content_de:
                Abfallstatistik 2012: Abfallmenge leicht steigend, vor allem wegen steigender Grüngutsammelmengen

 Die Gemeinden im Kanton Basel-Landschaft haben 2012 mit durchschnittlich 169 kg pro Person genau gleich viel Hauskehricht und Sperrgut eingesammelt und abgeführt wie im Jahr 2011. Bei den Wertstoffen (ohne Grünabfälle) ergibt sich insgesamt eine geringe Abnahme um knapp 1 % auf 127 kg pro Person und Jahr. Die Menge der erfassten Grünabfälle hat um 7 kg (+13 %) zugenommen und betrug im Jahre 2012, 61 kg pro Person. Gesamthaft liegt somit die Abfuhrmenge bei 357 kg pro Person und Jahr. Damit liegt der Wert leicht über dem des Vorjahrs.

                Die von den Gemeinden gesammelten Abfallmengen haben sich in den letzten zehn Jahren nur geringfügig verändert und schwanken um 350 kg pro Person und Jahr (Hauskehricht und Sperrgut, Wertstoffe und Grünabfälle). Im letzten Jahrzehnt hat sich jedoch die Abfallwirtschaft im Kanton weiterentwickelt und in verschiedenen Regionen haben sich regionale Entsorgungszentren etabliert, welche ein breites Spektrum an Abfällen und Wertstoffen entgegennehmen. Die kantonale Abfallstatistik umfasst nur Abfälle, welche von den Gemeinden gesammelt wurden. Die Direktanlieferungen bei regionalen Entsorgungszentren werden nicht erfasst. Insgesamt kann deshalb davon ausgegangen werden, dass die in den Haushaltungen anfallende Abfallmenge leicht steigt.

                Bei den Wertstoffen (exkl. Grünabfälle) ergibt sich insgesamt eine geringe Abnahme um knapp 1 % auf 127 kg pro Person und Jahr. Dabei haben die Altglasmengen (+1.5 %) wie auch die Metallmengen (+1.7%) zugenommen, die Kategorie Altpapier/Karton verzeichnete indes einen Rückgang (-2.1 %).

                Erstmals werden die Grünabfälle in der Abfallstatistik grafisch aufgeführt, da nun auf eine 10-jährige Erfassungsdauer zurückgegriffen werden kann. Die Menge der erfassten Grünabfälle hat um 7 kg (+13 %) zugenommen und betrug im Jahre 2012 61 kg pro Person. Dieser Anstieg ist auf die wöchentliche Grünabfuhr in vielen Gemeinden zurückzuführen. Dies kommt vorwiegend der energie- und klimapolitisch erwünschten energetischen Verwertung (Vergärung) von biogenen Abfällen zu Gute. Verlässliche Zahlen zu den dezentral verarbeiteten Grünabfallmengen (Kompostierung in Hof und Garten) lassen sich nicht erheben. Diese Menge dürfte aufgrund von Erfahrungen jedoch mindestens 20 kg pro Person und Jahr betragen.

                Trotz leicht steigender Abfallmengen ist der Anteil der verwerteten Abfälle (inkl. Grünabfälle) mit 53 % erfreulicherweise höher als jener, der in der Kehrichtverbrennungsanlage in Basel unter Energiegewinnung (in Form von Dampf, Fernwärme und Strom) verbrannt wird (47 %).


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Verlängerung des Konzessionsvertrags mit der Schweizer Salinen AG: Regierungsrat will Vorlage aufgrund neuer Erkenntnisse überarbeiten

content_de:
Der Regierungsrat ersucht den Landrat, ihm die Vorlage mit konkreten Aufträgen zur Überarbeitung und Neuverhandlung des Konzessionsvertrags zurückzuweisen. Eine Messkampagne der Schweizer Salinen AG hat neue Erkenntnisse gebracht. Die Regierung wird mit der neuen Vorlage beantragen, das Gebiet «Rütihard» bei Muttenz aus dem Konzessionsgebiet zu entfernen.

Im Juni 2021 überwies der Regierungsrat seine Vorlage Nr. 2021/478 betreffend eine «Verlängerung des Konzessionsvertrags mit der Schweizer Salinen AG» an den Landrat. Dabei legte er besonderen Wert auf die Anpassung der Konzession an die heutigen bau- und umweltrechtlichen Anforderungen. Dies beinhaltet insbesondere die Verankerung von Überwachungs- und Nachsorgepflichten sowie von finanziellen Sicherungsinstrumenten. Darüber hinaus soll die Stabilität der Konzession auch unter veränderten Marktbedingungen sichergestellt werden. Die Konzession soll um weitere 50 Jahre – also bis zum 31. Dezember 2075 – verlängert werden. Damit werden die Versorgung der Schweiz mit qualitativ hochwertigem Salz sichergestellt und die positiven wirtschaftlichen Effekte für Kanton und Gemeinden fortgesetzt.

Kavernen-Teilverbruch bei Muttenz

Die Schweizer Salinen AG setzt langfristiges Überwachungs- und Nachsorgekonzept um. An ihrer Medieninformation vom 16. Februar 2022 hielt sie hierzu fest, dass sie seit Herbst 2021 Vorbereitungsarbeiten und Kontrollmessungen auf den Solfeldern «Sulz» (seit 2019 inaktiv) und «Grosszinggibrunn» (noch aktiv) bei Muttenz durchführe. Ein Drittel der insgesamt 25 Kavernen im ehemaligen Solfeld «Sulz» waren zu diesem Zeitpunkt bereits untersucht. Bei einer der besagten Kavernen wurde eine deutliche Abweichung des Ist- vom Soll-Zustand festgestellt. Dabei handelt es sich um einen Teilverbruch einer Kaverne, welche sich in einer Tiefe von circa 330 Metern befindet.

Angesichts dieser Entwicklungen ersuchte die Schweizer Salinen AG den Regierungsrat im März 2022, die Beratungen zur Konzessionsverlängerung im Landrat aussetzen zu lassen, bis nach ungefähr einem Jahr alle Abklärungen abgeschlossen seien. Der Regierungsrat empfahl hierauf dem Parlament via dessen Finanzkommission, die Beratungen zur Vorlage zu unterbrechen und diese vorläufig zurückzustellen. Der Landrat stellte die Vorlage in der Folge vorläufig zurück (vgl. Beschluss des Landrats Nr. 1481 vom 5. Mai 2022).

Neubeurteilung der Lage

Der Regierungsrat hat festgestellt, dass aufgrund der Erkenntnisse aus der Messkampagne der Schweizer Salinen AG eine umfassende Prüfung und allfällige Anpassung der bisherigen Vorlage angezeigt ist. Hierzu wird der Regierungsrat das Geschäft nochmals als Ganzes beurteilen und entsprechend anpassen. Von besonderer Bedeutung sind:

der Umfang des Konzessionsgebiets – insbesondere wird der Regierungsrat dem Landrat vorschlagen, das Solgebiet «Rütihard» zu entfernen,

die Konzessionsdauer – bisher fünfzig Jahre – sowie

die Themen «Haftung und Finanzierung», «Unterhaltspflichten» und «Überwachungs- und Nachsorgepflichten».

Deshalb hat der Regierungsrat dem Landrat nun beantragt, die Sistierung der Beratungen aufzuheben und die Vorlage mit Aufträgen zur Überarbeitung und zur entsprechenden Neuverhandlung des Konzessionsvertrags an ihn zurückzuweisen.

Landratsvorlage (Geschäft Nr. 2021/478)

content_format: html


title_de: Neuer Pächter für den Schulgutsbetrieb Ebenrain

content_de:
Der Schulgutsbetrieb Ebenrain wurde per 1. Januar 2026 neu verpachtet. Grund dafür ist die Pensionierung des bisherigen Pächterpaars Doris und Ruedi Hirsbrunner, welches den Betrieb seit 1999 führte. Nach einer öffentlichen Ausschreibung im August 2024 erhielt Thomas Hirsbrunner, Sohn des bisherigen Pächterpaars, den Zuschlag für die Verpachtung.

Der Schulgutsbetrieb Ebenrain ist Eigentum des Kantons Basel-Landschaft und erfüllt Aufgaben in der Aus- und Weiterbildung der Landwirtschaftsschule Ebenrain. Bis Ende 1998 wurde der Betrieb durch den Kanton Basel-Landschaft selbst geführt, seither im Rahmen eines Pachtverhältnisses. Die für den Schulbetrieb notwendigen Leistungen sind in einer Leistungsvereinbarung geregelt. Diese umfasst neben Bewirtschaftungsauflagen auch Angebote für die Öffentlichkeit.

Ruedi und Doris Hirsbrunner führten den Betrieb während 27 Jahren. Regierungsrat Thomi Jourdan würdigte anlässlich der Übergabe die langjährige, gute Zusammenarbeit und den grossen Einsatz des Pächterpaars. Mit der Neuverpachtung bleibt die Kontinuität des Betriebs gewährleistet. Thomas Hirsbrunner ist mit den besonderen Anforderungen eines landwirtschaftlichen Ausbildungsbetriebs vertraut und verfügt über die notwendigen Voraussetzungen, den Betrieb im Sinne des Kantons weiterzuführen.

Der neue Pächter beabsichtigt, den Betrieb vorerst ohne grundlegende Veränderungen weiterzuführen. Der Kontakt mit der Bevölkerung sowie den Schulen, die den Betrieb regelmässig für Führungen nutzen, bleibt ein zentraler Bestandteil der Betriebsführung.

Kennzahlen des Schulgutsbetriebes Ebenrain

Der Schulgutsbetrieb Ebenrain umfasst 22.32 Hektaren landwirtschaftliche Nutzfläche (LN). Zusätzlich werden rund 20 Hektaren LN als Pachtland bewirtschaftet, welche von der Familie Hirsbrunner eingebracht oder privat hinzugepachtet wurden. Der Betrieb wird aufgrund der Ausbildungsbedürfnisse des Ebenrain-Zentrums vielseitig geführt. Dazu gehören ein Milchviehbestand, Mastschweine und Legehennen sowie Acker- und Futterbau mit einer breiten Kulturvielfalt. Der Betrieb wird gemäss den Grundsätzen des biologischen Landbaus bewirtschaftet.


title_de: Neuer Leiter des AIB: Regierungsrat wählt Christoph Bitterli

content_de:
                Neuer Leiter des Amtes für Industrielle Betriebe: Regierungsrat wählt Christoph Bitterli

 Der Regierungsrat hat am Dienstag dieser Woche Christoph Bitterli per 1. Juli 2012 zum Leiter des Amtes für Industrielle Betriebe (AIB) gewählt. Bitterli folgt auf Toni von Arx, der in die Privatwirtschaft wechselt.

                Christoph Bitterli (Jahrgang 1962) nahm seine Tätigkeit am 1. August 1992 als „Bereichsleiter Betrieb Abwasseranlagen“ des Amtes für Industrielle Betriebe in der Bau- und Umweltschutzdirektion Basel-Landschaft auf. Per 1. September 2010 wurde ihm zusätzlich die Aufgabe des stellvertretenden Dienststellenleiters des Amtes für Industrielle Betriebe übertragen. Seit 1. Januar 2012 leitet er das Amt für Industrielle Betriebe interimistisch, weil sein Vorgänger auf diesen Zeitpunkt hin in die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion wechselte, um dort bis Mitte 2012 fachliche Unterstützung für die anstehende Sanierung der Deponie Feldreben zu bieten.

                Christoph Bitterli leistet seit bald 20 Jahren hervorragende Arbeit, insbesondere indem er die Organisation und die Abläufe stetig weiterentwickelt und damit die Grundlage für eine qualitativ hochstehende und kostengünstige Leistungserbringung geschaffen hat. Während der vergangenen sechs Monate hat er sich in der verantwortungsvollen Führungsposition als interimistischer Dienststellenleiter äusserst bewährt und durch soziale sowie fachliche Kompetenzen überzeugt.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro, Tel. 061 552 55 81

                Liestal, 12. Juli 2012


title_de: Intervention bei Alkoholintoxikationen in den kant. Spitälern BL/BS

content_de:
                Intervention bei Alkoholintoxikationen in den kantonalen Spitälern beider Basel

 Am 1. Oktober 2013 haben die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft in Zusammenarbeit mit dem Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB), dem Universitätsspital Basel USB und dem Kantonsspital Baselland KSBL eine gemeinsame Kurzintervention für Jugendliche eingeführt, die aufgrund einer Alkoholintoxikation in einer Notfallstation eingeliefert werden müssen.

                Rund einhundert Jugendliche unter 18 Jahren werden jährlich wegen einer Alkoholintoxikation in eine Notfallstation der kantonalen Spitäler beider Basel eingeliefert. Eine Alkoholvergiftung ist vor allem für junge Menschen mit erheblichen medizinischen, aber auch mit anderen begleitenden Risiken verbunden. Beispielsweise mit der erhöhten Gefahr, in einen Unfall oder einen Gewaltvorfall verwickelt zu werden. Ebenfalls steigt das Risiko von ungewollten sexuellen Kontakten, ungewollten Schwangerschaften/Vaterschaften und der Ansteckung mit sexuell übertragbaren Krankheiten.

                Bis anhin wurden nur Jugendliche unter 16 Jahren, welche im UKBB eingeliefert wurden, gemeinsam mit den Erziehungsberechtigten zu einer freiwilligen Nachkontrolle in der Adoleszentensprechstunde des UKBB bei Frau Dr. med. Christina Pizzagalli aufgeboten. Neu erhalten alle Jugendlichen – also auch diejenigen zwischen 16 und 18 Jahren – einen entsprechenden Nachkontrolltermin im UKBB, zusammen mit einem Informationsbrief an die Erziehungsberechtigten und Informationsmaterial zu verschiedenen Behandlungsangeboten in den beiden Basel.

 Information zu Risiken und Gefahren

                Die Sprechstunde beinhaltet eine Aufarbeitung des Vorfalls und die Information der Jugendlichen zu den Risiken und Gefahren des problematischen Alkoholkonsums. Erfahrungsgemäss ist dies für einen grösseren Anteil der Betroffenen ausreichend. Bei Bedarf einer weiterführenden spezifischen Beratung oder Behandlung – sei es im Bereich Suchtmittelkonsum oder beispielsweise auch bei psychischen oder sozialen Problemen – findet eine Weitervermittlung an eine geeignete Stelle statt. Hierfür ist eine gute Vernetzung zwischen dem UKBB und den spezifischen Beratungs- und Behandlungsstellen etabliert.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst


lead_de: Im Jahr 2019 sind aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Landschaft rund 11,1  Millionen Franken an 325 Projekte bewilligt worden (2018: 10,8 Millionen Franken an 295 Projekte). Die Mittel, die dem Regierungsrat dafür zur Verfügung standen, wurden dem Anteil des Kantons am Reingewinn der Interkantonalen Lotteriegesellschaft SWISSLOS entnommen. Dieser Anteil, der sich auf den Reingewinn von 2018 bezieht, belief sich im Jahr 2019 auf 10,3 Millionen Franken und stand zusammen mit dem Reservekapital für Projekte im wohltätigen, gemeinnützigen und kulturellen Bereich zur Verfügung.

title_de: Swisslos-Fonds 2019: 11,1 Millionen Franken verteilt

content_de: Die Swisslos-Fondsverwaltung befasste sich im vergangenen Jahr mit 513 neuen und 92 aus dem Vorjahr übertragenen Gesuchen. Der Regierungsrat bewilligte 325 Projektbeiträge. 215 Gesuche wurden abgewiesen bzw. an zuständige Fachstellen zur direkten Bearbeitung überwiesen. Insgesamt genehmigte der Regierungsrat Beiträge im Umfang von 11'091'741 Franken für Projekte und 423'150 Franken für den Verwaltungs- und Sachaufwand. Das Fondskapital beläuft sich per 1. Januar 2020 auf 13,4 Millionen Franken. Davon sind 5 Millionen Franken durch Zusicherungen an noch nicht realisierte oder abgeschlossene Vorhaben gebunden. Die bewilligten Projektbeiträge werden jeweils zeitnah im Internet unter www.swisslos-fonds.bl.ch publiziert.


lead_de: Am Mittwoch, 03. Februar 2021, wurde in der ganzen Schweiz der jährliche Sirenentest durchgeführt. Im Kanton Basel-Landschaft wurde dabei die Funktionsbereitschaft aller 150 Sirenen mit dem "Allgemeinen Alarm" getestet. 149 Sirenen funktionierten einwandfrei.

title_de: Sirenentest am 3. Februar 2021 erfolgreich durchgeführt

content_de:
149 Sirenen (entspricht 99.3%) funktionierten während der ersten Alarmauslösung inklusive der automatischen Wiederholung einwandfrei. Das selbe Resultat zeigte sich bei einer zusätzlich durchgeführten zweiten Alarmauslösung.

Die fehlerhafte Sirene wird in den nächsten Tagen geprüft und die notwendige Instandstellung vorgenommen.

Bei der Sirenenauslösung wurde auch über die Informationsplattform ALERTSWISS respektive über die ALERTSWISS-App eine entsprechende Meldung abgesetzt. Diese erreichte die Abonnenten in angemessenem Zeitrahmen.


lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt hatte anlässlich seiner ersten Sitzung im Jahr 2026, die am 18. Februar stattfand, 38 Gesuche zu beurteilen. Er empfiehlt fünf Projekte zur Unterstützung. Total werden 107'000 Franken für Publikations- und Werkbeiträge vergeben.

title_de: Unterstützungsbeiträge für das zeitgenössische Literaturschaffen in der Region Basel

content_de:
Folgende Projekte erhalten einen Beitrag:

<colgroup><col style="width: 17.3183%;"><col style="width: 82.6305%;"></colgroup>

Publikationsbeiträge

- CHF        3'000.–

an die Publikation «Aufgelöst» von Thomas Blubacher, Zytglogge Verlag, Ann-Kathrin Kunz

- CHF        2'000.–
an die Publikation «Alberts Tour» von Benedikt Meyer, Zytglogge Verlag, Ann-Kathrin Kunz

- CHF        2'000.–
an die Publikation «Brüderleben» von Kaspar Lüscher, Caracol Verlag, Isabella Looser

- CHF        2'000.–
an die Publikation «Kopfkind» von Christine Johanna Keller, edition 8, Katja Schurter

- CHF        3'000.–

an die Publikation «Nennt mich Wellenkamm» von Christoph Keller, Rotpunktverlag, Elisabeth Erler

<colgroup><col style="width: 17.5026%;"><col style="width: 82.4463%;"></colgroup>

Werkbeiträge

- CHF      5'000.–
an die Übersetzung «Unvollendet, lebend» von Annina Haab

- CHF      20'000.–
an das Projekt «Land der Frösche» von Lukas Holliger

- CHF      10'000.–
an das Projekt «Café Atlantik» von Luke Wilkins

- CHF      20'000.–
an das Projekt «Bodiger» von Adam Schwarz

- CHF      20'000.–
an das Projekt «Vorwort» von Ariane Koch

- CHF      5'000.–
an die Übersetzung «little scratch» von Niklas Fischer

- CHF      15'000.–
an das Projekt «Alles geht weiter» von Reno Sami

Der Fachausschuss Literatur BL/BS besteht aus fünf Fachleuten, die mit dem zeitgenössischen Literaturschaffen verbunden sind. Dies sind: Annette Beger, Michael Gmaj, Dana Grigorcea, Selina Beghetto (Vertreterin des Präsidialdepartements des Kantons Basel-Stadt) und Fredy Bünter (Vertreter der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft). Die Geschäftsführung erfolgt durch die Abteilung Kulturförderung des Kantons Basel-Landschaft. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und kann jährlich Förderempfehlungen in der Höhe von 260'000 Franken aussprechen.

Weitere Informationen zum Fachausschuss Literatur BL/BS finden Sie auf der Website der Abteilung Kulturförderung im Bereich Literatur.


title_de: Abschlusszertifikat und verbesserte Berufswahl im Bildungsraum

content_de:
 Im Bildungsraum Nordwestschweiz sollen zukünftig alle Schülerinnen und Schüler am Ende der Volksschulzeit ein vierkantonales Abschlusszertifikat erhalten. Zugleich wird ihre Vorbereitung auf die Berufswahl weiter optimiert. Schülerinnen und Schüler der Gymnasien und der Fachmaturitätsschulen erhalten im Rahmen einer Versuchsphase erweiterte Wahlmöglichkeiten in Bezug auf ihren Schulort.

                Die Schülerinnen und Schüler der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn sollen künftig am Ende der Volksschule ein Abschlusszertifikat erhalten. Dieses weist schulische Leistungen interkantonal vergleichbar aus. Es ist geplant, dass das erste vierkantonale Abschlusszertifikat nach einer Einführungsplanung im Schuljahr 2015/2016 ausgestellt wird. Es umfasst fachliche Semesterleistungen des letzten Schuljahres der Volksschule, das Ergebnis einer Projektarbeit sowie die Ergebnisse der Leistungstests im vorletzten und letzten Schuljahr der Volksschule. Das Abschlusszertifikat ergänzt die bisherigen kantonalen Zeugnisse mit interkantonal lesbaren Aussagen zum Leistungsstand und hat orientierenden, nicht selektionierenden Charakter. Die Berufswelt und die weiterführenden Schulen erhalten eine breitere Palette an Informationen zu den Fähigkeiten der einzelnen Lernenden. Mit diesem von vielen Seiten gewünschten Abschlusszertifikat weist die Volksschule ihre Leistungen aussagekräftig aus.

                 Berufliche Orientierung auf der Sekundarstufe I

                Für die erfolgreiche Bildungslaufbahn der Schülerinnen und Schüler ist ein gelingender Berufswahlprozess auf der Sekundarstufe I zentral. Die vier Bildungsdepartemente haben auf Basis aktuellster Forschungsergebnisse analysiert, welche Massnahmen und Rahmenbedingungen besonders wichtig sind, wenn dieser Prozess gelingen soll. So sind gemeinsame Zielsetzungen für die berufliche Orientierung im Bildungsraum entstanden. Damit können die Schulen und Lehrpersonen den Berufswahlprozess der Schülerinnen und Schüler noch wirkungsvoller unterstützen. Die Ausgangslage in den einzelnen Kantonen und Schulen ist sehr unterschiedlich. Die Konkretisierung und Umsetzung der gemeinsamen Ziele erfolgt entsprechend je kantonal.

 Versuchsweise Einführung einer beschränkten Freizügigkeit auf Stufe Gymnasium und Fachmaturitätsschule

                Die vier Kantone bewegen sich im Mittelschulbereich aufeinander zu. Im Rahmen einer Versuchsphase von 2014-2018 sollen die Schülerinnen und Schüler der Gymnasien und der Fachmaturitätsschulen in Bezug auf ihren Schulort erweiterte Wahlmöglichkeiten haben. Ihnen steht grundsätzlich die ganze Angebotspalette des Bildungsraums Nordwestschweiz zur Auswahl. Es gilt die Beschränkung, dass die Wahlfreiheit im Rahmen der verfügbaren Raum- und Personalkapazitäten möglich ist. Angestrebt wird eine möglichst gute räumliche Auslastung und eine möglichst grosse Konstanz der Kollegien. Daher kann sowohl der abgebende Kanton wie auch der aufnehmende Kanton die Zahl der Schülerinnen und Schüler einschränken, welche eine Mittelschule in einem andern Kanton besuchen können. Die Wirkung und Umsetzung der Regelungen zur beschränkten Wahlfreiheit des Gymnasiums und der Fachmittel- resp. Fachmaturitätsschule wird laufend beobachtet. Aufgrund der gesammelten Erfahrungen und in Zusammenhang mit dem Lehrplan 21 sollen diese Regelungen nach Abschluss der Versuchsphase per 2018 überprüft werden.

 Quereinstieg in den Lehrberuf

                Erfahrene, gut qualifizierte Berufspersonen haben bis Ende September noch einmal die Gelegenheit, sich an der Pädagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz (PH FHNW) um einen Studienplatz für die Ausbildung zur Lehrperson zu bewerben. Die Konferenz der schweizerischen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren (EDK) hat diesen Sommer nationale Regelungen für Quereinsteigende beschlossen. Die vier Bildungsraum-Kantone haben diesen Prozess entscheidend mitgestaltet. Das Studienprogramm für erfahrene Berufspersonen an der PH FHNW wird zum letzten Mal in der bisherigen Form ausgeschrieben. Danach wird das Studienprogramm gemäss den neuen nationalen Richtlinien angepasst. Absolventinnen und Absolventen des bildungsraumspezifischen Studienprogramms werden dann die Möglichkeit erhalten, ihren Abschluss modulartig zu einem EDK-anerkannten Diplom zu erweitern. Ihre Lehrberechtigung bleibt auch ohne Erweiterung für die Bildungsraum-Kantone sowie für Bern und Zürich gültig.

                Weitere Informationen zu den einzelnen Themen und insbesondere eine Darstellung des Abschlusszertifikats sowie eine Karte mit allen Mittelschulstandorten im Bildungsraum:

 www.bildungsraum-nw.ch/medien/dokumente-pdf

                Informationen zum Studienprogramm für erfahrene Berufspersonen (Anmeldung):

 www.bildungsraum-nw.ch/laufbahn-schule

 Weitere Auskünfte erteilen:

                 Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsitzender des Regierungsausschusses des Bildungsraums Nordwestschweiz, Tel. 061 552 50 51

                 Dr. Alexander Hofmann, Gesamtprojektleite, Tel. 062 835 20 25

                Liestal, Aarau, Basel, Solothurn, 3. September 2012


title_de: Treffen mit den Präsidentinnen und Präsidenten der Parteien und Fraktionen: Aussprache zur Energiepolitik

content_de:
Regierungsrätin Sabine Pegoraro hat sich heute Montag mit den Präsidentinnen und Präsidenten der Parteien und Fraktionen zu einer Aussprache über die Zukunft des Energiepaketes getroffen. Vom Verpflichtungskredit über 50 Mio. Franken stehen zurzeit noch gut 8 Mio. Franken für die Förderung von Gebäudesanierungen zur Verfügung. Diese Mittel dürften im Laufe des Jahres 2018 aufgebraucht sein.

Mit der Ablehnung der Einführung einer Energieabgabe ist die weitere Finanzierung des erfolgreichen „Energiepakets Basel-Landschaft“ ab 2018 in Frage gestellt. Dieses Förderprogramm im Bereich Gebäudeenergieeffizienz ist eine wesentliche Massnahme zur Erreichung der energiepolitischen Ziele aus dem neuen kantonalen Energiegesetz.

An der Aussprache wurden verschiedene Möglichkeiten besprochen aber noch keinerlei Entscheide gefällt. Wie es weiter geht, wird sich bei der Behandlung der Motion der SP-Fraktion (2016-404 vom 14. Dezember 2016) im Landrat weisen.


title_de: Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

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  Feuerwehrgesetz in Vernehmlassung

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  HRM2 für die Einwohnergemeinden ab 2014

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  Neue Leitung der Fachstelle Erwachsenenbildung (FEBL)

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  Weiteres

                  Feuerwehrgesetz in Vernehmlassung

                  Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat heute den Entwurf eines neuen Gesetzes über die Feuerwehr in eine zweite Vernehmlassung bei Parteien, Verbänden, Gemeinden und Verwaltung geschickt.

                  Der Gesetzesentwurf ist bereits letzten Herbst in der Vernehmlassung gewesen und ist grossmehrheitlich auch begrüsst und gut aufgenommen worden. Trotzdem sind einige gewichtige Kritikpunkte und Forderungen vorgebracht worden. So z. B. die Einsetzung einer paritätischen Kommission über die Basellandschaftliche Gebäudeversicherung (BGV) für alle Belange der Feuerwehr, die gesetzliche Definition der Feuerwehreinsatzarten (Grundeinsatz und Ergänzungseinsatz), ein breiterer Rahmen für die Gemeinden für die verrechenbaren Einsatzkosten, die Reduktion der Feuerwehrdienstpflichtalters auf 40 oder 45, die Beibehaltung der kantonal geregelten Feuerwehrpflichtersatzabgabe, die Beibehaltung der Nachbarhilfe der Feuerwehren und schliesslich die Unterbreitung des Verordnungsentwurfs, damit die Auswirkungen einzelner Gesetzesbestimmungen besser abgeschätzt werden können.

                  Die Kritikpunkte sind nicht fundamentaler Natur, dennoch ist es angesichts der grossen Bedeutung eines breit akzeptierten Feuerwehrgesetzes opportun, eine zweite Vernehmlassungsrunde durchzuführen und den Vernehmlassungsadressaten aufzuzeigen, wie ihre Vorbringen aufgenommen und gegebenenfalls weiter entwickelt worden sind. Insbesondere wird auch der Forderung nach Unterbreitung des Verordnungsentwurfs entgegengekommen.

                  Das bisherige Feuerschutzgesetz stammt aus dem Jahre 1981 und ist in vielen Belangen überholt oder lückenhaft. So sind beispielsweise die Einsätze der Feuerwehr bei Natur-, ABC- oder Unfallereignissen gar nicht geregelt. Nicht geregelt sind auch die Einsatz- und Kostenzuständigkeiten von BGV, Kanton und Gemeinden. Ungenügend geregelt sind zudem die Rechtsgrundlagen für die Überbindung von Einsatzkosten an Private.

                  Das Feuerwehrgesetz basiert auf dem Konzept "Feuerwehr 2015" der Feuerwehr Koordination Schweiz und erneuert das Feuerwehrwesen im Kanton Basel-Landschaft von Grund auf. Es bezeichnet und definiert die Ereignisse, für deren Bewältigung die Feuerwehren zuständig sind: Brandereignisse, Naturereignisse, Unfall-, ABC- und übrige Ereignisse. Zudem ordnet es die Feuerwehraufgaben auf die Gemeinden, die Betriebe, die BGV und den Kanton zu: Grundeinsatz der Gemeindefeuerwehren, Betriebseinsatz der Betriebsfeuerwehren und Ergänzungseinsatz der BGV-finanzierten Stützpunktfeuerwehren sowie der kantonsfinanzierten ABC-Stützpunkte. Schliesslich erfolgt eine Umlagerung der BGV-Beiträge. Die BGV finanziert neu die Ausrüstung aller Feuerwehrangehörigen sowie alle Stützpunktaufgaben und leistet neu Beiträge nur noch an diejenigen Gerätschaften der Gemeinde- und Betriebsfeuerwehren, die für den Grundeinsatz bzw. Betriebseinsatz benötigt werden. Der BGV wird dazu eine paritätisch zusammengesetzte Materialkommission beigegeben.

                  Die Feuerwehrdienstpflicht wird beibehalten und kantonal auf das Alter 40 begrenzt. Die Gemeinden erhalten Handlungsfreiheit und können die Dienstpflicht durch Reglement verlängern. Die Feuerwehrdienstpflicht muss nicht mehr zwingend am Wohnort, sondern kann neu beispielsweise auch am Arbeitsort erfüllt werden. Die Feuerwehrpflichtersatzabgabe ist kantonal nicht mehr vorgeschrieben. Den Gemeinden wird jedoch die Handlungsfreiheit eingeräumt, sie per Reglement weiterhin zu erheben.

                  Das neue Gesetz ist für die Staatskasse leicht kostensparend, mindestens aber kostenkostenneutral, da die Sicherheitsdirektion die bisherigen Aufgaben materiell etwas reduziert weiterhin ausübt. Für die BGV ist das neue Feuerwehrgesetz kostenneutral, da sie die neu hinzukommenden Finanzierungen und Beiträge mit den wegfallenden verrechnen wird. Für die Gemeinden bringt das neue Gesetz Einsparungsmöglichkeiten von rund 3 Mio. Franken.

                  vgl.
                   Aktuelle Vernehmlassungen

                  Für Rückfragen:

                  - für feuerwehrinhaltliche Fragen: Herr Werner Stampfli, BGV, Tel. 061 927 11 11

                  - für rechtliche Fragen: Herr Daniel Schwörer, Leiter Stabsstelle Gemeinden, Tel. 061 552 59 02

                  HRM2 für die Einwohnergemeinden ab 2014

                  Der Regierungsrat hat die Gemeinderechnungsverordnung beschlossen, welche den Einwohnergemeinden das Harmonisierte Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) vorschreibt. Die Einführung von HRM2 ist auf den 1. Januar 2014 festgesetzt worden. Damit haben die Einwohnergemeinden und ihre Softwarelieferanten genügend Zeit, die Umstellung vorzubereiten. Erstmals werden somit die Gemeindebudgets 2014 nach neuem Recht erstellt werden. Für die Staatsrechnung wurde HRM2 bereits per 2010 eingeführt.

                  Die neue Gemeinderechnungsverordnung basiert auf dem per 1. Januar 2012 revidierten Gemeindegesetz, welches neu regelt, dass der Regierungsrat Vorschriften über eine harmonisierte und transparente Rechnungslegung in den Gemeinden erlässt und sich dabei für die Einwohnergemeinden am HRM2 der Schweizerischen Finanzdirektorenkonferenz orientiert. Für die Bürgergemeinden wird HRM2 nicht eingeführt, es werden lediglich kleinere Anpassungen an der geltenden Bürgergemeindefinanzverordnung erfolgen.

                  Die neue Verordnung ist durch eine breit abgestützte Arbeitsgruppe aus Gemeinde- und Kantonsvertretern erarbeitet worden und ist in der vorgängigen Anhörung bei den Einwohnergemeinden auf ein gutes Echo gestossen. Die wichtigste Änderung von HRM2 ist die wirtschaftliche Betrachtungsweise: Die Vermögenswerte sollen entsprechend ihrem effektiven Wert in der Bilanz abgebildet sein. Dies bedingt beim Finanzvermögen eine Neubewertung auf die Einführung von HRM2 hin. Stille Reserven sind nicht mehr möglich. Das Verwaltungsvermögen wird nicht mehr degressiv sondern neu linear auf der Nutzungsdauer abgeschrieben. Um den Zeitwert des Verwaltungsvermögens nicht zu verfälschen, wird es keine zusätzlichen Abschreibungen mehr geben. Damit die linearen Abschreibungen korrekt berechnet werden können, braucht es zukünftig eine Anlagenbuchhaltung. Ein weiterer wichtiger Grundsatz von HRM2 ist die korrekte Periodenabgrenzung. Die Steuereinnahmen sind dabei der gewichtigste Abgrenzungsposten. Mehr Transparenz wird auch mit neue n Anhängen u.a. zu den Gemeindebeteiligungen und der interkommunalen Zusammenarbeit geschaffen.

                  Für Rückfragen: Michael Bertschi, Abteilung Gemeinderechnungswesen, Statistisches Amt, Tel. 061 552 56 35

                  Neue Leitung der Fachstelle Erwachsenenbildung (FEBL)

                  Frau Denise Rois wird per 1. März 2012 neue Leiterin der Fachstelle Erwachsenenbildung des Kantons Basel-Landschaft.

                  Der Regierungsrat hat Frau Denise Rois an seiner Sitzung vom 14. Februar 2012 als neue Leiterin der Fachstelle Erwachsenenbildung bestätigt. Frau Rois ist bereits seit 1. Januar 2000 stellvertretende Leiterin der Fachstelle und hat sich in dieser Funktion bestens bewährt.

                  Für Rückfragen: Dr. Roland Plattner, Generalsekretär, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion,

                  Tel. 061 552 50 55

                  Weiteres

 Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

                  Der Regierungsrat hat genehmigt:

                  – die von der Einwohnergemeindeversammlung Duggingen am 8. Juni 2011 beschlossene Mutation zum Strassennetzplan im Bereich Steingrubenweg, Parzelle Nr. 2987;

                  – den vom Einwohnerrat Binningen am 23. Mai 2011 beschlossenen Teilzonenplan und das Teilzonenreglement "Kirschbaumacker" (mit Ausnahmen).

 Verschiedenes

                  Der Regierungsrat hat

                  – die Änderung der Dienstordnung vom 27. April 2010  der Dienststelle Gymnasien genehmigt und auf den 1. März 2012 in Kraft gesetzt;

                  – die Änderung der Verordnung vom 13. Mai 2003  über das Gymnasium (Maturitätsschule und Fachmaturitätsschule) genehmigt und auf den 1. März 2012 in Kraft gesetzt;

                  – die Änderung der kantonalen Waldverordnung (kWaV) genehmigt und rückwirkend auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt;

                  – die Änderung der Verordnung über das Parkieren auf Staatsareal genehmigt und per 1. Juni bzw. per 1. August 2012 in Kraft gesetzt.

                  vgl. Chronologische Gesetzessammlung

 Wahlen

                  Der Regierungsrat wählte:

                  – Max Philipp Schmid, Basel, als Mitglied der Fachgruppe Kunst für den Rest der Amtsperiode 1.4.2010 bis 31.3.2014;

                  – Dr. Michael Bammatter, Generalsekretär der Finanz- und Kirchendirektion BL und Niklaus Ullrich, Leiter Hauptabteilung kulturelles.bl der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion BL, als basellandschaftliche Delegierte in den Vorstand der SRG idée suisse REGION BASEL (RFB) für die Zeit vom 1.1.2012 bis 31.12.2015.

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Wintersingen: Ortsdurchfahrt gesperrt

content_de:
 Wegen  Bauarbeiten für die Wasserversorgung der Gemeinde Wintersingen wird vom 2.  September bis zum 20. September 2013 die Ortsdurchfahrt Wintersingen  gesperrt.

                Eine Umleitung  ist ausgeschildert. Die Baustelle ist für Fussgänger und Radfahrer  passierbar.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Jahresrechnungen 2021 der Baselbieter Gemeinden: Finanzen im Lot

content_de:
53 Baselbieter Einwohnergemeinden konnten die Jahresrechnung 2021 mit einem Gewinn abschliessen. In sechs Gemeinden war das Ergebnis ausgeglichen und in den restlichen 27 Gemeinden gab es ein Defizit. Über alle Gemeinden betrachtet resultierte ein Gewinn von 1,4 Mio. Franken.

Die 86 Baselbieter Einwohnergemeinden schliessen ihre Rechnungen 2021 insgesamt mit einem Gewinn von 1,4 Mio. Franken ab. Dieser Gewinn hätte ohne finanzpolitische Steuerung 41 Mio. Franken betragen. Unter finanzpolitischer Steuerung sind in erster Linie Einlagen in Vorfinanzierungen und in die finanzpolitischen Reserven zu verstehen. Bereits der Jahresabschluss 2020 war besser als zu Beginn der Corona-Krise befürchtet wurde. Es resultierte vor einem Jahr zwar ein kleiner Gesamtverlust, ohne finanzpolitische Steuerung hätte aber bereits im Jahr 2020 ein Gesamtgewinn von 27 Mio. Franken resultiert. Insgesamt gab es in den Jahren 2020 und 2021 also einen «effektiven» Gewinn von insgesamt 68 Mio. Franken.

Dieses positive Ergebnis hängt einerseits damit zusammen, dass die Steuererträge nicht so stark zurückgingen wie erwartet und andererseits damit, dass die Gemeinden keine oder keine wesentlichen Mehrkosten infolge von Corona zu tragen hatten und allfällige Mehrkosten durch Minderkosten in anderen Bereichen kompensiert werden konnten.

Mehr- und Minderaufwand infolge von Corona

Die Mehr- und Minderkosten der Gemeinden infolge von Corona sind nicht klar messbar, da diese in verschiedenen Bereichen anfielen und nicht als solche verbucht werden. In welchem Umfang der Mehr- und Minderaufwand auf Corona zurückzuführen ist, lässt sich nicht genau sagen.

Im Altersbereich (Ergänzungsleistungen, Zusatzbeiträge, Spitex) ist eine Kostenverschiebung von stationär zu ambulant zu beobachten. Insgesamt sind die Kosten im Altersbereich in den Jahren 2020 und 2021 gesunken. In der Sozialhilfe sind die Kosten entgegen den ersten Erwartungen nicht gestiegen, sondern ebenfalls gesunken. Dieses erfreuliche Ergebnis ist in erster Linie den Massnahmen des Kantons und vor allem des Bundes im Rahmen der Corona-Pandemie zu verdanken.

Steuerrückgang geringer als erwartet

Die Steuerertragsprognosen für die Steuerabgrenzung 2020 führten zu einer erstmaligen Abnahme der verbuchten Steuererträge um 26 Mio. Franken. Bei den Veranlagungen des Steuerjahrs 2020 im Kalenderjahr 2021 hat sich dann jedoch gezeigt, dass die Prognosen zu pessimistisch waren: Es wurden im Jahr 2021 zusätzliche 32 Mio. Franken Steuererträge aus Vorjahren verbucht. Insgesamt waren die Steuererträge im Jahr 2021 mit 885 Mio. Franken so hoch wie noch nie.

Wieder höherer Finanzausgleich im Jahr 2021

Im Jahr 2020 erhielten die Empfängergemeinden eine Finanzausstattung von 2’641 Franken pro Einwohner/in. Im Jahr 2021 waren es wegen der schlechten Steuererträge 2020 nur noch 2’540 Franken pro Einwohner/in. Im Jahr 2022 konnte das Ausgleichsniveau wegen der guten Steuererträge 2021 nun wieder auf 2’660 Franken pro Einwohner/in erhöht werden (120 Franken mehr als im Jahr 2020).

Drei Gemeinden mit einem Bilanzfehlbetrag

Das Eigenkapital aller Baselbieter Gemeinden setzt sich wie folgt zusammen: Bilanzüberschüsse und -fehlbeträge von netto 555 Mio. Franken, Vorfinanzierungen von 391 Mio. Franken und finanzpolitische Reserven von 121 Mio. Franken. Insgesamt hatten die Baselbieter Einwohnergemeinden per Ende 2021 ein «eigentliches» Eigenkapital von 1'066 Mio. Franken, also deutlich über 1 Milliarde Franken. Die drei Gemeinden Böckten, Nusshof und Waldenburg verzeichneten im Jahr 2021 einen Bilanzfehlbetrag. In allen anderen Gemeinden gab es erfreulicherweise einen Bilanzüberschuss.

> Präsentationsunterlagen


title_de: A18 Vollanschluss Aesch – Nachtsperrungen

content_de:
In den Nächten von Montag, 06. Juli 2020 bis Donnerstag, 09. Juli 2020 ist die Autobahn A18 in beiden Fahrtrichtungen ab Ausfahrt Aesch bis Aesch-Angenstein sowie die Autobahneinfahrt von Aesch her in Richtung Basel jeweils von 20.00 Uhr bis 05.00 Uhr gesperrt. Grund dafür sind Werkleitungs- und Belagsarbeiten sowie eine Umstellung der Verkehrsführung auf der A18. Ab Freitag, 10. Juli 2020, 05.00 Uhr ist die A18 wieder normal befahrbar.

Verkehrsteilnehmende, welche von Delémont in Richtung Basel unterwegs sind, werden gebeten, die Ausfahrt Aesch – Angenstein zu benutzen.

Von Basel herkommende Verkehrsteilnehmende sind gebeten, die Ausfahrt Aesch oder Reinach Süd zu benutzen.

Die Autobahneinfahrt in Richtung Basel von Aesch her ist von Montag bis Mittwochmorgen gesperrt. Während der Nachtsperrung von Donnerstag, 09. Juli auf Freitag, 10. Juli ist die Ein- / Ausfahrt Aesch wieder befahrbar. Während dieser letzten Nachtsperrung wird die Verkehrsführung umgestellt. Bei nassen Wetter werden diese Arbeiten auf die Nacht von Freitag, 10. Juli auf Samstag, 11. Juli 2020 verschoben.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie im Internet des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Klare Bestättigung von Gleichstellung für Frauen und Männer Kanton Basel-Landschaft (Gleichstellung BL)

content_de:
                Am 12. November 2015 lehnte der Landrat die Überweisung der Motion zur Abschaffung der Fachstelle mit klarem Resultat ab: 53 Nein- zu 26 Ja-Stimmen (2 Enthaltungen). Die anstehenden gleichstellungspolitischen Herausforderungen sind zu offensichtlich, als dass der Kanton auf das kleine und erfolgreiche Kompetenzzentrum zur Gleichstellung von Frauen und Männern verzichten könnte. Ausschlaggebend bei der Landrats-Debatte war auch, dass der gesetzliche Auftrag zum Voranbringen der Gleichstellung von Frauen und Männern kraft Bundesverfassung und internationalen Verträgen unmissverständlich gegeben ist. Der Landrat bestätigte damit die fachkompetente, zukunftsgerichtete Gleichstellungspolitik der Regierung.

                Eine aktive Gleichstellungspolitik ist eine staatliche Kernaufgabe. Wie das Bundesgericht 2011 im Falle des Kantons Zug festhält, sind Kantone und Gemeinden durch Verfassungs- und Völkerrecht verpflichtet, für die Gleichstellung von Frau und Mann nachweislich tätig zu sein, solange die tatsächliche Gleichstellung nicht erreicht ist. Notwendige Voraussetzung für die Erfüllung dieses Verfassungsauftrags sind gewisse institutionelle und organisatorische Vorkehrungen (
                 BGE 137 I 305
                ). Schweizweit wird das Erfolgsmodell «Fachstelle Gleichstellung» bevorzugt und auch in Baselland hat es sich seit langem bewährt. Auch bei einer faktischen Abschaffung der Gleichstellung BL bliebe der Gesetzesvollzug eine Kernaufgabe von Kanton und Gemeinden.

                Wie bereits die Bevölkerung im Jahr 2008 (Ablehnung mit 63 Prozent) lehnte nun auch der Baselbieter Landrat mit einer nahezu Zweidrittelmehrheit die
                 Abschaffung
                der Fachstelle ab. Er bestätigt damit die
                 Regierung
                , die  ̶  aufgrund des gesetzlichen Auftrags und mit Blick auf die klaren Resultate der Volksabstimmungen (1998 und 2008) -  eine von Fachkompetenz gestützte und zukunftsgerichtete Gleichstellungspolitik verfolgen will.

                Zeitgleich wurde auch das
                 Postulat Stückelberger
                im Landrat behandelt, das die Auflösung der Kommission für Gleichstellung forderte. Im Rahmen der Finanzstrategie wurden die Vorstösse genau geprüft, die Kommission für Gleichstellung mit Budget 2016 durch ein schmaleres Nachfolgegremium abgelöst und die Stellenprozente der Gleichstellung BL von 245% auf 220% gekürzt. Der Landrat entsprach der
                 Stellungnahme der Regierung
                und schrieb das Postulat als erfüllt ab.

 Medienbericht BaZ
                ,
                 Medienbericht BZ


title_de: Oberwil: Marchbach weisslich verfärbt

content_de:
Heute haben Passanten der Einsatzleitzentrale der Polizei eine weissliche Verfärbung des Marchbachs in Oberwil gemeldet. Der Grund für die Verfärbung sind Arbeiten mit einer Rasenmarkierungsfarbe beim Sportplatz auf Höhe Eisweiher.

Passanten meldeten heute Morgen der Einsatzleitzentrale der Polizei die Verfärbung des Marchbachs in Oberwil. Abklärungen vor Ort ergaben, dass während Arbeiten mit einer Rasenmarkierungsfarbe auf dem Sportplatz, Reste der Farbe in einen Sauberwasserschacht gelangten. Von da aus floss die Farbe in den Marchbach. Die Einleitung wurde umgehend gestoppt. Das verfärbte Wasser fliesst in den Birsig in Richtung Rhein, weshalb die Verfärbung in den nächsten Stunden noch sichtbar sein wird.

Bei der Farbe handelt es sich um eine schwach wassergefährdende Flüssigkeit. Aufgrund der geringen ausgeflossenen Menge sind keine relevanten Umweltschäden zu erwarten. Vor Ort anwesend waren die Feuerwehr, das Gewässerschutzpikett des Amts für Umweltschutz und Energie sowie die Kantonspolizei Basel-Landschaft.


title_de: Eidgenössische und kantonale Volksabstimmungen am 28. November 2021

content_de:
Der Regierungsrat hat die Abstimmungsgegenstände für den 28. November 2021 festgelegt. Neben der Wahl der Friedensrichterinnen und Friedensrichter (Medienmitteilung vom 29. Juni 2021) finden an diesem Wochenende voraussichtlich drei eidgenössische Abstimmungen und eine kantonale Abstimmung statt.

Eidgenössische Abstimmungen

Auf Beschluss des Bundesrats an seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 werden am 28. November 2021 folgende eidgenössischen Vorlagen zur Abstimmung gelangen:

Volksinitiative vom 7. November 2017 «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)»;

Volksinitiative vom 26. August 2019 «Bestimmung der Bundesrichterinnen und Bundesrichter im Losverfahren (Justiz-Initiative)»;

Änderung vom 19. März 2021 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) (Härtefälle, Arbeitslosenversicherung, familienergänzende Kinderbetreuung, Kulturschaffende, Veranstaltungen)

Die Vorlage 3 kommt nur zur Abstimmung, wenn das gegen sie ergriffene Referendum zustande kommt. Der Beschluss des Bundesrats steht somit unter Vorbehalt. Die Bundeskanzlei wird über das Zustandekommen des Referendums informieren.

Kantonale Abstimmung

Es wird am 28. November 2021 folgende kantonale Vorlage zur Abstimmung gelangen:
Landratsbeschluss vom 20. Mai 2021 betreffend kantonales Integrationsprogramm 2bis (2022–2023);

Die Vorlage 4 kommt nur zur Abstimmung, wenn das Referendum zustande kommt. Der Beschluss des Regierungsrats steht somit unter Vorbehalt. Die Landeskanzlei wird das Zustandekommen des Referendums im Amtsblatt publizieren.


title_de: Luftqualität 2023: Weniger Stickoxide und Feinstaub, mehr Ozon aufgrund des warmen Sommers

content_de:
Die Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid und Feinstaub ist im vergangenen Jahr leicht gesunken. Dafür hat die Ozonbelastung aufgrund des erneut warmen Sommers mit langanhaltenden Hitzeperioden zugenommen.

Rückgang bei Stickstoffdioxid (NO2)

Die Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid hat 2023 abgenommen. Im Jahresmittel darf die Konzentration gemäss Luftreinhalte-Verordnung (LRV) 30 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m3) nicht überschreiten. Dieser Grenzwert wurde mit 37 µg/m3 nur noch an der Autobahn A2 im Hardwald überschritten. Wobei zu bemerken ist, dass die Messstation wegen Bauarbeiten temporär an einem anderen Standort aufgestellt werden musste. An diesem sind etwas höhere Werte zu erwarten. An allen anderen Messstationen wurden Rückgänge verzeichnet. Die Jahresmittel lagen 2023 zwischen 10 µg/m3 (Dornach[1]) und 24 µg/m3 (Feldbergstrasse). Die deutliche Verringerung um 13 µg/m3 im Vergleich zum Vorjahr an der Feldbergstrasse ist mit der ebenfalls verschobenen Lage der Messstation zu erklären. Der zeitweilige Standort liegt näher am Rhein, was zu einer erkennbar besseren Durchlüftung und deshalb zu tieferen Werten führt. Diese sind daher nicht repräsentativ für die langjährige Messreihe am bisherigen Standort.
Der Tagesgrenzwert von 80 µg/m3 wird seit einigen Jahren an keiner Station mehr überschritten. Mit 61 µg/m3 wurde der höchste Tagesmittelwert an der Autobahn A2 verzeichnet.

Ozon-Belastung (O3) weiter angestiegen

Im vergangenen Jahr wurden bis spät in den Herbst hinein sommerliche Temperaturen verzeichnet. Lange Wärmeperioden fördern zusammen mit der Sonneneinstrahlung die Bildung von Ozon. Die Vorgabe einer einmaligen Überschreitung des Stundengrenzwertes von 120 µg/m3 wurde nicht eingehalten. Die Stundenzahl an Überschreitungen lag zwischen 70 (Feldbergstrasse) und 437 (Brunnersberg[1]). Im Vergleich zum Vorjahr wurden, mit Ausnahme der Station auf der Chrischona, überall höhere Belastungen festgestellt.
Die stündlichen Höchstkonzentrationen erreichten in der Region Basel zwischen 157 und 174 µg/m3 und waren vergleichbar mit denjenigen vom Sommer 2022.

Abnahme der Feinstaub-Konzentrationen (PM10, PM2.5)

Die Belastung mit Feinstaub hat gegenüber dem Vorjahr geringfügig abgenommen. Der Jahresgrenzwert von 20 µg/m3 für die Staubteilchen mit einem Durchmesser kleiner als 10 Mikrometer (PM10) wurde erneut an allen Stationen in der Region eingehalten. Die gemessenen Werte lagen zwischen 12 und 18 µg/m3, was einer Abnahme von 1 bis 2 µg/m3 im Vergleich zum Vorjahr entspricht.
An der Autobahn A2 Hard wurde der Tagesgrenzwert für PM10 von 50 µg/m3 siebenmal überschritten und erfüllte damit die Anforderung der LRV von maximal drei Überschreitungen pro Jahr nicht. Diese Grenzwertverletzung ist auf den neuen Standort zurückzuführen, wo weitere Quellen neben dem Verkehr die Messungen beeinflussen. Die höchsten Tageskonzentrationen in der Region wurden entsprechend auch an diesem Standort registriert.

Der Anteil der feineren Teilchen mit einem Durchmesser kleiner als 2.5 Mikrometer (PM2.5) hat sich in einem vergleichbaren Mass verringert. Gemessen wurden Jahresmittelwerte von 8 bis 11 µg/m3. Sie lagen damit im Bereich des Jahresgrenzwertes von 10 µg/m3 resp. an verkehrsreicheren Standorten leicht darüber. Der etwas stärkere Rückgang an der Feldbergstrasse fand wiederum aufgrund der zeitweiligen Verlegung der Messstation statt.
Ein Tagesgrenzwert für PM2.5 ist in der LRV nicht festgelegt.

[1] Die Messstationen in Dornach und auf dem Brunnersberg werden gemeinsam mit dem Kanton Solothurn betrieben.


title_de: ARA Rhein in Pratteln: Sanierung abgeschlossen, Geruchserhebung wird gestartet

content_de:
In den Jahren 2014 und 2015 kam es zu starken und anhaltenden Geruchsbelästigungen im Umkreis der ARA Rhein. Eine neue Abluftverbrennungsanlage mindert seit Ende 2016 die Emissionen aus der Abwasserbehandlung massgeblich. Durch eine Geruchserhebung im Sommerhalbjahr 2018 soll die Wirksamkeit der Abluftverbrennungsanlage bestätigt werden.

In den Jahren 2014 und 2015 kam es aufgrund von Faulprozessen während der Abwasserbehandlung zu ausgeprägten Geruchsemissionen in der Umgebung der ARA Rhein. Die installierten Abluftreinigungsanlagen konnten die auftretenden Gerüche nicht ausreichend mindern. Die ARA Rhein hat nach einer vertieften Untersuchung eine Abluftverbrennungsanlage installiert und Ende 2016 erfolgreich in Betrieb genommen. Seit Inbetriebnahme dieser Anlage sind aus der Bevölkerung keine Geruchsklagen mehr eingegangen.

Anlässlich der behördlichen Abnahmemessung konnte festgestellt werden, dass die Abluftverbrennungsanlage alle gesetzlichen Grenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung einhält und die installierten Messgeräte zur kontinuierlichen Überwachung der Abluft korrekt funktionieren. Die Anlage wird alle drei Jahre messtechnisch kontrolliert.

Um die Wirksamkeit der neuen Abluftreinigungsanlage auch hinsichtlich der Geruchsminimierung zu bestätigen, hat die ARA Rhein beim Institut für Umwelt- und Verfahrenstechnik der Hochschule für Technik in Rapperswil (UMTEC) eine Geruchserhebung in Auftrag gegeben. Eigens geschulte Probanden werden von Mai bis Oktober an verschiedenen Tagen und zu verschiedenen Zeiten (auch nachts) an zuvor definierten Standorten die aktuelle Geruchssituation beurteilen und protokollieren. Diese Standorte befinden sich rund um die ARA Rhein im Gebiet Schweizerhalle sowie in verschiedenen Wohngebieten im Raum Pratteln. Das Lufthygieneamt beider Basel begleitet die Geruchserhebungen und wird sie nach Vorliegen des Berichts beurteilen.


title_de: 3D-Tagung 2018 – Bin ich schön?! – Ich mag mich!

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Das Amt für Gesundheit der Volkswirtschaft- und Gesundheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft, die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion und die Sicherheitsdirektion richten am 31. Januar 2018 zum dreizehnten Mal die 3D-Tagung aus. Sie findet im Kultur- und Sportzentrum Kuspo in Münchenstein statt und widmet sich dem Thema „Körperbild“. Ausgewiesene Fachpersonen werden zu aktuellen Fragstellungen referieren, welche in spezifischen Workshops vertieft werden können.

Die Tagung mit dem Titel «Bin ich schön?! – Ich mag mich! Projekt Körper und wie gehen Jugendliche damit um?» lädt über 200 Fachpersonen aus dem Kanton dazu ein, in Referaten und Workshops in das Thema einzutauchen und bietet die Gelegenheit, mit Expertinnen und Experten die Thematik vertieft zu diskutieren.

Fachwissen, Informationen und Diskussionen
Körperideal, Fitnesslifestyle, soziale Medien, Selbstdarstellung, Körperbildstörungen: Diese Stichworte fallen immer wieder im Zusammenhang mit Körperbild; sie sind nun auch Thema der diesjährigen 3D-Tagung. Habe ich einen schönen Körper? Finden mich andere schön? Fühle ich mich wohl in meinem Körper? Was ist gesund für meinen Körper? Solche und ähnliche Fragen beschäftigen heute Jugendliche zunehmend. Einfache Antworten gibt es darauf nicht. An dieser Tagung kommen ausgewiesene Fachpersonen sowohl in Referaten wie auch in Workshops zu Wort, und es können Meinungen und Haltungsfragen diskutiert und reflektiert werden wie zum Beispiel die eigenen Haltung als Erwachsene zum eigenen Körper oder der erhöhte Druck von jungen Männern nach einem schöneren Körper. Die diesjährige 3D-Tagung nimmt die wichtige Initiative „Healthy Body Image“ von Gesundheitsförderung Schweiz auf. Durch die Nähe zum diesem nationalen Programm konnten wir für unsere 3D-Tagung auf die fachliche Unterstützung durch die Gesundheitsförderung Schweiz zählen. Zudem wird die Tagung durch das Kantonale Aktionsprogramm „Psychische Gesundheit Kinder und Jugendliche“ mitgetragen, welches zur Hälfte von Gesundheitsförderung Schweiz finanziert wird.

Jugendliche kommen zu Wort
Jugendliche, welche sich in ihrer Freizeit in den Treffpunkten der Offenen Jugendarbeit BL aufhalten, wurden zu ihrem Körperbild und den Wünschen an ihren Körper befragt. Ein Film dieser Interviews gewährt den Teilnehmenden einen authentischen Einstieg in das Thema.

Die 3D-Tagung der Steuergruppe für Präventionsprojekte im Jugendbereich
Die Tagung richtet sich an Fachpersonen aus Verwaltung, Gemeinden, Schulen, nichtstaatlichen und privaten Organisationen und an Privatpersonen, die sich für das gelingende Aufwachsen von Jugendlichen interessieren. Sie wird seit 2004 von der kantonalen Steuergruppe Präventionsprojekte im Jugendbereich organisiert. Diese nimmt eine Koordinations- und Entwicklungsfunktion bezüglich Projekte im Bereich Prävention und Gesundheitsförderung für Jugendliche wahr. Die Steuergruppe setzte sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertreter aus den drei Direktionen: Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, Sicherheitsdirektion und Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion.

Die Tagung am 31. Januar 2018 im Kuspo in Münchenstein
Um auf verschiedene Weisen an die Themen heranzugehen, gestaltet sich das Programm der 3D-Tagung dementsprechend vielfältig: Nebst der Plenumsveranstaltung mit Referaten von Dr. Christine Forrester-Knauss (Klinik Schützen), Aurelia Ehrensperger (ISEK, Universität Zürich) und Christian Ritter (Collegium Helveticum), werden sich die über 200 Teilnehmenden im zweiten Teil in verschiedenen Workshops Zugang zu brisanten Themen rund ums Körperbild erarbeiten. Als Abschluss der Tagung diskutieren Expertinnen unter der Leitung von Matthias Zehnder über das Spannungsfeld zwischen Körperbild und Selbstdarstellung.

Weitere Informationen zur Tagung finden Sie unter: www.3d-tagung.bl.ch


title_de: Strafverfolgung BL: Steigerung der Aufklärungsquote

content_de:
                Strafverfolgung BL: Verstärkte Zusammenarbeit - Steigerung der Aufklärungsquote

 Sicherheitsdirektor Isaac Reber orientierte heute zusammen mit dem Polizeikommandanten und der Ersten Staatsanwältin über den aktuellen Stand in Sachen Strafverfolgung. Fazit: Die Zusammenarbeit  wird intensiviert und das gegenseitige Verständnis weiter gefördert. Zudem startet das Projekt "Steigerung der Aufklärungsquote", eine gemeinsame Aufgabe der Sicherheitsdirektion, der Polizei und der Staatsanwaltschaft.

                Wenngleich der Kanton Basel-Landschaft mit 46.9 Delikten pro 1000 Einwohner als sicherster Kanton der Nordwestschweiz gilt, muss die Aufklärungsquote bei Einbruchsdiebstahl, einfacher Körperverletzung, Raub, Vergewaltigung, sexueller Nötigung, sexueller Handlung mit Kindern, Brandstiftung und Taschendiebstahl verbessert werden.  Es ist das Ziel der Polizei, der Staatsanwaltschaft und des Sicherheitsdirektors, bereits im 2013 den Landesdurchschnitt zu erreichen, respektive zu halten.

 Verstärkung gegenseitiger Zusammenarbeit zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft

                Die gegenseitige Zusammenarbeit wird nach den jüngsten Gesprächen wie folgt verstärkt:

                 Neu eintretende Polizistinnen und Polizisten erhalten die Möglichkeit so genannter "Stages" bei der Staatsanwaltschaft und umgekehrt. Dies soll das gegenseitige Verständnis für Vorgehen und Abläufe fördern. Zudem sollen verstärkt gemeinsame Ausbildungen statt finden.

                 Eine Verfahrensplanung wird auch für "kleinere" Verfahren eingeführt. Dies bedingt Aufträge der Staatsanwaltschaft, die inhaltlich gemeinsam mit der Polizei abgesprochen bzw. definiert wurden.

                 Plant die Polizei bestimmte Aktionen im Kriminalitätsbereich, wendet sie sich frühzeitig an die Staatsanwaltschaft, um das weitere Vorgehen mit einer von der Staatsanwaltschaftbezeichneten Person abzusprechen.

                 Es finden regelmässig gegenseitig Fallbesprechungen statt, die der Klärung allfälligen "Unbehagens" dienen.  Zudem werden gerichtlich und von der Staatsanwaltschaft abgeschlossene Fälle auf Wunsch intern gegenseitig kommuniziert.

 Aufträge des Regierungsrates an die Staatsanwaltschaft schon im Juli

                Bereits am vergangenen 3. Juli hatte der Regierungsrat nach sorgfältiger Prüfung des Berichts der Fachkommission und der Stellungnahme der Staatsanwaltschaft konkrete Aufträge an die Staatsanwaltschaft erteilt:

                 Verfahrensplanung ist in allen Hauptabteilungen bei grösseren Verfahren anzuwenden

                 Änderung der Pikettdienstorganisation

                 vermehrte persönliche Fallbearbeitung für leitende Staatsanwälte

                 Verfahrensverzeichnis für Übergang "alte" auf neue Staatsanwaltschaft ist zu präzisieren und zu ergänzen.

                Die Staatsanwaltschaft berichtet dem Regierungsrat und  der landrätlichen Justiz- und Sicherheitskommission bis zum 31. Oktober dieses Jahres über die Umsetzung dieser Massnahmen.

 Beilagen:

 Regierungsratsbeschluss

 Fallzahlen

 Für Rückfragen:

                Isaac Reber, Regierungsrat, Tel. 061 552 57 07

                Liestal, 30. August 2012


title_de: Basel-Stadt und Basel-Landschaft geben grünes Licht für die gemeinsame Weiterführung des Biotech Accelerators BaseLaunch

content_de:
Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben die Mittel für die Weiterführung des gemeinsamen Förderprogramms BaseLaunch genehmigt. Mit den insgesamt 1,92 Mio. Franken kann das Programm bis 2024 weitergeführt werden. BaseLaunch ist einer der führenden Acceleratoren für Biotech-Startups in Europa und hat in der Vergangenheit sehr erfolgreich Unternehmensgründungen begleitet.

BaseLaunch ist ein Förderprogramm zur Unterstützung von Biotech-Startups. Es wird von Basel Area Business & Innovation, der Agentur für Innovationsförderung und Standortpromotion, zusammen mit ihren Trägerkantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt sowie mit Partnern aus der Life Sciences-Industrie, dem Switzerland Innovation Park Basel Area und dem Technologiepark Basel organisiert und durchgeführt. BaseLaunch erhöht die Zahl von Biotech-Startups in der Region Basel, indem es vielversprechende Projekte aus dem In- und Ausland anzieht. Gleichzeitig werden auch Startup-Projekte aus der Region Basel gefördert. Für das Programm BaseLaunch führt Basel Area Business & Innovation fokussierte Marketingaktivitäten durch, bietet individuelle Beratung an, stellt Finanzmittel bereit und bietet Zugang zu den Forschungs- und Entwicklungsabteilungen der beteiligten Pharmapartner. Zu den privaten Partnern von BaseLaunch gehören Roche, BB Pureos Bioventures, Roivant Sciences, Bridge Biotherapeutics, CSL Behring und Johnson & Johnson.

Das Programm wurde erstmals 2017 durchgeführt und hat seither 19 Startup-Projekte unterstützt. Die Unternehmen haben bisher über 190 Mio. Franken Kapital eingeworben. Für die kommenden vier Jahre wurde das Programm aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre optimiert und der Anteil der privaten Mittel deutlich gesteigert. Wie bisher werden keine Gelder der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt für die Finanzierung der Startups eingesetzt.

Weiterführende Informationen finden sich unter www.baselaunch.ch.

> gemeinsame Medienmitteilung BS / BL (PDF)


lead_de: Vom 11. Juni 2021 bis 11. Juli 2021 findet die Fussball-EM mit der Schweizer Fussballnationalmannschaft statt. Dies ist für viele Menschen ein besonderes Ereignis. Um dem Gemeinschaftserlebnis Fussball Rechnung tragen zu können, werden die Öffnungszeiten der Gastgewerbebetriebe und -anlässe für die Spieltage der WM 2021, wie bereits in den vergangenen EM- und WM-Jahren, angepasst. Es gelten in jedem Fall die aktuellen Corona-Schutzbestimmungen.

title_de: Verlängerte Öffnungszeiten für Restaurants und Gelegenheitswirtschaften während Fussball-EM – mit Corona-Massnahmen

content_de: Für alle Gastwirtschaftsbetriebe inklusive Vereinswirtschaften sowie alle mit der EM im Zusammenhang stehenden Gelegenheitswirtschaften gelten ausschliesslich an den Spieltagen verlängerte Öffnungszeiten in Innenräumen bis um 02.00 Uhr. Allerdings sind die Veranstalter von Anlässen sowie die Betreiber von Gastwirtschaften dafür verantwortlich, dass sie und ihre Gäste die geltenden Corona-Schutzmassnahmen einhalten und gebührend Rücksicht auf die weniger fussballbegeisterte Wohnbevölkerung nehmen.


title_de: Regierungsrat beantragt Wahl von Roland Hochuli zum Leitenden Staatsanwalt

content_de:
                Nachdem die Stelle als Leitender Staatsanwalt der Hauptabteilung Strafbefehle aufgrund des Rücktritts von Roland Müggler per Ende Februar 2016 frei geworden ist, beantragt der Regierungsrat dem Landrat die Wahl von Roland Hochuli als Nachfolger. Roland Hochuli war bisher als stellvertretender Leitender Staatsanwalt bei der Hauptabteilung Strafbefehle tätig.

                Nach dem Rücktritt von Roland Müggler per Ende Februar 2016 war die Stelle des Leitenden Staatsanwalts der Hauptabteilung Strafbefehle vakant. Roland Hochuli hat sich sowohl im Bewerbungsgespräch als auch im Assessment als qualifiziertester Bewerber durchgesetzt und erfüllt alle Anforderungen, die für diese anspruchsvolle Funktion erforderlich sind. Der Regierungsrat freut sich, dass mit Roland Hochuli ein sehr versierter und erfahrener Nachfolger gefunden werden konnte und schlägt ihn dem Landrat zur Wahl vor.

                Langjährige Erfahrung in der Strafverfolgung

                Roland Hochuli arbeitet seit über fünfundzwanzig Jahren im Bereich der Strafverfolgung. Nach einer achtjährigen Tätigkeit bei der Polizei Basel-Landschaft in unterschiedlichen Funktionen startete der Nichtjurist im Mai 2000 seine Karriere beim damaligen Statthalteramt Liestal. Im Jahr 2004 wurde er zum stellvertretenden Untersuchungsrichter und im Juli 2007 zum ausserordentlichen Statthalter-Stellvertreter des Statthalteramtes Arlesheim ernannt, wo er weitere Führungserfahrung sammeln konnte. Seit dem 1. Januar 2011 ist Roland Hochuli als stellvertretender Leitender Staatsanwalt tätig – zunächst bei der Hauptabteilung Sissach und seit Juni 2014 bei der Hauptabteilung Strafbefehle in Liestal.

                Roland Hochuli ist 54 Jahre alt, verheiratet und wohnt im Kanton Basel-Landschaft.

                >
                 Landratsvorlage

                Für Rückfragen

                Stephan Mathis, Generalsekretär, Sicherheitsdirektion (SID), 061 552 57 02 oder 079 573 33 37 (erreichbar am Mittwoch, 1. Juni von 14.00 bis 16.00 Uhr)


content_de: Der Regierungsrat hat die Einführung eines Qualitätsverfahren gemäss dem Konzept «Qualitätssicherung in den Spitex-Organisationen» beschlossen. Für die Grundanforderungen an die Qualität soll das Qualitätssicherungsinstrument «qualivista ambulant» gelten. Im Konzept sind die Details zur Qualitätsüberprüfung betreffend die Qualitätskontrollstelle sowie die Durchführung der Audits festgelegt. Die Audits werden innerhalb eines Fünf-Jahres-Zyklus durchgeführt.


title_de: Erster gemeinsamer Wirtschaftsbericht der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura

content_de:
Der Regierungsrat hat den Wirtschaftsbericht der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura 2020 zur Kenntnisnahme an den Landrat überwiesen. Es ist zum ersten Mal, dass ein gemeinsamer Wirtschaftsbericht für die Region Basel-Jura erstellt wurde.

Mit einer Landratsvorlage unterbreitet der Regierungsrat dem Landrat den gemeinsamen Wirtschaftsbericht der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura 2020 zur Kenntnisnahme. Zusätzlich informiert er über die Aufträge an die Standortförderung, die sich als Folge der Analysen im Rahmen des Wirtschaftsberichts und aufgrund COVID-19 ergeben.

Die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura arbeiten seit Jahren in wirtschaftspolitischen Themen eng und erfolgreich zusammen. Diese Zusammenarbeit ist ein Grund dafür, weshalb nun erstmals ein gemeinsamer Wirtschaftsbericht für die Region Basel-Jura erstellt wurde. Namentlich bei der staatlichen Innovationsförderung und bei der Standortpromotion besteht die Überzeugung, gemeinsam mehr Wirkung zu erzielen als mit individuellen kantonalen Aktivitäten. Im Zentrum steht dabei der Verein Basel Area Business & Innovation, welcher von den drei Kantonen finanziell getragen wird. Mit dessen Dienstleistungen sowie mit dem Switzerland Innovation Park Basel Area (SIP) wird ein attraktives Umfeld für Unternehmerinnen und Unternehmer, Forschende und Innovatoren mit F&E-Partnern, Dienstleistern und Investoren geschaffen und im internationalen Umfeld kommuniziert und vermarktet. Der letzte Wirtschaftsbericht wurde von den beiden Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Jahr 2016 publiziert.

Der vorliegende Wirtschaftsbericht zeigt die vergangene Entwicklung der Wirtschaftsregion Basel-Jura sowie deren Stärken und Schwächen. Auf Grundlage dieser Analyse wurden zukünftige Chancen und Herausforderungen erarbeitet. Abgleitet aus den Erkenntnissen des Wirtschaftsberichts und dem derzeitigen Wissensstand zu den Auswirkungen durch die Corona-Krise erteilt der Regierungsrat der Standortförderung diverse Aufträge.

> Landratsvorlage
> Gemeinsamer Wirtschaftsbericht der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura 2020


title_de: Birsfelden: Birseckstrasse wegen Belagseinbau gesperrt

content_de:
                Am Freitag, 5. Oktober 2012, von 05.00 Uhr bis Samstag, 6. Oktober 2012, 05.00 Uhr, ist die Birseckstrasse im Bereich Freulerstrasse bis Redingbrücke wegen Belagseinbau für den Verkehr gesperrt. Eine örtliche Umleitung ist signalisiert. Die Freulerstrasse und die Redingbrücke bleiben jeweils einspurig befahrbar. Bei kaltem und nassem Wetter werden die Arbeiten verschoben.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Wahl von Markus Jordi als Fachhochschulratspräsident FHNW

content_de:
Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben den Präsidenten des Fachhochschulrates der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) neu gewählt. Markus Jordi, langjähriges Mitglied der Konzernleitung der SBB, übernimmt ab 1. Januar 2025 den Vorsitz.

Laut Staatsvertrag zwischen den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn über die Fachhochschule Nordwestschweiz obliegt dem Fachhochschulrat deren strategische Führung. Er besteht aus neun bis dreizehn Persönlichkeiten aus den Bereichen Gesellschaft, Bildung und Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur.

Die Regierungen der vier Trägerkantone wählen den Fachhochschulrat jeweils für eine Amtsperiode. Diese entspricht der Dauer der Leistungsauftragsperiode. Die Amtszeit des aktuellen Fachhochschulrats endet per 31. Dezember 2024. Aufgrund der Amtszeitbeschränkung tritt die derzeitige Präsidentin, Prof. Dr. Ursula Renold, nach zwölf Jahren nicht mehr zur Wahl an. Ihre grossen Verdienste werden ausdrücklich verdankt.

Nach einem extern begleiteten Findungsprozess, dem eine öffentliche Ausschreibung vorausging, übertragen die Regierungen der vier Trägerkantone das Präsidiumsamt für die Amtsperiode 2025–2028 Markus Jordi, langjähriges Mitglied der Konzernleitung und Leiter Human Resources der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB). Mit Markus Jordi konnten die Regierungen eine bewährte Führungspersönlichkeit für das anspruchsvolle Amt des Fachhochschulpräsidiums gewinnen. Auf die Zusammenarbeit mit Markus Jordi freuen sie sich sehr.

Die Gesamtwahl des Fachhochschulrates wird nach der Sommerpause stattfinden. Aufgrund des Rücktritts von Alex Naef und dem Entscheid der Trägerkantone, den Fachhochschulrat zu vergrössern, werden in der kommenden Leistungsauftragsperiode 2025–2028 vier weitere Persönlichkeiten neu im Fachhochschulrat Einsitz nehmen.


title_de: Ausscheidung des Gewässerraums: Inkraftsetzung revidiertes RPG

content_de:
 Ausscheidung des Gewässerraums: Inkraftsetzung des revidierten Raumplanungs- und Baugesetzes

                Der  Regierungsrat hat das Inkrafttreten der Änderung des Raumplanungs- und  Baugesetzes betreffend Ausscheidung des Gewässerraums auf den 1. Oktober  2013 beschlossen. Vom Landrat wurde diese Gesetzesänderung am 27. Juni  2013 einstimmig beschlossen, das Referendum wurde nicht ergriffen.

                Das  Bundesgesetz über den Gewässerschutz verpflichtet die Kantone,  Gewässerräume gemäss den Bundesvorgaben bis 2018 auszuscheiden. Mit der  Änderung des Raumplanungs- und Baugesetzes kann der Kanton die bereits  aufgenommenen Arbeiten für die Ausscheidung des Gewässerraums ausserhalb  des Siedlungsgebiets auf der Grundlage des Gesetzes weiterführen. Ziel  ist der Erlass eines kantonalen Nutzungsplans, welcher für alle Gewässer  auf Kantonsgebiet den Gewässerraum festlegt. Im Siedlungsgebiet wird  durch die neuen kantonalen Gesetzesbestimmungen bereits eine definitive  Lösung in Kraft gesetzt und damit Rechtssicherheit geschaffen.

                vgl.
                 Chronologische Gesetzessammlung


title_de: Beteiligungsbericht 2022

content_de:
Das Beteiligungsportfolio des Kantons Basel-Landschaft umfasst in der Berichtsperiode unverändert 30 Beteiligungen. Die Einschätzung der Eintrittswahrscheinlichkeit der Risiken erhöht sich insbesondere für jene Gesellschaften und Institutionen, die stark von der Wertentwicklung ihrer finanziellen Anlagen abhängen.

Der Regierungsrat hat den Beteiligungsbericht 2022 verabschiedet und dem Landrat zur Kenntnisnahme unterbreitet. Die grössten Geldflüsse zwischen dem Kanton und den Beteiligungen betreffen auf der Ertragsseite auch für dieses Berichtsjahr wieder die Schweizerische Nationalbank (SNB) und die Basellandschaftliche Kantonalbank (BLKB). Auf der Aufwandseite fliessen die grössten Beträge an die Bildungsinstitutionen Universität Basel und Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) sowie an die Spitalbetriebe (Kantonsspital Baselland, Universitäts-Kinderspital beider Basel und Psychiatrie Baselland).

Beteiligungsrisiken insbesondere geprägt durch Unsicherheiten an den Finanzmärkten

Bei den strategisch wichtigen Beteiligungen werden die massgeblichsten Beteiligungsrisiken verortet.

Die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie, des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise sowie die Inflation führen zu grossen Unsicherheiten hinsichtlich der Entwicklung an den Finanzmärkten. Die Eintrittswahrscheinlichkeit einer Unterdeckung des Vorsorgewerks des Kantons Basel-Landschaft bei der Basellandschaftlichen Pensionskasse wird aufgrund der herausfordernden Situation in der Vermögensverwaltung höher eingestuft als in der Vorperiode.

Aus Kantonssicht bestehen auch in Bezug auf die Universität Basel mehrere Risiken, die kontinuierlich beobachtet werden müssen: Die Finanzierung des Vorsorgewerks und die Neubauten Biozentrum und Biomedizin werden eng begleitet.

Das Kantonsspital Baselland kann in seiner Strategieumsetzung durch externe Faktoren wie z. B. die Teuerung, Pandemiewellen und die Tarifentwicklung negativ beeinflusst werden. Aktuell verläuft die Umsetzung der Strategie «Fokus» aber trotz Pandemie gemäss Fahrplan.

Als weitere Risiken sind ein allfälliger Ausschüttungsausfall oder eine Inanspruchnahme der Staatsgarantie seitens Basellandschaftliche Kantonalbank (BLKB) zu nennen. Diesbezüglich wird die Eintrittswahrscheinlichkeit als gering angesehen, aber die finanziellen Auswirkungen im Ereignisfall wären beträchtlich. Die Eintrittswahrscheinlichkeit eines (teilweisen) Ausschüttungsausfalls der Schweizerischen Nationalbank (SNB) wird leicht höher als in den Jahren zuvor eingestuft.

Die bestehenden Risiken wurden adressiert und wo möglich mit Massnahmen versehen.

> Landratsvorlage


title_de: Neues Energiegesetz tritt am 1. Januar 2017 in Kraft

content_de:
Der Regierungsrat hat das vom Landrat am 16. Juni 2016 beschlossene neue Energiegesetz auf den 1. Januar 2017 in Kraft gesetzt. Gleichzeitig setzt er die Verordnung über die kostendeckende Vergütung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien per 1. Januar 2017 ausser Kraft.

Am 16. Juni 2016 hat der Landrat dem totalrevidierten Energiegesetz mit 80 Ja- und vier Nein- Stimmen bei drei Enthaltungen zugestimmt. Damit wurde das erforderliche Vierfünftel-Mehr erreicht, und es muss keine obligatorische Volksabstimmung durchgeführt werden.

Die Verordnung über die kostendeckende Vergütung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien wurde am 1. Juli 2005 in Kraft gesetzt. Diese Verordnung basiert auf dem heute noch geltenden Energiegesetz vom 4. Februar 1991. Mit der Inkraftsetzung des totalrevidierten Energiegesetzes per 1. Januar 2017 wird das bestehende Energiegesetz vom 4. Februar 1991 aufgehoben. Mit dieser Aufhebung entfällt auch die gesetzliche Grundlage für die Verordnung über die kostendeckende Vergütung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien, da im neuen totalrevidierten Energiegesetz keine Rechtsgrundlage für diese Verordnung mehr enthalten ist. Daher kann und muss diese Verordnung ausser Kraft gesetzt werden.


title_de: Sanierung Deponie Feldreben: Sanierungsprojekt eingereicht

content_de:
                Sanierungsprojekt beim Amt für Umweltschutz und Energie eingereicht

 Der Runde Tisch zur Sanierung der Deponie Feldreben in Muttenz hat Ende Oktober das Sanierungsprojekt verabschiedet. Heute Montag, 25. November 2013, wurde es bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eingereicht. Es sieht die Behandlung des Grundwassers und einen Teilaushub vor.

                Regierungsrat Thomas Weber, Vorsitzender des Runden Tisches zur Deponiesanierung, betonte an der heutigen Medienkonferenz, dass mit der Eingabe des Projekts ein Meilenstein erreicht worden sei. Die vier Kooperationsparteien des Runden Tisches, das heisst die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt, die Standortgemeinde Muttenz und die chemisch-pharmazeutische Industrie, sind sich einig, dass das eingereichte Sanierungsprojekt einerseits die sachlich und rechtlich richtigen Zielsetzungen und andererseits die zur Erreichung dieser Zielsetzungen geeigneten Massnahmen umfasst. Das Sanierungsprojekt sieht die Grundwasserbehandlung von Fels- und Lockergesteinsgrundwasser vor, zusätzlich ein Teilaushub zur Entfernung des massgeblichen Teils des kontaminierten Materials im Deponiekörper.

 Grundwasserbehandlung mit gegen zwei Dutzend Brunnen

                Zur Behandlung des Grundwassers im zentralen Bereich der Deponie werden insgesamt 11 Brunnen zirka 70 Meter tief bis in den Fels abgesenkt und zusätzlich 13 zirka 30 Meter tiefe Brunnen am südwestlichen und nordöstlichen Rand des Deponieperimeters errichtet. Mit dem Teilaushub, der gemäss Projekt rund 115’000 Kubikmeter umfassen wird, soll der grösste Teil der Chlorkohlenwasserstoffe aus der Deponie entfernt werden, damit die gemäss Altlastenverordnung zulässigen Grenzwerte nach Abschluss der Sanierung ohne weitere Massnahmen eingehalten werden. Dieser Aushub soll in insgesamt drei Etappen erfolgen. Eine Kombination mit allfälligen Bautätigkeiten auf dem Gelände wird nach wie vor angestrebt, das Projekt wurde aber unabhängig davon entwickelt.

 Aushub in flexiblen Leichthallen

                Die vorgesehene Sanierungsdauer soll inklusive Vorbereitungsarbeiten etwa sieben Jahre in Anspruch nehmen. Es ist vorgesehen, dass rund 300 Kubikmeter Material pro Tag ausgehoben werden. Wie Geschäftsführer Bernhard Matter heute ausführte, soll der Aushub in versetzbaren, flexiblen Leichthallen mit kontrolliertem Unterdruck erfolgen, die Abluftreinigung mit Staub- und Aktivkohlefilter. Es ist vorgesehen, dass 70 Prozent des Aushubmaterials per Schifftransport via Rheinhafen zur thermischen Verwertung nach den Niederlanden transportiert werden.

                Die Kosten für die Sanierung werden auf insgesamt 165 Millionen Franken veranschlagt. Daran beteiligen sich neben dem Bund alle vier Kooperationsparteien des Runden Tisches.

                Mehr Infos:
                 www.feldreben.ch

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst

                Liestal, 25. November 2013


title_de: Sicherheitsholzschlag an der Rheinfelderstrasse in Sissach

content_de:
An der Kantonsstrasse von Sissach nach Wintersingen müssen absterbende und dürre Bäume entfernt werden, die zur Gefahr für Verkehrsteilnehmende werden können. Die Holzereiarbeiten führen zu Verkehrsbehinderungen. Die Arbeiten dauern vom Montag, 3. bis Donnerstag, 6. Februar 2020.

Im Waldbestand entlang der Kantonsstrasse (Rheinfelderstrasse) von Sissach nach Wintersingen (Höhe Bushaltestelle «Hinteregg») sind Trockenschäden zu verzeichnen. Die dürren und abgehenden Bäume müssen aus Sicherheitsgründen entfernt werden. Die Holzereiarbeiten werden durch das Forstrevier Sissach mit Unterstützung durch das Tiefbauamt ausgeführt. Der Verkehr muss aus Sicherheitsgründen einspurig geführt und der Verkehr während den Fällarbeiten kurzzeitig ganz angehalten werden. Es ist mit kurzen Wartezeiten zu rechnen. Der öffentliche Verkehr bleibt gewährleistet. Die Verkehrsbehinderung dauert von Montag, 3. bis Donnerstag, 6. Februar 2020. Sämtliche Verkehrsteilnehmer werden um Verständnis gebeten.


title_de: Organisationskomitee Harassenlauf löst sich auf

content_de:
 Das Organisationskomitee Harassenlauf hat der Sicherheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft (SID) mitgeteilt, dass es für den 1. Mai 2011 kein Gesuch einreichen wird. Der Schritt wird mit der zeitlichen Belastung (Ausbildung) und mit dem Auslandaufenthalt eines der OK-Mitglieder begründet. Die SID macht darauf aufmerksam, dass ohne bewilligungsfähiges Gesuch am 1. Mai 2011 rechtlich die gleiche Situation besteht wie beim illegalen Harassenlauf vom 1. Mai dieses Jahres.

                Im Frühjahr hat die SID mit einem vier Mitglieder zählenden Organisationskomitee vereinbart, dass es ein Konzept ausarbeiten muss, welches unter anderen die Aspekte des Umweltschutzes und der Sicherheit aufzeigen soll. Anhand des Konzepts sollten die Auflagen definiert werden, welche die Organisatoren zur Erlangung der Bewilligung erfüllen müssen. Diese Vorarbeiten hat das Organisationskomitee weit vorangetrieben, stellt sie nun aber aus verschiedenen Gründen ein. Das Konzept wird allfälligen weiteren Organisatoren zur Verfügung gestellt. Ungelöst blieb bis anhin die Festlegung der Route. Klar ist, dass der Wolkenhügel auf dem Gelände der Stiftung Park im Grünen als Zielort nicht mehr zur Verfügung steht.

                Regierungsrätin Sabine Pegoraro hat immer darauf hingewiesen, dass ein Harassenlauf stattfinden kann, sofern er organisiert und geordnet durchgeführt wird. Sie hat darum die Initiative des Organisationskomitees begrüsst.

                Angesichts der neuen Situation wiederholt die SID, dass nur eine geordnete Durchführung des Harassenlaufs in Frage kommt. Dazu braucht es ein verbindliches Konzept. Wenn ein solches bis 30 Tage vor dem Anlass nicht bewilligt werden kann, besteht rechtlich die gleiche Situation wie am 1. Mai 2010.

 Auskunft:

                Dieter Leutwyler, Leiter Kommunikation, Tel. 061 552 66 15 oder per E-Mail:
                 dieter.leutwyler@bl.ch

                Liestal, 20. Dezember 2010


title_de: Thomas Schneider zum neuen Bankratspräsidenten gewählt

content_de:
Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung Thomas Schneider zum neuen Präsidenten des Bankrats der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) gewählt. Thomas Schneider wird sein Amt am 1. August 2018 antreten. Damit folgt er auf Elisabeth Schirmer-Mosset, welche im Dezember 2017 ihren Rücktritt per 30. Juni 2018 bekannt gab. Der Regierungsrat und die BLKB danken ihr für ihr grosses Engagement.

Dr. Anton Lauber, Mitglied des Regierungsrats und Vizepräsident des Bankrats, sagt: «Mit Thomas Schneider wird eine unabhängige Persönlichkeit mit einem äusserst umfassenden Bankfachwissen und einer breiten Führungserfahrung das Präsidium übernehmen. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass ihm dabei seine langjährigen und vielfältigen Kenntnisse als Wirtschaftsprüfer und -berater von Banken im Retail- und Firmenkundengeschäft ebenso zugutekommen werden wie seine Kontakte zu Aufsichtsbehörden und seine Verankerung in der Region. Dies erlaubt ihm eine ganzheitliche und vernetzte Betrachtungs- und Vorgehensweise. Gleichzeitig danken wir Elisabeth Schirmer-Mosset für ihr grosses Engagement in den letzten 18 Jahren. In dieser Zeit ist die BLKB kontinuierlich gewachsen. Sie gehört heute zu den sichersten und effizientesten Banken der Schweiz und ist für die Zukunft bestens gerüstet.» Dr. Anton Lauber wird den Bankrat im Juli 2018 interimistisch präsidieren.

Lebenslauf Thomas Schneider
Thomas Schneider (54) ist eidgenössisch diplomierter Wirtschaftsprüfer und verfügt über einen Master of Business Administration der University of Wales (UK). Er war zuletzt während rund vier Jahren Chief Auditor der Division Swiss Universal Bank der Credit Suisse Gruppe und Leiter Internal Audit der Credit Suisse Schweiz AG. Davor war er über 25 Jahre bei Ernst & Young in verschiedenen Führungspositionen tätig. Als Senior Partner leitete er nationale und internationale Prüf- und Beratungsmandate, darunter während sieben Jahren auch die finanzielle und regulatorische Prüfung der BLKB. Dank seiner mehr als 30-jährigen beruflichen Tätigkeit verfügt Thomas Schneider über profunde Erfahrung und ein breites Wissen in der nationalen und internationalen Bank- und Finanzbranche. Schwerpunktmässig war er im Retail- und Firmenkundengeschäft, Private Banking, Finanz- und Rechnungswesen, Controlling, Informatik, Treasury und Bankverwaltung tätig. Er besitzt ein umfassendes Know-how in den Themen Leadership, Corporate Governance, Risikomanagement, Compliance, IT-Plattformen, Rechnungslegung sowie nationale und internationale Regulierungen. Gleichzeitig kennt er die Ansprüche von Eigentümern, Aufsichtsbehörden, Börsen und Finanzmarktdienstleistern. In den letzten Jahren hat er sich zudem auf die Bereiche Data Management, Digitalisierung und Unternehmensführung fokussiert. Thomas Schneider lebt in einer festen Partnerschaft und wohnt in Basel. Er hat eine erwachsene Tochter und Enkelkinder.

Medieneinladung: Kennenlernen von Thomas Schneider am 18. April, 12.00 Uhr
Ort: Kulturhotel Guggenheim Liestal, Wasserturmplatz 6, 4410 Liestal
Hinweis: Das Treffen findet direkt im Anschluss an die Medienkonferenz der FKD zum Jahresbericht 2017 des Kantons Basel-Landschaft statt (ebenfalls im Kulturhotel Guggenheim).

> Bilddownload
> Medienmitteilung (PDF)

Thomas Schneider tritt sein Amt als Präsident des Bankrats der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) am 1. August 2018 an.


title_de: Beschlossene Vorlagen und Stellungnahmen des Regierungsrats

content_de:
Schriftliche Antworten

(Link zu den Schriftlichen Antworten)

Beantwortung der Interpellation 2026/41: «Einschränkung der Volksrechte durch neue Unterschriftenpraxis – Auswirkungen auf Stimmberechtigte im Baselbiet»

Der Regierungsrat hält in seiner Antwort fest, dass die geänderten Weisungen des Bundes zur Unterschriftenpraxis (Vademecum) ausschliesslich die bereits geltenden Regeln präzisieren. Damit soll eine einheitliche Praxis in der ganzen Schweiz sichergestellt werden.

Beantwortung der Interpellation 2026/3719: «Auswirkungen des Vertragspaket Schweiz – EU (EU-Unterwerfungsvertrag) auf Landwirtschaft und Nahrungsmittelproduktion»

Die Schweizer Landwirtschaft und in der Folge auch die auf die Schweizer Landwirtschaft abgestimmte Agrarpolitik unterscheidet sich stark von der gemeinsamen Agrarpolitik Europas (GAP). Diverse Gründe führten zu diesen Unterschieden, so etwa das unterschiedliche Kostenumfeld und Preisniveau, die strukturellen Unterschiede der Landwirtschaftsbetriebe oder die agronomischen Voraussetzungen (Topografie, Boden, Bodenstruktur, Höhe über Meer) und die volkswirtschaftliche Bedeutung der Landwirtschaft (Selbstversorgungsgrad). Aus diesem Grund wurde die Agrarpolitik als Ganzes vom Vertrag ausgenommen.

Beantwortung der Interpellation 2026/3191: «Missbräuchliche Einsprachen und Bauverzögerungen in BL»

Der Regierungsrat beantwortet die Interpellation dahin, dass Einsprachen und Rechtsmittelverfahren im Baubewilligungswesen unbestritten zu Verzögerungen führen können, sie jedoch als Teil des rechtsstaatlichen Systems zweifelsohne auch ihre Berechtigung haben. Statistisch gesehen wird nur ein kleiner Anteil der Baugesuchsverfahren durch Einsprachen und Rechtsmittel verzögert. Massnahmen zur Verfahrensbeschleunigung und zur Reduktion unberechtigter Einsprachen sind bereits umgesetzt, weitere sind in Ausarbeitung.

Landratsvorlagen

(Link zu den Landratsvorlagen)

Ausgabenbewilligung 2027–2030 für die Interkantonale Koordinationsstelle bei der Regio Basiliensis (IKRB)

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat eine neue einmalige Ausgabe in der Höhe von 1'705’640 Franken für den Betrieb der Interkantonalen Koordinationsstelle bei der Regio Basiliensis (IKRB) in den Jahren 2027–2030. Die IKRB ist eine partnerschaftliche Einrichtung der Nordwestschweizer Kantone zur Wahrnehmung von Aufgaben der Koordination, Administration, Vernetzung, Beratung und Information im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein. Der Verein ist auch Anstellungskörperschaft für das schweizerische Personal bei der Oberrheinkonferenz und der Infobest Palmrain.

Revision Landratsgesetz und Geschäftsordnung des Landrats: Digitales Abstimmen

Mit einer Revision des Landratsgesetzes und der Geschäftsordnung wird die Möglichkeit zur digitalen Stimmabgabe an Landratssitzungen für Ratsmitglieder, die aufgrund von Mutterschaft, Unfall oder längerer Krankheit an der Sitzungsteilnahme verhindert sind, eingeführt. Damit werden zwei vom Landrat überwiesene Motionen umgesetzt.

Beurteilung der Rechtsgültigkeit der nichtformulierten Initiative über die faire Verteilung von Aufgaben und finanziellen Mitteln zwischen Kanton und Gemeinden («Wer befiehlt, zahlt!-Initiative»)

Der Regierungsrat hat die Rechtsgültigkeit der Initiative durch den Rechtsdienst von Regierungsrat und Landrat beurteilen lassen. In Einklang mit den Abklärungsergebnissen beantragt der Regierungsrat dem Landrat, die nichtformulierte Initiative für rechtsgültig zu erklären.

Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2025 der Psychiatrie Baselland (PBL)

Der Regierungsrat hat den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2025 der Psychiatrie Baselland genehmigt und leitet diese an den Landrat zur Kenntnisnahme weiter.

Regierungsrat unterstützt die Weiterführung der Finanzierung des CSEM Allschwil

Regierungsrat unterstützt die Entrichtung von Betriebsbeiträgen an das Centre Suisse d’Électronique et de Microtechnique (CSEM) für das Regionalzentrum in Allschwil für die Periode 2027 bis 2030.

Sammelvorlage betreffend zwei Vorstösse zur Klassenbildung auf Primarstufe

Der Regierungsrat legt dar, dass den Anliegen bereits Rechnung getragen wird. Das Amt für Volksschulen hat Leitfaden und Formulare zur Klassenbildung auf Primarstufe bereits überarbeitet und optimiert.

Stellungnahmen an den Bund und weitere Konsultationen

(Link zu den Stellungnahmen an den Bund und weitere Konsultationen)

Stellungnahme an den Bund: 24.438 n Pa. Iv. Rutz Gregor: Vorläufige Aufnahme als Ersatzmassnahme für eine nicht durchführbare Aus- oder Wegweisung. Genaue Definition der Unzumutbarkeit

Die Staatspolitische Kommission des Nationalrats schlägt vor, das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration so anzupassen, dass die Gründe für die Unzumutbarkeit einer Wegweisung im Gesetz abschliessend aufgeführt werden. Dadurch soll Klarheit geschaffen werden, in welchen Fällen eine vorläufige Aufnahme angeordnet wird.

Der Regierungsrat lehnt die vorgeschlagene Gesetzesanpassung ab. Eine Regelung der Gründe wäre nur scheinbar abschliessend, da übergeordnetes Recht, wie beispielsweise das völkerrechtliche Non-Refoulement-Prinzip, trotzdem vorgehen würde. Die vorgeschlagene Regelung würde daher eher mehr als weniger Unsicherheit schaffen. Er regt an, den Fokus weiterhin auf die diplomatische Zusammenarbeit und die Verbesserung der Rückkehrzusammenarbeit zu legen.


title_de: Tunnel Reinach und Eggflue auf der H18 wegen Herbstunterhalt gesperrt

content_de:
 Wegen der periodischen Herbstunterhalts- und Reinigungsarbeiten sind die Tunnel Reinach und Eggflue in dieser Woche zu folgenden Zeiten gesperrt:

 Sperrung Tunnel Reinach:

                In Fahrtrichtung Jura: Montag, 14. September 2009, 20.00 Uhr bis Dienstag, 15. September 2009, 5.00 Uhr.

                In Fahrtrichtung Basel: Dienstag, 15. September 2009, 20.00 Uhr bis Mittwoch, 16. September 2009, 05.00 Uhr

 Sperrung Tunnel Eggflue:

                Von Montag, 14. September 2009 bis Freitag-Morgen, 18. September 2009 für vier Nächte jeweils von 20.00 Uhr, 05.00 Uhr.

                Die Reinigungsarbeiten umfassen die sicherheitsrelevanten Signalisationen, die Entwässerungen sowie die Fahrbahnen. Zudem werden die elektromechanischen Anlagen auf ihre Funktionstüchtigkeit geprüft.

                Die Umleitungen sind signalisiert. Tagsüber sind die Tunnel normal befahrbar.

 Für Rückfragen:

                René Plattner, NSNW AG, Leiter Betrieb Sissach, Tel. 079 770 00 84

                Sissach, 14. September 2009


title_de: Regierungsrat spricht sich für einen Verwaltungsneubau aus

content_de:
Der Regierungsrat hat einem Neubau für die kantonale Verwaltung zugestimmt. Die Vorlage wurde an den Landrat überwiesen. Aktuell ist die kantonale Verwaltung in Liestal auf mehrere Standorte verteilt. Im Rahmen der «Optimierung Standort Liestal» sollen Standorte teilweise aufgegeben und in einen Neubau mit rund 560 Arbeitsplätzen im Bereich Kreuzboden zusammengeführt werden. Geplant ist ein Holzbau in Minergie-P-ECO Bauweise. Für die Projektierung beantragt die Regierung dem Landrat eine Ausgabenbewilligung von sechs Millionen Franken.

Die kantonale Verwaltung in Liestal ist heute auf rund 45 Standorte verteilt. Ein Grossteil dieser Standorte ist hinsichtlich Grösse, Raumstruktur, Sicherheitsstandards und wegen mangelnder räumlicher Flexibilität für die Verwaltung ungeeignet. Ausserdem stehen bei mehreren Bauten nach langjähriger Nutzung Gesamtsanierungen an. Mit dem Projekt «Optimierung Standort Liestal» soll diese Situation angegangen und verbessert werden. Es ist geplant, 21 Standorte aufzulösen und durch einen Neubau mit rund 560 zeitgemässen Büroarbeitsplätzen zu ersetzen. Dadurch sollen einerseits die Bürgerinnen und Bürger von einer gut adressierten und kundenfreundlichen Verwaltung profitieren, andererseits sollen die modernen Arbeitsplätze die Attraktivität des Kantons Basel-Landschaft als Arbeitgeber stärken. Der in der Bevölkerung gut verankerte Verwaltungsstandort an der Rheinstrasse wird mit dem geplanten Neubau am Standort Kreuzboden ausgebaut.

Umsetzung der Regierungsziele
Der Regierungsrat hat sich zum Ziel gesetzt, den Kanton Basel-Landschaft als Holzbaupionier in bestehenden und neuen Technologien zu etablieren. Im Einklang mit der Langfristplanung der Regierung übernimmt der Kanton eine Vorbildrolle und plant, das neue Verwaltungsgebäude in Holzbauweise zu erstellen. Den Zielen der Nachhaltigkeit wird neben der Verwendung des CO2-neutralen und nachwachsenden Baustoffes Holz mit der geplanten Bauweise in Minergie-P-ECO Rechnung getragen. Die bestehenden Verwaltungsbauten an der Reinstrasse 29 und 31 werden im Zuge der Optimierung einer Gesamtsanierung unterzogen und energetisch ebenfalls auf den neuesten Stand gebracht.

Fertigstellung im Jahr 2026
Der Neubau bildet die erste Etappe der Umsetzung des Projekts «Optimierung Verwaltungsstandort Liestal». Nach der geplanten Fertigstellung im Jahr 2026 werden die Arbeitsplätze an der Rheinstrasse 29 und 31 sowie die Arbeitsplätze von weiteren rund sieben Liegenschaften in die neuen Räumlichkeiten am Kreuzboden gezügelt. In der zweiten Etappe sollen ab 2026 die Gebäude an der Rheinstrasse 29 und 31 einer seit langem erforderlichen baulichen und energetischen Sanierung und Modernisierung unterzogen werden. Die entsprechenden Kredite dazu werden in einer separaten Vorlage beantragt. Durch den Neubau und die geplanten Umzüge kann auf Provisorien für diese grossen Sanierungsprojekte verzichtet werden.

> Landratsvorlage
> Abbildung Studienmodell (Fotodownload)


title_de: Mietvertrag zwischen dem Kanton Basel-Landschaft und dem Reiterclub Schänzli beider Basel verlängert

content_de:
                Der Reiterclub Schänzli beider Basel hat - trotz intensiven Bemühungen - bis heute keinen Ersatzstandort für das Schänzliareal gefunden. Der bestehende Mietvertrag wurde per 31.12.2012 gekündigt. Nun sind die Parteien übereingekommen, den Mietvertrag vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2014 zu verlängern. Der Mietvertrag kann durch den Kanton Basel-Landschaft jederzeit gekündigt werden, sofern Bedarf für einen öffentlichen Zweck besteht. Einstweilen geht es um eine sinnvolle Zwischennutzung, welche insbesondere dem Reitsport dienen soll.

                Der Reiterclub Schänzli ist mit dem Begehren an den Kanton Basel-Landschaft gelangt, den Mietvertrag zu erneuern bzw. zu verlängern. Ohne adäquate Zwischennutzung würde das Areal brach liegen. Der geltende Mietvertrag wurde vorsorglich auf den 31. Januar 2012 gekündigt. Die vereinbarte Mietvertragsverlängerung ist für das Zeitfenster vom 1. Januar 2013 bis und mit 31. Dezember 2014 abgeschlossen. Der Mietvertrag kann auch verlängert werden. Der Kanton Basel-Landschaft hat sich jedoch vorbehalten, den Mietvertrag jederzeit kündigen zu können, sofern Bedarf im Sinne einer Nutzung zu einem öffentlichen Zweck besteht.

                Grundsätzlich gibt der vom Parlament verabschiedete kantonale Richtplan (KRIP) die inhaltlichen und rechtlichen Vorgaben zu einer Nutzung. So ist grundsätzlich im nördlichen Teil auch die Ansiedlung der von den Regierungen beider Basel getragenen Idee "Hochschule für Sport der Uni Basel" denkbar, während der südliche Teil, welcher dem Freizeitsport und der Natur pur dienen soll, grün bleibt. Der kommunale Zonenplan Landschaft von Muttenz, welcher vom Regierungsrat verabschiedet wurde, ist zurzeit beim Kantonsgericht BL hängig. Dort wird auch über das Thema "Schänzli" zu entscheiden sein. Der Abschluss des Mietvertrages präjudiziert das laufende Gerichtsverfahren betreffend den kommunalen Zonenplan Landschaft in keiner Weise.

 Auskünfte:

                Gerhard Läuchli, Leiter Amt für Liegenschaftsverkehr, Tel. 079  675 16 12


title_de: Ziefen, Hauptstrasse: Neuer Rad- und Gehweg

content_de:
 Ab Montag, 29. September 2014, beginnen die Bauarbeiten für den Rad- und Gehweg in der Hauptstrasse in Ziefen. Im ersten Abschnitt wird der Gehweg und ein EBL Trasse in Fahrtrichtung Bubendorf erstellt Anschliessend wird in Fahrtrichtung Reigoldswil der Rad- und Gehweg erstellt.

                Der Verkehr wird mit einer Lichtsignalanlage gesteuert.

                Die Bauarbeiten dauern bis 19. Dezember 2014

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Das Amt daheim – digitale Dienstleistungen für Einwohnerinnen und Einwohner

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Die Einwohnerinnen und Einwohner im Kanton Basel-Landschaft stehen im Zentrum der digitalen Dienstleistungen von Kanton und Gemeinden. Das im Kanton neu eingeführte «BL-Konto» ist ein persönliches elektronisches Konto für die Kundinnen und Kunden der Verwaltung, das häufig auch Kundenkonto oder Behördenkonto genannt wird.

Das BL-Konto wird zukünftig einen zentralen Einstiegspunkt für den Bezug von Leistungen der Verwaltung Basel-Landschaft bieten. Benutzerinnen und Benutzer können sich über das «BL-Konto» digital identifizieren und anschliessend Behördengänge tätigen, für welche bislang eine Unterschrift notwendig war. Mit dem BL-Konto können Behördengänge zwischengespeichert und der Status der Bearbeitung verfolgt werden. Der Pilotbetrieb des BL-Kontos startet mit den Anwendungen Grundbuchauszug sowie Betreibungsregisterauszug und wird laufend weiterentwickelt. Über diesen Link (https://konto.bl.ch) gelangen Sie auf die Startseite des BL-Kontos.

Die Digitalisierung der Behördengänge ermöglicht Einwohnerinnen und Einwohnern den unkomplizierten und zeitlich unabhängigen Zugang zu den Leistungen der Verwaltung. Der aufwändige Gang zum Amt wird mit der Zeit in den meisten Fällen überflüssig. Die Dienstleistungen der Gemeinden sollen künftig ebenfalls über das BL-Konto abgewickelt werden. In einer ersten Ausbaustufe wird das BL-Konto ausschliesslich von Privatpersonen genutzt werden können, jedoch wird in einem weiteren Ausbauschritt auch für Unternehmen die Möglichkeit bestehen, ihre Behördengänge zeit- und ortsunabhängig über das BL-Konto abzuwickeln.