lead_de: Die wichtigsten Ergebnisse des Bildungsberichts Schweiz 2018 sind aus Sicht des Kantons Basel-Landschaft die grosse Nachfrage nach Ausbildungen an Hochschulen und Ergebnisse der Lehrerinnen- und Lehrerbildung

title_de: Bildungsbericht Schweiz 2018: Wo steht der Kanton Basel-Landschaft?

content_de:
Der Bildungsbericht Schweiz 2018 versteht sich als Referenzwerk zur Bildung Schweiz. Er trägt zum verlässlichen Grundlagenwissen über die bisherige Entwicklung des Bildungswesens und für bildungspolitische Entscheide bei.

Abschlussquote Sekundarstufe II
Bis zum Alter von 25 Jahren schliessen in der Schweiz 90,9% der gleichaltrigen Bevölkerung eine Ausbildung auf der Sekundarstufe II ab: 65,2% eine Berufliche Grundbildung und 25,7% eine allgemeinbildende Ausbildung an Gymnasien oder Fachmittelschulen. Der entsprechende Wert für den Kanton Basel-Landschaft beträgt 90,7%, davon schliessen 60,5% die berufliche Grundbildung ab und 30,2% allgemeinbildende Ausbildungen. Bei der Abschlussquote auf der Sekundarstufe II liegt der Kanton Basel-Landschaft an der 20. Stelle aller Kantone. Der Zielwert für die Abschluss-quote auf der Sekundarstufe II beträgt auch für den Kanton Basel-Landschaft 95%.  Die Aufbauarbeit der Schulen im Rahmen ihrer Schulprogramme zielt darauf, auf der Sekundarstufe II in den nächsten Jahren eine Abschlussquote von 95% zu verwirklichen. Mit der Vereinfachung der Speziellen Förderung, der Verbesserung der Lernrückmeldungen mit den Checks und dem Abschlusszertifikat sowie mit der Stärkung der beruflichen Orientierung und Berufswegbereitung in Verbindung mit der Neuausrichtung der Brückenangebote soll dieses anspruchsvolle Ziel zugunsten der Schülerinnen und Schüler im Kanton Basel-Landschaft sukzessive erreicht werden.

Grosse Nachfrage nach Ausbildungen an Hochschulen
2016 betrug die Hochschuleintrittsquote im Kanton Basel-Landschaft 45%. Das ist der zweit-höchste Wert aller Kantone. Dies heisst, dass die besonderen Chancen, welche sich die Baselbieter Schülerinnen und Schüler mit einer Berufsmaturität, einer Fachmaturität oder einer gymnasialen Maturität erarbeitet haben, auch genutzt werden. Die hohe Hochschuleintrittsquote bestätigt überdies, dass mehr junge Menschen eine entsprechende Befähigung als Grundlage für ein Hochschulstudium anstreben und tatsächlich erwerben.

Lehrerinnen und Lehrer im Kanton Basel-Landschaft
Baselbieter Studierende an Pädagogischen Hochschulen unterrichten nach Abschluss ihrer Ausbildung mehrheitlich im Kanton Basel-Landschaft und überwiegend in der Nordwestschweiz: Mehr als 90% der Baselbieterinnen und Baselbieter, die ihr Studium an einer Pädagogischen Hochschule abgeschlossen haben, unterrichten danach im Kanton Basel-Landschaft sowie in den Kantonen Aargau, Basel-Stadt und Solothurn. Dies ist der vierthöchste Wert aller Kantone und kann als Hinweis gelesen werden, dass frisch ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer es als attraktiv einstufen, an einer Baselbieter Schule zu arbeiten.

Bildungsbericht Schweiz und Bildungsbericht Kanton Basel-Landschaft 2019
Der Bildungsbericht Schweiz 2018 enthält für den Kanton Basel-Landschaft keine Überraschun-gen. Weiter kann der Bildungsbericht Schweiz 2018 noch keine Auskunft darüber geben, inwiefern Schülerinnen und Schüler in der Schweiz und im Kanton Basel-Landschaft die nationalen Bildungsziele im Sinne von Meilensteinen in der Laufbahn Bildung erreicht haben: Die Publikation der Ergebnisse in Mathematik, Deutsch, Französisch und Englisch ist erst im Verlaufe des Winterhalbjahrs 2018/19 zu erwarten. Indes bietet der Bildungsbericht Schweiz 2018 wertvolle Informationen und Hinweise auf Studien, die kantonal genutzt werden können – so zu den Themen

Gesundheit der Jugendlichen im Schulalter,

Ausbildungswahl auf der Sekundarstufe II und auf der Tertiärstufe,

Chancengerechtigkeit,

Integration in den Arbeitsmarkt und

Bildungsausgaben.

Der Bildungsbericht Kanton Basel-Landschaft 2019 wird bei den Leistungstests einen Schwer-punkt setzen. Aus kantonaler Sicht interessiert besonders, wie die Bildungslaufbahnen  von Risikogruppen (insbesondere mit mangelnden Kompetenzen in Deutsch, Fremdsprachen und Mathematik) verlaufen und wie der Übergang zwischen der Sekundarstufe I und der Sekundarstufe II funktioniert. Zu analysieren sind insbesondere die direkten Übergänge in die berufliche Grundbildung und die Brückenangebote. Ziel ist es, dass Schülerinnen und Schüler ihre je besonderen Potenziale erkennen und entfalten können sowie einen ihnen gemässen Abschluss der Sekundarstufe II erwerben.

Für Rückfragen:
Alberto Schneebeli , Leiter Stab Bildung der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft (BKSD) Tel. 061 552 50 53 (erreichbar am 19. Juni 2018 von 11.00 bis 17.00 Uhr)


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Allschwil: Erneuerung und Umgestaltung Baslerstrasse

content_de:
Die Baslerstrasse in Allschwil hat sowohl im kantonalen Netz als auch lokal die Funktion einer Hauptverkehrsstrasse. Das Gleistrassee der BVB-Linie 6 aus dem Jahr 1956 befindet sich in einem schlechten Zustand. Auch der Strassenkörper weist zahlreiche Schäden auf und muss erneuert werden. Die Schienen der BVB-Linie 6 sind stark abgenutzt und müssen dringend ersetzt werden. Der Regierungsrat hat den Realisierungskredit für die Erneuerung und Umgestaltung der Baslerstrasse an den Landrat überwiesen.

Um die unumgänglichen Notmassnahmen (Ersatz defekter Schienen) auf ein Minimum zu beschränken, soll die Realisierung der Gesamterneuerung für die Etappen 1 und 2 (Abschnitt Kantonsgrenze BS/BL bis Kreisel Grabenring) in den Jahren 2018 bis 2020 erfolgen. Für diese zwei Etappen liegen rechtsgültige Bauprojekte vor.

Ziel der Gesamterneuerung ist es, den Verkehrsfluss (MIV und ÖV) sowie die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden, insbesondere für den Fuss- und Veloverkehr, zu erhöhen. Mit Radstreifen auf der Baslerstrasse und dem neuen Kreisel Fabrikstrasse/Baslerstrasse wird die Leistungsfähigkeit für den Motorfahrzeugverkehr sowie für den öffentlichen Verkehr erhöht. Die Haltestellen des öffentlichen Verkehrs sollen, gemäss Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG), gesetzeskonform ausgebildet werden. Gleichzeitig wird ein sicherer und komfortabler (niveaufreier Zugang) zu Tram und Bus erstellt. Zudem soll die Sicherheit und der Komfort für die Trampassagiere beim Warten bzw. beim Ein-/Aussteigen gesteigert werden, indem eine genügend grosse Wartefläche angeboten wird.

Die Realisierung der Gesamterneuerung der Baslerstrasse im Abschnitt Kantonsgrenze BS/BL–Kreisel Grabenring ist ab 2018 in ca. drei Bauabschnitten vorgesehen. Für die Bauarbeiten wird mit dieser Vorlage ein Bruttokredit von 46 Mio. Franken inkl. MwSt. beantragt. Nach Abzug des erwarteten Bundesbeitrages aus dem Agglomerationsprogramm und des Beitrags der Gemeinde Allschwil wird mit Nettokosten von 31 Mio. Franken gerechnet.

> Landratsvorlage

Für Rückfragen:
Urs Roth, Leiter Geschäftsbereich Verkehrsinfrastruktur, Tiefbauamt, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 54 63

content_format: html


title_de: BLT-Doppelspurabschnitt Stollenrain in Arlesheim offiziell eröffnet

content_de:
 Heute Morgen haben der Baselbieter Regierungspräsident und Baudirektor Jörg Krähenbühl und der BLT Direktor Andreas Büttiker zusammen mit Vertretern des Kantons, der BLT sowie der Gemeinde Arlesheim die neue Doppelspuranlage und die neue Haltestelle beim Abschnitt Stollenrain in Arlesheim offiziell eingeweiht. Die neue Doppelspuranlage ist bereits seit rund einer Woche in Betrieb.

                Die Bauarbeiten begannen im Mai dieses Jahres. Der ausgebaute Abschnitt Stollenrain mit der neuen Haltestelle präsentiert sich nun als moderner, benutzerfreundlicher und behindertengerechter Abschnitt des öffentlichen Verkehrs.

                Das Projekt beinhaltete den Doppelspurausbau auf dem Streckenabschnitt Stollenrain bis zur bereits fertig gestellten Verkehrsdrehscheibe Dornach-Arlesheim. Die Haltestelle Stollenrain wurde dafür an bestehender Lage komplett neu gebaut und nach Norden hin verlängert, sowie seh- und gehbehindertengerecht ausgestaltet. Anstelle von Wartehäuschen hat es neu eine rund vier Meter hohe Stützmauer mit integriertem Perrondach. Die Stützmauer entlang der Wohnliegenschaften dient gleichzeitig als Sicht- und Lärmschutz.

                In den kommenden Wochen wird noch der Strassenabschnitt Stollenrain im Einmündungsbereich neu gebaut. Die Bauarbeiten sind witterungsabhängig und dauern sicherlich bis Ende Jahr. Aufgrund der bevorstehenden Wintermonate müssen diverse Restarbeiten im Frühjahr 2011 noch abgeschlossen werden.

                Die gesamten Umbaumassnahmen wurden bis anhin termingerecht beendet. Die Gesamtkosten des Abschnitts Stollenrain belaufen sich auf rund 8.2 Millionen Franken und entsprechen der Budgetvorgabe. Der Doppelspurausbau ermöglicht auf der BLT Linie 10 die Einführung des 7 1/2 Minuten Takts voraussichtlich auf 2012.

                >
                 Werdegang des Projektes

                >
                 Ziele/Massnahmen

                >
                 Situationsplan

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Patrick Bärenfaller, Tiefbauamt, Projektleiter, Tel. 061 552 54 84

                Liestal, 22. November 2010


title_de: Regierungsrat verabschiedet kantonale Wasserstrategie

content_de:
Ausgetrocknete Bäche, Überschwemmungen nach Starkniederschlägen und zunehmende Wassernutzungen – mit der Wasserstrategie nimmt sich der Regierungsrat den Herausforderungen im Umgang mit Wasser an. Die Strategie wurde in einem breit abgestützten Prozess zwischen Kanton, Gemeinden und weiteren Institutionen erarbeitet. Der Regierungsrat hat die Ziele und die Umsetzung der Massnahmen beschlossen.

Die Herausforderungen im Bereich Wasser haben in den vergangenen Jahren zugenommen. Durch trockene Sommer gehen die Abflüsse in den Fliessgewässern zurück. Vermehrte Starkniederschläge wiederum führen zu Überschwemmungen. Gleichzeitig nimmt der Wasserbedarf durch das Bevölkerungswachstum und die Bewässerung für die Landwirtschaft zu. Mit der Wasserstrategie werden die Schutz- und Nutzungsansprüche an das Wasser besser aufeinander abgestimmt und das Vorgehen in den verschiedenen Bereichen des Wassers festgelegt.

Die Strategie hat zum Ziel, in den kommenden Jahren die Resilienz des Ökosystems der Gewässer zu stärken, die Retention von Wasser zur Minderung der klimatischen Auswirkungen zu fördern, den Raumbedarf für die Gewässer zu sichern und den Schutz vor den Gewässern zu garantieren. Zudem sollen die Gewässer nachhaltig genutzt, die Zusammenarbeit zwischen Kanton, Gemeinden und weiteren Institutionen gestärkt und regionale Unterschiede bei der Umsetzung der Wasserstrategie berücksichtigt werden. Sollten bei der Umsetzung von Massnahmen Nutzungskonflikte unter den Wasserthemen auftreten, wird eine Interessenabwägung durchgeführt.

Für die Durchführung von Interessenabwägungen wurde in einem partizipativen Prozess ein Leitfaden erarbeitet. Die Methodik lehnt sich an die Interessenabwägung in der Raumplanung an. Sie beinhaltet eine qualitative Beschreibung mit einer Beurteilung, Gewichtung und Abwägung der verschiedenen Interessen.

Die Strategie besteht aus den drei Teilstrategien «Schutz des Wassers», «Schutz vor dem Wasser» und «Wassernutzung». Insgesamt wurden in den Teilstrategien 12 Wasserthemen wie beispielsweise der Lebensraum Gewässer, die Siedlungsentwässerung, der Hochwasserschutz und die Wassernutzung hinsichtlich verschiedenen Megatrends, z.B. Klimawandel, Bevölkerungswachstum und räumliche Nutzung fundiert untersucht und aus den Analysen strategische Ziele und Massnahmen abgeleitet.

Für die Formulierung der Ziele und Massnahmen wurden der Verband Basellandschaftlicher Gemeinden, die Gebäudeversicherung und die Natur- und Landschaftsschutzkommission einbezogen. Im Umsetzungsplan ist festgehalten, welche Staatsebene (Kanton oder Gemeinde) jeweils für die Umsetzung der Massnahme zuständig ist. Aufgrund der unterschiedlichen Herausforderungen in den einzelnen Gemeinden, hat der Plan für die Gemeinden orientierenden Charakter. Der Umsetzungsplan sieht ein periodisches Reporting zu den erfolgten Massnahmen vor. Zum ersten Mal soll der Regierungsrat in rund zwei Jahren über den Umsetzungsstand orientiert werden.

Die Wasserstrategie und die Interessenabwägung im Wasserbereich sind unter folgendem Link abrufbar: Wasserstrategie Kanton Basel-Landschaft

Bild-Download, Birs bei Münchenstein


lead_de: Eine Medieninformation der NSNW.

title_de: A18/A22, betriebliche Unterhaltsarbeiten im Chienberg- und Eggfluhtunnel, sowie auf der Umfahrung Liestal und Aesch

content_de:
Die Einrichtungen des Chienberg- Schöntal-, Reinach- und Eggfluhtunnel müssen zweimal jähr-lich einer Revision und Reinigung unterzogen werden. Damit die Arbeiten effizient und mit mög-lichst minimalen Verkehrsbehinderungen ausgeführt werden können, sind Totalsperrungen wäh-rend der Nacht nötig.

Welche Arbeiten werden ausgeführt?

In den gesperrten Nächten werden Kanalisationsleitungen und Rinnen gespült, alle Signale, Fluchtwegbeschilderungen, Notrufanlagen sowie die Fahrbahnen gereinigt. Zudem müssen sämt-liche elektromechanischen Einrichtungen auf ihre Funktionstüchtigkeit überprüft werden. Zusätz-lich zu den betrieblichen Arbeiten werden Bauwerkskontrollen und kleinere bauliche Reparaturen durchgeführt.

Zu welchen Zeiten ist der Eggfluhtunnel A18 total gesperrt?
04.09. bis 08.09.17 jeweils von 19.00 Uhr bis 05.00 Uhr

Zu welchen Zeiten ist der Reinachertunnel A18 in einer Richtung gesperrt?
04.09. bis 05.09.17 jeweils von 19.30 Uhr bis 05.00 Uhr Fahrbahn Delemont

05.09. bis 06.09.17 jeweils von 19.30 Uhr bis 05.00Uhr Fahrbahn Basel

Zu welchen Zeiten ist die Umfahrung Aesch A18 gesperrt?
07.09. bis 09.09.17 jeweils von 19.00 Uhr bis 05.00 Uhr

Zu welchen Zeiten ist der Schöntaltunnel A22 (Pratteln bis Liestal Nord) total gesperrt?
18.09. bis 22.09.17 jeweils von 19.30 Uhr bis 05.00 Uhr

25.09. bis 29.09.17 jeweils von 19.30 Uhr bis 05.00 Uhr

Zu welchen Zeiten ist der Chienbergtunnel A22 gesperrt?
09.10. bis 13.10.17 jeweils von 19.00 Uhr bis 05.00 Uhr

Zu welchen Zeiten ist die Umfahrung Liestal (Liestal Süd bis Lausen) A22 gesperrt?
12.10. bis 13.10.17 jeweils von 19.00 Uhr bis 05.00 Uhr

Während den gesperrten Zeiten wird der Verkehr über Grellingen resp. Sissach oder Liestal um-geleitet. Tagsüber sind die Tunnel und die Umfahrungen normal befahrbar.


title_de: Weniger Ozon im Sommer 2012

content_de:
 Das regnerische und kühle Wetter im Frühling und Sommer 2012 hatte auch seine guten Seiten. Im Jahr 2012 blieb die Ozonbelastung relativ tief. Vergleichbar tiefe Werte sind letztmals in den Jahren 2008 und 2009 gemessen worden. In den Vorjahren 2010 und 2011 lag die Ozonbelastung höher als 2012. Auch die beiden heissen und sonnigen Phasen im Juli und August vermochten die Ozonkonzentration nicht in die Höhe zu treiben.

                Im Sommer 2012 lagen die maximalen Ozonwerte in einer Bandbreite von 139 bis 176 Mikrogramm pro Kubikmeter. Der Stundengrenzwert von 120 Mikrogramm pro Kubikmeter wurde im Sommer 2012 je nach Standort 20 bis knapp 300 Mal überschritten; gesetzlich ist eine Überschreitung pro Jahr zulässig. Wie gewohnt wurden die höchsten Ozonbelastungen an den beiden ländlichen Höhenstationen Chrischona und Brunnersberg (SO) gemessen. Nur an diesen beiden Stationen addierten sich mehr als 200 Stunden mit übermässiger Ozonkonzentration.

                Vergleichbar tiefe Ozonbelastungen wie 2012 wurden im Sommer 2008 und 2009 gemessen. In den Jahren 2010 und 2011 hingegen lag die Ozonbelastung deutlich höher als 2012. Zum Vergleich: Im Sommer 2010 erreichte der Maximalwert 205 Mikrogramm und die Anzahl Grenzwertüberschreitungen lag zwischen 120 und knapp 600 Stunden. Damit ist 2012 das dritte Jahr in Folge mit abnehmender Ozonbelastung.

                Diese vergleichsweise geringe Ozonbelastung verdanken wir dem - aus lufthygienischer Sicht - günstigen Wetter. Die Bildung von Ozon benötigt neben den Vorläuferschadstoffen (Stickoxid und flüchtige organische Verbindungen) starke Sonneneinstrahlung. Frühling und Sommer 2012 waren geprägt von regnerischem Wetter und wenig Sonnenschein. Es fehlte der "Motor" zur Ozonbildung. Die beiden heissen und sonnigen Phasen im Juli und August 2012 waren zu kurz, um einen längeren Anstieg der Ozonkonzentration zu bewirken.

                Bau- und Umweltschutzdirektion BL


lead_de: Am Dienstag, 24. September und Mittwoch, 25. September 2019 ist die Kantonsstrasse von Oltingen Schafmatt nach Rohr (SO) wegen Belagsarbeiten gesperrt. Die Arbeiten sind wetterabhängig und werden bei Regen auf den folgenden Tag verschoben.Der Verkehr wird Umgeleitet.Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie im Internet des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen.

title_de: Oltingen: Kantonsstrasse von Schafmatt nach Rohr (SO) gesperrt


title_de: Baselland erhöht seinen Finanzierungsbeitrag ans Theater Basel ab 2011/12

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title_de: Gemeinsame Gesundheitsregion beider Basel: Start der Vernehmlassung

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Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben vergangenen Dienstag an einer gemeinsamen Sitzung die Vernehmlassung der Rechtsgrundlagen für die Umsetzung der gemeinsamen Gesundheitsregion beider Basel freigegeben. Politische Parteien, Organisationen im Gesundheitswesen, Gemeinden und Nachbarkantone sind eingeladen, sich vom 3. Juli bis 3. Oktober 2017 zu den rechtlichen Grundlagen des Projekts der gemeinsamen Gesundheitsregion zu äussern. Im Zentrum der Vernehmlassung stehen die Staatsverträge der beiden Teilprojekte „Gemeinsame Gesundheitsversorgung“ und „Gemeinsame Spitalgruppe“ zwischen dem Universitätsspital Basel (USB) und dem Kantonsspital Baselland (KSBL). Die beiden Gesundheitsdirektoren haben die Vernehmlassungsunterlagen heute an einer gemeinsamen Medienkonferenz vorgestellt.

Das Wichtigste in Kürze

Der Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft zur Gesundheitsversorgung definiert die Rahmenbedingungen für die anvisierte gemeinsame Planung in den beiden Basel. Er führt die dafür nötigen Planungsinstrumente ein und schafft die Grundlagen, um die Kostenentwicklung in der Region dämpfen zu können.

Wichtige Planungsinstrumente sind das Festlegen von gemeinsamen Versorgungszielen und transparente, identische Massnahmen zum Erreichen dieser Ziele. Im Zentrum stehen insbesondere gleichlautende Spitallisten in beiden Kantonen, die erstmals per 1. Januar 2020 in Kraft treten sollen.

Der Staatsvertrag zur Spitalgruppe regelt deren Gründung sowie weitere Grundsätze, insbesondere die Beteiligungsstruktur und die Aktionärsrechte der beiden Kantone.

Die neue Spitalgruppe soll in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft mit öffentlichem Zweck ausgestaltet werden.

Die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft halten zu Beginn gemeinsam das gesamte Aktienkapital zu 100 Prozent. Eine Erweiterung des Aktionariats für öffentlich-rechtliche Körperschaften und gemeinnützige Dritte soll zu einem späteren Zeitpunkt bis zu einem Anteil von maximal 30 Prozent möglich sein. Die beiden öffentlich-rechtlichen Eigner halten gemeinsam immer mindestens 70 Prozent des gesamten Kapitals und der Stimmen.

Die Arbeitsverhältnisse für das Personal der neuen Spitalgruppe sollen harmonisiert werden, indem ein neuer Gesamtarbeitsvertrag basierend auf den in den beiden Spitälern bereits bestehenden Regelungen angestrebt wird.

Für die Pensionskasse ist ein Anschluss bei der Pensionskasse Basel-Stadt im System der Teilkapitalisierung vorgesehen. Die Lösung der Teilkapitalisierung gilt bereits heute für die Mitarbeitenden des USB. Der bestehende Anschluss für das USB wird in denjenigen für die neue Spitalgruppe umgewandelt und der Mitarbeitendenbestand des KSBL in diesen integriert.

Es ist geplant, dass die gemeinsame Spitalgruppe ihre operative Tätigkeit am 1. Januar 2020 aufnehmen kann. Der Name und das Grobkonzept für den Auftritt werden bis Ende 2017 entwickelt.

Die übergeordneten Ziele Optimierung der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung der beiden Kantone, deutliche Dämpfung des Kostenwachstums im Spitalbereich und langfristige Sicherung der Hochschulmedizin in der Region, gelten auch in der Vernehmlassungsphase uneingeschränkt. Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter folgenden Links zu finden:

> Aktuelle Vernehmlassungen

Zum Staatsvertrag über die gemeinsame Gesundheitsversorgung
Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind gewillt, künftig gemeinsam die Gesundheitsversorgung für die beiden Kantonsbevölkerungen zu planen und durchzuführen. Die gemeinsame Gesundheitsversorgung bietet sowohl aus planerischer, medizinischer als auch aus betriebswirtschaftlicher Perspektive grosse Vorteile und ist daher die richtige Antwort auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen.

Die neue gemeinsame Gesundheitsversorgung umfasst im Wesentlichen die gemeinsame Planung (heute vorwiegend im stationären Bereich, zukünftig je nach Entwicklung auch verstärkt im ambulanten Bereich), gemeinsame Projekte wie beispielsweise das Qualitätsmonitoring, das Versorgungsmonitoring oder eHealth (elektronisches Patientendossier), die Koordination und Konzentration von medizinischen Leistungen im Versorgungsraum, das Etablieren einheitlicher Kriterien für die Aufnahme auf die Spitalliste und die Vergabe von Leistungsaufträgen unter Gleichbehandlung von privaten und öffentlichen Leistungserbringern, gegenseitige Konsultation bei Tariffestsetzungen, Koordination der sogenannten Gemeinwirtschaftlichen Leistungen und den Informationsaustausch untereinander.

Derzeit wichtigstes Planungsinstrument: Gleichlautende Spitallisten
Im Zentrum der Gesundheitsversorgung stehen die geplanten gleichlautenden Spitallisten. Seit dem  1. Januar 2014 gilt für die baselstädtische und die basellandschaftliche Bevölkerung die volle Freizügigkeit für Spitalbehandlungen in Spitälern der beiden Kantonsgebiete. Mit dem in der Vernehmlassung vorgelegten Staatsvertrag gehen die beiden Kantone nun einen Schritt weiter: Mit dem Staatsvertrag verpflichten sich die Kantone, beim Erlass der Spitallisten eine sehr weitgehende Kooperation einzugehen. Die gleich lautenden Spitallisten sollen per 1. Januar 2020 in Kraft treten.

Aus Sicht der beiden Kantone bildet die gemeinsame künftige Planung, Regulation und Aufsicht die erforderliche verbindliche Grundlage. Die beiden Gesundheitsdirektoren sehen die heute vorgelegten Vernehmlassungsdokumente als ersten Schritt für eine gemeinsame Gesundheitsregion Nordwestschweiz. Sie sind offen, das vorgelegte Planungskonzept zusammen mit den zuständigen Regierungen der Kantone Aargau und Solothurn auf die gesamte Versorgungsregion Nordwestschweiz, also auch auf die Bezirke Dorneck und Thierstein (SO) sowie die Bezirke Laufenburg und Rheinfelden (AG), auszudehnen.

Die gemeinsame Versorgungsplanung ist auch eine zentrale Voraussetzung für das Gelingen der neuen Spitalgruppe. Sollte der Staatsvertrag über die gemeinsame Versorgungsplanung nicht in Kraft treten, würde dies auch die gemeinsame Spitalgruppe tangieren.

Zum Staatsvertrag über die gemeinsame Spitalgruppe
Seit dem Vorstellen des Grobkonzeptes der gemeinsamen Spitalgruppe im September 2016 haben die beiden Direktionen die notwendigen Verfassungs- und Gesetzesanpassungen ausgearbeitet und das Spitalgruppenkonzept konkretisiert. Einzelne Punkte wurden leicht angepasst oder präzisiert. Es handelt sich dabei primär um die Rechtsform (neu: eine Aktiengesellschaft mit öffentlichem Zweck) sowie die Ausgestaltung des Paritätsmodells.

Das im September 2016 vorgestellte Angebots- und Standortkonzept „Ein System – vier Standorte“ wird bekräftigt und ist gleichzeitig als „Startkonzept“ zu verstehen. Der Verwaltungsrat der neuen Spitalgruppe wird das Profil über die Jahre den Entwicklungen anpassen und weiterentwickeln müssen.

Rechtsform: Aktiengesellschaft mit öffentlichem Zweck
Aus Sicht der beiden Spitäler und der beiden Trägerkantone ist eine flexible und zukunftsgerichtete Rechtsform nötig, welche gleichzeitig den Service Public sicherstellt und die Arbeitgeberverantwortung einer öffentlichen Spitalunternehmung ermöglicht. Die Sicherstellung einer bedarfsgerechten und wirtschaftlich tragbaren medizinischen Versorgung ist eine öffentliche Aufgabe und in beiden Kantonsverfassungen verankert.

Die Spitalgruppe soll aus diesen genannten Gründen die Rechtsform einer Aktiengesellschaft (AG) mit öffentlichem Zweck erhalten. Damit wird unterstrichen, dass das Motiv für die Wahl der Rechtsform nicht in der Erzielung einer Rendite für das investierte Kapital liegt. Die Spitäler stehen auch in der Rechtsform der AG im Dienste der Bevölkerung, und die AG wird sich zu mindestens 70 Prozent im Eigentum der öffentlichen Hand befinden.

Beteiligungsverhältnisse
Zum Zeitpunkt der Gründung werden sich 100 Prozent der Aktien im Eigentum der beiden Kantone befinden. Das definitive kapitalmässige Beteiligungsverhältnis wird vor dem Zusammenschluss aufgrund der effektiven Unternehmenswerte festgelegt. Zum heutigen Zeitpunkt beträgt das Beteiligungsverhältnis aufgrund der Substanzwerte Stand 2015 und 2016 71.5 Prozent Basel-Stadt und 28.5 Prozent Basel-Landschaft. Für wichtige Beschlüsse – wie die Wahl des Präsidiums und der Mitglieder des Verwaltungsrats oder eine Änderung des Gesellschaftszwecks – ist ein Mindestquorum von 75 Prozent der vertretenen Stimmen vorgesehen. Diese Quorumsregelung sichert die paritätische Mitbestimmung des Minderheitsaktionärs BL.

Die öffentlichen-rechtlichen Eigner sollen gemäss Staatsvertrag immer mindestens 70 Prozent des Kapitals und der Stimmen halten. Die übrigen 30 Prozent können von weiteren öffentlich-rechtlichen Körperschaften, von ihnen beherrschten Dritten oder Dritten mit gemeinnütziger Ausrichtung erworben werden.

Tragfähige Lösung für die Arbeitsverhältnisse
Heute bestehen im Universitätsspital Basel und im Kantonsspital Baselland bereits Gesamtarbeitsverträge (GAV), deren Ausgestaltung und Verhandlung zeitlich parallel mit den fast identischen Personalverbänden erfolgte. Es ist vorgesehen, zusammen mit den Sozialpartnern einen neuen GAV auszuhandeln. Darin wird eine Harmonisierung der Anstellungsverhältnisse für das Personal der neuen Spitalgruppe angestrebt, wobei es heute in vielen Punkten nur geringe Unterschiede gibt. Die Anstellungsbedingungen sollen attraktiv und konkurrenzfähig sein.

Ebenso bestehen heute zwei unterschiedliche Vorsorgelösungen (Pensionskasse), welche sich im Leistungsplan und Kapitalisierungssystem unterscheiden. Es ist vorgesehen und notwendig, dass die neue Spitalgruppe für ihre Mitarbeitenden gemeinsam mit den Arbeitnehmervertretern in der Vorsorgekommission einen harmonisierten neuen Vorsorgeplan erarbeitet, der sich nach branchenüblichen Werten richtet. Als eine finanziell tragfähige Lösung bezüglich Vorsorgeträger und Kapitalisierung ist für die Pensionskasse ein Anschluss bei der Pensionskasse Basel-Stadt im System der Teilkapitalisierung und mit einer Staatsgarantie des Kantons Basel-Stadt vorgesehen. Das System der Teilkapitalisierung gilt bereits heute für die Mitarbeitenden des Universitätsspitals Basel. Der Kanton Basel-Landschaft würde den Partnerkanton im Garantiefall anteilsmässig entschädigen. Der Garantiefall würde nur im unwahrscheinlichen und zudem von der Generalversammlung zu genehmigenden Fall einer Teilliquidation eintreten.

Der Zusammenschluss wird personalverträglich umgesetzt. Es wird keine fusionsbedingten Entlassungen geben. Veränderungen in der persönlichen Arbeitssituation sind jedoch möglich.

Zustimmung beider Parlamente nötig
Bei den beiden Staatsverträgen handelt es sich um partnerschaftliche Geschäfte. Es sind gemeinsame Vorlagen der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft. Sie brauchen die Zustimmung sowohl des Grossen Rates als auch des Landrates. Ziel ist, den beiden Parlamenten im Dezember 2017, nach Auswertung der Vernehmlassung, eine Vorlage für eine gemeinsame Gesundheitsversorgung und eine Vorlage zur Errichtung einer gemeinsamen Spitalgruppe zu unterbreiten. Den beiden Parlamenten wird dannzumal beantragt, die beiden Staatsverträge zu genehmigen. Der Beschluss der Parlamente gilt jeweils unter dem Vorbehalt eines gleichlautenden Beschlusses des anderen Kantons. Parallel dazu werden die jeweils erforderlichen kantonalen Gesetzesanpassungen vorgelegt.

Umsetzungsfahrplan
Die Akzeptanz in der Vernehmlassung vorausgesetzt, können die Gesundheitsdirektoren den beiden Parlamenten die Vorlagen bis Ende Jahr unterbreiten. Im besten Fall können die Rechtsgrundlagen für die neue gemeinsame Spitalgruppe und die gemeinsame Gesundheitsversorgung am 1. Januar 2019 in Kraft treten. Unter diesen Rahmenbedingungen könnte die gemeinsame Spitalgruppe per 1. Januar 2020 operativ tätig werden und die gleichlautenden Spitallisten Anwendung finden.

Zum Verfahren der Wettbewerbskommission
Vorbehalten bleibt die Genehmigung der Beurteilung der Spitalfusion durch die Wettbewerbskommission (WEKO). Nach der Abstimmung über die Bruderholz-Initiative haben die beiden Spitäler USB und KSBL die Meldung des Zusammenschlusses bei der WEKO formell eingereicht. Die WEKO wird in einem ersten Schritt prüfen, ob aufgrund der zu erwartenden Marktverhältnisse eine vertiefte Prüfung durchzuführen ist oder nicht. Wenn keine Prüfung durch die WEKO durchgeführt wird, kann die Fusion plangemäss umgesetzt werden. Wenn eine vertiefte Prüfung angeordnet wird, so wird die WEKO detailliert beurteilen, ob die neue Spitalgruppe eine marktbeherrschende Stellung erlangen wird. Die nach Kartellgesetz möglichen Szenarien sind dann folgende: Die WEKO kann die Fusion ohne Vorbehalt genehmigen, untersagen oder sie mit Bedingungen und Auflagen zulassen.

Für Rückfragen:
Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Telefon +41 (0)61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt
Regierungsrat Thomas Weber, Telefon +41 (0)61 552 59 11 (via Rolf Wirz) Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft

Dokumentation

Folgende Dokumente sind öffentlich und unter www.medien.bs.ch resp. www.bl.ch sowie auf www.chance-gesundheit.ch abrufbar. Sie sind Bestandteil der Vernehmlassung:

Entwurf Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft betreffend Planung, Regulation und Aufsicht der Gesundheitsversorgung

Entwurf Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die [Spitalgruppe AG]

Erklärungen zu den beiden Staatsverträgen:

Gemeinsamer Bericht für die Vernehmlassung zur „Gemeinsamen Gesundheitsversorgung“

Gemeinsamer Bericht zur „Errichtung einer gemeinsamen Spitalgruppe“

Die folgenden Dokumententwürfe, die ebenfalls öffentlich sind, dienen dem Gesamtbild. Sie sind nicht offizieller Bestandteil der Vernehmlassung:

Statuten der neuen Spitalgruppe

Eigentümerstrategie


title_de: Erneute Bestätigung des AAA-Ratings für den Kanton BL

content_de:
 Die internationale Rating-Agentur Standard & Poor's (S & P) hat das AAA-Rating für den Kanton Basel-Landschaft bestätigt. AAA ist die Bestnote für die Beurteilung der Kreditwürdigkeit. Den Ausblick für den Kanton beurteilt S & P neu mit dem Prädikat "negativ" (bisher „stabil“).

                Standard & Poor's hat das Emittentenrating AAA und das Kurzfristrating A-1+ für den Kanton Basel-Landschaft bestätigt. Der Kanton gehört somit weiterhin zu den Schuldnern mit höchster Bonität. Die Agentur nennt das umsichtige Management, welches die Massnahmen zur Haushaltskonsolidierung eingeleitet hat und die bisherige gute Haushaltsführung als wichtigen Grund für die Bestätigung. Positiv hervorgehoben wird das konservative Finanzleitbild mit hoher Vorbildfunktion für die Finanzplanung. Zudem profitiert gemäss Standard & Poor's das Rating von einer dynamischen Wirtschaft sowie von den berechenbaren und staatstragenden Rahmenbedingungen. Die Liquidität wird aktuell, wenn auch rückläufig, positiv beurteilt. Hervorgehoben wird der gute Zugang des Kantons zur Liquidität auf den Finanzmärkten (Mittelbeschaffung). Neben der aktuellen Haushaltsentwicklung berücksichtigt das Rating auch die tiefe Schuldenlast des Kantons, welche sich aber ab 2010 innert fünf Jahren voraussichtlich verdoppeln wird. Dem Kanton Basel-Landschaft wird eine hohe Flexibilität bei der Haushaltsführung attestiert, da der Anteil der veränderbaren Einnahmen über 75% liegt. Die Agentur hält es aber für wenig wahrscheinlich, dass der Kanton mit Steuererhöhungen dem strukturellen Defizit entgegenwirken wird.

                Der Ausblick wird vom bisherigen Prädikat "stabil" auf "negativ" zurückgestuft. Nach Meinung von Standard & Poor's riskiert der Kanton Basel-Landschaft eine weitere Verschlechterung der Haushaltslage und der Liquidität, wenn es nicht gelingt, die eingeleiteten Entlastungsmassnahmen erfolgreich umzusetzen. Massgebend für den negativen Ausblick ist die Einschätzung von Standard & Poor's, wonach die Wahrscheinlichkeit ein Drittel beträgt, dass in den nächsten beiden Jahren die gesetzten Entlastungsziele nicht erreicht werden. Standard & Poor's sieht daher wenig Spielraum für den Kanton, von den eingeleiteten Konsolidierungsmassnahmen des Entlastungspakets abzuweichen. Das Prädikat "stabil" könnte zurückerlangt werden, wenn es gelingt, den Trend der negativen Haushaltsentwicklung zu brechen und mittelfristig wieder zu einem strukturell ausgeglichenen Haushalt zu gelangen.

                In einer ersten Stellungnahme sieht Regierungsrat Adrian Ballmer in der Beurteilung von Standard & Poor's eine klare Bestätigung der umsichtigen Finanzpolitik der Regierung sowie der Notwendigkeit, das Entlastungspaket in der Höhe von CHF 180 Mio. vollumfänglich umzusetzen.

                Finanz- und Kirchendirektion

                Liestal, 10. Oktober 2012


title_de: Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

content_de:
 Durchführung des Numerus clausus an der Medizinischen Fakultät der Universität Basel für das Studium der Humanmedizin und der Zahnmedizin sowie für das Bachelorstudium Sportwissenschaften, Studienjahr 2009/2010

                Gestützt auf den Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft für das Studienjahr 2009/2010 die Anwendung der Zulassungsbeschränkung zum Studium der Humanmedizin, der Zahnmedizin und zum Bachelorstudium Sportwissenschaften an der Universität Basel genehmigt.

                In allen drei Bereichen überschreiten die Voranmeldungen die Studienkapazität deutlich. Für die Zulassung zum Studium der Medizin werden unter der Federführung der Schweizerischen Universitätskonferenz gesamtschweizerisch koordinierte Eignungstests durchgeführt. Einen entsprechenden Beschluss hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt gefällt.

                 Weitere Auskünfte: lic.phil. Anja Huovinen, BKSD Stabsstelle Hochschulen, 061 552 62 14,

                  anja.huovinen@bl.ch

                 .

 Umbau des Theaters Roxy in Birsfelden: Ausserordentlicher Beitrag aus dem Lotteriefonds

                 Der Verein Kulturraum ROXY in Birsfelden erhält aus dem Lotteriefonds einen ausserordentlichen Infrastrukturbeitrag in der Höhe von 185'000 Franken. Damit leistet der Kanton einen Beitrag an die Installierung eines Probenraums und an die Renovation des Theaterraums (Publikumsbestuhlung) sowie des Eingangsbereichs (Toiletten und Rollstuhlzugang). Mit dem grösseren Umbauvorhaben soll die Funktionstüchtigkeit des Theaters ROXY als namhafte Plattform für das regionale Tanz- und Theaterschaffen erhalten respektive gestärkt werden. Die Regierung hat nach eingehender Prüfung des Beitragsgesuches beschlossen, dem Begehren ausnahmsweise zu entsprechen.

                Für die künstlerische Entwicklung des Theaters ROXY ist die Einrichtung eines neuen Proben- und Arbeitsraums zurzeit eine wichtige Voraussetzung. Dank der Freistellung von Raumreserven im Haus könnte ein lang gehegtes Vorhaben endlich bedarfsgerecht realisiert werden. Durch den Bau einer Probebühne im Souterrain kann das Theater ROXY den regionalen Theater- und Tanzproduzenten optimale Produktionsbedingungen zur Verfügung stellen. Dadurch erhoffen sich die Verantwortlichen eine qualitative Steigerung der vom Fachausschuss Tanz & Theater BS/BL geförderten Produktionen und Ensembles. Dies vor allem auch, weil die Gruppen vor Ort besser und umfassender produziert respektive gecoacht werden könnten.

                Mit der Realisation dieses Vorhabens gewänne das Baselbieter Theater ROXY einen unschätzbaren "Standortvorteil", weil es in der Region Basel das einzige Theater mit einem so wichtigen Angebot wäre. Diese auf der heutigen Stärke aufbauende Perspektive darf als ausserordentliche Chance für die Zukunft beurteilt werden. Das Vorhaben soll auf Anfang der neuen Spielzeit 2009/10 realisiert werden. Die Baukosten belaufen sich auf insgesamt 539'000 Franken für Umbau, Einrichtung, Renovation und verschiedene Massnahmen betreffend Behindertenzugänglichkeit und Toilettenanlagen. Der Verein Kulturraum ROXY ist bereit, zu diesem Umbauprojekt 354'000 Franken (65%) selber beizutragen.

                Zu erwähnen ist hier auch, dass die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion einer Erhöhung der Subvention an das Theater ROXY positiv gegenüber steht. Ursprünglich war vorgesehen, diese Subventionserhöhung auf der Grundlage einer Landratsvorlage per 1. Januar 2009 zu beschliessen. Darin integriert wäre auch der obige Infrastrukturbeitrag gewesen. Die Vorlage konnte jedoch aus verschiedenen Gründen nicht rechtzeitig erarbeitet werden.

                Im Regierungsrat wurde darum anlässlich der Beratung dieses Geschäfts pragmatisch erwogen, den ausserordentlichen Infrastrukturbeitrag aus dem Lotteriefonds zu finanzieren; dies auch unter Berücksichtigung des beachtlichen Engagements des Vereins sowie der mehr als nur knappen Terminlage. Die Subventionserhöhung für den Verein Kulturraum ROXY soll nun auf dem ordentlichen Weg über den Landrat per 1. Januar 2010 erfolgen.

                Gemäss regierungsrätlicher Verordnung über den Lotteriefonds werden Beiträge an Institutionen und Vorhaben, die vom Bund und/oder Kanton bereits mitfinanziert beziehungsweise subventioniert sind, nur ausnahmsweise ausgerichtet. Nach Prüfung der Sachlage vertrat die Sicherheitsdirektion die Ansicht, dass hier von einer Ausnahmesituation ausgegangen werden dürfe. Ausserordentliche Infrastrukturerneuerungen, Sanierungen, Umbauten fallen nicht jährlich an und können somit zusätzlich zur Frage von jährlichen Subventionen beurteilt werden. Gestützt auf diese Überlegungen und auf eine erste Diskussion in der Regierungsratssitzung vom 24. März 2009 beschloss die Regierung, dem Gesuch um einen ausserordentlichen Infrastrukturbeitrag für das ROXY ausnahmsweise zu entsprechen.

                 Weitere Auskünfte: Heidi Scholer, Leiterin Verwaltung SWISSLOS Lotteriefonds, Tel. 061 552 60 59 oder per E-Mail:

                  heidi.scholer@bl.ch

 Bedingte Rückzugsmöglichkeit von Volksinitiativen bei indirekten Gegenvorschlägen der Bundesversammlung

                Die Regierung erachtet es als sinnvolle Lösung, einem Initiativkomitee neu die Möglichkeit zu einem bedingten Rückzug des eigenen Volksbegehrens zu geben. Die Bedingung wäre, dass ein vom Parlament formulierter indirekter Gegenvorschlag tatsächlich in Kraft tritt. In ihrer heute verabschiedeten Vernehmlassungsantwort unterstützt die Regierung den entsprechenden Vorschlag der Staatspolitischen Kommission des Ständerates (SPK-S).

                Die SPK-S schlägt vor, dem Initiativkomitee neu zu ermöglichen, die Volksinitiative unter der Bedingung zurückzuziehen, dass der indirekte Gegenvorschlag auch wirklich in Kraft tritt. Beschliesst das Initiativkomitee einen bedingten Rückzug, beginnt die Referendumsfrist für den indirekten Gegenvorschlag zu laufen. Wird das Referendum ergriffen und wird der Gegenvorschlag in der Volksabstimmung abgelehnt, findet trotzdem eine Abstimmung über die Volksinitiative statt.

                Der Regierungsrat hält den Vorschlag der SPK-S für zweckmässig und im Sinne unserer direktdemokratischen Institutionen. Heute ist das Initiativkomitee gezwungen, vorsorglich an der Volksinitiative festzuhalten, auch wenn es den Gegenvorschlag für tauglich hält. Das hat zur Folge, dass zwingend eine Volksabstimmung durchgeführt werden muss. Mit einem Rückzug der Initiative würden die Initianten nach geltendem Recht riskieren, am Schluss mit leeren Händen dazustehen: Das wäre der Fall, wenn der indirekte Gegenvorschlag in einer allfälligen Referendumsabstimmung doch noch scheitern würde. Die von der SPK-S vorgeschlagene Möglichkeit des bedingten Rückzugs von Volksinitiativen erachtet der Regierungsrat als Lösung im Sinne aller Beteiligten.

                 Weitere Auskünfte: Peter Guggisberg, Leiter Abteilung Rechtsetzung SID, Tel. 061 552 57 37,

                  peter.guggisberg@bl.ch

 100. Geburtstag in Frenkendorf

                Am Freitag, 24. April 2009 kann Frau Anna Maria Tomasi-Lang ihren 100. Geburtstag feiern. Eine Delegation bestehend aus Regierungspräsident Adrian Ballmer, Landschreiber Walter Mundschin und Staatsweibelin Cornelia Kissling wird der Jubilarin am 24. April 2009, 11.00 Uhr, die Glückwünsche des Regierungsrates überbringen.

 Verschiedenes

                Der Regierungsrat hat die Teilrevision der Verordnung vom 24. März 2009 über die Vergütung während der Ausbildung betreffend Vergütung von HF-Ausbildungsberufen im Bereich Gesundheit genehmigt und auf den 1. August 2009 in Kraft gesetzt.

 Besuch des Büros des Grossen Rates des Kantons Wallis im Kanton Basel-Landschaft

                Am Donnerstag, 23. April 2009, stattet das Büro des Grossen Rates des Kantons Wallis dem Kanton Basel-Landschaft einen offiziellen Besuch ab.

                Folgende Ratsmitglieder aus dem Wallis werden anwesend sein:

                Herr Gilbert LORETAN, Präsident des Grossen Rates, CSPO

                M. Jean-Albert FERREZ, 2e Vice-président du Grand Conseil, PDCB

                Herr Felix RUPPEN, Fraktionspräsident, CVPO

                Frau Graziella WALKER SALZMANN, Fraktionspräsidentin, CSPO

                Herr German EYER, Suppleant Fraktionspräsident, AdG (SPO-PS-Verts-PCS)

                M. Pascal GAILLARD, président de groupe, PDCC

                M. Nicolas VOIDE, président de groupe, PDCB

                Herr Claude Bumann, Chef des Parlamentsdienstes

                Für die Vertreterinnen und Vertreter der Medien besteht am Donnerstag, 23. April 2009, 11.45 Uhr vor dem Regierungsgebäude in Liestal die Gelegenheit für Fotoaufnahmen.

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Bennwil: Totalsperrung der Sammelgasse wegen Fahrbahnerneuerung

content_de:
 Am Donnerstag, 9. Juni 2011 beginnen an der Sammelgasse in Bennwil im Bereich Dorfstrasse die Erneuerungsarbeiten des Fahrbahnbereichs samt Entwässerung, Trinkwasserleitung und Randabschlüssen. Während den Arbeiten ist die Sammelgasse für den Verkehr gesperrt. Parallel zur Fahrbahn wir ein neues Trottoir mit Stützmauer gebaut. Die Bauarbeiten dauern bis Ende Oktober 2011.

                Während den Bauarbeiten können die Anwohner und Zubringer von Bennwil jeweils bis zur Baustelle fahren. Die Basellandschaftliche Transport AG ändert ihren Busfahrplan und verkehrt wie der Individualverkehr über Hölstein, Niederdorf und Oberdorf. Die Umleitung wird grossräumig signalisiert.

                Im Anschluss an die Instandstellungsarbeiten erfolgen Anpassungen an die Liegenschaften. Es ist dann nur noch mit geringen Verkehrsbehinderungen zu rechnen.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Flavio Cargnelutti, Tiefbauamt, Geschäftsbereich Kantonsstrassen, Kreis 2, Liestal, Tel. 061 552 44 44

                Liestal, 7. Juni 2011


title_de: Erster Baselbieter Kulturbericht veröffentlicht

content_de:
Der Regierungsrat hat beschlossen, die Planungsinstrumente des Amts für Kultur (AfK) den Prozessen des kantonalen Aufgaben- und Finanzplans (AFP) anzupassen. Anstelle eines periodisch erneuerten programmatischen Leitbilds tritt künftig ein jährlicher Kulturbericht. Er orientiert sich an der AFP-Planung auf vier Jahre sowie an der Mittel- und Langfristplanung des Regierungsrats und ergänzt so jeweils den AFP.

Der vorliegende Kulturbericht 2023 ist als Zwischenhalt inmitten vieler Veränderungen zu lesen: Er blickt auf die Tätigkeit des AfK seit der Publikation des letzten Kulturleitbilds im Jahr 2013 zurück und legt die langfristigen kulturpolitischen Rahmenbedingungen und Grundsätze des Kantons dar. Zudem berichtet er über die voranschreitende strukturelle Weiterentwicklung des AfK sowie die aktuellen Schwerpunkte seiner vier Hauptabteilungen Kulturförderung, Archäologie und Museum Baselland, Kantonsbibliothek Baselland und Römerstadt Augusta Raurica.

Langfristiger kulturpolitischer Rahmen

Der Kanton Basel-Landschaft verfolgt das Ziel, ein vielfältiges kulturelles Grundangebot für die gesamte Bevölkerung zu gewährleisten. Er schafft einen Rahmen für die Förderung und Bewahrung von Kultur in ihrer ganzen Vielfalt und nimmt damit Bezug auf die kulturellen, demografischen und geografischen Eigenheiten des Baselbiets. Gefördert werden sowohl ländliche als auch urbane Kulturszenen, professionelle wie ehrenamtliche Kulturschaffende, die Erhaltung, Pflege und Vermittlung des kulturellen Erbes genauso wie das zeitgenössische Kunst- und Kulturschaffen.

Mit dem Kulturförderungsgesetz vom 4. Juni 2015 (KFG, SGS 600) und der Kulturförderverordnung vom 20. Dezember 2016 (KFG, SGS 600.11) bestehen neue und zeitgemässe Rechtsgrundlagen, welche den Handlungsrahmen festlegen. Ein umfangreiches Leitbild im herkömmlichen Sinne ist daher nicht mehr notwendig.

Aktuelle und künftige Schwerpunkte

Als Basis für die Strategieplanung wurde eine umfassende Organisationsanalyse durchgeführt, welche insbesondere den aussergewöhnlich hohen Einsatz der Mitarbeitenden des AfK würdigte. Neben der Bearbeitung von verschiedenen Empfehlungen aus der Analyse zu amtsinternen Prozessen und hauptabteilungsübergreifenden Synergiemöglichkeiten legt das AfK in den kommenden Jahren den Fokus auf eine engere Zusammenarbeit mit den Gemeinden, eine verbesserte Teilhabe am kulturellen Leben für Menschen, unabhängig von ihren persönlichen Voraussetzungen, sowie die Stärkung der kulturellen Grundversorgung.

Weitere Informationen: www.bl.ch/kulturbericht

Fotodownload


title_de: 14 Mio. Franken für Bahninfrastruktur BLT beantragt

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                Die Regierung beantragt dem Landrat einen Verpflichtungskredit von 14  Mio. Franken für die Instandsetzung und Ertüchtigung der  Bahninfrastruktur der BLT in den Jahren 2014 -2016. Sie hat heute die  entsprechende Vorlage an den Landrat überwiesen.

                Ab 2013  sieht der Bund für die Privatbahnen erstmals eine 4-jährige  Leistungsvereinbarung zur Infrastrukturfinanzierung vor, analog den SBB.  Am 28. Oktober 2010 hat der Landrat den Verpflichtungskredit für die  Instandsetzung und Ertüchtigung der Bahninfrastruktur der BLT-Linien 10,  10/17 und 11 für die Jahre 2010 - 2013 bereits bewilligt. Die  vorliegende Landratsvorlage beinhaltet die Fortsetzung für die Jahre  2014 - 2016.

                Auf dem Liniennetz der BLT stammt nach wie  vor ein beträchtlicher Anteil der Bahninfrastruktur aus den 70er und  80er Jahren und hat damit das Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Die  Schienen sind ausgefahren, der Schotter weist eine schlechte Qualität  auf und an vielen Stellen fehlt ein stabiler Unterbau. Der Fahrdraht ist  stark abgenutzt und Masten und Ausleger weisen teilweise starke  Abrostungen auf. Für diverse Sicherungsanlagen sind aufgrund des Alters  oder des Anlagentyps keine Ersatzteile mehr verfügbar.  Gleichrichteranlagen haben ihre Lebensdauer erreicht und Ersatzteile  sind nicht mehr lieferbar.

                Die Instandsetzung und  Ertüchtigung der Bahninfrastruktur ist ein laufender Prozess. Mit der  kontinuierlichen und sorgfältig geplanten Instandsetzung und  Ertüchtigung der Bahninfrastruktur kann der verlässliche Betrieb für die Zukunft dauerhaft sichergestellt werden.

                Die  Investitionskosten für die Jahre 2014-2016 betragen total 43.5 Mio.  Franken. Der Anteil des Kantons Basellandschaft beträgt nach Abzug der  Bundesbeteiligung und der vorhandenen Abschreibemittel der BLT 14 Mio.  Franken.


title_de: Vergabestatistik der Bau- und Umweltschutzdirektion für 2013

content_de:
 Die Bau- und Umweltschutzdirektion erteilte im Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens im Jahr 2013 gemäss Vergabestatistik 2'898 Aufträge (Zuschläge) im Gesamtwert von CHF 192.6 Millionen. Die meisten Aufträge wurden an kantonsansässige Firmen vergeben.

                Mit Rund 54 Prozent wurden die meisten Aufträge an Unternehmungen aus dem Bauhaupt- und -nebengewerbe erteilt. Gefolgt von den Dienstleistungen (Architekten, Ingenieure usw.) mit rund 37 Prozent und dem Bereich Lieferungen mit rund 9 Prozent aller Aufträge.

                Unternehmungen mit Sitz im Kanton Basel-Landschaft wurden mehrheitlich berücksichtigt. Die 1684 Aufträge an Firmen mit Sitz im Kanton Basel-Landschaft erreichten ein Volumen von CHF 122 Mio., dies entspricht 63 Prozent des Gesamtauftragsvolumens des Jahres 2013. 681 Aufträge mit einem Volumen von CHF 35 Mio. wurden an Unternehmungen aus den Nordwestschweizer Kantonen Aargau, Basel-Stadt und Solothurn erteilt. 510 Aufträge mit einem Volumen von CHF 31 Mio. gingen an Unternehmungen mit Sitz in der Schweiz und ein kleiner Teil, nämlich 23 Aufträge im Betrag von CHF 5 Mio. wurden ins Ausland vergeben.

                Die Zahlen 2013 liegen etwas über dem langjährigen Schnitt, belegen jedoch die angestrebte Kontinuität im Auftragsvolumen und somit auch der Wirtschaftsförderung des Kantons Basel-Landschaft.

                Detailzahlen können in folgender Dokumentation entnommen werden:

                -
                 Zuschlagsstatistik

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


content_de:
 Oelfeuerungskontrolle: Regierungsrat setzt kantonale Gebühr ausser Kraft

                Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 16. August 2011 beschlossen, die neue kantonale Gebühr für die Ölfeuerungskontrolle noch nicht per 1. September 2011 in Kraft zu setzen. Diese neue Gebühr ist als Massnahme aus dem Entlastungspaket für den Staatshaushalt vorgesehen.

                Bei der letzten Revision der kantonalen Verordnung über die Öl- und Gasfeuerungskontrolle der Gemeinden vom 21. Juni 2011 hat der Regierungsrat aufgrund des geschnürten Entlastungspaketes auch die Massnahme verabschiedet, eine kostendeckende Gebühr für die kantonalen Aufwendungen zu erheben. Die Gebühr wurde auf CHF 10.-- pro kontrollierte Anlage festgesetzt und sollte wie die übrigen Verordnungsanpassungen ab 1.September 2011 gelten. Gegen diese Verordnungsbestimmung hat sich sowohl von Seite der Gemeinden als auch von Kreisen der Feuerungskontrolleure Widerstand erhoben, und es wurden beim Kantonsgericht Basel-Landschaft mehrere Beschwerden gegen die Gebühr eingereicht. Damit aufgrund der dadurch entstandenen Situation keine Unsicherheiten beim Vollzug der Verordnung entstehen, hat der Regierungsrat beschlossen, das Inkrafttreten dieser Gebührenerhebung durch den Kanton zu verschieben und mit den beschwerdeführenden Parteien, d.h. den Gemeinden und dem Verband Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) sowie den Feuerungskontrolleuren bzw. deren Verband, das Gespräch aufzunehmen. Ziel ist die Herbeiführung einer einvernehmlichen Lösung. Eine erste Aussprache wird noch im August stattfinden.

                Im Zusammenhang mit dem Vollzug der angepassten Verordnung über die Öl- und Gasfeuerungskontrolle ist eine Wegleitung in Erarbeitung, die den Gemeinden vom Lufthygieneamt beider Basel demnächst zugestellt wird. Gleichzeitig werden die Gemeinden zur Unterstützung kommunale Musterreglemente erhalten, wodurch für die Vornahme des Vollzugs der Verordnung Klarheit geschafft werden soll.

 Weitere Auskünfte:

                Andrea von Känel, Lufthygieneamt beider Basel, Tel. 061 552 62 29,  ab 14 Uhr


content_de:
Von Montag, 26. September 2016 bis Freitag, 30. September 2016 wird im Rahmen der Baumassnahmen für die Absicherung des Bahnübergangs Steinenweg und die Aufhebung der Bahnübergänge Wella und Schützenhaus der Deckbelag eingebaut.

Die Strasse wird im Bereich der Baustelle zeitweise nur einspurig im Gegenverkehr befahrbar sein. Verkehrswachen regeln den Verkehr.


title_de: 1,9 Mio. Franken für das Agglomerationsprogramm Basel

content_de:
                Der Regierungsrat hat dem Landrat die Kosten für die Mitgliedsbeiträge an den Verein AggloBasel für die Jahre 2016–2019 in der Höhe von maximal 1‘920‘000 Franken (je 480‘000 Franken/Jahr) beantragt.

                Die Agglomerationsprogramme sind ein Instrument des Bundes, um Agglomerationen im Bereich Siedlung und Verkehr zu unterstützen. Das Agglomerationsprogramm Basel ist das zentrale Planungsinstrument der trinationalen Region Basel. Der Bund legt pro Planungsgeneration einen Beitragssatz fest, mit dem er sich prozentual an den Investitionssummen beteiligt.

                Die Agglomeration Basel ist definitionsgemäss trinational. Rund vierzig Prozent der zugehörigen Gemeinden befinden sich ausserhalb der Schweiz. Es ist eine ausgesprochene Qualität des Agglomerationsprogramms Basel, dass auch grenzüberschreitende Projekte zur Mitfinanzierung beim Bund angemeldet werden können und auch realisiert werden. Ein Beispiel dafür ist die Verlängerung der Tramlinie 3 von Basel nach Saint-Louis, bei der die Beiträge der Eidgenossenschaft (nebst jenen des französischen Staates) unabdingbar sind, um die Finanzierung sicherzustellen (Verhältnis rund: FR 70%, CH 30%).

                Bis im Juni 2014 basierte das Agglomerationsprogramm Basel auf einer im Jahre 2010 von den vier Nordwestschweizer Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Aargau und Solothurn vertraglich vereinbarten Zusammenarbeit.

                Die französischen und deutschen Partner wirkten zwar in der Trägerschaft des Agglomerationsprogramms Basel mit, waren aber nicht gleichberechtigt integriert und engagierten sich finanziell nicht. In der politischen Steuerung und der Geschäftsleitung des Agglomerationsprogramms hatten die Partner aus dem benachbarten Ausland lediglich eine beratende Stimme. Der Bund hat deshalb einen stärkeren und verbindlicheren Einbezug der ausländischen Partner in die Trägerschaft des Agglomerationsprogramms gefordert.

                Die politische Steuerung des Agglomerationsprogramms Basel ist mit Beschluss vom 27. Januar 2014 übereingekommen, die bestehende Trägerschaft des Agglomerationsprogramms Basel in einen Verein nach schweizerischem Recht zu überführen. Die Vereinsgründung erfolgte am 1. Juli 2014.

                >
                 Landratsvorlage

                Für Rückfragen

                Martin Kolb, Leiter Amt für Raumplanung, Bau- und Umweltschutzdirektion, Tel. 061 552 59 31


title_de: Wahl des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz

content_de:
 Aarau, Basel, Liestal, Solothurn, 9. Dezember 2011 - Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben zwei neue Mitglieder in den Fachhochschulrat der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) gewählt. Der neu zusammengesetzte Fachhochschulrat wurde zudem für die Leistungsauftragsperiode 2012–2014 gewählt. Das Präsidium bleibt unverändert bei alt Regierungsrat Dr. h.c. Peter Schmid und Vizepräsident Peter Kofmel.

                Gemäss Staatsvertrag über die Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW trägt ein von den vier Regierungen eingesetzter Fachhochschulrat die strategische Verantwortung für die FHNW. Er besteht aus 9 bis 13 Persönlichkeiten aus Gesellschaft, Bildung, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur.

                Per Ende 2011 treten aus dem Fachhochschulrat Charlotte Rey und Dr. Kurt Brandenberger zurück. Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn danken den beiden austretenden Mitgliedern für ihre bereits in den Vorgängerinstitutionen der heutigen FHNW geleisteten wertvollen Dienste. Als Ersatz wurden Prof. Dr. Peter Meier-Abt und Rolf Schwarz gewählt. Prof. Dr. Peter Meier-Abt ist Präsident der Schweizerischen Akademie der Medizinischen Wissenschaften und war 2005-2011 als Vizerektor der Universität Basel tätig. Rolf Schwarz, dipl. Maschineningenieur HTL, ist Geschäftsleiter und Inhaber der Schwarz AG Feinblechtechnik in Würenlingen.

                Der Fachhochschulrat wird jeweils für eine Amtsperiode gewählt, die der Dauer der Leistungsauftragsperiode entspricht. Die Amtszeit des jetzigen Fachhochschulrates endet Ende 2011. Für die kommende dritte Leistungsauftragsperiode 2012-2014 haben die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn den Fachhochschulrat wie folgt gewählt:

                      Name, Vorname, Titel

                      FHR

                      Tätigkeit/Funktion

                      Aebi, Doris, Dr.

                     Schöftland

                     bisher

                     Aebi+Kuehni AG,   Executive Search

                      Egerszegi, Christine

                     Mellingen

                     bisher

                     Ständerätin

                      Iselin-Löffler, Maria

                     Riehen

                     bisher

                     Gemeinderätin Riehen,   Ressort Bildung, Familie und Kultur

                      Kofmel, Peter

                     Bern

                     bisher

                     Vizepräsident Fachhochschulrat; Fürsprecher und   Notar, Management Consultant

                      Meier-Abt, Peter, Prof. Dr.

                     Gockhausen

                      neu

                      Präsident der Schweizerischen Akademie der   Medizinischen Wissenschaften, 2005-2011 Vizerektor der Universität Basel

                      Paro, Renato, Prof. Dr.

                     Binningen

                     bisher

                     Professor für   Biosysteme; ETH Zürich (Departement für Biosysteme D-BSSE) und Universität Basel

                      Schaumann, Rolf

                     Baden

                     bisher

                     ehem. CEO und   VR-Präsident ABB Schweiz AG; VR-Präsident streamline-group ag; VR-Präsident   BridgeStep AG

                      Schmid, Peter, Dr. h.c.

                     Muttenz

                     bisher

                     Präsident Fachhochschulrat

                      Schwarz, Rolf

                     Untersiggenthal

                      neu

                      Geschäftsleiter und Inhaber Schwarz AG Feinblechtechnik

                      Signer, Hans Georg

                     Basel

                     bisher

                     Leiter Bereich Bildung,   Erziehungsdepartement Basel-Stadt

 Weitere Auskünfte erteilen:

                 Regierungsrat Klaus Fischer, Departement für Bildung und Kultur des Kantons Solothurn, 032 627 29 01

                 Regierungsrat Alex Hürzeler, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau, 062 835 20 00

                 Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, 061 552 50 60

                 Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, 061 267 84 41


title_de: Verdiente Ehrungen und ein Abwesender, der im Mittelpunkt stand

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                Sportamt Baselland organisierte Verleihung der Baselbieter Sportpreise in Laufen

 Obwohl er nicht persönlich teilnehmen konnte, stand Marco Streller an der 30. Sportpreis-Feier in Laufen im Mittelpunkt. An seiner Stelle nahmen sein Vater Thomas, sein Sohn Sean und seine Tochter Elin den Preis aus den Händen von Regierungsrätin Monica Gschwind in Empfang. Sofie Bachmann, Tino Polsini, Maurice Rösch und Chamuel Zbinden erhielten Förderpreise. Anerkennungspreise gingen an Daniel Bütikofer, Kuno Cereda und Bruno Schindelholz.

                Nicht zum ersten Mal in der 30-jährigen Geschichte der Sportpreis-Verleihung konnte der Gewinner des Baselbieter Sportpreises den Preis nicht persönlich empfangen. Vor drei Jahren musste Eishockey-Trainer Kevin Schläpfer auf die Teilnahme an der Ehrung verzichten, weil er gleichzeitig ein Spiel des EHC Biel zu coachen hatte. Der diesjährige Gewinner, Marco Streller, hatte einen Vertrag mit dem Schweizer Fernsehen SRF unterzeichnet, bevor er ahnen konnte, dass ihn die Regierung mit dem Sportpreis auszeichnen würde. Deshalb war er am Freitagabend an einer Aufzeichnung für eine Fernsehsendung in St. Moritz und nicht in der Mehrzweckhalle Serafin in Laufen. Trotz seiner Abwesenheit stand Marco Streller im Zentrum der Feier. Er verdiente sich den mit 15‘000 Franken dotierten Baselbieter Sportpreis für sein erfolgreiche Karriere als Fussballspieler und als Identifikationsfigur in der langjährigen Funktion als Captain vom FC Basel.

                Hervorragende Laudatio durch Alex Frei

                Sein Kollege Alex Frei, der schon 2013 mit dem Sportpreis ausgezeichnet wurde, würdigte in seiner hervorragenden Laudatio Marco Streller als „ein Mensch mit den Prädikaten Frohnatur, Herzlichkeit und Grosszügigkeit“. Unter dem Motto „Gegensätze ziehen sich an“ zeigte Alex Frei aber auch Unterschiede zwischen ihm und Streller auf. Er beschrieb Marco Streller sehr humorvoll: „Wer ist Marco Streller? 195 Zentimeter gross und keine Muskeln. Ich habe mich immer wieder gefragt, wie ist es möglich ist, dass Knochen Zerrungen bekommen“. Als wohl grössten sportlichen Glanzpunkt in Strellers Karriere bezeichnete Frei den 2:1 Sieg des FC Basel gegen das grosse Manchester United in der Champions League, und dies mit acht Basler und Baselbieter Spielern in der Startaufstellung. „Dies erfüllte den FCB-Captain Marco mit grossem Stolz“, ist sich Alex Frei sicher. Frei richtete sich zum Schluss an den Abwesenden: „ Vielleicht habe ich es dir nicht immer gezeigt, aber ich habe dich bewundert für deine Qualität als Captain und war sehr stolz darauf, neben und unter dir spielen zu dürfen.“

 Förderpreise für Sofie Bachmann, Tino Polsini, Maurice Rösch und Chamuel Zbinden

                OL-Weltmeisterin Rahel Friederich und Karate-Trainer Giuseppe Puglisi stellte die Gewinnerin und die Gewinner der mit je 5'000 Franken dotierten Förderpreise vor. Gleich drei OL-Nachwuchstalente wurden geehrt. Sofie Bachmann (Reigoldswil) wurde mit dem Schweizer Staffelteam Vize-Weltmeisterin. Chamuel Zbinden (Münchenstein) erkämpfte sich an den Jugend-Europameisterschaften die Silbermedaille. Tino Polsini (Gelterkinden) verpasste am gleichen Wettkampf die Medaille als Vierter nur um zwei Sekunden. Rahel Friederich gab den OL-Talenten wertvolle Tipps für ihren weiteren Karriere- Weg. „Der technische Aspekt, die physische Grundschnelligkeit und mentale Stärke sind die Bausteine für den Erfolg im Orientierungslauf, sagte Rahel Friederich.

                Giuseppe Puglisi beschrieb den Karatesportler Maurice Rösch (Sissach) als Persönlichkeit, der im Training wie aber auch im Wettkampf bis zur Erschöpfung an seine Grenzen gehen könne. Der siebenfache Schweizer-Meister Maurice Rösch engagiert sich trotz eines Wochenpensums von 18 Trainingsstunden bereits als Trainer einer Kindergruppe. Sein Trainer Giuseppe Puglisi ist davon überzeugt, dass Maurice Rösch die körperlichen und mentalen Voraussetzungen mitbringt, für die Schweiz einmal eine Medaille an einer Elite- WM zu gewinnen.

 Anerkennungspreise für Daniel Bütikofer, Bruno Schindelholz und Kuno Cereda

                Der Anerkennungspreis ist mit 3'500 Franken dotiert. Gewonnen haben ihn in diesem Jahr Daniel Bütikofer Bruno Schindelholz und Kuno Cereda. Regierungsrätin Monica Gschwind, Vorsteherin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, würdigte die langjährigen Verdienste der drei Persönlichkeiten. Diese seien beispielhaft für viele andere langjährig tätige Sportfunktionärinnen und Sportfunktionäre, welche im Kanton Basel-Landschaft auf freiwilliger Basis geleistet werden.

                Der Läufelfinger Daniel Bütikofer engagiert sich seit der Gründung der Langlaufgruppe Lausen im Jahr 1998 für die Förderung des Langlaufsports. Am Wichtigsten ist ihm die Arbeit als Nachwuchstrainer. Dank seinem Fachwissen und seiner Unterstützung schafften es bereits einige Mitglieder der LG Lausen in ein Kader von Swiss Ski, wie zum Beispiel der Biathlet Mario Dolder.

                Als aktiver Leichtathlet war Bruno Schindelholz in der Schweiz einer der erfolgreichsten Mehrkämpfer, bevor er ins Trainermetier wechselte. Seit 1984 ist der Niederdörfer in der Leichtathletik-Vereinigung Frenke als Trainer und Vorstandsmitglied tätig. Monica Gschwind bezeichnete Bruno Schindelholz als Trainer, der langfristig denke. „Er will Athletinnen und Athleten in vier bis fünf Jahren an die nationale Spitze bringen und richtet sein Training nicht an kurzfristigen Erfolgen aus“.

                Kuno Cereda prägte den Fussball in der Gemeinde Liesberg und in der ganzen Region wie kein anderer. Seit 50 Jahren engagiert er sich für den Fussballsport –in ganz unterschiedlichen Funktionen. Nach 30-jähriger Tätigkeit für „seinen“ FC Riederwald übte er verschiedenste Aufgaben im Fussballverband Nordwestschweiz und auch im Schweizerischen Fussballverband aus. „Ihr Engagement ist unglaublich“, zeigte sich Regierungsrätin Monica Gschwind vom Engagement aller drei Persönlichkeiten sehr beeindruckt.

 Kurzweiliges Unterhaltungsprogram

                Der Feier in der Mehrzweckhalle Serafin wohnten rund 300 Gäste bei. Für die unterhaltsame musikalische und künstlerische Umrahmung sorgten das Duo „Ohne Rolf“, die Band „Groovepack“ und Turnerinnen des Turn- und Sportvereins Wahlen. Anlässlich der 30. Sportpreisverleihung kamen Ariane Gutknecht als Sportpreisträgerin und fünf ehemalige Sportpreisträger zu Wort, darunter auch Fritz Hänger, der 1986 den ersten Baselbieter Sportpreis empfangen durfte.

                Der vom Sportamt Baselland organisierten Feier wohnten Ständerat Claude Janiak, die Nationalrätinnen Maya Graf und Sandra Sollberger, Landratspräsident Franz Meyer, Landratsvizepräsidentin Elisabeth Augstburger, der Laufner Stadtpräsident Alexander Imhof und drei Mitglieder des Regierungsrates, Regierungspräsident Anton Lauber sowie die Regierungsrätinnen Sabine Pegoraro und Monica Gschwind, bei.

                Mehr auf:
                 www.bl.ch/sportamt
                oder auf Facebook.

                    Laudator Alex Frei, Vater Thomas Streller und Marco Strellers Kinder Sean und Elin Streller bei der Preisübergabe

                    Die Geehrten der 30. Sportpreisfeier zusammen mit Regierungsrätin Monica Gschwind


title_de: Verkehrsbehinderungen auf der Kantonsstrasse von Oberdorf nach Liedertswil

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Ab Mitte Januar 2017 wird entlang der Kantonsstrasse von Oberdorf nach Liedertswil die zweite Etappe eines Sicherheitsholzschlages ausgeführt. Die Arbeiten führen vom 16. Januar bis 25. Januar 2017 zu Verkehrsbehinderungen. In dieser Zeitspanne muss der Verkehr während des Fällens einzelner Bäume jeweils kurzzeitig angehalten werden. Je nach Tageszeit ist mit längeren Wartezeiten zu rechnen.

Aufgrund des schlechten Gesundheitszustandes der Bäume können einzelne Bäume oder Kronenteile entlang der Kantonsstrasse und des Wanderwegs von Oberdorf nach Liedertswil im Bereich "Weigistbach" die Sicherheit der Verkehrsteilnehmerinnen und –teilnehmer und von Wanderinnen und Wanderern gefährden. Aus diesem Grund wird vom Montag, 16. Januar 2017, bis Mittwoch, 25. Januar 2017, die zweite Etappe der anstehenden Sicherheitsholzschläge entlang der Liedertswilerstrasse durchgeführt. Die Fällarbeiten werden wochentags zwischen 7.30 bis 17.00 Uhr ausgeführt. In dieser Zeitspanne wird der Verkehr auf der Kantonsstrasse während den eigentlichen Fällarbeiten kurzfristig angehalten. Nachts und am Wochenende ist die Strecke normal befahrbar.

Während des Holzschlages bleibt die Wanderwegverbindung von Oberdorf nach Liedertswil aus Sicherheitsgründen von Montag bis Freitag ab 7.30 Uhr bis 17.00 Uhr gesperrt. Die Umleitung der Wanderwege ist signalisiert. Ausserhalb der erwähnten Zeiten und am Wochenende sind die Wanderwege offen. Die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer werden gebeten, die signalisierten Geschwindigkeitsreduktionen im Baustellenbereich einzuhalten. Die Arbeiten werden durch die beiden Forstequipen des Forstrevieres Dottlenberg ausgeführt.


title_de: Nachtsperrung und Instandhaltungsarbeiten im Anschluss Altmarkt

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In der Nacht vom Montag, 8. Oktober 2018, 20.00 Uhr auf Dienstag, 9. Oktober 2018, 05.00 Uhr, ist die Umfahrung Liestal auf der A22 von Sissach in Richtung Liestal, von Sissach in Richtung Frenketäler und von den Frenketälern herkommend in Richtung Basel für den Verkehr komplett gesperrt.

Die nördliche Brücke ist fertig saniert und wird am Montag, 8. Oktober 2018 dem Verkehr übergeben. Um die verbleibenden Arbeiten auf der südlichen Brücke ausführen zu können, werden die Baucontainer umgestellt und die Verkehrsführung entsprechend angepasst.

Während der Nachtsperrung vom 8. auf den 9. Oktober 2018 können die Fahrzeuge aus den Frenketälern in Fahrtrichtung Basel über die A2 (Anschluss Sissach) oder beim Anschluss Lausen auf die A22 in Richtung Basel fahren. Fahrzeuge aus Sissach in Richtung Frenketäler müssen die Ausfahrt in Lausen nehmen. In Richtung Liestal kann der Anschluss Nord benützt werden.

Nach dieser einmaligen Nachtsperrung kann der Verkehr von den Frenketälern oder aus Liestal kommend nicht mehr direkt nach Basel fahren. Fahrzeuge mit Ziel Basel müssen via Anschluss Lausen oder über den Anschluss Sissach via A2 nach Basel fahren. Von Sissach herkommend sind beide Verkehrsverbindungen nach Liestal und in Richtung Frenketäler wieder offen.

Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Mitte November 2018. Danach ist der Abschnitt wieder normal befahrbar.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie im Internet des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Regierungsbulletin vom 30. April 2024

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Ereignis bei der CABB am 26. April 2024 in Pratteln

Der Regierungsrat hat sich an seiner heutigen Sitzung über das Ereignis bei der Firma CABB in Pratteln vom letzten Freitag informieren lassen. Der Vorfall wird zurzeit durch verschiedene Behörden untersucht: Die Staatsanwaltschaft untersucht, ob es strafrechtliche Belange gibt. Das Amt für Umweltschutz und Energie sowie die SUVA, unterstützt durch das Kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, prüfen den Ablauf des Ereignisses und ob es vorfallspezifische Massnahmen braucht. Zudem wird der Kanton mit der Gemeinde Pratteln das Gespräch aufnehmen. Erst mit dem Abschluss dieser Untersuchungen wird es möglich sein, den Vorfall einzuordnen.

Gemeindebeschlüsse

Der Regierungsrat hat folgende Gemeindebeschlüsse genehmigt:

die von der Einwohnergemeindeversammlung Ormalingen am 14. März 2022 beschlossenen Mutationen «Naturgefahren» und «Gewässerraum» zu den Zonenvorschriften Siedlung und zum Zonenplan Landschaft mit Ausnahmen und der Sistierung.

die von der Einwohnergemeindeversammlung Langenbruck am 20. September 2022 beschlossenen Quartierplanvorschriften «Gärbi» mit Änderungen:

Gestützt auf § 31 Absatz 5 RBG werden folgende, vom Gemeinderat beantragte geringfügige Änderungen genehmigt, die in den eingereichten Exemplaren des Quartierplans (Teilplan «Bebauung / Erschliessung / Freiräume) bereits enthalten sind:

Ersetzung der in der Planlegende nicht definierten grünen Zone zwischen den Baubereichen I und II durch den Bereich «Grünfläche».

Verlängerung der «Erschliessungsfläche MIV, Velo und Fussverkehr» zur Erschliessung des Stellplatzes auf Parzelle Nr. 118.

Verzicht auf die Festlegung der den Baubereich VII kreuzenden «Erschliessungsfläche Velo- und Fussverkehr» im Abschnitt zwischen dem Schwengiweg und der Nordsüdachse der arealinternen Erschliessung.

die Revision vom 5. Dezember 2023 der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Tenniken.

die Teilrevision der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Hemmiken vom 12. Dezember.

Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Staatsangehörige und die Festsetzung der kantonalen Gebühr. Insgesamt sollen 16 Personen in das Schweizer Bürgerrecht aufgenommen werden.

Überprüfung der Zinsen für verbürgte Bankkredite im Zusammenhang mit Covid-19

Der Regierungsrat hat gemäss der Härtefallverordnung BL (SGS 505.11) die Zinsen überprüft und gleicht diese den Zinssätzen des Bundes bei den Covid-19-Überbrückungskrediten an. Der Regierungsrat behält die Zinssätze für den verbürgten Teil der Bankkredite per 1. Juli 2024 unverändert bei:

1,5 Prozent für Covid-19-Kredite bis 500'000 Franken

2,0 Prozent für Covid-19-Kredite über 500'000 Franken

Da die Banken Kreditgeberinnen sind und der Kanton nur für die Kredite bürgt, erfolgen die Zinszahlungen gemäss den einzelnen Verträgen zugunsten der Kreditinstitute.

Auswertungsergebnisse MAG und MAG 2022/2023

Der Regierungsrat hat den Auswertungsbericht zu den Ergebnissen der Mitarbeitendengespräche (MAG Verwaltung und MAG für unterrichtendes Personal) 2022/2023 zur Kenntnis genommen und bedankt sich für die guten und ausserordentlichen Leistungen der Mitarbeitenden. Für das unterrichtende Personal war es die dritte Durchführung von lohnrelevanten MAG, für das Verwaltungspersonal bereits die fünfte.

Generalversammlung 2024 der Schweizer Salinen AG und der SelFin Invest AG
Der Regierungsrat hat als Aufsichtsorgan den Geschäftsbericht 2023 der Schweizer Salinen AG und der SelFin Invest AG genehmigt und Beschlüsse gefasst zur Aktionärsvertretung und zum Abstimmungsverhalten an den Generalversammlungen.


title_de: Fahrplanwechsel 2018

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Am 10. Dezember 2017 tritt der Fahrplan 2018 in Kraft. Im Regional- und Ortsverkehr werden verschiedene Verbesserungen umgesetzt, so ein neues Buskonzept in Allschwil oder längere Betriebszeiten und Taktverdichtungen an Wochenenden auf zahlreichen Buslinien. Neu werden sämtliche 86 Gemeinden auch an Wochenenden an den öffentlichen Verkehr angebunden.

Optimierungen in Allschwil und im Birseck

In Allschwil wird ein neues Linienkonzept eingeführt. Die Linien 38 und 48 werden miteinander verknüpft. Die Linie 61 wird bis zum Friedhof verlängert und der Stundentakt am Sonntag zu einem Halbstundentakt verdichtet. Im Gegenzug wird der Viertelstundentakt von Montag bis Freitag über Mittag zu einem Halbstundentakt ausgedünnt. Die Linie 64 zwischen Allschwil und dem Birseck verkehrt neu regelmässiger, was zu besseren Anschlüssen auf die S3 in Dornach führt.

Mehr öV an Wochenenden

Agglomeration Basel:

Auf der Linie 65 Dornach – Pfeffingen wird das Angebot verdichtet. Neu gilt auch an Sonntagen der Halbstundentakt. Bisher verkehrte der Bus an Sonntagen im Stundentakt.

Laufental:

Im Laufental werden die Betriebszeiten der Linien 111, 112, 114 und 115 am Sonntagmorgen ausgedehnt. Die erstens Busse treffen an Sonntagen neu bereits um 6.51 Uhr in Laufen resp. um 6.55 Uhr in Zwingen ein statt wie bisher erst um 7.32 Uhr in Laufen resp. 7.23 Uhr in Zwingen. Die Busse fahren danach jeweils stündlich. Die morgendliche Angebotslücke von 90 Minuten entfällt.

Auch am Sonntagabend werden die Betriebszeiten der Linien 112 und 114 / 118 um eine Stunde verlängert. Die letzten Busse fahren in Laufen neu um 23.04 Uhr ab, statt wie bisher bereits um 22.04 Uhr.

Region Liestal und Frenkentäler:

Auf der  Buslinie 83 werden an Sonntagen Angebotslücken geschlossen. Im Gegenzug entfallen die halbstündlichen Verdichtungen am Samstagmorgen.

Auf den Linien 91, 92 und 93 wird ein neues bedürfnisgerechteres Angebotskonzept eingeführt. Auch erhalten die Gemeinden Lampenberg, Ramlinsburg, Bennwil, Liedertswil und Lauwil nach einem Jahr Unterbruch wieder ein Angebot an Samstagen und an Sonntagen.

 Diegter- und Homburgertal:

Die Buslinie 107 Sissach – Eptingen wird am Samstag verdichtet. Neu wird am Nachmittag ein Halbstundentakt angeboten.

Das Angebot der Linie 108 Sissach – Wittinsburg wird ausgebaut. Neu verkehrt diese Linie auch an Sonntagen und bindet so Känerkinden und Wittinsburg an den öV an. Für Buckten, Rümlingen und Diepflingen entsteht zusammen mit der S9 ein ungefährer Halbstundentakt Richtung Sissach. Für Thürnen verbessern sich die Anschlüsse an den Fernverkehr in Sissach.

Auf der Linie 109 Rümlingen – Häfelfingen wird das bestehende Angebot auf die Schulferien sowie auf Samstage und Sonntage ausgedehnt. Hier verkehrt dreimal täglich ein Ruftaxi.


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                Liestal, Arisdörferstrasse: Instandstellungsarbeiten und Ausbau der Bushaltestellen

 Ab Donnerstag, 20. November 2014, beginnen an der Arisdörferstrasse in Liestal die Arbeiten für die Instandstellung der Strassenrandabschlüsse und den behindertengerechten Ausbau der Bushaltestellen.

                Die Arbeiten dauern zirka bis Ende März 2015.

                Die Arbeiten für das Erneuern des Deckbelages werden zirka im Mai 2015 erfolgen.

                Der Verkehr wird einspurig durch die Baustelle geführt und mittels Lichtsignalanlage geregelt.

                Über die Feiertage wird die Baustelle für den Verkehr normal befahrbar sein.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Ebenrain-Cafeteria zertifiziert

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Am Mittwoch, 28. Juni 2017, durfte die Gastronomie des Landwirtschaftlichen Zentrums Ebenrain LZE das Fourchette verte-Zertifikat entgegennehmen. Was Kursteilnehmende und -leitende, Lernende und Mitarbeitende des LZE schon lange wissen: In der Ebenrain-Cafeteria isst man/frau nicht „einfach gut“, sondern auch ausgewogen, nachhaltig und schmackhaft. Das bestätigt das nationale Label Fourchette verte.

Das Gastronomieteam wurde in den vergangenen Monaten von einer externen Fourchette verte-Beraterin auf dem Weg zur Zertifizierung begleitet. Michelle Bur, Fourchette verte-Beraterin im Kanton Solothurn, lobte das Küchenteam: Schon zu Beginn des Beratungsprozesses sei ihr klar geworden, dass in der Ebenrainküche schon vieles den Fourchette verte-Kriterien entspreche. Petra Imhof, Leiterin Gastronomie am Landwirtschaftlichen Zentrum, fasst den Weg bis zur Zertifizierung so zusammen: „Es war sehr interessant, unser Verpflegungsangebot durch  eine  externe Fachperson beurteilt zu sehen. Durch kleine Veränderungen im Verpflegungsangebot, und durch eine verbesserte Kunden-Kommunikation haben wir die Zertifizierung erreicht und die Qualität optimiert.“

Tüpfelchen auf dem i
Die Zertifizierung unserer Cafeteria ist ein weiterer Schritt in der Umsetzung des Programms ErnährungPlus des LZE. ErnährungPlus will die Bevölkerung für ein nachhaltiges Ernährungs- und Konsumverhalten sensibilisieren. Diesmal wurde dafür die eigene Cafeteria unter die Lupe genommen. Nebst dem ausgewogenen Ernährungsangebot werden die Kunden regelmässig über Lebensmittel-Herkunft und –Produktionsart informiert. Täglich steht (nebst dem Fleischmenü) ein vollständiges vegetarisches Menü auf der Karte und statt Mineralwasser wird frisches Hahnenwasser angeboten.

Fourchette verte ersetzt schnitz und drunder
Das Label Fourchette verte-Ama terra ist ein Label für ein ausgewogenes, nachhaltiges und schmackhaftes Verpflegungsangebot. Fourchette verte wurde 1993 in der Westschweiz gegründet. Das Pendant dazu in unserer Region hiess schnitz und drunder und wurde vom Kanton Basel-Landschaft 2002 entwickelt. Seit 2015 sind die beiden Labels unter dem Begriff Fourchette verte-Ama terra zusammengefasst. Das Landwirtschaftliche Zentrum Ebenrain hat im Kanton BL das Mandat für die Fourchette verte-Ama terra-Beratungen: Institutionen der Kinderbetreuung werden von uns auf dem Weg zur Zertifizierung begleitet und gecoacht.

Wenn Sie mehr Informationen oder ein unverbindliches Gespräch rund um die Zertifizierung Fourchette verte- Ama terra möchten, rufen Sie die Beraterinnen des LZE an:

https://www.baselland.ch/politik-und-behorden/direktionen/volkswirtschafts-und-gesundheitsdirektion/landw-zentrum-ebenrain/ernaehrung/fourchette-verte-ama-terra


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  Senkung der Bezugsprovision für Quellensteuern

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  Vernehmlassung: Änderungen Fischereigesetz und Jagdgesetz

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  Weiteres

                  Senkung der Bezugsprovision für Quellensteuern

 Regierung beschliesst Senkung der Bezugsprovision für Quellensteuern

 Der Regierungsrat beschliesst eine Senkung der Provision von 3 % auf 2 % für den Bezug der Quellensteuer. Mit der Bezugsprovision wird der Aufwand der Arbeitgebenden zur Erhebung der Quellensteuer entschädigt, welcher sich in den letzten Jahren deutlich verringert hat.

                  Die Bezugsprovision bei der Quellensteuer wird per 1. Januar 2015 um einen Prozentpunkt auf 2 % gekürzt. Mit der Bezugsprovision wird der administrative Aufwand der Arbeitgebenden oder Versicherungen zur Erhebung der Quellensteuer entschädigt. Die Reduktion dieser Provision erhöht einerseits den Ertrag aus der Quellensteuer und reduziert andererseits den Kostenbeitrag an die Arbeitgebenden. Diese Massnahme führt auf kantonaler Ebene zu einer Erhöhung des Ertrags aus Quellensteuern von rund 680'000 Franken. Da die Bezugsprovisionen anteilsmässig auch den Gemeinden belastet werden, führt deren Reduktion dort zu einem Mehrertrag aus Quellensteuern von rund 370'000 Franken.

                  Die Senkung auf 2 % wird einerseits mit der gegenwärtigen Finanzlage des Kantons begründet, andererseits handelt es sich beim Quellensteuerverfahren um ein stark standardisiertes Massenverfahren. Dank verbesserter Lohnsoftware und des Angebots der kantonalen Steuerverwaltung können Quellensteuerabrechnungen mittlerweile elektronisch eingereicht werden. Dies führt bei den Arbeitgebenden als Schuldner der steuerbaren Leistung zu Automatisierungen, Vereinfachungen und administrativen Erleichterungen. Auch die Kantone Aargau, Genf, Graubünden, Neuenburg, Obwalden, Tessin und Waadt kennen eine Bezugsprovision von 2 %. Der Bund schlägt bei seiner Revision der Quellensteuer sogar vor, die Bezugsprovision gesamtschweizerisch auf 1 % festzulegen.

                  vgl. Chronologische Gesetzessammlung

                  Für Rückfragen

                  Benjamin Pidoux, Leiter Rechtsdienst der Steuerverwaltung, Finanz- und Kirchendirektion, Tel. 061 552 53 15.

                  Vernehmlassung: Änderungen Fischereigesetz und Jagdgesetz

 Vernehmlassungsverfahren für Änderungen des Fischereigesetzes, des Jagdgesetzes, der Jagdverordnung und der Verfassung eröffnet

                   Der Regierungsrat hat einen Vorschlag für Änderungen in der kantonalen Jagdverordnung, dem kantonalen Jagdgesetz, dem kantonalen Fischereigesetz und der Kantonsverfassung in die Vernehmlassung gegeben.

                  Im Zusammenhang mit dem Entlastungspaket 12/15 ist der Regierungsrat zum Schluss gekommen, dass mit dem Übertrag des Jagd- und Fischereiregals an den Kanton der Vollzug der Jagd- und Fischereigesetzgebung für den Kanton weitestgehend kostenneutral (fiskalische Äquivalenz) geführt und so der Staatshaushalt nachhaltig entlastet werden kann. Dies bedingt eine Verfassungsänderung. Werden das Jagd- und Fischereiregal dem Kanton übertragen und werden die Pachtzinsenmoderat angehoben, so kann sich der Kanton nachhaltig mit 503'000 Franken jährlich entlasten. Sollten die beiden Regale nicht an den Kanton übertragen werden, so sind nach dem Dafürhalten des Regierungsrates die Kosten für die anfallenden Wildschäden und den Vollzug der Jagd- und Fischereigesetzgebung den Gemeinden anteilsmässig jährlich zu belasten. In diesem Fall würde der Kanton Basel-Landschaft sich nachhaltig mit 468'000 Franken jährlich entlasten. Der Kanton Basel-Landschaft und der Kanton Basel-Stadt sind die einzigen Kantone, in denen das Jagd- und das Fischereiregal den Gemeinden zustehen, in allen anderen Kantonen gehört es dem Kanton.

                  Mit dem Übertrag der Regale an den Kanton müssen formelle Anpassungen im Jagd- und Fischereigesetz vorgenommen werden. Gleichzeitig sollen aber im Jagdgesetz auch Anpassungen vorgenommen werden, damit besser auf die Schwarzwildproblematik und den damit verbundenen Schwarzwildschäden reagiert werden kann.

                  Diese Anpassungen sehen vor:

                   die Möglichkeit die Jagdreviergrenzen nach wildbiologischen/geografischen Kriterien festzulegen

                   eine direkte Wildschadenbeteiligung der Jagdreviere an Wildschäden, in denen diese regel-mässig in hohem Masse anfallen;

                   die Wildschadenabschätzung für Wildschäden auf Stufe Jagdgesellschaft / Landwirt zu delegieren

                  vgl.
                   Aktuelle Vernehmlassungen

                  Für Rückfragen

                  Ignaz Bloch, Kantonstierarzt, Leiter Veterinär-, Jagd- und Fischereiwesen, Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion, Tel. 061 552 59 23

                  Weiteres

 Genehmigungen von Gemeindebeschlüssen

                  Der Regierungsrat hat zudem an seiner heutigen Sitzung

                   die vom Gemeinderat Binningen am 20. August 2013 beschlossene Mutation "Parzelle 258" zum Bau- und Strassenlinienplan "Gewerbe Dorenbach" genehmigt.

                   Die von der Einwohnergemeindeversammlung Birsfelden am 18. März 2014 beschlossene Mutation zum Zonenplan Siedlung „Staatsgrube, Parzelle Nr. 324“ und die damit verbundenen Planungsmassnahmen: Strassennetzplan Siedlung Mutation „Staatsgrube, Parzelle Nr. 324“ und der Waldbaulinienplan „Staatsgrube“ auf Parzelle Nr. 324 genehmigt.

 100. Geburtstag

                  Am 25. August 2014 kann Frau Rosa Grossman-Dietrich, wohnhaft an der Weidenmattstrasse 3 in 4434 Hölstein, ihren 100. Geburtstag feiern. Eine Delegation, bestehend aus Regierungsrätin Sabine Pegoraro, 2. Landschreiber Nic Kaufmann und Staatsweibelin Cornelia Kissling werden der Jubilarin die Glückwünsche des Regierungsrates überbringen.

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Zunzgen: Bauarbeiten am Diegterbach für Fischdurchgängigkeit

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 Am Montag, 30. Mai 2016 starten am Diegterbach in Zunzgen die Bauarbeiten für die Durchgängigkeit für Fische und Kleinstlebewesen. Die Bauarbeiten dauern rund sechs Wochen.

                In einem ersten Schritt wird der Absturz Zunzgen Nord, im Bereich des Mattweges, mit einer Blockrampe aufgehoben. Gleichzeitig wird der Einlauf der linksufrigen Regenentlastung des Amtes für Industrielle Betriebe saniert.

                Sofern es der Wasserstand zulässt, wird am 30. Mai 2016 mit den rund sechs Wochen dauernden Bauarbeiten begonnen. Die Baustellenerschliessung findet über den Holdenweg und die Lasmatt statt.

                Der Diegterbach fliesst durch Zunzgen und überwindet auf diesem Streckenabschnitt eine Vielzahl von Schwellen und zwei Abstürze mit einer Höhe von bis zu drei Meter.


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 Vernehmlassung zum Ausgleichsfondsgesetz

                Der Regierungsrat hat im Rahmen der Vernehmlassung zum Vorentwurf eines Bundesgesetzes über die Anstalt zur Verwaltung der Ausgleichsfonds von AHV, IV und EO (Ausgleichsfondsgesetz) gegenüber dem Bundesamt für Sozialversicherung Stellung genommen.

                Der Regierungsrat begrüsst darin das neue Ausgleichsfondsgesetz, das alle Herausforderungen, welche an die Ausgleichsfonds gestellt werden, klarer regelt: Die Anstaltsform, die organisatorische Aufsicht in Ergänzung zur Fachaufsicht des Bundes, die Grundzüge der Betriebsorganisation und die Finanzierung. Hiermit wird die Grundlage für eine verbesserte Organisation geschaffen.

                Den Vorschlag des Bundesrates, die Eidgenössische Finanzkontrolle als Revisionsstelle für die Anstalt der Ausgleichsfonds vorzusehen, lehnt der Regierungsrat hingegen ab. Stattdessen unterstützt der Regierungsrat den Vorschlag der eidgenössischen AHV/IV-Kommission, eine fachlich geeignete, verwaltungsexterne Revisionsstelle als gesetzliche Prüfstelle zu bestellen. Dies entspricht der Handhabung, wie sie heute bereits bei der Suva und der Publica erfolgt.

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                 Vernehmlassung

                Für Rückfragen

                Daniel Schweighauser, Finanzverwaltung, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), 061 552 61 95


title_de: Gemeinderegionengesetz an den Landrat

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 Gemeinderegionengesetz an den Landrat: Neues Gesetz bringt sechs Regionen mit Regionalkonferenzen

                 Der Regierungsrat hat am Dienstag das Gemeinderegionengesetz, vormals Gemeindestrukturengesetz, und eine damit verbundene Änderung der Kantonsverfassung beschlossen und an den Landrat überwiesen. Neu werden sechs Regionalkonferenzen eingeführt, welche aus den Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten der entsprechenden Region zusammengesetzt sind und welche die Zusammenarbeit unter den Gemeinden fördern sollen. Die sechs Regionen Laufental, Leimental, Birstal, Rheintal-Hülften, Liestal-Frenketäler und Oberes Baselbiet entsprechen natürlichen funktionalen Räumen, in denen die Gemeinden verstärkt zusammenwirken sollen.

                Die Regionalkonferenzen haben keine hoheitliche Funktion, sondern in deren Rahmen werden die beteiligten Gemeinden ihre Zusammenarbeit koordinieren und intensivieren. Zudem können die Gemeinden Zweckverbandsaufgaben an ihre Regionalkonferenz übertragen. Die Regionalkonferenzen ermöglichen es dem Kanton, bisherige kantonale Aufgaben den Regionalkonferenzen zu übertragen und so den Zentralismus abzubauen. Jede Regionalkonferenz hat eine Geschäftsstelle. Mit einer einmaligen kantonalen Anschubfinanzierung von je 50‘000 Franken sollen diese so bald als möglich operationell sein.

 Unterstützung von Gemeindezusammenschlüssen

                Das Gemeinderegionengesetz regelt überdies alle interkommunalen Zusammenarbeitsformen wie beispielsweise die Zweckverbände. Für diese werden Regelungen eingeführt, welche die demokratische Mitwirkung verbessern. Das Gesetz enthält auch die Regelungen für den Zusammenschluss von Gemeinden. Neu wird die kantonale Unterstützung von Gemeindezusammenschlüssen eingeführt, die einerseits in Form von Rat und Tat erfolgt (zum Beispiel Fusionshandbuch) und andererseits in Form von finanziellen Beiträgen an zusammenschlusswillige oder zusammengeschlossene Gemeinden.

 Charta von Muttenz wird umgesetzt

                Durch die Änderung der Kantonsverfassung werden der Landrat und der Regierungsrat verpflichtet, in Gesetzen und Verordnungen die Prinzipien der Subsidiarität und der fiskalischen Äquivalenz zu beachten, die Gemeindeautonomie verstärkt umzusetzen sowie Regelungen zu schaffen, die auf die unterschiedliche Leistungsfähigkeit der Gemeinden abgestimmt sind (Variabilität). Im Gegenzug werden die Gemeinden durch die Verfassung zur verstärkten Zusammenarbeit verpflichtet.

 Gemeinden bereits an der Arbeit

                Die Verfassungsänderung und das Gemeinderegionengesetz haben in der Vernehmlassung eine gute Aufnahme gefunden. Die Einführung von Regionalkonferenzen hat auch im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Tour Siebedupf“ ein positives Echo ausgelöst. In gut der Hälfte der Regionen sind die Gemeinden bereits daran, die regionalen Strukturen auf die Beine zu stellen.

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                 Landratsvorlage

                 Weitere Auskünfte

                Daniel Schwörer, Leiter Stabsstelle Gemeinden, Finanz- und Kirchendirektion, Telefon 061 552 59 02


title_de: Asiatische Tigermücke im Winter: Einfache Massnahmen gegen die zunehmende Plage

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Auch in diesem Jahr konnten sich die Tigermücken auf Baselbieter Kantonsgebiet stark ausbreiten. Die befallene Fläche ist auf 5 km2 angewachsen und damit mehr als doppelt so gross wie im Vorjahr. Neben der Befallszone ist auch die Mückendichte gewachsen. Dies zeigte sich unter anderem daran, dass zahlreiche Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons von den Mücken stark belästigt wurden. Gegen die Mückenplage kann man schon im Winter etwas unternehmen.

Das feuchtwarme Wetter im Sommer 2024 begünstigte die weitere Ausbreitung der Tigermücke. Insbesondere in den stadtnahen Gemeinden hat die befallene Fläche stark zugenommen. In bereits länger befallenen Gebieten war die Populationsdichte deutlich höher als in den Vorjahren. An den meisten Monitoring-Standorten wurden Tigermückeneier gefunden.

Viele Anwohnerinnen und Anwohner meldeten «unerträgliche Belästigung»

Das spiegelt sich auch in der Anzahl der Meldungen über die besonders hohe Lästigkeit wieder. Diese kamen mehrheitlich aus Wohnquartieren in den Gemeinden Allschwil, Birsfelden und Münchenstein. Das zeigt, dass immer noch viele Brutstätten übersehen oder nicht konsequent behandelt werden. Ausgewachsene Tigermücken können mehrere hundert Meter weit fliegen, deshalb leidet die gesamte Nachbarschaft unter den Stichen.

Mit Massnahmen im Winter für das kommende Jahr vorsorgen

Neben den Massnahmen während der Mückensaison kann man auch im Winter viel gegen die Plage tun. Tigermückeneier können die Trockenheit und Kälte des Winters überdauern, sodass im Frühjahr Mückenlarven daraus schlüpfen. Das kann verhindert werden, indem im Winter Tigermückeneier beseitigt werden. Mückeneier sind mit blossem Auge kaum erkennbar, daher sollten alle Gefässe mit stehendem Wasser geleert und die Gefässinnenseite mit einer Bürste gründlich gereinigt werden. Dies gilt auch für Topfuntersetzer, Regentonnen oder Blumenvasen auf dem Friedhof. Zudem sollten Gärten und Balkone aufgeräumt und Material, das nicht mehr benötigt wird, beseitigt oder entsorgt werden.

Die Bekämpfung der Asiatischen Tigermücke ist in der Region Basel zu einer Daueraufgabe geworden. Darum bittet der Kanton die Bevölkerung, die Massnahmen mitzutragen und umzusetzen.

Die Stadtgärtnerei des Kantons Basel-Stadt hat das Merkblatt «Asiatische Tigermücke – Massnahmen für Herbst und Winter» herausgegeben. Weitere Informationen und Merkblätter zum Thema finden Sie unter: Asiatische Tigermücke - Baselland.


title_de: Zur Verbesserung des Verkehrsflusses in Reinach: Ausbau des Kreisels Kägen

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Am Montag, 9. April 2018 beginnen die Bauarbeiten im Bereich des Kreisels Bruggstrasse / Kägenstrasse / Aumattstrasse. Mit dem Ausbau des Kreisels Kägen wird gleichzeitig die Bushaltestelle Bruggstrasse in Richtung Dornach gemäss den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes BehiG umgebaut. Nebst diesen Strassenbauarbeiten wird in der Bruggstrasse eine bestehende Gasleitung neu umhüllt. Die Arbeiten dauern vorbehältlich der Witterungsverhältnisse bis am 31. August 2018.

Der Kreisel wird im Bereich der Shell-Tankstelle vergrössert. Dadurch wird der Verkehrsfluss auf der Bruggstrasse und der Kägenstrasse verbessert. Die bestehende Bushaltestelle Bruggstrasse entspricht nicht den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes und wird entsprechend umgebaut. Der Ein- und Ausstieg aus dem Bus wird danach niveaugleich erfolgen. Es wird eine neue Wartehalle erstellt.

Durch die IWB wird vorgängig eine bestehende Gasleitung neu umhüllt. Die Gasleitung befindet sich in der Bruggstrasse auf Höhe der Bushaltestelle.

Von Montag, 9. April 2018 bis am Mittwoch, 11. Mai 2018 erfolgen die Baustelleninstallation, die ersten Werkleitungsarbeiten und das Erstellen von Provisorien für die weiteren Bauarbeiten. Die Arbeiten der IWB an der Gasleitung erfolgen im Zeitraum vom 14. Mai bis 29. Juni 2018. Die Strassenbauarbeiten für den Ausbau des Kreisels und die Bushaltestelle erfolgen im Zeitraum 2. Juli bis 31. August 2018. Während den Bauarbeiten gibt es für den Verkehr keine Sperrungen und keine Umleitungen. Es muss aber mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Für die Buslinien 62 und 64 in Fahrtrichtung Arlesheim / Dornach werden provisorische Bushaltestellen eingerichtet.


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Die Bauarbeiten in Zusammenhang mit den Erneuerungsarbeiten an der Liedertswilerstrasse / Hauptstrasse in Oberdorf und Liedertswil sind mehrheitlich abgeschlossen. Innerhalb der Bauzeit, welche rund sechs Monate lang dauerte, wurden nebst der Strasse eine neue Abwasserleitung, eine neue Strassenentwässerungsleitung mit Rückhaltebecken sowie diverse Werkleitungen realisiert. Diese Arbeiten standen in Zusammenhang mit der Aufhebung der Kläranlage in Liedertswil.

Die abschliessenden Deckbelagsarbeiten im Abschnitt zwischen Oberdorf und Liedertswil erfolgen witterungsbedingt erst im Frühjahr 2019.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie im Internet des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Regierungsrat verabschiedet Personalstrategie und eröffnet Vernehmlassungsverfahren

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                Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 22. Mai 2012 die Personalstrategie 2012-15 verabschiedet. Zugleich hat er die Vernehmlassung betreffend Anpassung der Personalpolitik eröffnet.

                Die Personalstrategie 2012-15 lehnt sich eng an die Ziele, die der Regierungsrat im Grundsatzpapier 2012 - 2022 ("Wir leben unsere Vision") festgelegt hat. Auf Basis dieser Ziele wurde analysiert, welchen Beitrag das Personalmanagement leisten muss, damit die Führungskräfte und die Mitarbeitenden der Direktionen ihre Aufgabe noch zielgerichteter erfüllen können. Mit einer Umfeldanalyse im Personalbereich wurden auch die äusseren Einflussfaktoren des Personalmanagements ermittelt. Aus diesen Grundlagen wurden die Werte, die Vision und die strategischen Schwerpunkte abgeleitet.

                Aufgrund der neuen Personalstrategie schlägt der Regierungsrat dem Landrat auch eine Änderung der im Personalgesetz festgelegten Personalpolitik vor. Gleichzeitig soll auch die Autonomie der Gerichte im Personalgesetz klarer verankert werden. Den Entwurf für die Gesetzesänderung hat der Regierungsrat zu Handen der Vernehmlassung verabschiedet.

                Für Rückfragen: Markus Nydegger, Leiter Personalamt, Tel. 061 552 52 38