wurden daraus 285 positive Personen festgestellt. In den Schulen wurden in den vergangenen sieben Tagen 511 positive Fälle bei Schülerinnen und Schüler registriert. Bei Lehrpersonen war es 62 Fälle.


title_de: In sieben Gemeinden wurden teilweise Wahllisten eines falschen Wahlkreises zugestellt

content_de:
Landratswahl vom 12. Februar 2023

In sieben Gemeinden der Wahlkreise Liestal, Sissach und Waldenburg wurden für die Landratswahl vom 12. Februar 2023 teilweise Wahllisten eines anderen Wahlkreises zugestellt. Die Landeskanzlei bittet die Stimmenden aus den folgenden Gemeinden, vor der Stimmabgabe zu prüfen, ob die korrekten Wahlzettel zugestellt wurden: Liestal, Lupsingen, Seltisberg, Ziefen, Langenbruck, Reigoldswil und Sissach. Stimmende, die Wahllisten eines falschen Wahlkreises erhalten haben, können diese auf der Gemeinde gegen Wahllisten des richtigen Wahlkreises tauschen.

Die sieben betroffenen Gemeinden hatten den Auftrag zum Abpacken der Wahlcouverts der gleichen Verpackungsfirma übertragen. Trotz verschiedener Vorkehrungen bei der Verpackungsfirma kam es zu Fehlern beim Abpacken. So wurde die Landeskanzlei darüber informiert, dass in der Gemeinde Sissach ein Wahlzettel des Wahlkreises Waldenburg zugestellt wurde. Nach heutigem Kenntnisstand kann die Landeskanzlei nicht ausschliessen, dass in allen sieben Gemeinden diverse Wahlcouverts falsch verpackt wurden. Der Regierungsrat hat verschiedene Massnahmen angeordnet, damit die Landratswahlen trotzdem ordentlich durchgeführt werden können.

Wie prüfe ich, ob mein Wahlzettel stimmt?

Der Wahlkreis steht jeweils oben auf jeder Wahlliste in der zweiten Zeile:

Wenn Sie in den Gemeinden Liestal, Lupsingen, Seltisberg oder Ziefen wohnen, lautet der korrekte Wahlkreis Liestal.

Wenn Sie in Langenbruck oder Reigoldswil wohnen, ist der Wahlkreis Waldenburg

Wenn Sie in Sissach wohnen, lautet der korrekte Wahlkreis Sissach.

Wieso muss ich falsche Wahlzettel auswechseln?

Für eine gültige Stimmabgabe darf nur eine Wahlliste des Wahlkreises abgegeben werden, in dem man selber stimmberechtigt ist. Wenn eine Wahlliste eines anderen Wahlkreises abgegeben wird, ist diese ungültig und kann für die Ermittlung des Wahlergebnisses nicht ausgewertet werden.

Getroffene Massnahmen

Um sicherzustellen, dass die Landratswahl trotz des Fehlers ordentlich durchgeführt werden kann, hat der Regierungsrat die Landeskanzlei beauftragt, folgende Massnahmen umzusetzen:

Die betroffenen Gemeinden wurden am Montag informiert und über das weitere Vorgehen orientiert.

Die Gemeinden melden der Landeskanzlei, ob und wie viele falsche Wahlzettel ausgewechselt werden.

Die Wahlpräsidien der Gemeinden führen bei der Ergebnisermittlung ein Protokoll über die Anzahl falsch eingereichter Wahlzettel. Damit kann im Nachgang der Wahl das Ausmass des Fehlers eingeschätzt werden.

Die betroffenen sieben Gemeinden wurden aufgefordert, in den Kommunikationskanälen der Gemeinde über den Fehler und das weitere Vorgehen zu informieren (Aushang, Internetseite, Gemeindeblatt).

Die Landeskanzlei informiert die Öffentlichkeit und die betroffenen Stimmberechtigen mit einer Medienmitteilung, mit einer Publikation im Amtsblatt und mit Zeitungsinseraten.


title_de: Medienmitteilung des Regierungsrats vom 17. Juni 2008

content_de:
 -
  Neue Buslinie nach Schönenbuch definitiv

 -
  Regierung für erweiterten Gewässerschutz

 -
  100. Geburtstag in Arlesheim

 -
  Der Regierungsrat wählte

 -
  Verschiedenes

                  Neue Buslinie nach Schönenbuch definitiv

                  Der Regierungsrat empfiehlt dem Landrat, den zweijährigen Probebetrieb der Buslinie 33 nach Schönenbuch definitiv ab 2009 in den Generellen Leistungsauftrag 2006- 2009 aufzunehmen.

                  Bis 2005 wurde die Gemeinde Allschwil durch die Tramlinie 6 sowie die Buslinien 38 und 61 bedient. Die Linien 6 und 38 endeten in Allschwil am Dorfplatz. Die Buslinie 61 führte von Allschwil weiter bis Schönenbuch. Das Gebiet Bettenacker zwischen der Baslerstrasse, Parkallee, Steinbühlallee und der Binningerstrasse war mit dem öffentlichen Verkehr nicht erschlossen.

                  Eine Studie zur Optimierung der ÖV-Erschliessung von Allschwil im Jahr 2003 postulierte eine Verlängerung der Linie 33 bis Schönenbuch. Aufgrund der breiten Unterstützung aus der Bevölkerung und dem grossen Fahrgastpotenzial im Gebiet Bettenacker (Spitzwaldstrasse) beschloss der Landrat im Rahmen des "5. Generellen Leistungsauftrages im Bereich des öffentlichen Verkehrs für die Jahre 2006 - 2009", die Konzeptänderung als Probebetrieb einzuführen. Gleichzeitig verlangte er nach zwei Betriebsjahren einen Bericht über die Akzeptanz, den Benutzungsgrad sowie Erfolg oder Misserfolg der Linienführung. Auf dieser Grundlage soll über den weiteren Betrieb entschieden werden. Dieser Bericht liegt nun vor. Es zeigt sich, dass die Erwartungen erfüllt wurden. Auch die betroffenen Gemeinden äussern sich positiv.

                  Seit Dezember 2005 führt die Linie 33 von der Wanderstrasse über die neu geschaffenen Haltestellen Parkallee und Bettenacker zum Paradies und die Binningerstrasse nach Allschwil Dorfplatz und weiter nach Schönenbuch. Auf der Strecke Allschwil - Schönenbuch ersetzt die Linie 33 somit die Linie 61. Die Führung von zwei Buslinien zwischen Fabrikstrasse und Allschwil Dorf ist nicht effizient und stellt für die Anwohner eine unnötige Belastung dar. Da auch die Fahrgastzahlen der Linie 61 auf diesem Abschnitt gesunken sind,  endet die Linie 61 per Fahrplanwechsel im Dezember 2008 neu an der  Bushaltestelle "Allschwil, Fabrikstrasse".

                   Auskünfte: Roman Stingelin, Amt für Raumplanung, Abteilung Öffentlicher Verkehr, Tel. 061 552 53 99

                  Regierung für erweiterten Gewässerschutz

                  Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung die Vernehmlassung zur parlamentarischen Initiative "Schutz und Nutzung der Gewässer" zuhanden des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) verabschiedet. Grundsätzlich begrüsst die Regierung die Vorschläge zur Erweiterung des Gewässerschutzgesetzes.

                  Der Regierungsrat anerkennt den Handlungsbedarf im Bereich des Gewässerschutzes und ist der Ansicht, dass mit der parlamentarischen Initiative ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Schutz und Nutzung der Gewässer angestrebt wird.

                  Im Detail regt die Baselbieter Regierung in ihrer Stellungnahme an, die Verteilung der Abgeltungen des Bundes an die Kantone davon abhängig zu machen, ob rechtskräftige Planungen vorliegen. Diese Planungen sind für begrenzte, hydrologisch zusammenhängende Gebiete zu erstellen. Die von den Kantonen vorliegenden Massnahmenpläne sollen Kosten und Nutzen transparent darstellen und damit die Grundlage für die Revitalisierung und deren Unterstützung durch den Bund sein.

                  Die regionalen Entwässerungspläne sind geeignete Massnahmenpläne, wenn sie nach den Empfehlungen des Verbandes Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute (VSA) erarbeitet werden. Eine Erweiterung des Art. 4 der Gewässerschutzverordnung (Regionale Entwässerungsplanung) im Sinne des integralen Einzugsgebietsmanagements (IEM) könnte ideale Voraussetzungen für die Entstehung geeigneter und verbindlicher Planungsinstrumente der Richt- und Nutzungsplanung schaffen.

                   Auskünfte: Roland Bono,  Amt für Umweltschutz und Energie, Tel. 061 552 61 11

                  100. Geburtstag in Arlesheim

                  Am Sonntag, 22. Juni 2008 kann Herr Albert Schälle, wohnhaft im Alterheim zur Obesunne, Bromhübelweg 15, Arlesheim, seinen 100. Geburtstag feiern. Eine Delegation bestehend aus Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro, 2. Landschreiber Alex Achermann und Staatsweibelin Cornelia Kissling wird dem Jubilar am Sonntag, 22. Juni 2008, 11.00 Uhr, die Glück-wünsche des Regierungsrates überbringen.

                  Der Regierungsrat wählte

                  Lorenz Rudin in die Auswahlkommission des Chancengleichheitspreises (als Vertreter der Wirtschaftskammer Baselland);

                  in Übereinstimmung mit dem Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt als Mitglieder der Ethikkommission beider Basel

                  - Dr. med. Dagmar Keller

                  - Dr. med. Ferdinand Martius

                  - lic. iur. Peter Bürkli

                  - Dr. Thomas Fabbro

                  in Übereinstimmung mit dem Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt als Vizepräsident der Ethikkommission beider Basel:  PD Dr. med. Thomas Kühne (bisher ordentliches Mitglied der Ethikkommission beider Basel).

                  Verschiedenes

                  Der Regierungsrat hat

                  die Kantonale Statistikverordnung beschlossen;

                  das Kantonale Statistikgesetz auf den 1. September 2008 in Kraft gesetzt;

                  die Verordnung über Abschluss und Vollzug privatrechtlicher Verträge genehmigt und auf den 1. Juli 2008 in Kraft gesetzt;

                  die Verordnung über Geoinformation (GeoVO) beschlossen und auf den 1. Juli 2008 in Kraft gesetzt;

                  den vom Einwohnerrat Reinach am 24. September 2007 beschlossenen Strassennetzplan  genehmigt (mit Ausnahmen);

                  die von den Gemeindeversammlungen der Mitgliedsgemeinden Zwingen, Laufen, Nenzlingen und Blauen beschlossenen Statuten des Wasserverbundes Birstal genehmigt;

                  die vom Gemeinderat Muttenz mit Schreiben vom 9. und vom 23. Mai 2008 im Wiedererwägungsgesuch beantragte geringfügige Anpassung/Korrektur der Legende des Strassennetzplans Siedlung genehmigt.


content_de:
 Positive Fakten im Schlussbericht zur EURO 2008 Basel - Verpflichtungskredit wurde nicht ausgeschöpft

                Gute Noten als Gastgeber, eine zu jedem Zeitpunkt gewährleistete Sicherheit, die überdurchschnittlich stark durch den Öffentlichen Verkehr bewältigte Mobilität, Steigerung des Bekanntheitsgrades der Region Basel im Ausland, eine Zunahme der Hotelübernachtungen in unserer Region sowie positive Impulse für den Fussballnachwuchs: Dies sind aus der Sicht der Host City Basel die erfreulichen Eckwerte der UEFA EURO 2008TM, wie sie im Schlussbericht dargelegt werden.

                Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat an der heutigen Sitzung den Abschlussbericht zur EURO 2008 Basel zur Kenntnis genommen und die Schlussrechnung sowie die Aufteilung der Kosten gemäss vereinbartem Kostenteiler genehmigt. Der Regierungsrat Basel-Landschaft hatte dieses Geschäft bereits am 16. Dezember 2008 verabschiedet.

                Im vorliegenden Schlussbericht wird der Verlauf der EURO 2008 in der Host City Basel insgesamt als sehr positiv beurteilt. Eindrückliche Bilder und positive Berichterstattungen aus der Region Basel fanden ein weltweites Echo. Die Host City Basel verzeichnete während der EURO 2008 rund eine Million Besucherinnen und Besucher, zwei Drittel davon an den sechs Spieltagen in Basel. Eine durch das Forschungsinstitut Rütter&Partner erstellte Begleitstudie zeigt für die Host City Basel folgende aufschlussreiche Erkenntnisse:

                Von den vier Schweizer Host Cities konnte Basel am meisten profitieren. Basel konnte punkto Bekanntheitsgrad im Ausland deutlich stärker zulegen als die Host Cities Bern, Genf und Zürich.

                Als einzige Host City konnte Basel in der Phase Mai bis Juli mehr Logiernäche verzeichnen als in der gleichen Phase des Vorjahres. Trotz oder gerade wegen der EURO 2008 haben die anderen Host Cities einen Rückgang an Hotelübernachtungen verzeichnen müssen.

                Interessanterweise verzeichneten die Hotels im Kanton Basel-Landschaft mit 31 Prozent Wachstum eine grössere Steigerung an Logiernächten als die Hotels in der Stadt Basel.

                Von den vom Grossen Rat und vom Landrat gesprochenen Mitteln für die EURO 2008 Basel in der Höhe von 15,599 Millionen Franken wurden 14,552 Millionen Franken in Anspruch genommen. Die Budgetunterschreitung beträgt damit insgesamt 1,047 Millionen Franken (6,5 Prozent). Auf Grund des Kostenteilers zwischen den beiden Kantonen beläuft sich die Budgetunterschreitung im Kanton Basel-Landschaft auf 874'464 Franken, im Kanton Basel-Stadt auf 172'766 Franken.

                Mehrkosten gegenüber dem Budget entstanden vorwiegend in den Bereichen Logistik (Sicherheit und Fanzonen), Umwelt (vor allem Mehrwegsysteme), bei der Betreuung der internationalen Medien, durch den Betrieb des Fanboulevards und die zusätzlichen Übertragungen auf Grossleinwänden (Messeplatz, Marktplatz) sowie durch den Betrieb des "9. Stadions" in Liestal/Bubendorf. Zudem resultierten bei den Parkplätzen aufgrund des erfreulich hohen ÖV- Anteils und bei den Tribünenplätzen in den Fanzonen weniger Einnahmen als budgetiert. Der gesteigerte Nettoaufwand konnte jedoch durch die eingestellten Reserven und durch Einsparungen in den Bereichen Öffentlicher Verkehr (Park & Ride) und Standortmarketing (Dachkampagne) sowie durch zusätzliche Einnahmen kompensiert werden. Auch die Mittel für nachhaltige Investitionen wurden um rund 800'000 Franken nicht ausgeschöpft.

                Erfreulicherweise stiess das sportliche Rahmenprogramm, welches durch das Sportamt Baselland im "9. Stadion" realisiert wurde, auf grosses Interesse. Insgesamt beteiligten sich an den 22 verschiedenen Sport- und Bewegungsevents rund 4'500 Personen.

                Der Besucherinnen- und Besucheraufmarsch bei den Spielübertragungen im "9. Stadion" blieb aber deutlich unter den Erwartungen. Dieses unerfreuliche Ergebnis ist insbesondere auf das schlechte Wetter und auf das enttäuschende Abschneiden der Schweizer Nationalmannschaft zurückzuführen. Obwohl die Stadionbetreiberin MCH Messe Schweiz (Basel) AG verschiedene Massnahmen eingeleitet hatte, gelang es nicht, die regionale Bevölkerung in den erhofften Massen in die Arena Liestal/Bubendorf zu locken. Durch Optimierungsmassnahmen durch die Messe Schweiz (Basel) AG konnte der budgetierte Aufwand deutlich reduziert werden.

                Auf Grund der tiefen Besucherinnen- und Besucherzahlen resultierte in der Abrechnung des "9. Stadions" ein Defizit.  Im Vertrag zwischen dem Kanton Basel-Landschaft und der Stadionbetreiberin MCH Messe Schweiz (Basel) AG war festgelegt worden, dass der Kanton im Fall eines Defizits einen Beitrag in der Höhe von CHF 1.2 Mio. aus dem Lotteriefonds leisten wird und auch einen Beitrag von privater Seite in der Höhe von CHF 1.5 Mio. an die MCH Messe Schweiz (Basel) AG überweisen wird.

                Die finanziellen Eckwerte des 9. Stadions stellen sich wie folgt dar:

                Erträge   3,48 Mio

                Aufwand   7,815 Mio

                Aufwandüberschuss 4,335 Mio

                Defizitgarantie BL 2,7 Mio

                Defizit Messe CH 1,635 Mio

                Demzufolge muss die Defizitgarantie BL aus dem Lotteriefonds im vollen Umfang in der Höhe von CHF 1.2 Mio. beansprucht werden. Der Regierungsrat hat entschieden, dass von den nicht beanspruchten Mitteln aus dem Verpflichtungskredit max. 800'000 Franken zur Reduktion der privaten Defizitgarantie verwendet werden.

                 Auskunft: Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Telefon 061 552 50 60.

 Förderung der berufsorientierten Weiterbildung

                Der Regierungsrat hat entschieden, die berufsorientierte Weiterbildung an den Berufsfachschulen zu unterstützen. Er beantragt dem Landrat dafür einen Verpflichtungskredit von 2,1 Mio. Franken für die Jahre 2009 - 2012. Der Entscheid ist notwendig geworden, weil der Bund gemäss neuem Berufsbildungsgesetz Mittel für die berufliche Weiterbildung zur Verfügung stellt. Der Kanton entscheidet, wie diese Mittel eingesetzt werden. Dem Regierungsrat ist es ein Anliegen, dass die bis jetzt an den Berufsfachschulen erfolgreich durchgeführten Kurse weiterhin zu günstigen Preisen angeboten werden können. Im Weiteren sollen Einwohnerinnen und Einwohner aus dem Kanton Basel-Landschaft, die Kurse an städtischen Berufsfachschulen besuchen, unterstützt werden. Damit entfallen in Basel-Stadt die bisher unterschiedlichen Kurspreise an Berufsfachschulen für Baselbieterinnen und Baselbieter und städtische Kursteilnehmende.

                Der Regierungsrat ist sich der Bedeutung der berufsorientierten Weiterbildung bewusst, müssen sich doch gerade in der heutigen Zeit viele Arbeitnehmende neu qualifizieren oder umschulen, um im härter werdenden Arbeitsmarkt bestehen zu können.

                 Weitere Auskünfte: Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Tel. 061 552 50 60

 Buus umgeben von Naturschutzgebieten

                Die Gebiete "Allmetgraben" , "Farnsberg", "Rugen" und "Schönenberg" werden unter Schutz gestellt. Dies beschloss der Regierungsrat in seiner heutigen Sitzung. Die vier neuen Naturschutzgebiete befinden sich rund um das Dorf Buus im Tafeljura, verteilt in einer Höhenlage von ca. 450 bis 760 m ü.M.

                Die Gemeinde Buus zeichnet sich durch eine grosse Standort-Vielfalt mit entsprechend ökologisch wertvollen Lebensräumen aus. Grund dafür sind das reich gegliederte Relief und die lange Abfolge der Gesteinsschichten. Nicht weniger als acht Taleinschnitte und Seitengräben des Buuser Baches gliedern diese Tafeljura-Landschaft. Die Gesteinsabfolge aus der Jura-Zeit reicht vom Muschelkalk bis zum oberen Dogger. Die vier neuen Naturschutzgebiete gehören zu den wertvollsten Waldgebieten der Gemeinde Buus und zeigen einen repräsentativen Ausschnitt aus dieser Lebensraum-Vielfalt.

                Vgl. auch
                 Demnächst in Kraft tretende Erlasse

                 Weitere Auskünfte: Von 16.00  - 17.30 Uhr: Ernst Spahr, Amt für Wald beider Basel, Kreisforstingenieur, Tel.  061 552 56 52.

 100. Geburtstag in Bottmingen

                Am Sonntag, 18. Januar 2009 kann Frau Alice Thommen.Gysin ihren 100. Geburtstag feiern. Eine Delegation bestehend aus Regierungspräsident Adrian Ballmer, Landschreiber Walter Mundschin und Staatsweibelin Cornelia Kissling wird der Jubilarin am 18. Januar 2009, 11.00 Uhr, die Glückwünsche des Regierungsrates überbringen.

 Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

                Der Regierungsrat hat genehmigt:

                die von der Einwohnergemeindeversammlung Laufen am 20. September 2007 bzw. am 17. April 2008 beschlossenen Mutationen zum Zonenplan Siedlung und zum Zonenreglement Siedlung  (mit Änderung);

                die von der Einwohnergemeindeversammlung am 5. Juni 2008 beschlossene Mutation "Haselweg/Althausweg und Schulstrasse" zum Strassennetzplan Siedlung, die Mutation "Haselweg, Althausweg" zum Bau- und Strassenlinienplan "Unterdorf-Scheuermatten" und die Mutation "Grundweg, Breiteweg" zum Bau- und Strassenlinienplan "Breiteweg, Grundweg, Brunnweg".

 Verschiedenes

                Der Regierungsrat hat die vom Landrat am 16. Oktober 2008 beschlossene Änderungen des Raumplanungs- und Baugesetzes auf den 1. Februar 2009 in Kraft gesetzt.

                Vgl. auch
                 Demnächst in Kraft tretende Erlasse

                Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Ausfahrt zur Dornacherstrasse wird für Langsamverkehr optimiert

content_de:
A18 Vollanschluss Aesch

Beim A18 Vollanschluss Aesch wurde die Ausfahrt Dornacherstrasse zweispurig gebaut, um allfällige Rückstaus im Kreisel zu vermeiden. Ein Verkehrsmonitoring zeigt indes, dass eine Spur ausreicht. Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, werden am 5. Mai 2025 die zwei Fahrstreifen auf einen reduziert.

Am Montag, 5. Mai 2025 wird die Ausfahrt Dornacherstrasse beim A18 Vollanschluss Aesch von zwei auf einen Fahrstreifen reduziert. Dank mobilen Bauelementen kann bei Bedarf der ursprüngliche Zustand rasch wiederhergestellt werden. Die einspurige Ausfahrt hat den Vorteil, dass die Sicht bei nebeneinanderfahrenden Fahrzeugen nicht eingeschränkt ist. Das erhöht die Sicherheit von Velofahrenden und Fussgängerinnen und Fussgängern, die auf der Dornacherstrasse unterwegs sind.

Die Distanz von der Kreiselausfahrt bis zur Dornacherstrasse ist mit ca. 60 Metern relativ kurz. Aus diesem Grund wurde beim Bau des A18 Vollanschlusses Aesch die Ausfahrt zunächst zweispurig ausgeführt. Damit wollte man sicherstellen, dass kein Rückstau in den Kreisel entsteht. Das übergeordnete Verkehrsmonitoring an der Dornacherstrasse zeigt indes, dass die Kreuzung Dornacherstrasse mit einer einspurigen Ausfahrt leistungsfähig genug ist.

Die Reduktion der Fahrstreifen erfolgt in Absprache mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA). Das Verkehrsmonitoring mit einem Videoerfassungssystem wird weitergeführt und begleitet die Massnahme. Dabei werden nur verkehrstechnisch relevante Daten wie Verkehrsmenge, Rückstaulängen, Wartezeiten etc. erhoben. Personenbezogene Daten werden nicht erfasst.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie auf der Homepage des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft unter: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Startschuss für die Sanierung der Deponie Feldreben in Muttenz

content_de:
 Regierungspräsident Peter Zwick und Regierungsrätin Sabine Pegoraro haben heute in Liestal das weitere Vorgehen betreffs Sanierung der Deponie Feldreben in Muttenz vorgestellt. Um Interessenkonflikte zu vermeiden, wird das zur Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) gehörende Amt für Liegenschaftsverkehr (Bauherrin) für dieses Geschäft der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD) von Peter Zwick unterstellt. Die Aufsicht fällt dem Amt für Umweltschutz und Energie in der Bau- und Umweltschutzdirektion von Sabine Pegoraro zu. Die konkreten Sanierungsziele stellte Pegoraro an der Medienkonferenz im einzelnen vor.

                Regierungspräsident Zwick erläuterte die Gründe, warum das Reporting des die Sanierung ausführenden Amtes für Liegenschaftsverkehr (ALV) in dieser Angelegenheit an die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD) delegiert wird: Weil das ALV in der gleichen Direktion (Bau- und Umweltschutzdirektion) angesiedelt ist, wie das beaufsichtigende Amt für Umweltschutz und Energie, könnten Interessenkonflikte entstehen. Dieser Gefahr hat die Regierung mit Beschluss vom 24. Mai 2011 vorgebeugt.

                Zur Verstärkung seiner Kapazitäten und wegen der erforderlichen Spezialkenntnisse im Bereich Altlastensanierung wird dem ALV für den Zeitraum des Studiums der Sanierungsvarianten und der Ausarbeitung des Sanierungsprojekts ein anerkanntes Fachbüro zur Seite gestellt. Es handelt sich um die CSD INGENIEURE AG, die Projektleitung wird seitens dieses Büros von Bernhard Matter wahrgenommen, wie Regierungspräsident Zwick weiter bekanntgab.

                Die ergänzende Detailuntersuchung wurde mit der Abgabe des Schlussberichts vom 17. Juni 2011 abgeschlossen. Mit knapp 40 Kernbohrungen und entsprechenden Feststoffanalysen sowie der Erstellung von 5 zusätzlichen Grundwassermesstellen konnte die Menge und die Lage der Schadstoffe sowie deren Auswaschungspotential detailliert untersucht werden.

                Der grösste Schadstoffanteil befindet sich vor allem im westlichen Teilbereich in einer Tiefe von 5 bis 10 m. Die heute festgestellte Grundwasserbelastung stammt nicht nur aus dem direkten Austrag aus dem Deponiekörper. Ein Teil der Schadstoffe ist in den darunterliegenden Fels gelangt und wird nun remobilisiert. Eine Schätzung des Anteils dieser sekundären Freisetzung an der Gesamtbelastung ist schwierig, er ist aber relevant und bei der.Sanierung zu berücksichtigen.

                Aufgrund der Detailuntersuchungen formulierte das AUE zusammen mit dem Bundesamt für Umwelt die Sanierungsziele (siehe Beilage). Zusammen mit den erarbeiteten Kenntnissen über die Deponie geben nun diese Ziele laut Pegoraro eine sehr gute Grundlage für die erforderliche Ausarbeitung des Sanierungsprojektes.

 Beilagen:

                -
                 Hintergrundinfos

                -
                 Organigramm

                Neue Dokument unter:

 www.baselland.ch/Sanierung-Ueberwachung.315504.0.html

                VOLKSWIRTSCHAFTS- UND GESUNDHEITSDIREKTION

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION

                Liestal, 15. September 2011


content_de:
Per heute Donnerstag, 10. September 2020, Stand 15 Uhr, registriert das Amt für Gesundheit Basel-Landschaft in der Summe seit dem 1. Juni 2020 total 243 positive Testergebnisse von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Landschaft. Aktuell befinden sich 40 Personen in Isolation und 260 Personen in Quarantäne. In der Vorwoche wurden 2810 PCR-Tests durchgeführt, von diesen waren 1 Prozent positiv.

Von den 53 aktiven Fällen befindet sich aktuell niemand im Spital. Es befinden sich 40 Personen in Isolation[1], das sind 14 weniger als vor einer Woche, in Quarantäne befinden sich 260 Personen, das sind 219 weniger als vor einer Woche. 178 Personen in Quarantäne sind Reiserückkehrende. Seit Beginn der Pandemie im Kanton Basel-Landschaft Ende Februar 2020 wurden total 1086 positive Testergebnisse registriert. Diese Woche muss der Kanton Basel-Landschaft den ersten Todesfall seit Mitte Mai verzeichnen. Eine 88-jährige Frau ist an den Folgen von Covid-19 verstorben. Insgesamt beläuft sich das Total der Todesfälle auf 36 Verstorbene, 20 Männer und 16 Frauen.

Im weiteren Umfeld einer Kindertagesstätte in Sissach wurde ein Fall des neuen Covid-19-Virus nachgewiesen. Die Person hat sich in Isolation begeben und es geht ihr gut. Es gibt keinen Hinweis, dass es bei Kindern oder Betreuungspersonen eine Ansteckung gegeben hat. In Absprache mit dem kantonsärztlichen Dienst sind aus diesem Grund keine Massnahmen für den Kita-Betrieb nötig.

Bei einer Lehrperson, welche sowohl in der Primarschule Gelterkinden als auch in den Kindergärten Maisprach und Buus unterrichtet, wurde das neue Coronavirus nachgewiesen. Nach eingehenden Abklärungen konnte bisher nicht eruiert werden, wie es zu der Infektion gekommen ist. Die Testergebnisse von engen Kontaktpersonen aus dem Lehrkörper waren alle negativ. An der International School Basel ISB in Reinach wurde ein Schüler mit einem positiven Testergebnis gemeldet. Es wurden keine Massnahmen angeordnet, weil ein strenges Schutzkonzept vorhanden ist und eingehalten wird.

Eine Mitarbeiterin der Spitex in Aesch wurde positiv auf das Coronavirus getestet. Es besteht kein Zusammenhang mit früheren Ansteckungen in diesem Umfeld. Die Frau hat sich mutmasslich im privaten Umfeld angesteckt.

Aktuell sind uns keine Fälle von Bewohnerinnen oder Bewohnern in Alters- und Pflegeheimen bekannt.

Die aktuellen Fallzahlen finden Sie täglich ab ca. 14 Uhr hier

[1] Differenz zu den aktiven Fällen wegen unterschiedlichem Erhebungszeitpunkt.