title_de: Rückbau auf dem ehemaligen Rohner-Areal verläuft planmässig

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Seit Sommer 2019 wird das ehemalige Rohner-Areal in Pratteln geräumt und zurückgebaut. Die Grundeigentümerin des Areals, die HIAG Immobilien Schweiz AG, plant eine Umnutzung des früheren Industriestandorts. Vertreter der HIAG Immobilien Schweiz AG haben sich vergangene Woche, zusammen mit Regierungsrat Isaac Reber, dem Prattler Gemeindepräsidenten Stephan Burgunder und einer Delegation von Behördenvertretern, vor Ort ein Bild von den planmässigen Fortschritten des Vorhabens gemacht.

Vor Beginn der Rückbauarbeiten hat die HIAG Immobilien Schweiz AG rund 1'500 Tonnen Sonderabfälle und Chemikalien fachgerecht entsorgt. Anschliessend wurden die Produktionsanlagen und Gebäude gereinigt und in einen sogenannten «chemiefreien» Zustand gebracht.

Anlässlich der Erreichung dieses Meilensteins fand am 16. November 2020 eine Arealbegehung durch Regierungsrat Isaac Reber, Gemeindepräsident Stephan Burgunder sowie Vertreter des Amts für Umweltschutz und Energie (AUE) und der HIAG Immobilien Schweiz AG statt. Die Behördenvertreter konnten sich von den planmässigen Fortschritten vor Ort überzeugen.

Auch die Inspektion am 17. November 2020 durch Vertreter des Feuerwehr-Inspektorats beider Basel und des AUE bestätigten die erreichten Fortschritte. Aus diesem Grund wird die HIAG Immobilien Schweiz AG per 30. November 2020 aus den Pflichten der Störfallverordnung entlassen. Parallel dazu wird die Verfügung des Feuerwehr-Inspektorats zum Betreiben einer Betriebsfeuerwehr aufgehoben.

In den nächsten Monaten führt die HIAG Immobilien Schweiz AG die oberirdischen Rückbauarbeiten der Gebäude fort. Diese Arbeiten sollten voraussichtlich im Sommer 2021 abgeschlossen sein.

Parallel zu den Rückbauarbeiten der oberirdischen Gebäude wird das Vorgehen betreffend   Altlasten auf dem Areal zusammen mit dem AUE abgestimmt und festgelegt. Zudem wird das Grundwasser weiterhin hinsichtlich chemischer Belastungen überwacht. Die Arbeiten auf dem ehemaligen Rohner-Areal werden durch das AUE eng begleitet und periodisch überprüft.


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Hölstein: Absicherung der Bahnübergänge Gwaagen- und Lindenbrücke

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 Die Bahnübergänge Gwaagenbrücke und Lindenbrücke in Hölstein werden mit Schrankenanlagen ausgerüstet. Die Bauarbeiten im Ortszentrum beginnen am 2. März und dauern rund drei Monate.

                Bisher waren die Übergänge nur mit Wechselblinklicht und Andreaskreuz ausgestattet. Gemäss der eidgenössischen Eisenbahnverordnung ist ein solcher Betrieb mittelfristig nicht mehr gesetzeskonform.

                Um die notwendige Aufstellfläche für die Schranken und die gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheitsabstände einzuhalten, muss die Kantonsstrasse um ca. 50 Zentimeter in Richtung Osten verschoben werden. Daher werden die Fahrbahnränder der Kantonsstrasse beidseitig neu erstellt. Ostseitig werden Eingriffe ins Trottoir erforderlich. Dies führt zu Einschränkungen und Behinderungen für den Fussverkehr und den Individualverkehr.

                Während der gesamten Bauzeit bleiben die beiden heutigen Übergänge bestehen, sodass auch die Gebäude westlich der Kantonsstrasse bzw. Frenke erreicht werden können. Teilweise erfolgt die Zufahrt jedoch mittels Einbahnregime. Auch das Gasthaus Linde ist erreichbar.

                Die Waldenburgerbahn verkehrt während des Baus durchgehend nach Fahrplan. Die Kantonsstrasse bleibt für den Verkehr offen, jedoch muss mit Behinderungen gerechnet werden, da während den Bauarbeiten im Strassenbereich nur eine einspurige Verkehrsführung möglich ist. Dabei wird der Verkehr mit einer Lichtsignalanlage geregelt.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

content_format: html


title_de: Bekämpfung des Italienischen Kammmolches im Mühlebachtal in Allschwil

content_de:
Der Italienische Kammmolch wurde hier ausgesetzt und bedroht nun den gefährdeten, «Nördlichen Kammmolch». Der Kanton Basel-Landschaft versucht nun gezielt, den einheimischen «Nördlichen Kammmolch» zu schützen. Das Projekt dauert mehrere Jahre und wird wissenschaftlich begleitet.

Der Kanton Basel-Landschaft will den einheimischen «Nördlichen Kammmolch» vor dem Italienischen Kammmolch (Triturus carnifex) im Mühlebachtal in Allschwil schützen. Zu diesem Zweck wurden zahlreiche Weiher Anfang März mit einem Amphibienleitsystem eingezäunt. Dies verhindert, dass Amphibien unkontrolliert in die Gewässer gelangen können. Stattdessen landen sie in eingegrabenen Eimern wo sie einmal am Tag sortiert werden. Die einheimischen Frösche, Kröten und Molche werden dabei zu den Weihern geleitet, damit Sie ihre Wanderung beenden und die Fortpflanzungssaison beginnen können. Die Italienischen Kammmolche werden aussortiert, gesetzeskonform und fachmännisch getötet. Die Tiere werden Naturhistorischen Museum Bern für wissenschaftliche Zwecke zur Verfügung gestellt.

Das Mühlebachtal in Allschwil ist ein Amphibienlaichgebiet von nationaler Bedeutung und steht unter Naturschutz. Amphibienspezialisten entdeckten hier bei Routinearbeiten den Italienischen Kammmolch (Triturus carnifex). Dieser kommt natürlicherweise nur südlich der Alpen vor und verursacht auf der Alpennordseite Probleme. Er verdrängt den Nördlichen Kammmolch (Tristatus cristatus), welcher auf der roten Liste der Schweiz als stark gefährdet geführt wird. Im Baselbiet gibt es wenige bekannte Vorkommen des Nördlichen Kammmolches, diese konzentrieren sich hauptsächlich in der weiteren Umgebung des Mühlebachtals (Binningen bis Oberwil). Es besteht die Gefahr, dass der italienische Verwandte sich über kurz oder lang ausbreitet und die nördliche Art praktisch komplett aus dem Kanton verdrängt. Bisher ist das Vorkommen noch auf das Mühlebachtal beschränkt. Eine Bekämpfung ist also aussichtsreich.

Das Projekt zur Bekämpfung des Italienischen Kammmolches befindet sich in der Pilotphase. Es werden unterschiedliche Methoden getestet und evaluiert. Berechnungen gehen davon aus, dass die Bekämpfung mindestens fünf Jahre fortgesetzt werden muss um den Italienischen Kammmolch komplett aus dem Ökosystem zu entfernen. Das Projekt wird vom Bund inhaltlich und finanziell unterstützt.

Leider treten immer wieder Situationen auf, wo ausgesetzte oder entflohene Arten (Tiere und Pflanzen) lokale Ökosysteme aus dem Gleichgewicht bringen. Vor allem Wassertiere werden gerne in die Freiheit entlassen um ihnen ein Leben ausserhalb der Aquarien zu ermöglichen.


title_de: Treffen der kommunalen und kantonalen Ausländer- und Integrationskommissionen in Liestal

content_de:
 Wenn Behörden und Vereine am gleichen Strick ziehen

                Rund 120 Vertreterinnen und Vertreter kantonaler und kommunaler Ausländerkommissionen haben sich auf Einladung der Eidgenössischen Kommission für Migrationsfragen (EKM) am Mittwoch in Liestal getroffen. Im Mittelpunkt der Tagung – unter dem Motto „Vereine vereinen" – stand die Zusammenarbeit zwischen Behörden und Vereinen. Dabei erwies es sich als wenig bekannt, dass die Behörden mit dem neuen Ausländergesetz verpflichtet sind, in der Integrationsarbeit mit Ausländerorganisationen zusammenzuarbeiten. Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Vorsteherin der Sicherheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft, würdigte in ihrer Begrüssung die Bedeutung dieser Zusammenarbeit: "Wenn wir in unserer Integrationspolitik nicht auf die Vereine zählen könnten, wäre vieles sehr viel schwieriger, wäre vieles sehr viel teurer."

                Als gute Beispiele wurden an der Tagung Projekte aus Lausanne und St.Gallen vorgestellt. So organisiert die Stadt Lausanne zusammen mit zahlreichen Vereinen eine Aktionswoche unter dem Namen "Lausanne avec couleurs"; mit zahlreichen Aktivitäten wie Ausstellungen, Theaterdarbietungen, Märchenstunden für die Kleinen oder Kurzfilmen. Ein Grossteil der Sportvereine im Kanton St.Gallen macht bei "Sport-verein-t" mit. Bei aktivem Einsatz für die Integration von Ausländerinnen und Ausländern erhalten sie ein zwei Jahre gültiges Qualitätslabel. Da örtliche Behörden dieses Label anerkennen, profitieren die Sportvereine und -verbände von gewissen Privilegien.

                In kleinen Diskussionsgruppen wurden Erfahrungen über das Zusammenwirken von Vereinen, Behörden und Kommissionen ausgetauscht. EKM-Präsident Francis Matthey wies abschliessend darauf hin, dass bei der Zusammenarbeit von Behörden und Vereinen noch einiges zu klären sei, etwa im Hinblick auf die Freiwilligenarbeit und die beschränkten finanziellen Mittel. Dort, wo sie am gleichen Strick ziehen, profitierten alle.

 Auskunft:

                Sicherheitsdirektion Kanton Basel-Landschaft

                Dieter Leutwyler, Leiter Kommunikation, Sicherheitsdirektion, Tel. 061 552 66 15  oder via E-Mail:
                 dieter.leutwyler@bl.ch

                Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen

                Elsbeth Steiner, Informationsbeauftragte Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen (EKM),

                Tel. 031 324 52 61 / 079 292 34 79 oder via E-Mail:
                 elsbeth.steiner@bfm.admin.ch

                Liestal, 10. Juni 2009


title_de: Lupsingen: Liestalerstrasse wird instand gestellt

content_de:
 Am Montag, 5. Oktober 2015 beginnen an der Liestalerstrasse in Lupsingen im Innerortsbereich Instandstellungsarbeiten. Gleichzeitig werden die Bushaltestellen neu gebaut und diverse Werkleitungsarbeiten wie Ersatz der Trinkwasserleitung, Ergänzung des Elektrotrasses sowie die Anpassung der bestehenden Beleuchtung ausgeführt.

                Der Verkehr wird während der gesamten Bauzeit mit einer Ampel geregelt. Für den Ausbau des Engnisses ist eine Vollsperrung erforderlich. Der definitive Zeitpunkt ist noch nicht fixiert. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Sommer 2016.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Regierungsbulletin vom 18. Juni 2024

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Ergänzungswahl von Flavia Müller in den Landrat

Landrätin Biljana Grasarevic hat ihren Rücktritt aus dem Landrat per 13. Juni 2024 bekanntgegeben. Sämtliche Nachrückenden der Liste 7, Grüne Baselland, im Wahlkreis Allschwil haben auf das Landratsmandat verzichtet, weshalb eine Ergänzungswahl vorzunehmen ist. Zehn Unterzeichnende der Liste 7, Grüne Baselland, Wahlkreis Allschwil haben Flavia Müller aus Allschwil zur Wahl vorgeschlagen. Nachdem sämtliche Eingaben rechtskonform sind, hat der Regierungsrat Flavia Müller für den Rest der laufenden Amtsperiode vom 1. Juli 2023 bis 30. Juni 2027 als in den Landrat gewählt erklärt.

Ersatzwahl einer Vertrauensperson bei sexueller Belästigung

Der Regierungsrat hat Daniel Rüdin, Jurist in der Rechtsabteilung der Bau- und Umweltschutzdirektion, als Vertrauensperson für den Rest der laufenden Amtsperiode bis Ende März 2026 gewählt. Somit stehen den Mitarbeitenden des Kantons wieder sechs Vertrauenspersonen als Ansprechpersonen zu Verfügung, wenn diese von sexueller Belästigung betroffen sind oder von Fällen sexueller Belästigung wissen. Auch Personen, die nicht bei der kantonalen Verwaltung arbeiten, aber von Kantonsangestellten belästigt wurden oder von Fällen sexueller Belästigung durch Kantonsmitarbeitende wissen, können die Vertrauenspersonen kontaktieren.

Überarbeitete Vereinbarung im Bereich der projektorientierten Kulturförderung

Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben die Vereinbarung über die gemeinsamen Fachausschüsse für die projektorientierte Kunst- und Kulturförderung aus dem Jahr 2008 einer Totalrevision unterzogen. Diese wird insbesondere um das mit dem neuen Kulturvertrag bereits beschlossene Fördergefäss «Strukturentwicklung» ergänzt. Aus diesem soll die kulturelle Infrastruktur, mit Schwerpunkt auf Institutionen und Organisationen, in der Region Basel langfristig entwickelt und gefördert werden. Die Geschäftsführung des neuen Fördergefässes erfolgt durch die Abteilung Kulturförderung des Kantons Basel-Landschaft.

Kulturvertrag: Abgeltung an den Kanton Basel-Stadt im Jahr 2025

Die Abgeltung an den Kanton Basel-Stadt für kulturelle Zentrumsleistungen beläuft sich im Jahr 2025 aufgrund der im Kulturvertrag festgeschriebenen Teuerungsanpassung auf 10,169 Millionen Franken. Aus der Abgeltung werden gemäss Kulturvertrag in der Regel die drei Institutionen mit den meisten Besucherinnen und Besuchern aus dem Kanton Basel-Landschaft unterstützt. Die Mittel werden aufgrund einer Publikumserhebung prozentual auf die drei Institutionen verteilt. Für das Jahr 2025 sind dies das Theater Basel (8,053 Millionen Franken), das Sinfonieorchester Basel (1,092 Millionen Franken) sowie die Kaserne Basel (1,024 Millionen Franken).

Schulrat Gymnasien: Wahlen für die Amtsperiode 2024 bis 2028

Der Regierungsrat wählt für die Amtsperiode vom 1. August 2024 bis 31. Juli 2028 die von der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion vorgeschlagenen insgesamt 35 Schulratsmitglieder für die Schulräte der Gymnasien.

Jahresberichterstattung von Baselland Tourismus zur Gasttaxe 2023

Der Regierungsrat hat die Jahresberichterstattung des Vereins Baselland Tourismus zur Gasttaxe 2023 zur Kenntnis genommen.

Rechte und Pflichten der Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung gegenüber der parlamentarischen Oberaufsicht

Die Justiz- und Sicherheitskommission hat eine Vorlage zur Änderung des Landratsgesetzes zur Umsetzung der parlamentarischen Initiative 2022/542 erarbeitet. Neu sollen die Modalitäten der Befragung von Mitarbeitenden des Kantons durch die Geschäftsprüfungskommission präzisiert werden. Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagene Schliessung von Regelungslücken, wie er der Justiz- und Sicherheitskommission des Landrats in seiner Stellungnahme mitteilt. Er stellt aber fest, dass sowohl die Geschäftsprüfungskommission als auch die parlamentarische Untersuchungskommission in ähnlicher Weise Untersuchungen durchführen, jedoch für die betroffenen Personen andere Schutzbestimmungen gelten. Diesbezüglich regt der Regierungsrat eine Gleichstellung an.


title_de: Rümlingen: Belagsarbeiten an der Hauptstrasse

content_de:
 Ab Montag, 23. September 2013 wird auf der Kantonsstrasse in Rümlingen im Abschnitt Dorfeinfahrt bis Dorfende der Belag erneuert. Der Verkehr wird mit einer Amper geregelt. Die Arbeiten dauern bis Ende Oktober 2013.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION,Kommunikation


title_de: Jugendinfo Julex heisst neu „julex by tschau.ch“ und bietet noch mehr

content_de:
 julex by tschau.ch erscheint in einem neuen Outfit und ist dank der Zusammenarbeit mit der Informationsplattform tschau.ch, auch online. Auf der neuen Internetseite
  www.tschau.ch/julex

 bietet die Jugendinformation der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt zudem News aus der Region und den Zugang zur anonymen e-Beratung.

                In der 13. Auflage erscheint julex by tschau.ch, das Handbuch für Jugendliche in Baselland und Basel-Stadt, mit einem neuen, frischen Aussehen und mit dem zusätzlichen Angebot der Onlineversion. Dazu kooperiert Julex mit der e-Beratung und Jugendinformation "tschau.ch", einer Internettplattform von infoklick.ch Kinder- und Jugendförderung Schweiz.

                Auf
                 www.tschau.ch/julex
                sind so nicht nur die Informationen und Adressen der Papierversion julex by tschau.ch zu finden, sondern auf dem Einstiegsportal auch laufend Online-News der Jugendszene aus der Region und ein eigener Zugang zur e-Beratung von
                 www.tschau.ch
                .

                "julex by tschau.ch" gibt es nach wie vor als Papierbroschüre. Die Papier- und die Internetversion liefern Informationen und Adressen für Jugendliche zu den Rubriken Ausbildung und Job, Beziehung, Freizeit, Lebenswelt, Wohlfühlen und Gesundheit, Rechte und Pflichten, Umwelt und Natur.

                julex by tschau.ch wird im Auftrag der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt herausgegeben. Erstmals vor gut 15 Jahren erschienen, hat sich Julex als Informationsbroschüre stetig weiterentwickelt und ist zu einem beliebten und unersetzlichen Angebot für Jugendliche und ihre erwachsenen Lehr- und Betreuungspersonen in der Region geworden.

                Die Papierversion kann kostenlos bestellt werden:

                 Schulen BL: bei der Gesundheitsförderung Baselland.

                 Schulen, Jugendtreffs oder Beratungsstellen BS: beim Erziehungsdepartement Basel-Stadt.

                 Alle übrigen Interessentinnen und Interessenten BL und BS: bei infoklick.ch Basel, Feierabendstrasse 80, 4051 Basel,
                  basel@infoklick.ch
                 , Telefon 061 271 63 58.

 julex by tschau.ch 2010
                [PDF]

 www.tschau.ch/julex

 Auskünfte:

                Basel-Landschaft: Susanna Piccarreta, Gesundheitsförderung Baselland

                Telefon 061 552 62 18, E-Mail:
                 susanna.reta@bl.ch

                Basel-Stadt: Marc Flückiger, Erziehungsdepartement Basel-Stadt

                Telefon 061 267 80 68, E-Mail:
                 marc.flueckiger@bs.ch

                Liestal/Basel, 25. Oktober 2010

                    julex by tschau.ch 2010


title_de: 505 Soldaten und Unteroffiziere aus der Armee verabschiedet

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                505 Soldaten und Unteroffiziere feierlich aus der Armee verabschiedet

 An der heutigen militärischen Entlassungsfeier wurden in der Liestaler Stadtkirche 505 Angehörige der Armee (AdA) der Jahrgänge 1980 - 1984 des Kantons Basel-Landschaft durch den Militärdirektor und Regierungspräsident Isaac Reber aus der Militärdienstpflicht entlassen. In seiner Ansprache hob Regierungspräsident Reber Stabilität und Sicherheit als Basis gesellschaftlichen Wohlstandes hervor.  Vor allem mit Blick ins Ausland müsse diesen Werten Sorge getragen werden. Das Milizsystem sei dafür prädestiniert.

                Nach insgesamt zehn bis fünfzehn Jahren Einteilung in der Schweizer Armee werden Soldaten, Gefreite und Obergefreite sowie Unteroffiziere der Grade Korporal, Wachtmeister und Oberwachtmeister grundsätzlich im Alter von 30 bis 34 Jahren entlassen. In diesem Jahr betrifft dies also die Jahrgänge 1980 bis 1984. Die höheren Unteroffiziere haben im 36. Altersjahr (Jahrgang 1978) ihre Dienstpflicht erfüllt. Die Offiziere werden durch die Bundesstellen entlassen. Die betroffenen 31 Baselbieter Offiziere wurden als Gäste aber ebenfalls zur Feier eingeladen.

 Stabilität und Sicherheit als Basis von Wohlstand, Milizsystem kontrolliert sich selber

                In seiner Entlassungsansprache dankte Militärdirektor Isaac Reber für den Einsatz. Mit Blick auf die jüngeren Ereignisse im Ausland sagte Reber: „Stabilität und Sicherheit sind die Basis jeden gesellschaftlichen Wohlstandes, und vor allem - wir leben hier nicht nur gut zusammen, sondern auch friedlich, sowohl im Quervergleich als auch im historischen Rückblick.“ Den Schlüssel dazu sieht der Regierungspräsident im schweizerischen Milizsystem, das sich quasi selber kontrolliert und so einen „Club im Club“ weitgehend verhindert.

 Traditionelles Entlassungsessen in der Sporthalle der Kaserne

                Die Entlassungsfeier im Baselbiet erfolgte traditionellerweise zweigeteilt. Der erste Teil, die feierliche Entlassung fand in der Stadtkirche in Liestal statt. Die Feier umfasste neben der offiziellen Verabschiedung durch Regierungspräsident und Sicherheitsdirektor Isaac Reber die Totenehrung und die symbolische Fahnenabgabe zu den Klängen der Nationalhymne. Die musikalische Umrahmung bildete die Polizeimusik Baselland.

                Der zweite Teil, das traditionelle "Entlassungsessen", fand anschliessend in der Sporthalle der Kaserne statt.

                Amt für Militär und Bevölkerungsschutz


title_de: Biel-Benken, Fraumattenstrasse: Erneuerung Fahrbahn und Trottoir

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 Ab dem 6. Oktober 2014 beginnen die Bauarbeiten an der Fraumattenstrasse in Biel-Benken im Abschnitt Friedrich Oser-Strasse bis Hauptstrasse. Im Zusammenhang mit den Bauarbeiten werden die Strassenbeleuchtung, die Strassenentwässerung, diverse Werkleitungen und die Bushaltestelle „Biel-Unterdorf“ erneuert.

                Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Mai 2015.

                Während der Bauarbeiten kommt eine Lichtsignalanlage zum Einsatz, was zu Verkehrsbehinderungen führen kann. Die Bushaltestelle „Biel-Unterdorf“ kann auch während den Bauarbeiten bedient werden.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Regierungsbulletin vom 31. Mai 2022

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Genehmigung Gemeindebeschluss

Der Regierungsrat hat den von der Einwohnergemeindeversammlung Gelterkinden am 8. Dezember 2021 beschlossenen Waldbaulinienplan «Sportplatz Wolfstiege» genehmigt.

Genehmigung der Gemeindeabstimmung über die Aufnahme von Kantonsbürgerinnen und Kantonsbürgern

Der Regierungsrat hat die Gemeindeabstimmungen über die Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht für 59 Kantonsbürgerinnen und Kantonsbürgern genehmigt und die kantonale Gebühr festgelegt.

Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft betreffend die Personal- und Betriebskosten der Löschboote Basel-Stadt und Basel-Landschaft

Der Regierungsrat hat in Übereinkunft mit dem Kanton Basel-Stadt die Aufhebung des bisherigen Vertrages betreffend die Personal- und Betriebskosten der Löschboote Basel-Stadt und Basel-Landschaft beschlossen. Mit einem neuen Vertrag werden Unterhalt und Betrieb optimiert sowie die wasserseitige nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr sichergestellt.

Schreiben betreffend Verlängerung des Konzessionsvertrags mit der Schweizer Salinen AG vom 22. Juni 2021 (2021/478): Stellungnahme

Der Regierungsrat antwortet der Schweizer Salinen AG auf ihr Gesuch um Sistierung der Konzessionsverlängerung. Der Landrat hat das Geschäft am 5. Mai 2022 auf Antrag der Finanzkommission vorläufig zurückgestellt. Somit wird dem Anliegen der Schweizer Salinen AG entsprochen, die Vorkommnisse im Gebiet Sulz und Grosszinggibrunn vor der Fortsetzung der parlamentarischen Beratung umfassend abzuklären.

Wahl der Fachgruppe Übersetzungswesen

Der Regierungsrat hat die Mitglieder der Fachgruppe Übersetzungswesen für die Amtsperiode 2022 bis 2026 gewählt.

Schreiben an das Bundesamt für Zivilluftfahrt betreffend Espoo-Übereinkommen

Im Zusammenhang mit der Umsetzung eines Prüfauftrags des Landrats hat der Regierungsrat das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) gebeten, die eingeleiteten Korrekturen des satellitengesteuerten Flächennavigationsverfahrens RNAV am Euroairport abzuwarten und aufgrund der Ergebnisse zu entscheiden, ob es die Durchführung einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gemäss Espoo-Konvention bedarf.

Jahresbericht 2021 der Kommission zum Schutz der sexuellen Integrität am Arbeitsplatz

Der Regierungsrat hat den Jahresbericht 2021 der Kommission zum Schutz der sexuellen Integrität am Arbeitsplatz zur Kenntnis genommen.

Wahl der Vertretung des Kantons Basel-Landschaft im Verwaltungsrat der Kraftwerk Birsfelden AG für die Wahlperiode 2022–2026

Der Regierungsrat hat die beiden bisherigen Vertreter im Verwaltungsrat, Regierungsrat Isaac Reber und Regierungsrat Anton Lauber, bestätigt sowie die bisherigen Verwaltungsräte Conrad Ammann, CEO Primeo Energie und Tobias Andrist, CEO EBL für die neue Wahlperiode als Kantonsvertreter vorgeschlagen.

Ordentliche Generalversammlung der Kraftwerk Birsfelden AG

Der Regierungsrat hat den Geschäftsbericht 2021 der Kraftwerk Birsfelden AG genehmigt und Beschlüsse gefasst zur Generalversammlung.

Ordentliche Generalversammlung der Hardwasser AG

Der Regierungsrat hat die Beschlüsse zur Aktionärsvertretung an der Generalversammlung der Hardwasser AG gefasst.

Salina Raurica: Bushof am Knoten Rheinstrasse / Frenkendörferstrasse in Augst

Der Regierungsrat hat die finanziellen Mittel in Höhe von 975'000 Franken für einen provisorischen Bushof am Knoten Rheinstrasse / Frenkendörferstrasse in Augst bewilligt. Dieser stellt sicher, dass künftig die Buslinien 72, 81, 83 und 84 an diesem Verkehrsknotenpunkt verbunden werden können. Er bildet einen wichtigen Baustein in der Umsetzung des 9. Generellen Leistungsauftrags des öffentlichen Verkehrs in diesem Raum. Die Ausgestaltung des definitiven Bushofs erfolgt später anhand des längerfristigen Gesamtverkehrskonzepts, welches auf Basis der siedlungsplanerischen Grundlagen entwickelt wird.

Verordnungen zum Gesetz über den Bevölkerungsschutz und zum Gesetz über den Zivilschutz

Der Regierungsrat hat die Verordnungen zum Gesetz über den Bevölkerungsschutz und zum Gesetz über den Zivilschutz beschlossen und diese auf den 1. Juli 2022 in Kraft gesetzt.

12. Ministerkonferenz der WTO in Genf

Insgesamt werden an diesem Anlass bis 4'000 Teilnehmende, davon 220 Minister und Staatschef, ca. 200 Mitglieder von NGO erwartet. Die Polizei Basel-Landschaft wird sich an diesem Einsatz mit täglich 9 Mitarbeitenden beteiligen.


title_de: Regierungsrat will das kantonale Alkohol- und Tabakgesetz ergänzen

content_de:
Der Regierungsrat schlägt vor, die Motion «Jugendschutz auf E-Zigis & Co. ausweiten» (Nr. 2018-783) von Landrätin Sara Fritz mit einer Erweiterung der Bestimmungen des kantonalen Alkohol- und Tabakgesetzes umzusetzen. Im heutigen Gesetzestext werden Tabakwaren reguliert, nicht jedoch neuere Produkte wie elektronische Zigaretten, andere nikotinhaltige Produkte oder Cannabisprodukte (<1 Prozent THC). Ziel der Vorlage ist die Ergänzung des kantonalen Alkohol- und Tabakgesetzes und somit die Schliessung dieser Lücke. Die Chancen stehen dabei gut, dass zusammen mit dem Kanton Basel-Stadt eine gleichlautende Regelung umgesetzt werden kann, der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt unterbreitet dem Grossen Rat eine analoge Anpassung des Gesundheitsgesetzes. Damit kann eine Gesetzeslücke geschlossen werden, ohne dass auf eine Regulierung auf Bundesebene gewartet werden muss.

Die Motion hat sinngemäss gefordert, dass die kantonalen Bestimmungen angepasst werden und E-Zigaretten, legales Cannabis und alle nikotinhaltigen Produkte herkömmlichen Tabakwaren gesetzlich gleichgesetzt werden. Der Landrat hatte die Motion im Februar 2019 überwiesen.

> Landratsvorlage


title_de: Abklärungen zur Stabilität der Grube „Wischberg“ in Hemmiken

content_de:
Bericht an den Landrat überwiesen

Der Regierungsrat hat einen Bericht betreffend „Wischberg“ in Hemmiken an den Landrat überwiesen. Die Vorlage befasst sich mit dem vom Ingenieurbüro Pfirter, Nyfeler + Partner AG im Auftrag der Gemeinde Hemmiken erstellten „Schlussbericht zur geologisch-geotechnischen Situation“ der Grube Wischberg. Dem Parlament wird beantragt, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen und den Auftrag gemäss Landratsbeschluss vom 16. Juni 2016 abzuschreiben.

Der Regierungsrat hat dem Landrat mit der Vorlage 2016/125 vom 3. Mai 2016 über die Verhandlungen betreffend Grube „Wischberg“ letztmals Bericht erstattet. Gestützt darauf hat der Landrat an seiner Sitzung vom 16. Juni 2016 den regierungsrätlichen Bericht zur Kenntnis genommen und den Regierungsrat beauftragt, zur Frage „Runder Tisch“ generell und zu den Sondierbohrungen und Messresultaten betreffend „Wischberg“ in Hemmiken zu berichten.

Gemäss dem gutachterlichen Schlussbericht ist die Grube Wischberg leicht über das rekonstruierte gewachsene Terrain hinaus mit sauberem Aushub, aber auch mit inerten, also nicht reaktionsfähigen Stoffen wie Bauschutt, Ziegel, Glas usw. aufgefüllt worden. Die Auffüllung wird jedoch als stabil bezeichnet. Mit dem Schlussbericht sind die vom Kantonsgericht aufgeworfenen Fragen beantwortet. Die Gemeinde Hemmiken muss nun nachträglich dafür besorgt sein, dass der rechtmässige Zustand wieder hergestellt wird. Dazu muss sie die nötigen Verfahren bei der zuständigen Bewilligungsbehörde einleiten.

> Landratsvorlage


title_de: Gemeinde-Workshop zum neuen Raumplanungsgesetz

content_de:
 Rund 80 Gemeindevertreterinnen und –vertreter haben sich am 3. Juni 2013 im landwirtschaftlichen Zentrum Ebenrain in Sissach mit Raumplanern über die Veränderungen ausgetauscht, die im Rahmen der Umsetzung der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes zu erwarten sind. Im Zentrum des interaktiven Workshops stand die Erarbeitung einer Auslegeordnung zu den neuen Aufgaben auf kantonaler und kommunaler Ebene, etwa im Bereich der Regionalplanung, der Mehrwertabgabe oder der neuen planungsrechtlichen Instrumente.

                Anfang März dieses Jahres hat die Schweizer Bevölkerung dem revidierten Raumplanungsgesetz zugestimmt. Im Baselbiet wurde das angepasste Gesetz mit einem Ja-Anteil von über 70 Prozent deutlich angenommen. Dem Kanton Basel-Landschaft ist es ein Anliegen, den Dialog mit den Gemeinden früh aufzunehmen und die zentralen Fragen zur Umsetzung des Gesetzes zu diskutieren. Zu diesem Zweck lud das Amt für Raumplanung Anfang Juni Gemeindevertreterinnen und -vertreter und Raumplaner zu einem ersten Workshop ein.

                Die Inkraftsetzung der Revision ist auf Anfang des zweiten Quartals 2014 vorgesehen.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Strasse zwischen Ziefen und Seewen SO gesperrt

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Am 10. Februar 2020 beginnt entlang der Kantonsstrasse am Holzenberg zwischen Ziefen und Seewen SO ein Holzschlag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Vom Montag 10. Februar bis Freitag, 21. Februar 2020, bleibt die Kantonsstrasse von Ziefen nach Seewen SO deshalb für den Verkehr gesperrt.

Verschiedene Ereignisse in der Vergangenheit und die jüngsten Trockenheitsschäden haben gezeigt, dass einzelne Bäume im betroffenen Abschnitt Holzenberg zwischen Ziefen und Seewen SO nicht mehr standfest sind. Bei Nassschnee oder Wind, drohen sie auf die Fahrbahn zu stürzen oder Steinschlag auszulösen. Dadurch gefährden sie die Strassenbenützer. Um einen stabilen und vitalen Wald zu gewährleisten und somit die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden zu erhöhen, wird ein Holzschlag unumgänglich.

Die Holzenbergstrasse nach Seewen SO bleibt deshalb während zwei Wochen vom Montag, 10. Februar, bis Freitag, 21. Februar 2020, für den Verkehr vollständig gesperrt. Eine Umleitung wird signalisiert.

Die Holzhauereiarbeiten werden unter der Leitung der Forstequipe des Forstreviers Riedbach (Bubendorf) ausgeführt. Sie erhöhen die Sicherheit der Strassenbenützer. Daher bitten wir alle Verkehrsteilnehmer um Verständnis.


title_de: Unternehmenssteuerreform III: Ständerat stellt Weichen

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                Der Ständerat hat als Erstrat die Unternehmenssteuerreform III (USR III) beraten und wichtige Weichen gestellt. Der Regierungsrat begrüsst die Beschlüsse der kleinen Kammer. Mit der Patentbox und der Möglichkeit zur steuerlichen Förderung von Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen (Inputförderung) wurden zwei Ersatzmassnahmen bestätigt, die insbesondere für den Innovationsstandort Nordwestschweiz von besonderer Bedeutung sind. Mit dem Entscheid, die Anpassung der Dividendenbesteuerung den Kantonen zu überlassen, hat der Ständerat ein immer wieder vom Regierungsrat vorgebrachtes Anliegen umgesetzt. Mit dem Verzicht auf die Abschaffung der Emissionsabgabe auf Eigenkapital und die Einführung einer zinsbereinigten Gewinnsteuer hat der Ständerat die USR III im Sinne der Baselbieter Regierung entschlackt.

                Der Ständerat hat als Erstrat die Unternehmenssteuerreform III (USR III) in der laufenden Wintersession beraten. Der Regierungsrat nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die Einführung einer Patentbox als Ersatzmassnahme für die wegfallenden Steuerstatus (Holding-, Domizil- und gemischte Gesellschaft) beschlossen wurde. Erträge aus Patenten und patentähnlichen Immaterialgütern sollen reduziert besteuert werden können. Die konkrete Entlastung hängt von den Forschungsaufwendungen in der Schweiz und der in der Autonomie der Kantone liegenden Entlastung ab. Die Patentbox kann so ausgestaltet werden, dass neu auch Erleichterungen für KMU für nicht patentgeschützte Erfindungen möglich sind.

                Als weitere Ersatzmassnahme wurde beschlossen, den Kantonen die Möglichkeit zu geben, einen erhöhten Abzug für Forschung und Entwicklung im Inland einzuführen (Inputförderung). Der steuerliche Aufwand wird dabei um einen bestimmten Faktor erhöht und die Gewinnsteuerbasis entsprechend reduziert; die Folge davon ist eine ermässigte Besteuerung des Gewinns. Die Inptuförderung soll auf 150 % des geschäftsmässig begründeten Aufwands begrenzt werden, was aus finanzpolitischer Sicht zu begrüssen ist. Allerdings hätte der Regierungsrat eine Begrenzung der gesamten Entlastungen aus der Patentbox und der Inputförderung zur Vermeidung einer unerwünscht tiefen Steuerbelastung oder gar einer Nullbesteuerung vorgezogen. Für den Forschungs- und Innovationsstandort Nordwestschweiz sind sowohl die Einführung der Patentbox als auch die Möglichkeit erhöhter Abzüge für Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen wichtig. Beide sind zur Erhaltung der Standortattraktivität dieser Region unumgänglich.

                Mit Genugtuung stellt der Regierungsrat fest, dass der Ständerat auf die zwingende Einführung des Teilbesteuerungsverfahrens bei der Dividendenbesteuerung verzichtet hat. Der Kanton Basel-Landschaft hat immer gefordert, dass in diesem Bereich der Spielraum der Kantone nicht eingeschränkt werden darf.

                Die Regierung des Kantons Basel-Landschaft hat schon in ihrer Stellungnahme zur Vernehmlassungsvorlage des Bundes alle Massnahmen abgelehnt, die sich nicht an den Kernzielsetzungen der USR III orientieren. Daher begrüsst sie, dass nach den Beschlüssen des Ständerates auf die Abschaffung der Emissionsabgabe auf Eigenkapital sowie die Einführung einer zinsbereinigten Gewinnsteuer verzichtet werden soll.

                Ein weiteres Element der Unternehmenssteuerreform III bilden kantonale Gewinnsteuersenkungen, die allerdings nicht Bestandteil der bundesrätlichen Botschaft und der Beratung im eidgenössischen Parlament sind. Der Regierungsrat erachtet es aber als unumgänglich, die kantonalen Gewinnsteuersätze zu senken. Mit einem Gewinnsteuersatz von effektiv 20.7 % (Bund, Kanton, Gemeinde und Kirche) werden die Kapitalgesellschaften im Baselbiet im nationalen und internationalen Vergleich heute überdurchschnittlich hoch besteuert. Die in Baselland domizilierten Statusgesellschaften würden ohne Steuersatzsenkung den Kanton verlassen, da davon auszugehen ist, dass höchstens ein Teil in genügendem Ausmass von den oben beschriebenen Ersatzmassnahmen (Patentbox und Inputförderung) profitieren kann. Bei der Umsetzung der USR III strebt der Regierungsrat eine Besteuerung an, die unseren Wirtschaftsraum für bestehende und neue Unternehmen attraktiv macht.

                In diesem Zusammenhang begrüsst es der Regierungsrat, dass der Ständerat in Abweichung zur Botschaft des Bundesrats die vertikalen Ausgleichsmassnahmen des Bundes erhöht hat. Gemäss Ständerat soll der Anteil der Kantone an der direkten Bundessteuer zur Erhöhung ihres finanzpolitischen Spielraums für Gewinnsteuersatzsenkungen 21.2 % betragen.

                Diese für die Schweiz ausserordentlich wichtige Reform ist somit weiterhin auf Kurs. Sie hat zum Ziel, die Position der Schweiz im internationalen Steuerwettbewerb zu festigen, die internationale Akzeptanz der schweizerischen Unternehmensbesteuerung zurückzuerlangen sowie die Rechts- und Planungssicherheit für Unternehmen zu stärken. Dabei ist zu beachten, dass durch die vorgeschlagenen Massnahmen die Finanzierung der Staatsausgaben sichergestellt bleibt. Der Baselbieter Regierungsrat unterstützt nach wie vor vorbehaltlos diese Ziele.

 Weitere Auskünfte

                Felix Sidler, Stellvertretender Vorsteher der kantonalen Steuerverwaltung, Finanz- und Kirchendirektion, Telefon 061 552 52 73


title_de: Geschäftsbericht 2013 des Regierungsrates

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 Darauf bauen wir auf: Über 60 Themen online zusammengestellt

Parallel zum Jahresbericht 2013, bei welchem die Zahlen im Vordergrund stehen, publiziert der Regierungsrat zum zweiten Mal einen Geschäftsbericht, bei welchem die Leistungen und Dienstleistungen der Regierung und der Verwaltung im Blickpunkt stehen. Im Geschäftsbericht 2013 berichtet der Regierungsrat aus übergeordneter Warte über mehr als 60 wichtige Themen des vergangenen Jahres. Gleichzeitig wirft er einen Blick auf das laufende Jahr und in die nahe Zukunft.

Der Regierungsrat hat den Geschäftsbericht bewusst in digitaler Form als eigenständige Website gestaltet und auf eine gedruckte Broschüre verzichtet. Er ist der Meinung, dass dieser Form der Informationsvermittlung die Zukunft gehört. Wenn jemand etwas aus dem Geschäftsbericht gedruckt haben möchte, kann sie oder er das jeweils mit dem Symbol "Drucken" gezielt auslösen.

Die über 60 Themen des Geschäftsberichts 2013 - die nach den sieben strategischen Schwerpunktfeldern des Regierungsrates gegliedert sind - bleiben ein Jahr lang bestehen. Die Aktualität, über die eine Website verfügen muss, wird durch das Hinzufügen von neuen Statistiken, Zahlen, Studien und Konzepten sowie das Ergänzen mit Inhalten aus Medienkonferenzen und anderen Veranstaltungen geschaffen.

Der Geschäftsbericht beginnt mit einem Vorwort von Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli in Videoform. Der Bericht enthält unter anderem Beiträge zur im Februar 2013 lancierten Wirtschaftsoffensive – auch in Form eines Videos – und zur Situation bei den Steuern. Er geht auf die Förderung und Stärkung der Innovationskraft des Kantons ein. Er dokumentiert die Weiterentwicklung einer modernen Lern- und Unterrichtsstruktur und blickt auf das Jubiläum 50 Jahre Gymnasium Liestal zurück. Die Webseite umfasst auch ein Interview mit dem neuen Polizeikommandanten und einen Rückblick auf die erstmalige Verleihung des Freiwilligenpreises. Dazu kommen Berichte zu den Fortschritten bei der Energiestrategie, bei der Biodiversität, bei der Verkehrsinfrastruktur und bei der Gemeindepolitik. Beiträge zum kulturellen und zum sportlichen Geschehen runden den Geschäftsbericht ab.

Oberstes Ziel der Regierung ist es, den Wohlstand zu steigern und die Lebensbedingungen der heutigen und der zukünftigen Generationen zu verbessern. Die Politik des Kantons Basel-Landschaft soll also nachhaltig sein. Damit das keine leeren Worte bleiben, hat der Regierungsrat ein Instrumentarium geschaffen, mit welchem man ihn messen kann: Das sind die Ziel- und die Berichtsindikatoren, die unter "Strategische Schwerpunkte > Nachhaltige Entwicklung und Indikatoren" zu finden sind. Die Indikatoren enthalten auch alle Indikatoren der nationalen Plattform Cercle Indicateurs, welche die drei Bereiche der Nachhaltigkeit umfasst.

 www.regierung-bl.ch  (Geschäftsbericht 2013 anklicken)


title_de: «Breites Testen Baselland»: Wochenbulletin zu den aktuellen Zahlen

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In der vergangenen Woche haben 5’311 Personen beim Breiten Testen Baselland mitgemacht. Aufgrund der Sommerferien hat sich die Zahl der Teilnehmenden stark reduziert. In den Schulen finden während den Sommerferien grundsätzlich keine Testungen statt.

Testen in Schulen

Auch wenn während den Sommerferien in den Schulen grundsätzlich kein Breites Testen Baselland stattfindet, besteht die Möglichkeit Speichelproben im Labor abzugeben. Davon haben vom 2. bis 6. August 2021 57 Personen Gebrauch gemacht. Es wurden 12 Pools ausgewertet, welche alle negativ waren.

Testen in Gesundheitsinstitutionen

Am Programm nahmen vom 2. bis 6. August 2021 insgesamt 55 Gesundheitsinstitutionen teil. Dazu gehören neben den Spitälern auch die Alters- und Pflegeheime und weitere Institutionen. Insgesamt wurden 578 Pools ausgewertet, das entspricht 2’297 Einzelproben. Vier Pools waren positiv, davon betroffen waren 16 Personen. Beim anschliessenden Einzeltest wurden drei Personen positiv auf das Coronavirus getestet und mussten sich in Quarantäne begeben. Damit liegt die Positivitätsrate in den Gesundheitsinstitutionen bei 1,6 Promille, d.h. pro tausend getesteten Personen wurden 1,6 Infektionen festgestellt.

Testen in Unternehmen

Für das Breite Testen Baselland sind insgesamt 565 Betriebe und KMU’s angemeldet. In der Woche vom 2. bis 6. August 2021 wurden 325 Pools ausgewertet, das entspricht 2’957 Einzelproben. Vier Pools waren positiv, davon betroffen waren 40 Personen. Beim anschliessenden Einzeltest wurde eine Person positiv auf das Coronavirus getestet und musste sich in Quarantäne begeben. Damit liegt die Positivitätsrate bei den Unternehmen bei 0,3 Promille, d.h. pro tausend getesteten Personen wurden 0,3 Infektionen festgestellt.

Beim «Breiten Testen Baselland» werden lediglich Personen ohne Symptome erfasst, die ihrem gewohnten Alltag nachgehen, nicht aber Personen, die sich aufgrund von Symptomen einem Covid-Test unterziehen.

Weiterführende Informationen finden Sie im Internet auf http://www.bl.ch/massentest

Die aktuellen Zahlen zum Breiten Testen Baselland finden Sie hier.


title_de: Nachtsperrungen der Umfahrung Aesch auf der H18

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 In den Nächten vom 16. bis 18. Juli und vom 30. Juli bis 4. August sowie vom 6. auf den 7. August 2012 ist die Umfahrung Aesch auf der H18 für den Verkehr jeweils von 20.00 Uhr bis 05.00 Uhr gesperrt. Grund der Sperrung sind Kanalreinigungsarbeiten und Kanalfernseh-Aufnahmen, die zur Überprüfung der Entwässerungsleitungen auf dem zweispurigen Abschnitt der H18 durchgeführt werden.

                Um die Verkehrsbehinderungen möglichst gering zu halten, werden alle Arbeiten in der Nacht und während der Ferienzeit ausgeführt. Die Umleitung erfolgt über die Kantonsstrasse durch Aesch. Vom 1. August auf den 2. August 2012 ist die Strecke normal befahrbar.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Wolf-Henrik von Loeben, Tiefbauamt, Geschäftsbereich Kantonsstrassen, Leiter K-Infra Management,

                Tel. 061 552 50 40

                Liestal, 12. Juli 2012


title_de: Weiterführung des Kantonalen Integrationsprogramms

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Das seit 2014 bewährte Kantonale Integrationsprogramm (KIP) zur Förderung der Integration von ausländischen Personen soll in einer dritten Phase weitergeführt werden. Der Regierungsrat legt dem Landrat dazu die entsprechende Ausgabenbewilligung vor. Der Hauptfokus im KIP 3 (2024–2027) bleibt auf den Themengebieten Information und Beratung, Sprache und frühe Kindheit. Die langjährige und bewährte Zusammenarbeit mit den regionalen NGOs wie Ausländerdienst BL (ald), SRK BL und HEKS Geschäftsstelle beider Basel wird weitergeführt, ausserdem sind zwei grössere Evaluationen und eine Studie zur Leistungsüberprüfung geplant.

Seit 2014 werden mit dem Kantonalen Integrationsprogramm (KIP) in sieben Förderbereichen spezifische Massnahmen zur Integration der ausländischen Wohnbevölkerung finanziert. Der Bund unterstützt das Programm mit Geldern in gleicher Höhe wie Kanton und Gemeinden zusammen. Die Schwerpunkte liegen im Ausländerbereich in den Förderbereichen Sprache, frühe Kindheit und Beratung. Das KIP mit seinen Massnahmen wie Deutschkursen für Migrantinnen und Migranten, Informations- und Beratungsangeboten sowie Deutschförderung für Kinder im Vorschulalter hat sich bewährt und trägt massgeblich zur Erfüllung des Integrationsauftrags bei.

Im November 2021 hat das Stimmvolk einen Kredit für die Fortführung des KIP 2 bis für die Jahre 2022 und 2023 gutgeheissen. Um das Programm zielgerichtet weiterzuführen und weiterzuentwickeln, werden für die Jahre 2024–2027 Gelder in Höhe von ca. 1,7 Millionen Franken pro Jahr benötigt, wovon die Hälfte vom Bund übernommen wird.

Fokus auf Wirkungs- und Leistungsmessung

Um die Qualität und die Wirksamkeit der Massnahmen auf einem hohen Niveau zu halten, sind neben der Leistungsüberprüfung im Rahmen der kantonalen Projektförderung zwei grössere Evaluationen und eine Studie innerhalb von vier KIP-Jahren geplant:

Evaluation: Ausländerdienst – Dienstleistung, Information und Beratung

Evaluation: SRK BL, Programm «mitten unter uns»

Studie Bedarfserhebung: Überprüfung der aktuellen Sprachsubventionierung

Fortsetzung der bewährten Massnahmen

Die langjährige und bewährte Zusammenarbeit mit den regionalen NGOs wie Ausländerdienst BL (ald), SRK BL und HEKS Geschäftsstelle beider Basel wird weitergeführt, während mit der Beratungsstelle für binationale Paare und Familien beider Basel neu eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen werden soll. Das im Jahr 2021 gestartete Pilotprojekt «Öffnung der Institutionen», das zum Ziel hat, Zugangsbarrieren bei Institutionen wie Schulen, Verwaltung, Spitälern etc. zu minimieren, wird weitergeführt und konkretisiert, um Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit für die ausländische Wohnbevölkerung zu gewährleisten.

Landratsvorlage (2023/162)


title_de: 61 Weine eingereicht, 12 Perlen nominiert

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 Der Kanton Basel-Landschaft kürt 2016 erstmals einen Staatswein. Der Weinproduzentenverband Basel/Solothurn und das Landwirtschaftliche Zentrum Ebenrain organisieren diese jährliche Auswahl und haben nun von einer Fachjury 12 Finalisten bestimmen lassen. Unter diesen Finalisten werden prominente Weinkenner am 28. Juni im Schloss Ebenrain den ersten Baselbieter Staatswein küren.

                Zum ersten Mal kürt der Kanton Basel-Landschaft dieses Jahr seinen Staatswein und zieht damit anderen Kantonen gleich. Der Staatswein soll an offiziellen Anlässen ausgeschenkt werden. Mit der Kürung würdigt der Kanton den grossen Effort der Baselbieter Winzerinnen und Winzer für das hochwertige Kulturgut Wein. „Mit der Staatsweinkürung haben wir eine Möglichkeit geschaffen, die hiesigen Weine besser bekannt zu machen und gleichzeitig den Qualitätswettbewerb weiter anzuregen“, freut sich Lukas Kilcher, Leiter des Landwirtschaftlichen Zentrums Ebenrain.

                Bei den Baselbieter Winzerinnen und Winzer hat dieser Wettbewerb voll eingeschlagen: Sie haben insgesamt 61 Weine für die diesjährige Auswahl eingereicht. Der Weinproduzentenverband Basel/Solothurn hat die Fachdegustation am 30. Mai in Bubendorf mit einer vierköpfigen Jury organisiert. Paul Leisi, Präsident des Weinproduzentenverbands, ist zufrieden mit dieser Teilnahme: „Wir haben mit etwa 40 Weinen gerechnet, unser Ziel ist damit deutlich übertroffen“. Unter den 12 Finalisten sind nun je drei in den Kategorien Riesling-Sylvaner, Weisse Spezialitäten, Pinot Noir und Rote Spezialitäten.

 Staatsweinkürung am 28. Juni im Schloss Ebenrain

                Eine hochkarätige Jury mit prominenten Weinkennern wird nun am 28. Juni im Schloss Ebenrain den Staatswein in einer weiteren Degustation auswählen und küren. Unter den Juroren befinden sich Regierungsrat Thomas Weber, Vorsteher der Volkwirtschafts- und Gesundheitsdirektion sowie Landrätin Sabrina Corvini-Mohn, welche 2014 ein Postulat "Wein als Kulturgut-Auszeichnung zum Baselbieter Staatswein“ eingereicht hat. Dieses Postulat ist Basis des politischen Willens zur Auswahl und Bestimmung des Baselbieter Staatsweins.

                >
                 Staatsweinprämierung 2016 - Die Nominierten

                    Mitglieder der Fachjury: Daniel Fürst, Rebgut Stiftshalde in Hornussen und Claudia Jenni Magnus, Weinakademikerin von Dettling & Marmot in Dietikon.

                    Mitglieder der Fachjury: Andi Krebs, Winzer aus Twann und Christina Krebs, Geschäftsführerin des Basler Wyhuus am Rhy. Bilder Landeskanzlei


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrates

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Regierungsrat lehnt die Änderung der Verordnung über die Prämienregionen ab

Der Regierungsrat lehnt die vorgeschlagene Neubildung der Prämienregionen, wie sie der Bund vorsieht, generell als auch bezogen auf den Kanton Basel-Landschaft ab.

Der Regierungsrat anerkennt die Notwendigkeit einer regelmässigen Überprüfung der Prämienregionen. Diese sind indessen so zu definieren, dass sie die regionalen Kostenunterschiede abbilden. Eine Grenzziehung entlang der Bezirke wird dieser Anforderung nicht gerecht. Der Regierungsrat lehnt die vorgeschlagene Verordnungsänderung daher bereits aus grundsätzlichen Überlegungen ab.

Die geplante Anpassung der Prämienregionen führt in der Tendenz dazu, dass kostengünstigere und eher ländlichere Gemeinden willkürliche Prämienaufschläge erfahren und innerhalb des jeweiligen Kantons die teureren Regionen quersubventionieren müssen. Die Anpassung führt zu einer Nivellierung der teilweise beträchtlichen Kostenunterschiede von Gemeinden auf Bezirksebene, anstatt den unterschiedlichen regionalen Gesundheitskosten Rechnung zu tragen.

Für Rückfragen:
Matthias Nigg, Amt für Gesundheit, Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD), 061 552 91 78

Weiteres

Inkraftsetzung des Gegenvorschlages zur Initiative „Verkehrskapazitätssicherung der Rheinstrasse“
Der Regierungsrat hat beschlossen, den an der Abstimmung vom 27. November 2016 vom Volk angenommenen Gegenvorschlag zur formulierten Gesetzesinitiative „zur Verkehrskapazitätssicherung der Rheinstrasse zwischen Pratteln und Liestal“, eine Ergänzung des kantonalen Strassengesetzes um einen § 43 d vorsehend, per 1. Februar 2017 in Kraft zu setzen.

100. Geburtstage
Am Donnerstag, 12. Januar 2017, feiert Frau Leposava Jevtic, wohnhaft am Schützenmattweg 13, Gelterkinden, ihren 100. Geburtstag. Eine Delegation, bestehend aus Regierungsrätin Monica Gschwind, 2. Landschreiber Nic Kaufmann und Staatsweibelin Cornelia Kissling, wird der Jubilarin die Glückwünsche des Regierungsrates überbringen.

Am Mittwoch, 18. Januar 2017, feiert Herr Werner Steimer, wohnhaft an der Loogstrasse 10, Münchenstein, seinen 100. Geburtstag. Eine Delegation, bestehend aus Regierungspräsident Thomas Weber, 2. Landschreiber Nic Kaufmann und Staatsweibelin Cornelia Kissling, wird dem Jubilar die Glückwünsche des Regierungsrates überbringen.

Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Einrichtung für COVID-19-Impfungen ab Januar 2021 bereit

content_de:
Ab Januar 2021 sind im Kanton Basel-Landschaft die nötigen Planungen abgeschlossen und die Einrichtung für COVID-19-Impfungen bereitgestellt. Geimpft wird, sobald von Swissmedic ein Impfstoff zugelassen wird und die nötigen Impfdosen vorhanden sind. Zu Beginn erfolgen die Impfungen am Standort Feldreben in Muttenz sowie mit mobilen Teams. Der Regierungsrat hat dazu eine kantonale Impfstrategie beschlossen und den Kantonalen Krisenstab mit der Umsetzung beauftragt.

Das Ziel der COVID-19-Impfung ist es, besonders schwere und tödlich verlaufende Erkrankungen zu vermindern. Damit wird auch die Belastung des Gesundheitssystems reduziert. In einer ersten Phase werden deshalb besonders gefährdete Personen geimpft. COVID-19-Impfungen werden für die Bevölkerung kostenlos angeboten und sind freiwillig.

Die logistischen und planerischen Herausforderungen der COVID-19-Impfung sind gross. So ist es beispielsweise nötig, sich zweimal im Abstand von 28 Tagen impfen zu lassen. Zudem hat das BAG fünf Personengruppen definiert, bei denen die Impfungen erfolgen sollen:

Besonders gefährdete Personen

Gesundheitspersonal mit Patientenkontakt / Betreuungspersonal von besonders gefährdeten Personen

Enge Kontakte (Haushaltsmitglieder) von besonders gefährdeten Personen

Personen in Gemeinschaftseinrichtungen mit erhöhtem Infektions- und Ausbruchsrisiko

Übrige Erwachsene die nicht in den vier vorerwähnten Personengruppen enthalten sind

Die kantonale Impfstrategie und die damit verbundenen Ausgaben wurden gestern Dienstag vom Regierungsrat beschlossen. Der Teilstab «Impfen» des Kantonalen Krisenstabes wurde mit den operativen Planungs- und Ausführungsarbeiten beauftragt.


title_de: Gute Qualität von Muscheln hinsichtlich Algentoxine

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 Das Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen Basel Landschaft (ALV BL) hat Muschelproben auf den Gehalt an Algentoxinen untersucht. Muscheln können Algentoxine anreichern, die für die menschliche Gesundheit gefährlich sind. Alle Proben waren als in Ordnung zu beurteilen. In zwei von 18 untersuchten Proben wurden geringe Spuren von Algentoxinen nachgewiesen, die unterhalb der gesetzlichen Grenzwerte lagen.

 Ziel

                Muscheln sind ein beliebter Bestandteil in diversen Speisen. Sie können jedoch unter Umständen mit Algentoxinen (Gruppe giftiger Stoffwechselprodukte) belastet sein. Deshalb wurden Muschelproben aus dem Offenverkauf und tiefgefrorene Muscheln auf den Gehalt an lipophilen marinen Biotoxinen (Algentoxine) untersucht.

 Hintergrund

                Einige Algenarten produzieren lipophile Algentoxine, die im Fettgewebe von Muscheln angereichert werden können. Diese Algentoxine können beim Verzehr von kontaminierten Muscheln beim Menschen Symptome wie Übelkeit, Erbrechen, Durchfall oder Bauchkrämpfe hervorrufen oder zum Teil auch schwere Erkrankungen und Vergiftungen verursachen.

                In der aktuellen Kampagne wurden Toxine von Algen der Gattung Dinoflagellaten untersucht, die weltweit vorkommen. Diese Algen können unter günstigen Umweltbedingungen in großer Anzahl wachsen und eine Algenblüte hervorrufen. Die gebildeten Toxine sind hitzestabil und auch nach dem Erhitzen noch toxisch. Untersucht wurden Muscheln auf den Gehalt an Okadasäure und Analogen, Azaspirsäuren, Pectenotoxinen, Yessotoxin, Saxitoxin, und Cyclischen-Imine.

 Fazit

                Die Qualität der in Basel Landschaft verkauften Muscheln bezüglich Algentoxine ist gut.

                    Jakobsmuscheln (www.marmite.ch)

                    Muscheln (www.wikipedia.org)


title_de: Duggingen: Belagserneuerung auf der Aeschstrasse / Angensteinerstrasse

content_de:
Zwischen dem 13. August und dem 15. August 2018 wird der Belag auf der Aeschstrasse sowie auf der Angensteinerstrasse beim Knoten Angenstein in Duggingen erneuert. Die dortige Brücke ist von den Belagsarbeiten nicht betroffen. Für diese Arbeiten muss die Zu- und Wegfahrt von der Baselstrasse respektive in die Baselstrasse vollständig gesperrt werden. Vorgesehen ist die vollständige Erneuerung des Deckbelages auf einer Länge von zirka 200 Metern.

Die Sperrung beginnt am Montag, 13. August 2018 (05.00 Uhr) und dauert bis spätestens Donnerstag, 16. August 2018 (05.00 Uhr). Bei ungünstigem Wetter müssen die Arbeiten verschoben werden. Es ist in der genannten Zeitspanne mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Die Umleitungen werden signalisiert.

Weiterführende Informationen zu allen aktuellen Baustellen im Kanton finden Sie im Internet auf der Webseite des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Digital kulturelle Schätze heben

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Die Digitalisierung eröffnet neue Wege in der Kulturgutpflege. Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Bern und Solothurn starten ein gemeinsames Kulturgüterprojekt zur Erfassung und Veröffentlichung von Sammlungsbeständen. Grundlage dafür ist ein in Baselland entwickeltes, in seiner Anlage europaweit wegweisendes Internetportal und Museumsnetzwerk, das allen interessierten Museen und Kulturinstitutionen zur Verfügung stehen soll.

Die Schweiz verfügt über mehr als 1'100 Museen. Die Mehrzahl unter ihnen sind mittlere und kleine Regional- und Ortsmuseen, oft mit wenig Ressourcen ausgestattet und häufig ehrenamtlich geführt. Gleichzeitig verwahren sie eine enorme Menge an Kulturschätzen und bieten eine Vielfalt an attraktiven Angeboten. Die Möglichkeiten und Chancen der Digitalisierung sollen auch diesen Häusern zugänglich gemacht werden. Dazu haben sich die vier Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Bern und Solothurn im Trägerverein KIM.ch (Kulturerbe Informationsmanagement Schweiz) zusammengeschlossen. In einem wegweisenden Kooperationsprojekt entwickeln sie für ihre Museumsbetriebe eine gemeinsame digitale Infrastruktur. Das Projekt basiert auf dem im Kanton Basel-Landschaft entwickelten Internetportal und Museumsnetzwerk KIM.bl.

Ungehobene Schätze

Ein riesiger Fundus an Kulturgütern lagert in den Sammlungsdepots der Museen, für die Öffentlichkeit unzugänglich und oft unbekannt. Hier setzt das Kooperationsprojekt an, das sich das Potential der neuen digitalen Technologien zunutze macht. Der Museumsverbund Baselland hat in den vergangenen Jahren zusammen mit zahlreichen Partnern im In- und Ausland das Kulturgüterportal und Museumsnetzwerk Baselland (KIM.bl) entwickelt, das in dieser Form europaweit einzigartig ist. Es beruht auf modernsten Technologien und ermöglicht es allen Partnern, vom ehrenamtlich geführten Ortsmuseum bis zur kantonalen Institution, ihre Kulturgüter in einer gemeinsamen Online-Sammlungsdatenbank standardisiert zu erfassen und weltweit in attraktiver Form zu veröffentlichen. Dabei steht nicht die Technik im Vordergrund. Die Vernetzung zielt vielmehr auf die Menschen in den Kantonen, in den Gemeinden, beim Bund oder privat, die sich mit Kulturgütern befassen und ihr Wissen einbringen möchten.

Ein Netzwerk für die Deutschschweiz

Was in Basel-Landschaft im Kleinen bestens funktioniert, wird nun auf die Kantone Aargau, Bern und Solothurn ausgeweitet. Bereits haben weitere Kantone ihr Interesse bekundet. Langfristiges Ziel ist eine Deutschschweizer Kulturgüterplattform für Wissenschaft, Bildung und die Öffentlichkeit.

Museumsnetzwerk des Kantons Basel-Landschaft: www.kimweb.ch

Nationales Kulturgüterportal: www.museums-online.ch

Europäisches Kulturgüterportal: www.europeana.eu


title_de: Drei Kandidatinnen und Kandidaten für Baselbieter Sportpreis 2024

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Arnold Gjergjaj, Madlaina Matter und Tino Polsini sind nominiert

Schwergewichts-Boxer Arnold Gjergjaj, Volleyball-Nationalspielerin Madlaina Matter oder OL-Silbermedaillengewinner Tino Polsini werden den Baselbieter Sportpreis 2024 unter sich ausmachen. Wer sich durchsetzt, wird erst nach der Sportpreisverleihung am 28. November 2024 im Kuspo Pratteln feststehen. Der Baselbieter Regierungsrat hat ausserdem drei Anerkennungs- und neun Förderpreise vergeben.

Der Baselbieter Sportpreis ist mit einem Preisgeld von 15‘000 Franken dotiert, die Zweit- und Drittplatzierten erhalten 6‘000 und 4‘000 Franken. Regierungsrätin Monica Gschwind wird die Preise an der Feier vom 28. November 2024 im Kultur- und Sportzentrum Pratteln übergeben. Neben der bereits erfolgten Abstimmung bei der IG Baselbieter Sportverbände und der Vereinigung Basellandschaftlicher Sportjournalisten werden eine Online-Abstimmung über Medienpartner «Regio aktuell» sowie ein Saal-Voting entscheiden.

Boxen, Volleyball oder Orientierungslauf

Der knapp 40-jährige Prattler Boxer Arnold Gjergjaj gewann am 2. September 2023 im Saal des Landgasthofs Riehen gegen den Belgier Bilal Laggoune nach Punkten und holte sich damit als erster Schweizer Boxer überhaupt einen Schwergewichts-WM-Titel im Verband WBF. Er sorgte damit für ein Stück Schweizer Boxgeschichte.

Madlaina Matter, Captain des Baselbieter Spitzenteams Sm’Aesch Pfeffingen, gehört mit über 120 Länderspielen zu den erfolgreichsten Volleyballerinnen der Schweiz. Zuletzt erlebte die 28-Jährige mit der nationalen Auswahl gleich drei Europameisterschafts-Endrunden in Folge. Sie verbindet ihre erfolgreiche Leistungssportkarriere mit einem Medizinstudium.

Der 25-jährige Gelterkinder Orientierungsläufer Tino Polsini holte sich bei seiner Weltmeisterschafts-Premiere in Edinburgh dieses Jahr die Silbermedaille im Sprint. Er wurde in dieser Disziplin ausserdem Schweizer Meister und machte an den Weltcuprennen in Olten (11.) und Genua (5.) mit starken Klassierungen auf sich aufmerksam.

Würdigung von ausserordentlichen Leistungen

Die mit je 3'500 Franken dotierten Anerkennungspreise gehen an Heiner Krattiger (Zunzgen), langjähriger Präsident des Schiessvereins Zunzgen-Tenniken, Daniela Metzger (Aesch), polyvalente Funktionärin im Turnsport, und Christian Nyffenegger (Allschwil), ehemaliger Spitzenspieler und Stützpunkttrainer des Badmintonverbands Nordwestschweiz.

Die Bobsportler Dominik Hufschmid (Ormalingen) und Mathieu Hersperger (Reinach), die U19-Unihockeynationalspielerinnen Annika Morf (Füllinsdorf) und Simea Gerber (Rothenfluh), die Curling-Gebrüder Manuel und Yannick Jermann (Arlesheim), die Nachwuchs-Leichtathleten Noah Hasler und Elijah Thommen (Gelterkinden) sowie Ruderin Laura Villiger (Binningen) werden mit Förderpreisen à 5'000 Franken ausgezeichnet.


title_de: Impfzentrum in Pratteln schliesst Ende Januar

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Das Corona-Impfzentrum des Kanton Basel-Landschaft in Pratteln wird auf Ende Januar 2023 geschlossen. Das Impfen wird ganz in private Strukturen überführt. Covid-19 Impfungen werden weiterhin von Arztpraxen und Apotheken angeboten.

Das Corona Impfzentrum im Helvetia-Tower in Pratteln schliesst am Freitag, 27. Januar 2023. Zur Sicherstellung einer guten regionalen Abdeckung und der Möglichkeit für mobile Einsätze zum Beispiel in Alters- und Pflegeeinrichtungen sollen mit einzelnen Anbietern besondere Vereinbarungen getroffen werden. Eine Übersicht über die Impfmöglichkeiten mit Öffnungszeiten ist auf der Homepage des Kantons Basel-Landschaft ersichtlich.

Bis zur Schliessung am 27. Januar 2023 besteht weiterhin die Möglichkeit für Interessierte, sich im Impfzentrum Pratteln impfen zu lassen respektive sich eine Auffrischimpfung verabreichen zu lassen, um sich vor einem schweren Verlauf einer Covid-Erkrankung zu schützen. Anmeldung für Impfungen mit Termin sind hier möglich. Walk-in (ohne Voranmeldung) ist jeweils Montag 09.00 bis 12.30 Uhr.

Verschiedene Elemente der Pandemiebewältigung, wie die Lagebeobachtung betreffend die Entwicklung der Covid-19-Pandemie und allfälliger weiterer Infektionskrankheiten, das Covid-19-Ereignismanagement sowie die «Hotline» für die Bevölkerung bleiben abhängig vom Verlauf der Pandemie in unterschiedlichen Bereitschaftsgraden bestehen. Ebenfalls ist der Kanton darauf vorbereitet, Impf- und Testkapazitäten wieder zu erhöhen, sollte sich ein entsprechender Bedarf einstellen.

Seit der Eröffnung im Januar 2021 sind im kantonalen Impfzentrum Mitte (Muttenz und Pratteln) bis heute 332'557 Corona-Impfungen verabreicht worden. Insgesamt wurden im Kanton Basel-Landschaft bisher insgesamt 580'338 Corona-Impfungen verabreicht.


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 Am Montag, 13. Oktober 2014, beginnen die Instandsetzungsarbeiten an der Oristalstrasse ab Kilchweg bis Orismühle (Kantonsgrenze) in Seltisberg.

                 Die Oristalstrasse wird in dieser Zeit für den Durchgangsverkehr gesperrt.

                Die Zufahrten zu den Liegenschaften am Kilchweg werden gewährleistet.

                Eine Umleitung wird signalisiert.

                Bauzeit: 13. Oktober 2014 bis ca. April 2015.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Vorsicht - die Eichenprozessionsspinner sind wieder aktiv

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                Die mit Brennhaaren versehenen Raupen des Eichenprozessionsspinners bauen zur Zeit wieder ihre grossen Gespinstnester an Stamm und Ästen von Eichen. Bereits wurden einige im unteren Baselbiet gesichtet. Nun heisst es also wieder aufpassen, damit man nicht mit den Brennhaaren in Berührung kommt.

                Die Raupen bevorzugen frei oder sonnig stehende Bäume. Sie ernähren sich von den frisch ausgetriebenen, jungen Eichenblättern und kehren tagsüber in ihre Gespinstnester am Stamm zurück. Bei Kontakt mit den Raupen können deren Brennhaare nesselartige Entzündungen hervorrufen und auch Atembeschwerden verursachen.

                Wenn die wichtigsten Vorsichtsmassnahmen berücksichtigt werden, können gesundheitliche Probleme weitgehend vermieden werden:

                Vorsicht in der Nähe von Eichen - befallene Gebiete grundsätzlich meiden.

                Raupen und Gespinste nicht berühren.

                Auch verlassene Nester nicht berühren, da sich darin noch immer abgebrochene Brennhaare befinden können.

                Falls doch ein Kontakt stattgefunden hat, sofort duschen, Haare waschen und Kleider wechseln.

                Der Eichenprozessionsspinner ist eine einheimische Schmetterlingsart und gehört zum natürlichen Ökosystem Wald. Infolge der milden Winter und der wärmeren Witterung trat die Raupenart in den letzten Jahren vermehrt in Gebieten auf, die bis vor wenigen Jahren noch verschont geblieben waren. Es ist nicht möglich, diese Schmetterlingsart generell zu bekämpfen. Vielmehr werden wir den richtigen Umgang mit den lästigen Plaggeistern lernen müssen - ähnlich wie bei Wespen, anderen stechenden Insekten oder giftigen Pflanzen, Pilzen und Beeren.

                Liestal, 8. Mai 2008

                FORSTAMT BEIDER BASEL

                 Auskünfte an die Medien: Ueli Meier, Kantonsforstingenieur beider Basel, Tel. 061 552 56 51 Fachauskünfte: Sylvia Nussbaum, Forstamt beider Basel, Tel. 061 552 56 54 oder unter

                  www.wald-basel.ch

                 / Aktuelles


title_de: Einweihung Solarkraftwerk ARA Ergolz 1 in Sissach

content_de:
 Auf der ARA Ergolz 1 hat eine Photovoltaikanlage den Betrieb aufgenommen. Wie Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro an einer Medienkonferenz von heute Freitag mitteilte, produziert das Solarkraftwerk mit seinen über 1000 Modulen 300'000 kWh Strom pro Jahr. Dies entspricht einem Drittel des gesamten Strombedarfs der Kläranlage ARA Ergolz 1. Zusammen mit dem Strom aus dem Blockheizkraftwerk ergibt sich ein mittlerer Eigendeckungsgrad von über 90 Prozent

                Besonders erfreut zeigte sich die Regierungspräsidentin darüber, dass die ursprünglichen Ziele für den Bau der ersten Solaranlage auf der ARA Ergolz 1 deutlich übertroffen wurden. Weil nämlich die Solarmodule immer günstiger geworden sind und das Projekt wesentlich optimiert wurde, hat sich die ursprünglich geplante Leistung um 50% erhöht – „und das Ganze ist erst noch günstiger geworden“, so Pegoraro. Die Investitionskosten liegen bei rund 1.0 Mio CHF. Die Stromgestehungskosten haben sich von den prognostizierten 39Rp/kWh auf 23Rp/kWh reduziert.

                >
                 Hintergrundinformation

                >
                 Pressemitteilung

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Erhöhte Ozon-Belastung im Sommer 2022

content_de:
Die langanhaltenden Hitzeperioden des vergangenen Sommers führten im Vergleich zum Sommer 2021 zu einer erhöhten Ozonbelastung. Entsprechend wurden die Grenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) deutlich überschritten.

Im Vergleich zum eher kühlen und regnerischen Sommer 2021 lag die Anzahl Stunden über dem Ozon-Grenzwert in der Region Basel im Sommer 2022 um das Doppelte bis Dreifache höher. Der Grenzwert gemäss LRV liegt bei 120 Mikrogramm pro Kubikmeter. Er wird als Mittelwert über eine Stunde gemessen und darf pro Jahr für höchstens eine Stunde überschritten werden.

Mit 334 Stunden über dem Grenzwert wurde auf der Chrischona die höchste Überschreitung festgestellt. Am geringsten lag sie mit 185 Stunden im St. Johann. Die Werte für den Brunnersberg auf der Solothurner Jurahöhe (304 h), Sissach (272 h), Binningen (255 h) und Dornach (218 h) lagen dazwischen. Zum Vergleich: 2021 wurden zwischen 160 Stunden (Brunnersberg) und 85 Stunden (Dornach) gemessen.

Die höchsten gemessenen Konzentrationen von Ozon lagen in der Region zwischen 156 und 172 Mikrogramm pro Kubikmeter. Im Vorjahr waren die Konzentrationen etwas tiefer: zwischen 140 und 167 Mikrogramm pro Kubikmeter.

Die Ozonbildung ist in grossem Mass von der sommerlichen Wetterlage abhängig. Unter dem Einfluss von Sonnenlicht (UV-Strahlen) und den Vorläufersubstanzen «flüchtige organische Stoffe (VOC)» sowie «Stickstoffdioxid (NO2)» bildet sich Ozon. Durch die langanhaltenden Hitzewellen mit ergiebigem Sonnenschein im Juni, Juli und August 2022 wurde die Grenzkonzentration von 120 Mikrogramm pro Kubikmeter an vielen Tagen für mehrere Stunden grossflächig überschritten.

Erfreulich ist, dass trotz der sehr hohen Temperaturen die gemessenen Spitzenwerte tiefer lagen als in den vergleichbar heissen Sommer 2018 und 2019.

Weitere Informationen und aktuelle Angaben zur Luftqualität finden Sie unter:

luftqualitaet.ch

ozon-info.ch

App airCHeck für Android und iOS: https://luftqualitaet.ch/app


title_de: Einführung einer Obergrenze bei Ergänzungsleistungen per 2018

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Der Regierungsrat hat die bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen anerkannten Heimtaxen für das Jahr 2018 auf 200 Franken pro Tag begrenzt. Die gesetzlichen Grundlagen zur Einführung dieser EL-Obergrenze hat der Landrat bereits im Juni 2017 geschaffen.

Der Kanton Basel-Landschaft ist bisher der einzige Kanton, welcher nicht von der Bundeskompetenz Gebrauch gemacht hat, die bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen (EL) maximal anerkannten Tagestaxen (EL-Obergrenze) für die innerkantonalen Alters- und Pflegeheime zu begrenzen. Der Landrat hat am 15. Juni 2017 die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung dieser EL-Obergrenze beschlossen. Damit es wegen der EL-Obergrenze nicht zu einer Sozialhilfeabhängigkeit kommt, werden die Gemeinden verpflichtet, ihren Einwohnern sogenannte Zusatzbeiträge auszurichten. Dadurch erhalten die Gemeinden den Anreiz und das Instrument, ihre Verantwortung bei der Pflegeheimfinanzierung besser wahrzunehmen und damit die Kostenentwicklung zu drosseln. Die Gemeinden haben die Möglichkeit, die Zusatzbeiträge zu begrenzen, sofern die bedarfsgerechte Versorgung sichergestellt ist.

Der Regierungsrat hat gestern die konkrete EL-Obergrenze in der Verordnung festgelegt. Er hat sich dabei für eine gestaffelte Einführung entschieden: Im Jahr 2018 wird die EL-Obergrenze 200 Franken betragen und während drei Jahren jährlich um 10 Franken sinken. Ab dem Jahr 2021 beträgt sie demnach noch 170 Franken.

Bei der Festlegung der EL-Obergrenze spielt folgender Mechanismus: Je tiefer die EL-Obergrenze angesetzt wird, desto geringer sind die durch alle Gemeinden solidarisch finanzierten EL; desto höher sind hingegen die gemeindeindividuellen Zusatzbeiträge und somit der Steuerungseffekt für die Gemeinden.


title_de: Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

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  Totalrevision des Gesetzes über die Verkehrsabgaben

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  Gasttaxengesetz geht in die Vernehmlassung

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  Weiteres

                  Totalrevision des Gesetzes über die Verkehrsabgaben

                  Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft überweist den Entwurf zur  Totalrevision des Gesetzes über die Verkehrsabgaben an den Landrat. Das  heutige, befristet geltende Dekret über die Verkehrsabgaben befreit  Elektro-, Gas- und Hybridfahrzeuge zu 50% von der Verkehrssteuer, wenn  sie bestimmten Kriterien genügen. Mit dem Beschluss zu diesem Dekret im  Jahr 2008 hatte der Landrat den Regierungsrat beauftragt, die  vorliegende Totalrevision vorzunehmen und eine dauerhafte und umfassende  Regelung bezüglich ökologischerer Ausrichtung der Motorfahrzeugsteuern  zu schaffen.

                  Der Regierungsrat legt als Ergebnis der Arbeiten  eine Revision vor, welche - wie in den parlamentarischen Vorstössen  gefordert - für bestimmte Fahrzeugkategorien ökologische Gesichtspunkte  berücksichtigt.

                  Bei den Personenwagen (PW) erfolgt die  Grundbesteuerung bei allen Fahrzeugen weiterhin nach Gesamtgewicht.  Zudem wird für Fahrzeuge, die nach Inkrafttreten des Gesetzes erstmalig  in Verkehr gesetzt werden, ein ökologischer Steueranteil eingeführt  (Bonus-/Malus-System). Für die übrigen, bereits zuvor immatrikulierten  PW kommt der ökologische Steueranteil nicht zum Tragen und erfolgt die  Besteuerung wie bisher.

                  Ab Anfang 2013 neu immatrikulierte PW,  die einen tiefen CO2-Ausstoss aufweisen und damit ökologischer sind,  werden tendenziell entlastet, während jene mit hohen CO2-Ausstosswerten  steuerlich stärker belastet werden. Der Bonus wird maximal 300 und der  Malus maximal 250 Franken betragen.

                  Auch bei den schweren  Fahrzeugen wird die Gewichtsbesteuerung beibehalten. Ausserdem wird für  besonders ökologische Modelle der neuesten EURO-Norm ein Bonus gewährt  und für die ältesten Modelle ein Malus erhoben. Diese belaufen sich auf  jeweils maximal 25% der Grundsteuer. Aufgrund der heute sehr hohen  Besteuerung, die diverse Nachteile aufweist, wird bei den  Sattelschleppern wie auch bei den Lastwagen zudem auch eine generelle  Steuerreduktion vorgesehen. Mittels der Kombination von genereller  Steuerreduktion und der Möglichkeit von ökologisch begründeten  Ermässigungen sollen die bestehenden Nachteile bei den schweren  Fahrzeugen gelöst und zugleich ein ökologischer Lenkungseffekt erzielt  werden.

                  Mit den PW, den Sattelschleppern und den Lastwagen  werden neu nahezu drei Viertel der im Kanton BL immatrikulierten  Fahrzeuge auch nach ökologischen Kriterien besteuert.

                  Bei  allen anderen Fahrzeugkategorien wie Lieferwagen, Motorräder und  Veteranenfahrzeuge wird auf steuerliche Anpassungen verzichtet, da die  heutige Besteuerung als angemessen erachtet wird und/oder sinnvolle  ökologische Kriterien fehlen.

                  Die Steuerreform ist  ertragsneutral. Die durchschnittliche steuerliche Belastung pro Fahrzeug  bleibt, ausser bei den entlasteten schweren Fahrzeugen, gleich.

                  Für Rückfragen: Daniel Schweighauser, Finanz- und Kirchendirektion, Telefon 061 552 53 03

                  Gasttaxengesetz geht in die Vernehmlassung

                  Mit der Erhebung einer Gasttaxe sollen Leistungen für übernachtende  Gäste finanziert werden, welche das Baselbiet als Tourismusstandort  attraktiver machen. Es ist vorgesehen, einen Teil des Reinertrags der  Taxe über die Gratis-Abgabe eines regionalen Mobility-Tickets und  weiterer Vergünstigungen unmittelbar den Gästen wieder zugute kommen zu  lassen. Ein weiterer Teil der zusätzlichen finanziellen Mittel soll über  die Aufwertung von bestehenden und neuen Anziehungspunkten und die  Durchführung von Veranstaltungen das Baselbieter Angebot für die Gäste  interessanter und damit wettbewerbsfähiger machen. Die damit verbundenen  Verbesserungen der Angebotsgestaltung kommen nicht nur den Gästen  sondern auch der ortsansässigen Bevölkerung zugute.

                  Die  Gasttaxe wird von den erhebungspflichtigen Betreibern der gewerblichen  Hotelbetriebe des Baselbiets bei den Gästen eingezogen. Die Taxe wird  pro Übernachtung und Gast auf drei Franken fünfzig festgelegt. Da nur  wenige Klein- und Mittelbetriebe erhebungspflichtig sein werden, ist der  administrative Aufwand für die Erhebung der Taxe gering. Die Erhebung  der Gasttaxe verursacht für den Kanton keine zusätzlichen  budgetrelevanten Ausgaben. Die Gastabgabe wird im Kanton  Basel-Landschaft hingegen als Steuer betrachtet. Gemäss § 131 Absatz 2  der Kantonsverfassung erfordert die Erhebung neuer Steuern eine  Verfassungsänderung und damit zwingend verbunden eine Volksabstimmung.

                  Der  Regierungsrat hat die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion VGD  heute damit beauftragt, die Vorlage gemäss Kantonsverfassung den  politischen Parteien, interessierten Organisationen und Gemeinden zur  Stellungnahme zu unterbreiten.

                  [Vgl.
                   Aktuelle Vernehmlassungen
                  ]

                  Für Rückfragen: René Merz, Stv. Generalsekretär Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion, Telefon 061 552 65 08, E-Mail: rene.merz@bl.ch

                  Weiteres

 Wahlen

                  Der Regierungsrat wählte für die laufende  Amtsperiode bis 31. Juli 2012 Herrn Lucian Hell aus Reinach in den  Schulrat der GIB Liestal.

 Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

                  Der Regierungsrat hat genehmigt:

                  – den  von der Einwohnergemeindeversammlung Ettingen am 22. September 2010  beschlossene Zonenplan Landschaft und das Zonenreglement Landschaft (mit  Änderungen);

                  – die von der Einwohnergemeindeversammlung  Münchenstein am 15. September 2011 beschlossene "Mutation 2011" zu den  Quartierplanvorschriften "Kunstfreilager".

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Regierungsbulletin vom 19. November 2024

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Gemeindebeschluss

Der Regierungsrat hat die von der Einwohnergemeindeversammlung Maisprach am 7. Juni 2024 beschlossene Mutation des Zonenplans Siedlung «Parzellen Nr. 111 und Nr. 114» sowie den Bau- und Strassenlinienplan «Parzelle Nr. 111» genehmigt.

Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Staatsangehörige und die Festsetzung der kantonalen Gebühr. Insgesamt sollen 21 Personen in das Schweizer Bürgerrecht aufgenommen werden.

Anpassung der Quellensteuertarife für das Jahr 2025

Die bisherigen Quellensteuertarife für ausländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erfahren insbesondere wegen der eingetretenen Teuerung eine Veränderung und müssen deshalb für das Jahr 2025 angepasst werden. Der Regierungsrat hat diese Anpassung beschlossen.

Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrags für das Maler- und Gipsergewerbe verlängert

Per Ende 2024 läuft die bisherige Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) des Gesamtarbeitsver-trags (GAV) für das Maler- und Gipsergewerbe vom 1. Januar 2019 im Kanton Basel-Landschaft aus. Die GAV-Vertragsparteien haben dem Regierungsrat die Verlängerung der AVE mit einer Geltungsdauer bis Ende 2025 beantragt. Der Regierungsrat hat dem Antrag entsprechend die AVE erteilt.

Änderung der Verordnung Sonderpädagogik

Der Regierungsrat hat die Änderung der Verordnung Sonderpädagogik betreffend die Betreuungslektionen für Kleinklassen beschlossen. Künftig ist die Bewilligung von maximal fünf Lektionen an Klassengrösse und -struktur geknüpft.

Änderung der Verordnung über die Beiträge an die Kosten des Privatschulbesuchs

Der Regierungsrat hat die Änderung der Verordnung über die Beiträge an die Kosten des Privatschulbesuchs beschlossen. Durch die Verordnungsanpassung wird die Ungleichbehandlung von verheirateten gegenüber unverheirateten Eltern beim Anspruch auf Beiträge an die Kosten des selbst gewählten Privatschulbesuchs aufgehoben.

Bericht Verkehrsfluss und Entwicklungsprogramm zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes 2023

Der Regierungsrat hat vom aktuellsten Bericht über die geplanten und bereits getroffene Massnahmen zur Verhinderung und zum Abbau von Verkehrsstaus im Strassennetz (Verkehrsflussbericht) und zum Entwicklungsprogramm Hochleistungsstrassen Kenntnis genommen. Der Bericht ist auf der Homepage des Tiefbauamtes abrufbar (Link).

Beitritt zur VHIS (Vereinbarung zwischen den Kantonen und dem Bund über die Harmonisierung der Informatik in der Strafjustiz)

Mit dem Beitritt zur Vereinbarung zwischen den Kantonen und dem Bund über die Harmonisierung der Informatik in der Strafjustiz (Vereinbarung HIS; VHIS) erhält die interkantonale Zusammenarbeit zur Weiterführung der digitalen Transformation in der Strafjustiz eine neue, langfristige Grundlage. Die Vereinbarung ist eine Weiterentwicklung des 2016 von der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) geschaffenen Programms zur Harmonisierung der Informatik in der Strafjustiz (HIS). Sie regelt die Zusammenarbeit zwischen den Kantonen und den beteiligten Bundesstellen, insbesondere die Sicherstellung des Daten- und Dokumentenaustauschs zwischen den Akteuren der Strafjustiz sowie die Weiterentwicklung und Bewirtschaftung der entsprechenden Informatikstandards.

Personelle Unterstützung durch die Polizei Basel-Landschaft am WEF in Davos

Der Regierungsrat bewilligt den Einsatz von 35 Mitarbeitenden (wovon zwei als operative Reserve) der Polizei Basel-Landschaft vom 17. bis 25. Januar 2025 zwecks Unterstützung der Kantonspolizei Graubünden bei der Gewährleistung der Sicherheit anlässlich des World Economic Forums (WEF) in Davos.

Gebiet «Mittlere St. Romay» in Lauwil neu im Inventar der geschützten Naturobjekte

Der Regierungsrat hat das Gebiet «Mittlere St. Romay» neu in das Inventar der geschützten Naturobjekte des Kantons Basel-Landschaft aufgenommen. Die «Mittleri Romaiweid» macht rund ein Drittel des Schutzgebietes aus und ist eine von fünf Magerwiesen und -weiden in Lauwil, die vom Bundesinventar der Trockenwiesen und -weiden von nationaler Bedeutung (TWW) erfasst worden sind. Dieses regionale Biotop-Verbundsystem von Magerstandorten ist in seiner Grösse nahezu einmalig im Kanton. Zur langfristigen Erhaltung und Förderung der wertvollen Lebensräume mit ihrer Vielfalt an seltenen, geschützten sowie gefährdeten Tier- und Pflanzenarten wurde nun auch dieses TWW-Objekt mit umliegendem Waldareal in das Inventar der geschützten Naturobjekte des Kantons aufgenommen.

Gebiet «Wasserfalle – Roti Flue» in Diegten und Eptingen neu als erweitertes Naturschutzgebiet im Inventar der geschützten Naturobjekte

Der Regierungsrat hat das seit 1999 bestehende Naturschutzgebiet «Wasserfalle – Roti Flue» in Diegten und Eptingen mit einer östlich angrenzenden Waldfläche erweitert und als Objekt von regionaler Bedeutung in das Inventar der geschützten Naturobjekte des Kantons Basel-Landschaft aufgenommen. Die ebenfalls 1999 in das Inventar aufgenommenen Schutzgebiete «Ränggen» und «Rutenrain» werden im Inventar weitergeführt. Mit der Erweiterung des Schutzgebiets «Wasserfalle – Roti Flue» werden gleichzeitig auch Anpassungen an den Schutzzielen und -massnahmen vorgenommen und diese in den zugehörigen neuen Schutzverordnungen erlassen. Die Erweiterung des Schutzgebiets «Wasserfalle – Roti Flue» führt zu einer bedeutenden Aufwertung dieses bereits sehr wertvollen Naturobjekts, welches geprägt wird von einem Mosaik an extensiv gepflegten und bewirtschafteten Waldgesellschaften.


title_de: Einsetzung Arbeitsgruppe für ein Kantonales Konzept Palliative Care

content_de:
                Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft setzt eine Arbeitsgruppe ein, welche in Übereinstimmung mit der Nationalen Strategie Palliative Care bis Ende 2014 ein Kantonales Konzept Palliative Care für den Kanton Basel-Landschaft erarbeitet. Die Federführung des Gesamtprojekts liegt bei der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion.

                Der Bund hat gemeinsam mit den Kantonen Palliative Care in einer Nationalen Strategie verankert. Dies mit dem Ziel, dass alle schwerkranken und sterbenden Menschen in der Schweiz eine ihrer Situation angepasste Palliative Care erhalten und ihre Lebensqualität verbessert wird. Mittlerweile wurde die Nationale Strategie Palliative Care 2010-2012 vom Dialog Nationale Gesundheit bis ins Jahr 2015 verlängert. Die Nationale Strategie bietet laut Umfragen in den Kantonen eine gute Grundlage und einen Referenzrahmen für die Entwicklung kantonaler Konzepte. Bisher verfügt der Kanton Basel-Landschaft noch über kein Kantonales Konzept zur Palliative Care wie dies in der Nationalen Strategie gefordert wird.


title_de: KIGA kontrollierte 2011 insgesamt 526 Firmen

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 im Rahmen der flankierenden Massnahmen

                Um Erwerbstätige vor der missbräuchlichen Unterschreitung der in der Schweiz geltenden Lohn- und Arbeitsbedingungen zu schützen, die im Zusammenhang mit der Einführung des freien Personenverkehrs eintreten könnte, wurden sogenannte flankierende Massnahmen zur Personenfreizügigkeit eingeführt. Diese ermöglichen die Kontrolle der Einhaltung der minimalen oder üblichen Lohn- und Arbeitsbedingungen am Arbeitsort. Im Kanton Basel-Landschaft werden die unverbindlichen Arbeits- und Lohnbedingungen durch die kantonale Tripartite Kommission (TPK), vertreten durch das Kantonale Amt für Industrie-, Gewerbe- und Arbeit (KIGA Baselland), untersucht. Die Kontrolle der verbindlichen Arbeits- und Lohnbedingungen erfolgt durch die paritätischen Kommissionen der Sozialpartner. Im kantonalen Ausbaugewerbe ist dies die Zentrale Paritätische Kontrollstelle (ZPK), im Bauhauptgewerbe die RegioPBK.

                Im Rahmen der Überprüfung der unverbindlichen Arbeits- und Lohnbedingungen wurden durch das KIGA Baselland bei 448 Schweizer Firmen mit 1’786 Arbeitnehmern und bei 78 ausländischen Betrieben mit 186 Arbeitnehmern Lohnerhebungen durchgeführt. Insgesamt wurden im Jahr 2011 somit 526 Betriebe und 1’972 Personen kontrolliert. Die Kontrollen zeigten, dass die orts- und branchenüblichen Löhne bei Schweizer Unternehmungen nur in Einzelfällen unterboten wurden. Eine wiederholt missbräuchliche Lohnunterbietung wurde in keinem Fall festgestellt. Bei den im Jahr 2011 kontrollierten ausländischen Unternehmungen wurden zahlreiche Lohnunterbietungen ermittelt, die eine Anordnung einer korrigierten Lohnzahlung nach sich zogen. Eine wiederholt missbräuchliche Lohnunterbietung wurde bei einem ausländischen Arbeitgebenden ausgemacht.

                Bei der Überprüfung der Selbständigkeit ausländischer Erwerbspersonen ergaben die Kontrollen des KIGA Baselland, dass von 42 kontrollierten Personen eine als scheinselbstständig beurteilt werden musste. Die Kontrollorgane der paritätischen Kommissionen meldeten dem KIGA Baselland infolge der Überprüfung der verbindlichen Arbeits- und Lohnbedingungen 40 ausländische Firmen mit 112 Personen wegen Verletzung der verbindlichen Arbeits- und Lohnbedingungen. Gestützt auf diese Meldungen verhängte das KIGA Baselland 30 Verwaltungsbussen bis maximal 5'000 Franken und 12 Dienstleistungssperren mit einer Dauer von bis zu maximal 5 Jahren.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst

 Auskünfte:

 Dr. Thomas Keller, Vorsteher Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) Kanton Basel-Landschaft, Telefon 061 552 77 01, Email:
  thomas.keller@bl.ch

 Stefan Bloch, Leiter Abteilung Arbeitsbedingungen, Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) Kanton Basel-Landschaft, Telefon 061 552 77 63, Email:
  stefan.bloch@bl.ch

                Liestal, 3. Mai 2012


title_de: Zukunftsgerichtete und nachhaltige Kulturpartnerschaft

content_de:
Der neue Kulturvertrag zwischen den beiden Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft tritt ab 2022 in Kraft. Er regelt, dass sich Basel-Landschaft mit mindestens 9,6 Millionen Franken pro Jahr an den kulturellen Zentrumsleistungen der Stadt beteiligt. In keinem der beiden Kantone wurde ein Referendum gegen den Kulturvertrag ergriffen.

Ab 2022 beteiligt sich der Kanton Basel-Landschaft mit mindestens 9,6 Millionen Franken pro Jahr an den kulturellen Zentrumsleistungen von Basel-Stadt. Der Vertrag wurde nach der Vernehmlassung mit einer Überprüfungsklausel ergänzt. Die beiden Kantone prüfen alle vier Jahre, erstmals 2028, eine Erhöhung der Abgeltung. Der Kulturvertrag ist in den Parlamenten der beiden Kantone auf positives Echo gestossen: Im Januar 2020 haben der Landrat einstimmig und eine starke Mehrheit des Grossen Rats den neuen Kulturvertrag beschlossen. In keinem der beiden Kantone wurde anschliessend das Referendum ergriffen. Die Regierungen beider Kantone werden den Vertrag nun unterzeichnen.

Mit der neuen Kulturpartnerschaft kann das Bestehen aller betroffenen Institutionen gesichert werden. Der Kulturvertrag treibt eine Entflechtung der Zuständigkeiten voran und stärkt zugleich die gemeinsame projektorientierte Förderung der beiden Kantone. Die Verteilung der Mittel an die Institutionen erfolgt durch den Kanton Basel-Stadt aufgrund von Kriterien, die vertraglich festgelegt sind. Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind überzeugt, dass die neu definierten Eckwerte die Grundlage für eine zukunftsgerichtete und nachhaltige Kulturpartnerschaft darstellen.

> gemeinsame Medienmitteilung BL/BS


title_de: A18: Nachtsperrungen im Bereich Muttenz Süd bis Reinach Nord

content_de:
 Die für die Dauer von gestern Mittwoch, 08. Juni bis Samstagmorgen, 11. Juni 2016 angekündigte Nachtsperrung von 20:00 Uhr bis 05:00 (  Medienmitteilung vom 3. Juni
                 ) auf der A18 zwischen den Anschlüssen Muttenz-Süd und Reinach-Süd in Fahrtrichtung Delémont muss um einen Tag bis Sonntag, 12. Juni verlängert werden. Grund dafür ist das gestrige Unwetter, das die vorgesehenen Fräsarbeiten verunmöglichte. Ausserdem ist derselbe Abschnitt wegen Belagsarbeiten gleich anschliessend von Montag, 13. Juni bis Freitag, 17. Juni 2016 jeweils nachts von 20:00 Uhr bis 05:00 Uhr für den Verkehr ebenfalls gesperrt.

                Die Umleitung erfolgt über die Kantonsstrassen.


title_de: Eptingen, Spitzenflüeli: Bauarbeiten an der Bölchenstrasse witterungsbedingt verschoben

content_de:
Die Bauarbeiten an der Bölchenstrasse in Eptingen im Abschnitt Spitzenflüeli verzögern sich. Aufgrund der kalten Witterung und des Schneefalls können die Arbeiten, für die eine komplette Sperrung der Strasse nötig ist, nicht im April 2024 abgeschlossen werden. Neu finden sie zwischen dem 29. April und dem 10. Mai 2024 statt.

Die Phase 2 der Bauarbeiten an der Bölchenstrasse in Eptingen im Abschnitt Spitzenflüeli betrifft die gesamte Strassenbreite. Aufgrund der kalten Witterung und des Schneefalls verzögern sich diese Arbeiten und werden nun zwischen dem 29. April und dem 10. Mai 2024 durchgeführt. In diesem Zeitraum muss der Strassenabschnitt komplett gesperrt werden. Eine grossräumige Umleitung wird signalisiert.

Die Phase 3 beginnt am Montag, 13. Mai 2024. Ohne weitere Vorkommnisse sollte sie trotzdem am Mittwoch, 31. Juli 2024 abgeschlossen sein. In dieser Phase folgen die neue Strassenentwässerung, Stützmauern und weitere notwendige Strassenbauarbeiten. An den Wochenenden von Freitagabend ab 18 Uhr bis Montagmorgen, 6 Uhr ist es möglich, den Baustellenbereich mit Fahrzeugen bis maximal 3,5 Tonnen Gesamtgewicht über provisorische Kiesflächen zu befahren.

Die Verkehrsteilnehmenden werden jeweils mit Infotafeln des Tiefbauamts über die mögliche Befahrbarkeit des Baustellenabschnitts informiert.


title_de: Ab Freitag Anmeldungen Boosterimpfungen für alle

content_de:
Im Kanton Basel-Landschaft wird Freitag, 10. Dezember 2021, die Personengruppe zwischen 16 bis 50 Jahren für die Anmeldung der Boosterimpfungen (Auffrischimpfungen) zugelassen. Auf der Webseite des Kantons wird im Laufe des Freitags ein entsprechendes Anmeldefenster sichtbar sein.

Standardmässig wird derselbe Impfstoff geimpft, der bei der Grundimmunisierung angewendet wurde. Personen unter 30 Jahren erhalten allerdings neu immer einen Booster mit Comirnaty von PfizerBionTech verabreicht. Seit Montag arbeitet das Impfzentrum Mitte in Muttenz wieder in drei Schichten. So wird die Kapazität um einen Drittel erhöht.

Das Impfzentrum West in Laufen wird ab Montag wieder in Betrieb sein. Dort können sowohl Boosterimpfungen wie auch Erst- und Zweitimpfungen vorgenommen werden. Bei der Anmeldung über die Kantonale Website kann der Impfort ausgewählt werden. In Laufen wird nur der Impfstoff von Spikevax/Moderna verabreicht.

In gewissen Arztpraxen und Apotheken sind Boosterimpfungen mit Moderna/Spikevax ebenfalls verfügbar (Liste). Interessierte können sich direkt bei einer aufgeführten Praxis oder Apotheke nach dem Angebot erkundigen.


title_de: Präventionsveranstaltung "Amokläufe - Können wir sie verhindern?"

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 Wichtige Erkennungsmerkmale zur Früherkennung und Sofortmassnahmen sind entscheidend!

 Unter Einbezug eines Fachspezialisten und Abgabe eines Handouts steht den kantonalen und kommunalen Stellen ein wichtiges Hilfsmittel mit Erkennungsmerkmalen zur Früherkennung aber auch aufzugleisenden Sofortmassnamen und den entsprechenden Anlaufstellen zur Verfügung. Mittels dieses Hilfsmittels wurde anlässlich der gemeinsamen Veranstaltung des Verbands Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) und der Sicherheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft, ein wichtiges Signal gesetzt, das komplexe Thema der "Amok-Prävention" proaktiv anzugehen.

                Dr. Dieter Bongers, ausgewiesener Fachspezialist in dieser Thematik, konnte eindrücklich aufzeigen, wie wichtig die Früherkennung und das richtige Einschätzen verbunden mit dem entsprechenden Handeln sein kann - im Extremfall lebensrettend. Die fast 200 Teilnehmenden, Verantwortungsträgerinnen und Verantwortungsträger aus Kanton und Gemeinden, Schulen, nichtstaatlichen und privaten Organisationen und interessierten Privatpersonen konnten wichtige Erkenntnisse und Einblicke in dieser nicht einfachen Thematik mit nach Hause nehmen. Besonders wichtig ist, dass mit dem abgegebenen und auch im Internet verfügbaren Handout ein Hilfsmittel mit Erkennungsmerkmalen zur Früherkennung, aufzugleisenden Sofortmassnamen und Anlaufstellen zur Verfügung steht.

                Der Reinacher Gemeinderat Hans-Ulrich Zumbühl und der Geschäftsleiter der Gemeindeveraltung Reinach, Thomas Sauter, konnten den Anwesenden aus der Optik einer Gemeindeverwaltung ihre Erfahrungen aber auch die gefassten präventiven Massnahmen anhand ihres Konzeptes aufzeigen. Beide betonten die Wichtigkeit, dass der Kanton in dieser komplexen Materie proaktiv mit einer solchen Veranstaltung entsprechende Aufklärungs- und Sensibilisierungsarbeit leistet.

                Regierungsrätin Sabine Pegoraro wie auch Myrta Stohler, die Präsidentin des VBLG, betonten einmal mehr die Wichtigkeit der Prävention und Früherkennung in diesem belasteten und inhaltlich äussert komplexen Problembereich. Eine 100%ige Sicherheit kann nie garantiert werden - um so wichtiger ist aber, das Augenmerk auf die Früherkennung zu legen. Jede und jeder muss in seinem Umfeld wachsam und aufmerksam sein und die einfachen aber entscheidenden Sofortmassnahmen kennen, erläuterte Pegoraro.

 Handreichung zur Einschätzung der Gefährlichkeit (Amokprävention)

 Merkblat zur Einschätzung der Gefährlichkeit (Amokprävention)

 Auskunft:

                 Sabine Pegoraro, Regierungsrätin, Tel. 061 552 57 39 oder per E-Mail:
                  sabine.pegoraro@bl.ch

                 Myrta Stohler, Präsidentin VBLG, Tel. 061 971 49 48

                 Dr. Dieter Bongers, Consulting & Psychotherapie, Tel. 061 921 61 50

                 Hans-Ulrich Zumbühl, Gemeinderat Reinach, Tel. 061 716 43 01

                 Thomas Sauter, Geschäftsleiter Gemeindeverwaltung Reinach. Tel. 061 716 43 01

                Liestal, 24. Februar 2011


title_de: Coronavirus: Wochenbulletin zu den aktuellen Fallzahlen

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Per heute Donnerstag, 15. Oktober 2020, Stand 15 Uhr, registriert das Amt für Gesundheit Basel-Landschaft in der Summe seit dem 1. Juni 2020 total 574 positive Testergebnisse von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Landschaft. Aktuell befinden sich 167 Personen in Isolation und 804 Personen in Quarantäne. In der Vorwoche wurden 1945 PCR-Tests durchgeführt, von diesen waren 5,9 Prozent positiv.

Es befinden sich aktuell vier Personen mit Covid-19 im Spital (Normalstation).167 positiv getestete Personen sind in Isolation, das sind 106 Personen mehr als vor einer Woche, in Quarantäne befinden sich 804 Personen, das sind 133 mehr als vor einer Woche. 450 Personen in Quarantäne sind Reiserückkehrende (Entwicklung letzte 7 Tage -35). Seit Beginn der Pandemie im Kanton Basel-Landschaft Ende Februar 2020 wurden total 1454 positive Testergebnisse registriert. Insgesamt beläuft sich das Total der Todesfälle auf 37 Verstorbene. Die Anzahl Fälle der vergangenen 14 Tage pro 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner (14-Tage-Inzidenz) beläuft sich auf 92,2 Neuansteckungen in dieser Zeitspanne.

Beim Basketballclub Starwings Birsfelden wurden insgesamt vier Spieler und ein Coach positiv auf das neue Coronavirus getestet. Es wurde für sämtliche Spieler und die Trainer, welche mit den positiv Getesteten in engerem Kontakt waren, eine Quarantäne von zehn Tagen angeordnet. Die Spieler der Starwings haben am vergangenen Samstag gegen eine Mannschaft des BC Arlesheim gespielt. Die Wahrscheinlichkeit, dass es während des Spiels zu einer Übertragung auf Spieler des BC Arlesheim gekommen ist, darf als gering eingestuft werden. Aus diesem Grund wird für die Spieler dieser Mannschaft keine Quarantäne angeordnet. Hingegen wurde vom kantonsärztlichen Dienst folgendes Vorgehen festgelegt. Alle Spieler des BC Arlesheim, welche am erwähnten Match im Einsatz waren, müssen sich nach fünf Tagen mittels eines Abstrichs testen lassen. Sollte ein Spieler in den kommenden zwei Wochen Beschwerden entwickeln, soll er sich unverzüglich zu Abklärung bei einem Arzt oder einer Ärztin melden

In verschiedenen Schulen im Kanton Basel-Landschaft wurden vereinzelt Schülerinnen oder Schüler positiv auf Corona getestet. In all diesen Fällen hat dies keine Konsequenzen für die Schule, da der Virus während den Ferien entdeckt wurde. In der Sekundarschule Oberwil wurde eine Lehrperson positiv getestet. Nach engem Kontakt wurden drei Klassen und zwei weitere Lehrpersonen in Quarantäne gesetzt.

Im Berufsbildungszentrum Baselland in Liestal gab es einen ersten Corona-Fall. Die Infektion erfolgte ausserhalb der Schule und der Lernende hatte noch keinen Kontakt mit den Mitlernenden, deswegen keine Quarantäne für die Klasse. Einen zweiten Corona-Fall gab es am Berufsbildungszentrum Baselland am Standort Muttenz. Das Schutzkonzept in der Schule wurde während des Unterrichts eingehalten. Daher müssen die Lehrkräfte nicht in Quarantäne. Die Lernenden der Klasse haben sich jedoch privat ohne Wahrung von 1,5 Metern Abstand getroffen und müssen darum in Quarantäne.

Im Bundesasylzentrum Feldreben in Muttenz wurde ein Bewohner positiv getestet. Das Schutzkonzept des Asylzentrums sieht vor, dass immer ein Abstand von 1,5 Metern eingehalten wird. Zusätzlich tragen alle Personen immer eine Maske. Als Vorsichtsmassnahme werden sämtliche Bewohner sowie alle Mitarbeiter getestet und sind ab heute in Quarantäne.

Eine Betreuerin in einer Behinderteninstitution wurde positiv auf Covid-19 getestet. Vorsichtshalber bleiben die Bewohnenden vor Ort, bis das Resultat ihres Tests vorliegt.

Aktuell ist uns ein positiver Fall bei einem Bewohnerinnen oder Bewohnern in einem Baselbieter Alters- und Pflegeheimen bekannt.

Die aktuellen Fallzahlen finden Sie täglich ab ca. 14 Uhr hier