lead_de: Maximal drei Veranstaltungen mit 300 bis 600 Personen im Juni 2021

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Kanton Aargau will nach Bundesratsentscheid drei Pilotveranstaltungen im Juni bewilligen

content_de:
Am 26. Mai 2021 entscheidet der Bundesrat über

Veranstaltungen mit Publikum (innen maximal 100, aussen 300 Personen) ab 31. Mai 2021;

Pilotveranstaltungen (maximal drei pro Kanton) mit 300 bis 600 Personen ab 1. Juni bis 30. Juni 2021;

Grossveranstaltungen mit über 1'000 Personen ab 1. Juli 2021.

Der Kanton Aargau wird zu den neuen Vorschlägen (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>siehe Medienmitteilung des Bundesrats vom 12. Mai 2021) in Rahmen der Konsultation Stellung nehmen.

Pilotveranstaltungen

Die Evaluation und Bewilligung der Pilotveranstaltungen erfolgt im Kanton Aargau durch den Kantonsärztlichen Dienst. Je nach Art der Veranstaltungen können die Abteilungen Kultur beziehungsweise Hochschulen und Sport des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS) bei Bedarf hinzugezogen werden. Ziel der Pilotveranstaltungen ist, die Praktikabilität und die Praxistauglichkeit der Schutzkonzepte zu testen. Zentral dabei ist die Integration der Kontrolle der Test- und Impfnachweise am Eingang sowie die Lenkung der Personenströme. Zudem soll die Praxistauglichkeit von Selbsttests, die gegebenenfalls vor Ort und unter Aufsicht des Organisators durchgeführt werden, erprobt werden. Die Organisatoren sind verpflichtet, einen Evaluationsbericht zu erarbeiten und dem Kanton sowie dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) vorzulegen. Die Evaluation kann entweder unter Einbezug einer externen Stelle oder durch den Organisator selbst erfolgen.

Pilotveranstaltungen müssen unter anderem folgende Vorgaben einhalten:

Die maximal drei Pilotveranstaltungen müssen in der Zeit vom 1. Juni bis zum 30. Juni 2021 durchgeführt werden.

Mindestens 300 und maximal 600 Personen (Besucher oder Mitwirkende) dürfen teilnehmen.

Zugang darf nur für Personen mit Test-, Genesungs- oder Impfnachweis gewährt werden; ein Selbsttest vor Ort ist möglich.

Es dürfen im Zuschauerbereich höchstens zwei Drittel der verfügbaren Sitzplätze genutzt werden.

Die Besucher dürfen nur im Sitzplatzbereich von Restaurationsbetrieben und am eigenen Sitzplatz Essen oder Getränke konsumieren.

Es gilt eine Sitzpflicht mit personalisierten Plätzen im Zuschauerbereich einschliesslich Erhebung der Kontaktdaten.

Abstands- und Hygieneregeln sowie die Maskentragpflicht müssen eingehalten werden.

Die Erkenntnisse der Evaluation der Pilotveranstaltungen werden in die Schutzkonzepte der Grossveranstaltungen einfliessen, die der Bundesrat frühestens ab 1. Juli 2021 vorsieht, sofern es die epidemiologische Lage zulässt. Der Kanton Aargau wird dazu Ende Mai 2021 detaillierter informieren.

Die Kantone und die betroffenen Branchenverbände konnten sich bis am 10. Mai 2021 in einer Konsultation zu den Vorschlägen des Bundesrats äussern. Den Entscheid über das weitere Vorgehen fällt der Bundesrat voraussichtlich am 26. Mai 2021.

Ausschreibung der Pilotveranstaltungen

Der Kantonsärztliche Dienst wird auf der Webseite www.ag.ch/coronavirus > Vorgaben zu Veranstaltungen über die Bedingungen und Voraussetzungen für die Pilotveranstaltungen informieren und ein Gesuchsformular aufschalten.


lead_de: Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat zwei Botschaften zur Kapazitätserweiterung der Aargauer Mittelschulen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Regierungsrat leitet nächste Schritte zur Konkretisierung der räumlichen Entwicklung der Aargauer Mittelschullandschaft ein

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Im Herbst 2019 genehmigte der Grosse Rat den Planungsbericht "Aargauer Mittelschulen: Entwicklungsstrategie 2045", welcher unter anderem die Suche nach geeigneten Standorten für eine neue Mittelschule im Fricktal und eine neue Mittelschule im Aargauer Mittelland vorsah. Die Anhörung für den neuen Standort im Fricktal konnte bereits im Jahr 2021 durchgeführt und der Standort Stein als neuer Mittschulstandort festgelegt werden. Für die räumliche Entwicklung der Mittelschulen im Mittelland wurde im Sommer 2023 eine Anhörung durchgeführt. Nun liegen auch für das Mittelland konkrete Standortvorschläge vor, die in einem nächsten Schritt im Schulgesetz festgeschrieben werden sollen.

Kantonsschule Stein startet im Sommer 2025 in einer Übergangslösung

Mit dem Standortentscheid zur neuen Kantonsschule Stein wurde der Grosse Rat über die Notwendigkeit einer Übergangslösung für die Fricktaler Schülerinnen und Schüler per Schuljahr 2025/26 bis zur Inbetriebnahme des Neubaus in Stein zum Schuljahr 2029/30 orientiert. Die Notwendigkeit einer Übergangslösung ergibt sich aus dem ebenfalls akuten Platzmangel bei den bisherigen Partnerkantonen: Der Kanton Basel-Landschaft wird ab Schuljahr 2025/26 keine neuen Schülerinnen und Schüler aus dem Fricktal mehr aufnehmen. Der Kanton Basel-Stadt wird zwar bis zur Inbetriebnahme des Neubaus der Kantonsschule Stein weiterhin Gymnasiastinnen und Gymnasiasten im gewohnten Umfang zulassen, verfügt aber über keine zusätzlichen Kapazitäten. Eine Verteilung der Fricktaler Schülerinnen und Schüler auf die bestehenden Kantonsschulen im Kanton Aargau ist wegen der bereits sehr hohen Auslastung ebenfalls nicht möglich. Somit werden ab dem Schuljahr 2025/26 bis zur Inbetriebnahme der Kantonsschule Stein provisorische Schulräume für die Fricktaler Schülerinnen und Schüler benötigt. Geplant ist deshalb eine Übergangslösung mit dem Kauf eines Modulbaus und verschiedenen Anmietungen. Der beantragte Verpflichtungskredit dazu beträgt 26,2 Millionen Franken.

Projektierungskredit für Neubau in Stein

Für den Neubau der Kantonsschule Stein mit Platz für 44 Abteilungen wurde ab Mai 2022 ein Architekturwettbewerb mit Präqualifikation durchgeführt. Die Jurierung fand im Januar 2023 statt. Der Beitrag des Generalplanerteams mit dem Architekturbüro Piet Eckert und Wim Eckert Architekten (E2A) wurde von der Architekturjury als Siegerprojekt ausgewählt. Es handelt sich um ein Projekt, das architektonisch und betrieblich überzeugende Qualitäten aufweist. In der an den Wettbewerb folgenden Projektoptimierungsphase konnte der Nutzen des Projekts hinsichtlich Flächeneffizienz und der Dachstruktur mit Photovoltaikanlage weiter verbessert werden. Auf Basis dieser Projektoptimierung mit Kostenschätzung wird ein Projektierungskredit von 35,375 Millionen Franken für die Ausarbeitung von Vor- und Bauprojekt sowie für einen ersten Teil der Ausführungsplanung beantragt. In diesem Betrag enthalten sind der bereits erfolgte Planungsaufwand und die Kosten für den Landerwerb im Umfang von 13,785 Millionen Franken, der bereits 2021 mit dem Standortortentscheid für Stein durch den Grossen Rat beschlossen wurde.

Anhörung ergab Zustimmung zu zwei neuen Mittelschulstandorten im Aargauer Mittelland

Die Anhörung zum weiteren Vorgehen zum Ausbau der Kapazitäten im Aargauer Mittelland fand vom 22. Juni bis zum 29. September 2023 statt. Im Anhörungsbericht wurde ausgeführt, dass der Schulraumbedarf grösser ist als noch im Planungsbericht 2019 ausgewiesen. Die Ursachen liegen im Wesentlichen in einer stärkeren Bevölkerungsentwicklung verbunden mit einer höheren Anzahl Schülerinnen und Schüler in der Volksschule und in der Folge auch an den Mittelschulen sowie in einem zu erwartenden moderaten Anstieg der gymnasialen Maturitätsquote. Der Regierungsrat schlug deshalb eine Variante vor, welche die Gründung von zwei neuen Mittelschulen in Lenzburg und Windisch sowie die Kapazitätserweiterung der Kantonsschule Wohlen (KSWO) und der Alten Kantonsschule Aarau (AKSA) umfasste. Eine klare Mehrheit der Anhörungsteilnehmenden hat sich ebenfalls für diese Option ausgesprochen. Mit der vorliegenden Botschaft "Mittelschulen im Mittelland – Aufnahme von zwei neuen Mittelschulstandorten ins Schulgesetz" wird dem Grossen Rat deshalb beantragt, die beiden Gemeinden Lenzburg und Windisch als neue Standorte für Mittelschulen im Schulgesetz aufzunehmen. Parallel dazu sollen Kapazitätserweiterungen an den Standorten Wohlen und Aarau weiterverfolgt werden.

Planungsstand in Wohlen und Aarau

Die KSWO wies bereits im Schuljahr 2022/23 eine effektive Belegung von 118 Prozent auf und stiess damit wie weitere Mittelschulen im Aargauer Mittelland an ihre räumliche Belastungsgrenze. Die Machbarkeitsstudien zu den Ausbau- und Neubaupotenzialen ergaben, dass der Ausbau der KSWO am schnellsten realisiert und damit das Mittelschulsystem im Aargauer Mittelland am schnellsten entlastet werden kann. Der Regierungsrat strebt daher an, so bald wie möglich mit der Planung der Kapazitätserweiterung der KSWO zu starten. Er hat die Departemente Bildung, Kultur und Sport (BKS) sowie Finanzen und Ressourcen (DFR) beauftragt, die weiteren Vorbereitungsarbeiten sowie die Ausschreibung eines Architekturwettbewerbs zur Erweiterung der Kapazität der KSWO auf 55 Abteilungen in die Wege zu leiten.

Mit der Freigabe des Areals in der Telli für den Bau des Oberstufenzentrums der Stadt eröffnen sich auch für den Kanton Möglichkeiten zur Stärkung der kantonalen Schulen in Aarau. Ein wichtiges Element für den Ausbau der AKSA als Teil der Ausbaustrategie im Aargauer Mittelland bildet die Verlegung der Kantonalen Schule für Berufsbildung (ksb). Mit dem Arealabtausch Sportanlage Telli – Schulanlage Zelgli zwischen dem Kanton Aargau und der Stadt Aarau würde sich dazu eine Gelegenheit eröffnen. Dazu sind die Zustimmung der Ortsbürger- und der Einwohnergemeinde der Stadt Aarau sowie des Grossen Rats des Kantons Aargau erforderlich. Eine erste Vorlage zur Regelung des Verhältnisses zwischen Ortsbürgergemeinde und Einwohnergemeinde wurde von der Ortsbürgergemeindeversammlung im November 2023 abgelehnt. Die Stadt Aarau hat angekündigt, eine neue Lösung zu suchen. Der geplante Arealabtausch zwischen Stadt und Kanton verzögert sich dadurch, er ist aber weiterhin möglich.

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lead_de: Der Regierungsrat unterstützt die Bestrebungen der eidgenössischen Agrarreform, die auf eine wettbewerbsfähigere Landwirtschaft und die Sicherstellung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen zielt.

title_de: Unterstützung der Agrarreform

content_de:
Der Bundesrat hat den Kantonen und weiteren interessierten Kreisen Vorschläge für die Agrarpolitik in den Jahren 2008 - 2011 (AP 2011) unterbereitet. In seiner Vernehmlassungsantwort unterstützt der Regierungsrat die Stossrichtung des Berichtes. Der bereits mit der Agrarpolitik 2002 und 2007 eingeschlagene Weg müsse konsequent weiter verfolgt werden.

In Anbetracht des geplanten weitergehenden Abbaus der Marktstützungen muss die Landwirtschaft wettbewerbsfähiger und wirtschaftlich eigenständiger werden. Die verfügbaren öffentlichen Mittel sind nach Ansicht des Regierungsrates deshalb gezielt für Grundlagenverbesserungen sowie für die Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Leistungen zu verwenden. Gerade in der Übergangsphase, welche die Agrarpolitik auf Stufe Bund und Kanton derzeit durchläuft, seien besondere Anstrengungen notwendig. Da die Agrarpolitik aber weitgehend durch den Bund festgelegt wird, hält der Regierungsrat überdies eine vermehrte Kostenübernahme durch den Bund für angebracht.

Der Regierungsrat ist sich der schwierigen Situation, in der sich unsere Landwirtschaft heute befindet, durchaus bewusst. Umfang und Geschwindigkeit der vom Bund vorgeschlagenen Ab- und Umbaumassnahmen seien daher sozial verträglich zu gestalten. Insbesondere sollten die Massnahmen nicht rascher umgesetzt werden, als dies die Vorgaben der Welthandelsorganisation (WTO) verlangen.

Die Zielsetzungen des Bundes, mit der AP 2011 die Konkurrenzfähigkeit der Landwirtschaft zu stärken, die von ihr erbrachten gemeinwirtschaftlichen Leistungen abzugelten und die Administration zu vereinfachen, entsprechen auch den Zielen, welche der Regierungsrat mit der kantonalen Agrarpolitik verfolgt. Im Entwicklungsleitbild Aargau hält der Regierungsrat fest, dass die kantonale Politik "Chancen für die Entwicklung einer leistungsfähigen, eigenständigen und umweltgerechten Land- und Forstwirtschaft" bieten soll. Im Departement Finanzen und Ressourcen werden derzeit Strategien und Massnahmen für die künftige Agrarpolitik ausgearbeitet.


lead_de: Der Kanton Aargau stärkt die kantonale Energieberatung im Gebäudebereich.

title_de: Stärkung der kantonalen Energieberatung

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Eine effiziente Energienutzung im Gebäudebereich wird nötiger denn je. Knapp fünfzig Prozent des Energieverbrauchs wird für Gebäude aufgewendet, davon dreissig Prozent für Heizung, Klimatisierung und Warmwasser und vierzehn Prozent für die Elektrizität. Die Ausnutzung der Sparpotenziale im Gebäudebereich ist sowohl volkswirtschaftlich als auch aus Umweltgründen von grossem Interesse. Der Gebäudebereich zeichnet massgeblich für den Verbrauch von stofflichen Ressourcen, das Abfallaufkommen und die Umweltbelastung verantwortlich.

Aus diesem Grund hat der Aargau die seit Ende der neunziger Jahre bestehende Energieberatung verstärkt. Unter dem Namen energieberatungAARGAU fungiert eine kantonale zentrale Auskunfts- und Anlaufstelle. Neu können Gebäudeeigentümerinnen und -eigentümer, Architekten, Planer sowie Baufachleute eine unabhängige Beratung für die effiziente und umweltschonende Nutzung der Energie im Gebäudebereich einholen. Auch Gemeindeverwaltungen profitieren von diesem Dienst. Sie erhalten fachliche Unterstützung durch ausgewählte Gemeindeberaterinnen und -berater.

Die energieberatungAARGAU kann unter der Telefonnummer 062 835 45 40 direkt angewählt oder per E-Mail (  <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  energieberatung@ag.ch ) angeschrieben werden. Die neue Energieberatung des Kantons Aargau tritt mit einem eigenen Stand an der Fachmesse Bauen und Wohnen auf. Diese findet vom 11. bis 14. April im Tägi Wettingen statt.


lead_de: Die Gerichte Kanton Aargau (GKA) veröffentlichen ihren Geschäftsbericht für das Jahr 2019.

title_de: Der Geschäftsbericht der Gerichte Kanton Aargau 2019 ist publiziert

content_de:
Der Geschäftsbericht 2019 weist für die Aargauer Gerichte rund 43'000 eingegangene Fälle aus. Zudem wurden knapp 5'100 neue Vorsorgeaufträge oder Patientenverfügungen bei den Gerichten hinterlegt und über 2'000 Verfahren bei den Schlichtungsbehörden für Miete und Pacht eröffnet. Konkret verteilen sich diese Verfahren auf:

das Obergericht

die elf Bezirksgerichte

das Spezialverwaltungsgericht

das Zwangsmassnahmengericht

die Anwaltskommission

die Schlichtungsbehörden

das Konkursamt

Insgesamt leistungsstarke Gerichte

Gegenüber dem Vorjahr blieben die Falleingänge praktisch unverändert; die geringfügige Zunahme beträgt 0,5 Prozent. Zahlenmässig liegt die Hauptlast nach wie vor bei den elf Bezirksgerichten. Bei ihnen gingen im vergangenen Jahr insgesamt über 36'200 neue Fälle ein. Davon entfielen mit rund 19'000 mehr als die Hälfte auf Verfahren des Familienrechts (inklusive Kindes- und Erwachsenenschutz), die damit praktisch auf dem hohen Niveau der Vorjahre 2013‒2018 stagnierten. Eine leichte Zunahme der Falleingänge war beim Zwangsmassnahmengericht festzustellen. Einen Rückgang der Falleingänge hatten hingegen das Obergericht, das Spezialverwaltungsgericht sowie das Konkursamt zu verzeichnen. In den übrigen Bereichen der Aargauer Rechtsprechung zeigte sich die Belastungssituation 2019 insgesamt ausgeglichen.

Finanzen

Die Rechnung der Gerichte Kanton Aargau für 2019 schliesst mit Ausgaben von 83,4 Millionen Franken und Einnahmen von 28,7 Millionen Franken (Saldo 54,7 Millionen Franken). Die Aargauer Gerichte finanzierten sich damit zu 34,4 Prozent selber (Deckungsgrad; Vorjahr: 32,6 Prozent).


lead_de: Der Regierungsrat will die Finanzierung von öV-Infrastrukturen mit einer Spezialfinanzierung sicherstellen.

title_de: Finanzierung von öV-Infrastrukturprojekten langfristig sicherstellen

content_de:
Das geltende Finanzierungsmodell für Infrastrukturprojekte im öffentlichen Verkehr (öV) weist verschiedene Nachteile auf. Heute genehmigt der Grosse Rat die Finanzierung der öV-Infrastruktur im Rahmen des jährlichen Budgetprozesses. Somit können Projektverzögerungen (zum Beispiel bei Einsprachen) und lange Projektierungszeiten dazu führen, dass die bewilligten Finanzmittel im Realisierungszeitpunkt nicht mehr zur Verfügung stehen. Grosse und von Jahr zu Jahr schwankende Investitionsaufwendungen können vom ordentlichen Budget kaum aufgefangen werden. Zudem ist heute das Ausmass der Mitfinanzierung von öV-Anlagen durch die Strassenrechnung nicht klar geregelt.

Diese Nachteile sollen mit einer Neuregelung behoben werden: Der Regierungsrat schlägt vor, dass die öV-Infrastruktur im Kanton Aargau mit einer Spezialfinanzierung langfristig sichergestellt wird. Damit bleibt die gute Erreichbarkeit – ein wichtiger Standortvorteil für den Kanton Aargau – erhalten. Die Spezialfinanzierung vereinfacht die Finanzierung von öV-Infrastrukturprojekten – insbesondere von Grossprojekten wie beispielsweise der Limmattalbahn. Aus dem neuen Fonds sollen sämtliche öV-Infrastrukturprojekte des Kantons finanziert werden. Das Angebot und der Betrieb des öV werden wie bisher aus allgemeinen Mitteln bezahlt. Gespiesen wird die Spezialfinanzierung mit einer jährlichen Einlage aus den allgemeinen Staatsmitteln (gemäss Finanzplan 14 Millionen Franken pro Jahr) sowie einem Viertel der Kantonsanteile am Ertrag der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe LSVA (netto 6,6 Millionen Franken pro Jahr). Wie bei der Strassenrechnung wird mit dem in einem Jahr nicht benötigen Geld ein Fonds geäufnet, der für künftige Projekte beansprucht wird.

Neue Abgrenzung zur Strassenrechnung

Nach heutigem Recht sind Beiträge aus der Strassenrechnung an öV-Infrastrukturprojekte zu leisten, die Kantonsstrassen unmittelbar entlasten. Diese Beiträge werden im Einzelfall projektweise festgelegt. Neu soll die Mitfinanzierung von öV-Anlagen durch die Strassenrechnung wegfallen. Dafür fliesst wie erwähnt ein Viertel des jährlichen LSVA-Ertrags in den Fonds der öV-Spezialfinanzierung. Diese klare Regelung tastet die Zweckbindung nicht an und ist für die Strassenrechnung und für den allgemeinen Haushalt saldoneutral. Aus der Strassenrechnung soll die öV-Spezialfinanzierung zudem im Sinne einer Starthilfe ein einmaliges zinsloses Darlehen in der Höhe von 50 Millionen Franken erhalten, das innerhalb von 30 Jahren zurückgezahlt wird.

Keine Mehrkosten

Die Spezialfinanzierung öV-Infrastruktur hat keine Auswirkungen auf die Art oder Anzahl der Projekte. Diese werden wie bisher durch den Grossen Rat beschlossen. Die Spezialfinanzierung sorgt für mehr Transparenz und garantiert auch weiterhin die volle Steuerung durch das Parlament: Dieses steuert den Fondsbestand, indem es im Rahmen des Budgetprozesses die jährlichen Einlagen aus der Staatskasse festlegt. Damit sind die Überfinanzierung oder die unkontrollierte Verschuldung des Fonds ausgeschlossen.

Öffentliche Anhörung

Der Regierungsrat gibt die Vorlage zur Spezialfinanzierung der öV-Infrastruktur in die öffentliche Anhörung. Diese dauert vom 27. Mai bis am 29. August 2016.


lead_de: Die öffentlich aufgelegte Anpassung des Sachplans Infrastruktur der Luftfahrt (SIL 2), Objektblatt Zürich, bringt dem Aargau Vor- und Nachteile.

title_de: Neue Flughafenplanung bringt dem Aargau Vor- und Nachteile

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Ende September 2016 legte das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) eine Anpassung des SIL-Objektblatts für den Flughafen Zürich – den sogenannten SIL 2 – öffentlich auf. In seiner Stellungnahme nimmt der Regierungsrat die Vernehmlassungen der betroffenen Gemeinden und Regionalplanungsverbände auf. Er hat die Interessen aus einer Gesamtsicht abgewogen und hat die positiven und negativen Aspekte für den ganzen Kanton und für einzelne Regionen in die Beurteilung einbezogen. Zudem berücksichtigt der Regierungsrat die Anliegen der Motion zum neuen Abflugkonzept, die der Grosse Rat am 29. November 2016 als dringlich überwiesen hat.

Vor- und Nachteile des SIL 2

Der Regierungsrat hat die Vor- und Nachteile des SIL 2 in einer Gesamtabwägung beurteilt.

Positiv zu werten sind die Massnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Pünktlichkeit.

Die Startroute ab Piste 28 zu Destinationen im Westen und Süden soll etwa fünf Kilometer nach Norden verschoben werden; damit wird eine langjährige Forderung des Regierungsrates umgesetzt. Die bisherige Route über den Mutschellen wird spürbar entlastet; die Belastung wird zukünftig zwischen Mutschellen und Rohrdorfer Berg aufgeteilt. Zudem ermöglicht die neue Route, dass Flüge ab Piste 28 mit Destinationen im Osten vor der Kantonsgrenze abdrehen; der Aargau – im Speziellen Spreitenbach und Bergdietikon – wird um ca. 40'000 Überflüge entlastet. Die neue Route führt jedoch mitten über das Siedlungsgebiet von Ober- und Niederrohrdorf und tangiert das Siedlungsgebiet von Wettingen am Ostrand. Der Regierungsrat stimmt dem SIL 2 deshalb nur unter dem Vorbehalt zu, dass diese Routenführung optimiert wird.

Das Surbtal wird markant entlastet: Es wird aus dem Gebiet mit Lärmbelastung entlassen.

Der Regierungsrat nimmt zudem mit Befriedigung zur Kenntnis, dass der "gekröpfte" Nordanflug auch im SIL 2 nicht enthalten ist; damit ist eine Forderung des Regierungsrats erfüllt, eine Doppelbelastung des Surbtals wird vermieden. Allerdings könnte der "gekröpfte" Nordanflug wieder zum Thema werden, wenn Deutschland den Flughafen-Staatsvertrag ratifiziert, der momentan von deutscher Seite her sistiert ist.

Die vorgesehene Erweiterung des Nachtbetriebs lehnt der Regierungsrat ab, weil heute schon Verspätungen zum Normalfall gehören und die genehmigten Lärmimmissionen massiv überschritten werden.

In der Gesamtbeurteilung überwiegen für den Regierungsrat – auch im Vergleich mit den anderen Kantonen – die positiven Aspekte. Deshalb stimmt der Regierungsrat dem SIL 2 unter den erwähnten Vorbehalten bezüglich der neuen Startroute ab Piste 28 sowie bezüglich des Nachtbetriebs grundsätzlich zu. Der Regierungsrat wird die nächsten Schritte im SIL 2-Prozess aufmerksam verfolgen und sich weiterhin für die Interessen des Kantons Aargau einsetzen.


lead_de: Grossanlass mit 3'000 Schülerinnen und Schüler und rund 500 Helfenden

title_de: Der Schweizerische Schulsporttag kommt in den Aargau

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Der Schweizerische Schulsporttag, der seit 1969 durchgeführt wird, ist die grösste Schulsportveranstaltung der Schweiz. Bei der nächsten Ausgabe am 26. Mai 2023 werden bis zu 3'000 Schülerinnen und Schüler aus der ganzen Schweiz in der Region Brugg/Windisch erwartet. Die Teilnehmenden besuchen mehrheitlich das letzte obligatorische Schuljahr und messen sich am Schulsporttag in zwölf verschiedenen Disziplinen.

Federführend bei der Organisation dieses sportlichen Grossanlasses im Kanton Aargau ist die Sektion Sport des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS), die den Event gemeinsam mit dem Bundesamt für Sport, dem Schweizerischen Verband für Sport in der Schule (SVSS) und der Fraktion Sport des Aargauischen Lehrerinnen- und Lehrerverbands organisiert. Die Gemeinden Brugg und Windisch fungieren als Patronatsgemeinden und helfen aktiv mit bei der Organisation des Schweizerischen Schulsporttags.

Den freiwilligen Schulsport stärken

Christian Koch, Leiter der Sektion Sport des Kantons Aargau und Co-Präsident des Organisationskomitees des Schweizerischen Schulsporttags, freut sich bereits jetzt auf den 26. Mai 2023. "Der Aargau gehört in Bezug auf den freiwilligen Schulsport schweizweit zur Spitze. Deshalb sind wir prädestiniert, um den Schweizerischen Schulsporttag durchzuführen. Wir wollen diesen Anlass auch nutzen, um die kantonalen Schulsport-Wettkämpfe im Aargau nachhaltig zu stärken."

Wer am Schweizerischen Schulsporttag mitmachen möchte, muss sich via kantonale Vorausscheidung dafür qualifizieren. Entsprechend wichtig ist es, dass möglichst viele kantonale Qualifikationswettkämpfe durchgeführt werden können. "Im Idealfall gelingt es uns, im Aargau in jeder der zwölf Disziplinen eine kantonale Ausscheidung zu organisieren und somit ein Aargauer Team am Schweizerischen Schulsporttag zu stellen. Wir arbeiten intensiv daran, dass wir diese Qualifikationswettkämpfe gemeinsam mit lokalen Organisatoren und Sportverbänden aufgleisen und langfristig etablieren können. Dafür gibt es neu auch finanzielle Unterstützung für die Organisatoren der kantonalen Vorausscheidungen", sagt Christian Koch. "So wollen wir den freiwilligen Schulsport im Kanton Aargau langfristig weiter stärken."

Viele Helferinnen und Helfer benötigt

Für die Verantwortlichen wird es insbesondere eine logistische Herausforderung, den Schweizerischen Schulsporttag auf die Beine zu stellen. Denn für jede der insgesamt zwölf Disziplinen braucht es eine separate Sportstätte für die Wettkämpfe. Ebenfalls braucht es zur Durchführung der Wettkämpfe die Unterstützung zahlreicher Helferinnen und Helfer. "Wir rechnen damit, dass wir gegen 500 Helferinnen und Helfer benötigen, damit der Anlass reibungslos durchgeführt werden kann", sagt Gianin Müller. Er ist Schulleiter in Reinach und bildet gemeinsam mit Christian Koch das Co-Präsidium des Schweizerischen Schulsporttags.

Um so viele Helfende zu finden, sind die Verantwortlichen des Schweizerischen Schulsporttages Brugg/Windisch auf der Suche nach Partnerorganisationen. Der erste Partner konnte bereits gewonnen werden: Die Zivilschutzorganisation Brugg Region hat zugesichert, 90 Manntage zur Unterstützung des Schweizerischen Schulsporttages zu leisten. "Wir sind sehr froh um diese Hilfe und hoffen, dass noch weitere Organisationen unser OK unterstützen werden. Die Vorbereitungen laufen bis jetzt nach Plan und wir konnten alle Bereiche mit engagierten Verantwortlichen besetzen", freut sich Christian Koch. "Die Motivation und Freude, für die Jugendlichen einen unvergesslichen Tag zu organisieren, sind in unserem Team deutlich spürbar."


lead_de: Die malerische Holzbrücke und die Bremgarter Altstadt lösen das Schloss Lenzburg als Sujet des Titelbilds auf Facebook ab.

title_de: Bremgarten ziert den Kantonsauftritt auf Facebook

content_de:
Sechs Monate lang schmückte das Schloss Lenzburg die kantonale Facebook-Seite. Nun wird die Lenzburg durch die malerische Holzbrücke und die Bremgarter Altstadt abgelöst. Zuvor waren zahlreiche Aargauerinnen und Aargauer dem Aufruf gefolgt, Vorschläge für ein neues Titelbild einzureichen, so dass am Ende 20 Bilder auf der Seite eingingen. Eine Jury der Staatskanzlei hatte fünf Bilder ausgesucht. Die endgültige Auswahl wurde von den Freundinnen und Freunden des Aargauer Kantonsauftrittes www.facebook.com/kantonaargau getroffen. An der Abstimmung beteiligten sich mehrere Dutzend Personen. Das Bild der Holzbrücke vor der Bremgarter Altstadt konnte in der Schlussabstimmung des Wettbewerbs deutlich am meisten Stimmen auf sich vereinigen. Der Fotograf des Bildes, Simon Huwiler aus Anglikon, erhält als Dank und kleine Anerkennung zwei Eintritte in die Thermalbäder Bad Schinznach.

Auch der Fotograf und die Fotografin der Bilder auf den Plätzen 2 und 3 gehen nicht leer aus. Auch sie dürfen sich über Eintritte in die Thermalbäder Bad Schinznach freuen. Die hohe Qualität der eingereichten Bilder führt zudem dazu, dass sich das eine oder andere Foto in Zukunft als Titelbild des Kantons Aargau Verwendung finden wird.


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst das neue Bundesgesetz über Velowege und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kanton.

title_de: Der Regierungsrat begrüsst das neue Veloweggesetz

content_de:
Am 23. September 2018 hat die Schweizer Bevölkerung mit einem grossen Mehr von 73,6 Prozent den Bundesbeschluss über die Velowege angenommen. Für die Umsetzung des Bundesbeschlusses braucht es ein neues Gesetz, das Bundesgesetz über Velowege. Dieses Veloweggesetz hat der Bund erarbeitet und am 13. Mai 2020 den Kantonen und weiteren Stellen zur Vernehmlassung vorgelegt. Der Regierungsrat hat nun die Stellungnahme des Kantons Aargau verabschiedet.

Während der öffentliche Verkehr, der Strassenverkehr sowie der Fussverkehr bereits seit Jahrzehnten in der Bundesverfassung verankert sind, wurde der Veloverkehr bislang den Kantonen und Gemeinden überlassen. Mit der Aufnahme des Bundesbeschlusses Velo (Art. 88 der Bundesverfassung) wird der Veloverkehr den anderen Verkehrsarten gleichgestellt. Planung, Bau und Unterhalt von Velorouten waren in der Vergangenheit Aufgabe der Kantone und Gemeinden. Auch mit dem neuen Velogesetz bleibt diese Aufgabe in der Zuständigkeit der Kantone und Gemeinden. Der Kanton Aargau begrüsst diese Aufgabenteilung, da es sich bei der Velonetzplanung um kantonale, regionale und kommunale Planungen handelt. Diese Planungen setzen Ortskenntnisse voraus. Es ist deshalb sinnvoll, dass sich der Kanton, die Regionen und die Gemeinden um die Planung und Umsetzung der Velorouten kümmern. Der Bund unterstützt die Kantone dabei, indem er Grundsätze für Veloroutennetze festlegt, sowie Velomassnahmen der Kantone, Gemeinden und weiterer Akteure unterstützt und koordiniert.

Veloförderung im Kanton Aargau – heute …

Der Kanton Aargau fördert den Veloverkehr bereits seit längerem. In den letzten zwanzig Jahren plante er auf dem ganzen Kantonsgebiet ein umfassendes Alltags-Veloroutennetz im Umfang von 965 Kilometern, das Regionen und einen grossen Teil der Gemeinden untereinander verbindet. Das Veloroutennetz ist signalisiert. Die bauliche Realisierung der letzten 48 Kilometer Velorouten ist im Verlauf der nächsten fünf Jahre vorgesehen.

Auch der Freizeitveloverkehr wird durch den Kanton Aargau gefördert. Hier arbeitet der Kanton mit der Stiftung SchweizMobil zusammen und unterstützt so die nationalen und regionalen Velolandrouten.

… und in Zukunft

Die kantonale Mobilitätsstrategie "mobilitätAARGAU" zeigt die Richtung der zukünftigen Veloentwicklung auf. Der Anteil des Fuss- und Veloverkehrs am Gesamtverkehr soll erhöht werden, um den Kapazitätsengpässen im öffentlichen Verkehr und im Strassenverkehr entgegenzuwirken und die Ortskerne zu entlasten. Die Förderung des Fuss- und Veloverkehrs soll vor allem in den Städten und den Agglomerationen erfolgen. In diesen Gebieten ist das Wachstumspotenzial des Veloverkehrs am grössten, da die Arbeits-, Schul- und Einkaufswege kurz und für das Velofahren geeignet sind.

Schwerpunkt der Veloförderung ist die Weiterentwicklung des kantonalen Veloroutennetzes. Es soll ab 2022 systematisch überprüft werden. Wo es sinnvoll ist, wird das Veloroutennetz künftig verdichtet. An anderen Orten wird die Qualität verbessert. Velorouten, auf denen ausserordentlich viele Velos unterwegs sind, sollen als Velovorzugsrouten ausgebaut werden. Zusätzlich werden permanente Velozählstellen auf dem kantonalen Veloroutennetz eingerichtet. Damit kann über das ganze Jahr hinweg erfasst werden, wie sich der Veloverkehr entwickelt und wo mögliche Schwachstellen liegen. So kann die kantonale Veloförderung noch zielgerichteter erfolgen.


lead_de: Am 12. April 2026 startet der Legionärspfad Vindonissa mit dem Eröffnungsfest in die neue Saison.

title_de: Eröffnungsfest: Die Legion schmückt sich für Rosalia Signorum

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Die Legionäre und Römerinnen sind zurück aus der Winterpause und bereiten das Legionslager für das Rosenfest "Rosalia Signorum" vor. Überall wird gewerkelt, geschmückt und gefeiert – und alle dürfen mitmachen!

Erwachsene und Kinder schmieden Schreibgriffel, schreiben Festeinladungen, prägen römische Münzen und backen Fladenbrot. Gemeinsam entstehen prachtvolle Standarten, und Kinder werden zu Standartenträgerinnen und Standartenträger ausgebildet. Auf Kurzführungen und Spiel-Touren entdecken Gross und Klein zudem die archäologischen Schauplätze von Vindonissa.

Ein Shuttlebus verbindet das Festgelände in Windisch mit dem Vindonissa Museum in Brugg, das ebenfalls ganztags geöffnet ist. Im Museum und dem römischen Garten gibt es weitere Angebote wie Blumenkränze flechten, Mosaike ausmalen, Führungen und interaktive Spiel-Touren.

Der Legionärspfad Vindonissa bietet am Eröffnungsfest ein vielseitiges Gastronomieangebot an.

Programm Legionärspfad Vindonissa:

Standarten basteln und schmücken

Ausbildung zum Standartenträger

Standarten kennenlernen und Parade üben

Münzen prägen

Römisches Fladenbrot backen

Schreibgriffel schmieden

Festeinladungen schreiben

Familienführung durch das Fahnenheiligtum zum Thema "Standarten in der Legion"

Familienführung durch die Offiziersküche zum Thema "Feste feiern"

Interaktive Spiel- und Themen-Touren durch das Legionslager

Programm Vindonissa Museum:

Familienführung durch die Ausstellung zu "Standarten in der Legion"

Blumenkränze flechten

Blumenmosaike ausmalen

Interaktive Spiel-Touren durch das Museum

Das Vindonissa Museum ist am Eröffnungsfest ganztägig geöffnet. Die Dauerausstellung, der römische Garten und weitere Ausstellungsangebote können selbständig besucht werden.


lead_de: Der Regierungsrat schickt ein neues Gesetz über die Berufs- und Weiterbildung (GBW) in die Vernehmlassung.

title_de: Neues Gesetz über die Berufs- und Weiterbildung

content_de:
Das Berufsbildungsgesetz des Bundes vom 13. Dezember 2003, das mit der entsprechenden Verordnung auf den 1. Januar 2004 in Kraft gesetzt worden ist, macht aufgrund seines Geltungsbereichs und seiner Ausgestaltung im Steuerungs- und Finanzierungsbereich eine Totalrevision der kantonalen Rechtserlasse nötig. Spätestens auf den 1. Januar 2008 müssen diese kantonalen Erlasse in Kraft gesetzt werden können.

 Der vorliegende Vernehmlassungsentwurf ist in enger Zusammenarbeit mit den an der Berufsbildung beteiligten Partnern und mit betroffenen kantonalen Stellen entstanden. Es galt dabei, andere wichtige kantonale Reformprojekte, etwa die Reform der Staatsleitung und der Verwaltungsführung (WOV) oder das Projekt zum Gesetz über die Aufgabenteilung (GAT) bzw. die entsprechenden Ergebnisse und Entwicklungen zu berücksichtigen. Ebenfalls integriert sind interkantonale Entwicklungen und Grundsätze der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK).

Die wichtigsten Neuerungen

Nach dem neuen Gesetz kann der Kanton im Sinn des lebenslangen Lernens auch bei der allgemeinen Weiterbildung unterstützend wirken. Dies ist nötig geworden, weil für die meisten Berufsfelder eine Unterscheidung zwischen allgemeiner und berufsorientierter Weiterbildung nicht mehr möglich ist. Diese Erweiterung findet auch Ausdruck im Titel des Gesetzes.

In allen Bereichen der Berufsbildung werden die jeweiligen Regelungen trotz der erschwerten Bedingungen im Kanton Aargau hinsichtlich Trägerschaft der Berufsfachschulen einheitlich und einfach zu vollziehen sein  neu auch in den Bereichen Landwirtschaft, Gesundheit und Soziales.

Die Finanzierung erfolgt wie beim Bund mittels einer leistungsbezogenen Pauschale. Zur Steuerung und Führung des Schulbetriebs werden Leistungsvereinbarungen abgeschlossen. Im Investitionsbereich gelten besondere Bestimmungen mit einer Übergangsfrist.

In der höheren Berufsbildung und in der Weiterbildung wird der Kanton nur subsidiär aktiv und nur dort, wo ein volkswirtschaftlicher Nutzen entsteht und ein entsprechender Bedarf nachgewiesen werden kann.

Die Unterlagen zur Vernehmlassung und die einschlägigen Erlasse des Bundes und des Kantons Aargau sind auf der Homepage der Berufsbildung zu finden (www.ag.ch/berufsbildung).


lead_de: Kanton Aargau erhält im Jahr 2020 rund 59 Millionen Franken mehr aus dem Ressourcenausgleich als im Vorjahr. Regierungsrat hat mit Erhöhung gerechnet.

title_de: Finanzausgleich an den Kanton

content_de:
Der Kanton Aargau wird im Jahr 2020 einen Ressourcenindex von 82,2 Punkten aufweisen und rund 467 Millionen Franken aus dem Ressourcenausgleich erhalten (Vorjahr: 408 Millionen Franken). 2019 beträgt der Ressourcenindex 83,8 Punkte.

Grundlage für die Ausgleichszahlungen 2020 bilden die Bemessungsjahre 2014, 2015 und 2016. Der Kanton Aargau verzeichnete in jenen Jahren schlechte Rechnungsergebnisse mit tiefen Steuererträgen. In den Jahren 2014 und 2016 resultierten Defizite von 65,5 respektive 105,4 Millionen Franken. Ohne eine Entnahme aus der Ausgleichsreserve hätte auch das Rechnungsjahr 2015 ein Defizit verzeichnet. Diese finanziell schlechten Bemessungsjahre sind der Grund, weshalb der Ressourcenindex 2020 im Vergleich zum Vorjahr nochmals deutlich gesunken ist. Finanzdirektor Dr. Markus Dieth: "Der Regierungsrat hat eine weitere Senkung des Ressourcenindexes erwartet und diese in den Planungsarbeiten zum Budget 2020 beziehungsweise Aufgaben- und Finanzplan 2020-23 entsprechend berücksichtigt."

Ausgleich der finanziellen Leistungsfähigkeit unter den Kantonen

Der Ressourcenausgleich sorgt für einen Ausgleich der finanziellen Leistungsfähigkeit zwischen den ressourcenstarken und den ressourcenschwachen Kantonen. Jeder Kanton soll über ein Mindestmass an eigenen Mitteln verfügen, um die staatlichen Grundleistungen wirtschaftlich und bedarfsgerecht erbringen zu können. Ob ein Kanton ressourcenschwach oder -stark ist, wird anhand des Ressourcenindexes ausgewiesen: Für jeden Kanton wird berechnet, wie hoch die Summe der Einkommen, Vermögen und Gewinne ist, die besteuert werden können. Wird der so ermittelte Betrag durch die Einwohnerzahl geteilt, so ergibt sich das Ressourcenpotenzial pro Kopf. Der gesamtschweizerische Durchschnittswert für das Ressourcenpotenzial pro Kopf erhält den Indexwert 100. Kantone, deren Ressourcenpotenzial höher liegt als im gesamtschweizerischen Schnitt, haben einen Index von mehr als 100 und zahlen in den Ressourcenausgleich ein. Umgekehrt erhalten Kantone mit einem Index von unter 100 Ausgleichsbeiträge.

Wichtige Stütze im kantonalen Finanzhaushalt

Weil der Kanton Aargau eine klar unterdurchschnittliche Ressourcenstärke aufweist, wird der Finanzausgleich auch in den nächsten Jahren eine wichtige Stütze für den kantonalen Finanzhaushalt bleiben. "Kurzfristig müssen wir damit rechnen, dass der Ressourcenindex des Kantons Aargau wohl nochmals etwas sinken wird. Mittelfristig will der Kanton Aargau den Trend aber kehren: Die Abnahme des Ressourcenindexes soll gestoppt werden", so Finanzdirektor Markus Dieth. Der Kanton solle wieder näher an den Schweizerischen Durchschnitt beim Ressourcenpotenzial herankommen. Die zukünftigen Ausgleichszahlungen seien jedoch sehr schwer prognostizierbar, da sie auch von der Entwicklung des Ressourcenpotenzials von allen anderen Kantonen abhängig sind, so Finanzdirektor Markus Dieth weiter.

Die Berechnungen der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) zu den Finanzausgleichszahlungen werden den Kantonen nun zur Stellungnahme unterbreitet.


lead_de: Peter Kuhn wird neuer Leiter der Abteilung für Umwelt im Departement Bau, Verkehr und Umwelt.

title_de: Neuer Leiter Abteilung für Umwelt im Departement Bau, Verkehr und Umwelt

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Per 1. November 2017 hat der Regierungsrat Peter Kuhn zum neuen Leiter der Abteilung für Umwelt im Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) ernannt. Der 59-jährige Chemiker (Dr. phil., Universität Zürich) arbeitet seit 1996 bei der Abteilung für Umwelt als Leiter der Sektion Abfallwirtschaft, Altlasten, Umweltlabor und Oberflächengewässer, seit 2004 als Stellvertreter des Abteilungsleiters.

Der bisherige Leiter der Abteilung für Umwelt, Philippe Baltzer, tritt nach 33 Jahren beim BVU, davon 19 Jahre als Abteilungsleiter, per Ende Oktober 2017 in den Ruhestand.

Die Abteilung für Umwelt vollzieht die Umweltschutzgesetzgebung des Bundes, soweit der Kanton zuständig ist. Konkret kümmert sie sich um die verschiedenen Umweltfachbereiche wie die Luftreinhaltung, den Grundwasser- und Gewässerschutz, den Schutz des Bodens, die Bewirtschaftung der Rohstoffe, die Abfallbewirtschaftung, die Sanierung von Altlasten, die nichtionisierende Strahlung und den Lärmschutz. Zudem ist die Abteilung für Umwelt Ansprech- und Beratungsstelle in Umweltfragen für die Gemeindebehörden, die Wirtschaft und die Bevölkerung des Kantons Aargau.


lead_de: Der Regierungsrat bringt die Südwestumfahrung Sins und den Ausbau des A1-Zubringers am Knoten Neuhof in Lenzburg in die Anhörung

title_de: Zwei bedeutende Projekte gehen in die Anhörung

content_de:
Die Gemeinde Sins, wo die beiden Nord-Süd-Hauptverkehrsachsen des Bünz- und Reusstals aufeinandertreffen, ist schon seit Jahrzehnten stark vom Durchgangsverkehr betroffen. Heute zählt man täglich 18'000 Fahrzeuge, die das Dorfzentrum passieren. In den nächsten Jahren wird eine weitere Verkehrszunahme im südlichen Freiamt erwartet, sodass bis 2025 über 20'000 Fahrzeuge erwartet werden müssen. Das ist viel. Die Südwestumfahrung von Sins bringt eine wesentliche Erleichterung, indem die Zufahrtsachse und die Luzernerstrasse um die Hälfte vom Verkehr entlastet werden.

Die Südwestumfahrung besteht aus einem 912 Meter langen Tunnel und einer 67 Meter lange Brücke über das Bachtal. Sie wird mit zwei Verkehrskreiseln im Süden und Norden an die Luzerner- und Aarauerstrasse angeschlossen, wobei der Kreisel Nord neu gebaut wird und der Kreisel Süd in einen zweispurigen Kreisel umgebaut wird. Die Gesamtkosten für die Südwestumfahrung betragen 88,4 Millionen Franken, wovon der Kanton 78,6 Millionen Franken übernimmt. 9,8 Millionen Franken entfallen auf die Gemeinde Sins. Mit dem Bau kann voraussichtlich ab 2015 gestartet werden, falls keine Einsprachen dieses wichtige Projekt verzögern.

Knoten Neuhof Lenzburg

Der A1-Autobahnzubringer am Knoten Neuhof in Lenzburg stösst mit 27'000 Fahrzeugen pro Tag schon lange an seine Leistungsgrenze. Bereits heute bilden sich zu Spitzenstunden weitläufige Rückstaus zu den Autobahnausfahrten von Zürich und Bern sowie in Richtung Stadt und ins Bünztal. In den nächsten Jahren ist mit einem weiteren Verkehrswachstum zu rechnen. Um die Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer und die Leistungsfähigkeit der Anlagen zu verbessern, steht bei diesem Projekt die Entflechtung der verschiedenen Verkehrsbeziehungen im Zentrum.

Kernstück der baulichen Massnahme ist der 350 Meter lange Tunnel. Dieser gewährleistet einen kreuzungsfreien Direktanschluss des Bünztals an die A1. Neben dem unterirdischen Bypass umfasst das Projekt den Kreisel Horner auf der Hendschikerstrasse (K 123) und die Spange Hornerfeld. Letztere ist ein 300 Meter langer Strassenneubau, der das neue Industriegebiet Hornerfeld und den Links-Zubringer zu Othmarsingen erschliesst. Die Kosten des Gesamtprojekts belaufen sich auf 75,3 Millionen Franken, wovon der Beitrag der Stadt Lenzburg für Massnahmen innerorts 2,8 Millionen Franken beträgt. Nicht Bestandteil des Projekts ist die neue Einfahrt Lenzburg Richtung Zürich und die Neugestaltung der Abzweigung von der Autobahnausfahrt nach Othmarsingen. Beide Projekte liegen im Perimeter der Nationalstrassen und sind daher in der Kompetenz des Bundes. Der Regierungsrat erwartet, dass diesen Projekten von Bundesseite die erforderliche Priorität eingeräumt wird, damit sie zeitgerecht realisiert werden können.

Nach der Anhörung überweist der Regierungsrat die beiden Botschaften an den Grossen Rat, der abschliessend über die Vorlagen entscheidet.


lead_de: Mit einer offziellen Feier und einer anschliessenden Party feiert die Fachhochschule Aargau Nordwestschweiz FHA die Wiedereröffnung des renovierten Haller-Baus.

title_de: Fachhochschule Aargau eröffnet den Hochschul-Campus Brugg-Windisch

content_de:
Nach zweijähriger Sanierungszeit kann im Hauptgebäude im Klosterzelg der Schulbetrieb wieder aufgenommen werden. Das Gebäude, ein architektonisches Wahrzeichen von Brugg-Windisch, wurde Mitte der 60-er Jahre vom Solothurner Architekten Fritz Haller im Auftrag des Kanton Aargaus für die Höhere Technische Lehranstalt Brugg-Windisch HTL gebaut.

Der Bau wird wie vor seiner Sanierung von der FHA Technik genutzt, die aus der HTL entstanden ist. Zusätzlich wird die FHA Wirtschaft ihren Lehrbetrieb im Haller-Bau aufnehmen. Sie war bis anhin auf dem Martinsberg domiziliert. Mit der Zusammenlegung der Bereiche Technik und Wirtschaft der FHA am gleichen Ort nimmt der Hochschul-Campus Brugg-Windisch Gestalt an. Der Grosse Rat hatte den Campus am 11. Dezember 2001 nach Brugg-Windisch vergeben.

An der Feier zur Wiedereröffnung des Haller-Baus vom nächsten Freitag, 22. Oktober 2004, werden die Regierungsräte Peter C. Beyeler, Vorsteher des Baudepartements, und Rainer Huber, Vorsteher des Departements Bildung, Kultur und Sport sowie Peter F. Amacher, Präsident der Fachhochschulleitung der FHA, sprechen.

Im Anschluss an den offiziellen Teil der Veranstaltung erhalten die Gäste die Möglichkeit, den Haller-Bau zu besichtigen sowie Show-Vorlesungen der verschiedenen FHA-Fachbereiche besuchen. Dann steigt ein Fest - für die eingeladenen Gäste, die Mitarbeitenden der FHA, die Dozenten und Dozentinnen, Studentinnen und Studenten.


lead_de: Der Veterinärdienst im Amt für Verbraucherschutz (AVS) führte im dritten Quartal 2020 die verstärkte Kontrolltätigkeit fort.

title_de: Tierschutz: 33 zusätzliche Kontrollen im dritten Quartal

content_de:
In den Monaten Juli bis September 2020 führte der Veterinärdienst 33 zusätzliche Kontrollen auf Betrieben mit bekannten Problemen im Bereich Tierschutz durch. Er erliess ein Tierhalteverbot und reichte gegen 4 Betriebe eine Strafanzeige ein. Der Grossteil der Aargauer Nutztierhaltungen schneidet aber bei den nun vermehrt unangemeldet durchgeführten Kontrollen gut ab.

Der Veterinärdienst nimmt weiter konsequent unangemeldete und risikobasierte Kontrollen vor und geht Meldungen aus der Bevölkerung nach. Die festgestellten Tierschutzmängel werden registriert und deren Behebung mittels zeitnahen Nachkontrollen überprüft. Die Massnahmen stehen im Rahmen eines spezifischen Konzepts mit Kontrollen, Nachkontrollen, Verfügungen und weiterführenden verwaltungs- und strafrechtlichen Schritten zum verbesserten Tierschutz.

Weitere Informationen siehe Medienmitteilung vom 7. Juli 2020 und Medienmitteilung vom 6. März 2020.


lead_de: Arbeitslosenquote im Aargau stagniert im Juli bei 3,5 Prozent.

title_de: Arbeitslosenquote weiterhin bei 3,5 Prozent

content_de:
Die Zahl der Voranmeldungen für Kurzarbeit infolge der COVID-19-Pandemie ist stark zurückgegangen. Im Juli erreichten pro Woche rund 12 Voranmeldungen für Kurzarbeit die Kantonale Amtsstelle. Im Mai waren es noch rund 20 pro Tag. Bis Ende Juli wurden 10'912 Anträge für Kurzarbeit bewilligt. Die Zahl der betroffenen Arbeitnehmenden im Aargau liegt bei 169'500.

Arbeitslosenquote im Aargau unverändert

Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Aargau waren Ende Juli 13'251 Personen arbeitslos gemeldet, davon 7'389 Männer (56 Prozent) und 5'862 Frauen (44 Prozent). Das sind 34 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote liegt unverändert bei 3,5 Prozent. Schweizweit beträgt die Quote 3,2 Prozent.

Die Zahl der Stellensuchenden hat um 574 Personen zugenommen. Sie lag Ende Juli bei 20'691. Im Juli haben sich 1'806 Personen vom RAV abgemeldet.

Starke Zunahme der gemeldeten offenen Stellen

Ende Juli waren 3'253 offene Stellen gemeldet, davon waren 1'984 meldepflichtig. Die Stellenmeldepflicht war nach der Aufhebung infolge der COVID-19-Pandemie am 8. Juni wiedereingeführt worden. Insgesamt wurden 621 mehr offene Stellen als Ende Juni gemeldet (+24 Prozent).


lead_de: Der 50-jährige Zofinger Spitaldirektor und Grossrat Robert Rhiner wechselt zum Kanton: Er wird ab Mitte 2010 die Abteilung Gesundheitsversorgung im Departement Gesundheit und Soziales (DGS) führen.

title_de: Neuer Leiter der Abteilung Gesundheitsversorgung

content_de:
Der Regierungsrat hat Dr. med. Robert Rhiner zum Nachfolger von Max Neuhaus gewählt, der die Abteilung Gesundheitsversorgung im Herbst nach langjähriger Tätigkeit verlassen hatte. Rhiner ist seit fünf Jahren Direktor des Spitals Zofingen und gehört seit August 2007 dem Grossen Rat an. Aufgrund der Unvereinbarkeit mit seiner künftigen Tätigkeit wird Rhiner am Ende des ersten Quartals 2010 aus dem Kantonsparlament zurücktreten.

Dr. med. Robert Rhiner ist Facharzt für Chirurgie und hat ein Nachdiplomstudium in Public Health absolviert. Nach langjähriger klinischer Tätigkeit wandte sich Rhiner Ende der 90er-Jahre den ökonomischen und administrativen Bereichen des öffentlichen Gesundheitswesens zu und war zwischen 2000 und 2005 Leiter der Stabsstelle der Spitalleitung des Kantonsspitals Baden, ehe ihn der Vorstand des Spitals Zofingen zum CEO wählte.


lead_de: Botschaft an den Grossen Rat: Raum für Vierspurausbau der Neuen Suhrentalstrasse bleibt gesichert.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Botschaft an den Grossen Rat: Raum für Vierspurausbau der Neuen Suhrentalstrasse bleibt gesichert

Für die Suhrentalstrasse (K108) in den Gemeinden Kölliken, Muhen, Hirschthal und Schöftland besteht der kantonale Überbauungsplan "Neue Suhrentalstrasse – Landstrasse G". Der Plan sichert den Raum für einen möglichen Vierspurausbau vom Knoten in Schöftland bis zum A1-Anschluss Aarau-West in Kölliken/Muhen mit einem Korridor von 50 Metern Breite. Ein Ausbau der Suhrentalstrasse auf vier Spuren im Perimeter des kantonalen Überbauungsplans ist aus heutiger Sicht mittelfristig nicht erforderlich, in Zukunft aber nicht auszuschliessen. Deshalb wird der kantonale Überbauungsplan angepasst und in die Form eines kantonalen Nutzungsplans überführt. Die Baulinien werden damit neu beidseitig in einem Abstand von 15 Metern zur Strassenachse festgelegt. So bleibt der Raum mit einem Korridor von 30 Metern Breite weiterhin für einen künftigen Vierspurausbau gesichert. Zusätzlich wird den Nutzungsbedürfnissen der Gewerbezone Neumatte in Hirschthal Rechnung getragen.


lead_de: Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Frick-Stein-Laufenburg und Überprüfung Rheinübergang Sisseln: Regierungsrat bewilligt Verpflichtungskredite.

content_de:
Das dafür zuständige Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) setzt die vom Grossen Rat einstimmig verabschiedete Mobilitätsstrategie mobilitätAARGAU unter anderem mit Gesamtverkehrskonzepten (GVK) um – etwa mit dem GVK Aarau oder im Ostaargau mit dem GVK Raum Baden und Umgebung, dem GVK Raum Brugg-Windisch und dem GVK Raum Zurzibiet. Nun hat der Regierungsrat zwei Verpflichtungskredite von je 500'000 Franken bewilligt für die Erarbeitung des GVK Raum Frick-Stein-Laufenburg sowie einer vertiefenden Überprüfung eines neuen Rheinübergangs in Sisseln, der aktuell im Richtplan auf der Stufe "Vororientierung" eingetragen ist. Damit sollen die planerischen Vorarbeiten, welche die Abteilung Verkehr des BVU in den letzten Jahren geleistet hat, vertieft und konkretisiert werden.

Als Resultat des Gesamtverkehrskonzepts werden Ziele und Massnahmen definiert und deren Umsetzung aufgezeigt. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei den schnell umzusetzenden Massnahmen sowie möglichen Eingaben ins Agglomerationsprogramm des Bundes. Ein weiterer Schwerpunkt ist der Güterverkehr auf Strasse und Schiene. Im GVK Frick-Stein-Laufenburg sollen tragfähige Lösungen entwickelt werden, um den künftigen Anforderungen an die Siedlung und die Mobilität gerecht zu werden. Dabei werden alle Verkehrsmittel im Personen- und Güterverkehr berücksichtigt: der öffentliche Verkehr, der motorisierte Individualverkehr sowie der Fuss- und Veloverkehr. Entlang der Ortsdurchfahrten steht die Abstimmung von Siedlung und Verkehr im Vordergrund.

Wirtschaftlicher Entwicklungsschwerpunkt Sisslerfeld im Bearbeitungsperimeter

Der Raum Frick-Stein-Laufenburg umfasst die namensgebenden Gemeinden sowie die dazwischen-liegenden Gemeinden Münchwilen, Eiken, Sisseln, Oeschgen, Kaisten und Gipf-Oberfrick. Im Zusammenhang mit dem grenzüberschreitenden Verkehr sind zudem auch die deutschen Gemeinden Bad Säckingen, Murg und Laufenburg (Baden) relevant. Der Raum Frick-Stein-Laufenburg ist sowohl wirtschaftlich wie auch im Hinblick auf die zukünftige Siedlungsentwicklung von grosser kantonaler Bedeutung.

Handlungsbedarf besteht in diesem Raum gleich aus mehreren Gründen. Mit dem Sisslerfeld befindet sich die grösste Arbeitsplatzreserve im Kanton Aargau und ein wirtschaftlicher Entwicklungsschwerpunkt im Bearbeitungsperimeter des GVK. Die Arbeitszone im Sisslerfeld soll sorgfältig und zum Nutzen aller Beteiligten nachhaltig entwickelt werden – unter anderem durch die neue Erschliessungsstrasse "Südspange Sisslerfeld". Zur Sicherung des dafür nötigen Raums und als planungsrechtliche Grundlage schlägt der Regierungsrat den kantonalen Nutzungsplan "Südspange ESP Sisslerfeld" vor. Das Geschäft wird in der Sitzung des Grossen Rats vom 16. Januar 2024 behandelt. Die zuständige Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) stimmt dem Vorschlag des Regierungsrats ohne Änderungen oder Ergänzungen zu.

Dazu kommen im Perimeter dieses GVK-Raums Entwicklungsschwerpunkte von regionaler Bedeutung in Frick, Laufenburg und Kaisten und Wohnschwerpunkte in Stein und in Frick. Zu erwähnen sind ebenfalls die neue Mittelschule in Stein und die Herausforderungen beim grenzüberschreitenden Verkehr. Es ist davon auszugehen, dass künftig ein wesentlicher Anteil der Pendelnden aus dem süddeutschen Raum kommt. Ohne entsprechende Massnahmen wird sich die Verkehrssituation an den Grenzübergängen Stein/Bad Säckingen und Laufenburg weiter verschärfen. In diesem Zusammenhang wird im Anschluss an die Erarbeitung des Gesamtverkehrskonzepts auch der bestehende Richtplan-Eintrag zum Rheinübergang in Sisseln geprüft.

Zeitplan

Die nun bewilligten Verpflichtungskredite von je 500'000 Franken für die Erarbeitung des GVK Raum Frick-Stein-Laufenburg sowie einer vertiefenden Überprüfung eines neuen Rheinübergangs in Sisseln liegen in der Kompetenz des Regierungsrats. Die Erarbeitung des GVK erfolgt voraussichtlich bis 2026, ab 2025 bis 2029 folgt die Prüfung und die allfällige Anpassung des Richtplaneintrags für den Rheinübergang Sisseln.


lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für den Schulraumbedarf an den Mittelschulen eine Erhöhung des Budgets 2012 um acht Millionen Franken.

title_de: Zusatzfinanzierungen zum Budget 2012

content_de:
Mit der Vorlage "Zusatzfinanzierungen und Zielanpassungen 2012, I. Teil" unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat Anpassungen des Budgets 2012. Um den gestiegenen Bedarf an Schulräumen an den Mittelschulen decken zu können, will der Kanton zusätzlich acht Millionen Franken ausgeben. Fünf weitere Projekte benötigen eine Erhöhung der Jahrestranche von insgesamt 1,0 Millionen Franken. Dieses Geld kann bei den Globalbudgets kompensiert werden.

Für neue Projekte werden dem Grossen Rat acht Kleinkredite mit einem einmaligen Nettoaufwand von gesamthaft 23 Millionen Franken und ein Zusatzkleinkredit von 0,9 Millionen Franken beantragt. Die grössten Projektvorhaben sind die Erhöhung der Kantonsbeiträge an die überbetrieblichen Kurse von 3,7 Millionen Franken, die Gesamtsanierung der Liegenschaft der Höheren Fachschule Gesundheit und Soziales an der Südallee in Aarau (3,7 Millionen Franken) sowie "S-Bahn Aargau 2016 ff." (3,6 Millionen Franken). Die neuen Kleinkredite und der Zusatzkredit belasten die Rechnung 2012 nicht zusätzlich, da der Aufwand bereits budgetiert ist.

Bei der Schätzung des Jahresergebnisses 2012 zeichnet sich eine leichte Verschlechterung ab. Bei den Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank ist mit einem Mehrertrag zu rechnen. Zusätzlich zur beantragten Erhöhung des Budgets von acht Millionen Franken zeigen die aktuellen Schätzungen, dass die budgetierten Einnahmen im Bereich der Steuern nur knapp erreicht werden können. Der Grund liegt in der aktuellen Konjunkturlage.


lead_de: Die invasive, gebietsfremde Asiatische Hornisse breitet sich im Kanton Aargau aus.

title_de: Asiatische Hornisse – Unterstützung der Bevölkerung ist wichtig

content_de:
Asiatische Hornissen (Vespa velutina) füttern ihre Larven mit einheimischen Insekten, insbesondere Wild- und Honigbienen, aber auch weiteren bestäubenden Insekten. Sie sind daher eine ernsthafte Bedrohung für die Insektenvielfalt, die Imkerei, die Biodiversität und die Landwirtschaft. Zum Schutz der Artenvielfalt und um die Verbreitung der Asiatischen Hornisse zu verlangsamen, ist die Suche nach Nestern wichtig. Durch die Entfernung der Nester sollen Schäden soweit möglich geringgehalten werden.

Primärnester sind jetzt im Siedlungsgebiet sichtbar

Ab April dieses Jahres wurden im Kanton Aargau bereits die ersten Asiatischen Hornissen gesichtet und gemeldet. Dabei handelt es sich um diese Jahreszeit um Königinnen, die mit dem Nestbau und dem Aufbau ihres Hornissen-Volkes begonnen haben. Diese kleinen, kugelförmigen Primärnester werden an wettergeschützten Orten im Siedlungsgebiet gebaut, zum Beispiel unter Vordächern, an Garagen und Unterständen. Sie können aber auch in Hecken und Büschen entstehen. Die Primärnester werden jetzt sichtbar. Im Laufe des Sommers zügeln die Völker der Asiatischen Hornissen aus Platzmangel in der Regel in grössere Sekundärnester, die in grosser Höhe in Baumkronen gebaut werden.

Meldung von verdächtigen Insekten und Nestern

Um möglichst viele der Primärnester entfernen zu können, bittet der Kanton die Bevölkerung, verdächtige Insekten und Nester zu fotografieren und auf der nationalen Meldeplattform <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.asiatischehornisse.ch zu melden.

Die Asiatischen Hornissen verteidigen ihr Nest sehr vehement. Die Entfernung der Nester gehört in die Hände von Fachpersonen. Selbstständige Bekämpfungen sollten unbedingt unterlassen werden. Gemeldete Primärnester werden im Auftrag des Kantons durch eine Fachperson entfernt.


lead_de: Rund 220 Schülerinnen und Schüler in 22 Tanzgruppen sorgten am Freitagnachmittag am diesjährigen Aargauer School Dance Award mit ihren Tanzshows für Begeisterung.

title_de: Aargauer School Dance Award 2011 voller Lebensfreude

content_de:
Am Freitagnachmittag fand im Kultur & Kongresshaus Aarau zum dritten Mal der vom Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) initiierte School Dance Award 2011 statt. Es handelte sich um die Aargauer Ausscheidung zum interkantonalen School Dance Award, dessen Finale am 26. Januar stattfindet. Unter dem Motto "Tanzen ist Lebensfreude!" haben sich rund 220 Schülerinnen und Schüler in 22 Tanzformationen in den beiden Kategorien Sekundarstufe I respektiv Sekundarstufe II gemessen. Die Tänzerinnen und Tänzer hatten im Rahmen des Freiwilligen Schulsports für ihren grossen Auftritt geprobt.

Begeisterndes Tanzspektakel

Die 22 Tanzformationen zeigten sportliche Höchstleistungen und liessen in frei wählbaren Tanzstilen ihrer Kreativität freien Lauf. Die Tanzshows wurden mit viel Applaus bedacht. Der anwesende Regierungsrat und Sportminister Alex Hürzeler zeigte sich beeindruckt von den Darbietungen. Vor der Pokalübergabe dankte er allen Beteiligten für ihr grosses Engagement und die begeisternden Vorführungen. Er ermunterte die Tänzerinnen und Tänzer: "Ihr alle habt heute tolle Leistungen gezeigt. Ich hoffe, dass ihr beim nächsten School Dance Award wieder dabei seid!" Auch der Hauptverantwortliche des School Dance Awards, Markus Widmer, zeigte sich sehr zufrieden: "Es ist schön zu sehen, auf welch hohem Niveau die Gruppen tanzen und wie trotz sportlichem Wettstreit die Leistungen gegenseitig mit viel Applaus und Anerkennung gewürdigt werden."

Nordwestschweizer Finale als Höhepunkt

Die Siegergruppen der beiden Kategorien sowie die Zweit- und Drittplatzierten der Kategorie Sekundarstufe I werden den Kanton Aargau am Nordwestschweizer Finale vom 26. Januar 2011 vertreten. Dieses findet ebenfalls im Kultur & Kongresshaus Aarau statt. Dort wetteifern sie mit den besten Tanzgruppen aus den Kantonen Bern, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn, deren Vorausscheidungen bereits über die Bühne gingen. Ausserdem darf die Gewinnformation der Kategorie Sekundarstufe II ihr Können an der Aargauer Sport-Gala vom 4. März 2011 vor grossem Publikum präsentieren.


lead_de: Bushaltestelle Markthof nach BehiG umgebaut

title_de: Bushaltestelle Markthof in Obersiggenthal wird ab 12. September 2022 umgebaut

content_de:
Die beiden Bushaltekanten Markthof in Obersiggenthal werden ab 12. September 2022 umgebaut, sodass sie den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) entsprechen. Der Umbau dauert bis etwa Ende November 2022. Die Ersatzhaltestellen für das Postauto sind während dem Umbau örtlich versetzt: Die beiden Ersatzhaltestellen befinden sich rund 50 Meter in westlicher Richtung. Der Fussverkehr wird lokal umgeleitet.

"Wir erhöhen den Randstein der Haltekanten auf 22 Zentimeter. So können die Bedürfnisse von Personen mit Beeinträchtigungen, Mobilitätseinschränkungen oder Kinderwagen besser abgedeckt werden", erklärt Tom Busslinger, Projektleiter der Abteilung Tiefbau. Er fügt an: "In Fahrtrichtung Untersiggenthal ermöglicht diese Erhöhung einen niveaugleichen Einstieg für die zweite Türe im vorderen Bereich des Busses. In Fahrtrichtung Baden erstellen wir bei den zwei vorderen Türen einen niveaugleichen Einstieg." Im hinteren Bereich wird die Kante jeweils auf 16 Zentimeter erhöht. Hierbei handelt es sich um die sogenannte Antaststrecke, welche die parallele Anfahrt für den Bus an die Anschliessende Haltekante gewährleistet.

Während der Bauzeit wird der Verkehr zeitweise mit einem Verkehrsdienst geregelt. Es ist aber mit örtlichen Behinderungen und Rückstau zu rechnen. Die Abteilung Tiefbau dankt den Anwohnerinnen und Anwohnern sowie den Verkehrsteilnehmenden für das Verständnis.


lead_de: Schutzinseln erhöhen erwiesenermassen die Sicherheit auf Fussgängerstreifen. Bei Platzmangel lassen sich allerdings keine normgerechten Mittelinseln bauen.

title_de: Mehr Sicherheit am Fussgängerstreifen

content_de:
Die markierte Fussgängerschutzinsel kann bei günstigen Voraussetzungen auf einer Strassenbreite von 7,5 Metern realisiert werden. Sie wird zusätzlich zum Fussgängerstreifen auf der Fahrbahn markiert und mit zwei Inselpfosten ausgerüstet (vgl. Abbildungen). Ziel ist es, die Verkehrssicherheit von Fussgängerinnen und Fussgängern zu erhöhen.

Für das Pilotprojekt ausgewählt wurden Fussgängerstreifen in Wettingen, Seon und Teufenthal. In Wettingen liegt der Fussgängerstreifen zentral, die Fussgängerdichte ist hoch. Seon ist vom Durchgangsverkehr geprägt, in Teufenthal wiederum wird der Fussgängerstreifen vor allem von Schülerinnen und Schülern frequentiert.

An diesen drei Standorten wurde anhand von Video-Aufnahmen eine Vorher-Nachher-Untersuchung durchgeführt, also die Situation ohne und mit markierter Mittelinsel analysiert. Insgesamt wurden 1210 Querungsfälle ausgewertet sowie auf die Veränderung im Verhalten von Fussgängerinnen und Fussgängern und Autolenkenden hin überprüft.

Es zeigte sich, dass die markierten Fussgängerschutzinseln zu einer deutlichen Verbesserung in Richtung mehr Sicherheit und Komfort bei den Verkehrsteilnehmenden führen:

Der Fussgängervortritt wird von den Autofahrenden deutlich häufiger respektiert (Steigerung von 71% auf 89%).
Der Verkehrsfluss für die Fussgängerinnen und Fussgänger wird verbessert. Sie können den Fussgängerstreifen häufiger ohne zu warten betreten und müssen auch auf der markierten Insel kaum anhalten.
Der Verkehrsfluss für die Fahrzeuglenkenden verbessert sich. Sie können im Gegensatz zu einem Fussgängerstreifen ohne Insel auch noch durchfahren, wenn eine Person die entferntere Fahrspur betritt.
Die Zahl der Fussgängerinnen und Fussgänger, welche die Strasse neben dem Fussgängerstreifen überqueren, nimmt ab (von 7% auf 2%).
Die Kommunikation zwischen querenden Personen und Fahrzeuglenkenden wird intensiver und freundlicher. Die Fussgängerinnen und Fussgänger bedanken sich vermehrt bei den Autolenkenden fürs Anhalten.

Die markierten Fussgängerschutzinseln bringen im Wesentlichen fast dieselben Vorteile wie die gebaute Variante: Sie machen das Überqueren der Strasse sicherer und komfortabler. Sie sind deshalb Fussgängerstreifen ohne Inseln vorzuziehen.


lead_de: Die Bezirksämter, das kantonale Untersuchungsamt, die Jugendanwaltschaft und die Staatsanwaltschaft blicken auf ein arbeitsintensives Jahr zurück.

title_de: Hohe Geschäftslast auf hohem Qualitätsniveau

content_de:
Bezirksämter

Die elf Bezirksämter eröffneten 2006 47'816 neue Strafuntersuchungen gegen erwachsene Personen. Mit der Übernahme von 11'093 Fällen aus dem Vorjahr waren insgesamt 58'909 Strafuntersuchungen durchzuführen. Davon konnten 51'804 abgeschlossen werden. 44'448 Fälle wurden im Strafbefehlsverfahren abgeurteilt. Dabei nahm die Zahl der Verurteilungen wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand wiederum zu. Mussten 2005 noch 2'111 Strafbefehle wegen dieses Tatbestands erlassen werden, waren es 2006 nunmehr 2'991, was einer Zunahme von rund 42 % gleichkommt. Rund 72 % der Strafbefehle lag eine Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz zu Grunde.

Staatsanwaltschaft und Untersuchungsamt

Die Staatsanwaltschaft bearbeitete 6'329 Geschäfte. Die Anklagen an die Bezirksgerichte gingen auf 1'544 zurück (2005: 1'697). Die Anzahl der Einstellungsverfügungen nahm hingegen zu und betrug im vergangenen Jahr 3'462 (2005: 3'300). Das kantonale Untersuchungsamt erhielt 2006 57 neue Fälle zugewiesen. Die Bearbeitung dieser komplexen und meist sehr umfangreichen Fälle aus dem Bereich der Wirtschaftskriminalität erforderte sowohl seitens des Untersuchungsamts als auch der Staatsanwaltschaft einen zeitintensiven Arbeitsaufwand.

Jugendanwaltschaft

Die Jugendanwaltschaft musste 2'365 neue Verfahren gegen jugendliche Delinquenten eröffnen, was gegenüber dem Jahre 2005 einem leichten Rückgang der Geschäftslast um rund 12 %, in einem langjährigen Vergleich, etwa mit dem Jahre 1990, einer massiven Zunahme von knapp 36 % entspricht. Zunehmend hatten sich die Jugendanwältinnen und Jugendanwälte mit Gruppen von jungen Leuten zu befassen, welche sich an Wochenenden in den Städten und Ballungszentren zusammenfanden und dort, oft unter Alkoholeinfluss stehend, u. a. Delikte gegen Leib und Leben begingen. Derartige Gewaltexzesse verlangen von den Untersuchungsbehörden im Hinblick auf die Resozialisierung der Täter eine aufwändige individuelle Nachbetreuung, da die Bestrafung allein oftmals nicht ausreicht.

Umsetzung von Bundesrecht

Mit dem Inkrafttreten des revidierten Allgemeinen Teils des Schweizerischen Strafgesetzbuches auf den 01.01.2007 steht den Strafbefehlsrichtern  insbesondere mit der Einführung der Geldstrafe  ein neuer und umfangreicherer Sanktionenkatalog zur Verfügung als unter der Ägide des alten Rechts. Die neuen Bestimmungen wurden den Untersuchungsbehörden an internen und externen Weiterbildungsveranstaltungen im vierten Quartal 2006 vermittelt. Bereits in den ersten Wochen 2007 konnten sie das neue Recht anwenden und wichtige Erfahrungen sammeln. Eine gefestigte Rechtsanwendung wird sich in gewissen Bereichen erst nach einiger Zeit, insbesondere aufgrund höchstrichterlicher Urteile abzeichnen können.


lead_de: Der Regierungsrat hat an seiner ersten Sitzung des neuen Jahres die Mitglieder der Kommission für Kulturfragen gewählt.

title_de: Regierungsrat wählt kantonale Kulturkommission

content_de:
Präsident der Kommission für Kulturfragen ist der Kulturdirektor, Regierungsrat Alex Hürzeler. Die Mitglieder sind: Lieni Füglistaller, Nationalrat, Präsident der Kommission Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats, Rudolfstetten; Hedy Graber, Leiterin der Direktion Kultur und Soziales des Migros Genossenschafts-Bundes, Zürich; Dr. Linus Hüsser, Historiker, Ueken; Simon Libsig, Autor und Erzähler, Baden; Josef Meier, Präsident des Aargauer Kunstvereins, Wettingen; Dr. Urs Pilgrim, Präsident der Stiftung St. Martin, Muri; Ruth Soland, Musikerin und Musikpädagogin, Zofingen; Hanspeter Thür, Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter, Präsident Theater Tuchlaube, Aarau; Maja Wanner, Grossrätin, abtretende Präsidentin der regierungsrätlichen Theaterkommission, Würenlos; Gillian White, Bildende Künstlerin, Leibstadt.

Beurteilung der kulturpolitischen Dimension

Bei der Wahl der elf Mitglieder hat der Regierungsrat insbesondere kulturpolitisches Engagement ins Zentrum gerückt und Persönlichkeiten ausgewählt, die gemeinsam eine möglichst umfassende Sicht auf das kulturelle Leben des Kantons bezüglich Kulturbereiche, Regionen und Generationen gewährleisten. Im Unterschied zum Aargauer Kuratorium, das abschliessend über einzelne künstlerische Leistungen und Projekte zu entscheiden hat, wird die Kulturkommission die kulturpolitische Dimension der anstehenden Geschäfte zuhanden des Regierungsrats zu beurteilen haben.

Das Engagement im Bereich Kultur umfasst im Kanton Aargau neben der Kulturförderung auch die Pflege der Kulturgüter und die Kulturvermittlung. Die Kommission wird neben den Betriebsbeiträgen an Kulturinstitutionen somit auch bei grossen Kulturvorhaben, die den Swisslos-Fonds betreffen, bei übergeordneten Projekten aus dem Bereich von Denkmalpflege, Archäologie, Bibliotheken und Archiven oder bei richtungsweisenden Entscheidungen der Kulturvermittlung vom Regierungsrat beigezogen. Gemäss neuem Kulturgesetz legt der Regierungsrat dem Grossen Rat mindestens alle sechs Jahre einen Bericht über die Wirksamkeit der getroffenen Massnahmen vor, an dessen Erarbeitung die Kommission mitgewirkt hat.

Zwei Kommissionen aufgehoben

Mit Inkrafttreten des neuen Kulturgesetzes und der zugehörigen Verordnung sind zwei bisherige Kommissionen (Kunsthauskommission und Theaterkommission) aufgehoben worden, da deren Aufgaben durch die neue Kulturkommission oder andere Gremien wahrgenommen werden können.


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title_de: Strafverfahren gegen Mitarbeitende des Kantons Aargau im Fall "Lucie"

content_de:
Im Februar 2011 übertrug die Beschwerdekammer des Obergerichtes die Bearbeitung der Strafanzeige der Angehörigen gegen Mitarbeitende der Strafvollzugsbehörde und der Bewährungshilfe einem ausserordentlichen Staatsanwalt.

  Der ausserordentliche Staatsanwalt Ueli Hofer hat in den vergangenen Monaten das Vorverfahren zügig vorangetrieben. Er hat verschiedene Auskunftspersonen und sachverständige Zeugen befragt und weitere Akten beigezogen. Gegenwärtig wird den Parteien, Zivilklägern wie Beschuldigten, Einsicht in die Verfahrensakten gewährt. Anschliessend werden die noch ausstehenden Untersuchungshandlungen, insbesondere Befragung weiterer sachverständiger Zeugen, durchgeführt.

  Der ausserordentliche Staatsanwalt Ueli Hofer rechnet mit einem Abschluss des Vorverfahrens im Herbst 2011. Ein genauerer Zeitpunkt kann nicht genannt werden, da noch nicht bekannt ist, ob die Parteien Beweisergänzungsanträge stellen werden.

  Über den Abschluss des Vorverfahrens wird die Oberstaatsanwaltschaft zu gegebenem Zeitpunkt informieren.


lead_de: Eine Bootsfahrt auf einem Fluss ist herrlich, aber nicht ganz gefahrlos. An Aare, Reuss, Rhein und Limmat befinden sich zahlreiche Flusskraftwerke.

title_de: Sicher auf den Aargauer Flüssen unterwegs

content_de:
Die warmen Frühlingstemperaturen locken wieder zahlreiche Erholungssuchende an die Flüsse im Kanton Aargau. Ob mit Rafts, Weidlingen oder Gummibooten, die Aargauer Flüsse Aare, Reuss, Limmat und Rhein werden gerne befahren. An denselben Flüssen befinden sich jedoch auch zahlreiche Flusskraftwerke. Damit die Boots-Passagen gefahrlos durchgeführt werden können, hat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) neu Merkblätter zu seinen Flüssen aufbereitet, anhand derer sich die Bootsfahrer im Vorfeld ihrer Tour über die Hindernisse auf der Strecke informieren können.

In den Merkblättern sind wichtige Angaben zu den Übersetzstellen und den Kraftwerksbetreibern enthalten. Besondere Vorsicht ist auch bei Brückenpfeilern und flussnahen Baustellen geboten. Eine Zusammenstellung der wichtigsten Schifffahrtszeichen ermöglicht den Bootsführern zudem eine optimale Vorbereitung.

Die Merkblätter finden sich unter: www.ag.ch/alg > Gewässernutzung > Schifffahrt.


lead_de: Seit heute können Firmen sowie Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer im Kanton Aargau auf der Basis von Konjunkturmassnahmen Unterstützung beantragen.

title_de: Von Ausbildungsunterstützung bis Mikrokredit

content_de:
Im Juni 2009 hat der Grosse Rat des Kantons Aargau Massnahmen gegen die aktuelle Wirtschaftskrise beschlossen. Ziel der Konjunkturmassnahmen ist es, Anreize für die einheimische Wirtschaft zu schaffen. Die Umsetzung erfolgt in den Jahren 2009 bis 2011. Es handelt sich um Massnahmen in den folgenden vier Bereichen: Bürgschaftswesen und Mikrokredite, Weiterbildung für Arbeitnehmende in Kurzarbeit, Jugendarbeitslosigkeit, Innovations- und Jungunternehmerförderung.

Alle Konjunkturmassnahmen im Internet

Ab sofort finden Interessierte alles Wissenswerte zu diesen Konjunkturmassnahmen im Internet unter www.ag.ch/konjunktur. Unternehmen sowie Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer werden auf dieser Internetseite darüber informiert, wie sie vorgehen müssen, um eine Ausbildungsunterstützung, eine Bürgschaft oder einen Mikrokredit zu erhalten. Ausbildungsbetriebe, Lernende, Eltern und Lehrpersonen finden Informationen zu den Massnahmen gegen Jugendarbeitslosigkeit, welche das bewährte Angebot von Vitamin L ergänzen.

 Folgende Massnahmen gegen die Wirtschaftskrise werden im Kanton Aargau umgesetzt:

Fach- und Informatikausbildung für Arbeitnehmende in Kurzarbeit zur Verbesserung des Ausbildungsstands im Unternehmen und der Arbeitsmarktfähigkeit der Mitarbeitenden. Der Kanton übernimmt die Hälfte der Ausbildungskosten.
Mikrokredite für Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer sollen Aargauerinnen und Aargauern den Einstieg in die Selbstständigkeit ermöglichen.
Bedürfnisgerechte Ausbildung für Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer mit drei Ausbildungsangeboten, die zur Hälfte vom Kanton Aargau mitfinanziert werden.
Bürgschaften für Unternehmen, die durch die Krise in einen Liquiditäts- oder Finanzierungsengpass geraten sind. Der Kanton finanziert eine Aussenstelle der Ostschweizerischen Bürgschaftsgenossenschaft St. Gallen (OBTG) im Kanton Aargau und einen Teil der Bürgschaftskosten.
Innovationsförderung durch i-net (www.inet-basel.ch) einer Innovationsplattform, welche die Vernetzung von Unternehmen und Forschung in den Bereichen Nano- und Umwelttechnologie fördert.
Linderung von Problemen der Jugendarbeitslosigkeit mittels vier Massnahmen, mit denen Lehrbetriebe unterstützt und Auszubildende begleitet werden sollen.


lead_de: Bauarbeiten zwischen Sins–Oberrüti vom 19. April 2021 bis November 2021

title_de: Bauarbeiten zwischen Sins–Oberrüti ab 19. April 2021

content_de:
Das Projekt umfasst die die Sanierung des Bachdurchlasses Scheckenbach und den Ersatz des Deckbelags zwischen dem Knoten Eichfeld bis nach dem Bachdurchlass Scheckenbach auf einer Länge von rund 280 Metern. Beim Bachdurchlass Scheckenbach wird das beschädigte Natursteingewölbe erneuert und danach mit einer zusätzlichen Abdichtung und Betonummantelung geschützt.

Das Projekt wird in fünf Bauetappen realisiert. In Bauphase 1 und 2 (19. April bis circa 7. Mai 2021) erfolgen die Arbeiten an der Fahrspur Sins–Oberrüti und Oberrüti–Sins. An den Strassenränder wird das Bankett verstärkt und Werkleitungsarbeiten ausgeführt. In Bauphase 3 und 4 wird ein Umfahrungsprovisorium für den motorisierten Verkehr sowie den Velo- und Fussverkehr erstellt und die Sanierung des Bachdurchlasses Scheckenbach durchgeführt (circa. 10. Mai bis Ende September 2021). In Bauphase 5 (circa Oktober 2021) erfolgt der Rückbau des Umfahrungsprovisoriums sowie die Erneuerung des Deckbelags zwischen dem Knoten Eichfeld bis nach dem Bachdurchlass Scheckenbach.

Während der ganzen Bauzeit ist die Baustelle nur einspurig befahrbar. Der Verkehr wird mittels einer Lichtsignalanlage geregelt. Diese wird zeitweise durch einen Verkehrsdienst gesteuert. Um die Verbindung für den Fuss- und Veloverkehr zwischen Sins und Oberrüti sicherzustellen wird eine provisorische Überführung über den Scheckenbach erstellt.

Die Bauherrschaft ist bestrebt, die Behinderungen für alle Beteiligten auf ein Minimum zu reduzieren.


lead_de: Schloss Hallwyl wird am 24. Juni zur Erzählstube für Familien mit spannenden Geschichten, Theater und einer sprechenden Badewanne.

title_de: Familiensonntag mit Geschichten und Museumsschätzen

content_de:
Der Familiensonntag am 24. Juni, 10 bis 17 Uhr, dreht sich um erfundene, wahre, phantastische und banale Geschichten, dies passend zu Museumsobjekten. Kinder erfinden ihre eigenen Kurzgeschichten und schreiben diese auf. Die neue "Wunderkammer" gibt Einblick in das Leben des illustren Schlossherrn Hans von Hallwyl. Auf dem Programm stehen zudem Objekttheater, Märchen und weitere Attraktionen. Besucherinnen und Besucher können zum Beispiel Schmucksteine schleifen. Des Weiteren gibt es musikalische Geschichten der "Landstreichmusik" mit Matthias Lincke, Dide Marfurt, Simon Dettwiler und Jürg Nietlispach. Es gelten die regulären Eintrittspreise und Vergünstigungen.

Detailprogramm

Die sprechende Badewanne erzählt ihre Geschichte

"Mein Objekt und ich": Museumsfreiwillige erzählen

Kinder erfinden ihre eigenen Kurzgeschichten

Kurzführungen durch die Wunderkammer des Schlossherrn Hans von Hallwyl

Objekttheater, Märchen und andere Geschichten

Musik über den Nachmittag verteilt und Abschlusskonzert um 15.30 Uhr mit der "Landstreichmusik" (bei schlechtem Wetter beschränkte Platzzahl)

Schmucksteine selber schleifen

Kurzführungen im Museum


lead_de: Der Regierungsrat reduziert das Verpflegungsgeld von Asylsuchenden und vorläufig Aufgenommenen ohne Flüchtlingseigenschaft um 1 Franken pro Tag.

title_de: Reduktion des Verpflegungsgeldes um 1 Franken pro Tag

content_de:
Die Reduktion des Verpflegungsgeldes betrifft Asylsuchende mit Ausweis N und vorläufig Aufgenommene ohne Flüchtlingseigenschaft mit Ausweis F ab vollendetem 6. Altersjahr. Der Ansatz für die Verpflegung für jeden Anwesenheitstag in der Unterkunft beträgt neu:

- () 	neu	bisher

Erwachsene sowie Jugendliche ab vollendetem 16. Altersjahr	8.– 	9.–

Kinder ab vollendetem 6. bis zum vollendeten 16. Altersjahr	7.–	8.–

Kinder bis zum vollendeten 6. Altersjahr	5.– (unverändert)	5.–

Das Verpflegungsgeld beinhaltet den Geldbetrag, welcher Asylsuchenden und vorläufig Aufgenommenen ohne Flüchtlingseigenschaft zur Verfügung steht, um Nahrungsmittel zu erwerben. Keine Anpassungen erfolgen beim Taschengeld (Fr. 1.– pro Tag) sowie beim Kleidergeld (Fr. 20.– pro Monat).

Einsparungen erwartet

Als Folge der Reduktion des ausgerichteten Frankenbetrags ist bei einem Bestand von 3300 Personen (Stichtag: 10. Juli 2017) ab vollendetem 6. Altersjahr hochgerechnet mit jährlichen Einsparungen von rund 1,2 Mio. Franken zu rechnen. Die Einsparungen stehen jedoch in direkter Abhängigkeit von der Anzahl unterstützter Personen. Sie können daher höher wie auch tiefer ausfallen. Die Reduktion des Verpflegungsgeldes ist eine Folge der Sanierungsmassnahmen 2018, die mit dem Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2018–2021 umgesetzt werden.

Die Gemeinden wie auch die Asylsuchenden und vorläufig Aufgenommenen ohne Flüchtlingseigenschaft sowie die Hilfsorganisationen werden direkt und ergänzend über die Änderungen informiert.


lead_de: Der Kanton Aargau und die Stadt Zofingen planen gemeinsam die Gesamtsanierung des über dreissig Jahre alten Bildungszentrums Zofingen (BZZ).

content_de:
Auftraggeber für die Gesamtsanierung des BZZ sind der Kanton Aargau und die Einwohnergemeinde Zofingen als Eigentümer. Die Immobilien Aargau des Departements Finanzen und Ressourcen (DFR) hat im Auftrag des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS) mit Hilfe eines selektiven Konkurrenzverfahrens eine geeignete Projektstudie für die Sanierung des Bildungszentrums sowie ein Generalplanerteam für die Projektierung und Ausführung gefunden.

Sechs Teams zum Studienauftrag eingeladen

Die hohen Anforderungen an heutige Bauten bedingen, dass architektonische und technische Aspekte ganzheitlich betrachtet werden. Daher haben die Auftraggeber für die Sanierung des BZZ einen selektiven Studienauftrag an Generalplanerteams, bestehend aus Architekten und Fachspezialisten, öffentlich ausgeschrieben. 27 Teams haben sich für die Präqualifikation beworben. Sechs Generalplanerteams wurden letztendlich zum Studienauftrag eingeladen. Ein durch die Auftraggeber eingesetztes Beurteilungsgremium hat die eingereichten Projektstudien hinsichtlich architektonischer, konstruktiver und wirtschaftlicher Kriterien geprüft, beurteilt und schliesslich das Siegerprojekt bestimmt.

Siegerprojekt der muellermueller, Architekten AG aus Basel

Den Zuschlag erhielt die Firma muellermueller, Architekten AG aus Basel. Ihre Projektstudie zeichnet sich durch einen respektvollen Umgang mit dem bestehenden Gebäude aus. Muellermueller planen eine energieeffiziente Gebäudehülle, welche den Charakter des Gebäudes neu interpretiert und alle konstruktiven und technischen Anforderungen erfüllt. Die geforderte Erweiterung des Raumprogramms wird durch die Aufstockung des Mittelschulbaus vorgesehen. Dies bringt insgesamt neue funktionale und betriebliche Qualitäten mit sich.

Gesamtsanierung und zusätzlicher Raumbedarf

Mit der Gesamterneuerung der über dreissigjährigen Anlage sollen auch die Anforderungen an ein zukunftsweisendes Gebäudehüllen- und Haustechnikkonzept erfüllt werden. Die Gesamtsanierung erfolgt nach dem Minergie-Standard, wobei das Minergie-Eco-Label angestrebt wird. Aufgrund der gestiegenen Schülerzahlen und infolge neuer, pädagogisch bedingter Anforderungen besteht zudem im BZZ zusätzlicher Raumbedarf, welcher nur teilweise durch das bestehende Angebot abgedeckt werden kann. Der Kanton beabsichtigt weiter, nach Auszug des Instituts Primarstufe der Fachhochschule Nordwestschweiz, die Aargauische Maturitätsschule für Erwachsene (AME) ins Bildungszentrum Zofingen zu verlegen. Diese verfügt über keine eigenen Räumlichkeiten, sondern geniesst an verschiedenen Orten Gastrecht.

Ausstellung der Projektstudien

Am Mittwoch, 19. Mai 2010, wird um 16.30 Uhr im BZZ die Ausstellung der Projektstudien eröffnet. Es werden sowohl die Sieger- als auch die anderen fünf eingereichten Projektarbeiten vorgestellt.


lead_de: Der Regierungsrat überprüft die dezentralen Aufgaben des Kantons und die Gemeindestrukturen. Mit dem Projekt Gebietsreform sollen die dezentralen Dienstleistungen des Kantons überprüft und optimiert werden.

title_de: Gebietsreform und Gemeindereform

content_de:
Die beiden Strukturreformprojekte weisen Gemeinsamkeiten auf und sind zeitlich und inhaltlich aufeinander abgestimmt. Sie sind Bestandteil des Entwicklungsleitbildes Aargau und der Wachstumsinitiative. In beiden Projekten stellt sich die Frage, ob die historisch gewachsenen und zum Teil über 200 Jahre alten Strukturen für die Erfüllung der heutigen und künftigen Aufgaben noch geeignet sind.

Gebietsreform soll Wirtschaftlichkeit verbessern

Im Zentrum der Gebietsreform steht die Absicht, die Wirtschaftlichkeit und den Kundennutzen der dezentralen Dienstleistungen des Kantons Aargau zu überprüfen und zu verbessern. Dies bedeutet auch, dass die Errungenschaften der modernen Telekommunikation einen wichtigen Bestandteil des Projektes darstellen. Mit E-Government kann die Kundennähe erhalten bleiben, auch wenn dezentrale Amtsstellen in grösseren Strukturen zusammengefasst werden.

Mittels eines Vorprojektes werden Grundlagen erarbeitet, die es dem Regierungsrat ermöglichen, bis Ende 2006 die Weichen für das Hauptprojekt der Gebietsreform zu stellen. Im Zentrum steht die Frage, welche dezentralen Aufgaben ab 2007 wie und mit welchen Konsequenzen neu strukturiert werden sollen.

Funktionalität der Gemeinden erhöhen

Für das Projekt Gemeindereform Aargau (GeRAG) hat sich der Regierungsrat drei Ziele gesetzt. Erstens soll die Aufgabenerfüllung auf Gemeindeebene optimiert werden. Der konzeptionelle Rahmen soll geschaffen werden, damit eine demokratisch abgestützte, effiziente und wirkungsvolle Bewältigung der heutigen und künftigen kommunalen Aufgaben gewährleistet ist. Zweitens soll die Gemeindelandschaft gestärkt werden. Die kantonalen Rahmenbedingungen sollen die Entstehung leistungsfähiger und selbstständiger Gemeinden fördern. Die Gemeinden sollen die kommunalen Aufgaben im Wesentlichen ohne kantonale Unterstützung erfüllen und finanzieren können. Drittens sollen starke Zentrumsgemeinden gebildet werden.

Zusammenschlüsse in Agglomerationen

Im Fokus des Projekts stehen ausdrücklich nicht nur die strukturschwachen Regionen mit Klein- und Kleinstgemeinden, sondern auch die Agglomerationen. Namentlich Zusammenschlüsse von Zentrums- und Agglomerationsgemeinden weisen nach Einschätzung des Regierungsrats ein erhebliches Potenzial auf. Dies würde zur Bildung von Städten führen, die auch im nationalen Standortwettbewerb Gewicht erhalten.

Kein Fusionsdiktat des Kantons

Der Regierungsrat visiert weder eine bestimmte Anzahl Gemeinden noch eine Mindestgrösse der Gemeinden an. Im Zentrum steht die Funktionalität der Gemeinden. Von höchster Bedeutung wird auch der Einbezug der Gemeinden sein. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Projektorganisation mit paritätischer Steuerungsgruppe beschlossen.


lead_de: Brugg und Windisch haben jeweils mit einer klaren Zweidrittels- Mehrheit dem Bau des Campussaals der Fachhochschule Nordwestschweiz zugestimmt.

title_de: Klares Ja zum Campussaal in Brugg und Windisch

content_de:
Mit seinen Veranstaltungen im wissenschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Bereich stellt der Campussaal ein wichtiges Bindeglied dar zwischen Bildung, Forschung und Öffentlichkeit. Die Fachhochschule Nordwestschweiz mit Sitz in Brugg-Windisch wird fortan ihre grossen und bedeutungsvollen Anlässe in diesem Herzstück des Campus durchführen können.

Regierungsrat Rainer Huber ist überzeugt, dass der Campussaal auch einen wertvollen Beitrag zur Attraktivitätssteigerung von Brugg und Windisch und damit der gesamten Region leistet.


lead_de: Bei der Bushaltestelle Mettau Kirche wird ein neuer Deckbelag eingebracht

title_de: Neuer Deckbelag bei der Bushaltestelle Mettau Kirche

content_de:
Bei der Bushaltestelle Mettau Kirche starten am Montag, 24. Juli 2023, die Fertigstellungsarbeiten mit dem Einbau des Deckbelags. Die Arbeiten werden vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt während rund einer Woche durchgeführt. Während der Bauzeit sind die provisorischen Bushaltestellen in Richtung Oberhofen verschoben und werden signalisiert. Der Verkehr wird mit einer Lichtsignalanlage geregelt und die Zufahrt zum Kirchenplatz wird gesperrt. Ersatzparkplätze befinden sich bei der Turnhalle. Für den Einbau des Deckbelags wird gutes Wetter benötigt, deshalb können sich die Arbeiten aufgrund der Witterung verschieben.

Bei den Umbauarbeiten im vergangenen Jahr wurden Randsteine der beiden Haltekanten auf 22 Zentimeter erhöht, so dass sie den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) entsprechen.

Die Abteilung Tiefbau und die Gemeinde Mettauertal danken den Anwohnerinnen und Anwohnern sowie den Verkehrsteilnehmenden für das Verständnis.


lead_de: Der Regierungsrat beauftragt das Museum Aargau mit den Aktivitäten rund um das Jubiläum zur Gründung des Klosters Königsfelden vor 700 Jahren.

title_de: "Tor zum Paradies" – 700 Jahre Königsfelden

content_de:
Nach dem erfolgreichen Habsburger Gedenkjahr 2008 steht im Aargau ein weiteres Habsburger Jubiläum an: Vor 700 Jahren, zwischen 1310 und 1312, wurde das Doppelkloster Königsfelden gegründet. Mit dem Bau dieses habsburgischen Memorialorts begann ein neues und bedeutendes Kapitel in der Geschichte des Aargaus und der Schweiz. Das dreijährige Jubiläum steht unter dem Thema "Tor zum Paradies"  Paradiesvorstellungen im Mittelalter und heute, welches einer breiten Bevölkerung die herausragende kulturgeschichtliche Bedeutung von Königsfelden vermittelt.

Tor zum Paradies

Über viele Jahre war das Kloster Königsfelden Erinnerungsort an den ermordeten König Albrecht sowie an die später in der Kirche bestatteten Königinnen, Herzoge und Herzoginnen aus dem Hause Habsburg. Daneben diente es auch der Fürbitte zugunsten der Verstorbenen. Dadurch sollte diesen der Aufenthalt im Fegefeuer verkürzt und der Zugang zum Paradies erleichtert werden. Das Kloster diente den Habsburgern somit als Tor zum Paradies. Das Jubiläumsprojekt soll dieses Tor wieder aufstossen und eine Brücke schlagen zwischen den mittelalterlichen Jenseitsvorstellungen und modernen Paradiesentwürfen.

Jubiläumsprogramm

Das "Tor zum Paradies" öffnet sich am 19. und 20. Juni 2010 mit einer historischen Klosterbauhütte und paradiesischen Darbietungen in der Kirche und im Park von Königsfelden. In den Sommerferien bieten Werkstätten Einblicke in alten Handwerkstechniken. Führungen und Workshops für Schulen und Gruppen thematisieren die legendären Königinnen Elisabeth und Agnes, die Königsfelden erbauen und prächtig ausstatten liessen. Für das jugendliche Publikum gibt es ab 2011 spezielle Angebote zum Thema Paradiesvorstellungen im Mittelalter und heute. Dazu finden weiter zahlreiche künstlerische und musikalische Veranstaltungen statt. Als krönender Abschluss ist 2012 eine Ausstellung geplant, in welcher der Klosterschatz von Königsfelden gezeigt werden soll.

Die Habsburger im Aargau entdecken

Die geplanten Jubiläumsaktivitäten unterstützen die Bestrebungen des Museum Aargau und weiterer Akteure, das bedeutende Habsburger Erbe im Aargau kulturtouristisch besser zu positionieren. Die originalen Schauplätze des Museum Aargau haben alle eine habsburgische Vergangenheit. Mit dem Schloss Wildegg stösst 2011 gar einer der ältesten Bauzeugen des legendären Aufstiegs der Habsburger zur Museumsgruppe. Bereits ab diesem Jahr bietet das Museum Aargau in Zusammenarbeit mit weiteren Schauplätzen habsburgischer Geschichte Reisen rund um die Aargauer Wiege der späteren Weltdynastie an.


lead_de: Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtes musste neu entschieden werden, ob der Kanton oder die Jura Cement Fabriken AG (JC) die geplanten Probebohrungen für die Evaluation eines neuen Gebietes für den Kalk- und Mergelabbau durchführt.

title_de: Kanton bleibt für Probebohrungen zuständig

content_de:
Bei der Standortevaluation für ein neues Abbaugebiet für Kalk und Mergel durch die Jura Cement Fabriken AG (JC) hat ein Urteil des Verwaltungsgerichts dazu geführt, dass das Vorgehen für die geplanten Probebohrungen nochmals geprüft werden musste. Im Januar 2005 hatte der Regierungsrat entschieden, dass es kein Enteignungsrecht für einen Kalkabbau durch die JC gebe. Um der Firma zu ermöglichen, wenigstens die vorgesehenen Standorte zu evaluieren, beauftragte der Regierungsrat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), die Planungsarbeiten weiterzuführen und Probebohrungen vorzubereiten. Denn zumindest für die Probebohrungen, so der Regierungsrat, sei ein Enteignungsrecht gegeben: Die Bohrungen seien erforderlich, damit im Richtplan Standorte festgesetzt werden, die sich für den Kalk- und Mergelabbau eignen.

 Die JC war mit der Ablehnung eines generellen Enteigungsanspruchs für den  Kalkabbau nicht einverstanden und erhob beim Verwaltungsgericht Beschwerde. Dieses hat nun festgestellt, dass die Frage des öffentlichen Interesses an einem Kalkabbau und damit auch die Enteigungsfähigkeit in der jeweiligen Planungsphase zu beantworten ist. Zurzeit gebe es deshalb keinen aktuellen Anlass, die Enteignungsfähigkeit eines Kalkabbaus durch die JC zu klären. Das Verwaltungsgericht hob deshalb den Regierungsentscheid auf. Gleichzeitig hielt das Gericht aber fest, es bestehe durchaus ein öffentliches Interesse daran, dass Materialabbauzonen evaluiert und geplant werden können.

 Die betroffenen Gemeinden lehnen die Probebohrungen konsequent ab; lediglich Thalheim ist unter Bedingungen einverstanden. Dennoch sprachen sich alle vier Gemeinden dafür aus, dass weiterhin das BVU und nicht die JC für die geplanten Probebohrungen verantwortlich ist. Auch soll die Begleitgruppe mit Vertretungen der Gemeinderäte und unter der Leitung des Vorstehers BVU weiter bestehen bleiben. Zudem sorgt der von dieser Gruppe beigezogene unabhängige Geologe für eine objektive Beurteilung der Bohrgesuche, der Beurteilungskriterien und der Bohrresultate.

 In einem nächsten Schritt wird das BVU jetzt die nötigen Enteignungsbegehren für die Probebohrungen bei der zuständigen Schätzungskommission einreichen. Deren Entscheid kann von den Gemeinden angefochten werden.


lead_de: Olivier Gerber übernimmt per 1. Juni 2023 die Leitung der Abteilung Gesundheit.

title_de: Neuer Leiter Abteilung Gesundheit

content_de:
Mit den Themen der Abteilung Gesundheit ist Olivier Gerber als Leiter des Gesundheitsamts des Kantons Obwalden bestens vertraut. Er eignet sich aufgrund seiner Erfahrung im Gesundheitswesen sowie seiner Führungsqualitäten für diese anspruchsvolle Leitungsposition. Olivier Gerber setzte sich in einem selektiven Verfahren gegen andere Bewerberinnen und Bewerber durch.

In seiner bisherigen Laufbahn hat er als Leiter Leistungseinkauf bei der CSS Versicherung AG, als Leiter Finanzen und Administration und Mitglied der Spitalleitung der Bethesda Spital AG sowie als Spitaldirektor / Regionaldirektor Mittelland und als Direktor Ertragsmanagement / Mitglied der Generaldirektion bei der Swiss Medical Network SA verschiedene Führungspositionen eingenommen. Dank diesen verfügt Olivier Gerber über ein breites und fundiertes Wissen in Gesundheits- und Führungsthemen.

Olivier Gerber ist im Kanton Aargau aufgewachsen und wohnt in Killwangen im Bezirk Baden. Er hat die Kantonsschule Baden besucht und später das Lizenziat der Rechtswissenschaft an der Universität Zürich erworben.


lead_de: Im Raum der ersten und zweiten Jurakette bieten sich ideale Voraussetzungen für ein grosses Naturwaldreservat.

title_de: Vision Naturwald

content_de:
Das Gebiet zwischen Erlinsbach und Thalheim im Bereich der ersten und zweiten Jurakette zählt zu den schönsten Landschaften des Aargaus und ist in das Bundesinventar der Landschaften von nationaler Bedeutung aufgenommen worden. Der östliche Faltenjura ist geologisch und in Bezug auf die Vielfalt von Pflanzen und Tieren, darunter viele seltene und gefährdete, ein Juwel. Drei Viertel aller im Aargau vorkommenden Waldtypen sind vertreten, die grössten Trockenwiesen des Kantons sowie die besten Lebensräume für Wärme liebende Tier- und Pflanzenarten.

Neben der nachhaltigen Nutzung des einheimischen Rohstoffs Holz ist in diesem einzigartigen Raum bereits viel in die Erhaltung und Pflege der Naturwerte investiert worden. Dies von der Land- und Forstwirtschaft, von den Gemeinden und vom Kanton im Rahmen der Naturschutzprogramme. Dabei wird auf eine gute Vernetzung der Lebensräume über den Wald hinaus geachtet. Für die Erhaltung der Artenvielfalt braucht es insbesondere auch grössere, nicht bewirtschaftete Waldflächen, in denen die Bäume alt werden und natürliche Prozesse möglichst ungestört ablaufen können.

In diesem Raum besteht die Chance, ein grosses Naturwaldreservat von kantonal-nationaler Bedeutung zu schaffen. Landammann Peter C. Beyeler stellte am 13. August 2008 den neun im Perimeter liegenden Gemeinden die Vision Naturwald vor. "Ein grosses Naturwaldreservat ist nur als Gemeinschaftswerk aller Beteiligten möglich", führte er aus und stellte klar, dass der Mensch auch in einem Grossreservat willkommen ist. Auch die Jagd ist weiterhin möglich und nötig. Bei einer Abwägung der verschiedenen Interessen und Ansprüche kommt hier jedoch dem Naturwald eine Vorrangfunktion vor der Holznutzung, dem Erholungswald und den übrigen Waldfunktionen zu.

Ein Grossreservat setzt sich zusammen aus einem Kern ohne jegliche Holznutzung, dazu kommen Verbindungsflächen mit besonders naturnah bewirtschafteten Wäldern sowie Waldbeständen, in denen Aufwertungsmassnahmen für seltene und gefährdete Arten ausgeführt werden. Es wird also weiterhin auch Holz geschlagen. Ein grosses Naturwaldreservat in einer intakten Region hat auch positive Auswirkungen für die Menschen und die Wirtschaft. Wohnen und Arbeiten in unmittelbarer Nähe zur Natur ist ein wichtiger Faktor für die Attraktivität der Gemeinden und die Wirtschaftskraft der Region und des Kantons Aargau.

Um die Vision zu konkretisieren, soll eine gemeindeübergreifende Arbeitsgruppe eingesetzt werden. Informationsanlässe und Exkursionen für die Bevölkerung sollen das Verständnis für das Projekt fördern.


lead_de: Das Departement Gesundheit und Soziales DGS sowie die Kantonsspitäler KSA AG und KSB AG haben sich geeinigt.

title_de: Kantonsspitäler KSB und KSA finden Lösung

content_de:
Nach längeren und teilweise emotional geführten Diskussionen und Beschwerdeverfahren konnte zwischen DGS und KSB AG eine Vereinbarung unterzeichnet werden. Damit wird eine solide Basis für eine konstruktive Zusammenarbeit der beiden Kantonsspitäler geschaffen.

Die Gefässchirurgie wird an beiden Standorten weitergeführt. Die beiden Kantonsspitäler sind gewillt, im Bereich der Notfallversorgung und der Weiterbildung eine Kooperation zur Nutzung von Synergien einzugehen. Inskünftig werden die resezierende Lungenchirurgie und die stationäre Nuklearmedizin in der KSA AG konzentriert.

Mit der Unterzeichnung der Vereinbarung kann überdies das Planungsverfahren für die Gesamtsanierung des Kantonsspitals Baden weitergeführt werden.

 Das DGS begrüsst die Zusammenarbeit zwischen der KSA AG und der KSB AG. Es sieht dies als einen wichtigen Schritt in Richtung einer qualitativ hochstehenden und kostengünstigen Versorgung für die Aargauer Bevölkerung.

Mit der Unterzeichnung der Vereinbarung zwischen DGS und KSB AG sind nun alle im Zusammenhang mit der Umsetzung der Spitalkonzeption 2015 offenen Punkte bereinigt. Die Beschwerden der KSB AG gegen die Spitalliste sind damit hinfällig. Die Anpassungen in der Spitalliste werden gemäss der von DGS und KSB AG abgeschlossenen Vereinbarung neu verfügt. Die beiden Verwaltungsratspräsidenten der Kantonsspitäler, Dr. Philip Funk (KSA AG) und Peter Suter (KSB AG), begrüssen die Konkretisierung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Spitalaktiengesellschaften.