type_de: Medienmitteilung

body_key: AI

location: Appenzell

title_de: 27 Jahre am Gericht

content_de:
27 Jahre war Caius Savary in der Judikative im Kanton Appenzell I.Rh. tätig. Damit ist Schluss. Der Bezirksgerichtspräsident Appenzell I.Rh. legt sein Amt Ende April nieder. Er wird sich beruflich neu orientieren.

Am 1. Juni 1995 nahm der damals 37-jährige Rechtsanwalt lic. iur. Caius Savary seine Tätigkeit beim Kanton Appenzell I.Rh. auf, ursprünglich als Gerichtsschreiber am Kantonsgericht unter Kantonsgerichtspräsident Dr. phil. Ivo Bischofberger. Rund zehn Jahre später wählte ihn der Grosse Rat des Kantons Appenzell I.Rh. in seiner Sitzung vom 27. Juni 2005 zum ersten hauptamtlichen Präsidenten des Bezirksgerichts Appenzell I.Rh. und bestätigte ihn in der Folge jeweils in seinem Amt. Letztmals wurde er im Jahr 2019 wiedergewählt. In den Jahren 2008 bis 2019 war er zudem als Jugendanwalt tätig.

Caius Savary hat in seiner Zeit an den Gerichten des Kantons Appenzell I.Rh. an tausenden von Entscheiden und Urteilen mitgewirkt oder diese selber gefällt. Beispielsweise hat er in den Jahren 2006 bis 2020 als Einzelrichter rund 380 Ehescheidungsverfahren präsidiert. In über 95% der Fälle kam es dabei zu einer einvernehmlichen Regelung der Scheidungsfolgen. Diese ausserordentliche Anzahl an Vergleichen, beziehungsweise Konventionen, ist nicht zuletzt auf seine nebenberufliche Ausbildung zum Mediator in den Jahren 2007 bis 2009 am Wirtschaftsförderungsinstitut Vorarlberg zurückzuführen.

Neben seiner richterlichen Tätigkeit für den Kanton Appenzell I.Rh. wirkte Caius Savary an der Ausarbeitung diverser Gesetzesvorlagen im Bereich des Zivil-, Straf- und Verwaltungsrechts mit. Beispielsweise stammen die Einführungsgesetze zur Schweizerischen Zivilprozessordnung und zur Schweizerischen Strafprozessordnung massgeblich aus seiner Feder. Auch bei der formellen Bereinigung der gesamten Gesetzessammlung in den Jahren 2003 bis 2006 wirkte er intensiv mit. Sein letzter Streich war, beziehungsweise ist, die Revision des Gerichtsorganisationsgesetzes.

Für seine langjährige Tätigkeit im Dienste der Judikative des Kantons Appenzell I.Rh. gebührt ihm ein herzlicher Dank, verbunden mit den besten Wünschen für den nächsten Lebensabschnitt. Vergölts Gott!

Mitteilung im Wortlaut

content_format: html


title_de: Aktueller Stand der Strassenbauprojekte im Kanton

content_de:
Die Bauarbeiten an der Ibachbrücke, der Lärmschutzwand Imm Ost, der Hallenbadbrücke, der Haggenstrasse und der Haslenstrasse sind grösstenteils beendet. Im kommenden Jahr stehen verschiedene neue Strassenbauprojekte an.

Die Bauarbeiten an der Haggenstrasse und an der Ibachbrücke sind abgeschlossen. Bei der Ibachbrücke fehlt noch die Mittelmarkierung, welche angebracht wird, sobald es die Witterungsbedingungen erlauben. Die Bauarbeiten an der Lärmschutzwand Imm Ost sind ebenfalls beendet. Der Strassenabschnitt vor der Lärmschutzwand wird nicht mit einer Mittelmarkierung versehen, weil es sich dabei um eine sogenannte Kernfahrbahn handelt, bei welcher keine Mittelmarkierung nötig ist. Gleiches gilt für die sanierte Hallenbadbrücke, da auch hier die Kernfahrbahn eine Mittelmarkierung ausschliesst. Noch ausstehend ist der Deckbelag auf der Haslenstrasse. Dieser konnte wegen des schlechten Wetters noch nicht eingebaut werden und wird daher in den Sommerferien 2025 nachgeholt.

Im neuen Jahr sind verschiedene Strassenbauprojekte geplant. Für den Kreisel Schmittenbach starten die Vorarbeiten, sobald das laufende Rechtsmittelverfahren gegen die Endmastverschiebung abgeschlossen ist. Dazu gehören neben dem Abschluss des Landerwerbs unter anderem die Bachkorrektur, die Offenlegung und die Renaturierung des Steintobelbachs.

Für die Horstbachbrücke, welche saniert werden muss, ist der Baubeginn für Februar 2025 angesetzt, die Fertigstellung wird bis November erwartet. Beim Ausbau des Rad- und Gehwegs entlang der Haslenstrasse läuft aktuell ein Rechtsmittelverfahren. Im März 2025 beginnen die Bauarbeiten zur Neugestaltung der Knotenführung am Hallenbad. Zudem wird die Ufermauer der Sitter beim Servicecenter der Appenzeller Bahnen saniert und erhöht. Nach Abschluss dieser Arbeiten wird die Weissbadstrasse im Bereich des Servicecenters um bis zu 30cm erhöht, um den Anforderungen grosser Anlieferungen und Abholungen gerecht zu werden. Ursprünglich sollten diese Massnahmen vorab durchgeführt werden, jedoch verzögerten Einsprachen die Umsetzung.

Ein weiteres Projekt betrifft die Walzenhausenstrasse im Ortsteil Büriswilen. Dort wird ein rund 200m langer Abschnitt bis zur Kantonsgrenze zu Appenzell A.Rh. saniert. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu verbessern, da die aktuelle Strassenbreite ein sicheres Kreuzen von Fahrzeugen erschwert. Hier läuft zurzeit die Submission.

Das Landesbauamt dankt der Bevölkerung für ihr Verständnis und ihre Geduld während der Bauarbeiten und steht bei Fragen telefonisch unter 071 788 92 99 oder via E-Mail an info@bud.ai.ch gerne zur Verfügung.

Mitteilung im Wortlaut


lead_de: Übergangsregelung bis zum Inkrafttreten des Systemwechsels bei der Wohneigentumsbesteuerung.

title_de: Einlagen in Erneuerungsfonds bei Stockwerkeigentum

content_de:
Mit der bevorstehenden Abschaffung des Eigenmietwertes ist ein Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung verbunden. Der Bundesrat hat den Zeitpunkt des Inkrafttretens noch nicht beschlossen, voraussichtlich wird die Abschaffung per 1. Januar 2029 umgesetzt. Bis dahin gelten die bisherigen gesetzlichen Bestimmungen weiter.

Einlagen in Reparatur- oder Erneuerungsfonds von Stockwerkeigentümergemeinschaften gelten nach aktuell gültigem Recht als abzugsfähige Unterhaltskosten, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Abziehbar bleiben bis zum Inkrafttreten des Systemwechsels:

Erhöhungen von Fondseinlagen

Mit Blick auf den bevorstehenden Systemwechsel könnten Überlegungen angestellt werden, im Vergleich zu den Vorjahren erhöhte oder ausserordentliche Fondseinlagen zu beschliessen bzw. einzuzahlen. Die Steuerbehörden der Kantone AI, AR, SG und TG weisen gemeinsam darauf hin, dass solche Abzüge steuerlich nur anerkannt werden, wenn:

Erhöhungen ohne sachlichen und objektiv belegbaren Grund werden steuerlich grundsätzlich nicht zum Abzug zugelassen.

Nach Inkrafttreten des Systemwechsels

Nach Inkrafttreten der neuen Wohneigentumsbesteuerung werden Einlagen in Erneuerungsfonds für selbstbewohntes Wohneigentum steuerlich nicht mehr abzugsfähig sein.

tatsächlich geleistete Einlagen;

in einen reglementarisch vorgesehenen Erneuerungsfonds einer Stockwerkeigentümergemeinschaft;

welche ausschliesslich zur Deckung von Reparatur- und Instandhaltungskosten der Gemeinschaftsanlagen bestimmt sind.

sie sich im bisherigen Rahmen bewegen oder

ein konkretes, nachvollziehbar bereits geplantes Sanierungs- oder Instandhaltungsprojekt nachgewiesen wird (konkrete Kostenvoranschläge, bestehende Projektunterlagen etc.).


title_de: 10’000 Franken Werkbeiträge für Kulturschaffende

content_de:
Die Innerrhoder Kunststiftung verleiht im Jahr 2026 wiederum Werkbeiträge in der Gesamthöhe von Fr. 10’000.--. Bewerben können sich Kunstschaffende, die in Appenzell I.Rh. wohnhaft sind oder einen anderen Bezug zum Kanton haben.

Seit dem Jahr 2000 vergibt die Innerrhoder Kunststiftung in unregelmässigen Abständen Werkbeiträge an Kunstschaffende. Diese Werkbeiträge fördern künstlerisch interessante, eigenständige und realisierbare Projekte in den Bereichen Bildende Kunst, Neue Medien und Performance. Diese können gänzlich neu sein oder einem laufenden Arbeitsprozess entstammen. Die Werkbeiträge sind nicht als Auszeichnung für erbrachte Leistungen gedacht.

Beitragsberechtigt sind Kunstschaffende, die in Appenzell I.Rh. wohnhaft sind oder einen anderen Bezug zum Kanton nachweisen können. Der Besitz des Bürgerrechts des Kantons Appenzell I.Rh. allein ist nicht ausreichend. Frühere Preisträgerinnen und Preisträger waren unter anderem Haviva Jacobson, Luzia Broger, Stefan Inauen, Christian Meier, Jeannice Keller, Roswitha Gobbo, Christian Hörler und marce norbert hörler.

Weitere Informationen finden sich unter www.ai.ch/werkbeitrag.

Mitteilung im Wortlaut


lead_de: Das Jugendgericht Baden fällt ein Urteil in einem Indizienprozess.

location: Aarau

title_de: Anklage wegen versuchtem Mord und versuchtem Sexualdelikt: Jugendgericht Baden fällt Urteil

content_de:
Das Jugendgericht Baden hat den Beschuldigten u.a. wegen versuchter eventualvorsätzlicher Tötung, versuchter Vergewaltigung und versuchten sexuellen Handlungen mit Kindern für schuldig befunden. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren. Diese hat das Gericht u.a. für eine Unterbringung in einer entsprechenden Einrichtung, verbunden mit einer ambulanten Therapie, ein Tätigkeitsverbot (berufliche und ausserberufliche Tätigkeiten mit regelmässigem Kontakt zu Minderjährigen) sowie ein Kontaktverbot zum Opfer und ein Rayonverbot für dessen Wohngemeinde aufgeschoben. Diese jugendstrafrechtlichen Massnahmen (Unterbringung, ambulante Therapie, Tätigkeitsverbot, Kontaktverbot und Rayonverbot) dauern von Gesetzes wegen maximal bis zum vollendeten 25. Lebensjahr des Verurteilten. Schliesslich wurde der Beschuldigte verpflichtet, dem Opfer und Angehörigen Schadenersatz oder Genugtuungszahlungen zu leisten.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Es gilt weiterhin die Unschuldsvermutung. Das Jugendstrafverfahren und damit auch die Verhandlung sind gemäss Jugendstrafrecht nicht öffentlich. Deshalb können keine weiteren Auskünfte erteilt werden.


lead_de: Gemeinsam die Baubewilligungsverfahren effizienter gestalten und beschleunigen: "Runder Tisch Baubewilligungen" einigt sich auf konkrete Massnahmen.

content_de:
Im Baubewilligungsverfahren werden Vorhaben auf ihre Übereinstimmung mit dem öffentlichen Recht überprüft. Zugleich müssen die Verfahren den Investoren und Bauherrschaften Rechts- und Planungssicherheit gewährleisten. Gleichzeitig führen Aspekte wie das Bevölkerungswachstum und das verdichtete Bauen zu wachsendem Widerstand aus der Bevölkerung gegen Bauvorhaben. Themen wie Klimaschutz und Mobilitätsfragen führen zu zusätzlicher Komplexität in den Verfahren. Zugleich sind kurze Bewilligungsverfahren ein wichtiger Standortvorteil im Wohn- und Wirtschaftskanton Aargau.

Um eine Beschleunigung der Baugesuchsverfahren zu bewirken, wurde das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) auf mehreren Ebenen aktiv. Einerseits will das BVU mit der aktuell laufenden Revision des Baugesetzes die Grundlage für eine elektronische Abwicklung baugesetzlicher Verfahren schaffen: Unter anderem soll das ganze Baugesuchsverfahren von der Eingabe bis zum Entscheid digital erfolgen. Das Geschäft wurde in einer ersten Lesung im Grossen Rat grundsätzlich unterstützt, für die zweite Lesung sind noch Detailfragen zu klären.

Verbundaufgabe mit verschiedenen Akteuren

Andererseits hat das BVU seine koordinierende Funktion wahrgenommen und hat dazu einen "Runden Tisch Baubewilligungen" mit den in dieser Frage wichtigsten Akteuren (Box) ins Leben gerufen. Dies vor dem Hintergrund, dass Bewilligungs und Planungsverfahren Verbundaufgaben darstellen, bei denen alle Beteiligten einen Beitrag leisten können: Kanton, Gemeinde, Planer, Bauherren. Dabei gilt der Grundsatz: Im Kanton Aargau sind die Gemeinden beziehungsweise die Gemeinderäte sowohl Träger der kommunalen Nutzungsplanung wie auch Baubewilligungsbehörden. Gesamthaft werden gemäss Schätzungen kantonsweit jährlich rund 20'000 Baugesuche bearbeitet. Die kantonalen Behörden sind in Bezug auf Baugesuche innerhalb der Bauzonen bei deutlich weniger als 10 Prozent der Gesuche beteiligt, etwa wenn Kantonsstrassen, Gewässer oder spezifische Umweltbelange betroffen sind.

"Runder Tisch Baubewilligungen" verabschiedet konkrete Massnahmen

Der "Runde Tisch Baubewilligungen" ist ebenfalls eine Massnahme zur Umsetzung eines vom Regierungsrat Anfang 2025 entgegengenommenen Postulats aus dem Grossen Rat, das eine effiziente Durchführung und eine Beschleunigung von Bauverfahren forderte. Der erste "Runde Tisch Baubewilligungen" mit ebendieser gemeinsamen Zielsetzung fand bereits im Mai 2025 statt. Die dort gesammelten Massnahmen wurden danach auf Fachebene mit Vertretern von Kanton und Gemeinden – Delegationen des Verbands Aargauer Gemeindeschreiberinnen und -schreiber sowie des Bauverwalterverbands – beurteilt und konkretisiert. Diese wurden anschliessend mit Vertretern der Wirtschaft gespiegelt und im zweiten "Runden Tisch" von Ende Februar 2026 diskutiert. Die Runden Tische wurden von Maurus Büsser, Generalsekretär des BVU, moderiert, BVU-Vorsteher Stephan Attiger hat an beiden persönlich teilgenommen.

Folgende Massnahmen wurden verabschiedet:

Digitalisierung: Der Kanton und die Gemeindeverbände streben eine möglichst vollständige Digitalisierung des Baubewilligungsverfahrens an. Das Einreichen von Baugesuchen soll einfach, papierlos und medienbruchfrei sein. Mit der Digitalisierung wird zudem eine höhere Qualität und Vollständigkeit der Gesuchsunterlagen angestrebt. Wichtige Voraussetzung dafür ist ein möglichst flächendeckendeckendes Ausrollen der neuen kantonalen Applikation eBau.

Fristenvorgaben: Für den Kanton gelten bereits heute Fristenvorgaben für die Behandlung von Baugesuchen: 50 Prozent der Gesuche sind innert 30 Tagen zu erledigen, 85 Prozent innert 60 Tagen. Für die Gemeinden bestanden bisher keine Fristenziele. Die beteiligten Gemeindeverbände streben neu an, dass 50 Prozent der Baugesuche innert 70 Tagen und 85 Prozent innert 100 Tagen abzuwickeln sind. Die gegenüber dem Kanton längeren Fristen ergeben sich aus der Pflicht zur Publikation der Baugesuche. Ein Monitoring über die Einhaltung der Fristen wird nach der Einführung der digitalen Bauverwaltungssoftware eBau voraussichtlich ab dem Jahr 2028 möglich sein.

Standardprozess Ablauf Baugesuch: Der Bauverwalterverband erarbeitet für die Gemeinden Musterabläufe und Checklisten, um diese mit dem Ziel einer raschen Gesuchsabwicklung in hoher Qualität zu unterstützen. Zudem wird den Gemeinden empfohlen, von der Möglichkeit Gebrauch zu machen, Bewilligungskompetenzen an die Verwaltung zu delegieren, um eine schnellere Bearbeitung zu ermöglichen.

Wissenstransfer: Bereits heute bietet das BVU zusammen mit dem Bauverwalterverband Weiterbildungen für das Personal der Gemeinden an. Diese Kooperation soll künftig ausgebaut werden. So wird demnächst ein Kurs angeboten, wie ein erstinstanzliches Einwendungsverfahren speditiv und rechtssicher durchgeführt werden kann. Angestrebt wird zudem der Einbezug von Industrie und Gewerbe.

Regelmässiger Austausch: Behörden- und Wirtschaftsvertreter möchten sich auch in Zukunft periodisch treffen, um gemeinsam Lösungen und Optimierungen für effiziente Baugesuchsverfahren zu finden. Unter anderem sollen die "Runden Tische" in regelmässigen Abständen wiederholt werden – dies zugunsten des Standorts Aargau, der Aargauer Wirtschaft und der Bevölkerung.

Am zweiten "Runden Tisch Baubewilligungen" wurden ausserdem verschiedene Massahmen diskutiert, die von den Vertretern der Wirtschaftsverbände vorgestellt wurden: So können etwa Massnahmen und Möglichkeiten der Beschleunigung von Verfahren in ihren Publikationsorganen thematisiert werden, die lokale Standortförderung kann einbezogen werden, es können frühzeitig Kontakte zwischen allen Stakeholdern geknüpft werden, und es können mit Hilfe lokaler Architektur- und Planungsbüros verstärkte Anstrengungen unternommen werden, damit Baugesuche möglichst vollständig und umfassend eingereicht werden. Zudem können sowohl die Wirtschaftsverbände ihre Mitglieder als auch die Verwaltungen ihre Mitarbeitenden für die gegenseitigen Rollen, Bedürfnisse und Anliegen sensibilisieren und Verständnis wecken – und damit die gegenseitige Akzeptanz erhöhen.

Positive Bilanz der beteiligten Akteure

Die Bilanz zu den "Runden Tischen Baubewilligung" fällt bei allen beteiligten Akteuren positiv aus, die beschlossenen Massnahmen werden einhellig begrüsst:

Wir konnten in einem konstruktiven Klima gemeinsam erste gute und griffige Lösungen finden, um das Baubewilligungsverfahren zu beschleunigen. Ich danke allen Beteiligten für ihre Bereitschaft, bei diesem Prozess mitzuwirken und einen aktiven Beitrag zu leisten."

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                Regierungsrat Stephan Attiger
                Vorsteher Departement Bau, Verkehr und Umwelt

Daniel Marti, Geschäftsführer der GemeindeammännerVereinigung des Kantons Aargau (GVA): "Wir schätzten den Austausch mit den involvierten Anspruchsgruppen sehr und begrüssen die gemeinsamen Zielsetzungen."

Michael Widmer, Präsident des Verbands Aargauer Gemeindeschreiberinnen und Gemeindeschreiber (AGG): "Die konstruktiven und offenen Gespräche ermöglichten den Behördenvertretern Einblicke in die Schwierigkeiten, die sich für die Wirtschaft aufgrund langer Bewilligungsverfahren ergeben. Der direkte Dialog zwischen Behörden und Wirtschaftsvertretern ist sehr wertvoll."

Jlko Müller, Präsident Aargauischer Bauverwalterinnen- und Bauverwalterverband: "Durch das Schaffen eines medienbruchfreien digitalen Baubewilligungsprozesses zwischen Bauherren, Gemeinden und kantonalen Stellen lässt sich das Baubewilligungsverfahren spürbar vereinfachen und hat somit einen direkten Impakt auf die Qualität und die Dauer der Baubewilligung."

Dr. Hans R. Schibli, Vizepräsident und Konsulent des Aargauischen Gewerbeverbands (AGV): "Die Beschleunigung von Baubewilligungsverfahren ist eine gemeinsame Aufgabe von Kanton, Gemeinden, Planenden und Bauherrschaften. Der AGV wird seine Mitglieder weiterhin dabei unterstützen, damit Baubewilligungsverfahren im Kanton Aargau zu einem echten Standortvorteil werden und Investitionen nicht an unnötig langen oder unnötig komplexen Abläufen scheitern."

Beat Bechtold, Direktor der Aargauischen Industrie- und Handelskammer (AIHK): "Die AIHK-Wirtschaftsumfrage aus dem Jahr 2025 hat das Bedürfnis nach schnelleren Baubewilligungsverfahren deutlich aufgezeigt. Dass dies nun in diesem Projekt und konkreten Massnahmen auf kommunaler und kantonaler Ebene mündet, ist erfreulich. Da es sich bei diesen Bewilligungsverfahren um eine Verbundaufgabe handelt, ist es bedeutend, dass alle betroffenen Akteure an einem Strick ziehen. Geeignete Bauflächen für Unternehmen im Aargau sind knapp, umso wichtiger ist, dass Wirtschaft und Behörden zusammenarbeiten. Effiziente und rasche Verfahren sind ein entscheidender Faktor für einen attraktiven Wirtschaftsstandort Aargau."


lead_de: Im Kanton Appenzell I.Rh. werden die schönsten Hecken an einer Meisterschaft ausgezeichnet. Nach Anmeldeschluss sind 20 Hecken von 14 Landwirtschaftsbetrieben im Rennen.

title_de: 20 Anmeldungen für Innerrhoder Heckenmeisterschaft


title_de: Steigende Borkenkäferpopulation

content_de:
Borkenkäfer – deutliche und sichtbare Zunahme des Borkenkäferbefalls. Zeitnahe Aufrüstung der Käferbäume angesagt!
20. Juli 2022

Das Oberforstamt veröffentlicht bei Bedarf die Ergebnisse der Borkenkäferzählungen der gleichen 14 Fallen wie in den Vorjahren. Bei Fragen gibt das Oberforstamt gerne Auskunft.

Seit dem 3. Mai 2022 sind die 14 Käferfallen des Oberforstamts wieder in Betrieb und werden jeden Dienstag von den Revierförstern geleert.

Der milde Frühling, die warmen Temperaturen und die zurzeit heissen Sommerwitterungs-Verhältnisse haben den Käferflug und die Populationsentwicklung weiter begünstigt. Die Fangzahlen fallen massiv höher aus als im Vorjahr. In diesem Jahr gingen seit Zählbeginn rund 482’000 Käfer in die Borkenkäferfallen – Stand 19. Juli 2022 (im Jahr 2021 waren es zu diesem Zeitpunkt «nur» insgesamt 251'000 Käfer).

Den hohen Zahlen der vergangenen Wochen nach zu urteilen, ist die erste Käfergeneration dieses Jahres nun ausgeflogen (dazu kommt der Zweitflug der überwinterten Käfer), um sich zu vermehren und eigene Brutplätze in der Borke der Fichten zu suchen. Das Oberforstamt mahnt deshalb zu besonderer Wachsamkeit, damit Käferbefall so schnell wie möglich erkannt und die betroffenen Bäume gefällt und aus dem Wald entfernt werden können.

Das rechtzeitige Aufrüsten und Abtransportieren der befallenen Käferfichten wird vom Oberforstamt mit Beiträgen unterstützt. Als Alternative können Käferfichten auch entrindet und liegengelassen werden. Das Entrinden und Liegenlassen der Bäume wird aber nur nach Absprache und mit Einverständnis des zuständigen Revierförsters unterstützt.

Erkennungsmerkmale für den Befall sind braunes Bohrmehl, das sich auf Rindenschuppen am Stammfuss oder auf der Bodenvegetation ansammelt sowie das Abfallen von Nadeln oder Rindenstücken. Nach einem Regen ist u.a. das Feststellen von Bohrmehl bisweilen schwierig. Das eindeutigste Indiz ist das typische Brutbild unter der Rinde. Beim Absterben der Fichte färbt sich die Baumkrone rot. Sind die Borkenkäfer schon ausgeflogen, sollten diese Bäume stehen gelassen werden, da sich dort die natürlichen Feinde des Buchdruckers entwickeln, zum Beispiel der Ameisenbuntkäfer.

Das Oberforstamt fordert die Waldbesitzer auf, ihre Fichtenbestände besonders aufmerksam zu beobachten und Anzeichen von Käferbefall sofort dem zuständigen Revierförster oder dem Oberforstamt zu melden, Tel. 071 788 95 71. Vielen Dank für die Mithilfe.

Bild links: Von Weitem sind neue Käfernester in der Regel nicht gut erkennbar, meist erst wenn Kronenverfärbung und Nadelfall bereits fortgeschritten sind (Bild: OFA).
Bild rechts : Buchdrucker Stehendbefall – braunes Bohrmehl haftet an den Rindenschuppen der Fichte (Bild: OFA).

external_id: aktuelles-ueber-den-borkenkaefer


lead_de: Vor 30 Jahren fand auf der Alpennordseite ein unvergessenes Ereignis statt. Der Föhnsturm vom 4. April 1987 hat damals ganze Arbeit geleistet. Grosse Waldflächen sowie etliche Häuser im Appenzellerland waren von diesem Sturm betroffen. Das Oberforstamt hat daher speziell für diesen Anlass zu einer Exkursion in den Schat-tenwald eingeladen.

title_de: 30 Jahre Föhnsturm April 1987- Exkursion im „Schatten“

content_de:
Vor 30 Jahren fand auf der Alpennordseite ein unvergessenes Ereignis statt. Der Föhnsturm vom 4. April 1987 hat damals ganze Arbeit geleistet. Grosse Waldflächen sowie etliche Häuser im Appenzellerland waren von diesem Sturm betroffen. Das Oberforstamt hat daher speziell für diesen Anlass zu einer Exkursion in den Schattenwald eingeladen.

Mehr Informationen finden Sie im Bericht zum Föhnsturm.


lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, den Kantonsbeitrag 2027 für die Prämienverbilligung auf 206 Millionen Franken festzulegen.

title_de: Der Kantonsbeitrag zur Prämienverbilligung 2027 soll 206 Millionen Franken betragen

content_de:
Art. 65 Abs. 1 Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) verpflichtet die Kantone, für Versicherte in wirtschaftlich bescheidenen Verhältnissen die Krankenkassenprämien zu verbilligen. Bund und Kanton finanzieren die Prämienverbilligung gemeinsam. Die mutmassliche Bevölkerungs- und Prämienentwicklung ist für die Berechnung des notwendigen Bedarfs für das Jahr 2027 und des Kantonsbeitrags 2027 massgebend. Gemäss dem Gesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVGG) vom 15. Dezember 2015 legt der Grosse Rat die Höhe des Kantonsbeitrags jährlich per Dekret fest.

Ausgehend von der mutmasslichen Bevölkerungs- und Prämienentwicklung erwartet der Regierungsrat für das Jahr 2027 einen Bedarf von 525 Millionen Franken. Abzüglich des mutmasslichen Bundesbeitrags von 319 Millionen Franken ergibt sich ein Kantonsbeitrag von 206 Millionen Franken. Der Kantonsbeitrag 2027 fällt damit um 37 Millionen Franken höher aus als im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2026–2029 vorgesehen. Dieser voraussichtlich höhere Brutto-Aufwand im Jahr 2026 ergibt sich aus der höheren Anzahl Beziehende, den (verglichen mit dem Jahr 2025) höheren Richtprämien 2026 sowie der Anpassung von Plafonierung und Mindestanspruch ab dem Anspruchsjahr 2026 aufgrund neuer Vorgaben des Bundes.

Übergangsbestimmung zum kantonalen Mindestbeitrag

Gemäss dem indirekten Gegenvorschlag zur Prämien-Entlastungs-Initiative, der seit dem 1. Januar 2026 in Kraft ist, muss jeder Kanton die Prämienverbilligung so regeln, dass sie pro Jahr insgesamt einem Mindestanteil der Bruttokosten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung der im Kanton wohnhaften Versicherten entspricht. In den Jahren 2026 und 2027 gilt in allen Kantonen ein Mindestanteil von 3,5 Prozent der Bruttokosten, wobei das Bundesamt für Gesundheit den verbindlichen Wert für 2027 erst im September 2026 mitteilt. Für die Berechnung des Kantonsbeitrags für das Jahr 2027 ist der Regierungsrat deshalb auf einen Schätzwert angewiesen. Dieser beträgt 143 Millionen Franken. Der vom Regierungsrat vorgeschlagene Kantonsbeitrag für die Prämienverbilligung 2027 im Kanton Aargau liegt deutlich über diesem berechneten Schätzwert und erfüllt damit voraussichtlich den während der Übergangsfrist geltenden Mindestanteil von 3,5 Prozent.


lead_de: Einsatz von Rettungsdienst und Polizei im Pflegezentrum nach Gewaltverbrechen

title_de: Tötungsdelikt in Baden – Tatverdächtiger festgenommen

content_de:
Am Sonntagnachmittag, 26. April 2026, kam es in einem Pflegezentrum in Baden zu einem Einsatz von Rettungsdiensten und der Polizei. Vor Ort wurde eine 81-jährige Bewohnerin verstorben aufgefunden. Ihr 82-jähriger Ehemann wurde schwer verletzt angetroffen. Er wurde umgehend medizinisch versorgt und in ein Spital gebracht.

Gestützt auf die bisherigen Erkenntnisse geht die Staatsanwaltschaft von einem Gewaltverbrechen aus. Es bestehen konkrete Hinweise darauf, dass der Mann seiner Ehefrau tödliche Verletzungen zugefügt hat. Zudem deuten die aktuellen Ermittlungsergebnisse darauf hin, dass er sich die eigenen Verletzungen selbst beigebracht haben dürfte. Gegenüber den Strafverfolgungsbehörden hat der Mann eingeräumt, für den Tod seiner Ehefrau verantwortlich zu sein.

Die Staatsanwaltschaft Baden hat ein Strafverfahren wegen vorsätzlicher Tötung eröffnet und beim zuständigen Zwangsmassnahmengericht Untersuchungshaft beantragt. Das Zwangsmassnahmengericht hat die beantragte Untersuchungshaft bereits angeordnet. Der Mann befindet sich derzeit unter Haftbedingungen in behördlicher Obhut. Damit wird sichergestellt, dass die weiteren Abklärungen unbeeinflusst und ordnungsgemäss durchgeführt werden können.

Der genaue Tathergang sowie die Hintergründe der Tat sind Gegenstand der laufenden Untersuchung.

Es bestehen keine Hinweise auf eine Beteiligung von Mitarbeitenden des Pflegezentrums.

Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung für den Tatverdächtigen.


title_de: 50 Jahre Stiftung Pro Innerrhoden

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Die Stiftung Pro Innerrhoden feiert dieses Jahr ihr 50-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass werden von Juni bis November eine Reihe von Veranstaltungen durchgeführt. Das offizielle Jubiläumsfest ist am 18. September geplant.

Seit 1971 fördert die Stiftung Pro Innerrhoden das hiesige Kulturschaffen in mannigfacher Weise. Sie unterstützt kulturelle Veranstaltungen und Projekte mit Bezug zum Kanton. Zudem führt sie das Museum Appenzell und ehrt mit dem Kultur- und dem Anerkennungspreis herausragende kulturelle Leistungen.

Das Jubiläumsjahr der Stiftung Pro Innerrhoden wird mit verschiedenen Anlässen gefeiert, zu welchen die Bevölkerung eingeladen ist:

Der Stiftungsrat hofft, die Veranstaltungen im Jubiläumsjahr wie geplant abhalten zu können. Allfällige Änderungen infolge der Corona-Pandemie werden umgehend kommuniziert.

Eine Übersicht über alle Aktivitäten im Festjahr wird demnächst mit dem «Appenzeller Volksfreund» an die Haushalte verteilt. Das Jahresprogramm und weitere Informationen, so auch zu allfälligen Corona-Einschränkungen, finden sich online unter www.ai.ch/50-jahre-spi.

Mitteilung im Wortlaut

Der Startschuss für das Jubiläumsjahr fällt am 12. Juni. Dann erhält Simon Enzler den Innerrhoder Kulturpreis und wird damit für sein vielseitiges Schaffen in der Sparte Kabarett geehrt. Die Preisübergabe findet in der Aula Gringel statt und ist nicht öffentlich.

Aus Anlass des Jubiläums lädt das Museum Appenzell am 30. Juni zur Eröffnung der kleinen Jubiläumsschau «50 Objekte aus der Sammlung des Museums Appenzell».

Für die traditionell im Sommer stattfindenden Filmnächte der Kulturgruppe Appenzell ist dank der Unterstützung der Stiftung Pro Innerrhoden eine Verlängerung geplant. An den Abenden vom 10. bis 12. August werden drei von der Stiftung unterstützte Filme gezeigt, und zwar «Plötzlich Heimweh» von Yu Hao, «Ly-Ling und Herr Urgesi» von Giancarlo Moos sowie «Alpzyt» von Thomas Rickenmann.

Das Museum Appenzell lädt zu drei Kurzführungen der Dauerausstellung «Vom Besonderen zum Alltäglichen», am 25. August, am 16. September sowie am 10. November. Weiter wird zu einer Führung durch das Sammlungsdepot am 6. Oktober eingeladen.

Einen grossen Höhepunkt bildet das Jubiläumsfest auf dem Kanzleiplatz am 18. September. Den ganzen Tag über werden auf dem Kanzleiplatz und in den angrenzenden Gebäuden Konzerte, Lesungen, Theater und Festwirtschaft geboten. Es wartet ein tolles Programm für Jung und Alt.

Mit «Escape the library» erwartet Kinder viel Spiel, Spass und Spannung. Dazu lädt die Volksbibliothek Appenzell am 30. Oktober ein.

Natürlich wird im Jubiläumsjahr auch ein Anerkennungspreis überreicht. Wer den Preis erhält, wird zu gegebener Zeit kommuniziert.

Schliesslich erscheint im «Innerrhoder Geschichtsfreund» des Historischen Vereins Appenzell ein Beitrag zur Entstehung und Entwicklung der Stiftung Pro Innerrhoden. Zudem werden die Wikipedia-Einträge aller Kulturpreisträgerinnen und preisträger aufgearbeitet und veröffentlicht.


lead_de: Im Zentrum der Übung steht die organisationsübergreifende Bewältigung eines Unfalls mit vielen Verletzten.

title_de: U TRAKTION: Aargauer Bevölkerungsschutz übt schweren Verkehrsunfall

content_de:
Grossereignisse im öffentlichen Verkehr stellen den Bevölkerungsschutz vor besondere Herausforderungen. Regelmässige Übungen unter realistischen Bedingungen sind entscheidend, um im Ernstfall koordiniert reagieren zu können. Mit der Einsatzübung U TRAKTION trainierte der Aargauer Bevölkerungsschutz am 25. April 2026 diese Aufgabe. Im Übungsszenario kollidierte ein Bus mit einem Zug. Beide Fahrzeuge kippten auf der Strasse um und wurden daraufhin von einem Personenwagen erfasst. Am Vormittag stand die unmittelbare Ereignisbewältigung – die Rettungsphase – im Vordergrund. Am Nachmittag trainierten die Beteiligten vor allem die kriminaltechnischen Arbeiten.

Im Zentrum der Übung stand die technische Rettung der verunfallten Personen durch die Feuerwehren. Die neun Rettungsdienste übernahmen die sanitätsdienstliche Versorgung der Verletzten und das Care-Team kümmerte sich um die unverletzten Fahrgäste. Die Kantonspolizei Aargau stellte die Einsatzleitung sicher. Alle Einsatzkräfte trainierten die Führungsprozesse, die Kommunikation untereinander und mit zivilen Partnern.

An der Übung teilgenommen haben die Aargau Verkehr AG (AVA), die Eniwa AG, die Feuerwehren Aarau, Buchs und Wohlen, die Kantonspolizei Aargau, das Kantonale Katastrophen Einsatzelement (KKE), die Abteilung Gesundheit und das Rettungswesen einschliesslich der kantonalen Einsatzleiter (KEL) sowie die Alpine Air Ambulance AG (AAA). Ebenfalls eingebunden war die Schweizerische Sicherheitsuntersuchungsstelle (SUST).

Insgesamt waren rund 450 Einsatzkräfte, 80 Fahrzeuge sowie 70 Figurantinnen und Figuranten beteiligt. Organisiert und durchgeführt wurde die Übung durch die Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) im Departement Gesundheit und Soziales, die Kantonspolizei, die Aargauische Gebäudeversicherung (AGV), die Aargau Verkehr AG (AVA) und die Eniwa AG. Weitere Partner unterstützten die Übung ebenfalls.

Die Übungsleitung zeigt sich in einem Zwischenfazit gegen Ende der Übung zufrieden mit dem Verlauf: "Die Einsatzkräfte hatten ein komplexes Unfallereignis zu bewältigen. Die Koordination und Zusammenarbeit konnte trainiert und hoffentlich weiter verbessert werden", so Übungsleiter Dr. André Vossebein. Die beteiligten Organisationen werden ihren Einsatz nun einzeln auswerten und Verbesserungspotenzial identifizieren. Die Übungsleitung wird insbesondere das Funktionieren der Schnittstellen überprüfen und mit den Beteiligten besprechen.

Auswirkungen auf Verkehr und Bevölkerung

Das Übungsgelände befand sich auf der Industriestrasse im Raum Aarau/Buchs, im Bereich Torfeldareal bis zum Buchs-Kreisel. Für die Durchführung wurde ab Freitagabend, 24. April 2026, 23.00 Uhr einzelne Strassen im Übungsgebiet gesperrt. Die Sperrungen dauern bis zum Ende der Aufräumarbeiten, voraussichtlich bis Samstag, 25. April  2026, zirka 24.00 Uhr, bestehen.


lead_de: Querungshilfe wird vorgezogen realisiert

title_de: Am 4. Mai 2026 starten die Bauarbeiten an der Schönenwerderstrasse in Kölliken

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Ab Montag, 4. Mai 2026, saniert die Abteilung Tiefbau des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) in Kölliken die Kantonsstrasse K319 zwischen der Hauptstrasse und dem Waldrand in Richtung Gretzenbach. Das Projekt erstreckt sich über rund 925 Meter. "Die erste Woche benötigen wir für die Vorbereitungsarbeiten. Dann starten die eigentlichen Bauarbeiten auf der Strasse. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis im Sommer 2027", erklärt der BVU-Projektleiter Stefan Schulthess.

Im Rahmen des Projekts werden die Randabschlüsse und der Strassenbelag – inklusive der Belag im Gehweg – erneuert und teilweise die Strassenfundation ersetzt. Zur Verbesserung der Fussgängersicherheit werden auf der Höhe der Kisperstrasse und der Wallenmattstrasse Mittelinseln als Querungshilfen bei den Fussgängerquerungen erstellt. Als Massnahme gegen den Lärm wird ein lärmarmer Deckbelag eingebaut. Die bestehende Kreuzung "Bären" (Hauptstrasse-Schönenwerderstrasse) wird zudem durch einen Ovalkreisel ersetzt.

Parallel zu den Strassenbauarbeiten erfolgen umfangreiche Werkleitungsarbeiten. Dazu gehören die Erneuerung der Bachleitung "Belchengraben" sowie der Bau einer Medienrohranlage für den Kanton. Stellenweise werden die Kanalisation, die Wasserleitung, die Elektroleitung und die öffentliche Beleuchtung erneuert und ergänzt.

Verkehrsführung mit Lichtsignalanlage

Sämtliche Bauphasen werden unter laufendem Verkehr mittels Lichtsignalanlagen umgesetzt. In den jeweiligen Baustellenbereichen bleibt die Durchfahrt stets einspurig gewährleistet. Durch den gleichzeitigen Einsatz von zwei Arbeitsgruppen kann die Gesamtbauzeit um acht Monate verkürzt werden. Dies erfordert jedoch zwei aufeinander abgestimmte Lichtsignalanlagen. Der Zugang zu den angren-zenden Liegenschaften wird, soweit möglich, jederzeit gewährleistet.

Der Deckbelag soll im Sommer 2027 eingebaut werden, dazu wird eine Vollsperrung nötig sein. Weitere Informationen zur Sperrung und der Umleitung folgen vor der Ausführung.

Die Unternehmung, Bauleitung und die Abteilung Tiefbau setzen alles daran, die Beeinträchtigungen während der Bauzeit möglichst gering zu halten und bitten die Verkehrsteilnehmenden sowie die Anwohnenden um Verständnis für die unvermeidlichen Behinderungen.


title_de: Hohe Diensttauglichkeit in Innerrhoden

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Der Kanton Appenzell Innerrhoden erreicht bei seinen Rekrutierungen im Jahr 2021 eine überdurchschnittliche Tauglichkeit. Trotz anhaltender Pandemie konnten sich 93 Stellungspflichtige, davon eine Frau, der Rekrutierung stellen. 76% davon wurden als armeetauglich befunden. Zudem konnte rund einem Viertel der für ein sehr gutes Ergebnis beim Fitnesstest Teilnehmenden ein Armeesportabzeichen abgegeben werden.

Im Jahr 2021 haben 93 Stellungspflichtige die Rekrutierung in Mels absolviert. Im Vorjahr waren wegen der COVID-19-Einschränkungen nur 56 Personen in Mels. Im Rekrutierungszentrum wird von den Jugendlichen während drei Tagen sowohl die körperliche Fitness als auch der psychische und physische Gesundheitszustand getestet. 71 (2020: 41) Stellungspflichtige wurden für armeetauglich erklärt, 11 (11) für schutzdiensttauglich und 11 (4) für untauglich.

Die Innerrhoder Stellungspflichtigen konnten fast an die Vorgaben der früheren Jahre anschliessen: 26% (30%) der Stellungspflichtigen erhielten das Armeesportabzeichen für eine sehr gute Leistung. Weitere 63% (58%) erreichten ein gutes Sportresultat. 11% (12%) erreichten genügende Leistungen, ungenügend war keine Person. Mit 99 Punkten erreichte Jonas Pracht, Appenzell, das beste Ergebnis (Kantonsrekord liegt bei 118 Punkten). Ihm folgen Ralph Koller, Brülisau (94 Punkte), sowie Luca Eugster, Appenzell, und Martin Kühne, Weissbad (je 93 Punkte).

Die körperliche Leistungsfähigkeit ist ein wichtiger Faktor im dreitägigen Rekrutierungsverfahren. Der Fitnesstest besteht aus den Disziplinen Standweitsprung, Medizinballstossen, globaler Rumpfkrafttest (Liegestütz), Einbeinstand sowie Progressiver Ausdauertest. Die maximale Punktzahl beträgt 125, das Sportabzeichen für sehr gute Leistungen wird ab 80 Punkten vergeben.

99 Punkte

Jonas Pracht, Appenzell

94 Punkte

Ralph Koller, Brülisau

93 Punkte

Luca Eugster, Appenzell
Martin Kühne, Weissbad

92 Punkte

Manuel Ulmann, Gonten

91 Punkte

Lars Lamminger, Appenzell
Kevin Rösch, Appenzell Meistersrüte

90 Punkte

Rouven Signer, Appenzell

87 Punkte

Kevin Streule, Appenzell Eggerstanden

85 Punkte

Kushtrim Rexhepi, Appenzell

84 Punkte

Marcel Fässler, Appenzell
Jonas Federer, Oberegg
Maurin Räss, Appenzell Steinegg
Loris Zeller, Appenzell

82 Punkte

Kevin Graf, Appenzell
Leonhard Widmer, Appenzell

81 Punkte

Manuel Büchel, Appenzell

80 Punkte

Marvin-Max Dornbierer, Appenzell
Fabian Huber, Appenzell Meistersrüte
Jonas Inauen, Appenzell Steinegg

Die 71 Armeetauglichen wurden den folgenden Truppengattungen zugeteilt: Infanterie 18; Panzer 5; Artillerie 0; Flieger 3; Fliegerabwehr 1; Genie 3; Führungsunterstützung 12;
Logistik 21; Sanität 2; Rettung 1; Militärische Sicherheit 3; Spezialkräfte 2.


lead_de: Nach Ablauf der Nachmeldefrist steht fest, dass die Ämter im Bezirk Rheinfelden und im Kreis IX (Bezirk Kulm) in stiller Wahl besetzt werden können.

title_de: Stille Wahlen im Bezirk Rheinfelden und im Kreis IX (Bezirk Kulm)

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Am Bezirksgericht Rheinfelden wurde die Ersatzwahl einer Bezirksrichterin/eines Bezirksrichters und im Kreis IX (Bezirk Kulm) die Ersatzwahl von zwei Friedensrichterinnen/Friedensrichtern für den Rest der Amtsperiode 2025/2028 auf den 14. Juni 2026 zur Wahl ausgeschrieben.

Für die Ersatzwahl einer Bezirksrichterin/eines Bezirksrichters am Bezirksgericht Rheinfelden wurde bis zum Ablauf der Anmeldefrist am Freitag, 17. April 2026 keine Kandidatur eingereicht. Deshalb wurde bis heute Montag, 27. April 2026 um 12 Uhr, eine Nachmeldefrist angesetzt. Innert dieser Frist ging eine Kandidatur ein. Damit wird folgender Kandidat als Bezirksrichter am Bezirksgericht Rheinfelden als in stiller Wahl gewählt erklärt:

Heiz René, Schupfart (parteilos)

Für die Ersatzwahl von zwei Friedensrichterinnen/Friedensrichtern im Kreis IX (Bezirk Kulm) wurden bis zum Ablauf der Anmeldefrist zwei Kandidaturen angemeldet. Innert der Nachmeldefrist sind keine weiteren Anmeldungen eingegangen. Damit werden die angemeldeten Kandidatinnen als in stiller Wahl gewählt erklärt:

Eicher Christina, Holziken (SVP, FDP, EDU, SP, Grüne, EVP)

Muff Roni, Burg (SP, SVP)

Urnenwahl im Bezirk Zurzach

Bereits nach Ablauf der Anmeldefirst stand fest, dass es am 14. Juni 2026 für die Ersatzwahl einer Bezirksrichterin/eines Bezirksrichters am Bezirksgericht Zurzach zu einer Urnenwahl kommt.


title_de: 81 Kunstschaffende am «Heimspiel 2021»

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Das Heimspiel präsentiert und vernetzt das zeitgenössische Kunstschaffen über die Ländergrenzen hinaus. Die diesjährigen Ausstellungen finden im Kunsthaus Glarus, dem Kunstmuseum St.Gallen, der Kunst Halle Sankt Gallen, in der Kunsthalle Appenzell und im Kunstraum Dornbirn statt. Zum ersten Mal haben die Kuratorinnen und Kuratoren der ausstellenden Häuser in einem neuen Verfahren insgesamt 81 Kunstschaffende ausgewählt.

Insgesamt haben sich 448 Künstlerinnen und Künstler für das Heimspiel 2021 beworben. Die Kuratorinnen und Kuratoren haben diese 81 Kunstschaffenden ausgewählt (Kantons- oder Landbezug in Klammer):

Die Namen der ausgewählten Kunstschaffenden werden ab dem 20. Mai 2021 auf der Website www.heimspiel.tv publiziert.

Die Auswahl der Kunstschaffenden basiert auf den Ausstellungskonzepten der Häuser. Diese zeigen verschiedene Tendenzen des aktuellen Kunstschaffens in den Kantonen Glarus, St.Gallen, Thurgau, Appenzell Innerrhoden und Ausserrhoden sowie den Ländern Vorarlberg und Fürstentum Liechtenstein.

Das Kunsthaus Glarus beispielsweise zeigt Werke von Kunstschaffenden, die sich dem Umgang mit Konventionen widmen. Die Kunsthalle Appenzell wiederum legt den Fokus auf den Umgang mit Körper und Farbe. Das Kunstmuseum St.Gallen greift zeitgenössische Tendenzen der Malerei und Skulptur auf. Der Kunstraum Dornbirn verwandelt sich in eine Blackbox und verlässt für einmal seinen programmatischen Schwerpunkt von raumgreifenden Installationen. Die Kunst Halle Sankt Gallen stellt das Thema Raum in den Fokus und verhandelt die Produktion und Vorstellung von ebendiesem.

Mitteilung im Wortlaut

Marlies Achermann-Gisinger (V)

Ueli Alder (AR, SG)

Bella Angora (V)

Maria Anwander (V)

Bianca Barandun (SG)

Felix Baudenbacher (AR)

Tomas Baumgartner (GL)

Sarah Bechter (V)

David Berweger (AR)

Beni Bischof (SG)

Bettina Bohne (V)

Claude Bühler (TG)

Karin Karina Bühler (AR)

Urs Burger (SG)

Domingo Chaves (SG)

Damiano Curschellas (FL)

Pelagia Dalduris (SG)

Anna Diehl (AR)

Beatrice Dörig (SG, AR)

Tine Edel (SG)

Aurèle Ferrier (SG)

Asi Föcker (SG)

Beate Frommelt (FL)

Nicola Grabiele (TG)

Rolf Graf (AR)

Gilgi Guggenheim (SG)

Roland Haas (V)

Primin Hagen (V)

Alexander Hahn (SG)

Patricia Hämmerle (SG)

Peter Hauser (GL)

Angela Hausheer (GL)

Susanne Hefti (TG)

Flavio Hodel (SG)

Christian Hörler (AR, AI)

Katrin Hotz (GL)

Tamara Janes (SG)

Peter Kamm (SG)

Simone Kappeler (TG)

Simon Kindle (FL)

Stefanie Koemeda (TG)

Jana Kohler (TG)

Claudia Larcher (V)

Genevieve Leong (SG)

Rachel Lumsden (TG, SG)

Fabienne Lussmann (AI, SG)

MANON (SG)

Evamaria Mueller (V)

Reto Müller (TG)

Michaela Müller (AR, SG)

Markus Müller (AR)

Aramis Navarro (SG)

Thi My Lien Nguyen (TG)

Priska Rita Oeler (SG)

Cheyenne Oswald (TG)

Ursula Palla (AR)

Miriam Prantl (V)

Raphael Reichert (SG)

Selina Reiterer (V)

U5 (V, SG)

Kilian Rüthemann (SG)

o!sland (SG)

Stoph Sauter (V)

Liddy Scheffknecht (V)

Veronika Schubert (V)

Karin Schwarzbek (TG)

Pascal Sender (SG)

Barbara Signer (SG)

Loredana Sperini (SG)

Valentina Stieger (SG)

Felix Stöckle (SG)

Miriam Sturzenegger (AR)

Ronja Svaneborg (V)

Anita Tarnutzer (SG)

Juliette Uzor (SG)

Christian Vetter (SG)

Herbert Weber (SG)

Birgit Widmer (AR, SG)

Cristina Witzig (TG)

Hoseyn A. Zadeh (SG)

Jiajia Zhang (SG)


lead_de: Überholspur im Tunnel in Richtung Staffelegg wird gesperrt

title_de: Am 4. Mai 2026 beginnen Bauarbeiten beim Horentaltunnel in Küttigen

content_de:
Beim Nordportal des Horentaltunnels in Küttigen wird das Schutzsystem mit einer Leitplanke ergänzt und die Länge der Ausstellbucht angepasst. Der Fahrstreifen bei der Ausstellbucht wird während der Bauzeit verschwenkt und teilweise über die Überholspur geführt. "Entsprechend werden wir die gesamte Überholspur im Tunnel in Richtung Staffelegg aus Sicherheitsgründen sperren", erklärt Projektleiter Christoph Nünlist vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt. Während den Bauarbeiten wird die Kantonsstrasse im Tunnel in beiden Fahrtrichtungen einspurig geführt. Die Bauarbeiten starten am 4. Mai und dauern voraussichtlich bis Mitte Juli 2026.

Die Unternehmung, die Bauleitung und die Abteilung Tiefbau setzen alles daran, die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten, und bitten die Verkehrsteilnehmenden um Verständnis für die unvermeidlichen Behinderungen.


title_de: Abschlussevent für Lernende im letzten Lehrjahr

content_de:
Anfang November fand im Brauquöll Appenzell der Abschlussevent 2023 für Lernende im letzten Lehrjahr statt, ein Anlass der Arbeitswelt Innerrhoden – Appenzeller Lehre. Mit dabei waren auch Alfred Steingruber, Leiter Amt für Berufsbildung und Berufsberatung, sowie Markus Walt, Leiter Amt für Wirtschaft. Der Anlass lieferte den gut zwei Dutzend Jugendlichen einen Einblick in das Brauhandwerk.

Am Freitagabend trafen sich Lernende im letzten Lehrjahr aus Appenzell I.Rh., je nach Beruf Lernende im dritten oder vierten Lehrjahr, im Brauquöll. Eingeladen zum Treffen in der Brauerei Locher hatten das Amt für Berufsbildung und Berufsberatung und das Amt für Wirtschaft. Alfred Steingruber, Leiter Amt für Berufsbildung und Berufsberatung, sagte in seiner Begrüssung: «Vielleicht habt ihr im ersten Lehrjahr den Appenzeller-Lehre-Rucksack abgeholt und konntet diesen mit Erfahrungen füllen.» Imponierende Erfahrungen und Eindrücke gab es die Lehre hindurch viele: Die erste grosse Beratung, früh selbständig arbeiten dürfen, an der Viehschau die Rangliste Aufnehmen, der Beziehungsaufbau mit den zu pflegenden Personen oder der Einbau einer Küche.

In wenigen Monaten stehen die Lehrabschlussprüfung, die sogenannten Qualifikationsverfahren, an. Mit einer Analogie zum Sport verglich Alfred Steingruber die Lehrzeit mit einem Ausdauerlauf, der nun in die Schlussrunde geht. Mit dem Erfolgsrezept: trainieren, gut Planen, cool bleiben und Unterstützung im Lehrbetrieb und in der Berufsschule holen, stimmte er die Lernenden auf die nächsten Monate ein. «Es ist ganz wichtig, dass ihr fokussiert seid, die Prioritäten richtig setzt und vielleicht einmal freiwillig auf den Ausgang verzichtet», so Alfred Steingruber. Er zeigte ein rotes Fähigkeitszeugnis und meinte: «Ein erfolgreicher Abschluss ist der Türöffner für eure Zukunft. Die Wirtschaft sucht dringend motivierte, zuverlässige und leistungsfähige Fachleute wie euch.»

Dann ging es über zum geselligen Teil des Anlasses, mit einer Degustation von verschiedenen Getränken, produziert von der Brauerei Locher. Dazu wurden Chips und Brezel gereicht, welche mit ungenutzten Nebenprodukten aus der Brauerei hergestellt werden. Bei einem Rundgang durch das Sudhaus erfuhren die Lernenden von den verschiedenen Abläufen in einer Bierbrauerei. Von einer erhöhten Plattform aus konnten sie auf die Abfülllinie blicken. Den Rundgang durch das Sudhaus machte der Erstjahr-Lernende der Brauerei Locher. Für ihn war es eine Premiere: seine erste Führung durch den eigenen Lehrbetrieb.

Markus Walt, Leiter Amt für Wirtschaft, warf zum Abschluss des Treffens einen Blick in die Zukunft: «Nach der Lehre geht es richtig los. Die ganze Welt steht euch offen.» Das Coaching-Verhältnis, welches während der Lehre besteht, werde immer mehr abnehmen. «Ihr werdet automatisch mehr Verantwortung übernehmen und vielleicht sogar selbst ein paar Leute führen», so Markus Walt. Er wünschte den jungen Erwachsenen viel Mut auf dem Berufsweg und dass sich fast alle ihrer Träume erfüllten.

Mitteilung im Wortlaut


title_de: Appenzell Innerrhoden fällt nicht unter das Zweitwohnungsgesetz

content_de:
Der Zweitwohnungsanteil liegt in allen Bezirken des Kantons Appenzell I.Rh. unter dem Schwellenwert von 20%. Die vom Grossen Rat am 20. Juni 2016 verabschiedete Einführungsverordnung kommt somit vorderhand noch nicht zum Tragen.

Weitere Informationen in der Medienmitteilung.


content_de:
153 Personen der kantonalen Verwaltung haben sich für einen Reanimationskurs angemeldet. In Klassen von acht bis zehn Personen lernen und üben sie seit Herbst 2017 die Wiederbelebungsmassnahmen und den Umgang mit dem Defibrillator.

Bei einem Herz-Kreislauf-Stillstand zählt jede Minute. Um in solchen Situationen richtig handeln zu können, bietet der Kanton Appenzell I.Rh. seinen Mitarbeitenden Reanimationskurse, sogenannte BLS-AED-Kurse, an. Von den rund 150 Interessenten hat ein Drittel im Herbst 2017 die Kurse besucht. Für die restlichen werden seit Februar 2018 wiederum Kurse angeboten, welche bis in den Sommer dauern werden. Während zweier Stunden üben die Teilnehmenden unter der fachlichen Anleitung von Rettungssanitätern des Rettungsdienstes des Spitals Appenzell lebensrettende Sofortmassnahmen wie die Herzdruckmassage und den Umgang mit dem automatischen externen Defibrillator (AED). Die Rettungssanitäter mit ihrer reichen Erfahrung bereiten das Thema auch für Laien im Theorieteil spannend auf. In den praktischen Übungen erkennen sie Fehler sofort und können die Teilnehmenden korrigieren. Daneben haben sie auch die eine oder andere Begebenheit parat, welche die Trockenübungen sofort realistischer erscheinen lassen. „Ich fand das Üben des automatischen externen Defibrillators sehr gut, so habe ich einerseits bereits erste Erfahrungen und andererseits ist für mich die Hemmschwelle viel tiefer, sollte ich diesen bei einem Ernstfall gebrauchen“, sagt Claudia Manser, Sachbearbeiterin Amt für Wirtschaft. „Auch die Repetition der Wiederbelebung war für mich sehr hilfreich, um sich das ganze Vorgehen wieder in Erinnerung zu rufen.“

Siehe auch Medienmitteilung.


lead_de: Der Kanton trifft Massnahmen zur Erholung der Äschenpopulationen und Verbesserung ihrer Lebensräume.

title_de: Ganzjährige Schonzeit für Äschen in allen Aargauer Gewässern ab dem 1. Mai 2026

content_de:
Seit 2011 überwacht die Sektion Jagd und Fischerei der Abteilung Wald im Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) zusammen mit einem mandatierten Fachbüro und freiwilligen Fischerinnen und Fischern die Äschenbestände im Kanton Aargau. Das Monitoring der Äschenpopulationen erfolgte jeweils durch die systematische Zählung der frisch geschlüpften Äschenlarven in ausgewählten Uferabschnitten in Rhein, Aare, Reuss, Limmat sowie einigen Zuflüssen. Das Äschenlarvenmonitoring hat gezeigt, dass in den letzten drei bis vier Jahren der Fortpflanzungserfolg der Äsche in allen Populationen massiv zurückgegangen ist. Bei den letzten Aufnahmen im Frühling 2025 blieb der Nachweis von Äschenlarven in mehr als 60 Prozent der untersuchten Strecken aus. In der Limmat wurden keine, in der Reuss nur noch an einem Standort Äschenlarven festgestellt. Im Rhein, der Aare und in drei von vier Aare-Zuflüssen fanden sich mehr Standorte mit positivem Äschenlarven-Nachweis – allerdings auch dort mit mässigen Dichten.

Es gibt verschiedene Gründe für den besorgniserregenden Rückgang der Äschenbestände in den vergangenen Jahren: Unter anderem sind dies der Verlust und die Fragmentierung ihres Lebensraums, mangelnde Laichplätze infolge der Beeinträchtigung des Geschiebehaushalts der Flüsse und Bäche, Defizite in der Wasserqualität und der Nahrungsverfügbarkeit sowie ganz besonders die Erhöhung der sommerlichen Wassertemperaturen als Folge der Klimaerwärmung.

Ganzjährige Schonzeit und Aufwertung der Lebensräume

Der Regierungsrat will die Voraussetzungen schaffen, um das Überleben der Äsche in den Aargauer Gewässern sicherzustellen. Er hat deshalb auf Antrag des BVU eine ganzjährige Äschenschonzeit beschlossen, die auch von der kantonalen Fischereikommission begrüsst wird. Der Fang der Äsche ist ab morgen Freitag, 1. Mai 2026, in allen Gewässern des Kantons verboten.

Im Rahmen von Projekten wird der Lebensraum für die Äsche aufgewertet. So sollen unter anderem kühle Rückzugsgebiete im Bereich von Grundwasseraufstössen oder von Zuflüssen geschaffen und gemäss "Notfallkonzept Trockenheit" unterhalten werden. Zudem werden Massnahmen zur Verbesserung der Laich- und Jungfischhabitate umgesetzt sowie die Beschattung von Gewässern durch Gehölze gefördert. Im Rahmen des Monitorings werden die Erfolge der Massnahmen laufend kontrolliert. Im Jahr 2030 wird überprüft, ob sich die Äschenbestände dank den ergriffenen Massnahmen erholen konnten. Mittelfristig soll die erneute nachhaltige fischereiliche Nutzung der Äsche wieder möglich sein.

Massnahmen auch in anderen Kantonen

Der Rückgang der Äschebestände ist nicht nur im Kanton Aargau zu beobachten. Mehrere Nachbarkantone haben zum Schutz der Äsche die Fischerei in den letzten Jahren eingeschränkt oder verboten. Der Kanton Solothurn hat die Äsche per Verordnung ab 1. Januar 2026 ganzjährig unter Schutz gestellt und den Fang von Äschen untersagt. Die Kantone Zürich, Schaffhausen und Thurgau haben als Reaktion auf den starken Rückgang der Äschenbestände im Hitzesommer 2018 befristete Äschenfangverbote erlassen, welche zwischenzeitlich verlängert und nach wie vor in Kraft sind. Im Kanton Bern ist die Äschenfischerei und die Entnahme von Äschen seit dem 1. Januar 2026 nur noch mit einer Sonderbewilligung und deutlich strengeren Schonbestimmungen möglich.


lead_de: Die invasive Asiatische Hornisse breitet sich auch im Kanton Aargau weiter aus. Die Mithilfe der Bevölkerung ist nun entscheidend.

title_de: Asiatische Hornisse: Jetzt Primärnester melden

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Im Frühling bauen die Königinnen der Asiatischen Hornisse (Vespa velutina) ihre ersten Nester. Diese sogenannten Primärnester sind klein und kugelförmig. Man findet sie oft an wettergeschützten Orten im Siedlungsgebiet, zum Beispiel unter Vordächern, bei Garagen und Unterständen, an Gebäuden sowie in Hecken und Büschen. In den kommenden Wochen sind diese Primärnester besonders gut erkennbar. Im Sommer ziehen die Völker meist in grosse Sekundärnester hoch oben in Baumkronen um. Dort ist die Entfernung deutlich schwieriger. Je mehr Primärnester jetzt entfernt werden, desto wirkungsvoller kann die weitere Ausbreitung gebremst werden.

Verdachtsfälle melden

Die Bevölkerung wird gebeten, verdächtige Insekten oder Nester zu fotografieren und über die nationale Meldeplattform www.asiatischehornisse.ch zu melden. Die Asiatischen Hornissen verteidigen ihr Nest sehr vehement und aggressiv. Aus diesem Grund sollten selbstständige Bekämpfungen unterlassen werden. Gemeldete Nester werden nach Möglichkeit von Spezialisten im Auftrag des Kantons fachgerecht entfernt.

Keine Fallen aufstellen

Der Kanton rät dringend von Insektenfallen ab. Es gibt keine spezifischen Fallen für die Asiatische Hornissen. Hingegen richten Fallen durch den Beifang von Wildbienen, Honigbienen, Wespen, europäischen Hornisse und weiterer heimischer Arten grossen ökologischen Schaden an.

lead_short: Primärnester jetzt im Siedlungsgebiet sichtbar – Kanton Aargau ruft zur Mithilfe auf


title_de: Ab Frühjahr 2024 höhere Internetleistung

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Das Projekt zur Breitbanderschliessung im Kanton Appenzell I.Rh. liegt im Zeitplan. Erste Einwohnerinnen und Einwohner sowie Geschäfte im Dorf Appenzell profitieren ab Frühjahr 2024 von einer höheren Internetleistung. Dank der zügigen Ausbauarbeiten können bald weitere Gebiete vom Ausbau profitieren.

Im Frühjahr 2021 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Appenzell I.Rh. und der Feuerschaugemeinde Appenzell je einem Beitrag von Fr. 2 Mio. für den Ausbau der Breitbanderschliessung zugestimmt. Ende Juni 2022 haben der Kanton Appenzell I.Rh., die Feuerschaugemeinde Appenzell sowie die Elektra Oberegg den Umsetzungsvertrag mit Swisscom unterschrieben.

Das Projekt sieht vor, dass Wohnungen und Geschäfte innerhalb der Swisscom Ausbaugebiete – entspricht grösstenteils dem Baugebiet – bis spätestens 2029 über Bandbreiten von 10’000Mbit/s verfügen. Ausserhalb der Swisscom Ausbaugebiete sollen bis Ende 2028 rund 80% der ganzjährig bewohnten Liegenschaften mit einer Mindestbandbreite von 80Mbit/s versorgt werden.

Die Ausbauarbeiten verlaufen gemäss Plan. Erste Anschlüsse können ab Frühjahr 2024 durch die Bevölkerung sowie Unternehmen genutzt werden:

Bezirke / Quartiere

Ausbaustand1

Erste (zusätzlich) nutzbare Anschlüsse2

Ried

Realisierung

Februar bis Mai 2024

Hoferbad

Realisierung

März bis Mai 2024

Gringel, Forren und Unterrain

Realisierung

Februar bis Juni 2024

Bezirk Oberegg im oberen und unteren Gang

Akquisition und Realisierung

März bis Juni 2024

Rinkenbach und Kau

Akquisition

Frühling 2025

Dorf Appenzell (Ziel, Bahnhof und Wühre)

Akquisition

Frühling 2025

Steinegg

Akquisition

Frühling 2025

Bezirk Appenzell (restliche Quartiere)

Planung

2025 bis 2026

Bezirk Schwende-Rüte (restliche Quartiere)

Planung

2025 bis 2027

Bezirk Gonten3

Planung

2027 bis 2028

Bezirk Schlatt-Haslen3

Planung

2027 bis 2028

1Realisierung = Umsetzung des Ausbaus / Akquisition = Einholen von Erschliessungsverträgen / Planung = Vorbereitung

2Änderungen vorbehalten

3Bezirk Gonten und Gebiet Haslen in Zusammenarbeit mit der SAK (St.Gallisch-Appenzellische Kraftwerke AG)

Die Erschliessung erfolgt in zwei Phasen, wobei beide wiederum nach Losen von meist zusammenhängenden Gebieten aufgeteilt sind. In der ersten Phase wird die Glasfaser in den Keller geführt, in der zweiten erfolgt dann die Verkabelung im Haus und die Installation der Glasfasersteckdose (OTO). Die endgültige Erschliessungsplanung wird dem Projektfortschritt laufend angepasst. Die Eigentümerinnen und Eigentümer werden entsprechend den Losen im Auftrag von Swisscom kontaktiert.

Die Kontaktaufnahme geschieht üblicherweise in der Reihenfolge: 1. Anschreiben, 2. Kontaktaufnahme, 3. Besichtigung vor Ort inklusive detaillierter technischer Beschreibung und 4. Erschliessungsvertrag.

Die Erschliessung von Gebäuden mit Glasfasern ist grundsätzlich kostenlos. Bei Einfamilien- und Zweifamilienhäusern wird bei der Gebäudeerschliessung auch die OTO-Dose gebaut – dabei handelt es sich um die Glasfasersteckdose, an die der Internetrouter angeschlossen wird.

Bei Mehrfamilienhäusern wird die OTO-Dose erst dann kostenlos ausgebaut, wenn die Endkundin oder der Endkunde einen Dienst bei einer Anbieterin oder einem Anbieter bestellt hat. Die Vernetzung innerhalb der Wohnung inklusive entsprechender Kosten für Geräte liegt in der Verantwortung der Eigentümerin oder des Eigentümers.

Es besteht keine Pflicht zum Anschluss, die Projektleitung ist aber froh, wenn die Vertragsangebote zeitnah beantwortet werden. Wenn Fristen trotz Mahnung verstreichen, kann eine Absage erfolgen, was zu einem Verzug beim ganzen Los führen kann. Mit Rücksicht auf Nachbarliegenschaften und auf das Gesamtprojekt soll dies vermieden werden.

Weitere Informationen zum Stand des Ausbaus sind unter www.ai.ch/breitbanderschliessung verfügbar. Zudem kann unter www.swisscom.ch/checker für alle Gebäude geprüft werden, welche Internetgeschwindigkeit am Standort verfügbar ist. Ebenfalls kann eine automatische Benachrichtigung für den Standort abonniert werden, damit man aus erster Hand neue Informationen zum Ausbau erhält.

Die Erschliessung durch Glasfaser erfolgt primär auf Basis des bestehenden Swisscom Netzes. Wo Liegenschaften durch Freileitungen erschlossen sind, wird die Glasfaser in der Regel auch über die bestehenden Freileitungen geführt.

Swisscom ist beim Ausbau von Glasfasertechnologien im Kanton Appenzell I.Rh. federführend, dennoch kann die Bevölkerung frei zwischen verschiedenen Anbietenden wählen. So bieten beispielsweise Salt, Sunrise, Swisscom, Wingo und viele mehr ihre Produkte auf dem Swisscom Netz an.

Mitteilung im Wortlaut


lead_de: 40'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds für 2'000 von Hunger bedrohte Familien im Niger.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
40'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds für 2'000 von Hunger bedrohte Familien im Niger

Der Regierungsrat folgt dem Gesuch von SWISSAID und spricht 40'000 Franken Nothilfe für 2'000 infolge von Dürre und Überschwemmungen von Hunger bedrohte Familien im Niger. Der Beitrag wird aus dem Swisslos-Fonds finanziert.

Der Niger steht erneut vor einer schweren Ernährungskrise infolge wiederholter klimatischer Extremereignisse. In der letzten Regenzeit führten anhaltende Trockenphasen, lokale Überschwemmungen und Hagel zu erheblichen Ernteausfällen. Bis Ende 2025 waren über 246'000 Menschen in mehr als 1'000 Dörfern von diesen Ereignissen betroffen. Viele betroffene Haushalte haben ihre Nahrungsmittelreserven bereits stark reduziert oder vollständig aufgebraucht. SWISSAID verfolgt das Ziel, 2'000 besonders gefährdete bäuerliche Haushalte in ihrer aktuellen Notlage zu unterstützen. Die Nothilfe erfolgt in Form von Lebensmittelhilfe während der Hungerperiode und der Verteilung von Saatgut, um die landwirtschaftliche Produktion für die kommende Saison zu ermöglichen.

Mit seinem Beitrag führt der Kanton Aargau seine langjährige Tradition fort, Menschen in Not mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds zu unterstützen.


content_de:
Nachdem in letzter Zeit Reklamationen gegen das Bau- und Umweltdepartement zugenommen haben, hat die Standeskommission auf Anregung und mit Zustimmung von Bauherr Ruedi Ulmann beschlossen, eine externe Abklärung in Auftrag zu geben.

In letzter Zeit wurden verschiedene Vorwürfe von Privaten, Unternehmen und Behörden gegen das Bau- und Umweltdepartement an die Standeskommission herangetragen. Diese beziehen sich in erster Linie auf die angeblich häufige Nichteinhaltung von Fristen für Baubewilligungen und Nutzungsplanungen sowie auf die Praxis und die Abläufe im Departement. Die Standeskommission hat nun die Beratungsfirma Forrer Lombriser und Partner AG, St.Gallen, mit entsprechenden Abklärungen beauftragt. Der Bericht wird Ende 2023 erwartet.

Die Auftragserteilung für die Abklärungen beim Bau- und Umweltdepartement durch die Standeskommission erfolgte in Absprache mit der Staatswirtschaftlichen Kommission, da sich deren Auftrag zum Teil ebenfalls auf die Prüfung der Aufgabenerfüllung durch die Verwaltung bezieht.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut


title_de: Abklärungen beim Bau- und Umweltdepartement sind abgeschlossen

content_de:
Die Beratungsfirma Forrer Lombriser & Partner AG hat ihren Bericht zum Bau- und Umweltdepartement eingereicht. Die Abklärungen haben viel Positives gezeigt. Zu verschiedenen Punkten werden aber auch Verbesserungsvorschläge gemacht.

Verschiedene Vorwürfe von Privaten, Unternehmen und Behörden gegenüber dem Bau- und Umweltdepartement veranlassten die Standeskommission auf Anregung von Bauherr Ruedi Ulmann dazu, eine externe Abklärung durchführen zu lassen. Die Forrer Lombriser & Partner AG wurde im Juni 2023 mit dieser Aufgabe betraut. Inzwischen liegt deren Bericht vor. Dieser wurde mit der Staatswirtschaftlichen Kommission des Grossen Rates besprochen.

Die externen Gutachter führten im August und September 2023 verschiedene Interviews mit Mitarbeitenden des Departements und mit Mitgliedern von Planungsbehörden durch. Für die Klärung der Frage der Bearbeitungsdauer in Baubewilligungsverfahren sowie bei Verfahren zur Vorprüfung und Genehmigung von Nutzungs- und Quartierplänen wurde eine vertiefte Dokumentenanalyse mit grösseren Stichproben vorgenommen.

Der Bericht stellt dem Bau- und Umweltdepartement bei der Abwicklung der Baubewilligungen grundsätzlich ein gutes Zeugnis aus. In mehr als 90% der geprüften Stichprobe von 150 Fällen waren die gesetzlichen Fristen eingehalten. Optimierungspotenzial sieht er bei der Kommunikation mit Baugesuchstellenden vor und im Baubewilligungsprozess. Auch mit der Ermöglichung einer digitalen Gesuchseinreichung könnte eine Verbesserung des Ablaufs erreicht werden. Bezüglich der Genehmigungsverfahren für Nutzungs- und Quartierpläne sollen die Fristensetzung straffer vorgenommen und die Prozesssteuerung besser geklärt werden. Weiter sollen die Ziele und Vorgaben für die Verfahren und das Verhalten in diesen klarer gefasst werden.

Die Fluktuation im Bau- und Umweltdepartement ist im Vergleich zur gesamten kantonalen Verwaltung durchschnittlich. Hinsichtlich der Führungskultur sind die Vorstellungen der Mitarbeitenden nicht überall deckungsgleich, weshalb konsequent am gemeinsamen Führungsverständnis gearbeitet werden soll. Die Beschäftigung einer hohen Anzahl an Teilzeitmitarbeitenden und die damit einhergehenden möglichen Unterbrechungen von Arbeitsabläufen bilden eine Herausforderung, die mit einer stärkeren Strukturierung von Dossiers, einer konsequenten Protokollierung von Gesprächsergebnissen und verbindlicheren Stellvertretungsregelungen gemeistert werden kann. Als weitere Massnahme wird vorgeschlagen, die Kommunikation mit Baugesuchstellenden und allfälligen Bauleitenden sowie Architektinnen und Architekten über die Fristen und den Fristenstillstand in Baubewilligungsverfahren zu verbessern.

Die Standeskommission hat von den Empfehlungen Kenntnis genommen. Sie erwartet, dass das Bau- und Umweltdepartement die empfohlenen Massnahmen nun rasch aufnimmt, näher prüft und zielgerichtet umsetzt.

Der Bericht der Forrer Lombriser & Partner AG ist öffentlich und kann eingesehen werden unter https://www.ai.ch/politik/standeskommission/berichte-und-weitere-publikationen.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut


title_de: Abklärungen zur weiteren Nutzung des ehemaligen Spitalareals

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Die Standeskommission prüft zurzeit, wie das ehemalige Spitalareal nachhaltig und bedarfsgerecht genutzt werden kann. Im Vordergrund steht eine mögliche Zusammenarbeit mit der Solviva AG. Die im Pflegebereich tätige Familienunternehmung klärt ab, ob für sie der Bau eines neuen Gebäudes auf dem ehemaligen Spitalareal in Betracht kommt, in dem sie ein Angebot für spezialisierte Pflege betreiben möchte. Im neuen Gebäude, das im Baurecht erstellt würde, könnten sich das Kantonale Gesundheitszentrum sowie weitere Gesundheitsdienstleistende langfristig einmieten. Die Standeskommission hat die Solviva AG beauftragt, eine entsprechende Studie zu erstellen.

Die Gebäude auf dem ehemaligen Spitalareal Appenzell sind sanierungsbedürftig. Teile davon werden derzeit nicht genutzt. Einzelne Stockwerke oder Räume sind für Zwischennutzungen an Dritte vermietet. Die Standeskommission möchte, dass das Gesundheitsangebot auf dem ehemaligen Spitalareal gestärkt wird. Neben dem Kantonalen Gesundheitszentrum und den übrigen heutigen Nutzern sollen auf dem ehemaligen Spitalareal weitere Anbieterinnen und Anbieter von Gesundheitsdienstleistungen tätig werden.

Die Standeskommission hat deshalb mit der Solviva AG Gespräche über den möglichen Aufbau einer neuen Einrichtung für spezialisierte Pflege mit überregionaler Nachfrage geführt. Das Unternehmen betreibt in der Schweiz mehrere Pflegeeinrichtungen und hat sich insbesondere im Bereich der spezialisierten Pflege einen Namen gemacht. Die Solviva AG ist derzeit daran, ihre Dienstleistungen an verschiedenen Standorten auszubauen. Zu den bereits geplanten Standorten in der Ostschweiz würde Appenzell gut passen. Das Angebot der Solviva AG in Appenzell soll keine Betreuungsplätze im Bereich der klassischen Alterspflege umfassen. Es ist ausgerichtet auf die Betreuung von Personen, die aufgrund von speziellen Pflegebedürfnissen in einem klassischen Pflegeheim nicht optimal aufgehoben sind.

Die Standeskommission und die Solviva AG haben zu diesem Zweck vereinbart, zu prüfen, ob auf dem ehemaligen Spitalareal im Baurecht ein neues Gebäude erstellt werden kann. Einerseits soll dieses der Solviva AG als neuer Standort für die spezialisierte Langzeitpflege dienen. Andererseits können sich der Kanton mit dem Gesundheitszentrum sowie weitere Interessierte mit ihren Angeboten langfristig einmieten. Für den Betrieb des Gesundheitszentrums bleibt aber in jedem Fall auch künftig der Kanton verantwortlich. Im neuen Gebäude oder im Umfeld davon soll zudem Raum für eine hausärztliche Gemeinschaftspraxis sowie weitere Facharztpraxen zur Verfügung stehen. Zusätzliche Dienstleisterinnen und Dienstleister im Bereich der integrierten Gesundheitsversorgung könnten das Angebot auf dem ehemaligen Spitalareal abrunden. Die Miete für die Mitbenutzung des neuen Gebäudes soll nicht gewinnorientiert festgelegt werden. Mit einem solchen Projekt könnte - neben der Schaffung von Arbeitsplätzen - eine Stärkung für die gesamte Gesundheitsversorgung im inneren Landesteil erreicht werden.

Die Standeskommission hat die Solviva AG mit der Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie beauftragt. Mit dieser sind insbesondere rechtliche, betriebliche und finanzielle Aspekte zu klären. Zudem wird die Solviva AG ihren Bedarf für einen Betrieb in Appenzell abklären. Gleichzeitig soll der Kanton seine Bedürfnisse für eine Einmietung konkretisieren. Erste Ergebnisse werden bis im Sommer 2022 vorliegen. Auf der Grundlage der Machbarkeitsstudie wird dann entschieden, ob die Zusammenarbeit mit der Solviva AG weiterverfolgt und konkretisiert werden soll.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut


title_de: Ablauf der ausserordentlichen Urnenabstimmungen

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Am 16. Februar 2021 hat die Standeskommission entschieden, dass im Mai und Juni 2021 Urnenabstimmungen zur Abwicklung der Kantons- und Bezirksgeschäfte abgehalten werden. Gleichzeitig hat sie die Eckpunkte für den Ablauf der Abstimmungen festgelegt.

Statt an der Landsgemeinde können die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am 9. Mai 2021 an der Urne über die kantonalen Geschäfte abstimmen. Zur Abstimmung kommen alle Geschäfte, die für die Landsgemeinde vorgesehen waren. Neben den Wahlen sind dies der Landsgemeindebeschluss zur Ausarbeitung einer neuen Kantonsverfassung, die Revision der Gerichtsorganisation, das Gesetz über Ausbildungsbeiträge, das Bibliotheksgesetz, die Revision des Strassengesetzes, der Verzicht auf die Fortsetzung des Bauprojekts AVZ+, der Kredit für den Kreisel Schmittenbach und der Gegenvorschlag zur Initiative Pro Windenergie. Über die Initiative selber wird nicht abgestimmt, da sie am 15. Februar 2021 zurückgezogen wurde.

Stehen bisherige Mandatsträgerinnen und Mandatsträger für eine Wiederwahl zur Verfügung, werden Bestätigungswahlen durchgeführt. Bei diesen gilt eine Person als wiedergewählt oder in einem bestimmten Amt als bestätigt, wenn gegen sie nicht bis zum 12. März 2021 ein Gegenvorschlag eingereicht wird. Für die auf diese Weise Gewählten wird keine Urnenwahl mehr durchgeführt. Ersatzwahlen werden an der Urne vorgenommen. Ebenfalls eine Urnenwahl wird vorgenommen für den regierenden Landammann.

Die Urnenabstimmungen in den Bezirken des inneren Landesteils finden am 16. Mai 2021 statt. Die Geschäftsordnungen für diese Abstimmungen werden durch die Bezirksräte festgelegt. Sie werden zu gegebener Zeit veröffentlicht.

Allfällige zweite Wahlgänge und Nachwahlen werden am 27. Juni 2021 durchgeführt. Dieser Termin gilt sowohl für Kantons- als auch für Bezirkswahlen.

Da am 13. Juni 2021 zusätzlich noch eine eidgenössische Abstimmung ansteht, werden im Mai und Juni vier Urnenabstimmungen durchzuführen sein. Für jede Abstimmung wird ein separates Couvert mit den Unterlagen für den fraglichen Abstimmungstermin und dem Stimmrechtsausweis für diesen Tag verschickt. Damit trotz dieser Unterlagenfülle die Übersicht behalten werden kann, ist jedes Couvert mit dem Abstimmungsdatum und dem Vermerk versehen, ob es sich um eine Kantons-, Bezirks- oder Bundesabstimmung handelt.

Die Standeskommission hat am 16. Februar 2021 einen generellen Beschluss zur Verordnung über ausserordentliche Urnenabstimmungen (StKB VaU, GS 160.021) erlassen. Dieser legt die Umsetzungsdetails für die anstehenden Urnenabstimmungen fest. So werden etwa die Auswirkungen der Verlegung der Abstimmungen von den Versammlungen an die Urne festgehalten. Diesbezüglich ist zu erwähnen, dass die Mandate der Amtsträgerinnen und Amtsträger verlängert sind, bis die Nachfolgen gewählt sind. Weiter werden die Fristen und Zuständigkeiten für die Urnenabstimmungen festgelegt. Für die Durchführung der Abstimmungen sind die Bezirke verantwortlich. Sie können hierfür die bisherigen Stimmbüros einsetzen. Wenn es allerdings um die Wahl des Bezirksrats geht, sind Anpassungen nötig. Muss über mehr als zwei Bezirksratsmitglieder abgestimmt werden, müssen die Stimmbüros weitgehend neu besetzt werden. Bei einer Urnenwahl über höchstens zwei Bezirksratsmitglieder können die üblichen Stimmbüros eingesetzt bleiben, die von der Wahl unmittelbar betroffenen Mitglieder dürfen aber im Stimmbüro nicht mitwirken.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut


title_de: Abschluss Projektwettbewerb für ein Ambulantes Versorgungszentrum in Appenzell

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Das Neubauprojekt Neo des Architekturbüros Schneider und Schneider, Aarau, gewinnt den Projektwettbewerb für den Neubau des Spitals Appenzell als Ambulantes Versorgungszentrum plus (AVZ+).

Am Wettbewerb für ein neues Ambulantes Versorgungszentrum plus in Appenzell, der von Dezember 2016 bis Mitte April 2017 durchgeführt wurde, haben sich 15 Architekturbüros beteiligt. Als Siegerprojekt wurde jenes des Architekturbüros Schneider und Schneider, Aarau, ausgewählt. Bei diesem Projekt soll eine neue Hauptbaute an der Stelle des heutigen Personalhauses, das heisst im nördlichen Bereich des Spitalareals, entstehen. Im dreistöckigen Neubau sind im unteren Stock als Hauptnutzungen Gemeinschaftspraxen, das Ambulatorium, der Notfall und Räume für Drittnutzungen geplant. Im ersten Obergeschoss befinden sich der Behandlungstrakt mit einer Tagesklinik, die Operationssäle und die Sterilisation. Im zweiten Obergeschoss würden die Pflegeabteilung, die Physiotherapie und die Administration untergebracht. Das Projekt hat die Jury vor allem mit seiner klaren ortsbaulichen Setzung, mit der guten Einbettung ins Gelände und mit den optimalen Betriebsabläufen überzeugt.

Die Standeskommission hat den Bericht der Jury zustimmend zur Kenntnis genommen. Das Bau- und Umweltdepartement wurde beauftragt, das Projekt in Zusammenarbeit mit dem siegreichen Architekturbüro zu überarbeiten. Dabei gilt die Zielvorgabe, dass die Erstellungskosten des Neubaus unter 40 Mio. Franken liegen müssen. Geplant ist, der Landsgemeinde 2018 einen entsprechenden Baukredit zu unterbreiten.

Alle 15 Architekturprojekte können ab Mittwoch, 28. Juni 2017, bis Sonntag, 2. Juli 2017, im Mehrzweckraum des Alters- und Pflegezentrums besichtigt werden, und zwar täglich zwischen 9.00 Uhr und 18.00 Uhr.

Siehe auch Medienmitteilung.

external_id: abschluss-projektwettbewerb-avz-plus


lead_de: Was im Aquarium oder Gartenteich lebt, darf nicht in unsere Gewässer freigesetzt werden.

title_de: Aquarientiere nicht aussetzen

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Wer gebietsfremde Tiere und Pflanzen aus einem Aquarium oder Gartenteich in die Natur aussetzt, kann damit grossen Schaden an Biodiversität und Infrastruktur anrichten und macht sich strafbar. Der Kanton Appenzell I.Rh. informiert gemeinsam mit anderen Kantonen, warum das Freilassen von gebietsfremden Tieren und Pflanzen aus Aquarien und Gartenteichen verboten ist, was beim Kauf zu beachten ist und welche Lösungen es gibt, wenn man Tiere und Pflanzen nicht mehr behalten kann oder will.

Immer wieder kommt es vor, dass sich Menschen ihrer Aquarien und Gartenteiche entledigen, indem sie Tiere oder Pflanzen in Bächen, Flüssen oder Weihern entsorgen. Wer seine Heimtiere so vermeintlich «in die Freiheit» entlässt, führt entweder deren Ende herbei oder schadet der Natur. Denn die Mehrheit der Aquarien- und Gartenteichlebewesen kann in unseren Gewässern nicht überleben. Jener kleine Teil, der sich zu etablieren vermag, kann als invasive Art grosse Schäden anrichten. Ausgesetzte Goldfische oder Rotwangen-Schmuckschildkröten fressen beispielsweise ganze Weiher leer und bedrohen damit seltene Amphibien- und Insektenarten. Gebietsfremde Garnelen und Flohkrebse sind wahrscheinlich durch das Ausschütten von Aquarienwasser in unsere Gewässer gelangt. Freigelassene Grosskrebse aus Nordamerika übertragen die sogenannte Krebspest, eine Krankheit, die für einheimische Krebse tödlich ist. Auch Aquarienpflanzen, wie etwa das Brasilianische Tausendblatt, können problematisch sein, denn sie wachsen sehr schnell und bilden dichte, teppichartige Bestände. Es ist deshalb verboten gebietsfremde Tiere und Pflanzen in der freien Natur ins Gewässer auszusetzen. Auch im Aquarienwasser können sich winzig kleine Lebewesen befinden, weshalb auch dieses nicht in der Natur ausgeleert werden darf.

Die Kantone informieren auf ihren Websites und anderen Kanälen über dieses Problem und geben Empfehlungen für Personen ab, die ihre Aquarien oder Gartenteiche nicht mehr behalten können oder wollen. Der wichtigste Grundsatz lautet: Bereits vor einer Anschaffung sollte man sich Gedanken machen, ob die nötige Zeit für Pflege und Unterhalt langfristig vorhanden ist und wie längere Abwesenheiten, etwa in den Sommerferien, abgedeckt werden können.

An der Informationsaktion beteiligen sich die Kantone Aargau, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Glarus, Graubünden, Luzern, Obwalden, Nidwalden, Schwyz, Solothurn, St.Gallen, Tessin, Thurgau, Wallis, Zug und Zürich und das Fürstentum Liechtenstein.

Weiterführende Informationen finden sich unter www.ai.ch/neobiota

Die Anschaffung eines Tiers oder das Anlegen eines Gartenteichs oder Aquariums gut abwägen.

Sicherstellen, dass keine Lebewesen entkommen können.

Keine Tiere oder Pflanzen von Reisen mit nach Hause bringen.

Im Freundeskreis oder auf einer seriösen Verkaufsplattform ein neues Zuhause suchen oder eine Auffangstation kontaktieren.

Wenn sich keine andere Lösung finden lässt: An eine Tierarztpraxis wenden.

Wasserpflanzen im Kehricht oder einer professionellen Kompostieranlage entsorgen.

Wasser aus Aquarien im Abwasser entsorgen (nicht in Dolen).

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lead_de: Das Amt für Berufsbildung und Berufsberatung des Kantons Appenzell I.Rh. wird immer wieder angefragt, wie hoch die Abschlussquote auf Sekundarstufe II ist und wie viele Lehrverträge durchschnittlich aufgelöst werden. Insbesondere im Bereich der Abschlussquote belegt der Kan-ton Appenzell I.Rh. regelmässig einen Spitzenplatz unter den Kantonen.

title_de: Abschlussquoten und Lehrauflösungen

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Das Amt für Berufsbildung und Berufsberatung des Kantons Appenzell I.Rh. wird immer wieder angefragt, wie hoch die Abschlussquote auf Sekundarstufe II ist und wie viele Lehrverträge durchschnittlich aufgelöst werden. Insbesondere im Bereich der Abschlussquote belegt der Kanton Appenzell I.Rh. regelmässig einen Spitzenplatz unter den Kantonen.

In der Schweiz wird gemäss Bundesamt für Statistik jedes vierte Lehrverhältnis aufgelöst. Im Kanton Appenzell I.Rh. liegt die Quote der Lehrauflösungen bei rund 20%. Demgegenüber betrug die Abschlussquote 2021 aller 25-Jährigen auf Sekundarstufe II, also mit einem Abschluss einer beruflichen Grundbildung oder Mittelschule, in Appenzell I.Rh. tatsächlich 100%. Dieser Wert ist der Beweis dafür, dass auch nach einer Lehrauflösung eine Ausbildung erfolgreich abgeschlossen werden kann.

Sobald die obligatorische Schulzeit von rund neun Jahren abgeschlossen ist, besteht die Möglichkeit, eine Ausbildung an einer allgemeinbildenden Schule oder eine berufliche Grundbildung zu absolvieren und so einen Erstabschluss auf Sekundarstufe II zu erlangen. Auf dieser Stufe erwerben die Jugendlichen die Qualifikationen, die ihnen den Zugang zu einer höheren Berufsbildung, beziehungsweise zur Hochschulbildung, ermöglichen oder sie auf den Eintritt in den Arbeitsmarkt als Fachkraft vorbereiten. Ein politisches Ziel von Bund und Kantonen sowie von Arbeitnehmerorganisationen ist es, dass 95% der Jugendlichen bis zum 25. Lebensjahr einen Abschluss auf Sekundarstufe II in der Tasche haben.

Schweizweit ist dieses Ziel noch nicht erreicht. Hingegen beweist der Kanton Appenzell I.Rh. mit einer 100% Quote, dass dies tatsächlich möglich ist. An diesem Erfolg beteiligt sind insbesondere Lehrpersonen der Oberstufe und des Gymnasiums St.Antonius, die Lehrbetriebe und das Case Management der Berufsbildung des Kantons. Letzteres basiert auf der persönlichen Beratung und Unterstützung der Jugendlichen. Damit wird den Jugendlichen geholfen, geeignete individuelle Ausbildungslösungen zu finden.

Das Bundesamt für Statistik erstellt jährlich einen Vergleich bezüglich Lehrauflösungen. Die Zahlen schwankten im Kanton Appenzell I.Rh. in den letzten fünf Jahren zwischen 16% und 28%. Gesamtschweizerisch liegt der Durchschnitt im Jahr 2022 bei 24%.

Die Lehrvertragsauflösungsquote ist bundesweit bei einem zweijährigen Lehrabschluss mit eidgenössischem Berufsattest (EBA) rund 2% höher als bei einem drei- oder vierjährigen Lehrabschluss mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ). Die Gründe für Auflösungen von Lehrverträgen sind unterschiedlicher Natur und reichen von einer falschen Berufswahl über gesundheitliche Probleme oder mangelhafte schulischen Leistungen bis zu strukturellen Änderungen im Lehrbetrieb.

Ein Lehrabbruch ist die Beendigung eines Lehrverhältnisses ohne deren Fortsetzung. Bei einer Lehrauflösung wird die Lehre mit gleichem Beruf bei einem anderen Lehrbetrieb fortgesetzt oder sie wird mit einem Berufswechsel neu gestartet.

Mitteilung im Wortlaut

external_id: abschlussquoten-und-lehraufloesungen


title_de: Abwasserreinigungsanlage öffnet ihre Türen

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Am Samstag, 17. Februar 2024, öffnet die Abwasserreinigungsanlage Appenzell von 9 bis12 Uhr ihre Türen. Interessierte sind eingeladen, die Anlagen aus nächster Nähe kennen zu lernen.

Die Abwasserreinigungsanlage (ARA) Appenzell lädt am Samstag, 17. Februar 2024, zum Tag der offenen Tür ein. Von 9 bis 12 Uhr haben Interessierte die Möglichkeit, die verschiedenen Verfahrensschritte der ARA kennen zu lernen. Die Mitarbeitenden führen jeweils um 9.15, 10.15 und 11.15 Uhr durch die Anlage und zeigen beispielsweise auf, wie das eintreffende Schmutzwasser gereinigt wird.

Ebenfalls kann das neue Solarfaltdach besichtigt werden. Dieses produziert seit Anfang Februar auf rund 1’600m2 und 720 Solarmodulen durchschnittlich 263'000kW/h. Das entspricht ungefähr dem Strombedarf von 65 Haushalten.

Die ARA liegt an der Mettlenstrasse 23 in Appenzell. Parkplätze sind vor Ort beim Areal Koch vorhanden. Die Mitarbeitenden der ARA freuen sich auf viele Besucherinnen und Besucher.

Mitteilung im Wortlaut


lead_de: Die Änderungen der Führerausweisvorschriften betreffen unter anderem Lernfahrten mit Personenwagen ab 17 Jahren, Reduzierung der Weiterausbildung, unbefristete Gültigkeit von Ausbildungen und Prüfungen usw.

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Die Änderungen und die entsprechenden Inkraftsetzungen im Überblick:

1. Januar 2019
Verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung
Autofahrerinnen und Autofahrer müssen sich erst ab dem Alter von 75 Jahren alle zwei Jahre einer medizinischen Untersuchung unterziehen. Bisher bestand diese Pflicht ab 70 Jahren.

1. Februar 2019
Verzicht auf den Automateneintrag
Wer heute die praktische Prüfung in einem Fahrzeug mit Automatikgetriebe ablegt, darf danach nur solche Fahrzeuge führen. Künftig wird in solchen Fällen keine Beschränkung mehr im Führerausweis eingetragen. Inhaber von bisherigen Führerausweisen können die Entfernung der Beschränkung beim zuständigen Strassenverkehrsamt beantragen. Die Entfernung wird gewährt, wenn keine gesundheitlichen Probleme dagegensprechen (wie z.B. bei Personen, die nicht in der Lage sind, eine Fusskupplung zu betätigen).

Erleichterungen für Anhängerzüge
Es gelten beim Führen von Anhängerzügen Erleichterungen. Die Beschränkung in der Führerausweiskategorie BE (ebenso C1E und D1E) auf Kombinationen, bei denen das Gesamtgewicht des Anhängers das Leergewicht des Zugfahrzeugs nicht überschreitet, wird aufgehoben. Eine Übersicht, ob die Kategorie BE erforderlich ist, finden Sie hier.

1. Januar 2020
Die Weiterausbildung wird künftig nur noch einen Tag dauern und muss im ersten Jahr nach der Führerprüfung absolviert werden. Sie beinhaltet praktische Übungen und das Erleben von Fahrsituationen unter realitätsnahen Bedingungen. Wesentlich für die Unfallverhütung ist das rechtzeitige, konsequente Bremsen in jeder Situation. Zwar gehört die Vollbremsung bereits heute zum Stoff der praktischen Führerprüfung, wegen dem sehr dichten Verkehr kann sie aber häufig weder geübt noch geprüft werden. Die bestehenden Ausbildungsplätze für die Weiterausbildung sind dafür sehr gut geeignet. Ein weiteres wichtiges Thema der Weiterausbildung ist das energieeffiziente Fahren, das künftig auch in Simulatoren geübt werden kann.
Die Neuerungen betreffend die Weiterausbildung gilt für alle Inhaber eines Führerausweis auf Probe. Wer ab 1. Januar 2020 den Führerausweis auf Probe in den definitiven, unbefristeten Führerausweis umtauscht, braucht nur noch die auf einen Tag verkürzte Weiterausbildung nachzuweisen. Dies gilt auch für Personen, die den ersten Weiterausbildungstag nach bisherigem Recht absolviert haben.

1. Januar 2021
Lernfahrten mit Personenwagen ab 17 Jahren: Wer den Lernfahrausweis vor dem 20. Altersjahr erwirbt, muss neu eine Lernphase von zwölf Monaten durchlaufen. Der Gewinn dieser Verlängerung für die Verkehrssicherheit liegt darin, dass sich das Unfallrisiko nach Bestehen der praktischen Führerprüfung umso mehr reduziert, je mehr Fahrten mit Begleitung stattgefunden haben. Da das Mindestalter für den Erwerb des Führerausweises für Personenwagen nicht angehoben werden soll, kann künftig der Lernfahrausweis bereits im Alter von 17 Jahren erteilt werden. Zudem ist es für gewisse Berufsausbildungen erforderlich, den Führerausweis bereits mit 18 zu haben. Für Personen, die den Lernfahrausweis nach dem 20. Altersjahr erwerben, gilt die heutige Regelung weiterhin.

Motorradfahrer: Kein Direkteinstieg mehr in die unbeschränkte Kategorie A
Wer die leistungsstärksten Motorräder fahren will, muss künftig zuerst mindestens 2 Jahre ein auf 35 kW beschränktes Motorrad der Kategorie A fahren. Der Direkteinstieg in die stärkeren Motorradkategorien ist künftig nur noch für Personen möglich, die berufsmässig auf das Führen solcher Motorräder angewiesen sind, wie Motorradmechaniker, Polizisten oder Verkehrsexperten.

Einführung der Motorrad-Kategorien gemäss EU-Richtlinien
Die schweizerischen Kategorien sollen mit jenen der EU harmonisiert werden, zudem soll das Mindestalter auf EU-Niveau gesenkt werden. Künftig sollen Motorräder der 125-er-Klasse (Hubraum max. 125 cm3, Leistung max. 11 kW) bereits ab 16 Jahren geführt werden dürfen (heute in der Schweiz: ab 18 Jahren). Die neue EU-Klasse AM beinhaltet das Recht, Kleinmotorräder zu führen (Höchstgeschwindigkeit 45 km/h, Hubraum maximal 50 cm3 oder Leistung 4 kW). Sie wird in die Unterkategorie A1 integriert. Das Mindestalter beträgt 15 Jahre (heute in der Schweiz: 16 Jahre). Keine Änderung gibt es beim Mindestalter für die Kategorie A beschränkt auf 35 kW (EU=A2), das bei 18 Jahren bleibt.

Unbefristete Gültigkeit von Ausbildungen und Prüfungen
Einmal absolvierte Ausbildungen (wie der Kurs Verkehrskunde, die praktische Grundschulung für Motorradfahrer) und bestandene Prüfungen (Theorieprüfung, praktische Prüfung) gelten neu grundsätzlich unbefristet.

31. Januar 2024
Umtausch des blauen Papierführerausweises
Die alten Führerausweise mit ihren z.T. stark von den heutigen Kategorien abweichenden Inhalten verursachen erhebliche Kosten in den Datensystemen und sollen deshalb abgelöst werden. Die Inhaber von blauen Papierführerausweisen haben die Pflicht, diesen bis spätestens am 31. Januar 2024 gegen einen Ausweis im Kreditkartenformat umzutauschen. Danach verliert der Papierführerausweis als «Legitimationsdokument» seine Wirkung, nicht aber die Fahrberechtigung selber.


title_de: AI-Tax 2022 steht zum Download bereit

content_de: Für die Steuerperiode 2022 steht die neue Version des AI-Tax zum Download bereit. Die Download-Links für die Betriebssysteme Windows, macOS und Linux finden Sie in der Steuerverwaltung unter AI-Tax Software.


title_de: Aktionstage Behindertenrechte fordern mehr Teilhabe

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Kommendes Jahr ist die UN-Behindertenrechtskonvention in der Schweiz seit zehn Jahren in Kraft. Die nationalen «Aktionstage Behindertenrechte» würdigen und feiern dieses Jubiläum. Verschiedenste Aktionen sensibilisieren im Mai und Juni 2024 für die Rechte von Menschen mit Behinderung. Auch die Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden machen mit.

Die «Aktionstage Behindertenrechte» werden durch das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (EBGB) national koordiniert. Am 15. Mai 2024 ist ein schweizweiter Start im Kanton Zürich geplant. Anschliessend finden in sämtlichen Kantonen Aktionen statt. Die Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden führen die Aktionstage gemeinsam mit der Behindertenkonferenz St.Gallen-Appenzell durch.

Für die Aktionstage sind Interessierte aus Gesellschaft, Wirtschaft und weiteren Kreisen eingeladen, sich mit Aktionen zu beteiligen. Sie finden auf der Website www.zukunft-inklusion.ch Informationen und können dort gleich ein Gesuch für ihre Aktion einreichen. Die Behindertenkonferenz St.Gallen-Appenzell prüft, ob die Kriterien der Aktionstage eingehalten werden, wie etwa der Bezug der Aktion zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), die Mitwirkung von Menschen mit Behinderung sowie der barrierefreie Zugang zur Aktion.

Ziel der Aktionstage ist, die breite Bevölkerung mit den Herausforderungen von Menschen mit Behinderungen zu konfrontieren und das Bewusstsein für bestehende Barrieren zu fördern. Denn Barrieren entstehen nicht nur durch eine körperliche, geistige oder psychische Beeinträchtigung, sondern in einer Wechselbeziehung mit dem Umfeld. Daher sollen mit den Aktionen konkrete Möglichkeiten zur Überwindung von Barrieren veranschaulicht werden.

Die Behindertenkonferenz St.Gallen-Appenzell ist ein Verein, der die Interessen von Menschen mit Behinderung vertritt sowie deren Teilhabe und Mitsprachemöglichkeiten unterstützt. Für die Aktionstage haben die drei Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden die Behindertenkonferenz mit der Beurteilung von Gesuchen für die Teilnahme sowie die Begleitung der Aktionen beauftragt.

Mitteilung im Wortlaut


title_de: Ilias Paraskevopoulos wird Leiter des Volksschulamts

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Die Standeskommission hat Ilias Paraskevopoulos aus Niederteufen als neuen Leiter des Volksschulamts gewählt. Er tritt die Stelle am 1. August 2022 an.

Die Standeskommission hat Ilias Paraskevopoulos aus Niederteufen als neuen Leiter des Volksschulamts im Erziehungsdepartement gewählt. Ilias Paraskevopoulos erlangte nach dem betriebswirtschaftlich/juristischen 1. Vordiplom an der Universität St.Gallen das Diplom zum Sekundarlehrer (phil. I) an der Pädagogischen Hochschule St.Gallen. Nach 13 Jahren als Klassenlehrer folgte ein weiterer Studienabschluss mit dem Master of Arts in Schulentwicklung und einem Certificate of Advances Studies CAS für Schulleitungen auf der Sekundarstufe II und Tertiärstufe an der Universität in St.Gallen.

Ilias Paraskevopoulos begleitet seit 2010 am Institut für Weiterbildungen und Beratung der Pädagogischen Hochschule St.Gallen Schulentwicklungsprozesse, leitet verschiedene Entwicklungsprojekte und berät Schulleitungen und -behörden. Von 2014 bis 2018 unterstützte er das Amt für Volksschule des Kantons St.Gallen bei der Einführung und Umsetzung des Lehrplans 21 als Projektleiter der Pädagogischen Hochschule St.Gallen. Vor rund sechs Jahren hat er die Leitung des Instituts Weiterbildung und Beratung an der Pädagogischen Hochschule St.Gallen übernommen. Zudem ist er in zahlreichen Bildungsprojekten in leitender, beratender und mitwirkender Funktion tätig.

Ilias Paraskevopoulos ist verheiratet und hat eine Tochter. Er wird die neue Stelle mit einem Pensum von 100% am 1. August 2022 antreten.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut


title_de: «Aktionstage Behindertenrechte» mit über 70 Aktionen

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Vom 15. Mai bis 15. Juni 2024 sensibilisieren die «Aktionstage Behindertenrechte» für die Rechte von Menschen mit Behinderung. Anlass dazu bietet das 10-Jahre-Jubiläum der UN-Behindertenrechtskonvention. Die Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden koordinieren die Aktionstage gemeinsam mit der Behindertenkonferenz St.Gallen-Appenzell.

Für eine inklusive Gesellschaft muss noch viel getan werden. Die Aktionen im Rahmen «Aktionstage Behindertenrechte» veranschaulichen, wie Hindernisse überwunden und Teilhabe gelebt werden kann. Die Auftaktveranstaltung «Ein Tisch für alle» am 16. Mai 2024 lädt zu einem Picknick auf dem Klosterplatz in St.Gallen ein. Alle Gäste bringen ihr Picknick selber mit und es darf geteilt werden. Im Zentrum steht die Begegnung und der Austausch über die UN-Behindertenrechtskonvention. Treffpunkt ist um 17 Uhr auf dem Klosterplatz in St.Gallen oder bei schlechtem Wetter im Pfalzkeller.

Danach finden während vier Wochen über 70 Aktionen in den drei Kantonen statt. Dazu gehört beispielsweise ein inklusiv geführtes Kino, eine Disco «Tanz dich inklusiv» oder eine Museumsführung mit unterschiedlichen Sinneserfahrungen. Auch Podiumsdiskussionen sowie inklusive Sportanlässe gehören zum Programm. Auf der Website www.zukunft-inklusion.ch sind sämtliche Aktionen einsehbar.

Anlass der Aktionstage ist der Beitritt der Schweiz zur UN-Behindertenrechtskonvention vor zehn Jahren. Damit verpflichtet sich die Schweiz, Hindernisse zu beheben, mit denen Menschen mit Behinderungen konfrontiert sind, sie gegen Diskriminierungen zu schützen und ihre Inklusion und ihre Gleichstellung in der Gesellschaft zu fördern.

Die «Aktionstage Behindertenrechte» werden durch das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung national koordiniert. Daher veröffentlichte der Bund am 25. April 2024 zu diesem Anlass eine Medienmitteilung.

Behindertenkonferenz St.Gallen-Appenzell
Die Behindertenkonferenz St.Gallen-Appenzell ist ein Verein, der die Interessen von Menschen mit Behinderung vertritt sowie deren Teilhabe und Mitsprachemöglichkeiten unterstützt. Für die Aktionstage haben die drei Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden die Behindertenkonferenz mit der Beurteilung von Gesuchen für die Teilnahme sowie die Begleitung der Aktionen beauftragt.

Mitteilung im Wortlaut


title_de: Aktualisiertes Raumkonzept Schweiz stärkt die Rolle des internationalen Bodenseeraums

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Bund, Kantone, Städte und Gemeinden haben ihre gemeinsame Strategie für die räumliche Entwicklung der Schweiz angepasst und das Raumkonzept Schweiz aktualisiert. Die Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und Thurgau begrüssen das überarbeitete Raumkonzept. Es trägt den Anliegen der Ostschweiz stärker Rechnung und anerkennt den internationalen Bodenseeraum als bedeutenden Wirtschafts-, Bildungs- und Lebensraum.

Das Raumkonzept Schweiz zeigt auf, wie sich die Schweiz räumlich entwickeln soll. Es dient Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden als gemeinsame Orientierung für raumrelevante Entscheidungen. Dazu gehören etwa die Abstimmung von Siedlungsentwicklung und Verkehr, der Umgang mit knappen Flächen oder die Entwicklung von Wirtschafts- und Lebensräumen.

Mit der Aktualisierung reagieren die staatlichen Ebenen auf neue Herausforderungen. In den letzten Jahren haben Themen wie das Bevölkerungswachstum, die Energieproduktion, wirtschaftliche Aspekte, Mobilitätsfragen und der Klimawandel mehr Bedeutung erlangt. Die Vertretungen des Bundes, der Kantone, Städte und Gemeinden haben das revidierte Raumkonzept gutgeheissen, womit es nun angewendet werden kann.

Die Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und Thurgau haben sich in den vergangenen Jahren wiederholt gemeinsam dafür eingesetzt, dass die besondere Situation der Ostschweiz im Raumkonzept stärker berücksichtigt wird. Der Raum rund um den Bodensee ist eng mit den Nachbarregionen in Deutschland, Österreich und Liechtenstein verbunden. Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Verkehr und Bildung sind grenzüberschreitend organisiert.

Das aktualisierte Raumkonzept anerkennt diese Realität stärker als bisher. Der internationale Bodenseeraum wird als zusammenhängender Lebens- und Wirtschaftsraum mit grossem Entwicklungspotenzial hervorgehoben. Damit erhält die Ostschweiz eine bessere Sichtbarkeit in der gesamtschweizerischen Raumentwicklung.

Die Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und Thurgau haben sich gemeinsam mit Partnern aus der Ostschweiz und dem Bodenseeraum für eine stärkere Positionierung der Region eingesetzt. In den vergangenen Jahren wurden wichtige Grundlagen geschaffen. Dazu gehören das gemeinsame Zielbild Raum und Verkehr der internationalen Bodenseeregion sowie Initiativen zur stärkeren Zusammenarbeit (Hochschulen, S-Bahn) mit unseren in- und ausländischen Nachbarn.

Mit der Aktualisierung des Raumkonzepts wird diese Entwicklung auf nationaler Ebene berücksichtigt. Die Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und Thurgau sehen darin einen wichtigen Schritt, um die Ostschweiz langfristig als innovativen und international vernetzten Raum weiterzuentwickeln und seine naturräumlichen Stärken zu erhalten.

Die stärkere Verankerung des Bodenseeraums im Raumkonzept schafft gute Voraussetzungen für die weitere Entwicklung der Region. Insbesondere folgende Punkte sind zentral:

Die Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und Thurgau werden sich weiterhin aktiv in die Umsetzung der räumlichen Entwicklung der Schweiz und insbesondere des Handlungsraums «Internationaler Bodenseeraum» einbringen. Gemeinsam mit den weiteren Mitgliedern der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) werden die Kantone die Entwicklung und Positionierung des internationalen Bodenseeraums gezielt fördern. Ziel bleibt eine nachhaltige Entwicklung als attraktiver Lebens-, Wirtschafts- und Naturraum.

Mitteilung im Wortlaut

eine gute nationale und internationale Erreichbarkeit der Ostschweiz

eine abgestimmte Entwicklung von Siedlung, Verkehr und Landschaft

die Stärkung des Wirtschafts- und Innovationsstandorts

die vertiefte grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bodenseeraum


title_de: Aktualisierung der «Liste der lebendigen Traditionen in der Schweiz»

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Zu den 199 bedeutenden Formen des immateriellen Kulturerbes gehören nun auch die Sennensattlerei und die Senntumsschnitzerei.

Die seit 2012 bestehende Liste der lebendigen Traditionen in der Schweiz ist erstmals aktualisiert worden. Sie wurde um 34 Einträge ergänzt und enthält neu 199 bedeutende Formen des immateriellen Kulturerbes, die von Fachleuten sowie Vertretungen der Kantone und Städte unter der Leitung des Bundesamts für Kultur ausgewählt wurden. Die Liste ist nun als Web-Inventar mit umfassender Dokumentation zugänglich. Dieses versammelt in allgemeinverständlicher Sprache Wissenswertes zu 199 bedeutenden Formen des immateriellen Kulturerbes in der Schweiz. Die Texte werden ergänzt durch zahlreiche Ton-, Bild- und Filmdokumente.

Mit ihrem Beitritt zum UNESCO-Übereinkommen zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes im Jahr 2008 verpflichtete sich die Schweiz, ein Inventar ihres immateriellen Kulturerbes zu erarbeiten und regelmässig zu aktualisieren. Ziel der Inventarisierung ist es, die Anerkennung, Aufwertung und Bewahrung der lebendigen Traditionen zu fördern.

Die detaillierten Dossiers zu allen Traditionen, die man im Web-Inventar der lebendigen Traditionen findet, haben Fachpersonen im Auftrag der kantonalen Kulturstellen erstellt. Die Dossiers geben einen anregenden Einblick in die grosse Vielfalt der Traditionen, von mündlich überlieferten Traditionen über gesellschaftliche Praktiken, Rituale, Feste bis zu traditionellen Handwerkstechniken und Praktiken im Umgang mit der Natur. Das Web-Inventar zur «Liste der lebendigen Traditionen in der Schweiz» ist unter www.lebendige-traditionen.ch abrufbar.