lead_de: undefined

title_de: Hochwasser im Kanton Aargau – Bulletin 3

content_de:
Die starken Regenfälle der vergangenen Nacht haben im Kanton Aargau zu einer akuten Hochwassersituation geführt. Flüsse und Bäche sind über die Ufer getreten und haben teilweise beträchtlichen Schaden angerichtet. Im ganzen Kantonsgebiet mussten eine ganze Reihe von Strassen und Brücken für jeglichen Verkehr gesperrt werden. In einigen Gebieten kam es zu Stromausfällen. Seit dem frühen Mittwochabend sind der Kantonale Führungsstab, rund 80 Feuerwehren sowie Polizei und Zivilschutzeinheiten im Dauereinsatz. Besonders hoch war die Nachfrage nach Sandsäcken. Angehörige des Kantonalen Katastrophen-Einsatzelements (KKE) wurden aufgeboten um die beiden Sandsack-Abfüllanlagen des Kantons in Betrieb zu nehmen. Dank der vorhandenen Reserven und der Neuproduktion konnten die Bedürfnisse der Gemeinden weitgehend abgedeckt werden.

 Kritisch ist die Situation nach wie vor im Aaretal. Zurzeit sind die Abflüsse im Westaargau höher als beim Hochwasser 2005. Bei Murgenthal beträgt die Abflussmenge zurzeit 1'200 m3/Sek. Das liegt mehr als 350 m3/Sek. über dem maximal zulässigen Wert für die Aare in Murgenthal. Bei Brugg steigt die Aare kontinuierlich weiter und wird im Laufe des Tages gegen 1'400 m3/Sek. erreichen. Auf Anfrage des Kantonalen Führungsstabs Aargau hat sich der Kanton Zürich bereit erklärt, den Ausfluss des Zürichsees um 150 m3/Sek. zu drosseln um die Aare im Raum Stilli bis Koblenz zu entlasten.

 Die Reuss hat sich zurzeit auf hohem Niveau stabilisiert. Die Abflussmenge bei Mellingen beträgt 670 m3/Sek. Bis jetzt sind keine Dammbrüche zu vermelden. Die Situation ist aber nach wie vor kritisch und wird von den Behörden vor Ort genau beobachtet.

  Stark steigend ist immer noch der Rhein. Die Abflussmenge bei Rekingen beträgt zurzeit 1'260 m3/Sek und bei Rheinfelden 3'200 m3/Sek. In Rheinfelden wird im Laufe des Tages mit einer Hochwasserspitze von rund 4'000 m3/Sek. gerechnet. Die örtlichen Behörden sind auf dieses Ereignis vorbereitet.

 Unterschiedlich entwickelt sich die Lage bei den kleineren Flüssen. Während bei der Wyna eine Stabilisierung der Lage auszumachen ist, steigt die Suhre nach wie vor an. Der Abfluss der Wigger ist seit der letzten Meldung von 170 m3/Sek. auf 110 m3/Sek. zurückgegangen.

 Bis zum jetzigen Zeitpunkt sind keine Meldungen über verunfallte oder verletzte Personen eingegangen. Über das Ausmass der Schäden in den vom Hochwasser betroffenen Gebieten können zurzeit noch keine Angaben gemacht werden.

 Koordiniert werden die Einsatzkräfte von den Gemeinden sowie dem Kantonalen Führungsstab. Einige Zivilschutzorganisationen haben für heute Donnerstag früh ihre Pionierformationen zur Unterstützung der Feuerwehren aufgeboten.

 Die nächsten Informationen zur aktuellen Hochwasserlage im Kanton Aargau erfolgen voraussichtlich gegen 10.30 Uhr


lead_de: Bundesgericht weist Beschwerde ab und bestätigt den Entzug der Berufsausübungsbewilligung durch das Departement Gesundheit und Soziales.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Dr. med. Hareshchandra Shah aus Klingnau muss seine Praxis auflösen

content_de:
Am 8. Mai 2008 wurde Dr. Shah im Kanton Aargau die Bewilligung zur selbstständigen Berufsausübung als Arzt erteilt. Wegen Verstosses gegen die Berufspflichten durch Missachtung des Selbstdispensationsverbots, der Betäubungs- und Heilmittelgesetzgebung sowie der Fortbildungspflicht wurde er mit Verfügung des DGS im September 2014 mit einer Verwarnung und einer Busse von 3000 Franken diszipliniert. Dr. Hareshchandra Shah wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zurzach vom 30. März 2016 zu einer bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von zwei Jahren und einer bedingten Geldstrafe von 100 Tagessätzen sowie einer Busse von 8000 Franken wegen mehrfacher, teilweise qualifizierter Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz verurteilt.

Mit Verfügung vom 24. November 2017 entzog das DGS die Berufsausübungsbewilligung von Dr. Hareshchandra Shah als fachlich selbstständig tätiger Arzt im Kanton Aargau wegen fehlender Vertrauenswürdigkeit. Diesen Entscheid akzeptierte der Arzt nicht. Seine Beschwerde an den Regierungsrat des Kantons Aargau blieb erfolglos. Die gegen den regierungsrätlichen Entscheid vom 4. April 2018 erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 12. September 2018 ab.

Dagegen erhob der Arzt Beschwerde beim Bundesgericht. Am 2. April 2019 hat das Bundesgericht in seinem Urteil die Beschwerde abgewiesen und die Verfügung des DGS vollumfänglich gestützt. Damit ist für Dr. med. Hareshchandra Shah keinerlei ärztliche Tätigkeit in freier Praxis im Kanton Aargau mehr erlaubt. Er muss seine Praxis in Klingnau innert 60 Tagen auflösen und ist in der Pflicht, seine Patientinnen und Patienten darüber zu informieren, wie sie ihre Krankengeschichten beziehen können.

content_format: html


lead_de: An den Aargauer Gymnasien sowie der Maturitätsschule für Erwachsene wird ab Schuljahr 2013/2014 nach kompetenzorientierten Lehrplänen unterrichtet.

content_de:
Neue Lehrpläne für die Aargauer Gymnasien

Die Erkenntnisse der von Bund und EDK 2005 durchgeführten Evaluation des Maturitätsanerkennungsreglements EVAMAR II gaben Anlass, die Lehrpläne der Aargauer Gymnasien grundlegend zu erneuern. In der Folge wurden von Lehrpersonen der Aargauer Gymnasien, unter Begleitung eines Expertenteams, ein neuer kantonaler Rahmenlehrplan sowie individuelle schulische Fachlehrpläne für die sechs Aargauer Gymnasien und die Maturitätsschule für Erwachsene erarbeitet. Die Lehrpläne fassen die gymnasialen Bildungsziele neu in Kompetenzen, die mit Lerninhalten verbunden sind.

Die Lehrpläne wurden vom Regierungsrat beschlossen und treten ab Schuljahr 2013/2014 in Kraft. Die Kantone des Bildungsraums Nordwestschweiz zeigen grosses Interesse am Rahmenlehrplan wie auch den schulischen Lehrplänen. Mit den Kompetenzrastern für den Instrumentalunterricht hat der Kanton Aargau Neuland betreten, was bereits Interesse auf der Tertiärstufe geweckt hat.


lead_de: Es wird geprüft, wie sich die kantonalen Gesundheits- und Sozialschulen in den kommenden 25 Jahren entwickeln sollen.

title_de: Regierungsrat legt Planungsbericht zur Entwicklung der Gesundheits- und Sozialschulen vor

content_de:
Die beiden kantonalen Gesundheits- und Sozialschulen, die BFGS mit Hauptstandort in Brugg und Aussenstandort in Rheinfelden sowie die HFGS in Suhr/Aarau, stehen vor grossen Herausforderungen. Nach Jahren starken Wachstums stossen beide Schulen an die Grenzen ihrer räumlichen Infrastruktur. Für die langfristigen Infrastrukturlösungen sind voraussichtlich Investitionen in der Grössenordnung von zirka 300 Millionen Franken notwendig. Der Regierungsrat hat aufgrund der grossen Tragweite der anstehenden Entscheidungen vom 24. März bis zum 24. Juni 2023 eine freiwillige Anhörung durchgeführt und nach deren Auswertung einen Planungsbericht erstellt. Diesen unterbreitet er dem Grossen Rat zur Beratung.

Aufnahme von zwei neuen Leitsätzen

Die grosse Mehrzahl der 50 Anhörungsteilnehmenden stimmte den vorgeschlagenen strategischen Leitsätzen weitgehend zu. Vereinzelt wurden Bedenken geäussert zur getrennten Entwicklung der beiden Schulen sowie zur Verteilung der BFGS auf zwei Standorte. Zudem wurde auf das fehlende Fachhochschulangebot hingewiesen und der Wunsch angebracht, eine nichtkantonale Trägerschaft der Schulen zu prüfen.

Aufgrund der zustimmenden Anhörungsantworten hält der Regierungsrat an den vorgeschlagenen Leitsätzen im Grundsatz fest. Er ergänzt jedoch je einen Leitsatz zur Prüfung eines Angebots auf Fachhochschulstufe (Pflege und Physiotherapie) sowie zur möglichen Übertragung der Trägerschaft der Schulen auf die Leistungserbringer. Insgesamt unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat neun strategische Leitsätze zur Genehmigung (Vergleich Box).

Planungsbericht als Grundstein für langfristige Entwicklung des Angebots

Der Grosse Rat kann mit dem Beschluss des Planungsberichts die strategische Ausrichtung für die Entwicklung der kantonalen Gesundheits- und Sozialschulen (Standortstrategie, Bildungsangebot, Trägerschaft) vorgeben sowie den Grundstein für eine langfristige Infrastrukturlösung für BFGS und HFGS legen. Mit der Bereitstellung eines attraktiven und genügend grossen Raumangebots für die Ausbildungen im Gesundheits- und Sozialwesen wird dem Fachkräftemangel in diesen Bereichen entgegengewirkt. Dies entspricht auch einer der Strategien der Gesundheitspolitischen Gesamtplanung 2030, die der Regierungsrat dem Grossen Rat gerade erst unterbreitet hat.

Neue Standorte könnten voraussichtlich ab 2035 in Betrieb genommen werden. Aufgrund des hohen Nachwuchsbedarfs und den zusätzlichen Anstrengungen zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive im Pflegebereich ab Sommer 2024 wird bereits kurz- bis mittelfristig mit einem anhaltenden Wachstum der Anzahl Lernenden und Studierenden von BFGS und HFGS gerechnet. Zur Deckung des zusätzlichen Raumbedarfs bis 2035 werden in den kommenden Jahren zusätzliche Schulräumlichkeiten benötigt.

Hinweis:

Bildungsangebot

Leitsatz 1.1: Die BFGS bietet die Grundbildungen FaGe, FaBe und AGS sowie die Berufsmaturität Ausrichtung Gesundheit und Soziales an.

Leitsatz 1.2: Die HFGS bietet die HF-Bildungsgänge Pflege, Operationstechnik und Sozialpädagogik sowie bedarfsorientiert Weiterbildungskurse an.

Leitsatz 1.3: Bedarf und mögliche Anbieter eines Fachhochschulangebots in Pflege und Physiotherapie im Kanton Aargau werden geprüft.

Trägerschaft

Leitsatz 2.1: Die kantonale Trägerschaft der BFGS wird vorerst beibehalten.

Leitsatz 2.2: Die kantonale Trägerschaft der HFGS wird vorerst beibehalten.

Leitsatz 2.3: Die mittel- bis langfristige Übertragung der Trägerschaft von BFGS und HFGS auf die Leistungserbringer wird gemeinsam mit den Leistungserbringern vertieft geprüft. Parallel dazu führt der Kanton die Planungsarbeiten für die langfristige räumliche Entwicklung beider Schulen ohne Verzögerung weiter.

Standortstrategie

Leitsatz 3.1: Die beiden Schulen BFGS und HFGS werden weiterhin getrennt als eigenständige Schulen geführt.

Leitsatz 3.2: Für die BFGS wird eine Aufteilung auf zwei gleichwertige Standorte angestrebt. Diese beiden Standorte decken unterschiedliche Einzugsgebiete ab.

Leitsatz 3.3: Für die HFGS wird ein Standort gemeinsam mit weiteren Partnern angestrebt.


lead_de: Seit 1. April 2006 gilt die Personenfreizügigkeit Schweiz/EU auch mit Einschränkungen für die neuen EU-Mitgliedstaaten.

title_de: Personenfreizügigkeit Schweiz/EU

content_de:
Der neue Leitfaden zur Personenfreizügigkeit vermittelt einen Überblick über die heute in der Schweiz und in Deutschland geltenden Regelungen und Übergangsfristen in Bezug auf den freien Personenverkehr, insbesondere bei Erwerbstätigkeit. Der Leitfaden richtet sich in erster Linie an Arbeitgeber und Arbeitnehmer, aber auch an Behörden und Institutionen.

An einer gemeinsamen Medienkonferenz haben Landammann Kurt Wernli und Landrat Dr. Bernhard Wütz die aktuelle Situation der Personenfreizügigkeit Schweiz/EU erläutert und Tendenzen des freien Personenverkehrs zwischen Deutschland und der Schweiz aufgezeigt. Für Aargauerinnen und Aargauer ist der Landkreis Waldshut zu einem attraktiven Wohn- und Arbeitsort geworden. Viele der früheren "Gäste auf Zeit" haben ihren Dauerwohnsitz im Landkreis Waldshut genommen. Seit dem 1. Juni 2002 sind insgesamt 346 schweizerische Staatsangehörige als Daueraufenthalter in den Landkreis Waldshut umgezogen. Zusätzlich erhöhte sich im gleichen Zeitraum auch die Zahl der Ferienwohnungsinhaber um 290 auf jetzt insgesamt 850.

Personenfreizügigkeit Schweiz

Die Einreisen in die Schweiz aus den bisherigen EU/EFTA-Staaten haben im vergangenen Jahr um rund einen Fünftel zugenommen. Den höchsten Zuwachs verzeichneten die Staatsangehörigen von Deutschland, gefolgt von denjenigen aus Portugal und Frankreich. Bei einer günstigen Wirtschaftsentwicklung werden diese Zahlen auch im laufenden Jahr weiter ansteigen. Der Grenzgängerbestand ist ebenfalls markant angewachsen. Hingegen ist die Zahl der Angehörigen von Drittstaaten wie Serbien-Montenegro, Bosnien-Herzegowina und Kroatien rückläufig. Dies entspricht dem Trend der letzten vier Jahre und verdeutlicht die vom Bundesrat angestrebte Entwicklung. Die Zuwanderung aus Nicht-EU/EFTA-Staaten soll auf qualifizierte Arbeitskräfte beschränkt werden, was nicht zuletzt im Hinblick auf eine verbesserte Integration Vorteile verspricht.

Aargauer Wirtschaft

Die aargauische Volkswirtschaft ist wie die schweizerische zu einem grossen Teil vom Geschäft mit dem Ausland abhängig. Einerseits werden jährlich Güter im Wert von 15 Milliarden Franken in den Aargau importiert, das entspricht rund 10 % der gesamtschweizerischen Importe. Andererseits exportieren die aargauischen Unternehmen Waren im Wert von mehr als 8 Milliarden Franken, was gut 5 % der gesamtschweizerischen Exporte ausmacht. Rund 60 % davon gehen in die EU-Länder. In vielen Fällen können die betrieblich notwendigen Arbeitskräfte nicht auf dem schweizerischen Arbeitsmarkt gefunden werden. Rund ein Fünftel der Erwerbstätigen im Aargau ist ausländischer Herkunft. Der Bedarf nach ausländischen Arbeitskräften wird in den kommenden Jahren aus demografischen Gründen wohl eher noch zunehmen.


lead_de: Regierungsrat spricht 10'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds zugunsten der Betroffenen der humanitären Krise im Sudan.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
10'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds zugunsten der Betroffenen der humanitären Krise im Sudan

10'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds zugunsten der Betroffenen der humanitären Krise im Sudan

Für die Nothilfe an Betroffene der humanitären Krise im Sudan hat der Regierungsrat einen Beitrag von 10'000 Franken gesprochen. Der Beitrag wird aus dem Swisslos-Fonds finanziert und an das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) überwiesen.

Vor etwas mehr als einem Jahr brach im Sudan ein gewaltsamer Konflikt aus zwischen den sudanesischen Streitkräften und den Rapid Support Forces aus. Die Gewalt hat mehr als 8,7 Millionen Menschen innerhalb des Sudans und knapp 2 Millionen über seine Grenzen hinweg vertrieben. Etwa die Hälfte der Bevölkerung von 24,7 Millionen Menschen benötigt humanitäre Hilfe und Schutz.

Gemeinsam stellen das SRK und der Sudanesische Rote Halbmond Wasser- und Sanitäranlagen bereit und verteilen Moskitonetze und Erste-Hilfe-Kits, um Krankheiten wie Malaria und Cholera vorzubeugen. Zudem werden die Mitarbeitenden und Freiwilligen des Roten Halbmonds in Wartung der sanitären Anlagen, Aufklärung und Sensibilisierung hinsichtlich Wasser und Hygiene und psychosozialer Unterstützung geschult. Besonders den betroffenen Kindern wird auch psychosoziale Unterstützung geboten.

Mit seinem Beitrag führt der Kanton Aargau seine langjährige Tradition fort, Menschen in Not mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds zu unterstützen.


lead_de: Die neue "Vitrine Aktuell" der Kantonsarchäologie zeigt Funde aus einer bisher unbekannten mittelalterlichen Siedlung in Wölflinswil.

title_de: Die Entdeckung einer mittelalterlichen Siedlung in Wölflinswil

content_de:
Die Kantonsarchäologie untersuchte 2023 in der Flur Steimet in Wölflinswil die Überreste eines mittelalterlichen Weilers. Zwischen dem Erzrevier auf dem Rötifeld und den Eisenöfen stand ab dem 7. Jahrhundert ein Gehöft. In diesem Herrenhof wohnte vermutlich die Obrigkeit, welche die Eisenproduktion in Wölflinswil kontrollierte. Im 12. Jahrhundert wurde der Ort aufgegeben. Die Bewohnerinnen und Bewohner zogen in die umliegenden Dörfer. Was bis ins 17. Jahrhundert blieb, war die Strasse, die dem Erztransport diente.

Ein bisher unbekannter Ortsteil

Mit der Ausgrabung in Wölflinswil legte die Kantonsarchäologie einen bisher unbekannten Ortsteil frei. In der ersten Siedlungsphase im 7./8. Jahrhundert waren es einfache Gebäude. Die zwei grossen Pfostenbauten und mehrere kleine Grubenhäuser sind typisch für Siedlungen dieser Epoche. Es ist unklar, ob es damals nur eine bäuerliche Siedlung war oder ob man sich bereits mit Eisenproduktion befasste. Im 10. Jahrhundert wurde ein stabiler Steinsockel errichtet, auf dem ein repräsentativer Holzbau stand. Der Herrenhof, der von einigen Grubenhäusern umgeben ist, war damals ein herausragender Bau. Spätestens seit dieser Zeit wurde in Wölflinswil Eisenerz verhüttet. Im 11. Jahrhundert wurde dieser Bau abgebrochen und der Weiler in der Steimet wuchs noch einmal kräftig, bevor er aufgegeben wurde. Danach wurde der gesamte Bereich planiert und die Oberfläche mit Steinen befestigt – als Werk- oder Lagerplatz neben der Strasse.

Wertvolle Funde

Die Eisenerzvorkommen des Fricktals brachten bis ins 17. Jahrhundert Wohlstand in die Region. Die Herrenhöfe in Herznach und Wölflinswil lagen mitten in den Erzrevieren: Vermutlich sass hier die Obrigkeit, bevor sie auf die Burgen zog. Vom Wohlstand der Region erzählen die wertvollen Funde, die das Grabungsteam in Wölflinswil bergen konnte. Diese sind in der Vitrine Aktuell ausgestellt. Ein besonderes Schmuckstück aus der Zeit zwischen 950 und 1050 war eine Scheibenfibel aus Buntmetall mit farbigen Emaille-Einlagen. In der Mitte ist das Lamm Gottes eingraviert. Vermutlich wurde sie von einer wohlhabenden Frau getragen. Vergoldete Beschläge stammen aus dem 11. bis 12. Jahrhundert, darunter eine Gürtelschnalle und Beschläge von Schatullen oder Teile von Pferdegeschirr. Es sind Objekte, die sich nur eine kleine Oberschicht leisten konnte. Deshalb finden sie sich sonst nur auf Adelsburgen. Ebenfalls ausgestellt sind aus dem Elsass importierte Keramik und verschiedene Münzen.

Öffentliche Vernissage

Die Funde aus Wölflinswil-Steimet werden nun erstmals in der Öffentlichkeit präsentiert. Die Vernissage der kleinen Ausstellung in der Vitrine Aktuell findet am Donnerstag, 20. November 2025 um 19.00 Uhr, im Vindonissa Museum statt. Nach einer Begrüssung durch den Kantonsarchäologen Thomas Doppler und die Museumsleiterin Rahel Göldi überbringt der Gemeindeammann von Wölflinswil, Giuliano Sabato, ein Grusswort. Schlaglichter auf die Vitrine präsentiert Judith Fuchs, Bereichsleiterin Inventar der Kantonsarchäologie. Im Anschluss wird ein kleiner Apéro serviert. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

Funde und Fundgeschichten

Zu den Funden in der Vitrine Aktuell finden sich Fundgeschichten auf der Webseite der Kantonsarchäologie:

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>www.ag.ch/fundgeschichten-scheibenfibel

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>www.ag.ch/fundgeschichten-messeretui

lead_short: Vernissage der Vitrine Aktuell am 20. November 2025


lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat mit der Botschaft "Zusatzfinanzierungen und Zielanpassungen 2008 I.

title_de: Zusatzfinanzierungen zum Budget 2008

content_de:
Mit der Vorlage "Zusatzfinanzierungen und Zielanpassungen 2008 I. Teil" unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat die Anpassungen zum Budget 2008. Die Exekutive beantragt die Erhöhung von vier Jahrestranchen für Kleinkredite um rund 1,1 Millionen Franken. Damit reduziert sich der vom Grossen Rat Ende 2007 beschlossene Budgetüberschuss 2008 von 14,4 auf 13,3 Millionen Franken.

Weiter beantragt der Regierungsrat für drei neue Projekte Kleinkredite mit einem einmaligen Nettoaufwand von 9,74 Millionen Franken. 3,8 Millionen Franken sind für den Ausbau des Abschnitts Steinfeld  Suhr der Wynental- und Suhrentalbahn (WSB) auf Doppelspur und 3,3 Millionen Franken für den Ersatz des Zugsicherungssystems der Bremgarten-Dietikon-Bahn (BDWM) vorgesehen. Für die Sanierung und den Umbau des Klosterbaus des Krankenheims Reusspark in Niederwil beantragt der Regierungsrat 2,6 Millionen Franken.

Zudem beantragt der Regierungsrat drei neue Kleinkredite mit einem jährlich wiederkehrenden Nettoaufwand von 0,59 Millionen Franken sowie einen Zusatzverpflichtungskredit nach altem Finanzrecht von 0,30 Millionen Franken.

Die notwendigen Mittel für die Kleinkredite sind im Budget 2008 bereits enthalten. Sie führen deshalb zu keiner Verschlechterung des Budgets 2008.


lead_de: Im Monat April sank die Arbeitslosenquote im Kanton Aargau um 0,1 Prozentpunkte und liegt nun bei 3,3 Prozent.

title_de: Die Arbeitslosenquote sinkt weiter

content_de:
Bei den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) und bei der Pforte Arbeitsmarkt waren Ende April 11'505 Personen arbeitslos gemeldet. Das sind 440 weniger als im Vormonat. Davon sind 332 Personen Männer (-5,1%) und 108 sind Frauen (-2,2%). Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen betrifft alle Altersklassen. Die Zahl der Stellensuchenden sank ebenfalls, und zwar um 413 auf 15'885 Personen.

Die Arbeitslosenquote sank im Vergleich zum Vormonat um 0,1 Prozentpunkte und liegt bei 3,3 Prozent. Die Arbeitslosenquote in der Schweiz liegt bei 3,5 Prozent.

Bei den RAV und bei der Pforte Arbeitsmarkt waren Ende April 894 offene Stellen gemeldet, davon 749 Vollzeitstellen. Die Zahl der gemeldeten offenen Stellen sank im Vergleich zum Vormonat um 147, dies entspricht einem Minus von 14,1 Prozentpunkten. Anfang Jahr betrug die Zahl der offenen Stellen noch 1'141.

Gemäss den aktuellsten verfügbaren Zahlen mussten die Arbeitslosenkassen im Aargau im Februar 208 Personen aussteuern, das sind 18 mehr als im Vormonat.

Dauer der Arbeitssuche

Im Durchschnitt aller Altersgruppen waren die im April abgemeldeten Personen 190 Tage auf Stellensuche. Das ist die gleiche Dauer wie im Vormonat. Erfreulich ist, dass die Dauer der Stellensuche bei den über 50-Jährigen weiter sinkt. Eine über 50-jährige Person war durchschnittlich 330 Tage auf Stellensuche. Das ist der tiefste Wert seit Anfang 2015 und liegt damit 75 Tage unter dem Höchstwert im letzten August. Diese Werte unterliegen allerdings starken Schwankungen.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen, d.h. von Personen, die seit mindestens einem Jahr auf Stellensuche sind, sank im Vergleich zum Vormonat um 31 Personen und beträgt per Ende April 1'877 Personen.

Kurzarbeit

Im April haben insgesamt 31 Betriebe Kurzarbeit beantragt. Das sind 7 weniger als im Vormonat. In den im April neu gemeldeten Betrieben sind 764 Mitarbeitende potentiell von Kurzarbeit betroffen. Derzeit liegt mit den Anträgen aus den Vormonaten für 2'180 Personen eine Bewilligung zur Einführung von Kurzarbeit vor, das sind 337 mehr als im Vormonat. Normalerweise schöpfen die Betriebe die erteilten Bewilligungen nicht für alle Mitarbeitenden aus.

Als Hauptgrund für die Einführung von Kurzarbeit geben die Betriebe nach wie vor den starken Schweizer Franken an. Ein Grossteil der betroffenen Betriebe ist in der Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie tätig.


lead_de: Mit der Vereidigung hat Regierungsrat Kurt Wernli auf Schloss Lenzburg die Absolventinnen und Absolventen der Polizeischule 49 im Namen des Regierungsrates in die Pflicht genommen.

title_de: Neue Kräfte für die Kantonspolizei

content_de:
Vor knapp einem Jahr, am 4. September 2006, traten 8 Frauen und 14 Männer in die Polizeischule 49 ein. Mit der Inpflichtnahme sind sie heute Kantonspolizistinnen und -polizisten geworden. Regierungsrat Kurt Wernli: "Nach einer strengen Zeit der Ausbildung können Sie heute auf Schloss Lenzburg durchatmen und sich feiern lassen. Ab heute sind Sie die jüngsten Polizistinnen und Polizisten der Kantonspolizei Aargau."

Ein Kapitel geht zu Ende

Daniel Saridis, Polizeiaspirant, blickte in seiner Ansprache auf die Ausbildung zurück: "Ein Kapitel geht zu Ende. Nein, es ist nicht nur ein Kapitel, ich würde eher sagen, wir befinden uns bereits im Schlusswort eines fast 50 Kapitel langen Buches mit dem Titel "Polizeischulen der Kapo Aargau": angefangen mit der ersten Polizeischule und weiter bis zum heutigen Tag, dem Schlusstag und der Inpflichtnahme der Polizeischule 49. Für uns von der Polizeischule 49 wird ein Traum wahr. Nach einem Jahr auf der harten Schulbank und bestandener Berufsprüfung werden wir Polizisten und Polizistinnen."

Anspruchsvolles Berufsbild

Der Polizeiberuf umfasst eine Vielzahl unterschiedlicher Tätigkeiten und Aufgaben. Etwas verbindet jedoch diese vielfältigen Aufgaben: es geht immer um Sicherheit, einem elementaren Bedürfnis der Menschen. Regierungsrat Kurt Wernli: "Indem Sie Sicherheit zu Ihrem Beruf machen, übernehmen Sie eine elementare Aufgabe im Dienste der Gemeinschaft. Sie arbeiten für etwas, das im Grundsatz von niemandem bestritten wird. Dass unsere Gesellschaft bereit ist, im Namen der Sicherheit auch Einschränkungen der Freiheit hinzunehmen, liegt vor allem daran, dass die Sicherheit nicht irgend jemandem anvertraut ist. Die Sicherheit ist der Polizei anvertraut. Ich bin zwar nicht Polizist, aber doch schon lange genug Polizeidirektor um zu wissen, wie anspruchsvoll es ist, diese Verantwortung zu tragen."

Heute ist ein besonderer Tag

In seiner Ansprache blickte Polizeikommandant Borer auf die Ausbildung der Aargauischen Polizeischulen zurück: "Heute geht mit der Vereidigung der Klasse 49 die Ära der Aargauischen Polizeischulen zu Ende. Am 10. September 2007 startet die Interkantonale Polizeischule in Hitzkirch mit Polizeinachwuchs aus 11 Kantonen und den Städten Bern und Luzern.


lead_de: Im Rahmen der Jahresausstellung der Aargauer Künstlerinnen und Künstler spricht das Aargauer Kuratorium vier Werk- und sechs Förderbeiträge.

title_de: Vier Werk- und sechs Förderbeiträge Bildende Kunst  und Performance

content_de:
Von den gesamthaft 170 Eingaben bewarben sich 76 um einen Werk- oder Förderbeitrag beim Aargauer Kuratorium. 20 Bewerbungen schafften die Aufnahme in die Ausstellung. Für insgesamt zehn künstlerische Positionen beantragte die Kuratoriumsjury folgende vier Werkbeiträge und sechs Förderbeiträge:

Werkbeiträge in der Höhe von Fr. 30'000:

Cédric Eisenring, Aarau

Philippe Fretz, Genf

Laura Mietrup, Basel

Gabriel Studerus & Julia Geröcs, Zürich

Förderbeiträge in der Höhe von Fr. 10'000:

Angela Anzi, Basel

Marianne Halter & Mario Marchisella, Zürich

Levent Pinarci, Bern

Lorenz Olivier Schmid, Küttigen

Gianluca Trifilò, Baden

Rolf Winnewisser, Ennetbaden

Die prämierten Künstlerinnen und Künstler sind zwischen 31 und 71 Jahre alt. Die geförderten Positionen repräsentieren ein weites Spektrum künstlerischer Ausdrucksmittel, welches von Kaltnadelradierung, Malerei, Fotografie, Videoinstallationen bis hin zu mehrteiligen skulpturalen und multimedialen Rauminstallationen reicht.

Weitere Angaben zur Jurierung und Informationen zu den geförderten Künstlerinnen und Künstlern beziehungsweise ihren Arbeiten werden im Jurybericht aufgeführt.

Aufgrund der aktuellen Covid-19-Situation werden die Werk- und Förderbeiträge nicht wie jedes Jahr anlässlich der Vernissage vergeben. Die in diesem Jahr mit Werk- und Förderbeiträgen ausgezeichneten Kunstschaffenden werden in einer virtuellen Form geehrt. Informationen hierzu folgen Ende November.


lead_de: Der Regierungsrat setzt das Gesetz über die Nutzung des tiefen Untergrunds und die Gewinnung von Bodenschätzen (GNB) per 1. März 2013 in Kraft.

title_de: Rechtssicherheit bei der Nutzung des tiefen Untergrunds

content_de:
Mit dem neuen Gesetz über die Nutzung des tiefen Untergrunds und die Gewinnung von Bodenschätzen (GNB) schafft der Kanton Aargau Rechtssicherheit. Für allfällige Investoren, welche den tiefen Untergrund nutzen wollen (z.B. für Geothermie) oder Bodenschätze suchen und gegebenenfalls abbauen wollen, sind damit die Rahmen- und Verfahrensbedingungen klar sowie die Verfahren transparent. Auch für die Beurteilung von Einwendungen und Beschwerden wird damit Rechtssicherheit geschaffen werden.

Unbürokratische Regelung für gebräuchliche Erdwärmesonden

Eine spezielle Regelung gilt für die Nutzung des Untergrunds mit heute gebräuchlichen Erdwärmesonden mit einer Tiefe von maximal 400 Metern zur Heizung von Liegenschaften. Diese fallen nicht unter das Gesetz. Sie brauchen nach wie vor eine einfache Bewilligung nach Umweltschutzgesetz. Auch die Nutzung des Untergrunds für den Bau von Infrastrukturanlagen wie Strassen- und Eisenbahntunnel oder unterirdische Kabelkanäle wird nicht weiter geregelt. Dies, weil solche Anlagen immer Teil einer Baute sind und in jedem Fall eine entsprechende Baubewilligung benötigen.

Geregelt werden hingegen alle andern Nutzungen des tiefen Untergrunds, da diese mit erheblichen Risiken und Gefahren – beispielsweise Erdbeben – verbunden sein können.

Bewilligung für Vorabklärungen durch das Departement, Konzession für Nutzung durch den Regierungsrat

Das Gesetz unterscheidet zwischen Vorabklärungen zur Nutzung des Untergrunds und der eigentlichen Nutzung. Für die Vorabklärungen braucht es eine Bewilligung des zuständigen Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU). Die eigentliche Nutzung bedarf einer Konzession des Regierungsrats. Nutzungen mit erheblichen räumlichen Auswirkungen müssen zudem im kantonalen Richtplan eingetragen werden. Das Gesetz regelt die Verfahren und bestimmt die Bemessungsgrundlagen für die Höhe der Abgaben.

Das Gesetz wurde vom Grossen Rat am 19. Juni 2012 mit 108:8 Stimmen gutgeheissen. Es unterstand dem fakultativen Referendum, welches nicht ergriffen wurde. Der Regierungsrat hat das Gesetz über die Nutzung des tiefen Untergrunds und die Gewinnung von Bodenschätzen vom 19. Juni 2012 auf den 1. März 2013 in Kraft gesetzt.


lead_de: Regierungsrat nimmt Entscheid des Verwaltungsgerichts zur Kenntnis

content_de:
Am 27. März 2019 hat das Verwaltungsgericht entschieden, dass die stationäre automatische Verkehrsüberwachungsanlage beim Knoten "Gstühl" in Baden zu bewilligen sei. Der Regierungsrat nimmt dieses Urteil zur Kenntnis und wird es nicht vor Bundesgericht anfechten. Auf der Basis dieses Entscheids wird mit der Stadt Baden das weitere Vorgehen in Bezug auf die Anlage beim Knoten "Gstühl" besprochen.

Mit der bisherigen Praxis und dem Verzicht auf stationäre automatische Verkehrsüberwachungsanlagen im Aargau hat der Kanton einen politischen Auftrag erfüllt, der durch den Grossen Rat vorgegeben und mehrfach bestätigt wurde – zuletzt im Mai 2017. Nun wurde zu diesem Thema am 7. Mai 2019 im Grossen Rat noch einmal eine Motion eingereicht. Damit erhält das Kantonsparlament erneut die Möglichkeit darüber zu entscheiden, wie künftig mit stationären automatischen Verkehrsüberwachungsanlagen im Kanton Aargau umzugehen ist.


lead_de: Der Einführung eines kantonalen Litteringverbots wird mit deutlicher Mehrheit zugestimmt.

title_de: Grossratskommission für kantonales Litteringverbot

content_de:
Littering – das achtlose Wegwerfen oder Liegenlassen von Abfällen – ist in den Augen der UBV-Mitglieder nicht einfach nur ein Ärgernis, sondern verursacht hohe Kosten und richtet vor allem in der Landwirtschaft grosse Schäden an. In der Kommission herrscht deshalb Einigkeit darüber, dass Massnahmen zur Bekämpfung des Littering ergriffen werden müssen. Ein Teil der Kommissionsmitglieder bezweifelt allerdings die Wirksamkeit eines kantonalen Litteringverbots. Schon heute sehen die meisten Gemeinden eine Busse für Littering vor. Da die Täter aber in flagranti überführt werden müssen, ist die Umsetzung solcher Verbote schwierig. Die Kommission UBV stimmte einer kantonalen Regelung dennoch zu, empfiehlt dem Regierungsrat allerdings, eine Busse von 300 Franken anstatt von 100 Franken vorzusehen. Ein Antrag, die Busse auf 1'000 Franken festzusetzen, wurde von den UBV-Mitgliedern hingegen mit grosser Mehrheit abgelehnt.

Kantonaler Nutzungsplan für den Schutz der Thermalquelle Bad Schinznach einstimmig genehmigt

Der vom Regierungsrat vorgeschlagene kantonale Nutzungsplan zum Schutz der Schinznacher Thermalquelle ist unter den Mitgliedern der Kommission UBV grundsätzlich unbestritten. Nach Klärung diverser technischer Fragen stimmte die Kommission UBV dem Vorschlag des Regierungsrats deshalb einstimmig zu.

Die Vorlagen werden voraussichtlich im Dezember 2018 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Bei der Evaluation von Asylunterkunft für unbegleitete minderjährige Asylsuchende (UMA) hat der Kantonale Sozialdienst Fehler gemacht.

title_de: Kanton sucht zusammen mit Gemeinde Windisch und Liegenschaftseigentümerin Lösung für Mieterinnen und Mieter

content_de:
Dem Kanton Aargau sind aktuell 230 unbegleitete minderjährige Asylsuchende (UMA) zugewiesen; für 2023 werden voraussichtlich 160 bis 180 zusätzliche Plätze benötigt. Die Unterbringung, Betreuung und Beschulung von UMA stellt besondere Anforderungen bezüglich Betreuung und Beschulung; deshalb kommen beispielsweise unterirdische Unterbringungsformen nicht in Frage. Der Kantonale Sozialdienst (KSD) ist seit einigen Monaten intensiv auf der Suche nach geeigneten oberirdischen Liegenschaften und evaluierte dabei Liegenschaften an der Zelglistrasse und an der Mülligerstrasse in Windisch. Während des Evaluationsprozesses kam es zu einer Handänderung. Die neue Eigentümerin der Liegenschaften (eine Immobiliengesellschaft) erklärte sich bereit, diese für eine Zwischennutzung als UMA-Unterkunft zur Verfügung zu stellen.

Bei den Abklärungen hat der KSD dem Aspekt der bestehenden Mietverhältnisse beziehungsweise den Konsequenzen für die Mieterinnen und Mieter keine Beachtung geschenkt. Weiter hat der KSD in der Kommunikation Fehler gemacht. Man ging davon aus, dass die Liegenschaften eine sehr hohe Fluktuationsrate aufweisen und daher eine gestaffelte Nutzung als UMA-Unterkunft möglich wäre.

Landammann Jean-Pierre Gallati bedauert diese Fehler und bittet die betroffenen Mieterinnen und Mieter sowie den Gemeinderat Windisch dafür um Entschuldigung. Das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) wird in den nächsten Tagen zusammen mit dem Gemeinderat Windisch und der Liegenschaftseigentümerin nach Lösungen suchen, die den Interessen der betroffenen Mieterinnen und Mietern entsprechen. Das Ziel ist der Verbleib der Mieterinnen und Mieter in ihren Wohnungen, bis sie eine geeignete Ersatzlösung haben. Der KSD (DGS) wird die betroffenen Mieterinnen und Mieter bei diesem Prozess unterstützen und begleiten.

Am Dienstagmorgen fand eine ordentliche Sitzung der Paritätischen Kommission Kanton–Gemeinden im Asyl- und Flüchtlingswesen (PAKAF) statt. Landammann Jean-Pierre Gallati besprach dabei mit den Gemeindevertretern Ablauf und Vorgehen im Evaluationsprozess im Allgemeinen und im Falle von Windisch im Speziellen. Dabei wurde festgestellt, dass sich das Ablaufschema für den Kommunikationsprozess grundsätzlich bewährt hat. Das DGS wird jedoch dessen konkrete Anwendung überprüfen und allfällige Anpassungen bei Bedarf im Rahmen der PAKAF beraten.

Landammann Jean-Pierre Gallati weist darauf hin, dass die aktuell sehr grossen Herausforderungen im Asylwesen von Bund, Kanton und Gemeinden nur gemeinsam gelöst werden können. Er dankt den Gemeinden und ihren Verbänden für die weiterhin konstruktive Zusammenarbeit.

Das DGS hat den vom Gemeinderat Windisch Anfang Woche erhaltenen Brief beantwortet und dabei auch Stellung zu den darin gestellten Fragen genommen.


lead_de: Die "Crime-Stop"-Massnahmen werden mit Fokusierung auf die Bekämpfung des Kriminaltourismus fortgesetzt.

title_de: Weniger Fahrzeugaufbrüche, mehr Inhaftierungen und bessere Zusammenarbeit

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Bis Mitte 2012 war im Aargau eine starke Zunahme von Delikten mit Bezug zu Kriminaltourismus und Asylwesen zu verzeichnen. Besonders betroffen waren die Bereiche Einbruch- und Einschleichediebstahl, Fahrzeugaufbrüche sowie Taschen- und Trickdiebstahl. Mehrfachtäter konnten vielfach unzureichend belangt werden, wenn sie ihre Delikte in verschiedenen Regionen oder über einen längeren Zeitraum verübten. Zudem häuften sich Sicherheitsprobleme in der Umgebung von Asylunterkünften sowie an Hotspots (Bahnhöfe, exponierte Wohn- und Gewerbequartiere). Der Regierungsrat setzte im Juli 2012 eine Task Force "Crime Stop" ein, um durch gezielte Massnahmen eine weitere Eskalation zu verhindern.

Regierungsrat Urs Hofmann stellte anderthalb Jahre später an der Medienkonferenz zur Bilanz der Aktion "Crime Stop" fest, dass die Task Force ihre Ziele erreicht und ihre Aufgaben erfüllt hat: "Bei den 'Crime-Stop'-Delikten gingen die Fallzahlen zurück oder konnten zumindest stabilisiert werden." Dies gilt speziell für Fahrzeugeinbruch sowie Taschen- und Trickdiebstahl. Hier konnte ein markanter Rückgang erreicht werden. "Bei den Einbruch- und Einschleichediebstählen konnte dank 'Crime Stop' trotz der Aktivitäten von Kriminaltourismus-Banden ein weiterer Anstieg verhindert werden", führte der Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres (DVI) weiter aus. Die Task Force werde auf Ende Jahr aufgelöst, erklärte Hofmann, die Aktion "Crime Stop" gehe aber weiter: "Die vielen Lehren, Erkenntnisse und Verbesserungen müssen auch künftig genutzt werden".

Erfolgreiche Gesamtwirkung von vielen verschiedenen "Crime-Stop"-Massnahmen

Der Erfolg der Aktion "Crime Stop" sei auf das Zusammenwirken verschiedener Massnahmen zurückzuführen, erläuterte Task Force-Leiter Hans Peter Fricker, Generalsekretär des DVI. Dazu gehörten unter anderem Verstärkung der Polizeipräsenz, intensivere Überwachung der Asylunterkünfte, Einsatz von Sonderstaatsanwälten und spezialisierten Ermittlungsgruppen gegen kleinkriminelle Mehrfachtäter, engere Rayonbeschränkungen oder zentrale Haftplatzbewirtschaftung. Weiter wurde ein mobiles, sicherheitspolizeiliches Element für Schwerpunkteinsätze geschaffen. Die aus Kräften der Kantonspolizei und der Regionalpolizeien zusammengesetzte Einsatzgruppe Sicherheit Kanton Aargau (EG SIKA) wird bei Razzien in Asylunterkünften, Aktionen an Hotspots (zum Beispiel Bahnhöfen) und Schwerpunktaktionen gegen Einbruchdiebstähle eingesetzt.

Wirksam waren auch die verstärkten Überwachungs- und Kontrollaktivitäten in grösseren Asylunterkünften und deren Umgebung. Der Kantonale Sozialdienst baute zusammen mit privaten Sicherheitsdiensten vor allem die Nacht- und Wochenenddienste sowie die Patrouillentätigkeit aus. Damit konnte die Zahl von Vorfällen wesentlich reduziert werden. "Das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung hat sich hier stark verbessert", zog Stephan Campi, Generalsekretär des für das Asylwesen zuständigen Departementes Gesundheit und Soziales (DGS) eine positive Bilanz.

  Zusammenarbeit, Koordination und Informationsaustausch verbessert

Einen besonderen Schwerpunkt setzte die Task Force Crime Stop im Bereich Koordination, Kooperation und Vernetzung der verschiedenen involvierten Stellen (Kantonspolizei und Regionalpolizeien, Staatsanwaltschaft, Kantonaler Sozialdienst, Amt für Migration und Integration und Amt für Justizvollzug). Mit "Crime Stop" konnte eine Plattform für eine effizientere Zusammenarbeit geschaffen werden. Die Verfahren und Abläufe wurden besser aufeinander abgestimmt.

Die Staatsanwaltschaft setzte beispielsweise in jeder Region speziell für "Crime-Stop"-Strafverfahren zuständige Kräfte ein. Sie koordinierten die Verfahren innerhalb der Staatsanwaltschaft und mit der Kantonspolizei. Mit diesen und weiteren organisatorischen und strukturellen Anpassungen konnten die Zusammenarbeit und der Informationsaustausch optimiert und beschleunigt werden. Vor allem kleinkriminelle Mehrfachtäter im Bereich von Vermögensdelikten konnten rascher und länger in Untersuchungshaft gesetzt und konsequenter bestraft werden.

Ein wichtiger Erfolgsfaktor für die Task Force "Crime Stop" war auch die Zusammenarbeit mit den Gemeinden. Markus Dieth, Gemeindeammann von Wettingen und Vertreter der Regionalpolizeien in der Task Force, würdigte das Zusammenwirken der verschiedenen Ebenen: "Dank Bündelung und Konzentration der Kräfte konnten die verschiedenen Partner mehr erreichen als dies vorher der Fall war. Die Einsatzgruppe Sicherheit Kanton Aargau ist ein gutes Beispiel, dass die duale Polizeiorganisation gut funktioniert: Mit den zusammengelegten Ressourcen von Kantonspolizei und Regionalpolizeien konnten mehr und wirkungsvollere Einsätze geleistet werden".

Aktion "Crime Stop" geht weiter

Die Aktion "Crime Stop" wird auch nach der Auflösung der Task Force weiter geführt. "Es braucht nach wie vor grosse Anstrengungen auf allen Ebenen, um die Einbruchs- und weitere Vermögensdelikte wirksam bekämpfen zu können", betonte Regierungsrat Urs Hofmann. Die Kantonspolizei und die Regionalpolizeien werden nach wie vor auf denen Ebenen Kriminalitätsbekämpfung (Präsenz, Kontrollen, Schwerpunkteinsätze) und Prävention (Kampagnen, Aufklärung und Information) aktiv sein. Hinzu kommen neue Massnahmen in den Bereichen Lageerfassung, Kriminalanalyse sowie Kriminaltechnik.

Staatsanwaltschaft und Polizei werden die enge Zusammenarbeit fortführen. Gleiches gilt für die im Rahmen der Task Force "Crime Stop" umgesetzten ausländerrechtlichen Massnahmen (Rayonauflagen, Meldungen an Bundesbehörden über kriminelle oder renitente Asylsuchende, Einreiseverbote gegen weggewiesene Asylsuchende). Die vernetzte Zusammenarbeit bleibt unter anderem durch die Einführung eines permanenten Koordinationsgremiums für Asylunterkünfte, in welchem alle betroffenen Organisationen und Institutionen vertreten sind, sichergestellt. In den Asylunterkünften werden die mit "Crime Stop" entwickelten Sicherheits- und Kontrollstandards beibehalten und weiter ausgebaut.

Annex-Neubau für 60 zusätzliche Haftplätze beim Zentralgefängnis in Lenzburg

Die Gesamtkosten für "Crime Stop" belaufen sich bisher auf rund 18 Millionen Franken. Der Grosse Rat hatte für 2012 Zusatzfinanzierungen in der Höhe von 7 Millionen Franken und für 2013 in der Höhe von rund 11 Millionen Franken bewilligt. Diese Mittel wurden vor allem für die verstärkte Kriminalitätsbekämpfung durch die Kantonspolizei, die Sicherheitspatrouillen bei Asylunterkünften, die Abdeckung der Ertragsausfälle aufgrund der verstärkten Nutzung des Zentralgefängnisses für Untersuchungshaft sowie für zusätzliche 27 Untersuchungs- und 12 Ausschaffungshaftplätze eingesetzt.

Die konsequente Verfolgung und Bestrafung von Delikten im Bereich "Crime Stop" führte zusammen mit der Vollbelegung der geschlossenen Strafanstalten zu einer angespannten Situation im Bereich der Haftplätze. Das Zentralgefängnis und die Bezirksgefängnisse sind heute zu mehr als 100 Prozent ausgelastet. Diese Überbelegung führt zu grossen betrieblichen und sicherheitsmässigen Herausforderungen. Der Regierungsrat hat einen Planungskredit in der Höhe von 950'000 Franken für einen Annex-Neubau beim Zentralgefängnis in Lenzburg bewilligt. Bis Mitte 2016 sollen dort 60 zusätzliche Plätze für den Vollzug von Untersuchungshaft und kurzen Freiheitsstrafen entstehen. Die Investitionskosten werden auf rund 18 bis 19 Millionen Franken geschätzt, die jährlichen Betriebskosten auf rund 4 Millionen Franken. Dem Grossen Rat wird im Sommer 2014 eine entsprechende Botschaft unterbreitet.


title_de: Neuer Wildibach

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Durch den Brugger Wildischachen soll sich bald wieder ein Bachlauf ziehen und die Aue mit Wasser speisen. Für den neu entstehenden Wildibach wird dabei der Badkanal angezapft, wodurch ein 1300 Meter langes Seitengewässer der Aare entsteht. Das neue Gerinne folgt über weite Strecken dem früheren Aarelauf.

Oberhalb der Fischerhütte teilt sich das Wasser. Links fliesst weiterhin der Badkanal, rechts zweigt neu der Wildibach ab. Dieser führt im Wald entlang der Industriezone Wildischachen bis zur Frico-Bucht, wo er in die Aare mündet.

Der Zugang zur Fischerhütte und der Aareuferweg führen über Holzbrücken. Mit dem neuen Bachlauf werden 100-jährige Uferverbauungen wieder sichtbar gemacht. Dazu wird ein neuer Weiher, der vom Weg aus sichtbar ist, angelegt.

Das Projekt des Baudepartements des Kantons Aargau ist Teil des Auenschutzparks Aargau.Mit der Schaffung des Wildibachs wird der Wildischachen zu einer auentypischeren Landschaft. Wie die Erfahrungen mit dem aquatischen System unter der Autobahnbrücke und im Brugger Schachen gezeigt haben, profitieren durch die Entstehung eines neuen Seitengewässers auch die Tiere, vor allem die Fische und die Libellen.

Der Baubeginn ist für September 2003 vorgesehen. Die Arbeiten bedingen Holzschläge, Erdarbeiten und Materialtransporte. Die Verantwortlichen bemühen sich, Störungen so gering als möglich zu halten. Der Aareuferweg und der Zugang zur Fischereihütte sind immer begehbar.


lead_de: Montage von touristischen Hinweisschildern entlang der Kantonsstrassen hat begonnen.

title_de: Das kulturelle und touristische Angebot des Kantons wird besser signalisiert

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In den letzten Jahren wurde im Aargau die touristische Signalisation entlang der Nationalstrassen rundum erneuert. Aufgrund der strengen Vorgaben des Bundesamts für Strassen (ASTRA) konnte allerdings nicht allen Bedürfnissen der Regionen entsprochen werden. Deshalb hat eine Arbeitsgruppe mit Vertretern von Aargau Tourismus, der Abteilung Kultur des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS) sowie des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) ein Konzept für den Ersatz der touristischen Hinweisschilder an den Kantonseingängen sowie innerhalb des Kantons erarbeitet. In sehr enger Zusammenarbeit mit den Regionalplanungsverbänden (Replas) wurden schliesslich die Sujets und die Grobstandorte für die Tafeln festgelegt.

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Bei der Gestaltung der Tafeln und der Auswahl der Sujets galt es verschiedene Vorgaben zu beachten. Einerseits sollten die Tafeln im gleichen Erscheinungsbild auftreten wie diejenigen auf den Nationalstrassen. Andererseits sollten die Sujets kulturhistorische Zeitzeugen oder Naturlandschaften mit überregionaler Ausstrahlung abbilden, die für individuelle Besucherinnen und Besucher erreichbar sind. Insgesamt wurden gemeinsam mit den Replas 67 Tafeln, verteilt über den gesamten Kanton, festgelegt – rund die Hälfte an bestehenden, der Rest an neuen Standorten. Ein Ziel war eine möglichst ausgewogene Verteilung und Berücksichtigung der Regionen – und es sollte kein Schilderwald entstehen.

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Im Übrigen hat der Kanton mit der neuen touristischen Signalisation folgende Ziele verfolgt:

Breitere Bekanntmachung und bessere Signalisation des kulturellen und touristischen Angebots in allen Regionen des Kantons.

Punktuelle Ergänzung der touristischen Signalisation auf den Nationalstrassen und damit bessere Berücksichtigung aller Regionen.

Vereinheitlichung des Auftritts durch Anpassung auch auf den Kantonsstrassen an das Layout der touristischen Signalisation auf Nationalstrassen.

Die ersten Tafeln stehen bereits

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In diesen Tagen hat das BVU begonnen, die neuen touristischen Hinweisschilder entlang der Kantonsstrassen aufzustellen. In den nächsten Wochen werden etappenweise die Tafeln an den bereits bestehenden Standorten ersetzt werden. Für die Tafeln an den neuen Standorten kann es etwas länger dauern, da die genaue Platzierung teilweise noch zusammen mit den jeweiligen Gemeinden bestimmt werden muss (zum Beispiel wegen Bestimmungen zur Verkehrssicherheit).

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Die Kosten für die 67 touristischen Hinweisschilder entlang der Kantonsstrassen belaufen sich auf 910'000 Franken und sind vollumfänglich über den Swisslos-Fonds finanziert – das heisst, für die Steuerzahler, die Gemeinden und Regionalplanungsverbände fallen keine Kosten an.


lead_de: Keine Anpassungen an der kantonalen Impfstrategie

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Weiterhin zwei Impfdosen für alle Impfwilligen

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Der Kanton Aargau hält an seiner bisherigen Impfstrategie fest und verabreicht allen impfwilligen Personen zwei Impfdosen, selbst wenn sie zu einem früheren Zeitpunkt an Covid-19 erkrankt waren. Eine entsprechende Empfehlung des BAG wurde sorgfältig geprüft. Es gibt keinen zwingenden Grund, auf die Zweitimpfung zu verzichten. Zudem sind zahlreiche Fragen bei einer allfälligen Umsetzung und Dokumentation eines solchen Vorgehens ungeklärt. Ein Verzicht auf Zweitimpfungen zugunsten einer schnelleren Impfung der restlichen Bevölkerung ist aus Sicht des Kantons Aargau nicht zielführend.

Keine weitere Abstufung nach Alter

Bereits im Januar 2021 hat die kantonale Impfkampagne kommuniziert, dass innerhalb der Zielgruppen 2 bis 4 und bei der Restbevölkerung keine Abstufung nach Alter stattfindet. Die Aargauerinnen und Aargauer haben sich seither auf dieses Vorgehen verlassen. Nach der Impfung von besonders gefährdeten Personen (Zielgruppe 1), dem Personal im Gesundheitswesen (Zielgruppe 2), Angehörigen von besonders gefährdeten Personen (Zielgruppe 3) sowie Personen in Gemeinschaftseinrichtungen (Zielgruppe 4) erhalten alle Impfwilligen im Aargau gleichberechtigten Zugang zu einer Impfung. Wer sich früher angemeldet hat, erhält auch weiterhin früher einen Termin. Impftermine für die Restbevölkerung werden voraussichtlich im Mai 2021 vergeben. Die Vergabe von Terminen für die Zielgruppen 3 und 4 erfolgt noch im April 2021. Voraussetzung dafür ist aber, dass es zu keinen Lieferverzögerungen des Impfstoffs kommt.


lead_de: Das Museum Aargau blickt auf ein besucherstarkes Jahr zurück und bereitet sich auf eine aussergewöhnliche Expedition vor.

title_de: Kaiser, Könige und Königin ziehen Bilanz!

content_de:
Im Jahr 2017 wollten über 282‘000 Personen an den Standorten des Museum Aargau Geschichte am Schauplatz erleben, dies sind 6 Prozent mehr als im Vorjahr. Marco Castellaneta, Direktor Museum Aargau: „Es war unser erklärtes Ziel, unsere Angebote weiterzuentwickeln und Neues zu schaffen. Das Resultat sind sechs neue Sonderausstellungen, eine neue Station auf dem Legionärspfad, das erstmals ausgetragene Festival der Düfte und die neue Gartenattraktion auf Schloss Wildegg sowie die Lancierung der neuen Marke Römerlager Vindonissa. Es ist ein besonderes Kompliment für meine Kolleginnen und Kollegen, wenn ihre Arbeit ebenfalls mit guten Besucherzahlen belohnt wird.“ Eine herausragende Saison verzeichnet der Legionärspfad Vindonissa mit 44‘446 Besuchenden. Dies entspricht einer Zunahme von rund 35 Prozent seit 2015. Einer der Höhepunkte war die Eröffnung der Station "Fahnenheiligtum" mit neuen Spiel- und Themen-Touren im Juni 2017. Deutlich mehr Besuchende verzeichnete auch das Schloss Wildegg. Dazu beigetragen haben ein neuer Aktionstag für Familien, das erstmals ausgetragene Festival der Düfte und eine neue Attraktion im Garten. Der "Gemüsekeller" im historischen Gewölbekeller, wo einst Werkzeuge lagerten und Pflanzgut überwinterte, gibt nun neu Einblick in die Geschichte des Schlossgartens und in die Arbeit der Stiftung ProSpecieRara. Weitere Glanzlichter des vergangenen Jahres waren der Besuch des Gesamtbundesrates am 6. Juli und der Wiehnachtsmärt im Dezember mit einem kunstvoll illuminierten Schloss. Insgesamt kamen 2017 knapp 60‘000 Besuchende, 35 Prozent mehr als im Vorjahr, auf das Schloss Wildegg.

Sechs Sonderausstellungen an sechs Standorten: Vom Panzerhemd, über das Leben am französischen Hof bis zu einem einzigartig prachtvollen Mantel einer Königin

Wie zwei junge Hallwyler im 15. Jahrhundert im Dienste des französischen Königs Louis XI in Paris und auf Reisen die richtigen Umgangsformen lernten und welche Abenteuer sie dabei erlebten, erzählte die Sonderausstellung „Zwei Hallwyler am französischen Hof“ auf Schloss Hallwyl. Und das kostbare Panzerhemd Bernhard von Effinger 1683 aus der Schlacht vor den Toren Wiens nach Hause brachte, konnte das Publikum auf Schloss Wildegg bestaunen. Im Kloster Königsfelden erzählte die Ausstellung über Königin Agnes von Ungarn vom diplomatischen Geschick und den Managementqualitäten der Habsburgerin. Prachtstück dieser Ausstellung war der aus kostbarster Seide gestickte Chormantel aus dem 14. Jahrhundert, der einst ein Geschenk von Königin Agnes an das Kloster Engelberg war.

Die neue Marke "Römerlager Vindonissa": Die Geschichte des einzigen römischen Legionslagers der Schweiz erleben

Seit 1. Januar 2017 gehört das Vindonissa Museum zum Museum Aargau. Zusammen mit dem erfolgreichen Legionärspfad tritt das Vindonissa Museum seit anfangs Jahr unter der Marke "Römerlager Vindonissa" auf. Der archäologische Schauplatz Vindonissa und seine Geschichte werden somit neu aus einer Hand vermittelt. Einerseits auf dem Legionärspfad in Windisch, wo man hautnah die Geschichte des einzigen römischen Legionslagers in der Schweiz miterlebt, andererseits im Vindonissa Museum in Brugg, wo die Besuchenden einen vertieften Einblick in die bedeutendsten Funde aus über 100 Jahren Ausgrabungen erhalten.

Internationaler Besuch auf der Lenzburg: Die Company of Saynt George schlug ihr Lager auf

Einer der Höhepunkte auf der Lenzburg war im Juli der Besuch der international bekannten Company of Saynt George. Die Gruppe historischer Darsteller liess auf der Lenzburg ein mittelalterliches Heerlager mit Soldaten, Kanonieren und Handwerkern erleben. Eine historische Küchenmannschaft versorgte das Heerlager mit mittelalterlichen Speisen und Getränken, Soldaten übten und zeigten ihre militärischen Fertigkeiten. Und mitten in diesem fesselnden Schauplatz der Geschichte bewegte sich das Publikum und tauchte so ein in ein bewegendes Kapitel des Mittelalters.

Eine Kaiserkuh und ein Kaiser zum Frühstück auf der Habsburg

Immer wieder stand die Habsburg im Zentrum von kaiserlichen und königlichen Besuchen. Eine kleine Ausstellung in der Form einer inszenierten Festtafel erzählte 2017 Geschichten über die gekrönten Häupter, welche in der Zeit des Wiener Kongresses 1815 auf der Durchreise waren und für allerlei Aufregungen und Anekdoten auf der Habsburg und im Kanton Aargau sorgten. So soll etwa der Habsburger Schlosswart vom Kaiser eine "Kaiserkuh" geschenkt bekommen haben, als Ersatz für eine kurz vorher verstorbene Kuh.

Vorschau auf das nächste Jahresthema: "EXPEDITION 2018: Entdecke wundervolle Schätze!"

Im Rahmen des Europäischen Kulturerbejahrs zeigt das Museum Aargau 2018 auf überraschende Weise 888 Objekte aus seiner umfangreichen Sammlung. Das Museum Aargau wird somit zum Tour Operator, die Besuchenden können an allen acht Standorten eine von über 13 Touren auswählen und die Geschichten der unterschiedlichsten Objekte erleben; mit der Lupe, dem Feldstecher, zu Fuss oder auch der Nase nach. Damit lädt das Museum Aargau auf eine aussergewöhnliche Expedition ein in die Welt der Schlösser, der Habsburger und Römer bis hinein in die bewegende Industriegeschichte des Kantons.

Start der EXPEDTION 2018: mit einer Vernissage und einem Königskuchenessen auf Schloss Wildegg

Exklusiv und nur für einen Tag öffnet das Schloss Wildegg am 6. Januar 2018 seine Tore. Dann wird nicht nur die EXPEDITION 2018 gestartet, sondern erstmals auch die überarbeite Dauerausstellung mit den neuen sprechenden Porträts im Schloss Wildegg präsentiert. Zur öffentlichen Vernissage vom 6. Januar 2018 in Anwesenheit von Landammann Alex Hürzeler sind Gross und Klein herzlich eingeladen. Im Anschluss an die Vernissage wird mittels eines riesigen Dreikönigskuchens unter allen anwesenden Gästen eine Aargauer Königin oder ein König erkoren. Der oder die Glückliche geniesst danach während des ganzen Jahrs freien Eintritt zu allen Schauplätzen des Museum Aargau. Die Vernissage startet am Samstag, 6. Januar, um 10 Uhr im Schlosshof auf Schloss Wildegg. Der Eintritt ist frei.

Weitere Informationen unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>www.museumaargau.ch


lead_de: Die ausgeprägte Trockenheit der vergangenen Wochen lässt die Abflussmenge in den Bächen täglich sinken.

title_de: Bäche im Jura trocknen aus

content_de:
Andauernde Hitze und Trockenheit haben dazu geführt, dass die Abflussmenge in den Bächen laufend abnimmt. Die geringe Abflussmenge und  lokal hohe Wassertemperaturen gefährden die Fische. Bereits mussten mehrere kritische Bachabschnitte ausgefischt und die Tiere umgesiedelt werden.

 Im Jura sind die Sissle und einige kleinere Bäche auf weite Strecken ausgetrocknet. In den Bächen im aargauischen Mittelland ist die Situation noch nicht so prekär. Ein besonderes Augenmerk gilt den Verhältnissen in Surb und Bünz, denn beide Bäche werden intensiv für die landwirtschaftliche Bewässerung genutzt. Verhältnisse wie im Hitzesommer 2003 sind nicht auszuschliessen: Damals mussten Wasserentnahmen für landwirtschaftliche Zwecke eingestellt werden.

 Die Abteilung Landschaft und Gewässer beobachtet die Abfluss- und Temperaturverhältnisse der einzelnen Bäche laufend. Zudem besteht eine enge Zusammenarbeit mit der Sektion Jagd und Fischerei und der Abteilung Landwirtschaft.

 Zum heutigen Zeitpunkt können nur noch neue Bewilligungen für Wasserentnahmen aus Aare, Reuss, Limmat, Rhein, aus den grossen Talbächen sowie aus dem Hallwilersee zum Bewässern der Felder erteilt werden. Dafür ist jeweils eine individuelle Bewilligung vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt nötig.


lead_de: Der Regierungsrat musste einen deutlichen Ertragseinbruch des KSA für das Jahr 2020 zur Kenntnis nehmen.

title_de: Eigentümerstrategien der kantonalen Spitalgesellschaften aktualisiert

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Die Richtlinien zur Public Corporate Governance (PCG) des Kantons Aargau sehen eine Evaluierung und Überarbeitung der Eigentümerstrategien mindestens alle vier Jahre vor (PCG-Richtlinien Ziff. 14 Abs. 4). Die letzten geltenden Eigentümerstrategien von KSA, KSB und PDAG datieren vom 8. Juni 2016, weshalb der Regierungsrat deren Aktualisierung veranlasst hat. Die Departemente Gesundheit und Soziales sowie Finanzen und Ressourcen haben in Zusammenarbeit mit den Spitalgesellschaften dabei auch die Erläuterungen zur jeweiligen Eigentümerstrategie auf den neusten Stand gebracht und die Ziele angepasst. Einzelne Indikatoren wurden präzisiert, was eine zielgerichtete Messung der festgelegten Leistungsziele ermöglicht. Die Infrastrukturziele des KSA und des KSB wurden an die Neubauvorhaben beider Spitäler angepasst. Die PDAG haben mit dem Neubau für Erwachsenenpsychiatrie ("Magnolia") im Mai 2020 das grösste Bauprojekt im Rahmen der Gesamtsanierung Psychiatrie Königsfelden abgeschlossen. Für die Spitäler hat der Regierungsrat eigene Kennzahlenrichtwerte festgelegt und zudem die überarbeiteten Ziele zu Kooperationen beschlossen.

Die neuen Eigentümerstrategien sind einsehbar unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Eigentümerstrategien.

KSA verzeichnet Ertragseinbruch im Jahr 2020

Für das Jahr 2020 liegen die provisorischen Jahresabschlüsse der drei kantonseigenen Spitäler vor. Im Jahr 2020 verzeichnet das KSA einen Ertragseinbruch. Es erzielte einen Jahresverlust in der Grössenordnung von rund 38 Millionen Franken. Der EBITDA liegt bei null Franken, und die EBITDA-Marge beträgt null Prozent (Vorjahr 6,2 Prozent; Differenz minus 6,2 Prozent). Als Hauptgründe für den Ertragseinbruch sind das mit der Covid-19-Pandemie verbundene Verbot der stationären und ambulanten elektiven Eingriffe im Frühling 2020 und der mit der zweiten Covid-19-Welle verbundene Rückgang der stationären elektiven Eingriffe im vierten Quartal 2020 zu nennen. Hinzu kommen das gesunkene durchschnittliche Fallgewicht (CMI) sowie der Fachkräftemangel. Der Verwaltungsrat analysiert die finanzielle Situation des KSA laufend und trifft geeignete Massnahmen. Der Regierungsrat hat den Ertragseinbruch mit Besorgnis zur Kenntnis genommen und wird die weitere Entwicklung genau verfolgen. Weitere Informationen erfolgen mit der Bekanntgabe des definitiven Jahresabschlusses 2020.

Der Kanton Aargau hat zusammen mit dem KSA-Verwaltungsrat im Jahr 2018 die PwC AG beauftragt, eine Analyse betreffend "Situation und strategische Ausrichtung Kantonsspital Aarau AG" zu erstellen. Im Jahr 2019 hat die KPMG AG im Auftrag des Kantons den Businessplan, die Finanzplanung und das Finanzierungskonzept des KSA evaluiert. PwC AG und KPMG AG haben in ihren Berichten Empfehlungen zuhanden des KSA definiert, deren aktueller Umsetzungsstand der Regierungsrat als positiv beurteilt.

Der Kanton als Eigentümer, dessen Interessen durch das Departement Gesundheit und Soziales und das Departement Finanzen und Ressourcen gemeinsam wahrgenommen werden, überwacht mit einem wirksamen Controlling, dass das KSA den anspruchsvollen Transformationsprozess erfolgreich umsetzt und die finanziellen Ziele erreicht. Die KSA-Leitung stellt durch Änderungsprozesse und rechtzeitiges Eingreifen bei voraussehbaren unerwünschten Abweichungen von den Zielen sicher, dass Zielabweichungen nicht dauerhaft sind und das KSA die mit dem Neubau verbundenen Investitionen wie geplant selber tätigen und finanzieren kann.

Finanzielle Lage KSB und PDAG

Beim KSB liegt die EBITDA-Marge für das vergangene Jahr bei 5 Prozent (Vorjahr 10,4 Prozent; Differenz minus 5,4 Prozent); der EBITDA beläuft sich auf 20 Millionen Franken. Der Unternehmensverlust beträgt infolge der Covid-19-Pandemie 5 Millionen Franken.

Bei der PDAG beträgt die EDITDA-Marge 9,5 Prozent (Vorjahr 12,1 Prozent; Differenz minus 2,6 Prozent); der EBITDA beträgt rund 15 Millionen Franken, und es wird ein Unternehmensgewinn in der Höhe von rund 7 Millionen Franken erzielt. Das KSB hat unter den gegebenen Umständen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie einen guten und die PDAG einen sehr guten Jahresabschluss erzielt. Weitere Informationen erfolgen mit der Bekanntgabe der definitiven Jahresabschlüsse 2020.

Wie der Regierungsrat bereits am 2. Dezember 2020 kommuniziert hat, will er die Spitäler und Kliniken für die angeordneten Ertragsausfälle und die Zusatzkosten während der gesamten Pandemiedauer angemessen entschädigen. Er bereitet eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat vor. Die finanziellen Unterstützungsleistungen an die Aargauer Gesundheitsinstitutionen bedürfen der Zustimmung des Grossen Rats (vgl. Medienmitteilung vom 2. Dezember 2020 "Coronavirus (Covid-19) – 125 Millionen Franken für Unterstützung von wirtschaftlichen Härtefällen").


lead_de: Der Regierungsrat hat Kredit und Leistungsauftrag für die erste Etappe des Programms Natur 2020 zuhanden des Grossen Rats verabschiedet.

title_de: Natur und Landschaft sind Teil der Standortqualität

content_de:
26 Parteien und Verbände haben sich an der Anhörung zum neuen kantonalen Naturschutzprogramm beteiligt. Der Regierungsrat ist erfreut über die grosse, grundsätzliche Zustimmung zum vorliegenden Entwurf. In den Rückmeldungen kommt der klare Wille zum Ausdruck, das erfolgreiche Programm Natur 2010 mit leicht angepassten Schwerpunkten in Form von Natur 2020 weiterzuführen. Mehrfach wurde in den Stellungnahmen darauf hingewiesen, dass die vielfältige Natur und Landschaft einen wichtigen Beitrag für die Lebensqualität im Aargau darstellt und daher als wesentlicher Standortfaktor gilt.

Schutz und Erhaltung von Natur und Landschaft sind vielschichtige, permanente Herausforderungen. Dementsprechend wurde in der Vernehmlassung verschiedentlich gefordert, die Umsetzung ausgewählter Teilziele mit mehr Mitteln zu unterstützen. Auf der anderen Seite wurde verlangt, die Beiträge für die klassischen Naturschutzaufgaben zu kürzen und stattdessen für zusätzliche ökologische Bewirtschaftungsvereinbarungen mit Landwirtschaftsbetrieben zu verwenden.

Der Regierungsrat erachtet die jetzt vorliegende Botschaft als ausgewogene und an den Realitäten orientierte Lösung. Einerseits ist der Spielraum für zusätzliche finanzielle Mittel begrenzt und andererseits ist trotz den erzielten Erfolgen der Druck auf Natur und Landschaft weiterhin gross. Eine Reduktion der Mittel würde das bisher Erreichte gefährden und gleichzeitig zu einem Verlust der getätigten Investitionen führen. Dazu kommt, dass der Bund mittels rechtlichen Vorgaben und finanziellen Beiträgen erheblichen Einfluss auf die kantonalen Prioritäten nimmt.

Massnahmen zur Förderung von Arten, für die der Aargau eine grosse Verantwortung hat, bleiben eine Kernaufgabe. Der Umgang mit eingeführten, nicht einheimischen, invasiven Arten  beispielsweise dem japanischen Knöterich oder der Goldrute  bleibt eine grosse Herausforderung. Deren Bekämpfung soll intensiviert werden. Schliesslich soll auch die Förderung und Vernetzung naturnaher Flächen im Siedlungsgebiet verstärkt unterstützt werden.

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat die Bewilligung eines Kredits von netto 9,87 Millionen Franken für die Etappe 2011-2015 des Programms Natur 2020.

Der Bericht zum Programm Natur 2020 ist auf dem Internet unter www.ag.ch/alg verfügbar.


lead_de: Die Kontrolle und Bekämpfung der hochgradig allergenen Pflanze Ambrosia verläuft erfolgreich. Die Ambrosia-Kontrolleure der Gemeinden suchen bis Ende September Risikostandorte wie Industrieareale oder Baustellen ab.

title_de: Ambrosia jetzt ausreissen

content_de:
In diesen Tagen sind die 300 Ambrosia-Kontrolleurinnen und -Kontrolleure der Aargauer Gemeinden unterwegs. Sie suchen aktiv Ambrosia-Risikostandorte wie Gruben, Deponien, Baustellen, Kompostplätze und Industrieareale ab. Falls die hochgradig allergene Pflanze gefunden wird, muss der betroffene Grundeigentümer oder Bewirtschafter unter Anleitung diese invasiven Pflanzen ausreissen und fachgerecht mit dem Hauskehricht entsorgen. Zusätzlich werden durch die verantwortlichen Personen der Gemeinden alle Ambrosia-Fundorte des Vorjahres speziell überwacht. Diese Massnahme ist für den langfristigen Bekämpfungserfolg entscheidend. Ausserdem führt der kantonale Strassenunterhaltsdienst spezielle Ambrosia-Kontrollen entlang der Autobahnen und Hauptstrassen durch. Das Suchen und Melden, Ausreissen und fachgerechte Entsorgen dieser hochgradig allergenen Pflanze ist die effizienteste und kostengünstigste Bekämpfungsmethode.

T860 Aargauer Fundorte

Im Auftrag des Regierungsrates wurden im letzten Jahr in allen 229 Gemeinden umfangreiche Ambrosia-Kontrollen durchgeführt. Laut Matthias Müller, Leiter des kantonalen Pflanzenschutzdienstes an der Liebegg, ist die Aktion äusserst erfolgreich. Dank der guten Zusammenarbeit mit den Gemeinden wurden an über 860 Standorten Ambrosia-Pflanzen lokalisiert und bekämpft. Die exakten Fundorte sind neu unter www.ambrosia-ag.ch für jedermann ersichtlich.

Meldepflicht

Der kantonale Pflanzenschutzdienst an der Liebegg ruft alle Aargauerinnen und Aargauer auf, verdächtige Pflanzen weiterhin den Ambrosia-Verantwortlichen Personen der Gemeinde zu melden. Die Liste der zuständigen Personen sowie weitere Informationen zu Ambrosia finden sich im Internet unter www.ambrosia-ag.ch.

Allergien

Ambrosia wächst vorab im Siedlungsgebiet in der Nähe von Vogelfütterungsplätzen. Die Pflanze wurde ursprünglich aus Nordamerika eingeschleppt und verbreitet sich seit den 90-er Jahren mit verseuchtem Vogelfutter in ganz Europa. Ambrosia vermehrt sich schnell und gilt als hoch allergen. Gemäss Bundesamt für Gesundheit lösen die Pollen bei gut 14 Prozent der Bevölkerung Heuschnupfen, schweres Asthma oder weitere Allergien aus. Zudem können auch Personen betroffen sein, die sonst keine Allergien kennen.


lead_de: Erste Vorhaben sollen 2017 im Richtplan eingetragen werden.

title_de: Anhörung für die Richtplananpassungen zur Ostaargauer Strassenentwicklung (OASE)

content_de:
Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) hat in den vergangenen beiden Jahren zusammen mit den betroffenen drei Regionen Lösungen zur Entlastung der Agglomerationen Brugg und Baden vom Verkehr sowie zur besseren Anbindung des Unteren Aaretals erarbeitet. Diese Ansätze sind in einem Gesamtverkehrskonzept eingebettet, das Massnahmen zu den Themen motorisierter Individualverkehr (MIV), öffentlicher Verkehr (öV), Fuss- und Radverkehr sowie Mobilitätsmanagement beinhaltet. Das BVU hat die Resultate im Dezember 2015 vorgestellt.

Je zwei Varianten im Raum Baden und Brugg

Das BVU beantragt, in den Räumen Baden und Brugg in einem ersten Schritt je zwei Strasseninfrastruktur-Varianten auf Stufe Zwischenergebnis einzutragen.

Für den Raum Brugg/Windisch sind es:

Nordumfahrung Windisch tief mit Spange Aufeld, inklusive Stärkung Fuss- und Radverkehr

Südostumfahrung Windisch mit neuer Aarequerung, inklusive Stärkung Fuss- und Radverkehr

Im Raum Baden/Wettingen sind es:

Umfahrung Baden West mit/ohne Anschluss an die Mellingerstrasse, inklusive Stärkung Fuss- und Radverkehr

Martinsbergtunnel, inklusive Stärkung Fuss- und Radverkehr

Beim momentanen Richtplanschritt Zwischenergebnis geht es noch nicht um die exakte Lage einer Linienführung, sondern vor allem um das Aufzeigen von Korridoren, in denen eine Linienführung liegen kann, und um das Ausscheiden der übrigen Varianten. Die Vertiefung, Optimierung und ein weiterer Vergleich der beiden vorgeschlagenen Varianten in den Räumen Baden und Brugg findet in den nächsten zwei Jahren statt. Danach sollen in einem zweiten Schritt nur noch eine Variante pro Raum und weitere Elemente des Gesamtkonzepts OASE im Richtplan festgesetzt werden. Zur gleichen Zeit liegt auch der Bericht zur Umweltsituation vor. Der Umweltverträglichkeitsbericht folgt im nachfolgenden Projektierungsverfahren.

Zentren werden aufgewertet und bleiben erreichbar

Die Zentren werden für den MIV weiterhin erreichbar bleiben. Durch die Kernumfahrungen ergeben sich einerseits Chancen, die Attraktivität in den Innenstädten und die stadträumliche Entwicklung zu steigern. Anderseits werden in Baden und Brugg Räume geschaffen, die anderen Verkehrsträgern wie dem Fuss- und Radverkehr oder dem öV (Bus) zur Verfügung gestellt werden können. Zudem wird auch Raum geschaffen für eine allfällige spätere Stadtbahn oder separate Bus-Trassierung.

Erreichbarkeit des Zurzibiets wird gestärkt

Mit den neuen Strassenanlagen in Baden und Brugg wird auch die Anbindung des Unteren Aaretals verbessert. Denn dank diesen profitiert das Zurzibiet von verlässlicheren Reisezeiten von und zur Nationalstrasse. Durch die Angebotsverdoppelung der Bahn zum Viertelstundentakt Baden-Waldshut/Zurzach im Rahmen von STEP 2030 ist die bessere Anbindung auch beim öV vorgesehen.

Zusammen mit OASE werden die Projekte "Umfahrung Siggenthal-Station" und "Neue Rheinbrücke Koblenz Ost" vorangetrieben.

Wirken Sie mit!

Alle Bürgerinnen und Bürger, alle Körperschaften des öffentlichen und privaten Rechts können innerhalb der Auflagefrist zur Vorlage Stellung nehmen. Im Internet sind die OASE-Anhörungsunterlagen unter www.ag.ch/raumentwicklung zu finden. Die Eingaben sind bis spätestens 1. Juli 2016 an die publizierte Adresse zu richten.


lead_de: Der Leitfaden zum Gesetz über die familienergänzende Kinderbetreuung mit Informationen und Empfehlungen für die Gemeinden liegt vor.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Leitfaden zum Gesetz über die familienergänzende Kinderbetreuung (Kinderbetreuungsgesetz, KiBeG)

Anfangs Juni 2016 hat das Volk das Gesetz über die Familienergänzende Kinderbetreuung (KiBeG) angenommen. Dieses ist am 1. August 2016 in Kraft getreten. Die Übergangsbestimmung sieht vor, dass das Gesetz bis spätestens zum Beginn des Schuljahrs 2018/19 umgesetzt werden muss. Gemäss § 5 KiBeG kann der Regierungsrat den Gemeinden Unterstützung anbieten, zum Beispiel mit der Erstellung eines Leitfadens. Der Regierungsrat hat diesen Leitfaden Ende September 2016 genehmigt. Sie finden ihn unter dem Link: www.ag.ch/famlie > Vereinbarkeit von Beruf & Familie > <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Leitfaden.

Der Leitfaden hat empfehlenden Charakter. Er enthält Informationen, die im Hinblick auf die Umsetzung des Kinderbetreuungsgesetzes hilfreich sind. Es steht den Gemeinden frei, sich daran zu orientieren.


lead_de: Der Aargau feiert - auch im Sport: Nebst dem Jugendsportcamp in Tenero ist das Kantonsjubiläum auch Gastgeber der Tour de Suisse Schlussetappe am Mittwoch, 25. Juni 2003.

title_de: Jubiläumsjahr - Sportjahr

content_de:
40 Jahre nach dem ersten Tourziel in Bremgarten wird der Sieger wieder im Aargau geehrt. Das Kantonsjubiläum ist stolz darauf, die diesjährige Schlussetappe in der Kantonshauptstadt präsentieren zu dürfen. Nicht nur die Aargauerinnen und Aargauer sind eingeladen, einen der sportlichen Höhepunkte in diesem Jahr zusammen mit dem Geburtstag zu feiern. Am kommenden Mittwoch um 17:05 Uhr wird der diesjährige Sieger der Tour de Suisse in Aarau über die Ziellinie fahren und hoffentlich von zahlreichen Schaulustigen bejubelt werden.

Bewusstes Engagement für den Sport

Das Jubiläum unterstützt dieses sportliche Ereignis, weil es nicht nur ein schönes Geschenk an die Aargauer Bevölkerung ist.  Der Kanton Aargau unterstreicht damit auch sein Engagement für den Spitzensport.

Im Jubiläumsjahr möchte man sich jedoch nicht nur für den Spitzensport, sondern auch für die Nachwuchsförderung stark machen. Eines der 10 grossen, kantonalen Projekte in diesem Jahr ist deshalb das Jugend-sportcamp Tenero, an dem vom 20. bis 26. Juli insgesamt über 600 Jugendliche teilnehmen werden. Damit organisiert der Kanton Aargau für die Jugend einen einmaligen Event. Denn nebst 200 Mädchen und 200 Knaben aus dem Aargau werden auch 200 Teilnehmende aus den fünf Mediationskantonen in Tenero dabei sein - ganz im Sinne der Jubiläumsbotschaft "Der Aargau verbindet" und "Der Aargau leistet viel - auch für seine Nachbarn". Auch  ein halbes Dutzend Teilnehmende der Schwerhörigenschule Landenhof in Unterentfelden sowie 5 Jugendliche des Zentrums für körperbehinderte Kinder in Dättwil sind ins Tessin eingeladen. Des Weitern sorgt eine Klasse Bäckerlehrlinge der Berufsschule Aarau für genügend süsse Leckereien vor Ort. Mit von der Partie sind ebenfalls Nachwuchstalente und Spitzensportler, beispielsweise mit dem Regionalen Volleyballverband und seiner nationalen Beach-Volleyball-Auswahl.

Jugendsportcamp Tenero ausgebucht

Innerhalb von nur fünf Tagen gingen bei der Projektleitung 400 Anmeldungen ein und das Jugendsportcamp Tenero war im Nu ausgebucht.Das Kantonsjubiläum erachtet dieses Engagement als Investition in die Jugend und freut sich, all diesen Jugendlichen eine unvergessliche Woche im Tessin bieten zu dürfen.

Mehr Informationen zu den sportlichen Anlässen im Jubiläumsjahr finden Sie unter www.200jahreaargau.ch, www.tourdesuisse.ch und www.jugendsportcamp.ch .


lead_de: Der neue Aargauer Lehrplan liegt vor. Er gilt ab dem Schuljahr 2020/21.

title_de: Der neue Aargauer Lehrplan Volksschule liegt vor

content_de:
Gleichzeitig beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Verpflichtungskredit für zwei zusätzliche Französischlektionen an der Primarschule. Ab Schuljahr 2020/21 wird die zweite Fremdsprache gemäss der nationalen Sprachenstrategie ab der 5. Primarschulklasse unterrichtet. Die Umsetzung im Aargau erfolgt gleichzeitig mit der Einführung des neuen Lehrplans und ist in den neuen Stundentafeln berücksichtigt.

Aargau-spezifische Inhalte

Der neue Aargauer Lehrplan sowie die Stundentafeln für die Primarschule und die Oberstufe basieren auf dem Deutschschweizer Lehrplan 21, der von den deutsch- und mehrsprachigen Kantonen gemeinsam erarbeitet wurde. Aufgrund der Rückmeldungen im partizipativen Erarbeitungsprozess und der durchgeführten Anhörung hat der Regierungsrat insbesondere in den Fächern "Musik", "Natur, Mensch, Gesellschaft" und "Politische Bildung" Ergänzungen und Anpassungen vorgenommen, um aargauische Besonderheiten verbindlich berücksichtigen zu können. Aargauer Anpassungen sind im Lehrplan (www.lehrplan.ch) mit einem Aargauer Wäppchen ausgewiesen.

Neue Fächer weisen in die Zukunft

Mit dem Schuljahr 2020/21 wird neu das Fach und Modul "Medien und Informatik" eingeführt. Das Fach steht in der 5. und 6. Klasse der Primarschule sowie in der 1. und 3. Klasse der Oberstufe mit jeweils einer Wochenlektion im Stundenplan. Die Schülerinnen und Schüler erwerben in diesem Rahmen die grundlegenden Kompetenzen, um Medien und Informatik verantwortungsvoll zu nutzen. Die erworbenen Kenntnisse und Kompetenzen werden in den übrigen Unterrichtsfächern modulartig angewendet und vertieft.

Als einziger Kanton in der Deutschschweiz führt der Aargau im dritten Oberstufenjahr das neue Fach "Politische Bildung" für alle Schülerinnen und Schüler verbindlich ein. Es ist mit einer Lektion pro Woche dotiert. Damit soll das Verständnis der politischen Zusammenhänge und Prozesse gefördert werden, das für die Jugendlichen mit zunehmendem Alter an Bedeutung gewinnt. Neu ist auch an allen 2. Klassen der Oberstufe eine Wochenlektion für die "Berufliche Orientierung" eingesetzt. Ab der 2. Klasse der Oberstufe erfolgen in der Regel die ersten Weichenstellungen im Hinblick auf den weiteren Ausbildungsweg nach der Volksschule.

Besonderheiten der Aargauer Stundentafel

Als Aargauer Besonderheit findet in der 1. und 2. Primarschulklasse weiterhin die Musikgrundschule statt. Zusammen mit den Musikstunden an der Primarschule und der Oberstufe sowie dem Wahlfach "Chor" an der Oberstufe und dem freiwilligen Instrumentalunterricht der Musikschulen bietet der Kanton Aargau ein umfassendes, vielseitiges Angebot der musikalischen Bildung, das im deutschschweizerischen Vergleich überdurchschnittlich ist.

Ebenfalls neu bereits ab der 1. Klasse der Primarschule werden die Schülerinnen und Schüler während zwei Lektionen pro Woche das Fach "Textiles und technisches Gestalten" besuchen.

"Natur und Technik" (mit Physik, Chemie, Biologie), "Wirtschaft, Arbeit, Haushalt" (mit Hauswirtschaft), "Räume, Zeiten, Gesellschaften" (mit Geografie und Geschichte) und "Ethik, Religionen, Gemeinschaft" (mit Lebenskunde) sind die neuen Fachbezeichnungen an der Oberstufe. Die Schulen entscheiden, ob eine einzelne Lehrperson jeweils den ganzen Fachbereich (z. B. "Räume, Zeiten, Gesellschaften") erteilt oder ob sich mehrere Lehrpersonen den Fachbereich als einzelne Fächer (z. B. Geografie und Geschichte) aufteilen.

Ebenfalls neu gelten Englisch und Französisch für alle Realschülerinnen und -schüler im ersten und zweiten Oberstufenjahr als Pflichtfächer. Damit wird dem Artikel 15, Absatz 3 des Bundesgesetzes über die Landessprachen entsprochen. Im dritten Schuljahr der Realschule sind die beiden Fremdsprachen Teil des Wahlpflichtangebots.

Mehr Pflichtlektionen als bisher

Im Kindergarten bleibt die Gesamtstundenzahl unverändert. Weiterhin stehen auf dieser Stufe die ganzheitliche Entwicklung und das vorfachliche Lernen der Kinder im Zentrum. An der Primarschule wird die Pflichtstundenzahl für die Schülerinnen und Schüler von der 1. bis 6. Klasse auf insgesamt 162 Lektionen pro Woche (bisher 156 Lektionen) erhöht. Der Bereich der naturwissenschaftlichen und technischen Fächer wird gegenüber der heutigen Stundentafel deutlich gestärkt.

Auch an der Oberstufe, vor allem an der Realschule, liegt die Anzahl der Pflichtlektionen für die Schülerinnen und Schüler höher als bisher. Sie wird von 82 auf neu 97 deutlich erhöht. Damit wird ermöglicht, dass die Bildungsziele auf allen Stufen und in allen Leistungszügen erreicht werden können. Insgesamt liegt der Kanton Aargau allerdings mit der Pflichtstundenzahl weiterhin unter dem Durchschnitt aller Deutschschweizer Kantone.

Dafür können die Aargauer Schülerinnen und Schüler an der Oberstufe mit den Wahlpflichtfächern Schwerpunkte setzen. Sie profitieren vom grössten Wahlfachangebot der Deutschschweiz. Nach wie vor werden den Schulen, wenn auch in leicht reduziertem Umfang, auf allen Stufen genügend Ressourcen zur Verfügung stehen, um beispielsweise Unterricht in Halbklassen oder im Teamteaching zu erteilen.

Umfassendes Weiterbildungsangebot

Mit dem Aargauer Lehrplan Volksschule und den dazugehörenden Stundentafeln ist die Grundlage für eine gute und zeitgemässe Bildung gelegt. Die Umsetzung vor Ort und im Unterricht erfolgt gemeinsam durch die Schulleitungen und die Lehrerinnen und Lehrer. Die Pädagogische Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz (PH FHNW) stellt im Auftrag des Departements BKS zahlreiche Weiterbildungs- und Unterstützungsangebote für die Schulen und die Lehrpersonen bereit, die bereits genutzt werden können. Den Schulen stehen über drei Schuljahre verteilt (2018/19 bis 2020/21) insgesamt vier schulfreie Weiterbildungstage zur Verfügung, die sie im Zusammenhang mit der Umsetzung des neuen Aargauer Lehrplans einsetzen können.

Zudem werden von Seiten des Departements BKS Orientierungshilfen für Lehrpersonen (z. B. im Bereich "beurteilen und fördern"), Planungshilfen für Schulleitende (z. B. für die Schuljahresplanung) und Empfehlungen für Schulbehörden (z. B. für die IT-Infrastruktur) zur Verfügung gestellt.

Der ab Schuljahr 2020/21 geltende Aargauer Lehrplan Volksschule und die dazugehörigen Stundentafeln sind ab sofort verfügbar unter: www.lehrplan.ch


lead_de: Die international renommierte Rating-Agentur Standard & Poor's hat dem Kanton Aargau wie im letzten Jahr ein AA+ Rating zugesprochen.

title_de: Kanton Aargau mit AA+ Rating

content_de:
Wie bereits im letzten Jahr hat die internationale Rating-Agentur Standard & Poor's (S & P) die Bonität des Kantons Aargau überprüft und ihn mit dem Rating AA+ eingestuft. AAA stellt das beste Rating dar. Das gute Rating widerspiegelt die in der Vergangenheit robuste Finanzlage des Kantons, die starke Wirtschaft mit hohen Einkommen, die tiefe Arbeitslosenrate und die geografisch günstige Lage des Kantons mit seinem hohen Lebensstandard.

Positiv wird vermerkt, dass die Erlöse aus den Goldverkäufen der schweizerischen Nationalbank für die Rückzahlung von Schulden verwendet werden. Der Schuldenstand des Kantons mit Berücksichtigung der Deckungslücke bei der Pensionskasse limitiert das Rating.

Standard & Poor's geht davon aus, dass die vom Regierungsrat angekündigte Wachstumsinitiative zu keiner Verschlechterung der Finanzlage führen wird. Weiter geht die Rating-Agentur davon, dass mit einer vorsichtigen Finanzpolitik die Schulden in Zukunft reduziert werden können und dadurch eine weitere Verbesserung der Finanzlage möglich sein sollte.

 S & P und Moody's sind die beiden für die Kapitalmärkte wichtigsten Rating-Agenturen. Die Bedeutung dieser Agenturen nimmt weiter zu, da das Bedürfnis der Investoren nach international vergleichbaren Informationen über die Schuldner gewachsen ist.

Das Rating mit AA+ führt für den Kanton zu tendenziell tieferen Zinskosten auf den Kapitalmärkten. Die Standortattraktivität des Kantons für ansiedlungsinteressierte ausländische Unternehmungen wird verbessert. S & P stuft den Kanton Zürich und den Kanton Baselland mit einem AAA und die Kantone Genf und Waadt mit A ein. Die übrigen Schweizer Kantone haben sich bisher keinem eigenen Rating unterzogen.

In diesem Jahr hat die Credit Suisse Ratings für alle Schweizer Kantone erstellt. Die Beurteilung stützt sich dabei auf die aktuelle Finanzlage und die Finanzaussichten des Kantons ab. Der Kanton Aargau wird von CS ebenfalls mit einem hohen AA eingestuft.


lead_de: Das Verwaltungsgericht weist die Beschwerde einer Primarlehrperson ab; die Entlöhnung ist nicht diskriminierend.

title_de: Verwaltungsgericht weist Lohnbeschwerde von Primarschullehrerin ab

content_de:
Das Bundesgericht hatte den Beruf als Primarlehrperson am 1. Dezember 2015 erstmals als "typischen Frauenberuf" eingestuft. Das Aargauer Verwaltungsgericht musste da-raufhin prüfen, ob die Primarlehrpersonen lohnmässig be-nachteiligt werden. Konkret stellte sich die Frage, ob die Primarlehrkräfte weniger verdienen als Personen, die einen gleichwertigen "typischen Männerberuf" oder geschlechts-neutralen Beruf ausüben.

Das Verwaltungsgericht kam zum Schluss, dass die Entlöh-nung der Primarlehrpersonen nicht diskriminierend ist: Für die Angestellten der kantonalen Verwaltung und die Lehrpersonen (aller Stufen, nicht nur der Primarschule) besteht je ein separates Lohnsystem. Das Verwaltungsgericht entschied zum einen, zwei separate Lohnsysteme seien zulässig. Insbesondere dürfe in Bezug auf die Lehrpersonen massgeblich darauf abgestellt werden, welche Löhne in den Nachbarkantonen bezahlt würden. Zum anderen würden aufgrund der beiden unterschiedlichen Lohnsysteme alle Lehrpersonen tendenziell tiefer entlöhnt als Verwaltungsan-gestellte mit gleichwertigen Tätigkeiten. Dies sei nicht zu beanstanden, da dem Gesetzgeber bei der Regelung der Besoldung ein breiter Ermessensspielraum zustehe. Die tiefere Besoldung gelte nicht nur für die Primarlehrkräfte, sondern auch für Lehrkräfte, die eine geschlechtsneutrale Funktion hätten (z.B. Lehrpersonen an Sekundarschulen). Eine Lohndiskriminierung aufgrund des Geschlechts liege somit nicht vor. Die Ausgangslage sei wesentlich anders als bei den Lehrpersonen Kindergarten. Diesbezüglich hatte das Verwaltungsgericht den Kanton mit Urteil vom 29. Januar 2014 verpflichtet, die Lohneinstufung umfassend zu überprüfen.

Das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 31. August 2016 kann beim Bundesgericht angefochten werden. Es ist noch nicht rechtskräftig.

Hintergrund: Urteil des Bundesgerichts vom 1. Dezember 2015

Im ersten Beschwerdeverfahren hatte das Verwaltungsgericht die Beschwerde der Primarschullehrerin abgewiesen. Dies mit der Begründung, der Beruf der Primarlehrperson sei nicht frauenspezifisch. Dieser Entscheid ist vom Bundesgericht am 1. Dezember 2015 aufgehoben worden. Darauf musste das Verwaltungsgericht in einem zweiten Verfahren prüfen, ob eine Lohndiskriminierung vorliege.


lead_de: Der Grosse Rat hat den Ersatzstandort "Wille" für das schwedische Möbelhaus IKEA in Spreitenbach im Grundsatz bereits im Mai 2003 beschlossen.

content_de:
Die Gemeindeversammlung von Spreitenbach hat am 18. November 2003 eine Änderung der Zonenplanung beschlossen, die es dem Möbelhaus IKEA erlaubt, seinen Standort in das Gebiet "Wille" zu verlegen und dort den geplanten Ausbau zu realisieren. Ein halbes Jahr zuvor hatte der Grosse Rat mit der Anpassung des Richtplanes dazu bereits grünes Licht gegeben, gleichzeitig aber auch Rahmenbedingungen für die nachfolgenden Verfahren gesetzt, insbesondere bezüglich Belastung des Strassennetzes, Anbindung an den öffentlichen Verkehr und Umweltauswirkungen.

Die von der Gemeinde beschlossene Änderung der Nutzungsplanung kommt diesen Forderungen nach. Die Verkehrsbelastung am bestehenden Standort verbessert sich massiv. So weit die Vorlage aufgrund einer Beschwerde des Verkehrsclubs der Schweiz zu überprüfen war, hat der Regierungsrat entschieden, dass die Anzahl Parkplätze im Sinne einer Gesamtbetrachtung von 1100 auf 700 dauerhaft benutzbarer Parkplätze reduziert werden muss. Weitere 190 Parkplätze dürfen an verkaufsstarken Tagen zur Verfügung gestellt werden. Einzelheiten regelt der Gemeinderat im Baubewilligungsverfahren. Mit diesem flexiblen Regime kann den kantonalen Anforderungen entsprochen werden.

Der Grosse Rat wird die Botschaft voraussichtlich im August beraten. Den Parteien stehen nach dem Beschluss des Grossen Rates die ordentlichen Rechtsmittel offen.


lead_de: Erfolgreiche Aargauer Sportlerinnen und Sportler geehrt.

content_de:
Der Regierungsrat und die Interessengemeinschaft Aargauischer Sportverbände (IASV) haben zur Aargauer Sport-Gala eingeladen. Sportminister Alex Hürzeler ehrte Aargauer Sportlerinnen und Sportler aus den Elite-Kategorien für herausragende Leistungen an Schweizermeisterschaften, Welt- und Europameisterschaften.

Eröffnung durch die Tanzgruppe "Stage Diamonds"

Die Sport-Gala wurde mit dem Auftritt der Tanzgruppe "Stage Diamonds" der Schule Brugg/Windisch eröffnet. Die Gewinner des "Aargauer School Dance Award 2014" zeigten eine begeisternde Darbietung. Vor der Ehrung der erfolgreichen Sportlerinnen und Sportler wurde den Gästen der "Emotions-Trailer 2013" vorgeführt. Im weiteren Rahmenprogramm unterhielten mit Witz und Humor "Lapsus" die Gäste. Moderator Jann Billeter führte erfrischend durch den Abend und interviewte einzelne Sportlerinnen und Sportler. Insgesamt wurden 13 Teams und 14 Einzelsportlerinnen und -sportler ausgezeichnet. Die geehrten Sportlerinnen und Sportler erhielten als Geschenk ein exklusives Necessaire.

Zum vierten Mal vergeben wurde der "Preis der Aargauer Journalisten für besondere Verdienste im Sport". Preisträger 2014 des von der Vereinigung Aargauischer Sportjournalisten (VASJ) verliehenen Preises wurde Daniel Kistler, der als ehemaliger Olympiateilnehmer seit über 20 Jahren als Trainer mit den Bruggern Judokas Erfolg an Erfolg reihen kann.

Die Ansprache des Sportministers, Regierungsrat Alex Hürzeler wurde dieses Jahr auf originelle Art und Weise ins Programm des Duos Lapsus integriert. Überraschungsgast des Abends war die Eishockeyspielerin Stefanie Marty, eine der Bronzemedaille-Gewinnerinnen der Olympischen Spiele.

Ehrung der Sportlerin oder des Sportlers des Jahres 2013

Höhepunkt und Abschluss des Abends war die Ehrung der Sportlerin oder des Sportlers des Jahres 2013. Fünf Sportlerinnen und Sportler sowie das Team des FC Aarau waren zur Wahl nominiert. Alle Nominierten wurden in einer Beilage der Aargauer Zeitung vorgestellt und konnten von der Leserschaft per SMS oder im Internet unter www.aargauersport.ch gewählt werden.


lead_de: Die Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) nimmt Kenntnis von den Veränderungen im Bereich der Sozialversicherungen und stimmt dem Jahresbericht und der Jahresrechnung 2008 der SVA zu.

title_de: Jahresbericht und Jahresrechnung 2008 der SVA genehmigt

content_de:
Die Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) hat den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2008 der Sozialversicherung Aargau (SVA) an ihrer Sitzung vom 22. Juni 2009 beraten und einstimmig genehmigt. Die Kommission zeigt sich erfreut, dass die SVA nur wenig von der Finanzkrise tangiert wurde. Die konservative, solide Anlagestrategie führte zu einem geringen Wertverlust von 6,5 Prozent beziehungsweise 8,8 Millionen Franken.

 Die SVA hat die 5. IV-Revision engagiert umgesetzt. Mit gezielten Massnahmen konnten 382 Arbeitsplätze erhalten werden. So konnten erkrankte oder teilleistungsfähige Personen dank Eingliederungsanstrengungen im Arbeitsprozess verbleiben.

 Insgesamt verzeichneten die Sozialwerke gegenüber dem Vorjahr einen finanziellen Mehraufwand von 4,5 Prozent. Einzig der IV-Bereich konnte einen Rückgang an finanziellen Leistungen nachweisen. Besorgniserregend ist, dass diese Leistungseinsparungen der IV durch Verschiebungen in andere Bereiche sozialer Existenzsicherungen (Ergänzungsleistungen, Sozialhilfe) aufgefangen werden müssen.

 Die Kommission hat sich vertieft mit der IIZ (Interinstitutionelle Zusammenarbeit) und IIZ-MAMAC (Medizinisch-Arbeitsmarktliche Assessments mit Case Management) auseinandergesetzt. Die IIZ unterstützt Institutionen dabei, für Menschen mit Mehrfachproblematik rasch und effizient eine individuelle Lösung zu erarbeiten. Mit IIZ-MAMAC sollen Personen mit komplexen Mehrfachproblematiken rasch erfasst, ganzheitlich begleitet und durch zielgerichtete Eingliederungsmassnahmen wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden.

 Jahresbericht und Jahresrechnung 2008 der SVA werden voraussichtlich am 25. August 2009 im Grossen Rat beraten.


lead_de: Die Aargauer Kantonsbibliothek feiert ihre Wiedereröffnung. In sechs Wochen Umbauzeit wurden die Publikumsräume aufgefrischt und den neuen Nutzungsbedürfnissen angepasst.

title_de: Publikumsräume der Kantonsbibliothek aufgefrischt

content_de:
Von Mitte November bis Ende Dezember 2007 war die Aargauer Kantonsbibliothek geschlossen. In dieser Zeit sind die Publikumsräume neu gestaltet, aufgefrischt und den modernen Nutzungsbedürfnissen angepasst worden.

 Die Kantonsbibliothek lädt ihre Benutzerinnen und Benutzer und alle Interessierten ein, mit ihr die Wiedereröffnung zu feiern und auf die neuen, zweckmässigen und freundlichen Publikumsräume anzustossen.

Aargauer Kantonsbibliothek

Feier zur Wiedereröffnung
 8. Januar 2008, 18.00 Uhr
 Aargauerplatz
 5001 Aarau

Bildmaterial zu dieser Medienmitteilung finden Sie unter:
www.ag.ch/db_prod_medienmitteilung/de/pub/downloads.php


lead_de: Das Aargauer Kuratorium legt seinen Geschäftsbericht 2005 mit Informationen aus allen Fachbereichen, der Auflistung aller gesprochenen Beiträge, der detaillierten Jahresrechnung und dem Bericht der Präsidentin vor.

title_de: Tätigkeitsbericht 2005 des Aargauer Kuratoriums

content_de:
Kuratoriumskredit und Ausschöpfung des Kulturprozents

Der Kuratoriumskredit erfuhr im Jahr 2005 mit CHF 5'525'000 Franken eine erfreuliche Erhöhung von knapp einer halben Million Franken gegenüber dem Vorjahr. Sein Anteil an den total aus dem Kulturprozent finanzierten Kulturausgaben (inklusive Denkmalpflege, Archäologie u.a.) beträgt 51.5%, bei einer Gesamtausschöpfung des Kulturprozents von 78%. Das Verhältnis dieser Bezugszahlen kann sich noch verschieben, wenn der Grosse Rat die definitive Staatsrechnung 2005 bewilligt.

Auszahlungen pro Fachbereich

Das Aargauer Kuratorium zahlte 2005 total 5'139'509.85 Franken an Förderbeiträgen aus. Sie verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Fachbereiche:
- Spartenübergreifendes, Erwachsenenbildung, Jugendkultur: 839'642.50 Franken
- Theater, Tanz, Literatur: 2'277'818.95 Franken
- Bildende Kunst, Film: 679'078.50 Franken
- Klassische Musik, Jazz, Rock/Pop: 1'342'969.90 Franken.

Institutionelle und Individualförderung

Eine Stärke der Aargauer Kulturförderung ist die Förderung der individuellen Kulturschaffenden. Aufgrund dieser Kernaufgabe des Aargauer Kuratoriums flossen im Berichtsjahr knapp 21 Prozent des Globalkredits oder ca. 1'150'000 Franken in die Individualförderung. Dazu gehören die individuellen Beiträge an das künstlerische Schaffen und die Auslandatelieraufenthalte mit monatlichem Beitrag an die Lebenshaltungskosten (18 Prozent), die im Rahmen der jährlich einmal stattfindenden Jurierungen gesprochen werden, aber auch die Lesungshonorare und Druckkostenbeiträge für literarische Werke und Kunstkataloge (3 Prozent).

72 Prozent oder rund 3'970'000 Franken wurden für institutionelle Förderung ausbezahlt. Das sind u.a. Beiträge an spartenübergreifende Häuser wie den Saalbau Reinach, das KiFF in Aarau, Beiträge an Tanz- und Theatertruppen und Theaterhäuser wie Flamencos en route, Theater Marie, Theater Tuchlaube, Beiträge an eine Vielzahl von Kulturkommissionen mit gemischten Programmen, an Veranstalter im Bereich Literatur, Musik, Bildende Kunst, Film, aber auch sehr viele Beiträge an das mit Klassik, Jazz und Rock/Pop weit gestreute Feld der Musik.

Betrieblicher Aufwand

Der betriebliche Aufwand machte rund 406'000 Franken oder gut 7 Prozent des globalen Kuratoriumskredits aus. Hier sind u.a. sämtliche Unkosten für die Jurierungen (externe Jurorenhonorare, Ausstellungskosten), die Miete und Nebenkosten der sechs Auslandateliers, die Kosten für Dokumentation und alle Publikationen enthalten. Dass der betriebliche Aufwand so tief ausfällt, hat damit  zu tun, dass Löhne und Büromiete der Geschäftsstelle nicht über den Kuratoriumskredit abgewickelt werden, ebenso wenig die Sitzungsgelder der elf Kuratoriumsmitglieder, deren Engagement für die Kulturförderung ehrenamtlich ist.

"Wir wurden mit Konfitüre gefüllt"

Der Aufenthalte in einem der Auslandateliers kann für Kulturschaffende von fundamentaler Bedeutung für die weitere Entwicklung sein. Spannend und aufschlussreich sind die Erfahrungsberichte aus den Ateliers, die wir als Beigabe zum Tätigkeitsbericht 2005 und als separate Publikation veröffentlichen. Abgeleitet von der Relevanz der Atelieraufenthalte in der Vergabetätigkeit des Aargauer Kuratoriums ist die Broschüre inhaltlich wie gestalterisch integrativer Bestandteil des Tätigkeitsberichts.

Beide Dokumente als Broschüre oder PDF

Sowohl den Tätigkeitsbericht 2005 als auch die Atelierbroschüre finden Sie als PDF-Datei im Anhang. Die beiden Dokumente können auf der Geschäftsstelle des Aargauer Kuratoriums als Broschüre kostenlos bezogen werden und sind als PDF-Datei auf der Kuratoriumswebsite herunterladbar: www.ag.ch/kuratorium Publikationen.