lead_de: 40'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds für die Nothilfe in frontnahen Gebieten der Ukraine.

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40'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds für die Nothilfe in frontnahen Gebieten der Ukraine

Der Regierungsrat spricht zulasten des Swisslos-Fonds 40'000 Franken Nothilfe zugunsten vulnerabler Personen in frontnahen Regionen in der Ukraine. Der Betrag geht an Libereco – Partnership for Human Rights.

Die humanitäre Lage in der Ukraine hat sich aufgrund der jüngsten Frontverschiebungen und der zunehmenden Intensität der russischen Angriffe weiter verschärft. Nach wie vor sind die Menschen im Land auf Hilfe angewiesen, wobei vulnerable Gruppen wie ältere Personen, Menschen mit Behinderung und Familien besonders gefährdet sind. Die Nichtregierungsorganisation Libereco engagiert sich seit 2014 im Osten der Ukraine und fokussiert sich auf die Bereitstellung lebenswichtiger Güter des täglichen Bedarfs.

Im Rahmen des Nothilfeprojekts soll die Zivilbevölkerung in den betroffenen Gebieten vor Angriffen und möglicher Besatzung geschützt werden. Mit dem Beitrag wird Libereco die Hilfe vor Ort verstärken. Der Fokus des Projekts liegt auf der Evakuierung, Unterbringung und humanitären Versorgung vulnerabler Personen.

Mit seinem Beitrag führt der Kanton Aargau seine langjährige Tradition fort, Menschen in Not mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds zu unterstützen.


lead_de: Anhörungsstart für Ostumfahrung des Fleckens Bad Zurzach.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Ostumfahrung Bad Zurzach geht in die Anhörung

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Der Kanton Aargau hat seine historischen Altstädte im Verlauf der letzten Jahre sukzessive vom Durchgangsverkehr befreit. Unter wenigen wartet noch der Flecken Bad Zurzach mit seinem Ortsbild von nationaler Bedeutung auf eine Verkehrssanierung. Die Ortsdurchfahrt ist nach aktuellen Erhebungen mit einem durchschnittlichen täglichen Verkehr (DTV) von 9'800 Fahrzeugen stark belastet. Ohne Verkehrssanierung würden bis 2025 gemäss Verkehrsprognose weitere tausend Fahrzeuge täglich den Ortskern durchfahren. Der Grosse Rat hat am 20. September 2011 die Ostumfahrung Bad Zurzach im kantonalen Richtplan festgesetzt.

Kernstück des Projekts ist eine neue 990 Meter lange, zweispurige Kantonsstrasse. Ein Teil davon wird im Tagbautunnel erstellt. Nach rund 190 Metern verschwindet die neue Kantonsstrasse in den Tunnel von 530 Metern Länge und taucht beim Anschluss an die Zürcherstrasse wieder auf. Gegenüber früher ist die Überdeckung um weitere 150 Meter verlängert worden. Mit der Umfahrung können die Lärm- und Schadstoffimmissionen im Ortskern erheblich reduziert werden. Die neue Strasse umfährt den Ortskern von Bad Zurzach östlich und verbindet die beiden Einfallstrassen Bruggerstrasse im Süden und die Zürcherstrasse im Nordosten. Die Verlagerung des Verkehrs von der Altstadt auf die Umfahrungsstrasse entlastet den Dorfkern und bringt Verbesserungen für die Verkehrssicherheit. Bad Zurzach wird als regionaler Entwicklungsschwerpunkt gestärkt.

Die Gesamtkosten für die Ostumfahrung betragen 58,8 Millionen Franken, wovon 48,8 Millionen Franken der Kanton übernimmt. Die Gemeinde Bad Zurzach beteiligt sich im Umfang von 10 Millionen Franken am Umfahrungsprojekt. Mit dem Bau kann voraussichtlich ab 2015 gestartet werden, falls keine Einwendungen dieses wichtige Projekt verzögern.

Nach der Anhörung wird der Regierungsrat die Botschaft an den Grossen Rat überweisen, der abschliessend über die Vorlage entscheidet.

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lead_de: 90 Jahre nach der wegweisenden Untersuchung und Restaurierung der Hallwyl unter der Leitung des schwedischen Archäologen Nils Litberg ist das eindrückliche Wasserschloss ein weiteres Mal im Detail unter die Lupe genommen worden.

title_de: Neues Wissen zum Wasserschloss Hallwyl

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Ausgewertet wurden nicht nur bauliche Zeugnisse und andere materielle Artefakte. Auch die Überreste des Speisezettels der Burgbewohnerinnen und -bewohner, ja selbst ihre Abfallgruben waren Gegenstand der Untersuchung. Damit entstand ein anschauliches Bild des Lebens auf der Wasserburg Hallwyl, die nach und nach zum repräsentativen Wohnschloss umgebaut worden ist.

Die archäologischen Untersuchungen aus den Jahren 1995 bis 2003 werden in Peter Freys Buch "Das Stammhaus der Herren von Hallwyl" präsentiert. Peter Frey ist ausgebildeter Grabungstechniker und leitet innerhalb der Kantonsarchäologie Aargau die Abteilung Mittelalterarchäologie. Er ist auf mittelalterliche Bauten und insbesondere Burgen spezialisiert und hat die Untersuchungen auf der Hallwyl geleitet.

Am Samstag, 16. Juni 2007, findet um 14 Uhr auf Schloss Hallwyl die Buchvernissage statt. Weitere Informationen unter www.ag.ch/hallwyl.


lead_de: Die KAPF beantragt beim Grossen Rat die Einlage von 228,5 Millionen Franken in die Ausgleichsreserve.

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Die Mitglieder der Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) unterstützen den Antrag des Regierungsrats einstimmig, den Überschuss von 228,5 Millionen Franken in die Ausgleichsreserve einzulegen. Die Kommission war sich einig, dass der Kanton Aargau damit den nötigen Handlungsspielraum erhält, um auf die Folgen der Coronavirus-Pandemie flexibel reagieren zu können.

Im Ingress zur Botschaft legt der Regierungsrat dar, dass in der ursprünglichen Planung vorgesehen gewesen sei, den Überschuss für die Abtragung von Schulden einzusetzen. Aufgrund der Coronavirus-Pandemie entschied sich der Regierungsrat kurzfristig, die Einlage in die Ausgleichsreserve zu beantragen. Aufgrund der Kurzfristigkeit konnte der Aufgabenbereichsbericht nicht mehr angepasst werden. Die KAPF liess sich im Rahmen der Sitzung detailliert über die angepassten Zahlen informieren. Die entsprechenden Details liegen dem Grossen Rat für seine Entscheidungsfindung ebenfalls vor.

Die Berichte der 43 Aufgabenbereiche waren in der Kommission unbestritten.

Mit der Botschaft beantragt der Regierungsrat die Abschreibungen von 24 Vorstössen sowie die Aufrechterhaltungen von 113 Vorstössen. Während die beantragten Aufrechterhaltungen unbestritten waren, wird die Aufrechterhaltung von fünf zur Abschreibung beantragten Vorstössen beantragt.

Sammelvorlage einstimmig genehmigt

Die Anträge in der Sammelvorlage für Verpflichtungskredite und Nachtragskredite 2020, I. Teil, wurden allesamt einstimmig gutgeheissen.

Die Beratung des Jahresberichts 2019 sowie der Sammelvorlage für Verpflichtungskredite und Nachtragskredite 2020, I. Teil, im Grossen Rat findet voraussichtlich am 16. Juni 2020 statt.


lead_de: Nachdem in einer privaten Haustierhaltung in der Gemeinde Zeihen die ansteckende Kaninchenkrankheit Myxomatose festgestellt wurde, hat der kantonale Veterinärdienst das Gemeindegebiet zum Sperrgebiet erklärt.

title_de: Zwei Kaninchen an Myxomatose erkrankt

content_de:
Die meldepflichtige Kaninchenseuche Myxomatose wurde im Kanton Aargau letztmals im Jahre 1999 festgestellt. Sie ist in der Nordwestschweiz bereits früher gelegentlich aufgetreten. In der Regel wird sie über verwilderte Kaninchen, die aus dem benachbarten Frankreich über Basel ins Fricktal wandern, verschleppt. Die Seuche ist ausschliesslich für Haus- und Wildkaninchen, nicht aber für Feldhasen gefährlich und stellt keine Bedrohung für Menschen oder andere Tierarten dar.

Das Virus kann durch direkten Kontakt via Speichel, Urin und Kot sowie indirekt über stechende Insekten wie Mücken und Flöhe übertragen werden. Die Kaninchen zeigen eine eitrige Bindehautentzündung am Auge, Lichtempfindlichkeit und eine starke Schwellung des Kopfs, die an einen "Löwenkopf" erinnert. Die Tiere werden täglich schwächer, fressen nicht mehr und innert fünf bis sieben Tage sterben bis zu 99 Prozent der erkrankten Tiere. Überleben die Tiere länger, so treten knotige, harte, in der Haut fühlbare Schwellungen am ganzen Körper auf.

Um eine Ausbreitung der Seuche zu verhindern, hat der kantonale Veterinärdienst im Amt für Verbraucherschutz das ganze Gebiet der Gemeinde Zeihen zum Sperrgebiet erklärt. Im Sperrgebiet ist ab sofort jeglicher Handel und Verkehr mit Kaninchen während 30 Tagen verboten. Tritt innert dieser Zeit kein neuer Fall auf, so kann die Sperre voraussichtlich ab Mitte September 2011 aufgehoben werden. Der Kantonale Veterinärdienst fordert die Halterinnen und Halter von Kaninchen auf, ihre Bestände im Sperrgebiet genau zu beobachten und alle Anzeichen einer Krankheit umgehend ihrem Tierarzt oder ihrer Tierärztin zu melden.


lead_de: Der Kanton Aargau schliesst seine Jahresrechnung 2007 mit einem Überschuss von 49,6 Millionen Franken ab.

title_de: Standortattraktivität des Aargaus erfolgreich gesteigert

content_de:
"Der Rechnungsüberschuss von fast fünfzig Millionen Franken widerspiegelt auch im Aargau die sehr gute Wirtschaftslage. Durch die markant höheren Gewinne der Aargauer Unternehmen stiegen die Steuereinnahmen. Zusätzlich hat der Kanton mit einer hohen Budgetdisziplin und mit einer konstanten Finanzpolitik zu diesem sehr erfreulichen Ergebnis beigetragen", so Roland Brogli bei der Bekanntgabe des nunmehr fünften positiven Rechnungsabschlusses in Folge. Diese Politik verhalf dem Kanton Aargau vor wenigen Monaten zur bestmöglichen Bewertung der Rating-Gesellschaft Standard & Poor's (AAA).

 Die Jahresrechnung 2007 weist Aufwendungen von 4'481,6 Mio. Franken auf. Diesen stehen Erträge von 4'531,2 Mio. Franken gegenüber. Der Ertragsüberschuss von 49,6 Mio. Franken fällt im Vergleich zum Budget um 43,8 Mio. Franken besser aus.

Erfolgreiche Politik zur Steigerung der Standortattraktivität

Die Schwerpunkte des vergangenen Jahres galten der Verbesserung der Aargauer Standortattraktivität.

 - Einer der wichtigsten Standortfaktoren ist die Bildung. Mit dem Planungsbericht zum Bildungskleeblatt und den Arbeiten am Bildungsraum Nordwestschweiz konnten wichtige Eckpfeiler erfolgreich weiter entwickelt werden.

  - Das Mehrjahresprogramm öffentlicher Verkehr ermöglicht erstmals eine Gesamtsicht über das Fahrplanangebot, die Infrastruktur und die Kosten des öffentlichen Verkehrs für die nächsten zehn Jahre.

 - Im wirtschaftspolitischen Bereich konnte mit der Änderung der Kantonsverfassung zugunsten einer Entlastung der KMUs ein wichtiger Meilenstein gelegt werden.

 - Besonderes Augenmerk galt der Umsetzung der Gesundheitspolitik: Im Pflegegesetz wurde die Eigenständigkeit älterer Menschen gesetzlich verankert.

 Um die Attraktivität des Standorts Aargau auch in den nächsten Jahren zu sichern und zu stärken, ist diese innovative Politik gezielt weiter zu führen.

Mit Überschüssen Schulden abbauen

In der Jahresrechnung 2007 sind Einmaleffekte von 80,4 Mio. Franken für die Umsetzung der modernen Rechnungslegung enthalten. Ausserdem werden mit der Jahresrechung 2007 erstmals die alten Bilanzfehlbeträge mit 11,1 Mio. Franken abgeschrieben. Gleichzeitig reduziert der Kanton durch zusätzliche Belastungen von insgesamt 90 Mio. Franken Bauschulden bei den Regionalspitälern und Krankenheimen sowie die Schulden aus der Pensionskassenreform. Der verbleibende Überschuss von 49,6 Mio. Franken wird für den Abbau der aufgelaufenen Defizite verwendet. Somit sinkt die Nettoverschuldung des Kantons auf 422,6 Mio. Franken.

Für ein solides finanzielles Fundament

Im Hinblick auf eine mögliche Abschwächung der wirtschaftlichen Entwicklung muss der Kanton Aargau weiterhin dafür sorgen, dass alle Aufgaben langfristig finanziert werden können. Investitionen in Zukunftsprojekte wie auch die beschlossenen Steuersenkungen der kommenden Jahre bedürfen eines soliden finanziellen Fundaments. Die Schwerpunkte der Aargauer Finanzpolitik bleiben darum der Ausgleich der Rechnung, die langfristige Stabilisierung der Staatsquote, die Reduktion der bestehenden Schulden und die Beibehaltung einer moderaten Steuerbelastung.


lead_de: Die Inkraftsetzung der neuen Rechtsgrundlagen ist im ersten Quartal 2026 vorgesehen.

title_de: Grossrätliche Kommission stimmt dem neuen Sportgesetz zu

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Die Mehrheit der Kommissionsmitglieder begrüsst die Schaffung des Sportgesetzes und die damit verbundenen Möglichkeiten zum Beispiel in der regionalen und kantonalen Zusammenarbeit im Bereich Sportinfrastruktur (Schaffung von Sportanlagenkonzepten und eines kantonalen Sportanlageninventars) oder in der Finanzierung, die neu auch Mittel aus dem ordentlichen Budget vorsieht. Das Eintreten war entsprechend kaum bestritten und der Antrag, nicht auf die regierungsrätliche Botschaft einzutreten, wurde deutlich abgelehnt.

Anpassungen auf die zweite Beratung

Die im ersten Entwurf zum Sportgesetz vorgesehene Möglichkeit der Finanzierung von Programmen, Projekten sowie Sportanlagen von besonderem kantonalem Interesse und von grösserer finanzieller Tragweite mit Mitteln aus dem ordentlichen Budget führte zu einem Prüfungsauftrag. Der Regierungsrat sollte auf die zweite Beratung eine Formulierung ausarbeiten, dass die ordentlichen Mittel nur dann eingesetzt werden dürfen, wenn im Swisslos-Sportfonds die notwenigen Beträge nicht vorhanden sind. Die Neuformulierung des entsprechenden Paragrafen (§ 10 Beiträge), mit welcher das Anliegen des Prüfungsauftrags umgesetzt wird, wurde in der Kommission mehrheitlich positiv zur Kenntnis genommen.

Ein neuer Antrag aus der Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS), Programme und Projekte von dieser Finanzierungsmöglichkeit auszuschliessen, sodass diese ausschliesslich mit Mitteln aus dem Swisslos-Sportfonds zu finanzieren seien, fand keine Mehrheit.

Die Umformulierung des Paragrafen zu den sportethischen Grundsätzen (§ 3) traf in der Kommission nicht nur auf Zustimmung. Es meldeten sich auch kritische Stimmen, die den Wegfall der Begriffe Integration und Inklusion bedauerten.

Eine klare Mehrheit der Kommissionsmitglieder unterstützt das neue Sportgesetz und empfiehlt dem Grossen Rat die Annahme der Vorlage.

Das Sportgesetz wird voraussichtlich im Oktober 2025 im Grossen Rat diskutiert und die Inkraftsetzung der neuen Rechtsgrundlagen ist im ersten Quartal 2026 vorgesehen.

lead_short: Anpassungen, die der Regierungsrat auf die zweite Beratung hin vorgenommen hat, führen zu Diskussionen


lead_de: Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) schwenkt auf die Zielgerade ein.

title_de: NFA-Gesetz bereit für 2. Beratung

content_de:
Die NFA soll auf den 1. Januar 2008 in Kraft treten. Auf diesen Zeitpunkt muss auch das kantonale Ausführungsrecht bereit sein. Der Grosse Rat hat die aufgrund der NFA notwendigen Gesetzesänderungen am 31. Oktober 2006 in 1. Beratung beschlossen. Ebenfalls im Oktober haben die eidgenössischen Räte der Ausführungsgesetzgebung auf Bundesebene zugestimmt. Zurzeit beraten diese die Dotierung der finanziellen Ausgleichsgefässe. Aufgrund der Ausführungsgesetzgebung des Bundes sind keine grundlegenden Änderungen an den grossrätlichen Beschlüssen der 1. Beratung erforderlich. In einzelnen Sachbereichen werden geringfügige Präzisierungen und Optimierungen vorgeschlagen.

Nach wie vor bestehen grosse Unsicherheiten bezüglich der vorgesehenen Programm- und Leistungsvereinbarungen zwischen Bund und Kanton. Daher wurden die kantonalen Rechtsgrundlagen für den Abschluss solcher Vereinbarungen nochmals eingehend überprüft. Der zur Erfüllung dieser Vereinbarungen erforderliche Globalkredit und die zu erreichenden Ziele sollen vom Grossen Rat beschlossen werden, wenn der Nettoaufwand 1 Mio. Franken übersteigt. Damit werden die finanziellen Kompetenzen des Grossen Rats und des Regierungsrats gegenüber dem geltenden Recht nicht verändert. Neu soll hingegen der Regierungsrat unabhängig vom ausgelösten Nettoaufwand allein zuständig sein für den Abschluss der Programm- und Leistungsvereinbarungen. Diese Lösung berücksichtigt den in der Praxis zu erwartenden Ablauf besser als die in 1. Beratung beschlossene Regelung.

Änderung beim Ausgleich Kanton  Gemeinden

Unverändert gilt der Grundsatz der hälftigen Teilung der finanziellen Folgen der NFA zwischen Kanton und Gemeinden. Überarbeitet wurde jedoch der Mechanismus für den Ausgleich. Bisher war eine prozentmässige Reduktion des Gemeindeanteils am Personalaufwand vorgesehen. Neu soll der für den Ausgleich erforderliche absolute Betrag am Gemeindeanteil in Abzug gebracht werden. Damit wird vermieden, dass sich der NFA-Ausgleich auf andere Sachbereiche oder Reformprojekte auswirkt. Gemäss den immer noch gültigen Zahlen aus der 1. Beratung ist ein Ausgleichsbetrag von 52.5 Mio. Franken beim Personalaufwand der Volksschulen und Kindergärten erforderlich. Der zweite Teil des Ausgleichs erfolgt über die bereits in 1. Beratung beschlossene Erhöhung des Kantonsbeitrags an die Berufsfachschulen um 40 Mio. Franken.

Dritte NFA-Vorlage im Herbst

Im Juli 2007 wird der Bund voraussichtlich einen provisorischen Ressourcenindex für das Jahr 2008 bekannt geben. Anschliessend wird die NFA-Gesamtbilanz Kanton  Gemeinden aktualisiert. Dem Grossen Rat wird im Herbst eine Vorlage unterbreitet, damit der für den Ausgleich Kanton  Gemeinden erforderliche Betrag wie vorgesehen auf Dekretsebene festgelegt werden kann.


lead_de: Der Betrag wird der Glückskette im Rahmen des am 16.4.2020 durchgeführten Nationalen Solidaritätstags überwiesen.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Der Regierungsrat spricht 150'000 Franken für die Betroffenen der Coronavirus-Pandemie in der Schweiz. Der Betrag geht zulasten des Swisslos-Fonds und wird der Glückskette im Rahmen des am vergangenen 16. April 2020 durchgeführten Nationalen Solidaritätstags für Betroffene der Coronavirus-Pandemie überwiesen.

Die Glückskette sammelt seit dem 23. März 2020 Spenden zugunsten von Einzelpersonen oder Familien in der Schweiz, die von gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie besonders betroffen sind. Die Hilfe der Glückskette erfolgt ergänzend zur Hilfe des Bundes und der Kantone in Zusammenarbeit mit der Caritas Schweiz, dem Schweizerischen Roten Kreuz, dem Schweizerischen Arbeiterhilfswerk, Pro Senectute, Pro Infirmis und der Heilsarmee. Die Gelder sollen Personen zu Gute kommen, die bereits vor der Pandemie von Armut betroffen waren und deren finanzielle Situation jetzt noch schwieriger ist, die kein Vermögen besitzen und aufgrund der Restriktionen Einkommensausfälle hatten sowie betagten oder behinderten Menschen, die isoliert leben und auf externe Hilfe angewiesen sind. Auch obdachlose Menschen, die Hilfe brauchen, um sich vor Ansteckung zu schützen, werden unterstützt.


lead_de: Der Kanton Aargau hat in diesem Jahr das "Simon-Guggenheim-Förderprogramm" ins Leben gerufen, mit dem der Kontakt zur Peggy Guggenheim Collection in Venedig vertieft wird.

title_de: Erste Vergabe im Rahmen des Simon-Guggenheim-Förderprogramms

content_de:
Als erste Junior Praktikantin, die neben der Arbeit der Guggenheim Collection auch die Vorbereitung der Biennale von Juli bis September 2007 erleben wird, wurde Sara Izzo von der Jury ausgewählt. Die Aarauerin studiert Kunstgeschichte, italienische Literatur und Sprache im dritten Semester an der Universität Zürich. Sie ist zudem als Vorstandsmitglied im Kunstraum Aarau aktiv.

Der zweimonatige Senior-Praktikumsplatz wird an Medea Chiabotti aus Visp vergeben. Die an der Universität Basel diplomierte Kulturmanagerin absolvierte zuvor an den Universitäten Freiburg und Wien ihr Studium der Kunstgeschichte. Im Auftrag des Aargauer Kunstvereins untersuchte sie 2005 dessen Mitgliederstruktur und erarbeitete Strategien für die Neupositionierung des Vereins.

Simon-Guggenheim-Förderprogramm

Die Peggy Guggenheim-Collection in Venedig bietet ein weltweites Praktikantennetz an, in das sich der Aargau als erster Schweizer Kanton einklinkt. Über die Vergabe der beiden Praktikumsplätze hat eine Jury aus Experten des Studienzentrums Kulturmanagement der Universität Basel, der Stiftung Gemeindegüter Neu-Lengnau, der Abteilung Kultur des Kantons Aargau und der Guggenheim Collection Venedig entschieden. Das Förderprogramm, welches ein Honorar und einen Beitrag an die Lebenskosten einschliesst, bietet eine Qualifizierungsmöglichkeit für den Museologie- und Kulturmanagementnachwuchs.

Guggenheim Collection

Die durch ihre Kunstsammlungen berühmt gewordene Familie Guggenheim hat ihre Wurzeln im aargauischen Surbtal. Mit dem Simon-Guggenheim-Förderprogramm will der Regierungsrat an den Stammvater erinnern, der 1847 seine Heimatgemeinde Lengnau verliess und nach Amerika auswanderte.

Das vorab auf drei Jahre befristete Förderprogramm stärkt die internationalen Kulturbeziehungen des Aargaus und würdigt einen seiner weltweit bekannten Bürger und die im Surbtal verwurzelte schweizerische jüdische Kultur.

Praktikum 2008

Bewerbungsschluss für ein Praktikum 2008 ist am 15. Juli 2007. Weitere Informationen unter  www.ag.ch/kultur (s. Kulturförderung) und www.kulturmanagement.org.


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title_de: Grosse Zustimmung für 6-Spur-Ausbau der A1 und Bahn-Neubaustrecken

content_de:
Mitte September hat der Regierungsrat den Ausbau der Verkehrsinfrastrukturen auf der West-Ost-Achse in die Vernehmlassung gegeben. In den fast hundert eingetroffenen Stellungnahmen stimmten Parteien, Verbände, Gemeinden, Regionalplanungsverbände und Private dem Ausbau der A1 grossmehrheitlich zu. Häufig wurden die Stellungnahmen mit zusätzlichen Anträgen verknüpft. Mehrfach vorgebracht wurden Forderungen nach Lärmschutzmassnahmen im Siedlungsgebiet, flankierenden Massnahmen bei den Kantons- und Gemeindestrassen, rascher Umsetzung, Miteinbezug der Gemeinden bei der Planung sowie dem Schutz der Umwelt und der Landschaft. In wenigen Stellungnahmen wurde der Ausbau der A1 aus grundsätzlichen Überlegungen abgelehnt.

Auch der Ausbau der Bahninfrastruktur wurde in den knapp achtzig eingegangenen Stellungnahmen zur Vernehmlassung grossmehrheitlich befürwortet. Allerdings meldeten direkt betroffene Gemeinden Vorbehalte an. Sie forderten weitergehende Massnahmen zum Schutz vor Lärm und Erschütterungen. Der Regierungsrat beantragt deshalb, den Chestenbergtunnel und den zweiten Heitersbergtunnel vorerst als Zwischenergebnis in den Richtplan aufzunehmen. Dies ermöglicht weitere Optimierungen und die Partizipation in der Planung. Die Verbindungslinie BruneggMägenwil soll mit Auflagen im Richtplan festgesetzt werden.

Der Regierungsrat hat die in der Vernehmlassung häufig vorgebrachten Anliegen in der Botschaft aufgenommen. So knüpft er die Richtplaneinträge an verschiedene Bedingungen wie beispielsweise an die Schonung von Siedlungen, Landschaft und Umwelt sowie an den Schutz vor Immissionen. Für die Inkaufnahme von neuen Bahninfrastrukturen muss der Aargau als Gegenleistung von attraktiven Angeboten im Fern- und Regionalverkehr profitieren können. Der Ausbau der A1 soll rasch, etappiert und abgestimmt auf das Netz der Kantons- und Gemeindestrassen erfolgen. Zudem soll bei der Erweiterung auf drei Fahrspuren der Pannenstreifen nur dort realisiert werden, wo keine teuren Massnahmen, wie beispielsweise die Erweiterung oder der Ersatz von Brücken, notwendig sind. Dadurch wird der Ausbau der A1 besser finanzierbar und die Engpässe können schneller beseitigt werden.

Nach Auffassung des Regierungsrats ist die Planung der Vorhaben umgehend anzugehen, damit die Infrastrukturen in rund fünfzehn bis zwanzig Jahren zur Verfügung stehen. Die Aufnahme in den kantonalen Richtplan ist dazu ein erster und wichtiger Schritt.


lead_de: zeitraumaargau.ch stellt neu einen Wegweiser für Schulen zur Verfügung.

title_de: zeitraumaargau.ch neu mit einem Wegweiser für die Schulen

content_de:
Das seit 2010 bestehende Videoportal zur Raumentwicklung des Kantons Aargau enthält über 60 Stunden Filmmaterial, 30 hochauflösende Panoramen und 34 Passagen, die dazu einladen, den Kanton Aargau zu entdecken. Auf Beginn des Schuljahrs 2015/16 wird zeitraumaargau.ch nun mit einem Wegweiser ergänzt, mit dem das Videoportal in den Unterricht einbezogen werden kann.

Bewusste Auseinandersetzung mit dem Lebensraum

Der Wegweiser ermöglicht es, die Schülerinnen und Schüler für die Entwicklung des Lebensraums zu sensibilisieren. Die Filme fordern die Schülerinnen und Schüler auf, sich bewusst mit ihrem eigenen Lebensraum auseinanderzusetzen: Was erlebe ich auf meinem Schulweg? Wie erreicht meine Mutter ihren Arbeitsort? An welchem Ort halte ich mich in der Freizeit gerne auf? Zusätzlich wird im spielerischen Umgang mit und bei Recherchen auf dem Videoportal zeit-raumaargau.ch die Medienkompetenz gefördert.

Lerninhalte zu Siedlung, Mobilität und Gewässer

Lerninhalte und Fragestellungen der Schule werden mit den Bewegtbildern auf <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>zeitraumaargau.ch verknüpft. Zu den drei Themenbereichen Siedlung, Mobilität und Gewässer wurden Unterrichtssequenzen didaktisch aufbereitet, die auf <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.expedio.ch zu finden sind. Dies ist ein Bildungsangebot des Naturama Aargau, das den Wegweiser in Zusammenarbeit mit der Abteilung Raumentwicklung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) entwickelt hat.


lead_de: Das totalrevidierte Einbürgerungsrecht regelt die Voraussetzungen für die Einbürgerungen einheitlich. Es tritt am 1. Januar 2014 in Kraft.

title_de: Neue kantonale Rechtsgrundlagen bei Einbürgerungen

content_de:
Die Kriterien zur Prüfung des Beachtens der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und des Willens zur Teilnahme am Wirtschaftsleben oder zum Erwerb von Bildung sind neu strenger geregelt. Es wird künftig auf den für die kantonalen Einbürgerungsbehörden einsehbaren Strafregisterauszug abgestellt. Dieser enthält weiter zurückliegende Delikte, als der bisher massgebende Strafregisterauszug für Privatpersonen. Personen, die Sozialhilfe beziehen oder in den letzten drei Jahren vor Gesuchseinreichung bezogen haben, sollen nur noch in begründeten Fällen eingebürgert werden können.

Die Zuständigkeit für die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts liegt nach wie vor bei der Gemeindeversammlung bzw. beim Einwohnerrat. Neu können die Gemeinden jedoch in der Gemeindeordnung die Zuständigkeit des Gemeinderats vorsehen.

Achtung der Werte der Verfassung

Neu müssen die gesuchstellenden Personen mittels einer Erklärung bestätigen, dass sie die Werte der Bundes- und der Kantonsverfassung achten. Die Erklärung beinhaltet ein Bekenntnis zur Demokratie, zum Rechtsstaat mit staatlichem Gewaltmonopol sowie zu den Grund- und Freiheitsrechten.

Publikation von Gesuchen

Gesuche um ordentliche Einbürgerung werden neu im amtlichen Publikationsorgan der Gemeinde publiziert. Jede Person kann innert 30 Tagen auf positive oder negative Aspekte hinweisen. Ziel ist es, sachdienliche Hinweise möglichst frühzeitig im Verfahren zu kennen und der gesuchstellenden Person Gelegenheit zur Stellungnahme geben zu können.

Einheitliche Tests

Bei der Prüfung der sprachlichen und staatsbürgerlichen Kenntnisse gelangen neu zwei kantonal einheitliche Tests zur Anwendung: ein Sprachtest zur Prüfung des Hörverständnisses und ein staatsbürgerlicher Test. Diese Tests werden bei Personen durchgeführt, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Testergebnisse dienen einer ersten Einschätzung des Kenntnisstands der gesuchstellenden Personen. Die Gesamtbeurteilung der Kenntnisse erfolgt anlässlich des Einbürgerungsgesprächs. Die Tests können unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.einbuergerungstest-aargau.ch angesehen und geübt werden.


lead_de: Surbbrücke in Endingen wird bis November 2020 neu gebaut

content_de:
Die Surbbrücke (B-237) in Endingen wurde 1951 erstellt und muss nun ersetzt werden. Die Brücke ist das letzte Stück, das für eine vollständige Route für die 480 Tonnen-Ausnahmetransporte im Kanton Aargau fehlt. Die Vorbereitungsarbeiten für den Brückenersatz haben im Mai 2020 begonnen. Da die Platzverhältnisse im Brückenbereich sehr knapp sind und die Brücke als Ganzes – nicht in Etappen – gebaut wird, wurde eine Hilfsbrücke für den Verkehr der Kantonsstrasse K 284 erstellt. Während der ganzen Bauzeit wird der Verkehr über die Hilfsbrücke in Einbahn geführt. So kann der Brückenneubau ungehindert vom Verkehr erstellt werden.

Die alte Surbbrücke wurde in einer ersten Bauphase bereits abgebrochen. Nun werden die neuen Fundamente und Widerlager sowie die neue Brückenplatte erstellt. Damit im Trockenen gearbeitet werden kann, wird ein Kasten mit Spundwänden in der Surb gebaut.

Gleichzeitig erfolgt der Gewässerausbau: Die Bachsohle wird natürlicher gestaltet. Zudem ist die neue Brücke für ein Jahrhunderthochwasser ausgelegt. Das heisst, sie wird leicht höher gebaut als die bisherige (Freibordsituation wird angepasst).

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 2,65 Millionen Franken: Der Brückenersatz wird rund 1,75 Millionen Franken kosten, die Strassenbauarbeiten infolge leicht erhöhter Brückenlage 0,6 Millionen Franken, die wasserbaulichen Massnahmen in der Surb 0,25 Millionen Franken.

Die Bauarbeiten dauern bis Ende November 2020. Mit Wetterglück reicht es noch im 2020 für den Einbau der Deckbeläge.


lead_de: Anpassung der Haltekanten nach BehiG

title_de: Bushaltestellen Sonne und Bären in Würenlingen werden ab 8. August 2022 umgebaut

content_de:
Die beiden Bushaltekanten Sonne und Bären in Würenlingen werden ab 8. August 2022 umgebaut, sodass sie den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) entsprechen. Der Umbau dauert bis etwa Mitte Oktober 2022. Die Ersatzhaltestellen für das Postauto sind während dem Umbau örtlich versetzt: In beiden Fahrtrichtungen befinden sich die Ersatzhaltestellen jeweils rund 50 Meter versetzt. Der Verkehr wird während der Bauzeit teilweise mit Lichtsignalanlage und teilweise mit einem Verkehrsdienst geregelt. Es ist aber mit örtlichen Behinderungen und Rückstau zu rechnen. Der Fussverkehr wird lokal umgeleitet.

"Wir erhöhen den Randstein der Haltekanten auf 22 Zentimeter. So können die Bedürfnisse von Personen mit Beeinträchtigungen, Mobilitätseinschränkungen oder Kinderwagen besser abgedeckt werden", erklärt Tom Busslinger, Projektleiter der Abteilung Tiefbau. Er fügt an: "In Fahrtrichtung Bad Zurzach (Bären) ermöglicht diese Erhöhung einen niveaugleichen Einstieg bei drei Türen im vorderen Bereich des Busses. Auch in Fahrtrichtung Untersiggenthal (Sonne) erstellen wir bei den drei vorderen Türen einen niveaugleichen Einstieg." Im hinteren Bereich wird die Kante jeweils auf 16 Zentimeter erhöht. Hierbei handelt es sich um die sogenannte Antaststrecke, welche die parallele Anfahrt für den Bus an die Anschliessende Haltekante gewährleistet.

Die Abteilung Tiefbau dankt den Anwohnerinnen und Anwohnern sowie den Verkehrsteilnehmenden für das Verständnis.


lead_de: Neu sollen die Zuständigkeiten für die Bewilligung und die Abgabenerhebung für Einzelanlässe vom Kanton auf die Gemeinden übertragen werden.

title_de: Zusätzliche Kompetenzen für die Gemeinden im Gastgewerbebereich

content_de:
Der Regierungsrat will das kantonale Gastgewerbegesetz ändern und die Zuständigkeiten für die Kleinhandels-bewilligung und die Abgabenerhebung für Einzelanlässe vom Kanton auf die Gemeinden übertragen. Die Abgaben aus dem Kleinhandel mit Spirituosen an Einzelanlässen sollen künftig den Gemeinden zufallen. Zudem sollen die Gemeinden an christlichen Feiertagen eine Verlängerung der Öffnungszeiten von Gastwirtschaftsbetrieben bewilligen können.

Freiraum für örtlich angepasste Lösungen

Mit der Vorlage werden zwei vom Grossen Rat überwiesene Vorstösse umgesetzt: Zum einen die Motion der SVP-Fraktion zur Herstellung der Gemeindeautonomie im Bereich der Bewilligung für den Ausschank von Spirituosen an Quartierfesten und zum andern die Motion von Grossrat Serge Demuth zur Verlängerung der Öffnungszeiten von Gastwirtschaftsbetrieben an christlichen Feiertagen durch die Gemeinden. Damit erhalten die Gemeinden Freiraum für örtlich angepasste Lösungen.

Separate Behandlung der Motionen

Für die Umsetzung braucht es eine Änderung des Gastgewerbegesetzes und der Gastgewerbeverordnung. Um beide Motionen getrennt behandeln zu können, wurden zwei separate Vorlagen resp. Erlassentwürfe erarbeitet. Die Anhörung dauert bis zum 7. Oktober 2016.


lead_de: Die Bünztalstrasse muss auf  einem Abschnitt von 1,5 Kilometern Länge zwischen Hendschiken und Dintikon saniert werden.

title_de: Bünztalstrasse wird saniert

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Die Bünztalstrasse K 123 wird teilweise saniert:  Auf dem Abschnitt  zwischen dem Abstellplatz "Horner" in Hendschiken und dem Kreisel "Langelen" in Dintikon muss der über 30 Jahre alte Fahrbahnbelag auf einer Länge von 1,5 km erneuert werden. Mit den Bauarbeiten wird am Freitag, 8. Juli 2005 um 06.30 Uhr begonnen. Gute Witterungsverhältnisse vorausgesetzt, sind die Arbeiten inklusive Markierungen am 22. Juli  abgeschlossen.

Umleitung für Verkehr in Richtung Lenzburg

Ab Baubeginn kann die Bünztalstrasse nur im Einbahnverkehr in Richtung Wohlen befahren werden. Zudem werden die auf der Sanierungsstrecke einmündenden Kantonsstrassen K 389 (von Hendschiken) und K 376 (von Ammerswil) zeitweise gesperrt. Der Verkehr von Wohlen in Richtung Lenzburg wird ab dem Kreisel "Langelen" in Dintikon über Dottikon (K 387) und Othmarsingen (K 266 und K 267) umgeleitet. Im Weiteren besteht die Möglichkeit, via Dottikon und Hendschiken (SBB-Bahnübergang "Horner") nach Lenzburg zu gelangen.

Die Kosten für die Sanierungsarbeiten belaufen sich auf rund CHF 420'000.- und werden vollumfänglich vom Kanton übernommen.


lead_de: Seit heute Montag ist der erste Impfstandort im Fricktal in Betrieb.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Impfstandort Rheinfelden eröffnet

content_de:
Heute Montag, 8. Februar 2021, erhalten etwa 50 Personen am Gesundheitszentrum Fricktal GZF in Rheinfelden die erste Covid-19-Impfung. Am neuen Impfstandort im Bahnhofssaal können im voll ausgebauten Betrieb bis zu 4'800 Personen pro Woche geimpft werden. In der laufenden Woche steht aber nur für knapp 500 Personen Impfstoff zur Verfügung. "Derzeit arbeiten sieben Personen am Impfstandort Rheinfelden, darunter auch eigens dafür rekrutiertes Personal", sagte Priska Grünig, Chefärztin Medizinische Klinik und Ärztliche Leiterin Covid-19-Taskforce des GZF.

Ab dem 22. Februar 2021 betreibt das GZF voraussichtlich in Laufenburg einen zweiten Impfstandort im Fricktal. Gesundheitsdirektor Jean-Pierre Gallati dankte dem Personal des GZF bei seinem Besuch vor Ort: "Dadurch dass wir unsere Impfzentren den bestehenden Strukturen der Akutspitäler angliedern, können wir auf das Know-how und die Unterstützung unserer Gesundheitsinstitutionen zählen. Sie erbringen mit ihrer hohen Kompetenz einen tollen Impf-Service für die Aargauer Bevölkerung."

Der Impfstandort Rheinfelden ergänzt die bisherigen Standorte:

Aarau (Kantonsspital Aarau AG)

Baden (Kantonsspital Baden AG)

Windisch (Kantonsspital Baden AG auf Areal Königsfelden)

Muri (Spital Muri)

Die Anmeldung erfolgt wie für die anderen Impfzentren über www.ag.ch/covid-impfanmeldung. Für Personen ohne Internetzugang und Mobiltelefon bieten die Aargauer Apotheken Unterstützung bei der Terminregistrierung an. Dafür benötigen Sie lediglich eine Festnetz-Telefonnummer. Über die Hausärztinnen und Hausärzte sind zurzeit keine Termine zu erhalten. Für Fragen zur Anmeldung steht weiterhin die E-Mail-Adresse covid-19-impfung@ag.ch zur Verfügung.

Spitalpersonal schützen

Die Impfstrategie des Kantons Aargau sieht vor, wichtige Gruppen des Gesundheitspersonals bei der Impfung zu priorisieren. Seit Beginn der Impfkampagne werden Mitarbeitende von Intensiv- und Covid-19-Stationen in den Aargauer Spitälern sowie Personal mit engem Patientenkontakt in Pflegeheimen geimpft. Nun zeigen die Infektionszahlen mit dem mutierten Virus, dass eine dritte Welle drohen könnte. Um die Spitalversorgung auch in einer dritten Welle sicherzustellen, beschleunigt der Kanton Aargau die Impfung des Spitalpersonals mit Patientenkontakt. Er folgt dabei wie bisher den Empfehlungen der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF).

Knapper Impfstoff und lange Wartezeiten

Die beschleunigte Impfung des Spitalpersonals führt dazu, dass die Vergabe von neuen Terminen für Erstimpfungen in den Impfzentren nur eingeschränkt möglich bleibt. Bereits vergebene Termine für Erstimpfungen und für Zweitimpfungen bleiben gültig. Die bisherige Priorisierung von über 75-Jährigen und Personen mit chronischen Vorerkrankungen mit höchstem Risiko gilt weiterhin. Letztere benötigen für die Impfung ein ärztliches Attest.

Die Impfstofflieferanten haben zudem die Lieferungen gegenüber der ursprünglichen Planung stark gekürzt. Auch deshalb besteht eine lange Wartezeit für Impftermine. Es kann selbst bei über 75-Jährigen und bei Personen mit chronischen Vorerkrankungen mit höchstem Risiko mehrere Wochen dauern von der Registrierungsbestätigung bis zum Erhalt eines Impftermins.

Registrierung wird nicht gelöscht

Personen, die eine Registrierungsbestätigung per SMS erhalten haben, sind automatisch auf der Warteliste für einen Termin. Die nächste Kontaktaufnahme geschieht, sobald ein Termin frei ist. Der Kanton Aargau verimpft alle Impfstoffe schnell und legt in Anbetracht der bisher nur kleinen Lieferungen der Impfstoffe für die Zweitimpfung eine Reserve an, um das Ausfallen von Zweitimpfungen zu verhindern. Dies entspricht den Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG).


lead_de: Die Bauausgaben stiegen im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr um 6,0 Prozent. Auch für 2012 ist mit einer weiteren Zunahme der Bautätigkeit zu rechnen.

title_de: Starkes Wachstum der Bauinvestitionen

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Die Bauausgaben im Kanton Aargau betrugen im Jahr 2011 insgesamt 3'920 Millionen Franken. Dies ist gegenüber dem Vorjahreswert von 3'699 Millionen Franken eine Zunahme um 6,0 Prozent. Der öffentliche Bau hat von 824 auf 911 Millionen Franken oder 10,6 Prozent zugenommen. Beim privaten Bau stiegen die Bauausgaben ebenfalls – um 133,2 Millionen Franken beziehungsweise um 4,6 Prozent. Diese Zunahme ist auf alle Sparten des privaten Baus (Wohnungsbau, Industriebau und übriger Privatbau) zurückzuführen.

Bauvorhaben 2012

Die gemeldeten Bauvorhaben liegen für das Jahr 2012 wertmässig gegenüber dem Vorjahr um rund 8 Prozent höher. Es ist deshalb von einer Zunahme der gesamten Bauausgaben auszugehen. Von Seiten der privaten Auftraggeber ist zu erwarten, dass die Haushalte, die Immobiliengesellschaften und die übrigen Unternehmen ihre Bauinvestitionen erhöhen, während die anderen privaten Auftraggeber, wie die institutionellen Anleger, die Wohnbaugenossenschaften sowie die privaten Elektrizitäts-, Gaswerke und Bahnen weniger investieren dürften. Die grössten absoluten Abnahmen sind dabei von den privaten Elektrizitäts-, Gaswerken und Bahnen zu erwarten. Beim öffentlichen Bau dürften vor allem die Gemeinden und der Bund deutlich mehr investieren. Von Seiten des Kantons ist ebenfalls mit einer, allerdings geringeren, Zunahme der Investitionen zu rechnen.

Wohnungsbau 2011

Entsprechend der Zunahme des Investitionsvolumens im Wohnungsbau hat auch die Zahl der neu erstellten Wohnungen im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr deutlich zugenommen. So wurden 2011 im Kanton Aargau 4'612 neue Wohnungen erstellt. Dies sind 946 Einheiten oder 25,8 Prozent mehr als im Jahr 2010. Von den neu erstellten Wohnungen waren 2011 rund 19 Prozent oder 862 Einfamilienhäuser. Dieser Anteil hat gegenüber dem Vorjahr deutlich abgenommen.

Leerwohnungsbestand 2012

Am 1. Juni 2012 standen im Kanton Aargau 4'631 Wohnungen leer. Der Bestand an leer stehenden Wohnungen hat damit um 296 Einheiten oder 6,8 Prozent zugenommen. Infolge der deutlichen Steigerung des Wohnungsbestands stieg die Leerwohnungsziffer gegenüber dem Vorjahr nur leicht und beträgt neu 1,61 Prozent. Die absolute Zunahme des Leerwohnungsbestands ist sowohl auf Wohnungen, die älter als zwei Jahre sind (+103 Einheiten oder 2,8 Prozent), wie auch auf Wohnungen in Neubauten zurückzuführen (+193 Einheiten oder 29,2 Prozent). 15,3 Prozent oder 710 Einheiten der leer stehenden Wohnungen waren zur Dauermiete oder zum Verkauf ausgeschriebene Einfamilienhäuser.


lead_de: Staatsarchiv und Beratungsstelle Opferhilfe bieten Unterstützungsleistungen für Betroffene von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen bei der Aktensuche.

title_de: Kanton unterstützt Betroffene von Zwangsmassnahmen

content_de:
Bis in die 1980er Jahre existierte in der Schweiz die Praxis von sogenannten "fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen" von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen. Am 11. April 2013 findet in Bern für diese ein nationaler Gedenkanlass statt, an dem sich neben dem Bund, den Kantonen, Gemeinden und Städten auch die Kirchen, die Heime und der Bauernverband beteiligen.

Unterstützung durch Beratungsstelle Opferhilfe und Staatsarchiv

Ein wichtiges Anliegen von Seiten der Betroffenen ist der Zugang zu ihren Akten. Leicht zu finden sind in der Regel solche Dokumente nicht, da die Massnahmen schon lange Zeit zurückliegen und ganz verschiedene Behörden und Institutionen beim Vollzug beteiligt waren. Staatsarchiv und Beratungsstelle Opferhilfe nehmen sich der Betroffenen an.

Das Staatsarchiv hilft bei der Suche nach Akten weiter. Die Beratungsstelle Opferhilfe dient den Betroffenen als erste Anlaufstelle und vermittelt bei Bedarf Adressen weiterer Fachpersonen. Ganz wichtig für das Auffinden der Akten sind genaue Angaben der Betroffenen, wann und wo sie von einer Massnahme betroffen waren.

Aufruf zur Aktensicherung und Kontaktstellen

Das Staatsarchiv hat bei Gemeinden, Behörden und Institutionen, die in der Zeit mit der Umsetzung von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen beauftragt waren, zudem einen Aufruf gemacht. Damit sollen die Akten gesichert und vor einer allfälligen Vernichtung bewahrt werden.

Das Staatsarchiv und die Beratungsstelle Opferhilfe geben unter diesen Telefonnummern beziehungsweise Websites Auskunft:

Staatsarchiv: 062 835 12 90, www.ag.ch/staatsarchiv

Beratungsstelle Opferhilfe: 062 835 47 90


lead_de: Der Fahrzeugbestand nahm im Kanton Aargau um 1,95 Prozent oder 8'945 Einheiten zu. Diese Zunahme ist praktisch gleich hoch wie im Vorjahr (plus 1,95 Prozent oder plus 8'774 Einheiten).

title_de: Anstieg des Fahrzeugbestandes wie im Vorjahr

content_de:
Der Bestand an Motorfahrzeugen und Anhängern im Aargau erreichte am 30. September 2009 467'640 Einheiten. Die Zuwachsrate beträgt 1,95 Prozent (Vorjahr: 1,95 Prozent). Grössere Zuwachsraten ergaben sich bei den Nutzfahrzeugen mit 2,31 Prozent sowie bei den Motorrädern mit 2,58 Prozent. Bei den Personenwagen erhöhte sich der Bestand um 5'966 Einheiten auf 332'505 (plus 1,85 Prozent).

Der Motorisierungsgrad der Bevölkerung  ausgedrückt in der Anzahl Personenwagen pro 1'000 Einwohner  stieg von 553,6 auf 555,2 oder um weitere 0,29 Prozent (Vorjahr: 0,22 Prozent).

1'184 Hybridfahrzeuge immatrikuliert

Von den 357'237 leichten Motorwagen waren 287'629 (80,51 Prozent) mit Benzinmotoren, 67'427 (18,87 Prozent) mit Dieselaggregaten und 2'181 (0,61 Prozent) mit anderen Aggregaten (Gas, Elektro, Hybrid, Wasserstoff) ausgerüstet. Immatrikuliert sind 746 (597) leichte Motorwagen mit Gasbetrieb und 1'184 (902) Hybridfahrzeuge (kombinierter Benzin-/Elektroantrieb). Die benzinbetriebenen leichten Motorwagen nahmen um weitere 739 Einheiten ab; demgegenüber nahmen die dieselbetriebenen leichten Motorwagen um 6'888 Einheiten zu.

114'433 Fahrzeuge zum Verkehr zugelassen

Im Zeitraum vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2009 wurden 114'433 Fahrzeuge zum Verkehr zugelassen (Vorjahr: 111'298). Bei der Zulassung von Personenwagen waren 19'638 (21,7 Prozent) neu und 70'685 (78,3 Prozent) Occasionsfahrzeuge. In der Vorjahresperiode standen 21'099 Neufahrzeugen 65'739 Occasionsfahrzeugen gegenüber.

436'068 (425'928) Personen waren im Besitz eines Führerausweises. Davon gehörten 195'607 Führerausweise (44,9 Prozent) weiblichen und 240'461 (55,1 Prozent) männlichen Personen. 19'230 (18'630) Personen besassen am 30. September 2009 einen Lernfahrausweis.


lead_de: Hundert Jahre nach dem Tod von Julie von Effinger wird die Villa auf Schloss Wildegg erstmals für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

title_de: Ein "Parcours-de-Mémoire" erzählt die Lebensgeschichte der Julie von Effinger

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Im Rahmen des Frauenjahres 2012 im Museum Aargau wird in der Ausstellung auf Schloss Wildegg die Geschichte der Julie von Effinger erzählt. Sie war die letzte Vertreterin ihrer Familie, die seit 1484 im Besitz der Schlossdomäne Wildegg war. Julie blieb ledig und widmete sich zeitlebens dem Erhalt ihres Familienerbes. Eine unglückliche Liebeserfahrung führte zu einer stark religiösen Neigung. Aus einem Gefühl der Verantwortung für ihre Untergebenen besuchte sie Kranke und errrichtete eine Stiftung zur Bekämpfung der Trunksucht. Für das Bauen hatte sie eine besondere Vorliebe "Ach, wenn ich ein Mann wäre, ich würde Architekt geworden sein" pflegte sie zu sagen. 1886 liess sie die Villa bauen. Hier lebte sie bis zu ihrem Tod im Jahre 1912. Die Villa wird nun erstmals für das Publikum geöffnet.

"Das Fräulein mit dem Gläsli" - Zeitzeugen erinnern sich

Die neue Ausstellung ist als Spaziergang durch Villa, Schloss und Garten konzipiert. Unterwegs besichtigen Besucherinnen und Besucher nicht nur Julie von Effingers Wohnräume, sondern erfahren an acht Hörstationen verschiedene Geschichten und Facetten aus dem Leben und der Persönlichkeit der letzten Schlossherrin. Neben schriftlichen Quellen wie Briefen und Dokumenten wurden Erinnerungen von Zeitzeugen und deren Nachkommen gesammelt. So ist zum Beispiel zu erfahren, dass Julie von Effinger eine gute, aber strenge Arbeitgeberin war. Der Vater eines Zeugen arbeitete als Gärtner auf Schloss Wildegg. Da hätten die Gärtner jeweils das "Znüni" hinter der Hecke genommen, denn "das Fräulein mit dem Gläsli sieht uns sonst gut", pflegte Hans Werder (1886-1959) zu erzählen. Ein besonderes Verhältnis hatte sie zu ihrer Gesellschafterin Pauline von Peyer, die sie während 31 Jahren begleitete. Viele weitere Geschichten verdichten das Bild einer faszinierenden Persönlichkeit. Julie war sich ihrer Verantwortung gegenüber Untergebenen und dem Erbe einer zu Ende gehenden Familiengeschichte stets bewusst. So hatte sie die Schlossdomäne Wildegg dem Bund vermacht, der sie 2011 einer vom Aargau gegründeten Stiftung übergab.

Frauengärten im Schlossgarten

Gestalten Frauen ihre Gärten anders als Männer? Im Frauenjahr des Museum Aargau begegnen Besucherinnen und Besucher im Garten von Schloss Wildegg besonderen Frauen und ihren kreativen Gartenideen. ProSpezieRara hat in Zusammenarbeit mit Schloss Wildegg insgesamt zehn Frauengärten ausgesucht, konzipiert und umgesetzt. Das Spektrum reicht vom „weissen“ Garten der Tochter eines Englischen Barons, Vita Sackville-West bis zum "wilden Charakter" eines Bauerngartens von Carolin Reiber.

Zum Thema erscheint die Broschüre "Julie von Effinger, die Wohltätige, Frauen und ihre Gärten".


lead_de: Der Regierungsrat hat für gemeinnützige Projekte insgesamt 680?743 Franken aus dem Lotteriefonds gesprochen.

title_de: Regierung spricht Lotteriefondsgelder

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Der Regierungsrat unterstützt mit der Gründung des Jugendsinfonieorchesters Aargau für junge ambitionierte Musikerinnen und Musiker zwischen 18 und 25 Jahren eine Initiative des Künstlerhauses Boswil. Das überregionale Nachwuchsorchester wird ab Herbst in verschiedenen Regionen des Kantons konzertieren.
Einen Beitrag erhält der Schweizer Musikrat für sein Vorhaben, 450 Kinder Lieder aus aller Welt singen zu lassen im Rahmen des Eidgenössischen Jodlerfests in Aarau. Mit dieser Aktion soll das Bewusstsein für die Bedeutung aktiven Musizierens und Singens in der Bevölkerung gestärkt werden.

Der Regierungsrat spricht der Stiftung trigon-film in Wettingen einen namhaften Dreijahresbeitrag für ihre Arbeit zur Vermittlung von aussereuropäischen Filmen zu, da sie massgeblich die kulturelle Vielfalt im schweizerischen und europäischen Film-, Video- und Fernsehangebot fördert.
Der gemeinnützige Verein nordportal in Baden erhält einen Beitrag an die Ausstattung und Bühnentechnik des Veranstaltungsraums "Kantine2. Einen Infrastrukturbeitrag bekommt auch das Kulturkino Odeon, welches über die Region Brugg hinaus für sein hochwertiges Filmprogramm bekannt ist.

Das Theater Marie wird unterstützt für sein Rahmenprogramm der Theaterinszenierung "Glaube, Liebe, Hoffnung" von Ödön von Horváth in der kommenden Spielzeit.

Augustin Kellers 200. Geburtstag hat verschiedene Initiativen zu einer Beschäftigung mit dem Aargauer Staatsmann animiert: Die Debatte um Privatheit und Öffentlichkeit von Religion nimmt das Theaterprojekt "Kellermacher" der Produktionsgemeinschaft "Theaterplatz Baden" auf und verknüpft sie mit der historischen Figur Kellers. Ebenfalls einen Beitrag erhält die Historische Gesellschaft des Kantons Aargau an die Publikation "Der Pädagoge und Populist Augustin Keller" mit Beiträgen namhafter Schweizer Autoren und Wissenschaftler.

Dem Museumsverein Laufenburg wird unterstützt für die Konservierung, digitale Erfassung und Internetpublikation der Fotosammlung des Rheinkraftwerks Laufenburg aus dem frühen 20. Jahrhundert. Das gemeinnützige Projekt bietet wichtige kulturhistorische und soziologische Einblicke in Alltagsgeschichte, die gerade in den ländlich geprägten Regionen wie dem Fricktal fotografisch vergleichsweise wenig dokumentiert ist.
Der "Tag der offenen Türme2 am 12. Juni 2005 in der Nordwestschweiz, an dem Kirchtürme, Silobauten, Schlosstürme und markante Hochhäuser der Bevölkerung zugänglich gemacht werden, wird mit einem Beitrag unterstützt - wie auch der Europäische Tag des Denkmals am 10./11. September 2005. Ziel ist, die Bevölkerung für Architektur und Denkmalpflege zu sensibilisieren.


lead_de: Gesamtsicht Haushaltsanierung muss weiterverfolgt werden

title_de: Grossrätliche Kommission heisst Jahresrechnung 2017 gut

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Sondereffekte in der Höhe von rund 100 Millionen Franken trugen zu einem Überschuss von 119 Millionen Franken bei. Die Mitglieder der KAPF betonten, dass das gute Resultat nicht über die weiterhin bestehenden Probleme hinwegtäuschen darf. Die Gesamtsicht Haushaltsanierung muss weiter vorangetrieben werden, wobei insbesondere im Bereich Gesundheit Lösungen erwartet werden, um das Kostenwachstum einzudämmen.

Eine Mehrheit der KAPF unterstützt die vom Regierungsrat beantragte Einlage in die Ausgleichsreserve. Damit erhält der Kanton den nötigen Spielraum für die nächsten Jahre, während dessen die langfristigen Reformen mit der Gesamtsicht Haushaltsanierung vorangetrieben werden.

Im Rahmen der letztjährigen Beratung des Jahresberichts 2016 beauftragte die KAPF die Finanzkontrolle mit einer Sonderprüfung zur Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (UMA) bei Pflegefamilien. Der Bericht der Finanzkontrolle lag zur Beratung des Jahresberichts 2017 vor. Es hat sich gezeigt, dass das zuständige Departement Gesundheit und Soziales Massnahmen zur Kostenreduktion getroffen hat. Gleichzeitig sind die Zahl der Platzierungen und die Notwendigkeit von Platzierungen in Familien stark gesunken.

Der Jahresbericht mit Jahresrechnung 2017 wird voraussichtlich im Juni 2018 im Ratsplenum beraten.

Verpflichtungskredite und Nachtragskredit unbestritten

Drei vom Regierungsrat im Rahmen einer Sammelvorlage beantragte Verpflichtungskredite in den Aufgabenbereichen Polizeiliche Sicherheit, Straf- und Massnahmenvollzug und Umweltentwicklung sowie ein Nachtragskredit im Aufgabenbereich Landwirtschaft waren sowohl in den zuständigen Fachkommissionen als auch in der KAPF unbestritten und werden dem Grossen Rat zur Genehmigung beantragt.


lead_de: 17 aargauische Museen und Schlösser bieten anlässlich des internationalen Museumstags am Sonntag, 21. Mai 2006, ein vielfältiges Programm, das speziell auf ein junges Publikum ausgerichtet ist.

title_de: Buntes Programm zum internationalen Museumstag

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Die 17 Aargauer Museen haben sich vielerlei einfallen lassen, um Kinder und Jugendliche am Internationalen Museumstag einzuladen: Mittelalterliches Alltagsleben ist beim Schaukochen, Salbenrühren und ritterlichen Spielen auf Schloss Lenzburg zu entdecken, auf Schloss Wildegg werden Kräutermärchen und Kräutergeschichten erzählt. Im Naturama Aarau lässt sich ausprobieren, was es heisst, Kuratorin oder Tierpfleger in einem Naturmuseum zu sein, im Vindonissa-Museum Brugg und im Kindermuseum Baden können kleine Ausstellungsmacher ihre eigenen Exponate präsentieren. Eine Diskussion für Jugendliche und ihre Grosseltern zu fotografischen Porträts über "Jungsein einst und heute" bietet das Historische Museum Baden.

Führungen aus der anderen Perspektive

Im Aargauer Kunsthaus, im Webereimuseum Schmiedrued und im Kutschenmuseum Mellingen führen Kinder und Jugendliche durch die Sammlungen. Das Museum Burghalde Lenzburg lädt unter dem Titel "Der Neandertaler hat Geburtstag" zu verschiedenen Familienführungen ein. Gratisführungen für Kinder bieten Schloss Hallwyl und das Feuerwehr- und Handwerkermuseum Endingen.

Workshops und Schatzsuche

Eine kostenlose Familienführung mit Workshop zu Mustern und Ornamenten gibt es im Kunstraum Baden. Mit "Kreativposten" für Kinder von 7 bis 12 Jahren offeriert das Rehmann-Museum Laufenburg einen Kunstnachmittag, das Museum Langmatt Baden bietet einen Porträtworkshop des Künstlers Christian Vetter an. Das Museum Suhr lockt mit einer Entdeckungstour durch das Haus, das Fricktaler Museum Rheinfelden sogar mit einer Schatzsuche. Details zu den Angeboten aller Museen sind zu finden unter www.museumstag.ch.

Wettbewerbsausstellung

Derzeit läuft unter dem Titel "Mein Museum" ein Wettbewerb in den beteiligten Museen. Kinder und Jugendliche sind auffordert, ihre Sicht auf Museen darzustellen. Die Vorlage liegt in den Museen auf und ist auf der Website zu finden. Die Wettbewerbsarbeiten werden ausgestellt  zum Teil mit kleiner Vernissage am 21. Mai 2006   im Aargauer Kunsthaus, Museum Langmatt Baden, Fricktaler Museum, Naturama, Rehmann-Museum, Vindonissa-Museum, Weberei- und Heimatmuseum Ruedertal, Museum Suhr und auf Schloss Lenzburg. Eine Jury wählt schweizweit die originellsten Arbeiten aus, die im Oktober im Kindermuseum Creaviva im Zentrum Paul Klee in Bern zu sehen sind.

Organisation des Anlasses

Im Aargau wird das Vorhaben unterstützt durch die Abteilung Kultur des Kantons und den VAMUS (Verband Aargauer Museen und Sammlungen). Die Kampagne wurde lanciert von ICOM-Schweiz, VMS-Schweiz und Mediamus, die die Museumspädagogin des Aargauer Kunsthauses, Franziska Dürr, gemeinsam mit David Guillaume mit der Umsetzung beauftragten. Das Projekt steht unter dem Patronat der Schweizerischen UNESCO-Kommission.


lead_de: Auch 2015 ist die Zufriedenheit im öffentlichen Verkehr im Aargau gestiegen.

title_de: Kundenzufriedenheit bei Bahn und Bus gestiegen

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Die Umfrage zur Kundenzufriedenheit im öffentlichen Verkehr wird seit 2007 alle zwei Jahre durch ein unabhängiges Institut durchgeführt. Bei der aktuellen Befragung erzielt der öffentliche Verkehr mit 75 von 100 möglichen Punkten ein besseres Ergebnis als 2013 (73 Punkte). Dies bestätigt, dass der Aargau mit der Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs auf dem richtigen Weg ist und die Erwartungen der Kundinnen und Kunden trotz steigender Anforderungen zufriedenstellen konnte.

Angebot und Signalisation verbessert

Im Aargau setzt sich der öffentliche Verkehr aus dem Regionalverkehr der SBB sowie privaten Bus- und Bahnbetrieben zusammen. Die Zufriedenheit der Kundinnen und Kunden ist seit der letzten Befragung nochmals angestiegen. Immer mehr Personen würden den öffentlichen Verkehr im Kantonsgebiet weiterempfehlen. Die Angebotsausbauten vor allem auch abends und an den Wochenenden kommen bei den Kunden des öffentlichen Verkehrs im Kanton Aargau gut an. Dies geht einher mit einem erhöhten Sicherheitsgefühl in der Nacht.

Die verbesserte Signalisation mit klaren Wegweisern zu den Abfahrtsorten wird von den Befragten geschätzt. Der Komfort des Rollmaterials wird konstant gut eingestuft. Das in den letzten Jahren erneuerte Rollmaterial hat dazu beigetragen, dass der Wert stabil geblieben ist.

Schmutzige Haltestellen und verpasste Anschlüsse

Die Fahrgäste weisen aber auch auf Verbesserungspotenzial hin. Die Einschätzung der Sauberkeit bei den Haltestellen und der Geschwindigkeit für das Entfernen von Schmierereien haben sich verschlechtert. Die Zuverlässigkeit konnte gegenüber der letztmaligen Befragung gehalten werden.

Der Kanton setzt sich dafür ein, dem öffentlichen Verkehr gute Rahmenbedingungen zu gewährleisten. Trotz hohem Kostendruck und verschiedenen Preisanpassungen in den letzten Jahren blieb die Kundenzufriedenheit beim Thema Tickets und Preise konstant.

Nutzen und Konsequenzen der Studie

Die periodische Befragung zeigt, inwiefern der öffentliche Verkehr die Erwartungen der Kundinnen und Kunden erfüllt. Sie ist daher für den Kanton als Besteller der Leistungen ein wichtiges Beurteilungsinstrument. Es ist nun die Aufgabe des Kantons, der Gemeinden, der Tarifverbunde sowie der Verkehrsunternehmen, das Erreichte zu sichern und weitere gezielte Massnahmen zur Steigerung der Qualität einzuleiten.

Bei der aktuellen Umfrage, die zwischen August und Oktober 2015 erfolgte, betrug die Rücklaufquote bei zirka 4'300 verteilten Fragebögen 61 Prozent. Mit der Studie beauftragt wurde das Meinungsforschungsinstitut GfK Switzerland.


lead_de: Neue Lösungen für die Landwirtschaft. Am Landwirtschaftlichen Zentrum Liebegg fanden zum zweiten Mal Open Farming Hackdays statt.

title_de: Digitale Lösungen für eine nachhaltige Land- und Ernährungswirtschaft

content_de:
Rund 60 Teilnehmende mit unterschiedlichen Fähigkeiten und aus unterschiedlichen Branchen arbeiteten vergangenes Wochenende zusammen an neuen digitalen und nachhaltigen Lösungen für die Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft. Regierungsrat Dr. Markus Dieth: "Ziel der Veranstaltung war es, die Vorteile der Digitalisierung und moderner Technologien zu nutzen und in nachhaltige Innovationen für die landwirtschaftliche Produktion umzusetzen und das ist gelungen."

Herausfordernde Challenges

Mit welchen Herausforderungen die Landwirtschaft aktuell konfrontiert ist und welche Stossrichtungen und Projekte in Zukunft wichtig werden könnten, zeigten die 18 Challenges, welche bereits im Vorfeld des Hackathons eingegeben wurden. So wurde beispielsweise nach Lösungen gesucht, um ungewünschte Pflanzenarten wie Blacken und Neophyten automatisch zu erkennen und zu beseitigen. Eine andere Challenge war ein digitaler Sprachassistent im Kuhstall. Aus den total 18 Challenges wurden 12 von den Teilnehmenden ausgewählt und teilweise gleich zusammengelegt. Alle bearbeiteten Challenges und der Stand der aktuellen Projekte sind auf der Homepage von Opendata.ch einzusehen. Opendata.ch ist gemeinsam mit dem Landwirtschaftlichen Zentrum Liebegg und dem Hightech Zentrum Aargau Träger der Open Farming Hackdays. Die Aargauische Kantonalbank unterstützte diesen zukunftsorientieren Anlass als Hauptsponsorin.

Lösungsansätze für die Landwirtschaft von morgen

Die gemischten Teams – bestehend aus Landwirtinnen und Landwirten, Data-Analystinnen und Data-Analysten, Studierenden, Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Personen aus Wissenschaft und Praxis – hatten 32 Stunden Zeit, um jeweils einen Prototyp oder Lösungsansatz zu erarbeiten. An der krönenden Schlusspräsentation am Samstagnachmittag wurden die Vorschläge der Teams dann vorgestellt. Anwesend war auch Regierungsrat und Landwirtschaftsdirektor Dr. Markus Dieth. "Die Resultate zeigen, dass der Austausch darüber, wie die Vorteile der Digitalisierung und moderner Technologien in der Landwirtschaft genutzt werden können, nicht nur für den Aargau, sondern für die gesamte Schweiz von grossem Wert ist."


lead_de: Der Regierungsrat setzt mit dem Aufgaben- und Finanzplan 2009 – 2012 (AFP) seine Strategie zur Steigerung des Wirtschaftswachstums und der Lebensqualität weiter um.

title_de: Budgetüberschuss von 16,3 Millionen Franken im Jahr 2009

content_de:
Der Regierungsrat legt ein Budget und einen Finanzplan vor, der über die nächsten vier Jahre Überschüsse aufweist. Für das Budgetjahr 2009 wird mit einem Überschuss von 16,3 Millionen Franken gerechnet. In den Planjahren sinken dann die Überschüsse von 13,5 Millionen Franken im Jahr 2010 auf 8,8 Millionen Franken im Jahr 2012.

Dieses gute Ergebnis ist erfreulich, weil es trotz dem Vorzug der dritten Etappe der Steuergesetzrevision zustande kommt und weil erneut Schulden abgebaut werden können. Die Steuerquote sinkt dadurch wieder auf das Niveau von Anfang der Jahre 2000. Für den Schuldenabbau sollen in den nächsten vier Jahren 306 Millionen Franken verwendet werden. Der Spezialfinanzierung Sonderlasten werden im Jahr 2009 zusätzlich 80 Millionen Franken zu Lasten der ordentlichen Rechnung zugewiesen.

Die sich in den letzten Monaten abschwächende Konjunktur weltweit und in der Schweiz ist in den vorsichtigen Annahmen zur Wirtschaftsentwicklung berücksichtigt. Im Jahre 2009 wird noch von einem realen Wachstum des aargauischen Volkseinkommens von 1,6 Prozent ausgegangen.

Lebensqualität gewinnen

Die wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik der Aargauer Regierung hat die Steigerung des Aargauer Volkseinkommens zum Ziel. Als Massnahmen vorgesehen sind die Optimierung der steuerlichen Rahmenbedingungen, Investitionen in den Forschungsstandort und die bessere Vereinbarkeit von Arbeit und Familie durch die Einführung von Tagesstrukturen. Die Lebensqualität im Kanton soll insbesondere durch eine abgestimmte Verkehrs- und Siedlungspolitik, ein starkes benutzerfreundliches Mobilitätsangebot und die Förderung der erneuerbaren Energien gesteigert werden. Damit legt der Regierungsrat wichtige Akzente zur Stärkung der Marke Aargau.

Ausgabenwachstum im Griff

Die durchschnittliche prozentuale Erhöhung der Löhne beträgt für das Budgetjahr 2009 2,8 Prozent. Zusätzlich sind für Einmalprämien 0,5 Prozent vorgesehen. Damit werden Anerkennungsprämien für besondere Leistungen ausgerichtet.

Dem Verhältnis zwischen Aufgabenerfüllung und der Entwicklung des Aufwandes des Staatshaushaltes wurde beim AFP 2009  2012 grosse Beachtung geschenkt. Verglichen mit dem Budget 2008 wird das maximale Aufwandwachstum auf 2,4 Prozent beschränkt. Dadurch kann die Staatsquote stabil gehalten werden oder langfristig sogar sinken.


lead_de: Sachplan Verkehr – Teil Infrastruktur Strasse: Stellungnahme des Kantons zuhanden des Bundes

title_de: Kanton bekräftigt Forderung nach Priorisierung und früherer Beseitigung der Engpässe auf der Nationalstrasse im Aargau

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Der Regierungsrat hat die Stellungnahme des Kantons Aargau zum Sachplan Verkehr – Teil Infrastruktur Strasse zuhanden des Bundes verabschiedet. Diese orientiert sich unter anderem an der im Dezember 2016 vom Grossen Rat einstimmig beschlossenen, kantonalen Mobilitätsstrategie mobilitätAARGAU sowie an der Ende 2014 eingereichten Standesinitiative zum 6-Spurausbau der A1 im Kanton Aargau. Die Standesinitiative wurde inzwischen vom Bundesparlament abgelehnt, die darin formulierten politischen Stossrichtungen und Forderungen sind aber weiterhin aktuell.

Planung für 6-Spur-Ausbau auf der A1 sofort aufnehmen

Das Zusammenspiel von Kantonsstrassen- und Nationalstrassennetz muss funktionieren: Kommt es auf der Nationalstrasse zu Behinderungen, weicht der Verkehr auf die Kantonsstrassen aus, die nicht auf diese Verkehrsaufkommen ausgerichtet sind. Die Folgen sind eine hohe Verkehrsbelastung sowie eine schlechtere Erreichbarkeit für die Dörfer und Städte. Das erlebt der Aargau als Folge des Engpasses auf der A1 zwischen Aarau Ost und dem Birrfeld fast täglich. Der Kanton Aargau stellt dem Bund deshalb den Antrag, die Planungsarbeiten für die Beseitigung der Engpässe im Kanton unverzüglich aufzunehmen, um die Baureife für die Erweiterungsprojekte möglichst rasch zu erreichen. Die in Aussicht gestellten Vorhaben – insbesondere der 6-Spur-Ausbau auf der A1 – kommen aus Sicht des Kantons zu spät und sollten bis 2030 statt wie vom Bund bisher geplant bis 2040 umgesetzt werden. Der Bund soll auf die vorgeschlagene Pannenstreifenumnutzung auf dem A1-Abschnitt Aarau Ost – Birrfeld verzichten und stattdessen direkt die Erweiterung auf 6 Spuren umsetzen. Gleichzeitig soll im Rahmen des Projekts "6-Spur-Ausbau" auch eine bessere Verbindung der T5 zur A1 geprüft werden. Für baureife Vorhaben sind zudem Möglichkeiten einer Vorfinanzierung durch den Kanton aufzuzeigen.

Die Beseitigung der Engpässe auf der Nationalstrasse im Aargau sollte nach Meinung des Kantons auch aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung priorisiert werden. Die Nationalstrasse im Aargau nimmt eine Scharnierfunktion zwischen den beiden Metropolitanräumen Zürich und Basel sowie der Hauptstadtregion Bern ein. Auch für die sich kontinuierlich ausdehnenden Agglomerationsräume ist eine funktionierende Nationalstrasse volkswirtschaftlich wichtig. Der Kanton Aargau beantragt deshalb, dass die Engpassbeseitigung in diesen Räumen zeitlich bevorzugt wird.

Volkswirtschaftliche Bedeutung berücksichtigen

Weiter stellt der Kanton Aargau den Antrag, die Planung zur Engpassbeseitigung auf der Nationalstrasse in denjenigen Abschnitten zu forcieren, in denen Zufahrts- bzw. Rampenbewirtschaftungen bereits umgesetzt oder kurz- bis mittelfristig vorgesehen sind. Der Zugang zur Nationalstrasse soll gewährleistet und nicht beschränkt werden, Massnahmen an den Anschlüssen sollen nur restriktiv und zeitlich befristet vorgesehen werden.

Im Übrigen vermisst der Kanton Aargau im Sachplan Verkehr Aussagen zur Weiterentwicklung des Netzes. Handlungsbedarf besteht insbesondere beim grenzüberschreitenden Verkehr zwischen dem Aargau und Baden-Württemberg. Dieser ist stark angestiegen mit der Folge, dass die Grenzübergänge zu den Hauptverkehrszeiten zunehmend überlastet sind. Im kantonalen Richtplan bestehen zwei Einträge für Rheinübergänge auf Stufe Vororientierung. In Koblenz ist der Ersatz des Rheinübergangs geplant, während im Fall des neuen Rheinübergangs in Sisseln die Möglichkeit einer Verbindung auf Stufe Hochleistungsstrasse zwischen der N3 und der geplanten A98 auf der deutschen Seite besteht. Im Sinne einer Weiterentwicklung des Nationalstrassennetzes beantragt der Kanton Aargau, dass die grenzüberschreitende Verbindung "N3 (Eiken) – Sisseln – A98 (Bad Säckingen) im Sachplan Verkehr neu aufgenommen wird.

Sachplan Verkehr – Teil Infrastruktur

Der Sachplan Verkehr – Teil Infrastruktur des Bundesamts für Strassen (ASTRA) befasst sich mit den im Kompetenzbereich des Bundes befindlichen Nationalstrassen. Er umfasst:

Die sachplanrelevanten Vorhaben zur Nationalstrasse wie die Elemente der Netzfertigstellung, der Engpassbeseitigung und der LkW-Abstellanlagen

Die Nationalstrassenanschlüsse

Die Wildtierquerungen

Mit der Anhörung der Kantone wird sichergestellt, dass die Koordination mit den kantonalen Richtplänen erfolgt. Zudem sind die Kantone in der Pflicht, die Bevölkerung über den Sachplan zu informieren und für die Mitwirkung zu sorgen. Dies ist im Kanton Aargau über eine öffentliche Auflage vom 20. März bis zum 5. Mai 2017 geschehen. Zudem hat der Kanton die im Sachplan erwähnten Gemeinden direkt zur Stellungnahme eingeladen. Alle Rückmeldungen sind in die Stellungnahme des Kantons zuhanden des ASTRA eingeflossen, die nun vom Regierungsrat verabschiedet wurde. Die detaillierte Stellungnahme mit allen Anträgen des Kantons sind im Internet aufgeschaltet: www.ag.ch > Aktuell > Anhörungen & Vernehmlassungen > Vernehmlassungsverfahren des Bundes > Sachplan Verkehr – Teil Infrastruktur Strasse.


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title_de: Zivilstandsereignisse auf Bildschirm statt Papier

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Dies wird früher oder später dazu führen, dass kleinere Zivilstandskreise mit anderen Kreisen zusammengeschlossen werden müssen. Gemäss Vorgaben des Bundes darf auf einem Zivilstandsamt niemand als Urkundsperson an Infostar arbeiten ohne ein Pensum von 40 %. Die Kantone Bern (jetzt noch 24 Ämter), Waadt (jetzt noch 15 Ämter) und St. Gallen (jetzt noch 35 Ämter) sind bereits an der Planung der nächsten Reorganisation. In diesen Kantonen wird voraussichtlich auf das Jahr 2009 hin die Anzahl Ämter auf höchstens einen Drittel der bisherigen Zahl reduziert. Der Kanton Jura verschmilzt bereits auf den 1. April 2006 seine bisherigen 3 Zivilstandsämter zu einem einzigen. Damit werden bereits 7 Kantone nur noch ein einziges Zivilstandsamt haben.

Reorganisation im Kanton Aargau

Am 25. Februar 2003 hat der Grosse Rat beschlossen, dass die Zivilstandsämter weiterhin durch die Gemeinden zu führen seien, aufgrund der Bundesvorschriften aber als regionale Organisationen; der Kanton solle lediglich die Aufsichtsfunktion ausüben. Gemäss Übereinkunft unter den kantonalen Aufsichtsbehörden werden bis Ende 2008 alle seit dem Jahr 1988 in den Familienregistern eröffneten Blätter ins Infostar überführt sein. Je weiter die Rückerfassung der Personendaten ins Infostar fortschreitet, desto kleiner werden aber die zur Verarbeitung der aktuellen Ereignisse erforderlichen Pensen werden. Die Statistik für das Jahr 2004 zeigt zudem, dass die 20 Regionalen Ämter sehr unterschiedlich mit der Verarbeitung von aktuellen Zivilstandsereignissen ausgelastet sind. An der heutigen Medienkonferenz hielt Regierungsrat Kurt Wernli deshalb fest, dass er offene Ohren habe für entsprechende Anliegen der Gemeinden: "Wenn im Aargau die Kreiseinteilung wieder thematisiert wird, dann werden wir die Schaffung eines Sonderzivilstandsamtes bei der Aufsichtsbehörde wieder zur Sprache bringen. Dieses Amt würde die Zivilstandsereignisse der Aargauerinnen und Aargauer im Ausland und die Einbürgerungen von ausländischen Staatsangehörigen sowie die Namensänderungen und Adoptionen direkt im Infostar beurkunden; das wäre mit viel Effizienzgewinn verbunden." Auch für die Präsidentin des Aarg. Verbandes für Zivilstandswesen und Leiterin des Regionalen Zivilstandsamtes Brugg, Verena Märki, ist klar: "Nach Abschluss der Rückerfassung der Daten muss eine Neubeurteilung der Stellendotierungen und damit verbunden eine erneute Bereinigung in der Landschaft der Regionalen Zivilstandsämter stattfinden." Regierungsrat Wernli: "Dabei sollen sich Kanton und Gemeinden leiten lassen von den Bedürfnissen der Kundinnen und Kunden, unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Ressourcen."

Mehr Service public

Im Vorfeld der Neuorganisation ist die Befürchtung geäussert worden, die Betreuung der Kundinnen und Kunden werde unpersönlicher ("Hochzeitsfabriken"). Diese Entwicklung ist nicht eingetreten. Der Service public hat sich nicht verschlechtert. Im Gegenteil: Während vor der Neuorganisation die Trauungen oft in Kommissionszimmern stattgefunden haben, sind jetzt spezielle Trauungslokale geschaffen worden. In vielen Vertragsgemeinden stehen zusätzliche Trauungslokale zur Verfügung, z.B. die Schlösser Liebegg, Lenzburg, Wildegg, Hallwyl und Klingnau. Und: Obwohl weder das eidgenössische noch das kantonale Recht es vorschreiben, ermöglichen 18 der 20 Zivilstandskreise, dass an Samstagen geheiratet werden kann.


lead_de: Das Statistische Jahrbuch 2015 gibt einen umfassenden Überblick zum Kanton Aargau.

title_de: Statistisches Jahrbuch 2015

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Das Statistische Jahrbuch des Kantons Aargau wird seit 1986 publiziert. Mit einer Vielzahl von Zeitreihen vermittelt es einen umfassenden Einblick in verschiedene Bereiche des öffentlichen Lebens des Kantons. So zeigt es zum Beispiel auf, dass Einzelunternehmen, die Aktiengesellschaft (AG) und die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) die beliebtesten Rechtsformen im Kanton Aargau sind. Das Einzelunternehmen und die AG sind dabei mit knapp 11‘000 respektive 10‘600 Einheiten am häufigsten. Dahinter folgen die GmbH mit rund 9‘600 Einheiten. Die GmbH hat dabei, infolge der Anpassung des Obligationenrechts im 1991, in den letzten Jahren am deutlichsten zugenommen (1990: 107 Einheiten, 2014: 9‘584 Einheiten). Gleichzeitig ist die Zahl der Betreibungen im vergangenen Jahr auf 180‘630 gestiegen. Dabei wurden 166‘681 Zahlungsbefehle ausgestellt, was einer Zunahme gegenüber dem Jahr 2013 um rund 4,3 Prozent entspricht.

Zugenommen hat auch der durchschnittliche Tagesverkehr. Eine grosse Verkehrsmenge wurde beispielsweise mit rund 127‘000 Fahrzeugen pro Tag auf der Autobahn A1 bei Baden gemessen. Dies sind 80 Prozent mehr als noch im Jahr 1990 (70‘327). Nahe der Grenze zu Deutschland (Zählstelle Laufenburg) stieg der Tagesverkehr im gleichen Zeitraum ebenfalls um 67 Prozent an.

Das Statistische Jahrbuch des Kantons Aargau 2015 um-fasst 368 Seiten und kann bei Statistik Aargau, Bleichematt-strasse 4, 5000 Aarau (Telefon: 062 835 13 00; E-Mail:   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  statistik@ag.ch ; Internet: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>www.ag.ch/statistik) zum Preis von 45 Franken bezogen werden.


lead_de: Vernetzungsmassnahme zur Förderung des Feldhasen im Kulturland: Getreidefelder mit weiter Saat bieten Junghasen Schutz.

title_de: 170 Hektaren Getreide mit weiter Saat bieten Junghasen Schutz

content_de:
2001 zählten die Aargauer Jäger noch über 3000 Feldhasen. Dieser Bestand verringerte sich diesen Frühling deutlich auf rund 700 Feldhasen. Gründe für die starke Abnahme sind vielfältig. Einerseits stöbern häufig vorkommende Fressfeinde wie Füchse, Katzen und Krähen hilflose Jungtiere auf oder freilaufende Hunde verjagen die Hasen aus geeigneten Lebensräumen. Andererseits zerschneiden viele stark befahrene Strassen die Lebensräume der Hasen. Auch dezimieren Krankheiten wie die Hasenpest die Hasenbestände zusätzlich. Zudem erhöht die Mechanisierung der Landwirtschaft das Risiko, dass Hasen überfahren werden.

Gezielte Schutzmassnahmen

Mit der neuen Vernetzungsmassnahme "Getreide mit weiter Saat" soll gezielt Gegensteuer gegeben werden. Sie wurde bereits im ersten Jahr auf einer Getreidefläche von 170 Hektar im Kanton Aargau umgesetzt und ist Bestandteil des Programms "Landwirtschaft – Biodiversität – Landschaft (Labiola)". Labiola ist ein Gemeinschaftsprogramm der Departemente Finanzen und Ressourcen (DFR) sowie Bau, Verkehr und Umwelt (BVU). Es hat zum Ziel, die gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Landwirtschaft im Kulturland mit verschiedenen Biodiversitätsmassnahmen zu fördern. Insgesamt werden heute von den Aargauer Landwirtinnen und Landwirte bereits mehr als 10'000 Hektaren Biodiversitätsförderflächen wie extensiv genutzte Wiesen, Brachen, Säume und Hecken zur Förderung der Flora und Fauna (16,7 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche) gepflegt.

Getreidefelder mit weiten Reihen bieten Junghasen Schutz

Der Feldhase ist eine typische Tierart der Ackerbaugebiete und zieht seine Jungen gerne mitten in extensiv genutzten Wiesen, Getreidefeldern und Brachen auf, weil er dort Schutz vor Fressfeinden findet. Mit der üblichen Bewirtschaftungsform wachsen die Getreidefelder jedoch so dicht zu, dass sie für den Feldhasen nicht mehr zugänglich sind. Die Fördermassnahme "Getreide mit weiter Saat" setzt hier an. Sie hat zum Ziel, dass sich die Feldhasen in den Lücken der weiten Reihen besser fortbewegen können und mehr sichere Junghasen-Setzplätze geschaffen werden. Dass sich diese Massnahme positiv auf das Feldhasen-Vorkommen auswirkt, wurde vorgängig in einem wissenschaftlich begleiteten Pilotprojekt des Vereins HOPP HASE nachgewiesen.

Die Getreidefelder, auf welchen Nahrungsmittel produziert werden, werden so gestaltet, dass sie vom Feldhasen als Lebensraum genutzt werden können. Dazu werden Getreidefelder so angelegt, dass ein Streifenmuster mit mindestens 30 Zentimeter breiten Lücken entsteht: Rund 40 Prozent der Reihen werden nicht angesät. Die Fördermassnahme kann einfach und für Bewirtschafter ohne grossen Aufwand umgesetzt werden. Der Ertragsausfall von durchschnittlich 10-20 Prozent wird über einen Vernetzungsbeitrag entschädigt.

Breite Akzeptanz der Massnahme

Bereits im ersten Jahr haben 54 Landwirte die Vernetzungsmassnahme in ihre Bewirtschaftungsvereinbarung aufgenommen und sich dazu verpflichtet, während der Dauer des Vernetzungsprojektes jährlich mindestens 20 Aren Getreidefelder mit weiter Saat umzusetzen. Insgesamt wird die Massnahme im festgelegten Förderperimeter auf 170 Hektaren umgesetzt. Besonders häufig sind solche Getreidefelder in Seon (20 Felder), Egliswil und Zeihen (je 15) sowie Möhlin (14) anzutreffen. Weitere Landwirtinnen und Landwirte haben die Massnahme bereits für eine Umsetzung ab 2020 angemeldet. Es darf davon ausgegangen werden, dass die Beteiligung anlässlich der Erneuerung der Vernetzungsprojekte weiter zunimmt.


lead_de: Dr. Andreas Schächtele und Alexandra Geering führen die Schule gemeinsam.

title_de: Co-Leitung für die Höhere Fachschule Gesundheit und Soziales (HFGS) ab 1. Januar 2026

content_de: Das Departement Bildung, Kultur und Sport hat Alexandra Geering zur Co-Rektorin der Höheren Fachschule Gesundheit und Soziales (HFGS) ernannt. Sie war bisher die Stellvertreterin des Rektors Dr. Andreas Schächtele. Alexandra Geering zeichnet sich als starke Führungsperson aus, welche integrativ denkt, lösungsorientiert handelt und Verantwortung übernimmt. Sie ist sowohl mit der strategischen Ausrichtung der HFGS als auch mit den kantonalen Projekten zur räumlichen Entwicklung der kantonalen Gesundheits- und Sozialschulen bestens vertraut. Gemeinsam werden Alexandra Geering und Dr. Andreas Schächtele ab dem 1. Januar 2026 die HFGS führen und weiterentwickeln. Mit der Einsetzung einer Co-Leitung werden die Stärken und Kompetenzen beider Führungspersonen kombiniert und die HFGS gestärkt.


lead_de: Der Regierungsrat hat den Voranschlag 2012 der Einwohnergemeinde Aarau mit einem Steuerfuss von 94 Prozent genehmigt.

title_de: Der Steuerfuss von Aarau bleibt bei 94 Prozent

content_de:
Nach der Ablehnung des Voranschlags 2012 in der Volksabstimmung vom 22. Januar 2012 hat der Regierungsrat den Voranschlag 2012 der Einwohnergemeinde Aarau mit einem Steuerfuss von 94 Prozent genehmigt. Der Entscheid des Regierungsrats stützt sich auf die im Gemeindegesetz enthaltenen Bestimmungen. Danach muss der Voranschlag nebst den allgemeinen Budgetgrundsätzen die Ausgabendeckung gemäss § 87 Abs. 2 Gemeindegesetz einhalten. Die Ausgabendeckung ist dann eingehalten, wenn die laufende Rechnung mindestens ausgeglichen ist.

Die laufende Rechnung der Stadt Aarau weist im Voranschlag 2012 mit einem unveränderten Steuerfuss von 94 Prozent einen Ertragsüberschuss von 3,7 Millionen Franken auf. Damit ist die vom Gesetzgeber geforderte Ausgabendeckung mit dem bisher geltenden Steuerfuss von 94 Prozent erreicht. Praxisgemäss legt der Regierungsrat in diesen Fällen den Steuerfuss auf der bisherigen Höhe fest.

Stadtrat wollte Steuerfuss von 98 Prozent

Der Stadtrat beantragte dem Einwohnerrat mit dem Voranschlag 2012 einen Steuerfuss von 98 Prozent, d.h. einen gegenüber dem Vorjahr um 4 Prozentpunkte höheren Steuerfuss. Der Einwohnerrat wies am 17. Oktober 2011 den Voranschlag 2012 zurück mit dem Auftrag, vorhandenes Sparpotential auszuschöpfen, Mehrerträge zu generieren und einen Steuerfuss vorzuschlagen, der längerfristig Bestand habe und die Finanzlage der Stadt stabilisiere.

Der Einwohnerrat behandelte an der Sitzung vom 12. Dezember 2011 den vom Stadtrat überarbeiteten Voranschlag 2012. Im Voranschlag waren Einsparungen von 1,2 Millionen Franken enthalten, welche allerdings durch nicht vorhersehbare Mehraufwendungen teilweise kompensiert wurden. Der Steuerfuss war unverändert mit 98 Prozent vorgesehen.

Der Voranschlag 2012, der bei einem Steuerfuss von 98 Prozent in der laufenden Rechnung einen Ertragsüberschuss von 6,1 Millionen Franken aufwies, wurde vom Einwohnerrat in der Schlussabstimmung mit 28 Ja- zu 19 Nein-Stimmen angenommen.

In der obligatorischen Volksabstimmung vom 22. Januar 2012 wurde der Voranschlag 2012 mit 1'871 Ja- zu 2'667 Nein-Stimmen abgelehnt.

Gemäss § 98 Abs. 3 und 4 des Gemeindegesetzes entscheidet der Regierungsrat über den Voranschlag und den Steuerfuss einer Gemeinde, wenn das zuständige Organ die vom Gemeinderat bzw. Einwohnerrat beantragte Vorlage zwei Mal zurückweist.

Der Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres war als Einwohner und Stimmbürger von Aarau bei der regierungsrätlichen Beschlussfassung in den Ausstand getreten.


lead_de: Das schöne Wetter hat die entscheidende Verbesserung gebracht. Die Reuss ist zur Zeit in einem besonders guten Zustand.

title_de: In der Reuss kann wieder gebadet werden

content_de:
Die bei Merenschwand, Mellingen und Gebenstorf erhobenen Proben dieser Woche enthalten nur wenige E-coli (Fäkalkeime) und vor allem keine Salmonellen mehr. Die Anzahl E-coli ist in einem Bereich, der für die Badwasserqualität als gut eingestuft werden kann.

Die Wasserqualität der Reuss wurde in der Vergangenheit nicht nur durch den Kläranlageunfall in der ARA Buholz (LU) sondern auch durch die normalen Regenereignisse in einen schlechten Zustand versetzt. Die neuesten Ereignisse und damit verbunden intensiven Untersuchungen haben gezeigt, dass nach einem stärkeren Regen für drei bis fünf Tage die Badwasserqualität als schlecht bezeichnet werden muss.

Während dieser Regenerationszeit muss mit einem gesundheitlichen Risiko gerechnet werden.Bei länger andauernder Schönwetterperiode kann in der Reuss unbedenklich gebadet werden. Die allgemeinen Baderegeln der Schweizerischen Lebensrettungs-Gesellschaft sind jedoch immer zu beachten. Die wichtigsten sind daraus: nicht mit leerem und vollem Magen schwimmen - nie überhitzt ins Wasser springen - nicht in trübe oder unbekannte Gewässer springen.


lead_de: Die Zahl der Arbeitslosen ist auch im April weiter gesunken.

title_de: Weiter sinkende Arbeitslosenquote im April

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Bei den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) und der Pforte Arbeitsmarkt waren Ende April im Aargau 9'836 Personen als arbeitslos gemeldet, 5'405 Männer (55 Prozent) und 4'431 Frauen (45 Prozent). Das sind 696 weniger als im Vormonat. Die Zahl der Stellensuchenden hat um 401 Personen abgenommen und lag im April bei 15'361.

Bei den RAV und der Pforte Arbeitsmarkt waren Ende April 1'312 offene Stellen gemeldet. Das sind 146 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenkassen mussten im Aargau gemäss den aktuellsten verfügbaren Zahlen im Februar 196 Personen aussteuern, 51 weniger als im Vormonat.

Dauer der Arbeitssuche

Durchschnittlich waren die im April abgemeldeten Stellensuchenden 231 Tage auf Stellensuche. Das sind drei Tage mehr als im Vormonat. Diese Werte unterliegen allerdings starken Schwankungen. Am längsten mussten die über 50-Jährigen eine neue Stelle suchen: Sie brauchten im Durchschnitt 327 Tage, bis sie wieder Arbeit fanden. Bei den 15-bis 24-Jährigen waren es 138 Tage, bei den 25- bis 49-Jährigen 220 Tage.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen beträgt 1'392 Personen. Sie nahm im Vergleich zum Vormonat um 45 Personen ab. Langzeitarbeitslose sind Personen, die seit mindestens einem Jahr arbeitslos sind und ohne Unterbruch Taggelder bezogen haben.

Kurzarbeit

Im April haben im Aargau fünf Betriebe Kurzarbeit beantragt, vier weniger als im Vormonat. Bei diesen Betrieben sind insgesamt 21 Mitarbeitende potenziell von Kurzarbeit betroffen. Derzeit liegt für insgesamt 523 Personen eine Bewilligung für Kurzarbeit vor. Die Betriebe schöpfen die erteilten Bewilligungen meist nicht für alle Mitarbeitenden aus.


title_de: Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Baden und Umgebung: Die zehn Gemeinden des GVK-Perimeters beschliessen Lagebeurteilung und Ziele

content_de: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Zum Beitrag


lead_de: Eine Dritteinwirkung kann ausgeschlossen werden.

title_de: Tödlicher Verkehrsunfall Rheinfelden: Unfallursache geklärt

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Am frühen Morgen des 26. Septembers 2015 kam es in Rheinfelden zu einem tragischen Selbstunfall, bei dem fünf Männer im Alter zwischen 23 und 39 Jahren starben und zwei Frauen im Alter von 24 und 34 Jahren schwer verletzt wurden. Zur Klärung der Unfallursache und des Unfallhergangs hatte die Staatsanwaltschaft vergangenen Oktober ein verkehrstechnisches Gutachten in Auftrag gegeben, dessen Ergebnisse nun vorliegen.

Mit mindesten 92 km/h in die leichte Linkskurve

Auf der Strecke in der Alten Saline in Rheinfelden gilt eine erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h. Das verkehrstechnische Gutachten hat gezeigt, dass der Lenker des Unfallwagens auf der geraden Strecke der Alten Saline mit stark übersetzter Geschwindigkeit in die leichte Linkskurve fuhr, und zwar mit einer Geschwindigkeit zwischen 92 km/h und 102 km/h. Den Anprall an die Strassenleuchte erfolgte mit 87 km/h bis 96 km/h, bevor das Auto mit mindestens 80 km/h gegen den Baum prallte. Aufgrund der gleichmässig verlaufenden Reifenspuren aus der Kurve heraus kann die Staatsanwaltschaft ein Ausweichmanöver ausschliessen, ebenso, dass der Fahrer behindert wurde, namentlich durch Eingreifen in das Lenkrad durch einen anderen Mitfahrer.

Unfallursache ausschliesslich beim Lenker

Durch die nicht angepasste zu hohe Geschwindigkeit von mindesten 92 km/h und dem Mischkonsum von Alkohol von mindesten 1,25 Promillen sowie Cannabis und Medikamenten setzte zweifelsfrei der Lenker die Unfallursache, die zwei Schwerverletzte und fünf Tote forderte. Da der Lenker ebenfalls verstorben ist, hat die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg das Verfahren eingestellt. In Zusammenhang mit diesem tragischen Unfall sind keine weiteren Strafverfahren hängig.


lead_de: Das totalrevidierte Beurkundungs- und Beglaubigungsrecht tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.

title_de: Neues Beurkundungs- und Beglaubigungsrecht

content_de:
Mit der Totalrevision des Beurkundungs- und Beglaubigungsrechts wird das seit hundert Jahren geltende Recht modernisiert und an die zeitgemässen Strukturen angepasst. Damit werden auch Unklarheiten beseitigt.

Das Beurkundungs- und Beglaubigungsgesetz regelt sämtliche wichtigen Inhalte der Beurkundungs- und Beglaubigungstätigkeit, namentlich die Zuständigkeit, die Berufspflichten, das Beurkundungsverfahren und die Aufsicht.

Die Einzelheiten zum Notariatstarif sind neu im Dekret über den Notariatstarif festgelegt. Die Beurkundungs- und Beglaubigungsverordnung enthält die Ausführungsbestimmungen zum Beurkundungs- und Beglaubigungsrecht.

Der Grosse Rat beschloss am 30. August 2011 sowohl das neue Beurkundungs- und Beglaubigungsgesetz (BeurG) als auch das Dekret über den Notariatstarif und die damit zusammenhängenden Änderungen auf Gesetzes- und Dekretsstufe.

Der Regierungsrat hat am 4. Juli 2012 die Beurkundungs- und Beglaubigungsverordnung verabschiedet und gleichzeitig beschlossen, dass die Erlasse im Zusammenhang mit der Totalrevision des Beurkundungs- und Beglaubigungsrechts grundsätzlich ab dem 1. Januar 2013 ihre Wirkung entfalten.

Ferner hat der Regierungsrat die Mitglieder und Ersatzmitglieder der Notariatskommission nach neuem Recht gewählt.


lead_de: Gemäss Beschluss des Regierungsrats wird die Bewährungshilfe auf den 1. Januar 2011 in die Abteilung Strafrecht des Departements Volkswirtschaft und Inneres integriert.

title_de: Reorganisation und personelle Verstärkung der Vollzugsdienste und der Bewährungshilfe

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Eine Untersuchung nach dem Tötungsdelikt an Lucie Trezzini im März 2009 hat Schwachstellen in der Organisation, den Abläufen und den personellen Ressourcen des Straf- und Massnahmenvollzugs sowie der Bewährungshilfe ergeben. Die Bewährungshilfe wird im Aargau bisher durch einen Verein sichergestellt. Aufgrund einer vertieften Organisationsanalyse hat der Regierungsrat beschlossen, die Bewährungshilfe in die Verwaltung zu integrieren und die Vollzugsdienste personell zu verstärken.

Neue Sektion Vollzugsdienste und Bewährungshilfe

Die bisherige Sektion Straf- und Massnahmenvollzug der Abteilung Strafrecht wird reorganisiert. Es wird eine neue Sektion "Vollzugsdienste und Bewährungshilfe" gebildet. In diese wird die Bewährungshilfe auf den 1. Januar 2011 integriert. Zudem wird innerhalb der Sektion für die Verbesserung des Risikomanagements eine Gruppe für komplexere Fälle gebildet. Gesamthaft sind für die Sektion 12,8 zusätzliche Stellen erforderlich, wobei 4,5 Stellen bereits bisher über den Leistungsauftrag mit dem Verein Bewährungshilfe finanziert worden sind.

Verstärkung der Führungsunterstützung

Die Organisationsanalyse zeigt auch Bedarf für eine Verbesserung der Führungsunterstützung zugunsten aller Bereiche des Straf- und Massnahmenvollzugs im Aargau (inkl. Bezirksgefängnisse, Justizvollzugsanstalt Lenzburg und Jugendheim Aarburg) auf. Für die wichtigsten Verstärkungen (Führung Bezirksgefängnisse, Controlling/ Risikomanagement, Personalentwicklung, Projektmanagement, Finanz- und Rechnungswesen) sind 4,2 zusätzliche Stellen erforderlich.

Von den gesamthaft 17 zusätzlichen Stellen sind 3 mit dem Budget 2010 bewilligt worden. Den weiteren 14 Stellen hat der Regierungsrat gestützt auf die Organisationsanalyse zugestimmt.

Umsetzung von weiteren Massnahmen

Die in der Organisationsanalyse vorgeschlagenen weiteren Massnahmen (Intensivierung Aus- und Weiterbildung, Verbesserung des Zugangs zu forensisch-psychiatrischen Leistungen, Einführung von Triageinstrumenten für das Risikomanagement) werden im Rahmen der Reorganisation weiter bearbeitet und umgesetzt.


lead_de: Am Sonntag, dem 1. Mai gehört Brugg den Römern. Bereits zum 10. Mal ringen Gladiatoren in spektakulären Duellen um ihren Stolz, grüssen sich die Bewohner von Vindonissa und Augusta Raurica und werben römische Handwerker für ihre Ware.

title_de: Römische Geschichte hautnah erleben

content_de:
Römergruppen, Museen, Universitäten und Institutionen aus der Schweiz, Deutschland und Österreich garantieren einen eindrücklichen Erlebnistag für die ganze Familie.

Attraktive Workshops für junge Besucherinnen und Besucher

Römisches Handwerk will gelernt sein. Kinder können in vielfältigen Workshops spielerisch in die Welt der Römer eintauchen. Eine römische Legion sucht Nachwuchs, Körbe sind zu flechten und Münzen zu prägen. Helm, Schild und Orden müssen gefertigt, und bemalt werden und die "Eseli" warten auf Reiter. Wer will, wagt sogar unter dem Kommando eines Centurios den Kampf mit der heranrückenden Schildkröte der XI. Legion.

Abwechslungsreiches Bühnenprogramm

Das Programm auf der Bühne beginnt mit der Weihezeremonie der Römergruppen und unterhält die Besucher den ganzen Tag. Erstmals tritt ein rebellischer Legionär auf, der das Soldatenleben satt hat. Neu ist auch der Bühnenauftritt eines römischen Friseurs. Der Tag endet traditionell mit dem Rennen der "kapitolinischen" Gänsen.

Römischer Alltag und Kulturerbe

Drei Legionen und die Römergruppe Cives Rauraci (Bürger von Augst) und Vicani Vindonissenses (Dorfbewohnerinnen und Bewohner von Windisch) veranschaulichen in eindrücklicher Form Arbeit und Leben in Vindonissa. In spektakulären Duellen ziehen die Gladiatoren Zuschauerinnen und Zuschauer in ihren Bann. Sie faszinieren das Publikum mit einer längst vergangenen und mit dem römischen Kaiserkult verbundenen Unterhaltungsform. Judith und Beat Liechti, Liechti Reinigungen GmbH Brugg, sind die Editoren (antike Form der Sponsoren) dieser Spiele.

 Unter dem Patronat der IBB, der Energie- und Wasserversorgerin der Region Brugg steht das römische Kulturerbe. Dieses lebt weiter bis in die heutige Zeit, wie beispielsweise römische Wasserleitungen zeigen. Auf der geniesserischen Seite stehen die Vindonissa-Winzer mit einem edlen Tropfen Wein.

Bauen wie die Römer im Legionärspfad

Der Legionärspfad in Windisch ist über einen Shuttle-Bus verbunden. In den römischen Legionärsunterkünften hat sich die achte Legion niedergelassen. Sie zeigt, wie Legionäre ihr Lager vermessen und bauen. Zudem sucht sie tatkräftige Besucherinnen und Besucher zur Unterstützung ihrer Bautrupps. Der grosse Baukran und die Vermessungsinstrumente können selber bedient werden und es besteht die Möglichkeit, sein Geschick in der römischen Stein- und Holzarbeitung zu testen. In der Römerwerkstatt Fabrica können Kinder ihr eigenes Legionslager bauen und sich dabei mit selbstgemachtem Brot aus dem Legionärsbackofen stärken. Der Legionärspfad ist durch einen Shuttle durchgehend mit dem Vindonissa Museum verbinden.

Archäologie Live

Vindonissa war einst die Verkehrsdrehscheibe der römischen Schweiz. Strassen waren wichtig. Aus diesem Grund sind Römerstrassen und ihr Weiterleben bis zum heutigen Tag mit dem Limesinformationszentrum Baden-Württemberg, der Römerstrasse Neckar-Alb-Aare aber auch der Viastoria (historische Verkehrswege der Schweiz) vertreten.

 In zwei Zelten informieren Archäologinnen und Archäologen sowie die Vindonissa-Professur der Universität Basel über neue Erkenntnisse und aktuelle Forschungen.

Für das leibliche Wohl ist gesorgt

Drei Brugger Vereine sorgen in einem Tabernendorf für das leibliche Wohl mit römischen und heutigen Spezialitäten. Verschiedene Partner aus der Welt der Wissenschaft, der Museen und der Forschung, vor allem aber Römergruppen und Sponsoren, insgesamt rund 300 Personen helfen, diesen Tag mit familienfreundlichen Preisen zum Zentrum der römischen Geschichte zu machen.

Programm

Sonntag 1. Mai 2011, 10 -17 Uhr
 Vindonissa-Museum Brugg, Shuttle zum Legionärspfad
 Eintrittspreise Römertag: Erwachsene CHF 10., Kinder CHF 7.,
  Familien CHF 25.
 Parkmöglichkeiten im Eisi sowie im Neumarkt Brugg


lead_de: Nach dreijähriger Bauzeit konnte das neue Polizeigebäude in Aarau feierlich eröffnet werden.

title_de: Das neue Polizeigebäude ist offiziell eröffnet

content_de:
Landammann Dieter Egli, Vorsteher Departement Volkswirtschaft und Inneres, und Regierungsrat Dr. Markus Dieth, Vorsteher Departement Finanzen und Ressourcen, haben gemeinsam das neue Polizeigebäude eröffnet. Das neue Gebäude neben dem Telli-Zentrum deckt den zusätzlichen Raumbedarf des Kommandos der Kantonspolizei Aargau und nimmt die kantonale Staatsanwaltschaft auf. Es ist damit für die Sicherheit im gesamten Kanton Aargau von grosser Bedeutung. Mit dem Neubau für knapp 65 Millionen Franken leistet Immobilien Aargau zudem einen wichtigen Beitrag zu einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Entwicklung des Telli-Quartiers in Aarau.

Alles unter einem Dach im neuen Sicherheitszentrum

"Für die Gewährung der Sicherheit ist vorausschauendes Handeln entscheidend", sagt Landammann und Sicherheitsdirektor Dieter Egli. Die Strafverfolgung müsse in der Lage sein, aktuelle wie auch zukünftige Herausforderungen – von klassischer Gewalt im öffentlichen Raum über serielle Vermögensdelikte und organisierte Kriminalität bis hin zu Cybercrime – zu bewältigen. "Dafür braucht es eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur", so Egli weiter. "Mit dem Neubau des Polizeigebäudes in der Telli setzt der Kanton ein starkes Zeichen für die innere Sicherheit. Mein Dank gilt allen, die dieses Projekt möglich gemacht haben."

Im neuen Sicherheitszentrum arbeiten Polizei und Kantonale Staatsanwaltschaft künftig unter einem Dach. Insgesamt entstehen 160 neue Arbeitsplätze. 125 davon stehen der Polizei zur Verfügung – für Einsatzzentrale, Kriminaltechnik, Forensik sowie Trainingsbereiche. Die verbleibenden 35 Arbeitsplätze entfallen auf die Kantonale Staatsanwaltschaft. Deren Zuständigkeitsbereiche umfassen Ermittlungen bei Wirtschaftskriminalität, Cyberkriminalität, Menschenhandel und Strukturkriminalität sowie internationale Rechtshilfe und Auslieferungen.

"Mit dem Neubau des Polizeigebäudes in der Telli setzt der Kanton ein starkes Zeichen für die innere Sicherheit."

                Landammann Dieter Egli
                Vorsteher Departement Volkswirtschaft und Inneres

Nachhaltigkeit und Biodiversität im Fokus

Die Umgebung des neuen Polizeigebäudes fördert die Biodiversität durch die Schaffung von Nestplätzen für Mauersegler und von Bienenhotels am Bauwerk. Die Begegnungszone rund um den Neubau lädt die Nachbarschaft im Telli-Quartier zum Verweilen ein. "Ziel war es, ein Gebäude zu schaffen, das nicht nur funktional ist und die Raumbedürfnisse der Strafverfolgungsbehörden erfüllt, sondern auch einen positiven Beitrag zum Umwelt- und Naturschutz leistet. Es erfüllt mich mit Stolz, dass dieses Ziel erreicht worden ist", freut sich Markus Dieth. Funktionalität und Effizienz spiegeln sich in der stützenfreien Bauweise wider, die sowohl den aktuellen Nutzungsanforderungen optimal gerecht wird als auch künftige Anpassungen problemlos ermöglicht.