title_de: Baselbieter Härtefallhilfen: Bereits die 26. Tranche

content_de:
Der Regierungsrat steht mit seinen Corona-Härtefallhilfen nun bei deutlich über 93 Millionen Franken. Die Tranche 26 von dieser Woche umfasst 4 neu bewilligte Gesuche, 7 Nachzahlungen sowie 7 Wiedererwägungen.

Die Tranche 26 der Corona-Härtefallhilfen umfasst 4 bewilligte Gesuche, 7 Nachzahlungen aufgrund längerer Schliessungsdauer sowie 7 Wiedererwägungen. Dies entspricht Auszahlungen in der Höhe von insgesamt 192’501 Franken. Hinzu kommt 1 Bürgschaft im Betrag von 27’200 Franken. Mit der Tranche 26 wurden 3 Gesuche abgelehnt.

Die Tranche 26 und die Zusammenfassung über alle Tranchen präsentiert sich wie folgt:

Anzahl Neu

Anzahl Total

Neu in Franken

Total in Franken

Anzahl bewilligte À-fonds-perdu-Beiträge
aufgrund § 3 Covid-19-Härtefallverordnung BL:

1

593

5'909

Nachzahlungen aufgrund längerer Schliessungsdauer *

7

57'198

Anzahl bewilligte À-fonds-perdu-Beiträge
aufgrund § 4 Covid-19-Härtefallverordnung BL:

3

226

36'939

Wiedererwägungen aufgrund geänderter rechtlicher Grundlagen **

7

92'455

Total À-fonds-perdu-Beiträge

192'501

88'716'975

Gewährte Bürgschaften

1

31

27'200

4'997'250

Anzahl abgelehnte Gesuche

3

266

* Nachzahlungen aufgrund längerer Schliessungsdauer

Ursprünglich war die Schliessung der Gastronomie-Betriebe und der Sportsbetriebe bis Ende Februar vorgesehen. Sie wurde später bis zum 18. April 2021 verlängert. Der Bundesrat hat am 14. April entschieden, dass Sportbetriebe ab dem 19. April wieder öffnen konnten, Restaurants durften ab dem 19. April 2021 ihre Terrassen wieder öffnen. Erst per 31. Mai 2021 durften die Restaurants auch ihre Innenräume wieder öffnen. In seiner Medienmitteilung vom 14. April hielt der Bundesrat fest, dass viele Gastrobetriebe nur mit der Öffnung der Terrassen noch nicht kostendeckend wirtschaften konnten, weshalb die wirtschaftliche Unterstützung der Gastrobranche fortgeführt wurde. Im Rahmen der Härtefallhilfe des Kantons Basel-Landschaft gelten diese Betriebe deshalb auch ab dem 19. April 2021 bis Ende Mai als geschlossen. Daher werden weiterhin Nachzahlungen an Unternehmen geleistet, welche über den 28. Februar hinaus geschlossen bleiben mussten.

** Wiedererwägungen

Seit dem Beginn der Prüfung und der Auszahlung der Härtefallhilfen haben sich die rechtlichen Grundlagen auf Bundesebene (Covid-19-Gesetz und Covid-19-Härtefallverordnung) und die Covid-19-Härtefallverordnung BL mehrmals geändert, zuletzt per 1. April 2021. Auch bereits geprüfte Gesuche werden anhand der revidierten Kriterien neu beurteilt. Daher ist es möglich, dass erst abgelehnte Gesuche gemäss den revidierten Kriterien neu bewilligt werden oder auch bei bereits bewilligten Gesuchen neu ein höherer Betrag bewilligt wird.

Baselbiet setzt die letzten Anpassungen der Härtefallverordnung des Bundes um

Der Bundesrat hat am 18. Juni 2021 punktuelle Anpassungen an der Härtefallverordnung beschlossen. Mit den Änderungen sollen stark betroffene Unternehmen höhere Unterstützungen erhalten können, sofern sie einen Umsatz von maximal 5 Millionen Franken aufweisen und einen Umsatzrückgang von mindestens 70 Prozent nachweisen können. Die Obergrenze der Unterstützung für diese Unternehmen wird auf 30 Prozent des Umsatzes bzw. 1,5 Millionen Franken erhöht. Der Kanton Basel-Landschaft setzt auch diese Anpassungen um. Unternehmen, die bereits ein Gesuch eingereicht haben, müssen nicht aktiv werden – die betroffenen Anträge werden vom Kanton automatisch wiedererwogen.

Unternehmen können aktualisierte Umsatzdaten melden

Unternehmen, die zwischenzeitlich einen stärkeren Umsatzrückgang verzeichnen, als im Gesuch ursprünglich deklariert, können diesen bis zum 30. September 2021 melden und entsprechende Nachzahlungen beantragen. Berücksichtigt werden kann die Umsatzentwicklung bis zum 30. Juni 2021. Betroffene Unternehmen können sich mit dem Helpdesk (061 927 98 26) in Verbindung setzen.

Gesuche können weiterhin eingereicht werden

Direkt und indirekt betroffene Unternehmen können weiterhin ein Gesuch für eine Härtefallhilfe einreichen. Alle wichtigen Informationen und das Meldeformular sind mit dem folgenden Link zu finden: www.haertefallregelung-bl.ch


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

content_de: Marie-Louise Bienfait wird neue Baselbieter Kantonstierärztin. Bienfait ist aktuell Leitende amtliche Tierärztin im Departement für Gesundheit und Soziales im Amt für Verbraucherschutz und Veterinärdienst des Kantons Aargau. Von 2007 bis 2012 war sie im Bundesamt für Veterinärwesen in Bern Wissenschaftliche Mitarbeiterin im Bereich Vollzugsunterstützung/Tierschutz. Sie ist 54 Jahre alt und wohnt im Kanton Aargau. Marie-Louise Bienfait hat an der Universität Mainz  Rechtswissenschaften und später noch an der freien Universität Berlin Veterinärmedizin studiert. Bienfait wird ihr Amt als neue Baselbieter Kantonstierärztin im Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen am 1. März 2021 antreten.

content_format: html


title_de: Entspannung, aber weiterhin vorsichtiger Umgang mit Feuer nötig

content_de:
Nach einer Lagebeurteilung durch verschiedene Fachexperten hat der Kantonale Führungsstab Basel-Landschaft das gültige Feuer- und Feuerwerksverbot aufgehoben. Die entsprechenden Verfügungen gelten per Morgen Dienstag 12.00 Uhr nicht mehr. Im Kanton Basel-Landschaft ist die Waldbrandgefahr immer noch auf der Gefahrenstufe 3 (erheblich).

In den vergangenen Tagen hat es immer wieder ein wenig geregnet, der Morgentau sorgt ebenfalls für etwas Feuchtigkeit und wenn die prognostizierten Niederschläge eintreffen sollten, dürfte sich die Situation weiter entspannen. Deshalb sind die Fachleute im Kantonalen Führungsstab zum Entschluss gelangt, die seit dem 18., 25. und 28. Juli 2022 geltenden Verfügungen bezüglich Feuerverbot sowie die Fischerei-, Bade- und Betretungsverbote per Morgen Dienstag 12.00 Uhr aufzuheben. Angesichts der immer noch erheblichen Waldbrandgefahr und trotz Aufhebung des Feuer- und Feuerwerksverbots wird die Bevölkerung gebeten, im Umgang mit Feuer nach wie vor grosse Vorsicht walten zu lassen. Der Kantonale Führungsstab empfiehlt deshalb, sich an diese Grundsätze zu halten:

Informieren Sie sich über die lokale Gefahrensituation, bevor Sie im Freien ein Feuer entfachen.

Benutzen Sie beim Grillieren ausschliesslich fest eingerichtete Feuerstellen oder Cheminées.

Lassen Sie Feuerstellen und Cheminées nie unbeaufsichtigt und verlassen Sie diese erst nach vollständigem Löschen der Glut.

Halten Sie beim Feuern/Grillieren einen genügend grossen Sicherheitsabstand zu brennbaren Materialien ein.

Beachten Sie den Funkenwurf und die Windverhältnisse. Entfachen Sie bei starkem Wind kein Feuer.

Nach wie vor sollten Zigaretten, Raucherwaren und Streichhölzer nicht sorglos weggeworfen werden.

Halten Sie präventiv Löschmittel (Wasser, Feuerlöscher usw.) bereit.

Die vom Amt für Wald beider Basel verfügten Fischerei-, Bade- und Betretungsverbote werden auch aufgeboben. Das vom Amt für Umweltschutz und Energie verfügte Wasserentnahmeverbot zum Gemeingebrauch wird ebenfalls aufgehoben. Achtung: Wasserentnahmen, welche den Gemeingebrauch überschreiten, sind nur mit einer Bewilligung des Kantons und unter Einhaltung der entsprechenden Vorgaben erlaubt. Als Gemeingebrauch gilt die gelegentliche Entnahme kleiner Wassermengen ohne den Einsatz Motor getriebener Geräte, zum Beispiel mittels Kübel oder Giesskanne.

Der Kantonale Führungsstab ruft die Bevölkerung auch künftig generell zum sparsamen Umgang mit Wasser auf.


title_de: Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

content_de:
 Erweiterung der Berufsfachschule Gesundheit in Münchenstein

                An der Berufsfachschule Gesundheit hat sich die Zahl der Lernenden in den letzten vier Jahren nahezu verdoppelt. Die noch junge Schule wird in den nächsten Jahren weiter wachsen. Der Regierungsrat beantragt dem Landrat deshalb eine Erweiterung der Einmietung im ehemaligen Spenglergebäude in Münchenstein.

                Die Zahl der Lernenden an der Berufsfachschule Gesundheit (BfG) hat sich zwischen 2004 und 2008 von 419 auf 820 nahezu verdoppelt. Inzwischen reichen die Räumlichkeiten nicht mehr aus. Als Übergangslösung mussten auf August 2008 bereits leer stehende Büroräume zugemietet und darin notdürftig vier Unterrichtsräume hergerichtet werden. Weil bis 2013 ein weiterer, nachhaltiger Anstieg der Anzahl Lernender auf 1120 prognostiziert wird, hat die BfG auf Sommer 2009 Bedarf für acht zusätzliche Klassenräume mit dazugehörenden Nebenräumen angemeldet. Das entspricht einer Vergrösserung des bisherigen Schulraumangebots um rund 50%.

                Nach Prüfung verschiedener Optionen durch das Hochbauamt beantragt der Regierungsrat dem Landrat eine Erweiterung der bestehenden Einmietung in der gleichen Liegenschaft. Mit dieser Lösung können weiterhin optimale betriebliche Abläufe gewährleistet und verschiedene Synergien mit anderen im gleichen Haus angesiedelten Bildungsträgern aus dem Gesundheitsbereich genutzt werden. Die zusätzlichen Räume befinden sich angrenzend an die bestehenden Schulräume und umfassen eine Fläche von rund 1600 m2. Die notwendigen Umbauten sollen wie schon bei der bestehenden Einmietung von der Eigentümerin vorfinanziert und über den Mietzins rückvergütet werden. Als Vollkosten für die Erweiterung der Einmietung werden rund CHF 645'000.- pro Jahr erwartet. Sollte der Landrat die Vorlage genehmigen, könnte im Mai 2009 mit den Umbauarbeiten begonnen und im August 2009 die Erweiterung in Betrieb genommen werden.

                 Weitere Auskünfte: Andreas Schlittler, Hochbauamt, Projektleiter Projektierung/Realisierung, Tel. 061 552 54 31

 Regierungsrat beantragt vollen Teuerungsausgleich von 2.6% für die Löhne des Staatspersonals

                Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft beantragt dem Landrat, auf den Löhnen des Staatspersonals den vollen Teuerungsausgleich von 2.6% gemäss den Zahlen des Bundesamtes für Statistik auszurichten; die entsprechende Summe ist im bisherigen Budget 2009 bereits enthalten.

                Der Regierungsrat hat berücksichtigt, dass die finanzielle Situation des Kantons nach wie vor solide ist. Allerdings zeichnet sich in den kommenden Jahren eine Anspannung im Finanzhaushalt ab. Ursachen hierfür sind primär projektierte Vorhaben mit hohem Investitionsbedarf, aber auch das prognostizierte Abflachen des Wirtschaftswachstums könnte die Ertragslage verschlechtern.

                Der Regierungsrat ist grundsätzlich der Ansicht, dass die Kaufkraft erhalten werden soll, soweit die Wertschöpfung der Volkswirtschaft dies zulässt. Er beantragt daher dem Parlament einen dem Budget entsprechenden Teuerungsausgleich von 2.6%, womit die Teuerung gemäss den Zahlen des Bundesamtes für Statistik voll ausgeglichen wird.

                Der Regierungsrat hält auch daran fest, mittelfristig die bisher nicht ausgeglichene Teuerung der letzten 10 Jahre von total 0.6% zu kompensieren. Wegen der unerwartet hohen Teuerung in diesem Jahr und dem daraus resultierenden Mehraufwand für den Staatshaushalt erachtet er jedoch den Zeitpunkt für ungünstig, jetzt auch noch eine volle oder teilweise Abgeltung dieses "Rückstandes" im Teuerungsausgleich vorzunehmen.

                Das von der Regierung vorgelegte Budget 2009 weist ein Defizit von 3 Mio. Franken auf. Der Teuerungsausgleich von 2.6% ist im Budget 2009 bereits enthalten und wird Kosten von 41.6 Mio. Franken auslösen. Der gesamte Personalaufwand (inkl. Anstieg der Erfahrungsstufen, den Beförderungen und anderer Faktoren) erhöht sich um total 51 Mio. Franken. Der Finanzplan (Saldo der Laufenden Rechnung 2010: -40 Mio. Franken, 2011: -86 Mio. Franken, 2012: -75 Mio. Franken) zeigt, dass sich eine Anspannung der Finanzlage abzeichnet, weshalb es weiterhin einer strengen Ausgabendisziplin bedarf, um den Kantonshaushalt auch in den kommenden Jahren im Lot zu halten.

                 Weitere Auskünfte: Dr. Michael Bammatter, Generalsekretär der Finanz- und Kirchendirektion, Telefon 061 552 52 02.

 Vergütungs- und Verzugszins bei der Staatssteuer

                Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat heute beschlossen - gestützt auf das Gesetz über die Staats- und Gemeindesteuern und den Finanzausgleich (Steuer- und Finanzgesetz, SGS 331) § 135 Absatz 6 -, bei der Staatssteuer den Vergütungszins für das Jahr 2009 bei 1 Prozent (bisher 1,5 %) und den Verzugszins bei 5 Prozent festzusetzen.

                Die Situation an den Geldmärkten ist nach Ansicht des Regierungsrates im Moment von grossen Unsicherheiten und grossen Zinsausschlägen geprägt. Als Orientierungsbasis für die Festlegung des Vergütungszinssatzes wird das Zinsniveau bei den Sparkonti herangezogen. Ein Vergleich zeigt, dass der Vergütungszinssatz von 1 Prozent für die Steuerzahlerin und den Steuerzahler attraktiv ist.

                 Weitere Auskünfte: Yvonne Reichlin, Finanzverwalterin des Kantons Basel-Landschaft, Telefon 061 552 53 35.

                Landeskanzlei Basel-Landschaft


content_de:
Nächster Schritt der Investitionsstrategie am Sekundarschulstandort Liestal

Ausgabenbewilligung: SEK I Liestal Burg wird erweitert

Für die Erweiterung der Sekundarschulanlage Burg in Liestal beantragt der Regierungsrat dem Landrat eine Ausgabe von 3,35 Mio. Franken.

Am 8. Februar diesen Jahres hat der Landrat des Kantons Basel-Landschaft die notwendigen finanziellen Mittel für die Projektierung der Gesamtsanierung Sekundarschulhaus Frenke in Liestal genehmigt. Nun beantragt der Regierungsrat dem Landrat die nächste Investition am Sekundarschulstandort Liestal.

Die Schulanlage Burg ist heute bereits vollständig ausgelastet. Mit der Erweiterung wird auf die erwartete Zunahme von Schülerinnen und Schülern reagiert. Geplant ist ein Holzmodulbau mit elf Klassenzimmern, vier Gruppenräumen und einem Aufenthaltsraum für Schülerinnen und Schüler. Die Nutzungsdauer ist bis zu einer langfristig notwendigen Sanierung der gesamten Anlage konzipiert. Die Holzmodulbauweise ermöglicht eine spätere Nachnutzung an anderer Stelle.

Kosteneinsparung im Gegenzug

Die zeitnahe Bereitstellung des Erweiterungspavillons ermöglicht zunächst (2020/21) die vorübergehende, zusätzliche Nutzung der Schulanlage Burg durch Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Frenke. Diese werden während der Gesamtsanierung ihres Schulhauses mehrheitlich im benachbarten ehemaligen Lehrerseminar in der Kasernenstrasse untergebracht und zehn Klassenzimmer auf der Schulanlage Burg belegen. So kann am Standort Frenke auf ein teures Bauzeitprovisorium verzichtet werden.

Strategie für den Schulkreis Ergolz 1

Die Erweiterung der Schulanlage Burg in Liestal ist Teil einer strategischen Planung für den ganzen Schulkreis Ergolz 1. Mit der Projektierung der Gesamtsanierung Schulhaus Frenke wurde begonnen. Geplant sind ausserdem eine Sanierung respektive ein teilweiser Ersatz der Sekundarschulanlage in Frenkendorf.

Der Erweiterungspavillon für die Sekundarschule Burg in Liestal soll spätestens zum Beginn der Frühjahrsferien 2020 bezugsbereit sein.

> Landratsvorlage


title_de: Abdankungsfeier von Regierungsrat Peter Zwick

content_de:
 Liestal, 27. Februar 2013 – Am Freitag, 1. März 2013, um 14.00 Uhr, findet im Dom von Arlesheim der offizielle Abdankungsgottesdienst für den verstorbenen Regierungsrat Peter Zwick statt. Im Vorfeld dieses Abdankungsgottesdienstes machen wir die Medien auf ein paar wichtige Verhaltenshinweise aufmerksam.

                Die Familie des verstorbenen wünscht innerhalb des Doms und während des Abdankungsgottesdienstes keine Fotografen und Kamerateams. Der Kanton Basel-Landschaft stellt den Medien nach Abschluss des Abdankungsgottesdienstes eine offizielle Aufnahme von der Szenerie innerhalb des Doms zur Verfügung. Mitglieder der Trauerfamilie möchten auch ausserhalb des Doms nicht erkennbar fotografiert oder gefilmt werden. Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis und dass Sie diesen Wunsch respektieren.

                Reservierte Sitzplätze für Medienschaffende sind im Dom gekennzeichnet.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion


title_de: Es geht nicht um Bildungsabbau

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                Im Interesse eines qualitativ hochstehenden, vielfältigen Bildungsangebots und guter Bildungschancen für alle, haben Kanton und Gemeinden in den letzten Jahren die Kosten pro Schülerin und Schüler der Volksschule substanziell erhöht. Von den Massnahmen zur Sanierung der Kantonsfinanzen wurde der Bildungsbereich mit Abstand am wenigsten stark betroffen. Regierung und Landrat haben so den hohen Stellenwert der Bildung ausdrücklich bekräftigt.

                Die drei Initiativen unter dem tatsachenwidrigen Titel „Stopp dem Bildungsabbau“ hätten für Kanton und Gemeinden jährliche Mehrkosten in zweistelliger Millionenhöhe zur Folge, ohne dass unsere Kinder von einem besseren Bildungsangebot profitieren könnten. Wir sind gut aufgestellt:

                 Mit der Klassenbildung in Schulkreisen können trotz rückläufiger Schülerinnen- und Schülerzahlen die heutigen Sekundarschulstandorte gesichert und Schulschliessungen verhindert werden.

                 Durchschnittliche Klassengrössen von knapp 20 Schülerinnen und Schülern und der von Regierung und Landrat beschlossene Gegenvorschlag, mit dem die Höchstzahl auf 24 begrenzt wird, schaffen gute Voraussetzungen für erfolgreiches Lehren und Lernen.

                 Klassenlehrerinnen und Klassenlehrer haben richtigerweise zusätzliche Zeit für ihre anspruchsvolle Aufgabe zur Verfügung. Mit gezielten Stütz- und Förderangeboten werden Schülerinnen und Schüler mit besonderen Bedürfnissen auf dem Weg zur Erreichung der Lernziele begleitet.

                Diese positiven Tatsachen werden in der Pro-Kampagne systematisch verschwiegen. Stattdessen wird die Gute Schule Baselland schlecht geredet.

                Die überrissenen Forderungen der Initiantinnen und Initianten verschärfen den Druck auf Leistungsabbau im Bildungsbereich und schaden der Guten Schule Baselland.

                Deshalb beantragen Regierung und Parlament:

 3 x NEIN – damit wir uns die Gute Schule Baselland auch in Zukunft leisten können.

                Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion BL


title_de: Mülibach in Allschwill grün verfärbt

content_de:
In den letzten Tagen war der Mülibach in Allschwil und auch über die Landesgrenze hinaus nach Frankreich teilweise stark grün verfärbt. Abklärungen mit den französischen Behörden haben ergeben, dass bei einem Markierversuch in Frankreich Uranin eingesetzt wurde. Uranin wird häufig für Markierversuche verwendet, da sich der Stoff für die Versuchsanordnung gut eignet und in den eingesetzten Konzentrationen für Mensch, Tier und Umwelt unbedenklich ist.

Da das Uranin in ein Auffangbecken gelangte und von dort durch Niederschläge ausgeschwemmt wurde, war der Mülibach über ein paar Tage immer wieder grün verfärbt. Am Mittwoch konnte die Brigade Verte keine Verfärbungen mehr im Zufluss des Mülibach auf französischer Seite feststellen. Bis alle Weiher durchgespült sind, dürfte die grünliche Verfärbung noch wenige Tage sichtbar sein.


title_de: H18: Nachtsperrungen der Zufahrtsrampe Eggflue in Richtung Basel

content_de:
 In den Nächten von Donnerstag, 22. Oktober 2009 auf Freitag, 23. Oktober 2009 und von Montag, 26. Oktober auf Dienstag, 27. Oktober 2009 ist die Zufahrtsrampe des Eggfluetunnels auf der H18 von Grellingen in Richtung Basel jeweils von 20.00 Uhr bis 5.00 Uhr wegen Bauarbeiten für den Verkehr gesperrt.

                Während den Nachtarbeiten kann es zu Lärmbelästigungen kommen. Bei Schwierigkeiten mit dem Baugrund kann sich die Sperrung um maximal zwei Nächte von Dienstag, 27. Oktober 2009 bis Donnerstag-Morgen, 29. Oktober 2009 verlängern. Die Umleitung durch den Eggfluetunnel wird signalisiert.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                René Bösch, Tiefbauamt BL, Geschäftsbereich Kantonsstrassen, Tel. 061 552 50 40

                Liestal, 20. Oktober 2009


content_de:
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  Regierungsrat nimmt Stellung zur Kulturbotschaft 2016–2019

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  Genehmigungen von Gemeindebeschlüssen

                  Regierungsrat nimmt Stellung zur Kulturbotschaft 2016–2019

 Regierungsrat nimmt Stellung zur Kulturbotschaft 2016–2019 des Bundes

                   Das Eidgenössische Departement des Inneren (EDI) hat die Kantone, die Dachverbände der Gemeinden, die Städte und Berggebiete, die Dachverbände der Wirtschaft und interessierte Kreise eingeladen, zum Vernehmlassungsentwurf der Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016–2019 (Kulturbotschaft) Stellung zu nehmen. Der Regierungsrat hat heute seine Stellungnahme verabschiedet.

                  Folgende Punkte sind dem Regierungsrat in seiner Antwort zur Kulturbotschaft des Bundes besonders wichtig:

                   Bezüglich der Ansätze zu einer nationalen Kulturpolitik hält der Regierungsrat fest, dass es verschiedene Aufgaben gibt, welche auf nationaler Ebene unter Einbezug aller Staatsebenen - also von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden - diskutiert und koordiniert werden müssen. Er bezweifelt jedoch, ob es richtig ist, in der mehrkulturellen und föderalistischen Schweiz von einer „nationalen Kulturpolitik“ zu sprechen. Was hier eigentlich gemeint ist, ist eine „gesamtschweizerisch koordinierte Kulturpflege und Kulturförderung der öffentlichen Hände“.

                   Anders als im Entwurf der Kulturbotschaft formuliert, muss aus Sicht des Regierungsrates die bisherige Förderpraxis der Museen, Sammlungen und Netzwerke vor 2016 einer umfassenden Evaluation unterzogen werden, um allfällige Änderungen in Bezug auf die ausgerichteten Betriebsbeiträge an die 13 Drittinstitutionen bereits für die Förderperiode 2016–2019 wirksam zu machen.

                   Der Regierungsrat heisst die finanzielle und strukturelle Stärkung der Kultursparten Tanz und Film auf nationaler Ebene ausdrücklich gut. Er betont jedoch die besondere Verantwortung, die der Bund auch für Organisation innerhalb der Tanzszene trägt, welche die geltenden Kriterien für eine „Organisation professioneller Kulturschaffenden“ nicht erfüllen (bspw. Tanznetzwerke). Bezüglich der Kultursparte Film empfiehlt er dem Bund, seine Tätigkeiten besser mit den regionalen Filmförderungsinstitutionen zu koordinieren und bei der Weiterentwicklung seiner Filmförderung die Konferenz der kantonalen Kulturbeauftragten (KBK/EDK) mit einzubeziehen.

                   Bezüglich der Verbreitung von Schweizer Kultur im Ausland setzt sich der Regierungsrat dafür ein, dass der Bund dem positiven Wirken des Schweizer Kulturschaffens im Ausland nicht nur im Ausland, sondern auch im Inland zu grösserer Resonanz verhilft.

                  Die Stellungnahme des Kantons Basel-Landschaft zum Entwurf der Kulturbotschaft 2016–2019 entstand in Zusammenarbeit mit den Nordwestschweizer Kantonen sowie mit Organisationen aus der Schweizer Kulturszene.

Stellungnahme des Kantons Basel-Landschaft zum Vernehmlassungsentwurf der Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2019 (Kulturbotschaft).

                  Für Rückfragen

                  Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD), 061 552 50 60

                  Niggi Ullrich, Leiter kulturelles.bl, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD), 061 552 61 52

                  Genehmigungen von Gemeindebeschlüssen

                  Der Regierungsrat hat zudem an seiner heutigen Sitzung

                   die vom Einwohnerrat Allschwil am 11. September 2013 beschlossene Mutation "Kreuzstrasse, Kiesstrasse, Lachenstrasse" zum Bau- und Strassenlinienplan "Linksufriges Bachgrabengebiet" genehmigt.

                   die von der Einwohnergemeindeversammlung Blauen am 28. November 2013 beschlossenen Bau- und Strassenlinienpläne „Eichacker“, „Emmenrainweg“, „Emmenweg Ost“ und „Nenzlingerweg“, die Mutationen „Rittenbergweg“ und „Tiefentalweg“ zum Überbauungsplan „Leimbank“ sowie die Mutation „Uf Wuer“ zum Strassennetzplan Siedlung mit Ausnahmen genehmigt.

                   den von der Einwohnergemeindeversammlung Diepflingen am 12. Dezember 2013 beschlossenen Zonenplan Landschaft und das Zonenreglement Landschaft sowie die Mutation des Zonenreglementes Siedlung "Dachformen" mit Ausnahmen und Auflagen genehmigt.

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Oltingen: Zeglingerstrasse wegen Belagsarbeiten gesperrt

content_de:
Auf der Kantonsstrasse zwischen Oltingen und Zeglingen wird von Montag, 21. August 2023 bis Freitag, 1. September 2023 der neue Belag eingebaut. Dafür wird während der gesamten Bauzeit die Strasse gesperrt.

Am Montag, 21. August 2023 beginnen in Oltingen an der Zeglingerstrasse ab Dorfausgang bis Gemeindegrenze Zeglingen die Arbeiten für den Einbau des Deckbelags. Darauf folgen die Fertigstellungsarbeiten an Schachtdeckel, Strassenbanketten und Einfahrten. Gebaut wird bis Freitag, 1. September 2023. Aufgrund der schmalen Strassenverhältnisse muss auf diesem Abschnitt eine Totalsperrung eingerichtet werden. Während der gesamten Bauzeit ist der Strassenabschnitt für jeglichen Verkehr gesperrt. Die Umleitung ist signalisiert.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie im Internet des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Beschlossene Vorlagen und Stellungnahmen des Regierungsrats

content_de:
Schriftliche Antworten (Link)

Beantwortung der Interpellation 2022/48: «Mindestlohn im Kanton Baselland»

Der Regierungsrat spricht sich gegen die Einführung eines kantonalen Mindestlohns aus. Zudem zeigt er auf, dass unter Annahme eines hypothetischen Mindestlohns kein Handlungsbedarf besteht bei der Lohnentwicklung der Mitarbeitenden im Lohnbandsystem des Kantons.

Beantwortung der Interpellation 2022/210: «Krankentaggeldversicherung für Lehrpersonen»

Der Kanton ist «Selbstzahler» beziehungsweise verfügt zurzeit aus wirtschaftlichen Gründen über keine Krankentaggeldversicherung für seine Angestellten (inkl. Angestellte der öffentlichen Schulen des Kantons). Für den Abschluss einer Krankentaggeldversicherung für die Lehrkräfte der Gemeinden sind aufgrund der Gemeindeautonomie die Gemeinden zuständig.

Beantwortung der Interpellation 2022/415: «Schliessung SBB-Schalter in Sissach»

Die SBB werden den bedienten Schalter in Sissach per 1. Oktober 2022 schliessen, da die erforderliche Kundenfrequenz nur ungefähr zur Hälfte erreicht wird. Einerseits nimmt die Nutzung digitaler Kanäle im Vertrieb zu, andererseits haben die Kantone weder rechtlich noch vertraglich eine Handhabe, um gegen die Schalterschliessungen vorzugehen.

Beantwortung der Interpellation 2022/112: «Naturgefahrenkarten – werden Beschlüsse des Landrats ignoriert?»

Der Regierungsrat nimmt Stellung zu Fragen, die die Umsetzung der Naturgefahrenkarte in die kommunale Nutzungsplanung betreffen. Mit der Landratsvorlage 2015/436 vom 15. Dezember 2015 wurde die Änderung des Raumplanungs- und Baugesetzes bezüglich der Berücksichtigung von gravitativen Naturgefahren im Rahmen von Baubewilligungsverfahren behandelt. Mit den damals neu eingeführten Bestimmungen ergab sich eine Verpflichtung für die Bauherrschaft, Massnahmen, die vor den Auswirkungen von gravitativen Naturgefahren schützen, im Rahmen von Neubauten sowie bei in Bezug auf die Naturgefahr relevanten Umbauten bestehender Bauten und Anlagen zu planen und zu realisieren. Die Bestimmung schliesst jedoch nicht die Pflicht der Gemeinden aus, die Naturgefahrenkarte in der kommunalen Nutzungsplanung umzusetzen. Dadurch fällt jedoch das Erfordernis weg, die Zonenvorschriften in Folge der Naturgefahrenkarten möglichst bald zu überarbeiten.

Beantwortung der Interpellation 2021/756: «Beschaffung auf der Basis von Lebenszykluskosten»

Der Regierungsrat zeigt den Handlungsspielraum auf, den die Beschaffungsgesetzgebung erlaubt und weist auf die künftige Entwicklung nach Inkraftsetzung der revidierten Beschaffungsgesetzgebung (IVöB2019) hin.

Landratsvorlagen (Link)

Bericht zum Postulat 2020/339 «Koloniale Vergangenheit Baselbieter Persönlichkeiten: historische Aufarbeitung notwendig»

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erstellung eines Berichts zu den kolonialen Spuren in der Geschichte des Baselbiets, welcher auch Vermittlungsperspektiven aufzeigt.

Bericht zum Postulat 2020/492: «Sanierung Hauenstein-Basistunnel ab 2023 – Auswirkungen auf die S9»

Die Sanierung des Hauenstein-Basistunnels führt zeitweise zu erheblichen Anpassungen und Einschränkungen des Bahnangebots – nicht nur auf der Linie S9, sondern auf der gesamten Bahnlinie Basel–Olten. Angesichts der begrenzten Dauer (Randverkehrszeiten und Sommerferien) hält der Regierungsrat diese jedoch für vertretbar, da damit die Verlässlichkeit des ÖV möglichst gut sichergestellt werden kann. Er setzt sich weiterhin dafür ein, dass die Einschränkungen möglichst gering und kurz ausfallen, geeignete Ersatzmassnahmen umgesetzt werden und die betroffenen Gemeinden sowie die Fahrgäste rechtzeitig Informationen erhalten.

Stellungnahme zu den Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission: Abklärung der Vorgänge rund um die Vergabe und die Verträge im Zusammenhang mit der Velohochbahn

Der Regierungsrat unterbreitet dem Landrat seine Stellungnahme zu den Empfehlungen der GPK zu den Abklärungen im Zusammenhang mit der Velohochbahn.

Stellungnahme zu den Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission: Abklärung zum Vorgehen der Polizei und der Kommunikation im Zusammenhang mit einer Anzeige wegen Gebrauchs mutmasslichen Falschgeldes

Der Regierungsrat stimmt allen Empfehlungen zu und beauftragt, soweit erforderlich, Polizei und Sicherheitsdirektion mit deren Prüfung bzw. Umsetzung.

Stellungnahmen an den Bund und weitere Konsultationen (Link)

Stellungnahme an den Bund: Änderung der Aufsichtsverordnung des Bundes

Der Regierungsrat unterstützt die Änderung der Aufsichtsverordnung. Diese Änderung wurde aufgrund der Teilrevision des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG) nötig.

Stellungnahme an den Bund: Gesetzesentwurf zur Unterstützung der familienergänzenden Kinderbetreuung

Der Regierungsrat begrüsst das geplante Engagement des Bundes zugunsten der Familien, insbesondere weil dadurch die Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessert werden. Ferner bringt der Regierungsrat zwei Vorschläge ein, mit denen der administrative Aufwand bei der Umsetzung des Gesetzes reduziert werden kann.


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 Für das von den beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) Ende Juni 2015 vorgestellte Projekt für die gemeinsame Gesundheitsversorgung und Spitalplanung gibt es neu eine Internetseite.

                Für unsere Region bietet sich im Gesundheitswesen die Chance des Jahrzehnts. Wir haben aufgrund mehrerer Faktoren die einmalige Gelegenheit, die Gesundheitsversorgung über die Kantonsgrenzen hinaus anzugehen und viele künftige Herausforderungen gemeinsam zu lösen. Deshalb heisst die Webseite für das Projekt
                 www.chance-gesundheit.ch
                . Die Internetseite erklärt kurz und knapp die Beweggründe für das vorgestellte Projekt, die Vision und die übergreifenden Ziele, an denen sich alle Vorschläge messen lassen müssen. Die Webseite erklärt weiter, welche Arbeiten auf den drei Ebenen Planung, Rechtliches und Spitäler derzeit angegangen werden und welches der Zeitplan dafür ist. Die Rubrik „Häufige Fragen“ geht auf die bisherigen Diskussionspunkte ein und bietet die Möglichkeit für die Bevölkerung, selber Fragen zu stellen.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion, Kommunikation


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                Radonmessungen in Kindergärten, Schulen und Tagesheimen: wenig Probleme in kantonseigenen Gebäuden

 Im Winter 2013/Frühjahr 2014 wurden in 133 kantonseigenen Schulgebäuden durch das Kantonale Laboratorium Radonmessungen durchgeführt. Damit nahm der Kanton seine Vorbildfunktion war, bei diesem sensiblen Gesundheitsthema Vorreiter zu sein. Die Messergebnisse bestätigen, dass im Kanton Basel-Landschaft Radon nur punktuell vorkommt und der Kanton kein eigentliches Radongebiet ist.

                In 17 Schulanlagen war die Radonkonzentration erhöht, aber unter dem Grenzwert. In diesen Räumen wurden Sofortmassnahmen ergriffen und es werden weitere Abklärungen vorgenommen. Die Messwerte werden überprüft, und falls sie sich diese bestätigen, Massnahmen durch den Kanton Basel-Landschaft als Eigentümer eingeleitet werden.

                Das Projekt „Radonmessungen in Kindergärten, Schulen und Tagesheimen des Kantons Basel-Landschaft“ hat das Ziel, in möglichst allen Kindergärten- und Schulgebäuden sowie Tagesstätten die Radonkonzentrationen zu messen und einen Überblick über die Radonbelastung in den Schul- und Unterrichtsräumen zu erhalten. Kinder und Jugendliche sind eine speziell empfindliche Personengruppe, da sie im Wachstum sind und deshalb besonderen Schutzes bedürfen. Das Projekt knüpft an die bereits erfolgten Radonmessungen in Wohnhäusern in den Gemeinden des Kantons Basel-Landschaft an.

                Radon ist ein radioaktives Gas, das aus dem Untergrund in die Häuser eindringen kann. Dieses Gas wird mit der Luft eingeatmet und die Zerfallsprodukte von Radon können Lungenkrebs verursachen. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) und die Kantone, auch der Kanton Basel-Landschaft, führen seit vielen Jahren Radonmessungen in Wohnhäusern durch. In dem vom Bundesrat verabschiedeten Radonaktionsplan 2012 bis 2020 sind als eine der Massnahmen Radonmessungen in Kindergärten, Schulgebäuden und Kindertagesstätten vorgesehen.

                Es folgen in der Winterperiode 2014/2015 weitere Radon-Messungen in Kindergärten, Schulhäusern und Tagesstätten in den Gemeinden.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Kommunikation


title_de: Kundenbefragung 2019: Fahrgäste mit öffentlichem Verkehr in der Nordwestschweiz zufrieden

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Die Kundinnen und Kunden sind mit dem öffentlichen Verkehr in der Nordwestschweiz zufrieden. Als gut bewerten sie insbesondere die Leistungen des Fahr-, Kontroll- und Verkaufspersonals sowie den Online-Ticketkauf. Handlungsbedarf besteht gemäss den Fahrgästen bei der Infrastruktur der Haltestellen. Auch wünschen sie sich in der Nacht mehr Präsenz von Sicherheitspersonal.

Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben im Herbst 2019 erneut eine umfassende Fahrgastbefragung zur Kundenzufriedenheit im öffentlichen Verkehr (öV) durchgeführt. Die grosse Zufriedenheit der Kundinnen und Kunden aus den Befragungen der vergangenen Jahre konnte gehalten werden und ist in allen vier Kantonen auf einem ähnlich hohen Niveau. Die Gesamtzufriedenheit erreicht Werte zwischen 74 und 77 von insgesamt 100 möglichen Punkten.

Als besonders gut bewerten die Fahrgäste die Leistungen des Personals (Fahr- und Kontrollpersonal, bediente Verkaufsstellen, Ticket-Verkauf durch Chauffeur). Die Punktzahl liegt zwischen 76 und 89 Punkten. Ebenfalls als sehr gut und signifikant besser als in der Umfrage 2017 werden die Informationsmöglichkeiten (78-79 Punkte) und der Online-Ticketkauf bewertet (82 Punkte). Mit Werten von 88 bis 89 Punkten ist zudem das Sicherheitsgefühl am Tag sehr hoch, wohingegen es in der Nacht vor allem an den Haltestellen lediglich Werte zwischen 65 und 67 Punkten erreicht. Entsprechend wünschen sich die Befragten denn auch mehr Präsenz von Personal, das die Sicherheit gewährleistet. Verbesserungspotenzial sehen die Kundinnen und Kunden ausserdem bei der Haltestelleninfrastruktur wie zum Beispiel bei den Sitzgelegenheiten (55 bis 57 Punkte) oder beim Witterungsschutz (61 bis 67 Punkte) sowie bei der Sauberkeit der Haltestellen (65 bis 68 Punkte). Handlungsbedarf besteht aus Sicht der Befragten zudem beim Erreichen der fahrplanmässigen Anschlüsse (70 bis 72 Punkte) und bei der Pünktlichkeit (72 bis 75 Punkte). Diese Umfragewerte haben sich signifikant verschlechtert. Einen grossen Einfluss auf die Gesamtzufriedenheit hat das Thema Tickets und Preise. Die Reisenden sind hier klar zufriedener als noch vor zwei Jahren (plus 2 bis 3 Punkte).

Die Befragung wurde in über 230 regionalen Bus-, Tram- und Bahnlinien durchgeführt. Insgesamt haben rund 8’100 Reisende daran teilgenommen. Die Erhebung der Kundenzufriedenheit wird alle zwei Jahre durchgeführt und ist für die Kantone als Besteller der Leistungen im öffentlichen Verkehr ein wichtiges Instrument zur Überprüfung und Steuerung des Angebots. Die Umfrage gibt Auskunft über die Erwartungen der Kunden an das Angebot, die Qualität und die Preise des öffentlichen Verkehrs

Die Auswertungen der einzelnen Kantone im Überblick

Aargau
Die Fahrgäste im Kanton Aargau sind mit dem öffentlichen Verkehr weiterhin sehr zufrieden und bewerten diesen mit 74 von 100 Punkten (2017: 74 Punkte 2015: 75 Punkte). Die Digitalisierung sowie die Ausbauten bei den Infrastrukturen zeigen Wirkung: Die Zufriedenheit mit den Informationsmöglichkeiten und dem Onlineticketkauf steigt dieses Jahr signifikant. Ausserdem wird die Verständlichkeit des Geltungsbereiches für die Tickets besser bewertet.

Basel-Landschaft
Die Zufriedenheit mit dem öV ist nach wie vor hoch. Der Wert für die Gesamtzufriedenheit liegt bei 76 von maximal 100 Punkten (2017; 77 Punkte, 2015; 77 Punkte). Besonders hervorzuheben ist die nach wie vor sehr gut bewertete Leistung des Personals. Signifikant höher werden die Themen rund um die Onlinedienste wie Ticketkauf und Informationsmöglichkeit bewertet. Leicht rückläufig ist indessen die Zufriedenheit mit der Zuverlässigkeit, sowohl im Bus- wie auch im Bahnbereich.

Basel-Stadt
2019 bewerteten die Fahrgäste den öffentlichen Verkehr im Kanton-Basel-Stadt erneut mit 77 Punkten. Damit bewegt sich die Kundenzufriedenheit seit Erhebungsbeginn im Jahr 2009 stabil auf hohem Niveau. Mit 80 Punkten erreichte das bequeme Ein- und Aussteigen nochmals eine bessere Bewertung als bei der letzten Umfrage. Die sehr gute Note geht zurück auf die Anpassung der Haltekanten gemäss dem Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) sowie auf die Modernisierung der Fahrzeugflotte der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB).

Solothurn
Im Kanton Solothurn wurden die vielfältigen Angebotsausbauten und -optimierungen im Busnetz von den Kundinnen und Kunden sehr gut aufgenommen, was sich in der signifikant höheren Kundenzufriedenheit widerspiegelt. Demgegenüber waren die öV-Nutzerinnen und -Nutzer mit dem Bahnangebot etwas weniger zufrieden. Dies kann vermutlich auf die vielen Baustellen im Bahnnetz und den damit verbundenen Unannehmlichkeiten (Streckenunterbrüche, nicht mehr gewährleistete Anschlüsse etc.) zurückgeführt werden. Die Gesamtzufriedenheit beträgt, wie schon in den vorhergehenden Befragungen, 76 Punkte.

Detaillierte Resultate der Kundenbefragung 2019:

Kanton Aargau https://www.ag.ch/de/bvu/mobilitaet_verkehr/oeffentlicher_verkehr/angebot/umfrage_kundenzufriedenheit/umfrage_kundenzufriedenheit_1.jsp

Kanton Basel-Landschaft
https://www.bl.ch/politik-und-behorden/direktionen/bau-und-umweltschutzdirektion/generalsekretariat/OeV/kundenzufriedenheitsumfrage

Kanton Basel-Stadt
https://www.mobilitaet.bs.ch/oev/oev-angebote/oev-kundenbefragung.html

Kanton Solothurn
so.ch/verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-verkehr-und-tiefbau/oeffentlicher-verkehr/kundenzufriedenheit/


title_de: Schaum in der Kläranlage ARA Ergolz 2 in Füllinsdorf

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In der Nacht auf Mittwoch, 08. März 2017 kam es in der Kläranlage ARA Ergolz 2 in Füllinsdorf aus noch ungeklärten Gründen zu einer intensiven Schaumentwicklung. Der Schaum in der Anlage hat sich in der Zwischenzeit fast vollständig zurückgebildet. Trotzdem kommt es zu einer kurzzeitigen Schaumbildung in der Ergolz unterhalb der Einleitstelle.

Schäden an Fischen oder Kleintieren in der Ergolz wurden bislang keine festgestellt.

Die genaue Ursache für die Schaumbildung wird noch abgeklärt.

Die Anlage und die Ergolz werden bis auf Weiteres intensiv überwacht.


title_de: Drei Nominierte für den diesjährigen Baselbieter Sportpreis

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Auch an der diesjährigen Sportpreis-Verleihung am 4. Dezember in Laufen wird erst gegen Ende der Veranstaltung feststehen, wer mit dem Baselbieter Sportpreis ausgezeichnet wird. Der Regierungsrat hat zwei Anerkennungs- und drei Förderpreise vergeben und für den Sportpreis 2020 den Biathleten Mario Dolder, den Turnverein Gelterkinden sowie den Leichtathletik Club Therwil nominiert.

Nach den positiven Erfahrungen aus dem Vorjahr wird auch der Sportpreisträger 2020 erst am Abend der Verleihung bekannt sein. Neben einer Abstimmung unter den Mitgliedern der Vereinigung Basellandschaftlicher Sportjournalisten und den Vorstandsmitgliedern der Interessensgemeinschaft der Baselbieter Sportverbände tragen eine Abstimmung über die Basellandschaftliche Zeitung sowie eine Saalabstimmung zum Endergebnis bei. Der Sportpreisträger erhält einen Geldpreis von 15'000 Franken. Die Zweit- und Drittplatzierten erhalten 6'000 respektive 4'000 Franken.

Drei Kandidaten für den Baselbieter Sportpreis
Der Regierungsrat nominierte an seiner Sitzung vom 22. September drei Kandidaten für den diesjährigen Baselbieter Sportpreis. Der 30-jährige Mario Dolder beendete im März 2020 seine langjährige und erfolgreiche Laufbahn als Biathlet. Als erster Baselbieter Einzelsportler nahm Mario Dolder in einer nordischen Sportart an Olympischen Winterspielen teil, 2018 in Pyeongchang. Sein international wertvollster Erfolg war ein sechster Rang an einem Weltcup-Rennen im schwedischen Ostersund.
Der Turnverein Gelterkinden ist einer der aktivsten und erfolgreichsten Baselbieter Turnvereine. Der überdurchschnittlich engagierte Verein bietet seinen mehr als 700 Mitgliedern in allen Alterskategorien ein vielfältiges Turnsportangebot an und organisiert jährlich diverse Sportveranstaltungen. Die grössten sportlichen Erfolge verzeichnete der Verein als siebenfacher Schweizermeister in der Grossfeld-Gymnastik.
Der Leichtathletik Club Therwil weist mit 293 lizenzierten Athletinnen und Athleten am drittmeisten Lizenzierte aller Leichtathletikvereine in der Schweiz auf. Dies ist der gezielten, nachhaltigen Nachwuchsförderung des Vereins zu verdanken. Fast 30 Vereinsmitglieder konnten bereits Medaillen an nationalen Meisterschaften gewinnen. Dazu zählt auch Jason Joseph, der U23-Europameister und Schweizer Rekordhalter über 110 Meter Hürden.

Würdigung von Ehrenamtlichen und Nachwuchshoffnungen
Die mit je 3'500 Franken dotierten Anerkennungspreise gehen an Jürg Chrétien aus Sissach und Willi Wenger aus Lupsingen. Beide Anerkennungspreisträger engagieren sich seit über 40 Jahren in verschiedenen Sportorganisationen ehrenamtlich für den Sport im Kanton Basel-Landschaft. Caroline Spies (Zwingen), Elvis Schläpfer (Sissach) und Julian Pagel (Aesch) werden mit dem mit je 5'000 Franken dotierten Förderpreis 2020 ausgezeichnet. Die Sportarten der Förderpreisgewinnerin und die Förderpreisgewinner sind bezeichnend für das aktuelle Sportjahr, das auf Grund von COVID-19 anders verlief. Die Eishockey-Meisterschaften, in denen Caroline Spies und Elvis Schläpfer aktiv mitspielten, waren erst gegen Ende von den behördlichen Massnahmen betroffen. Als während der Notlage Sportaktivitäten nur im Freien möglich waren, erlebten viele Outdoor-Aktivitäten einen Aufschwung. Dazu zählten auch die Streetworkout-Anlagen, auf denen Schweizermeister Julian Pagel seine täglichen Trainings absolviert.

Übergabe am 4. Dezember in Laufen
Die Übergabefeier findet am Freitag, 4. Dezember in der Mehrzweckhalle Serafin in Laufen statt. Regierungsrätin Monica Gschwind, die Vorsteherin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, übergibt die Preise im Namen des Regierungsrats. Die Feier wird mit einem Schutzkonzept und organisatorischen Anpassungen durchgeführt.

Weitere Auskünfte (erreichbar von 15 bis 17 Uhr):
Thomas Beugger, Leiter Sportamt des Kantons Basel-Landschaft: 061 552 14 03

Weiterführende Links:
www.bl.ch/sportamt


title_de: Monica Gschwind besucht Primarschule Hölstein zur Wiederaufnahme des Unterrichts vor Ort

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Gemäss Bunderatsbeschluss vom 29. April haben die Schweizer Volksschulen heute den Präsenzunterricht wiederaufgenommen. Das kantonale Schutzkonzept für die Schulöffnung basiert auf den Grundprinzipien des Bundesamts für Gesundheit (BAG). Bildungsdirektorin Monica Gschwind hat sich an der Primarschule Hölstein einen Eindruck vom ersten Schultag nach dem Lockdown verschafft.

Vom 16. März bis zum 8. Mai konnte aufgrund der ausserordentlichen Lage kein Unterricht vor Ort stattfinden. In diesem Zeitraum stellten die Baselbieter Schulen mit grossem Engagement und unterstützt durch die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD) die Kontinuität der Lernprozesse der Schülerschaft im Fernunterricht sicher. Diese Phase ist gemäss der bundesrätlichen Risikoanalyse in der Volksschule abgeschlossen.

Zurück ins Klassenzimmer – unter Sicherheitsvorkehrungen
Die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts ist an die Einhaltung des BAG-Schutzkonzepts für die Volksschule gekoppelt: so müssen z.B. die Unterrichtsräume regelmässig gelüftet und soweit möglich Abstand zwischen Schulpersonal und Schülerschaft gehalten werden. In allen Unterrichtszimmern steht Putzmaterial zur Reinigung der Pultoberflächen zur Verfügung. Für besondere Fälle wie z.B. das plötzliche Erkranken auf dem Schulareal stehen Schutzmasken zur Verfügung.

Die Umsetzung der Schutzmassnahmen erfolgt unter Berücksichtigung lokaler Gegebenheiten: an der Primarschule Hölstein wird z.B. der Abstand zu den Lehrpersonenpulten mit Markierungen gekennzeichnet. Ferner kann in der Schulbibliothek nur ein Buch pro Kind ausgeliehen werden, und die Bücher werden nach der Rückgabe gereinigt. In der Pause verteilen sich die Lehrkräfte auf mehrere Zimmer, und die Schulkinder dürfen weder Fangen noch Fussball spielen. Schalter, Fenster- und Türfallen, Treppengeländer sowie die sanitären Anlagen werden zweimal täglich gereinigt.

Freude über die direkte Begegnung an der Schule
So hat Schulleiter Stefan Kränzle den ersten Schultag nach dem Lockdown erlebt: «Die vergangenen acht Wochen haben uns alle stark gefordert – sowohl das Kollegium und die Schülerinnen und Schüler als auch die Eltern. Die Freude über den direkten Kontakt im Klassenzimmer und auf dem Pausenhof ist deshalb überall spürbar, auch wenn die allgegenwärtigen Schutzmassnahmen noch immer für eine spezielle Stimmung sorgen.»

Co-Schulleiterin und Kindergärtnerin Beatrice Hartmann freut sich: «Der Schulstart ist geglückt -auch die Jüngsten sind nach der langen Pause vom Präsenzunterricht wieder begeistert ins Klassenzimmer zurückgekehrt.» Für die Lehrkräfte stehe nun im Vordergrund, allen Kindern einen geordneten Abschluss des Schuljahres zu ermöglichen und gute Voraussetzungen für den Start nach den Sommerferien zu schaffen.

Monica Gschwind spricht den Schulbeteiligten ihre grosse Wertschätzung aus: «Ich bin nach wie vor beeindruckt von der Leistung, welche die Volksschulen, Kinder und Eltern im Fernunterricht erbracht haben. Die fröhlichen Gesichter von heute zeigen aber deutlich, dass der persönliche Austausch im Klassenzimmer letztlich durch nichts zu ersetzen ist.»

Kantonales Monitoring der coronabedingten Absenzen
Die Bildungsdirektorin sieht die Öffnung der Volksschulen als wichtigen Schritt in Richtung Normalität, der jedoch sorgfältig begleitet werden muss. An allen Schulen werden deshalb wöchentlich die coronabedingten Absenzen in der Lehrer- und Schülerschaft erhoben und in einem kantonalen Monitoring zusammengeführt. Auf dieser Grundlage können die Lageentwicklung verfolgt und gegebenenfalls Massnahmen ergriffen werden. Diese Zahlen werden jeweils auf www.bl.ch/corona veröffentlicht.

Weitere Auskünfte (telefonisch von 15.30 bis 17 Uhr):
Fabienne Romanens, Leiterin Kommunikation der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft (BKSD): fabienne.romanens@bl.ch / 061 552 54 91

Schulbesuch nach Lockdown


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Ein Holzschlag an der Kantonsstrasse nach Wittinsburg führt zu Verkehrsbehinderungen. Der Verkehr wird durch eine Lichtsignalanlage temporär gesperrt. Die Arbeiten dauern vom 27. November bis 1. Dezember und vom 4. bis 8. Dezember 2017.

Um die Verkehrssicherheit und Förderung der Schutzwirkung des Waldes vor Steinschlag zu erhöhen, muss oberhalb der Kantonsstrasse nach Wittinsburg im Gebiet „Weid“ zwischen „Tschattnau“ und Dorfeingang ein Holzschlag ausgeführt werden. Die Arbeiten werden durch den Zweckverband Forstrevier Homburg ausgeführt. Sie dauern von Montag, 27. November, bis Freitag, 1. Dezember, und vom Montag, 4., bis Freitag, 8. Dezember 2017. Der Strassenverkehr wird während dieser Zeit im Bereich des Holzschlages mit einer Lichtsignalanlage geregelt.  Während den Fällarbeiten kann es zu kurzen Sperrungen der Kantonstrasse kommen. Zwischen 17 Uhr und 07 Uhr und am Wochenende ist die Fahrbahn frei befahrbar.

Die Verkehrsteilnehmer werden um Verständnis gebeten.


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Schriftliche Antworten (Link)

Beantwortung der Interpellation 2022/484: Aktuelle Zahlen zur ukrainischen Flüchtlingssituation

Per 31. Oktober 2022 lebten im Kanton Basel-Landschaft 1’955 ukrainische Flüchtlinge mit Status S. Davon waren 830 Personen (42,5 %) privat untergebracht. Das KIGA Baselland hat per 31. Oktober 2022 134 Gesuche um Stellenantritt von im Kanton wohnhaften Personen mit Schutzstatus S bewilligt. 71 ukrainische Flüchtlinge waren zu diesem Zeitpunkt bei den Baselbieter RAV angemeldet. Per 30. Juni 2022 wurden in den Gemeinden 1'925 Personen von insgesamt 2'058 Personen mit Sozialhilfe unterstützt, was einem Anteil von 93,5 % entspricht.

Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 2022/516: «Überwachung Grundgebühren»

Der Kanton Basel-Landschaft hat weder Einsicht noch Kontrolle über die Wärmetarife der privatrechtlich organisierten Fernwärmenetzbetreiber. Die Tarifierung und Mechanismen zur Abbildung der Teuerung auf die Tarife ist privatrechtlich zwischen Anbieter und Lieferant geregelt. Stromversorgung und Strompreiskomponente der Grundversorgung sind bundesrechtlich geregelt und werden durch die Eidgenössische Elektrizitätskommission überwacht.

Beantwortung der Interpellation 2022/479: «Breites Testen: grundsätzliche Datenschutzfragen»

Der Regierungsrat verweist auf die gesetzlichen Bestimmungen und – speziell für die Nutzung von «Clouddiensten» – auf zusätzliche Richtlinien der Konferenz der Schweizerischen Datenschutzbeauftragten. Obwohl keine generelle Bearbeitung und Speicherung von schützenswerten Daten bei Unternehmen forciert werden, die dem amerikanischem Recht unterliegen, ist es kaum möglich, sich der Entwicklung zu entziehen, dass vermehrt sogenannte «Cloud-Services» angeboten werden. Jede digitale Informationsbearbeitung ist von Restrisiken bezüglich Informationssicherheit und Datenschutz begleitet. Angesichts des Verlaufs der Pandemiebewältigung erachtet der Regierungsrat die durch die kantonalen Organe erfolgten Abwägungen als zielführend und vertretbar.

Landratsvorlagen (Link)

Bericht zum Postulat 2019/627: «Bildungsoffensive 2025: Motion für einen zeitgemässeren Zielartikel im Bildungsgesetz

Der Regierungsrat teilt das Anliegen, dass das Bildungsgesetz einen zeitgemässen Zielartikel enthalten soll und dass im Bildungsbereich regelmässige und aussagekräftige Wirkungskontrollen durchgeführt werden müssen. Im Kanton Basel-Landschaft ist dies sowohl als gesetzliche Vorgabe als auch in der Praxis bereits umgesetzt.

Stellungnahmen an den Bund und weitere Konsultationen (Link)

Stellungnahme an den Bund: Keine Benachteiligung von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern beim Nachzug von Familienangehörigen aus Drittstaaten

Der Regierungsrat stimmt der parlamentarischen Initiative im Nationalrat zu, die die bisherige Schlechterstellung von Schweizer Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern gegenüber EU- und EFTA-Bürgerinnen und -Bürgern beim Nachzug von Familienangehörigen aus Drittstaaten beseitigen will. Er bittet aber den Bund, alles Nötige zur Vermeidung von Sozialhilfeabhängigkeit vorzukehren.


title_de: Fokussierung bei Contact Tracing und beschränkter Einsatz von Antigen-Schnelltests

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Die Contact Tracing Aktivitäten werden auf wesentliche Tätigkeiten fokussiert. Der Fokus liegt ab sofort bei der Orientierung von Personen mit positivem Befund sowie der Begleitung von Institutionen wie Schulen oder Alters- und Pflegeheimen.

Die vom Bund zur Verfügung gestellten Antigen-Schnelltest werden im Kanton Basel-Landschaft vorerst nicht flächendeckend eingesetzt.

Ein vollumfängliches Contact Tracing kann seit einigen Tagen nicht mehr gewährleistet werden, respektive ist dieses in Verzug bei der Kontaktaufnahme. Grund dafür sind die hohen Fallzahlen Deshalb wird der Fokus vorübergehend auf zwei Bereiche gelegt:

Zum einen ist es die rechtzeitige Information von Personen mit positivem Befund, welche sich in Isolation begeben müssen. Diese Personen erhalten alle notwendigen Informationen per E-Mail. Sie werden dahingehend instruiert, dass Sie ihre Kontaktpersonen informieren, damit sie sich in Quarantäne begeben können.

Ein weiterer Fokus wird auf das so genannte Ereignis-Management gelegt. Dieses wird für Abklärungen und allfällige Quarantäne-Anordnung bei Institutionen wie Schulen oder Alters- und Pflege-heimen (APH) aufrechterhalten.

Sobald sich die Fallzahlen wieder in einem bewältigbaren Rahmen bewegen, wird das Contact Tracing wieder im Sinne einer Containment-Strategie umgesetzt; d.h. alle Kontakte werden aktiv in Quarantäne begleitet.

Antigen-Schnelltest
Für die vom Bund zur Verfügung gestellten Antigen-Schnelltests sieht der Kanton zurzeit keinen flächendeckenden Einsatz in Arztpraxen und/oder Apotheken vor.

Der Einsatz dieser Tests wird für diagnostische Zwecke in der kantonalen Abklärungs- und Teststation angeboten. Ebenfalls sollen die Tests im Sinne von «Triagen» in Spitälern mit Notfallstation eingesetzt werden können und bei Abklärungen vor Eintritt in ein APH, wenn dieses bereits zur Durchführung der Standard-PCR-Tests geschult ist oder für Umgebungsabklärungen in APH oder Schulen. Alle Einsätze müssen vorab durch den Kantonsarzt freigegeben werden.

Die restlichen Tests werden vom Kanton für den Fall in Reserve gehalten, dass sich die Verfügbarkeit der PCR-Standardtests verschlechtern sollte. Weitere Einsatzbereiche bleiben vorbehalten.


title_de: Regierungsbulletin vom 18. März 2025

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Gemeindebeschlüsse

Der Regierungsrat hat folgende Gemeindebeschlüsse genehmigt:

die totalrevidierte Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Langenbruck vom 19. März 2024.

die totalrevidierte Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Wahlen vom 25. November 2024.

die von der Einwohnergemeindeversammlung Birsfelden am 24. Juni 2024 beschlossene Mutation «Gewässerraum und Gefahrenzonen» zu den Zonenvorschriften Siedlung.

den vom Gemeinderat Liesberg am 15. August 2023 beschlossenen Bau- und Strassenlinienplan «Schulgasse».

die vom Einwohnerrat Liestal am 15. Februar 2023 beschlossenen Quartierplanvorschriften «Lüdin» mit folgenden Änderungen:

Gestützt auf § 31 Absatz 5 RBG werden folgende, vom Stadtrat beantragten geringfügigen Änderungen genehmigt:

a) § 4 Abs. 3 QR: Streichung des zweiten Satzes betreffend Abweichen von der rechtlichen Wirkung von Baulinien

b) § 6 Abs. 5 QR: Streichung des gesamten Absatzes betreffend Credit Suisse Asset Ma-nagement «Greenproperty»-Goldstandard (Biodiversität)

c) § 6 Abs. 8 (neu: 7) QR: Streichung des dritten Satzes mit dem Verweis auf § 6 Abs. 1 QR

d) § 6 Abs. 9 (neu: 8) QR: Streichung des vierten Satzes mit dem Verweis auf § 6 Abs. 1 QR

e) § 6 Abs. 10 (neu: 9) QR: Streichung des letzten Satzes betreffend Koordination des Umgebungsplans mit demjenigen der Quartierplanung «Am Orisbach»

f) § 7 Abs. 8 QR: Bereinigung des Widerspruchs betreffend Berechnungsmethoden für die Autoabstellplätze

g) § 7 Abs. 9 QR: Ergänzung der Bestimmung mit den erforderlichen Mobilitätsmassnahmen gemäss Mobilitätskonzept

Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Staatsangehörige und die Festsetzung der kantonalen Gebühr. Insgesamt sollen 70 Personen in das Schweizer Bürgerrecht aufgenommen werden.

Ersatzwahl in die Natur- und Landschaftsschutzkommission

Der Regierungsrat hat Anja Fankhauser als Mitglied in die Natur- und Landschaftsschutzkommission gewählt. Sie tritt am 1. April 2025 die Nachfolge von Andreas Brunner an, der per Ende 2024 aus der Kommission ausgetreten ist. Der Regierungsrat nimmt vom Rücktritt von Andreas Brunner Kenntnis und verdankt seine wertvollen Dienste.

Ersatzwahl Schulrat Berufsfachschule Gesundheit

Der Regierungsrat hat für den Rest der Amtsperiode bis 31. Juli 2028 Johannes Amend als Vertretung der Organisation der Arbeitswelt (OdA) Gesundheit beider Basel und Andreas Knaus als Vertretung des Schweizer Berufsverbands der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner in den Schulrat der Berufsfachschule Gesundheit gewählt. Der Regierungsrat nimmt vom Rücktritt von Christine Menz und Tamara Müller Kenntnis und verdankt ihre wertvollen Dienste.


title_de: Regierungsrat gibt Teilrevision des Finanzausgleichs in Vernehmlassung

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Die Vernehmlassung zum revidierten Finanzausgleichsgesetz läuft bis zum 15. Januar 2024. Der Abschöpfungssatz über dem Ausgleichsniveau von heute 60 Prozent soll schrittweise über 10 Jahre auf 40 Prozent gesenkt werden. Die vom Kanton finanzierten Lastenabgeltungen sollen indexiert werden.

Das Finanzausgleichsgesetz verlangt, dass der Baselbieter Finanzausgleich regelmässig auf seine Wirksamkeit geprüft wird. Eine solche Überprüfung fand im Sommer 2020 durch die Firma Ecoplan aus Bern statt. Der Bericht stellt dem Baselbieter Finanzausgleich ein gutes Zeugnis aus, sieht aber auch Verbesserungspotenzial. Positiv hervorgehoben wird die klare Trennung zwischen Ressourcen- und Lastenausgleich. Bereits per 2023 wurden erste formelle Anpassungen vorgenommen; in einem zweiten Schritt geht es nun um materielle Anpassungen.

Reduktion Ressourcenausgleich

Beim Ressourcenausgleich soll die Abschöpfung über dem Ausgleichsniveau während 10 Jahren gestaffelt von heute 60 Prozent auf 40 Prozent gesenkt werden, und zwar in Schritten von je zwei Prozentpunkten pro Jahr. Dadurch nimmt das Umverteilungsvolumen kontinuierlich von heute rund 68 Millionen Franken auf noch rund 60 Millionen Franken im Jahr 2034 ab. Das bedeutet, das Umverteilungsvolumen wird um rund 8 Millionen Franken verringert. Pro Jahr sind es somit rund 800'000 Franken weniger, welche die Empfängergemeinden erhalten werden und die Gebergemeinden bezahlen müssen. Die gestaffelte Senkung über 10 Jahre wurde gewählt, um den Empfängergemeinden Zeit zu geben, sich auf die Neuerung einzustellen.

Indexierung Lastenabgeltung

Die vom Kanton finanzierten Lastenabgeltungen wurden im Jahr 2016 auf jährlich 22,68 Millionen Franken fixiert. In den letzten Jahren hat die Teuerung wieder angezogen, was die Forderung der Gemeinden nach einer Indexierung der Lastenabgeltung verstärkt hat. Als Index für die Lastenabgeltung ist der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) vorgesehen, den auch der Bund indexiert für seine Lastenabgeltung im nationalen Finanzausgleich (NFA). Gemäss BAK-Prognosen ist bei einer Indexierung der Lastenabgeltung an der Teuerung mit jährlichen Mehrkosten für den Kanton von rund 220'000 Franken zu rechnen. Als Basisjahr für die erstmalige Teuerungsanpassung im Jahr 2025 ist das Jahr 2016 vorgesehen. Aufgrund der bereits bekannten und der noch prognostizierten Teuerung für die Periode 2017 bis 2025 entspricht dies einem einmaligen Stufenanstieg von rund 1,88 Millionen Franken.

OnlineTeilnahme: Pilot der Landeskanzlei zur digitalen Vernehmlassung

Im Rahmen der Digitalisierungsbestrebungen des Kantons Basel-Landschaft führt die Landeskanzlei aktuell ein Pilotprojekt zur digitalen Vernehmlassung durch. Gemeinden, politische Parteien und Verbände werden eingeladen, an der Vernehmlassung online teilzunehmen.

Vernehmlassungsunterlagen: bl.ch/vernehmlassungen


title_de: Zubringer Pfeffingerring: Bevölkerung wurde zum Baustart des Projekts informiert

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Am Mittwochabend, 1. November 2017, wurde die Bevölkerung in der Mehrzweckhalle „Löhrenacker“ in Aesch zum Baustart des Projekts Zubringer Pfeffingerring informiert. Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro, Gemeindepräsidentin Aesch Marianne Hollinger, sowie Kantonsingenieur Drangu Sehu und die Projektleitenden stellten der Bevölkerung das Projekt vor und gaben die Möglichkeit Antworten auf Fragen zu bekommen.

Mit dem Projekt Zubringer Pfeffingerring wird eine neue Verbindungsstrasse zwischen der Kantonsstrasse Pfeffingerring in Aesch und dem Anschluss A18 realisiert. Ziele sind die Verbesserung des Verkehrsflusses, eine leistungsfähige Erschliessung des Gewerbegebiets Aesch-Nord sowie die Entlastung der Wohn- und Dorfkerngebiete, insbesondere im Bereich der Kreuzung Arlesheimerstrasse/Hauptstrasse.

Das Projekt wurde öffentlich aufgelegt und im März 2016 rechtskräftig. Der Baubeginn ist im November 2017 geplant.

Am 11. Dezember 2017 wird der offizielle Spatenstich in Anwesenheit der Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro, der Gemeindepräsidentin Marianne Hollinger und dem Kantonsingenieur Drangu Sehu durchgeführt.

Weitere Informationen zum Projekt finden Sie auf unserer Webseite.


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                Fischsterben zwischen Niederdorf und Hölstein: Grundwasserpumpwerke bleiben vorerst ausser Betrieb

 Die Ursache für das Fischsterben im Bereich Niederdorf / Hölstein in der Vorderen Frenke ist noch nicht bekannt. Die Art des Schadstoffs und seine Quelle bzw. Herkunft sind darum weiterhin Gegenstand von laufenden Untersuchungen. Die Grundwasserpumpwerke im betroffenen Bereich bleiben zum Schutze des Trinkwassers rein vorsorglich abgestellt.

                Mitte letzter Woche wurde ein Schadstoff auf die Abwasserreinigungsanlage ARA Frenke 2 in Niederdorf eingeleitet. Dieser Stoff hat die Mikroorganismen der ARA geschädigt, die für den biologischen Abbau der Abwasserinhaltsstoffe verantwortlich sind. Durch diese Schädigung wurde die Reinigungsleistung der ARA erheblich reduziert und es gelangte ungenügend gereinigtes Abwasser sowie vermutlich Rückstände des Schadstoffes in den Vorfluter. In der Folge kam es am Freitag ab Niederdorf bis im Bereich Hölstein zu einem Fischsterben. Mehrere hundert Fische, vorwiegend Forellen, sind dabei verendet (
                 siehe Medienmitteilung vom 16. Januar 2015
                ).

                Sieben Grundwasserpumpwerke in Hölstein, Bubendorf, Liestal, Füllinsdorf und Frenkendorf sind zum Schutze des Trinkwassers rein vorsorglich abgestellt worden. So wird verhindert, dass allfällig belastetes Wasser aus dem Vorfluter in die Pumpwerke gelangen kann.

                Die ARA Frenke 2 wird laufend überwacht. Zudem wurde Belebtschlamm, der die Mikroorganismen enthält, von der ARA Frenke 3 in Bubdendorf zugeführt und damit die ARA Frenke 2 angeimpft. Dadurch soll die ARA Frenke 2 ihre normale Reinigungsleistung schneller wieder erreichen. Die Reinigungsleistung hat sich am Wochenende deutlich verbessert. Im Vergleich zum Normalbetrieb sind die Werte jedoch immer noch erhöht. Die ARA wird darum weiterhin überwacht.

                Am Montag werden Grundwasserproben aus den sieben Pumpwerken erhoben und analysiert. Die Wiederinbetriebnahme der Grundwasserpumpwerke erfolgt erst dann, wenn die Wasserqualität vom Kantonalen Labor als unbedenklich eingestuft wird.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Erster Schultag 2009/2010

content_de:
                Start des Tageskindergartens Allschwil

 Am 10. August 2009 beginnt das neue Schuljahr im üblichen Rahmen. Die Klassen-bildung an den Volksschulen zeigt keine markanten Veränderungen zum Vorjahr. Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli ist zu Gast im Tageskindergarten Allschwil, einem Pionierprojekt im Kanton Basel-Landschaft. Für die pandemische Grippe A(H1N1) ist vorgesorgt.

                Als Beilage erhalten Sie die Facts&Figures (Klassenbildung / Kennzahlen Kindergarten und Primarschulen) zum neuen Schuljahr. Bei einem insgesamt äusserst geringfügigen Rückgang der Schülerzahl bleiben die Klassenzahlen cirka auf dem Vorjahresniveau.

                Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli wird seinen diesjährigen persönlichen traditionellen „ersten Schultag“ als Bildungsdirektor in Allschwil erleben. Er folgt damit einer Einladung der Gemeinde Allschwil, welche am 10. August 2009 / 11.00 Uhr den ersten öffentlichen Tageskindergarten im Kanton Basel-Landschaft feierlich eröffnen wird. Der Tageskindergarten ist ein Angebot für alle Kinder, die den regulären Kindergarten besuchen können. Neben dem regulären Kindergartenunterricht gemäss kantonalem Stufenlehrplan wird eine ganzheitliche und professionelle Freizeitbetreuung angeboten, vermittelt durch professionelle und erfahrene Fachpersonen und flankiert durch eine geringe Anzahl an familienexternen Bezugspersonen.

                A propos pandemische Grippe A(H1N1): Um eine einheitliche und klare Information sicherzustellen, erhalten sämtliche Schulleitungen im Kanton zum Schulanfang Post von Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli. Darin sind detaillierte Angaben und Anweisungen enthalten, was in der aktuellen Situation zu beachten ist und wie sich die Lehrpersonen, Schülerinnen und Schüler sowie die Erziehungsberechtigten zu verhalten haben. Die Schulleitungen werden am kommenden Montag ihren Schülerinnen und Schülern das Schreiben (Elternbrief) mit Informationen für die Schülerinnen und Schüler selber sowie für ihre Erziehungsberechtigten aushändigen. Darin wird erneut zur Beachtung der Hygienemassnahmen aufgefordert und auf die Meldepflicht von Absenzen an die Klassenlehrerinnen und Klassenlehrer hingewiesen. Der Schulunterricht wird am Montag im normalen Rahmen wieder aufgenommen. Die Medien wurden heute Vormittag mit separatem Mediencommuniqué dementsprechend informiert.

                >>>
                 Klassenbildungen Schuljahre 2008/2009 und 2009/2010
                [PDF]

                >>>
                 Kennzahlen Kindergarten / Primarschulen
                [PDF]

 Auskünfte erteilen:

                Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, Tel. 061 552 50 60

                Roland Plattner, Generalsekretär und Pandemieverantwortlicher BKSD, Tel. 061 552 50 55

                Liestal, 7. August 2009


title_de: Liestal: SEK I Frenke wird gesamthaft saniert

content_de:
Ausgabenbewilligung

Für die Gesamtsanierung der Sekundarschule Frenke in Liestal beantragt der Regierungsrat dem Landrat eine neue einmalige Ausgabe von 18,2 Mio. Franken. Zusammen mit den im 2018 bewilligten Mitteln für die Projektierung der Massnahme von 1,42 Mio. Franken investiert der Kanton insgesamt 19,62 Mio. Franken in die Schulanlage am Standort Liestal. Die Arbeiten dauern rund zwei Jahre.

Nach einem weitgehenden Rückbau auf den Rohbau sieht das Sanierungskonzept eine Erdbebenertüchtigung und eine Verstärkung der Tragstruktur vor. Technische Installationen, der Innenausbau und die Ausstattung werden erneuert. Basierend auf dem Betriebskonzept der Schule und den gesetzlichen Grundlagen verfügt künftig jedes Klassenzimmer über einen integrierten Gruppenraum. Das Schulhaus und die angrenzende Umgebung werden die Anforderungen an hindernisfreie öffentliche Gebäude erfüllen.

Die neue Gebäudehülle besteht aus einer vorgehängten Holzelementfassade. Die Fenster werden aus unbehandeltem Lärchenholz ausgeführt. Für das Gebäude wird Recyclingbeton verwendet. Neu ist eine extensive Dachbegrünung vorgesehen. Die bestehenden Grünanlagen werden extensiviert und für den Gartenunterhalt Regenwasser genutzt. Das restliche Meteorwasser wird überwiegend vor Ort versickert. Die Ausbau-Materialien werden nach Vorgaben für ein gesundes Innenraumklima ausgewählt.

Saniertes Schulhaus Frenke ist im Sommer 2022 bezugsbereit
Die Arbeiten starten mit Beginn der Sommerferien 2020. Die Sekundarschule Frenke wird für zwei Jahre in das ehemalige Lehrerseminar an der Kasernenstrasse umziehen, nahe der Sekundarschulanlage Burg. Einzelne Einrichtungen der Schulanlage Burg können mitgenutzt werden. Das sanierte Schulhaus Frenke kann im Sommer 2022 bezogen werden.

> Landratsvorlage


title_de: Wahl Zivilkreisgericht West

content_de: Bei der Wahl für das Zivilkreisgericht West wurde gemäss provisorischem Endergebnis das absolute Mehr von keiner Kandidatin erreicht. Der zweite Wahlgang findet am 23. September 2018 statt.


title_de: Sissach: Tote Fische in der Ergolz

content_de:
 Am Montagnachmittag, 27. Juni 2011 stellten Fischer tote Fische in der Ergolz in Sissach fest. Grund für das Fischsterben war Baumaterial, das am Wochenende die Kanalisation zwischen Böckten und Sissach verstopft hatte. Daraufhin hat sich das Abwasser gestaut und ist teilweise ungereinigt über eine Mischwasserentlastung in die Ergolz geflossen. Die Verstopfung wurde behoben. Vermutlich wurde das Baumaterial mit dem Gewitter von letzter Woche weggeschwemmt.

                Abklärungen des Gewässerschutzpiketts des Amtes für Umweltschutz und Energie und der Jagd- und Fischereiverwaltung haben ergeben, dass unterhalb der Einmündung Homburgerbach bis zur Brücke bei der Rheinfelderstrasse sämtliche Bachforellen und der grösste Teil der Groppenpopulation verendet sind. Der tiefe Wasserstand und die hohen Temperaturen haben die Situation zusätzlich verschärft.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Heinz Argenton, Amt für Umweltschutz und Energie, Leiter Gewässerschutzpikett, Tel. 079 237 13 41

                Liestal, 28. Juni 2011


content_de:
 Andrea Primosig wird Gesundheitscontroller

 bei der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion

 Andrea Mario Primosig wird Gesundheitscontroller bei der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft. Er tritt seine Stelle am 1. Januar 2013 an.

 Primosig ist 35 Jahre alt, ledig und wohnt in Basel.

                Andrea Mario Primosig arbeitete in den vergangenen drei Jahren als Stabsmitarbeiter in einem kantonalen Spitalverband. Zuvor war er im Gesundheitsdepartement Basel-Stadt in verschiedenen Funktionen tätig. Primosig hat an der Universität Basel Wirtschaftswissenschaften studiert. Als Gesundheitscontroller der VGD wird er für die Steuerungs- und Controllinstrumente im Bereich Spitalplanung verantwortlich zeichnen. Die Stelle wurde im Zusammenhang mit der Einführung der neuen Spitalfinanzierung nach der Revision des Krankenversicherungsgesetzes neu geschaffen. Sie wird erstmals besetzt.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst

                Liestal, 29. Oktober 2012


title_de: Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

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  Abschiedsgottesdienst für Regierungsrat Peter Zwick

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  Amtsnotariate: Letzte Annahmetermine bekannt

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  Änderungen der Jagdverordnung

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  Ersatzwahl einer Regierungsrätin bzw. eines Regierungsrates

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  Weiteres

                  Abschiedsgottesdienst für Regierungsrat Peter Zwick

                  Der Abschiedsgottestdienst für den verstorbenen Regierungsrat Peter  Zwick findet am kommenden Freitag, 1. März 2013, 14.00 Uhr im Dom von  Arlesheim statt. Der Gottesdienst wird in Bild und Ton auf den Domplatz  (beschränkte Anzahl Sitzplätze vorhanden) übertragen. Es wird empfohlen,  mit öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen, da nur eine beschränkte  Anzahl Parkplätze verfügbar ist. Weitere Informationen finden Sie ab  morgen Vormittag unter
                   www.bl.ch/trauerfeier
                  (wird laufend aktualisiert).

                  Amtsnotariate: Letzte Annahmetermine bekannt

                  Im Rahmen der Ablösung des Amtsnotariates durch das freie Notariat im  Baselbiet per Ende 2013 hat der Regierungsrat an seiner heutigen Sitzung  folgende Annahmetermine beschlossen: In Binningen können nur noch bis  und mit 28. Februar 2013 Notariatsgeschäfte angenommen werden.  Notariatsgeschäfte über Liegenschaften werden in den übrigen  Bezirksschreibereien noch bis spätestens 31. März 2013 angenommen.

                  Für sämtliche übrigen Notariatsgeschäfte gilt in allen  Bezirksschreibereien (ausser Binningen) ein genereller Annahmeschluss  bis zum 31. Oktober 2013. Nach diesem Datum können keinerlei  Notariatsgeschäfte mehr angenommen werden.

                  Die Amtsnotarinnen und Amtsnotare werden ab dem 1. April 2013 flexibel  zu Gunsten der Rechtsgeschäfte aller Bezirksschreibereien zur  Beurkundung von hängigen Geschäften eingesetzt. Alle Geschäfte, die bis  zu den jeweiligen Daten eingereicht wurden, werden per Ende 2013 fach-  und termingerecht abgewickelt.

                  Für Rückfragen: Andreas Rebsamen, Leiter Bereich Zivilrecht, Sicherheitsdirektion, Tel. 061 552 45 25

                  Änderungen der Jagdverordnung

                  Der Regierungsrat hat verschiedene Bestimmungen der Jagdverordnung angepasst. So wird zum Beispiel die Bestimmung aufgehoben, dass das Motorfahrzeug nicht als Deckung oder Auflage für die Jagdwaffe genutzt werden kann. Es soll in der Verantwortung der Jagenden liegen, inwieweit das Motorfahrzeug als Deckung oder Auflage genutzt werden kann. In der angepassten Verordnung heisst es neu lediglich: Die Jagd aus dem stehenden oder fahrenden Motorfahrzeug ist verboten.

                  Seit Jahren wird mit einer Sonderregelung der Abschuss des Kormorans an der Birs zum Schutz gefährdeter Fischarten freigegeben. Abschüsse werden kaum getätigt, drängen sich aber bei gehäuftem Auftreten des Kormorans auf. Diese Sonderregelung soll in ordentliches Recht übergeführt und der Schutzstatus des Kormorans aufgehoben werden. Gemäss dem eidgenössischen Jagdgesetz (Artikel 5) ist der Kormoran jagdbar und er ist in seinen Beständen nicht gefährdet. Die Jagdverwaltung erwartet mit der Aufhebung des Schutzstatus keine vermehrten Kormoranabschüsse und der Kanton Basel-Landschaft wird sich am Kormorankonzept Schweiz orientieren. Die Kormoranproblematik könnte alternativ mit Lebensraumaufwertungen an Ergolz und Birs entschärft werden, es liegen aber zur Zeit keine entsprechenden Projekte vor.

                  Tiere und Vögel, die im Rahmen der Selbsthilfe erlegt oder sonst wie abgewehrt werden können, sind: ohne Bewilligung Haarraubwild (Fuchs, Dachs und Marder). Der Dachs soll neu ebenfalls im Rahmen der Selbsthilfemassnahmen von Landwirten analog dem Fuchs und Marder abgewehrt werden können.

                  Gleichzeitig mit den Änderungen der Jagdverordnung, die am 1. April 2013 in Kraft tritt, wird auch die Änderung des Jagdgesetzes (Fütterungsverbot für Wildtiere), in Kraft gesetzt. Diese hatte der Landrat am 19. April 2012 beschlossen.

                  vgl. Chronologische Gesetzessammlung

                  Für Rückfragen: Ignaz Bloch, Kantonstierarzt, Leiter Veterinär-, Jagd- und Fischereiwesen, Tel. 061 552 59 23, E-Mail:
                   ignaz.bloch@bl.ch

                  Ersatzwahl einer Regierungsrätin bzw. eines Regierungsrates

 Ersatzwahl einer Regierungsrätin bzw. eines Regierungsrates des Kantons Basel-Landschaft (Nachfolge Regierungsrat Peter Zwick)

                  Der Regierungsrat hat die Ersatzwahl einer Regierungsrätin bzw. eines Regierungsrates für den Rest der Amtsperiode bis 30. Juni 2015 auf den 12. Mai 2013 angesetzt. Eine allfällige Nachwahl findet am 9. Juni 2013 statt.

                  Für Rückfragen: Alex Achermann, Landschreiber, Tel. 061 552 50 01

                  Weiteres

 Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

                  Der Regierungsrat hat die von der Bau- und Planungskommission Muttenz am 28. Juni 2010 beschlossene Bau- und Strassenlinienpläne "Hallenweg", bestehend aus den Abschnitten Liegenschaft Nr. 18 (Parzelle 2329) - Baugebietsperimeter (Parzelle 2420) und Burggasse - Liegenschaft Nr. 18 (Parzelle 2329) genehmigt.

 Verschiedenes

                  Der Regierungsrat hat

                   die Änderung vom 17. September 2012 der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Oberdorf genehmigt und rückwirkend auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt;

                   die Änderung vom 27. September 2012 der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Läufelfingen genehmigt und rückwirkend auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt;

                   den Vertrag über die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Kreis Liestal genehmigt und rückwirkend auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt;

                   den  Vertrag vom 31. August 2012 über die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde und die Berufsbeistandschaft Frenkentäler unter Vorbehalt der Ziffern 2 - 4 genehmigt und rückwirkend auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt.

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Regierungsbulletin vom 14. Oktober 2025

content_de:
Gemeindebeschluss Nusshof

Der Regierungsrat hat die totalrevidierte Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Nusshof vom 10. Juni 2025 genehmigt.

Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Staatsangehörige und die Festsetzung der kantonalen Gebühr. Insgesamt sollen 36 Personen in das Schweizer Bürgerrecht aufgenommen werden.


title_de: Bauzeitprovisorium für das Regierungsgebäude im ehemaligen Lehrer/innen-Seminar in Liestal

content_de:
Ab Frühling 2023 wird das Regierungsgebäude in Liestal saniert. Die Bauarbeiten dauern ca. ein Jahr. Die Landeskanzlei und das Generalsekretariat der Sicherheitsdirektion werden in dieser Zeit an die Kasernenstrasse 31 in Liestal ins ehemalige Lehrer/innen-Seminar ausgelagert. Auch der Landrat und der Regierungsrat werden im Bauzeitprovisorium tagen. Der Umzug ist nach den Wahlen in den Frühlingsferien 2023 geplant.

Mit dem Projekt «Umbau Sicherheit und Sanierung Regierungsgebäude» werden Massnahmen zur Verbesserung der Personensicherheit umgesetzt. Gleichzeitig wird dabei das denkmalgeschützte Gebäude saniert, ertüchtigt und partiell in der Nutzung verbessert. Die Ausgaben zur Realisierung des Vorhabens wurden durch den Landrat mit Vorlage 2020/398 bereits im 2020 beschlossen. Zwischenzeitlich wurde das Bauprojekt abgeschlossen und das Baugesuch eingereicht. Die Ausschreibungen für die Bauarbeiten erfolgen im 2022.

Auslagerung während der Bauzeit

Die Umsetzung des Vorhabens ist nach den Frühlingsferien 2023 geplant. Die Bauarbeiten dauern ca. ein Jahr. Während dieser Zeit wird der gesamte Betrieb in das Bauzeitprovisorium an der Kasernenstrasse 31 in Liestal ausgelagert. Neben den erforderlichen Büroarbeitsplätzen für die Landeskanzlei und die Sicherheitsdirektion wird im Provisorium auch der Ersatz für den Landratssaal eingerichtet.

Provisorium an der Kasernenstrasse 31

Beim Bauzeitprovisorium an der Kasernenstrasse handelt es sich um das ehemalige Lehrer/innen-Seminar, welches bis Sommer 2022 als Provisorium für die Sanierung der Sekundarschule Frenke dient. Danach wird die Liegenschaft in ein Bürogebäude umgebaut und dient in den Jahren 2023–2024 als Provisorium für das Regierungsgebäude. Anschliessend ist vorgesehen, das Provisorium während der Erneuerung des Kantonsgerichts als Gerichtsgebäude zu nutzen.


title_de: Zubringer Dornach–Aesch an die A18:  Richtungsentscheid soll bis Ende 2023 vorliegen

content_de:
Die Kantone Solothurn und Basel-Landschaft sowie die beiden Gemeinden Aesch BL und Dornach SO wollen in einem ergebnisoffenen Prozess nochmals sämtliche Lösungsansätze für einen Zubringer an die A18 überprüfen. Die Eckpunkte für diesen Prozess wurden nun konkretisiert. Mit Unterstützung von Planungsteams und unter Einbezug von Bevölkerung und Wirtschaft sollen mögliche Lösungsvarianten diskutiert werden. Bis Ende 2023 soll eine von allen Beteiligten getragene Lösung vorliegen.

Hintergrund: Im April 2022 hatten sich die beiden Kantone Basel-Landschaft und Solothurn sowie die beiden Gemeinden Aesch BL und Dornach SO darauf geeinigt, in einem ergebnisoffenen Prozess nochmals sämtliche Lösungsansätze zur Birsquerung in Zusammenhang mit dem Zubringer Dornach/Aesch an die A18 zu prüfen. In der Zwischenzeit wurden gemeinsam die Inhalte und Fragestellungen sowie der Terminplan des Prozesses in einem Vorgehenskonzept festgelegt. Diesem Konzept wurde am 12. Dezember 2022 vom Gemeinderat Dornach und am 13. Dezember 2022 vom Gemeinderat Aesch zugestimmt.

Der weitere Fokus soll einerseits auf der zeitnahen Lösung der Birsquerung und andererseits auf einer integralen Sicht der Landschaft, Mobilität, Gesellschaft und des Städtebaus im Birsraum zwischen Dornach und Aesch liegen. Dementsprechend ist vorgesehen, dass im Rahmen einer Testplanung alle Varianten einer möglichen Birsquerung ergebnisoffen geprüft und mögliche Lösungen diskutiert werden. Dabei sollen auch Bevölkerung und Wirtschaft miteinbezogen werden. Es sind mehrere Mitwirkungsveranstaltungen vorgesehen, bei denen sich die interessierten Kreise einbringen können. Die Ergebnisse des Prozesses sollen schliesslich bis Ende 2023 vorliegen, damit ein gemeinsamer Richtungsentscheid zur Birsquerung erfolgen kann.

Mit diesem Vorgehen soll eine Lösung für die Birsquerung gefunden werden, die den Anliegen aller involvierten Akteure und der Entwicklung des Birsraums als Ganzes ausgewogen Rechnung trägt. Die definitive Linienführung eines Zubringers an die Autobahn A18 soll folglich in einem ganzheitlichen Kontext betrachtet werden und mit einer gemeinsam getragenen Raumentwicklung auf beiden Seiten der Birs im Einklang stehen.


title_de: Baselbieter Schulen: Schweizerischen Schulsporttag in Zürich

content_de:
                Baselbieter Schulen: Acht Podestplätze am Schweizerischen Schulsporttag in Zürich

                Fünf Goldmedaillen für Baselbieter Schulen

 Die Baselbieter Schülerinnen und Schüler überzeugten am Schweizerischen Schulsporttag mit fünf Siegen, acht Podestplätzen und 24 Top-10-Platzierungen. Teams der Sekundarschule Allschwil gewannen im Badminton Mixed und im Schwimmen Mixed die Goldmedaille. In der Leichtathletik siegten die Sekundarschule Gelterkinden bei den Mädchen und das Mixed-Team des Sekundarschulkreises Sissach. Zudem gewann das Team Baselland die Kantonsstaffel im Orientierungslaufen.

                2800 Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I beteiligten sich am diesjährigen Schweizerischen Schulsporttag, der an verschiedenen Standorten in der Stadt Zürich durchgeführt wurde. Die Baselbieter Delegation umfasste 40 Teams. Die Schülerinnen und Schüler aus dem Kanton Basel-Landschaft zeigten in den elf Disziplinen beeindruckende Leistungen. Sie realisierten fünf Siege, acht Podestplätze und insgesamt 24 Top-Ten-Klassierungen. Peter Kotzurek, Leiter Fachbereich Schulsport im Sportamt Baselland, zeigte sich hoch erfreut über die starken Leistungen der Baselbieter Delegation: „Mit dem Engagement der Schülerinnen und Schüler sowie ihrer Lehrpersonen und Betreuungspersonen bin ich äusserst zufrieden. Dank guter Vorbereitung aller Teams war es für unsere Delegation ein sehr erfolgreicher Schulsporttag. In fast allen Disziplinen konnten unsere Schülerinnen und Schüler vorne mitmischen. Mehr als die Hälfte der gestarteten Teams landete auf einem Top-Ten-Platz. Das Ergebnis aus dem Vorjahr konnte damit gesteigert werden.“

                Jubeln konnten die Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Allschwil. Sie gewannen mit ihren Mixed-Teams gleich in zwei Disziplinen, im Schwimmen und im Badminton. In dieser Disziplin gab es sogar einen Baselbieter Doppelsieg, denn die Sekundarschule Frenke aus Liestal erkämpfte sich die Silbermedaille.

                In der Leichtathletik siegten gleich zwei Baselbieter Gruppen, das Mixed-Team des Sekundarschulkreises Sissach und das Mädchenteam der Sekundarschule Gelterkinden. In der OL-Kantonsstaffel setzte sich das Team Baselland durch. Im Volleyball Knaben eroberte sich die Sekundarschule Frenke aus Liestal mit der bronzenen Auszeichnung eine Medaille. Die achte Auszeichnung ging auf das Konto der Sekundarschule Therwil, mit einem zweiten Rang im Unihockey Knaben.

                Nach den Wettkämpfen trafen sich alle Schülerinnen und Schüler zu einer eindrücklichen Schlussveranstaltung im Landesmuseum.

 Resultate vom Schweizerischen Schulsporttag in Zürich

                Top-10-Platzierungen der Baselbieter Schulen:

                Badminton Mixed: 1. Sekundarschule Allschwil, 2. Sekundarschule Frenke, Liestal, 5. Sekundarschule Gelterkinden. Basketball Knaben: 5. Sekundarschule Pratteln. Handball Knaben: 5. Sekundarschule Muttenz. OL Knaben: 4. Sekundarschule Münchenstein, 10. Sekundarschule Frenke, Liestal. OL Mädchen: 5. Sekundarschule Gelterkinden. Polysportitve Stafette Knaben: 4. Sekundarschule Burg, Liestal, 6. Sekundarschule Gelterkinden. Polysportive Stafette Mädchen: 4. Sekundarschule Frenke, Liestal, 5. Sekundarschule Gelterkinden. Schwimmen Knaben: 5. Sekundarschule Frenkendorf. Schwimmen Mädchen: 7. Sekundarschule Frenkendorf. Schwimmen Mixed: 1. Sekundarschule Allschwil. Unihockey Knaben: 2. Sekundarschule Therwil. Unihockey Mädchen: 5. Sekundarschule Gelterkinden. Volleyball Knaben: 3. Sekundarschule Frenke, Liestal. Volleyball Mädchen: 5. Sekundarschule Münchenstein. Leichtathletik Mädchen: 1. Sekundarschule Gelterkinden, 8. Sekundarschule Burg, Liestal. Leichtathletik Mixed: 1. Sekundarschule Kreis Sissach, 10. Sekundarschule Frenkendorf.


title_de: Basel-Stadt neuer Vorsitzkanton des Bildungsraums Nordwestschweiz

content_de:
 Im Rahmen des zweijährigen Turnus hat der Kanton Basel-Stadt per 1. Januar 2016 den Vorsitz des Regierungsausschusses des Bildungsraums Nordwestschweiz vom Kanton Aargau übernommen. Auf Ebene Bildungsdirektionen resp. Bildungsdepartemente löst Regierungsrat Dr. Christoph Eymann (BS) Regierungsrat Alex Hürzeler (AG) als Vorsitzenden des Regierungsausschusses ab.

                Der Regierungsausschuss bereitet einerseits die Antragsstellung an die Regierungen für Geschäfte der vierkantonal getragenen Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) vor; insbesondere leitet er die Verhandlungen rund um den Leistungsauftrag an die FHNW. Andererseits bildet der Regierungsausschuss das Koordinationsorgan für die Zusammenarbeit auf Volksschul-, Mittel- und Berufsschulebene im Bildungsraum Nordwestschweiz. Ziel der Zusammenarbeit ist, Qualität, Effizienz und Effektivität der kantonalen Schulsysteme wo nötig und möglich gemeinsam zu optimieren.

                Die Geschäfte der FHNW werden von einer vierkantonalen, interparlamentarischen Kommission (IPK) beaufsichtigt und begleitet. 2016 wechselt der Vorsitz der IPK ebenfalls vom Kanton Aargau in den Kanton Basel-Stadt. Grossrätin Martina Bernasconi (GLP, Basel-Stadt) löst Grossrat Manfred Dubach (SP, Aargau) ab.

                Die Zuständigkeiten des Regierungsausschusses und der IPK für die FHNW basieren auf dem Staatsvertrag über die Fachhochschule Nordwestschweiz aus dem Jahre 2004. Die Zusammenarbeit im obligatorischen und nachobligatorischen Schulbereich im Bildungsraum Nordwestschweiz ist in einer Regierungsvereinbarung geregelt, die 2009 abgeschlossen und 2013 erneuert wurde.

 Weitere Auskünfte erteilen:

                 Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Vorsteher des Erziehungsdepartements Basel-Stadt und Vorsitzender des Regierungsausschusses des Bildungsraums Nordwestschweiz, Tel. 061 267 84 41 (erreichbar von 09.00 bis 11.00 Uhr)

                 Dieter Baur, Leiter Volksschulen Basel-Stadt und Vorsitzender des Geschäftsleitungsausschusses Bildungsraum Nordwestschweiz, Tel. 061 267 43 19 (erreichbar von 09.00 bis 11.00 Uhr)


title_de: Kilchberg: Kantonsstrasse wegen Belagsarbeiten gesperrt

content_de:
 Am Freitag, 17. September 2010, ab 5.00 Uhr morgens, ist die Kantonsstrasse von Rünenberg nach Zeglingen wegen Belagsarbeiten in Kilchberg für den Verkehr gesperrt. Am Samstag, 18 September 2010 ist die Strasse wieder normal befahrbar. Die Postautos ab Kilchberg und Zeglingen fahren mit Einsatzkursen fahrplanmässig über Tecknau. Bei nassem Wetter werden die Arbeiten auf Dienstag, 21. September 2010 verschoben.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Paul Pfister, Tiefbauamt, Leiter Kreis 3, Geschäftsbereich Kantonsstrassen, Tel. 061 975 99 10

                Liestal, 14. September 2010


title_de: Umsetzung der «Istanbul-Konvention»: Massnahmen gegen Gewalt an Frauen, Kindern und gegen häusliche Gewalt ausgebaut

content_de:
Gewalt stoppen, Opfer schützen, Tatpersonen belangen – diese Ziele verfolgt der Kanton Basel-Landschaft, wenn es um häusliche Gewalt geht. Das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die Istanbul-Konvention (IK), ist dafür ein zusätzliches Instrument. Der Regierungsrat hat vom ersten Umsetzungsbericht im Kanton Basel-Landschaft Kenntnis genommen.

Der Bericht zeigt, dass die Umsetzung der Massnahmen auf sehr gutem Weg ist: Die Schutzplätze für gewaltbetroffene Frauen und Kinder wurden bedarfsgerecht erhöht. Die Lücke in der Arbeit mit gewaltausübenden Personen wurde geschlossen. Zur Sensibilisierung für die Situation der betroffenen Kinder als Zeugen häuslicher Gewalt wurden wichtige Erkenntnisse gewonnen, Fachpersonen zur Verfügung gestellt und die schulische Prävention zu Gleichstellung, gewaltfreier Konfliktlösung und geschlechtsspezifischer Gewalt wurde intensiviert.

Schutzplätze für gewaltbetroffene Frauen und Kinder erhöht

Das Platzangebot für gewaltbetroffene Frauen und Kinder von vormals 17 Schutzplätzen wurde auf insgesamt 42 Plätze für gewaltbetroffene Frauen und Kinder in der Region Basel erhöht. Dafür überführten die Kantone BL und BS das teilstationäre Angebot «PasserElle» des Frauenhauses beider Basel mit einer Leistungsvereinbarung in ein dauerhaftes Angebot mit weiteren 7 Schutzplätzen. Zudem schlossen die beiden Basel mit der Heilsarmee Schweiz für deren Haus «Wohnen für Frauen und Kinder» eine Leistungsvereinbarung für zusätzliche 18 Schutzplätze ab. Im Austausch mit den zuständigen Organisationen wird das Platzangebot regelmässig überprüft.

Arbeit mit gewaltausübenden Personen ausgebaut

Seit dem 1. Juli 2020 besteht mit Art. 55a StGB eine zusätzliche Möglichkeit, Tatpersonen bei häuslicher Gewalt im Rahmen einer Verfahrenssistierung zum Besuch eines Lernprogramms zu verpflichten. Als Massnahme wurden die Plätze im Gruppenagebot für Täter erhöht und mit den neuen Einzelprogrammen für gewaltausübende Frauen und gewaltausübende Fremdsprachige konnte die Lücke in der Arbeit mit Tatpersonen geschlossen werden. Durch die neuen Angebote erhöhten sich die Zuweisungen aus BL im Jahr 2021 um 16 Prozent.

Unterstützung mitbetroffener Kinder erarbeitet

Ein Projektteam von Studierenden der FHNW erarbeitete mit Interviews mit Expertinnen und Experten Good-Practice-Beispiele für die psychosoziale Unterstützung von Kindern als Zeugen häuslicher Gewalt. Eine entsprechende Handreichung wurde erarbeitet, den zuständigen Fachpersonen zur Verfügung gestellt und im Internet publiziert.

Präventionsprogramme in Schulen installiert

Durch die Weiterentwicklung des Gendertags – Zukunftstags BL, die Neugestaltung und die flächendeckende Verteilung des Flyers zu sexueller Belästigung und durch die langfristige Verankerung der Präventionsprogramme «Mein Körper gehört mir» und «Herzsprung» findet eine verstärkte Sensibilisierung zu den Themen «Rollenzuweisung» und «geschlechtsspezifische Gewalt» statt. Durch die Aufstockung beim Jugenddienst der Polizei BL werden künftig alle 5. Klassen besucht und die Themen Gewalthandlungen und Mobbing behandelt.

Seit dem 1. April 2018 ist die Istanbul-Konvention in der Schweiz in Kraft. Die Schweiz anerkennt damit die Dringlichkeit des Themas und die gesellschaftliche Verantwortung zur Prävention, zum Opferschutz und zur Strafverfolgung bei Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt.


title_de: Frenkendorf: Liestalerstrasse wird erneuert

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 Am Dienstag, 25. Juni 2012, beginnen an der Liestalerstrasse in Frenkendorf Erneuerungsarbeiten im Abschnitt Bächliackerstrasse bis Baslerstrasse. Die Arbeiten dauern bis Oktober 2012.

                In der ersten Phase wird das bestehende Trottoir entfernt. Anschliessend werden der Fahrbahnbereich sowie die Entwässerung und die Werkleitungen erneuert. Parallel zur Fahrbahn wird auf der Seite der Liegenschaften ein neues Trottoir gebaut. Der Verkehr wird während den Bauarbeiten einspurig mit einer Ampel geregelt und die Bushaltestelle Bächliacker wird um zirka 50 Meter in Richtung Bahnhof verschoben.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Flavio Cargnelutti, Tiefbauamt, Stv. Leiter Kreis 2, Liestal, 061 552 44 44

                Liestal, 20. Juni 2012


title_de: Einen Tag lang Forscherin sein!

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                Willst Du einen Tag als Geotechnik-Forscherin, Ingeneurin oder Meterorologin erleben?

                Interessiert Dich, wie ein Damm gebaut wird oder wie der Treibhauseffekt funktioniert? Die Stelle für Chancengleichheit Equal! der ETH Zürich organisiert zwei Experimentierkurse für Mädchen. Anmeldeschluss: 7. Juli 2014,
                 Flyer

                -
                 Tüfteln for Girls am 14. Juli 2014

                -
                 Als Wetter- und Klimaforscherin an der ETH am 21. Juli 2014

                    Flyer


title_de: Verlängerung Sperrung der Nordstrasse in Eptingen

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Aufgrund der Niederschläge der vergangenen Wochen kommt es zu Verzögerungen bei den Sanierungsarbeiten auf der Nordstrasse. Entsprechend muss die Strassensperrung um eine Woche verlängert werden. Die Nordstrasse in Eptingen ist im Zeitraum vom 7. bis 18. August 2023 für den Motorfahrzeugverkehr gesperrt.

In den vergangenen Jahren kam es entlang der Nordstrasse zu mehreren Rutschungen und Absenkungen des Strassenkörpers. Bei den Sanierungsarbeiten wird nun ein grösserer Hangrutsch gesichert und die Strasse in diesem Abschnitt saniert. Die Strasse dient primär dem land- und forstwirtschaftlichen Verkehr. Für die Öffentlichkeit ist die Strasse von Bedeutung wegen der Radroute Nr. 112 («Belchen-Panorama-Route») und für die signalisierte Wanderroute.

Während den ursprünglich geplanten Sanierungsarbeiten vom 07. bis 11. August 2023 kam es aufgrund der vergangenen Niederschläge zu Verzögerungen der Bauarbeiten. Infolge dessen ist die Strasse für den Motorfahrzeugverkehr neu bis und mit 18. August 2023 vollkommen gesperrt. Für den Motorfahrzeugverkehr ist eine Umleitung signalisiert.

Für den Fuss- und Fahrradverkehr (Wanderweg a-b) bleibt die Nordstrasse während den Bauarbeiten durchgehend passierbar. Auch das Restaurant «Oberbölchen» bleibt geöffnet und ist über die Bölchenstrasse (Gemeinde Eptingen) erreichbar.

Die Arbeiten werden durch das Forstrevier Oberes Diegtertal begleitet. Wir bitten alle Nutzenden der Stassen um Verständnis.