title_de: Schaumbildung auf der ARA Ergolz 2 in Füllinsdorf

content_de:
                Reinigungsleistung nicht beeinträchtigt

 Am Freitag, 29. Mai 2015, registrierte das Amt für Industrielle Betriebe um ca. 16.00 Uhr Schaum auf der Kläranlage ARA Ergolz 2 in Füllinsdorf. Auch im Auslauf der ARA in die Ergolz unterhalb des Hülftenfalls wurde Schaumbildung festgestellt. Die ARA lief die die ganze Zeit über stabil und die Reinigungsleistung war nicht beeinträchtigt. Die Einsatzkräfte hielten den Schaum soweit möglich zurück. Schäden an der Umwelt wurden bis jetzt keine beobachtet.

                Welche Ursache zur Schaumbildung geführt hat, ist Gegenstand laufender Abklärungen. Es ist mit grosser Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass eine stark schaumbildende Substanz via Kanalisation auf die ARA gelangte. Wegen der Verweildauer des Abwassers in der ARA kann nicht ausgeschlossen werden, dass auch morgen Samstag noch Schaum vorhanden sein wird.

                Die Fauna in der Ergolz wird laufend überwacht, um gegebenenfalls die erforderlichen Massnahmen ergreifen zu können.

                Im Einsatz standen die Ölwehr Birsfelden, die Feuerwehren Pratteln und Hülften, der ABC-Koordinator, die Polizei Basel-Landschaft, das Amt für Industrielle Betriebe sowie das Gewässerschutzpikett des Amts für Umweltschutz und Energie.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


lead_de: Mit der Änderung der Verordnung über Schulvergütungen wird den Schulen ab Schuljahr 2017/18 zusätzlich jährlich eine Million Franken für Schulorganisation und Schulentwicklung zur Verfügung gestellt. Diese Anpassung steht in direktem Zusammenhang mit dem Entscheid des Landrats zur Aufhebung der altersbedingten Unterrichtsentlastung für Lehrpersonen aller Schulstufen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Erhöhung des Schulpools für die Primarstufe sowie die Sekundarstufen I und II

content_de:
Der Landrat hat am 8. September 2016 die altersabhängige Unterrichtsentlastung für Lehrpersonen als Massnahme der regierungsrätlichen Finanzstrategie 2016–2019 aufgehoben. Bereits im entsprechenden Antrag ans Parlament hat der Regierungsrat in Aussicht gestellt, einen Drittel der dadurch frei werdenden Mittel den Schulen zuhanden des Schulpools zurückzugeben. Dieses Vorhaben hat er jetzt mit der Änderung der Verordnung über Schulvergütungen an Schulen des Kantons Basel-Landschaft umgesetzt.

Bislang konnten ältere Lehrerinnen und Lehrer eine oder zwei Wochenlektionen weniger Unterricht erteilen und stattdessen bei unveränderter Jahresarbeitszeit besondere Organisations- und Entwicklungsaufgaben an ihrer Schule übernehmen. Durch den Wegfall dieser altersabhängigen Unterrichtsentlastung stehen den Schulen weniger Mittel für diese Zusatztätigkeiten zu Verfügung, welche ab Schuljahr 2017/18 über eine Aufstockung des Schulpools um eine Million Franken teilweise kompensiert werden.

Weitere Informationen:

> Änderung der Verordnung über die Schulvergütungen

> Änderung der Verordnung über den Berufsauftrag der Lehrpersonen

> Medienmitteilung vom 09.12.2015: Aufhebung der altersabhängigen Unterrichtsentlastung

Für Rückfragen:
Alberto Schneebeli, Leiter Stab Bildung, Generalsekretariat Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD), 061 552 50 53

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title_de: Temporärer Buswendeplatz auf dem Parkplatz Gymnasium Oberwil

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Öffentlicher Verkehr: Fahrplanwechsel 2025

Mit dem Fahrplanwechsel am 14. Dezember 2025 wird die Buslinie 64 in einen Abschnitt 64 Dornach–Oberwil und einen Abschnitt 49 Therwil–Allschwil aufgeteilt. Der Endpunkt der neuen Linie 64 kommt beim Gymnasium Oberwil zu liegen. Bis voraussichtlich im Sommer 2026 erstellt der Kanton im Fahrbahnbereich eine Wendemöglichkeit für die Linie 64, eine neue Haltekante für die Linie 49 in Fahrtrichtung Allschwil sowie je eine Wartehalle in Fahrtrichtung Allschwil sowie Oberwil.

Die neue Haltekante in Fahrtrichtung Allschwil wird bis zum Fahrplanwechsel errichtet sein. Bis zur Realisierung der Wendemöglichkeit werden die Busse der Linie 64 auf dem Parkplatz des Gymnasiums wenden. Hierfür werden vorübergehend Parkfelder aufgehoben. Diese werden ab Inbetriebnahme der Wendemöglichkeit wieder uneingeschränkt zur Verfügung stehen.


title_de: Bildungsrat: Abstimmung 5. Juni: Nein zu den Vorlagen

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                „Einführung Lehrplan 21“ und „Verzicht auf kostentreibende Sammelfächer“

 Der Bildungsrat Basel-Landschaft empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern bei beiden Vorlagen „Einführung Lehrplan 21“ und „Verzicht auf kostentreibende Sammelfächer“ ein „Nein“ in die Urne zu legen. Die beiden Begehren betreffen zwei seiner Kernkompetenzen als Fachgremium. Anlässlich einer Medienkonferenz hat er heute seine Stellungnahme zu den beiden Bildungsvorlagen, welche am 5. Juni zur Abstimmung gelangen, erläutert.

                Der Bildungsrat – als zuständige Fachbehörde für Lehrpläne, Stundentafeln und Lehrmittel – befasst sich seit Beginn des Projektes mit der Erarbeitung und Inkraftsetzung des Lehrplans 21 im Kanton Basel-Landschaft. Der Lehrplan 21 ist die Vorlage für die Lehrpläne in den Kantonen. Im November 2014 beschloss er grundsätzlich die Inkraftsetzung des „Lehrplans Volksschule Basel-Landschaft“ für die Primarschule (auf Schuljahr 2015/16) und für die Sekundarschule (auf Schuljahr 2018/19).

                Mit der Vorlage „Einführung Lehrplan 21“ soll dem Bildungsrat die Kompetenz entzogen werden, den Lehrplan selber zu verabschieden. Neu soll der Lehrplan im Sinne einer breiteren Abstützung durch den Landrat genehmigt werden. Der Bildungsrat lehnt diese Kompetenzverschiebung aus den folgenden Gründen ab:

 NEIN zur Vorlage „Einführung Lehrplan 21“

                 Der Lehrplan 21 ist eine geeignete Grundlage für die Konkretisierung des Bildungsauftrages im Kanton Basel-Landschaft sowie zur Umsetzung des schweizerischen Verfassungsauftrags zur Harmonisierung im Bildungswesen. Es braucht keine zusätzliche Abstützung durch das Parlament. Die Politik ist im Bildungsrat personell bereits vertreten.

                 Die Beschlüsse des Volks zur Harmonisierung im Bildungswesen von 2010 sollen nun umgesetzt und nicht mit einer Neuordnung der Zuständigkeiten verzögert oder blockiert werden. Bereits 2011 haben die Baselbieter Stimmbürgerinnen und Stimmbürger eine Kompetenzverschiebung vom Bildungsrat zum Landrat mit 58.3% der Stimmenden abgelehnt.

                 Die Zusammensetzung des Bildungsrates als gesetzliche Vollzugsbehörde für den Lehrplan, die Stundentafel und die Lehrmittel mit Vertreterinnen und Vertretern aus Parteien, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen, Lehrerschaft und den Landeskirchen sichert ausgewogene und akzeptierte Entscheidungen zur Weiterentwicklung des Baselbieter Bildungswesens für die Zukunft.

                 Die angestrebte zusätzliche Genehmigung des Lehrplans Volksschule Basel-Landschaft durch das Parlament beeinträchtigt die Rechts- und Planungssicherheit für die Schulen. In der Primarschule wird bereits nach diesem Lehrplan unterrichtet, und auf der Sekundarstufe I ist die Einführung auf Schuljahr 2018/19 geplant. Der Kanton Basel-Landschaft hat sich an der Erarbeitung des Lehrplans 21 mit 0,44 Millionen Franken an den Gesamtkosten von 8,9 Millionen Franken beteiligt. Sollte der Landrat den vom Bildungsrat beschlossenen Lehrplan nicht genehmigen, muss ein neuer kantonaler Lehrplan erarbeitet werden, damit der verfassungsmässige Auftrag zur schweizerischen Harmonisierung der Bildungsziele und Übergänge erfüllt wird. Sollte ein neuer Lehrplan von Grund auf und ohne Qualitätsabstriche entwickelt werden müssen, entstehen Mehrkosten von mindestens 1 Million Franken.

                NEIN zur Vorlage „Verzicht auf kostentreibende Sammelfächer“

                Die zweite Vorlage „Verzicht auf kostentreibende Sammelfächer“ verlangt, dass an der Sekundarschule Geschichte, Geographie, Physik, Biologie, Chemie, Hauswirtschaft und Wirtschaft weiterhin als Einzelfächer unterrichtet und benotet werden. Damit werden die in der neuen gemeinsam mit Basel-Stadt erarbeiteten Stundentafel für die Sekundarschule sowie im Lehrplan Volksschule Basel-Landschaft vorgesehenen Fächerverbünde Natur und Technik (mit Physik, Chemie und Biologie), Wirtschaft, Arbeit, Haushalt (mit Hauswirtschaft), Räume, Zeiten, Gesellschaften (mit Geografie und Geschichte) sowie Ethik, Religionen, Gemeinschaft (mit Lebenskunde) anzupassen sein. Der Bildungsrat empfiehlt, die Vorlage aus folgenden Gründen abzulehnen:

                 Der Unterricht in Fächerverbünden ermöglicht im Gegensatz zu „Einzelfächern“ grössere Zeitgefässe und damit stärkere Lernbeziehungen mit weniger Lehrpersonen pro Klasse und einer kohärenten Begleitung der Schülerinnen und Schüler von der 1. bis zur 3. Klasse der Sekundarschule.

                 Fächerverbünde fördern den interdisziplinären Unterricht und vermehrt Aufgabenstellungen, die vernetztes Denken mit Alltags- und Anwendungsbezug fördern.

                 Auch wenn die Fächerverbünde in der Sekundarschule eingeführt werden, können diese weiterhin von zwei oder mehr Einzelfachlehrpersonen unterrichtet werden, die sich den Unterricht im Fachverbund teilen. Lehrpersonen, die für den Unterricht in Fächerverbünden ausgebildet sind, können diese jedoch alleine unterrichten.

                 Der seit über einem Jahrzehnt gut eingeführte Fachverbund „Biologie mit Chemie“ müsste in die Einzelfächer Biologie und Chemie aufgeteilt werden.

                 Da die genannten Fächerverbünde im Lehrplan 21 vorgesehen und in anderen Kantonen bereits eingeführt sind, ist davon auszugehen, dass sich sowohl die Lehrerausbildung als auch die Lehrmittelverlage künftig danach ausrichten werden. Mit der gesetzlichen Festschreibung von Einzelfächern an der Sekundarschule wird der Kanton Basel-Landschaft auf solche Entwicklungen nicht zeitnah reagieren können. Dies führt mittelfristig zu Mehrkosten und nicht die „Sammelfächer“, wie es die Vorlage suggeriert.

                Werden die beiden Vorlagen am 5. Juni von der Baselbieter Bevölkerung abgelehnt, wird der Bildungsrat Anpassungen für die Baselbieter Version des Lehrplans 21 vornehmen und direkt in Kraft setzen. Die Anpassungen für den Lehrplan Volksschule Basel-Landschaft sollen – aufgrund des Verfassungsauftrags zur schweizerischen Bildungsharmonisierung und auch aufgrund der Kosten – so klein wie nötig bzw. so gross wie nötig sein. Dies betrifft für den Kindergarten und die ersten beiden Klassen der Primarschule die klarere Zuordnung der Bildungsziele und für die Sekundarschule die Umsetzung der gesetzlich vorgegebenen Niveaudifferenzierung in die Leistungszüge A, E und P nach Jahrgangsstufen. Gemäss Beschlussfassung des Bildungsrates vom November 2014 tritt der Lehrplan Volksschule Basel-Landschaft zusammen mit den neuen und mit Basel-Stadt harmonisierten Stundentafeln für die Sekundarschule auf Schuljahr 2018/19 in Kraft.


title_de: Langenbruck: Schöntalstrasse wegen Belagsarbeiten gesperrt

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 Am Montag, 11. Juli 2016 wird die Schöntalstrasse in Langenbruck im Abschnitt Wolfgrubenbrücke bis Dürstelbrücke wegen Belagsarbeiten von 08.30 Uhr bis 16.30 Uhr für den Verkehr gesperrt.

                Die Schöntalstrasse ist seitens Gemeinde Eptingen nur bis Chilchzimmersattel befahrbar.

                Die Instandstellung der Strasse erfolgt in vier Abschnitten. Zum Einbau der Tragschichten je Abschnitt muss aus technischen Gründen die Strasse jeweils für den motorisierten Verkehr gesperrt werden.

                Bau- und Umweltschutzdirektion


title_de: Lob und Kritik für die Staatsanwaltschaft

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 Die Fachkommission Aufsicht über die Staatsanwaltschaft und Jugendanwaltschaft hat dem Regierungsrat und der Justiz- und Sicherheitskommission ihre Tätigkeitsberichte 2013 Staatsanwaltschaft und Jugendanwaltschaft zugestellt. Darin stellt die Kommission der Staatsanwaltschaft  mehrheitlich ein gutes Zeugnis aus, stellt aber auch Anträge für Verbesserungen.

                In ihrem Bericht hebt die Fachkommission hervor, dass in der Berichtsperiode 24 Prozent mehr Fälle erledigt wurden als 2012. Im gleichen Zeitraum reduzierte die Staatsanwaltschaft, trotz Restrukturierung (Reduktion auf drei Standorte, Bezug Strafjustizzentrum Muttenz) die „Altlasten“ von 1060 auf 507, dies bei gleich bleibendem Personalbestand. „Dieses Ergebnis wäre nicht möglich gewesen ohne das Engagement aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, welcher Funktion auch immer“, schreibt die Fachkommission.

 Anträge zur Verbesserung

                Die Fachkommission stellt dem Regierungsrat als Aufsichtsorgan folgende Anträge:

                 Die Staatsanwaltschaft sei zu verpflichten, ohne Verzug Personen, die geheim überwacht worden sind, rechtskonform über ihre Rechte aufzuklären oder beim Zwangsmassnahmengericht entsprechende Anträge auf Aufschub oder Unterlassung der Mitteilung zu stellen.

 Aufgrund tatsächlicher unterschiedlicher Handhabung der Mitteilungspflicht ist eine entsprechende Anweisung bereits im Dezember erfolgt und hat die Staatsanwaltschaft eine entsprechende formelle Weisung angekündigt.

                 Die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, den Kontrollaufwand der Leitungsebene zu überprüfen und über die Ergebnisse der Fachkommission zu Handen des Regierungsrates zu berichten.

                 Von der Aufarbeitung eines grossen Teils der Altlasten wird im positiven Sinn Kenntnis genommen. Als Zielsetzung sollen die verbliebenen Altlasten ohne Verzug erledigt werden.

                 Die Leitung der Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, die Pikettordnung zu ändern (u.a. Weisung zur Führung des Pikett-Journals, Regelung der Zwangsmassnahmenkompetenz der Untersuchungsbeauftragten).

 Weiteres Vorgehen

                Die Sicherheitsdirektion hat die Staatsanwaltschaft nun aufgefordert, zum Bericht Stellung zu nehmen. Der Regierungsrat wird noch im ersten Quartal 2015 über den Bericht und diese Stellungnahme befinden und Umsetzungsaufträge in einem Regierungsratsbeschluss festhalten. Anschliessend wird die Justiz- und Sicherheitskommission über die Stellungnahme und den Regierungsratsbeschluss informiert.

 Beilagen

 Tätigkeitsbericht 2013 der Staatsanwaltschaft

 Tätigkeitsbericht 2013 der Jugendanwaltschaft

                SICHERHEITSDIREKTION


title_de: Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

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 Energie-Resolution des Oberrheinrats wird begrüsst

                Die Baselbieter Regierung begrüsst die Resolution des Oberrheinrates, künftig den Klimaschutz am Oberrhein grenzüberschreitend und interdisziplinär anzugehen. Die drei Prioritäten sind dabei Energie sparen, rationelle Energieumwandlung und handlungsorientierte Effizienzsteigerung, sowie der Einsatz erneuerbarer Energien. Diese Prioritäten decken sich mit der Baselbieter Energiestrategie vom April 2008. Zudem will der Oberrheinrat bei der Umsetzung seiner Strategie bewusst auf eine verstärkte Kooperation der maßgeblichen Akteure in Politik, Verwaltung, Kommunen, Wissenschaft, Wirtschaft und Vereinen sowie auf die Einbindung bestehender öffentlicher wie privater Initiativen setzen. Hierzu hat die Kommission Klimaschutz der Oberrheinkonferenz bereits ein Interreg Projekt gestartet. Regierungspräsident Urs Wüthrich berichtete an einer Medienkonferenz am 13. Januar 2010 darüber.

                Auskünfte: Alberto Isenburg, Leiter Amt für Umweltschutz und Energie, Tel. 079 320 78 64

 Verschiedenes

                Der Regierungsrat hat eine Änderung der Dienstordnung der Fachstelle für Erwachsenenbildung beschlossen (Inkrafttreten: 1. Februar 2010).

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Regierung unterstützt die Erlebnisschau „tunBasel“

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 Zur Finanzierung der nächsten drei Austragungen der „tunBasel“, die Erlebnisschau zur Nachwuchsförderung von naturwissenschaftlichen und technischen Berufen, in den Jahren 2017, 2019 und 2021 leistet die kantonale Wirtschaftsförderung einen Kostenbeitrag in der Höhe von jeweils 100`000 Franken.

                Auslöser für die „tunBasel“ ist der nachgewiesene und immer grösser werdende Mangel an MINT-Fachkräften (aus den betreffenden Fachbereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik) in der Schweiz. Auch in der für die Region Basel so wichtigen Life Sciences-Industrie und in den bedeutenden technisch orientierten Branchen ist das Personalproblem der kritische und limitierende Faktor für weiteres Wachstum. Es ist deshalb dringend nötig, in der Gesellschaft die Vorteile einer MINT-Ausbildung hervorzuheben und Kinder sowie Jugendliche möglichst früh – bereits auf Stufe Volksschule – für die entsprechenden Themen zu gewinnen.

                Die „tunBasel“ setzt hier als Erlebnisschau zur Nachwuchsförderung in naturwissenschaftlichen und technischen Berufen an und wurde im Jahr 2010 erstmals durch die Handelskammer beider Basel anlässlich der MUBA lanciert. Ziel der „tunBasel“ ist es, Kinder und Jugendliche mittels eines Erlebnislabors und einer Erlebniswerkstatt für Naturwissenschaften und Technik zu begeistern. Die Erlebnisschau stösst als ergänzendes ausserschulisches Lernangebot in den MINT-Fächern bei den Baselbieter Schulen auf besonders grossen Anklang: 155 Schulklassen besuchten die „tunBasel 2014“, davon kamen allein 96 Klassen aus dem Baselbiet. Weil das Nachwuchsförderziel nur mit langjähri-gen Bemühungen erreicht werden kann, soll die „tunBasel“ im Zwei-Jahres-Rhythmus wiederholt werden.


title_de: Fernunterricht gut angelaufen – Chancen für die Zukunft packen

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Seit dem 16. März bis vorerst zum 19. April sind die Schulen schweizweit als Lernorte geschlossen. Im Baselbiet ist eine Notfallbetreuung von Kindern bis zum Primarschulalter eingerichtet. An den Schulen aller Stufen ist der Fernunterricht gut angelaufen. Im Fokus stehen nun die Sicherung des Lernfortschritts aller Kinder und Jugendlichen sowie die klare Regelung von Prüfungen, Übertritten und Abschlüssen.

Innert kürzester Zeit und mit grossem Engagement stellten sich die Baselbieter Schulleitungen und Lehrpersonen auf die herausfordernde Situation ein. In enger Zusammenarbeit mit der Bildungsdirektion (BKSD) und in Abstimmung mit Vertretungen der Schulleitungen und Lehrerverbände wurden die Lernbereitschaft der Schülerinnen und Schüler sichergestellt, die Verteilung von ersten Aufträgen koordiniert sowie pädagogische Konzepte für den Fernunterricht weiterentwickelt.

Stufengerecht aus der Ferne unterrichten

In den ersten beiden Primarklassen ist der Fernunterricht vorwiegend analog organisiert. Ab der dritten Primarklasse kommen in Abhängigkeit von der bestehenden Infrastruktur auch digitale Unterrichtsformen zum Einsatz. Die unterschiedlichen Voraussetzungen auf Primarstufe ergeben sich aus der Autonomie der Gemeinden, welche Träger der Schulen sind. Alle kantonalen Schulen verfügen seit Sommer 2019 flächendeckend über Office 365 und sind im Schweizer Vergleich technisch überdurchschnittlich gut für Kommunikation und Fernunterricht aufgestellt. An den Sekundar- und Mittelschulen sowie den Berufsfachschulen wird deshalb überwiegend auf digitale Mittel gesetzt.

Der Stab Informatik der BKSD treibt den Kompetenzaufbau an den Schulen aller Stufen mit gezielten Coachings weiter voran und bietet technischen und pädagogischen Support. Auf allen Stufen werden zurzeit wertvolle Erfahrungen gesammelt, die auch für die Zeit nach Corona spannende Perspektiven eröffnen.

Erziehungsberechtigte ziehen vorbildlich mit

Der Bundesrat hat die Kantone zur Gewährleistung eines notwendigen Betreuungsangebots verpflichtet. Die Kindertagesstätten (Kitas) sowie die ergänzend aufgebaute Betreuung an den Primarschulen stehen deshalb in erster Linie Erziehungsberechtigten offen, welche in Gesundheits- und Pflegeberufen oder Blaulichtorganisationen arbeiten.

Zugang erhalten aber auch Familien, die keine private Betreuungsmöglichkeit organisieren können oder deren Kinder ansonsten durch Risikopersonen betreut würden. Die Betreuung an den Schulen ist kein Unterricht: Kinder, die zuhause bleiben, verpassen keinen Schulstoff. Der Betreuungsbedarf ist jedoch sowohl an den Kitas als auch an den Schulen eher klein: die Erziehungsberechtigten halten sich grossmehrheitlich an die Vorgaben.

Kantonale Laufbahnverordnung soll angepasst werden

Die Baselbieter Schülerinnen und Schüler sollen durch die spezielle Situation nicht auf ihrem Bildungsweg benachteiligt werden. Deshalb berät der Regierungsrat am Dienstag über Spezialbestimmungen zu Beurteilungen und Übertritten, welche in der kantonalen Laufbahnverordnung verankert werden sollen. Der Kanton will seinen Kompetenzbereich ausschöpfen und Klarheit über den Umgang mit Promotionen und Prüfungen schaffen. Davon ausgenommen sind die Abschlussprüfungen der Mittelschulen sowie die Lehrabschlussprüfungen, da sie den Bestimmungen des Bundes unterstehen.


title_de: Polizei BL: Kriminalstatistik 2011 / Verkehrsunfallstatistik 2011

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                 Anzahl Verkehrsunfälle so tief wie seit 36 Jahren nicht mehr, aber mehr Tote und Schwerverletzte

                 Drei Prozent weniger Straftaten / Erneut leichter Rückgang der Einbrüche

 Die Polizei Basel-Landschaft hat am Mittwoch, 11. April 2012, im Rahmen einer Medienkonferenz ihre Kriminal- und Verkehrsunfall-Statistiken für das Jahr 2011 präsentiert. Die Bilanzen fallen überwiegend positiv aus.

                Auf den Strassen des Kantons Basel-Landschaft ereigneten sich im Jahr 2011 neun Prozent weniger Verkehrsunfälle als im Jahre 2010. Die Anzahl der Verkehrsunfälle (1180) entspricht dem tiefsten Wert seit 1975, also seit 36 Jahren. In der gleichen Zeitspanne hat sich die Menge der immatrikulierten Motorfahrzeuge verdoppelt. Rückläufig war auch die Anzahl Verkehrsunfälle auf Fussgängerstreifen. Trotz den rückläufigen Unfallzahlen forderten die Verkehrsunfälle mehr Tote und Schwerverletzte.

                Aus der Kriminalstatistik 2011 für den Kanton Basel-Landschaft geht hervor, dass der Kanton BL nach wie vor ein sicheres Pflaster ist. 2011 ging die Anzahl Straftaten insgesamt um drei Prozent zurück. Die Wahrscheinlichkeit, im Kanton BL Geschädigte/r eines Deliktes zu werden, liegt unter dem nationalen Durchschnitt; auch in allen umliegenden Kantonen liegt dieser Wert höher.

                Wie schon 2010 ging die Anzahl der Einbrüche auch im Jahr 2011 wieder leicht zurück, Gewaltdelikte gab es sogar elf Prozent weniger. Zugenommen haben – nach einem überdurchschnittlichen Rückgang im Vorjahr - durch Jugendliche begangene Delikte; in diesem Bereich besteht weiterhin Präventionsbedarf. Dauerbrenner sind Taschen- und Trickdiebstähle sowie Fälle Häuslicher Gewalt.

                Der Baselbieter Polizeikommandant Daniel Blumer wies an der Medienkonferenz am Mittwoch, 11. April 2012, in Liestal darauf hin, dass der Kanton Basel-Landschaft gemessen an der Kriminalitätshäufigkeit (Straftaten pro 1000 Einwohner) weiterhin der am wenigsten mit Delikten belastete Kanton der Nordwestschweiz ist (46,9 Delikte pro 1000 Einwohner). Gleichzeitig ist aber Basel-Landschaft gesamtschweizerisch der Kanton mit dem proportional höchsten Anteil von Einbrüchen an der Gesamtkriminalität. In diesem Kontext will die Polizei Basel-Landschaft ihren Fokus inskünftig noch vermehrt auf die taktische Einbruchsprävention richten, und zwar mit der Einführung der Uniformpolizei 2012.

                Daniel Blumer präsentierte vor den Medien diverse, zum Teil bereits umgesetzte Massnahmen, welche in den kommenden Monaten zu einer Verbesserung der Aufklärungsrate führen sollen. Damit die Aufklärungsraten deliktsbezogen besser werden, wurde bereits per 1. Januar 2012 eine korpsweite Qualitätssicherung eingeführt und im ersten Quartal eine gerichtspolizei-taktische Ausbildung lanciert. Weitere Massnahmen folgen in den kommenden Monaten.

 Kriminalstatistik 2011

                Die Anzahl erfasster Straftaten hat im Kanton Basel-Landschaft 2011 im Vergleich zum Vorjahr um knapp 3 Prozent (gut 400 Fälle) abgenommen, während gesamtschweizerisch eine Zunahme von 5.5 Prozent verzeichnet wurde. Für diesen Rückgang sind vorwiegend die deutlich niedrigeren Zahlen bei Sachbeschädigungen und Tätlichkeiten – beides häufige Straftaten und Antragsdelikte – verantwortlich, wie Martin Grob, Leiter der Hauptabteilung Kriminalitätsbekämpfung, anlässlich der Medienkonferenz ausführte und die Kriminalitätslage als insgesamt „gehalten“ bezeichnete.

 Insgesamt wurden 2011 13’961 (im Vorjahr 14’372) Straftaten erfasst.
                Wie in den Vorjahren richteten sich über 90 Prozent aller Delikte gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuches, wobei knapp drei Viertel dieser Delikte gegen das Vermögen erfolgten. Diebstähle und Sachbeschädigungen machten dabei den überwiegenden Teil aus. Knapp 6 Prozent aller erfassten Straftaten erfolgten gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die polizeiliche Aufklärungsrate liegt insgesamt bei 26 (i.V. 28) Prozent.

 Der Anteil an ausländischen Tatverdächtigen
                an Verstössen gegen das Strafgesetzbuch lag bei 45 (i.V. 43) Prozent. Dabei ist zu berücksichtigen, dass es sich bei 12 (i.V. 11) Prozent um nicht in der Schweiz wohnhafte Tatverdächtige („Kriminaltouristen“) handelt.

                Im Vergleich zum Vorjahr sind
                 Gewaltdelikte
                gesamthaft
                 um 11 Prozent zurückgegangen
                . Wie im Vorjahr wurde bei rund 7 Prozent aller Straftaten Gewalt angewendet oder zumindest angedroht. Schwere Gewalt wurde in 29 (i.V. 27) Fällen angewandt. Raubdelikte blieben auf hohem Niveau. 84 (i.V. 85) Prozent aller einer Gewaltstraftat beschuldigter Personen waren männlich, während 43 (i.V. 45) Prozent der Gewaltopfer weiblich waren. 54 (i.V. 50) Prozent der Gewaltstraftäter waren Ausländer.

                Die von
                 jugendlichen Tatverdächtigen
                begangenen Delikte haben gesamthaft um 7 Prozent zugenommen. Eine Tendenz hin zu schwereren Gewaltstraftaten konnte nicht festgestellt werden. Allerdings hat sich die Zahl der begangenen Raubdelikte von 3 auf 8 mehr als verdoppelt. Es bleibt festzuhalten, dass der Anteil jugendlicher Tatverdächtiger bei Gewaltstraftaten (19, i.V. 18 Prozent) und jugendlicher Opfer (19, i.V. 20 Prozent) deutlich über deren Anteil an der Kantonsbevölkerung liegt. Den entsprechenden Präventionsbemühungen muss deshalb unverändert Beachtung geschenkt werden.

                Dem gesamtschweizerischen Trend entsprechend haben
                 Diebstähle
                deutlich (+ 11 %) zugenommen.
                 Einbruchdiebstähle
                dagegen sind 2011 um 48 auf 1’537 Fälle zurückgegangen (- 3 Prozent). Diese Zahl  liegt weiterhin unterhalb des Mittelwertes der vergangenen 10 Jahre. Die Mehrheit der Einbrüche von 61 (i.V. 57) Prozent erfolgte im Wohnbereich.

                In der Kriminalstatistik ist die Bedeutung der Einbruchdiebstähle hoch, ist doch Basel-Landschaft der Kanton mit dem höchsten Anteil von Einbrüchen an den Gesamtdelikten. Ausserdem zählt statistisch jeder Einbruchdiebstahl dreifach (Diebstahl, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch).

                In den Bereichen
                 Taschen-, Trick- und Einschleichdiebstahl
                musste ein deutlicher Anstieg  festgestellt werden.

                Polizeiliche Interventionen wegen
                 Häuslicher Gewalt
                beschäftigten die Polizei Basel-Landschaft nach wie vor stark (unverändert durchschnittlich rund 2.5 Einsätze pro Tag).

                Die Anzahl erfasster Straftaten nahm um 14 Prozent ab. Im Gegensatz zum Vorjahr und zum Gesamttrend haben schwere Gewaltstraftaten (versuchte Tötung, Körperverletzung) im Zusammenhang mit Häuslicher Gewalt zugenommen.

                Durch die Polizei ausgesprochene Wegweisungen gewaltausübender Personen reduzierten sich von 109 auf 81 Fälle (- 26 Prozent), wobei es sich bei 51 Personen um ausländische Männer handelte.

                >
                 Kriminalstatistik 2011
                [PDF]

                 Verkehrsunfallstatistik 2011

                Im Jahre 2011 wurden im Kanton Basel-Landschaft 1180 polizeilich registrierte Verkehrsunfälle verzeichnet. Gegenüber dem Vorjahr entspricht dies einer Abnahme von 114 Fällen (- 9 Prozent). Damit wurde der tiefste Wert seit 1975 erreicht. Die Zahl der Verkehrsunfälle ging vor allem im Innerortsbereich (-8 Prozent) und auf den Autobahnen (- 16 Prozent) zurück. Auf Ausserortsstrecken ereigneten sich praktisch gleich viele Verkehrsunfälle (- 1).

                Auch die Gesamtzahl der Verunfallten war im Berichtsjahr geringer als im Vorjahr: es verunfallten 700 Personen, d. h. 62 weniger (- 8 Prozent). Die Zahl der Verunfallten ist die tiefste seit 18 Jahren. Weniger erfreulich ist die Zunahme der schweren Unfallfolgen für die beteiligten Personen: es starben 13 Personen (+ 4) und 130 wurden schwer verletzt (+ 24 Prozent).

                Diese Zunahme ist hauptsächlich ausserorts ausserhalb der Autobahnen (von 24 auf 47) und innerorts (von 82 auf 91) zu verzeichnen; auf Autobahnen hingegen ging die Zahl der Schwerverletzten und Getöteten von acht auf fünf zurück.

                Die Zahlen der schwerverletzten und getöteten Personen zeigen von Jahr zu Jahr immer wieder erhebliche Schwankungen. Für die Zunahmen im vergangenen Jahr gibt es keine erkennbaren Ursachen. Sie beruhen auf Zufälligkeiten und gezielte Massnahmen sind deshalb nicht möglich, erklärte Christoph Naef, Leiter der Hauptabteilung Verkehrssicherheit, am Mittwoch vor den Medien.

 Hauptunfalltyp
                ist mit 363 Fällen (- 46 bzw. - 11 Prozent) der Schleuder- bzw. Selbstunfall, gefolgt von den Auffahrunfällen mit 297 (- 13 bzw. - 4 Prozent) sowie den Ein- und Abbiege-Unfällen mit 229 Fällen (- 44 bzw. - 16 Prozent). Da bei allen drei Unfalltypen ein Rückgang zu verzeichnen ist, bleibt die Reihenfolge unverändert gegenüber dem Vorjahr.

                Bei den
                 Verkehrsunfällen mit Fussgängern
                setzte sich die seit 2008 rückläufige Tendenz fort mit einer Abnahme um 20 Prozent auf 65 Unfälle, einem langjährigen Tiefststand. Dabei verunfallten 68 Fussgänger (- 11). Bei der Unfallschwere zeigt sich eine Zunahme bei den Schwerverletzten (um 4 auf 26) bei gleichzeitiger Abnahme der Leichtverletzten (um 14 auf 40) und der Getöteten (um 1 auf 2).

                Auf
                 Fussgängerstreifen
                ereigneten sich ebenfalls weniger Unfälle mit Fussgängern: Bei 27 Unfällen (- 23 Prozent) verunfallten insgesamt 31 Fussgänger, davon wurden 20 (-6) leicht und 11 (unverändert) schwer verletzt. Tote waren auf Fussgängerstreifen keine zu beklagen.

                Die
                 Verkehrsunfälle mit Zweirädern
                haben um 6 Prozent auf 220 Unfälle abgenommen; damit wurde nach dem vergangenen Jahr erneut ein Tiefststand erreicht. Es verunfallten 208 Zweirad-Lenker und -Mitfahrer, zwei mehr als im Vorjahr. Bei allen Zweiradkategorien nahm die Zahl der Verunfallten ab oder blieb unverändert, ausser bei den Motorrädern > 125 cm3. Bei dieser Kategorie wurde eine Zunahme um 14 Verunfallte auf 63 verzeichnet.

                Es ereigneten sich 41
                 Verkehrsunfälle mit Kindern
                als Lenker bzw. Fussgänger. Dies waren fünf weniger als im Vorjahr. Insgesamt verunfallten 48 Kinder (+ 2), eines davon wurde als Fussgänger getötet. Die geringfügige Zunahme der Verunfalltenzahl ist hauptsächlich auf mehr leicht verletzte Fahrradlenker (+ 5) zurückzuführen.

 Hauptverursacher
                bei Unfällen mit Personenschaden waren Fahrzeuglenker der Alterskategorien 15-19, 20-24 und 45-49 Jahre. Gegenüber dem Vorjahr wurden hauptsächlich bei den Lenkern im Alter von 18 bis 34 Jahren deutlich weniger Hauptverursacher verzeichnet. Der Rückgang betrug je nach Alterskategorie zwischen 10 und 33 Prozent. 12 Prozent der Hauptverursacher bei Unfällen mit Personenschaden haben den Führerausweis weniger als ein Jahr. Bei den Motorradfahrern beträgt dieser Anteil 31 Prozent.

                Bei 152 Unfällen (- 5 Prozent) stand ein Unfallbeteiligter unter
                 Alkoholeinfluss
                . Dabei verunfallten 77 Personen, vier mehr als im Vorjahr. Bei 40 Unfällen mit Personenschaden (+ 2) stand der Hauptverursacher unter Alkoholeinfluss. In 60 Prozent dieser Fälle war der Hauptverursacher Lenker eines Personenwagens, in 23 Prozent der Fälle ein Motorradfahrer.

                Die vier wichtigsten
                 Unfallursachen
                waren Unaufmerksamkeit/Ablenkung (18.8 Prozent), Missachten des Vortrittsrechts (15.1 Prozent), der Zustand des Lenkers (15.0 Prozent) sowie  Geschwindigkeit (12.0 Prozent). Diese Reihenfolge ist unverändert gegenüber dem Vorjahr und macht insgesamt 61 Prozent aller Unfallursachen aus.

                Die ausführlichen, detaillierten Statistiken sind ab sofort auf der Homepage
                 www.polizei.bl.ch
                im Bereich Statistiken einsehbar.


content_de:
 Verwaltungsrat Kantonsspital Baselland, Übergangsregelung März bis April 2014

                Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 25. Februar 2014 offiziell vom Rücktritt des Verwaltungsratspräsidenten des Kantonsspitals, Dr. iur. Dieter Völlmin, auf Ende dieses Monats Kenntnis genommen und verdankt seine Dienste bestens. Prof. Dr. Werner Zimmerli, Allschwil, Vizepräsident des Verwaltungsrates, wird per 1. März 2014 befristet bis 30. April 2014 als Präsident ad interim die laufenden Geschäfte des Verwaltungsrats des Kantonsspitals Baselland leiten. Die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion wird bis spätestens Ende April dem Regierungsrat geeignete Kandidatinnen und Kandidaten zur Verstärkung resp. Wiederbesetzung des Verwaltungsrats für die Zeitspanne vom 1. Mai 2014 bis zum Ablauf der ordentlichen Amtsperiode am 31. Dezember 2015 vorschlagen. Der Verwaltungsrat soll so verstärkt werden, dass die erforderlichen Überprüfungen und allenfalls Anpassungen der Unternehmensstrategie abgestimmt mit den Erkenntnissen zur Eignerstrategie erfolgen. Die VGD wird dem Regierungsrat zeitnah einen Vorgehensplan für den Strategieüberprüfungsprozess aus Eignersicht unterbreiten.

                Für Rückfragen:

                Regierungsrat Thomas Weber, Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion,

                Tel. 061 552 56 03


title_de: H18, Betriebliche Unterhaltsarbeiten im Tunnel Reinach

content_de:
                Die Einrichtungen des Tunnel Reinach müssen jährlich zweimal einer Revision und Reinigung unterzogen werden. Damit die Arbeiten effizient und mit möglichst minimalen Verkehrsbehinderungen ausgeführt werden können, sind Totalsperrungen während der Nacht nötig.

 Welche Arbeiten werden ausgeführt?

                In den gesperrten Nächten werden sämtliche Tunnelwände, die Beleuchtung, alle Signale, Fluchtwegbeschilderungen, Notrufanlagen sowie die Fahrbahnen gereinigt. Zudem müssen sämtliche elektromechanischen Einrichtungen auf ihre Funktionstüchtigkeit überprüft werden. Im Schlepptau der betrieblichen Arbeiten werden zudem Bauwerkskontrollen und kleinere bauliche Reparaturen durchgeführt.

 Zu welchen Zeiten ist der Tunnel Reinach gesperrt?

 Tunnelröhre in Fahrtrichtung Delémont Montag, 21.05. 2012 sowie Donnerstag 24.5.2012 (2 Nächte) jeweils von 20.00 Uhr bis 05.00 Uhr

 Tunnelröhre in Fahrtrichtung Basel

 Dienstag 22.5.2012 und Mittwoch 23.05. 2012 (2 Nächte) jeweils von 20.00 Uhr bis 05.00 Uhr

                Während den gesperrten Zeiten wird der Verkehr über die Lokalstrassen umgeleitet.

                Tagsüber ist der Tunnel normal befahrbar.

 Kontakt

                NSNW AG, Andreas Lüdi, 061 975 45 45
                 www.nsnw.ch


content_de:
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  Anpassung des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes

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  Subventionen werden vermehrt auf den Bedarf ausgerichtet

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  100. Geburtstag in Münchenstein

                  Anpassung des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes

 Anpassung des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes (RBG, SGS 400) an die Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) - Überweisung der Vorlage an den Landrat

                  In seiner heutigen Sitzung hat der Regierungsrat die Vorlage über die Anpassungen des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes an die Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) genehmigt und an den Landrat überwiesen.

                  Mit Beschluss vom 23. April 2009 stimmte der Landrat einem Beitritt zur IVHB (Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe) mit 61:13 Stimmen bei einer Enthaltung zu. Die IVHB trat in der Folge am 26. November 2010 in Kraft, da mit diesem Datum die erforderliche Anzahl kantonaler Beitritte erfolgt war.

                  Die Bestimmungen der IVHB müssen in das kantonale Recht (RBG bzw. RBV) überführt werden. Mit der nunmehr nach Durchführung des Vernehmlassungsverfahrens vorliegenden Landratsvorlage werden die notwendigen Anpassungen auf Gesetzesebene vorgenommen. Da überdies umfassende Anpassungen auf Verordnungsebene notwendig sind, wird auch der Verordnungsentwurf dem Landrat aus Transparenzgründen zur Kenntnis zugestellt.

                  Für Rückfragen: Markus Stöcklin, Bau- und Umweltschutzdirektion, Tel. 061 552 53 96

                  Subventionen werden vermehrt auf den Bedarf ausgerichtet

                  Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat den Entwurf der Vorlage "Reduktion Subventionen durch neue Berechnungsgrundlage" an den Landrat überwiesen. Der Regelungsbedarf wurde im Rahmen des Entlastungspakets erkannt. Bei den Subventionen handelt es sich um die bedarfsabhängigen Sozialleistungen, die der Sozialhilfe vorgelagert sind. Die heute verwendete Berechnungsgrundlage führt dazu, dass auch Personen in günstigen wirtschaftlichen Verhältnissen bedarfsabhängige Sozialleistungen erhalten, was geändert werden soll.

                  Mit bedarfsabhängigen Sozialleistungen soll verhindert werden, dass Personen, die in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen leben, bedürftig werden und Leistungen der Sozialhilfe beanspruchen müssen. Heute wird ausgehend vom steuerbaren Einkommen beurteilt, ob jemand in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen lebt. Wegen der Vielfalt der existierenden steuerlichen Abzugsmöglichkeiten haben Steuerpflichtige mit identischem Einkommen unterschiedliche steuerbare Einkommen. Je höher die Abzüge sind, desto niedriger werden das steuerbare Einkommen und der Steuerbetrag und desto höher wiederum werden die Sozialleistungen. Dies führte bisher dazu, dass Personen, die sich in gleichwertigen wirtschaftlichen Verhältnissen befinden, unterschiedliche staatliche Beiträge erhalten.

                  Zur Berechnung des Anspruchs auf bedarfsabhängige Sozialleistungen soll neu das Zwischentotal der Einkünfte vor steuerlichen Abzügen gemäss Steuerveranlagung verwendet werden. Änderungen resultieren bei der Prämienverbilligung, der stationären Kinder- und Jugendhilfe sowie bei den Ausbildungsbeiträgen.

                  Die Anpassung der Berechnungsgrundlage für die Prämienverbilligung wird mit einer Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz umgesetzt. Um sozialpolitisch unerwünschte Nebeneffekte in diesem Bereich zu minimieren, werden andere Eckwerte gleichzeitig verändert.

                  Bei der stationären Kinder- und Jugendhilfe sowie bei den Ausbildungsbeiträgen erfolgt die Anpassung der Berechnungsgrundlage mittels Verordnungsänderungen. Bei den Ausbildungsbeiträgen werden bei dieser Gelegenheit die gesetzlichen Höchstbeträge des Elterneinkommens, bis zu dem Stipendien gewährt werden können, angehoben.

                  Eine weitere gesetzliche Anpassung bei den Ausbildungsbeiträgen und der stationären Jugendhilfe ermöglicht es, für die Bestimmung der finanziellen Leistungskraft neu auch die gefestigten Lebensgemeinschaften mit zu berücksichtigen. Dies entspricht der bereits heute geltenden Regelung und Praxis in der Sozialhilfe.

                  Es ergibt sich gesamthaft eine jährlich wiederkehrende Entlastung des Staatshaushalts von schätzungsweise rund zwei Millionen Franken ab dem Jahr 2015.

                  Für Rückfragen: Daniel Schweighauser, Finanzverwaltung, Finanz- und Kirchendirektion, Tel. 061 552 61 95.

                  100. Geburtstag in Münchenstein

                  Am 6. Mai 2013 kann Daniel August Wagner seinen 100. Geburtstag feiern. Eine Delegation bestehend aus Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro, der 2. Landschreiberin Andrea Mäder und Staatsweibelin Cornelia Kissling wird dem Jubilar um 11.00 Uhr, die Glückwünsche des Regierungsrates überbringen.

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


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Am Montag, 14. Mai 2018 beginnen die Bauarbeiten an der Liestalerstrasse in Seltisberg. Die Kantonsstrasse wird im Innerortsbereich von der Gemeindegrenze zu Liestal bis zur Abzweigung Bubendörferstrasse instand gestellt. Dabei wird ein neuer lärmmindernder Deckbelag eingebaut und es werden neue Randabschlüsse erstellt.

Die Bushaltestellen «Verwaltung MZH» und «Zentrum Schule» werden behindertengerecht mit einer hohen Haltekante von 22cm ausgebaut. Im Zuge der Arbeiten wird die Gemeinde ca. 1000 Meter neue Wasserleitungsrohre verlegen und die EBL ein neues Leerrohrtrasse erstellen.

Der Verkehr wird einspurig durch die Baustelle geführt und mittels Lichtsignalanlagen geregelt.

Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Sommer 2019.


title_de: Neuer Coronavirus COVID-19 - Erster bestätigter Fall aus dem Kanton Basel-Landschaft

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Im Kanton Basel-Landschaft wurde der erste Fall des neuen Coronavirus laborbestätigt. Bei dem Patienten handelt es sich um einen 23-jährigen Mann. Es handelt sich um den Partner der Frau, die in Basel positiv auf den Coronavirus getestet wurde. In beiden Fällen ist der Referenztest des Genfer Labors noch ausstehend.

Beide Erkrankten haben sich kürzlich in Mailand aufgehalten. Der Patient ist derzeit in Spitalpflege isoliert. Er befindet sich in gutem Gesundheitszustand. Für die bisher ermittelten Kontaktpersonen wurde die Quarantäne zu Hause angeordnet. Der kantonsärztliche Dienst prüft, ob weitere Personen Kontakt mit dem Patienten hatten und instruiert diese über die Verhaltens- und Quarantänemassnahmen.

Auch mit einem laborbestätigten Fall ist im Kanton Basel-Landschaft keine Epidemie ausgebrochen. Wir bitten die Bevölkerung, im Krankheitsfall vorgängig unbedingt telefonischen Kontakt mit dem Hausarzt oder der Hausärztin aufzunehmen.

Für Fragen zum Coronavirus (Covid-19) hat das Bundesamt für Gesundheit (BAG) eine Telefon-Hotline eingerichtet:

Für die Bevölkerung:  058 463 00 00

Für Reisende:             058 464 44 88


title_de: Trockenschäden im Wald noch nicht bilanzierbar

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Für einen abschliessenden Rückblick und entsprechende Zahlen zu den Schäden im Wald nach dem trockenen Sommer 2018 ist es noch zu früh. Die Lage in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft zeigt sich sehr unterschiedlich.

Das Amt für Wald beider Basel erhält immer wieder Anfragen zum ausserordentlich trockenen Sommer 2018. Dieser hat eindeutig seine Spuren im Wald hinterlassen, die Lage zeigt sich aber unterschiedlich und kann noch nicht abschliessend bewertet werden. Dafür gibt es mehrere Gründe. Im Mai war es relativ kühl und der Blattaustrieb deshalb eher spät. So haben besonders in den höheren Lagen des Kantons noch nicht alle Bäume ausgetrieben. Auch treiben die Baumarten unterschiedlich aus. Dieses Jahr scheint der Bergahorn besonders spät zu sein, noch nach Eiche und Esche, die sonst zu den letzten zählen.

Ein grober Überblick zeigt aber, dass insbesondere Buchen, Weisstannen und Fichten im vergangenen Sommer gelitten haben. Auch der Boden spielt eine grosse Rolle: auf Schotterböden, die wenig Wasser speichern können, zeigen die Bäume grössere Schäden als in gut wasserversorgten. Zudem beeinflussen lokale Niederschlagsmenge, Höhenstufe, Hang- und Kuppenlage sowie die Sonnenausrichtung des Geländes das Wachstum der Bäume. Diese vielen Einflussfaktoren erlauben keine pauschale Aussage.

Umfrage bei den Revierförstern
Im Juni findet eine Umfrage bei allen Revierförstern über das Ausmass der Trockenschäden und die betroffenen Baumarten statt. Im Laufe des Monats Juli kommuniziert das Amt für Wald die Resultate. Lokale Unterschiede – lokale Ansprechpartner: Über die aktuelle Lage im Wald sind der jeweilige Waldbesitzende und der Revierförster am besten im Bild.


title_de: Sissach: Zunzgerstrasse wegen Belagsarbeiten gesperrt

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Von Mittwoch, 20. November bis Freitagmorgen, 22. November 2024 ist die Zunzgerstrasse in Sissach nachts wegen Belagsarbeiten jeweils halbseitig gesperrt. Die Verkehrsteilnehmenden werden mit einem Verkehrsdienst über die Baustelle geführt.

Von Mittwoch, 20. November 2024, 19.30 Uhr bis Donnerstag, 21. November 2024 ca. 6.00 Uhr wird in Sissach die Zunzgerstrasse in Richtung Zunzgen im Abschnitt Felsenstrasse bis Einmündung Itingerstrasse komplett erneuert. Für diese Arbeiten muss die Fahrbahnhälfte für die Verkehrsteilnehmenden gesperrt werden. Ein Verkehrsdienst regelt den Verkehr.

In der darauffolgenden Nacht von Donnerstag, 21. November von 19.30 Uhr bis Freitag,
22. November 2024 ca. 6.00 Uhr wird die andere Fahrbahnhälfte in Richtung Postkreuzung Sissach für den Verkehr gesperrt.  Die Verkehrsteilnehmenden werden wiederum mit einem Verkehrsdienst über die Baustelle geführt.

Wegen des tagsüber hohen Verkehrsaufkommens müssen die Bauarbeiten in der Nacht ausgeführt werden. Die Arbeiten sind wetterabhängig und können nur bei trockenem Wetter ausgeführt werden. Es kann daher zu Verschiebungen kommen.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen sind auf der Webseite des Tiefbauamts des Kantons Basel-Landschaft abrufbar: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Regierungsvertreter treffen Spitzen des Schweizer Radios und Fernsehens

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 Auf Einladung des Kantons Basel-Stadt trafen sich heute die Spitzen von Schweizer Radio DRS (SR DRS) und des Schweizer Fernsehens (SF) mit Vertretern der Regierungsräte Basel-Stadt und Basel-Landschaft in Basel. Thema des Gesprächs waren die Auswirkungen der SRG-Strukturreform und des Projekts Medienkonvergenz auf den SRG-Standort Basel. Die Regierungsvertreter nahmen mit Genugtuung zur Kenntnis, dass Basel weiterhin Hauptstudiostandort bleibt. Von einer Verlegung des Studios in das urbane Zentrum und vom Konvergenzprojekt erhoffen sie sich darüber hinaus positive Impulse für den Medienstandort Basel.

                In Anwesenheit des Präsidenten des Verwaltungsrates der SRG Deutschschweiz und der regionalen Trägerschaft sowie der aktuellen und künftigen Direktoren von SR DRS und SF nahmen die Regierungsvertreter beider Basler Kantone mit Genugtuung zur Kenntnis, dass Basel weiterhin Hauptstudiostandort bleibt. Sie erwarten aus dem laufenden Konvergenzprojekt zusätzliche publizistische Impulse für die Region Basel, zum Beispiel in Form eines Kompetenzzentrums für Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft. Die SRG-Vertreter wurden aufgefordert, die Stärken Basels in diesen Bereichen für die Produktion von Programmen aktiv zu nutzen.

                Die Hauptmieterin SR DRS und die Studioeigentümerin SRG prüfen parallel zum Konvergenzprojekt eine Verlegung des Studios in das urbane Zentrum Basels. Die Regierungen sicherten ihre Unterstützung für eine Verlegung zu – unabhängig, ob innerhalb des Kantons Basel-Stadt oder in den Kanton Basel-Landschaft.

                Basel ist Standort eines von drei Hauptstudios von SR DRS und alleiniger Sitz von DRS 2. Das Studio beherbergt zudem die Regionalredaktion von SR DRS, die Programme von Swiss Satellite Radio (Radio Swiss Pop, Radio Swiss Classic und Radio Swiss Jazz) sowie die beiden Fernsehkorrespondenten von SF. Anlass für das Gespräch war das gesamtschweizerische Konvergenzprojekt der SRG, das Synergien zwischen den Unternehmenseinheiten erzeugen und das Medienunternehmen langfristig stärken soll. Bereits beschlossen ist in diesem Zusammenhang die organisatorische Zusammenführung von Radio, Fernsehen und Multimedia in jeder Sprachregion zu einer Unternehmenseinheit mit je einer Direktion. Die SRG hatte im Rahmen dieses Entscheides zugesichert, die heutigen Hauptstudiostandorte, darunter Basel, zu erhalten.

 Weitere Auskünfte:

                Regierungsrat Christoph Brutschin, Telefon +41 (0)61 267 85 41

                Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

                Kanton Basel-Stadt

                Regierungsrat Adrian Ballmer, Telefon +41 (0)61 552 52 05

                Vorsteher Finanz- und Kirchendirektion

                Kanton Basel-Landschaft


title_de: Kanton vergibt Auftrag im Integrationsbereich an die Stiftung Jugendsozialwerk

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Die Stiftung Jugendsozialwerk Blaues Kreuz BL erhält den Zuschlag für die Umsetzung des Projekts „Assessmentcenter für anerkannte Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen“. Durch die Vergabe wird die Stiftung Jugendsozialwerk zur Partnerin von Kanton und Gemeinden bei der Integration von Personen aus dem Asylbereich. Die Stiftung Jugendsozialwerk wird in Zukunft zentrale Aufgaben in diesem Bereich übernehmen. Dazu gehören die Fallführung, umfangreiche Potentialabklärungen und eine verstärkte Unterstützung bei der Integration in den Arbeitsmarkt.

Der Kanton beauftragt die Stiftung Jugendsozialwerk Blaues Kreuz BL, ein Assessmentcenter für anerkannte Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen aufzubauen. Die Stiftung Jugendsozialwerk hat im Ausschreibungsverfahren den Zuschlag erhalten, da sie am besten zeigen konnte, wie sie die Vorgaben konkret umsetzen will. Der Zuschlag gilt unter Vorbehalt der laufenden Beschwerdefrist.

Schnelle und nachhaltige Integration
Das Assessmentcenter wird die Integration von anerkannten Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen zentral steuern sowie zielgerichtet und bedarfsgerecht gestalten. Dazu begleitet das Assessmentcenter alle Personen, die nach dem beschleunigten Asylverfahren ab März 2019 dem Kanton zugeteilt werden, bis zur Integration in den Arbeitsmarkt oder die Regelstruktur wie beispielsweise eine Berufslehre. Das Assessmentcenter erhebt die vorhandenen Potentiale der Personen, legt individuelle Integrationsziele fest und empfiehlt die notwendigen Fördermassnahmen. Ziel ist es, dass Personen aus dem Asylbereich schneller und nachhaltiger in den Arbeitsmarkt integriert werden.

Hohe Anforderungen
Die im Rahmen der Ausschreibung gestellten Anforderungen an das Assessmentcenter sind hoch. Die Umsetzung stellt eine Herausforderung für alle Beteiligten dar. Dies ist jedoch notwendig, um die in der Integrationsagenda vorgegebenen, ambitionierten Ziele zu erreichen. Das Projekt soll zukunftsweisend für die Verbesserung der Arbeitsmarktintegration in der ganzen Sozialhilfe im Kanton Basel-Landschaft sein. Der Regierungsrat ist deshalb froh, eine erfahrene Partnerin wie die Stiftung Jugendsozialwerk gefunden zu haben.

Finanzierung durch den Bund
Das Assessmentcenter wird vollumfänglich durch Gelder des Bundes finanziert. Der Bund hat im Rahmen der Integrationsagenda Schweiz die Integrationspauschalen pro dem Kanton zugeteilten anerkannten Flüchtling sowie vorläufig aufgenommener Person von 6‘000 auf 18‘000 Franken erhöht. Langfristig sollen die Gemeinden durch das Assessmentcenter entlastet werden. Diese tragen die Hauptlast, wenn eine Integration in den Arbeitsmarkt nicht gelingt, da die betroffenen Personen mehrheitlich durch die Sozialhilfe unterstützt werden müssen.

Weitere Information finden sich auf einem Factsheet des kantonalen Sozialamtes.


title_de: Ebenraintag 2018: Vom Blatt bis zur Wurzel

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Wir hauen weg, wir rüsten ab, bis nur nach das Filet da ist. Beim Gemüse ist das kaum anders als beim Fleisch. Dabei bietet Gemüse mehr als die Filetstücke, die wir üblicherweise im Supermarkt kaufen. Der Ebenraintag vom 2. September 2018 hat unter dem Titel «Von Blatt bis Wurzel» gezeigt, wie man vom Gemüse mehr essen kann, um dabei weniger wegzuwerfen. Das Thema und der vielfältige Bauernmarkt haben über 6500 Besucherinnen und Besucher an den Ebenrain gelockt.

Der Sommer 2018 bot neue Rekorde an Hitze und Dürre. Im Zeitalter des Klimawandels ist Gemüsebau praktisch nur noch mit Bewässerung möglich. Dazu kommen neue Schädlinge wie die aus Asien eingeschleppte Marmorierte Baumwanze, welche Gemüse, Obst und Beeren ungeniessbar macht. „Wer sich im Supermarkt an den vollen Gemüseregalen mit glänzenden Topprodukten bedient, kann sich nicht vorstellen, wie gross die Mühen, Rüstarbeiten und Verluste mit all jenen Produkten sind, bis sie es ins Regal geschafft haben“, erklärt Lukas Kilcher, Leiter des Ebenrain-Zentrums für Landwirtschaft, Natur und Ernährung. Kilcher fordert deshalb gerade jetzt spezielle Wertschätzung für regionale Nahrungsmittel und Solidarität mit den Bauern. Aus diesem Grund engagiert sich auch der Ebenrain dafür in seiner Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit. Trotz den Mühen sieht Lukas Kilcher viel Potenzial für regionalen Gemüsebau, denn Gemüse gehört zur gesunden Ernährung. Kilcher sieht auch Potenzial für Gemüse, welches nicht nur bis auf das letzte edle Stück abgerüstet wird, aber dazu brauche es Aufklärung und Information.

Nachdem sich der Ebenraintag 2017 dem Thema «Nose to Tail» angenommen hat und das Fleisch im Zentrum stand, war dieses Jahr das Tagesthema dem Gemüse gewidmet. Der Ebenraintag hat auf praktische Weise gezeigt, wie man vom Gemüse mehr essen kann, um dabei weniger wegzuwerfen, so zum Beispiel Maishaar, Rüeblikraut und Fenchelstängel. Der Ebenrain hat dazu Esther Kern eingeladen, Autorin, Gemüsescout und Initiantin der Aktion «Leaf to Root» (www.leaf-to-root.com), bei der es darum geht, Wissen und Rezepte für spezielle Gemüseteile zu sammeln. Mit dabei waren auch Julie Jaberg, Küchenchefin vom Gasthof Neubad (www.gasthofneubad.ch) in Binningen, und Sandra Knecht, Künstlerin und Köchin, die mit ihrem temporären Gasthaus «Chnächt» in Basel (www.sandraknecht.ch/chnaecht) und verschiedenen anderen Aktionen nationale und internationale Aufmerksamkeit erhält.

Am Ebenraintag kochte Sandra Knecht Mais von Haar bis Blatt, mit einem süssen Maisgericht. Julie Jaberg verarbeitete das Radieschen von Blatt bis Wurzel. Und Esther Kern zeigte den Besucherinnen und Besuchern am Beispiel Kohlrabiblattchips oder kandierte Fenchelstängel, dass die Verarbeitung spezieller Gemüseteile keine Hexerei ist. Die Botschaft am Ebenraintag: Gemüse hat viel mehr zu bieten, als allgemein bekannt. „Wir zeigen am Ebenraintag Konsumentinnen und Konsumenten, wie vielfältig Gemüse zubereitet werden kann und wo die Trends bei pflanzlichen Nahrungsmitteln hingehen“, sagte Esther Kern.

Wer Gemüse von Blatt bis Wurzel essen möchte, braucht auch Gemüseproduzenten, die ein offenes Ohr haben für dieses Thema. Mit dabei am Ebenraintag war auch Pascal Benninger. Seit 2018 koordiniert er auf dem Land des Ebenrain die «Gmüeserei Sissach», die Gemüse im Abo für seine Genossenschafterinnen anbietet. Direkt von seinem Hof kam Dieter Weber, bekannt für seine Kürbisse, die auf seinem Hofgut «Obere Wanne» in Liestal wachsen. Er erzählte, wieso man sich bei manchen Kürbissen die Arbeit mit dem Schälen sparen kann. Und Andreas Eschbach von 2Bfresh stellte seine Microleaves vor, die Spezialität des Jahres der Baselbieter Genusswochen 2018.

Pascal Benninger kultiviert nicht nur Gemüse, sondern auch einen regen Austausch unter den Genossenschafterinnen auf dem Feld. Die Konsumentin als Mitarbeiterin im Garten hat ihren eigenen Blick auf die Pflanzen: Sie will möglichst nichts Essbares fortwerfen. Pascal Benninger hört immer wieder von seinen Genossenschaftern: Diese jungen Blätter am Fenchel wegschneiden, wie schade, sie sind so köstlich zu essen. „Mit der Beobachtung, wie GenossenschafterInnen nach dem vereinzeln von Rettich oder Karotten die ausgerissenen Pflanzen mit Laub als Delikatesse mit nach Hause nehmen, wird klar, dass auch Gemüseproduzenten umlernen müssen“, fordert Pascal Benninger. Die Gmüeserei gibt deshalb unerwartete Gemüseteile mit ins Abo, begleitet mit Rezepten und Ideen. So können „Ernteabfälle“ verkocht und spannende Geschmackserlebnisse entstehen, mit Pflanzen von hier.


title_de: Neubau des Biozentrums

content_de: Downloads


title_de: Kantonsstrasse zwischen Reigoldswil und Bretzwil: Asphalt

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                Kantonsstrasse zwischen Reigoldswil und Bretzwil: Neuversiegelung der Asphaltdeckschicht

 Vom Donnerstag, 17. Juli, bis zum Freitag, 18. Juli 2014, wird zwischen Reigoldswil und Bretzwil die Asphaltdeckschicht mit einer Oberflächenversiegelung versehen. Die Kantonsstrasse wird in dieser Zeit für den Durchgangsverkehr erschwert befahrbar sein.

                Wegen schlechten Wetters musste die Ausführung der Oberflächenversiegelung zwischen Reigoldswil und Bretzwil verschoben werden.

                Bauzeit: 17. bis 18. Juli 2014.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Teilrevision des Strafvollzugsgesetzes

content_de:
Der Regierungsrat überweist dem Landrat das teilrevidierte Strafvollzugsgesetz. Die Revision stärkt die Position der Beschuldigten und betrifft vor allem die Rechtsmittel gegen Entscheide im Straf- und Massnahmenvollzug.

Konkret geht es um folgende Punkte:

Beschleunigung der gerichtlichen Überprüfung einer verweigerten Entlassung aus dem Straf- oder Massnahmenvollzug. Damit entspricht das Gesetz den zeitlichen Vorgaben des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte;

Präzisierungen bezüglich der notwendigen Datenbearbeitung im Straf- und Massnahmenvollzug durch alle am Vollzug beteiligten Personen;

Zuständigkeitspräzisierung betreffend den vorzeitigen Straf- oder Massnahmenvollzug;

Ergänzung der Grundsätze für Institutionen des Freiheitsentzugs bezüglich Personen mit Behinderungen oder gesundheitlichen Einschränkungen zwecks Umsetzung des Regierungsratsbeschlusses Nr. 2019-1545 vom 12. November 2019 betreffend Verfassungsinitiative «Für eine kantonale Behindertengleichstellung», Projekt zur Erarbeitung von Rechtsgrundlagen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung im Kanton Basel-Landschaft»;

Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für das Einspracheverfahren bei Disziplinarentscheiden im Freiheitsentzug.

> Landratsvorlage


title_de: Erhebliche Waldbrandgefahr – beim Feuer machen ist Vorsicht geboten

content_de:
Die Waldbrandgefahr in den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt ist erheblich (Waldbrandgefahrenstufe 3). Offene Feuer sollten nur in festen Feuerstellen entfacht und das Feuer stets im Auge behalten werden.

Bei «erheblicher» Waldbrandgefahr (Stufe 3, waldbrandgefahr.ch) können Flächenbrände entstehen. Die Streuschicht kann sich sehr leicht entzünden. Kronenfeuer sind im Nadelholz oder bei niedrigen Baumgruppen sowie an Hanglagen möglich. Flugfeuer sind mit Wind möglich, insbesondere in Nadelholzbeständen.
Das Amt für Wald und Wild beider Basel ruft die Bevölkerung deshalb zum vorsichtigen Umgang mit Feuer auf und bittet um die Einhaltung der folgenden Verhaltensweisen:

Benutzen Sie beim Grillieren immer fest eingerichtete Feuerstellen oder Cheminées

Beachten Sie den Funkenwurf und die Windverhältnisse. Bei starkem Wind kein Feuer entfachen

Lassen Sie Feuerstellen und Cheminées nie unbeaufsichtigt und verlassen Sie diese erst nachvollständigem Löschen der Glut

Keine Raucherwaren wegwerfen

Allgemeine Lage

Die Böden in beiden Basel sind zunehmend trocken. Auf Grund der hochsommerlichen Temperaturen von 30°C und mehr, der starken Sonneneinstrahlung sowie sinkender Luftfeuchtigkeit, wird die Entzündbarkeit wie auch die Brandausbreitung als «erheblich» eingeschätzt. Teilweise reduziert die mancherorts üppige und grüne Vegetation das Risiko einer Brandentstehung wie auch Ausbreitung. Wo eine grüne Bodenvegetation fehlt, sind flächige Brände nicht ausgeschlossen. Die Niederschläge vom Morgen haben die Lage an unterschiedlichen Orten beruhigt.

Entwicklung und Tendenz

Die prognostizierten Gewitter werden voraussichtlich nur punktuell Entspannung bringen. Das Wochenende verspricht wieder viel Sonne und hohe Temperaturen. Die Lage wird stetig beobachtet.

Über ergänzende Massnahmen in den Gemeinden informiert die Trockenheitsplattform BL (www.bl.ch/trockenheit).


title_de: COVID-19-Impfungen: Ab dieser Woche bereits 3'000 Impfungen pro Tag

content_de:
Die Impfung der Besonders Gefährdeten Personen (BGP) schreitet rasch voran. Eine weitere Personengruppe, jene mit chronischen Krankheiten (ohne Höchstrisiko), kann geimpft werden. Bis Jahresmitte 2021 sollten alle Impfwilligen im Kanton Basel-Landschaft mit einem ersten Impftermin versehen sein. Die Impfwirkung bei den über 75-Jährigen ist deutlich sichtbar.

Aufgrund der erhöhten Impfstoff-Lieferungen schreitet die Impfung der besonders gefährdeten Personen (BGP) rasch voran. Noch im laufenden Monat April sollten alle registrierten Personen über 65 Jahren oder Personen mit chronischen Krankheiten ihren Impftermin erhalten. So kann die vierte Gruppierung innerhalb der BGP, Personen mit chronischen Krankheiten (ohne Höchstrisiko), für Impfungen zugelassen werden.

Mit den vom BAG prognostizierten Liefermengen darf davon ausgegangen werden, dass breite Bevölkerungskreise im Kanton Basel-Landschaft bis Jahresmitte 2021 mit Impfterminen bedient sind. In der laufenden Woche werden aufgrund der erhöhten Impfstofflieferungen erstmalig 3'000 Personen pro Tag geimpft.

Nach wie vor haben viele Impfwillige lediglich das Impfzentrum Muttenz bei Ihrer Registration ausgewählt. Die Bevölkerung wird nochmalig aufgerufen, möglichst alle Impfzentren auszuwählen, um die Chance auf einen Impftermin zu erhöhen.

Per Freitagabend, 9. April 2021, wurden im Kanton Basel-Landschaft 67’319 Impfungen vorgenommen. Der Anteil an Zweitimpfungen davon beträgt 25'419.

Bei den über 75-Jährigen haben knapp 80 Prozent bereits eine erste Impfung erhalten. Erste Analysen haben gezeigt, dass die COVID-19 Erkrankungen und Spitaleinweisungen dieser Altersgruppe signifikant und überproportional zu anderen Altersgruppen abgenommen haben.


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Ein Holzschlag an der Kantonsstrasse nach Wittinsburg führt zu Verkehrsbehinderungen. Der Verkehr wird bei Bedarf einspurig geführt. Die Arbeiten dauern vom 23. Januar bis 3. Februar 2017.

Zwecks Förderung der Schutzwirkung des Waldes vor Steinschlag und Erhalt der Verkehrssicherheit muss entlang der Kantonsstrasse nach Wittinsburg (zwischen Abzweigung Hauensteinstrasse und Schützenhaus) ein Holzschlag ausgeführt werden. Die Arbeiten werden durch den Zweckverband Forstrevier Homburg ausgeführt. Sie dauern von Montag, 23. Januar, bis Freitag 3. Februar 2017. Die Kantonsstrasse nach Wittinsburg ist während dieser Zeit im Bereich des Holzschlages zeitweise nur einspurig befahrbar. Während Baumfällungen kann es zu kurzen Sperrungen der Kantonstrasse kommen. Zwischen 16.30 Uhr und 07.30 Uhr und am Wochenende ist die Fahrbahn frei befahrbar.

Die Verkehrsteilnehmer werden um Verständnis gebeten.


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrates

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  Nordwestschweizer Widerstandsorganisationen

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  Kantonaler Richtplan: Antrag zur bundesrätlichen Genehmigung

                  Nordwestschweizer Widerstandsorganisationen

 Dank an Veteraninnen und Veteranen der Nordwestschweizer Widerstandsorganisationen

 Eine Delegation des Baselbieter Regierungsrates hat am 11. Mai 2015 auf Schloss Ebenrain mit einer schlichten Feier das Engagement der Mitglieder der Nordwestschweizer Widerstandsorganisationen verdankt.

                  Regierungspräsident Isaac Reber würdigte das damalige Engagement mit den Worten: „Die beste Versicherung ist die, welche man letztlich gar nicht braucht! Sie waren Teil einer solchen Versicherung.“ Neben der Baselbieter Delegation bestehend aus den Regierungsräten Isaac Reber, Anton Lauber und Thomas Weber bedankte sich auch der Aargauer Grossratspäsident Markus Dieth für den Einsatz in den diversen Widerstandsorganisationen.

                  Dieser Verdankungsakt reiht sich ein in identische Anlässe in anderen Kantonen. Damit wird ein Beschluss des Bundesrates aus dem Jahre 2009 umgesetzt.

                  Für Rückfragen

                  Nic Kaufmann, 2. Landschreiber / Regierungssprecher, 079 757 72 80, nic.kaufmann@bl.ch

                  Kantonaler Richtplan: Antrag zur bundesrätlichen Genehmigung

 Der Regierungsrat hat dem Bundesamt für Raumentwicklung die Genehmigung der Anpassung 2011 des Kantonalen Richtplans bezüglich Windenergie beantragt.

                  Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft hat am 12. Februar 2015 die Landratsvorlage 2014/327, welche den Kantonalen Richtplan Basel-Landschaft (KRIP), Neuformulierung Ob-jektblatt VE2.4 Potenzialgebiete für Windparks, Anpassung Objektblatt L3.2 Vorranggebiet Landschaft beinhaltet, beschlossen. Kantonale Richtpläne unterstehen dem fakultativen Planungsreferendum mit einer Referendumsfrist von acht Wochen nach Publikation. Diese Referendumsfrist ist am 16. April 2015 unbenutzt abgelaufen.

                  Für Rückfragen

                  Martin Huber, Amt für Raumplanung, Leiter Kantonsplanung, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 59 37

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: „Bisheriges System und neues System gleichzeitig in der Schule“

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 Am 31. August 2012 erhalten die Eltern aller Kindergarten- und Primarschulkinder in einem weiteren Elternbrief Informationen zum Unterschied zwischen Kinder im „alten“ und Kindern im „neuen“ Schulsystem.

                Am Freitag, 31. August 2012 verteilen die Lehrerinnen und Lehrer einen weiteren Elternbrief zur Bildungsharmonisierung. Der Brief geht an alle Kindergärten und Primarschulen im Kanton.

                Dieser Brief schildert am Beispiel von Elena, frischgebackene Drittklässlerin, und ihrem grossen Bruder Luca, der bereits in die 4. Klasse eingetreten ist, was den beiden in den nächsten Jahren begegnen wird und wie die beiden Systeme in unseren Schulen nebeneinander in der Praxis gelebt werden.

                Mit dieser weiteren umfassenden Information kommt der Vorsteher der Bildungs-, Kultur und Sicherheitsdirektion weiterhin seinem Informationsversprechen nach, das er abgegeben hatte, nachdem die Bildungsharmonisierung am 26. September 2010 vom Baselbieter Stimmvolk angenommen worden war.

                Auch in Zukunft wird die Bildungsdirektion die Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern über wichtige Änderungen auf dem Laufenden halten und die Lehrerinnen und Lehrer in ihrer täglichen Arbeit unterstützen. Wichtiger Bestandteil des Informationsweges ist zudem die Internetseite
                 www.bl.ch/bildungsharmonisierung
                .

 Weitere Auskünfte:

                Alberto Schneebeli, Projektleiter Umsetzung Bildungsharmonisierung, Tel. 061 552 50 53

 Beilage:

                Elternbrief „
                 Bisheriges System und neues System gleichzeitig in der Schule
                “ der BKSD vom August 2012


title_de: Eptingen: Bauarbeiten an der Bölchenstrasse im Abschnitt Spitzenflüeli

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Am Dienstag, 2. April 2024 werden die Bauarbeiten an der Bölchenstrasse in Eptingen im Abschnitt Spitzenflüeli nach der Winterpause wiederaufgenommen. Die Bauarbeiten werden in drei Bauphasen eingeteilt mit unterschiedlichen Verkehrseinschränkungen.

Am Dienstag, 2. April 2024 werden die Bauarbeiten an der Bölchenstrasse in Eptingen im Abschnitt Spitzenflüeli wiederaufgenommen. Die Arbeiten umfassen die Hangsicherung, neue Entwässerungen und weitere Strassenbauarbeiten. Es sind drei Bauphasen mit unterschiedlichen Verkehrseinschränkungen vorgesehen:

Phase 1: Am Dienstag, 2. April beginnen die Vorbereitungsarbeiten. Sie dauern bis Freitag, 5. April 2024. Die Baustelle kann über die provisorische Umfahrungsstrasse umfahren werden.

Phase 2: Von Montag, 8. April bis Freitag, 26. April 2024 werden umfangreiche Bauarbeiten über die gesamte Strassenbreite ausgeführt. In diesem Zeitraum ist der Strassenabschnitt komplett gesperrt. Eine grossräumige Umleitung wird signalisiert.

Phase 3: Ab Montag, 29. April bis Mittwoch, 31. Juli 2024 werden die neue Strassenentwässerung, Stützmauern und weitere notwendige Strassenbauarbeiten ausgeführt. An den Wochenenden von Freitagabend ab 18.00 Uhr bis Montagmorgen, 6.00 Uhr ist es möglich, den Baustellenbereich mit Fahrzeugen bis maximal 3,5 Tonnen Gesamtgewicht über provisorische Kiesflächen zu befahren.

Die Verkehrsteilnehmenden werden jeweils mit Infotafeln des Tiefbauamts über die mögliche Befahrbarkeit des Baustellenabschnitts informiert. Bei nassem Wetter kann es zu Verschiebungen der Bauarbeiten kommen.

Die Verkehrsteilnehmenden werden jeweils mit Infotafeln des Tiefbauamts über die mögliche Befahrbarkeit des Baustellenabschnitts informiert. Bei nassem Wetter kann es zu Verschiebungen kommen.


title_de: Regierungsrat Thomas Weber blickt auf die ersten 100 Tage zurück

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 Schwerpunkte in den Bereichen Gesundheit, Wirtschaftund Landschaft gesetzt – Innere Reformen eingeleitet

                Regierungsrat Thomas Weber zieht eine positive Bilanz seiner ersten hundert Tage als Vorsteher der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft. Er hat die ersten drei Monate seiner Amtszeit genutzt, um mannigfaltige Kontakte herzustellen und sich in die Dossiers einzulesen. Im Vordergrund standen und stehen für ihn die zentralen Schwerpunktthemen Volkswirtschaft, Gesundheit und Landschaft. Laut Weber haben die drei Themen eine grosse Gemeinsamkeit: „Die Entscheide sind langfristig und nachhaltig auszurichten, Schnellschüsse sind zu vermeiden.“

                Nach einer eingehenden Analyse der absehbaren Folgen konnte Weber auch die vor seiner Amtszeit gemachte Absichtserklärung einer vollen Spitalfreizügigkeit zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft zur Umsetzung beantragen. Zugleich betonte Gesundheitsdirektor Weber, dass die drei Standorte des Kantonsspitals Baselland weiterhin die Grundversorgung vor Ort anbieten und hochspezialisierte Medizin – beispielsweise in Basel-Stadt – einkaufen sollen. „Das Kantonsspital Baselland, die Psychiatrie Baselland und das UKBB mit ihren dezentralen Standorten sind leistungsfähig, sind nahe an den Patientinnen und Patienten und leisten eine hohe Qualität zu bezahlbaren Preisen.“

                Als grosse Herausforderung für den Kanton Basel-Landschaft bezeichnete er die demographische Entwicklung. Im Bereich Alter und Demographie sei eine Klärung der Rollen zwischen Kanton und Gemeinden nötig. Nachdem der Landrat vor den Herbstferien dem wichtigen kantonalen Leitbild „Älter werden gemeinsam gestalten“ zugestimmt hat, stellt Weber nun eine umfassende Revision des Gesetzes über die Betreuung und Pflege im Alter in Aussicht.

                Weber fühlt sich einem weiteren Schwerpunkt seiner Direktion - der Landschaft, der Landwirtschaft, der Natur allgemein - stark verbunden. Die Stärkung der produktiven Landwirtschaft, die Verbindung von naturnaher Produktion und regionaler Vermarktung und die praxisgerechte Umsetzung der Agrarpolitik des Bundes sind für ihn im Interesse der Baselbieter Bauernbetriebe und der Bevölkerung zentral. Bereits an der ersten Sitzung als Mitglied des Regierungsrats setzte er einen wichtigen personellen Meilenstein. Lukas Kilcher, bisheriger Leiter des Beratungsdienstes im Forschungsinstitut für biologischen Landbau in Frick, wurde zum neuen Leiter des Landwirtschaftlichen Zentrums Ebenrain gewählt.

                Von entscheidender Bedeutung ist für Thomas Weber ebenso der dritte Schwerpunkt: die Wirtschaft. Dabei legt er Wert darauf, dass insbesondere bestehende Betriebe unterstützt werden, damit sie im Baselbiet weiter wachsen und investieren können. Weber: „Neue Firmen anzusiedeln ist ein wichtiges Ziel, bestehende zu fördern, ist langfristig entscheidend.“ Die Wirtschaftsoffensive ist der zentrale Projekt-Impuls, den die Regierung in der laufenden Legislaturperiode und darüber hinaus gibt.

                Erste Pfeiler konnten gesetzt werden: Dazu gehören die organisatorische Einbettung der Wirtschaftsförderung und der Wechsel vom Projekt- in den Pilotbetrieb (Welcome Desk). Noch grosser Handlungsbedarf besteht laut Weber in der strategischen Ausrichtung der bestehenden Areale und in deren Erschliessung und Vermarktung. Nötig ist für Weber zudem die Klärung grundsätzlicher Fragen zum Verhältnis zwischen Wirtschaft und Staat, zur Zusammenarbeit mit den Nachbarn in der Region, zur Koordination der verschiedenen Akteure und zur systematischen Kontaktpflege mit dem Bund. Weber will deshalb, abgestimmt mit dem Kanton Basel-Stadt, ein Wirtschaftsleitbild als mittel- und langfristige Grundlage der kantonalen Wirtschaftspolitik erarbeiten.

                Dossierkenntnisse und persönliche Kontakte sind wichtig im politischen Alltag und genauso so wichtig sind für Thomas Weber die systematischen Schritte zum Erfolg: „Am Anfang steht die Analyse, dann die Zielvorgabe und danach die Strategie.“ Die über Jahrzehnte historisch gewachsene Organisationsstruktur der VGD bedarf einer inneren Reform. Regierungsrat Weber hat deshalb einen entsprechenden Strategieentwicklungsprozess ausgelöst. Zusammen mit dem obersten Kader hat Weber bereits im August 2013 für seine Direktion eine strategische Auslegeordnung vorgenommen, die bestätigte, dass die Bereiche Volkswirtschaft, Gesundheit und Landschaft richtigerweise im Zentrum stehen. Dabei gibt es zwei interessante Aspekte: Alle Themen müssen langfristig und nachhaltig angegangen werden; die langfristige Strategie ist wichtiger als der kurzfristige „Coup“. Innerhalb der VGD schlummern äusserst interessante Synergiepotentiale zum Beispiel zwischen Wirtschaftsoffensive, Life Science-Standort, Logistik, Gesundheit, Ernährung, Landschaft und Natur.

                Bei der Sulzkopfhütte hoch über Muttenz konnte Thomas Weber mit Blick auf wichtige Standorte seines bisherigen und zukünftigen politischen Wirkens auch philosophieren: „Von hier oben haben wir eine andere Perspektive, einen anderen Blickwinkel. Wir stehen quasi über der Sache. Wenn wir zu nah an etwas dran sind, verlieren wir logischerweise die Distanz. Wir sehen sprichwörtlich vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr.“ Er wolle, so Weber, bei aller Hektik des politischen Tagesgeschäfts, immer wieder über der Sache stehen können, als Regierungsrat mit Kopf und Herz fürs Baselbiet. Weber: „Es gefällt mir hier!“

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst


title_de: Kantonsspital Bruderholz: Chefarzt Andreas Huber geht in Pension

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                Am 31. Juli 2008 hat Prof. Dr. med. Andreas Huber nach 17 ½ Jahren sein Amt als Chefarzt der Klinik für Chirurgie am Kantonsspital Bruderholz seinem Nachfolger - PD Dr. Igor Langer - übergeben. Damit wird eine prägende Seite in der Geschichte des Spitals gewendet.

                Als Andreas Huber am 1. Januar 1991 als Nachfolger von Prof. Peter Waibel die Stelle als Leiter der  Klinik für Chirurgie antrat, war Vieles noch einfacher und überblickbarer, als er es jetzt verlassen hat. Die Klinik für Chirurgie war im Bereich «Allgemein- und Viszeralchirurgie» tätig und hatte ein zweites Standbein in der Gefässchirurgie, dem Spezialfach seines Vorgängers. Die Orthopädie war bereits eine eigene Klinik, die Traumatologie des Bewegungsapparates war zwischen den beiden Kliniken aufgeteilt.

                Bis heute hat sich sehr Vieles geändert. Im Bereich Leistungsverrechnung wurde der Tarmedtarif eingeführt, die kantonalen Spitäler erhielten Globalbudgets und die Führungsstrukturen wurden umgekrempelt. Andreas Huber erlebte etliche Wechsel in der Spitaldirektion und damit auch die Auswirkung unterschiedlicher Führungsformen. Dies war für ihn als Klinikleiter eine stete Herausforderung und verlangte entsprechend Flexibilität. In den Jahren 1997 und 1998 war er selber Ärztlicher Leiter des Spitals.

                Als Chef hat Andreas Huber parallel zu den gesundheitspolitischen Änderungen seine Klinik in verschiedenen Bereichen den wachsenden Bedürfnissen angepasst und ausgebaut. Für die Weiterbildung der Assistenten konnte so die zweithöchste Weiterbildungskategorie gesichert werden. Heute umfasst die Klinik Abteilungen für Allgemein- und Viszeralchirurgie, Gefäss-, Hand- und Unfallchirurgie (in enger Partnerschaft mit der Klinik für Orthopädie) mit jeweils spezialisierten Leitenden Ärzten. Die Thoraxchirurgie wird intensiv praktiziert (ein leitender Arzt für Thoraxchirurgie ist  seit dem 1. August im Amt), und es besteht eine Zusammenarbeit mit dem Universitätsspital Basel in den Bereichen Gefässchirurgie sowie Plastische- und Wiederherstellungschirurgie.

                Diese vielfältige Tätigkeit und das Gewicht der verschiedenen Aufgaben innerhalb der Klinik verlangten nach Ausgleich. Diesen fand der chirurgische Chefarzt in seinen verschiedenen Hobbies, die er in seiner Freizeit so intensiv wie machbar pflegte. Erwähnt seien der Sport (Velofahren, Skifahren, Bergtouren) aber auch die musische Seite, die in der Musik (Saxophon) und in der Malerei ihren Ausdruck fanden. Auch Aufenthalte in den USA, vor allem in Florida, waren für ihn Entspannung und Quelle neuer Energie. Sozial waren die regelmässigen Klinikfeste der chirurgischen Klinik Tradition, bei denen immer weite Kreise der mit der Chirurgie verbundenen Mitarbeiter eingeladen waren.

                Sein Führungsstil war jener eines wohlwollenden Patriarchen. Kritisch, differenziert und humorvoll stellte Professor Andreas Huber hohe Anforderungen an sich selbst und an seine Mitarbeitenden. Doch war er im Umgang mit Menschen stets respektvoll.

                Andreas Huber hat Ende Juli seinem Nachfolger eine breit strukturierte und vielseitige Klinik hinterlassen, die eine hervorragende Basis für die weitere erfolgreiche Zukunft bildet. Dafür - und auch für seinen Einsatz für die Patienten - dankt ihm die Spitalleitung herzlich.

                Liestal, 8. September 2008

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion, Informationsdienst

 Weitere Auskünfte:

                Herr Dr. Urs-Peter Modespacher, Leitung IT/PR/QM, Mitglied der Geschäftsleitung, Kantonsspital Bruderholz

                Tel. 061 436 30 60


title_de: Regierungsrat legt Bericht zur Energieversorgung des Kantons vor

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Ergänzung zum Energieplanungsbericht 2022

Der Regierungsrat hat dem Landrat den gewünschten Bericht zur Energieversorgung des Kantons Basel-Landschaft vorgelegt. Die Aufgaben und Rollen in Zusammenhang mit der kurzfristigen Energieversorgung sind inzwischen weitgehend definiert. Da das Energiesystem im Jahr 2050 zum aktuellen Zeitpunkt unbekannt ist, ist die mittel- bis langfristige Versorgung des Kantons derzeit ungewiss. Die Schwerpunkte, die der Regierungsrat im Energieplanungsbericht 2022 vorgeschlagen hat, sollten aber bereits heute konsequent verfolgt werden. Die entsprechende Vorlage zur Änderung des kantonalen Energiegesetzes ist ein wichtiger Zwischenschritt.

Der in Zusammenarbeit mit den regionalen Energieversorgern ausgearbeitete Bericht zeigt wunschgemäss auf, wie die Energieversorgung im Kanton bisher funktioniert und wer bei der kurzfristigen Versorgung mit Elektrizität, Gas, flüssigen Brenn- und Treibstoffen sowie Holz welche Aufgaben übernimmt. Der Bericht differenziert dabei zwischen der Aufgaben- und Rollenteilung im Normalfall und bei einer drohenden oder bereits eingetretenen Mangellage. Bund, Kantone und Wirtschaft haben aufgrund der angespannten Versorgungslage in diesem Jahr bereits zahlreiche Massnahmen[1] eingeleitet, um eine mögliche Mangellage in den kommenden Wintern abzuwenden. Der Bund schafft derzeit auch Klarheit, welche schrittweisen Eingriffe auf Angebots- und Verbraucherseite vorgenommen würden, wenn sich die Versorgungslage mit Gas oder Strom in den kommenden Wochen verschärfen würden. Obwohl die Wahrscheinlichkeit einer Mangellage unlängst merklich abgenommen hat, gilt es, im Hinblick auf den anstehenden Winter aber auch auf die Folgejahre weiterhin wachsam zu bleiben und rasch auf Unvorhergesehenes reagieren zu können. Mit dem Teilstab Energiemangellage des kantonalen Führungsstabs, den der Regierungsrat eigens zur Bewältigung der aktuellen Situation und namentlich zur Vorsorge-Planung eingesetzt hat, ist der Kanton dafür grundsätzlich gut aufgestellt. Die wesentlichen Akteure sind in diesem Teilstab eingebunden.

Mittel- bis langfristige Versorgung mit Energie

Zur mittel- bis langfristigen Versorgung der Schweiz hat das Bundesamt für Energie in Zusammenhang mit den Energieperspektiven 2050+ fünf unterschiedliche Energie-Szenarien untersucht. Dabei steht im Vordergrund, dass die Versorgung mit Energie jederzeit gewährleistet sein muss. Das Energie-Szenario «Weiter wie bisher» (WWB) entspricht der Referenzentwicklung. Diese entspricht der Entwicklung mit den Massnahmen, die heute bereits in Kraft sind. Mit diesem Szenario wird das CO2-Netto-Null-Ziel klar verfehlt. Die vier anderen Energie-Szenarien sind auf das Netto-Null-Ziel ausgerichtet (sog. ZERO-Szenarien[2]). Mit diesem Szenario-Fächer sind denkbare Entwicklungen und Schwerpunkte gut abgedeckt. Für den vorliegenden Bericht wurden dieselben Energie-Szenarien in Abstimmung mit den Energieversorgungsunternehmen auf den Kanton angewendet. Dies, damit die grundlegenden Annahmen konsistent und Ergebnisse vergleichbar sind. Nun liegen zu allen untersuchten Energie-Szenarien Grafiken für 2035 und 2050 vor. Wie das Energiesystem im Jahr 2050 schliesslich aussehen wird, hängt nicht zuletzt von Entwicklungen im In- und Ausland und letztlich auch vom Markt ab. Gewisse Stossrichtungen sollten aber bereits heute konsequent verfolgt werden, weil sie direkt einer sicheren Energieversorgung dienen und auf heutigen Massnahmen aufbauen. Energieeffizienz sollte mit zusätzlichen Anstrengungen weiter verbessert werden, die lokalen Potenziale zur Erzeugung von Strom- und Wärme sollten konsequent genutzt werden, neben der Photovoltaik auch jene der Wind- und Wasserkraft sowie nach Möglichkeit auch der Geothermie.

Mit Energieplanungsbericht und Energiegesetz-Änderungen auf richtigem Kurs

Der Bericht enthält ein Zielbild für eine sichere und klimaneutrale Energieversorgung im Jahr 2050. Dieses zeigt Bausteine, die in der Energieversorgung im Kanton eine Rolle spielen werden. Die Schwerpunkte des Energieplanungsberichts 2022 zielen genau in diese Richtung. Die entsprechende Vorlage zur Änderung des kantonalen Energiegesetzes ist ein wichtiger Zwischenschritt (siehe separate Medienmitteilung). Der Regierungsrat wird sich auf Bundesebene auch für ein Stromabkommen mit der EU einsetzen. Zudem klärt er ab, mit welchen Massnahmen er die Bildungsoffensive des Bundes subsidiär flankieren kann.

Hintergrund des vorliegenden Berichts

Der Landrat hat am 19. Mai 2022 den Energieplanungsbericht 2022 zu Kenntnis genommen. Er hat den Regierungsrat gleichzeitig damit beauftragt, in einer Ergänzung zum Energieplanungsbericht aufzuzeigen, wie die kurz- bis langfristige Versorgung des Kantons Basel-Landschaft, seiner Bevölkerung und seiner Wirtschaft bezogen auf die einzelnen Energieträger sichergestellt wird (siehe Beschlusspunkt 2 des Landratsbeschluss vom 19. Mai 2022).

Landratsvorlage

[1] Energiespar-Kampagne, Energiespar-Massnahmen in Gebäuden der Verwaltung, Schaffung einer Wasserkraftreserve, etc.

[2] ZERO-Basisszenario (ZERO Basis) und drei weitere Energie-Szenarien mit unterschiedlichen Schwerpunkten: ZERO A mit noch stärkerer Elektrifizierung als in ZERO Basis; ZERO B mit grösseren Anteilen an Biogas und synthetischen Gasen sowie Wasserstoff; ZERO C mit höherem Anteil an Wärmenetzen und flüssigen biogenen und synthetischen Treib- und Brennstoffen.


title_de: Verbleib Gesundheitsdirektor im VR Kantonsspital Baselland

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 Regierungsrat für Verbleib des Gesundheitsdirektors im Verwaltungsrat des Kantonsspitals Baselland

                Im Rahmen der Beantwortung eines parlamentarischen Vorstosses hat der Regierungsrat die Auswirkungen einer zukünftigen Einsitznahme des Gesundheitsdirektors im Verwaltungsrat des Kantonsspitals Baselland sorgfältig abgeklärt. Er kommt dabei zum Schluss, dass der fachlich zuständige Regierungsrat im Verwaltungsrat des Kantonsspitals Baselland verbleiben soll. In der momentanen Situation - kurze Zeit nach der Ausgliederung der kantonseigenen Spitäler, in einer Phase, in welcher das Kantonsspital Baselland seine Position im nun wettbewerbsorientierten Gesundheitsmarkt finden muss, und in einer Zeit, in welcher der Kanton seine Gesundheits- und Spitalpolitik neu definieren muss - ist bei der Frage der Einsitznahme des Gesundheitsdirektors im Verwaltungsrat des Kantonsspitals Baselland der politische Aspekt klar über alle anderen Kriterien zu stellen. Der Draht zwischen dem Kantonsspital Baselland und dem Regierungsrat muss in der Startphase so einfach und schnell wie möglich ausgestaltet sein und reibungslos funktionieren.

                Nach erfolgter Erarbeitung der Risikoanalyse und der Eignerstrategien sämtlicher Beteiligungen des Kantons Basel-Landschaft wird für das Kantonsspital Baselland der Entscheid über eine Regierungsratsvertretung im Verwaltungsrat nochmals überprüft werden.


title_de: Basellandschaftliche Kantonalbank: Regierungsrat bereitet die interimistische Einsetzung eines externen Bankratspräsidiums vor

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Der Regierungsrat hat entschieden, eine externe Person ad interim für voraussichtlich ein Jahr für das Präsidium des Bankrats der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) einzusetzen. Gleichzeitig wurde der Prozess für die definitive Wahl des Bankratspräsidiums eingeleitet. Überdies erwartet der Regierungsrat bis Ende August 2025 in einem ersten Schritt den Bericht der gw&p ag Schweiz, der die Umstände der Wertberichtigung der BLKB-Beteiligung an der radicant holding ag beleuchtet. Der Einsetzung einer PUK oder der Aufarbeitung durch eine andere landrätliche Kommission steht der Regierungsrat offen gegenüber. Es liegt in der Kompetenz des Parlaments zu entscheiden, in welchen landrätlichen Gremien die politische Aufarbeitung der BLKB-Beteiligung an der radicant holding ag erfolgen soll.

Der ordentliche Ausschreibungsprozess für ein neues Bankratspräsidium ist in Vorbereitung. Die Wahl soll bis spätestens 1. Juli 2026 abgeschlossen sein. Bis dahin plant der Regierungsrat, eine unabhängige, externe Person als Bankratspräsidium ad interim zur Ergänzung und Unterstützung des Bankrats einzusetzen. Der Regierungsrat geht davon aus, dass bis Anfang September 2025 eine geeignete Person für die interimistische Leitung gewählt sein dürfte. Bis dann dürfte auch die notwendige Bewilligung durch die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA vorliegen. Das Bankratspräsidium ad interim hat die Aufgabe, eine neutrale Begleitung der eingeleiteten externen Untersuchung durch die gw&p ag Schweiz sicherzustellen sowie zusammen mit der Vizepräsidentin des Bankrats, Frau Nadia Tarolli, das Vertrauen der Politik und der Öffentlichkeit gegenüber der BLKB zu stärken.

Die vom Regierungsrat eingeleiteten Massnahmen stehen im Zusammenhang mit der von der BLKB am 3. Juli 2025 kommunizierten Wertberichtigung der BLKB-Beteiligung an der radicant holding ag. Die gw&p ag Schweiz wurde durch die BLKB beauftragt, die Umstände zu prüfen, die zur Wertberichtigung an der radicant-Beteiligung geführt haben. Die Berichtsperiode umfasst den Zeitraum vom 1. September 2024 bis 3. Juli 2025. Dabei sollen die Rolle und die Verantwortung des Bankrats sowie der Geschäftsleitung der BLKB beleuchtet werden. Ziel ist es, dass der Bericht bis Ende August 2025 vorliegt und als Grundlage für allfällige weitere Massnahmen dienen kann. Die FINMA wurde über die Begutachtung einerseits vorab informiert und wird regelmässig aufdatiert. Entsprechend werden die Ergebnisse des gw&p-Berichts primär der FINMA und dem Regierungsrat zur Verfügung gestellt. Als Eignervertreter wird der Regierungsrat die Ergebnisse und Empfehlungen des Berichts würdigen sowie bei Bedarf weitere Massnahmen einleiten. Die Finanzkommission des Landrats wird als Oberaufsichtsorgan über die Ergebnisse und Empfehlungen des gw&p-Berichts direkt informiert. Der Regierungsrat wird die Öffentlichkeit zeitnah über die Ergebnisse und allfällige weiteren Massnahmen orientieren.

Der Einsetzung einer Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) oder der Aufarbeitung durch eine andere landrätliche Kommission steht der Regierungsrat offen gegenüber. Es liegt in der Zuständigkeit des Landrats zu entscheiden, ob und wie die weitere bankenspezifische und politische Aufarbeitung durch eine PUK oder eine bereits bestehende landrätliche Oberaufsichtskommission (Finanzkommission, Geschäftsprüfungskommission) erfolgen soll.


title_de: Numerus Clausus, Studienjahr 2012/2013

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 Durchführung des Numerus Clausus an der Medizinischen Fakultät der Universität Basel für das Studium der Humanmedizin und der Zahnmedizin sowie für das Bachelorstudium Sportwissenschaften, Studienjahr 2012/2013

                Gestützt auf den Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft für das Studienjahr 2012/2013 die Anwendung der Zulassungsbeschränkung zum Studium der Humanmedizin, der Zahnmedizin und zum Bachelorstudium Sportwissenschaften an der Universität Basel genehmigt.

                In allen drei Bereichen überschreiten die Voranmeldungen die Studienkapazität deutlich. Für die Zulassung zum Studium der Medizin werden unter der Federführung der Schweizerischen Universitätskonferenz gesamtschweizerisch koordinierte Eignungstests durchgeführt. Einen entsprechenden Beschluss hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt gefasst.

                Für Rückfragen: Anja Huovinen, BKSD Stabsstelle Hochschulen, Tel. 061 552 62 14, E-Mail:
                 anja.huovinen@bl.ch
                .


title_de: Änderung des Umweltschutzgesetzes: Bioabfälle effizient verwerten

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                Der Regierungsrat unterbreitet dem Landrat eine Änderung des Umweltschutzgesetzes Basel-Landschaft im Bereich der energetischen Verwertung biogener Abfälle. In den letzten Jahren hat sich die Entwicklung der Verwertung von biogenen Abfällen - auch Grünabfälle oder organische Abfälle genannt - weg von der klassischen Kompostierung hin zur energetischen Nutzung durch Vergärung immer stärker durchgesetzt.

                Die vorgeschlagene Änderung des Umweltschutzgesetzes Basel-Landschaft will die Vergärung von biogenen Abfällen zur energetischen Nutzung weiter fördern. Die Vergärung als bekanntestes Beispiel für die energetische Verwertung zeichnet sich dadurch aus, dass beim mikrobiellen Umwandlungsprozess kontrolliert Biogas oder Methan gewonnen werden kann. Dieses kann ins Erdgasnetz eingespiesen, als Treibstoff genutzt oder in einem Blockheizkraftwerk in Strom und Wärme umgewandelt werden. Bei der Kompostierung entfällt dieser Energiegewinn. Die Gemeinden sollen weiterhin den nötigen Spielraum für ökonomisch und ökologisch sinnvolle Lösungen im Einzelfall haben.

                Bevor nun die entsprechende Vorlage zuhanden des Landrates verabschiedet werden kann, ist unter Berücksichtigung der kantonalen Gesetzgebung eine Vernehmlassung durchzuführen.

                vgl.
                 Aktuelle Vernehmlassungen


title_de: Lärmvorsorgeplan für den EuroAirport 2024–2028: Stellungnahme des Regierungsrats

content_de:
Mit Medienmitteilung vom 15. Februar 2024 hat der Regierungsrat über das Anhörungsverfahren bezüglich Lärmvorsorgeplan für den Flughafen EuroAirport („Plan de prévention du bruit dans l’environnement“, PPBE) für die Jahre 2024–2028 informiert. In seiner eigenen Stellungnahme bekräftigt der Regierungsrat nun nochmals seine Position im Einklang mit der Eigentümerstrategie und im Interesse der Baselbieter Bevölkerung.

Auch für den neuen Lärmvorsorgeplan für die Jahre 2024–2028 ist das zentrale Anliegen des Regierungsrats, dass die Massnahmen im Einklang mit der EuroAirport Eigentümerstrategie sind. In dieser legt der Regierungsrat die mittelfristigen Ziele für den Umgang mit der Beteiligung fest. Sie dient dem Kanton als Führungsinstrument und richtet sich an die beiden Vertreter des Kantons Basel-Landschaft im 16-köpfigen Verwaltungsratsgremium des EuroAirport (EAP).

Konkret platziert der Regierungsrat in seiner beschlossenen Stellungnahme bezüglich des Anhörungsverfahrens folgende zentralen Forderungen:

Nachtflugverbot zwischen 23.00 und 6.00 Uhr mit zu definierenden Ausnahmen

Verbesserung der Nachtfluglärmsituation insbesondere in der Zeit von 22–24 Uhr

Überprüfung der Abflugverfahren auf der Piste 15 (Starts nach Süden) mit dem Ziel der Lärmreduktion insbesondere im Süden des Flughafens

Analyse der Südlandequote mit entsprechender Lösungsfindung

Überprüfung eines Obligatoriums der Starts ab Pistenschwelle

Überprüfung einer minimalen Flughöhe beim Grenzüberflug F/CH

Überprüfung des Startzeitpunktes (heure piste anstelle von heure bloc)

Einführung einer begrenzenden Lärmkurve

Der Regierungsrat lädt die Bevölkerung ein, noch bis am 15. April 2024 ihre Stellungnahme zum Entwurf des PPBE unter folgendem Link zu platzieren: https://www.consultations-publiques.developpement-durable.gouv.fr/consultation-publique-concernant-le-projet-du-plan-a2973.html?lang=fr.

Schreiben des Regierungsrats (PDF)


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Die Ödenburg bei Wenslingen – frisch präsentiert

wurde 2022 umfassend saniert und mit neuen Grillplätzen ausgestattet. Die aktualisierte Infotafel zeigt eine neue wissenschaftliche Illustration, wie man sich die Burg im 11./12. Jahrhundert vorzustellen hat. Das Burgenland Baselbiet ist damit um eine Perle reicher.

Die Ödenburg bei Wenslingen gehört zu den ältesten Burgruinen des Kantons Basel-Landschaft. In den Jahren 1941/42, 1968 und 1976/79 wurde sie vollständig archäologisch untersucht. 1980 erfolgte die Konservierung des Mauerwerks und die Erschliessung der Ruine für die Bevölkerung. Neben der Sanierung der erhaltenen Mauern wurde in diesem Jahr auch die Besucherinfrastruktur mit Grillstellen und Informationstafel erneuert.

Ein neues Bild der alten Burg
Was die Archäologen von der Ruine freilegten, passte in kein gewohntes Bild. Die Funde – Steigbügel, Reitsporen, Armbrustgeschossspitzen und vieles mehr – wiesen auf ein adeliges Milieu hin. Aber eine klassische Burg sieht anders aus: vor allem fehlt ein markanter Wohnturm. Das liegt an der Zeit ihrer Erstellung und Nutzung: sie wurde im frühen 11. Jahrhundert vermutlich von den Grafen von Tierstein gegründet und bereits um 1180 bereits wieder aufgegeben. Die «klassischen» Burgen, wie man sie kennt, stammen mehrheitlich erst aus dem 13./14. Jahrhundert.

Eine wissenschaftliche Illustration, basierend auf den Grabungsergebnissen und besser erhaltenen Vergleichen, zeigt nun erstmals, wie man sich eine der ersten Adelsburgen des Oberbaselbiets vorzustellen hat. Eine aktualisierte Infotafel vor Ort, ein neuer Flyer sowie ein überarbeiteter Auftritt auf der Website der Archäologie Baselland runden das Angebot ab.

Vorbildliches Betreuungsmodell
Eine Burgruine braucht jährliche Pflege, um langfristig zu überdauern. Die Feuchtigkeit und Frost ausgesetzten Mauern müssen überwacht und die Anlage vor dem Zuwachsen bewahrt werden. Für den Unterhalt und die Pflege des Areals ist die 1974 vom Rotary-Club Sissach-Oberbaselbiet gegründete «Stiftung Ödenburg» zuständig. Sie organisiert jeden Herbst einen Putztag, an dem Jung und Alt in gemeinschaftlicher Freiwilligenarbeit die Anlage mähen, von Moos und Gestrüpp befreien sowie die Mauern auf allfällige Schäden überprüfen.

Auch die aktuelle Sanierung wurde von vielen Händen getragen. Nebst kleineren Spenden an die Stiftung haben der Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Landschaft, das Bundesamt für Kultur, der Rotary-Club Sissach-Oberbaselbiet, die Ernst Göhner Stiftung, die UBS Kulturstiftung, die Burgenfreunde beider Basel sowie Bürger- und Einwohnergemeinde Wenslingen namhafte Beiträge geleistet. Die Stiftung Baustelle Denkmal hat Zivildienstleistende zur Verfügung gestellt. Allen, die auf diese vorbildliche Weise zum Erhalt unseres prächtigen «Burgenlands Baselbiet» beitragen, sei an dieser Stelle herzlich gedankt!

Putztag mit Regierungsrat Thomas Weber
Medienschaffende haben am 22. Oktober 2022 von 9 bis 12 Uhr die Gelegenheit, die frisch restaurierte Anlage zu besichtigen und den Mitgliedern des Rotary-Clubs Sissach-Oberbaselbiet bei den jährlichen Unterhaltsarbeiten über die Schulter zu schauen. Mit dabei ist Regierungsrat Thomas Weber, Vizepräsident der Stiftung Ödenburg. Und wer will, darf mit anpacken. Bitte Parkplätze bei der Kreisschule Wenslingen benutzen.

Weitere Informationen
https://www.archaeologie.bl.ch/entdecken/fundstelle/140/die-oede-burg/

Bildlegenden

Oedenburg_1: Die neue Visualisierung zeigt die Ödenburg in ihrer letzten Ausbauphase um 1180 nach Christus. Anders als bei jüngeren, «klassischen» Adelsburgen fehlt bei dieser frühen Anlage noch ein Wohnturm. Eine steinerne Wehrmauer mit Torturm und repräsentativem Gebäude umfassen einen Innenhof, in dem mehrheitlich leichte Holz- und Fachwerkbauten standen (Bild: Archäologie Baselland und Joe Rohrer, Luzern)

Oedenburg_2: Die frisch restaurierte Burgruine (Teil der Wehrmauer mit Anbau, neue Infotafel).

Oedenburg_3: 3D-Modell der frisch restaurierten Burgruine, Blick von Osten (Archäologie Baselland, Jan von Wartburg).