lead_de: Im Kanton Aargau findet im Jahr 2007 nicht nur ein Tag der Arbeit, sondern ein ganzer Monat der Arbeit statt.

title_de: „Monat der Arbeit“ 2007 lanciert

content_de:
Arbeit ist ein aktuelles Thema unserer Gesellschaft. Mit der Arbeit verknüpfen sich Fragen nach Identität und Zukunft, nach Wohlstand und Sicherheit, nach psychischer und physischer Gesundheit. Im Mai 2007 werden Diskussionsrunden, Workshops, Theaterstücke, Vorträge, ein Buch, Ausstellungen, Lesungen, betriebsinterne Projekte von Firmen und Vieles mehr der Bevölkerung Gelegenheit bieten, sich mit diesem zentralen Thema unserer Zeit zu beschäftigen.

Der Monat der Arbeit soll zu einer lebendigen Auseinandersetzung anregen: Unternehmen, Institutionen und Personen aus Wirtschaft, Bildung und Kultur werden den Monat der Arbeit in verschiedenen Formen beleben  deren Wissen, Erfahrungen und individuelle Perspektiven sollen sich ergänzen und das Thema grosszügig ausloten.

Bereits sind über 40 Veranstaltungen und Projekte geplant. Neben Kulturinstitutionen und Bildungsstätten sind auch Vereine, Verbände und Firmen unter den Projektträgern.

Der Monat der Arbeit steht unter dem Patronat des Kantons Aargau. Initiiert wurde er vom Büro fischteich Aarau in Zusammenarbeit mit dem Amt für Wirtschaft und Arbeit. Alle Projekte sind am gemeinsamen LOGO "Monat der Arbeit Mai 2007" zu erkennen und werden in einem Programmheft publiziert. Ab Oktober ist die Homepage www.monat-der-arbeit.ch online. Mit den AZ-Medien besteht eine Medienpartnerschaft für den Monat der Arbeit.


lead_de: Mit dem Programm Hightech Aargau sollen die Erfolgsfaktoren des Silicon Valley auch im Aargau zum Tragen kommen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Mit Hightech Aargau dem Silicon Valley auf den Fersen

content_de:
Die Erfolgsfaktoren der Schweizer Wirtschaft sind die hohe Innovationskraft, gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen und hohe Qualitätsstandards. Für die Zukunft des Kantons Aargau als Forschungs-, Technologie- und Produktionsstandort ist es essentiell, dass die aargauische Industrie auf den Weltmärkten konkurrenzfähig ist und sich am Standort Aargau weiterentwickeln kann. "Der Aargauer Regierungsrat kann im Aargau kein Silicon Valley herbeizaubern“, so Urs Hofmann, Volkswirtschaftsdirektor des Kantons Aargau, "aber er kann dazu beitragen, dass möglichst viele Erfolgsfaktoren des Silicon Valley auch im Aargau zum Tragen kommen". Dies sei die Idee, die hinter dem Programm Hightech Aargau und dem PARK innovAARE beim Paul Scherrer Institut PSI stehe. Es freue ihn deshalb ganz besonders, dass US-Botschafterin Suzan LeVine als Keynote-Sprecherin für die heutige Veranstaltung "Silicon Valley meets Switzerland" verpflichtet werden konnte.

Hightech Zentrum Aargau– Drehscheibe für Innovationen

Das Kernstück des Programms Hightech Aargau ist das Hightech Zentrum Aargau HTZ in Brugg. Es ist Anlaufstelle bei Innovationsfragen und bildet eine Drehscheibe für den Wissens- und Technologietransfer aus der Forschung in die Wirtschaft. Es unterstützt Unternehmen in Technologiefragen und bei Innovationsprojekten, vermittelt Kontakte zu Spezialisten in Forschung und Industrie und gibt Auskunft zu Patentwesen und zu Fördermitteln. Gemäss Dr. Martin A. Bopp, Geschäftsführer des HTZ, haben bereits über 200 Firmen von der Unterstützung des 2012 gegründeten Hightech Zentrums Aargau profitiert. Die Unternehmen stammen aus allen möglichen Branchen, vom Maschinenbau über die Biotech-, die Energie-, die Elektronik- und Logistik- bis hin zur Nano-Industrie. Das Hightech Zentrum versteht sich als Katalysator für erfolgreiche Innovationen in der Wirtschaft. "Die beste und innovativste Idee verpufft, wenn sie nicht in ein marktfähiges Produkt umgesetzt wird" argumentiert Bopp. Beispielsweise wird derzeit beispielsweise zusammen mit einer Firma aus Frick ein innovativer Atemschutzfilter für Schutzanzüge entwickelt, welche in Ebola-Gebieten Afrikas zum Einsatz kommen können.

Ingenieurtradition und Innovationskraft

Im Kanton Aargau leisten Weltkonzerne, KMU, Hochschulen und Forschungsinstitute schon lange hervorragende und erfolgreiche Arbeit. Dr. Patrik Kunz ist Geschäftsführer der Firma Varian Medical Systems Imaging Laboratory GmbH in Baden. Er steht in intensivem Kontakt mit den übrigen Standorten der Varian Medical Systems, insbesondere mit dem Hauptsitz im Silicon Valley (Palo Alto). Kunz verglich in seinen Ausführungen die Erfolgsfaktoren der beiden Standorte. Die Schweiz verfüge, so Kunz, dank ihrer erfolgreichen Ingenieurtradition und ihrer Innovationskraft über beste Voraussetzungen für eine erfolgreiche Hightech-Zukunft. Gerade wenn man in beiden Kulturen zu Hause sei, sehe man, dass die Schweiz noch viel brachliegendes Potenzial habe: "Mit etwas weniger Bescheidenheit, mehr Mut, Optimismus und mehr Risikobereitschaft ist die Schweiz für die Zukunft bestens gerüstet“, ist Kunz überzeugt.

Hightech-Forschung auf Weltniveau

Das Programm Hightech Aargau erleichtert den ansässigen Unternehmen den Zugang zu neusten Erkenntnissen aus der Forschung. Die Unternehmen profitieren von einem möglichst hürdenfreien Zugang zum Know-how der Hochschulen der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW und des Paul Scherrer Instituts PSI, damit sie deren neueste Forschungserkenntnisse in innovative, marktreife Produkte, Dienstleistungen und Technologien "made in Aargau" umsetzen können. Prof. Dr. Joël Mesot, Direktor des PSI, bestätigt, dass Aargauer Unternehmen von Hightech-Forschung auf weltweit kompetitivem Niveau profitieren können. Dazu zähle auch der PARK innovAARE, der in direkter Nachbarschaft zum PSI entsteht.

Die Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW hat ebenfalls eine wichtige Brückenfunktion zwischen Grundlagenforschung und anwendungsorientierter Forschung der Firmen. Dank den auf die Bedürfnisse der Hightech-Industrie ausgerichteten Bildungsgängen finden innovative Firmen hochqualifizierte Fachleute entlang der gesamten Wertschöpfungskette. "Wir setzten alles daran", versicherte Prof. Jürg Christener, Direktor Hochschule für Technik, "dass die Unternehmen jederzeit genügend hochqualifizierte Fachkräfte zur Verfügung haben".

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lead_de: Die Aargauer Wohnbevölkerung wird weiterwachsen und deutlich älter werden.

title_de: Bevölkerungsprojektionen des Kantons Aargau und seiner Regionen

content_de:
Gemäss den neuesten Bevölkerungsprojektionen von Statistik Aargau wird erwartet, dass die kantonale Bevölkerung von derzeit 685'424 Personen (31. Dezember 2019) bis zum Jahr 2050 auf circa 816'000 bis 995'000 Personen anwachsen wird. Sollte das Referenzszenario eintreten, werden im Jahr 2050 etwa 905'000 Personen im Aargau wohnen. Das sind knapp 220'000 mehr als im Jahr 2019. Die Einwohnerzahl wächst zwischen 2020 und 2050 jedoch immer langsamer: Das jährliche Wachstum sinkt von 1,2 Prozent im Jahr 2020 auf 0,6 Prozent im Jahr 2050.

Bevölkerung des Kantons wird älter

In den nächsten zehn Jahren wird die Zahl der Personen im Rentenalter (über 64 Jahre alt) besonders rasch zunehmen (plus 38 Prozent), da immer mehr Baby-Boomer das Ruhestandsalter erreichen. Parallel dazu wird sich die Lebenserwartung weiter leicht erhöhen und damit den Alterungstrend der Bevölkerung verstärken. Bis 2050 dürfte der Kanton rund 243'000 Personen im Rentenalter zählen, das sind fast doppelt so viele wie im Jahr 2019 (123'074). Gleichzeitig nimmt die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter nur geringfügig zu, was den Altersquotienten, der das Verhältnis zwischen den über 64-Jährigen und den 20- bis 64-Jährigen beschreibt, von 29,0 (2019) auf 49,6 (2050) erhöht.

Bezirke folgen einem ähnlichen Trend

Die Bevölkerung aller Bezirke wird wachsen und altern. Gemäss dem Referenzszenario bleibt der Bezirk Baden der bevölkerungsreichste Bezirk mit knapp 200'000 Personen im Jahr 2050. Gemeinsam mit dem Bezirk Bremgarten weist er auch die höchste Wachstumsrate auf (37,3 Prozent). Der Bezirk Aarau, der im Jahr 2019 noch der zweitgrösste Bezirk war, wird mit 23,5 Prozent die geringste Wachstumsrate aufweisen. Laufenburg bleibt der kleinste Bezirk mit etwa 41'000 Personen im Jahr 2050. Alle Bezirke weisen im Jahr 2050 einen gegenüber 2019 stark erhöhten Altersquotienten auf, der voraussichtlich zwischen 46,0 (Baden) und 53,6 (Laufenburg) liegen wird.


lead_de: Grosse Waldbrandgefahr: Feuerverbot im Wald und im Abstand von 50 Metern zum Waldrand.

title_de: Feuerverbot im Wald und am Waldrand

content_de:
Vertreterinnen und Vertreter der Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), der Aargauischen Gebäudeversicherung (AGV) und des Kantonalen Führungsstabs (KFS AG) haben gestern Mittwoch, 20. Juli 2022, eine erneute Lagebeurteilung der Gefahr von Waldbränden vorgenommen. Die Verantwortlichen haben beschlossen, die Gefahrenstufe von der Stufe 3 "erheblich" auf die Stufe 4 "gross" zu erhöhen. Der Grund für diesen Entscheid ist die weiter verschärfte Trockenheitssituation und die Prognosen für die kommenden Tage, die weiterhin trockenes Wetter voraussagen. Die hohen Temperaturen erhöhen die Gefahr zusätzlich.

Feuerverbot im Wald und im Abstand von 50 Metern zum Waldrand

Aufgrund der nun neu festgesetzten Gefahrenstufe 4 "grosse Waldbrandgefahr" verfügt das DGS bis auf Weiteres für das gesamte Kantonsgebiet ein Feuerverbot im Wald und im Abstand von bis zu 50 Metern zum Waldrand. Dieses Verbot gilt ausdrücklich auch für die bestehenden, eingerichteten Feuerstellen und bei Waldhütten sowie an Picknick- und Spielplätzen in Wäldern und an Waldrändern. Das Verwenden von Gas- und Elektrogrills ist bei vorsichtigem Einsatz zulässig. Das Verbot bleibt bis auf Weiteres in Kraft und wird erst nach ausreichenden Niederschlägen wieder aufgehoben.

Die Gemeinderäte können zudem zusätzliche lokale Verbote erlassen.

Feuerwerk: 200-Meter-Schutzzone um den Wald – komplettes Verbot wird geprüft

Mit der Erhöhung der Gefahrenstufe 4 verfügt das DGS auch ein Verbot für das Abbrennen von Feuerwerk im Abstand von weniger als 200 Meter zum Wald. Wenn sich die Wetterprognosen nicht ändern, ist demnächst mit einem kompletten Verbot des Abbrennens von Feuerwerk zu rechnen.

Präventive Massnahmen in Siedlungsgebieten

Im Kanton Aargau ist es in den vergangenen Tagen zu Bränden von Stoppelfeldern, Wiesen und Hecken gekommen. Dies zeigt, dass auch im Siedlungsgebiet und im Offenland Vorsicht geboten ist. Für das Grillieren in befestigten Feuerstellen im Siedlungsgebiet (unter anderem Gärten, Schrebergärten oder Terrassen) gilt das Feuerverbot nicht, sofern sich diese nicht in Waldnähe befinden (mehr als 50 Meter entfernt). Folgende Massnahmen sind überall einzuhalten:

Keine brennenden Raucherwaren und Zündholzer wegwerfen

Bei starkem Wind im Freien nicht feuern (gefährlicher Funkenflug)

Feuer nie unbeaufsichtigt lassen

Feuer vor Verlassen der Feuerstelle löschen und sich vergewissern, dass es tatsächlich erloschen ist

Durch verantwortungsbewusstes Verhalten trägt die Bevölkerung dazu bei, Brände zu verhindern.

Die Vertreterinnen und Vertreter des Kantons und der AGV werden die Lage weiterhin beobachten und bei Bedarf eine Anpassung der Gefahrenstufe kommunizieren.

Nutzung von Gewässern

Während Hitze- und Trockenperioden steigt der Druck auf die letzten Rückzugsgebiete von Wassertieren in den Gewässern. Es ist verständlich, dass Menschen und Tiere wie Hund und Pferd die Gewässer ebenfalls gerne nutzen, um sich abzukühlen. Für Wassertiere bieten tiefe Stellen, Grundwasseraufstösse sowie kühle Zuflüsse oft die letzte Überlebenschance. Störungen an diesen Rückzugsorten bedeuten zusätzlichen Stress für die Fische. Deshalb ist die Bevölkerung gebeten, die Rückzugsstellen der Wassertiere zu schonen und diese nicht zum Baden zu nutzen. An entsprechenden Stellen werden von Fischerinnen und Fischern Hinweisschilder angebracht.

Bund erhöht Gefahrenstufe für Hitze auf 3 von 5

Der Fachstab Naturgefahren des Bundes haben die Gefahrenstufe 3 von 5 ("erhebliche Gefahr" durch Hitze) für weite Teile der Schweiz – darunter auch der Kanton Aargau – ausgerufen. Die Warnung gilt vorerst bis am Freitagabend. Hitze betrifft prinzipiell alle Bevölkerungsgruppen. Insbesondere ältere Menschen, Säuglinge und Kinder, Schwangere, Arbeiterinnen und Arbeiter im Freien, Handwerkerinnen und Handwerker, Sportlerinnen und Sportler, Obdachlose und erkrankte Personen sind anfälliger für diese Form von körperlichem Stress. Typische hitzebedingte Beschwerden können sich äussern als Schwindel, Kopfschmerzen, Erschöpfung, Übelkeit, Erbrechen und so weiter. Es gelten folgende Verhaltensempfehlungen:

• Sich vor direkter Sonneneinstrahlung schützen (Schatten, Bekleidung, Kopfbedeckung, Sonnenbrille, Sonnencrème und so weiter) und verlegen Sie Aktivitäten im Freien auf Morgen- und Abendstunden

Körperliche Anstrengung vermeiden

Regelmässig und ausreichend Flüssigkeit zu sich nehmen

Körper und Wohnung/Haus/Büro möglichst kühl halten

Bei sportlicher Aktivität den Salzverlust ausgleichen

Kühle Nachtluft nutzen, zum Beispiel zum Durchlüften des Zuhauses

Das Departement Gesundheit und Soziales empfiehlt, sich laufend über das Wetter und die Verhaltensempfehlungen seitens der Behörden zu informieren.


lead_de: Das am 1. Januar 2010 in Kraft getretene revidierte Aargauer Kulturgesetz legt den neuen Förderbereich Immaterielles Kulturerbe in die Verantwortung des Aargauer Kuratoriums.

title_de: Projektwettbewerb "zu Tisch"

content_de:
Neuland

Mit dem Wettbewerb "zu Tisch" hat das Aargauer Kuratorium Neuland betreten; entsprechend gespannt war die Jury auf die Einsendungen. War es der Ausschreibung gelungen zu verdeutlichen, dass das Immaterielle Kulturerbe zum Stoff für zeitgenössisches künstlerisches Schaffen werden kann?

 40 Gesuche, schwerpunktmässig aus dem Bereich der Bildenden Kunst, durfte die Jury unter dem Vorsitz von Michel Mettler begutachten. Die Musik war mit nur einem Projekt untervertreten, im Mittelfeld lagen Theater und Literatur, ebenso die spartenübergreifenden Projekte.

 Zunächst fiel auf, wie viel Mühe es bereitet, den abstrakten Begriff des Immateriellen Kulturerbes auf den Boden des konkreten künstlerischen Tuns herunterzuholen. Viele Projekte arbeiteten sich illustrativ am Tisch als Motiv oder Requisit ab. Gesucht aber waren künstlerische Arbeiten aus allen Sparten, die den Tisch als Kristallisationsobjekt betrachten, an dem sich Immaterielles Kulturerbe zeigt und dingfest machen lässt  also Gebräuche, eingespielte Verhaltensweisen, Alltagskultur ebenso wie sorgsam gehütete und bewahrte Rituale.

Die drei siegreichen Projekte

Auf Antrag der Jury wählte das Plenum des Aargauer Kuratoriums am 22. Juni folgende Projekte zur Realisierung aus:

 Christian Kuntner legt mit "Stöck, Wiis, Stich" eine bestechend schlichte, bei näherer Betrachtung äusserst vielschichtige audio-installative Arbeit vor: Er zeichnet die Tonspur einer Jassrunde auf und stellt sie akustisch in den Raum  zu sehen sind nur die vier Stühle, nicht aber der Tisch, auf den die Karten zu liegen kommen. Frappant, wie hier der Tisch als Leerstelle greifbarer im Raum steht als bei vielen gegenständlichen Umsetzungen.

 Der Schauspieler Werner Bodinek und der Schlagzeuger Marco Käppeli planen einen musik-theatralen Abend rund um die Geschehnisse an einer festlichen Abendtafel. Unter dem Titel "Ohr isst mit" und in einem raffinierten Umklapp-Bühnenbild zeichnen sie in mehreren Gängen Essgeschichten und Tafelgeräusche nach und verknüpfen sie zu einer szenischen Duo-Feinschmeckerei.

 Eine breite Enquête zu den Tisch- und Essgebräuchen aus drei Generationen hat sich das Medienkunst-Trio "île flottante" Andrea Gsell, Nica Giuliani und Stephan Brunner vorgenommen. Die Ergebnisse wollen sie in einer Installation erfahrbar machen: Auf einem interaktiven Tisch erschliessen sich in diesem Storytelling-Projekt anhand von Gebrauchsspuren (Kratzer, Flecken usw.) die Assoziationen und Erinnerungen der Befragten über Kopfhörer.


lead_de: Eine hervorragend erhaltene römische Strasse, die zeitgenössische Nachempfindung eines römischen Lagertores und dazwischen ein archäologischer Spaziergang.

title_de: Legionslager Vindonissa: Ein neues Tor zur Römerzeit

content_de:
Ausgelöst durch ein privates Bauvorhaben, fand in Windisch von Februar 2003 bis Juli 2006 eine grossflächige Ausgrabung der Kantonsarchäologie Aargau statt. Die Untersuchungen betrafen ein bislang kaum bekanntes Areal im Süden des römischen Legionslagers Vindonissa. Bereits während der laufenden Grabungen erwarb der Kanton einen Teil des Baulandes, um die darin liegenden Zeugnisse aus der Antike vor der Zerstörung durch die Baggerschaufel zu bewahren und sie als Bodenarchiv für spätere Forschergenerationen zu erhalten.

Römerzeit und moderne Architektur

Die Kantonsarchäologie erarbeitete in Zusammenarbeit mit Liechti Graf Zumsteg Architekten (Brugg) und den Ausstellungsgestaltern, dem Atelier Schober + Reinhardt (Stuttgart) eine neuartige Archäologiestätte. Sie verbindet die Zeugnisse der Römerzeit mit moderner Architektur, vermittelt wichtige Ergebnisse der Ausgrabungen und macht die Bedeutung des Platzes in römischer Zeit sinnfällig. Der Besucher wandelt hier buchstäblich auf den Spuren der Römer.

Römerstrasse hinter Glas

Ein Höhepunkt der Grabungen war die Freilegung der Nord-Süd verlaufenden Lagerstrasse, der via praetoria. Sie war von modernen Störungen verschont und deshalb hervorragend erhalten. Der 4 Meter breite Kieskoffer wurde beidseits von Traufwasserkanälen und 2,5 Meter breiten Laubengängen begleitet. Nach 2000 Jahren standen einige der Säulenbasen, die das Pultdach über den Fussgängerwegen stützten, noch immer an Ort und Stelle.

Bereits während der laufenden archäologischen Arbeiten wurde die Strasse mit einem Glasbau überdeckt. Er dient als grosse Vitrine für das Original. So bleibt der wichtige Befund vor äusseren Witterungseinflüssen geschützt und ist gleichzeitig von allen Seiten einsehbar. Restaurator Urs Zumbrunn (Bern), Spezialist für derartige Fälle, konservierte den Strassenkörper mit viel Fingerspitzengefühl. Der Kiesbelag wurde sorgfältig gereinigt und, wenn nötig, gefestigt.

Lagertor aus Stahl

Die via praetoria führte nach Süden durch die porta praetoria, eines der vier Tore des Legionslagers. Die mächtigen Fundamente des Lagertors wurden bereits im Winter 1921/22 entdeckt. Damals verzichtete man auf die vollständige Freilegung und Konservierung der Ruine und das Tor blieb in einem hervorragenden Erhaltungszustand im Boden erhalten. Mehr als 80 Jahre später gelangten die Archäologen wieder an diese Stelle. Es wurde von der Baukommission entschieden, das einmalige Geschichtszeugnis weiterhin unversehrt im Boden zu belassen. Stattdessen erhebt sich nun an Ort und Stelle eine moderne, 12 m hohe Stahlkonstruktion, die Gestalt und Grösse des römischen Tores in eindrücklicher Weise nachzeichnet. Das moderne "Lagertor" ist dabei nicht im Boden fundamentiert, sondern "schwebt"  an Stahlstreben aufgehängt  knapp 30 Zentimeter über der Erdoberfläche. Auf diese Weise wurde erreicht, dass die im Boden liegenden Fundamente des römischen Tores durch die Bauarbeiten nicht gestört wurden. Gleichzeitig erinnert die schwebende, aus Stahl gefertigte Konstruktion daran, dass es sich um eine freie Visualisierung, also nicht um eine Rekonstruktion im herkömmlichen Sinne handelt. Denn wie das römische Tor an dieser Stelle in allen Einzelheiten aussah, kann aufgrund der Ausgrabungen nicht gesagt werden.

Archäologischer Spaziergang auf der Lagerstrasse

Zwischen dem Tor und dem konservierten Strassenabschnitt zeichnet eine moderne Stahlkonstruktion den Verlauf der via praetoria nach. Wie in römischer Zeit, so sind auch heute die begleitenden Fussgängerwege überdacht. Grossformatige Bilder und Karten, Schattenrisse römischer Soldaten und informative Texte begleiten die Besucher auf einem archäologischen Spaziergang über die Bedeutung der Legionen und deren Organisation. Die Ausstellung ist viersprachig und für Besucherinnen und Besucher jederzeit frei zugänglich. Weitere Informationen: www.ag.ch/archaeologie


lead_de: Rodungsarbeiten an der Badenerstrasse in Oberrohrdorf ab 21. September 2020

content_de:
Für den Bau einer Stützmauer an der Badenerstrasse und die Erstellung des Verkehrskreisels beim Abzweiger Hochstrasse / Busslingerstrasse sind Rodungsarbeiten notwendig. Der teilweise gerodete Waldabschnitt beim Hinterbächli (vis à vis der Noser-Inox AG) wird nach den Bauarbeiten wieder aufgeforstet. Die Fusswegverbindung durch das Wäldchen wird mit der Fussgängerquerung über die Badenerstrasse als sichere Fusswegverbindung neugestaltet.

Die Badener- und Ringstrasse in Oberrohrdorf sowie die Bremgarten- und Oberdorfstrasse in Niederrohdorf werden seit April 2020 erneuert. In beiden Zentrumsgebieten soll der Strassenraum als verbindendes Element im Ortsbild gestärkt werden. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Herbst 2022.


lead_de: Dem Grossen Rat wird die Botschaft zur zweiten Beratung des Geschäftsverkehrsgesetzes und der Geschäftsordnung vorgelegt.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Im Rahmen der ersten Beratung der Revision des Gesetzes über die Organisation des Grossen Rats und über den Verkehr zwischen dem Grossen Rat, dem Regierungsrat und der Justizleitung (Geschäftsverkehrsgesetz, GVG) überwies der Grosse Rat dem Regierungsrat drei Prüfungsaufträge.

Der Regierungsrat hält es weiterhin für sachgerecht, die Regelungen zur Vertretung von Parlamentsmitgliedern für die Einwohnerräte einheitlich und übereinstimmend mit derjenigen des Grossen Rats auszugestalten.

Die Formulierungen der Gesetzesbestimmungen, welche die Erledigung und Fristbestimmungen zu den parlamentarischen Vorstössen betreffen, sind überarbeitet und präzisiert worden. Um mehr Transparenz zu schaffen, ist neu vorgesehen, dass der Fristenlauf eines parlamentarischen Vorstosses auf der öffentlich zugänglichen Datenbank für die Geschäfte des Grossen Rats ausgewiesen wird. Die Geschäfte, die überfällig sind, werden gesondert gekennzeichnet und die hierzu im Jahresbericht enthaltenen Informationen ebenfalls direkt mit der Datenbank verknüpft.

Schliesslich werden dem Grossen Rat die notwendigen Ausführungsbestimmungen auf Dekretsstufe (Geschäftsordnung des Grossen Rates) in der zweiten Beratung der Botschaft zur Beschlussfassung vorgelegt.


lead_de: Der Regierungsrat stimmt einer Fusion der BDWM Transport AG und der Wynental- und Suhrentalbahn AG (WSB) zu.

title_de: Regierungsrat stimmt der Fusion von BDWM und WSB zu

content_de:
Der Kanton Aargau ist der grösste Aktionär der beiden Bahnen BDWM Transport AG (BDWM mit der Tochtergesellschaft Limmat Bus AG; Aktienanteil 51,4 Prozent) und der Wynental- und Suhrentalbahn AG (WSB; Anteil 42,8 Prozent). Weitere Hauptaktionäre sind der Bund und der Kanton Zürich, wobei der Kanton Zürich lediglich eine Beteiligung an der BDWM hat. Ende September 2016 hatte der Kanton Aargau, in enger Absprache mit den anderen Hauptaktionären, die Eigentümerstrategien der Bahnen angepasst und einen Grundsatzentscheid zur künftigen Organisationsstruktur gefällt: Die Bahnen sollten in einer regionalen Management Holding mit einer gemeinsamen Verwaltung (Finanzen, Controlling, Personal und Unternehmensentwicklung) zusammengeführt werden. Die Möglichkeit einer Fusion zu einem späteren Zeitpunkt blieb dabei ausdrücklich offen.

Danach hat der Lenkungsausschuss der Bahnen weitere Abklärungen getroffen und ein Reorganisationskonzept erstellt. Insbesondere wurden die Unterschiede zwischen einer Management Holding und einer Fusion vertiefter analysiert, wobei steuerliche, gesellschafts- und verkehrsrechtliche sowie vor allem auch finanzielle Aspekte geprüft wurden. Das Resultat: Der Lenkungsausschuss hat eine Fusion empfohlen. Der Regierungsrat ist dieser Empfehlung nun gefolgt. Auch der Bund begrüsst die Fusion, der Kanton Zürich hat gegen den Zusammenschluss keine Einwände.

Die Vorteile der Fusion

Die Fusion bringt gegenüber der heutigen Organisation oder einer Management Holding verschiedene Vorteile:

Die Strukturen sind schlanker und die Synergien grösser, damit steigt auch das Kostensenkungspotential.

Der Aufwand für die Umsetzung ist kleiner.

Die Phase der Unsicherheit für die Mitarbeitenden ist kürzer; eine gemeinsame Unternehmenskultur kann rascher etabliert werden.

Alle bisherigen Aktionäre werden automatisch Aktionäre der fusionierten Gesellschaft, so dass keine weitere Bereinigung der Aktionärsstruktur notwendig ist.

Die neue Gesellschaft ist für die künftigen technischen, organisatorischen und finanziellen Herausforderungen noch besser aufgestellt.

Mit der Fusion erfolgt eine Stärkung und Professionalisierung des Unternehmens; dadurch ist auch die für 2022 geplante Inbetriebnahme der Limmattalbahn sichergestellt (die BDWM hat die Ausschreibung für den Betrieb der Limmattalbahn gewonnen).

Die neue Gesellschaft, bestehend aus den beiden fusionierten Bahnen und den separaten Busbetrieben, beschäftigt insgesamt 550 Mitarbeitende, bei 106 Millionen Franken Umsatz und 30 Millionen Fahrgästen pro Jahr. Damit wird sie zu einer der grösseren Bahn- und Busunternehmen der Schweiz.

Organisation und Aktionärsstruktur

Die vorgeschlagene Organisationsstruktur der neuen Gesellschaft steht im Zeichen der Kontinuität. Als Präsident des Verwaltungsrates (VR) ist Kaspar Hemmeler (bisheriger VR-Präsident WSB) vorgesehen, als Vizepräsident Mathias Meyer (bisheriger VR-Präsident BDWM). Der Geschäftsleitung wird Dr. Severin Rangosch (aktueller CEO der BDWM) vorstehen. Mathias Grünenfelder (heutiger CEO der WSB) soll stellvertretender CEO und Leiter Grossprojekte der fusionierten Gesellschaft werden. Diese starke Verankerung der Grossprojekte auf Stufe Geschäftsleitung trägt dem Umstand Rechnung, dass die neue Gesellschaft Betreiber der Limmattalbahn wird und daher bedeutende Vorhaben anstehen. Der Sitz der neuen Gesellschaft wird in Aarau sein, die Büros vorerst in den heutigen Räumen der WSB, später im geplanten neuen Bahnhofsgebäude.

Durch die Fusion gibt es auch Veränderungen bei den Eigentumsverhältnissen. Der Kanton Aargau wird gemäss der Bewertung der beiden Bahnen mit rund 45 Prozent der grösste Aktionär der neuen Gesellschaft, der Bund der zweitgrösste mit einem Anteil von rund 33 Prozent. Die Stadt Aarau wird neu einen Anteil von 5,7 Prozent haben (bisher 7,9 Prozent Anteil an der WSB). Der Anteil des Kantons Zürich verringert sich auf 2,2 Prozent (bisher 7,8 Prozent an der BDWM).

Weiteres Vorgehen

In den nächsten Monaten werden verschiedene Teilfragen zur Fusion vertieft und zum Entscheid vorbereitet. Darunter auch Optionen für eine gemeinsame Lösung der beruflichen Vorsorge. Die Kommunikation und Begleitung der Mitarbeitenden geniesst entsprechend einen hohen Stellenwert. Sie wurden über die aktuellen Entscheide im Voraus informiert. Für die Aktionäre der betroffenen Unternehmungen findet im Februar 2018 eine Informationsveranstaltung statt.

Die Fusion soll im Frühjahr 2018 an den ordentlichen Generalversammlungen der Bahnen beantragt und bei einem positiven Entscheid rückwirkend per 1. Januar 2018 vollzogen werden. Für den Kanton Aargau ist von Gesetzes wegen der Regierungsrat zuständig, da er über das Eingehen einer kantonalen Beteiligung zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben beschliesst.


lead_de: Unter Berücksichtigung von Kürzungen stimmt die grossrätliche Kommission dem Verpflichtungskredit einstimmig zu.

title_de: Grossratskommission unterstützt Verpflichtungskredit von rund 6,5 Millionen Franken für die Informationssicherheit im Kanton Aargau

content_de:
Der rasante Wandel hin zu einer Informationsgesellschaft und die Digitalisierung bergen ungeahnte Chancen, jedoch auch sehr erhebliche Risiken. Die Angriffe auf Verwaltungssysteme haben stark zugenommen. Um dieser Situation wirksam entgegentreten zu können, ist eine angemessene und effektive Informationssicherheit unerlässlich. Es handelt sich dabei um technische und organisatorische Massnahmen, welche auf allen Verwaltungsstufen umgesetzt werden müssen.

Verschiedene vertrauliche Massnahmen erforderlich

Der vom Regierungsrat beantragte Kredit wird für die Umsetzung verschiedener vertraulichen Projekte benötigt. Die einmaligen Aufwände beinhalten vorwiegend Projektleistungen. Für einen angemessenen Schutz müssen durch den Kanton Aargau die Minimalstandards des Bundes eingehalten werden. Ansonsten ist der Datenaustausch nicht sichergestellt. Um diesem Mindeststandard nachkommen zu können, sind substanzielle Investitionen in technische und organisatorische Massnahmen zu tätigen. Der Betrag erscheint den Kommissionsmitgliedern als sehr hoch. Der Regierungsrat konnte aber eingehend darlegen, dass die Investition absolut erforderlich und notwendig ist.

Die Kommission für Allgemeine Verwaltung (AVW) moniert grossmehrheitlich die sehr hohen Beiträge für Unvorhergesehenes im einmaligen Verpflichtungskredit und bei den Reserven der jährlich wiederkehrenden Kosten. Der Regierungsrat beantragt je 20 Prozent der jeweiligen Kosten. Ein ursprünglich gestellter Antrag auf gänzliche Streichung dieser Beträge wurde zugunsten einer Kürzung auf 10 Prozent zurückgezogen. Dem Antrag für eine Kürzung auf lediglich 10 Prozent wurde abschliessend zugestimmt. Dieser Betrag soll im einmaligen Verpflichtungskredit konkret als "Vergabereserve" deklariert werden und ist dafür bestimmt, allfällige Mehrkosten bei der Submissionsvergabe abzudecken. Die Kommission stimmte einer Kürzung dieser Beiträge zu. Die Vergabereserve beträgt somit 569'000 Franken anstatt 1,138 Millionen Franken. Die Reserven bei den jährlich wiederkehrenden Kosten werden von 654'000 Franken auf 327'000 Franken gekürzt.

Unter Berücksichtigung der erwähnten Kürzungen stimmte die Kommission dem Verpflichtungskredit in der Höhe von 6,599 Millionen Franken sowie dem jährlich wiederkehrenden Aufwand von 3,597 Millionen Franken einstimmig zu. Der Grosse Rat wird voraussichtlich im Juli 2024 über den Kredit befinden.


lead_de: Wichtig beim Wechsel von einem Gewässer ins nächste: Boote und Ausrüstung kontrollieren, reinigen und trocknen

title_de: "Vorsicht blinde Passagiere": Kanton Aargau erweitert Informationskampagne zum Schutz von Flüssen und Seen vor invasiven Tieren und Pflanzen

content_de:
Die invasive Quaggamuschel breitet sich seit 2014 in der Schweiz rasant aus. Sie ist zwar nur wenige Zentimeter gross, kann aber sehr grosse Schäden an Infrastruktur und Ökologie anrichten. Auch andere Arten, wie zum Beispiel Schwarzmeergrundeln, aber auch Kleintiere oder Wasserpflanzen, können einheimische Arten bedrängen und grossen Einfluss auf das Ökosystem haben. Invasive gebietsfremde Tiere oder Pflanzen werden unbeabsichtigt aus anderen Gewässern eingeschleppt, wenn diese an Booten oder Wassersport- und Fischerei-Ausrüstung haften bleiben. Auch im Wasser, das sich im Bootsrumpf sammelt, oder in Wasserrückständen in der Ausrüstung, können von blossem Auge kaum sichtbare Lebewesen mitreisen.

Deshalb hat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) 2021 am Hallwilersee eine Reinigungspflicht für Schiffe eingeführt. Der Kanton Aargau ist damit der erste Kanton, der eine solche Pflicht kennt. Von Beginn an wurde diese Anordnung mit Informationsmassnahmen begleitet.

Massnahmen am Hallwilersee zeigen Erfolg

Nach gut drei Jahren lässt sich sagen: Die Massnahmen scheinen erfolgreich zu sein. Nach heutigem Wissensstand ist der Hallwilersee weder von der Quaggamuschel noch von den beiden in der Schweiz vorkommenden Schwarzmeergrundel-Arten befallen. Das ist eine gute Nachricht, denn wenn eine invasive Tier- oder Pflanzenart einmal in ein Gewässer gelangt ist, ist es kaum möglich, sie wieder loszuwerden. Daher ist es wichtig, die Flüsse und Seen von ihnen freizuhalten.

Mit interkantonalem Plakat alle Aargauer Gewässer schützen

Das Plakatsujet kommt überregional zum Einsatz (zum Beispiel Zentral- und Ostschweiz), was die Wiedererkennung und damit den Effekt steigert. Das Bundesamt für Umwelt unterstützt die Informationskampagne.


lead_de: Die öffentliche Anhörung zum Verpflichtungskredit für das "Förderprogramm Energie 2020–2024" dauert vom 24. März bis am 26. Juni 2020.

title_de: Beitrag zur Reduktion des CO₂-Ausstosses und zur Erhöhung der Versorgungssicherheit


lead_de: Am 21. Oktober 2007 finden die National- als auch die Ständeratswahlen statt. Interessierte können die Informationen ab 16. April 2007 online einsehen.

title_de: Wahlinfos für den 21. Oktober auf dem Internet

content_de:
Am Wochenende vom 21. Oktober 2007 wählen die Aargauer Stimmberechtigten die 15 Aargauer Abgeordneten für den Nationalrat und die zwei Mitglieder des Ständerats. Für die Anmeldungen ihrer Kandidatinnen und Kandidaten schreibt das Gesetz den Parteien bestimmte Fristen vor. Für die Wahlvorschläge zu den Nationalratswahlen ist es der 6. August 2007, für die Ständeratswahlen der 24. August 2007.

Die entsprechenden Informationen und Anmeldeformulare sind zum Herunterladen ab 16. April 2007 auf dem Internet verfügbar (www.ag.ch). Die Bekanntmachung im Amtsblatt erfolgt ebenfalls zu diesem Termin.

Die Ständeratswahlen finden zeitgleich mit den Nationalratswahlen am 21. Oktober 2007 statt. Für Sachvorlagen und einen allfälligen zweiten Wahlgang des Ständerats legt der Regierungsrat den 25. November 2007 fest.


lead_de: Neuer Leistungsauftrag für die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW).

title_de: Neuer Leistungsauftrag 2021–2024 für die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)

content_de:
Der finanzielle Mehrbedarf der FHNW für die neue Leistungsperiode 2021–2024 wird von der Kommission BKS anerkannt. Dieser begründet sich unter anderem auf der Tatsache, dass die Trägerbeiträge seit 2012 fast unverändert geblieben sind, während die Studierendenzahlen in derselben Zeitspanne um 32 Prozent gestiegen sind. Der begründete Mehrbedarf liegt – im Vergleich zum aktuellen Leistungsauftrag – bei 2,8 Prozent oder 19,2 Millionen Franken. Der Kanton Aargau beteiligt sich mit einem jährlichen Betrag von 84,24 Millionen Franken an der FHNW.

Verlängerung der Leistungsauftragsperiode

Die Leistungsauftragsperiode wird neu von drei auf vier Jahre verlängert und stimmt somit zeitlich mit der Laufdauer der übergeordneten bundesrätlichen Botschaft für Bildung, Forschung und Innovation (BFI) überein.

FHNW soll für Studierende aus den Trägerkantonen erste Wahl sein

Im Leistungsauftrag wird festgehalten, dass die FHNW für die Studierenden aus den Trägerkantonen die erste Wahl für ihre Ausbildung sein soll. Die Kommission nimmt dies positiv zur Kenntnis. Die Kommissionsmitglieder erwarten, dass sich die Studierendenzahlen entsprechend positiv entwickeln und sich vor allem an der Pädagogischen Hochschule (PH) zahlreiche Studierende einschreiben werden, so dass sich die Situation in Zusammenhang mit dem Mangel an Lehrpersonen entschärfen wird.

Die Jahresrechnung 2019 der FHNW

In finanzieller Sicht hat die FHNW die Budgetvorgaben eingehalten, der Aufwandüberschuss in der Höhe von 3,7 Millionen Franken fiel nur halb so hoch aus wie budgetiert.

Die Studierendenzahlen sind im Vergleich zum Vorjahr stabil geblieben. Bei den Neueintritten konnte zudem der rückläufige Trend der letzten zwei Jahre gestoppt werden. 12'646 Studierende waren am 15. Oktober 2019 an der FHNW eingeschrieben, davon 3'444 Studentinnen und Studenten aus dem Kanton Aargau.

Die Zahl der Neueintritte an der PH in Brugg-Windisch ist hingegen weiterhin rückläufig (minus 6 Prozent) und der Ausländeranteil an der Hochschule für Musik in Basel liegt auch in diesem Berichtsjahr bei hohen 70 Prozent; diese beiden Punkte haben in der Kommission zu kritischen Voten geführt.

Die grossrätliche Kommission nimmt die Jahresrechnung einstimmig zur Kenntnis und genehmigt den Bericht über die Erfüllung des Jahres 2019 als Teil des Leistungsauftrags 2018–2020.

Die beiden Vorlagen werden voraussichtlich am 8. September 2020 im Grossen Rat diskutiert.


lead_de: Im Knotenbereich des Autobahnanschlusses Oftringen haben sich in den letzten Wochen die Unfälle gehäuft.

title_de: Mehr Sicherheit beim Anschluss Oftringen

content_de:
Die Kreuzungen beim Autobahnanschluss in Oftringen  sind heikel: Vor allem für Linksabbiegende von und zur Autobahn ist die Situation unübersichtlich, denn der Verkehrsfluss auf den sechs Fahrstreifen ist nur schwer zu überblicken. Das soll sich ändern: In der Nacht von Donnerstag auf Freitag (29./30. März) werden neue Markierungen aufgetragen, welche die Anzahl der Fahrspuren reduzieren. Dadurch ist jeweils nur noch eine Spur zu beachten, was die bestehenden Konfliktstellen entschärft.

 Die Kantonsstrasse ist deshalb in der Nacht vom 29. auf den 30. März im Kreuzungsbereich vollständig gesperrt; ausgenommen sind Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs. Die Autobahnausfahrten sind offen, der gesamte Verkehr kann aber jeweils nur nach rechts abbiegen. Die Umleitungen sind signalisiert.

Die neue Signalisation dürfte zwar die Leistungsfähigkeit des Strassenabschnittes reduzieren, hilft aber dank klarerer Verkehrsverhältnisse mit, Unfälle zu vermeiden. Die neuen Markierungen bleiben bis zur Umsetzung der geplanten Lichtsignalanlage in Betrieb; sie soll nächstes Jahr installiert werden.


lead_de: Im Rathauspark in Aarau wird aus Sicherheitsgründen eine 100 Jahre alte Buche gefällt. Eine Ersatzpflanzung wurde bereits vor zwei Jahren ausgeführt.

title_de: Baumfällung im Rathauspark

content_de: Am Donnerstag, 14. März 2019, wird im zentralen Bereich des Aarauer Rathausparks eine grosse Buche gefällt. Die Fällung erfolgt durch eine spezialisierte Firma, die Tilia Baumpflege AG aus Frick. Der Baum steht inmitten einer Buchen- und Eichengruppe. Die rund 100 Jahre alte Buche ist von einem holzzersetzenden Pilz, dem Riesenporling, befallen und stirbt seit einigen Jahren zurück. Da an drei Stellen Pilzfruchtkörper aus dem Stammfussbereich wachsen, ist die Sicherheit dieses Baumes nicht mehr ausreichend. Aus diesem Grund haben sich die Immobilien Aargau und die externe Fachexpertin, die Firma Tilia Baumpflege AG, für eine Fällung entschieden. Eine Ersatzpflanzung wurde bereits vor zwei Jahren ausgeführt.


lead_de: Eine Jury unter dem Präsidium von Regierungsrat Roland Brogli kürte auf Schloss Liebegg die Aargauer Staatsweine 2016.

title_de: Kürung der Aargauer Staatsweine 2016

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Sieger der Finaldegustation und damit Träger des Titels "Aargauer Staatswein 2016" sind:

Kategorie Riesling-Sylvaner: Gislifluewii 2015, Trinamo AG, Aarau

Kategorie Weisse Spezialitäten: Pinot gris Villigen 2014, Besserstein Wein AG, Villigen

Kategorie Pinot Noir/Blauburgunder: Rohrdorfer Blauburgunder 2015, Louis & Helga Wiederkehr, Birmenstorf

Kategorie Rote Spezialitäten: Wiler Pinot Noir Barrique, 2013, Wiler Trotte, Wil

Mit der Kürung der Aargauer Staatsweine würdigt der Kanton das grosse Engagement und die Professionalität der Aargauer Winzerinnen, Winzer und Kellermeister. Regierungsrat und Landwirtschaftsdirektor Roland Brogli lobte anlässlich der feierlichen Übergabe der Auszeichnungen auf Schloss Liebegg: "Für mich und den Aargauer Regierungsrat ist der Aargauer Wein eine Herzensangelegenheit. Er ist Genuss und Kulturgut gleichzeitig. Aargauer Weine haben sich als ausgezeichnete Weine etabliert – auch über die Kantonsgrenzen hinweg. Auf den Aargauer Weinbaubetrieben sind Profis am Werk, die mit beeindruckendem Innovationsgeist eine grosse Palette an gefragten Spezialitäten produzieren."

Aargauer Qualitätsprodukt

Bekannt und gross geworden ist der Aargauer Wein nicht zuletzt auch durch die Staatsweinkürung. Sie wurde nach der Aufhebung der Staatstrotte vor elf Jahren von Regierungsrat Roland Brogli und Rebbaukommissär Peter Rey eingeführt. Der jährliche Wettbewerb unter den Aargauer Weinbauern wird durch den Branchenverband unterstützt und erfreut sich seit Jahren einer wachsenden Beliebtheit. Der Kanton Aargau signalisiert damit seinen Willen, durch öffentlichen Wettbewerb Bestleistungen zu fördern und diese auszuzeichnen. Die Staatsweinkürung dient als Ansporn zur steten Verbesserung des landwirtschaftlichen Produktes Wein.

An der diesjährigen Ausscheidung nahmen 75 Weine teil. Nachdem die erweiterte AOC-Expertenkommission Mitte Mai die siebzehn Finalteilnehmerinnen und Finalteilnehmer auserkoren hatte, kürte die Staatsweinjury, zusammengesetzt aus Wein-Experten, Branchenvertretern sowie Persönlichkeiten aus Politik und Verwaltung, in vier Kategorien die Staatsweine 2016.

Erfolgsmodell Staatsweinkürung

Die Auszeichnung "Aargauer Staatswein" ist nicht nur Krönung der Arbeit der Winzer und Kellermeister, sie ist auch eine hervorragende Werbeplattform für die Sieger. Die Aargauer Staatsweine werden bei zahlreichen Staatsanlässen ausgeschenkt. Die "Aargauer Staatsweinkürung" ist überdies ein Exportschlager. Andere Kantone haben das Format übernommen und küren ihre eigenen Staatsweine.


lead_de: Grossrätliche Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben ringt um die künftige Positionierung und Ausrichtung des Kantons im Steuerbereich.

title_de: Der Kanton Aargau soll sich eine Steuerstrategie verschreiben

content_de:
Die Steuerstrategie 2022–2030 des Regierungsrats umfasst vier Handlungsfelder mit zwanzig Leitsätzen als Basis für künftige Steuergesetzänderungen. Damit soll sich der Kanton Aargau im interkantonalen Vergleich sowohl bei den natürlichen als auch den juristischen Personen besser positionieren. Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) hat die Vorlage eingehend in vier Sitzungen debattiert und vertiefte Auskünfte von der kantonalen Steuerverwaltung eingefordert. Am 24. Januar 2023 hat die VWA der Steuerstrategie mit grosser Mehrheit zugestimmt und den Regierungsrat beauftragt, die Arbeiten für deren Umsetzung einzuleiten.

Minderheitsantrag auf Rückweisung

Der Bedarf nach einer Steuerstrategie ist in der VWA unbestritten. Eine Kommissionsminderheit beantragt jedoch Rückweisung an den Regierungsrat mit dem Auftrag, die Steuerstrategie in das Entwicklungsleitbild 2021–2030 des Kantons einzubetten und die gesamtwirtschaftliche Situation des Kantons und der Schweiz einzubeziehen.

Saldoneutralität

Um die Finanzierbarkeit der Steuerstrategie sicherzustellen sollen durch Massnahmen generierte Steuermindererträge in den einen Bereichen durch Steuermehrerträge in anderen Bereichen ausgeglichen werden. Nach eingehender Beratung stimmt die VWA diesem Prinzip mit grosser Mehrheit zu.

Wettbewerbsfähige Steuern für juristische Personen

Der Aargau soll sich bezüglich seiner steuerlichen Wettbewerbsfähigkeit im kantonalen Vergleich im Mittelfeld positionieren; die meisten Massnahmen dazu sind bereits eingeleitet. Die Kommission VWA hat die Leitsätze für einen attraktiven Wirtschaftsstandort im ersten Handlungsfeld "Juristische Personen" ausführlich erörtert und ihnen zugestimmt. Eine Minderheit spricht sich in diesem Zusammenhang dagegen aus, dass Steuererleichterungen für attraktive Unternehmen explizit in einem eigenen Leitsatz vorgesehen werden und verlangt dessen Streichung.

Wettbewerbsfähige Steuern für natürliche Personen

Im zweiten Handlungsfeld "Natürliche Personen" sind verschiedene Leitsätze vorgesehen, um die relative Steuerbelastung bei steigenden Einkommen wie auch bei steigendem Vermögen im interkantonalen Vergleich zu verbessern. Dabei soll sich der Aargau an den Top10-Kantonen orientieren. Für eine Minderheit der VWA ist nicht allein der Vergleich mit anderen Kantonen massgebend, weswegen sie beantragt, dass der Kanton sich auch nach seinen finanziellen Bedürfnissen ausrichten muss. Die vom Regierungsrat anvisierte Reduktion der höchsten Tarifstufe für obere Einkommen zur Abflachung der Tarifkurve befürwortet die VWA. Zusätzlich beantragt sie den ergänzenden Vorbehalt, dass die untersten und mittleren Einkommensklassen keine zusätzliche substanzielle steuerliche Belastung erfahren. Um Verheiratete mit Kindern weiter zu entlasten, verlangt die VWA eine moderate Erhöhung des Kinderabzugs. Die vom Regierungsrat vorgeschlagene Erhöhung des Abzugs für Drittbetreuungskosten zur Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf befürwortet die VWA, jedoch soll der Abzug selbst vereinfacht werden.

Umstrittene Gegenfinanzierungen

Die Mehrbelastung der Eigenheimbesitzerinnen und -besitzer soll – so sieht es namentlich ein Leitsatz im Handlungsfeld "Ge-genfinanzierungen" vor – aufgrund der höheren Eigenmietwertbesteuerung des künftigen Schätzungswesens über eine Reduktion der Vermögenssteuer zu weiten Teilen kompensiert werden. Eine Kommissionsminderheit lehnt dies ab. Eine Mehrheit vertritt die Haltung, dass die Kompensation teilweise auch bei den Einkommenssteuern erfolgen soll. Zum vorgeschlagenen Status quo bei der Erbschaftssteuer stellt auf der einen Seite eine beachtliche Kommissionsminderheit den Antrag, auf die Beibehaltung der Tarife als Vorgabe zu verzichten, und auf der anderen Seite eine weitere Minderheit den Antrag, die Einführung von Erbschaftssteuern bei Nachkommen als Ziel aufzunehmen. Bei der Grundstückgewinnsteuer spricht sich die VWA knapp dafür aus, statt einer interkantonal vergleichbaren keine höhere Besteuerung anzustreben.

Flankierende Massnahmen

Im letzten Handlungsfeld "Flankierende Massnahmen" sehen drei Leitsätze organisatorische Grundsatzfragen und Massnahmen zur effizienten Gestaltung des Steuerwesens vor, die den Kanton und die Gemeinden betreffen: Vereinheitlichung des Steuerbezugs natürlicher Personen, zentrale Stelle für Erbschafts- und Schenkungssteuern sowie Neustrukturierung der Steuerkommission. Für die VWA ist entscheidend, dass allfällige Massnahmen zusammen mit den Gemeinden erarbeitet werden. Sie stellt deshalb den Antrag, die Leitsätze neu jeweils ergebnisoffen zu formulieren mit der Auflage an den Kanton, mit den Gemeinden entsprechende Projekte zu starten.

Der Planungsbericht Steuerstrategie 2022–2030 wird voraussichtlich am 21. März 2023 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Die Erhöhung des Rücklagenfonds der Berufsfachschulen auf 30 Prozent der jährlichen Schulbetriebskosten wird unterstützt.

title_de: Die Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) heisst die Änderungen im Gesetz über die Berufs- und Weiterbildung (GBW) gut

content_de:
Die durch eine Motion (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>21.171) ausgelöste Revision des Gesetzes über die Berufs- und Weiterbildung (GBW) wurde in der Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) an der Sitzung vom 12. März 2024 diskutiert. Die wesentlichen materiellen Änderungen in den Bereichen Angebote zur Vorbereitung auf eine berufliche Grundausbildung für spät zugewanderte Erwachsene, Angebote für Lernende mit besonderen Begabungen, Zuständigkeit für Finanzbeschlüsse für Bauvorhaben kantonaler Schulen sowie Datenschutz und Berechnung des Pauschalbeitrags an nichtkantonale Berufsfachschulen werden allgemein sehr positiv zur Kenntnis genommen und unterstützt. Mit dem neuen Paragrafen zu den Finanzbeschlüssen für Bauvorhaben kantonaler Schulen ist neu der Grosse Rat endgültig für Ausgabenbeschlüsse über fünf Millionen Franken für Bauvorhaben, Grundstücksgeschäfte und Mieten zuständig. Somit gelten für die kantonalen Schulen für Berufs- und Weiterbildung (Kantonale Schule für Berufsbildung und Landwirtschaftliches Zentrum Liebegg) dieselben Regeln wie für die Mittelschulen.

Erhöhung des Rücklagenfonds der Berufsfachschulen

In der Kommission führt einzig die Erhöhung des Rücklagenfonds der Berufsfachschulen – Auslöser der erwähnten Motion – zu längeren kontroversen Diskussionen. Die vom Regierungsrat vorgeschlagene und in der Anhörung von einer Mehrheit unterstützte Erhöhung des Rücklagenfonds von aktuell zehn auf neu dreissig Prozent der jährlichen Schulbetriebskosten wird für einige Kommissionsmitglieder nicht ausreichend begründet und entsprechend als zu hoch eingestuft. Andere Kommissionsmitglieder bringen ein, dass der Rücklagenfonds von anderen Institutionen (zum Beispiel Heime) bei nur zwanzig Prozent der jährlichen Betriebskosten liege. Mit einer Erhöhung bei den Berufsfachschulen auf dreissig Prozent erfolge somit eine Ungleichbehandlung. Für eine Mehrheit der Kommissionsmitglieder eröffnet die Erhöhung auf dreissig Prozent jedoch den Berufsfachschulen einen grösseren Handlungsspielraum und trägt zudem zu stabileren Wohnortsbeiträgen bei. Ein Antrag auf eine Erhöhung des Rücklagenfonds auf zwanzig Prozent wird von einer knappen Mehrheit der Kommissionsmitglieder abgelehnt und entsprechend nur als Minderheitsantrag in der Synopse erfasst.

Weiteres Vorgehen

Der Grosse Rat wird das Gesetz über die Berufs- und Weiterbildung (GBW) im April 2024 beraten. Die zweite Beratung erfolgt im vierten Quartal 2024 und die Inkraftsetzung ist für das Jahr 2025 geplant (1. März oder 1. Juni).


lead_de: Der Regierungsrat sieht keinen Anlass, den Anhörungsentwurf zu ändern und hat die Botschaft für die Beratung durch den Grossen Rat verabschiedet.

title_de: Littering soll im ganzen Kanton mit einer Ordnungsbusse von 100 Franken geahndet werden

content_de:
Littering ist das Wegwerfen von kleinen Mengen Abfälle an Ort und Stelle, ohne die dafür vorgesehenen Abfalleimer oder Sammelstellen zu verwenden. Auf Bundesebene wurde die Einführung einer bundesweiten Lösung zur Sanktionierung von Littering-Verstössen abgelehnt. In naher Zukunft zeichnet sich keine schweizweite Lösung ab. Im Kanton Aargau wird die Ahndung von Littering aktuell in den kommunalen Polizeireglementen mit Bussen zwischen 40 und 100 Franken geregelt. In den meisten Gemeinden können diese im Ordnungsbussenverfahren geahndet werden. Viele Nachbarkantone kennen kantonale Regelungen zur Ahndung von Littering-Verstössen.

Der Grosse Rat hat am 25. Oktober 2016 den Regierungsrat beauftragt, eine kantonale Regelung zur Ahndung von Littering mit einer klaren prohibitiven Sanktionsregel zu schaffen. Der Regierungsrats hat eine pragmatische Lösung erarbeitet und von 6. Juli bis am 28. September 2018 in die öffentliche Anhörung geschickt: Mittels einer Ergänzung des Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über den Schutz von Umwelt und Gewässern (EG UWR) und einer anschliessenden Ergänzung der Ordnungsbussenverfahrenverordnung (OBVV) sollen Littering-Verstösse mit einer Ordnungsbusse von 100 Franken geahndet werden. Zuständig für die Umsetzung sollen weiterhin die Gemeinden sein.

Mehrheitlich befürwortende Stellungnahmen

Im Rahmen der Anhörung sind Stellungnahmen von 52 Gemeinden, allen neun im Grossen Rat vertretenen Parteien sowie von der Jungen EVP und 16 Organisationen eingegangen. In 62 Prozent der Rückmeldungen wird die Änderung des EG UWR befürwortet, um eine einheitliche kantonale Regelung zu schaffen. In einer Mehrheit dieser befürwortenden Stellungnahmen wird die Höhe der Busse von 100 Franken als angemessen erachtet.

Die Mehrheit der ablehnenden Stellungnahmen hat festgehalten, dass eine kantonale Regelung unnötig sei, da bereits heute alle Gemeinden im Rahmen ihres Reglements Sanktionsmöglichkeiten haben; somit hätten die Gemeinden kein Bedürfnis nach einer kantonalen Bestimmung. Ausserdem würden die heutigen kommunalen Regelungen die regionalen Aspekte berücksichtigen. Weiter wurde auf das Vollzugsproblem hingewiesen, wonach Littering-Täter in flagranti erwischt werden müssen; dieses würde ohne eine Erhöhung der Kontrolldichte auch mit einer kantonalen Regelung weiterhin bestehen bleiben. In einem Teil der Stellungnahmen wurden Bussen von 200 oder 300 Franken vorgeschlagen – mit der Begründung, dass höhere Bussen eine grössere Abschreckungswirkung hätten.

Aufgrund der Anhörungsergebnisse sieht der Regierungsrat keinen Anlass, den Anhörungsentwurf zu ändern und hat nun die entsprechende Botschaft für die Beratung durch den Grossen Rat verabschiedet.


lead_de: Bis Montag, 8. August 2011, 12.00 Uhr sind für die Nationalratswahlen vom 23. Oktober 2011 22 Wahlvorschläge mit 95 Kandidatinnen und 185 Kandidaten fristgerecht eingereicht worden (2007: 18 Wahlvorschläge mit 87 Kandidatinnen und 152 Kandidaten).

title_de: 280 Kandidierende für die 15 Aargauer Nationalratssitze

content_de:
Jeder Wahlvorschlag muss von 200 Stimmberechtigten unterzeichnet werden. Die bereinigten Wahlvorschläge werden nach der Verordnung über die Wahl des Nationalrats mit arabischen Ziffern nummeriert. Dabei erfolgt die Nummerierung der Listen entsprechend der Wähler- und Wählerinnenstärke bei der letzten Nationalratswahl. Die Liste, auf die 2007 die höchste Stimmenzahl entfiel, erhält die Nummer 1. Wird eine Liste gleichen Namens nach Geschlecht, Flügel einer Gruppierung, Region oder Alter aufgeteilt, so erhalten die Teillisten die gleiche Ordnungsnummer und werden zusätzlich durch einen kleinen Buchstaben gekennzeichnet. Die Stammliste erhält stets den Buchstaben a. Neu eingereichte Listen erhalten die noch nicht belegten Nummern. Über die Zuteilung entscheidet das Los. Die erforderliche Losziehung für diese vier Listen hat Landammann Urs Hofmann vorgenommen.

 Acht Parteien und Gruppierungen, die sich bereits an den Nationalratswahlen 2007 beteiligten, haben auch 2011 einen Wahlvorschlag eingereicht. Damit sind die Listennummern 1 bis 8 belegt.

Folgende Gruppierungen beteiligen sich das erste Mal:

(01c) SVPI  Schweizerische Volkspartei International
 (04c) CVPI  Christlichdemokratische Volkspartei International
 (09) BDP  Bürgerlich-Demokratische Partei
 (10) SLB  Sozial-Liberale Bewegung
 (11) PP  Piratenpartei
 (12a) GLP  Grünliberale Partei
 (12b) JGLP  Junge Grünliberale Partei

Folgende Gruppierungen treten nicht mehr an:

Forum Liberale Mitte   für Mensch, Umwelt, Wirtschaft
 Katholische Volkspartei KVP
 Familiä-Partei FAP

 Die Staatskanzlei überprüft nun die eingereichten Wahlvorschläge. Die Parteien und Gruppierungen können die Wahlvorschläge bis zum 15. August 2011 inhaltlich bereinigen. Bis zum gleichen Datum ist der Staatskanzlei mitzuteilen, welche Listen untereinander verbunden sind. Die bereinigten Listen werden im Amtsblatt vom 22. August 2011 offiziell publiziert.


lead_de: Regierungsrat verabschiedet Sammelvorlage für Verpflichtungs- und Nachtragskredite.

content_de:
Regierungsrat verabschiedet Sammelvorlage für Verpflichtungs- und Nachtragskredite

Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat die Sammelvorlage für neue Verpflichtungskredite und Nachtragskredite. Mit der zweiten Sammelvorlage 2025 werden dem Grossen Rat sechs neue Verpflichtungskredite mit einem einmaligen Bruttoaufwand von insgesamt 13,1 Millionen Franken beantragt sowie ein Nachtragskredit für das Budget 2025 der Gerichte Kanton Aargau über 237'600 Franken.

Für die Erneuerung der Zellenrufanlage in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Lenzburg beantragt der Regierungsrat 3,1 Millionen Franken. Der jährliche Aufwand beträgt 33'000 Franken. Die Zellenrufanlage erlaubt Not- und Kollektivrufe, deren Signalisierung und Beantwortung gesetzlich vorgeschrieben sind. Da für die 17-jährige Zellenrufanlage keine Ersatzteile mehr erhältlich sind, muss das veraltete System dringend ersetzt werden.

Für den Ersatz von Heizungsanlagen in mehreren Verwaltungsgebäuden auf dem Areal Buchenhof beantragt der Regierungsrat einen Verpflichtungskredit von rund 2 Millionen Franken mit einem jährlichen Aufwand von 224'000 Franken. Ein Verpflichtungskredit von 4,5 Millionen wird für einen Zehnjahres-Mietvertrag für eine sanierte und erweiterte Asylunterkunft in Rekingen beantragt und knapp 2,7 Millionen Franken beantragt der Regierungsrat für die Ablösung der Fachapplikation Wald. Weitere Verpflichtungskredite betreffen die IT-Systemerweiterungen der Sanitätsnotrufzentrale 144 und den Aufbau einer Präventionsstelle Pädosexualität.


lead_de: Einheitliche Regelung in den Kantonen Aargau und Luzern.

title_de: 125-jährige interkantonale Übereinkunft über den Fischfang im Hallwilersee aktualisiert

content_de:
Rund fünf Sechstel des Hallwilersees liegen im Aargau. Aus diesem Grund übernahm das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) des Kantons Aargau die Federführung bei der Revision der interkantonalen Übereinkunft der Fischerei. Dabei hat das BVU neben den Fischereibehörden des Kantons Luzern auch Vertretungen der Aargauer und Luzerner Berufs- und Angelfischerei sowie der KEK Seetal miteinbezogen. Im Sommer 2021 hat bei allen betroffenen Dienststellen und Interessengruppen eine Konsultation stattgefunden, das Echo war geprägt von breiter Zustimmung.

Inhaltlich ist die Übereinkunft auf jene wesentlichen, eher technischen Aspekte fokussiert, die gemäss Bundesrecht einheitlich geregelt werden müssen. Dies sind insbesondere die Themen bezüglich Voraussetzungen für die Fischereiausübung (Angel- und Netzfischerei), die Statistikpflicht, die Aufsicht, die Fischereiausübung, die Bewirtschaftung mit Besatzmassnahmen sowie die Schonbestimmungen (Schongebiete, Schonzeiten und Fangmindestmasse).

Bewusst beinhaltet die Übereinkunft keine Bestimmungen zu den Fischereipatenten bzw. -karten. Auch wenn sich insbesondere die Begleitgruppe KEK Seetal die Einführung eines Seepatentes gewünscht hätte, kann dies nicht im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Regelung erfolgen, sondern muss privatrechtlich unter den Nutzungsberechtigten geregelt werden. Neben dem Kanton Aargau sind am Hallwilersee fünf private fischereiliche Nutzungsrechte vertreten, die Ansprüche geltend machen. Der Kanton Luzern hat am Hallwilersee keine eigenen fischereilichen Nutzungsrechte.

Formelle Genehmigung durch den Bund steht noch aus

Die beiden Regierungsräte des Kantons Aargau und Luzern haben die Übereinkunft unterzeichnet. Der Bund muss sie nun noch formell genehmigen. Nebst dieser Übereinkunft bleiben die jeweiligen, geltenden kantonalen Fischereigesetzgebungen weiterhin in Kraft.


lead_de: Die fünf neuen Wasserkraftwerkprojekte der IBAarau Kraftwerk AG werden öffentlich aufgelegt.

title_de: Wasserkraft aus der Suhre soll Strombedarf für rund 1000 Haushalte abdecken

content_de:
Bei den Kleinwasserkraftwerken an der Suhre kommen sogenannte Wasserkraftschnecken zum Einsatz. Das Wasser wird durch ein Schlauchwehr gestaut, welches bei Hochwasser vollständig abgesenkt werden kann. Eine erste Anlage dieser Art wurde vor sechs Jahren in Hirschthal in Betrieb genommen. Die Erfahrungen sind positiv und Verbesserungen in die neuen Projekte eingeflossen.

Für ihre geplanten Wasserkraftanlagen wählte die IBAarau Kraftwerk AG die Standorte früherer Nutzungen. An den Standorten Siebemättli (Aarau und Buchs), Suhrenmatte, Stampfi, Lochergrien (alle Buchs) und Zopf (Suhr) ist die Realisierung je eines Kleinwasserkraftwerks vorgesehen. Mit der Kombination Wasserkraftschnecke, Schlauchwehr und Fischaufstiegsanlage wird die freie Fischwanderung durch alle Staustufen ermöglicht. Verschiedene Hochwasserschutzmassnahmen erhöhen den Schutz vor Hochwasser und stellen den Abfluss von 100 m3/s sicher. Dies entspricht einem Hochwasser, das statistisch gesehen alle 100 Jahre einmal eintritt. Für den ökologischen Ausgleich sind insgesamt sieben Massnahmen enthalten, die abschnittweise vom Mündungsbereich der Suhre in Aarau bis nach Muhen umgesetzt werden.

Nach einer Projektierungsphase von sechs Jahren und regem Austausch mit den betroffenen Akteuren ersucht die IBAarau Kraftwerk AG um Konzessionserteilung und Projektgenehmigung der fünf Kleinwasserkraftwerke. Die fünf Projekte werden vom 6. Juli bis am 7. August 2017 öffentlich aufgelegt und können in den jeweiligen Standortgemeinden sowie beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt (Entfelderstrasse 22, Aarau) eingesehen werden.


lead_de: Die archäologische Beobachtung von Baustellen an siedlungsgeeigneten Plätzen führte im Dorfteil Bütz-Breite in Sulz zur Entdeckung eines Siedlungsplatzes aus der Spätbronzezeit (ca.

title_de: Spätbronzezeitliche Siedlungsspuren in Sulz entdeckt

content_de:
Das Erkunden (Prospektion) von siedlungsgeeigneten Plätzen ist für die archäologische Erforschung von wenig erschlossenen Gebieten bedeutend. Dank eines Erkundungsgangs in der Baugrube eines Neubaus wurde im Herbst 2009 eine Brandschicht mit reichlich bronzezeitlichen Gegenständen entdeckt. Diese wies darauf hin, dass Siedlungen aus dieser Zeit vorhanden sein könnten.

Bereits im März konnten erste Abklärungen getroffen werden. Dies wurde im Rahmen der Bebauung der Nachbarparzelle sowie durch weitere Bodeneingriffe an der Fundstelle vom Vorjahr möglich. Die Kantonsarchäologie konnte in Absprache mit den Bauherren vor Baubeginn eine Ausgrabung durchführen.

Bauzeugnisse aus der Zeit um 1000 vor Christus

Die parzellenübergreifende archäologische Untersuchung erlaubte die Freilegung eines fast vollständigen Gebäudes. Es handelt sich um einen für ländliche Siedlungen typischen Pfostenbau, der mit fünf Metern Breite und über zehn Metern Länge zu den Grossbauten der Spätbronzezeit gehört. Von den kräftigen Pfosten mit Durchmessern von dreissig bis vierzig Zentimetern haben sich ausschliesslich die Abdrücke (Negative) erhalten. Die Pfosten wurden oft zusätzlich mit Steinen verkeilt, wie Kalksteine in den Pfostengruben nachweisen. Die Wandkonstruktion bestand aus Flechtwerk, das mit Lehm abgedichtet und verputzt war. Reste von verbranntem Lehm mit Rutenabdrücken im Fundgut bezeugen diese Bautechnik. Zahlreiche Fragmente von Alltagsgeschirr innerhalb des Pfostenbaus deuten auf dessen Funktion als Wohngebäude hin.

Angrenzend an die südliche Schmalseite des Pfostenbaus und in der gleichen Flucht befanden sich weitere kleinere Pfostennegative. Diese können von einem Anbau unklarer Funktion stammen.

Das Ende kam mit dem Feuer

Ein Brand verursachte die Zerstörung des Pfostenbaus. Ob sich das Feuer auf die ganze Siedlung erstreckt hatte und für deren Aufgabe verantwortlich war, kann momentan nicht gesagt werden. Eine weitere Brandschicht mit spätbronzezeitlichem Fundmaterial, fünfzig Meter von der Grabungsstätte entfernt, könnte auf ein grossflächiges Feuerereignis hindeuten. Diese Schicht bezeugt aber auch eine beachtliche Ausdehnung der Siedlung.

Alltagsgeschirr und symbolhafte Geräte

Das Fundmaterial besteht vorwiegend aus Bruchstücken von Alltagsgeschirr. Es handelt sich hauptsächlich um unverzierte Töpfe von grober Qualität sowie um feintonige Schalen, Teller und Becher, zum Teil mit recht- oder dreieckigem Dekormuster in Ritztechnik verziert. Die Keramikfunde datieren aus dem zehnten Jahrhundert vor Christus.

Bemerkenswert ist das Bruchstück eines verzierten, hornförmigen Tonobjekts, ein so genanntes Mondhorn. Die Funktion dieses Objekts wird mit Vorbehalt im kultisch-religiösen Bereich vermutet. Objekte dieser Art werden aber auch als Feuerböcke gedeutet.

Kleine Sichtfenster mit grossem Auskunftspotential

Ergänzungen zum ersten Siedlungsbild verspricht sich die Kantonsarchäologie durch die archäologische Begleitung von zukünftigen Bauvorhaben im Umkreis der Grabungsstätte. Selbst die Beobachtung von kleinen Bodeneingriffen kann wertvolle Hinweise über die Entwicklungsgeschichte des Dorfteils Bütz liefern.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft hat das Strafverfahren im Zusammenhang mit dem Kernkraftwerk Leibstadt eingestellt.

title_de: Kernkraftwerk Leibstadt: Abschluss Strafverfahren

content_de:
Auf der Basis der getätigten Untersuchungen ist die Kantonale Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau zum Ergebnis gekommen, dass die drei von den Anzeigeerstattern beanstandeten Aktivpositionen in der Bilanz der Kernkraftwerk Leibstadt AG per 31. Dezember 2011 korrekt verbucht wurden. Die finanzielle Situation des Unternehmens wurde darin richtig dargestellt.

Keine Urkundenfälschung

Es liegen im Weiteren auch keine Hinweise vor, dass die Verantwortlichen irgendwelche Täuschungsabsichten gehegt haben sollten, zumal die Jahresrechnung und deren Anhang die Vermögenslage korrekt und transparent festhielten.

Der anfängliche Tatverdacht der Urkundenfälschung bzw. der Falschbeurkundung hat sich somit nicht erhärtet, weshalb das Strafverfahren eingestellt wurde.

Verfahrenseröffnung aufgrund Strafanzeige

Am 19. Dezember 2012 reichten der Trinationale Atomschutzverband und die Greenpeace Schweiz eine Strafanzeige gegen die Kernkraftwerk Gösgen-Däniken AG und die Kernkraftwerk Leibstadt AG sowie gegen unbekannte natürliche Personen ein. Die zuständigen Staatsanwaltschaften Aargau und Solothurn eröffneten daraufhin je eine Strafuntersuchung gegen Unbekannt wegen Urkundenfälschung betreffend der beiden Bilanzen 2011.


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title_de: Regierungsratsbulletin

content_de:
Verwaltungsrat der Gebäudeversicherung für neue Amtsperiode gewählt

Der Regierungsrat hat den Verwaltungsrat der Aargauischen Gebäudeversicherung (AGV) für die Amtsperiode 2009/13 gewählt. Von Amtes wegen gehört dem Verwaltungsrat die Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales, Regierungsrätin Susanne Hochuli, an. Als Mitglieder bestätigt wurden Ulrich Fricker, Vorsitzender der Geschäftsleitung Suva, Luzern; Susanne Hübscher Schürch, dipl. Kauffrau HKG, Gebenstorf; Katharina Kerr, Journalistin BR, Aarau; Damian Keller, Ing. Agronom FH, Sozialversicherungsexperte, Würenlingen, und Viktor Würgler, Gemeindeschreiber, Schlossrued (aufgrund der Amtszeitbeschränkung bis 30. September 2011). Den Rücktritt aus dem AGV-VR erklärte Claudia Rohrer, Rechtsanwältin, Rheinfelden. Der vakante Sitz ist gemäss Gebäudeversicherungsgesetz aus der Mitte des Grossen Rates zu besetzen. Der Regierungsrat hat das Büro des Grossen Rates deshalb ersucht, entsprechende Nominationen einzureichen.


content_de:
Mit den Verordnungen über die Strassenbenützung und über die behördliche Signalisation sollen die Verkehrsregelverordnung und die Signalisationsverordnung aus den Jahren 1962 beziehungsweise 1979 ersetzt werden. Der Regierungsrat unterstützt in seiner Stellungnahme an das Eidgenössische Departement Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) grundsätzlich die beiden neuen Verordnungen. Ohne Abstriche bei der Verkehrssicherheit und beim Umweltschutz in Kauf nehmen zu müssen, sollen die Benützerfreundlichkeit erhöht sowie unwesentliche und überflüssige Regeln, Differenzierungen und Signale weggelassen werden. Unter anderem soll in Zukunft die allgemeine Höchstgeschwindigkeit innerorts ohne das Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" grundsätzlich ab der Ortschaftstafel bis zur Ortsendetafel gelten.

Der Regierungsrat unterstreicht in seiner Stellungnahme, auch die Signaldichte bei den Autobahneinfahrten zu überdenken, zumal die heute vielen "Einfahrt verboten"-Tafeln oft eher zur Verwirrung als zur Klärung beitragen. Ferner ist der Regierungsrat der Ansicht, dass in der Detailausführung des umfangreichen Regelwerkes noch einige Verdeutlichungen und Korrekturen notwendig sind.


lead_de: Der zukünftige Flugbetrieb am Flughafen Zürich nimmt Gestalt an. Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) hat die optimierten Betriebsvarianten für den

title_de: Teilerfolg für den Kanton Aargau

content_de:
Wie in Zukunft auf dem Flughafen Zürich gestartet und gelandet werden soll, legt der Bund im Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) fest. Der seit zwei Jahren laufende SIL-Koordinationsprozess bezweckt, die Entwicklung des Flugbetriebs mit der Raumentwicklung der betroffenen Kantone abzustimmen. Im Juli 2007 haben sich die beteiligten Bundesstellen und die Kantone geeinigt, welche Flugbetriebsvarianten weiter bearbeitet und optimiert werden sollen. Nun hat das BAZL die Ergebnisse der Optimierungen von zwei Varianten präsentiert.

 Bei der Variantenoptimierung  der Kanton Aargau wurde bei diesen Arbeiten nicht einbezogen  wird für den kurzfristigen Betrieb eine Variante "E optimiert", basierend auf dem heutigen Flugbetrieb (Variante E), aufgezeigt. Sie geht von einer freien Verfügbarkeit des süddeutschen Luftraumes aus. Weiter wurde eine Kurzfristvariante "E DVO" ausgearbeitet, welche zwar die deutsche Verordnung einhält, aber "zur Kompensation" den gekröpften Nordanflug unter bestimmten Bedingungen (Sicherheit, Kapazität, Stabilität) beinhaltet. Die Begründung "Kompensation der Lärmbelastung im Süden" ist schwer nachvollziehbar, wenn man bedenkt, dass mit der neuen Abflugroute über das Surbtal am Morgen die gleiche Region wie schon spät nachts belastet wird. Der gekröpfte Nordanflug in der vorgelegten Begründung widerspricht der Strategie des Regierungsrates und ist aus Aargauer Sicht nicht akzeptabel.

 Erfreulich ist jedoch, dass bei der Optimierung der einzelnen Flugrouten  in diesem Arbeitspaket war der Kanton Aargau einbezogen  Teilerfolge erreicht werden konnten. So sollen Bellikon und Lengnau in Zukunft nicht direkt überflogen werden. Der Bericht stellt auch in Aussicht, dass dank den Routenoptimierungen die Überschreitungen der Lärmgrenzwerte in Lengnau eliminiert sind und ein erheblich kleineres Gebiet im Aargau betreffen werden, als bisher angenommen.


lead_de: Am gestrigen Koordinationsgespräch zum Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) wurden als erster Schritt in der Planung des zukünftigen Betriebs des Flughafens Zürich die Grundlagen für die Erarbeitung der Flugbetriebsvarianten diskutiert.

title_de: Erstes SIL-Koordinationsgespräch

content_de:
Mit dem Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt werden wichtige Weichen für den zukünftigen Betrieb des Flughafens Zürich gestellt. Am gestrigen Koordinationsgespräch unter der Leitung des Chefs des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) nahmen die zuständigen Regierungsräte des Kantons Zürich, der betroffenen Nachbarkantone Aargau und Schaffhausen, der CEO des Flughafens sowie Vertreter der Skyguide und der involvierten Bundesstellen teil. Als Vorgabe für die weitere Planung wurden dabei insbesondere eine von einem Münchner Institut erarbeitete Nachfrageprognose sowie die Kapazitätseckwerte zum zukünftigen Betrieb diskutiert.

Die Studie bestätigt die Aussagen der Aargauer Regierung, dass der Flughafen für den Aargau eine wichtige Bedeutung hat und Standortvorteile generiert. Der Regierungsrat unterstützt ein Wachstum des Flughafens, welches sich an Qualitätskriterien, wie beispielsweise der Wertschöpfung der Wirtschaftsregion Zürich-Aargau orientiert.

Dass der Verkehr des Flughafens Zürich zunehmen wird, bestätigt die Studie. Die Nachfrageprognose geht von einer engpassfreien Entwicklung aus und rechnet mit einem Verkehrsvolumen von jährlich 400'000 Flugbewegungen bis 2020 und 450'000 Flugbewegungen 2030. Dieses Szenario beruht auf einer stetig steigenden Nachfrage und auf einem nicht behinderten Wachstum. Die Vorgaben müssen in den nächsten Wochen unter dem Aspekt einer nachhaltigen Entwicklung des Flughafens hinterfragt werden. Insbesondere sind die Einflüsse der Umfeldentwicklung und deren Gewichtung zu überprüfen. Ausgehend davon sind aus Aargauer Sicht weitere Szenarien zu entwickeln. Diese Vorgaben werden im Verlaufe des SIL-Prozesses aufgenommen. Die zentrale Frage des Baus einer Parallelpiste ist beim jetzigen Stand des Verfahrens noch nicht zu entscheiden.

Aus Sicht des Kantons Aargau kann das Koordinationsgespräch positiv beurteilt werden. Die insgesamt konstruktive Haltung der Gesprächsteilnehmenden und die seriöse Erarbeitung der Grundlagen bilden eine gute Ausgangslage für die weitere Planung. Der Einbezug der Nachbarkantone muss eng erfolgen, damit die Sachfragen in einem früheren Stadium beurteilt und bewertet werden können.

Die Betroffenheit der Aargauer Bevölkerung kann heute noch nicht beurteilt werden, da die Betriebsvarianten mit den An- und Abflugrouten erst in einem nächsten Schritt erarbeitet werden. Der Kanton Aargau hat nun Gelegenheit, zu den vorgelegten Grundlagen differenziert Stellung zu nehmen. Er wird seine Anliegen auch in den weiteren Verfahrensschritten einbringen.


lead_de: energieAARGAU – Chancen nutzen, Zukunft sichern: Der Regierungsrat hat Botschaft zur kantonalen Energiestrategie zuhanden des Grossen Rats beschlossen

title_de: energieAARGAU: Chancen nutzen, Zukunft sichern

content_de:
Gemäss kantonalem Energiegesetz (§ 13) erstellt der Regierungsrat eine Energieplanung für jeweils zehn Jahre, die vom Grosse Rat zu genehmigen ist. Die aktuelle kantonale Strategie energieAARGAU wurde Anfang Juni 2015 durch den Grossen Rat verabschiedet. Mit dem Pariser Klimaabkommen und dem Ukraine-Krieg kamen seither grundlegend neue Herausforderungen auf die Schweiz und den Kanton Aargau zu oder haben bestehende akzentuiert. Die Abhängigkeit Europas und auch der Schweiz von russischem Erdgas hat Auswirkungen auf den Strom- und Wärmemarkt, auf die Treib- und Brennstoffpreise und letztlich auf die Versorgungssicherheit. Gleichzeitig erhöht das fehlende Stromabkommen mit der EU die Systemrisiken für die Versorgungssicherheit. Eine Verteuerung und in letzter Konsequenz ein Mangel an Energie gefährden Wirtschaft und Gesellschaft. Gleichzeitig bietet die Transformation Chancen für die zahlreichen im Energiekanton Aargau ansässigen Forschungsinstitutionen und Unternehmen im Bereich der Energietechnologie, mit dem Resultat einer gesteigerten inländischen Wertschöpfung und wettbewerbsfähigen Lösungen.

Auch unabhängig von der veränderten geopolitischen Lage haben sich verschiedene übergeordnete Rahmenbedingungen seit 2015 verändert – unter anderem das im Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KIG) verankerte Ziel "Netto-Null-Treibhausgasemissionen bis 2050", das Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien (Mantelerlass, auch bezeichnet als "Stromgesetz") sowie die Energieperspektiven 2050+, welche auf der Energiestrategie 2050 des Bundes basieren.

Bewährte Strategie weiterentwickelt

Die bestehende Strategie energieAARGAU hat sich grundsätzlich bewährt, die nun laufende Revision entwickelt diese weiter. Für die Umsetzung werden 31 Massnahmen aus folgenden acht Handlungsfeldern vorgeschlagen: Stromversorgung; Wärme- und Kälteversorgung; Gebäude; Mobilität; Industrie und Gewerbe; Versorgungssicherheit, Innovation und Wertschöpfung; Koordination, Kommunikation und Bildung; Kanton und Gemeinden als Vorbild. Mit ihnen sollen die folgenden fünf Hauptziele erreicht werden: Erhalt der marktbasierten Energieversorgungssicherheit, Ausbau der erneuerbaren Stromproduktion, Steigerung der Energieeffizienz, Kanton als Vorbild, Reduktion der energetischen Treibhausgasemissionen. Damit wird die energieAARGAU zu einem zentralen Instrument, um den Kanton weiterhin als führenden Energiekanton der Schweiz zu positionieren.

Anpassungen aufgrund der öffentlichen Anhörung

In der öffentlichen Anhörung zur Revision von energieAARGAU, die vom 14. März bis 16. Juni 2025 stattfand, sind 115 Stellungnahmen eingegangen. Das verdeutlicht die hohe Relevanz der kantonalen Energiepolitik für Gemeinden, Wirtschaft, Verbände und Bevölkerung. Insgesamt wurde die Revision als notwendig und zeitgemäss beurteilt. Vision (siehe Box), Hauptziele, Handlungsfelder und Massnahmenpaket wurden mehrheitlich unterstützt. Gleichzeitig werden unterschiedliche Erwartungen geäussert, insbesondere bezüglich Priorisierung der Ziele, Finanzierung, Technologieoffenheit sowie Rollenverteilung zwischen Kanton, Gemeinden und weiteren Akteuren.

Neben verschiedenen inhaltlichen Präzisierungen bei der Vision, den Hauptzielen und den Handlungsfeldern sowie Aktualisierungen an neue Rahmenbedingungen wurden aufgrund der Anhörungseingaben verschiedene Massnahmen angepasst oder ergänzt – beispielsweise in Bezug auf die Energieplanungen in den Gemeinden, die Energieeffizienz und die Dekarbonisierung im Gebäudesektor, die Dekarbonisierung im Mobilitätsbereich, die Unterstützung der Gemeinden bei der Erarbeitung von Eigentümerstrategien ihrer Energieversorgungsunternehmen sowie die Prüfung der künftigen Nutzung bestehender Kernkraftwerksstandorte.

In der Anhörung wurde zudem gefordert, die finanziellen Auswirkungen der Strategie energieAARGAU transparenter darzustellen. Sämtliche Massnahmen sind neu mit einer einheitlichen Kostenschätzung versehen und einem Hinweis über die Finanzierung.

Hoher Handlungsbedarf erfordert klare Verantwortlichkeiten und ambitionierte Ziele – Voraussetzungen für Bundesgelder schaffen

Wie das Monitoring der Strategie vom Juli 2024 zeigte, bleibt der Handlungsbedarf hoch. Dies hat zur Folge, dass sich der Energiekanton Aargau in seiner Strategie energieAARGAU ambitioniertere Ziele setzen muss, um mit den energie- und klimapolitischen Zielen des Bundes Schritt halten zu können. Die Strategie energieAARGAU gibt dem Kanton ein wirkungsvolles Steuerungsinstrument, um den Umbau des Energiesystems vorausschauend und koordiniert zu gestalten. Der Erhalt der Versorgungssicherheit im Energiebereich steht dabei im Zentrum. Gleichzeitig muss die Strategie die richtige Flughöhe und die nötige Flexibilität aufweisen, um auf die kommenden Auswirkungen der zahlreichen noch hängigen energiepolitischen Geschäfte auf Bundesebene agil reagieren zu können.

Darüber hinaus hält die Planung neu Zeitrahmen, messbare Ziele und klar zugeteilte Verantwortlichkeiten für die Umsetzung der Massnahmen fest. Eine erste Schätzung von Kosten und Wirkungen ist ebenso auf Ebene Massnahmen ausgewiesen. Mit der Strategie energieAARGAU schafft der Kanton Aargau die Basis für eine sichere und wirtschaftliche Energiezukunft. Sie schafft auch Voraussetzungen, damit Gelder vom Bund, namentlich die Rückerstattung der CO2-Abgabe für Investitionen in energetische Massnahmen bei Gebäuden, Beiträge für den Zubau von Produktionskapazitäten und Mittel aus dem Klima- und Innovationsfonds in Aargauer Haushalte und Unternehmen fliessen.

Der Regierungsrat hat die Botschaft zur revidierten Strategie energieAARGAU zuhanden des Grossen Rates in seiner Sitzung vom 5. November 2025 beschlossen. Er ist überzeugt, dass der vorliegende, aufgrund der öffentlichen Anhörung angepasste Vorschlag eine gute Basis bildet, um die grossen Herausforderungen in der Energie- und Klimapolitik zu meistern. Die Behandlung des Geschäfts im Grossen Rat ist für Anfang 2026 geplant.

lead_short: Regierungsrat beschliesst Botschaft zu kantonaler Strategie energieAARGAU zuhanden des Grossen Rats


lead_de: Frisch renoviert öffnet das Vindonissa-Museum am 22. November seine Tore. Die neue Dauerausstellung im Erdgeschoss erzählt, wie ein römisches Legionslager funktionierte.

title_de: Persönliche Nachrichten aus der Vergangenheit

content_de:
Drei römische Legionen waren im 1. Jahrhundert n. Chr. in Vindonissa stationiert, im einzigen Legionslager auf dem Gebiet der heutigen Schweiz. Mit der Zeit dieser Militärpräsenz Roms und ihren Auswirkungen befasst sich die neue Dauerausstellung des Vindonissa-Museums, die von der Kantonsarchäologie Aargau eingerichtet wurde.

"Schick uns schleunigst Nagelschuhe, damit wir abmarschieren können"

So lautet die Bestellung eines römischen Offiziers, der seine Soldaten ausrüsten musste. In Vindonissa haben sich rund 600 hölzerne Schreibtafeln erhalten, auf denen Reste von persönlichen Nachrichten, Verträgen und Urkunden zu lesen sind. Die neue Dauerausstellung nach dem Konzept von Saskia Klaassen Nägeli (Bern) und Regine Fellmann Brogli (Basel) nutzt diese einzigartigen Dokumente der Kommunikation als Zugang zu den Ausstellungsthemen und erzählt, wie das Legionslager funktionierte. Warum liessen die Machthaber Roms auf dem Windischer Sporn ein Legionslager errichten? Welche Güter brauchte es, um 6000 Legionäre zu verpflegen und auszurüsten? Woher kamen diese Waren und wie aufwändig war die Bürokratie und Verwaltung des Lagers? Waffen und Schildteile, Reste von Lederzelten, ein neu entdeckter Münzprägestempel und viele weitere Ausgrabungsfunde aus Vindonissas Boden geben Antworten auf diese Fragen.

Neu und alt, ergänzt durch spannende Durchblicke

Als Einzelstücke oder Gruppe wirken die archäologischen Funde als Ausstellungsobjekte in den historischen Vitrinen von 1912. Die ehemals zur Aufbewahrung der archäologischen Sammlung gebauten Unterkästen der Vitrinen werden geschickt für den Einbau neuer Ausstellungselemente genutzt. Ein neues Lichtkonzept setzt im ehemaligen Tageslichtmuseum Akzente. So ist es der Ausstellungsgestalterin Ursula Gillmann (Basel) und ihrem Team gelungen, trotz der stark prägenden historischen Raumarchitektur, neue und alte Elemente zu einem harmonischen Ganzen zusammenzufügen. Gleichzeitig konnten die historischen Vitrinen so umgebaut werden, dass sie modernen konservatorischen und restauratorischen Anforderungen genügen.

Das neue Lagermodell: ein Pionierstück

Das neue Modell im Massstab 1:450 präsentiert Vindonissa, wie es nach neusten wissenschaftlichen Erkenntnissen um das Jahr 90 n. Chr. ausgesehen haben könnte. Der Modellbauer Robert Zanini (Menziken) baut das Modell mit neuster Technologie. Auch Vindonissa wurde nicht in einem Tag erbaut: bis Anfang 2009 wird das grosse Modell Stück für Stück weiter gebaut und das Publikum kann zusehen, wie es vollendet wird.

Historische Gebäudehülle und moderne Besucherbedürfnisse

Dass der bedeutende archäologische Fundplatz Vindonissa ein eigenes Museum besitzt, ist dem Weitblick der ersten Forschergeneration zu verdanken. Sie beauftragten den Brugger Architekten Albert Froelich mit dem Bau des Museums. Entstanden ist 1912 ein eigenwilliger Bau im Geiste des Jugendstils, von dessen Originalausstattung sich viel erhalten hat. Der Bedeutung dieses Originals verpflichtet, erfolgte die sorgfältige Renovation des Gebäudes unter der Leitung von Architekt Walter Tschudin (Brugg). Durch gezielte bauliche Eingriffe gelang es, das Museum den Bedürfnissen heutiger Besucher anzupassen und mit einer modernen Infrastruktur zu versehen.

Für das Publikum geöffnet

Ab dem 23. November 2008 ist das Vindonissa-Museum in Brugg wieder für die Öffentlichkeit zugänglich. Die neuen Öffnungszeiten sind: Dienstag bis Samstag, 13 bis 17 Uhr und Sonntag, 10 bis 17 Uhr. Schulen und Gruppen ausserhalb der Öffnungszeiten nach Voranmeldung. Weitere Informationen: www.ag.ch/vindonissa


lead_de: Gestern fand in Muri AG zum fünfzehnten Mal das Open Air Forum der kleinen und mittleren Open Air Festivals aus dem Aargau statt.

title_de: 15. Aargauer Open Air Forum

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Das Treffen im Frühling bietet jeweils Gelegenheit, einen Ausblick auf den Festivalsommer zu machen. 2007 werden im Aargau wiederum rund 20 Open Air Festivals stattfinden.

Überblick der Open Air Festivals im Aargau

Eine möglichst umfassende Übersicht über die im Sommer 2007 stattfindenden Open Air Festivals im Aargau sind mit den Terminen auf der Homepage der Fachstelle Kulturvermittlung (www.ag.ch/fachstellekulturvermittlung) aufgelistet.

Euro 08 und Statistik

Für den Festival-Sommer 2008 sollten die Festivals, welche im Juni stattfinden, sich überlegen, ob und wie sie die Euro 08 einbinden.

Neu sollen nach diesem Festivalsommer die Besucherzahlen von den Festivals erhoben werden.

 Am Open Air Forum haben folgende Open Air Festivals teilgenommen: Open Air Gränichen, Open Eye aus Oberlunkhofen, Festival des Arcs aus Ehrendingen, Frischluft Kultur Muri und Open Air Tonsalat aus Sins.


lead_de: Am Montagmorgen funktionierten im Buchenhof keine Telefone. Grund der Störung war der Ausfall von drei Gleichstromrichtern.

title_de: Ausfall der Telefonanlage im Buchenhof

content_de:
Die Telefonanlage im Buchenhof wird mit 48 Volt Gleichstrom betrieben. Der Gleichstrom wird durch vier Gleichrichter geliefert, wobei für einen einwandfreien Betrieb drei genügen. Somit ist ein Gleichrichter als Reserve vorhanden. Zwischen Samstagnachmittag und Sonntagvormittag sind nun drei Gleichrichter gleichzeitig ausgefallen. Dadurch wurde die Telefonanlage nicht mehr mit genügend Strom versorgt und hat sich abgeschaltet.

 Nachdem heute Morgen der Ausfall festgestellt wurde, musste die Swisscom zuerst drei neue Gleichrichter beschaffen und installieren. Dank grossem Einsatz aller involvierten Stellen konnte die Telefonanlage bereits um 12.30 Uhr wieder in Betrieb genommen werden. Die Telefonanlage funktioniert jetzt wieder einwandfrei.

 Wir bitten alle betroffenen Anrufer, die heute Morgen mit einer Fehlermeldung konfrontiert waren und die gewünschte Person nicht erreichen konnten, um Verständnis und entschuldigen uns für die Störung.


lead_de: Festlegung des Abstimmungstermins für die Teilrevision des Steuergesetzes (vorgezogene Inkraftsetzung der 3.

content_de: Der Grosse Rat hat an seiner Sitzung gestern Dienstag, 9. September 2008, beschlossen, die dritte Etappe der Steuergesetzrevision 2006 ein Jahr früher, nämlich auf den 1. Januar 2009 in Kraft zu setzen. Dabei wurde das Behördenreferendum ergriffen und die Änderung des Steuergesetzes wird den Stimmberechtigten zur Abstimmung vorgelegt. Der Regierungsrat hat den Abstimmungstermin auf den 30. November 2008 festgelegt.


lead_de: Das Aargauer Verwaltungsgericht weist mit Urteil vom 21. Juni 2021 die Beschwerde gegen die vom Regierungsrat genehmigte Teiländerung der Nutzungsplan

title_de: Verwaltungsgericht weist Beschwerde gegen Nutzungsplanung Torfeld Süd ab

content_de:
Der kantonale Richtplan sieht im Bereich Torfeld Süd in Aarau nebst dem Stadion primär eine wirtschaftliche Nutzung vor. Demgegenüber erlaubt die umstrittene Teiländerung der Nutzungsplanung, das Gebiet rund um das Stadion in erster Linie zu Wohnzwecken zu nutzen. Dies bedeutet eine Abweichung vom Richtplan, die nur ausnahmsweise zulässig ist. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts sind die betreffenden Voraussetzungen vorliegend erfüllt. Zum einen hat die Nutzungsänderung keine wesentlichen räumlichen Auswirkungen zur Folge. Zum anderen sprechen gewichtige Gründe für eine schwerpunktmässige Wohnnutzung. Dazu gehört unter anderem das öffentliche Interesse am Stadionbau, der über die Wohnbauten querfinanziert wird.

Heikler Lärmschutz

Herausfordernd präsentiert sich die vorgesehene Wohnnutzung in Bezug auf den Lärmschutz. Die Belastung des betroffenen Gebiets durch Eisenbahn- und Strassenverkehrslärm einerseits sowie durch Lärmemissionen des Stadions andererseits ist hoch. Im vorliegenden Verfahren betreffend die allgemeine Nutzungsplanung ist indessen entscheidend, dass die Einhaltung der massgebenden Grenzwerte nicht unrealistisch erscheint. Zudem ist bei geringfügiger Überschreitung eine entsprechende Ausnahmebewilligung denkbar. Eine detaillierte Beurteilung der konkreten Lärmsituation kann erst im Rahmen der Gestaltungsplanung erfolgen, wenn die Lärmgutachten, Wohnungsgrundrisse usw. vorliegen.

Korrekte Interessenabwägung durch die Vorinstanzen

Schliesslich betont das Verwaltungsgericht, dass sich die durch die Vorinstanzen vorgenommene Abwägung der sich entgegenstehenden privaten und öffentlichen Interessen nicht beanstanden lässt. Die Rüge der Beschwerdeführer, der im Zusammenhang mit der Nutzungsänderung entstehende Mehrwert werde zu Unrecht für den Bau des Stadions eingesetzt, ist im vorliegenden Planungsverfahren unbeachtlich. Dasselbe gilt in Bezug darauf, ob die Aufträge im Zusammenhang mit dem Stadionneubau dem Submissionsrecht unterliegen oder nicht. Schliesslich hält das Verwaltungsgericht fest, dass diverse Fragen wie Anteil Grünflächen, Parkplatzbedarf oder Mobilitätskonzept erst im Rahmen der Gestaltungsplanung zu lösen sind.

Urteil noch nicht rechtskräftig

Das Urteil des Verwaltungsgerichts kann innert 30 Tagen beim Bundesgericht angefochten werden und ist damit noch nicht rechtskräftig. Die erwähnte Rechtsmittelfrist steht während den sogenannten Gerichtsferien vom 15. Juli bis 15. August 2021 still beziehungsweise läuft in dieser Zeit nicht.


lead_de: Aargauer Landwirtinnen und Landwirte, welche im nächsten Jahr Direktzahlungen oder Beiträge beanspruchen wollen, müssen sich bereits bis zum 31. Juli 2003 für verschiedene Programme anmelden.

title_de: Ökologischer Leistungsnachweis

content_de:
Die Aargauer Landwirtinnen und Landwirte erhalten in diesen Tagen die Informationen und Unterlagen für die Anmeldung zum ökologischen Leistungsnachweis (ÖLN) und für die Tierhaltungsprogramme "Besonders tierfreundliche Stallhaltung" (BTS) und "Regelmässiger Auslauf von Nutztieren im Freien" (RAUS) sowie die Programme "extensive Nutzung von Getreide und Raps" und "Rotationsbrache im Herbst". Interessierte Landwirte sollten sich bis zum 31. Juli 2003 bei der Abteilung Landwirtschaft in Aarau anmelden. Verspätete Anmeldungen erschweren die Organisation und ziehen daher erhöhte Gebühren nach sich.

Alle Landwirte oder Landwirtinnen, die im nächsten Jahr Direktzahlungen oder Beiträge für eines der aufgeführten oder weitere Programme beanspruchen, müssen den ökologischen Leistungsnachweis (ÖLN) erbringen. Das sogenannte "ÖLN-Jahr" beginnt im Kanton Aargau wie üblich am 1. August 2003. Die Anmeldung wird von der Abteilung Landwirtschaft durch Zurücksenden einer Kopie bestätigt, erfasst und an die gewählten Kontrollorganisationen weitergeleitet. Für Neueinsteiger oder Neueinsteigerinnen wird im September 2003 eine Einführungsveranstaltung angeboten. Die Einladung erfolgt zu gegebener Zeit schriftlich.

Weitere Informationen und Anmeldeunterlagen können bei der Abteilung Landwirtschaft, Telli-Hochhaus, 5004 Aarau, Stichwort "Voranmeldung 2004" schriftlich, per E-Mail (lukas.zehnder@ag.ch) oder telefonisch (Tel. 062 835 28 00) angefordert werden. Weitere Auskünfte erteilt Lukas Zehnder (Tel. 062 835 27 57).


title_de: Klimakompass: Regierungsrat präsentiert den ersten Teil seiner Klimastrategie

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Der Klimawandel betrifft auch den Kanton Aargau. Die erwarteten und teilweise schon heute spürbaren Auswirkungen sind die zunehmende Hitzebelastung im Sommer, häufigere Trockenperioden und Extremereignisse wie Stark-niederschläge oder Hochwasser, die Beeinträchtigung der Wasser-, Boden- und Luftqualität sowie die Veränderung der Lebensräume, Artenzusammensetzung und Landschaft. Die negativen Folgen des Klimawandels sind auf allen Ebenen spürbar – Umwelt, Gesellschaft, Wirtschaft.

Der Kanton Aargau hat diese Herausforderung früh erkannt und unternimmt beim Klimaschutz und der Klimaanpassung schon einiges. Er unterstützt das Abkommen von Paris und leistet im Rahmen seiner Kompetenzen seinen Beitrag, um die klimapolitischen Ziele des Bundes zu erreichen: Die Treibhausgasemissionen sollen bis 2050 auf "Netto-Null" gesenkt und damit die Auswirkungen des Klimawandels begrenzt werden. Der Kanton Aargau unterstützt die Ziele des Bundesrats mit geeigneten Massnahmen und Ressourcen. Dabei stützt er sich unter anderem auf den 5. Nachhaltigkeitsbericht des Kantons Aargau, das Entwicklungsleitbild 2021–2030 des Regierungsrates und die Klima-Charta der Nordwestschweizer Kantone.

Entwicklungsschwerpunkt Klimaschutz und Klimaanpassung

Weiter hat er bereits letztes Jahr im Rahmen des Aufgaben- und Finanzplans 2021–2024 den vom Grossen Rat unterstützten Entwicklungsschwerpunkt Klimaschutz und Klimaanpassung geschaffen. Damit werden Klimamassnahmen koordiniert und regelmässig auf Wirksamkeit und Effizienz überprüft, neue und innovative Projekte unterstützt sowie zusätzlicher Handlungsbedarf eruiert. Der Regierungsrat will die gute Lebensqualität im Kanton mit breit abgestützten Massnahmen im Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel erhalten und weiterentwickeln.

Auf dieser Basis hat der Regierungsrat beschlossen, eine Klimastrategie zu erarbeiten. Mit dem Klimakompass legt er heute den ersten Teil dieser Strategie vor. Darin definiert er seine Schwerpunkte in Bezug auf den Klimawandel mit je sieben Handlungsfeldern für den Klimaschutz und für die Klimaanpassung. Die Handlungsfelder zeigen die Rahmenbedingungen und den Handlungsspielraum des Kantons für die Realisierung von Klimamassnahmen auf. Zwei bis vier Stossrichtungen pro Handlungsfeld zeigen auf, wie dem Klimawandel begegnet werden soll und wo Umsetzungsmassnahmen und Vorhaben ansetzen sollen.

Handlungsfelder im Klimaschutz

Beim Klimaschutz konzentriert der Regierungsrat die Massnahmen auf folgende sieben Handlungsfelder:

Dekarbonisierung Verkehr durch Vermeidung und Optimierung

Ressourcenschonender, energieeffizienter und CO₂-freier Gebäudepark

Klimaneutrale Industrie und Gewerbe basierend auf Kreislaufwirtschaft

Klimaschonende Landwirtschaft

Wald als Kohlenstoffspeicher

Beteiligungen, Beschaffung und Finanzierung

Innovationsförderung und Partizipation

Handlungsfelder in der Klimaanpassung

Der Klimawandel wird auch bei einer starken Reduktion der Treibhausgasemissionen weiter voranschreiten. Der Kanton Aargau richtet sich darum rechtzeitig auf die absehbaren Auswirkungen ein wie die zunehmende Hitzebelastung und Sommertrockenheit, das erhöhte Hochwasserrisiko, die Beeinträchtigung der Wasser-, Boden- und Luftqualität oder die Veränderung der Lebensräume, Artenzusammensetzung und Landschaft. Das Ziel in Bezug auf die Klimaanpassung ist es, die klimabedingten Risiken zu minimieren, die sich bietenden Chancen des Klimawandels zu nutzen und die Anpassungsfähigkeit (Resilienz) von Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt zu erhöhen. In den folgenden sieben Handlungsfeldern fokussiert der Regierungsrat auf Massnahmen, um die negativen Folgen des Klimawandels zu minimieren, beziehungsweise sich ergebende Chancen zu nutzen:

Wasserspeicherung und klimaresilientes Trinkwasser- und Wassermanagement

Hitzeangepasste Siedlungsentwicklung

Umgang mit klimabedingten Naturgefahren

Klimaresiliente ökologische Infrastruktur

Klimaangepasste Landwirtschaft

Klimaresilientes Waldmanagement

Leben und Arbeiten mit dem Klimawandel

Umsetzung zusammen mit verschiedenen Akteuren

Aufbauend auf den Handlungsfeldern des Klimakompasses setzt der Kanton wirkungsvolle und wirtschaftliche Massnahmen um. Diese werden im Massnahmenplan, dem zweiten Teil der Klimastrategie, dokumentiert, der voraussichtlich noch im laufenden Jahr publiziert wird.

Für wirksamen Klimaschutz und vorausschauendes Handeln zur Klimaanpassung braucht es den Austausch und die Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren. Deshalb arbeitet der Kanton für die Umsetzung der Klimastrategie partnerschaftlich mit den Gemeinden, der Wirtschaft und weiteren Anspruchsgruppen zusammen, um optimale Lösungen zu finden und Chancen zu nutzen.


lead_de: Knapp drei Monate nach dem Start sind über 860 Personen als Ersthelferinnen und Ersthelfer einsatzbereit.

title_de: Neues First-Responder-System des Kantons Aargau erfolgreich gestartet

content_de:
Aktuell zählt der Kanton Aargau über 1'100 Registrierungen von Personen, die sich als First Responder in das Aargauer Rettungswesen einbringen wollen. Davon sind über 860 Personen alarmierbar und einsatzbereit. Weitere rund 250 sind bereits registriert, müssen jedoch noch die obligatorische Einführungsschulung absolvieren.

Fast 400 Alarme ausgelöst

Die alarmierten First Responder sind oft schneller vor Ort als der Rettungsdienst und können die Zeit bis zu dessen Eintreffen mit basismedizinischen Massnahmen überbrücken. Seit dem Start des Systems hat die Sanitätsnotrufzentrale (SNZ) 144 über 390 Alarme für die First Responder ausgelöst. Die bereits vor dem kantonalen System bestehenden First-Responder-Gruppen sind in das Alarmierungssystem und somit in der Statistik integriert.

Mit dem neuen First-Responder-System beträgt die durchschnittliche Interventionszeit aktuell 5 Minuten und 35 Sekunden. Diese wird mit zunehmender Anzahl zugelassener First Responder weiter sinken.

Interkantonale Zusammenarbeit

In anderen Kantonen sind First-Responder-Systeme schon länger etabliert. Diese machen zurzeit bei den ihnen angegliederten Ersthelferinnen und Ersthelfern auf das neue Aargauer First-Responder-System aufmerksam. In anderen Kantonen aktive First Responder können sich im Kanton Aargau ohne die Einführungsschulung direkt freischalten lassen.

Informationen zu den Einführungsschulungen sowie weitere ausführliche Informationen zu First Respondern im Kanton Aargau sind zu finden unter www.ag.ch/firstresponder.

So werden Sie First Responder

Gültiges BLS-AED-SRC-Komplett-Zertifikat (BLS = Basic Life Support, AED = Automatisierter externer Defibrillator, SRC = Swiss Resuscitation Council, Erneuerung alle 2 Jahre) oder Berufsdiplom*

Absolvierung der First-Responder-Einführung (einmalig ca. 1.5 Stunden)

Mindestalter 18 Jahre

Besitz eines Smartphones (Android / iOS)

Installation der App gemäss Vorgaben

Verfügbarkeit für First-Responder-Einsätze

Physische und psychische Belastbarkeit

*Folgende Medizinalberufe benötigen kein zusätzliches BLS-AED-Zertifikat: Ärztinnen und Ärzte, dipl. Rettungssanitäterinnen und Rettungssanitäter HF, Transportsanitäterinnen und Transportsanitäter (keine Transporthelferinnen und Transporthelfer), Expertinnen und Experten Intensivpflege NDS HF; Notfallpflege NDS HF und Anästhesiepflege NDS HF. In diesen Fällen ist das Berufsdiplom anstelle des BLS-AED-Zertifikats in der App hochzuladen.