title_de: Aufhebung der Corona-Massnahmen gefordert

content_de:
Die Kantone St.Gallen, Thurgau, Appenzell A.Rh. und Appenzell I.Rh. unterstützen den Vorgehensvorschlag des Bundesrats für die Aufhebung der Covid-19-Massnahmen. Wenn die Lage es erlaubt, sollen alle Massnahmen in einem Schritt aufgehoben werden. Weiterhin festzuhalten ist jedoch an der Isolation, der Meldepflicht und der Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr.

Der Bundesrat schlägt den Kantonen zwei Szenarien für die Aufhebung der Massnahmen der Covid-19-Verordnung vor. Bei einer Abnahme der Fall- und Hospitalisationszahlen könnten alle Massnahmen der Covid-19-Verordnung besondere Lage per 17. Februar 2022 aufgehoben werden. Falls die Infektionszahlen und die Zahl der Hospitalisationen Mitte Februar 2022 noch nicht sinken, soll die Aufhebung der Massnahmen stufenweise vorgenommen werden.

Aufhebung der Massnahmen in einem Schritt
Die Regierungen der Kantone St.Gallen, Appenzell A.Rh., Appenzell I.Rh. und Thurgau unterstützen das Vorgehen des Bundes. Sinken die Hospitalisationen und insbesondere die Intensivbettenbelegung bis am 16. Februar 2022 im Vergleich zum Stand vom 2. Februar 2022, sollen die Massnahmen der Covid-19-Verordnung besondere Lage in einem Schritt aufgehoben werden. Beibehalten werden sollen aber die bestehende Isolations- und Meldepflicht.

Sollte sich diese erhoffte Entwicklung nicht einstellen, sprechen sich die vier Ostschweizer Kantone für eine schrittweise Aufhebung der Massnahmen aus, wie sie der Bundesrat mit der zweiten Variante vorschlägt.

Gemäss Vorschlag des Bundesrats sollen mit der Aufhebung der Massnahmen und dem damit verbundenen Wegfall der Zertifikatspflicht nur noch Zertifikate für den internationalen Reiseverkehr ausgestellt werden. Demgemäss werden Zertifikatstypen, die einzig in der Schweiz gültig sind, nicht mehr angeboten. Die vier Ostschweizer Kantonsregierungen unterstützen diesen Vorschlag. Ebenfalls unterstützt werden die Aufhebung der grenzsanitarischen Massnahmen sowie die vorgeschlagene Anpassung der Finanzierung beim repetitiven Testen.

Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und in Gesundheitsinstitutionen beibehalten
Vorderhand festhalten möchten die vier Kantone an der bestehenden, schweizweit geltenden Maskentragpflicht im öffentlichen Verkehr, da sich dort oftmals viele Menschen über längere Zeit auf engem Raum aufhalten. Der öffentliche Verkehr funktioniert zudem stark kantonsübergreifend, weshalb eine nationale Lösung bevorzugt wird.

Sodann sollen auch in Gesundheits- und Sozialinstitutionen weiterhin Masken vorgeschrieben sein, um die dort lebenden, oftmals besonders gefährdeten Personen besser zu schützen.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut


type_de: Medienmitteilung

body_key: AI

location: Appenzell

title_de: Aufhebung fast aller Corona-Massnahmen

content_de:
Die Standeskommission begrüsst den Beschluss des Bundesrats für die Aufhebung der COVID-19-Massnahmen. Sie hebt die meisten der bestehenden kantonalen Bestimmungen auf.

Der Bundesrat hebt mit Beschluss vom 16. Februar 2022 fast alle Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie per 17. Februar 2022 auf. Die Standeskommission hat daher beschlossen, den Standeskommissionsbeschluss betreffend die Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (StKB COVID-19) anzupassen sowie den StKB Personalregelungen und das Schutzkonzept der kantonalen Verwaltung aufzuheben. Die Änderungen gelten ab sofort.

Die derzeit bestehenden kantonalen Corona-Massnahmen zur Maskenpflicht an Veranstaltungen, in Warte- und Zugangsbereichen des öffentlichen Verkehrs und in Fussgängerbereichen fallen dahin. Die Maskenpflicht in den Schulen wird ebenfalls per 17. Februar 2022 aufgehoben.

Weil die Viruszirkulation noch immer sehr hoch ist und das Virus weiterhin schwere Verläufe verursachen kann, hat der Bundesrat beschlossen, die Maskenpflicht in den öffentlich zugänglichen Innenräumen von Pflegeheimen, Kliniken und Spitälern beizubehalten.

Die Standeskommission hat zudem beschlossen, das Schutzkonzept für die kantonale Verwaltung aufzuheben. Für die Zeit des Übergangs in die Normalsituation hat sie für die Verwaltung eine interne Weisung erlassen. Für das Publikum gelten in den Verwaltungsgebäuden keine Einschränkungen mehr. Es wird aber weiterhin empfohlen, beim Betreten der Gebäude die Hände zu desinfizieren und möglichst Abstand zu halten.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

external_id: aufhebung-fast-aller-corona-massnahmen

content_format: html


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 4. Februar 2019

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 4. Februar 2019

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 4. Februar 2019 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung.

Protokoll der Session vom 3. Dezember 2018

Datenschutz-, Informations- und Archivgesetz (DIAG)

Neufassung der Justizaufsicht

Bericht Windparkstandort Honegg-Oberfeld

Revision des Energiegesetzes (EnerG)

Landsgemeindebeschluss zur Revision des Einführungsgesetzes zum Strassenverkehrsgesetz (EG SVG)

Tourismusförderungsgesetz (TFG)

Rahmenkredit für ein neues Verwaltungsgebäude an der Marktgasse 14 und 16 (alter Coop)

Festsetzung der Landsgemeindeordnung

Landrechtsgesuche


title_de: Aufhebung Feuerverbot

content_de:
Dank der Regenfälle der letzten Tage kann das Feuerverbot im Kanton Appenzell I.Rh. aufgehoben werden. Es ist damit wieder erlaubt, unter Beachtung der erforderlichen Vorsicht auch im Wald Feuer zu entfachen.

Im ganzen Kanton Appenzell I.Rh. sind in den letzten Tagen erhebliche Regenmengen niedergegangen. Die Brandgefahr in den Wäldern hat dadurch nachgelassen. Die Standeskommission hat daher beschlossen, das bestehende Feuerverbot, das seit dem 29. Juli 2022 für den Wald und die Gebiete in Waldesnähe gilt, per sofort aufzuheben.

Bei Beachtung der erforderlichen Vorsicht ist es damit wieder erlaubt, in Wäldern und in der Umgebung von Wäldern Feuer zu entfachen. Die Bevölkerung wird aber gebeten, für das Bräteln die öffentlichen Feuerstellen zu benutzen. Es ist stets darauf zu achten, dass Feuerstellen gesichert sind und ein genügender Abstand zu Bäumen sowie Sträuchern besteht. Zudem sollen Feuer erst verlassen werden, wenn sie vollständig gelöscht sind. Bei Wind sollte auf das Feuern im Freien ganz verzichtet werden.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

external_id: aufhebung-feuerverbot


content_de:
Nach 26 Jahren wird die Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Reute AR und dem Bezirk Oberegg im Bereich des Zivilschutzes beendet. Die künftige Bestandessituation und praktische Gründe führten zur Auflösung. Der «Oberegger Teil» geht per 1. Januar 2022 in die umbenannte Zivilschutzorganisation Appenzell I.Rh. über.

Am 1. Januar 1995 wurde die Zivilschutzorganisation (ZSO) Oberegg-Reute gegründet und nahm ihre Arbeit auf. Sie wurde gegründet, da aufgrund von Bestandessenkungen im Rahmen der gesamtschweizerischen «Zivilschutzreform 95» kleine Gemeinden nur noch schwerlich in der Lage waren, ihre kommunal organisierten Zivilschutzorganisationen aufrecht zu erhalten. Hierfür fehlte das Personal. Deshalb und aufgrund der topographischen sowie geographischen Verhältnisse strebte die Gemeinde Reute AR die Zusammenarbeit über die Kantonsgrenze hinweg mit dem Bezirk Oberegg an. Geregelt wurde die Zusammenarbeit in einem Vertrag, welcher von der Standeskommission des Kantons Appenzell I.Rh. und vom Regierungsrat des Kantons Appenzell A.Rh. im Herbst/Winter 1994 genehmigt wurde.

In den darauffolgenden 26 Jahren verrichteten in der Gemeinde Reute und im Bezirk Oberegg eingeteilte Zivilschutzdienstpflichtige ihren Dienst im Rahmen der ordentlichen Wiederholungskurse gemeinsam in der ZSO Oberegg-Reute. Daneben standen sie unter anderem an der traditionellen Viehschau in Oberegg im Einsatz, sanierten Wanderwege in der Region und unterstützten das Alters- und Pflegeheim Torfnest.

Am 1. Januar 2021 trat das revidierte Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz in Kraft, wodurch es zu einer weiteren Reduktion der Bestände kommt. Dies führt dazu, dass die ZSO Oberegg-Reute nicht mehr eigenständig weitergeführt werden kann. Ferner ist der Zusammenarbeitsvertrag in die Jahre gekommen und entspricht nicht mehr den Anforderungen an eine zeitgemässe Zivilschutzorganisation. Auch praktische Gründe sprachen schliesslich dafür, dass die Gemeinde Reute AR und der Bezirk Oberegg übereinkamen, die langjährige Zusammenarbeit zu beenden.

Entsprechend wird die «Sonderlösung» ZSO Oberegg-Reute per Ende Jahr aufgelöst. Die Gemeinde Reute schliesst sich dem Ausserrhoder Zivilschutz an. Der «Oberegger Teil» der ZSO Oberegg-Reute schliesst sich per 1. Januar 2022 mit der Zivilschutzorganisation Appenzell zusammen. Fortan gibt es die Zivilschutzorganisation Appenzell I.Rh., die für den gesamten Kanton zuständig ist.

Mitteilung im Wortlaut


lead_de: Infolge Demissionen hat die Landesschulkommission Sara Oesch und Christoph Köpfli als neue Mitglieder in die Aufnahmekommission gewählt. Neues Mitglied in der Kommission für Erwach-senenbildung ist Dominik Pérez.

title_de: Aufnahmekommission und Kommission für Erwachsenenbildung neu besetzt

content_de:
Infolge Demissionen hat die Landesschulkommission Sara Oesch und Christoph Köpfli als neue Mitglieder in die Aufnahmekommission gewählt. Neues Mitglied in der Kommission für Erwachsenenbildung ist Dominik Pérez.

Die beiden Vertreter der Realschule und der Sekundarschule, Franz Mazenauer und Daniel Untersander, haben per Ende Januar 2019 ihren Rücktritt aus der kantonalen Aufnahmekommission eingereicht. Die Landesschulkommission wählte als Nachfolger die beiden Lehrpersonen Sara Oesch, Realschule, und Christoph Köpfli, Sekundarschule. Sie treten ihr Amt per sofort an.

Bereits im Mai 2018 hat Rüdiger Scholz, Lehrperson am Gymnasium St.Antonius, seine Demission aus der Kommission für Erwachsenenbildung eingereicht. Die Landesschulkommission hat Dominik Pérez als neues Mitglied gewählt. Als Lehrperson des Gymnasiums St.Antonius und Mitglied der Historischen Vereins vertritt er in der Kommission die Interessen der Kursanbieterinnen und Kursanbieter.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 19. Juni 2023

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 19. Juni 2023

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 19. Juni 2023 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

 Wahl der Mitglieder des Büros des Grossen Rates

Protokoll der Session vom 27. März 2023

Protokoll der Landsgemeinde vom 30. April 2023

Erneuerungs- und Bestätigungswahlen

Geschäftsbericht 2022 der Verwaltung und Geschäftsbericht 2022 der Gerichte

Revision der Verordnung zum Jagdgesetz (2. Lesung)

Einführungsverordnung zum Lebensmittelgesetz (EV LMG)

Verordnung über die Schutzdienstpflichtverlängerung

Geschäftsbericht 2022 der Ausgleichskasse und der IV-Stelle Appenzell I.Rh.

Landrechtsgesuche

Totalrevision der Kantonsverfassung


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 19. Oktober 2020

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 19. Oktober 2020

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 19. Oktober 2020 folgende Geschäfte behandelt:

 Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Protokoll der Session vom 22. Juni 2020

Wahlen Kommissionen des Grossen Rates

Landsgemeindebeschlüsse zur Revision der Kantonsverfassung (Zwangsmassnahmengericht und Vermittlerämter) und zur Revision des Gerichtsorganisationsgesetzes und weiterer Erlasse (Revision Gerichtsorganisation)

Landsgemeindebeschluss zur Revision des Strassengesetzes (StrG)

Gegenvorschlag zur Initiative Pro Windenergie (Ergänzung des Energiegesetzes)

Grossratsbeschluss zur Revision der Behördenverordnung (Entschädigung Grossratsmitglieder)

Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung über die Departemente (DepV)

Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung über die Viehverpfändung

Grossratsbeschluss zur Revision der Steuerverordnung

Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung zum Jagdgesetz (Drohnenflugverbot)

Geschäftsbericht 2019 der Ausgleichskasse und der IV-Stelle Appenzell I.Rh.

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 2. Dezember 2024

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 2. Dezember 2024

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 2. Dezember 2024 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

 Protokoll der Session vom 21. Oktober 2024

Finanzstrategie des Kantons (Stand 24. September 2024)

Bericht über die Evaluation und Fortführung der Kurz- und Übergangspflege (KÜP)

Budget für den Kanton Appenzell I.Rh. für das Jahr 2025

Grossratsbeschluss zur Festsetzung der Steuerparameter 2025

Finanzplan 2026-2029

Revision der Verordnung zum Bundesgesetz über die Opferhilfe (OHV)

Revision Tiergesundheitsverordnung (TgV)


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 2. Dezember 2019

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 2. Dezember 2019

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 2. Dezember 2019 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Protokoll der Session vom 21. Oktober 2019

Budget für das Jahr 2020

Steuerparameter für das Jahr 2020

Finanzplan 2021-2024

Initiative pro Windenerige

Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele (EG BGS)

Beitritt zum Geldspielkonkordat (GSK) und zur Interkantonalen Vereinbarung betreffend die gemeinsame Durchführung von Geldspielen (IKV 2020)

Revision der Behördenverordnung

Umsetzung der Neufassung der Justizaufsicht auf der Verordnungsstufe

Revision der Steuerverordnung (StV)

Statuten der Korporation Forren


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 20. Juni 2022

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 20. Juni 2022

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 20. Juni 2022 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

 Wahl der Mitglieder des Büros des Grossen Rates

Protokoll der Session vom 28. März 2022

Protokoll der Landsgemeinde vom 24. April 2022

Erneuerungs- und Bestätigungswahlen

Wahlen gemäss Art. 34 des Geschäftsreglements

Geschäftsberichte der Verwaltung und der Gerichte

Interessenabwägung für die definitive Festsetzung des Standorts Honegg im Richtplan

Verordnung über die Ordnungsbussen (VOB)

Weinverordnung (WeinV)

Grossratsbeschluss über einen Beitrag an die Sanierung des Klosters Maria der Engel

Geschäftsbericht 2021 der Ausgleichskasse und der IV-Stelle Appenzell I.Rh.

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 26. März 2018

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 26. März 2018

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 26. März 2018 folgende Geschäfte behandelt:

 Weitere Informationen in der Medienmitteilung.

Protokoll

Rechnung für das Jahr 2017

Grossratsbeschluss zur Revision des Geschäftsreglements des Grossen Rates

Grossratsbeschluss zur Revision des Grossratsbeschlusses über Grenzbeschriebe der Schulgemeinden des Kantons Appenzell I.Rh.

Bericht und Rechnung der Appenzeller Kantonalbank für das Jahr 2017

Programmvereinbarungen 2017

Landrechtsgesuche


title_de: Breites Bündnis fordert Zubringer Appenzellerland

content_de:
Vertreterinnen und Vertreter von Politik, Wirtschaft und Bevölkerung aus den Kantonen Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St. Gallen bekräftigen an einer Medienorientierung ihre breit abgestützte Forderung nach dem Zubringer Appenzellerland. Das Projekt darf nicht auf die lange Bank geschoben werden.

Die Vorlage des Bundesrates für das Strategische Entwicklungsprogramm (STEP) Nationalstrassen stösst in den Kantonen Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St. Gallen sowie in der Gemeinde Herisau und der Stadt Gossau auf Unverständnis. In ihren Vernehmlassungsantworten fordern sie vom Bund einen konkreten Realisierungshorizont für den Zubringer Appenzellerland mit der Umfahrung Herisau. Am Freitag, 6. Mai 2022, bekräftigten sie diese Forderung an einer gemeinsamen Medienorientierung mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Kommunal-, Kantonal und Bundespolitik, aus Gewerbe, Industrie und Tourismus sowie von TCS und Quartierverein.

In ländlich geprägten Raumstrukturen wie der Ostschweiz und namentlich in den beiden Kantonen Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden nehmen die Strassen und insbesondere auch die Nationalstrasse N25 eine zentrale Rolle ein. Der Flaschenhals Herisau, wo sich zwei eidgenössische Strassenachsen am einen Ortsrand treffen und vereint durch die Siedlung und dabei durch Wohngebiet quälen, ist mehr als ein lokales Verkehrsproblem. Mit dem Projekt Zubringer Appenzellerland muss die Gesamtsituation in einer wichtigen Region der Ostschweiz verbessert werden.

Die reservierte Haltung des Bundes ist nicht nachvollziehbar. Die bessere strassenseitige Anbindung der beiden Appenzeller Kantone darf nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden. Die Hauptorte der Kantone Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden sind nach wie vor ungenügend an das Nationalstrassennetz angeschlossen. Entlang der Hauptverkehrsachse zwischen St. Gallen–Winkeln und Appenzell bestehen gravierende verkehrstechnische Engpässe und Sicherheitsprobleme. Erstere werden durch einen fehlenden Anschluss an das Güterverkehrsnetz ohnehin schon akzentuiert.

Die direkte Anbindung an die A1 im Raum Winkeln–Gossau Ost ist für die wirtschaftliche Zukunft und Standortattraktivität beider Appenzell von zentraler Bedeutung. Eine von den Kantonen Appenzell Ausserrhoden und St. Gallen in Auftrag gegebene Studie weist die volkswirtschaftlichen und regionalwirtschaftlichen Auswirkungen des Zubringers Appenzellerland aus. Für die Wohn- und Wirtschaftsstandorte Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden ist dieser Anschluss essentiell.

Auch für den Stadtrat Gossau sind Sinn und Notwendigkeit des Autobahnanschlusses Appenzellerland weiterhin gegeben. Dies hat er in seiner Stellungnahme gegenüber dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) deutlich gemacht. Im gesamtschweizerisch bedeutenden Wirtschaftsgebiet St. Gallen West–Gossau Ost sind Entwicklungen in Gange, welche in die Überlegungen zum Autobahnzubringer einbezogen werden müssen. Dieser würde zudem eine Entlastung für das Gossauer Siedlungsgebiet bringen, insbesondere bezüglich Lastwagenverkehr. Erst der Zubringer würde weitere raum- und verkehrs-planerische Umsetzungen im Gossauer Siedlungsgebiet ermöglichen, wie Innenentwicklung oder Förderung des Langsamverkehrs. Für den Stadtrat Gossau ist zudem klar, dass für allfällige Hubs für den regionalen Güterverkehr oder für Cargo Sous Terrain der Anschluss Gossau-Ost als Bestandteil des Zubringers Appenzellerland erforderlich ist.

Mitteilung im Wortlaut


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 1. April 2019

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 1. April 2019

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 1. April 2019 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung.

Protokoll der Session vom 4. Februar 2019

Rechnung für das Jahr 2018

Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung über das Grundbuch

Bericht der Standeskommission «Überprüfung des Revisionsbedarfs der Kantonsverfassung»

Bericht und Rechnung der Appenzeller Kantonalbank für das Jahr 2018

Genehmigung der Wiederwahl des kantonalen Datenschutzbeauftragten für die Amtsperiode 2019-2023

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 30. November 2020

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 30. November 2020

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 30. November 2020 folgende Geschäfte behandelt:

 Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Protokoll der Session vom 19. Oktober 2020

Budget für den Kanton Appenzell I.Rh. für das Jahr 2021

Grossratsbeschluss zur Festsetzung der Steuerparameter für das Jahr 2021

Finanzplan 2022-2025

Gesetz über Ausbildungsbeiträge (AusbG)

Bericht der Standeskommission «Spezialfinanzierungen und Fonds»

Grossratsbeschluss über die Genehmigung der Änderungen am Zusammenschlussvertrag zwischen den Bezirken Schwende und Rüte

Wahl der Gerichtskommission

Wahl der Fachkommission Strafverfolgung

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 21. Juni 2021

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 21. Juni 2021

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 21. Juni 2021 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl der Mitglieder des Büros des Grossen Rates

Protokoll der Session vom 29. März 2021

Erneuerungs- und Bestätigungswahlen

Wahlen gemäss Art. 34 des Geschäftsreglements

Geschäftsbericht über die Staatsverwaltung und Rechtspflege im Jahre 2020

Grossratsbeschluss zur Erteilung eines Kredits für einen Erweiterungsbau Ökohof Nordost

Bericht «Künftiges Leistungsangebot kantonales Gesundheitszentrum Appenzell»

Geschäftsbericht 2020 der Ausgleichskasse und der IV-Stelle Appenzell I.Rh.


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 21. Oktober 2019

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 21. Oktober 2019

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 21. Oktober 2019 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Protokoll der Session vom 24. Juni 2019

Landsgemeindebeschluss zur Ausarbeitung einer neuen Kantonsverfassung

Bibliotheksgesetz (BiblioG)

Landsgemeindebeschluss zur Revision des Steuergesetzes (StG)

Anpassung kantonaler Richtplan, Verkehrskreisel Schmittenbach

Landsgemeindebeschluss über einen Kredit für die Erstellung eines Kreisels an der Entlastungsstrasse im Raum Schmittenbach

Grossratsbeschluss zur Revision der Energieverordnung (EnerV)

Bericht der Standeskommission zur Auslegeordnung für eine Energieplanung

Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung über die Familienzulagen

Tourismusförderungsverordnung (TFV) (2. Lesung)

Grossratsbeschluss zur Ergänzungsvereinbarung zur Ostschweizer Spitalvereinbarung

Geschäftsbericht 2018 der Ausgleichskasse und der IV-Stelle Appenzell I.Rh.

Bericht der Standeskommission an den Grossen Rat des Kantons Appenzell I.Rh. zur betrieblichen Situation des Spitals Appenzell

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 3. Dezember 2018

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 3. Dezember 2018

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 3. Dezember 2018 folgende Geschäfte behandelt:

Protokoll

Budget 2019

Festsetzung der Steuerparameter für das Jahr 2019

Finanzplan 2020-2023

Revision des Geschäftsreglements des Grossen Rates (2. Lesung)

Aufhebung der Verordnung über die Führung der Waisen- und Erbschaftslade

Aufhebung der Verordnung über die steuerbegünstigten Arbeitsbeschaffungsreserven

Aufhebung der Verordnung über die Appenzeller Kantonalbank

Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung für Schulen mit spezifisch-strukturierten Angeboten für Hochbegabte (HBV)

Landrechtsgesuche

 Weitere Informationen in der Medienmitteilung.


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 21. Oktober 2024

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 21. Oktober 2024

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 21. Oktober 2024 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

 Protokoll der Session vom 24. Juni 2024

Revision Baugesetz

Revision der Verordnung über die Departemente (2. Lesung)

Interkantonale Vereinbarung über die BVG- und Stiftungsaufsicht

Kredit für die bauliche Erneuerung und elektronische Aufrüstung des Grossratssaals

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 22. Oktober 2018

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 22. Oktober 2018

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 22. Oktober 2018 folgende Geschäfte behandelt:

 Weitere Informationen in der Medienmitteilung.

Protokoll der Session vom 25. Juni 2018

Datenschutz-, Informations- und Archivgesetz (DIAG)

Neufassung der Justizaufsicht

Revision Einführungsgesetz zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EG ZGB)

Revision Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (EG SchKG)

Revision des Energiegesetzes (EnerG)

Landsgemeindebeschluss zur Revision des Einführungsgesetzes zum Strassenverkehrsgesetz (EG SVG)

Tourismusförderungsgesetz (TFG)

Rahmenkredit für ein neues Verwaltungsgebäude

Initiative «Versorgungsregion Säntis im Gesundheitswesen»

Verordnung über das Gesundheitszentrum Appenzell (VGZ)

Zusatzvereinbarung zur Interkantonalen Vereinbarung über die Aufsicht sowie die Bewilligung und Ertragsverwendung von interkantonal oder gesamtschweizerisch durchgeführten Lotterien und Wetten

Aufhebung der Beitritte zum Konkordat über die Gewährung gegenseitiger Rechtshilfe in Zivilsachen und zum Konkordat über die Gewährung gegenseitiger Rechtshilfe zur Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Ansprüche

Geschäftsbericht der Ausgleichskasse, IV-Stelle und Familienausgleichskasse

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 22. Juni 2020

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 22. Juni 2020

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 22. Juni 2020 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Protokoll der Session vom 3. Februar 2020

Wahl der Mitglieder des Büros des Grossen Rates

Erneuerungs- und Bestätigungswahlen

Wahlen gemäss Art. 34 des Geschäftsreglements

Rechnung für das Jahr 2019

Geschäftsbericht über die Staatsverwaltung und Rechtspflege im Jahre 2019

Umsetzung der Neufassung der Justizaufsicht auf der Verordnungsstufe
(Grossratsbeschluss zur Revision des Geschäftsreglements des Grossen Rates und Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung über die Anstellung des Bezirksgerichtspräsidenten) (2. Lesung)

Grossratsbeschluss zur Revision der Steuerverordnung (2. Lesung)

Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung über die Beitragsleistung an den Unterhalt von Güter- und Waldstrassen

Grossratsbeschluss zur Aufhebung des Grossratsbeschlusses betreffend Beitritt zum Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen

Gesuch des Bezirksrats Oberegg für einen Beitrag an die Kosten des Gesamtprojekts Neubau der Schulanlage

Bericht zur Überprüfung der Voraussetzungen für das Bauprojekt AVZ+

Bericht zum StKB COVID-19

Bericht und Rechnung der Appenzeller Kantonalbank für das Jahr 2019

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 23. Juni 2025

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 23. Juni 2025

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 23. Juni 2025 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl der Mitglieder des Büros des Grossen Rates

Protokoll der Session vom 31. März 2025

Protokoll der Landsgemeinde vom 27. April 2025

Erneuerungs- und Bestätigungswahlen

Geschäftsbericht 2024 der Verwaltung und Geschäftsbericht 2024 der Gerichte

Geschäftsbericht 2024 der Ausgleichkasse und der IV-Stelle Appenzell I.Rh.

Geschäftsbericht 2024 der Appenzeller Kantonalbank

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 23. Oktober 2023

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 23. Oktober 2023

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 23. Oktober 2023 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

 Protokoll

Revision des Jagdgesetzes: Wildruhegebiete

Revision der Verordnung über die Gebühren der Gerichte

Revision der Verordnung über die Honorare der Anwälte

Revision des Landwirtschaftsgesetzes

Kredit Sanierung Eichbergstrasse, Abschnitt Eggerstandenstrasse bis Risshau

Bericht «Einflussmöglichkeiten des Grossen Rates beim Budget»

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 24. Juni 2019

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 24. Juni 2019

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 24. Juni 2019 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung.

Wahl der Mitglieder des Büros des Grossen Rates

Protokoll der Landsgemeinde vom 28. April 2019

Protokoll der Session vom 1. April 2019

Erneuerungs- und Bestätigungswahlen

Geschäft unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Wahlen gemäss Art. 34 des Geschäftsreglements

Geschäftsbericht über die Staatsverwaltung und Rechtspflege im Jahr 2018

Gebührenverordnung (GebV)

Fusionsverordnung (FusV)

Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung über das Grundbuch (VGB, 2. Lesung)

Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung über die gesundheitlichen Dienste in den Schulen

Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung zum Hundegesetz (HuV)

Tourismusförderungsverordnung (TFV)

Grossratsbeschluss über eine Einlage in die Kantonale Versicherungskasse

Grossratsbeschluss über den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Ost - Ostschweizer Fachhochschule

Anpassung des kantonalen Nutzungsplans «Nagelfluhabbau Oberstein-Schatten»

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 24. Juni 2024

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 24. Juni 2024

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 24. Juni 2024 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

 Wahl der Mitglieder des Büros des Grossen Rates

Protokoll der Session vom 25. März 2024

Protokoll der Landsgemeinde vom 28. April 2024

Erneuerungs- und Bestätigungswahlen

Geschäftsbericht 2023 der Verwaltung und Geschäftsbericht 2023 der Gerichte

Revision der Verordnung über die Urnenabstimmungen (VUA) (2. Lesung)

Totalrevision der Zivilstandsverordnung (2. Lesung)

Totalrevision der Verordnung über die gesundheitlichen Dienste in den Schulen

Revision der Verordnung über die Departemente

Gesamtverkehrskonzept Appenzell I.Rh.

Geschäftsbericht 2023 der Ausgleichkasse und der IV-Stelle Appenzell I.Rh.

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 24. Oktober 2022

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 24. Oktober 2022

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 24. Oktober 2022 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Protokoll der Session vom 20. Juni 2022

Landsgemeindebeschluss zur Revision des Gerichtsorganisationsgesetzes (Erhöhung des Gebührenrahmens)

Landsgemeindebeschluss zur Revision des Steuergesetzes

Verordnung zum Einführungsgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen

Einführungsverordnung zur Bundesgesetzgebung über den Schutz vor Gefährdungen durch nichtionisierende Strahlung und Schall (EV-NISSG)

Definitive Festsetzung des Standorts Honegg im Richtplan

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 3. Februar 2020

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 3. Februar 2020

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 3. Februar 2020 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Protokoll der Session vom 2. Dezember 2019

Landsgemeindebeschluss zur Revision des Steuergesetzes (2. Lesung)

Grossratsbeschluss zur Revision der Energieverordnung (EnerV) (2. Lesung)

Grossratsbeschluss über den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Beiträge an die Ausbildungskosten von universitären Hochschulen (Interkantonale Universitätsvereinbarung, IUV)

Grossratsbeschluss über die Genehmigung des Zusammenschlussvertrags zwischen den Bezirken Schwende und Rüte

Programmvereinbarungen 2019

Festsetzung der Landsgemeindeordnung

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 25. März 2024

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 25. März 2024

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 25. März 2024 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

 Protokoll der Session vom 5. Februar 2024

Staatsrechnung für das Jahr 2023

Verordnung über die elektronische Überwachung im Zivilrecht (VeÜ)

Kantonsbeitrag an die Kosten der Sanierung des Schulhauses Gonten

Geschäftsbericht 2023 der Appenzeller Kantonalbank

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 25. Oktober 2021

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 25. Oktober 2021

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 25. Oktober 2021 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

 Protokoll der Session vom 21. Juni 2021

Einführungsgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (EGöB)

Landsgemeindebeschluss über die Erteilung eines Kredits für die Erstellung eines flächendeckenden Netzes von Unterflurbehältern

Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Umweltschutz (Unterflurbehälter)

Landsgemeindebeschluss zur Erteilung eines Kredits für die Erstellung eines Geh- und Radwegs entlang der Haslenstrasse Appenzell-Teufen, Abschnitt Steig bis Schäfli

Landsgemeindebeschluss zur Genehmigung des Zusammenschlusses der Bezirke Schwende und Rüte zum Bezirk Schwende-Rüte und Landsgemeindebeschluss zur Revision der Kantonsverfassung und verschiedener Gesetze

Revision des Grossratsbeschlusses über die Landesteile und weiterer Grossratsbeschlüsse (Umsetzung Zusammenschluss der Bezirke Schwende und Rüte auf der Grossratsstufe)

Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung über ausserordentliche Urnenabstimmungen (VaU)

Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung über das Grundbuch

Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung zum Bundesgesetz über die landwirtschaftliche Pacht

Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung über Ausbildungsbeiträge

Grossratsbeschluss über die Genehmigung des Zusammenschlusses der Schulgemeinden Schlatt und Haslen und zum Grossratsbeschluss über die Revision der Schulverordnung und weiterer Erlasse

Initiative Josef Rechsteiner (Landsgemeindeteilnahme ohne COVID-Zertifikat)

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 27. März 2023

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 27. März 2023

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 27. März 2023 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

 Protokoll der Session vom 6. Februar 2023

Staatsrechnung für das Jahr 2022

Tourismuspolitik Appenzell I.Rh.

Gesamtverkehrsstrategie Appenzell I.Rh.

Wahl einer vorberatenden Kommission für die totalrevidierte Kantonsverfassung

Geschäftsbericht 2022 der Appenzeller Kantonalbank


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 28. März 2022

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 28. März 2022

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 28. März 2022 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

 Protokoll der Session vom 7. Februar 2022

Staatsrechnung für das Jahr 2021

Grossratsbeschluss zur Revision der Schulverordnung (schulergänzende Betreuung)

Programmvereinbarungen 2021

Bericht und Rechnung der Appenzeller Kantonalbank für das Jahr 2021


title_de: Sozialplan für das Spital Appenzell

content_de:
Im Hinblick auf die kommenden betrieblichen Änderungen am Spital Appenzell hat die Standeskommission einen Sozialplan verabschiedet, mit dem Härtefälle aufgefangen werden können.

Nach dem Wegfall des Fachbereichs der Inneren Medizin wird die Bettenstation am Spital Appenzell Ende Juni 2021 schliessen. Das Gesundheitszentrum Appenzell wird aber weiterhin verschiedene medizinische Leistungen anbieten.

Von der Schliessung der stationären Abteilung wird auch das Personal betroffen sein. Für einige Angestellte können voraussichtlich interne Lösungen gefunden werden, ein Teil des Personals wird sich aber neu orientieren müssen. Da gewisse medizinische Fachpersonen auf dem Arbeitsmarkt sehr gesucht sind, darf angenommen werden, dass die meisten Betroffenen zeitgerecht eine neue Stelle finden können. In Einzelfällen wird es aber wahrscheinlich zu Kündigungen durch das Gesundheitszentrum kommen. Allenfalls werden dadurch Anstellungslücken entstehen.

Der Standeskommission ist es wichtig, die Spitalangestellten in dieser schwierigen Zeit zu begleiten und die nötige Unterstützung zu bieten. Sie hat daher einen Sozialplan erlassen, der bei allfälligen Lücken und in Härtefällen Erleichterungen und Hilfe bietet. So enthält der Sozialplan namentlich Leistungen zur Abfederung der finanziellen Konsequenzen einer Kündigung und Unterstützungsmassnahmen bei der Stellensuche.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

external_id: sozialplan-fuer-das-spital-appenzell


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 3. Februar 2025

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 3. Februar 2025

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 3. Februar 2025 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

 Protokoll der Session vom 2. Dezember 2024

Revision des Baugesetzes (2. Lesung)

Revision Gesetz über den Fristenlauf (FriG)

Nachtragskredit für die Erweiterung Ökohof

Festsetzung der Landsgemeindeordnung 2025

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 31. März 2025

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 31. März 2025

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 31. März folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

 Protokoll der Session vom 3. Februar 2025

Staatsrechnung für das Jahr 2024

Wildruheverordnung

Programmvereinbarungen 2024

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 4. Dezember 2023

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 4. Dezember 2023

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 4. Dezember 2023 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

 Protokoll der Session vom 23. Oktober 2023

Budget für den Kanton Appenzell I.Rh. für das Jahr 2024

Grossratsbeschluss zur Festsetzung der Steuerparameter 2024

Finanzplan 2025-2028

Revision Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EG ZGB, Grundlagen für die Digitalisierung)

Revision Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und weiterer Gesetze (Organisation des Grundbuch-, Erbschafts- und Betreibungswesens für Oberegg)

Revision der Verordnung über das Grundbuch und weiterer Verordnungen (Organisation des Grundbuch-, Erbschafts- und Betreibungsamts in Oberegg)

Totalrevision der Kantonsverfassung (2. Lesung)

Einführungsverordnung zum Lebensmittelgesetz (EV LMG, 2. Lesung)

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 4. September 2023

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 4. September 2023

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 4. September 2023 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Protokoll der Session vom 19. Juni 2023

Totalrevision der Kantonsverfassung, 1. Lesung (2. Teil)


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 5. Dezember 2022

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 5. Dezember 2022

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 5. Dezember 2022 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

 Protokoll der Session vom 24. Oktober 2022

Budget für den Kanton Appenzell I.Rh. für das Jahr 2023

Grossratsbeschluss zur Festsetzung der Steuerparameter für das Jahr 2023

Finanzplan 2024-2027

Kredit für die Erstellung eines Solarfaltdachs für die Abwasserreinigungsanlage Appenzell

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 5. Februar 2024

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 5. Februar 2024

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 5. Februar 2024 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

 Protokoll

Revision des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (Grundlagen für die Digitalisierung)

Revision des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und weiterer Gesetze (Organisation des Grundbuch-, Erbschafts- und Betreibungswesens für Oberegg)

Revision der Verordnung über das Grundbuch und weiterer Verordnungen (Organisation Grundbuch-, Erbschafts- und Betreibungswesen Oberegg)

Totalrevision der Zivilstandsverordnung

Energie- und Klimaschutzstrategie

Festsetzung der Landsgemeindeordnung 2024

Programmvereinbarungen 2023

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 6. Dezember 2021

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 6. Dezember 2021

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 6. Dezember 2021 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

 Protokoll der Session vom 25. Oktober 2021

Budget für den Kanton Appenzell I.Rh. für das Jahr 2022

Grossratsbeschluss zur Festsetzung der Steuerparameter für das Jahr 2022

Finanzplan 2023-2026

Perspektiven 2022-2025

Landsgemeindebeschluss zur Revision des Jagdgesetzes (Wildruhegebiete)

Landsgemeindebeschluss zur Erteilung eines Kredits für die Sanierung und Erweiterung des Bürgerheims

Grossratsbeschluss zur Revision der Behördenverordnung (BehV)

Grossratsbeschluss zur Aufhebung des Grossratsbeschlusses über die Amtszeitbeschränkung

Grossratsbeschluss über die Genehmigung der Statuten der Korporation Forren (2. Lesung)

Bericht «COVID-19 Unterstützungen im Kanton Appenzell I.Rh.»

Bericht «Wohnen in Appenzell Innerrhoden»

Bericht «Entwicklung Personalressourcen kantonale Verwaltung 2010-2020»

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 6. Februar 2023

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 6. Februar 2023

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 6. Februar 2023 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

 Protokoll der Session vom 5. Dezember 2022

Revision der Verordnung zum Jagdgesetz

Revision der Verordnung über die Urnenabstimmungen (VUA)

Festsetzung Landsgemeindeordnung 2023

Programmvereinbarungen 2022

Landrechtsgesuche


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 7. Februar 2022

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 7. Februar 2022

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 7. Februar 2022 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

 Protokoll der Session vom 6. Dezember 2021

Landsgemeindebeschluss zur Genehmigung des Zusammenschlusses der Bezirke Schwende und Rüte zum Bezirk Schwende-Rüte und Landsgemeindebeschluss zur Revision der Kantonsverfassung und verschiedener Gesetze

Revision des Grossratsbeschlusses über die Landesteile und weiterer Grossratsbeschlüsse (Umsetzung Zusammenschluss der Bezirke Schwende und Rüte auf der Grossratsstufe)

Initiative Josef Rechsteiner (Landsgemeindeteilnahme ohne COVID-Zertifikat)

Grossratsbeschluss zur Revision der Personalverordnung

Wahl neuer Bezirksgerichtspräsident

Genehmigung Wahl Stefan Gerschwiler als kantonaler Datenschutzbeauftragter

Festsetzung Landsgemeindeordnung 2022

Landrechtsgesuche


title_de: Beratungsstelle für Suchtfragen an der Hofer Chilbi

content_de:
Alkoholfreie Getränke, Rauschbrillen und Informationen zur neuen Onlineberatung

Die Beratungsstelle für Suchtfragen Appenzell I.Rh. ist am Samstag, 23. September 2023, an der Hofer Chilbi mit einem Stand präsent. Besucherinnen und Besucher haben die Möglichkeit, alles rund um die neue Onlineberatung zu erfahren. Die Blue Cocktail Bar bietet zudem erfrischende Alternativen zu alkoholischen Getränken.

Die Beratungsstelle für Suchtfragen Appenzell I.Rh. erweitert ihr Angebot: Sie bietet ihre Beratungen neu auch Online auf einer gesicherten Plattform an. Auf dieser können Bewohnerinnen und Bewohner des Kanton Appenzell I.Rh. mit den Fachpersonen der Beratungsstelle in Kontakt treten und sich kostenlos und anonym beraten lassen. Der Link zur Onlineberatung ist unter www.ai.ch/suchtberatung zu finden.

An der Chilbi vom Samstag, 23. September 2023, von 12 bis 20 Uhr, wird das neue Onlineangebot der Bevölkerung vorgestellt. Am Stand der Beratungsstelle können die Gäste zudem Rauschbrillen anprobieren und selbst erfahren, wie sich der Alkohol auf die Wahrnehmung auswirkt.

Nur weil an der Chilbi auf den Rausch verzichtet wird, muss nicht der Genuss darunter leiden. Die Blue Cocktail Bar schenkt alkoholfreie und erfrischende Drinks aus, die nicht nur gut aussehen, sondern auch lecker schmecken.

Mit ihrer Präsenz an der Chilbi möchte die Beratungsstelle für Suchtfragen die Menschen dazu animieren, über ihren Alkohol- und Substanzkonsum nachzudenken. Zudem möchte sie aufzeigen, dass bei Problemen oder schwierigen Situationen jederzeit unkompliziert Unterstützung in Anspruch genommen werden kann.

Das Leistungsangebot der Beratungsstelle für Suchtfragen richtet sich an Personen mit Sucht-problemen, Angehörige und andere Bezugspersonen sowie Fachpersonen, welche Anliegen in Zusammenhang mit legalen oder illegalen Substanzen sowie Verhaltenssüchten haben.

Alle Personen aus dem Kanton Appenzell I.Rh. können die Dienstleistungen der Beratungs-stelle kostenlos und unverbindlich in Anspruch nehmen. Die Mitarbeitenden unterstehen der Schweigepflicht und halten sich an den Berufskodex der Sozialarbeit.

Beratungsstelle für Suchtfragen, Marktgasse 10c, 9050 Appenzell, Telefon 071 788 92 59, suchtberatung@gsd.ai.ch, www.ai.ch/suchtberatung

Mitteilung im Wortlaut


lead_de: Mitteilungen aus der Session vom 5. Februar 2018

title_de: Aus den Verhandlungen des Grossen Rates vom 5. Februar 2018

content_de:
Der Grosse Rat hat an seiner Session vom 5. Februar 2018 folgende Geschäfte behandelt:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung.

Protokoll der Session vom 4. Dezember 2017

Landsgemeindebeschluss zur Revision der Kantonsverfassung (Termin für Initiativen)

Gesetz über die Nutzung des Untergrundes (GNU)

Landsgemeindebeschluss zur Revision des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EG ZGB)

Landsgemeindebeschluss zur Revision des Gesundheitsgesetzes

Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung zum Gesundheitsgesetz (V GesG)

Gesetz über das Gesundheitszentrum Appenzell (GGZ)

Landsgemeindebeschluss zur Erteilung eines Kredites für den Neubau eines Spitals als Ambulantes Versorgungszentrum Plus (AVZ+)

Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung über die Urnenabstimmungen (VUA)

Festsetzung der Landsgemeindeordnung


title_de: Ausbau der ambulanten Versorgung in Oberegg

content_de:
Das Projekt «älter werden in Oberegg» zeigt, dass sich die Bevölkerung von Oberegg und die Behörden eine gute ambulante Betreuung sowie selbständiges zentrales Wohnen mit Pflege- und Betreuungsangeboten wünschen. Aufgrund fehlender Liegenschaften ist die Umsetzung des Konzepts «Pflegewohnungen» im Bezirk Oberegg aktuell nicht möglich. Die ambulante Betreuung wird hingegen mit der Umsetzung des Konzeptes «Betreuung Zuhause» und der Unterstützung der Tagesstruktur im Betreuungszentrum Heiden gestärkt.

Im Projekt «älter werden in Oberegg» haben der Bezirk und der Kanton gemeinsam mit Fachpersonen eine Vision der zukünftigen Altersversorgung in Oberegg entwickelt. Die Befragung der über 60-Jährigen im Bezirk Oberegg war Teil der ersten Phase des Projekts. Besonders eine gute ambulante Betreuung sowie selbständiges zentrales Wohnen mit Pflege- und Betreuungsangeboten wurden dabei als wichtig erachtet. Die Standeskommission erteilte daraufhin den Auftrag, in einer zweiten Projektphase anhand der ermittelten Bedürfnisse die Möglichkeiten für betreute Pflegewohnungen im Zentrum von Oberegg zu prüfen und einen Ausbau der ambulanten Angebote im Bereich Betreuung auszuarbeiten.

Pflegewohnungen in Oberegg sind grundsätzlich realisierbar, jedoch fehlt es aktuell an Liegenschaften für solche Wohnungen. Deshalb erfolgt die stationäre Langzeitpflege aktuell durch Pflegeheime in der Region. Dazu hat die Standeskommission die Pflegeheimliste per 2025 entsprechend aktualisiert. Kanton und Bezirk werden weiterhin sich ergebende Möglichkeiten prüfen, wo das Konzept der Pflegewohnungen mittel- bis langfristig in Oberegg realisiert werden kann.

Am 21. Januar 2025 verabschiedete die Standeskommission die aktualisierte Pflegeheimliste. In Absprache mit dem Kanton Appenzell A.Rh. und den Pflegeheimen in Reute, Rehetobel und Heiden hat die Standeskommission zu den acht bereits bestehenden Pflegeplätzen im Betreuungszentrum Heiden auch sechs Pflegeplätze in Reute (je drei Plätze im Haus Sonnenschein und Haus Watt) sowie zwei Pflegeplätze im Alters- und Pflegeheim Krone in Rehetobel auf die Pflegeheimliste aufgenommen. Die Pflegeheimliste ist unter www.ai.ch/pflegeheimliste einsehbar. Die Kantonseinwohnerinnen und -einwohner dürfen in jede Pflegeinstitution, welche auf der Pflegeheimliste aufgeführt ist, ohne vorgängige Kostengutsprache eintreten und der Kanton übernimmt die vollen Pflegerestkosten.

Die Standeskommission kann den Wunsch älterer Personen, so lange wie möglich zuhause sein zu können, nachvollziehen. Das Pilotprojekt «Betreuung Zuhause», ein Teil des Projekts «älter werden in Oberegg», unterstützt dieses Ziel. Der Ausbau der ambulanten Betreuung zuhause kann zusammen mit der Spitex Vorderland und der Pro Senectute Appenzell Innerrhoden in den nächsten Monaten umgesetzt werden. Anpassungen von rechtlichen Bestimmungen sind dafür nicht nötig.

Die Standeskommission legte fest, dass der Kanton die ambulanten Betreuungsleistungen während der Pilotphase zu 50% übernimmt. Zudem sprach die Standeskommission für das Pilotprojekt «Betreuung Zuhause» einen Beitrag von Fr. 50'000.-- aus dem Fonds für das Alter.

Mit der Eröffnung der Tagesstruktur im Betreuungs-Zentrum Heiden ist die Möglichkeit ambulanter Betreuung für die Oberegger Bevölkerung erweitert worden. Eine Tagesstruktur ist eine Entlastungsmöglichkeit für pflegende Angehörige. Es wird die Möglichkeit geboten, die anspruchsvolle Pflege und Betreuung zum Beispiel des Ehepartners oder eines Elternteils für ein paar Stunden abzugeben, um wieder einmal durchzuatmen und Kraft zu tanken oder all das zu tun, was sonst im anspruchsvollen Betreuungsalltag nicht mehr möglich ist. Auch ältere Menschen, die sich zu Hause allein fühlen und darunter leiden, können die Tagesstrukturen besuchen.

Die Standeskommission erachtet dieses Betreuungsangebot als sehr wichtig und genehmigt die Leistungsvereinbarung für Leistungen der Tagesstruktur mit dem Betreuungs-Zentrum Heiden. Analog dem Tageszentrum Haus Homaner, welches die Pro Senectute Appenzell I.Rh. in Appenzell führt, werden auch in der Tagesstruktur im Betreuungszentrum Heiden 50% der Aufenthalts- und Betreuungskosten durch den Kanton gedeckt. Zudem genehmigte sie einen einmaligen Beitrag von Fr. 10'000.-- aus dem Fonds für das Alter für den Aufbau und den Betrieb der Tagesstruktur.

Amtliche Mittelung im Wortlaut


title_de: Ausfall Nationalbankgelder kann nicht aufgefangen werden

content_de:
Trotz der fehlenden Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank und weiter steigenden Gesundheitskosten schliesst die Rechnung 2023 um Fr. 1.3 Mio. besser ab als budgetiert.

Das operative Ergebnis der Rechnung 2023 weist einen Aufwandüberschuss von Fr. 7.2 Mio. aus. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von Fr. 8.6 Mio. «Trotz anhaltend guten Steuereingängen fehlt uns 2023 der Gewinnanteil der Schweizerischen Nationalbank für einen positiven Abschluss», hält Säckelmeister Ruedi Eberle fest. Erstmals seit über 20 Jahren weist die Staatsrechnung 2023 von Appenzell I.Rh. ein Defizit von Fr. 3.6 Mio. aus.

Das ausserordentliche Ergebnis ist durch die Auflösung der in früheren Jahren gebildeten Zusatzabschreibungen in der Strassenrechnung und der Auflösung von Vorfinanzierungen in der Verwaltungs- und Strassenrechnung bestimmt.

Der Aufwandüberschuss von Fr. 3.6 Mio. wird dem Eigenkapital belastet. Dieses beträgt per 31. Dezember 2023 Fr. 168.0 Mio. Die Nettoinvestitionen von Fr. 12.1 Mio. konnten nicht aus den erwirtschafteten Mitteln finanziert werden. Die wichtigsten Kennzahlen der Staatsrechnung zeigen kein durchwegs positives Bild, widerspiegeln aber dennoch die solide Finanzlage des Kantons. Die finanzielle Basis ist gesund, sodass die anstehenden Investitionen angegangen werden können.

Der Grosse Rat berät die Staatsrechnung 2023 anlässlich der Session vom 25. März 2024.


content_de:
Neben den Kulturunternehmen können nun auch wieder Kulturschaffende für COVID-bedingte finanzielle Schäden Gesuche für Ausfallentschädigungen einreichen. Kulturschaffende mit Wohnsitz im Kanton Appenzell I.Rh. finden die benötigten Dokumente auf der Webseite des Kulturamts. Gesuche für finanzielle Schäden im Zeitraum 1. November 2020 bis 31. Januar 2021 müssen spätestens bis am 28. Februar 2021 eingegeben werden.

Kulturschaffende können im Kanton Appenzell I.Rh. bis Ende 2021 Finanzhilfen in Form von Ausfallentschädigungen beantragen. Die Ausfallentschädigung deckt Schäden für annullierte, verschobene oder aufgrund von behördlichen Vorgaben in bloss eingeschränktem Umfang durchgeführte Veranstaltungen und Projekte ab. Nach dem Bundesratsentscheid vom 27. Januar 2021 können Kulturschaffende mit Wohnsitz im Kanton Appenzell I.Rh. nun auch wieder bei COVID-bedingten, finanziellen Schäden ein Gesuch für Ausfallentschädigung einreichen.

Kulturschaffende und Kulturunternehmen können auch eine Ausfallentschädigung geltend machen, wenn sie zum Beispiel aufgrund von Planungsunsicherheit keine Programmierung vornehmen konnten. Diesfalls wird für die Ausfallentschädigung auf die tatsächlich erfolgte Programmierung in den relevanten Vergleichsmonaten der letzten zwei Jahre abgestellt. Die Ausfallentschädigung deckt höchstens 80% des finanziellen Schadens. Bei einer Gesuchseingabe sind unbedingt die verbindlichen Fristen einzuhalten. Gesuche für finanzielle Schäden im Zeitraum 1. November 2020 bis 31. Januar 2021 sind rückwirkend so rasch als möglich, spätestens aber bis am 28. Februar 2021 einzugeben. Gesuchsformulare sowie das Merkblatt zur Ausfallentschädigung für Kulturschaffende sind auf den Webseiten des Kantons unter www.ai.ch/coronavirus-kultur verfügbar. Dort finden sich auch aktuelle Informationen zu den weiteren Unterstützungsmassnahmen im Kulturbereich aufgrund der Corona-Pandemie.

Mitteilung im Wortlaut


title_de: Ausflüge in den Alpstein während Coronakrise unterlassen

content_de:
Viele Menschen suchen in der Coronakrise einen Ausgleich in der Natur. Die Bevölkerung wird eindringlich gebeten, der Empfehlung des Bundesrats zu folgen und zuhause zu bleiben. Für einen Spaziergang an der frischen Luft empfiehlt sich die unmittelbare Umgebung des eigenen Wohnorts.

Seit dem 16. März 2020 befindet sich die Schweiz in einer ausserordentlichen Lage gemäss Epidemiengesetz. Der Bundesrat hat der Bevölkerung empfohlen, zuhause zu bleiben, Abstand zu halten und die Hygienevorschriften zu befolgen. Entgegen der Empfehlung des Bundesrats muss aber festgestellt werden, dass sich sehr viele Personen am und im Alpstein aufhalten. Offenbar nutzen viele dieser Personen die öffentlichen Verkehrsmittel. Dieser Umstand und der ausgedünnte Fahrplan der Appenzeller Bahnen führen dazu, dass Personen, die ihren Arbeitsweg mit der Bahn zurücklegen müssen, vielfach keinen Platz finden und die wichtigen Abstandsregeln nicht einhalten können.

Restaurants und Luftseilbahnen sind weder im Alpstein noch an den Ausgangsorten geöffnet. Es besteht also keine Möglichkeit, in einem Restaurant einzukehren. Zudem stehen im ganzen Alpsteinraum keine Toiletten zur Verfügung.

Die Bevölkerung wird eindringlich aufgerufen, der Empfehlung des Bundesrats zu folgen und zuhause zu bleiben. Für einen Spaziergang an der frischen Luft eignet sich die unmittelbare Umgebung des eigenen Wohnorts.

Wir bitten eindringlich um Einhaltung der folgenden Empfehlungen:

Mitteilung im Wortlaut

Halten Sie sich an die Hygieneempfehlungen des Bundes.

Bleiben Sie zuhause. Zu Ihrem eigenen Schutz und zum Schutz Ihrer Mitmenschen.

Wenn Sie sich in der unmittelbaren Umgebung Ihres Wohnorts in der freien Natur aufhalten:

Verzichten Sie bitte auf die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel, damit diese den zwingend Berufstätigen zur Verfügung stehen.

Gruppierungen mit mehr als fünf Personen sind verboten.

Halten Sie auch beim Wandern Abstand.

Machen Sie kein Feuer im Freien.

Verrichten Sie Ihre Notdurft nicht im Freien, sondern vor dem Abmarsch zuhause.

Nehmen Sie Ihren Abfall wieder mit.


title_de: Auslegeordnung Tagestourismus und Landwirtschaft

content_de:
Das Volkswirtschaftsdepartement und das Land- und Forstwirtschaftsdepartement setzen weitere drei der 20 Massnahmen der Tourismuspolitik Appenzell I.Rh. um. Im Fokus der drei Massnahmen steht die Beziehung zwischen Tourismus und Landwirtschaft.

Im Januar 2023 verabschiedete die Standeskommission den Bericht zur Tourismuspolitik Appenzell I.Rh. Darin ist die Rolle des Kantons definiert, Handlungsmöglichkeiten sind aufgezeigt, strategische Entscheide gefällt sowie Massnahmen erarbeitet. Ziel ist eine nachhaltige touristische Entwicklung im Kanton Appenzell I.Rh., die mit der Stärkung des Qualitätstourismus einhergeht. Zu fünf Schwerpunkten sind 20 Massnahmen definiert, welche die Umsetzung der Tourismuspolitik gewährleisten sollen.

Das Volkswirtschaftsdepartement und das Land- und Forstwirtschaftsdepartement wurden von der Standeskommission beauftragt, je eine Auslegungsordnung der touristischen Nachfragespitzen sowie der Beziehung zwischen Tourismus und Landwirtschaft zu erstellen und eine Sensibilisierungskampagne Tourismus–Landwirtschaft zu prüfen. Die Projektleitung wird dabei unterstützt durch Emil Koller und Walter Wetter, die Erfahrungen sowohl in wirtschaftlichen als auch touristischen, landwirtschaftlichen und politischen Fragestellungen mitbringen.

Um ein klares Bild von den Herausforderungen zu bekommen, die mit einem zeitweilig hohen Gästeaufkommen einher gehen, haben beide Departemente eine breit angelegte Umfrage der Nachfragespitzen sowie deren Auswirkungen bei den betroffenen Anspruchsgruppen durchgeführt. Vertreterinnen und Vertreter der Landwirtschaft, des Tourismus, der Politik, von Verbänden und Vereinen wurden direkt kontaktiert und befragt. Darüber hinaus steht der breiten Bevölkerung ein Projektbriefkasten zur Verfügung, wo ebenfalls Probleme oder Lösungsvorschläge deponiert werden können.

Neben der Untersuchung der Friktionen zwischen Landwirtschaft und Tourismus werden auch agrotouristische Möglichkeiten der Landwirtschaft einer näheren Betrachtung unterzogen. Ziel des Projekts ist es, einen Überblick über mögliche Chancen zu erhalten und der Standeskommission Lösungen für die festgestellten Herausforderungen vorzuschlagen.

Auf der Basis dieser beiden Analysen prüft das Projektteam den Nutzen und die Möglichkeiten einer Sensibilisierungskampagne. Diese soll Personen aus beiden Bereichen, Tourismus und Landwirtschaft, aber auch die breite Bevölkerung ansprechen und zum Beispiel aufklären, wo und wie Gäste Rücksicht auf die Landwirtschaft nehmen sollten und umgekehrt.

Die Resultate der Abklärungen werden Ende 2024 erwartet. Alle Informationen zum Projekt sowie der Projektbriefkasten befinden sich auf ai.ch/tagestourismus.

Der Bericht «Tourismuspolitik Appenzell I.Rh.» ist auf ai.ch/tourismuspolitik einsehbar.

Mitteilung im Wortlaut


title_de: Ausserordentliche Urnenabstimmung vom 23. August 2020

content_de:
Ergebnis der ausserordentlichen Urnenabstimmung vom 23. August 2020 im Kanton Appenzell I.Rh.

Die Ergebnisse der Kantons- und Bezirksabstimmungen können unter www.ai.ch/ergebnisse eingesehen werden.


title_de: Ausserrhoder Kantonsärztinnen neu auch für Innerrhoden tätig

content_de:
Die Standeskommission hat die beiden Ausserrhoder Kantonsärztinnen Christine von Szadkowski und Franziska Kluschke per 1. August 2024 als Kantonsärztinnen für Appenzell I.Rh. gewählt. Sie übernehmen die Aufgaben von Kantonsarzt Andreas Moser und Kantonsarzt-Stellvertreter Markus Schmidli. Dazu haben Appenzell I.Rh. und Appenzell A.Rh. eine Leistungsvereinbarung über die kantonsärztlichen Aufgaben abgeschlossen.

Die Gesetzgebung des Bundes und des Kantons enthält vielfältige Aufgaben, die von Kantonsärztinnen und Kantonsärzten erbracht werden müssen. Dazu gehören etwa Kostengutsprachen für Hospitalisationen, Bewilligung von spezifischen Behandlungen, Anordnung von Massnahmen im Zusammenhang mit übertragbaren Krankheiten sowie die Mitarbeit bei aufsichtsrechtlichen Tätigkeiten oder bei der Spitalplanung.

Um diesen Aufgaben langfristig im Kanton nachkommen zu können, hat die Standeskommission die beiden im Kanton Appenzell A.Rh. tätigen Kantonsärztinnen Christine von Szadkowski als Kantonsärztin und Franziska Kluschke als stellvertretende Kantonsärztin für Appenzell I.Rh. gewählt. Die Zusammenarbeit zwischen den beiden Kantonen ist in einer Leistungsvereinbarung geregelt. Sie ermöglicht, die knappen Ressourcen an Fachkräften effizient zu nutzen und ist somit im Interesse beider Kantone. Das Pensum in Appenzell A.Rh. kann um 20 Prozent erhöht werden und im Gegenzug stehen die Kantonsärztinnen auch für Appenzell I.Rh. bedarfsgerecht zur Verfügung. Der Kanton Appenzell I.Rh. entschädigt den Kanton Appenzell A.Rh. nach Aufwand.

Kantonsarzt Andreas Moser und Kantonsarzt-Stellvertreter Markus Schmidli werden ihr Amt per Ende Juli 2024 an die beiden neugewählten Kantonsärztinnen übergeben. Die Standeskommission dankt Andreas Moser und Markus Schmidli ganz herzlich für ihr wertvolles Engagement.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut


title_de: Aussprache mit der Jägerschaft

content_de:
Eine Delegation der Standeskommission hat am 8. Juni 2021 mit der Jägerschaft von Appenzell I.Rh. eine Aussprache geführt. Auslöser war Kritik aus der Jägerschaft zur gelebten Jagdpraxis und gegenüber der Jagdverwaltung.

Schon seit einiger Zeit bestehen unter der Jägerschaft und zwischen einem Teil der Jägerschaft und der Jagdverwaltung Spannungen. Verschiedene jagdpolitische Entscheide der Standeskommission und die Umsetzung in der Praxis sowie weitere Jagdfragen wurden unterschiedlich beurteilt. Im Zuge dieser Differenzen kam es auch zu persönlichen Vorwürfen gegen den Jagdverwalter und Wildhüter. Die Standeskommission hat die Situation durch einen externen Gutachter abklären lassen und verschiedene Massnahmen eingeleitet. Insbesondere soll die Organisation der Jagdverwaltung einschliesslich der personellen Ressourcen überprüft werden. Ebenfalls sollen verschiedene jagdliche Fragen geklärt und allenfalls neu geregelt werden.

Inhaltlich konnten die gegen den Jagdverwalter erhobenen Vorwürfe entschärft werden. Der externe Gutachter gelangte zum Schluss, dass keinerlei strafbare Handlungen oder fachliche Versäumnisse bestehen. Er empfahl zudem, die organisatorischen Begebenheiten in der Jagdverwaltung zu überprüfen. Die Standeskommission hat dem Jagdverwalter und Wildhüter Ueli Nef das Vertrauen ausgesprochen und erwartet, dass sich durch die Umsetzung der verschiedenen Massnahmen die Situation nachhaltig beruhigt.

Am 8. Juni 2021 haben Landammann Roland Dähler, Bauherr Ruedi Ulmann und der externe Gutachter mit der Jägerschaft einen Informationsanlass durchgeführt. Verschiedene Sachverhalte konnten geklärt werden. Für andere Punkte werden im Zusammenhang mit den eingeleiteten Massnahmen Verbesserungsmöglichkeiten geprüft. Die Standeskommission geht davon aus, dass mit den ergriffenen Massnahmen die Zusammenarbeit in der Jägerschaft und mit der Jagdverwaltung wieder gestärkt werden kann.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

external_id: aussprache-mit-der-jaegerschaft


title_de: Ausstellung «Heimspiel 2021» mit neuem Format

content_de:
Das Heimspiel ist eine länderübergreifende Kunstausstellung und gibt vom 10. Dezember 2021 bis zum 30. Januar 2022 wieder Einblick in das aktuelle regionale Kunstschaffen. Hierfür wird ein Wettbewerb ausgeschrieben, bei dem sich bildende Künstlerinnen und Künstler aus Vorarlberg, dem Fürstentum Liechtenstein sowie aus den Kantonen Appenzell Ausserrhoden und Innerrhoden, St.Gallen, Thurgau und Glarus bewerben können.

Das «Heimspiel» präsentiert und vernetzt das zeitgenössische Kunstschaffen über die Ländergrenzen hinaus. Die diesjährigen Ausstellungen finden im Kunsthaus Glarus, dem Kunstmuseum St.Gallen, in der Kunst Halle Sankt Gallen und der Kunsthalle Appenzell sowie im Kunstraum Dornbirn statt. Die gemeinsame Eröffnung findet am Freitag, 10. Dezember 2021, im Kunstmuseum St.Gallen statt. Das Format wurde seit der letzten Durchführung im Jahr 2018 weiterentwickelt. Neu wählen im Rahmen eines Wettbewerbs die erwähnten Institutionen die Kunstschaffenden aus und konzipieren ihre Ausstellungen basierend auf den eingegangenen Dossiers. Hierfür stehen die Häuser in engem Austausch untereinander.

Die vollständige Bewerbung in PDF-Format kann von 15. Februar bis spätestens 28. März 2021 über www.heimspiel.tv eingereicht werden. Zum Wettbewerb eingeladen sind alle Künstlerinnen und Künstler mit Bezug zu einem der erwähnten Kantone oder Länder.

Mitteilung im Wortlaut


title_de: Austausch mit Bundesrat Rösti zur Ostschweizer Bahninfrastruktur

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Heute hat Bundesrat Albert Rösti eine Regierungsdelegation der Ostschweizer Kantone empfangen. Sie haben die Botschaft des Bundesrates zum Stand der Ausbauprogramme für die Bahninfrastruktur sowie die «Perspektive Bahn 2050» diskutiert. Die Ostschweizer Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertreter sensibilisierten Bundesrat Rösti auf wichtige Bahnprojekte in der Ostschweiz.

Heute Donnerstag hat eine Delegation von acht Ostschweizer Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertretern in Bundesbern den Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, Bundesrat Albert Rösti getroffen. Zentrales Thema des Austausches waren Projekte, um die Erreichbarkeit der Ostschweiz zu verbessern. Unter anderem soll die Bahnstrecke zwischen Winterthur und St.Gallen gestärkt werden.

Der Bundesrat hat am 16. August 2023 die Botschaft zum Stand und zu den Änderungen der Ausbauprogramme für die Bahninfrastruktur sowie zur «Perspektive Bahn 2050» verabschiedet und dem Parlament zugeleitet. Darin beschreibt der Bund seine Absichten zum Ausbau des Bahnnetzes. Zudem beantragt der Bundesrat mehr finanzielle Mittel für Ausbauten in verschiedenen Regionen der Schweiz. Die Ostschweizer Delegation weist darauf hin, dass die Umsetzung wichtiger Bahninfrastrukturprojekte in der Ostschweiz das heutige System stabilisieren würde (z.B. Ausbau Tiefenwinkel auf der Achse Zürich–Chur und Sicherstellung der heutigen Anschlussqualität im Knoten Schaffhausen).

Die Ostschweizer Kantone haben sich zur künftigen Entwicklung der Mobilität und zum Klimaschutz ambitiöse Ziele gesetzt. Ein wichtiges Element dafür ist der Ausbau des Bahnangebots und der dazu benötigten Bahninfrastruktur. Mit Blick auf die Botschaft 2026 fordern die Ostschweizer Regierungen, dass darin folgende Anliegen berücksichtigt werden:

Die Ostschweizer Regierungen sind in stetem Austausch mit ihren Bundesparlamentarierinnen und -parlamentarier.

Mitteilung im Wortlaut

Aufnahme von ersten Infrastrukturmassnahmen zwischen Winterthur und St.Gallen und Berücksichtigung in den Fahrplanarbeiten zur Konsolidierung des Ausbauschritts 2035;

Entflechtung des internationalen Fernverkehrs vom nationalen Fernverkehr auf der Strecke Zürich–St.Gallen–München.


title_de: Beratungsstelle für Suchtfragen mit Rauschbrillen am Maimarkt

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Mit Rauschbrillen können Besucherinnen und Besucher des Maimarkts am 3. Mai im Dorfzentrum von Appenzell sicher ausprobieren, welchen Einfluss Alkohol auf die Bewältigung verschiedener Aufgaben hat. Die Beratungsstelle für Suchtfragen des Kantons Appenzell I.Rh. präsentiert sich mit einem Stand und hat unter anderem Rauschbrillen verschiedener Stärken dabei.

Wie wirkt sich Alkoholkonsum auf den Gang aus? Ab wie viel Promille wird das Schreiben einer Nachricht auf dem Smartphone unmöglich? Das können Besucherinnen und Besucher des Maimarkts am Mittwoch, 3. Mai 2023, von 9 bis 17 Uhr, am Stand der Innerrhoder Beratungsstelle für Suchtfragen testen. Sogenannte Rauschbrillen verschiedener Ausprägungen simulieren eindrucksvoll den Zustand der Beeinträchtigung durch Alkohol, Drogen oder Schläfrigkeit.

Neben detaillierten Informationen zu Suchtthemen bietet die Beratungsstelle am Maimarkt die Möglichkeit zum direkten Kontakt zu den Suchtberaterinnen und Suchtberatern. Unter anderem werden der Leiter der Suchtberatungsstelle Vitus Hug und der Suchtberater Hannes Gort vor Ort sein.

Die Menschen sollen angeregt werden, darüber nachzudenken, wie viel Alkohol für die eigene Gesundheit und für das Umfeld zu viel ist. Mit der Standaktion wird vor allem auch der direkte Austausch mit Passantinnen und Passanten gepflegt sowie aufgezeigt, dass die Beratungsstelle von allen Ratsuchenden aus dem Kanton Appenzell I.Rh. kostenlos und unkompliziert in Anspruch genommen werden kann.

Das Leistungsangebot der Beratungsstelle für Suchtfragen richtet sich an Personen mit Suchtproblemen, Angehörige und andere Bezugspersonen sowie Fachpersonen, welche Anliegen in Zusammenhang mit legalen oder illegalen Substanzen sowie Verhaltenssüchten haben.

Alle Personen aus dem Kanton Appenzell I.Rh. können die Dienstleistungen der Beratungsstelle kostenlos und unverbindlich in Anspruch nehmen. Die Mitarbeitenden unterstehen der Schweigepflicht und halten sich an den Berufskodex der Sozialarbeit.

Mitteilung im Wortlaut


title_de: Auswahl der Kunstschaffenden für Heimspiel 2024 steht fest

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Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des länderübergreifenden Ausstellungsformats Heimspiel stehen fest. Aus insgesamt 476 Bewerbungen haben die Kuratorinnen und Kuratoren der beteiligten Ausstellungshäuser 75 Künstlerinnen und Künstler sowie Kollektive ausgewählt. Die fünf Ausstellungsorte inszenieren mit raumspezifischen Konzepten die Vielfalt und hohe Qualität des regionalen Kunstschaffens. Heimspiel 2024 findet vom 14. Dezember 2024 bis zum 2. Februar 2025 statt. Zusätzlich bieten bei den Offenen Ateliers 173 Künstlerinnen und Künstler Einblick in ihr Schaffen.

Auf der Basis von 476 Bewerbungen haben die Kuratorinnen und Kuratoren der beteiligten Häuser Ausstellungskonzepte erstellt und dafür eine Auswahl von Künstlerinnen und Künstlern getroffen. Bei Heimspiel 2024 dabei sind (Kantons- beziehungsweise Länderbezug in Klammern):

Nihat Akdemir (TG), Ahmad Al Rayyan (SG), Maria Anwander (V), Stéphanie Baechler (SG), Bianca Barandun (SG), Tobias Bärtsch (SG), Tomas Baumgartner (GL), Sarah Bechter (V), Alessandra Beltrame (SG), Luka Jana Berchtold (V), Beni Bischof (SG), Katharina Biser (V), Michael Bodenmann (SG), Martina Böttiger (TG), Barbara Brülisauer (SG, AI), Sarah Burger (GL), Domingo Chaves (SG), Elena Corvaglia (TG), Anna Diehl (AR), Veronika Dierauer (TG), Markus Ebner (SG), Felix Stöckle (SG), Katharina Fitz (V), Georg Gatsas (SG, AR), Christoph & Markus Getzner (V), Markus Goessi (TG), Pascale Grau (SG), Gregory Tara Hari (SG, GL), Vanessà Heer (SG), Ray Hegelbach (TG), Noël Hochuli (SG), Leo Holenstein (SG), Sarah Hugentobler (TG), Cécile Hummel (TG), Jürg Jaberg (SG), Tamara Janes (SG), Isabelle Krieg (TG), Gabriel Kuhn (TG), Celia Längle (FL), Linus Lutz (SG), Jiri Makovec (SG), Loris Mauerhofer (TG), Céline Meier (FL), Silvia Michel (TG), Toni Monn (SG), Rhona Mühlebach (TG), Aramis Navarro (SG), Ursula Palla (AR), Marlies Pekarek (SG), Drago Persic (V), Thomas Anton Rauch (V), Stefan Rohner (SG, AR), Tobias Rüetschi (TG), Benjamin Ryser & Dorothy Wong Ka Chung (SG), Judith Saupper (V), Katja Schenker (SG), Lucie Schenker (SG), Nicolaj Schmid (AI), Francisco Sierra (AR, SG), Barbara Signer (SG), Bennett Smith (TG), Mirijam Špendov (SG), steffenschöni (TG), Ronja Svaneborg (V), Reinhard Tobler (AR), Susann Toggenburger (SG), Ebony Tylah (V), Klara Vith (V), Joela Vogel (SG), Anna von Siebenthal (TG), Helmut Wenczel (TG), Walter Wetter (TG), Karin Würmli (SG), Anna Zimmermann (SG) und Anita Zimmermann (SG).

Bei Heimspiel 2024 legen die beteiligten Häuser grossen Wert darauf, nicht nur eine gute Auswahl, sondern auch in sich stimmige und griffige Ausstellungskonzepte zu präsentieren. So setzt der Kunstraum Dornbirn bildhauerische Positionen unterschiedlicher Generationen in einen Dialog mit Ort und Raum. Das Kunsthaus Glarus lotet anhand des Begriffs der «Gestalt» die Grenzen zwischen Vorstellung und Wirklichkeit aus. Die Kunst Halle Sankt Gallen feiert unter dem Titel «Uncanny Unchained: The Power of Weird» das Absonderliche und hinterfragt damit gesellschaftliche Normen. Das Kunstmuseum St. Gallen wiederum inszeniert im Untergeschoss ein Reservoir der Kunst als Quelle der Ideen und Zuflucht für die Zukunft. In der Webmaschinenhalle Werk2 in Arbon widmet sich das Kunstmuseum Thurgau unter dem Titel «Der Stoff, aus dem die Gegenwart besteht» Arbeiten, die Kunst und aktuelle Diskurse miteinander verweben. Die fünf sehr unterschiedlichen Konzepte ergänzen sich hervorragend und unterstreichen die grosse Bandbreite und Vielfalt des regionalen Kunstschaffens.

Bei der grossen Anzahl und hohen Qualität der Bewerbungen hatten die Kuratorinnen und Kuratoren keine leichte Aufgabe. Ihre Auswahl erfolgte nicht zuletzt im Hinblick auf konkrete raumspezifische Ausstellungskonzepte, die sie auf der Grundlage aller eingereichten Bewerbungen erarbeitet hatten. Die Anzahl der Bewerbungen lag leicht höher als bei der letzten Ausgabe vor drei Jahren (448). Sehr erfreulich ist zudem das grosse Interesse an den Offenen Ateliers: Bei der diesjährigen Ausgabe von Heimspiel werden 173 Kunstschaffende ihre Kunst im Rahmen von zwei Offenen-Atelier-Wochenenden einem interessierten Publikum zugänglich machen. Bei der erstmaligen Ausgabe 2021 waren es erst 70.

Alle drei Jahre präsentiert und vernetzt Heimspiel zeitgenössisches Kunstschaffen über die Ländergrenzen hinaus. Bildende Künstlerinnen und Künstler aus den Kantonen Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus, St. Gallen und Thurgau, aus Vorarlberg sowie dem Fürstentum Liechtenstein konnten sich für die Teilnahme bewerben. Die nächste Ausgabe von Heimspiel findet vom 14. Dezember 2024 bis zum 2. Februar 2025 in den fünf Ausstellungshäusern statt. Die Offenen-Atelier-Wochenenden am 28./29. Dezember 2024 und 11./12. Januar 2025.

Ausstellungskonzepte, Biografien der ausgewählten Künstlerinnen und Künstler und weitere Informationen werden am 10. Juni 2024 auf www.heimspiel.tv veröffentlicht.

Mitteilung im Wortlaut


title_de: Bäume, Hecken und Sträucher zurückschneiden

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Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer von an Strassen angrenzenden Grundstücken werden angehalten, Bäume, Hecken und Sträucher auf ihrem Grund bis 9. November 2023 zurückzuschneiden.

Gestützt auf Art. 21 der Strassenverordnung vom 30. November 1998 (StrV, GS 725.010) sind die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer von an Strassen angrenzenden Grundstücken gehalten, die Bäume und Sträucher auf ihrem Grund zurückzuschneiden.

Bäume, Sträucher und Anpflanzungen, die zu nahe an Strassen stehen oder in den Strassenraum hineinragen, gefährden die Verkehrsteilnehmenden, Kinder und auch Erwachsene, die aus verdeckten Standorten auf die Strasse treten. Zur Verhinderung derartiger Verkehrsgefährdungen schreibt Art. 21e StrV vor, dass der freie Lichtraum über Strassen mindestens 4.50m und über Trottoirs mindestens 2.50m zu betragen hat. Seitwärts muss der Lichtraum bis zur Aussenkante des Banketts bzw. bis zur Aussenkante des Trottoirs freigehalten werden.

Das Zurückschneiden hat bis spätestens 9. November 2023 zu erfolgen. Nach diesem Termin wird das Landesbauamt auf Kosten der säumigen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer die entsprechenden Arbeiten direkt in Auftrag geben.

Für Auskünfte steht das Bau- und Umweltdepartement Appenzell I.Rh., Werkhof Bleiche (Telefon +41 71 787 17 51), zur Verfügung.


content_de:
Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer von an Strassen angrenzenden Grundstücken werden angehalten, Bäume, Hecken und Sträucher auf ihrem Grund bis 6. November 2025 zurückzuschneiden.

Gestützt auf Art. 41 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetz vom 26. April 1998 (StrG, GS 725.00) und auf Art. 21 der Strassenverordnung vom 30. November 1998 (StrV, GS 725.010) sind die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer von an Strassen angrenzenden Grundstücken gehalten, die Bäume und Sträucher auf ihrem Grund zurückzuschneiden.

Bäume, Sträucher und Anpflanzungen, die zu nahe an Strassen stehen oder in den Strassenraum hineinragen, gefährden die Verkehrsteilnehmenden, Kinder und auch Erwachsene, die aus verdeckten Standorten auf die Strasse treten. Zur Verhinderung derartiger Verkehrsgefährdungen schreibt Art. 21 StrV vor, dass der freie Lichtraum über Strassen mindestens 4.5m und über Trottoirs mindestens 2.5m zu betragen hat. Seitwärts muss das Lichtraumprofil 0.5m von der Aussenkante des Trottoirs oder des Banketts freigehalten werden.

Ausserdem sind bei Ein- und Ausfahrten die Sichtweiten für den Strassenverkehr gemäss Merkblatt des Bau- und Umweltdepartement über die Knotensichtweiten in einer Ebene von Bepflanzungen freizuhalten.

Das Zurückschneiden hat bis spätestens 6. November 2025 zu erfolgen. Nach diesem Termin wird das Landesbauamt auf Kosten der säumigen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer die entsprechenden Arbeiten direkt in Auftrag geben.

Für Auskünfte steht das Bau- und Umweltdepartement Appenzell I.Rh., Strassenunterhalt, unter +41 71 787 17 51 zur Verfügung.


title_de: BAFU misst Fliessgewässer in Appenzell I.Rh. aus

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Das Bundesamt für Umwelt wird von Anfang September bis Ende November 2025 Fliessgewässer in Appenzell I.Rh. vermessen. Dazu müssen teilweise private Grundstücke betreten werden.

Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) vermesst, wenn möglich im Rhythmus von zehn Jahren, alle Fliessgewässer, an denen ein gesamtschweizerisches Interesse besteht. Die Messresultate dienen als Grundlage für eine Gefahrenbeurteilung. Anhand dieser Grundlagen können Massnahmen in den Bereichen Hochwasserschutz und Revitalisierung geplant werden.

Zugang zu Ufern
In Innerrhoden vermesst im Auftrag des BAFU die Straub Vermessungen AG die Sitter (Abschnitt Lank bis Weissbad), den Weissbach und den Schwendebach. Sie werden in einem Abstand von 100 Metern das Profil des Gewässers vermessen. Dazu muss unter Umständen die Vegetation an den Ufern leicht zurückgeschnitten werden. Auch ist der Zugang zu den Gewässern stellenweise nur über private Grundstücke möglich. Im Art. 4 des Wasserbaugesetzes vom 29. April 2001 (WBauG, GS 721.000) ist die Duldungspflicht der Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer geregelt. Mitarbeitende der Straub Vermessungen AG werden die Eigentümerinnen und Eigentümer rechtzeitig über die Messarbeiten auf ihrem Grundstück informieren.

Das Landesbauamt und das BAFU danken der Bevölkerung für ihr Verständnis.

Mitteilung im Wortlaut


title_de: Basejumping im Alpgebiet des Kantons Appenzell I.Rh.

content_de:
Die Standeskommission erstattet Anzeige gegen Basejumper.

In den sozialen Medien ist zurzeit eine Videosequenz zu sehen, die eine Person bei einem Fallschirmsprung aus der Felswand in der Nähe des Berggasthauses Äscher zeigt. Das Starten und Landen mit Fluggeräten ausserhalb von bewilligten Start- und Landegebieten ist im Alpgebiet des Kantons Appenzell I.Rh. gemäss Alpgesetz verboten. Ein Verstoss wird mit Busse bestraft. Die Standeskommission hat Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Appenzell I.Rh. erstattet.

Mitteilung im Wortlaut


title_de: Baubeginn Hochwasserschutz Weissbad

content_de:
Für den Schutz vor Hochwasser werden in Weissbad ab März verschiedene Massnahmen umgesetzt. Das Projekt wurde durch das Landesbauamt ausgearbeitet und der Kredit an der Landsgemeinde 2015 genehmigt.

Weitere Informationen in der Medienmitteilung.

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title_de: Baubeginn Lärmschutzwand Imm Ost

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Die Lärmschutzwand an der Umfahrungsstrasse zwischen dem Unteren Imm und der Immstrasse wird realisiert. Der Bau dauert vom 21. Mai bis Ende September 2024.

Der Bau der Lärmschutzwand Imm Ost beginnt am Dienstag, 21. Mai 2024. Das Landesbauamt hat in Vorbereitung der Bauarbeiten die Hecken und Sträucher bereits gerodet.

Die Pläne der Lärmschutzwand sind auf ein Vorprojekt der neuen Strassenraumgestaltung der Umfahrungsstrasse im Bereich Imm abgestimmt. Die Sanierung und Umgestaltung der Strasse erfolgen zu einem späteren Zeitpunkt. Zusammen mit den Bauarbeiten rund um die Lärmschutzwand Imm Ost wird das Trottoir der Immstrasse und die Fussgängerschutzinsel auf der Umfahrungsstrasse neu erstellt.

Sämtliche Arbeiten finden unter Verkehr, ohne Lichtsignalanlage, jedoch mit temporären Markierungen, statt. Für die Sicherheit während der Bauarbeiten und des täglichen Verkehrs wird die Geschwindigkeit im Baubereich auf 50km/h reduziert. Die Bauarbeiten sind bis Ende September 2024 abgeschlossen.

Das Landesbauamt hofft bei den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern sowie Verkehrsteilnehmenden auf Verständnis und bedankt sich für das rücksichtsvolle Passieren der Baustelle.

Mitteilung im Wortlaut

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title_de: Bauprojekt Geh- und Radweg Enggenhüttenstrasse

content_de:
Die Standeskommission hat das Bau- und Umweltdepartement mit der Planung eines Geh- und Radwegs entlang der Enggenhüttenstrasse beauftragt.

Am 1. Januar 2020 ging die Enggenhüttenstrasse an den Bund über und wurde damit in das Nationalstrassennetz aufgenommen. Dies bedeutet, dass neu der Bund für den Bau und den Betrieb der Enggenhüttenstrasse von der Kreuzung Au in Appenzell bis zur Kantonsgrenze beim Hargarten zuständig ist.

Bis der Bund eine Gesamtsanierung der Enggenhüttenstrasse samt einer optimalen Lösung für den Langsamverkehr an die Hand nehmen wird, dürfte es voraussichtlich noch lange Zeit dauern. Dies ist mit Blick auf den grundsätzlich guten allgemeinen Zustand der Enggenhüttenstrasse nachvollziehbar. Für die Radfahrerinnen und Radfahrer sowie Fussgängerinnen und Fussgänger hätte ein Belassen der heutigen Situation jedoch zur Folge, dass sie die vielbefahrene und lediglich 7.5m breite Strasse unter immer weniger zumutbaren Bedingungen benutzen könnten. Die Zunahme des Verkehrs hat in den letzten Jahren dazu geführt, dass gefährliche Situationen mit dem Langsamverkehr deutlich zugenommen haben. Es ist zu erwarten, dass diese Entwicklung weitergeht und sich die Gefahrenlage verschärfen wird.

Die Standeskommission hat daher beschlossen, die Möglichkeiten für den Bau eines Rad- und Gehwegs entlang der Enggenhüttenstrasse zu prüfen. Erste Abklärungen haben ergeben, dass ein separater Bau eines solchen Wegs, ähnlich wie bei der Kantonsstrasse zwischen Haslen und der Rotbachbrücke, möglich wäre.

Baut der Kanton den Rad- und Gehweg als eigenes Projekt, muss er für die Kosten aufkommen. Im Gegenzug kann er bei einem Bau auf eigene Kosten davon profitieren, dass er bis zu einem substanziellen Ausbau der Enggenhüttenstrasse durch den Bund weiterhin als Kanton ohne Nationalstrasse gilt und deshalb Bundesbeiträge von rund Fr. 1.5 Mio. pro Jahr erhält.

Die Standeskommission hat dem Bau- und Umweltdepartement den Auftrag erteilt, ein Projekt für die Erstellung eines Geh- und Radwegs entlang der Enggenhüttenstrasse auszuarbeiten.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut


title_de: Bauprojekt Neubau Hallenbad freigegeben

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Die Standeskommission hat das Bauprojekt für das neue Hallenbad samt Kostenvoranschlag verabschiedet und für das Baubewilligungsverfahren sowie die Submission freigegeben.

Geringfügige Änderungen an Bauprojekt und Grundriss
Nach der Verabschiedung des Vorprojekts für den Hallenbadneubau im März 2019 hat das Planerteam das definitive Bauprojekt ausgearbeitet. Gegenüber dem Vorprojekt hat sich der Grundriss des Bauprojekts wegen Anpassungen beim Brandschutz samt den dazugehörenden Fluchtwegen leicht verändert. Die Geschossfläche hat sich um 62m2 auf 3'222m2 vergrössert, wobei sich das Gebäudevolumen um 365m3 auf 17'092m3 verkleinert hat.

Als Beitrag zur Förderung der erneuerbaren Energie hat die Standeskommission beschlossen, das grossflächige Dach mit einer Photovoltaikanlage auszustatten. Sie hat dafür einen Kredit in der Höhe von Fr. 83'500.-- gesprochen. Sollte der Bau der Anlage mit dem ordentlichen Hallenbadkredit bestreitbar sein, wird die finanzielle Abwicklung auf diese Weise vorgenommen.

Weiter wurde beschlossen, für den Neubau des Hallenbads wenn möglich einheimisches Holz, bevorzugt aus den Wäldern des Kantons und der Holzkorporationen, zu verwenden.

Kostenvoranschlag eingehalten
Der Kostenvoranschlag für den Neubau des Hallenbads wurde mit den genauen Ausmassen der Elemente berechnet. Zusätzlich wurden Richtofferten eingeholt. Der Kostenvoranschlag weist Baukosten von Fr. 20'990'000.-- mit einer Genauigkeit von +/- 5% auf. Damit sollte das Bauprojekt im Rahmen des von der Landsgemeinde gesprochenen Kredits samt Bauherrenreserve in der Höhe von Fr. 21 Mio. realisiert werden können.

Verschiebung des Eröffnungstermins
Die Ausarbeitung des detaillierten Terminplans hat gezeigt, dass der im Landsgemeindemandat 2017 kommunizierte Eröffnungstermin vom Herbst 2021 trotz verschiedenen Optimierungsmassnahmen wie der Planung der Baustelleninstallation mit zwei Kranen voraussichtlich nicht eingehalten werden kann. Die Eröffnung des Hallenbads ist nach heutigem Kenntnisstand frühestens auf Ende März 2022 möglich. Vieles hängt zudem davon ab, ob Einsprachen gegen das Baugesuch oder die Arbeitsvergaben gemacht werden und wie die Bauarbeiten im Winter 2020/21 vorangehen, weshalb der genaue Eröffnungstermin erst im Frühjahr 2021 festgelegt werden kann.

Weiteres Vorgehen
Demnächst wird das Baubewilligungsverfahren eingeleitet. Gleichzeitig werden die Arbeiten öffentlich ausgeschrieben.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

external_id: bauprojekt-neubau-hallenbad-freigegeben


title_de: Baurecht für Areal Hoferbad

content_de:
Die Hauptversammlung des Bauernverbandes entscheidet am 4. März 2017 über den Abschluss des mit dem Kanton ausgehandelten Baurechtsvertrages für das Areal Hoferbad. Findet der Kanton einen geeigneten Bauträger, soll dort erschwinglicher Wohnraum geschaffen werden.

Weitere Informationen in der Medienmitteilung.

external_id: baurecht-fuer-areal-hoferbad


title_de: Neue Regelungen für Besuche der Verwaltung

content_de:
Der Bundesrat hat am Mittwoch die Maskentragpflicht verschärft. Davon ist auch die kantonale Verwaltung betroffen. Ab sofort gilt für Besucherinnen und Besucher in den Verwaltungsgebäuden eine grundsätzliche Maskenpflicht.

Im Rahmen der verstärkten Bekämpfung der Corona-Pandemie hat der Bundesrat unter anderem beschlossen, dass nicht mehr nur in öffentlich zugänglichen Innenräumen eine Maskenpflicht gilt, sondern auch in Büros und an anderen Arbeitsplätzen in Gebäuden. Daraus ergibt sich für Besucherinnen und Besucher der kantonalen Verwaltung, dass sie in Verwaltungsgebäuden ständig eine Schutzmaske tragen müssen. Ausgenommen sind Personen, die keine Maske tragen können, insbesondere aus medizinischen Gründen. Weitere Ausnahmen können sich aus der amtlichen Verrichtung ergeben. So wird beispielsweise beim Erstellen eines Passfotos selbstverständlich keine Maske getragen.

Um für die Besuche weiterhin einen reibungslosen Ablauf gewährleisten zu können, bitten wir Sie, folgende Punkte zu beachten:

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis.

Mitteilung im Wortlaut

Nutzen Sie für einfache Anfragen oder Auskünfte oder das Bestellen von Formularen das Telefon oder machen Sie ein E-Mail. Viele amtliche Formulare können zudem auf der Website des Kantons, www.ai.ch, heruntergeladen werden.

Ist ein Besuch der Verwaltung notwendig, vereinbaren Sie vorab einen Termin. Kommen Sie möglichst nicht unangemeldet auf eine Amtsstelle, zumal ein erheblicher Anteil der Mitarbeitenden im Home-Office arbeitet und nicht in den Verwaltungsgebäuden angetroffen werden kann. Sodann können mit einer Anmeldung auch Wartezeiten vermieden werden.

Beachten Sie bei Ihren Besuchen die Hinweise und Anweisungen zu den Schutzmassnahmen, insbesondere die Plakate bei den Eingängen und bei den Amtsstellen mit erhöhtem Publikumsverkehr.


title_de: Baustart Solarfaltdach ARA Appenzell

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Die Materiallieferung für das Solarfaltdach auf der Abwasserreinigungsanlage Appenzell ist zum vereinbarten Termin erfolgt. Die Arbeiten haben bereits begonnen und verlaufen planmässig.

Diese Woche wurde bei der Abwasserreinigungsanlage Appenzell (ARA Appenzell) die Materiallieferung für das Solarfaltdach abgeschlossen. Die ersten Stahlträger sind bereits montiert. Die Firma DHP und das Montageteam installieren derzeit die Stützstruktur des Solarfaltdachs. Diese besteht aus Metallpfosten, die auf den bestehenden Beckenrand montiert werden und einer Reihe von Querträgern, die die Solarmodule tragen. Im Anschluss erfolgt die Montage der Solarmodule. Diese werden auf den Querträgern montiert. Sie sind so angeordnet, dass sie sich bei Bedarf zusammenfalten lassen. Danach folgt die Installation der Mechanik, die das Zusammenfalten der Solarmodule ermöglicht. Dies umfassen die Seilzüge und Motoren, die die Bewegung der Module steuern.

Das Solarfaltdach ist eine innovative Technologie, die es ermöglicht, Solarenergie auf bereits genutzten Flächen wie Kläranlagen, Parkplätzen oder landwirtschaftlichen Flächen zu produzieren, ohne deren primäre Nutzung einzuschränken.

Die Arbeiten dauern den Winter über an. Nach erfolgreichem Testbetrieb versorgt die Solaranlage ab Januar 2024 die ARA mit eigenem Strom.

Mitteilung im Wortlaut

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title_de: Begegnungsabend und Sommerkonzert mit ukrainischem Orchester

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Der diesjährige Begegnungsanlass des Asylzentrums Appenzell I.Rh. wird am Samstag, 19. August 2023, mit einer exklusiven Darbietung gefeiert: die «Lemberger Virtuosen» - ein Sinfonieorchester aus der Ukraine - und die Preisträgerinnen und Preisträger des Operngesangswettbewerbs Munot geben im Garten des Kapuzinerklosters in Appenzell ein Konzert.

Von 18 bis 20 Uhr bieten im Garten des Kapuzinerklosters Geflüchtete aus aller Welt einen Apéro mit Spezialitäten aus ihren Herkunftsländern an. Nach der Begrüssung durch Landammann Roland Inauen um 20 Uhr beginnt die Operngala. Das bekannte ukrainische Sinfonieorchester der «Lemberger Virtuosen» gastiert in Schaffhausen für die Opernspiele Munot, an denen alle zwei Jahre ein internationaler Operngesangswettbewerb stattfindet. Dank des Dirigenten Wiktor Bockman, der nebenbei als Dolmetscher im Asylzentrum tätig ist, konnten die Preisträgerinnen und Preisträger zusammen mit dem ukrainischen Orchester für ein zweites Konzert in Appenzell gewonnen werden. Die Sängerinnen und Sänger tragen einige besonders eindrucksvolle Arien der Opernliteratur (Mozart, Verdi, Puccini, Rossini, Bizet u.a.) vor. Der deutsche Schauspieler Bernhard Bettermann, bekannt aus der Fernsehserie «In aller Freundschaft», führt durch das Konzert.

Bei gutem Wetter finden der Apéro und das Konzert im Garten des Kapuzinerklosters statt. Das Kapuzinerkloster und das nebenan liegende Internat des Gymnasiums bieten ein Zuhause für über 100 Asyl- und Schutzsuchenden aus 13 Ländern. Sollte das Wetter schlecht sein, findet der Apéro unter den Rathausbögen und das Konzert in der Pfarrkirche St.Mauritius statt. Informationen über den Durchführungsort sind ab dem 18. August auf www.ai.ch/sommerkonzert zu finden.

Für den Apéro und die Getränke in der Konzertpause wird ein Unkostenbeitrag von Fr. 10.-- für Erwachsene und Fr. 5.-- für Kinder eingezogen. Am Konzert gibt es eine Kollekte zugunsten des Orchesters und der Sängerinnen und Sänger.

Mitteilung im Wortlaut


title_de: Begegnungsfest im Kapuzinerkloster

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Am Samstag, 2. Oktober 2021, führen das Asylzentrum Mettlen, die Fachstelle Integration und das Sozialamt ein Begegnungsfest im Garten des Kapuzinerklosters durch. Damit besteht die Gelegenheit, hier in Appenzell wohnende Menschen und ihre Kulturen kennenzulernen. Das Programm bietet neben kulinarischen Höhepunkten aus den verschiedensten Ländern auch Tanz, Musik, Ausstellungen, Wettbewerbe, Spiele und eine Hüpfburg für die Kinder.

Das Asylzentrum Mettlen, die Fachstelle Integration und das Sozialamt laden am Samstag, 2. Oktober 2021, von 11 bis 17 Uhr zu einem Begegnungsfest ins Kapuzinerkloster, welches seit 2015 als Asylunterkunft für Frauen und Kleinfamilien dient, ein. Das Fest findet nur bei schöner Witterung statt. Bei schlechtem Wetter wird es auf Samstag, 11. Juni 2022, verschoben. Ob das Fest am 2. Oktober stattfindet wird einige Tage im Voraus mitgeteilt.

Leckerbissen für alle Sinne
Den ganzen Tag über werden verschiedene Darbietungen aus Appenzell und der ganzen Welt geboten. Als Vertreter der Standeskommission überreichen Statthalter Monika Rüegg Bless und Landesfähnrich Jakob Signer Grussworte. Für das leibliche Wohl zur Mittagszeit sorgen Spezialitäten aus Syrien, Eritrea, Afghanistan, Tibet, Sri Lanka, Thailand, Brasilien, Venezuela, Pakistan und der Türkei. Nachmittags gibt es Kaffee und Kuchen sowie einen Grill.

Programmhöhepunkte sind internationale und lokale Tanz- und Musikbeiträge. Der Klostergarten bietet verschiedene Begegnungsstationen wie einen syrischen Mosaikbauer, einen Henna-Stand, ein Glücksrad, ein Gemeinschaftskunstwerk, eine Shisha-Ecke sowie Ausstellungen zu Flüchtlingen in Appenzeller Lehrbetrieben und Kunst. Eine Hüpfburg und andere Aktivitäten halten die kleinen Gäste beschäftigt.

Alle sind herzlich eingeladen
Sowohl einheimische als auch ausländische Appenzellerinnen und Appenzeller sind herzlich zum Begegnungsfest eingeladen. Die Organisatorinnen und Organisatoren freuen sich über eine interessierte Gästeschar und viele spannende Begegnungen. Gäste in traditioneller Kleidung oder Tracht sind besonders willkommen. Der Eintritt ist gratis, es gibt eine Kollekte.

Weitere Informationen finden sich im Flyer zum Begegnungsfest 2021 online unter www.ai.ch/asylzentrum

Mitteilung im Wortlaut

external_id: begegnungsfest-im-kapuzinerkloster


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Am Samstag, 17. September, lädt das Asylzentrum Mettlen zu einem Begegnungsfest im Kapuzinerkloster ein. In Appenzell wohnende Menschen und Kulturen können sich gegenseitig kennenlernen bei Essen, Musik, Spielen und verschiedenen Aktivitäten.

Am Samstag, 17. September 2022, von 15 bis 19 Uhr gibt es im Kapuzinerkloster, das seit sieben Jahren Frauen und Kleinfamilien und nun zusätzlich auch viele ukrainische Geflüchtete beherbergt, ein Begegnungsfest. Aufgrund der Schlechtwetterprognose sind die meisten Aktivitäten in und um das Refektorium angesiedelt.

Der offizielle Teil mit den Grussworten von Statthalter Monika Rüegg Bless und zwei Vertreterinnen der Geflüchteten in Appenzell sowie dem anschliessenden Konzert findet in der Kapuzinerkirche statt. Der Dirigent Wiktor Bockman, der im Asylzentrum seit März auch als Dolmetscher engagiert ist, organisiert ein Konzert mit der ukrainischen Sängerin Polina Kulykowa (Mezzosopran), Sergei Afonin (Bariton) und einem Pianisten.

Von 15 bis 17 Uhr gibt es dank einheimischen und geflüchteten Freiwilligen Kaffee und Kuchen. Nach dem Konzert ab 17.30 Uhr sind die Gäste zu einem internationalen Apéro mit Spezialitäten aus Syrien, Tibet, Sri Lanka, Afghanistan, Ukraine, Venezuela, Türkei und Eritrea eingeladen. Während des Essens gibt es musikalische Beiträge aus Appenzell, Tibet und der Ukraine sowie Aktivitäten wie Henna-Malerei, Frisuren aus Eritrea, Wettbewerbe, Glücksrad und eine Hüpfburg für die Kinder.

Der syrische Flüchtling und Mosaikbauer Mohammad Al Ibrahim hat am letztjährigen Begegnungsfest ein Mosaik des «Senn Albert» geschaffen, das am Fest versteigert wird. Gebote können im Voraus schon per Email an esther.hoernlimann@gsd.ai.ch eingereicht werden. Am Ende des Fests wird das Mosaik versteigert.

Sowohl einheimische als auch ausländische Appenzellerinnen und Appenzeller sind herzlich zum Begegnungsfest eingeladen. Der Eintritt ist gratis, um einen Unkostenbeitrag in die Kollekte wird gebeten. Das Asylzentrum freut sich auf interessierte Gäste und spannende Begegnungen.

Weitere Informationen finden sich online im Flyer zum Begegnungsfest 2022 unter www.ai.ch/asylzentrum

Mitteilung im Wortlaut

Download Flyer Begegnungsfest 2022 (pdf)