title_de: Rätoromanisch an den Baselbieter Schulen

content_de:
Primar- und Sekundarklassen begegnen im Rahmen von Projekttagen und -wochen der rätoromanischen Sprache und Kultur – ein Pilotprojekt des Kantons Basel-Landschaft

Im Jahr 2018 feiert die rätoromanische Sprache das 80-jährige Jubiläum als „lingua naziunala“. Der Kanton Basel-Landschaft erinnert daran, indem er Lehrpersonen der 5. und 6. Primarschulklasse und der 1. Sekundarschulklasse einlädt, sich in ihrem Unterricht vertieft mit der rätoromanischen Sprache und Kultur zu befassen. Die Lehrerinnen und Lehrer stellen das Programm für einzelne Projekttage oder eine ganze Projektwoche nach ihren Wunschvorstellungen zusammen und werden durch eine rätoromanische Fachperson bei der Durchführung unterstützt. Die Schülerinnen und Schüler werden auf diese Weise für die rätoromanische Sprache und Kultur sensibilisiert. Sie tauchen ein in die Geschichte, setzen sich mit Bräuchen, Märchen und Sagen aus Romanischbünden auseinander, lernen rätoromanische Musik kennen, kosten Speisen aus der Bündner Küche und lernen ihre ersten Worte auf Rätoromanisch.

Unterstützung von der Lia Rumantscha
Der Kanton Basel-Landschaft arbeitet bei diesem Sensibilisierungsprojekt zusammen mit der Lia Rumantscha, dem Dachverband der Rätoromanen, und leistet mit diesem Projekt einen wesentlichen Beitrag zur Begegnung der Baselbieter Schülerinnen und Schüler mit der vierten Landessprache. Initiiert wurde das Projekt im 2017 durch eine Interpellation von SP-Landrat Linard Candreia, der selbst Baselbieter Lehrer ist. Die Lia Rumantscha hat für dieses Projekt eine vielfältige Auswahl an Unterrichtsmaterialien zusammengestellt, die den interessierten Lehrpersonen zur Verfügung gestellt wird. Um die rätoromanische Sprache und Kultur auch greifbar in die Baselbieter Klassenzimmer zu tragen, rekrutiert die Lia Rumantscha Lehrpersonen, die den Kindern und Jugendlichen in einem Crashkurs die rätoromanische Sprache näherbringt und die Lehrperson in ihrem Unterricht unterstützt. Die finanzielle Unterstützung dieser Lehrpersonen erfolgt durch die Swisslos-Fonds Basel-Landschaft und die Kulturförderung Graubünden.

Blick zurück und Blick nach vorne
Im Frühjahr 2018 haben bereits vier Baselbieter Lehrpersonen aus der Primar- und Sekundarschule einzelne Projekttage oder ganze Projektwochen mit ihren Klassen zur rätoromanischen Sprache und Kultur organisiert. Alle Teilnehmer haben die professionelle Unterstützung durch die Lia Rumantscha und die engagierte Bündner Lehrperson sehr geschätzt. Teilweise wurde das Klassenprojekt mit einer Reise in den Kanton Graubünden abgeschlossen und um eine weitere Begegnung mit der rätoromanischen Sprache und Kultur ergänzt. Kürzlich organisierte das Amt für Volksschulen und die Lia Rumantscha erneut ein Informationstreffen in Liestal und relancierte damit das Projekt für das Schuljahr 2018/19, an dem  bereits vier weitere Lehrpersonen teilnehmen werden.


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: 9. Genereller Leistungsauftrag im Bereich des öffentlichen Verkehrs für die Jahre 2022–2025

content_de:
Der Regierungsrat hat dem Landrat den 9. Generellen Leistungsauftrag im Bereich des öffentlichen Verkehrs für die Jahre 2022–2025 zur Genehmigung überwiesen. Im Bereich der Entwicklungsschwerpunkte sind Verbesserungen des ÖV-Angebots geplant. Für das Finanzprogramm der Jahre 2022–2025 wird eine neue einmalige Ausgabe von rund 222 Millionen Franken beantragt.

Im Generellen Leistungsauftrag (GLA) werden das ÖV-Streckennetz und die Linienführung, die Tarifpolitik sowie die Grundsätze des Betriebsangebotes und des Finanzprogramms festgelegt. Der 9. GLA sieht neue Angebotskonzepte mit punktuellen Verbesserungen vor. Der Fokus liegt auf jenen Angeboten, die in direktem Zusammenhang mit Entwicklungs- oder Erneuerungsprojekten stehen oder die kostengünstig umgesetzt werden können und eine klare Verbesserung bewirken.

Verbesserungen für Entwicklungsschwerpunkte Bachgraben, Dreispitz, Polyfeld und Salina Raurica
Konkret bringt der 9. GLA Verbesserungen bei der Erschliessung der Entwicklungsschwerpunkte Bachgraben, Dreispitz, Polyfeld und Salina Raurica. Dazu werden die Linien in diesen Gebieten gezielt weiterentwickelt.

Im Bachgrabengebiet wird die Buslinie 64 Dornach–Oberwil–Bachgraben in den Hauptverkehrszeiten bis St. Johann verlängert.

In der Birsstadt wird das Angebot neu organisiert. Zwischen dem Badischen Bahnhof und dem Bahnhof Muttenz wird eine neue Buslinie verkehren, der westliche Teil des Dreispitz-Areals erhält eine ÖV-Anbindung und die Linie 47 Muttenz–Dreispitz–Bottmingen wird in den Hauptverkehrszeiten verdichtet.

Im Gebiet Salina Raurica wird ein Tramvorlauf-Betrieb mit einer Buslinie eingeführt und so die Erreichbarkeit wesentlich verbessert.

Verbesserung beim Nachtangebot und fürs Ergolz- und Leimental
Weitere Verbesserungen oder Optimierungen betreffen das Nachtangebot, das mittlere Ergolztal sowie das hintere Leimental. Zudem werden die Fahrzeuge der Waldenburgerbahn und der Tramlinien E11 und 17 durch neues Rollmaterial ersetzt. Dieselbusse werden sukzessive durch Elektrobusse abgelöst.

Die vorgeschlagenen Änderungen trafen in der im Sommer durchgeführten öffentlichen Vernehmlassung mehrheitlich auf Zustimmung. Der 9. GLA wurde deshalb lediglich in einem Punkt ergänzt. So wird es zwischen dem Liestaler Wasserturmplatz und Hersberg–Arisdorf wieder eine umsteigefreie Verbindung geben, indem die bestehende Buslinie 72 Lupsingen–Liestal mit der neuen Linie 74 Liestal–Arisdorf–Kaiseraugst–Augst verknüpft wird. Das Angebot der Linie 72 wird deshalb angeglichen und leicht ausgebaut.

Mehrausgaben von knapp 14 Mio. Franken

Die jährlichen Kosten steigen von 136,75 Mio. Franken im Jahr 2021 auf 150,48 Mio. Franken im Jahr 2025. Davon entfallen 8,625 Mio. Franken auf die Erneuerung des Rollmaterials und vier Mio. Franken auf den Ausbau des Angebots. Gemäss den Prognosen steigen die Erträge im selben Zeitraum um eine Mio. Franken auf jährlich 82,1 Mio. Franken. Ob diese Prognose tatsächlich eintrifft, hängt massgeblich davon ab, wie sich die Nachfrage nach der Corona-Pandemie entwickelt. Die ungedeckten Kosten werden von Bund und Kantonen getragen. Über die vier Jahre entsteht so ein Abgeltungsbedarf für den Kanton Basel-Landschaft von 222,218 Mio. Franken.

Inhaltlich und zeitlich ist der 9. GLA mit dem ÖV-Programm des Kantons Basel-Stadt abgestimmt.

> Landratsvorlage

content_format: html


title_de: Kantonaler Richtplan

content_de:
Einzonung von Wohn-, Misch- und Zentrumszonen gemäss Bundesrecht

In Beachtung des auf den 1. Mai 2014 geänderten eidgenössischen Raumplanungsgesetzes unterbreitet der Regierungsrat dem Landrat eine Anpassung des Kantonalen Richtplans (KRIP). Diese sieht unter anderem vor, dass Einzonungen von Wohn-, Misch- und Zentrumszonen (WMZ) in den nächsten 15 bis 20 Jahren kaum mehr möglich sind. Statt Einzonungen steht die Umnutzung von nicht mehr genutzten Gewerbearealen zu WMZ im Vordergrund. Flankierend müssen Gemeinden mit mutmasslich zu grossen Bauzonen ihre Bauzonenkapazität überprüfen und Massnahmen aufzeigen, wie das Verhältnis zwischen Bauzonengrösse und Bedarf verbessert wird.

Die Änderung des Bundesgesetzes über die Raumplanung bezweckt einen verstärkten Kulturlandschutz, die Begrenzung der Bauzonen bei gleichzeitiger Siedlungsentwicklung nach innen sowie die Abstimmung von Siedlungsentwicklung und Verkehr. Dabei werden in besonderem Masse die Kantone mit neuen Richtplananforderungen in die Pflicht genommen. Solange kantonale Richtpläne nicht an diese beiden Gesetzesartikel angepasst und vom Bundesrat genehmigt sind, dürfen Kantone keine Einzonungen mehr genehmigen.

Im Zuge der zwingend erforderlichen Anpassungen möchte der Regierungsrat die Gelegenheit nutzen, den KRIP mit einem Objektblatt ISOS (Inventar Schützenswerter Ortsbilder der Schweiz) zu ergänzen. So kann die verlangte Berücksichtigungspflicht neu für sämtliche Inventare nach Art. 5 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz im KRIP verankert werden. Zu diesen Inventaren zählen: Inventar Schützenswerter Ortsbilder der Schweiz, Bundesinventar der Landschaften und Naturobjekte von nationaler Bedeutung und Inventar der historischen Verkehrswege der Schweiz.

Überdies werden die Objektblätter neu nicht mehr auf das Konzept der räumlichen Entwicklung aus dem Jahr 2003 bezogen, sondern, wo möglich, auf das neue Raumkonzept, welches mit dem neuen Objektblatt Raumkonzept Behördenverbindlichkeit erlangt.

> Landratsvorlage


title_de: Anpassung des kantonalen Ruhetagsgesetzes

content_de:
Der Regierungsrat hat die Vorlage für eine Teilrevision des kantonalen Ruhetagsgesetzes an den Landrat überwiesen. An der bewährten Regelung der Sonntagsverkäufe im Kanton Basel-Landschaft wird festgehalten, und die Stadt Laufen kann in Zukunft neben dem Saisonverkaufssonntag am 1. Mai ebenfalls zwei Adventsverkäufe durchführen.

Das kantonale Gesetz über die öffentlichen Ruhetage und den Sonntagsverkauf (Ruhetagsgesetz) ermöglicht es den Verkaufsgeschäften im Kantonsgebiet, an zwei Saisonverkaufssonntagen sowie an zwei Adventssonntagen Arbeitnehmende bewilligungsfrei zu beschäftigen. Für die Gemeinde Laufen besteht eine Ausnahme von dieser Regelung, weil aufgrund eines Gemeinderatsbeschlusses anstelle eines Adventsverkaufs der 1. Mai als bewilligungsfreier Sonntagsverkauf gewählt werden kann. Am 31. August 2017 reichte Landrat Franz Meyer die Motion „Mehr Flexibilität für die Stadt Laufen und ihr Gewerbe“ (2017/308) ein, welche eine Änderung des Ruhetagsgesetzes verlangt, sodass die Stadt Laufen neu statt eines Adventssonntags einen der beiden Saisonverkaufssonntage mit dem 1. Mai abtauschen kann.

Mit dieser Vorlage wird die Motion umgesetzt und der Stadt Laufen ermöglicht, in Zukunft wie alle anderen Baselbieter Gemeinden zwei bewilligungsfreie Adventsverkaufssonntage durchzuführen. Neu soll im Gegenzug der 1. Mai im Rahmen der Festlegung der Saisonverkaufsdaten als lokaler Saisonverkaufssonntag deklariert werden können.

In der Vernehmlassung wurde die geplante Revision des Ruhetagsgesetzes mehrheitlich begrüsst und positiv aufgenommen. Dabei wurde insbesondere anerkannt, dass die vorgeschlagenen Gesetzesanpassungen mit dem übergeordneten Recht übereinstimmen und an der im Übrigen bewährten Regelung der Sonntagsverkäufe im Kanton Basel-Landschaft festgehalten wird. Die damit erzielte Flexibilität für die Stadt Laufen wurde breit unterstützt und lediglich von drei Vernehmlassungsadressaten aus prinzipiellen Gründen abgelehnt. Gestützt auf diese Überlegungen unterbreitet der Regierungsrat dem Landrat eine im Vergleich zur Vernehmlassungsversion inhaltlich unveränderte Vorlage.

Ziel ist eine Inkraftsetzung der geänderten Bestimmungen per 1. Dezember 2019 und damit deren erstmalige Anwendung für die Stadt Laufen am Adventsverkauf 2019.

> Landratsvorlage


title_de: Anpassung des kantonalen Ruhetagsgesetzes tritt in Kraft

content_de:
Die Teilrevision des kantonalen Ruhetagsgesetzes tritt am 1. Dezember in Kraft. An der bewährten Regelung der Sonntagsverkäufe im Kanton Basel-Landschaft wird festgehalten, und die Stadt Laufen kann in Zukunft neben einem Saisonverkaufssonntag und dem 1. Mai ebenfalls zwei Adventsverkäufe durchführen.

Das kantonale Gesetz über die öffentlichen Ruhetage und den Sonntagsverkauf erlaubt den Verkaufsgeschäften im Kanton Basel-Landschaft, an zwei Saisonverkaufstagen sowie an zwei Adventssonntagen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bewilligungsfrei einzusetzen. Die Stadt Laufen machte bisher von der gesetzlichen Ausnahmebestimmung Gebrauch, statt eines Adventssonntages den 1. Mai als verkaufsoffenen Sonntag respektive Feiertag zu wählen.

Mit der Motion 2017-308 «Mehr Flexibilität für die Stadt Laufen und ihr Gewerbe» wurde eine Änderung des Ruhetagsgesetzes dahingehend verlangt, dass in Zukunft auch die Stadt Laufen in jedem Fall zwei Adventsverkaufssonntage durchführen kann. Dafür sollte anstatt eines Adventssonntags einer der beiden Saisonverkaufssonntage mit dem 1.-Mai-Markt in Laufen abgetauscht werden können. Eine entsprechende Revision des Ruhetagsgesetzes wurde vom Landrat am 12. September 2019 angenommen. Da kein Referendum ergriffen worden ist, setzt der Regierungsrat das Ruhetagsgesetz und die angepasste Verordnung auf den 1. Dezember 2019 in Kraft. Damit kann die Stadt Laufen bereits in diesem Jahr von den neuen Bestimmungen profitieren.

> Änderungen Ruhetagsgesetz und Verordnung


title_de: Hauptstrasse Lampenberg: Verkehrsbehinderung wegen Holzerei- und Felsarbeiten

content_de:
Am 24. März 2025 beginnen zwischen Lampenberg und Hölstein umfangreiche Fels- und Holzereiarbeiten. Betroffen sind die Böschungen über der Kantonsstrasse im Abschnitt Pfifferatte. Damit soll die Sicherheit auf der Strasse vor Steinschlag erhöht werden. Der Verkehr wird von Ende März bis Ende Mai 2025 einspurig geführt.

An der Böschung der Hauptstrasse zwischen Lampenberg und Hölstein werden ab 24. März 2025 umfangreiche Holzerei- und Felsarbeiten durchgeführt. Betroffen ist der Abschnitt Pfifferatte. Dabei werden lockere Felsbereiche abgebaut oder gesichert und die Stabilität und Verjüngung im Schutzwald oberhalb der Kantonsstrasse verbessert.

Aufgrund der Arbeiten im steilen Gelände ist die Gefährdung durch Steinschlag vorübergehend erhöht. Der Verkehr wird deshalb vom Montag, 24. März bis Freitag, 23. Mai 2025 lokal wechselseitig auf der talseitigen Fahrspur geführt und mit einer Lichtsignalanlage bzw. mit einem Verkehrsdienst geregelt. Zudem wird es zu kurzzeitigen temporären Strassensperrungen kommen. Es ist mit Verzögerungen zu rechnen.

Die Durchfahrt der Buslinie 93 und der Rettungsdienste bleibt gewährleistet.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen sind auf der Internetseite des Tiefbauamts des Kantons Basel-Landschaft zu finden: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Lernfahrausweis neu auch in digitaler Form

content_de:
Im Kanton Basel-Landschaft kann man neu zusätzlich zum Lernfahrausweis auf Papier auch den elektronischen Lernfahrausweis (eLFA) digital auf das Smartphone herunterladen und mitführen. Dies macht es einfacher, den Lernfahrausweis immer dabei zu haben.

Lernfahrende können ihren eLFA in der «swiyu»-App des Bundes abspeichern und bei Bedarf vorweisen. Diese kann im App Store oder bei Google Play heruntergeladen werden. Bei der Neueinreichung eines Gesuchs für einen Lernfahr- oder Führerausweis können Lernfahrende den eLFA direkt im Gesuchsformular beantragen. Nach bestandener Theorieprüfung erhalten die Lernfahrenden von der Motorfahrzeugkontrolle eine SMS mit dem Downloadlink. Wer bereits einen physischen Lernfahrausweis besitzt, kann den eLFA zusätzlich online über die Internetseite der Motorfahrzeugkontrolle Basel-Landschaft beantragen.

Der eLFA gilt als offizieller Nachweis der Fahrberechtigung für Lernfahrten und ist kostenlos. Bei der praktischen Führerprüfung im Kanton Basel-Landschaft ist jedoch weiterhin der physische Lernfahrausweis mitzuführen.

Zum Flyer


title_de: Familienergänzende Kinderbetreuung: neue gesetzliche Grundlage für Kanton und Gemeinden

content_de:
Der Baselbieter Regierungsrat setzt das Gesetz über die familienergänzende Kinderbetreuung (FEB-Gesetz) per 1. Januar 2017 in Kraft. Es verpflichtet die Gemeinden, den entsprechenden Bedarf periodisch zu erheben und auf Basis dieser Resultate aktiv zu werden. Der Kanton fördert neu die Weiterbildung des Personals von Kindertagesstätten und schulergänzenden Angeboten.

Familienergänzende Kinderbetreuung (FEB) ist im Kanton Basel-Landschaft bereits weit verbreitet. Es stehen sowohl Tagesfamilien als auch Kinderbetreuungseinrichtungen wie Kindertagesstätten und schulergänzende Angebote zur Verfügung. Das FEB-Gesetz fördert ein bedarfsgerechtes, bezahlbares und qualitativ gut ausgestattetes Angebot für die Familien im Kanton Basel-Landschaft. Es wird vom Regierungsrat im Rahmen einer Verordnung konkretisiert und per 1. Januar 2017 in Kraft gesetzt.

Das Gesetz über die familienergänzende Kinderbetreuung wurde in der Volksabstimmung vom 8. November 2015 deutlich angenommen und in der Volksabstimmung vom 5. Juni 2016 durch die Ablehnung der formulierten Verfassungsinitiative „Für eine bedarfsgerechte Kinderbetreuung“ bestätigt.

Gesetzliche Grundlage für die Gemeinden
Die Gemeinden sind neu verpflichtet, den Bedarf der Einwohnerinnen und Einwohner an familienergänzender Kinderbetreuung für Kinder im Vorschul- und Primarschulalter periodisch zu erheben. Soweit Bedarf besteht, stellen sie das FEB-Angebot mit einer der folgenden Möglichkeiten oder in Kombination sicher:

Sie unterstützen die Erziehungsberechtigten in Abhängigkeit von deren wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit (Subjektfinanzierung).

Sie finanzieren eigene Angebote oder Angebote Dritter (Objektfinanzierung).

Einwohnerinnen und Einwohner werden von ihrer Wohngemeinde über das Angebot in geeigneter Form informiert.

Neue und bisherige Aufgaben für den Kanton Basel-Landschaft
Der Kanton fördert neu die Aus- und Weiterbildung und ist zuständig für die Anerkennung der Tagesfamilienorganisationen. Er prüft wie bisher die Reglemente der Gemeinden zur FEB und bleibt auch zuständig für Bewilligung und Aufsicht bei Kindertagesstätten und schulergänzender Betreuung.

Für Rückfragen:
Franziska Gengenbach, Leiterin Amt für Kind, Jugend und Behindertenangebote, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD), 061 552 17 90 (erreichbar am 13.12.2016 von 13–15 Uhr)


title_de: Bottmingen: Garten des Weiherschlosses wird aufgewertet

content_de:
 Am Montag, 1. November 2010 starten im Südgarten des Weiherschlosses Bottmingen Gartenbauarbeiten. Die Anlage wird instandgesetzt, weiterentwickelt und umgestaltet. Damit soll auch die Einheit von Schloss und Garten wiederhergestellt werden. Die Aussenanlage wird aufgewertet und bietet eine bedürfnisgerechte Nutzung.

                Nach der Sanierung des Weihers und der Stege des Schloss Bottmingen wird nun der südliche Parkbereich umgestaltet und aufgewertet. Archäologische Grabungen der Jahre 2001 und 2002 haben gezeigt, dass die Becken der barocken Zierbrunnen im Boden in erstaunlich gutem Zustand erhalten sind. Diese historischen Elemente werden unangetastet erhalten bleiben.

                Das spätbarocke Erscheinungsbild soll mit einer neu eingefügten, überlagerten Schicht den Zustand des 18. Jahrhunderts und die folgende Entwicklungsgeschichte reflektieren. Dabei werden historische Elemente nachgezeichnet oder neu interpretiert, nicht aber rekonstruiert.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                 Beat Meyer, Hochbauamt, Projektleiter historische Gärten, Tel. 061 554 54 44

                Liestal, 1. November 2010


content_de:
                Feierliche Einweihung des Strafjustizzentrums in Muttenz - Betriebsaufnahme Anfang Juni

 Das neue Strafjustizzentrum des Kantons ist vollendet. Zweieinhalb Jahre nach der Grundsteinlegung ist der Neubau beim Bahnhof Muttenz heute Mittwoch feierlich eingeweiht worden. Das Strafjustizzentrum vereint Strafgericht, Zwangsmassnahmengericht und Jugendgericht, grosse Teile der Staatsanwaltschaft und Gefängnis unter einem Dach. Damit können die betrieblichen Abläufe der heute auf insgesamt 14 Standorte verteilten Institutionen wesentlich optimiert werden. Den Betrieb aufnehmen wird das Strafjustizzentrum Anfang Juni.

                Mit der Eröffnung des neuen Strafjustizzentrums wird ein erster wichtiger Meilenstein bei der Umsetzung der strategischen Immobilienportfolio-Optimierung des Kantons erreicht. Dadurch können unwirtschaftliche Objekte und Einmietungen aufgehoben und die Betriebskosten gesenkt werden.

                Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Vorsteherin der Bau- und Umweltschutzdirektion, zeigte sich bei der Eröffnung sehr stolz und erfreut über den gelungenen Bau. Sie übergab das Bauwerk an die drei Nutzergruppen mit je einem symbolischen Geschenk, einer Gerichtswaage als Allegorie für die abgewogene, gerechte Rechtssprechung, einer Fussfessel mit Kugel für den Justizvollzug und einer Handschelle für die Staatsanwaltschaft.

                Regierungsrat Isaac Reber, Vorsteher der Sicherheitsdirektion, führte aus, der Neubau erlaube es, der Strafverfolgung durch die künftige räumliche Nähe aller Beteiligten noch einmal einen erheblichen Effizienzschub zu verleihen. Begeistert stellte er fest: „In knapp 30 Monaten schuf die Bau- und Umweltschutzdirektion das Strafjustizzentrum. Dank Baumeistern, Ingenieuren, Wettbewerb und parlamentarischen Kommissionen steht ein weiterer Leuchtturm für Architektur, vor allem für Effizienz im Baselbiet.“

 Einige Eckdaten

                Das 120 m lange Gebäude entlang der Bahnlinie hat ein Volumen von rund 60‘000 m3 und umfasst nahezu 15‘000 m2 Geschossfläche. Es bietet Raum für 172 Arbeitsplätze und 47 Haftplätze.

                Der zentral gelegene Neubau des Architekturbüros Kunz und Mösch ist optimal an den öffentlichen Verkehr angebunden und erfüllt die für ein Gebäude seiner Kategorie hohen Anforderungen des Minergie-Standards. Dank Grundwassernutzung, Solarthermie und Wärmerückgewinnung werden über 80% des Gesamtenergiehaushalts durch erneuerbare Energien abgedeckt.

                Der Betrieb im neuen Strafjustizzentrum in Muttenz wird nach einer zweiwöchigen Umzugsphase Anfang Juni aufgenommen. Der im September 2010 gesprochene Baukredit in der Höhe von CHF 74,2 Mio. wird voraussichtlich eingehalten.

 Tag der offenen Tür

                Am Samstag, 17. Mai 2014, führt die Bau- und Umweltschutzdirektion zusammen mit den Nutzerorganisationen einen Tag der offenen Tür durch. Türöffnung ist um 08.00 Uhr, letzter Einlass um 17.30 Uhr. Der Zutritt ist nur in begrenzter Personenzahl möglich, es muss mit Wartezeiten gerechnet werden. Es stehen keine Parkplätze zur Verfügung. Besucher werden gebeten, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benützen.

 Beilagen:

                -
                 Referate


lead_de: Eidgenössisches Schwing- und Älplerfest 2022

title_de: Standort Aesch kommt für ESAF 2022 nicht mehr in Frage

content_de:
Der Regierungsrat nimmt aufgrund eines Schreibens der Landwirte und Grundeigentümer zur Kenntnis, dass der Standort Aesch für die Ausrichtung des Eidgenössischen Schwing- und Älplerfestes (ESAF) 2022 nicht in Frage kommt. Der Regierungsrat erachtet die Durchführung des ESAF 2022 in unserer Region nach wie vor als erstrebenswert und verfolgt die weiteren Abklärungen mit Interesse.

Mit Schreiben vom 12. Dezember 2016 an die Schwingerverbände und an den Regierungspräsidenten haben die Landwirte und Grundeigentümer unmissverständlich schriftlich bekräftigt, dass der von ihnen bewirtschaftete Grund und Boden für das ESAF 2022 nicht zur Verfügung steht.

Für den Regierungsrat ist das Einverständnis der Landwirte, welche die entsprechenden Parzellen bewirtschaften, Voraussetzung für die Durchführung von Anlässen auf landwirtschaftlichem Grund und Boden. Es besteht zudem keinerlei Rechtsmittel, einen Anlass gegen den Willen der Bewirtschafter durchzusetzen.

Die kantonalen Stellen werden folglich keinerlei weitere Aktivitäten betreffend ESAF-Standort Aesch an die Hand nehmen. Der Regierungsrat erachtet die Durchführung des ESAF 2022 in unserer Region nach wie vor als erstrebenswert. Er verfolgt die weiteren laufenden Abklärungen der Schwingerverbände deshalb mit Interesse.

Für Rückfragen: Nic Kaufmann, 2. Landschreiber, 061 552 50 02 / 079 757 72 80


title_de: 20 neue Landwirtinnen und Landwirte am Ebenrain

content_de:
20 junge Landwirtinnen und Landwirte haben heute am Ebenrain-Zentrum für Landwirtschaft, Natur und Ernährung das Eidgenössische Fähigkeitszeugnis der dreijährigen Landwirtschaftlichen Berufsbildung in Empfang nehmen können.

An der Lehrabschlussfeier am Ebenrain-Zentrum für Landwirtschaft, Natur und Ernährung von heute Freitag, 28. Juni 2019, konnte in Anwesenheit von Eltern, Lehrpersonen, Behördenvertretern und Gästen folgenden jungen Landwirtinnen und Landwirten zum erfolgreichen Bestehen ihrer dreijährigen Landwirtschaftlichen Berufsbildung mit Eidgenössischem Fähigkeitszeugnis gratuliert werden:

  Bader Roman, Titterten/BL

  Dill Tobias, Diegten/BL

  Gogel Andreas, Seltisberg/BL

  Gschwind Iris, Ettingen/BL

  Heinimann Jeremias, Bennwil/BL

  Hug Adrian, Eptingen/BL

  Hunziker Regula, Hemmiken/BL

  Kaufmann Sven, Arisdorf/BL

  Lüthy Dan, Rünenberg/BL

  Macias Daniel, Füllinsdorf/BL

  Nebiker Marco, Lampenberg/BL

  Rippstein Mike, Witterswil/SO

  Rohner Patrick, Basel/BS

  Schaub Michael, Rickenbach/BL

  Spiess Corinne, Oltingen/BL

  Spycher Claudia, Liestal/BL

  Stalder Jan, Gelterkinden/BL

  Vogt Pascal, Läufelfingen/BL

  Weitnauer Stefan, Oltingen/BL

  Wenger Philipp, Aesch/BL

Von den 20 Lernenden wurden 18 auf Baselbieter Lehrbetrieben ausgebildet, einer im Kanton Solothurn und ein Kandidat hat nach Art. 32 abgeschlossen. 20 Lernende haben die Lehrabschlussprüfung erfolgreich abgeschlossen. Eine Person hat nicht bestanden. 4 Lernende haben im Rang abgeschlossen.


title_de: Erster Schultag im Schuljahr 2012/2013

content_de:
 Sprachenlernen - allons-y!

                Am 13. August 2012 beginnt das neue Schuljahr.

                Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli wird den Auftakt an
                 zwei Schulstandorten
                miterleben.

                Für rund 2500 Schülerinnen und Schüler in 129 dritten Primarschulklassen des Kantons Basel-Landschaft beginnt mit dem neuen Schuljahr der Unterricht in Französisch mit dem neuen Lehrmittel „Mille feuilles“. Der Besuch einer 3. Primarklasse in Blauen an ihrem ersten Schultag ist deshalb als wichtiger, symbolischer Akt zum Start der Umsetzung des neuen Sprachunterrichtes zu verstehen.

                Am Gymnasium Laufental-Thierstein startet das gemeinsam mit dem Kanton Jura lancierte Pilotprojekt „Bilingualer gymnasialer Ausbildungsgang“, ein Pionierprojekt in Sachen Verständigung in der vielsprachigen Schweiz.

 Orte des Geschehens

                Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli begibt sich zum diesjährigen Schuljahresbeginn in einen Bezirk, welcher sich geradezu anbietet für die Begegnung der deutschen mit der französischen Sprache. Das Laufental grenzt an den französischsprachigen Kanton Jura und berührt im Westen die französische Staatsgrenze. Die Schülerinnen und Schüler, welche in Laufen und Umgebung den Französischunterricht besuchen, haben beste Chancen, dass sie die Fremdsprache als gelebte Realität wahrnehmen und ihre erworbenen Kenntnisse in ihrem Umfeld niederschwellig hören und praktizieren können.

                Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli wird zusammen mit Gästen und mit Medienschaffenden zwei Schulorte besuchen -
                 allons-y!

                Die erste Station führt zur Primarschule Blauen auf dem sonnigen Plateau am Fuss des Blauens oberhalb Zwingen. Als zweite Station lädt das Gymnasium Laufental-Thierstein mit seinen offenen Türen zum Besuch ein.

 Informationen zum Französischunterricht ab der 3. Klasse

                Mehr Bildungsqualität und mehr Bildungsgerechtigkeit sind zentrale Zielsetzungen der schweizerischen Bildungsharmonisierung. Diese werden im Kanton Basel-Landschaft auch im Rahmen des Fremdsprachenunterrichts mit der neu eingeführten Mehrsprachigkeitsdidaktik und mit zukunftstauglichen Lehrmitteln angestrebt. Mit der ersten Schulwoche im Schuljahr 2012/2013 werden die Kinder der 3. Klassen ihre ersten Lektionen in Französisch erhalten. In der 5. Klasse wird sich für sie dann die englische Sprache dazugesellen.

                Sechs Deutschschweizer Kantone (BS, BL, FR, BE, VS, SO) haben sich hinsichtlich des Fremdsprachenunterrichts für die Reihenfolge „Französisch vor Englisch“ entschieden und unter dem Projektnamen „Passepartout“ gemeinsame Lehrpläne für Französisch und Englisch ab der 3. bis zur 9. Klasse entwickelt.

                Die Verantwortlichen des Projekts Bildungsharmonisierung BL haben im Rahmen der Kooperation mit den Passepartout-Kantonen sämtliche Vorbereitungen für ein gutes Gelingen des Starts des Fremdsprachenunterrichts nach dem neuen Lehrplan geleistet. Es wurden Kurskader ausgebildet, welche alle Lehrerinnen und Lehrer, die Fremdsprachen unterrichten, in der Methodik und Didaktik der Mehrsprachigkeit weiterbilden. Überdies wurden die Fremdsprachenlehrerinnen und -lehrer in der individuellen Sprachkompetenz geschult und auf ein einheitliches Niveau geführt.

                In den drei Wochenlektionen Französisch geht es darum, das Kind auf verschiedenen Wegen zur neuen Sprache hinzuführen, das Hören, das Verstehen und das Selbstvertrauen zum Artikulieren zu fördern, das Bewusstsein für die Sprachen zu schulen und den Mut zu Fehlern zu erhalten. Ziel ist es die Kinder in der Zukunft zu einer funktionalen Mehrsprachigkeit hinzuführen, die sie zu einem aktiven Gebrauch der Fremdsprachen ermutigt und ihnen eine lebendige Kommunikation und Kooperation in helvetischen, europäischen und internationalen Zusammenhängen ermöglicht.

                Die Lehrmittel wurden und werden in drei Kantonen mit Praxistestklassen erprobt, und die Rückmeldungen aus diesen Klassen fliessen konstant in die Aktualisierung der Lehrmittel ein. Das neue Lehrmittel für den Französischunterricht heisst „Mille feuilles“.

                Der Blick auf die Kantone, welche bereits mit dem Unterricht auf der Grundlage des neuen Konzepts begonnen haben zeigt, dass die Zufriedenheit mit den Neuerungen grundsätzlich hoch ist.

 Kurzportrait Primarschule Blauen

 - ça commence

                In Blauen sind die Kinder des Kindergartens und der Primarschule in einem modernen, neuen Schulhaus untergebracht. Dieses verfügt über eine ausgezeichnete Infrastruktur. So ist beispielsweise der Abteilungsunterricht in Gruppenräumen mit Zugang zu IT-Arbeitsplätzen möglich. Im neuen Schuljahr werden eine Kindergartenklasse mit 9 Kindern und zwei Mehrjahrgangsklassen mit total 25 Kindern (1.-3.Kl. und 4.+ 5.Kl.) geführt. Insgesamt unterrichten sieben Lehrpersonen an der Schule.

                Im Schuljahr 2012/13 wird das unterrichtende Team die Arbeit am Sprachprojekt (Lernumgebungen zu binnendifferenziertem Sprachunterricht am Kindergarten und an der Primarschule) weiterführen.

 Informationen zum neuen Bildungsangebot „Interkantonale bilinguale Maturität BL/JU“

                In einem auf vier Jahre angelegten Pilotprojekt werden sprachorientierte Schülerinnen und Schüler der beiden Kantone zu einer eidgenössisch anerkannten, bilingualen Matur geführt. Die beiden ersten Jahre der Maturitätsausbildung erfolgen am Regionalen Gymnasium Laufental-Thierstein, die beiden Jahre danach am Lycée cantonal in Porrentruy. Für die Führung dieser Klassen haben die beiden Trägerkantone eine entsprechende Vereinbarung abgeschlossen. Diese in kantonsübergreifender Zusammenarbeit angebotene zweisprachige Maturität hat in der Schweiz Pioniercharakter.

 Ziele des Lehrgangs

                Der neue Lehrgang ergänzt die bereits bestehenden immersiven Bildungsangebote der Baselbieter Gymnasien. Neu soll die geografische Nähe von zwei Landessprachen (Deutsch und Französisch) zur Ausbildung von zweisprachigen Maturandinnen und Maturanden noch intensiver genutzt werden. Diese Förderung der Mehrsprachigkeit, welche übrigens auch durch die eidgenössische Sprachenverordnung vom 4. Juni 2010 (SGS 441.11) unterstützt wird, soll nicht nur einen pädagogischen, sondern auch einen kulturellen und einen wirtschaftlichen Mehrwert schaffen. Ein zentrales Ziel des neuen Bildungsgangs liegt in der angestrebten, deutlich erhöhten Studierfähigkeit der Absolventinnen und Absolventen an partnersprachlichen Hochschulen. Dadurch soll u.a. der Zulauf von jurassischen Studierenden an die Universität Basel verstärkt werden. Zudem werden die erhöhten Sprachkompetenzen der bilingual gebildeten Studierenden in Schüsselpositionen der regionalen und nationalen Berufs- und Wirtschaftswelt höchst willkommen sein.

 Zielpublikum

                Das bilinguale Bildungsangebot richtet sich prioritär an sprachorientierte Schülerinnen und Schüler der beiden Vereinbarungskantone Basel-Landschaft und Jura. Das Angebot steht jedoch grundsätzlich allen Mitgliedkantonen des Regionalen Schulabkommens (RSA) offen. Aus finanziellen und organisatorischen Gründen werden lediglich zwei Maturitätsprofile (Biologie/Chemie sowie Wirtschaft und Recht) angeboten. Obwohl für die Aufnahme in eine solche Klasse die gängigen (progymnasialen) Promotionsbedingungen gelten, dürften sich aufgrund der besonderen Anforderungen insbesondere begabte Schülerinnen und Schüler für den neuen Bildungsgang eignen.

 Organisation des Bildungsgangs

                Während der Pilotphase soll pro Jahr eine bilinguale Klasse mit maximal je zehn jurassischen und basellandschaftlichen Lernenden geführt werden. Der Unterricht der ersten beiden Schuljahre in Laufen wird zu 70-80% auf Deutsch und zu 20-30% auf Französisch erteilt. Danach folgt ein Wechsel nach Porrentruy, wo die gleichen Sprachen aber im umgekehrten Prozentsatz zum Einsatz gelangen. Einzelne Fächer (Mathematik, Geografie) werden durchgehend auf Französisch, andere (Geschichte, Physik, Sport) durchgehend auf Deutsch, wieder andere (Biologie/Chemie, Wirtschaft) zuerst  auf Deutsch, dann auf Französisch erteilt. Die Klassen werden je hälftig mit deutsch- bzw. französischsprechenden Lernenden besetzt. Damit wird die Zweisprachigkeit nicht nur durch die jeweilige Unterrichtssprache der Lehrpersonen vermittelt, sondern auch in den Lernprozessen (Partner- und Teamarbeiten) intensiv gefördert. Abgeschlossen wird der Bildungsgang mit einer eidgenössisch anerkannten bilingualen Maturität am Lycée in Porrentruy.

 Finanzierung

                Die Finanzierung erfolgt über die Vergütungen via Regionales Schulabkommen (RSA). Somit übernimmt jeder Kanton pro Schülerin und Schüler jene Kosten, die bei einer kantonsinternen Beschulung aufkommen. Einzelne Zusatzausgaben (Sprachlektionen im Bereich Muttersprache, punktuelle Stützlektionen) werden teilweise kompensiert durch organisatorische Vorkehrungen (kein Profilunterricht im letzten Jahr des obligatorischen Unterrichts am Progymnasium, Zusammenlegung der Schwerpunktkurse mit Regelkursen).

 Resonanz des neuen Angebots

                Die Resonanz des neuen Angebots übertrifft die Erwartungen in beiden Kantonen. Für den ersten Klassenzug mit Start der Ausbildung im August 2012 haben sich insgesamt über 30 Kandidatinnen und Kandidaten angemeldet. An beiden Schulorten mussten mittels Zeugnisnoten und Eintrittsgesprächen die je zehn Lernenden bestimmt werden.

 Kurzportrait Regionales Gymnasium Laufental-Thierstein

 - on y va ensemble

                Das Regionale Gymnasium Laufental-Thierstein besteht seit dem Jahr 1969 als erstes bikantonales Gymnasium der Schweiz. Die beiden ersten Trägerkantone waren Bern und Solothurn, seit dem Kantonswechsel des Laufentals hat der Kanton Basel-Landschaft den Kanton Bern in der Trägerschaft abgelöst. Die knapp 600 Schülerinnen und Schüler rekrutieren sich zu ca. 55% aus dem Baselbiet und 45% aus dem Bezirk Thierstein/SO. Die Schülerschaft teilt sich etwa im Verhältnis 2:3 auf: ein Drittel besucht die gymnasiale Abteilung, zwei Drittel die progymnasiale Abteilung. Aus Kostengründen werden weder das Schwerpunktfach Musik noch eine FMS geführt. Insgesamt unterrichten ca. 65 Lehrpersonen an der Schule.

                Die für den Kanton BL unübliche Schulform mit progymnasialer und gymnasialer Abteilung unter einem Dach ist historisch gewachsen und hat sich über vier Jahrzehnte hinweg als leistungsfähige und in der Bevölkerung gut verankerte Institution bewährt. Mit der neuen Kooperation mit dem Kanton Jura erweitert das Regionale Gymnasium Laufental-Thierstein seine regionale Scharnierfunktion und bildet zudem eine neue (Bildungs-)Brücke zwischen zwei benachbarten Sprach- und Kulturregionen.

                Das Schuljahr 2012/13 steht ganz unter dem Zeichen der erstmals, mit dem Kanton Jura gemeinsam geführten bilingualen Klasse.

  Beilagen:

                 -
                  Kindergarten und Primarschule: Schüler/innenzahlen / Klassenzahlen

                 -
                  Sekundarschule: Schüler/innenzahlen / Klassenzahlen

                 -
                  Gymnasien: Klassenbildungen

                 -
                  Lernende Berufsbildung

                 -
                  Erläuterungen zur Statistik "Lernende 1. Schultag der Berufsfachschulen"

 Auskünfte erteilen:

                Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher Bildungs-, Kultur und Sportdirektion,Tel. 061 552 50 60

 urs.wuethrich@bl.ch

                Französischunterricht ab 3. Klasse:

                Stephan Zürcher, Projekt Bildungsharmonisierung BL, Leitung Projektteam Volksschule, Mandatsleiter Fremdsprachen, Tel. 061 552 59 89,
                 stephan.zuercher@bl.ch

                Interkantonale bilinguale Maturität:

                Isidor Huber, Rektor Regionales Gymnasium Laufental-Thierstein, Tel. 061 765 92 92,
                 Isidor.huber@bl.ch


lead_de: Beschwerden beim Regierungsrat und beim Kantonsgericht eingereicht.

title_de: Abstimmung vom 27. November über die Einführung einer Energieabgabe

content_de:
Ende Oktober hat ein Stimmbürger beim Kantonsgericht und beim Regierungsrat identische Beschwerden wegen Verletzung der Abstimmungsfreiheit eingereicht. Diese betreffen die beiden kantonalen Abstimmungen zur Einführung einer Energieabgabe. Der Regierungsrat ersucht das Kantonsgericht, auf die Beschwerden einzugehen und noch vor dem Abstimmungstermin am 27. November 2016 darüber zu urteilen.

Der Beschwerdeführer aus dem Laufental macht geltend, die Regierung habe mit der Publikation der Zeitschrift „Baselbieter Energiepaket“ sein Stimmrecht verletzt. Vorsorglicherweise beantragt er, dass für den Fall eines knappen Urnenentscheids die Abstimmungen vom 27. November zur Energieabgabe aufzuheben und neu anzusetzen seien. Weiter beantragt er, die Regierung habe jede weitere Verbreitung der Zeitschrift „Baselbieter Energiepaket“ und ähnlicher Publikationen zu unterlassen und auf jede weitere Mitwirkung unter dem Label des „Energiepakets“ zu verzichten.

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsgericht die direkte Behandlung der Beschwerden. In seiner Stellungnahme zuhanden des Kantonsgerichts ersucht er dieses darum, auf die Beschwerden einzutreten und in einem beschleunigten Verfahren darüber zu entscheiden. Auf diese Weise sollen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger - wenn möglich noch vor dem 27. November - über einen Entscheid über die Beschwerden in Kenntnis gesetzt werden können. Der Regierungsrat hält am Abstimmungstermin vom 27. November 2016 fest.

Die Zeitungsbeilage „Baselbieter Energiepaket“ ist bisher sechsmal erschienen (Herbst 2011, Sommer 2012, Sommer 2013, Herbst 2014, Herbst 2015, Herbst 2016) und wird von der Trägerschaft des Baselbieter Energiepakets herausgegeben.

Für Rückfragen:
Peter Vetter, Landschreiber, Tel. 061 552 50 01


title_de: Konsultativkommission H2 Pratteln-Liestal: Bau weiterhin auf Kurs

content_de:
                Konsultativkommission H2 Pratteln-Liestal (HPL): Bau weiterhin auf Kurs

 Die H2-Konsultativkommission zeigt sich weiterhin sehr zufrieden über den aktuellen Baufortschritt der H2 Pratteln-Liestal (HPL). Sie hat sich Ende April 2012 unter dem Vorsitz von Alt-Nationalrat Hans Rudolf Gysin zu einer weiteren ordentlichen Sitzung getroffen. Die Kommission nimmt auch mit Genugtuung zur Kenntnis, dass die Bau- und Umweltschutzdirektion und die Projektleitung HPL die Kosten und den Terminplan weiter fest im Griff haben.

                Die H2-Konsultativkommission hat sich an ihrer Sitzung vor Ort ein Bild über den aktuellen Baufortschritt gemacht und die Baustelle besichtigt. Bis im Sommer 2012 soll der Schönthal-Tunnel im Rohbau fertig gestellt sein. Zurzeit werden auch die Betriebszentralen im Nord- und Südbereich des Tunnels weiter erstellt. Die Kommission konnte sich auch ein erstes Bild über die elektromechanischen Einrichtungen machen, die im Tunnel noch bis zur Inbetriebnahme eingebaut werden müssen.

                Die Kommission wurde auch über die diversen geplanten Verkehrsumstellungen im Kreisel Hülften informiert. Die entsprechenden Informationen für die Verkehrsteilnehmenden erfolgen zu einem späteren Zeitpunkt.

                Die Kommission trifft sich nach den Sommerfeien zur nächsten ordentlichen Sitzung.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                e. Nationalrat Hans Rudolf Gysin, Präsident H2-Konsultativkommission, Tel.061 927 64 64

                Liestal, 7. Mai 2012


title_de: Im Jagdjahr 2012/2013 wurden 1176 Wildschweine erlegt

content_de:
 Im Kanton Basel-Landschaft wurden im Jagdjahr 2012/2013, das vom 1. April bis zum 31. März dauert, 1176 Wildschweine erlegt. Am 15. März 2013 hat im Wald die Schonzeit für Wildschweine begonnen.

                Seit dem 15. März 2013 dürfen nur noch Frischlinge und Überläufer auf dem Feld erlegt werden. Wildschweine, die sich im Wald bewegen, haben vom 15. März bis zum 30. Juni Schonzeit. Zwischen dem 1. April 2012 und dem 15. März 2013 wurden im Baselbiet insgesamt 1176 Wildschweine flächendeckend im ganzen Kanton erlegt. Im vorhergehenden Jagdjahr 2011/2012 waren es 278 Abschüsse.

                Erfreulich ist der Anteil von 38 Prozent Feldabschüssen, der somit deutlich höher liegt als in anderen Jagdjahren. Ebenso scheint die Ausbildung zur Pirschjagd Früchte zu zeigen, liegt doch der Anteil von auf der Pirsch erlegten Sauen bei 24 Prozent. Zudem greifen die Baselbieter Jäger konsequent in der Jugendklasse ein, liegt doch der Anteil erlegter Frischlinge und Überläufer bei 92 Prozent der erlegten Schwarzkittel.

                Am meisten Tiere wurden im Bezirk Sissach erlegt. Der kantonale Jagdverwalter Ignaz Bloch zeigt sich sehr zufrieden mit der Jagdstrecke, betont aber, dass im kommenden Jagdjahr alles daran gesetzt werden muss, den Wildschweinbestand auf dem herunterregulierten Niveau zu halten. Die Vorgabe an die Jägerschaft habe zwischen 800 und 1200 Tieren gelegen. Das erzielte Ergebnis sei sehr erfreulich, aber angesichts der Populationsentwicklung auch nötig. Die Schwarzkittel haben im Baselbiet auch Schäden angerichtet. Die Schadensumme beläuft sich (Stand 22. März 2013) auf über 240’000 Franken.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst

                Liestal, 27. März 2013


title_de: Finanzkommission nominiert Barbara Gafner für die Wahl als Vorsteherin Finanzkontrolle

content_de:
Die Finanzkommission des Landrats nominiert einstimmig Barbara Gafner für die Wahl als Vorsteherin der Finanzkontrolle des Kantons Basel-Landschaft. Nebst ihrer fachlichen Kompetenz und beruflichen Erfahrung überzeugte sie die Finanzkommission mit ihrer engagierten Persönlichkeit. Die Wahl durch den Landrat ist für den 31. Mai 2018 geplant.

Barbara Gafner arbeitet zurzeit als Geschäftsführerin und Revisionsexpertin bei Frei Treuhand- & Revisions AG in Basel. Nach einer Banklehre und einer berufsbegleitenden Ausbildung zur dipl. Betriebsökonomin HWV schloss sie im Jahr 2002 die Ausbildung zur Wirtschaftsprüferin mit eidg. Fachausweis ab. 2007 erhielt sie die definitive Zulassung RAB als Revisionsexpertin.

Die Finanzkontrolle ist ein Fachorgan der Finanzaufsicht mit aktuell zehn Mitarbeitenden. Sie stellt in Zusammenarbeit mit den parlamentarischen Oberaufsichtsbehörden eine wirksame Kontrolle über den staatlichen Finanzhaushalt sicher und dient sowohl dem Parlament als auch der Exekutive als interne und externe Revisionsstelle. Die Neubesetzung erfolgt nach der Pensionierung von Roland Winkler, dem langjährigen bisherigen Vorsteher der Finanzkontrolle des Kantons Basel-Landschaft.

> Landratsvorlage


lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt hatte anlässlich seiner zweiten Sitzung im Jahr 2025, die am 21. Mai 2025 stattfand, 24 Gesuche zu beurteilen. Er empfiehlt elf Projekte zur Unterstützung. Total werden 94'000 Franken für Publikations- und Werkbeiträge vergeben.

title_de: Unterstützungsbeiträge für das zeitgenössische Literaturschaffen in der Region Basel

content_de:
Folgende Projekte erhalten einen Beitrag:

<colgroup><col style="width: 17.3338%;"><col style="width: 82.6662%;"></colgroup>

Werkbeiträge

- CHF        20'000.–
an das Projekt «Steindls Kind» von Regula Wenger

- CHF        20'000.–
an das Projekt «Der Film deiner Träume» von Benjamin von Wyl

- CHF        20'000.–
an das Projekt «Ochsentour oder Bogenbauchs wundersame Reise mit sich selbst» von Simon Morgenthaler

- CHF        15'000.–

an das Projekt «Stich» von Sarah Altenaichinger

<colgroup><col style="width: 17.52%;"><col style="width: 82.48%;"></colgroup>

Produktionsbeiträge

- CHF      2'000.–

an die Publikation «Mensch mit Senf» von Lukas Holliger, Verlag Johannes Heyn, Achim Zechner

- CHF      5'000.–
an die Publikation «Die letzte Insel» von Gabrielle Alioth, Lenos Verlag, Tom Forrer

- CHF      2'000.–
an die Publikation «Waisenhaus» von Ines Lilian Siegfried, eFeF Verlag, Doris Stump

- CHF      2'000.–
an die Publikation «Gaslicht» von Jessica Jurassica, lector books, André Gstettenhofer

- CHF      2'000.–
an die Publikation «Temná» von Katja Fusek, edition 8, Katja Schurter

- CHF      3'000.–
an die Publikation «Walwerdung» von Iris Keller, Geparden Verlag, Anne Wieser

- CHF      3'000.–
an die Publikation «Anstehen» von Dominik Germanier, Zytglogge Verlag, Alisa Charté

Der Fachausschuss Literatur BL/BS besteht aus sieben Fachleuten, die mit dem zeitgenössischen Literaturschaffen verbunden sind. Dies sind: Annette Beger, Michael Gmaj, Dana Grigorcea, Jan Müller, Gesa Schneider, Sophie Villafranca (Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt) und Fredy Bünter (Vertreter der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft). Die Geschäftsführung erfolgt durch die Abteilung Kulturförderung des Kantons Basel-Landschaft. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und kann jährlich Förderempfehlungen in der Höhe von 260'000 Franken aussprechen.

Weitere Informationen zum Fachausschuss Literatur BL/BS finden Sie auf der Website der Abteilung Kulturförderung im Bereich Literatur.


title_de: Baselbieter Härtefallhilfen: Jetzt schon 30 Millionen Franken ausbezahlt

content_de:
Der Regierungsrat hat die achte Tranche der Corona-Härtefallhilfen verabschiedet. Er bewilligte damit 67 weitere Gesuche und gab 5,4 Millionen Franken zur Auszahlung und 0,2 Millionen Franken als Bürgschaften frei. Insgesamt sind nun bereits 550 Gesuche bearbeitet und schon 30 Millionen Franken zur Auszahlung freigegeben worden.

Der Kanton Basel-Landschaft hat Anfang Februar 2021 mit den Auszahlungen im Zusammenhang mit den Corona-Härtefallhilfen begonnen. Knapp zwei Monate später wird nun bereits die achte Tranche ausbezahlt. Diese umfasst 67 bewilligte Gesuche und Auszahlungen in der Höhe von 5'380'315 Franken sowie Bürgschaften in der Höhe von 186’944 Franken. Mit der Tranche 8 wurden auch 33 Gesuche abgelehnt.

Die achte Tranche und die Zusammenfassung über alle Tranchen setzt sich wie folgt zusammen:

Härtefallhilfen

Gesuche
Ja

À-fonds-perdu §3

À-fonds-perdu §4

Bürgschaften

Gesuche
Nein

À-fonds-perdu-Beiträge in Franken

Bürgschaften
in Franken

Tranche 1

12

2

10

0

3

825’618

Tranche 2

20

19

1

0

0

1'024'818

Tranche 3

47

40

7

0

1

4'596'622

Tranche 4

66

57

7

2

0

4'086'943

179'984

Tranche 5

127

118

9

0

14

7'183'967

Tranche 6

71

44

26

1

38

4'861’731

7’440

Tranche 7

30

24

3

3

21

1'806’212

306’062

Tranche 8

67

45

19

3

33

5'380’315

186’944

Total

440

349

82

9

110

29'766’226

680’430

 Bisher wurden 550 Gesuche bearbeitet und entschieden.

155 Millionen Franken für Baselbieter Härtefallprogramm
Der Landrat hat am 3. Dezember 2020 auf der Grundlage des Covid-19-Gesetzes und der Covid-19-Härtefallverordnung des Bundes insgesamt eine neue einmalige Ausgabe von 31,25 Millionen Franken für die Unterstützung von Unternehmen im Kanton Basel-Landschaft bewilligt (LRV 2020/532 und LRB 664).

Am 28. Januar 2021 hat der Landrat auf Antrag des Regierungsrats eine Erhöhung der Ausgabenbewilligung auf 132,25 Millionen Franken bewilligt (LRV 2021/12 und LRB Nr. 741). Hiervon werden 0,5 Millionen Franken für die Umsetzung benötigt.

Gesuche können weiterhin eingereicht werden
Direkt und indirekt betroffene Unternehmen können weiterhin ein Gesuch für eine Härtefallhilfe einreichen. Alle wichtigen Informationen und das Meldeformular sind mit dem folgenden Link zu finden: www.haertefallregelung-bl.ch


title_de: Arisdorf / Olsberg: Neubau Bachdurchlass und Instandsetzung «im Ländli»

content_de:
Ab dem 18. Mai 2026 wird ein Abschnitt der Kantonsstrasse zwischen Arisdorf und Olsberg für den Verkehr vollständig gesperrt. Grund dafür ist der Neubau des Durchlasses für den Violenbach. Im Zuge dieser Arbeiten wird zudem die Kantonsstrasse «im Ländli» instandgesetzt. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis November 2026.

 Zwischen Arisdorf und Olsberg wird der Durchlass des Violenbachs erneuert. Die Arbeiten beginnen am 18. Mai 2026. Ab voraussichtlich Juli 2026 folgen die Instandsetzungsarbeiten an der Kantonsstrasse. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis…. Während der gesamten Bauzeit bleibt die Kantonsstrasse im Abschnitt «im Ländli» für den Verkehr vollständig gesperrt. Eine Umleitung ist signalisiert.

Der Zugang zu den Liegenschaften «im Ländli» ist zu Fuss jederzeit gewährleistet. Die Zufahrt mit Fahrzeugen ist während der Bauarbeiten jedoch nicht möglich. Für Anwohnende stehen Ersatzparkplätze in der Etzmatt in Olsberg sowie entlang der Hauptstrasse in Arisdorf zur Verfügung.


title_de: Detaillierte Geländevermessung in Muttenz

content_de:
In den Gebieten Margelacker, Fröschenegg und Hinterzweien in Muttenz werden seit längerer Zeit Geländesenkungen beobachtet. Mittels Drohnenvermessung wird im April und Mai 2020 die Höhenlage der Strassenzüge in den betroffenen Gebieten detailliert erfasst. Die vom Amt für Geoinformation (AGI) durchgeführten Vermessungen dienen dem Amt für Umweltschutz und Energie (AUE) für die Abklärung der Ursachen der Senkung.

Über die Geländesenkungen in den Gebieten Margelacker, Fröschenegg und Hinterzweien hat das AUE bereits im Dezember 2019 berichtet. (Siehe Medienmitteilung vom 17. Dezember 2019). Für April und Mai 2020 sind Drohnenflüge vorgesehen, mit denen das AGI über den Strassenzügen im betroffenen Gebiet eine detaillierte Aufnahme der Terrainoberfläche macht. Um den Senkungsverlauf effektiv feststellen zu können, wird das AGI die Drohnenflüge in den folgenden Jahren alle sechs Monate wiederholen. Bei Folgemessungen können Terrainunterschiede ab 10 Millimetern zuverlässig erkannt werden. Die Aufnahmen sollen dazu dienen, kleinräumige Senkungen von grösseren Muldenlagen besser zu unterscheiden und so zur Klärung der Ursachen durch das AUE beitragen.

Die erforderliche Genauigkeit der Vermessung kann nur erreicht werden, wenn die Drohne auf einer Höhe von 20 Metern geflogen wird. Die Durchführung der Flüge erfolgt für alle auf der beiliegenden Karte eingezeichneten Strassenzüge während mindestens 10 Tagen. Die Flüge können nur bei guter Witterung durchgeführt werden. Die Daten werden von Gesetzes wegen anonymisiert. Die Anwohner und Liegenschaftseigentümer an den betroffenen Strassen wurden mit einem Schreiben direkt informiert.

Die Drohnenflüge erfolgen unabhängig von den im Dezember 2019 durch das AUE angekündigten seismischen Untersuchungen im selben Gebiet. Die Vorbereitungen für die seismischen Untersuchungen laufen aktuell, die Durchführung erfolgt im Herbst 2020. Das AUE wird zu gegebener Zeit alle direkt Betroffenen und die Öffentlichkeit informieren.

Für Rückfragen:
Patrick Reimann, Leiter Amt für Geoinformation, Telefon 061 552 56 85
Adrian Auckenthaler, Leiter Ressort Wasser und Geologie, Amt für Umweltschutz und Energie, Telefon 076 362 09 36


title_de: Eveline Erne-Widmer neu im Verwaltungsrat der Basellandschaftli-chen Pensionskasse

content_de:
Der Regierungsrat hat Eveline Erne-Widmer als neue Vertreterin der Arbeitgeber für die Amtsperiode 2019–2023 in den Verwaltungsrat der Basellandschaftlichen Pensionskasse gewählt. Sie ist Mitglied des Kaders des Kantonsspitals Baselland. Eveline Erne-Widmer tritt die Nachfolge von Markus Nydegger an, der per 30. Juni 2021 aus dem Verwaltungsrat zurücktritt.

Eveline Erne-Widmer nimmt ab 1. Juli 2021 als neue Vertreterin der Arbeitgeber Einsitz im Verwaltungsrat der Basellandschaftlichen Pensionskasse. Der Regierungsrat hat sie diese Woche für die Amtsperiode 2019–2023 gewählt. Eveline Erne-Widmer ist Mitglied des Kaders des Kantonsspitals Baselland. Sie erfüllt dadurch das Anforderungsprofil in idealer Weise, da sie mit dem Kantonsspital Baselland einen grossen, der Basellandschaftlichen Pensionskasse angeschlossenen Arbeitgeber vertritt.

Eveline Erne-Widmer (geboren 1970) ist Leiterin Human Resources am Kantonsspital Baselland. Sie ist zudem seit 2019 im Vorstand der Vereinigung PersonalmanagerInnen der Schweiz (VPSG) und war bis 2020 Stiftungsrätin der Pensionskasse Diakonat Bethesda als Arbeitnehmervertreterin. Eveline Erne-Widmer wohnt in Starrkirch-Will. Sie tritt die Nachfolge von Markus Nydegger an, der per 30. Juni 2021 aus dem Verwaltungsrat zurücktritt.

Der Regierungsrat dankt Markus Nydegger für seinen langjährigen und umsichtigen Einsatz als Mitglied des Verwaltungsrats der Basellandschaftlichen Pensionskasse und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.


title_de: ICT an der Baselbieter Primarstufe ab Schuljahr 2015/16

content_de:
 Informations- und Kommunikationstechnologien (ICT) an der Baselbieter Primarstufe ab Schuljahr 2015/16

 Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 19. November 2013 die Landratsvorlage zu ICT an den Primarschulen zuhanden des Landrats verabschiedet. Mit dieser Vorlage wird dem Landrat beantragt, den Bildungsauftrag mit ICT als neue Zielsetzung für Kindergarten und Primarschule und einen entsprechenden Verpflichtungskredit für den pädagogischen Support der Schulen zu genehmigen.

                Der Deutschschweizer Lehrplan 21 sieht die verpflichtende Einführung von Informations- und Kommunikationstechnologien (ICT) und Medien als Lernhilfe und Lerninhalt auch auf der Primarstufe vor. Im Kanton Basel-Landschaft haben ICT gegenwärtig nur den Status von freiwilligen Unterrichtsmitteln. Dies hat zur Folge, dass der Ausrüstungs- und Entwicklungsstand hinsichtlich ICT-Infrastruktur, ICT-Konzepten und entsprechenden Weiterbildungsangeboten für Lehrerinnen und Lehrer an den einzelnen Schulen sehr unterschiedlich ist. Mit der Einführung des Lehrplans 21 auf das Schuljahr 2015/2016 simultan zum 6. Primarschuljahr soll die Steuerung und Entwicklung auf der Primarstufe koordiniert und in den Gesamtrahmen der ICT-Strategie Schulen des Kantons gestellt werden. Aufgrund der Rückmeldungen aus dem Vernehmlassungsverfahren ist speziell zu betonen, dass die Arbeit mit ICT und Medien schwergewichtig im 2. und 3. Zyklus (2. bis 6. Klasse Primarschule und 1. bis 3. Klasse Sekundarschule) erfolgt. Im Kindergarten steht sie nicht im Zentrum des Unterrichts. Sowohl die Kindergartenkinder als auch die Kindergartenlehrerinnen und -lehrer sollen aber nicht explizit von der Befassung mit der Thematik oder – für die Lehrpersonen – von Weiterbildungsangeboten ausgeschlossen werden.

                Die Schulen der Primarstufe werden bei der Umsetzung des ICT-Konzeptes vor Ort unterstützt und für die Lehrerinnen und Lehrer wird ein Fortbildungsangebot bereitgestellt. Für diesen pädagogischen Support wird dem Landrat für die Jahre 2014 bis 2020 ein Verpflichtungskredit in der Höhe von 1.4 Millionen Franken beantragt.

                Die Bereitstellung der schulischen ICT-Infrastruktur einschliesslich Betrieb und technischem Support ist Aufgabe der Gemeinden als Schulträgerinnen. Diesen werden Mehrkosten in Abhängigkeit zum bisherigen Ausstattungsgrad erwachsen. Die Landratsvorlage enthält die von den Vernehmlassungspartnern validierten Empfehlungen zur Mindestausstattung an ICT-Infrastruktur sowie ergänzende Hinweise zur Netzwerkinfrastruktur und der Beschaffung der Geräte.

                Der aus den Mitteln des Verpflichtungskredits zur Verfügung stehende pädagogische Support «ICT Bildung» erarbeitet für die Schulen Orientierungshilfen für die Umsetzung sowohl zu den pädagogisch-didaktischen als auch zu den technischen Aspekten der Vorlage.

                Diese Vorlage schafft die Voraussetzungen, um ICT und Medien als Lernhilfe und Lerninhalt in den Kindergarten und die Primarschule zu integrieren. Damit wird die Umsetzung des Bildungsauftrags im Rahmen des noch durch den Baselbieter Bildungsrat zu beschliessenden Deutschschweizer Lehrplans für die Primarstufe des Kantons Basel-Landschaft ermöglicht. Gleichzeitig wird speziell für die Primarstufe die bereits an den Landrat überwiesene Vorlage «IT-Strategie Schulen» ergänzt und damit die Grundlage für die Zukunft im gesamten Informatikbereich der Schulen des Kantons Basel-Landschaft definiert.

                Für Rückfragen:

                Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, Tel. 061 552 50 60

                Alberto Schneebeli, Projektleiter Bildungsharmonisierung, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, Tel. 061 552 50 53


title_de: Regierung und Wirtschaft für einen Schweizer Innovationspark in der Region Nordwestschweiz

content_de:
 Basel, 18. November 2011. Die Handelskammer beider Basel und die Regierungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft lancieren ein partnerschaftliches Projekt zur Entstehung eines „Schweizer Innovationsparks Region Nordwestschweiz“. Damit reagieren die beiden Kantone und die  Wirtschaft auf die Absichten des Bundes, den Aufbau eines nationalen Innovationsparks zu unterstützen.

                Der Bundesrat initiiert anlässlich der kürzlich verabschiedeten Vorlage zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung von Forschung und Innovation (FIFG) den Aufbau eines nationalen Innovationsparks für gemeinsame Forschungs- und Innovationstätigkeiten von Schweizer und internationalen Unternehmen sowie Hochschulen. Diese Plattform soll einige wenige, miteinander stark vernetzte Standorte umfassen, welche unter einer noch zu bestimmenden, national breit abgestützten Gesamtträgerschaft zusammengefasst und mit einem einheitlichen Label international vermarktet werden. Bereits wurden in den Kantonen Zürich (Dübendorf), Bern (Biel) und Wallis (Raron/Turtmann) Initiativen für einen regionalen Innovationspark ergriffen und konkrete Machbarkeitsstudien erarbeitet.

 Konzept Schweizer Innovationspark Nordwestschweiz

                Als dynamischer Wirtschaftsstandort mit den Life Sciences als Leitbranche Nr. 1 darf Basel den Zug nicht verpassen und muss sich verstärkt beim Bund einbringen. Die Handelskammer beider Basel und die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft lancieren deshalb zusammen das partnerschaftliche Projekt „Schweizer Innovationspark Region Nordwestschweiz“ mit dem Ziel, bis Ende 2012 ein realisierbares Konzept zu präsentieren. Dazu sollen mit Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung im Rahmen von vier Teilprojekten Inhalte zur thematischen Positionierung, zu Ziel und Zweck des Innovationsparks, zur Standortevaluation sowie zu Varianten für Finanzierung, Betriebsstruktur, etc. erarbeitet werden. Im 2013 sollen die zuständigen Gremien der Region die Arbeiten beurteilen und über das weitere Vorgehen entscheiden.

 Organisation Projektträger

                Der Bund fordert, dass sich die einzelnen Standorte aus den Kantonen, Regionen und der Privatwirtschaft (Public Private Partnership) in einer gemeinsamen Trägerschaft organisieren und sich mit der übergeordneten nationalen Trägerschaft vernetzen. Mit der heutigen Vereinsgründung mit dem Namen „Schweizer Innovationspark Region Nordwestschweiz“ wollen die Handelskammer und die beiden Kantone dieser Forderung Rechnung tragen. Die Handelskammer wird für den Verein die Geschäftsstelle übernehmen. Als Präsident konnte der ehemalige Baselbieter Ständerat Prof. René Rhinow gewonnen werden.

 Weitere Auskünfte erteilen:

 Regierungsrat Christoph Brutschin
                 , Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Basel-Stadt, Tel. 061 267 85 41

 Regierungspräsident Peter Zwick
                 , Vorsteher der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Tel. 061 925 56 03

 Prof. René Rhinow
                 , Präsident Schweizer Innovationspark Region Nordwestschweiz, Tel. 079 408 11 29

 Dr. Franz Saladin
                 , Direktor der Handelskammer beider Basel, Tel. 061 270 60 71


title_de: Behindertengerechte Tramhaltestellen: Das Tiefbauamt informiert die Gemeinden

content_de:
 Alle 65 Tramhaltestellen auf dem Gebiet des Kantons Basel-Landschaft müssen bis zum Jahr 2023 einen behindertengerechten, niveaugleichen Einstieg aufweisen. Das Tiefbauamt hat gestern zusammen mit der BLT und der BVB die Vertreter der betroffenen Gemeinden über die Umsetzung dieser vom Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes vorgeschriebenen Massnahme informiert.

                Am 1. Januar 2004 ist das Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes (BehiG) in Kraft getreten. Das Gesetz hat zum Zweck, Benachteiligungen für behinderte Menschen zu verhindern, zu verringern oder zu beseitigen. Es betrifft auch die Zugänglichkeit des öffentlichen Verkehrs. Für die Umsetzung im Bereich der Infrastruktur von Tram- und Bushaltestellen gewährt der Bund eine Frist bis ins Jahr 2023. Während bei Bushaltestellen der Einsatz von Rampen weiterhin zulässig ist, ist bei den Tramhaltestellen der niveaugleiche Einstieg zwingend und es darf nur bei gut begründeten Ausnahmen davon abgewichen werden. Aus diesem Grund muss der Umsetzung bei den Tramhaltestellen, insbesondere auf dem gemeinsamen Netz von BLT und BVB, besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden. Für die Umsetzung der Auflagen des BehiG bezüglich der niveaugleichen Einstiege bei den Tramhaltestellen haben die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie die beiden Transportunternehmen BVB und BLT ein gemeinsames Umsetzungskonzept erarbeitet.

                Gestern Abend informierte das Tiefbauamt des Kantons Basel-Landschaft zusammen mit der BLT und der BVB die Vertreter der betroffenen Gemeinden über die Umsetzung bei den Tramhaltestellen. Die Vorkehrungen betreffen sowohl fahrzeugtechnische Belange wie auch Massnahmen an der Infrastruktur, namentlich an den Haltestellenkanten. Die Anpassungen der Tramhaltestellen haben Auswirkungen auf das angrenzende Gelände wie Strassen, Hauseingänge usw. Die Umsetzung erfordert somit für jede einzelne Haltestelle eine sorgfältige Planung und eine Abstimmung mit den betroffenen Gemeinden.

                Das Tramnetz der beiden Transportunternehmungen BVB und BLT besteht aus rund 200 Tramhaltestellen. Davon befinden sich 65 Haltestellen auf dem Gebiet des Kantons Basel-Landschaft.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

 Axel Mühlemann, Tiefbauamt, Leiter Projektmanagement, Tel. 079 292 01 82

                Liestal, 27. September 2011


title_de: Das Sprachenkonzept wird bereits 2012 eingeführt und wird zum leitenden Element bei der Umsetzung des HarmoS-Konkordates

content_de:
 Die Einführung des neuen Sprachenkonzepts wird bereits ab dem Schuljahr 2012/13 anstatt erst 2015/16 erfolgen. Dies hat heute der Baselbieter Bildungsrat entschieden. Er schliesst sich damit der Empfehlung des Projektausschusses Bildungsharmonisierung an. Das neue Modell erleichtert die Kooperation mit anderen Kantonen. Es ist ohne Qualitätseinbusse und ohne Mehrkosten umsetzbar. Für die Schülerinnen und Schüler bringt es Vorteile.

                Am 26. September 2010 hat der Baselbieter Souverän den Beitritt zum HarmoS-Konkordat gutgeheissen und damit auch die Einführung zweier Fremdsprachen an der Primarschule bestätigt. Der Baselbieter Bildungsrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, dass diese Einführung bereits im Schuljahr 2012/13 und nicht erst 2015/16 erfolgen soll. Dies in Übereinstimmung mit dem Projektausschuss Bildungsharmonisierung, jenen Personen, welche die Einführung der schulischen Neuerungen umsetzen. Als Hauptmotive für seinen Entscheid dienten dem Bildungsrat klare Signale von Schulräten, Schulleitungen, Lehrerinnen und Lehrern, dass eine rasche Umsetzung des Fremdsprachenkonzeptes ohne Qualitätseinbusse, ohne Mehrkosten und in guter Koordination mit dem Umfeld realistisch sei. Zu dieser Erkenntnis sind die Bildungsfachleute im Austausch mit den verschiedenen Projektbeteiligten und den Vertretern anderer Kantone gekommen.

 Sechskantonale Synergien

                Gemeinsam mit den Kantonen Basel-Stadt, Solothurn, Bern, Freiburg und Wallis arbeitet der Baselbieter Projektausschuss an der Neukonzeption des frühen Sprachenlernens. Die sechs Kantone hatten sich alle für die Sprachenfolge Französisch vor Englisch ausgesprochen und schlossen sich zum Projekt «Passepartout» zusammen. Im Verbund erarbeiteten sie einen für alle verbindlichen Lehrplan, welcher auf der künftig angewandten «Didaktik der Mehrsprachigkeit» basiert. Darüber hinaus entwickelten sie neue Lehrmittel für Französisch und Englisch. Im interkantonalen Austausch verbesserten die Bildungsfachleute auch die Grundvoraussetzungen für die Einführung der Fremdsprachen. Dies wirkt sich auch im Kanton Basel-Landschaft positiv aus. Die Verbesserungen umfassen die Vorgehensplanung, Kosten, Lehrmittel, Lehrpläne und insbesondere die sprachliche Fortbildung der Lehrerinnen und Lehrer. Lehrpersonen, welche in Zukunft an der Primarschule Fremdsprachen unterrichten, werden sich ihre sprachlichen und didaktischen Kompetenzen in massgeschneiderten Kursen konzentriert und vor Ort aneignen. Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt werden die entsprechenden Kurse gemeinsam bei der Pädagogischen Hochschule einkaufen und so von Kosteneinsparungen profitieren. Diese Lösung ist somit günstiger und rascher umgesetzt als die früher favorisierten Zertifikatskurse im Ausland.

 Alle Neuerungen in einem einzigen Jahrgang

                Der Fremdsprachenunterricht gilt als Taktgeber bei der Umsetzung der gesamten Bildungsharmonisierung: Schülerinnen und Schüler, welche 2010/11 in die 1. Primarklasse  eingetreten sind, sollen erstmals ab der 3. Klasse Französisch-Unterricht erhalten und ab der 5. Klasse Englisch-Unterricht. Dieselben Kinder sollen auch die ersten sein, welche eine 6. Primarschulklasse besuchen. Somit werden alle Neuerungen in einem einzigen Jahrgang eingeführt sein. Komplizierte Übergangslösungen entfallen. Auf diese Weise sehen es auch die weiteren fünf Passepartout-Kantone, wie auch das HarmoS-Konkordat, vor. Die Kantone Basel-Stadt und Solothurn werden das neue Fremdsprachenkonzept gar im Schuljahr 2011/12 einführen. Der Kanton Basel-Landschaft wird ihnen nun mit einem Jahr statt mit vier Jahren Verzögerung folgen.

 Mehrkosten für Gemeinden fallen früher an

                Der Verpflichtungskredit von 12.5 Mio Franken wird mit diesem Vorgehen eingehalten. Die Gemeinden werden früher als geplant mit den ihnen in der Vernehmlassung aufgezeigten Mehrkosten für den zusätzlichen Unterricht konfrontiert. Dies wird Auswirkungen auf ihre Budgets 2012 haben. Der Bildungsrat ist der Überzeugung, dass unter den gegebenen Voraussetzungen die Vorteile einer zügigen Einführung der Frühfremdsprachen überwiegen. Im Interesse der Schülerinnen und Schüler nutzte er die Chance, umtriebige und wenig zweckmässige Übergangslösungen zu vermeiden und die zeitliche Distanz zu den übrigen Kantonen zu verringern.

 Auskünfte erteilen:

                Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Tel. 079 219 11 07

                Alberto Schneebeli, Leiter Stabsstelle Bildung Tel. 061 552 50 53


title_de: Luftmessungen auf Basler Tramlinien

content_de:
Das Lufthygieneamt beider Basel ist für die Luftanalyse in der Region verantwortlich. In der Stadt Basel werden diese Analysen verfeinert und erweitert. Seit einigen Wochen sind auch verschiedene Tramlinien der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) mit Mikrosensoren ausgerüstet, welche die Aussenluftqualität während des Trambetriebs messen. Erste Daten der Messungen sind bereits bekannt.

Die Luftqualität im gesamten Oberrheingebiet soll verbessert werden. Dies hat sich AtmoVISION zum Ziel gesetzt. Die Luftverschmutzung wird mittels verschiedener Messarten auf trinationaler Ebene erforscht. Seit Ende des letzten Jahres sind auf den Dächern von fünf Trams der BVB Sensoren installiert. Diese Sensoren liefern Echtzeit- und Verlaufsdaten. Die Mikrosensoren, welche Feinstaubkonzentrationen unterschiedlicher Grösse (kleiner als 1 bis 10 Mikrometer) messen, sind auf fünf «langen» Flexity-Trams im Einsatz. Diese Tramtypen werden u.a. auf den Linien 3 und 8 eingesetzt und fahren somit auch über die Grenzen nach Frankreich (Saint-Louis) und Deutschland (Weil am Rhein). Dies ermöglicht eine grenzüberschreitende Luftmessung und unterstreicht das Ziel von AtmoVISION. Weitere Sensoren sind auf der Tramlinie 14 bis nach Muttenz und Pratteln, der Linie 6 zwischen Allschwil und Riehen sowie auf der Linie 2 von Riehen bis nach Binningen unterwegs.

Die BVB hat die Zusammenarbeit mit dem Lufthygieneamt von Anfang an unterstützt.

Erste Erkenntnisse

Die ersten Messungen konnten bereits ausgewertet werden. Interessante Feinstaubwerte wurden beispielsweise während des Silvesterfeuerwerks 2019 gemessen. Auf der untenstehenden Karte sind die Feinstaubwerte (Partikel kleiner als 10 Mikrogramm) abgebildet, die mit einem Flexity-Tram in der Silvesternacht gemessen wurden. Weitere Ergebnisse werden nach Abschluss der Messkampagne veröffentlicht.

Mit dem Projekt sollen einerseits bestehende Luftanalysen der Stadt Basel verfeinert und erweitert werden. Andererseits werden der Einsatz von Mikrosensoren für mobile Messungen getestet und Vor- und Nachteile der neuen Messtechnik ermittelt. Die Durchführung der Messungen hat neben den wissenschaftlichen Erkenntnissen innovativen Charakter und steht symbolisch für «Luft kennt keine Grenzen».


title_de: Waldentwicklungsplan "Oberes Laufental" genehmigt

content_de:
                Der Regierungsrat hat den Waldentwicklungsplan (WEP) "Oberes Laufental" für das Waldareal in den Gemeinden Laufen, Wahlen, Liesberg und Roggenburg genehmigt. Nach intensiver Mitwirkung der betroffenen und interessierten Kreise, namentlich der Einwohnergemeinden, der Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer, der Sport-, Naturschutz- und Jagdkreise, entstand unter Federführung des Amtes für Wald beider Basel der vorliegende WEP. Der WEP stellt für die beiden Forstreviere im oberen Laufental sicher, dass der Wald seine vielfältigen Funktionen nachhaltig und koordiniert erfüllen kann. Besonders hervorzuheben sind dabei die nachhaltige Holzversorgung, der Natur- und Landschaftsschutz, der Schutz vor Naturgefahren sowie die Erholungsfunktion. Er tritt per 1. April 2012 in Kraft. Der WEP ist die Grundlage für die konkrete Massnahmenplanung im Wald. Mittelfristig werden für alle Forstreviere beider Basel Waldentwicklungspläne erstellt.

                Für Rückfragen: Beat Feigenwinter, Kreisforstingenieur, Tel. 061 552 56 55, E-Mail:
                 beat.feigenwinter@bl.ch


title_de: Studie «Verkehr ’45»: Erste Einschätzung aus Baselbieter-Perspektive

content_de:
Der Bund hat heute die Studie der ETH Zürich «Verkehr '45» veröffentlicht. Diese räumt in der Nordwestschweiz insbesondere der strassenseitigen Engpassbeseitigung einen hohen Stellenwert ein. Für Regierungsrat Isaac Reber als Bau- und Umweltschutzdirektor ist jedoch unverständlich, dass der Ausbau des Bahnknotens Basels und insbesondere seine erste Etappe Tiefbahnhof Basel SBB bis 2045 keine Priorität haben soll. Der Kanton Basel-Landschaft wird sich deshalb gemeinsam mit Basel-Stadt und der Handelskammer beider Basel umso mehr weiter dafür einsetzen, dass der Tiefbahnhof Basel SBB in die Botschaft 2026 aufgenommen wird. Denn aufgrund der stetigen Zunahme des Personen- und des Warenverkehrs in der Region Basel und auf der gesamten Nord-Süd-Achse muss zwingend eine Ausbaustrategie für alle Verkehrsträger verfolgt werden.

Die Studie «Verkehr ’45» kommt für die Nordwestschweiz zum Schluss, dass bis 2045 in erster Linie der strassenseitige Verkehrsengpass in der Region mithilfe des Ausbaus der A2 beseitigt werden muss. Für Isaac Reber, Vorsteher der Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion eine logische Erkenntnis, da auch bei der Strasse gravierende Engpässe bestehen. Unverständlich ist für ihn jedoch, dass der schienenseitige Kapazitätsausbau und namentlich der Tiefbahnhof Basel SBB von den Studienverfassern nicht priorisiert wurden.

Schienen, Strassen und insbesondere im Agglomerationszentrum auch das Velowegnetz bilden zusammen ein komplementäres Gesamtsystem und müssen deshalb als Ganzes funktionieren. Ein einseitiger Ausbau des Verkehrssystems ist nicht zielführend. Nur mit einem forcierten Ausbau aller Verkehrsträger in unserer Region kann verhindert werden, dass aus dem Tor der Schweiz der Flaschenhals der Schweiz wird.

Aufgrund ihrer geographischen Lage ist die Region Basel das Eingangstor zur Schweiz und hat darum einen hohen Stellenwert für die Landesversorgung und die gesamte Wirtschaft. Ein gut ausgebautes und funktionierendes Gesamtverkehrssystem ist aus diesem Grund von enormer Wichtigkeit für die ganze Schweiz. Ebenso profitiert auch die regionale Bevölkerung von einem gut ausgebauten Schienen-, Strassen- und Velowegnetz. Wir werden uns deshalb gemeinsam mit der Regierung Basel-Stadt und der Handelskammer beider Basel umso mehr weiterhin dafür einsetzen, dass der Tiefbahnhof Basel SBB und der Viertelstundentakt ins Fricktal in die Botschaft 2026 aufgenommen werden.


title_de: Bildungsbericht Basel-Landschaft 2015

content_de:
 Hoher Bildungsbedarf und mehr Abschlüsse: Bildungsbericht Kanton Basel-Landschaft 2015

 Die Entwicklung im Bildungsbereich 2004–2014 wird im Baselbiet durch eine steigende Nachfrage und einen Ausbau des Angebots geprägt. Dies erklärt die Zunahme der Abschlüsse in der beruflichen Grundbildung, an Gymnasien und an Hochschulen, die im offiziellen Bericht 2015 zum Bildungswesen im Kanton Basel-Landschaft ersichtlich wird.

                Der offizielle Bildungsbericht 2015 der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft für die Jahre 2004 bis 2014 zeigt, dass die Bildungsangebote vom Kindergarten bis zur Hochschule ertragreich genutzt werden und den gesetzlich festgelegten Zielen entsprechen. Bei steigendem Bildungsbedarf werden die Mittel verhältnismässig und zweckgerichtet eingesetzt. Der Bildungsbericht beschreibt die Entwicklung der verschiedenen Bildungsstufen vom Kindergarten bis zur Hochschule und liefert Angaben zu bildungspolitischen Schlüsselthemen – so zu Leistungstests, Bildungsabschlüssen und Bildungsfinanzen. Allgemein zeichnet sich die Entwicklung im Bildungsbereich 2004–2014 durch eine höhere Beteiligung aus, doch in einigen Bereichen sind auch Abnahmen von Lernenden zu verzeichnen:

                 Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler auf der Primarstufe und der Sekundarstufe I ging zurück, ebenso die Anzahl der Schülerinnen und Schüler in Sonderklassen der speziellen Förderung, in Sonderschulen und in Übergangsausbildungen Sekundarstufe I – Sekundarstufe II.

                 Im Unterschied dazu nahmen mehr Schülerinnen und Schüler Deutsch als Zweitsprache (DaZ), die Integrative Schulungsform (ISF) und die Integrative Sonderschulung (InSo) in Anspruch.

                 Weiter stieg die Anzahl Eintritte in die berufliche Grundbildung an, ebenso die Eintritte in Fachmittelschulen, Gymnasien und Berufsmaturitätsschulen sowie Fachhochschulen, pädagogische Hochschulen und universitäre Hochschulen. Sonach nahmen die entsprechenden Abschlussquoten zu.

                Der Bericht zeigt ausserdem:

                 In den vergangenen zehn Jahren hat sowohl die Zahl der Lernenden in der beruflichen Grund-bildung als auch die der Schülerinnen und Schüler an Gymnasien und Fachmittelschulen um je 18 Prozent zugenommen.

                 Die Hochschulabschlussquote ist zwischen 2004 und 2014 von 25 Prozent auf 29 Prozent gestiegen. Dabei war der grösste Anstieg bei den Abschlüssen von Baselbieter Studierenden an Fachhochschulen zu verzeichnen.Die Bildungsausgaben sind von 2004 bis 2014 um rund ein Viertel gestiegen. Am stärksten nahmen die Ausgaben für die Sonderschulung und die Hochschulen zu. Ausschlaggebend dafür waren die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen dem Bund und den Kantonen (Rückzug der Invalidenversicherung aus der Finanzierung des Sonderschulbereichs und Mehrbelastung der Kantone) sowie die steigenden Studierendenzahlen, die Weiterentwicklung der Fachhochschule beider Basel zur Fachhochschule Nordwestschweiz und die Mitträgerschaft des Kantons Basel-Landschaft an der Universität Basel (Hochschulen). Indes lässt sich bei den Bildungsausgaben in den Jahren 2012 bis 2014 für die Primarstufe, die Sekundarstufe I und die Gymnasien ein leichter Rückgang verzeichnen.

                Der Bildungsbericht richtet sich vorrangig an den Landrat, damit dieser seinen gesetzlichen Auftrag wahrnehmen kann, zur Qualität der öffentlichen Schulen Stellung zu beziehen. Die entsprechende Landratsvorlage hat der Regierungsrat am 22. Dezember 2015 verabschiedet. Weitere Adressaten des Bildungsberichts sind die Schulen, die Behörden und die Öffentlichkeit.

 Ausblick

                Der Bildungsbereich wird auch in den kommenden Jahren durch eine steigende Bildungsnachfrage bestimmt sein. Gleichzeitig wächst auch der Bedarf nach Informationen über Angebot, Nutzung und Wirkungen des Bildungsangebotes. Von 2016 bis 2019 werden zusätzliche aussagekräftige Bildungsdaten und Analysen zur Verfügung stehen – so zu den Bewertungen (Checks), der Überprüfung der Grund-kompetenzen und Passepartout sowie zur internen Evaluation der Schulen und zu Schulprogrammen. Der nächste Bildungsbericht des Kantons Basel-Landschaft soll im März 2019 erscheinen.

                >
                 Bildungsbericht
                Kanton Basel-Landschaft 2015

                >
                 Faktenblatt

                 Für Rückfragen

                Martin Stauffer, Stv. Leiter Stab Bildung, Bildungs-, Kultur-und Sportdirektion (BKSD), 061 552 62 11; martin.stauffer@bl.ch


title_de: Regierungsrat gibt Quellensteuerreform in die Vernehmlassung

content_de:
Am 1. Januar 2021 tritt beim Bund eine Reform der Quellensteuer in Kraft. Die Kantone müssen diese Reform auf denselben Zeitpunkt hin umsetzen. Dadurch sollen Ungleichbe-handlungen mit ordentlich veranlagten Personen beseitigt werden. Zugleich müssen die Kantone steuerliche Anpassungen an das neue Geldspielgesetz des Bundes vornehmen. Dazu gehören steuerfreie Lottogewinne im Inland bis zu 1 Mio. Franken. Der Regierungsrat schickt eine entsprechende Vorlage in die Vernehmlassung.

Der Regierungsrat schickt eine Steuervorlage in die Vernehmlassung, die Vorgaben des Bundes aus zwei Bereichen umsetzt: die Reform der Quellensteuer und das neue Geldspielgesetz.

Das am 16. Dezember 2016 vom eidgenössischen Parlament verabschiedete «Bundesgesetz über die Revision der Quellenbesteuerung des Erwerbseinkommens» tritt zusammen mit der darauf basierenden Verordnung am 1. Januar 2021 in Kraft. Die Kantone müssen bis zu diesem Zeitpunkt ihre kantonalen gesetzlichen Grundlagen den Vorgaben der Steuerharmonisierung anpassen. Auch der Kanton Basel-Landschaft muss diese Gesetzesänderung zwingend und unverändert übernehmen.

Keine Diskriminierung mehr bei der Quellensteuer
Wer in der Schweiz ohne Niederlassungsbewilligung (Ausweis C) einer unselbständigen Erwerbstätigkeit nachgeht, ist dem Quellensteuerverfahren unterstellt. Diese Quellensteuerordnung ist aber nicht in jedem Fall mit dem Personenfreizügigkeitsabkommen kompatibel. Eine unzulässige Diskriminierung liegt dann vor, wenn Nicht-Ansässige anders behandelt werden als Ansässige, sofern sich diese in einer vergleichbaren Situation befinden.

Für die heute betroffenen Personen bleibt die Erhebung der Quellensteuer – und damit die Sicherung des Steuerbezugs – zwar bestehen. Im Vergleich zum geltenden Recht soll neu jedoch allen ansässigen Quellensteuerpflichtigen die nachträgliche ordentliche Veranlagung mit Steuererklärung offen stehen. Dadurch können Ungleichbehandlungen vermieden werden. Bisher wurde dies mittels nachträglichen Tarifkorrekturen (nachträglich geltend gemachte Abzüge) bei der Quellensteuer vorgenommen.

Steuerfreie Lottogewinne bis 1 Mio. Franken
Die Schweizer Stimmberechtigten haben am 10. Juni 2018 das «Bundesgesetz über Geldspiele (Geldspielgesetz)» angenommen. Darin sind auch steuerliche Bestimmungen enthalten, welche direkt per 1. Januar 2019 anwendbar sind und ins kantonale Steuergesetz überführt werden müssen. Die Umsetzung dieser steuerlichen Vorgaben bringt hauptsächlich einen Freibetrag für inländische Lottogewinne bis 1 Million Franken mit sich.

Nach bisherigem Recht waren einzelne Gewinne von über 1‘000 Franken aus einer Lotterie oder einer lotterieähnlichen Veranstaltung steuerbar. Gewinne aus Spielen ohne gültige Bewilligung sowie aus Spielen, die im Ausland durchgeführt werden, sind auch weiterhin steuerbar.

> Vernehmlassungsunterlagen


title_de: Europäische Tage des Denkmals in Muttenz

content_de:
 Die europäischen Tage des Denkmals vom 8. und 9. September unter dem Motto „Stein und Beton“, finden im Baselbiet in diesem Jahr konzentriert an einem Ort, in Muttenz, statt. Dies gab die kantonale Denkmalpflege heute Freitag an einem Mediencafé bekannt.

                Zivilisation ist auf Stein gebaut. Dieses harte, witterungsbeständige Naturmaterial diente früher als Rohstoff für Mauern und wird heute im Beton eingesetzt. Es überdauert die Zeit und wird damit zum Träger vergangener Kultur.

                An Führungen zu sechs sehr unterschiedlichen Objekten kann viel zum diesjährigen Motto: «Stein und Beton» erfahren werden. Besucht werden die mittelalterliche Burgruine Vorderer Wartenberg mit einem Zweitweltkriegsbunker, zwei Bauten im Dorfzentrum, die Mittenza und das ehemalige Bauernhaus Kirchplatz 18, das Dienstgebäude Süd der SBB beim Bahnhof, drei Betonbauten von Rolf G. Otto sowie die katholische Kirche Johannes Maria Vianney. Zudem kann ein Steinmetzatelier an der Burggasse 7 besichtigt werden.

 Am Samstag, 8. September 2012 findet um 13.15 Uhr bei der Mittenza die offizielle Eröffnung der Denkmaltage mit Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro und Gemeindepräsident Peter Vogt statt.

                Ziel der Europäischen Tage des Denkmals ist es, bei einem breiten Publikum das Interesse an unseren Kulturgütern und deren Erhaltung zu wecken.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Walter Niederberger, Kantonale Denkmalpflege, Tel. 061 552 58 10

                Liestal, 31. August 2012


title_de: Erfolgreiche Identifizierung von Omikron dank zielgerichteter Testungen und Contact Tracing

content_de:
Bei Routine PCR-Tests wurden im Kanton Basel-Landschaft mehrere Verdachtsfälle der Omikron-Variante entdeckt. Dank dem Contact Tracing und zielgerichteter Testungen konnten Omikron-Fälle rasch eingedämmt werden – verschärfte Quarantäne-Regelungen des BAG wurden dabei umgesetzt.

Im Kanton Basel-Landschaft sind in den vergangenen Wochen mehrere Verdachtsfälle von Corona-Infektionen mit der neuen Omikron-Variante identifiziert worden. Der Anfangsverdacht ergab sich jeweils wegen Auffälligkeiten im Rahmen der Routine PCR-Testung und eingehender Befragungen seitens des Contact Tracing. Die nachfolgenden zielgerichteten Testungen bestätigten die jeweiligen Verdachtsfälle.

Aktuell ist es zu einer Häufung von Omikron-Fällen im Primarschulhaus Gründen und der Sekundarschule Muttenz gekommen, weshalb in diesen Schulen bis zu den Weihnachtsferien kein Präsenzunterricht mehr stattfindet.

Nach Vorgabe des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) wurden dabei die schärferen Quarantäne-Regelungen für Kontaktpersonen der Omikron Fälle angewandt. Dies beinhaltet die Quarantäne unabhängig vom Immunisierungsstatus (geimpft oder genesen), ohne Möglichkeit mit einer Testung am siebten Tag die Kontaktquarantäne zu reduzieren.


title_de: Neubau Werkhof Kreis 3 des Tiefbauamtes in Sissach:

content_de:
                Wettbewerb abgeschlossen – Ausstellung in Liestal

 Die Arbeitsgemeinschaft VOSS Architects und Corina Ebeling Architects aus Basel hat den Wettbewerb für den Neubau des Werkhofs Kreis 3 in Sissach gewonnen. Der Regierungsrat ist der Empfehlung des Preisgerichts gefolgt und hat das Projekt „TENN“ als Sieger des Wettbewerbs bestätigt. Mit dem Neubau des Werkhofs werden angemessene räumliche Bedingungen geschaffen, die einen zweckmässigen Betrieb des Werkhofs ermöglichen. Die Wettbewerbsbeiträge können ab Donnerstag, 7. Januar 2016 bis Mittwoch, 20. Januar 2016 werktags zwischen 08.30 Uhr und 16.30 Uhr an der Oristalstrasse 7 in Liestal frei besichtigt werden.

                Mit dem Betrieb und Erhalt der kantonalen Strassen und Grünanlagen leisten die drei Werkhöfe des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft einen unabdingbaren Beitrag für eine betriebsbereite und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur im Kanton. Der heutige Werkhof Kreis 3 Sissach ist in einem ehemaligen Bauernhof aus den 1950er Jahren untergebracht, der die räumlichen Anforderungen nicht erfüllt und daher weder effizient, noch wirtschaftlich betrieben werden kann. Es fehlt Raum, die Bausubstanz ist schlecht, der Energieverbrauch hoch, und die Räume für das Personal entsprechen nicht den Anforderungen an zeitgemässe Arbeitsplätze.

                Mit dem Neubau des Werkhofs sollen zweckmässige räumliche Bedingungen für den Betrieb des Werkhofs Kreis 3 in Sissach geschaffen werden. Um ein effizientes und angemessenes Projekt für den neuen Werkhof zu erhalten, hat das Hochbauamt einen offenen Projektwettbewerb ausgeschrieben. Mit dem Projekt „TENN“ setzte sich die Arbeitsgemeinschaft VOSS Architects und Corina Ebeling Architects aus Basel gegen 77 Mitbewerbende durch. Mit ihrem sorgfältigen und schlüssigen Projektbeitrag gelingt es den Verfassern, eine Lösung vorzuschlagen, die sowohl betrieblich als auch architektonisch und wirtschaftlich vollständig zu überzeugen vermag.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Impfzentrum West in Laufen stellt seinen Betrieb Ende Februar ein

content_de:
Aufgrund der stark gesunkenen Nachfrage nach Impfungen stellt das Impfzentrum West in Laufen seinen Betrieb Ende Februar 2022 ein. Im Impfzentrum Mitte in Muttenz und in den impfenden Praxen und Apotheken sind ausreichende Kapazitäten vorhanden.

Nachdem die vulnerable Bevölkerung mehrheitlich grundimmunisiert oder auch geboostet ist und die Nachfrage nach Impfterminen stark abgenommen hat, wird der Betrieb im Impfzentrum West in Laufen auf Ende Februar 2022 eingestellt. Im Impfzentrum Mitte in Muttenz und in den impfenden Praxen und Apotheken sind genügend Kapazitäten vorhanden. Im Kanton Basel-Landschaft besteht auch nach der Schliessung von Laufen eine tägliche Impfkapazität von rund 3000 Impfungen. Im Notfall könnte das Impfzentrum in Laufen kurzfristig reaktiviert werden.

Der Betrieb in Laufen wird bis dahin mit angepassten Öffnungszeiten aufrechterhalten. Letzter Impftag ist der Freitag, 25. Februar 2022.

Ab Dienstag, 1. Februar 2022, gelten folgende Öffnungszeiten:

Montag und Freitag ganzer Tag, 09.00 bis 16.30 Uhr für Booster und Grundimmunisierung

Mittwoch 09.00 bis 12.30 Uhr für Booster und Grundimmunisierung

An den Samstagen 5. und 19. Februar 2022 ist das Impfzentrum Laufen geöffnet und es wird neben Spikevax/Moderna auch Pfizer/Comirnaty angeboten

Walk-In (nur Spikevax/Moderna) während den Öffnungszeiten


title_de: Regierungsrat fördert die Ausbildung im Bereich Gesundheit

content_de:
Die Berufsfachschule Gesundheit (BfG), das Bildungszentrum Gesundheit (BZG) und das Zentrum für überbetriebliche Kurse des regionalen Branchenverbands der Gesundheitsberufe (OdA Gesundheit) wollen künftig einen «Campus Bildung Gesundheit» betreiben. Der Regierungsrat genehmigt einen Beitrag von rund 1,1 Millionen Franken an die Erweiterung und Modernisierung der Ausbildungsräume der OdA Gesundheit.

Die BfG, das BZG sowie die OdA Gesundheit sind im Spengler Park in Münchenstein eingemietet und arbeiten seit Jahren erfolgreich und eng zusammen. Im Auftrag der Partnerkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft führt die OdA Gesundheit dort die überbetrieblichen Kurse (ÜK) sowie die Qualifikationsverfahren (QV) durch. Im Zuge der anstehenden Gesamtsanierung und Erweiterung der Gebäude auf dem Spenglerareal sollen die bisher auf dem Areal verteilten Bildungseinrichtungen einen «Campus Bildung Gesundheit» unter einem Dach bilden.

Mit den kürzeren Wegen und der gemeinsam genutzten Infrastruktur kann der Auf- und Ausbau eines Kompetenzzentrums für die Ausbildung in den Gesundheitsberufen nachhaltig vorangetrieben werden. Daneben ergeben sich weitere finanzielle und logistische Synergien.

Ausbildungskapazitäten und Fachkräfte für die Zukunft

Mit der Durchführung der ÜK aller Gesundheitsberufe und den QV für die MPA in zeitgemässen Schulungsräumen können die Ausbildungsqualität langfristig erhalten und die künftig notwendigen Kapazitäten für die Sicherung des Fachkräftebedarfs in den Gesundheitsberufen bereitgestellt werden.

Das Baselbieter Bildungsgesetz erlaubt es dem Kanton, sich finanziell an den Investitionskosten der Branchenverbände für die Erstellung und Weiterentwicklung von Ausbildungszentren zu beteiligen. Mit einem Beitrag von rund 1,1 Millionen Franken an die Gesamtkosten von rund 4,8 Millionen Franken will der Regierungsrat die Schaffung optimaler Voraussetzungen für die Aus- und Weiterbildung im Gesundheitsbereich unterstützen. In ihrer Vorlage beantragt die Regierung dem Landrat dessen Genehmigung.

> Landratsvorlage


title_de: Amtsnotariat definitiv Vergangenheit

content_de:
 Abstimmungsergebnisse vom 17. Juni 2012 gültig - Amtsnotariat definitiv Vergangenheit

                Nachdem das gerichtliche Nicht-Eintreten auf die Stimmrechtsbeschwerden gegen das Abstimmungsergebnis vom vergangenen 17. Juni nun rechtskräftig ist, sind auch die entsprechenden Abstimmungsresultate gültig. In einem ersten Schritt bedeutet dies, dass per 1. November 2012 freischaffende Notare sämtliche Dienstleistungen anbieten können. Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung das entsprechend revidierte Notariatsrecht in Kraft gesetzt.

                Schon seit 1998 konnten freiberufliche Notariate im Bereich von Testamenten, Ehe- und Erbverträgen, Gesellschaftsgründungen, Statutenänderungen und dergleichen Beurkundungen vornehmen. Mit Inkrafttreten des neuen Notariatsrechts weitet sich die Zuständigkeit der Basellandschaftlichen Notarinnen und Notare auf alle Belange des grundstücksbezogenen Notariats aus. Das heisst, dass inskünftig Kauf-, Tausch- und Schenkungsverträge über Liegenschaften, Parzellierungen, Abschlüsse von Baurechtsverträgen oder Begründungen von Stockwerkeigentum wie auch die Errichtung von Schuldbriefen oder Dienstbarkeiten bei den freiberuflichen Notariaten durchgeführt werden können.

                vgl.
                 Chronologische Gesetzessammlung

                 Neue Gebührenordnung

                Da es sich auch beim freiberuflich organisierten Notariat um eine staatliche Aufgabe handelt, für die der Kanton Private konzessioniert hat, liegt die ausschliessliche Kompetenz für die Festsetzung der Notariatsgebühren beim Kanton. Die Notarinnen und Notare dürfen also die Gebühren nicht nach eigenem Ermessen festlegen. Daher hat der Regierungsrat zugleich mit der Inkraftsetzung des Notariatsgesetzes und der Notariatsverordnung auch eine neue Gebührenordnung für die freiberuflichen Notariate erlassen.

                vgl.
                 Chronologische Gesetzessammlung

 Weiterer Fahrplan für Projekt FOCUS - Engpässe sollen vermieden werden

                Die Freigabe des gesamten Notariates ist der erste Meilenstein in der Umsetzung der am 17. Juni vom Volk beschlossenen Reorganisation der Behörden im Zivilrecht (Projekt FOCUS). Die Bezirksschreibereien werden noch bis 31. Dezember 2013 notarielle Dienstleistungen anbieten. Dies allerdings mit zunehmend reduziertem Personalbestand, da sich etliche Notarinnen und Notare der Bezirksschreibereien selbständig machen werden. Zur Vermeidung allfälliger Engpässe in der Übergangszeit werden die nötigen organisatorischen und personellen Massnahmen getroffen. Mit einem separatem Beschluss konnten so auch die personellen Ressourcen im Notariat temporär aufgestockt werden.

                Per Ende Dezember 2013 werden die Bezirksschreibereien aufgehoben. Am 1. Januar 2014 nimmt die neue Zivilrechtsverwaltung Basel-Landschaft ihren operativen Betrieb auf. Diese wird in Arlesheim die Dienstleistungen des Grundbuch-, Erbschafts- und Zivilstandsamts sowie des Handelsregisters und des Bürgerrechtswesens erbringen. In Liestal wird der Sitz des Betreibungs- und Konkursamtes sein. Ein genaues Datum für den Umzug an die neuen Standorte steht noch nicht fest. Die neue Dienststelle wird 135 Mitarbeitende haben, die allesamt aus dem Bestand der Bezirksschreibereien übernommen werden. Darunter wird auch ein grosser Teil des verbleibenden Personals des Amtsnotariats sein.

                Für Rückfragen: Andreas Rebsamen, Leiter Bereich Zivilrecht, Sicherheitsdirektion, Tel. 061 552 45 25


title_de: Coronavirus: Wochenbulletin zu den aktuellen Fallzahlen

content_de:
Per heute Donnerstag, 19. August 2021, Stand 15 Uhr, registriert der Kantonale Krisenstab Basel-Landschaft seit Beginn der Pandemie Ende Februar 2020 total 20'088 positiv getestete Personen. In der Vorwoche wurden 7’232 PCR-Tests (inkl. Antigen-Schnelltests) durchgeführt, von diesen waren 8,3 Prozent positiv. Insgesamt wurden 325’417 Impfungen ausgeführt, 155’983 davon betreffen die zweite Dosis.

Seit gestern Mittwoch wurden im Kanton Basel-Landschaft 117 zusätzliche Ansteckungen mit Covid-19 registriert. Seit der vergangenen Woche entspricht dies einem Plus von 720. Es befinden sich 828 positiv getestete Personen in Isolation, das sind 329 Personen mehr als vor einer Woche. 501 Personen sind aufgrund eines Kontaktes mit einer positiven Person in Quarantäne und keine nach der Rückreise aus einem Risikogebiet. Seit Beginn der Pandemie im Kanton Basel-Landschaft Ende Februar 2020 wurden total 20'088 Personen positiv getestet.

Insgesamt wurden bisher 325’417 Impfungen ausgeführt, 155’983 davon betreffen bereits die zweite Dosis. 303’379 Dosen wurden in einem der drei Impfzentren ausgeführt, 22’038 Impfdosen wurden mobil abgegeben, in Alters- und Pflegeheimen, Institutionen der Behindertenhilfe, Arztpraxen und Apotheken oder an Gesundheitspersonal. 4’679 Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren wurden mit einer ersten Impfung bedient.

Es befinden sich aktuell 21 Personen mit Covid-19 in einem Baselbieter Spital (Normalstation), davon 3 auf der Intensivpflegestation. Insgesamt beträgt das Total der Todesfälle 222 Verstorbene (+ 2). Die Anzahl positive Fälle der vergangenen 14 Tage pro 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner (14-Tage-Inzidenz) beläuft sich auf 411,1 Neuansteckungen in dieser Zeitspanne.

Aktuell sind gegenüber der Vorwoche elf positive Fälle bei Bewohnerinnen oder Bewohnern in Alters- und Pflegeheimen bekannt. Bei Mitarbeitenden dieser kamen zehn positive Fälle dazu. Bei Spitexorganisationen wurden keine Fälle gegenüber der Vorwoche verzeichnet.

Informationen zum Covid-Zertifikat finden Sie hier

Informationen zu der Entwicklung an den Schulen finden Sie hier.

Infoportal zu Covid-19