lead_de: undefined

title_de: Definitiver Aufnahme der Berufsvorbereitungsklasse zugestimmt

content_de:
Die Kommission für öffentliche Sicherheit setzte sich unter dem Vorsitz von Dieter Egli (Windisch) an ihrer Sitzung im Jugendheim Aarburg vor Ort ins Bild und kam zu einer positiven Einschätzung: Sie genehmigte die definitive Aufnahme der Berufsvorbereitungsklasse ins Angebot des Jugendheims Aarburg.

Der Regierungsrat hat die Weiterführung der Berufsvorbereitungsklasse um ein weiteres Schuljahr bis Ende Schuljahr 2008 bereits genehmigt und beantragt in der Botschaft an den Grossen Rat die definitive Einführung der Klasse auf das Schuljahr 2008/2009. Das Bundesamt für Justiz hat im Juni 2007 die Berufsvorbereitungsklasse anerkannt und diese damit definitiv ins subventionsberechtigte Angebot des Jugendheims aufgenommen. Zudem liegt seit Ende 2006 der definitive und positiv lautende Schlussbericht der das Pilotprojekt begleitenden Fachhochschule Nordwestschweiz vor.

Die Berufsvorbereitungsklasse bietet im Rahmen des Pilotprojekts acht Plätze für männliche Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren an, die wegen ihres Verhaltens in öffentlichen Schulen und Sonderschulheimen keine Aufnahme finden. Der einjährige Aufenthalt soll den Jugendlichen in einem geschützten, eng strukturierten Rahmen einen Schulabschluss auf Stufe Sekundarschule oder Realschule ermöglichen.

Während des dreijährigen Pilotbetriebs zeigte sich, dass das Angebot einem grossen Bedürfnis von strafrechtlichen und zivilrechtlichen Einweisungsbehörden entspricht. Die Auslastung hat stetig zugenommen und liegt seit über einem Jahr bei 100%. Während der Pilotphase konnten in den ersten zwei Jahren je 7 erfolgreiche Abschlüsse erreicht werden, in diesem Sommer sind es deren acht.

Die BVK wird kostendeckend betrieben. Mit den von den einweisenden Behörden zu zahlenden Kostgeldern und den Subventionen des Bundes kann der Aufwand vollumfänglich gedeckt werden. Dem Kanton entstehen durch den Betrieb der BVK keine zusätzlichen Kosten.

Das Geschäft kommt voraussichtlich Ende August vor den Grossen Rat.


lead_de: In der 11. Austragung des School Dance Awards präsentierten 27 Teams ihre während dem letzten Semester einstudierten Tanzshows.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Tanzen ist pure Lebensfreude

content_de:
Am Freitagnachmittag fand im Kultur- und Kongresshaus Aarau zum elften Mal die kantonale Ausscheidung des School Dance Awards statt. Fast 400 Schülerinnen und Schüler zeigten zu einem bunten Mix an Musik ihre in den vergangenen Monaten einstudierten Choreographien. 27 Teams kämpften dabei um eines der sechs begehrten Tickets für das interkantonale School Dance Finale in Basel. Die Sieger der jeweiligen Kategorien erhalten zudem die grosse Chance, ihre Tanzshows am Aarauer Tanzfest vom 2.-5. Mai 2019 der Öffentlichkeit zu zeigen.

Freude an der Bewegung im Zentrum

Durch den School Dance Award sollen die Schulen primär motiviert werden, das Körperbewusstsein und die Freude an der Bewegung zur Musik im Schulsportunterricht zu fördern. Der Award selber bietet für die Tanzgruppen die Plattform, ihre Choreographien vor den anderen Tanzgruppen und einer erfahrenen Jury zu präsentieren. Getreu dem Motto "Mittanzen ist alles" steht jedoch nicht primär die Leistung im Zentrum, sondern die Freude am Tanzen und an der Bewegung. Deswegen wird, zwecks Qualifikation für das Finale, auch nur eine Rangliste der besten Teams geführt. Ausserdem erhalten alle Teams ein tolles Give-Away als Erinnerung an die Teilnahme.

Nordwestschweizer Finale als Höhepunkt

Die zwei besten Tanzgruppen aller Kategorien werden den Kanton Aargau am 23. März 2019 am Nordwestschweizer Finale im Musical Theater in Basel vertreten. Dort messen sie sich mit den besten Tanzgruppen aus den Kantonen Bern, Basel-Landschaft und Basel-Stadt.

content_format: html


title_de: Landammann Alex Hürzeler positiv auf das Coronavirus getestet

content_de: Landammann Alex Hürzeler ist heute positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er befindet sich daher für die nächsten Tage in Isolation, wobei er nur leichte Erkältungssymptome verspürt. Die Amtsgeschäfte wird Landammann Alex Hürzeler in dieser Zeit von zuhause aus weiterführen. Seine Auftritte an verschiedenen Veranstaltungen übernehmen über das Wochenende kurzfristig seine Regierungsratskollegen.


lead_de: Der Regierungsrat ist nicht bereit, einen Wechsel der Gemeinde Fisibach zum Kanton Zürich in die Wege zu leiten.

title_de: Regierungsrat lehnt Kantonswechsel der Gemeinde Fisibach ab

content_de:
Der Regierungsrat lehnt einen Wechsel der Gemeinde Fisibach zum Kanton Zürich ab. Der Aargau verfügt über zahlreiche Gemeinden entlang der Kantonsgrenze, die intensive Beziehungen mit benachbarten Gemeinden, Regionen und Kantonen aufweisen. Diesbezüglich liegen im Fall von Fisibach keine speziellen Umstände vor. Insbesondere sind keine Gründe ersichtlich, die einen derart grundlegenden Eingriff in die Struktur der Kantone Aargau und Zürich, wie ihn ein Kantonswechsel darstellt, rechtfertigen würden. Von einer besonders stossenden oder unverständlichen Situation kann weder unter historischen noch unter politisch-sachlichen Aspekten gesprochen werden.

Ausserkantonaler Schulbesuch nach Gemeindefusion möglich

Zwischen Fisibach respektive Kaiserstuhl und der im Kanton Zürich gelegenen Primarschulgemeinde Weiach respektive der Oberstufenkreisschulgemeinde Stadel bestehen Verträge, wonach die Schülerinnen und Schüler von Fisibach und Kaiserstuhl im Kanton Zürich beschult werden. Der Regierungsrat weist die Gemeinden Kaiserstuhl und Fisibach darauf hin, dass auch nach einem allfälligen Zusammenschluss mit anderen aargauischen Gemeinden, wie er im Rahmen des Projekts "Rheintal+" geprüft wird, die in einem künftigen Ortsteil Fisibach respektive Kaiserstuhl wohnhaften Schulkinder weiterhin im Kanton Zürich beschult werden könnten. Weiter besteht die Möglichkeit, in einen Zusammenschlussvertrag eine Klausel aufzunehmen, wonach den betreffenden Gemeinden bei der Festlegung des Schulstandorts eine Sonderstellung eingeräumt wird.

Vorgeschichte zu Fisibach

Nachdem an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 6. April 2017 dem Antrag auf Ausarbeitung eines Kreditantrags zur Prüfung einer Fusion mit einer Gemeinde auf Zürcher Kantonsgebiet zugestimmt worden war, fand am 12. April 2017 ein Treffen zwischen einer Delegation des Gemeinderats Fisibach und dem Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres statt.

Anschliessend an dieses Gespräch unterbreitete der Gemeinderat Fisibach dem Regierungsrat die Voranfrage, ob er bereit sei, die erforderlichen rechtlichen Schritte für einen Kantonswechsel der Gemeinde Fisibach einzuleiten. Gleichzeitig wurde die Frage aufgeworfen, ob es rechtlich möglich sei, bei einer allfälligen Fusion mit aargauischen Nachbargemeinden den Stimmberechtigten von Fisibach eine Vorzugstellung bei der Festlegung des Schulstandorts einzuräumen.

Vorgeschichte zu Kaiserstuhl

Auch der Stadtrat von Kaiserstuhl unterbreitete dem Regierungsrat die Frage, ob die Möglichkeit besteht, bei einer allfälligen Fusion mit aargauischen Nachbargemeinden den Stimmberechtigten von Kaiserstuhl eine Vorzugstellung bei der Festlegung des Schulstandorts einzuräumen.

Die Gemeindeversammlung Kaiserstuhl stimmte – im Gegensatz zu Fisibach – dem Kreditantrag "Projekt Rheintal+" zu. Dagegen wurde erfolgreich das Referendum ergriffen. Die Urnenabstimmung findet am 2. Juli 2017 statt.


lead_de: Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Aargau ist im August erwartungsgemäss angestiegen. Die Zunahme betrifft vor allem Jugendliche und junge Erwachsene, die nach Abschluss der Schule oder Lehre noch keine Stelle gefunden haben.

title_de: Mehr Arbeitslose und mehr Kurzarbeit

content_de:
Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Kanton Aargau waren Ende August 8'407 Personen arbeitslos gemeldet. Das sind 414 mehr als im Juli. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Prozentpunkte auf 2,7 Prozent. In der Schweiz bleibt die Quote unverändert bei 2,8 Prozent.

   Die Zahl der Stellensuchenden im Aargau ist um 259 auf 12'256 angestiegen. Bei den RAV waren 1'897 offene Stellen gemeldet, das sind 54 weniger als im Vormonat. Gemäss den aktuellsten verfügbaren Zahlen wurden im Juni 2011 im Aargau 220 Personen ausgesteuert.

 Im Altersegment unter 25 Jahren wurde im August erwartungsgemäss ein Anstieg der Arbeitslosigkeit verzeichnet. Grund dafür sind vor allem die zu Ende gegangenen Schuljahre und Lehrverhältnisse. Die Zahl der Arbeitslosen unter 20 Jahren nahm um 111 auf 419 Personen zu. Die Quote in dieser Altersklasse stieg von 1,6 auf 2,2 Prozent. Bei den 20- bis 24-Jährigen waren im August 1'116 Personen arbeitslos; 192 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse stieg von 3,5 auf 4,2 Prozent.

  Im August haben 25 Betriebe die Einführung von Kurzarbeit beantragt. Potenziell sind dadurch 728 Mitarbeitende von Kurzarbeit betroffen. Mit den Bewilligungen aus den Vormonaten liegt für 1'128 Personen eine Bewilligung zur Einführung von Kurzarbeit vor. Nach dem steten Rückgang seit Februar dieses Jahres haben die Voranmeldungen für die Einführung von Kurzarbeit wieder zugenommen.

  Von Kurzarbeit betroffen sind hauptsächlich die Maschinen- und Metallindustrie sowie das Bauhaupt- und -nebengewerbe.


lead_de: Der Regierungsrat hat im Zusammenhang mit dem Stellenabbau und der Reorganisation in der Verwaltung ein Dekret über die Versetzung von Mitarbeitenden in den vorzeitigen Ruhestand erarbeitet.

title_de: Vorzeitige Pensionierung ab 60

content_de:
Mit dem Dekret über die Versetzung von Mitarbeitenden in den vorzeitigen Ruhestand möchte der Regierungsrat die Voraussetzungen schaffen, um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ab vollendetem 60. Altersjahr vorzeitig pensionieren zu können. Dies soll Entlassungen verhindern, um damit soziale Härten zu vermeiden oder zumindest zu mildern. Der Kanton will auch in schwierigen Situationen ein sozialer und fairer Arbeitgeber bleiben.

Das Dekret sieht vor, als Ergänzung zu den Leistungen der Pensionskasse APK eine AHV-Überbrückungs-rente auszurichten und zu prüfen, ob allfällige Rentenkürzungen der Pensionskasse ausgeglichen werden können.

Mit dem Ruhestandsdekret soll die Möglichkeit geschaffen werden, bei einem Stellenabbau ähnliche Unterstützungsmöglichkeiten anbieten zu können, wie es in der Privatwirtschaft üblich ist. Dort ist es weit verbreitet, dass Mitarbeitende bei Restrukturierungen mit finanzieller Unterstützung vorzeitig pensioniert werden.

Das Dekret wird nun den politischen Parteien und den Personalverbänden zur Vernehmlassung zugestellt. Es ist vorgesehen, dass es per 1. Januar 2005 in Kraft tritt.


lead_de: Informationsveranstaltungen für Aargauer Schulleitungen.

title_de: Sichere Schulen im Mittelpunkt: Bedrohungen ernst nehmen und handeln

content_de:
Das Thema "Bedrohliche Situationen an Schulen" ist aktueller denn je und ein Thema, das die gesamte Gesellschaft betrifft. Zu den Herausforderungen zählen Gewalt gegenüber Lehrpersonen, (Cyber-)Mobbing, Amokdrohungen wie auch die Radikalisierung von jungen Menschen. Auch Social-Media-Plattformen, wie etwa TikTok, spielen dabei zunehmend eine Rolle – etwa durch sogenannte Challenges oder Drohtexte, die Unsicherheit verbreiten können. „Das sind keine Lausbubenstreiche und dürfen nie als Spass abgetan werden“, betonte Regierungsrätin Bircher. Es sei deshalb wichtig, hinzuschauen und aktiv zu werden, bevor es zum Ernstfall komme.

Erkennen und Handeln

An der Veranstaltung wurden bewährte Strategien und Ansätze vorgestellt, wie Lehrpersonen und Schulleitungen potenzielle Bedrohungen frühzeitig erkennen können. Gerade Warnsignale wie Hassbotschaften auf sozialen Medien, auffällige Veränderungen im Verhalten oder Drohungen müssen ernst genommen und richtig eingeschätzt werden. Die Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei und der Anlaufstelle Radikalisierung des kantonalen Schulpsychologischen Diensts ist dabei zentral. Wenn Warnsignale oder gar eine bedrohliche Situation wahrgenommen werden, ist es wichtig, die Polizei frühzeitig einzuschalten. Nicht die Schulleitung, sondern die Polizei mit ihren Mitteln und Möglichkeiten muss versuchen, Hintergründe zu klären und ein mögliches Gefahrenpotential zu erkennen. "Erkennen und Handeln, bevor etwas passiert, ist unsere Botschaft an die Schulleitungen", so Polizeikommandant Leupold.

Volksschule als Spiegelbild der Gesellschaft

Landammann Dieter Egli thematisierte an der Veranstaltung auch die gesellschaftlichen Ursachen: "Unsere Gesellschaft wird zunehmend polarisiert. Extremistische Ideen – ob religiös, politisch oder monothematisch – gewinnen an Einfluss und können ungefiltert über soziale Medien weiterverbreitet werden. Gerade für junge Menschen, die online unterwegs sind, ist es häufig schwierig, Realität und digitale Welt zu unterscheiden. Deshalb ist es entscheidend, dass wir die Medienkompetenz unserer Schülerinnen und Schüler stärken und dass die Schulen aufmerksam und verantwortungsvoll hinsehen." Der Aargauer Lehrplan sieht in verschiedenen Fächern die Förderung von Medienkompetenz, aber auch der Urteilsfähigkeit und der kritischen Reflexion vor. Um den sozialen Austausch zu fördern und die Dominanz der privaten elektronischen Geräte zu unterbinden, ist deren Verwendung an der Aargauer Volksschule seit diesem Schuljahr nicht mehr erlaubt.

Vorbereitet zu sein, ist entscheidend

Auch die Bedeutung des Bestehens von Notfallkonzepten und einer klaren Kommunikation mit Schülerinnen und Schülern und deren Eltern wurden betont. Erfahrungsberichte zeigten, dass eine routinierte, eingespielte Zusammenarbeit aller Beteiligten im Ernstfall wesentlich zur Beruhigung und Konfliktlösung beiträgt. Abschliessend wiesen die Verantwortlichen darauf hin, dass die Sicherheit im Schulalltag eine Teamleistung ist und ein regelmässiger Austausch über Prävention, Erkennen und Handeln künftig weiter gestärkt werden soll.


lead_de: Der Weihnachtsmarkt lässt Schloss Wildegg vom 6. bis 8. Dezember 2019 bereits zum zehnten Mal in weihnächtlichem Glanz erstrahlen.

title_de: Weihnachtsmarkt und eine Krippe aus der Provence auf Schloss Wildegg

content_de:
Der Weihnachtsmarkt auf Schloss Wildegg bietet alles, was das weihnächtliche Herz begehrt: Über 50 Marktstände mit liebevollen Geschenkideen, alte Handwerkskünste, Marroni, Raclette, Schlangenbrot über dem offenen Feuer, süsse Köstlichkeiten, ein Karussell für Kinder und vieles mehr. Im Schlosshof und auf der Lindenterrasse können Sie durch die Marktstände schlendern und die weihnächtliche Atmosphäre auf dem Schloss geniessen.

Farbige Krippenfiguren aus der Provence

In Salon des Schlosses finden Sie den Weihnachtsbaum von Julie von Effinger, und in der Eingangshalle eine provenzalische Krippe mit über 120 Santons-Figuren. Es handelt sich dabei um die private Sammlung des Chefkurators Sammlung und Ausstellungen des Museum Aargau, Dr. Rudolf Velhagen, der uns mit den farbigen, handbemalten Krippenfiguren eine weihnächtliche Tradition aus der Provence näher bringt. Die kleinen Figuren aus Ton sind voll liebevoller Details und zeigen sowohl biblische Szenen wie auch Alltagssituationen.

Schlossführungen mit Taschenlampe

Kinder können am Weihnachtsmarkt Guetzli backen, ein Märli-Theater schauen, Pony reiten oder auf dem Karussell ihre Runden drehen. Für die musikalische Umrahmung sorgen unter anderem der Männerchor Möriken-Wildegg, die Jugendbänd Chestenbärg sowie die Turmbläser der Musikgesellschaft Möriken-Wildegg. Führungen durchs Schloss – auch im Dunkeln mit der Taschenlampe! – stehen auf dem Programm.


lead_de: Die Spitallisten gewährleisten die qualitativ hochwertige Spitalversorgung gemäss Spitalgesetz.

title_de: Regierungsrat beschliesst Spitallisten 2025 Akutsomatik und Psychiatrie

content_de:
Die Kantone haben die Aufgabe, die Leistungen von denjenigen Spitälern und Kliniken auf Spitallisten zu erfassen, die für die Abdeckung des Bedarfs an medizinischen Leistungen im Kanton notwendig sind. Der Regierungsrat hat zuletzt am 14. August 2019 die Spitallisten 2020 Akutsomatik und Psychiatrie beschlossen. Deren Geltungsdauer endet am 31. Dezember 2024.

Spitallisten 2025

Generell geht es in der Spitalplanung 2025 darum, möglichst viele stationär-medizinische Angebote im Kanton Aargau zu halten und dabei den Grundsätzen der wirtschaftlichen Leistungserbringung und einer hohen Qualität Rechnung zu tragen. Unter diesen Voraussetzungen legt der Regierungsrat Gewicht auf die Konzentration insbesondere von spezialisierten Angeboten wie beispielsweise die Gefässmedizin oder die Herzchirurgie. Dies bedeutet konsequenterweise bei Leistungsgruppen mit geringen Fallzahlen die Beschränkung der Anzahl innerkantonaler Anbieter.

Akutsomatik

19 Spitäler und Kliniken mit insgesamt 21 Standorten haben sich für Leistungsaufträge auf der Spitalliste 2025 Akutsomatik beworben. Weil der Regierungsrat für die Spitalliste 2025 Akutsomatik eine aktualisierte Version der Spitalplanungs-Leistungsgruppen-Systematik verwendet hat, sind direkte Vergleiche mit der Spitalliste 2020 Akutsomatik nicht möglich. So hat der Regierungsrat – in Koordination mit den anderen Schweizer Kantonen – im Bereich der Kardiologie die Leistungsgruppeneinteilung aktualisiert und auch die notwendigen Mindestfallzahlen erhöht. Der Regierungsrat hat der Kantonsspital Aarau AG (KSA) einen Teil der spezialisierten Leistungsaufträge deshalb mit der auflösenden Bedingung erteilt, die notwendigen Fallzahlen innerhalb zweier Jahre zu erreichen.

Weil die Konzentration der spezialisierten Leistungsgruppen bereits mit der Spitalliste 2020 Akutso-matik konsequent umgesetzt wurde, kam es bei der Spitalliste 2025 Akutsomatik nur noch in wenigen Fällen zu weiteren Konzentrationen an den Zentrumsspitälern. Neu ist unter anderem die Leistungsgruppe "Hebammengeleitete Geburtshilfe an/im Spital", auf die sich die Kantonsspital Aarau AG und die Kantonsspital Baden AG sowie die Stiftung Spital Muri erfolgreich beworben und auch erhalten haben.

Psychiatrie

11 Spitäler und Kliniken mit insgesamt 13 Standorten haben sich für Leistungsaufträge auf der Spitalliste 2025 Psychiatrie beworben. Die Zurzach Care Klinik für Schlafmedizin AG hat sich dazu entschieden, die gesamte Bewerbung zurückzuziehen. Bis auf geringfügige Korrekturen (die Klinik im Hasel AG hat sich nicht mehr auf die Leistungsgruppe F6 Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen beworben; zudem hat der Regierungsrat die Leistungsaufträge der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel der Aargauer Leistungsnachfrage angepasst) ist die Spitalliste 2025 Psychiatrie praktisch unverändert im Vergleich zur vorherigen Spitalliste 2020 Psychiatrie.

Zu den Leistungsaufträgen Geburtshilfe und Neugeborene der Privatklinik Villa im Park

Die Swiss Medical Network SA, Privatklinik Villa im Park in Rothrist (SMN), hat die Abteilung Gesundheit am 27. September 2024 – erst nach dem Beschluss der Spitalliste 2025 Akutsomatik durch den Regierungsrat – informiert, dass sie die Leistungsaufträge Grundversorgung Geburtshilfe GEB1 und Grundversorgung Neugeborene NEO1 per Ende 2024 nicht mehr erfüllen kann. Es ist nun an der SMN, die notwendigen Schritte zur behördlichen Entbindung von ihren genannten Leistungsaufträgen in die Wege zu leiten.

Im Jahr 2022 verzeichnete die Privatklinik Villa im Park 206 stationäre Behandlungen von Aargauerinnen im Zusammenhang mit Geburtshilfe und 206 Aargauer Neugeborene. Das entspricht 2,7 Prozent des Aargauer Bedarfs betreffend Geburten (GEB1) und 3,2 Prozent betreffend Grundversorgung Neugeborener-Behandlungen (NEO1). 2023 kam es zu 152 stationären Behandlungen von Aargauerinnen im Zusammenhang mit Geburtshilfe und 150 Neugeborenen.

Werdende Mütter können im Kanton Aargau unter anderem in die Kantonsspital Aarau AG und die Hirslanden Klinik Aarau AG ausweichen. Ausserkantonale Alternativen in der Nähe sind der Standort Olten der Solothurner Spitäler AG, der Standort Langenthal der SRO AG sowie der Standort Sursee der Luzerner Kantonsspital AG.


lead_de: Mehrjahresprogramm öV 2020 zeigt auf, wie sich Bahn und Bus in den nächsten Jahren entwickeln werden.

title_de: Mehrjahresprogramm öV 2020: Wie sich Bahn und Bus in den nächsten Jahren entwickeln

content_de:
Das Mehrjahresprogramm öV 2020 (MJP öV 2020) ist eine Gesamtplanung des öffentlichen Verkehrs (öV) im Kanton Aargau für die nächsten zehn Jahre. Es ist auf die Gesamtverkehrsstrategie mobilitätAARGAU, den Richtplan sowie die aktuellen Arbeiten bei zukünftigen Bahn- und Buskonzepten abgestimmt. Die im MJP öV 2020 formulierten Entwicklungsabsichten im Infrastrukturbereich bilden die Basis für gezielte Verbesserungen, zum Beispiel bei den öV-Drehscheiben, bei Verkehrsmanagementprojekten sowie im Bereich Elektromobilität. Weiter werden mit dem MJP öV 2020 gezielt räumliche Akzente gesetzt und die einzelnen Verkehrsmittel differenziert nach den verschiedenen Raumtypen weiterentwickelt.

Die Ausbauplanungen bei der Bahn bilden einen Schwerpunkt des MJP öV 2020. Sie sind abgestimmt auf die Absichten des Bundes (strategische Entwicklungsprogramme STEP 2025 und 2035) und auf die Nachbarkantone. So werden zum Beispiel bis 2021 die letzten Angebotselemente der S-Bahn Aargau 2016 ff. eingeführt. Auch die einzelnen Fernverkehrs- und S-Bahnangebote des kürzlich vom Bundes¬parlament beschlossenen STEP 2035 sind im MJP öV 2020 detailliert beschrieben. Die Regierung zeigt im MJP öV 2020 auf, wie sich die Stadtbahnen (insbesondere die Limmattalbahn) und der Busverkehr in den nächsten Jahren entwickeln.

Finanzierung über Spezialfinanzierung öV-Infrastruktur

Mit der Einführung der Spezialfinanzierung öV-Infrastruktur erhält das MJP öV 2020 zusätzliche Bedeutung bei der Infrastrukturentwicklung. In verschiedenen Kapiteln des MJP öV 2020 wird dargestellt, wo und wie diese Finanzmittel eingesetzt werden sollen. Schwerpunkte bilden – nebst der Limmattalbahn – die öV-Drehscheiben und der Infrastrukturausbau für die Elektromobilität im Aargau.

Eine Übersicht über die geschätzten finanziellen Auswirkungen der Angebots- und der Infrastrukturausbauten wird dem Grossen Rat zur Kenntnis unterbreitet. Die öV-Abgeltungen werden in den Jahren 2020 bis 2030 jährlich durchschnittlich um rund 2 Prozent steigen. Das entspricht etwa den prognostizierten Entwicklungen bei der Bevölkerung (+1,1 %) und der Teuerung (+0,9 %) für die nächsten Jahre im Aargau.

Der Grosse Rat geht mit dem MJP öV 2020 keine finanziellen Verpflichtungen ein. Verbindliche Finanzierungsbeschlüsse werden von ihm erst mit dem Aufgaben- und Finanzplan, dem Globalbudget sowie mit einzelnen Kreditanträgen beschlossen.

Bisherige Mehrjahresprogramme

Die Erfahrungen mit den bisherigen Mehrjahresprogrammen öV 2007 und 2013 sind durchwegs positiv, es hat sich als Planungs- und Führungsinstrument bewährt. Der öV wurde darauf basierend zielgerichtet und nachfrageorientiert ausgebaut. Die Abgeltungen für Bahn und Bus sind in den letzten Jahren dank Produktivitätsfortschritten von Transportunternehmen, grosser Nachfrage und höheren Tarifen nicht mehr gestiegen. Die Kostendeckung erreichte im Jahr 2018 mit 52 Prozent einen Höchstwert. Zum Vergleich: Die Kostendeckung 2008 betrug 42 Prozent.

Das MJP öV 2020 entstand in Zusammenarbeit mit den Aargauer Regionen. In vier regionalen Workshops mit den Regionalplanungsverbänden sind wichtige Anliegen der Regionen ins MJP öV 2020 eingeflossen.


lead_de: Die Arbeitslosenquote verharrt im Kanton Aargau weiterhin bei 4,1 Prozent. In der Schweiz sank die Quote von 4,5 auf 4,4 Prozent.

title_de: Keine Zunahme der Arbeitslosigkeit

content_de:
Bei den sieben regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Kanton Aargau waren im Februar 12'422 Personen arbeitslos gemeldet. Dies entspricht einer Zunahme um zehn Personen. Die Zahl der Stellensuchenden stieg um 96 auf 16'582. Bei den RAV waren 1268 offene Stellen gemeldet, 220 mehr als im Vormonat.

 Die Zahl der jugendlichen Arbeitslosen unter 20 Jahren ging im Februar um 14 auf 536 Personen zurück. Die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse sank von 2,9 auf 2,8 Prozent. Bei den Arbeitslosen zwischen 20 und 24 Jahren waren zwei Personen mehr arbeitslos als im Vormonat. Das sind 1904 Personen, was  wie im Vormonat  einer Quote von 7,1 Prozent entspricht.

Leichter Anstieg bei der Kurzarbeit

Im Februar haben im Kanton Aargau 77 Betriebe die Einführung von Kurzarbeit beantragt, sieben mehr als im Vormonat. Potenziell sind dadurch 1764 Mitarbeitende von Kurzarbeit betroffen. Mit den Bewilligungen aus den Vormonaten liegt im März 2010 für 8'417 Personen eine Bewilligung zur Einführung von Kurzarbeit vor. Erfahrungsgemäss nehmen aber die Betriebe die Kurzarbeitsentschädigung nur für einen Teil der Mitarbeitenden tatsächlich in Anspruch.

 Nach wie vor sind hauptsächlich die Maschinen- und Metallbauindustrie sowie die Baunebenbranche von Kurzarbeit betroffen. Firmen, die bereits in Kurzarbeit sind oder sein werden, erhalten seit Februar 2010 Informationen über das Konjunkturpaket des Bundes. Dieses enthält Programme zur Unterstützung von Weiterbildungsangeboten bei Kurzarbeit.


lead_de: Flexibilisierung des Kindergartens und Bildung von regionalen Spezialklassen.

title_de: Kanton ergreift weitere Massnahmen wegen fehlenden Sonderschulplätzen

content_de:
Als Träger der Volksschule stellen die Gemeinden eine angemessene Beschulung für alle Kinder und Jugendliche sicher. Der Kanton unterstützt sie dabei und reagiert nun mit zwei weiteren Sofortmassnahmen auf die wachsende Anzahl von Kindern und Jugendlichen mit ausgewiesenem Sonderschulbedarf.

Stärkung des Kindergartens

Die zunehmend grosse Heterogenität in der Entwicklung und Sozialisation der Kinder in sprachlicher, motorischer, sozialer und kognitiver Hinsicht zeigt sich besonders ausgeprägt im Kindergarten. Der Regierungsrat hat deshalb eine Flexibilisierung der Rahmenbedingungen für den Ein- und Austritt in den Kindergarten beschlossen. Neu kann der Gemeinderat auf Gesuch der Eltern hin eine Dispensation von mehr als einem Halbtag im ersten Kindergartenjahr bewilligen. Zudem wird eine längere Verweildauer bis zu drei Jahre im Kindergarten ermöglicht. Ziel ist es, Rückstellungen zu reduzieren und die Kinder im Rahmen eines flexibel gestalteten Kindergartenbesuchs möglichst optimal zu fördern. Damit wird der Kindergarten gestärkt und die Kinder erhalten die Zeit, die sie benötigen, für den Eintritt in die erste Klasse.

Bildung von regionalen Spezialklassen

Regionale Spezialklassen sind ein neues Beschulungssetting, das gemäss Regierungsbeschluss ab dem Schuljahr 2025/26 eingeführt wird. Mehrere Gemeinden zusammen können Spezialklassen bilden, in denen Kinder und Jugendliche, die trotz Anmeldung an einer Sonderschule keinen Platz erhalten haben, regional koordiniert unterrichtet werden. Das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) unterstützt die Schulen bei der Planung und dem Aufbau der regionalen Spezialklassen und finanziert diese Angebote zusätzlich. Die Bildung von ersten entsprechend zusammengestellten Klassen ist auf das nächste Schuljahr geplant.

Kanton unterstützt Regelschulen bereits mit weiteren Massnahmen

Trotz der zusätzlichen Massnahmen wird es weiterhin auch Kinder und Jugendliche mit Sonderschulungsbedarf geben, die in Regelklassen unterrichtet werden. Der Kanton unterstützt die Schulen dabei und führt bereits bestehende Massnahmen weiter: So steht ihnen seit Längerem eine behinderungsspezifische Beratung und Begleitung für in der Regelschule geförderte Kinder und Jugendliche mit einer kognitiven, gesundheitlichen, körperlichen, sprachlichen oder sensorischen Beeinträchtigung oder mit einer tiefgreifenden Entwicklungsstörung zur Verfügung. Seit Jahresbeginn unterstützt eine kantonale Koordinationsstelle Regel- und Sonderschulen bei der Zuweisung. Zudem ermöglicht das Departement BKS den Schulen wie bereits im vergangenen Jahr den Einsatz sogenannter Härtefallressourcen für die Schulung von Kindern und Jugendlichen mit ausgewiesenem Sonderschulbedarf sowie für die Begleitung bei der Rückkehr aus der Sonderschule in die Regelschule. Das Verfahren zur Einreichung entsprechender Gesuche wurde vereinfacht.

Nachhaltige Entspannung nur mit mittel- und langfristigen Massnahmen möglich

Um eine nachhaltige Entspannung zu erreichen sind auch mittel- und langfristige Massnahmen geplant. Im Rahmen der laufenden Totalrevision des Schulgesetzes ist vorgesehen, die Zuweisung von Kindern nach der Abklärung durch den Schulpsychologischen Dienst neu zu organisieren. Die im Departement BKS angesiedelte Koordinationsstelle soll in Zukunft mehr Kompetenzen erhalten und als Zuweisungsstelle den Prozess nach der schulpsychologischen Abklärung bis zu einer eventuellen Aufnahme in eine Sonderschule begleiten und steuern. Die definitive Umsetzung erfolgt vorbehältlich der Zustimmung des Grossen Rats zum neuen Volksschulgesetz in der zweiten Lesung per 1. August 2026.

Im Rahmen des Projekts Sonderschulung sollen ausserdem die Übertrittsprozesse zwischen Regel- und Sonderschule optimiert werden. Zudem soll ermöglicht werden, dass Kinder und Jugendliche, die in Sonderschulen keinen Platz finden, in Einzelfällen in Privatschulen unterrichtet werden können. Mit der Schaffung eines Kinder- und Jugendhilfegesetzes soll schliesslich die Entwicklung der Kinder im Vorschulbereich unterstützt und gestärkt werden, sodass sie grundlegenden Fähigkeiten für den Schulbesuch rechtzeitig erwerben können. Dazu gehört insbesondere die Förderung der deutschen Sprache vor dem Kindergarten und weitere Fördermassnahmen in der frühen Kindheit. Zudem entwickelt und erprobt das Departement BKS zusammen mit den Schulen laufend ergänzende Angebote und Massnahmen zur Erhöhung der Tragfähigkeit der Regelschulen. Die Massnahmen zielen darauf ab, dass alle Aargauer Kinder und Jugendlichen nach ihren Bedürfnissen ausreichend geschult werden können und die kommunale Schulführung gestärkt wird.


lead_de: Die Rating-Agentur Standard & Poor's beurteilt den Kanton Aargau mit dem höchsten Rating von AAA/stabil.

title_de: Kanton Aargau weiterhin mit Rating AAA/stabil

content_de:
Aufgrund der volatilen Entwicklung auf den Finanzmärkten nimmt Standard & Poor's neu neben dem ordentlichen Rating im Sommer ein Zwischenrating jeweils Anfang Jahr vor.

Der Kanton Aargau wird von der Rating-Agentur Standard & Poor's mit dem höchsten Rating von AAA/stabil beurteilt. Die Gründe dieses hervorragenden Zwischenratings sind: starke Wirtschaft mit tiefer Arbeitslosenrate, hohe Liquidität des Kantons sowie die konsequente und vorausschauende Führung des Staatshaushalts.

Anstrengungen des Kantons werden gewürdigt

Standard & Poor's geht beim Rating davon aus, dass der Kanton seinen finanziellen Konsolidierungsplan fortführt und die vorgesehenen Massnahmen in den nächsten Jahren planmässig umsetzt. Mit der Beibehaltung der bisherigen Anstrengungen sollen die Defizite in engen Grenzen verbleiben. Sollte der Kanton von seinen Zielen abweichen, ist eine Senkung des Ratings möglich, schreibt Standard & Poor's.

Tiefere Zinsen dank Rating

Das Rating mit AAA führt für den Kanton Aargau zu heute extrem tiefen Zinsen bei Geldaufnahmen. Es zeigt der Öffentlichkeit, dass die Wirtschaft und die Finanzen des Kantons Aargau sehr gesund sind. Für die Unternehmen und Privatpersonen wird damit die hohe Standortattraktivität des Kantons Aargau einfach und klar ausgewiesen.

Von den heute in der Schweiz durch Standard & Poor’s bewerteten elf Kantonen weisen neben dem Kanton Aargau die Kantone Zürich, Waadt, Basel-Landschaft und Schwyz ein Rating von ebenfalls AAA aus.


title_de: Foto Gesamtregierungsrat online

content_de: Das Foto des Gesamtregierungsrats des Kantons Aargau für das Amtsjahr 2008/2009 steht für Medienschaffende per sofort zum Download zur Verfügung. Das Bild zeigt von links nach rechts: Landammann Peter C. Beyeler und Landstatthalter Roland Brogli (sitzend), Regierungsrat Rainer Huber, Regierungsrat Kurt Wernli, Regierungsrat Ernst Hasler und Staatsschreiber Peter Grünenfelder (stehend). Das Bild wurde vom Fotografen Stefan Walter im Besucherzimmer des Regierungsrats im Regierungsgebäude aufgenommen. Interessierte können ab dem 4. Juni 2008 das Regierungsratsfoto bei der Staatskanzlei als Postkarte beziehen, Telefon 062 835 35 35 oder per E-Mail info@ag.ch.


lead_de: Die Hochwassersituation im Aargau hat sich weiter verschärft. Zudem ist der Wasserpegel in verschiedenen Flüssen und Seen nach wie vor steigend.

title_de: Hochwasser-Alarm im Aargau

content_de:
In Oberrüti mussten 27 Personen und 170 Tiere evakuiert werden. In Brugg wurde der Auhof, ein Landwirtschaftsbetrieb, evakuiert. In Windisch wurden bei der Spinnerei/Unterdorf grosse Überschwemmungen gemeldet - einzelne Bewohner müssen evakuiert werden. In Mellingen musste die Reussbrücke gesperrt werden, damit ist die Hauptstrasse Mellingen-Rohrdorf-Baden gesperrt. In Turgi ist die Holzbrücke gesperrt. Das Kraftwerk Bremgarten hat bereits im Laufe des gestrigen Abends den Wasserspiegel abgesenkt. Zudem ist die Gemeinde Brittnau grossflächig überschwemmt. Dort ist eine Brücke über die Wigger gesperrt.

Patroullien kontrollieren laufend die verschiedenen Dämme. Der Wasserhöchststand im Freiamt wird auf 14 Uhr erwartet, für den Abend ist mit kritischen Wasserständen in Rheinfelden zu rechnen.

Bereits seit Sonntagnachmittag wird die Situation sorgfältig verfolgt. Um Mitternacht wurde der Krisenführungsstab (KFS) einberufen. Im Laufe der Nacht wurden die Verantwortlichen in den betroffenen Gemeinden informiert. Die Gemeinderäte der zwölf betroffenen Reusstalgemeinden Mühlau, Rottenschwil, Merenschwand, Unterlunkhofen, Oberlunkhofen, Jonen, Aristau, Bremgarten, Sins, Oberrüti, Dietwil und Hermetschwil stehen in ständigem Kontakt mit dem KFS und der Bevölkerung in den gefährdeten Zonen.

Der Aargau war auf die Situation gut vorbereitet, die Zusammenarbeit zwischen Krisenführungsstab, Polizei und den betroffenen Gemeinden läuft sehr gut. Die Bevölkerung wird über die Medien (Regionaljournal DRS und Radio Argovia) regelmässig informiert. Die Bevölkerung wird gebeten, sich von Flüssen und Brücken fernzuhalten - es besteht Lebensgefahr.

Landammann Rainer Huber hat mit den Nachbarskantonen Luzern, Zug und Zürich Kontakt aufgenommen. Die Bevölkerung wird laufend über die Medien orientiert.


lead_de: Bauarbeiten für zwei neue Fuss- und Radwegbrücken zwischen Rupperswil und Auenstein dauern voraussichtlich bis April 2020

title_de: Spatenstich für zwei neue Fuss- und Radbrücken zwischen Rupperswil und Auenstein

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Am 5. Juni 2019 fand der offizielle Spatenstich auf der Insel zwischen der Aare und dem Unterwasserkanal statt. Stephan Attiger, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt und die Vertreter der beiden Gemeinden begrüssten die Gäste. Mit den beiden neuen Brücken wird die Situation für Fussgängerinnen, Fussgänger und Velofahrende verbessert.

Anfang Juni haben die Bauarbeiten begonnen, nachdem vorgängig – ausserhalb der Hauptvegetationszeit – die Rodungsarbeiten ausgeführt wurden. In einer ersten Phase werden bis Ende Jahr die Pfeiler und die Widerlager der beiden neuen Brücken erstellt. Die Arbeiten im Gewässer können Anfang Juli, nach Ende der Schonzeiten der Fischerei, aufgenommen werden.

Brückenträger aus Schweizer Holz

Die Montage der Brückenträger aus Holzträgern erfolgt Anfang 2020. Dabei werden die bis zu 40 Meter langen Träger auf die bestehende Strassenbrücke transportiert und von dort mit Autokranen auf die neuen Brückenpfeiler gehoben. Während dieser Arbeiten ist eine Sperrung der Brücken für den Verkehr unumgänglich. Anschliessend werden bis Ende April 2020 die Fahrbahn und die Geländer auf den Fuss- und Radwegbrücken montiert, ein Gussasphaltbelag eingebaut und die Deckbelagseinbauten ausgeführt.


lead_de: Am Internationalen Museumstag vom Sonntag, 17. Mai 2009 gingen mehr Interessierte denn je auf Entdeckungsreise in die Aargauer Museen.

title_de: Grosser Publikumserfolg im Aargau

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Als "Grosserfolg" betitelten gerade die lokalen Museen das Interesse der Besucherschar am Internationalen Museumstag und freuten sich über eine sehr grosse Resonanz. "Das Ziel ist erreicht!", hiess es beispielsweise im Dorfmuseum Niederlenz, in welchem ein ständiges Kommen und Gehen herrschte. Die dortige Sonderausstellung "Spielzeug von anno dazumal" verführte einen begeisterten Besucher sogar zur Schenkung einer historischen Bäbistube und eines Webstuhls. Auch das Strohdachhaus Muhen berichtete von sehr guten Gesprächen mit den Besuchern, die am rund 400jährigen Hochstudhaus interessiert waren. Dies ist umso erfreulicher, da viel Freiwilligenarbeit hinter dem Museumstag steckt.

Rund 1600 Personen machten sich auf die Habsburger Zeitreise, die das Museum Aargau anbot. Ein Habsburger Pass führte die Interessenten zu den Stätten der Habsburger Geschichte im Aargau: den Schlössern Habsburg, Hallwyl und Lenzburg sowie der Klosterkirche Königsfelden. Die Geschichtsvermittlung, die auch ein kulinarisches Angebot nach mittelalterlichen Rezepten umfasste, kam sehr gut an. Eine Fortsetzung der gelungenen Aktion findet am Sonntag, 30. August 2009 statt.Auch die gemeinschaftliche Aktion der sechs Badener Museen fand sehr guten Anklang. Kinder und ihre Begleitung wurden zu einer Entdeckungsreise mit einem Koffer eingeladen. Die Häuser konnten 940 Eintritte zählen. Die Beteiligten hatten dabei "viel Spass", wie das Historische Museum Baden mitteilte. In Mellingen spannten das Kutschenmuseum und Forum Stadtscheune zusammen und boten Fahrten mit der historischen Gotthard-Postkutsche und einem Oldtimer-Postauto.

Passend zur Sonderausstellung lud das Naturama Aargau zu ölfreiem Reisen auf Dromedaren und Elektrobikes durch die Strassen der Kantonshauptstadt ein. Das Stadtmuseum Aarau im Schlössli bot ein vielseitiges Programm zum Thema Migration und konnte mit historischen Reisefilmen, afrikanischen Trommlern und fremdsprachigen Lesungen dank Unterstützung der iKiBi (Interkulturelle Kinderbibliothek der Stadtbibliothek Aarau) ein breites Publikum ansprechen.

300 Personen besuchten Orgelkonzerte, Führungen und die neue Caspar Wolf-Ausstellung im Kloster Muri, 400 an historischem Reisen Interessierte kamen aufs Schloss Wildegg.


lead_de: Ein zeitgemässes Verkehrsmanagement im Rahmen von mobilitätAARGAU sorgt nicht nur für einen flüssigen und sicheren Verkehr, sondern auch für eine möglichst geringe Umweltbelastung und sensibilisiert gleichzeitig die Verkehrsteilnehmenden.

title_de: Novum am Baregg

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Im Rahmen der Gesamtverkehrsstrategie Aargau ist es ein Ziel, die täglich bis zu 120'000 Fahrzeuge am Baregg flüssig und sicher durch den Aargau zu lenken und dabei die negativen Auswirkungen auf die Umwelt möglichst gering zu halten. Ohne Einflussnahme auf den Verkehrsablauf besteht in den Hauptverkehrszeiten die Tendenz zu stockendem Verkehr und dadurch zu einem erhöhten Unfallrisiko. Staus oder ein Stop-and-go-Betrieb belasten zudem die Umwelt zusätzlich.

Moderne Technologien wie Verkehrstelematik ermöglichen eine situationsgerechte Lösung dieser komplexen und anspruchsvollen Aufgabe. So trägt beispielsweise eine Geschwindigkeitsreduktion um 03.00 Uhr mit maximal 400 Fahrzeugen pro Stunde wenig zur Minimierung des Unfallpotenzials und der Luftbelastung bei. Ganz anders sieht die Situation um 17.00 Uhr aus, fahren zu diesem Zeitpunkt doch etwa 11'000 Fahrzeuge pro Stunde durch den Baregg. Eine differenzierte Regelung der Geschwindigkeit ist nicht nur wesentlich effektiver, sie wird von den Verkehrsteilnehmenden auch besser akzeptiert. Auf der A1 zwischen Mägenwil und der Kantonsgrenze Zürich wird diese Strategie konsequent umgesetzt.

In Erfüllung der Auflagen der Baubewilligung von 1998 werden die Verkehrsteilnehmenden über eine Anzeige auf die aktuelle Luftbelastung aufmerksam gemacht. Damit wird der Forderung der Umweltverbände nachgekommen.

Angezeigt wird der Kurzzeit-Belastungs-Index (KBI), welcher aus kontinuierlich erhobenen Daten der Station Baden berechnet und stündlich aktualisiert wird. Der KBI orientiert sich primär an den gültigen Grenzwerten der Luftreinhalteverordnung (LRV). Er wird aus Messdaten für Ozon, Stickstoffdioxid und Schwebestaub berechnet. Alle drei Schadstoffe werden kontinuierlich gemessen. Anhand des Beurteilungsrasters wird dann der KBI-Index ermittelt.

Nebst der Anzeigetafel in Fahrtrichtung Zürich auf der Westseite des Bareggs wird im Herbst 2006 auf der Ostseite, vor der Überdeckung Neuenhof, eine zweite Anzeigetafel in Fahrrichtung Bern installiert.

Die Anzeigetafeln wurden vom ASTRA als Pilotinstallation bewilligt. Seit dem 1. März 2006 sind laut Bundesrecht Informationstafeln mit verkehrslenkendem Charakter möglich. Ob die Tafeln beachtet werden und ob Auswirkungen auf das Fahrverhalten feststellbar sind, wird in den nächsten Monaten mittels Monitoring ermittelt.


lead_de: Nachdem der Verwaltungsgerichtsentscheid vom 15. November 2004 in Sachen NK 495 im Januar 2005 rechtskräftig geworden ist, kann mit dem Bau der neuen Verbindungsstrasse zwischen Möhlin (Industriequartier) und Rheinfelden begonnen werden.

title_de: Bauvorbereitungsarbeiten für die NK 495 angelaufen

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Bereits vor mehr als 10 Jahren - im November/Dezember 1994 - war das Projekt "Neue Kantonsstrasse NK 495 Rheinfelden - Möhlin" öffentlich aufgelegen. Am 12. Dezember 2001 hatte es der Regierungsrat dann genehmigt. Nach Ablauf der ungenutzten Beschwerdefrist zum letzten Verwaltungsgerichtsentscheid in dieser Sache vom 15. November 2004 kann nun mit den Bauarbeiten begonnen werden. Damit nimmt eine über 25-jährige Planungszeit ein Ende.

 Anlässlich einer öffentlichen Veranstaltung vom 21. März 2005 orientierten Regierungsrat Peter C. Beyeler, Vorsteher des Baudepartements, und Kantonsingenieur Urs Schuler die interessierte Bevölkerung der Region über die Details der Bauarbeiten sowie die Planung der zukünftigen Verkehrsflüsse. Nach Ostern würden die Bau-Vorbereitungen an der NK 495 - Rodungen und Versetzen von Hochspannungsleitungen - beginnen, erklärte Kantons-ingenieur Schuler. Zusätzlich liefen auch die Submissionen für die Bauhauptarbeiten.

Neue Linienführung für die Busse

Schuler wies zudem darauf hin, dass die Verkehrsverhältnisse beim Knoten Kohlplatz in Rheinfelden im Hinblick auf die Inbetriebnahme der NK 495 Ende 2006 genau analysiert würden. Vorgesehen seien bauliche und verkehrstechnische Massnahmen, um den Verkehrsfluss auch mit den neuen Beziehungen an der Kreuzung aufrechterhalten zu können.

 Da auf Grund des Bundesgerichtsentscheids vom1. Juli 2004 die alte Verbindungsstrasse K 495 auf eine Forststrasse mit Naturbelag zurückgebaut werden muss, ist eine neue Führung der Buslinien erforderlich. Das neue Buskonzept soll auf den Zeitpunkt der Inbetriebnahme der neuen NK 495 hin eingeführt werden. Regierungsrat Beyeler kündigte an, dass zur Erarbeitung dieses Konzepts auch Vertretungen der betroffenen Gemeinden miteinbezogen werden. Die Startsitzung für die betreffende Arbeitsgruppe ist auf den 25. April angesetzt. Auch bezüglich ÖV werden die Verkehrsbeziehungen an der Kohlplatz-Kreuzung besonders berücksichtigt.

 Die eigentlichen Bauarbeiten für die neue Strasse werden Mitte des Jahres 2005 anlaufen, die Abschlussarbeiten (Einbau Deckbeläge und Rückbau K 495) in der ersten Jahreshälfte 2007 erfolgen. Die Baukosten für die NK 495 (inklusive Rückbau der alten K 495) betragen rund CHF 17 Millionen und werden vollständig vom Kanton übernommen.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft Baden hat gegen den Tatverdächtigen ein Verfahren wegen Drohung und Schreckung der Bevölkerung eröffnet.

title_de: Drohanruf Manor Baden: Tatverdächtiger ermittelt (Nachtrag)

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Am Vormittag des 1. November 2018 ging beim Manor Baden eine telefonische Drohung ein, wonach im Gebäude eine Bombe platziert sei. Im Verlaufe des Tages konnte ein Tatverdächtiger ermittelt und gestern Abend vorläufig festgenommen werden. Beim Beschuldigten handelt es sich um einen 32-jährigen Türken aus der Region. Die Staatsanwaltschaft Baden hat gegen ihn ein Verfahren wegen Drohung und Schreckung der Bevölkerung eröffnet.

Der Beschuldigte soll heute im Verlaufe des Tages ein zweites Mal einvernommen werden. Aus ermittlungstaktischen Gründen äussern sich die Strafverfolgungsbehörden weder zum Aussageverhalten des Beschuldigten noch zu den Umständen, die zur Ermittlung des Tatverdächtigen geführt haben. Über das weitere Vorgehen wird die Staatsanwaltschaft im Verlaufe des Wochenendes befinden.

Der Mann, der gestern Nachmittag eine polizeiliche Ab-schrankung überschritten hatte und von der Kantonspolizei vorübergehend festgenommen wurde, stand nicht in Verbindung mit der Drohung. Er befindet sich wieder auf freiem Fuss.

Der Drohanruf beim Manor Baden hatte gestern einen Grosseinsatz von Polizei und Feuerwehr ausgelöst, in dessen Verlauf mehrere hundert Personen aus den Liegenschaften evakuiert wurden.


lead_de: Für die Aargauer Jagd ging Ende April ein herausforderungsreiches Jagdjahr zu Ende. Nun liegen die ersten Auswertungen vor.

title_de: Schutz und Nutzung von Wildtieren

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Nachdem der Sturm Lothar das Äsungsangebot der Rehe im Wald stark vergrössert hat, erhöhten die zuständigen Bezirksjagdkommissionen im Rahmen der Abschussplanung 2002 die Abschusszahl kantonsweit um rund 10 Prozent. Damit soll vermieden werden, dass ein zu grosser Rehbestand den Jungwuchs im Wald übermässig belastet. In den Gebieten, die vom Sturm Lothar am meisten betroffen waren, wurde die Vorgabe zu 98 Prozent erreicht und über das ganze Kantonsgebiet gesehen zu 95 Prozent. Oder anders formuliert: Von den geplanten 5175 Rehen konnten die Jagdgesellschaften 4941 Tiere erlegen.

1329 Wildschweine erlegt

Mit einer Steigerung der Schwarzwildstrecke um 70 Prozent reagierte die Jägerschaft auf die in den Vorjahren massiv gestiegenen Schwarzwildschäden in der Landwirtschaft. Dank dem grossen Einsatz der Jägerschaft konnten im letzten Jagdjahr so am Ansitz, auf der Pirsch oder Treibjagd 1329 Wildschweine erlegt werden. Zusammen mit den Tieren, die als Fallwild (vor allem bei Verkehrsunfällen) gemeldet wurden, kommt man auf eine Gesamtreduktion von 1460 Wildschweinen.

Dieses erfreuliche Ergebnis bedeutet jedoch keineswegs, dass der Schwarzwildbestand im vergangenen Jagdjahr effektiv zurückgegangen ist. Die bisher gemeldeten Wildschäden lassen denn auch keine Entspannung erwarten. Die Schwarzwildjagd muss daher weiter optimiert und grenzüberschreitend koordiniert werden.

Feldhasen kantonsweit gezählt

Kurz vor Ende des Jagdjahres leistete die Jägerschaft einen zusätzlichen Grosseinsatz. Während zwei Nächten erhoben die Jägerinnen und Jäger kantonsweit den Feldhasenbestand. Sie löste damit Ihr Versprechen ein, sich auch nach dem Abstimmungskampf zur sogenannten "Feldhaseninitiative" um die Hasen zu kümmern. So wird unter anderem auch fast überall seit Jahren freiwillig auf die Bejagung verzichtet, obwohl dies in mehreren Revieren wildbiologisch noch vertretbar wäre.

Gezählt wurden alle Hasen im Feld, nicht aber in den Wäldern. Mit einem Geländefahrzeug fuhr die Zählequipe dabei alle Feldwege ab und leuchtete  auf beiden Seiten Wiesen und Felder aus. Der Beifahrer trug alle gesehenen Tiere auf seiner Karte ein. Diese Methode eignet sich für die Zählung am besten, weil nachts die Augen der Hasen im Scheinwerferlicht aufleuchten. Unter der Voraussetzung von mehrjährigen Aufnahmereihen können so Bestandeszunahmen oder -abnahmen festgestellt werden.

In 40 aargauischen Revieren konnten mittlere bis sehr hohe Feldhasendichten festgestellt werden. In diesen Revieren musste gegenüber der Zählung von 2001 kein Bestandesrückgang festgestellt werden. Bei beiden Zählungen zählte man in diesen Revieren rund 900 Tiere ausserhalb des Waldes. Hingegen hat die Zahl der Tiere in Revieren mit geringer Bestandesdichte deutlich abgenommen. Und in 22 Revieren konnten die Zählequipen gar keine Hasen im Feld beobachten. Insgesamt wurden 2572 Feldhasen - 15 Prozent  weniger als im Jahr 2001 - gezählt.

In einem Testgebiet der Schweizer Vogelwarte, im Aargauer Reusstal, werden die Feldhasen jedes Jahr gezählt. Hier stiegen die Bestände seit dem Tiefpunkt im Jahr 1998 mit 18 Hasen deutlich an und erreichten in diesem Frühling 44 Tiere. Dies zeigt, dass eine Erholung unter guten Lebensraumbedingungen möglich ist.


lead_de: Die Kommission für öffentliche Sicherheit unter dem Vorsitz von Grossrat Dieter Egli (Windisch) befürwortet die Erneuerung der Informatiklösung VIACAR, die vom aargauischen Strassenverkehrsamt entwickelt wurde und in sechs Kantonen eingesetzt wird.

title_de: Grünes Licht für Erneuerung der Informatiklösung VIACAR im Strassenverkehrsamt

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Strategie des Regierungsrats bestätigt

Die Kommission für öffentliche Sicherheit beurteilt VIACAR als ein sehr gutes Produkt. Sie unterstützt denn auch die Strategie des Regierungsrats, VIACAR langfristig weiter zu betreiben. In einem ersten Schritt soll im Sinne des Investitionsschutzes, der Werterhaltung und der Senkung der Betriebskosten die technische Erneuerung der Informatik durchgeführt werden, an der sich auch die Partnerkantone substanziell beteiligen. In einem zweiten Schritt soll VIACAR nach Abschluss der Erneuerung im Jahr 2011 aus der Verwaltung ausgelagert werden.

Nach Einsichtnahme in die Investitionsrechnung mit allen Folgekosten und Risiken kommt auch für die Sicherheitskommission die sofortige Auslagerung von VIACAR oder der Wechsel auf eine andere auf dem Markt vorhandene Software nicht in Frage.Das Geschäft wird voraussichtlich im Januar 2008 im Grossen Rat behandelt werden.

Information durch die Finanzkontrolldelegation

An ihrer Sitzung liess sich die Sicherheitskommission auch über die Untersuchung der Finanzkontrolldelegation informieren. Diese hatte festgestellt, dass die technische Erneuerung von VIACAR ohne Kreditbewilligung bereits vorangetrieben worden war, und dass damit finanzrechtliche Bestimmungen verletzt worden waren. Nach der Stellungnahme der Vertreter des verantwortlichen Departements für Volkswirtschaft und Inneres verurteilten die Kommissionsmitglieder diese Verfehlungen. Sie bedauerten auch, dass in der regierungsrätlichen Botschaft auf diesen Sachverhalt nicht hingewiesen wird. Aus Sicht der Kommission haben die finanzrechtlichen Verfehlungen aber keinen Einfluss auf die sachliche Beurteilung der regierungsrätlichen Botschaft und damit auf die positive Einschätzung des Produkts VIACAR.

Am meisten verwendete Branchensoftware

VIACAR ist  bezogen auf die Anzahl der verwalteten Fahrzeuge  die in der Schweiz am meisten verwendete Branchensoftware für Strassenverkehrsämter (Marktanteil ca. 40%). Sie wurde vom Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau gemeinsam mit der Kantonalen Abteilung Informatik (KAI) entwickelt. Funktional werden alle Aufgabenbereiche eines Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts vollumfänglich unterstützt. VIACAR wird von fünf weiteren Kantonen (Luzern, Schaffhausen, Waadt, Zug und Zürich) eingesetzt.


lead_de: Die Planungsberichte raumentwicklungAARGAU und mobilitätAARGAU sind aufgrund der Vernehmlassung in verschiedenen Punkten überarbeitet worden.

title_de: Welche Raumentwicklung und Mobilität für den Aargau?

content_de:
Planungsberichte sind im Jahr 2005 mit dem neuen Gesetz über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF) eingeführt worden. Sie legen die strategischen Ausrichtungen der Aargauer Politik fest. Der Regierungsrat unterbreitet die beiden Planungsberichte raumentwicklungAARGAU und mobilitätAARGAU dem Grossen Rat zur Genehmigung, da neue und wesentliche Veränderungen von kantonalen Aufgaben anstehen.

Planungsbericht raumentwicklungAARGAU

Im Fall der Raumentwicklung sind gleich mehrere anspruchsvolle Aufgaben anzupacken. Stichworte dazu sind: Entwicklung der Metropolitanregionen, Wachstumsinitiative, Agglomerationspolitik, Politik für den ländlichen Raum, Wohnbaupolitik und nachhaltige Siedlungs- und Landschaftsentwicklung. Der Planungsbericht schlägt fünf Hauptausrichtungen der räumlichen Entwicklung, verschiedene Strategien zur Bewältigung der genannten Aufgaben und ein zukunftsorientiertes Raumkonzept vor.

Planungsbericht mobilitätAARGAU

Wer im Stau steht oder unter Lärm oder Feinstaub zu leiden hat, weiss, dass unser Kanton im Bereich der Mobilität vor bedeutenden Aufgaben steht. Der Planungsbericht mobilitätAARGAU zeigt Wege auf, um die komplexen Herausforderungen im Verkehr zu bewältigen. Die entsprechenden Strategien folgen drei Hauptausrichtungen: Erstens muss eine konsequente Abstimmung der Verkehrs- und Siedlungsentwicklung angestrebt werden. Zweitens sind die verschiedenen Verkehrsträger optimal miteinander zu kombinieren. Und drittens ist der Verkehr mit modernen Technologien zu steuern und die Verkehrsnachfrage zu lenken.

Zwei Berichte  ein Ziel

Dass die beiden Planungsberichte ihren Weg von der Vernehmlassung bis zur Beratung im Grossen Rat zusammen gehen, ist kein Zufall. Die Zersiedelung unserer Landschaft, die Entwicklung der Agglomerationen, die weiterhin ungebremste Mobilität und der demographische Wandel stehen in einem engen Zusammenhang und erfordern neue Schwerpunkte sowohl in der raum- wie auch in der verkehrspolitischen Ausrichtung des Aargaus.Nur das gemeinsame Handeln führt zum Ziel. Für Regierungsrat Peter C. Beyeler ist es vor allem wichtig, den gesamten Kanton, also die Agglomerationen gemeinsam mit dem ländlichen Raum entsprechend den Chancen und Stärken weiter zu entwickeln.

Weiteres Vorgehen

Der Regierungsrat stellt dem Grossen Rat den Antrag, die in den beiden Planungsberichten dargestellten Hauptausrichtungen und Strategien zu genehmigen. Ein zustimmender Entscheid bewirkt vorerst, dass die Strategien zur schrittweisen Umsetzung in die kantonalen, regionalen und kommunalen Planungen aufgenommen werden. Wie diese umgesetzt werden können, zeigen die aufgeführten Umsetzungsmöglichkeiten.

Die zwei Berichte sind auf dem Internet abrufbar unter www.ag.ch/raumentwicklung oder www.ag.ch/verkehr jeweils unter der Rubrik "Aktuell".


lead_de: Der Erziehungsrat des Kantons Aargau regt in seiner Vernehmlassungsantwort zu den Entwürfen der Bildungskleeblatt-Erlasse die Schaffung eines zweijährigen Untergymnasiums an, welches an den Standorten der Gymnasien geführt werden soll.

title_de: Zweigliedrige Oberstufe und Untergymnasium

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Der Grosse Rat hat am 25. September 2007 das im Bildungskleeblatt ursprünglich vorgesehene Hochbegabtengymnasium abgelehnt und einer zweigliedrigen Sekundarstufe I zugestimmt. Auf der Strecke blieb das institutionell separate Förderangebot für besonders begabte Schülerinnen und Schüler, wie es der Erziehungsrat gefordert hatte. Um der Begabtenförderung wieder das nötige Gewicht zu verleihen, schlägt der Erziehungsrat nun die Schaffung eines zweijährigen Untergymnasiums vor. Es würde neben der strukturellen Beschleunigung auch einen Beitrag zur Harmonisierung der Schulstrukturen in der Nordwestschweiz leisten.

Untergymnasium für 5 bis 10 Prozent der Schüler/-innen

Der Erziehungsrat sieht im zweijährigen Untergymnasium einen neben der Sek M (mit dualem Leistungsauftrag) gleichwertigen, jedoch beschleunigten Weg zur gymnasialen Ausbildung. Die Untergymnasien sollen den bestehenden Gymnasien angeschlossen sein; die Schülerinnen und Schüler werden von Lehrkräften mit Hochschulabschluss unterrichtet. Für fünf bis zehn Prozent der Schülerschaft soll das Untergymnasium offen stehen. Strukturell würde der neue Typus die bisher geplanten Oberstufenzentren kaum betreffen; lediglich zwei bis drei knapp kalkulierte Standorte wären tangiert. Im Vollausbau wäre mit maximal 44 Abteilungen zu rechnen. Die bisherigen Mittelschulstandorte könnten den Zuwachs mit der bestehenden Infrastruktur bewältigen.

Erziehungsrat bekennt sich zur zweigliedrigen Oberstufe

Für den Erziehungsrat stehen rein pädagogische Argumente im Vordergrund und nicht gewerkschaftliche oder parteipolitische Überlegungen. Die neue Oberstufenstruktur soll allen Schülerinnen und Schülern gerecht werden und eine adäquate Bildung bieten. Der Erziehungsrat bekennt sich zur beschlossenen Zweigliedrigkeit der Sekundarstufe I, ist aber der Überzeugung, mit der "Zweigliedrigkeit plus" eine valable Lösung für zwei offene Forderungen  Begabtenförderung und Verkürzung der Ausbildungsdauer  gefunden zu haben. Wer im Aargau die Schulzeit absolviert, soll die gleichen Chancen wie in anderen Kantonen haben.


lead_de: Bereits auf Schuljahr 2014/15 werden die Anliegen der Mundart-Initiative umgesetzt.

title_de: Ab kommendem Schuljahr wird im Kindergarten grundsätzlich Mundart gesprochen

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Die vom Aargauer Stimmvolk angenommene Volksinitiative "JA zu Mundart im Kindergarten" war als allgemeine Anregung formuliert und verlangt, das kantonale Schulgesetz so zu ändern, dass die Unterrichtssprache im Kindergarten grundsätzlich die Mundart ist. Die Umsetzung der Initiative erfordert ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren, das erfahrungsgemäss rund zwei Jahre dauert. Voraussichtlich Anfang 2015 wird die Gesetzesvorlage in die öffentliche Anhörung gegeben und im zweiten Halbjahr 2015 dem Grossen Rat zur Beratung überwiesen. Das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) rechnet damit, dass die neuen gesetzlichen Regelungen auf das Schuljahr 2016/17 in Kraft treten werden.

Hochdeutsch im Lehrplan wird gestrichen

Im Sinne eines indirekten Gegenvorschlags auf Ebene Verordnung hatte der Regierungsrat bereits im Oktober 2013 beschlossen, den Anteil Hochdeutsch im Kindergarten von rund der Hälfte auf einen Drittel zu senken. Diese Verordnungsänderung würde auf das kommende Schuljahr 2014/15 in Kraft treten. Aufgrund der Annahme der Initiative ist es aus Sicht des Regierungsrats jedoch angezeigt, auf diese Änderung zu verzichten. Stattdessen will der Regierungsrat ab dem kommenden Schuljahr die Regelungen zur Standardsprache ganz aus dem Lehrplan streichen.

Empfehlungen ab Schuljahr 2014/15

Die Abteilung Volksschule des Departements BKS hat für die Schulen Empfehlungen zu Mundart im Kindergarten ausgearbeitet. Diese Empfehlungen gelten im Sinne einer Übergangsregelung bis zum Inkrafttreten der gesetzlichen Regelung. Den Kindergarten-Lehrpersonen wird empfohlen, grundsätzlich Mundart zu sprechen, wobei einzelne Sequenzen wie beispielsweise das Singen von Liedern, das Vortragen von Versen oder im Spiel der Kinder Standardsprache gesprochen werden darf. Lehrpersonen Hochdeutscher Muttersprache können weiterhin im Kindergarten unterrichten und auch Deutsch als Zweitsprache (DAZ) im Kindergarten kann in Standardsprache gehalten werden.


lead_de: Das autonome Fördergremium Aargauer Kuratorium initiiert unter dem Namen KABEL ein Musikvermittlungsprojekt, das Schülerinnen und Schülern "klassische" Musik auf neue Weise erschliesst.

title_de: Neues vom Aargauer Kuratorium

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Kommentierte Kinderkonzerte gehören inzwischen zum gängigen Angebot. Das Aargauer Kuratorium ergänzt die Musikvermittlung mit dem Projekt KABEL, das neue Wege geht. Die Musikerin und Pädagogin Regula Stibi und die Regisseurin in Kulturmanagerin Regina Heer haben ein dreiteiliges Konzept erarbeitet, das bis und mit erster Realisierungsphase vom Aargauer Kuratorium finanziert wird. Ähnlich wie vor Jahren in der Museumspädagogik macht das Aargauer Kuratorium nun im Musikbereich die Anschubfinanzierung für langfristig angelegte Musikvermittlung.

Die eher traditionelle Werkeinführung mit Konzertbesuch geschieht anhand des soeben fertig  komponierten musikdramatischen Werks "Güdelmäntig" (Text: Thomas Hürlimann; Musik: John Wolf Brennan; Realisation: Bläsersolisten Aargau und Musica Vocalis Rara; Gesamtleitung: Thomas Baldinger). Neue Wege geht das Projekt mit einem Set von Hörkarten, die verschiedene Aspekte der Musik, von akustischen bis musikgeschichtlichen und strukturellen Phänomenen, anhand von Wahrnehmungs- und Hörübungen, Spielen und Musikbeispielen einführen. Die vorerst geplanten sechs Karten sollen in den Folgejahren ergänzt und die Einblicke in die Welt der Musik vertieft und vertrauter gemacht werden. Ebenfalls neu ist die Idee des Hörtags, der im Herbst in einer Anzahl von Schulhäusern, analog zum Sporttag, begleitet von den beiden Projektleiterinnen, durchgeführt wird. Ein Hörparcours durch und um das Schulhaus öffnet Schülerinnen und Schülern auf vielfach überraschende und ungewohnte Weise an live bespielten Stationen die Ohren für die Welt des Klangs und seiner Ausformungen.

Nach fünfjähriger Lebensdauer hinterfragte das Aargauer Kuratorium an einer Klausur im Dezember 2003 den Inhalt seines 1998/99 erarbeiteten Leitbilds und konnte feststellen, dass die formulierte Identität und Aufgabe sowie die Fördergrundsätze nach wie vor ihre Gültigkeit haben und nur ein paar wenige redaktionelle Änderungen zu machen waren. Neu festgeschrieben wurde die bewusst gestaltete Zusammenarbeit mit der Abteilung Kultur des Departements Bildung, Kultur und Sport. Der notwendige Neudruck bot Gelegenheit, das Leitbild in der Gestaltung dem seit 2001 gültigen Erscheinungsbild des Aargauer Kuratoriums anzupassen. Schlicht kommt das neue Grundsatzdokument daher. Es stellt die Kulturdefinition prominent und in ungewohnter Weise an den Anfang und verweist in gestalterisch selbstbewusst-verspielter Weise auf den Leitgedanken der gelebten Transparenz. Das Leitbild ist auf der Geschäftsstelle des Aargauer Kuratoriums gratis zu beziehen (kuratorium@ag.ch).

Seit Mitte März ist das autonome Fördergremium Aargauer Kuratorium mit der Wahl der Musikerin Christa Kägi durch den Regierungsrat wieder vollzählig. Eva Bechstein (Kunsthistorikerin) und Beat Blaser (Jazzer, Musikjournalist) sind zwei weitere erst in den letzten Monaten gewählte Kuratoriumsmitglieder. Eine Übersicht über die sechs vom Grossen und fünf vom Regierungsrat gewählten Mitglieder, die interne Aufteilung in die vier Fachgruppen sowie eine Zusammenstellung über die Mitarbeitenden der Geschäftsstelle, auf der Madelaine Passerini und Martha Brem neu sind, ist beigefügt.Dr. Hans Joerg Zumsteg, Geschäftsführer


lead_de: Mit dem Bau des 1,6 Kilometer langen Radwegs Riniken–Remigen wird gleichzeitig die Kantonsstrasse saniert.

title_de: Weitere Lücke im Radroutennetz wird geschlossen

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Der Radweg zwischen Riniken und Remigen gehört zur kantonalen Radroute. Der 1,6 Kilometer lange und 2.5 Meter breite Radweg wird parallel zur bestehenden Kantonsstrasse K 455 zwischen Riniken und Remigen verlaufen. An der Gemeindegrenze Remigen-Riniken, die durch den Dorfbach markiert wird, ist für den Radweg eine neue Holzbrücke mit 10 Meter Spannweite vorgesehen.

 Gleichzeitig mit dem Bau des Radwegs soll die Kantonsstrasse saniert werden. Mit der Realisierung der beiden Projekte können Synergien genutzt werden: Durch gemeinsame Bauinstallationen und vereinfachte Bauverfahren werden Kosten gespart und die Bauzeit verkürzt sich.

   Die Gesamtkosten des Projekts betragen rund 4 Mio. Franken, wovon 3.25 Mio. Franken für die Sanierung der Kantonsstrasse und 745'000 Franken für den  Radweg aufgewendet werden. Der Kanton übernimmt rund 3.6 Mio. Franken.

  Der Radweg wird profiliert und das Projekt gleichzeitig  in den Gemeindeverwaltungen von Riniken und Remigen vom 26. Juni bis 27. Juli öffentlich aufgelegt. Der Baubeginn ist  je nach Einsprachen  auf Herbst 2007 oder Frühjahr 2008 geplant.


lead_de: Die Digitaltage 2021 in Aarau haben vom 3. bis 10. November 2021 stattgefunden.

title_de: Blick in die digitale Zukunft geworfen

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Der Schweizer Digitaltag ist in den letzten Jahren zu einer Institution geworden. Mehr als 120 Partner und 19 Partnerstädte und -kantone im ganzen Land machen mit und bringen digitale Enthusiastinnen, Newcomer, Branchenexpertinnen, Unternehmen sowie das interessierte Publikum zusammen, um die Entwicklung von Ideen rund um die Digitalisierung zu fördern. Auch in diesem Jahr stand die Frage im Zentrum: "Was wünschst Du Dir von der digitalen Zukunft?"

Die Digitaltage 2021 in der Region Aarau wurden vom Kanton Aargau und der Stadt Aarau zusammen mit dem Stadtmuseum Aarau, der Stadtbibliothek Aarau, der Digitalagentur Previon sowie dem Treuhandunternehmen Kendris organisiert und durchgeführt.

Auf dem Programm standen Referate, Workshops, Outdoor-Aktivitäten, Demonstrationen und Ausstellungen zu unterschiedlichen Aspekten der Digitalisierung.

Breites Themenspektrum

Das Themenspektrum reichte von Geodaten, Programmieren und Robotik, Virtual Reality, elektronischer Identität und elektronischen Gesundheitsdaten bis zu Diskussionen über digitalisierte Demokratie (politische Beteiligung und Meinungsbildung mit digitalen Mitteln). Ausserdem fand ein digitaler Kuratierungsworkshop im Aargauer Kunsthaus statt und die kantonale Verwaltung stellte aktuelle Digitalisierungsprojekte im Justizwesen und dem Grundbuchamt vor.

Am nationalen Digitaltag, dem 10. November 2021, rundete ein Abschlussevent mit einem Rückblick auf die vergangenen Anlässe sowie mit drei spannenden Impulsreferaten im Kultur- und Kongresshaus in Aarau die Digitaltage Aarau 2021 ab.

Zahlreiche Teilnehmende – zufriedene Organisation

Insgesamt nahmen rund 630 Personen an einer oder mehreren der öffentlichen Veranstaltungen teil. Besonders die Robotik- und Programmier-Workshops für Kinder und Jugendliche sowie das Referat über einen neuen Ansatz einer elektronischen Identität (Self-Sovereign Identity, SSI) stiessen auf grosses Interesse. Auch der Diskussionsabend zu politischer Beteiligung und Digitalisierung fand ein grosses Echo.

Das Organisationsteam der Digitaltage zeigt sich zufrieden. Lea Fischbacher, Projektleiterin der Digitaltage beim Kanton Aargau: "Wir konnten mit der breiten Bevölkerung in einen Dialog über die digitale Zukunft treten. Die Diskussionen mit den Teilnehmenden – Jung und Alt – waren sehr spannend!"


lead_de: Der Grosse Rat stimmt der Verlängerung der "Pforte Arbeitsmarkt" um vier Jahre zu.

title_de: Pilotprojekt "Pforte Arbeitsmarkt" wird verlängert

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Stellensuchende Menschen, die voll oder teilweise arbeitsmarktfähig sind, sollen möglichst rasch und nachhaltig in den Arbeitsmarkt integriert werden. Dies ist das Ziel der "Pforte Arbeitsmarkt". Sie ist seit dem 1. April 2012 in Menziken in Betrieb. Ursprünglich war vorgesehen, die Pforte bis ins Jahr 2015 zu betreiben.

Nun haben drei wichtige Partner die finanziellen Mittel für eine Verlängerung des Pilotprojekts vom 1. April 2015 bis zum 31. März 2019 bewilligt: Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) und mit dem Entscheid des Grossen Rates auch der Kanton Aargau. An den Gemeindeversammlungen im Juni 2014 haben die 10 beteiligten Gemeinden ebenfalls zugestimmt.

Dank dieser Verlängerung kann die Realisierung von "Arbeitsmarkt-Pforten" im gesamten Kanton Aargau geprüft werden. Gleichzeitig erhalten die beteiligten Institutionen eine verbesserte Datenbasis um zu entscheiden, ob das Modell "Pforte Arbeitsmarkt" kantonsweit umgesetzt werden soll.

Sowohl Arbeitgebende als auch Kundinnen und Kunden sind sehr zufrieden mit den Dienstleistungen der "Pforte Arbeitsmarkt". Dies hat eine erste Überprüfung ergeben. Stellensuchende der RAV, der IV und der Sozialdienste haben nur noch eine Ansprechperson und kaum Wartefristen. So wird vermieden, dass die Stellensuchenden "von Amt zu Amt" weitergereicht werden.

Der Regierungsrat hat im März 2014 das Projekt "Regelbetrieb" bewilligt, das untersucht, ob ein kantonsweiter Betrieb machbar ist. Je nach gewählter Lösung wird dessen Realisierung rechtliche Anpassungen auf Bundes- und Kantonsebene erfordern. Sollte sich aufgrund der weiteren Arbeiten zeigen, dass ein dauerhafter Betrieb nicht realisiert werden kann, werden das Projekt "Regelbetrieb" sowie das Pilotprojekt "Pforte Arbeitsmarkt" vorzeitig beendet.

Für die Konzeption des Regelbetriebs arbeitet der Kanton eng zusammen mit den Bundesbehörden, der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau (SVA) und den Gemeinden.

Über die "Pforte Arbeitsmarkt"

Folgende Gemeinden im Bezirk Kulm beteiligen sich am laufenden Pilotprojekt: Beinwil am See, Burg, Gontenschwil, Leimbach, Menziken, Oberkulm, Reinach, Schlossrued, Unterkulm und Zetzwil.

Das Pilotprojekt wird realisiert durch die beiden Departemente Volkswirtschaft und Inneres (DVI) und Gesundheit und Soziales (DGS) sowie durch die SVA. Unterstützung erhalten sie dabei vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV).


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title_de: Kommission AVW stimmt Projektierungskredit für "Aargau 21" zu

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Die Kommission Allgemeine Verwaltung (AVW) hat unter der Leitung von AVW-Präsidentin Katharina Kerr (SP, Aarau) und in Anwesenheit von Regierungsrat Kurt Wernli, Vorsteher DVI, DVI-Generalsekretär Hans-Peter Fricker und Silvia Weber, Projektleiterin "Aargau 21", am 26. Juni und am 21. August 2008 den Antrag des Regierungsrats auf Gutheissung eines Kleinkredits für die Projektierung des Vorhabens "Aargau 21" beraten. Die Kommission hat mit Stichentscheid der Präsidentin den Kredit von 3,65 Mio. Franken zusammen mit drei zusätzlichen Auflagen gutgeheissen.

Voraussetzung für den positiven Kommissionsentscheid war ein Zusatzantrag, der integral in den Kreditantrag aufgenommen wurde. Dieser verpflichtet die Regierung mit drei Auflagen dazu, dem Projekt eine Richtung zu geben, die den Bedürfnissen der Bevölkerung in allen elf Bezirken nach einer in ihrem Bereich angesiedelten Dienstleistungsstelle Rechnung trägt und die Folgen der geplanten Revision für das betroffene Personal klar aufzeigt und verbindliche Lösungen dafür präsentiert. Um die Bedeutung für die Bezirksstrukturen, die diese für die Bevölkerung haben, zu eruieren, soll eine repräsentative Volksbefragung vor Angriff des Projekts und als Grundlage für dieses durchgeführt werden.

Mit diesen Auflagen, die gemäss Zusage des Departements alle mit dem beantragten Projektierungskredit erfüllt werden können, hat die Kommission AVW ihre einhellige Kritik an dem vom Regierungsrat vorgeschlagenen Vorgehen mit einer rigorosen Zusammenlegung von heute bezirksweise organisierten Dienstleistungseinheiten produktiv in einen richtungsgebenden Antrag gefasst. Mit diesem kann nun, die Zustimmung des Plenums des Grossen Rates vorausgesetzt, ohne Verzug an einer Gebietsreform gearbeitet werden, die die verschiedenen Revisionsbereiche und die zwingenden Umsetzungen von neuem Bundesrecht, so der Revision der Eidgenössischen Strafprozessordnung, voll aufnimmt. Gleichzeitig berücksichtigt sie die Bedürfnisse der Bevölkerung nach regional organisierten Dienstleistungsangeboten sowie die neue Aufgabensituation, vor die sich die Bezirksämter gestellt sehen, in einer verantwortungsvollen und das Personal respektierenden Weise. Alle Bezirke sollen lebendig bleiben und nicht nur als Wahlbezirke funktionieren.

Die Zusatzanträge lauten: "Der Regierungsrat wird beauftragt, eine repräsentative Bevölkerungsumfrage durchzuführen über die Bedeutung der Bezirke und Regionen und gestützt auf deren Ergebnisse seine Vision über die Entwicklung der Bezirke und Regionen darzulegen und aufzuzeigen, welche kantonalen Aufgaben dezentral (Bezirke, Regionen) zu erfüllen sind." Dem Antrag wurde mit 7 Stimmen (bei 6 Enthaltungen) zugestimmt.

"Es ist eine Variante mit einer dezentralen Dienstleistungsstelle pro Bezirk auszuarbeiten." Dem Antrag wurde mit 9 Stimmen (bei 4 Enthaltungen) zugestimmt.

"Die Auswirkungen auf das Personal (Personalbedarf, Beschäftigung, Positionen) sind abzuklären und aufzuzeigen." Dem Antrag wurde mit 10 Stimmen (bei 2 Enthaltungen) zugestimmt (12 Anwesende).

Der ergänzte Antrag der Regierung (mit den 3 Zusatzanträgen) wurde bei einer Pattsituation von 6 Ja- zu 6 Nein-Stimmen (bei 12 Anwesenden) durch die Präsidentin mit einem Stichentscheid gutgeheissen. Die ablehnenden Kommissionsmitglieder hatten beantragt, dass die Regierung eine neue Botschaft vorlegt, die sich in den Zielen und im Vorgehen an den Zusatzanträgen orientiert. Dieser Antrag, der einem Rückweisungsantrag entspricht, wurde mit Stichentscheid der Präsidentin abgelehnt.

Die Beratung des Geschäfts "Aargau 21" ist gemäss Quartalsplanung der Ratsleitung für den 16. September 2008 vorgesehen.


lead_de: Vom 2. September bis 1. November 2021 finden die 8. Aktionstage Psychische Gesundheit an verschiedenen Standorten im Kanton Aargau statt.

title_de: Aktionstage Psychische Gesundheit 2021

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Eine <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>repräsentative Befragung durch Gesundheitsförderung Schweiz hat ergeben, dass die Mehrheit der Schweizer Bevölkerung um die Wichtigkeit der psychischen Gesundheit weiss – allerdings ist es für knapp die Hälfte der Personen nicht klar, wie man diese erhalten beziehungsweise stärken kann und wo man sich bei Bedarf Hilfe holt. Die Aktionstage Psychische Gesundheit wollen hier ansetzen. Die Aktionstage sind ein gemeinsames Projekt der Mitglieder des Netzwerks Psychische Gesundheit Kanton Aargau, das sich für die Verminderung von psychischen Erkrankungen einsetzt und die psychische Gesundheit der Aargauer Bevölkerung fördert. In Zusammenarbeit mit vielen kantonalen Institutionen entstand auch dieses Jahr ein vielfältiges Programm.

Schwerpunkt Familie

In der Pandemie hat die Familie an Bedeutung gewonnen: Der Zusammenhalt in der Familie ist in der Lockdown-Zeit besonders wichtig geworden. So widmen sich mehrere Angebote dem Thema Familie: wie man für die psychische Gesundheit bei Jugendlichen in der Lehre sorgen kann, wie die Familie uns prägt oder wie man Situationen in der Patchworkfamilie meistert. Die Gesprächsführung zwischen Jung und Alt wird im Rahmen einer Online-Veranstaltung thematisiert und mit einer Aktionswoche wird betreuenden und pflegenden Angehörigen "Danke" gesagt.

Umgang mit Sucht, Einsamkeit und Suizid

Die angebotenen Veranstaltungen sollen Betroffenen oder Angehörigen von suchtkranken, einsamen oder suizidgefährdeten Menschen die Möglichkeit bieten, sich mit der jeweiligen Thematik auseinanderzusetzen, sich bei Fachpersonen zu informieren und in Kontakt mit anderen Betroffenen zu treten.

Dieses Jahr wird ein Augenmerk auf das Thema Hinterbliebene nach Suizid gelegt: Mit einer Ausstellung, einer Filmausstrahlung sowie einer Lesung mit einer Überlebenden erfolgt die Annäherung an ein Thema, über das zu sprechen es Mut braucht.

Anregungen für die psychische Gesundheit

Das Netzwerk Psychische Gesundheit Kanton Aargau beleuchtet ab September jeweils jeden ersten Montag im Monat ("Mo-Mo") von 20 bis 21 Uhr ein Thema, das für die psychische Gesundheit relevant ist. Die Mo-Mo-Stunden finden online statt und sind kostenlos. Das Programm sowie die Anmeldung finden Sie unter www.ag.ch/momo.

Die Kampagne "Wie geht's dir?" will dazu motivieren, über das eigene Wohlbefinden zu sprechen – auch über belastende Gefühle. Es gibt eine App zur Kampagne sowie Material, das man bestellen kann. Weitere Informationen finden Sie unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.wie-gehts-dir.ch.

Das ganze Veranstaltungsprogramm der Aktionstage Psychische Gesundheit sowie Angaben zu den beteiligten Institutionen finden Sie unter www.ag.ch/aktionstage.

Die verschiedenen Anlässe sind grösstenteils kostenlos.


lead_de: Unterdorf- und Egliswilerstrasse in Seon: Der Regierungsrat vergibt die Strassenbauarbeiten.

title_de: Baustart im Mai 2023 an der Egliswiler- und Unterdorfstrasse in Seon

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Die Unterdorf- und Egliswilerstrasse (K 375) in Seon müssen saniert werden. Die bestehende Linienführung wird dabei grösstenteils beibehalten. Im Bereich der Aabachbrücke ist ein Mehrzweckstreifen zur Entflechtung des abbiegenden Verkehrs vorgesehen. Beim Knoten Egliswilerstrasse/Lindenweg/Birackerstrasse werden die heutigen Abbiegespuren aufgehoben und durch einen Mehrzweckstreifen ersetzt. Der Strassenbelag wird durch einen lärmoptimierten Belag ersetzt.

Die Fussgängerquerungen wie auch die Bushaltestellen werden im Projekt angepasst. Eine Lücke im Fussgängernetz von der Aabachbrücke (B-625) bis zur Birchmattsrasse wird geschlossen. Die historische Aabachbrücke wird durch einen Neubau ersetzt. Mit den geplanten Massnahmen im Projekt wird die Verkehrssicherheit für alle erhöht. Weiter werden im Auftrag der Gemeinde und der Technischen Betriebe Seon diverse Leitungen erneuert.

Bauarbeiten voraussichtlich von Mai 2023 bis Ende 2024

Für diese Arbeiten am Projekt in Seon reichten sechs Unternehmer fristgerecht ein vollständiges Angebot ein. Der Regierungsrat hat nun die Arbeiten an Notter Tiefbau AG, Wohlen, vergeben. Die Bauarbeiten starten voraussichtlich im April 2023 mit den Vorbereitungsarbeiten und dauern bis Ende 2024. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 7,3 Millionen Franken.


lead_de: Die polizeilich registrierten Delikte nach Strafgesetzbuch gingen gegenüber 2007 um 13,6 Prozent zurück.

title_de: Aargauer Kriminalstatistik 2008

content_de:
An einer Medienkonferenz erläuterte Polizeidirektor Kurt Wernli zusammen mit der Führungsspitze des kantonalen Polizeikorps die Entwicklung der Kriminalität im Jahr 2008. Dabei hielt Regierungsrat Kurt Wernli fest: "Durch die Setzung von klaren Schwerpunkten in der Kriminalitätsbekämpfung und dank dem professionellen Einsatz ihrer uniformierten und zivilen Mitarbeitenden hat die Kantonspolizei gute Resultate erzielt."

Kriminalstatistik

Bei den Delikten nach Strafgesetzbuch ist ein spürbarer Rückgang von 34 056 auf 29 413 Delikte zu verzeichnen. Die Aufklärungsquote liegt bei 50 Prozent und ist gegenüber dem Vorjahr um 7 Prozent tiefer.

3829 Betäubungsmitteldelikte gelangten zur Anzeige, 714 Delikte mehr als im Vorjahr. 83 Prozent der Anzeigen erfolgten wegen Konsum und 17 Prozent wegen Handel.

Die Tötungsdelikte gingen von 13 auf 9 (2 vollendet, 7 Versuche) zurück und weisen eine Aufklärungsquote von 100 Prozent auf. Insgesamt 2 Fälle (Versuche) betreffen die häusliche Gewalt.

Die vollendeten Selbstmorde nahmen im Vergleich zum Vorjahr von 103 auf 96 Fälle mit einem Frauenanteil von 29 Prozent ab. 22 Prozent der Selbstmorde erfolgten mittels Schusswaffen.

Drogentote gab es 3 (2 Männer, 1 Frau) gegenüber 8 im Vorjahr.

Die Raubdelikte nahmen gegenüber 2007 um 23 auf insgesamt 118 zu. 64 Prozent der Raubdelikte konnten geklärt werden. Die Entreissdiebstähle verzeichnen mit 45 Delikten (2007: 40) einen leichten Anstieg. Die Aufklärungsquote liegt bei 56 Prozent.

Vergewaltigungen und Schändungen nahmen von 167 im Jahr 2007 auf 75 Delikte massiv ab. 99 Prozent der Fälle konnten aufgeklärt werden.

Die Gewaltdelikte allgemein gingen von 541 Delikten im Vorjahr auf 496 Delikte zurück. Die Polizei intervenierte wegen häuslicher Gewalt in 1489 Fällen, 48 Mal mehr als im 2007.

2008 wurden insgesamt 2746 Einbruch- und Einschleichdiebstähle verübt gegenüber 2789 im Vorjahr. Die Aufklärungsquote liegt bei 26 Prozent.

Die Zahl der ermittelten Straftäter nahm von 7645 (2007) auf 8024 leicht zu. Der Ausländeranteil liegt mit 41 Prozent um 1 Prozent höher.


lead_de: Das Veterinäramt zieht Lehren aus dem Fall Oftringen: Ein Kontrollkonzept und regelmässige Fallbesprechungen bei auffälligen Tierhaltungen.

title_de: Tierschutzfall Oftringen: Fallanalyse und Konsequenzen

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Das Amt für Verbraucherschutz hat das Vorgehen des Veterinärdienstes im Tierschutzfall in Oftringen eingehend aufgearbeitet. Neben der detaillierten Aufarbeitung des Dossiers umfasste die Analyse auch die Befragung der in den Fall involvierten Personen sowie eine Besichtigung vor Ort.

Die Fallanalyse ergab, dass der Umfang und die Intensität der Kontrollen vor Ort grundsätzlich der jeweiligen Situation angemessen waren. Die dabei jeweils angeordneten Massnahmen (z.B. Mängelbehebungen oder Strafanzeigen), waren ebenfalls angemessen. Die insgesamt acht unangemeldeten Kontrollen liessen zudem keine Rückschlüsse darauf zu, dass auf dem Gelände Tierkadaver versteckt wurden.

Massnahmen zu stark auf Einzelsituation fokussiert

Die Analyse zeigte hingegen auf, dass sich der Veterinärdienst zu sehr auf die Feststellungen der einzelnen Kontrollen fokussiert hat und die verordneten Korrekturmassnahmen einseitig auf diese einzelnen Kontrollen bezogen wurden. Einer Gesamtbetrachtung der Situation beim betreffenden Tierhalter wurde zu wenig Beachtung geschenkt und – rückblickend – zu wenig stark durchgegriffen. Dies führte dazu, dass umfassendere Massnahmen zur Sicherstellung des Tierwohls – wie zum Beispiel ein Tierhalteverbot – nicht früher angeordnet wurden.

Neues Kontrollkonzept, Schulung des Kontrollpersonals und Monitoring von auffälligen Tierhaltenden

Der Veterinärdienst passt in der Konsequenz verschiedene interne Prozesse an. So erfolgen Kontrollen künftig anhand eines spezifischen Kontrollkonzepts, das bei der Anordnung von Massnahmen die Vorgeschichte beim jeweiligen Tierhaltenden angemessen berücksichtigt. Das Kontrollpersonal wird regelmässig über Aufgaben aber insbesondere über Kompetenzen im Vollzug geschult und sensibilisiert. Zusätzlich werden auffällige Tierhaltende neu von einem interdisziplinären Team überwacht. Mit konsequenten Massnahmen gegenüber wiederholt fehlbaren und renitenten Tierhaltenden sollen das Tierwohl gewährleistet und tragische Vorfälle künftig vermieden werden.


lead_de: Der Regierungsrat nimmt zur Kenntnis, dass der Bundesrat alle sechs schweizweit vorgeschlagenen Standortgebiete für geologische Tiefenlager im Auswahl

title_de: Bundesratsentscheid ohne Überraschungen

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Der Bundesrat hat heute über die zentralen, für die Behörden aller Stufen verbindlichen Festlegungen zur ersten Etappe der Standortauswahl für geologische Tiefenlager informiert. Neben allgemeinen Festlegungen sind zu jedem der sechs möglichen Standortgebiete auch spezifische und räumliche Aussagen enthalten. In seinem Entscheid anerkennt der Bundesrat zudem die Forderung des Regierungsrats, dass im Kanton Aargau ein Koordinationsbedarf bezüglich Thermalquellen und Geothermie besteht, der im weiteren Verfahren vertieft zu untersuchen ist. Mit "Jura Ost", "Jura-Südfuss" und "Nördlich Lägern" tangieren drei der sechs möglichen Standortgebiete den Kanton Aargau.

 Grundsätzlich will der Regierungsrat kein geologisches Tiefenlager im Aargau. Der Kanton Aargau trägt bereits heute grosse Lasten für die gesamte Schweiz im Verkehrs- und Energiebereich. Oberste Priorität beim Standortentscheid muss die höchstmögliche Sicherheit für Menschen und Umwelt haben; diese ist nicht verhandelbar.

 Die Suche nach geeigneten Standorten für die Lagerung von hoch- sowie schwach- und mittelaktiven Abfällen ist gemäss Kernenergiegesetz eine nationale Aufgabe. Die Federführung dieses rund 10-jährigen Prozesses liegt beim Bundesamt für Energie (BFE). Mit dem Bundesratsentscheid beginnt nun Etappe 2 des Standortwahlverfahrens. Als nächstes wird die nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) konkrete Standorte für die Anlagen, die sich an der Erdoberfläche befinden, vorschlagen. Diese werden nach der Einreichung beim BFE veröffentlicht. Die betroffenen Regionen wie auch die Kantone werden in der Folge diese Vorschläge diskutieren und dazu Stellung nehmen. In den Regionen sind dazu unter Beteiligung von Gemeinden, Bevölkerung und Organisationen entsprechende Gremien aufgebaut worden.


lead_de: Nach über 30 Dienstjahren beim Kanton geht der bisherige Leiter von Statistik Aargau, Dr. Fritz Fasler, in Pension.

title_de: Neuer Leiter von Statistik Aargau

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Der Regierungsrat hat Dr. Andri Gieré zum neuen Leiter von Statistik Aargau im Departement Finanzen und Ressourcen gewählt. Der 54-Jährige wird seine neue Stelle am 1. März 2012 antreten. Mit Dr. Andri Gieré soll die gute Arbeit von Statistik Aargau weitergeführt und auch die interkantonale Zusammenarbeit im Bereich der Statistik weiter vertieft werden.

Dr. Andri Gieré ist promovierter Archäologe mit einem Schwerpunkt in antiken Sprachen. Nach seinen Tätigkeiten als Gymnasiallehrer und Rektor des Lyceum Alpinum in Zuoz erarbeitete und implementierte er beim heutigen Bundesamt für Berufsbildung und Technologie das Konzept für die Fachhochschulen in der Schweiz. 2008 wurde er aufgrund seines Leistungsausweises in das Bundesamt für Statistik (BFS) berufen, in welchem er die gesamte Bildungsstatistik modernisierte und auf eine neue Grundlage stellte. Als Vizedirektor und Mitglied der Geschäftsleitung im BFS führte Gieré rund sechzig Mitarbeitende und war in die gesamten Breite der statistischen Fragestellungen involviert.

Der bisherige Leiter der Abteilung Statistik Aargau, Dr. Fritz Fasler, tritt per 1. April 2012 nach rund 31 Dienstjahren in den Ruhestand.


lead_de: Neuer Verteilschlüssel für die grossrätlichen Kommissionen in der kommenden Legislatur.

title_de: Fraktionsstärke wird in den grossrätlichen Gremien besser berücksichtigt

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Am 10. Januar 2017 wird der Grosse Rat auf Vorschlag des Büros des Grossen Rats über die Grösse und den Verteilschlüssel der grossrätlichen Kommissionen entscheiden. Weiter wird er das Grossratspräsidium 2017 wählen.

Neu 15er-Kommissionen

Die bisherigen 13er-Kommissionen werden auf 15 Mitglieder aufgestockt. Damit sind insgesamt 143 Kommissionssitze zu besetzen. Mit 15er-Kommissionen kann der Proporzanspruch fair abgebildet werden und es ist prinzipiell allen Fraktionen und Ratsmitgliedern möglich, in der Kommissionsarbeit mitzuwirken. Als Verteilschlüssel schlägt das Büro vor: 5 SVP, 3 SP, 2 FDP, 2 CVP, 1 Grüne, 1 GLP, 1 EVP-BDP. Abweichungen vom Verteilschlüssel wird es bei einzelnen Kommissionen geben, wie zum Beispiel bei der lediglich aus 8 Mitgliedern bestehenden Einbürgerungskommission. In den nächsten Wochen werden die Fraktionen dem Büro ihre Nominationen für die Kommissionsbesetzungen bekannt geben.

Anpassung des Grossratspräsidententurnus

Bisher stellten jeweils die Fraktionen der SVP, SP, FDP und CVP abwechslungsweise die Grossratspräsidentin beziehungsweise den Grossratspräsidenten. Nach 8 Amtsjahren wurde das Präsidium einer kleineren Fraktion zugesprochen, soweit eine geeignete Kandidatur vorlag. Neu wird bei der Zuweisung des Grossratspräsidiums der Proporz stärker gewichtet. Die SVP wird in einem 3- respektive 4-Jahresrhythmus im Ratspräsidium vertreten sein, die übrigen Fraktionen (SP, FDP, CVP) sowie die kleinen Fraktionen (Grüne, GLP und EVP-BDP zusammen) rotieren abwechselnd im 5- respektive 6- Jahresrhythmus.

Grossratspräsidium 2017 nominiert

Das Büro schlägt dem Grossen Rat zur Wahl vor:

Benjamin Giezendanner, SVP, Rothrist, als Grossratspräsident

Dr. Bernhard Scholl, FDP, Möhlin, als Grossratsvizepräsident 1

Renata Siegrist-Bachmann, GLP, Zofingen, als Grossratsvizepräsidentin 2

Kantonale Parkplätze neu für Ratsmitglieder kostenpflichtig

Ab dem 1. Januar 2017 werden die an Grossratssitzungstagen und während Kommissionssitzungen von Ratsmitgliedern benützten kantonalen Parkplätze ebenfalls kostenpflichtig. Es werden dieselben Gebühren verlangt wie bei den Kantonsangestellten. Das Büro stimmte dem angepassten Umsetzungsvorschlag des Departements Finanzen und Ressourcen (DFR) zu, nachdem für die wegfallenden Parkplätze auf der Schanz eine Ersatzlösung gefunden werden und so das bisherige Parkplatzangebot aufrechterhalten werden konnte.


lead_de: Standard & Poor's bestätigt das gute Rating mit einem positiven Ausblick auch für das nächste Jahr.

title_de: Standard & Poor's bestätigt das gute Rating von AA+ für den Kanton Aargau

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Finanzdirektor Dr. Markus Dieth: "Es freut mich sehr, dass die Ratingagentur Standard & Poor's dem Kanton Aargau für seine Finanzpolitik, die sehr stabile Finanzlage und für das umsichtige Finanzmanagement mit dem Rating AA+ erneut ein sehr gutes Zeugnis ausstellt. Dass der Ausblick trotz erhöhter finanzieller Risiken trotzdem positiv bewertet wird, zeigt das hohe Vertrauen der Analysten in die politischen Institutionen und das kantonale Finanzmanagement."

Aufgrund diverser Herausforderungen (Ukraine-Krieg, Inflationsdruck, Lieferengpässe etc.) geht die Ratingagentur davon aus, dass in den kommenden Jahren keine so hohen Überschüsse mehr erzielt werden dürften. Dennoch erwarten die Analysten einen weiteren Abbau der Finanzverbindlichkeiten dank hoher Liquiditätsreserven. Für die künftige Entwicklung des Ratings wird entscheidend sein, wie die Politik im Kanton Aargau auf die hohen Unsicherheiten und die sich abzeichnende anspruchsvolle Entwicklung des Umfelds reagieren wird. Aargauer Finanzdirektor Dieth dazu: "Es war finanzpolitisch richtig und klug, dass wir in den guten Jahren vorausschauend unsere Schulden reduziert und einen grossen Teil der Überschüsse in die Ausgleichsreserve eingelegt haben. Dies gibt uns Handlungsspielraum, um auch finanziell etwas schwächere Jahre gut zu überstehen."

Szenarien

In ihrem upside szenario stellt die Ratingagentur eine Verbesserung des Ratings in Aussicht, sofern in den nächsten Jahren trotz der erwarteten anspruchsvollen Rahmenbedingungen infolge gezielter politischer Massnahmen weiterhin substanzielle Überschüsse erzielt werden können.

Das downside szenario hingegen beschreibt die Ratingagentur eine Entwicklung, in welcher der Kanton Defizite schreiben und damit die Verschuldung wieder erhöhen würde. Für diesen Fall müsste mit einer Rückstufung des positiven Ausblicks gerechnet werden. Dies wäre auch der Fall, wenn die Neubauvorhaben der Kantonsspitäler höhere Kosten als heute geplant verursachen und damit die konsolidierte Verschuldung des Kantons erhöhen würden.

"Unser Ziel ist klar. Wir wollen trotz anspruchsvoller Rahmenbedingungen beim Rating wieder die AAA-Bestnote erreichen", erklärt Finanzdirektor Markus Dieth. "Dies erfordert eine weiterhin umsichtige Finanzpolitik und ein straffes Finanzmanagement. Das bedeutet auch, dass die geplanten strategischen Vorhaben und die Investitionen zur Stärkung des Wohn- und Wirtschaftsstandorts Aargau stets finanzierbar sein müssen."

Tiefere Zinsen dank positivem Rating

Dank der zweitbesten Ratingstufe von AA+ verfügt der Kanton Aargau über eine sehr hohe Schuldnerbonität. Diese ermöglicht dem Kanton, Geld zu tiefen Zinsen aufzunehmen. Bei kurzfristigen Geldaufnahmen können aktuell Negativzinsen vereinnahmt werden. Von einem guten Rating profitieren auch die Beteiligungen des Kantons bei ihren eigenen Finanzgeschäften.

Von den heute in der Schweiz durch Standard & Poor's direkt bewerteten acht Kantonen weisen drei Kantone (BS, VD, ZH) ein Rating von AAA aus. Wie der Kanton Aargau verfügen noch die Kantone BL, GE, SG, SO über ein AA-Rating.


lead_de: Regierungsrat beschliesst Anpassung der Verordnung über die Volksschule.

title_de: Einheitliche Regelung zur Nutzung privater elektronischer Geräte an der Aargauer Volksschule

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Die zunehmende Nutzung privater elektronischer Geräte durch Schülerinnen und Schüler stellt die Aargauer Volksschulen vor neue Herausforderungen. Die Geräte können den Unterricht stören, den persönlichen Austausch beeinträchtigen, Risiken wie Cybermobbing mit sich bringen und damit negative Auswirkungen auf die mentale Gesundheit der Kinder und Jugendlichen haben. Es besteht zudem das Potenzial für Datenschutzverletzungen, wie beispielsweise beim Tätigen von unerlaubten Audio- und Videoaufnahmen.

Eine Massnahme, um diesen Herausforderungen zu begegnen, ist eine kantonal einheitliche Regelung zur Nutzung privater elektronischer Geräte: So gilt per 1. August 2025 für alle Stufen der Aargauer Volksschule eine Einschränkung der Nutzung während den ordentlichen Unterrichtszeiten gemäss Stundenplan einschliesslich der Pausen. Ebenso ist die Nutzung der Geräte an schulischen Anlässen sowie Exkursionen oder Schulreisen nicht gestattet. Nicht betroffen sind die Mittagszeit, sofern kein Unterricht stattfindet, sowie der Schulweg, weil in diesen Zeiten die Eltern verantwortlich sind. Als private elektronische Geräte gelten insbesondere Handys, Smartphones, Smartwatches, Laptops, Tablets und weitere vergleichbare Geräte. Weiterhin bleibt die Förderung der Medienkompetenzen gemäss Lehrplan eine Aufgabe der Schulen. Als weitere Massnahme sollen Schulen vermehrt auf die zahlreichen Präventionsangebote im Bereich Medienkompetenz und Mediennutzung aufmerksam gemacht werden.

Gleiche Regeln für alle

An den meisten Schulen existieren bereits heute Regelungen zum Umgang mit privaten elektronischen Geräten. Daher variieren die Regelungen je nach Schulhaus und Schulstufe. Es besteht bei einigen Schulen und Eltern Unsicherheit darüber, welche Regeln zulässig und sinnvoll sind. Durch die Einführung einer kantonsweiten Nutzungseinschränkung soll dieser Unsicherheit begegnet und die Schulen davon entlastet werden, je eigene Regeln aufstellen zu müssen.

Schulen entscheiden über Ausnahmen

Die Verantwortung für die Umsetzung der neuen Regelung liegt bei den Schulen. Auf der Basis des grundsätzlichen Verbots entscheiden Lehrpersonen situativ, ob private elektronische Geräte während der Unterrichtszeit zum Einsatz kommen, sei es zur Erreichung spezifischer Lernziele aufgrund des Lehrplans oder aus wichtigen persönlichen, insbesondere gesundheitlichen Gründen, welche einzelne Schülerinnen oder Schüler betreffen. Mit diesen Ausnahmeregelungen wird sichergestellt, dass der Einsatz privater elektronischer Geräte im Schulalltag verantwortungsvoll und gezielt möglich bleibt.

Begleitende Präventionsangebote

Die Förderung der Medienkompetenz im Rahmen des Fachbereichs Medien und Informatik ist eine zentrale und präventive Aufgabe im Schulalltag. Damit Kinder und Jugendliche digitale Medien sicher und verantwortungsvoll nutzen können, ist es entscheidend, dass Schulen und Eltern gemeinsam aktiv sind. Präventive Medienerziehung beginnt im frühen Kindesalter und begleitet die Schülerinnen und Schüler kontinuierlich durch Kindheit und Jugend bis ins Erwachsenenalter.

Unter anderem unterstützt die Suchtprävention Aargau Schulen und Eltern bei dieser Aufgabe. Die Angebote für Schulen haben zum Ziel, Schulteams dabei zu begleiten, sich vertieft mit dem Umgang mit digitalen Medien auseinanderzusetzen und den Austausch über die Thematik zu fördern. Weiter steht das Präventionsprogramm Flo# von imedias, der Beratungsstelle für Digitale Medien in Schule und Unterricht der Pädagogischen Hochschule Nordwestschweiz, zur Verfügung, welches zum Ziel hat, Schülerinnen und Schüler aller Zyklen zu einem verantwortungsvollen Umgang mit digitalen Medien zu befähigen. Ebenso wird auf die vom Bundesamt für Sozialversicherungen geführte Plattform "Jugend und Medien" aufmerksam gemacht, wo eine Reihe von Broschüren zum Thema Medienkompetenz sowie Flyer in 17 Sprachen heruntergeladen werden können. Die Abteilung Volksschule stellt den Schulen auf dem Schulportal weiterführende Informationen zur Unterstützung zur Verfügung.


title_de: Regierungsratsbulletin

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Jahresbericht der Fachhochschule Nordwestschweiz  2007 wurden die Ziele erreicht

Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn werten die Berichterstattung der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für das Jahr 2007 positiv. Die FHNW hat die ihr gesetzten Ziele, insbesondere auch betreffend kostenneutralem Wachstum und dem weiteren Auf- resp. Ausbau von Fachbereichen weitgehend erfüllt. Die quantitativen Leistungsziele werden mehrheitlich erfüllt oder gar übertroffen. Der vorgegebene Kostendeckungsgrad konnte auch in der Forschung und in der Weiterbildung erreicht werden.

 Finanziell schliesst die FHNW das Jahr 2007 mit einem Überschuss von rund 150 000 Franken ab, was angesichts des Gesamtbudgets von über 300 Mio. Franken und den 2007 angefallenen zusätzlichen Kosten (weiteres Wachstum der Studierendenzahl, Teuerung und Personalentwicklung) ein gutes Ergebnis ist. Das gute Ergebnis ist insbesondere einer markanten Steigerung des Ertrags zu verdanken. Die Regierungen unterbreiten die Berichterstattung der FHNW nun den Kantonsparlamenten zur abschliessenden Beurteilung.

ASO-Konzert für Gäste aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung

Auch dieses Jahr lädt der Regierungsrat des Kantons Aargau Gäste aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung ins Trafo nach Baden zu einem Konzert des Aargauer Symphonie Orchesters (ASO) ein. Der Regierungsrat bedankt sich mit dieser Einladung bei seinen Partnern, die zu einem fortschrittlichen und innovativen Aargau beitragen. In diesem Sinn lautet das Motto des Konzertabends vom 19. September 2008: "Im Aargau spielt die Musik  dank Ihnen".

Gespielt werden Berlioz, Beethoven und Dvo?ák. Vor dem Konzert wird den Gästen einen Apéritif offeriert. ASO-Chefdirigent Douglas Bostock wird eine Einführung ins musikalische Programm machen und Landammann Peter C. Beyeler das Publikum im Namen des Regierungsrats begrüssen. Die persönlichen Einladungen des Regierungsrats werden diese Tage verschickt.