title_de: Sicherheitsholzschlag zwischen Rothenfluh und Anwil

content_de:
Im Zeitraum vom 4. bis zum 8. November 2024 wird entlang der Kantonsstrasse zwischen Rothenfluh BL und Anwil BL auf der Höhe der Talweiher ein Holzschlag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit ausgeführt. Die Kantonsstrasse wird in dieser Zeit mit einer Verkehrswache bedient und es können Wartezeiten von bis zu 15 Minuten entstehen.

Zur Gewährleistung der Strassensicherheit werden entlang der Kantonsstrasse instabile und abgestorbene Bäume entfernt. Dadurch wird die Verkehrssicherheit erhöht. Um die Arbeiten sicher ausführen zu können, werden während den Fällarbeiten die Fahrzeuge auf beiden Seiten angehalten. Die Arbeiten werden unter der Leitung des Zweckverbandes Ergolzquelle ausgeführt. Das Amt für Wald beider Basel bittet alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer um Verständnis. Der Eingriff dient der Sicherheit aller Strassennutzenden.


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Querprofilaufnahmen an der Birs

content_de:
Das Bundesamt für Umwelt beginnt Anfang März mit Vermessungsarbeiten an der Birs. Die Vermessungen erstrecken sich von der Mündung der Birs in den Rhein bis hinauf nach Courrendlin (Kanton Jura). Das Bundesamt für Umwelt wird bei den Arbeiten unterstützt durch die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Solothurn und Jura. Bei Vermessungsstellen am Ufer muss die Vegetation stellenweise leicht ausgelichtet werden.

Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) lässt an Fliessgewässern von gesamtschweizerischem Interesse wie der Birs periodisch das Querprofil messen. Diese Vermessungen ermöglichen die Beurteilung von Gefahren und die Planung von Massnahmen für den Hochwasserschutz und die Revitalisierung.

Gewässer werden in der Regel alle zehn Jahre vermessen. Grundlage für die periodischen Vermessungen sind des Bundesgesetzes über den Wasserbau vom 21. Juni 1991, Art. 13 und die Verordnung über den Wasserbau vom 2. November 1994, Art. 26.

Im Frühling 2017 steht dementsprechend die Birs von der Mündung in den Rhein bis hinauf in den Kanton Jura auf dem Vermessungsprogramm.

Gemessen wird in einem Abstand von 200 Metern quer über den Fluss.

Wenn nötig, muss dafür die Ufervegetation leicht ausgelichtet werden. Der Zugang zum Wasser ist ab und zu nur über private Grundstücke möglich.

Die Erlaubnis für das Betreten der Grundstücke wird von der Messequipe jeweils eingeholt.

content_format: html


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrats

content_de:
Abwasserrechnung 2018: Kosten leicht gesunken

Die Netto-Jahreskosten der kantonalen Abwasseranlagen im Jahr 2018 betragen gemäss Abwasserrechnung des Amts für Industrielle Betriebe 27‘441‘037 Franken. Die Kosten sind gegenüber dem Vorjahr um 2,3 Prozent gesunken. Dies ist auf die geringeren Abschreibungen im Jahr 2018 gegenüber dem Vorjahr zurückzuführen. Der Regierungsrat hat die Abwasserrechnung für das Jahr 2018 genehmigt.

Die Verrechnung erfolgt nach der in die Kanalisation abgeleiteten Wassermenge, die sich aus Schmutzwasser, Fremdwasser und Regenwasser zusammensetzt. Industrie- und Gewerbebetriebe, die stark verschmutztes Abwasser einleiten, bezahlen für den Mehraufwand für die Reinigung des Abwassers gegenüber dem häuslichen Abwasser die im Gesetz definierte Schmutzstoff-Frachtgebühr.

Die Verrechnung nach Gewässerschutzgesetz berücksichtigt das verbrauchte und verschmutzte Trink- und Brauchwasser, das von den versiegelten Flächen in die Kanalisation eingeleitete Regenwasser und das stetig fliessende Fremdwasser. Gemeinden mit viel Fremdwasser, wenig Versickerung und wenig Trennsystem zahlen anteilmässig mehr. Gemeinden mit wenig Fremdwasser, mehr Versickerung und mehr Trennsystem zahlen anteilmässig weniger an die Netto-Jahreskosten.

Im Jahr 2018 wurden im Einzugsgebiet der ARA Birs und der ARA Rhein Fremdwassermessungen durchgeführt und der Verteilschlüssel der angeschlossenen Gemeinden neu festgelegt. Aufgrund der unterschiedlichen geologischen, hydrologischen und meteorologischen Bedingungen in den verschiedenen ARA-Einzugsgebieten sind in weiteren Gemeinden Veränderungen gegenüber dem Vorjahr aufgetreten. Dies führt für einzelne Gemeinden zu höheren Fremdwassermengen.

In drei Gemeinden stiegen die Kosten um mehr als zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Bei allen Gemeinden begründen sich diese im höheren Trinkwasserverbrauch. Bei einer Gemeinde steht der Kostenanstieg neben dem Trinkwasser auch in Verbindung mit der höheren Fremdwassermenge.


content_de:
 Dritter Runder Tisch Energie: Energiefonds zur Finanzierung der kantonalen Energiewende

 Zur Steigerung der Enegieeffizienz im Gebäudebereich soll das Budget des „Baselbieter Energiepakets“ verdreifacht werden. Zur Finanzierung soll ein Energiefonds geschaffen werden, der durch eine Abgabe auf nicht erneuerbaren Energien gespiesen wird. Diesen Antrag stellen die Teilnehmenden des Runden Tisches Energie.

                Am Mittwoch, 27. Juni trafen sich die Teilnehmenden des Runden Tisches Energie zum dritten Mal. Thema waren die Eckpunkte der neuen Energiestrategie des Regierungsrates. Die wesentlichen Schwerpunkte dieser neuen Strategie konnten einvernehmlich verabschiedet werden. So empfiehlt der Runde Tisch eine Verdreifachung des Budgets für das bereits heute erfolgreiche „Baselbieter Energiepaket“.

                Im Gebäudebereich soll die Energieeffizienz weiter umgesetzt werden. Die für die Umsetzung notwendigen finanziellen Mittel sollen neu aus einem Energiefonds entnommen werden. Dieser wird primär durch eine Abgabe auf dem Ölverbrauch, aber auch auf dem Gasverbrauch und in dritter Priorität auf dem Stromverbrauch gespiesen. Öko-Strom-Nutzende sollen nicht belastet werden. Unter gewissen Bedingungen soll auch die Wirtschaft von der Abgabe befreit werden. Mit den Beiträgen aus dem Energiefonds soll die Finanzierung der kantonalen Energiewende transparent und nachvollziehbar erreicht werden.

                Im Weiteren wurde der Ausbau der Stromproduktion aus erneuerbaren Energiequellen diskutiert. Die neue Energiestrategie BL soll im Herbst dem Regierungsrat vorgelegt und anschliessend dem Landrat unterbreitet werden. Sie soll als Grundlage dienen für die politische Diskussion über die vom Landrat geforderte Totalrevision des kantonalen Energiegesetzes.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Tel. 061 552 55 81


title_de: Bessere Startchancen für Baselbieter Kinder

content_de:
Das im Jahr 2020 veröffentlichte Konzept zur frühen Förderung schuf eine gemeinsame Basis für alle Akteurinnen und Akteure und definierte das Engagement des Kantons Basel-Landschaft. 2022 wurde eine Evaluation des Konzepts in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse nun vorliegen.

Im November 2020 wurde das Konzept «Frühe Förderung Kanton Basel-Landschaft – Bessere Startchancen für alle Kinder» mit der Zielsetzung veröffentlicht, allen Baselbieter Kindern gerechtere Startchancen ins Leben zu bieten und die Familie als wichtigsten Ort der frühen Förderung zu stärken. Gemeinden und private Organisationen unterstützen die Familien.

Das Konzept «Frühe Förderung» zeigt Handlungsfelder auf, klärt Zuständigkeiten und bündelt Angebote des Kantons zur Verbesserung der Situation von Familien mit Kindern im Vorschulalter. Es fasst die fachliche Grundhaltung zusammen und dient als Grundlagenpapier für eine Vielzahl an Fachpersonen, Stellen und Diensten, die im Kanton im Frühbereich tätig sind.

Flächendeckendes Grundangebot und strategische Steuerung optimieren

Die Hochschule für Soziale Arbeit der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) evaluierte das Konzept. Diese attestiert dem Kanton die Schaffung eines umfassenden Rahmens mit klaren Zielen und Handlungsfeldern für den Frühbereich. Es wurden neue Massnahmen implementiert, welche den Zugang aller Familien mit jungen Kindern zu einer Palette an bedarfsorientierten und niederschwelligen Angeboten verbessern. Darüber hinaus wurden Projekte und Massnahmen initiiert, die zur Chancengerechtigkeit für junge Kinder aus belasteten Familien oder zur Inklusion von Kindern mit besonderen Bedürfnissen beitragen. Die strategische Steuerung der verschiedenen Angebote, Massnahmen und Projekte sowie die Sicherstellung eines Grundangebots für alle Familien sind im Kanton jedoch noch nicht gewährleistet.

Weiteres Vorgehen

Die FHNW hat aus ihrer Evaluation zehn Empfehlungen für die Optimierung und Weiterentwicklung von Massnahmen in den Handlungsfeldern der frühen Förderung abgeleitet. Die kantonale Verwaltung analysiert nun die Ergebnisse der Evaluation.

Der ausführliche Evaluationsbericht sowie ein Management Summary können hier heruntergeladen werden.


title_de: Velo-Versteigerung am 4. Juli 2008, 14 Uhr

content_de:
                Der Kantonaler Verwertungsdienst der Sicherheitsdirektion (bis 30. Juni 2008: Justiz-, Polizei- und Militärdirektion) führt Velo-Versteigerung durch

                Die
                 Velo-Versteigerung
                findet am 4. Juli 2008, ab 14.00 Uhr in der Schafir & Mugglin-Halle an der Frenkendörferstrasse 17b in Liestal statt.

                Es werden rund 170 gut erhaltene Velos in 2 Kategorien versteigert. Das Mindestgebot beginnt bei der ersten Kategorie bei Fr. 5.--, bei der zweiten Kategorie (Mountainbikes) bei Fr. 50.--. Der Zuschlag erfolgt gegen Barzahlung und ohne Gewähr. Die Velos können ab 13.00 Uhr besichtigt werden. Signalisierte Parkplätze sind vor Ort vorhanden.

                Für Auskünfte steht Herr Berardino Barbati, Leiter des Fundbüros und Verwertungsdienstes (Tel. 061 552 71 40) zur Verfügung.


title_de: Zur Berichterstattung in der heutigen Ausgabe der „Basler Zeitung“

content_de:
Klarstellung

Die in der heutigen BaZ gegen Regierungsrat Thomas Weber erhobenen Vorwürfe, die Unwahrheit gesagt zu haben, sind haltlos. Sie greifen zudem in hängige Verfahren ein. Die Unterstellung, Regierungsrat Weber respektive seine Direktion sei von Aussenstehenden gesteuert, entbehrt jeglicher Grundlage. Die aktuellen Dossiers zur Spitalpolitik, zur Alterspolitik, zur Wirtschaftspolitik belegen deutlich, dass Regierungsrat Weber seine Vorlagen durchaus entgegen den Absichten einzelner Gruppierungen im Interesse der Baselbieter Bevölkerung ausgestaltet und auch kontroverse politische Prozesse nicht scheut.

In ihrer heutigen Ausgabe berichtet die „Basler Zeitung“, gestützt auf interne Dokumente der kantonalen Verwaltung resp. der Sozialpartner, über Sachverhalte, die Gegenstand einer laufenden Anzeige bei der Staatanwaltschaft sind. In laufenden Verfahren darf Auskunft nur gegenüber den ermittelnden Behörden erteilt werden. Medienkampagnen zu laufenden Verfahren untergraben diese Ermittlungen und beeinflussen die öffentliche Meinung in unzulässiger Weise einseitig.

Die BaZ unterstellt Thomas Weber unzulässige Kontakte mit dem Direktor der Wirtschaftskammer, Christoph Buser, und bezichtigt ihn, darüber nicht die Wahrheit gesagt zu haben. Fakt ist, dass am seit langem geplanten Jahres-Bilanzgespräch der AMKB, einer gemäss Leistungsvereinbarung vorgesehenen Sitzung, selbstverständlich neben der Leitung der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion und des Kantonalen Amts für Industrie-, Gewerbe- und Arbeit unter anderem auch die Spitzen der Sozialpartner, Christoph Buser für die Wirtschaftskammer und Sanja Pesic für den Gewerkschaftsbund, teilgenommen haben. Entgegen der Darstellung der BaZ hat Thomas Weber dies nie bestritten, es jedoch aufgrund der seit 19. Juni 2018 laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegenüber der BaZ bisher auch nicht bestätigt.

Nach der Medienkonferenz vom 20. Juni 2018 führte die BaZ mit Thomas Weber mündlich ein Interview, das in der Ausgabe vom 21. Juni erschienen ist. Eine der Fragen lautete: Können Sie ausschliessen, dass die Wirtschaftskammer oder deren Direktor versucht hat, schriftlich Druck auszuüben, um die Strafanzeige aufzuhalten? Weber: „Auf mich?“ Auf Sie, aber auch auf Ihr Departement, Ihre Mitarbeiter? Weber: „Auf mich sicher nicht. Ich hatte lange Zeit keinen direkten Kontakt mit Christoph Buser, ausser im Landrat“.

Bereits in der Medienmitteilung vom 20. Juni 2018 wurde klar kommuniziert, dass an der Besprechung keine Person zugegen war, die direkt von der unterdessen eingereichten Strafanzeige des KIGA betroffen sein könnte.

Fast hilflos wirkt der Versuch der BaZ, Regierungsrat Weber für Vorgänge verantwortlich zu machen, die Jahre vor seinem Amtsantritt stattgefunden haben sollen.

Die gestrigen Fragen der Baz und die Antworten von Regierungsrat Thomas Weber im Wortlaut

1. Herr Weber sagte bei uns im Interview mit Herrn Buser nur im Landrat Kontakt gehabt zu haben und nicht an der Sitzung vom 13. Juni. Eine Quelle sagt, das sei falsch: Christoph Buser sei entgegen der Aussage von Herrn Weber an der Sitzung vom 13. Juni anwesend gewesen. Th. Weber hat im Interview gesagt: „Ich hatte lange Zeit keinen direkten Kontakt mit Ch. Buser, ausser im Landrat“. Dieser Satz ist korrekt. Th. Weber hat an der Medienkonferenz vom 20.6.2018 keine Aussage zum Teilnehmerkreis der Sitzung vom 13.6.2018 gemacht und kann dies angesichts der laufenden Abklärungen der Staatsanwaltschaft auch jetzt nicht tun.

2. Ist es korrekt, dass die Wirtschaftskammer, resp. deren AMS-Mitarbeiter in eigener Sache Regierungsratsbeschlüsse für die VGD verfasst und Einsprachen in eigener Sache abgewiesen haben, mindestens seit 2008? Korrekt ist, dass generell bei Verhandlungen über Verträge bzw. Leistungsvereinbarungen Entwürfe zwischen den Vertragspartnern ausgetauscht und anschliessend durch die Verwaltung bereinigt werden, und dass in Einspracheverfahren soweit vorgesehen das rechtliche Gehör gewährt wird. Th. Weber liegen keine Anhaltspunkte vor, dass dies anders gehandhabt worden wäre.

3. Ist es korrekt, dass Weber an der Sitzung vom 13. Juni KIGA, Unia und Wika dazu aufgerufen hat, eine Lösung zu finden, damit die AMKB so weiterarbeiten kann wie bisher? Die Aufforderung von Th. Weber ging an alle Beteiligten, sich für die konstruktive Lösung der offenen Fragen zu engagieren. Er glaube an das sozialpartnerschaftlich getragene Modell der AMKB und wünsche die Herstellung eines Normalzustandes und die Verbesserung der Zusammenarbeit.


title_de: Energiegewinnung aus Grünabfall fördern

content_de:
                Biogene Abfälle - auch Grünabfälle oder organische Abfälle genannt – sollen vermehrt einer energetischen Nutzung durch Vergärung zugeführt werden. Der Regierungsrat hat heute eine entsprechende Änderung des Umweltschutzgesetzes beschlossen und zu Handen des Landrates verabschiedet.

                Der Vorschlag zur Änderung des Umweltschutzgesetzes Basel-Landschaft zur vermehrten energetischen Verwertung biogener Abfälle greift das Anliegen der Motion 2008/206 von Landrat Thomas de Courten auf, die am 11. September 2008 eingereicht und am 14. Mai 2009 als Postulat überwiesen worden ist. In den letzten Jahren hat sich die Entwicklung der Verwertung von biogenen Abfällen weg von der klassischen Kompostierung hin zur energetischen Nutzung durch Vergärung immer stärker durchgesetzt. Die vorgeschlagene Änderung des Umweltschutzgesetzes Basel-Landschaft will dieser Entwicklung Rechnung tragen und sie weiter fördern. Die Gemeinden sollen jedoch weiterhin den nötigen Spielraum für ökonomisch und ökologisch sinnvolle Lösungen im Einzelfall haben.

                Der Regierungsrat unterstreicht damit den Stellenwert der energetischen Nutzung biogener Abfälle - auch im Sinne der Klimapolitik und der Energiestrategie 2012 des Kantons Basel-Landschaft.


title_de: Fusion der Analytiklabors BUD und Kantonslabor

content_de:
                Im Rahmen des Entlastungspakets 12/15 wurde beschlossen, die Integration der BUD-Wasseranalytik ins Kantonslabor zu prüfen. Bisher wird im Kanton Basel-Landschaft an zwei Orten und in zwei Direktionen Analytik betrieben, in der Bau- und Umweltschutzdirektion BUD (Amt für Umweltschutz und Energie AUE) und in der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion VGD (Kantonales Labor KL). Eine Zusammenlegung wurde früher bereits mehrmals geprüft.

                Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat nun beschlossen, das Umweltanalytiklabor des AUE organisatorisch per 1. Januar 2013 als eigene Abteilung in das Kantonale Labor zu integrieren. Durch diese Zusammenlegung entsteht ein neues Kompetenzzentrum Analytik der kantonalen Verwaltung. Damit können die anstehenden Aufgaben viel effizienter gelöst, Synergien genutzt und Kosteneinsparungen erzielt werden. Das Umweltlabor verbleibt räumlich vorerst an seinem jetzigen Standort an der Rheinstrasse 29 in Liestal. Die räumliche Zusammenlegung wird mittelfristig stattfinden.

                Für Rückfragen:

                Peter Wenk, Kantonschemiker/Dienststellenleiter, Tel. 061 552 20 07, E-Mail:
                 peter.wenk@bl.ch

                Dr. Alberto Isenburg, Leiter Amt für Umweltschutz und Energie, Bau- und Umweltschutzdirektion, Tel. 061 552 55 01, E-Mail:
                 alberto.isenburg@bl.ch


title_de: Aesch: Durchforstung des rechten Birsufers

content_de:
Um ein abwechslungsreiches Ufergehölz zu schaffen und aus Gründen der Sicherheit für den Uferweg am rechten Birsufer, muss das Ufergehölz von der Bahnhofbrücke in Aesch bis zur Gemeindegrenze nach Dornach durchforstet werden. Die Arbeiten des Tiefbauamtes starten am 12. Februar 2018.

Die teilweise überalterten Pappeln und kranken, dürren Eschen (Eschenwelke) müssen aus Gründen der Sicherheit entfernt werden. Es brechen immer wieder grössere Äste bei den Pappeln ab und stürzen auf den Uferweg oder auf die benachbarten Grundstücke und Liegenschaften. Bei einer gemeinsamen Begehung mit der Gemeinde Aesch und dem Vogelschutzverein Aesch wurde festgelegt, welche Bäume entfernt werden. Da sich die Durchforstung und die Zugänglichkeit relativ schwierig gestaltet, muss der rechte Uferweg während den Arbeiten gesperrt werden. Der  Bevölkerung steht der Uferweg am linken weiterhin zur freien Nutzung zur Verfügung.

Das Ufergehölz wird zusätzlich auch ökologisch durchforstet, mit dem Ziel, ein abwechslungsreiches Ufergehölz entstehen zu lassen. Die geplanten Pflegeeingriffe werden gemäss Pflegekonzept ausgeführt (Niederhecken alle 5 Jahre und Ufergehölz alle 10 Jahre).

Das Tiefbauamt des Kantons Basel-Landschaft wird diese Durchforstungsarbeiten auf den Staatsparzellen ab dem 12. Februar 2018 mit der Unterhaltsgruppe des Geschäftsbereichs Wasserbau in Angriff nehmen. Die zehn Personen umfassende Unterhaltsgruppe, die mit grossem Fachwissen und Erfahrung im Forstbereich und der entsprechenden Gerätschaft ausgestattet ist, führen diese Durchforstungs- und Pflegearbeiten fachgerecht, ökologisch und wirtschaftlich aus.


title_de: Revolutionäres Unterhaltskonzept für lärmarme Strassenbeläge

content_de:
Seit Jahren kommen auf Baselbieter Strassen lärmarme Beläge zum Einsatz. Diese Beläge verlieren jedoch kontinuierlich ihre Wirksamkeit und es kann zu Überschreitungen der Lärmgrenzwerte kommen. Das Tiefbauamt des Kantons Basel-Landschaft hat eine Methode entwickelt, um die Wirksamkeit wiederherstellen. Dabei wird die oberste Schicht des Belags abgeschliffen und die Hohlräume, welche den Lärm mindern, werden wieder frei gelegt.

Der Kanton Basel-Landschaft setzt auf Kantonsstrassen im Innerortsbereich bereits seit rund zehn Jahren auf lärmarme Strassenbeläge. Die Wirksamkeit der Beläge lässt jedoch mit zunehmendem Alter nach. Dadurch kann es zu Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte kommen und der Belag muss ausgewechselt werden.

Das Tiefbauamt des Kantons Basel-Landschaft hat eine revolutionäre Methode entwickelt, um der schleichenden Abnahme der Lärmminderung entgegenzuwirken. Mittels Grinding, dem Abschleifen der obersten Belagsfläche, werden die Hohlräume des Belags wieder zugänglich gemacht. Diese Hohlräume sind verantwortlich für die Lärmminderung. Vor dem Grinding kommt die bereits bekannte Nassreinigung der Beläge zur Anwendung. Diese befreit die Hohlräume zusätzlich von Staub und Schmutz. Untersuchungen zeigen, dass die Kombination der beiden Methoden den Lärm erneut um bis zu drei Dezibel mindert.

Durch das neue Unterhaltskonzept kann die Lebensdauer der lärmarmen Beläge um mehrere Jahre verlängert werden. Die Einführung ist für die zweite Jahreshälfte 2023 vorgesehen und ist ein weiterer wichtiger Beitrag um den Anteil an Bauabfällen zu reduzieren.

Strassenlärm entsteht durch Abrollgeräusche

Der Strassenlärm wird hauptsächlich durch die Abrollgeräusche von Fahrzeugen verursacht. Gemäss dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) handelt es sich um die grösste Lärmquelle. In der Schweiz ist jede siebte und nachts jede achte Person vom Verkehrslärm betroffen. Diese vom Verkehrslärm betroffenen Menschen leben zu 90% in den Städten und Agglomerationen.

Die lärmarmen Beläge haben eine anfängliche Lärmminderung von bis zu drei Dezibel. Dies entspricht einer Halbierung des vorbeifahrenden Verkehrs. Werden die gesetzlich erlaubten Immissionswerte überschritten, müssen die Beläge ersetzt werden, auch wenn sie keine Schäden aufweisen.


title_de: Michael Steiner wird neuer Leiter Amt für Gesundheit

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Der Regierungsrat hat Michael Steiner zum neuen Leiter des Amts für Gesundheit gewählt. Steiner tritt die Stelle am 1. Februar 2026 an. Er folgt auf Jürg Sommer, der per Ende Januar 2026 in den Ruhestand tritt.

Michael Steiner leitet seit Anfang 2023 die Abteilung Spitäler und Therapieeinrichtungen im Amt für Gesundheit der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD) und wirkte u.a. bei der Entwicklung des Rahmenkonzeptes «Gesundheit BL 2030» sowie der Umsetzung erster Meilensteine massgeblich mit. Zwischen 2018 und 2023 hatte er die Gesamtverantwortung für die Entwicklung und Umsetzung des Programms «Gemeinsame Gesundheitsregion» der Kantone BL/BS inne.

Nach einem Studium der Volkswirtschaftslehre mit Schwerpunkt Gesundheitsmanagement an der Universität Freiburg i. Br. war Michael Steiner in verschiedenen leitenden Funktionen bei den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt, bei der Prognos AG - Basel sowie einem Krankenhausverband in Baden-Württemberg tätig. Michael Steiner ist verheiratet und Vater eines Sohnes.

Die VGD freut sich, mit Michael Steiner eine erfahrene und kompetente Führungsperson gewonnen zu haben. Er tritt die Nachfolge von Jürg Sommer an, der in den vergangenen zehn Jahren das 2015 neu geschaffene Amt für Gesundheit erfolgreich aufgebaut und entwickelt hat.


content_de:
 Gesetz zur familienergänzenden Kinderbetreuung (FEB) auf der Zielgeraden

                 Der Regierungsrat legt dem Landrat einen Gesetzesentwurf zur familienergänzenden Kinderbetreuung vor, der den Gemeinden die geforderte grösstmögliche Gestaltungsfreiheit lässt. Dieses Rahmengesetz nimmt in den Augen des Regierungsrates die beiden Initiativen "für eine unbürokratische bezahlbare familienergänzende Kinderbetreuung im Frühbereich" und "für eine bedarfsgerechte familienergänzende Kinderbetreuung" auf.

                2012 und 2013 fanden zwei „Runde Tische“ mit sämtlichen involvierten Gemeinde-, Fach- und Politvertretern und -vertreterinnen zur familienergänzenden Kinderbetreuung statt. Basierend auf diesen Resultaten legt der Regierungsrat dem Landrat einen Gesetzesentwurf zur familienergänzenden Kinderbetreuung vor, der im Vernehmlassungsverfahren ausser von der FDP von allen politischen Parteien positiv aufgenommen wurde. Der Gesetzesentwurf enthält folgende Eckpfeiler:

                 Die Entscheidung für oder gegen familienergänzende Kinderbetreuung liegt bei den Eltern, der Staat ist lediglich für die Rahmenbedingungen zuständig.

                 Diese Rahmenbedingungen umfassen eine minimale Qualitätsvorgabe im Umfang der bundesrechtlichen Vorgaben ergänzt durch kantonale Beiträge an Angebote der Aus- und Weiterbildung für Personen, die in der Kinderbetreuung tätig sind, und die Anerkennungspflicht von Tageselternorganisationen.

                 Die Gemeinden werden verpflichtet, eine Bedarfserhebung durchzuführen und auf Basis dieser Resultate aktiv zu werden. Soweit ein Bedarf besteht, werden sie verpflichtet, ein FEB-Angebot sicherzustellen.

                 Die Gemeinden sind sowohl bezüglich der Finanzierungsmodelle (Subjekt- und Objektfinanzierung), der Angebote (Kindertagesstätten, Tagesfamilien, schulergänzende Angebote, Mittagstische) als auch der Tarifgestaltung frei.

 Gesetzesentwurf nimmt Anliegen der Initiativen auf

                Die FEB-Verfassungsinitiative „Für eine bedarfsgerechte familienergänzende Kinderbetreuung“ wollte eine angemessene Wahlfreiheit der Eltern betreffend der Betreuungsform ihrer Kinder (Eigen- oder Fremdbetreuung) und eine flächendeckende Subjektfinanzierung einführen. Die FEB-Gesetzesinitiative „Für eine unbürokratische bezahlbare familienergänzende Kinderbetreuung im Frühbereich“ wollte die Subjektfinanzierung, wie der Titel schon beschreibt, nur für den Frühbereich einführen und enthielt keine Regelung der Primarstufe.

 Interessen der Eltern, Kinder und Gemeinden abgedeckt

                Der Regierungsrat ist überzeugt, mit dem Gesetzesentwurf sowohl die Interessen der Eltern und Kinder als auch der Gemeinden und des Kantons in eine gute Balance zu bringen. Damit wird eine Grundlage für die Vereinfachung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im gesamtgesellschaftlichen Interesse geschaffen.

                >
                 Landratsvorlage: FEB-Gesetzesentwurf Regierung

                >
                 Landratsvorlage: FEB-Verfassungsinitiative „Für eine bedarfsgerechte familienergänzende Kinderbetreuung“

                >
                 Landratsvorlage: FEB-Gesetzesinitiative „Für eine unbürokratische bezahlbare familienergänzende Kinderbetreuung im Frühbereich“

                Für Rückfragen

                Katrin Bartels, Leiterin Abteilung Familien, Integration und Dienste, Sicherheitsdirektion (SID), Tel. 061 552 57 60.


title_de: Bubendorf: Belagsarbeiten an der Oberen Hauensteinerstrasse

content_de:
 Am Montag, 3. Juni 2013 starten die Deckbelagsarbeiten an der Oberen Hauensteinstrasse in Bubendorf im Abschnitt Talhaus bis Ausfahrt Lampenberg. Während den Arbeiten sind die Einmündung Grüngenstrasse sowie die Ramlinsburgerstrasse gesperrt. Der Verkehr wird über die Grundstrasse umgeleitet. Die Arbeiten dauern bis Mittwoch, 12. Juni 2013.

                Die bestehenden Beläge werden abgefräst und der neue Deckbelag wird eingebaut. Im Anschluss werden Markierungs- und Fugenarbeiten ausgeführt.

                Der Verkehr wird im Baustellenbereich einspurig geführt und mit einem Verkehrsdienst geregelt. Bei nassem Wetter werden die Arbeiten verschoben.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Sanierung: Sperrung der Oberwilerstrasse

content_de:
Allschwil

In Allschwil wird am Wochenende vom 1. bis 3. November 2025 an der Oberwilerstrasse der neue Deckbelag eingebaut. Während der Arbeiten ist der Abschnitt ab der Gemeindegrenze Allschwil / Oberwil bis und mit Kreuzung Herrenweg für den gesamten Verkehr gesperrt. Eine Umleitung ist signalisiert.

Nachdem der Deckbelag auf der Allschwilerstrasse in Oberwil kürzlich eingebaut wurde, ist jetzt die Oberwilerstrasse in Allschwil an der Reihe. Diese Arbeiten finden von Samstag, 1. November, 4 Uhr bis Montag, 3. November 2025, 5 Uhr statt. Während dieser Zeit ist der Abschnitt ab der Gemeindegrenze Allschwil / Oberwil bis und mit Kreuzung Herrenweg für den gesamten Verkehr gesperrt.

Der Verkehr aus Allschwil wird ab der Tramwendeschlaufe umgeleitet, der Verkehr aus Oberwil ab dem Kreisel in Oberwil.

Nach dem Einbau des Deckbelages kann es aufgrund letzter Fertigstellungsarbeiten noch zu kleineren Behinderungen kommen.

Die Buslinie 64 fällt während der Sperrung zwischen den Haltestellen Oberwil, Gymnasium und Allschwil, Zum Sporn, aus. Der aktualisierte Fahrplan ist unter www.blt.ch zu finden.

Sollte der Einbau des neuen Deckbelags aufgrund schlechter Witterung nicht möglich sein, werden die Arbeiten von Samstag, 8. November, 5 Uhr bis Montag, 10. November 2025, 5 Uhr durchgeführt.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen sind auf der Internetseite des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen zu finden.


title_de: Wasserstatistik Basel-Landschaft 2015

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 Der heisse, trockene Sommer 2015 zeigte Wirkung auf den Wasserverbrauch im Kanton. Entgegen dem langjährigen Trend wurde im 2015 deutlich mehr Wasser ab öffentlichem Trinkwassernetz bezogen als im Vorjahr. In naher Zukunft ist jedoch mit konstantem Wasserverbrauch zu rechnen. Langfristig haben z.B. die Bevölkerungsentwicklung und die Klimaveränderung einen Einfluss auf den Verbrauch von Leitungswasser. Die kantonale Wasserstatistik liefert daher wichtige Grundlagen für die Versorgungsplanung. Seit 2016 wird die vom Amt für Umweltschutz und Energie erstellte Wasserstatistik auf der Internetseite des Statistischen Amtes publiziert.

                Das Jahr 2015 war geprägt von einem heissen Sommer und einer trockenen zweiten Jahreshälfte. Bei solchen Wetterlagen steigt der Wasserverbrauch insbesondere durch Gartenbewässerungen, Schwimmbadnachfüllungen und häufigeres Duschen. Das zeigt sich nun auch in der aktuell publizierten kantonalen Wasserstatistik 2015. Entgegen dem bisherigen langjährigen Trend ist der Wasserbedarf (Verbrauch + Verluste) im Kanton gegenüber dem Vorjahr wieder angestiegen von 26.1 Mio. m3 auf 27.4 Mio. m3 pro Jahr, was einer Zunahme von fast 5% entspricht.

                Für die Trinkwassergewinnung in Baselland wird zu 85% Grundwasser aus den Schotterablagerungen der Flusstäler genutzt. Mit rund 100 Pumpwerken wird das Wasser aus dem Untergrund in die Versorgungsnetze der Gemeinden gefördert. Die restlichen 15% des Trinkwassers stammen aus über 150 Quellfassungen. Die grösste Trinkwassergewinnungsanlage im Kanton ist die der Hardwasser AG in Muttenz mit einer Jahresproduktion 2015 von über 14 Mio. m3, wovon rund 10 Mio. m3 an den Kanton Basel-Stadt geliefert wurden.

                In den letzten 40 Jahren nahm der Wasserbedarf (Verbrauch + Verluste) im Kanton Basel-Landschaft trotz starkem Bevölkerungswachstum kontinuierlich ab. So wurden bis ins Jahr 1976 über 35 Mio. m3 pro Jahr – also etwa 130% des heutigen Bedarfs - für die öffentliche Trinkwasserversorgung benötigt (siehe Beilage). Ursache für diesen Rückgang ist der Einbau wassersparender Armaturen bei Neu- und Umbauten, die Reduktion der Leitungsverluste, der Wandel in der Industrieproduktion, die zunehmende Dienstleistungsgesellschaft und der bewusstere, sparsamere Umgang der Bevölkerung mit dem Trinkwasser.

                In naher Zukunft ist mit relativ konstanten Wasserverbräuchen zu rechnen. Es ist davon auszugehen, dass der weitere Rückgang des spezifischen Verbrauchs pro Person durch die Bevölkerungszunahme in etwa ausgeglichen wird. Langfristig wird der stattfindende Klimawandel mit häufigeren und längeren Hitzeperioden für höhere Verbräuche sorgen. Gleichzeitig ist vor allem in kleineren ländlichen Gemeinden mit einem Anstieg der Wasserpreise zur Finanzierung der Kosten für den Werterhalt der Infrastruktur zu rechnen.

                Der Pro-Kopf-Verbrauch liegt aktuell bei 263 Liter pro Tag. Diese teilen sich auf in die Bereiche Haushalt und Kleingewerbe (59%), Industrie und Gewerbe (20%), Öffentliche Zwecke, Brunnen und Badeanstalten (7%) sowie Selbstverbrauch der Wasserversorger (1%). Bei den restlichen 13% handelt es sich um Netzverluste und Messdifferenzen.

                Im Gegensatz zum Wasserverbrauch haben sich die Wasserverluste im Kanton seit 2009 von 17% auf 13% reduziert und liegen nun im Bereich des schweizerischen Durchschnitts. Die kantonale Wasserstatistik zeigt die Verluste in den einzelnen Gemeinden im Vergleich auf. Hohe Wasserverluste sind ein Zeichen dafür, dass das Leitungsnetz sanierungsbedürftig ist und nicht genügend in dessen Erneuerung investiert wurde. Gemeinden mit hohen Verlusten werden vom Amt für Umweltschutz und Energie zum Handeln aufgefordert.

                Unabhängig von der öffentlichen Versorgung privat gefördertes Grundwasser wird vorwiegend als Brauch- und Kühlwasser für die Industrie sowie zu energetischen Zwecken genutzt und stammt in der Regel aus Grundwasservorkommen, die für Trinkwasserzwecke nicht geeignet sind. Seit den 1970er-Jahren hat sich die von Privaten pro Jahr geförderte Grundwassermenge in etwa verdoppelt und liegt im 2015 bei 43 Mio. m3. Seit dem Maximum im 2013 ist die private Grundwasserförderung wieder leicht rückläufig, was vor allem auf Produktionsumstellungen der Industrie im Raum Schweizerhalle zurückzuführen ist.

                Die vom Amt für Umweltschutz und Energie erstellte kantonale Wasserstatistik ist eine der wichtigsten Grundlagen für die Wasserversorgungsplanung und bietet einen umfassenden Überblick der Wasserversorgung im Kanton.

                Seit Januar 2016 wird die kantonale Wasserstatistik in umfassender Form auf der
                 Internetseite des Statistischen Amtes
                publiziert.

                >
                 Grafik Wasserverbrauch


title_de: Das Feuerverbot im Wald und an Waldrändern im Kanton Basel-Landschaft bleibt bestehen

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title_de: Zum weiteren Vorgehen nach der Vernehmlassung „Gemeinsame Gesundheitsregion beider Basel“

content_de:
Die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) haben mit ihren Teams eine erste bikantonale Auswertung der Vernehmlassungsantworten zur „Gemeinsamen Gesundheitsregion beider Basel“ vorgenommen. Sie haben entschieden, die beiden Vorlagen „Gemeinsame Gesundheitsversorgung“ und „Gemeinsame Spitalgruppe“ weiterhin parallel zu bearbeiten. Am terminlichen Ziel 1. Januar 2020 für den Start der Spitalgruppe und den Einsatz der gleichlautenden Spitallisten halten sie fest. Gestützt auf die Vernehmlassungsantworten werden derzeit allfällige Anpassungen geprüft und Modifikationen an den nötigen Dokumenten vorgenommen. Der angepasste Terminplan sieht vor, dass die Staatsverträge für die beiden Regierungen im Februar 2018 unterschriftsreif sind.

Im Zentrum der Vernehmlassung standen die Staatsverträge der beiden Teilprojekte „Gemeinsame Gesundheitsversorgung“ und „Gemeinsame Spitalgruppe“ zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland. Die Vernehmlassung dauerte vom 3. Juli 2017 bis zum 3. Oktober 2017. Während dieser Zeit hatten politische Parteien, Organisationen im Gesundheitswesen, Verbände, Gemeinden und Nachbarkantone Gelegenheit, ihre Rückmeldungen zu geben.

Verschiedentlich wurde vorgeschlagen, die beiden Vorlagen zu trennen respektive zeitlich zu staffeln. Die beiden Gesundheitsdirektoren möchten jedoch die Vorlage für eine gemeinsame Spitalgruppe nicht später behandeln, weil die Teilprojekte sachlich zusammenhängen und die Projektdauer für die Spitäler und ihre Mitarbeitenden eine lange Zeit darstellt. In dieser müssen die Mitarbeitenden der Spitäler weiter einwandfreie Arbeit in ihrer Stammorganisation sowie oft zusätzlich in der Projektorganisation leisten und gleichzeitig mit der Unsicherheit über Art und Umfang allfälliger Veränderungen umgehen. Die politischen Entscheide sollen rechtzeitig gefällt werden können, so dass sich die Spitalgruppe weiterhin nach dem operativen Starttermin 1. Januar 2020 ausrichten kann.

Inhaltlich nehmen die beiden Gesundheitsdirektoren zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Stellung zu den in der Vernehmlassung geäusserten Hinweisen, Vorschlägen oder Forderungen. Für die Verarbeitung der Vernehmlassungsresultate und die allfälligen Anpassungen der Vorlagen werden sich die beiden Gesundheitsdirektoren etwas mehr Zeit nehmen als ursprünglich geplant. Ihre Teams arbeiten derzeit an der Prüfung von inhaltlichen Anpassungen und nehmen die in den Vernehmlassungsantworten geforderten vertieften Abklärungen vor.

Der weitere Zeitplan sieht vor, dass der nächste Schritt mit der Unterzeichnung der Staatsverträge zwischen den beiden Regierungen - anstatt wie ursprünglich vorgesehen im Dezember 2017 - im Februar 2018 stattfindet. Danach werden die Vorhaben den beiden Kantonsparlamenten, dem Grossen Rat in Basel-Stadt und dem Landrat in Basel-Landschaft, zur Beratung vorgelegt.

Parallel dazu ist vorgesehen, dem Baselbieter Landrat während der Zeitspanne von November 2017 bis Januar 2018 die Gelegenheit für eine Grundsatzdebatte über den weiteren Umgang mit der kantonalen Beteiligung am Kantonsspital Baselland zu ermöglichen, dies im Rahmen der Beantwortung von überwiesenen Vorstössen, unter anderem zum Themenkreis „Privatisierung“.


title_de: 16. bis 27. März: Sicherheitsholzschlag an der Kantonsstrasse von Wittinsburg nach Känerkinden

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An der Kantonsstrasse von Wittinsburg nach Känerkinden müssen absterbende und dürre Bäume entfernt werden, die zur Gefahr für Verkehrsteilnehmende werden können. Während der Holzereiarbeiten wird die Kantonsstrasse für jeglichen Verkehr gesperrt, lediglich der Linienbus kann normal passieren. Die Arbeiten dauern vom Montag, 16. bis Freitag 27. März 2020.

Im Waldbestand entlang der Kantonsstrasse von Wittinsburg nach Känerkinden (Ägerte) sind Trockenschäden zu verzeichnen. Die dürren und abgehenden Bäume müssen aus Sicherheitsgründen entfernt werden. Die Holzereiarbeiten werden durch das Forstrevier Homburg, mit Unterstützung durch das Tiefbauamt, ausgeführt. Die Strasse muss aus Sicherheitsgründen von 07.30 bis 17.00 Uhr für jeglichen Verkehr gesperrt werden. Eine Umleitung wird signalisiert.

Der öffentliche Linienverkehr kann normal passieren. Die Verkehrsbehinderung dauert von Montag, 16. März 2020, ab 07.30 Uhr bis Freitag, 27. März 2020, 17 Uhr. Am Samstag und Sonntag ist die Strasse frei befahrbar. Sämtliche Verkehrsteilnehmerinnen und –teilnehmer werden um ihr Verständnis gebeten.


title_de: Nachhaltig und naturnah bewirtschaftet, aber unternutzt

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In den Wäldern der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt wuchs im Jahr 2015 mehr Holz nach als genutzt wurde. Das zeigt der neue Jahresbericht des Amts für Wald beider Basel, den es jährlich für die FSC-Zertifizierung erstellt. Darin werden Daten unter anderem zur Holznutzung, Jungwaldpflege und Verjüngungssituation in den Wäldern erhoben.

Jede Minute wächst in den Wäldern der Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt soviel Holz nach, wie ein Würfel von 70 Zentimetern Kantenlänge beinhaltet. In einem Jahr macht das die Menge von rund 171‘000 Kubikmetern aus, was gut dem Volumen des Basler Messe-Turms entspricht. So viel Holz könnte jährlich geerntet werden, ohne den Wald zu übernutzen. Tatsächlich wurde im Jahr 2015 in der Region aber nur 106‘000 Kubikmeter Holz geschlagen und der Wald unternutzt. Geschieht dies über längere Zeit, führt dies zu überalteten, instabilen und artenarmen Wäldern. Die Unternutzung des nachwachsenden Rohstoffs Holz im letzten Jahr ist unter anderem auf die tiefen Holzpreise und den milden Winter zurückzuführen. Die Region Basel liegt damit im nationalen Trend, wie die eidgenössische Forststatistik 2015 zeigt, die heute präsentiert wird (https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-63652.html)

Naturverjüngung, Eichen-Kulturen und Jungwaldpflege

Die regionalen Wälder verjüngungen sich hauptsächlich auf natürliche Art und Weise und mit standortheimischen Baumarten. Wo die Forstreviere Kulturen einrichten und junge Bäume pflanzen, dienen diese vor allem zur Förderung von seltenen Baumarten und solchen, die an zukünftige Klimabedingungen angepasst sind. So pflanzten die Forstreviere im Jahr 2015 rund 8000 Eichen und seltene Laubbaumarten. Auf ertragreichen Standorten werden auch Kulturen für die Produktion von Nadelwertholz angebaut. Nicht standortgerechte Baumarten wachsen auf 12 Prozent der Verjüngungsflächen. Dieser Wert liegt deutlich unter dem geforderten FSC-Standard von maximal 20 Prozent.

Im Jahr 2015 haben die Forstreviere in beiden Basel 550 Hektaren jungen Wald gepflegt, was der Fläche von 600 Fussballfeldern entspricht. Durch diese Eingriffe regeln die Förster die Zusammensetzung der verschiedenen Baumarten, erhöhen die Artenvielfalt und die Vitalität der Bäume. Die Förster leisten damit einen wichtigen Beitrag für die Zukunftsfähigkeit des Waldes auch unter dem Aspekt des Klimawandels.

Waldreservatsfläche: Leichte Zunahme

Um knapp 60 Hektaren ist die Fläche der Waldreservate im Jahr 2015 gestiegen. Damit sind rund 3500 Hektaren Wald als Waldreservate ausgeschieden. Im Kanton Basel-Land sind 18 Prozent der Wälder Reservate, im Kanton Basel-Stadt 0.6 Prozent. Die Waldreservate dienen der Erhaltung und Förderung von speziellen Wald-Lebensräumen und von seltenen Tier- und Pflanzenarten.

Der Jahresbericht 2015 zeigt: Die Waldnutzung in den Kantonen Basel-Land und Basel-Stadt geschieht nachhaltig und naturnah. Aufmerksam zu beobachten bleibt das Problem der Unternutzung der nachwachsenden Ressource Holz.


title_de: Regierungsrat beantragt Stärkung der Schulleitungen der Volksschulen

content_de:
 Die Ressourcenzuteilung der Baselbieter Schulleitungen und Schulsekretariate auf Volksschulstufe soll verbessert werden. Eine entsprechende Teilrevision der Verordnung für die Schulleitung und die Schulsekretariate hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft zur Vernehmlassung freigegeben.

                Seit Inkrafttreten des Bildungsgesetzes im Jahr 2003 sind die Ressourcen von Schulleitungen und deren Sekretariaten immer wieder Gegenstand von Diskussionen. Trotz ausgewiesener zusätzlicher Arbeitsbelastung sowie komplexeren Anforderungen an die Führungspersonen blieben die gesetzlich geregelten Arbeitszeiten unverändert.

                Der Antrag zur Änderung der Ressourcensituation stützt sich auf die Erkenntnisse einer Studie der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) zur Arbeitsbelastung der Schulleitungen, welche der Regierungsrat in Auftrag gegeben hat. Ziel war es zu prüfen, ob die zugesprochene Arbeitszeit für Schulleitungen und deren Sekretariate ausreichend ist.

 Weitere Auskünfte:

 Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion BL; Tel. 061 552 50 60

 Ueli Agustoni, Leiter Personaldienst, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion BL, Tel. 061 552 50 59


title_de: Elektrische Heizstrahler für die Gastro- und Eventbranche befristet zugelassen

content_de:
Revision Energieverordnung

Das Postulat 2020/445 «Konkrete Hilfe für die Gastro-, Hotel- und Eventbranche: Angebote im Freien auch in der kalten Jahreszeit ermöglichen» fordert eine befristete Ausnahmebewilligung für Heizstrahler für Restaurants, Cafés, Bars und Co. bis zum 30. April 2021. Der Regierungsrat unterstützt das Anliegen grundsätzlich und hat die Revision der Energieverordnung (EnV BL) angepasst.

Das Postulat 2020/445 «Konkrete Hilfe für die Gastro-, Hotel- und Eventbranche: Angebote im Freien auch in der kalten Jahreszeit ermöglichen» fordert den Regierungsrat dazu auf, Gastronomiebetrieben, welche durch die Corona-Pandemie besonders schwer betroffen sind, eine generelle Ausnahmebewilligung für Heizungen im Freien zu erteilen. Die Ausnahmebewilligung soll für Restaurants, Cafés, Bars, Cateringbetriebe sowie für Hotels und Eventveranstalter erteilt werden und bis zum 30. April 2021 gelten.

Der Regierungsrat beschloss, § 32 der Energieverordnung (EnV BL; SGS 490.11) um den folgenden neuen Absatz 2 zu ergänzen: Elektrisch betriebene Heizstrahler sind für Betriebe der Gastro- und Eventbranche befristet bis zum 30. April 2021 ohne Bewilligung zugelassen. Der Regierungsrat erstattet seinen Bericht zur Behandlung des Postulats im Landrat am 22. Oktober 2020.

Die Bestimmung nimmt das Anliegen des Postulanten auf und ist identisch mit der Regelung, die der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt bereits beschlossen hat. Die Ausnahme beschränkt sich bewusst auf elektrisch betriebene Heizstrahler, weil gasbetriebene Heizstrahler (sogenannte Heizpilze) mit unerwünschten CO2-Emissionen verbunden und eine diesbezügliche Ausnahme nicht mit dem Energiegesetz vereinbar bzw. nicht verhältnismässig wäre. Die Ausnahme gilt für die durch die Corona-Pandemie besonders stark betroffenen Gastro- und Eventbranche und ist zeitlich befristet. Es muss kein Bewilligungsverfahren durchlaufen werden. Für Private gilt diese Ausnahmeregelung nicht.

Die Ausnahme wird nur aufgrund der Corona-Pandemie einmalig und befristet gewährt. Insofern ist die Anschaffung von Heizstrahlern gut zu überlegen, da unsicher ist, ob eine Wintersaison für die vollständige Amortisation der Heizstrahler ausreicht. Sofern eine Bewirtung im Aussenbereich überhaupt angestrebt wird, ist es möglicherweise wirtschaftlich sinnvoller, auf einen guten Windschutz und auf das Verteilen von Wolldecken zu setzen.

> Landratsvorlage


title_de: Regierungsrat nimmt CS-Studie „Die beiden Basel“ zur Kenntnis

content_de:
 Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung die Studie der Credit Suisse „Die beiden Basel“ zur Kenntnis genommen. Der Regierungsrat sieht die Studie als wertvollen Beitrag zur Meinungsbildung und dankt der Credit Suisse für ihr Engagement.

                Der Regierungsrat hat sich bereits in seiner Empfehlung an den Landrat mehrheitlich gegen eine Fusion der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ausgesprochen. Die Volksabstimmung findet am 28. September 2014 statt. Der Regierungsrat betont, die CS-Studie zeige auf, dass unabhängig des Ausgangs der Abstimmung die Kooperation zwischen Liestal und Basel weiterhin von grosser Bedeutung ist. Raumplanung, Bildung und Gesundheit sind dabei die vordringlichen Themen.

                >
                 Weitere Informationen zum Abstimmungswochenende


content_de:
Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen hat gestern die Schutzmassnahmen gegen die Vogelgrippe bis Ende März 2017 verlängert. Alle Geflügelhalter in der Region Basel haben entsprechende Anweisungen der beiden Kantonstierärzte erhalten.

Noch immer kommt es in den umliegenden Ländern zu Ausbrüchen von Vogelgrippe oder der Geflügelpest, sowohl bei Wildvögeln als auch beim Nutzgeflügel. Aus diesem Grund gilt die Verordnung des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen VLB über vorsorgliche Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung weiterhin. Alle den beiden Kantonstierärzten bekannten Geflügelhalter haben deshalb die Anweisung erhalten, die im November 2016 verfügten Sicherheitsmassnahmen bis 31. März 2017 aufrecht zu erhalten.

Die Region Basel ist bis auf einen positiven Fall im November 2016 beim Kraftwerk Birsfelden bisher von der Vogelgrippe verschont geblieben. Das Veterinäramt Basel-Stadt hat neun Verdachtsfälle abgeklärt. Alle waren negativ. In der Region sind vor allem die Wiese und der Rhein, das Gebiet der „Grün 80“, der Wasserkraftwerke Birsfelden und Augst sowie die Ergolzmündung Aufenthaltsgebiete von Wasservögeln.

Für Rückfragen:
Thomas Bürge, Kantonstierarzt Basel-Landschaft, Telefon 061 552 59 23


title_de: Tramlinie 11 ist fit für's Tango-Tram - Erneuerungsarbeiten pünktlich abgeschlossen

content_de:
 Die Erneuerung der Gleise und Fahrleitungsanlagen zwischen den Haltestellen Vogesenstrasse und Landererstrasse in Reinach sind erfolgreich abgeschlossen. Die BLT-Linie 11 konnte am Sonntag, 9. August den Betrieb wieder aufnehmen.

                Die Hauptarbeiten der Gleis- und Fahrleitungserneuerung konnten termingerecht und erfolgreich abgeschlossen werden. Im engen Zeitrahmen, während der Schulferien vom 27. Juni 2009 bis 8. August 2009, wurden die Gleise samt dem Belag und der darunterliegenden Betonplatte komplett abgebrochen. Die Werkleitungen im Trasseebereich wurden erneuert und ergänzt sowie neue Gleise und neue Beläge eingebaut. Der Bahnübergang Gartenstrasse in Reinach wurde mit einer Schrankenanlage abgesichert.

                Im Bereich der Ortsdurchfahrt Reinach wurden neue Fahrleitungs-Abspannungen angebracht. Die Fahrleitungsanlage wurde im ganzen Bereich der Haltestelle Landererstrasse bis Haltestelle Vogesenstrasse komplett erneuert und die Gleisanlage verbreitert. Damit ist die Strecke bereit für vermehrte Fahrten des Tango-Trams. Optisch störende Magnetsender an der Fahrleitungsanlage wurden durch Schienschalter ersetzt.

                Bis Ende September 2009 sind Nacharbeiten im Gange. Im Wesentlichen umfassen sie die Entfernung der alten Fahrleitungs-Mauerbolzen und die Instandsetzung der betroffenen Fassaden sowie die teilweise Erneuerung der Hausanschlüsse für Gas und Wasser im Auftrag der Werke. Ausserdem werden einige Fräsarbeiten verrichtet und Endrevisionen der bestehenden Fahrleitungsmasten durchgeführt. Der Bahnübergang Gartenstrasse geht, wie bei Bahnübergängen vorgeschrieben, im Verlaufe dieser Woche in eine Testphase über. Nach einer gründlichen externen Überprüfung wird er auf Mitte September freigegeben. Während der Testphase ist der Bahnübergang in der Regel befahrbar. Die Nacharbeiten können ohne massgebende Behinderungen des Verkehrs ausgeführt werden.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                erreichbar von 11.00-12.30 und 16.00-18.00: Axel Mühlemann, Tiefbauamt, Projektleiter, Tel. 061 552 54 89

                Liestal, 10. August 2009


title_de: Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung

content_de:
 Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung: Regierungsrat spricht sich klar gegen Totalrevision aus

                 Der Regierungsrat lehnt die Totalrevision der Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (VBLN) in der vorgesehenen Form kategorisch ab. Die formulierten Schutzziele seien derart offen formuliert, dass sich alle erdenklichen Gefährdungen und Beeinträchtigungen aus ihnen ableiten liessen, schreibt der Regierungsrat in seiner heute verabschiedeten Vernehmlassung an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.

                Der Regierungsrat erkennt in den Neubeschreibungen und in der Verordnung ein restlos antiquiertes Landschaftsverständnis der späten 1970er Jahre. Er kritisiert insbesondere, dass für heutige Landschaftsnutzungen kaum Spielraum ersichtlich ist und der Revisionsentwurf keinerlei Perspektiven liefert, wie sich unsere wertvollen Landschaften in Zukunft weiter entwickeln sollen.

                Die insgesamt 42 Schutzziele für die fünf Baselbieter BLN-Objekte sind laut Regierungsrat derart vage und offen formuliert, «dass dem Interpretationsspielraum keine Schranken gesetzt sind».

                Der Kanton Basel-Landschaft gehörte zu den Pilotkantonen, in welchen die Neubeschreibung der BLN-Objekte erprobt wurde und er hat seine konstruktiven Vorbehalte seit Anbeginn fundiert, ausführlich und mehrfach geäussert. Der Regierungsrat bedauert, dass diese Vorbehalte in den Vernehmlassungsunterlagen weitgehend nicht beachtet wurden. Angesichts der ausführlichen Vorkorrespondenz in dieser Sache verzichtet die Regierung auf eine materielle Auseinandersetzung mit der Vorlage.


title_de: Regierungsbulletin 19. Oktober 2021

content_de:
Bewilligung Soforthilfe-Gesuche gemäss Corona-Notverordnung I vom 24. März 2020 und Ausgabenbewilligung Tranche 18

Der Regierungsrat hat einen Nachtrag zur Soforthilfe Baselland genehmigt. Insgesamt wurden damit Soforthilfebeiträge in der Höhe von rund 40 Millionen Franken bewilligt.

Genehmigung Gemeindebeschlüsse

Der Regierungsrat hat

die vom Gemeinderat Gelterkinden am 26. April 2021 beschlossenen Quartierplanvorschriften «Bleichi» im Sinne der Erwägungen genehmigt.

die Änderung vom 9. Juni 2021 der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Wenslingen genehmigt.

Ausnahmebewilligung zur Wahrung der Beschlussfähigkeit

Der Regierungsrat genehmigt das Gesuch des Schulrats der Sekundarschule Oberwil, seine Handlungen und Beschlüsse bis zum 31. Dezember 2021 durch drei stimmberechtigte Mitglieder vorzunehmen.

Ersatzwahlen Konsultativkommission Aufgabenteilung und Finanzausgleich

Der Regierungsrat hat Markus Eigenmann, Gemeindepräsident von Arlesheim und Corinne Hügli, neue Kantonsstatistikerin, in die Konsultativkommission Aufgabenteilung und Finanzausgleich gewählt. Er dankt den austretenden Mitgliedern Thomas Sauter, Gemeindeverwalter von Reinach und Johann Christoffel, ehemaliger Kantonsstatistiker für die geleistete Arbeit.

Konzession für Grundwassernutzung Migros-Supermarkt Birsfelden

Der Genossenschaft Migros Basel Münchenstein wird die Konzession erteilt, in Birsfelden Grundwasser für den Betrieb der Kühlanlage des Migros-Supermarkts zu nutzen.

100. Geburtstage

Am Sonntag, 31. Oktober 2021, feiert Rosa Schäublin, Muttenz, ihren 100. Geburtstag. Regierungsrat Dr. Anton Lauber, 2. Landschreiber Nic Kaufmann und Staatsweibel Daniel Hofer werden der Jubilarin die Glückwünsche des Regierungsrats überbringen.

Am Dienstag, 2. November 2021, feiert Marianna Elisabeth Schorr, Muttenz, ihren 100. Geburtstag. Regierungspräsident Thomas Weber, Landschreiberin Elisabeth Heer Dietrich und Staatsweibel Daniel Hofer werden der Jubilarin die Glückwünsche des Regierungsrats überbringen.

Ausgabenbewilligung: Aufbau und Einführung eines Management Information System (MIS) für das Hochbauamt Basel-Landschaft

Der Regierungsrat bewilligt eine einmalige neue Ausgabe von 886'000 Franken für den Aufbau und die Einführung eines Management Information System (MIS) für das Hochbauamt des Kantons Basel-Landschaft im Zeitraum zwischen Oktober 2021 bis Dezember 2022.

Mit der Einführung sollen dem Hochbauamt transparente und datenbasierte Informationen zur Verfügung stehen, welche einerseits die Basis für Entscheidungen auf allen Ebenen gewährleisten sowie die Grundlage für ein Controlling bilden und andererseits den Anforderungen der externen Anspruchsgruppen gerecht werden.

Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

Bereits am 28. September 2021 hat der Regierungsrat aus dem Swisslos-Fonds für verschiedene Projekte Mittel in der Höhe von insgesamt 259’800 Franken bewilligt. Details: Link


title_de: Revidiertes Polizeigesetz in der Vernehmlassung

content_de:
Damit die Polizei Basel-Landschaft in ihrer Arbeit mit der rasanten technologischen Entwicklung der letzten Jahre mithalten kann, ist eine Revision des Polizeigesetzes unumgänglich. Der Regierungsrat schickt nun die revidierte Gesetzesfassung in die Vernehmlassung. Die Vernehmlassungsfrist läuft am 30. September 2019 ab.

Die technologischen Entwicklungen machen sich auch Straftäterinnen und Sträftäter zunutze. Deshalb soll das überarbeitete Polizeigesetz nun die rechtlichen Grundlagen schaffen für die Einsatzmöglichkeiten elektronischer Hilfsmittel wie beispielsweise GPS-Geräte bei Observationen, Öffnung des Funkkanals für das Grenzwachtkorps, Körperkameras auf Uniformen, Kameras auf Flugobjekten wie Drohnen, Erweiterung der Verkehrsscanner zur Einbruchsprävention.

Das neue Polizeigesetz möchte aber auch Regulierungen abbauen und Verfahren vereinfachen. So sollen Einsprachen bei Führerausweis-Administrativmassnahmen direkt bei der Polizei möglich sein, und bei den Sicherheitsdienstleistern sollen Verkehrsleitdienste durch Private nicht mehr unter den strengen Auflagenkatalog fallen.

> Vernehmlassungsunterlagen


title_de: Itingen: Brücke über die Bahngleise wird saniert

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In Itingen muss die Brücke über die Bahngleise zwischen dem Sonnenbergweg und der Landstrasse saniert werden. Die Arbeiten beginnen am 28. Juli und werden voraussichtlich bis Mitte September 2025 dauern. Während dieser Zeit wird der Verkehr einspurig durch eine Lichtsignalanlage geregelt.

Die Brücke über die Bahngleise beim Sonnenbergweg in Itingen ist in einem schlechten Zustand. Unter anderem müssen die Fahrbahnübergänge, die Schächte und die Belagsschäden saniert werden. Diese Arbeiten werden von Montag, 28. Juli bis voraussichtlich Mitte September 2025 ausgeführt.

Der Verkehr sowie die Fussgängerinnen und Fussgänger können die Baustelle jederzeit passieren. Der Verkehr wird einspurig geführt und durch Lichtsignalanlagen geregelt. Die Zugänge zu den Liegenschaften bleiben während der gesamten Bauzeit gewährleistet.


title_de: Projektwettbewerb: Jury entscheidet sich für das Projekt Quadrum

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Sek-II-Campus Polyfeld Muttenz, Etappe 2

Das Projekt Quadrum wurde als Sieger des Wettbewerbs für die zweite Etappe des Sek-II-Campus Polyfeld Muttenz bestätigt. Damit ist der Regierungsrat der Empfehlung des Preisgerichts gefolgt. Im Projekt Quadrum soll das Gymnasium Muttenz und das Zentrum für Brückenangebote untergebracht werden. Eingereicht wurde das Projekt durch das Planungsteam von Berrel Kräutler Architekten AG. Insgesamt hat das Preisgericht neun Wettbewerbsbeiträge in mehreren Wertungsrundgängen diskutiert und beurteilt.

Das siegreiche Projekt Quadrum überzeugt die Jury, da es die Anforderungen an die Themen Umgang mit dem Bestand, Nachhaltigkeit und funktionale Umsetzung des Raumprogramms sehr gut erfüllt. Auch die Einbettung des Gebäudes im neuen Schulcampus, die geplante Eingangssituation und ein zusätzliches Angebot an sehr attraktiven Lern- und Aufenthaltsbereichen wurde vom Preisgericht gewürdigt.

Das Projekt zeichnet sich durch ein umfangreiches Re-Use-Konzept aus. Dieses beinhaltet sowohl die Wiederverwertung heutiger Bauteile, aber auch bei einer möglichen Umnutzung des Gebäudes zu einem späteren Zeitpunkt. Das Fototvoltaik-Konzept erfüllt die gebäudetechnischen Anforderungen besonders gut. Im Projekt Quadrum soll das Gymnasium Muttenz und das Zentrum für Brückenangebote untergebracht werden.

Das Projekt Quadrum wurde durch das Planungsteam Berrel Kräutler Architekten AG eingereicht. Zum Planungsteam gehören auch Dr. Neven Kostic GmbH, Bogenschütz AG und Kuster + Partner AG. Die Projektverfasser haben sich in einem vom Hochbauamt des Kantons Basel-Landschaft anonym durchgeführten Projektwettbewerb im selektiven Verfahren durchgesetzt. Neun Wettbewerbsbeiträge wurden vom Preisgericht in mehreren Wertungsrundgängen diskutiert und beurteilt. Alle Wettbewerbsbeiträge werden im April 2024 im Schildareal in Liestal öffentlich ausgestellt sein*.

SEK II Campus Polyfeld Muttenz

Am kantonalen Schulstandort Kriegacker in Muttenz werden in den kommenden Jahren drei Schulen der Sekundarschule II räumlich zusammengefasst. Die Etappe 1 – BBZ, Berufsbildungszentrum Baselland befindet sich aktuell in der Ausführung. Mit ihr werden die gemeinschaftlich genutzten Bereiche wie Aula, Mensa, Mediothek, Turnhallen und Pausenplatz bereits umgesetzt. Die Etappe 2 – GBA beinhaltet die Erneuerung und Erweiterung der Liegenschaft Gründenstrasse 46 zur Nachnutzung durch das Gymnasium Muttenz und das Zentrum für Brückenangebote mit 45 Gymnasiums- und 25 Brückenangebots-Klassen.

*Ausstellung der Wettbewerbsbeiträge: 18. April bis 3. Mai 2024, Montag bis Freitag (ausgenommen 1. Mai 2024) von 16.00 bis 19.00 Uhr, Schildareal, Eichenweg 4, Liestal

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title_de: Moderne Gesamtmeliorationen verbinden landwirtschaftliche Produktion und Natur

content_de:
Grundlagen für eine nachhaltige Lebensmittelproduktion schaffen und gleichzeitig für die Zukunft der Natur sorgen. Das ist das Ziel von modernen Gesamtmeliorationen wie jener in der Gemeinde Blauen. An einer Medienorientierung des Bundesamtes für Landwirtschaft (BLW) konnten sich BLW-Direktor Christian Hofer und der Baselbieter Regierungspräsident Thomas Weber davon überzeugen, dass diese vielseitigen Zielsetzungen in der Gemeinde Blauen zukunftsweisend umgesetzt wurden.

Moderne Gesamtmeliorationen sind umfassende gemeinschaftliche Massnahmen. Sie bringen die Anliegen der landwirtschaftlichen Produktion, von Natur- und Landschaftsschutz wie auch der Raumplanung zusammen. «Solche Strukturverbesserungen sind wichtig für die Landwirtschaft von morgen. Sie schützen die natürlichen Ressourcen und sichern die Produktivität», hielt BLW-Direktor Christian Hofer fest. Die Gesamtmelioration Blauen umfasst 382 Hektaren in der Gemeinde Blauen und das Gebiet Blatten in Nenzlingen. In diesem Perimeter verbessert die Gemeinde Blauen seit 2006 sowohl die natürlichen Ressourcen wie auch die Produktivität der Landwirtschaftsbetriebe nachhaltig.

Die Anzahl der Grundbuchparzellen konnte auf weniger als einen Viertel reduziert werden. Viele Eigentumsverhältnisse wurden entflechtet, die Dienstbarkeiten reduziert und das Grundbuch aktualisiert. Für die Landwirtschaft ergab sich mit der Arrondierung von Eigen- und Pachtland eine Verbesserung der Produktionsmöglichkeiten, welche mit der Sanierung und Optimierung des Wegnetzes noch zusätzlich gefördert wurden. Eine letzte Bauetappe sowie die definitive Restkostenverteilung stehen noch an, bis dieses Jahrhundertwerk der Gemeinde Blauen abgeschlossen werden kann. «Die gute Zusammenarbeit ist der Schlüssel des Erfolgs. Ich danke allen Beteiligten für ihr Engagement», hielt Christian Hofer weiter fest.

Ökologie: wichtiges Standbein der Gesamtmelioration
Die Erhaltung und Aufwertung von ökologisch wertvollen, naturnahen Flächen ist eines der Hauptziele einer modernen Gesamtmelioration. Im Blauen wurden die natürlichen Gegebenheiten von Anfang an miteinbezogen. Die Eigenarten der Kulturlandschaft wurden erhalten und gestärkt. Oberhalb des Dorfes wurden die vorhandenen Hochstammobstbäume durch Neupflanzungen ergänzt. Die Parzellen wurden Eigentümern und Bewirtschaftern zugeteilt, welche Interesse an der Nutzung und am Erhalt der Kirschbäume haben. Im Usserfeld wurde ein Vernetzungsstreifen für die Feldlerchen realisiert. Zudem wurde der Feuerwehrweiher saniert und ökologisch aufgewertet sowie das Usserfeldbächli renaturiert und mit einem Weiher ergänzt. Für sämtliche baulichen Eingriffe wurden ökologische Ersatzmassnahmen realisiert.

Alle ökologisch wertvollen Objekte wurden ins Eigentum der Gemeinde überführt und durch Aufnahme in den Zonenplan unter Schutz gestellt. «Der Kanton legt einen grossen Wert auf Wirtschaftlichkeit und gleichzeitig auf Ökologie und eine standortangepasste Bewirtschaftung», betonte Thomas Weber, Vorsteher der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft.

Partizipative Erarbeitung mit modernen Visualisierungstechniken
Die Melioration in Blauen wird von der Einwohnergemeinde und nicht von der Grundeigentümerschaft durchgeführt, wie dies vielerorts üblich ist. Viel Wert wurde auf den Einbezug der Bevölkerung gelegt. Erstmals bei einer Gesamtmelioration in der Schweiz wurde in Blauen zusammen mit der ETH Zürich eine Visualisierung für die Landschaftsentwicklung erarbeitet. Die Bevölkerung konnte sich so aktiv einbringen und zum Ausdruck bringen, welche Landschaft sie sich für Blauen künftig vorstellt. Der vorbildliche Einbezug aller Beteiligten und Interessengruppen zeigt sich auch darin, dass ein Grossteil der üblichen Einsprachen während eines Meliorationsverfahrens gütlich erledigt werden konnten.

Gesamtmeliorationen werden von Bund und Kanton gemeinsam unterstützt. Sie sind ein wichtiges agrarpolitisches Instrument für die Entwicklung im ländlichen Raum zur Förderung der Landwirtschaft und der Biodiversität. Die Gesamtmelioration in Blauen wird rund 4,4 Millionen Franken kosten. Rund 2,9 Millionen Franken übernehmen Bund und Kanton, die restlichen Kosten teilen sich die Gemeinden und die Grundeigentümer, welche zirka 12 Prozent der beitragsberechtigten Kosten zu tragen haben.


title_de: HarmoS-Schulorganisation für Kindergarten und Primarschule geklärt

content_de:
                Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung die Anpassung der unterrichtsorganisatorischen Bestimmungen an die neue Stundentafel in der Verordnung für den Kindergarten und die Primarschule vom 13. Mai 2003 beschlossen. Die Änderungen treten auf den 1. August 2015 in Kraft. Mit den gesetzlichen Anpassungen werden für die Schulen die unterrichtsorganisatorischen Planungsvorgaben für die Umsetzung der Bildungsharmonisierung auf Schuljahresbeginn 2015/16 bestätigt.

                Die beschlossenen Änderungen stützen sich ab auf die vom Bildungsrat am 13. Juni 2012 erlassene neue HarmoS- und Lehrplan 21-konforme Stundentafel für die Primarstufe sowie auf die vom Landrat am 7. Februar 2013 beschlossene Veränderung der Unterrichtsverpflichtung der Lehrpersonen am Kindergarten und an der Primarschule von 27 Lektionen zu 50 Minuten auf 28 Lektionen zu 45 Minuten. Angepasst sind in der Verordnung die neue Lektionsdauer von 45 Minuten, die blockzeitengebundenen Unterrichtszeiten am Vormittag und das Unterrichtsende am Nachmittag sowie die Unterrichtsorganisation während den Schulwochen. Ausserdem berücksichtigen die Änderungen besondere Rahmenbedingungen für die wöchentliche Unterrichtszeit am zweijährigen Kindergarten und an der sechsjährigen Primarschule sowie die Anzahl Lektionen, die den Kindergarten- und Primarschulklassen für den Regelunterricht zur Verfügung gestellt werden. Im Vergleich zur aktuellen Unterrichtsorganisation einschliesslich des Fremdsprachenunterrichts mit Französisch ab 3. und Englisch ab 5. Primarschulklasse entstehen durch die neue Stundentafel und die Verordnungsanpassungen insgesamt keine Mehrkosten. Für die Übernahme des 6. Primarschuljahres erhalten die Gemeinden eine Kompensationsleistung durch den Kanton.

                Den Entwurf für die dafür notwendige Teilrevision des Finanzausgleichsgesetzes hat der Regierungsrat am 21. Mai 2013 in die Vernehmlassung gegeben. Ebenso führen die Anpassungen nicht zu räumlichen Engpässen. Hingegen benötigt die Einführung des 6. Primarschuljahres zusätzlichen Schulraum. Das Unterrichtspensum für Lehrerinnen und Lehrer des Kindergartens und der Primarschule wird gemäss der vom Landrat bereits beschlossenen Änderung des Personaldekrets auf das Schuljahr 2015/16 bei gleich bleibender Jahresarbeitszeit geändert werden.

                vgl.
                 Chronologische Gesetzessammlung

                Link:
                 www.bl.ch/bildungsharmonisierung


title_de: Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

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  14 Mio. Franken für Bahninfrastruktur BLT beantragt

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  Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte

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  Energiegewinnung aus Grünabfall fördern

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  Weiteres

                  14 Mio. Franken für Bahninfrastruktur BLT beantragt

                  Die Regierung beantragt dem Landrat einen Verpflichtungskredit von 14 Mio. Franken für die Instandsetzung und Ertüchtigung der Bahninfrastruktur der BLT in den Jahren 2014 -2016. Sie hat heute die entsprechende Vorlage an den Landrat überwiesen.

                  Ab 2013 sieht der Bund für die Privatbahnen erstmals eine 4-jährige Leistungsvereinbarung zur Infrastrukturfinanzierung vor, analog den SBB. Am 28. Oktober 2010 hat der Landrat den Verpflichtungskredit für die Instandsetzung und Ertüchtigung der Bahninfrastruktur der BLT-Linien 10, 10/17 und 11 für die Jahre 2010 - 2013 bereits bewilligt. Die vorliegende Landratsvorlage beinhaltet die Fortsetzung für die Jahre 2014 - 2016.

                  Auf dem Liniennetz der BLT stammt nach wie vor ein beträchtlicher Anteil der Bahninfrastruktur aus den 70er und 80er Jahren und hat damit das Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Die Schienen sind ausgefahren, der Schotter weist eine schlechte Qualität auf und an vielen Stellen fehlt ein stabiler Unterbau. Der Fahrdraht ist stark abgenutzt und Masten und Ausleger weisen teilweise starke Abrostungen auf. Für diverse Sicherungsanlagen sind aufgrund des Alters oder des Anlagentyps keine Ersatzteile mehr verfügbar. Gleichrichteranlagen haben ihre Lebensdauer erreicht und Ersatzteile sind nicht mehr lieferbar.

                  Die Instandsetzung und Ertüchtigung der Bahninfrastruktur ist ein laufender Prozess. Mit der kontinuierlichen und sorgfältig geplanten Instandsetzung und Ertüchtigung der Bahninfrastruktur kann der verlässliche Betrieb für die Zukunft dauerhaft sichergestellt werden.

                  Die Investitionskosten für die Jahre 2014-2016 betragen total 43.5 Mio. Franken. Der Anteil des Kantons Basellandschaft beträgt nach Abzug der Bundesbeteiligung und der vorhandenen Abschreibemittel der BLT 14 Mio. Franken.

                  Für Rückfragen: Axel Mühlemann, Leiter FB Projektmanagement, Tel. 079 292 01 82

                  Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte

 Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte: Regierung erkennt nachhaltige Weiterentwicklung der Verordnung

                  Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft begrüsst die vom Bund vorgesehene Revision der Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (VREG). Der Regierungsrat erachtet die vorgeschlagene Revision der VREG als geeignet, ein gesamtschweizerisch bewährtes und privatwirtschaftlich organisiertes Sammel- und Entsorgungssystem in Richtung der Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschonung noch nachhaltiger weiter zu entwickeln.

                  Der Regierungsrat nimmt befriedigt zur Kenntnis, dass die Vorlage in enger Zusammen-arbeit mit den Beteiligten, namentlich der Wirtschaft, den Recyclingunternehmen und der öffentlichen Hand erarbeitet worden ist. Auf Gemeinden und Kantone kommen keine neuen Aufgaben zu.

                  Für Rückfragen: Roland Bono, Amt für Umweltschutz und Energie, Tel. 061 552 61 11

                  Energiegewinnung aus Grünabfall fördern

                  Biogene Abfälle - auch Grünabfälle oder organische Abfälle genannt –  sollen vermehrt einer energetischen Nutzung durch Vergärung zugeführt  werden. Der Regierungsrat hat heute eine entsprechende Änderung des  Umweltschutzgesetzes beschlossen und zu Handen des Landrates  verabschiedet.

                  Der Vorschlag zur Änderung des  Umweltschutzgesetzes Basel-Landschaft zur vermehrten energetischen  Verwertung biogener Abfälle greift das Anliegen der Motion 2008/206 von  Landrat Thomas de Courten auf, die am 11. September 2008 eingereicht und  am 14. Mai 2009 als Postulat überwiesen worden ist. In den letzten  Jahren hat sich die Entwicklung der Verwertung von biogenen Abfällen weg  von der klassischen Kompostierung hin zur energetischen Nutzung durch  Vergärung immer stärker durchgesetzt. Die vorgeschlagene Änderung des  Umweltschutzgesetzes Basel-Landschaft will dieser Entwicklung Rechnung  tragen und sie weiter fördern. Die Gemeinden sollen jedoch weiterhin den  nötigen Spielraum für ökonomisch und ökologisch sinnvolle Lösungen im  Einzelfall haben.

                  Der Regierungsrat unterstreicht damit den  Stellenwert der energetischen Nutzung biogener Abfälle - auch im Sinne  der Klimapolitik und der Energiestrategie 2012 des Kantons  Basel-Landschaft.

                  Für Rückfragen: Roland Bono, Amt für Umweltschutz und Energie, Tel. 061 552 61 11

                  Weiteres

 Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

                  Der Regierungsrat hat genehmigt:

                   die von der Einwohnergemeindeversammlung Laufen am 14. März 2013 beschlossene Mutation „Zeichnerische Anpassungen“ zum Zonenplan Siedlung;

                   die von der Einwohnergemeindeversammlung Münchenstein am 13. September 2012 beschlossene Mutation „Wasserhaus“ zu den Zonenvorschriften Siedlung (mit Ausnahmen);

                   der von der Einwohnergemeindeversammlung Oberdorf am 26. März 2012 beschlossene Strassennetzplan Siedlung und Landschaft sowie ein neues Strassenreglement (mit Änderung);

                   die von der Einwohnergemeindeversammlung Aesch am 1. Dezember 2011 beschlossenen Quartierplanvorschriften Areal „Hübeli“ und Mutation „Am Hübeli“ zum Strassennetzplan Siedlung.

                   100. Geburtstag in Münchenstein

                  Am Sonntag, 25. August 2013, kann Frau Lydia Wüthrich ihren 100. Geburtstag feiern. Eine Delegation bestehend aus Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli, Landschreiber Alex Achermann und Staatsweibelin Diana Boner wird der Jubilarin um 11:00 Uhr die Glückwünsche des Regierungsrates überbringen.

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Nationaler Aktionstag Alkoholprobleme

content_de:
 Alkohol gegen Stress – Stress mit Alkohol

                Am Donnerstag den 8. Mai 2014 findet der Nationale Aktionstag Alkoholprobleme statt. „Alkohol gegen Stress – Stress mit Alkohol“: Mit diesem Motto lädt der diesjährige Nationale Aktionstag Alkoholprobleme dazu ein, über die eigene Art der Stressbewältigung und die Motive für den Alkoholkonsum nachzudenken.

 Alkohol – kein Mittel gegen Stress

                Wenn einen die alltäglichen Anforderungen belasten, kommt Stress auf. Manche Menschen trinken, um Stress zu dämpfen. Wer sich aus Gewohnheit mit Alkohol entlastet oder entspannt, riskiert einen problematischen Konsum. Unfälle, Probleme daheim, am Arbeitsplatz oder mit der Gesundheit können die Folge sein. Gefragt sind Alternativen, damit nicht der Alkohol zum Stressfaktor wird.

 Nationaler Aktionstag Alkoholprobleme im Kanton Baselland

                Der Nationale Aktionstag Alkoholprobleme sensibilisiert die Bevölkerung für die besonderen Belastungen, mit denen Menschen mit Alkoholproblemen und deren Angehörige leben. Die Gesundheitsförderung Baselland bietet mit ihren Partnern, aus der Prävention, Beratung und Therapie tätig sind, in und vor der Kantonsbibliothek Baselland in Liestal Angebote rund um das Thema „Stressbewältigung und Alkoholkonsum“ an.

 Programm

 11:00 – 17:00 Uhr: Grosser Spielpark auf dem Emma-Herwegh-Platz, Liestal

                09:15 – 10:00 Uhr: Guten-Morgen-Qi-Gong

                10:15 – 11:00 Uhr: Guten-Morgen-Qi-Gong (Wiederholung)

                12:00 – 12:45 Uhr: Impulsreferat „Entspannen – aber wie?“

                13:00 – 13:30 Uhr: Entspannen mit der Methode „Gedankenreise“

                13:45 – 14:15 Uhr: Entspannen mit der Methode „Gedankenreise“ (Wiederholung)

                14:30 – 15:00 Uhr: Jonglieren

                15:30 – 16:15 Uhr: Schnupperangebot „Stress lass nach – mit der richtigen Atmung“

                16:30 – 17:15 Uhr: Feierabend-Qi-Gong

                17:30 – 18:15 Uhr: Feierabend-Qi-Gong (Wiederholung)

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Kommunikation

                Liestal, 6. Mai 2014


content_de:
 Bildungsdirektion revidiert Zuweisungsentscheid - das Kindswohl steht im Zentrum

                Nach einem Zwischenentscheid des Kantonsgerichts weist das Amt für Volksschulen einen Schüler definitiv der Sekundarschule Allschwil zu. Es stellt damit das Kindswohl des betroffenen Schülers konsequent ins Zentrum.

                 Rund 2500 Schülerinnen traten auf das Schuljahr 2012/13 von Primarschulen an die Sekundarschulen im Kanton Basel-Landschaft über. Von diesen sollten 47 einer Schule zugeteilt werden, die von ihrem Wohnort aus nicht die Nächstgelegene war. Bei acht Kindern musste das Amt für Volksschulen (AVS) am Ende eines umsichtig geführten Verfahrens letztlich eine Zuweisung gegen den Willen der Eltern verfügen. Alle anderen Schülerinnen und Schüler wechselten freiwillig oder es konnte im Verlauf des Verfahrens im Gespräch mit den Eltern und den Schulen eine für alle Beteiligten tragbare Lösung gefunden werden.

                 In zwei Fällen wurde der Entscheid des AVS über die Schulzuweisung zwischenzeitlich bis ans Kantonsgericht weiter gezogen. Diese Verfahren sind noch hängig. Beide Schüler besuchen seit dem Sommer die Sekundarschule in Binningen. In einem Fall haben die Eltern beim Gericht neue Tatsachen und Informationen vorgebracht, die weder dem AVS noch dem Regierungsrat zum Zeitpunkt ihres Entscheides vorlagen. Das Gericht hat gestützt darauf einen Zwischenentscheid gefällt: Der betroffene Schüler wird bis zum Abschluss des Gerichtsverfahren nach Allschwil zugewiesen und soll nach den Herbstferien dort die Schule besuchen.

                 Dieser Gerichtsentscheid hat die Verantwortlichen der Bildungsdirektion in Absprache mit dem Direktionsvorsteher dazu veranlasst, den ursprünglichen Entscheid des AVS in Wiedererwägung zu ziehen. Der betroffene Schüler wird nun definitiv der Sekundarschule in Allschwil zugewiesen. Damit soll verhindert werden, dass der Schüler sich auf eine *Odysse“ zwischen Schulorten begeben und sich immer wieder neu eingewöhnen muss. Denn das definitive Urteil des Kantonsgerichts ist noch ausstehend und dieses könnte wiederum auf Schulzuweisung in Binningen lauten. Ein dritter Wechsel wäre jedoch im Lichte des Kindswohls nicht zu verantworten und kann kein Szenario darstellen, für welches sich die Bildungsbehörden einsetzen wollen.

                 Mit der definitiven Zuweisung nach Allschwil verfolgt die Bildungsdirektion eine klare Haltung und Praxis. Bei jeder Schulzuteilung muss der Schulweg für das betroffene Kind zumutbar und er darf nicht gefährlich sein. Persönliche Gründe, die nachhaltig eine negative Auswirkung auf die Schülerin oder den Schüler haben können, werden genau geprüft und entsprechend berücksichtigt. Das Kindswohl steht bei der Bildungsdirektion immer konsequent im Zentrum.

                Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion


title_de: Regierungsbulletin vom 26. Mai 2026

content_de:
Gemeindebeschluss

Der Regierungsrat hat die von der Einwohnergemeindeversammlung Birsfelden am 18. Dezember 2023 beschlossenen Quartierplanvorschriften «Quartierhof» genehmigt.

Gesuch einer Ausnahmebewilligung zur Vereinbarkeit des Amts als Mitglied und Präsidentin des Kreisschulrats Tenniken-Eptingen-Diegten mit der Anstellung als Leiterin Finanzen in derselben Einwohnergemeinde

Der Gemeinderat der Einwohnergemeinde Eptingen ersucht um eine Ausnahmebewilligung der Vereinbarkeit des Amts der Präsidentin des Kreisschulrats Tenniken-Eptingen-Diegten mit der Anstellung als Leiterin Finanzen bei selbiger Einwohnergemeinde. Der Regierungsrat weist das Gesuch ab und weist die Einwohnergemeinde Eptingen im Rahmen seiner gesetzlichen Aufsichtspflicht an, die bereits bestehende Unvereinbarkeit bis zum 30. Juni 2026 zu beheben.

Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Staatsangehörige und die Festsetzung der kantonalen Gebühr. Insgesamt sollen 37 Personen in das Schweizer Bürgerrecht aufgenommen werden.

Ersatzwahl Arxhofkommission aus dem Zuständigkeitsbereich der Sicherheitsdirektion

Der Regierungsrat wählt Roman Häring für den Rest der Amtsperiode bis 31. März 2030 als neues Mitglied in die Arxhofkommission.

Änderung der Dienstordnung der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion

Beim kantonalen Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA Baselland) führten seit Erlass der Dienstordnung der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD) im Jahr 2018 eine Zusammenlegung von zwei Abteilungen und die Einstellung von zwei Dienstleistungen zu organisatorischen und aufgabenbezogenen Änderungen. Mit einer entsprechenden Anpassung der Dienstordnung der VGD werden diese Änderungen nachgeführt.

9. Ordentliche Generalversammlung der Switzerland Innovation Park Basel Area AG

Der Regierungsrat hat den Geschäftsbericht 2025 der Switzerland Innovation Park Basel Area AG genehmigt und die Beschlüsse zur Aktionärsvertretung an der Generalversammlung vom 1. Juni 2026 gefasst.


title_de: Digitales Wirtschaftsflächen-Dashboard – ein Schlüssel zum Erfolg im Baselbiet

content_de:
Der Kanton Basel-Landschaft öffnet Unternehmen neue Türen. Mit dem digitalen Wirtschaftsflä-chen-Dashboard finden Firmen unkompliziert den für ihre Unternehmensbedürfnisse passenden Standort. Ob Flächen für Forschung, Entwicklung, Produktion, Labor oder Dienstleistung - das Tool der Standortförderung Baselland und des Amts für Daten und Statistik BL macht die Suche einfach, transparent und effizient.

Das digitale Dashboard präsentiert verfügbare Areale und Immobilien ab 1'000 m² – als interaktive Karte sowie mit umfassenden Standortinformationen. Die nach individuellen Kriterien filterbaren Daten stammen aus der neuen Wirtschaftsflächen-Datenbank, die über das OGD-Portal (Open Government Data) öffentlich zugänglich ist und laufend erweitert wird.

Das Dashboard ist hier erreichbar: https://data.bl.ch/pages/wirtschaftsflaechen/


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrats

content_de:
Weiteres

Genehmigung von Gemeindebeschlüssen
Der Regierungsrat hat zudem an seiner heutigen Sitzung
– die von der Einwohnergemeindeversammlung Arlesheim am 24. November 2016 beschlossene Aufhebung von § 28 des Quartierplanreglements Ortskern (Ortskernkommission) wird genehmigt.
– die von der Einwohnergemeindeversammlung Lampenberg am 28. Oktober 2015 beschlossenen Zonenvorschriften Landschaft werden mit Ausnahmen genehmigt.


lead_de: Zum ersten Mal sind in den vier Kantonen des Bildungsraums Nordwestschweiz flächendeckend standardisierte Leistungsmessungen an der Primarschule durchgeführt worden. Die Checks geben Auskunft über den individuellen Leistungsstand der Schülerinnen und Schüler, orientieren über den Stand der Klasse wie auch der Schule und ermöglichen im Bildungsraum einen Vergleich auf Kantonsebene.

title_de: Checks im Bildungsraum Nordwestschweiz

content_de:
An der Medienkonferenz vom Donnerstag, 16. März 2017, informierten die vier Bildungsraum-Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn über den Umgang mit den Resultaten und den Nutzen der Checkergebnisse für die Volksschule:

Checks lassen einen Vergleich der Schülerinnen und Schüler im gesamten Bildungsraum Nordwestschweiz zu. Den verschiedenen Beteiligten gibt der Check wichtige Informationen über den Kompetenzstand der Schülerinnen und Schüler, der Klasse oder der gesamten Schule. Mit den Kantonsberichten erhalten die Kantone einen Vergleich mit den anderen Kantonen des Bildungsraums. Die Rückmeldungen sind aus Gründen des Datenschutzes und der Funktion für die Beteiligten gezielt aufbereitet.

Checks sind primär ein Instrument für die individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler im Bildungsraum Nordwestschweiz.

In Ergänzung zur Funktion der individuellen Standortbestimmungen ist das kantonale Steuerungswissen in Form der Kantonsberichte für den Kanton wichtig.

Im Bildungsraum Nordwestschweiz werden während der elfjährigen obligatorischen Schulzeit zu vier definierten Zeitpunkten vierkantonale Leistungsmessungen durchgeführt: zu Beginn des dritten und des sechsten Primarschuljahres (Check P3 und Check P6) sowie in der Mitte des zweiten und am Ende des dritten Jahres der Sekundarstufe I/Oberstufe (Check S2 und Check S3). Die Checks in der Primarschule waren in diesem Schuljahr zum ersten Mal in allen Kantonen obligatorisch, mit Ausnahme des letztmals fakultativen Checks P6 im Kanton Solothurn. Auch die Checks in der Sekundarstufe I werden nach und nach eingeführt. Der Check S2 ist seit diesem Jahr in allen Kantonen obligatorisch und wird zurzeit gerade durchgeführt. An jedem einzelnen dieser Checks nehmen in der flächendeckenden Durchführung jährlich rund 13'000 Schülerinnen und Schüler teil. Gemessen werden die Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler in den Bereichen Deutsch, erste Fremdsprache und Mathematik. Der Fachbereich Natur und Technik wird ebenfalls getestet, aber nicht flächendeckend. Für alle Schülerinnen und Schüler eines Schuljahrs gibt es den gleichen Check zum gleichen Zeitpunkt, der unter denselben Rahmenbedingungen durchgeführt und extern nach einheitlichen Kriterien korrigiert und ausgewertet wird. Dadurch werden die Leistungen unabhängig vom jeweiligen Klassenverband einschätzbar.

In Ergänzung zu den Leistungen werden Daten zu den Schülerinnen und Schülern erhoben: zum Beispiel die Erstsprache, das Geschlecht, individuelle Lernziele oder die Lernvoraussetzungen. Der vor den Sommerferien erscheinende Bildungsbericht Nordwestschweiz ermöglicht eine differenziertere Interpretation auf Basis dieser zusätzlichen Daten.

Berichte auf drei Ebenen

Die Rückmeldungen der Checkresultate erfolgen adressatengerecht und sind datenschutzrechtlich geregelt. Die Lehrperson erhält die individuellen Resultate ihrer Schülerinnen und Schüler. Die Schulleitung erhält die Resultate ihrer Schule, im Vergleich mit anonymisierten Klassen derselben Stufe mit ähnlichen Voraussetzungen. Die Bildungs- und Erziehungsdepartemente und -direktionen erhalten die Resultate als Kantonsvergleich. Sie sehen, wie ihre Schulen insgesamt im Vergleich mit den anderen Kantonen abgeschnitten haben.

An der Medienkonferenz zeigte die Primarlehrerin Gabriela Beyeler (Aargau), wie sie mit den individuellen Checkrückmeldungen für ihre Schülerinnen und Schüler arbeitet: „Dank den detaillierten Rückmeldungen zu den Checks anhand von Kompetenzbeschreibungen und Kompetenzstufen komme ich mit den Schülerinnen und Schülern ins Gespräch über ihren Leistungsstand.“

Die Schulleiterin Monika Feller (Basel-Landschaft) erklärte, wie sie die ihr zur Verfügung stehenden Checkergebnisse für Schul- und Unterrichtsentwicklung an ihrer Schule einsetzen kann: „Mit den Checks erhalte ich eine Rückmeldung zu meinem Handeln als Schulleiterin und kann beispielsweise die eigene Praxis der Klassenzuteilung kritisch reflektieren. Mache ich Jahrgangsklassen oder besser jahrgangsgemischte Klassen?“

Der Solothurner Landammann Dr. Remo Ankli präsentierte die vierkantonalen Kantonsberichte, welche die Leistungen der Kinder im Kantonsvergleich darstellen: „Daraus können wir Rückschlüsse auf die Wirksamkeit der kantonalen Bildungssysteme ziehen. Wichtig ist, dass wir bei der Interpretation auch berücksichtigen, unter welchen Bedingungen diese Ergebnisse zu Stande gekommen sind.“

Kantonsberichte

Die Kantonsberichte sind unter https://www.bildungsraum-nw.ch/aktuelles/checks-im-bildungsraum oder unter Berichte und Studien abrufbar.

Weitere Informationen zu den Checks finden Sie hier:

Berichte und Studien

Checks in der Primarstufe

Checks in der Sekundarstufe I

Rückfragen:
Kommunikation BKSD, kommunikation-bksd@bl.ch


title_de: Investitionskredit für den Umzug des Kunsthaus Baselland auf das Dreispitz-Areal

content_de:
 Der Regierungsrat beschliesst für den neuen Standort des Kunsthaus Baselland auf dem Dreispitz-Areal einen einmaligen Investitionsbeitrag in der Höhe von CHF 2,5 Mio. Franken. Entrichtet wird er aus dem Swisslos-Fonds Basel-Landschaft.

                Das Kunsthaus Baselland ist einer der profiliertesten Kulturbetriebe im Kanton Basel-Landschaft. Bereits im Jahr 2011 wurde eine Versetzung des Kunsthaus Baselland auf das Dreispitz-Areal geprüft. Nach dem ersten, im Jahr 2011 am Gesamtfinanzvolumen gescheiterten, Bauprojekt liegt ein neues Projekt des Architekturbüros Buchner Bründler Architekten vor.

                Im Kulturleitbild 2013-2017 wurde der Umzug des Kunsthaus Baselland auf das Dreispitz-Areal als eines der prioritären kulturpolitischen Projekte des Kantons ausgewiesen. Der Regierungsrat hält an dieser Priorität fest und beschliesst für den neuen Standort auf dem Dreispitz-Areal einen einmaligen Investitionsbeitrag in der Höhe von CHF 2,5 Mio. aus dem Swisslos-Fonds Basel-Landschaft.

                Ebenfalls wurde die Erhöhung der Subventionen ab Umzug an den neuen Standort unter Auflagen beschlossen. Eine entsprechende Vereinbarung zur Erfüllung der Auflagen wird in den nächsten Wochen in Zusammenarbeit mit der Stiftung Kunsthaus Baselland erarbeitet.

 Für Rückfragen

                Deborah Murith, Leiterin Kommunikation, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD), 061 552 54 91


title_de: Holzschläge in Buus für mehr Sicherheit

content_de:
 Holzschläge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Hellikerstrasse beim Dorfausgang Buus und an der Hauptstrasse zwischen Buus und Maisprach führen zu leichten Verkehrsbehinderungen. Der Verkehr wird zeitweise mit Lichtsignalanlage geführt. Die Arbeiten dauern vom 23. Januar bis spätestens 3. Februar 2012.

                Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit wird im Rahmen eines kantonalen Projektes mit gezielten Eingriffen in den Waldbestand oberhalb und entlang den Kantonsstrassen in Buus Richtung Hemmiken und Richtung Maisprach die Waldverjüngung gefördert. Entfernt werden Bäume, die für den Verkehr auf der Strasse gefährlich werden könnten. Die dafür nötigen Holzschläge beginnen am Montag, 23. Januar an der Hellikerstrasse. Nach Abschluss der erforderlichen Arbeiten an der Hellikerstrasse wird gegen Ende Woche mit dem Schlag an der Kantonsstrasse nach Maisprach begonnen. Je nach Witterung und Fortschritt der Holzereiarbeiten kann die Lichtsignalanlage im Verlaufe der Woche, spätestens aber am 3. Februar 2012 aufgehoben werden. Die Arbeiten werden durch den Revierforstbetrieb Farnsberg in Zusammenarbeit mit dem kantonalen Tiefbauamt ausgeführt.

                An den Wochentagen vom 23. Januar bis spätestens 3. Februar 2012 wird der Verkehr auf der Kantonsstrasse jeweils von 8 bis 17 Uhr mit einer Lichtsignalanlage geführt. Ausserhalb dieser Zeiten ist die Strasse normal befahrbar.

                Die Arbeiten dienen der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer.

                Amt für Wald beider Basel

 Auskünfte:

                Forstrevier Farnsberg, Andreas Freivogel, Telefon 079 688 67 58

                E-Mail:
                 andreas.freivogel@bluewin.ch

                Amt für Wald beider Basel, Ernst Spahr, Telefon 061 552 56 52

                E-Mail:
                 ernst.spahr@bl.ch

                Tiefbauamt Kanton Basel-Landschaft, Stefan Probst, Telefon 079 659 81 87

                E-Mail:
                 stefan.probst@bl.ch

                Liestal, 10. Januar 2012


title_de: Lausen: Hauptstrasse wird instand gestellt

content_de:
 Von Samstag, 9. Juli 2016, ab 07.00 Uhr bis Sonntagmorgen, 10. Juli 2016, 05.00 Uhr ist die Hauptstrasse in Lausen im Bereich Kreisel und Querverbindungsstrasse bis über Kanal- /Saarbaumstrasse wegen Deckbelagsarbeiten gesperrt.

                Die Durchfahrt von Liestal her in Richtung Umfahrungsstrasse und Ramlinsburg / Itingen ist ebenfalls gesperrt. Die Zufahrt zum Lidl sowie dem Restaurant Sal Thai ist weiterhin von Lausen / Liestal her möglich.

                Am Sonntag, 10. Juli 2016 ist die Hauptstrasse ab Kreisel bis Weiherweg für Belagsarbeiten von 05.00 Uhr bis 20:00 Uhr gesperrt.

                Die Bushaltestelle Mülizelg wird während den Belagsarbeiten nicht bedient. Entsprechende Umleitungen werden signalisiert.

                Bei nassem Wetter werden die Arbeiten auf das Wochenende vom 16. / 17. Juli 2016 verschoben.

                Bau- und Umweltschutzdirektion


content_de:
 Regierungsrat genehmigt Senkung der Sitzungsgelder des Stiftungsaufsichts-Verwaltungsrates

                Der  Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung die Senkung der  Sitzungsgelder der Verwaltungsratsmitglieder der BVG- und  Stiftungsaufsicht beider Basel genehmigt. Die Gesamtentschädigungssumme  wird per 1. Januar 2015 von bisher 120‘000 Franken um rund 25 Prozent  auf neu 88‘500 Franken pro Jahr gesenkt. Der Präsident erhält neu  jährlich pauschal 22‘500 Franken (bisher: 35‘000 Franken), der  Vizepräsident 15‘000 Franken (bisher: 25‘000 Franken) und ein Mitglied  12‘000 Franken (bisher: 20‘000 Franken). Zusätzlich ist neu pro Halbtag  ein Sitzungsgeld von 600 Franken vorgesehen. Nach Abschluss der Start-  und Aufbauphase reduziert sich der Aufwand der Verwaltungsratsmitglieder  merklich. Zudem hat der Regierungsrat vom Ausscheiden des  Verwaltungsrates Andreas Koellreuter Kenntnis genommen. Der  Regierungsrat dankt Andreas Koellreuter für seine wertvolle Mitarbeit  während der Aufbauphase. Die Nachfolge wird in den kommenden Wochen  ausgeschrieben.


title_de: Auf dem Weg zu einem regionalen Gesundheitswesen

content_de:
                Auf dem Weg zu einem langfristig konkurrenzfähigen, regionalen Gesundheitswesen

 Gegen 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben sich gestern Mittwoch in Münchenstein an einer Fachtagung zum Thema Gesundheitswesen in der Region Basel getroffen. Eine der Hauptaussagen des Anlasses: nur durch Zusammenarbeit und Kooperationen kann die längerfristige Konkurrenzfähigkeit der Region im medizinischen Bereich erhalten werden.

                Gestern Mittwoch, 18. Juni 2014, fand in Münchenstein eine Fachtagung mit gegen 80 Verantwortlichen und Fachleuten aus dem Gesundheitswesen beider Basel und ausgewählter Institutionen der angrenzenden Kantone statt. Im Vordergrund stand dabei, dass die Nordwestschweiz und im Speziellen der Gesundheitsversorgungs-Raum der beiden Basel, auch im Interesse des gemeinsamen Wirtschaftsraumes, als Ganzes zu betrachten sind, um lokal, regional und national in den Bereichen Medizin und Spitzenmedizin konkurrenzfähig zu bleiben. Zentrale Aussage des ergebnisoffenen Dialogs bleibt dabei der Anspruch der Bevölkerung an eine qualitativ hochstehende und bezahlbare Gesundheitsversorgung.

                Die beiden Gesundheitsdirektoren, die Regierungsräte Carlo Conti (Basel-Stadt) und Thomas Weber (Basel-Landschaft) wiesen in ihren Eingangsvoten auf die gemeinsame Geschichte, positive und negative Entwicklungen und vor allem auch auf die künftigen Chancen und Risiken des regionalen Gesundheitsraumes hin. Ziel sei es, in der Region Basel eine zukunftsgerichtete adäquate, effiziente und den Bedürfnissen der Bevölkerung entsprechende Gesundheitsversorgung im ambulanten und stationären Bereich anbieten und langfristig erhalten zu können. Dies auch unter Einbezug der universitären Medizin und der klinischen Forschung. Gesundheitsökonom Willy Oggier meinte im Rahmen eines Inputreferats: „Wenn die Nordwestschweiz Hort von Innovation und von Lehre und Forschung bleiben will, braucht es mehr regionale Kooperationen.“ Jörg Leuppi, Chefarzt am Kantonsspital Baselland, zeigte die Anliegen der Grundversorger an verschiedenen Beispielen auf: Verfügbarkeit, Fachkompetenz und persönliche Betreuung.

                Im Rahmen eines so genannten World-Cafés und Podiumsdiskussionen wurden die Herausforderungen der Zukunft diskutiert, wie man diese angehen kann, aber auch die Frage: Was passiert, wenn nichts passiert? Letztlich geht es darum, wo in der Gesundheitsversorgung sowie in der Lehre und Forschung Schwerpunkte zu setzen sind, damit für die Bevölkerung eine gute Gesundheitsversorgung erhalten bleibt und der gesamte Gesundheitsbereich konkurrenzfähig bleibt. Ein daraus allenfalls entstehendes Projekt könnte schliesslich Synergien in der Bedarfsplanung und Gesundheitsversorgung in der gesamten Nordwestschweiz aufzeigen. Der mit dieser ersten Veranstaltung eingeleitete Prozess soll weitergeführt werden und in weiteren Anlässen auch mit verschiedenen weiteren Anspruchsgruppen und daraus resultierenden Projekten münden.

                Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hatten an ihrer gemeinsamen Sitzung vom Februar auf Antrag ihrer Gesundheitsdepartemente beschlossen, eine Gesamtbetrachtung zur regionalen Gesundheitsversorgung und der diesbezüglichen Herausforderungen der Zukunft vorzunehmen (siehe
                 Medienmitteilung vom 25. Februar 2014
                ).  Die nun durchgeführte Fachtagung zum Thema Gesundheitswesen ist ein Ergebnis dieses Entscheides. Die beiden Gesundheitsdirektoren wollten mit dem Anlass in einem ersten Schritt gemeinsam mit den Leistungserbringern und weiteren Fachleuten ausloten, wie man die Gesundheitsregion Nordwestschweiz stärken könnte.

                Peter Indra, Bereichsleiter Gesundheitsversorgung

                Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

                Dominik Schorr, Kantonsarzt

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft


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Kanton Basel-Landschaft investiert in den Werterhalt seiner Liegenschaften

Sekundarschule Reinach: Gesamtsanierung Schulhaus Lochacker

Für die Projektierung der Gesamtsanierung Schulhaus Lochacker der Sekundarschule Reinach beantragt der Regierungsrat dem Landrat eine Ausgabe von 2,95 Mio. Franken.

Die Schulanlage der Sekundarschule in Reinach besteht aus den beiden Gebäudekomplexen Bachmatten aus den 1960er-Jahren und Lochacker aus den 1970er-Jahren. Das Schulhaus Bachmatten wurde im Jahr 2011, noch im Besitz der Gemeinde, vollständig saniert. Nun beantragt der Regierungsrat dem Landrat die notwendigen finanziellen Mittel für die Projektierung einer Gesamtsanierung des Schulhauses Lochacker, welche noch weitgehend im Originalzustand ist und einen grossen Sanierungsbedarf aufweist. Damit wird die Nutzung der Schulanlage in Reinach langfristig sichergestellt.

Geplant sind alle notwendigen Massnahmen u.a. eine umfassende Gebäudehüllensanierung und die Erneuerung technischer Anlagen und Installationen. Der Ersatz der Gebäudehülle, der Gebäudetechnik und des Ausbaus erfolgt nach den aktuellen Gesetzen und Normen bezüglich Wärmeschutz, Erdbeben- und Brandschutzsicherheit sowie Hindernisfreiheit.

Die Realisierung wird etwa zwei Jahre in Anspruch nehmen und aus bautechnischen, wirtschaftlichen und betrieblichen Gründen ohne Unterbrechung erfolgen. Während der Bauzeit wird der Schulbetrieb in Provisorien ausgelagert.

Strategie für den Sekundarschulkreis Birseck

Die baulichen Massnahmen am Schulhaus Lochacker in Reinach sind Teil einer Objekt-Strategie für den ganzen Schulkreis Birseck. Bereits begonnen wurde mit den Planungen für die Gesamtsanierung und Erweiterung der Schulanlage Lärchen in Münchenstein.

Die Projektierung der Gesamtsanierung Schulhaus Lochacker soll Ende 2021 abgeschlossen sein. Der Landrat könnte dann im ersten Halbjahr 2022 über das ausgearbeitete Projekt und den

Baukredit entscheiden. Der Wiederbezug des sanierten Schulhauses wird zum Schuljahreswechsel 2025/26 angestrebt.

> Landratsvorlage


title_de: Leiter Personalamt wechselt zum Kantonsspital Baselland

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 Der heutige Leiter des kantonalen Personalamts, Markus Nydegger, wird Leiter des Bereichs Betrieb ('Personal, Informatik und Beschaffung') beim neu geschaffenen Kantonsspital Baselland.

                Markus Nydegger ist nach Tätigkeiten beim Bund und beim Kanton Bern vom Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft per 1. Mai 2011 zum Leiter des kantonalen Personalamts gewählt worden. Ein Haupterfolg seiner Amtszeit ist das Aufgleisen einer neuen Organisation des Personalwesens in der kantonalen Verwaltung mit einem zentralen Dienstleistungs- und Kompetenzzentrum und dezentralen HR-Business-Partnern in den Direktionen. Ebenfalls hat er die Erarbeitung einer neuen Personalstrategie geleitet und diverse Änderungen personalrechtlichen Bestimmungen angeregt. Besonders hervorzuheben ist seine Projektleitung bei der Pensionskassenreform und seine Mitarbeit im Rahmen des Entlastungspakets 12/15. Der Regierungsrat dankt Markus Nydegger für seinen grossen bisherigen Einsatz für den Kanton und ist überzeugt, dass er diesen weiterhin in seiner neuen Funktion leisten wird.

                Markus Nydegger nimmt die Herausforderung wahr, im neu geschaffenen Kantonsspital Baselland per 1. Dezember 2012 Mitglied der Geschäftsleitung zu werden und den betrieblichen Bereich zu leiten. Das Baselbieter Stimmvolk hat in der Volksabstimmung vom 11. März 2012 der organisatorischen Zusammenführung der drei Spitäler Bruderholz, Liestal und Laufen zu einem einzigen Spital und dessen Verselbständigung zum Kantonsspital Baselland zugestimmt. Markus Nydegger wird nun in seiner neuen Funktion beim Aufbau der neuen Spitalorganisation mitbeteiligt sein.

 Weitere Auskünfte:

                Regierungsrat Adrian Ballmer, Vorsteher der Finanz  und Kirchendirektion, Tel. 061 552 52 05

                Heinz Schneider, CEO des Kantonsspitals Baselland, Tel. 061 553 70 01

                Markus Nydegger, Leiter des kantonalen Personalamts, Tel. 061 552 52 38