lead_de: Fünf Aargauer Schulen wurden mit dem Funkenflug-Preis für ihr lebendiges und vielseitiges kulturelles Schaffen ausgezeichnet.

title_de: Die Funkenflieger heben ab

content_de:
Gesucht waren neue Ideen und hochfliegende Kulturprojekte. Gefunden hat kulturmachtschule.ch üppige Vielfalt. Die eingereichten Projekte für den diesjährigen Funkenflug-Wettbewerb zeichneten sich durch Kreativität und Ideenreichtum aus. Vom Kindergarten bis zur Kantonsschule waren alle Schultypen vertreten. Genauso vielfältig waren die verschiedenen Eingaben: Von Theater, Musik, Bildender Kunst bis zur Fotografie variierten die verwendeten Kunstformen. Die Jury hat fünf herausragende Projekte mit je 5000 Franken prämiert und zwei weitere Arbeiten als besondere Praxisbeispiele ausgewählt.

Anlässlich der Preisfeier in der Berufsfachschule Baden gratulierte Regierungsrat Rainer Huber den ausgezeichneten Schulen: "Die Aargauer Schulen haben sich mit Aug und Ohr, Kopf und Herz für ihre Ideen eingesetzt. Die Funkenflug-Projekte zeigen, wie Zusammenarbeit in der Schule funktioniert. Sie haben wunderbare Ergebnisse hervorgebracht, die hoffentlich auch für den Schulalltag genutzt werden". Folgende Preisträger wurden von Regierungsrat Rainer Huber geehrt:

"Der Mensch  Figur und Malerei in der Kunst", Kindergärten Villmergen
"Begegnungen mit Bildender Kunst", Kindergarten Gönhard 2 Aarau / Primarschule Schachen Aarau
"Die wilde Sophie", Kindergarten und Primarschule Scherz
"An Irish Impression", Bezirksschule Baden
"Zoom, Feldstudien und Konzepte", Kantonsschule Baden

Mit kurzen Präsentationen haben die Schülerinnen und Schüler an der Preisfeier dem begeisterten Publikum einen Einblick in ihr kreatives Schaffen gegeben.

Kreative kulturelle Praxis beflügelt alle Beteiligten und lässt Funken sprühen. Dabei sorgt die Zusammenarbeit von Schulteams und Kulturschaffenden während der Projektzeit für eine nachhaltige Begegnung mit der Kultur. Die Funkenflug-Auszeichnung wird jährlich vergeben. Gesucht sind jeweils innovative Kulturprojekte von Schulen. Neue Eingaben für den Funkenflug 08/09 werden entgegengenommen bis zum 1. April 2009.


lead_de: Der Kanton Aargau stärkt die Anreize für mehr Effizienz im Gebäudeenergiebereich.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Mehr Energieeffizienz und erneuerbare Energien im Hausbau

content_de:
Heute braucht der Gebäudesektor rund 40 Prozent der Energie. Das grösste Energiesenkungspotential liegt dabei auf der Modernisierung bestehender Gebäude. Aber auch bei Neubauten kann die Energieeffizienz noch erhöht und die CO2 Bilanz verbessert werden. Seit mehr als zehn Jahren unterhält der Kanton ein Förderprogramm im Gebäudebereich zur Steigerung der Energieeffizienz und für die Nutzung von erneuerbaren Energien. Projekte wie Sonnenkollektoren, Wärmepumpen, Holzfeuerungen und Modernisierungen nach dem Minergie-Standard erhalten seit 2002 Förderbeiträge von der öffentlichen Hand. Nun werden die Beiträge im Bereich Minergie erhöht.

Neu werden nebst der Gebäudehülle Massnahmen in der Gebäudetechnik gefördert. So soll der Einbau von Wasserverteilsystemen für die Heizwärmeverteilung in bestehenden Gebäuden unterstützt werden, wenn der Bauherr eine nichtfossile Wärmeerzeugung installiert. Damit will man die Hürden für den Ersatz von dezentralen Elektro-Einzelöfen, Ölöfen oder alten Stückholzfeuerungen weiter abbauen helfen.

Für das Bestimmen von wirkungsvollen energieeffizienten Massnahmen ist eine energetische Beurteilung der Gebäude mit dem Gebäudeenergieausweis GEAK® Plus mit Beratungsbericht wichtig, denn damit werden die Defizite im Energiehaushalt der Gebäude aufgezeigt. Der GEAK® Plus wird ebenfalls mit einem höheren Beitrag aus dem jährlichen Globalbudget ausgestattet.

Mit der Erhöhung der Beiträge soll die bereits erfreuliche Entwicklung im Kanton für ein energieeffizientes Bauen weiter gestärkt werden. Die Erhöhung der Beiträge erfolgt gestützt auf den grossrätlichen Beschluss für den Grosskredit 2012 und 2013. Die neuen Fördersätze können eingesehen werden unter: www.ag.ch/energie > <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Förderungen.

content_format: html


lead_de: Der Regierungsrat hat die Verordnung über die Anstellung und Löhne der Lehrpersonen (VALL) verabschiedet.

title_de: Gesetzgebung zum Anstellungsrecht für Lehrpersonen ist nun komplett

content_de:
Nachdem im Mai 2003 die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger das Gesetz über die Anstellung von Lehrpersonen (GAL) mit grossem Mehr angenommen haben, am 24. August dieses Jahres der Grosse Rat das dazugehörige Lohndekret (LDLP) verabschiedet hat, hat nun der Regierungsrat mit der entsprechenden Verordnung diese Gesetzgebung abgeschlossen. Alle drei Erlasse sind so weit wie möglich abgestimmt auf die parallele Gesetzgebung für das kantonale Personal. Die Erlasse treten auf den 1. Januar 2005 in Kraft.

Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Konsequenzen hat die Verordnung im Bereich der Festlegung der Normalpensen. Die vom Regierungsrat vorgenommenen Änderungen konnten bereits im Rahmen der für das Lohndekret nötigen Kostenberechnungen bis auf wenige Ausnahmen berücksichtigt werden. Im Umsetzungsprozess werden auch die entstehenden Kosten nachgeprüft und den Planungszahlen gegenübergestellt werden.
Umsetzung verläuft planmässig
Als Vorbereitung auf das neue Anstellungsrecht fanden bisher zehn Schulungshalbtage mit Schulbehörden statt. An zwei vom Aargauischen Lehrerinnen- und Lehrerverband alv organisierten Grossveranstaltungen informierte das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) interessierte Lehrpersonen. Behörden und Lehrpersonen haben zudem die Möglichkeit, via E-Mail Fragen zu einzelnen Problemen zu stellen. Die Fragen und Antworten werden laufend aufbereitet und im Internet (www.ag.ch/gal) publiziert. Auf dieser Internetseite sind auch die wichtigsten Dokumente zum neuen Anstellungsrecht abrufbar.  Aufgrund der Vorarbeiten ist das BKS zuversichtlich, dass die Beteiligten die Umsetzung von GAL und Folgeerlassen auf den 1. Januar 2005 leisten können.


lead_de: Regierungsrat verabschiedet Botschaft an Grossen Rat.

title_de: Kantonales Einbürgerungsrecht mit verschärften Einbürgerungsvoraussetzungen

content_de:
Der Regierungsrat hat die Botschaft zur Änderung des Gesetzes über das Kantons- und das Gemeindebürgerrecht (KBüG) verabschiedet und unterbreitet diese dem Grossen Rat zur ersten Beratung und Beschlussfassung. Die Vorlage sieht eine Verschärfung bei den Deutschkenntnissen und beim strafrechtlichen Leumund für Einbürgerungswillige sowie eine Änderung der Beschwerdeinstanz vor.

Höhere Sprachkenntnisse bei Einbürgerungen

Neu müssen einbürgerungswillige Personen in Deutsch mündliche Sprachkompetenzen mindestens auf dem Referenzniveau B2 und schriftliche Sprachkompetenzen mindestens auf dem Referenzniveau B1 des in Europa allgemein anerkannten Referenzrahmens für Sprachen nachweisen. Diese Anpassung erfüllt eine überwiesene Motion. Der Regierungsrat lehnt diese Änderung nach wie vor ab: B2 entspricht im mündlichen Ausdruck dem Fremdsprachenniveau einer Maturität und übersteigt die Anforderungen für den Alltagsgebrauch deutlich. Dies hat er bereits in seiner Stellungnahme zur Motion zum Ausdruck gebracht.

Verschärfung beim strafrechtlichen Leumund

Die vom Grossen Rat überwiesene Motion betreffend "Änderung des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes zur künftigen Vermeidung von stossenden Einbürgerungen" verlangt strengere Regeln bei der Einbürgerung für Personen mit Vorstrafen oder laufenden Strafverfahren. Die Verschärfung betrifft einerseits die Sistierung des Einbürgerungsverfahrens im Falle von hängigen Strafverfahren – egal um welche Art von strafrechtlich relevantem Tatbestand es sich handelt. Anderseits gibt es neu eine Wartefrist von zwei Jahren, wenn ein Einbürgerungsgesuch wegen eines schlechten strafrechtlichen Leumunds abgelehnt wurde. Zudem wird die Liste der möglichen Ablehnungsgründe, die bei der Gesamtbeurteilung über eine Einbürgerung berücksichtigt werden, ergänzt.

Anpassung an bundesrechtliche Vorschriften und Änderung des Rechtsmittelwegs

Die Gesetzesänderung soll auch das kantonale Einbürgerungsrecht an die bundesrechtlichen Vorschriften anpassen, die seit dem 1. Januar 2018 gelten. Im Weiteren soll die Zuständigkeit für Beschwerden gegen Einbürgerungsentscheide direkt beim Verwaltungsgericht anstelle wie bisher beim Regierungsrat liegen. Diese Änderung soll dazu beitragen, das Einbürgerungsverfahren zu straffen und zu vereinfachen.

Zuständigkeit für Erteilung des Kantonsbürgerrechts bleibt beim Grossen Rat

Der Regierungsrat hat aufgrund eines parlamentarischen Vorstosses geprüft, ob die Zuständigkeit für die Erteilung des Kantonsbürgerrechts vom Grossen Rat auf das Departement Volkswirtschaft und Inneres übertragen werden soll. Nach Auswertung der Anhörung hat er jedoch entschieden, diese Änderung nicht weiterzuverfolgen, da eine Änderung der Zuständigkeit im Parlament voraussichtlich kaum mehrheitsfähig sein dürfte. Der Grosse Rat und vorberatend seine Einbürgerungskommission sollen daher weiterhin für die Erteilung des Kantonsbürgerrechts zuständig bleiben.

Inkrafttreten und Auswirkungen

Die Gesetzesänderung wird im ersten Quartal 2026 zum ersten Mal, im vierten Quartal 2026 zum zweiten Mal im Grossen Rat beraten werden und voraussichtlich auf den 1. Juli 2027 in Kraft treten.


lead_de: Regierungsrat prüft Anträge und Ausführungen der Parteien und befindet dann über die Beschwerde.

title_de: Beschwerde gegen Baubewilligung Stadion-Neubau in Aarau wurde fristgerecht eingereicht

content_de: Gegen die Baubewilligung der Stadt Aarau für den Neubau eines Fussballstadions ist Beschwerde erhoben worden. In den letzten Wochen wurde den Parteien das rechtliche Gehör gewährt. Nun steht fest, dass die Beschwerde fristgerecht eingereicht worden ist. Der Regierungsrat wird die Anträge und Ausführungen der Parteien prüfen und dann über die Beschwerde befinden. Der Zeitpunkt hängt von allfälligen Parteianträgen beziehungsweise gegebenenfalls daraus resultierenden, zusätzlich notwendigen Abklärungen ab.


lead_de: Teilrevision des Energiegesetzes: Der Kanton sucht das Gespräch mit den Interessenvertretern.

title_de: Teilrevision des kantonalen Energiegesetzes: Verbesserungen vor allem in Bezug auf die Umsetzung erarbeiten


lead_de: Regierungsrat legt Botschaft an den Grossen Rat zum Integrationszentrum vor

title_de: Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Ausführungskredit für das Kantonale Integrationszentrum

content_de:
Mit der Realisierung des Integrationszentrums kommt der Regierungsrat dem Auftrag des Grossen Rats nach, grössere Unterkünfte für Personen des Asyl- und Flüchtlingsbereichs bereitzustellen. Das Integrationszentrum ist wichtig für die künftige Erfüllung der gesetzlichen Aufgabe zur Unterbringung und Betreuung von Personen des Asyl- und Flüchtlingsbereichs – insbesondere vor dem Hintergrund der bestehenden Notlage im Asylbereich (der Kantonale Sozialdienst [KSD] betreibt derzeit sieben unterirdische Notunterkünfte) sowie des Wegfalls anderer grösserer Unterkünfte in den kommenden Jahren.

Im Integrationszentrum sollen 250 Personen untergebracht und betreut werden, darunter Familien und Einzelpersonen, die das Staatssekretariat für Migration (SEM) dem Kanton Aargau zuweist und am Anfang des Integrationsprozesses stehen (siehe auch Medienmitteilungen vom 17. Mai 2019 und vom 20. Mai 2022).

Im Integrationszentrum sind nebst den Wohn- und Aufenthaltsräumen für die Personen auch Büroräume für das Personal, ein Kindergarten sowie diverse Schulungs- und Mehrzweckräume vorgesehen. Die Beschulung der schulpflichtigen Kinder erfolgt im kantonalen Zeughaus gegenüber des Integrationszentrums, wo bereits heute Kinder aus umliegenden Asylunterkünften den Unterricht besuchen. Die Itten+Brechbühl AG hat die Pläne für die Erweiterung und den Umbau der Schulräume erstellt. Der KSD hat ein Aussenraumkonzept für die Wiese zwischen Bahngleisen und eidgenössischem Zeughaus erarbeitet. Der Kanton hat das Baugesuch im August 2025 bei der Stadt Aarau eingereicht (siehe Medienmitteilung vom 29. August 2025).

Die Realisierung einer grösseren Asylunterkunft, die auf die Bedürfnisse der Unterbringung und Betreuung abgestimmt ist, erlaubt die effiziente Unterbringung der Personen durch den KSD. Zudem ermöglicht das Kantonale Integrationszentrum eine optimale Startphase der Integration und kann damit dazu führen, dass Personen schneller wirtschaftliche Selbstständigkeit erlangen und sich von der Sozialhilfe lösen.

Ergebnis der Anhörung

Die Auswertung der Anhörung zum Integrationszentrum zeigt, dass das Bauvorhaben von den im Grossen Rat vertretenen Parteien unterstützt wird. Sie sind – mit Ausnahme der SVP – mit dem Vorhaben völlig oder eher einverstanden. Ebenfalls stehen die meisten Gemeinden sowie Nichtregierungsorganisationen und Interessensverbände, die an der Anhörung teilgenommen haben, dem Vorhaben positiv gegenüber. Insgesamt sind 41 Stellungnahmen eingegangen.

Unterschiedlich beurteilt haben die Anhörungsteilnehmer den Standort des geplanten Gebäudes. Im Rahmen der Standortevaluation kam der Regierungsrat im Jahr 2021 zum Schluss, dass der Standort Rohrerstrasse Aarau die Voraussetzungen für ein Kantonales Integrationszentrum am besten erfüllt; einerseits von der Lage und der Erschliessung her, vor allem aber auch wegen den in Aarau bereits verfügbaren Betreuungs- und Versorgungsangeboten in den Bereichen Integration, Bildung und Gesundheit.

Einzelne Anhörungsteilnehmer äusserten Bedenken zur Sicherheitslage am Bahnhof Aarau und befürchten eine Zunahme des dortigen Sicherheitsrisikos, wenn mehr Personen aus dem Asylbereich in dessen Umgebung untergebracht werden. Das Betreuungs- und Sicherheitskonzept trägt zu einem ruhigen und sicheren Betrieb im Zentrum und dessen Umfeld bei. Der KSD hat dieses in Zusammenarbeit mit den im Projekt involvierten Partnern erarbeitet.

Projektierungsphase abgeschlossen

Der Grosse Rat sprach am 6. September 2022 mit GRB Nr. 2022-0567 den Projektierungskredit für den Neubau des Kantonalen Integrationszentrums in der Höhe von 4,95 Millionen Franken. Das Projekt hat den Projektierungskredit unterschritten. Die Projektierungsphase ist damit abgeschlossen. Um die Arbeiten weiterführen und das Kantonale Integrationszentrum realisieren zu können, unterbreitet der Regierungsrat das Projekt dem Grossen Rat für den Ausführungskredit in der Höhe von 43,515 Millionen Franken.

Der Kanton hat Ende August 2025 die Baugesuchunterlagen für das geplante Integrationszentrum bei der Stadt Aarau eingereicht. Die Auflagefrist endet Anfang Oktober 2025. Der Baustart ist für das Jahr 2027 vorgesehen. Die Inbetriebnahme könnte frühestens zu Beginn des Jahres 2029 erfolgen.


lead_de: Erschliessung des wirtschaftlichen Entwicklungsschwerpunkts Sisslerfeld über die Südspange genehmigt.

title_de: Grossratskommission stimmt dem kantonalen Nutzungsplan für die Südspange im Sisslerfeld zu

content_de:
Die Arbeitszone im Sisslerfeld soll nach dem Willen des Kantons sorgfältig und zum Nutzen aller Beteiligten nachhaltig entwickelt werden. Unter anderem plant das Baselbieter Chemieunternehmen BACHEM AG im Süden des Sisslerfelds einen Produktionsstandort, an dem dereinst bis zu 3'000 Personen arbeiten sollen. Zudem ist südlich der geplanten Südspange und der BACHEM AG der neue Standort für den Freiverlad geplant. Schon heute betreibt beispielsweise die Firma DSM im Sisslerfeld einen Produktionsstandort für Vitamine, Pharmazeutika und Stoffe für die kosmetische Industrie.

Rückweisung abgelehnt

Um den südlichen Abschnitt des Sisslerfelds für alle Verkehrsteilnehmenden zu erschliessen, ist der Bau einer kommunalen Groberschliessungsstrasse, der Südspange Sisslerfeld, vorgesehen. Eine Erschliessung des südlichen Sisslerfelds über die Kantonsstrasse K293 und die bestehende Erschliessungsstrasse würde gemäss Berechnungen des Kantons mittel- bis langfristig zu einer Überlastung des Anschlussknotens im Norden des Sisslerfelds führen. Eine Minderheit der Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) verlangte dennoch eine Rückweisung des Geschäfts und die Ausarbeitung einer Erschliessung des südlichen Sisslerfelds über die bestehenden Erschliessungsstrassen. Eine Mehrheit der Kommissionsmitglieder anerkannte jedoch den Bedarf für eine zusätzliche Erschliessung im Sisslerfeld, lehnte diesen Rückweisungsantrag ab und genehmigte den vom Regierungsrat beantragten kantonalen Nutzungsplan.

Lösung für drohende Finanzprobleme der Gemeinde Eiken

Der künftige Bau der Südspange wird Kosten in Höhe von geschätzt rund 26 Millionen Franken verursachen. Davon übernimmt der Kanton rund 7 Millionen Franken, die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer etwa 8 Millionen Franken. Die Gemeinde Eiken, auf deren Gemeindegebiet die Südspange realisiert werden soll, muss 11 Millionen Franken zur Finanzierung beitragen. Die Gegner der Vorlage in der Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) befürchten, dass sich die Gemeinde Eiken für die Realisierung der Südspange zu stark verschulden müsste. Den Kosten stehen künftig allerdings auch zusätzliche Steuereinnahmen aufgrund der Ansiedlung neuer Produktionsstandorte und Unternehmen im Sisslerfeld gegenüber. Zudem haben die Gemeinde Eiken und der Kanton in einem Umsetzungsvertrag vereinbart, dass der Kanton die Südspange, Teil Ost, auf seine Kosten plant, projektiert und erstellt sowie das erforderliche Land erwirbt. Die Gemeinde muss diese Schuld erst nach 15 Jahren zurückerstatten, wobei die Rückzahlungsfrist nötigenfalls um weitere fünf Jahre verlängert werden kann. Die Mehrheit der Kommissionsmitglieder ist der Meinung, dass damit die finanzielle Handlungsfähigkeit der Gemeinde Eiken gewahrt bleibt. Angesichts der zu erwartenden erheblichen Steuererträge sei die finanzielle Belastung für Eiken zumutbar.

Das Geschäft wird voraussichtlich im Januar 2024 im Grossen Rat beraten.


lead_de: Die Justizleitung beantragt dem Grossen Rat einen Verpflichtungskredit.

title_de: Ehemaliges Eniwa Gebäude in Aarau als neuer Standort für Aargauer Gerichte

content_de:
Das Bezirksgericht Aarau ist seit der Einführung der Familiengerichte in drei Gebäuden untergebracht. Diese Situation sowie die kritischen Platzverhältnisse und veralteten Infrastrukturen entsprechen nicht mehr den Anforderungen an einen zeitgemässen Gerichtsbetrieb. Durch den Einbezug des Spezialverwaltungsgerichts, des Konkursamts und der Obergerichtsbibliothek sowie die unmittelbare Nähe des ehemaligen Eniwa Verwaltungsgebäudes zum Obergericht können zusätzliche Synergien genutzt werden. Das ehemalige Eniwa Verwaltungsgebäude erfüllt die Raumbedürfnisse und ist sehr gut erschlossen. Es muss jedoch den erhöhten Sicherheitsansprüchen der Gerichte sowie den Erfordernissen eines barrierefreien Zugangs und einer zeitgemässen Infrastruktur angepasst werden. Hierzu sind diverse bauliche Massnahmen nötig.

Der Regierungsrat bewilligte im August 2019 einen Projektierungskredit. Die Justizleitung erarbeitete in enger Zusammenarbeit mit dem Departement Finanzen und Ressourcen (Immobilien Aargau) das Bauprojekt und den Kostenvoranschlag. Die gesetzlich vorgeschriebene öffentliche Anhörung fand zwischen Mitte November 2020 und Mitte Februar 2021 statt. Der Handlungsbedarf und die Notwendigkeit, die Einheiten an einem Standort zu vereinen, waren unbestritten. Am 16. Juni 2021 hiess der Regierungsrat die Botschaft der Justizleitung (an den Grossen Rat) gut und leitete diese an den Grossen Rat weiter.

Der Beginn des Umbaus ist für das zweite Quartal 2022 geplant, der Bezug der Räumlichkeiten für das erste Quartal 2024.


lead_de: Der Regierungsrat hat Massnahmen zur Sicherstellung ausreichender Haftkapazitäten für Untersuchungshaft und kurze Freiheitsstrafen beschlossen.

title_de: Massnahmen zur Sicherstellung ausreichender Haftplatzkapazitäten

content_de:
Die Auslastung der Haftplätze für Untersuchungshaft und kurze Freiheitsstrafen in den acht Bezirksgefängnissen und im Zentralgefängnis Lenzburg nimmt seit 2008 stetig zu. Seit Ende 2012 liegt die durchschnittliche Auslastung konstant über 100 Prozent. Die Überbelegung ist auf den Rückstau beim Übertritt von verurteilten Gefangenen in die geschlossenen Strafanstalten, auf die Zunahme des Kriminaltourismus und den Anstieg der Ersatzfreiheitsstrafen für nicht bezahlte Bussen und Geldstrafen zurückzuführen.

Erweiterungsbau zum Zentralgefängnis

Zur Entschärfung des Engpasses bei den Haftplätzen soll die Kapazität des Zentralgefängnisses in Lenzburg mit einem Erweiterungsbau um 60 Plätze erhöht werden. Mit der vorliegenden Botschaft beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Verpflichtungskredit von 25,2 Millionen Franken für die Realisierung des Erweiterungsbaus. Nach Abzug des Bundesbeitrags von 5,5 Millionen Franken reduziert sich dieser Aufwand für den Kanton auf 19,7 Millionen Franken. Gemäss der Projektplanung kann der Erweiterungsbau im zweiten Quartal 2017 in Betrieb genommen werden. Nach Abzug der 21 Plätze in den zu schliessenden Bezirksgefängnissen Bremgarten und Bad Zurzach wird durch die Erweiterung des Zentralgefängnisses die Gesamtkapazität der Bezirksgefängnisse und des Zentralgefängnisses um 39 Plätze erhöht.

Verlängerung der Übergangshaftplätze

Im Rahmen der Aktion "Crime Stop" sind in den Bezirksgefängnissen 27 zusätzliche Haftplätze durch Mehrfachbelegungen von bestehenden Zellen geschaffen worden. Der Grosse Rat hat die finanziellen Mittel für diese Plätze vorerst bis Mitte 2016 bewilligt. Der Regierungsrat beantragt für die Verlängerung bis vorläufig Ende 2019 einen Zusatzkredit von 3,4 Millionen Franken.

Als weitere Massnahme wird das Bezirksgefängnis Laufenburg mit 13 Haftplätzen ebenfalls vorläufig bis Ende 2019 weiterbetrieben. Dafür ist kein Verpflichtungskredit erforderlich.

Bedarf an Haftplätzen steigt schweizweit

Die Überbelegung der Gefängnisse und der grosse Mangel an Haftplätzen sind gesamtschweizerische Entwicklungen. Durch Änderungen des Bundesrechts (kurze Freiheitsstrafen statt Geldstrafen) wird sich der Mangel an Haftplätzen in den nächsten Jahren verschärfen. Die zusätzlichen Haftplätze werden deshalb langfristig benötigt.

Mit dem Erweiterungsbau zum Zentralgefängnis, der Verlängerung der Übergangshaftplätze und dem Weiterbetrieb des Bezirksgefängnisses Laufenburg wird nur der dringendste Bedarf gedeckt. Aus betrieblicher Sicht sollte die durchschnittliche Belegung der Bezirksgefängnisse und des Zentralgefängnisses nicht über 85 Prozent liegen, damit stets eine ausreichende Zahl von Plätzen für Verhaftungen vorhanden ist. Für die Reduktion der Belegung auf diesen Zielwert wären weitere 34 Haftplätze erforderlich. Aus finanziellen Gründen muss vorläufig auf diese verzichtet werden.


lead_de: Der Regierungsrat will eine kantonale Finanzierungsgesellschaft für die Bauten der Fachhochschule Nordwestschweiz schaffen.

title_de: Finanzierungsgesellschaft für den Campus

content_de:
"Mit der Schaffung einer kantonseigenen Finanzierungsgesellschaft Campus werden die Vorteile einer Investorenlösung mit den Vorteilen der Eigenfinanzierung kombiniert", erklärt Regierungsrat Roland Brogli. Über die geplante Finanzierungsgesellschaft, welche zu 100 Prozent im Besitz des Kantons ist, sollen künftig alle neuen Bauvorhaben und bestehende Mietlösungen der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) abgewickelt werden. Der Kanton kann damit die Finanzierung der grossen Bauvorhaben des Campus sicherstellen, die einmaligen Investitionsspitzen glätten und Kostenoptimierungen vornehmen.

Wie der Regierungsrat in seiner Botschaft an den Grossen Rat darlegt, sollen alle im Eigentum des Kantons stehenden Immobilien der FHNW an die Finanzierungsgesellschaft übertragen werden. Kommt es zu einem neuen Bauvorhaben, wird die Finanzierung über die Finanzierungsgesellschaft vorgenommen. Der Kanton stellt der Gesellschaft ein verzinsliches Darlehen zur Verfügung. Das Darlehen wird über die Nutzungsdauer der Immobilie verzinst und amortisiert.

Auswirkungen wird die Schaffung einer Finanzierungsgesellschaft Campus auch auf bestehende Miet- oder Investorenlösungen haben. "Bei Objekten mit Miet- oder Investorenlösungen wird die Möglichkeit eines Kaufs durch den Kanton geprüft", führt Brogli aus. "Diejenigen Objekte, bei denen eine Kostenoptimierung erreicht werden kann, sollen gekauft und die Finanzierung über die neue Gesellschaft abgewickelt werden."

Als Hauptvorteile der Finanzierungsgesellschaft bezeichnet der Regierungsrat, dass Aufwand und Ertrag periodengerecht verbucht, ausserordentliche Investitionsspitzen vermieden und die Mietkosten von bestehenden Investoren- und Mietlösungen um rund einen Prozentpunkt verbessert werden können. "Zudem wirkt sich positiv für den Finanz- und Wirtschaftsplatz aus, dass die in der Bilanz ausgewiesene Nettoverschuldung des Kantons dank der Abwicklung neuer Bauvorhaben über die Finanzierungsgesellschaft nicht ansteigt", meint Brogli.

Erstes Bauvorhaben: Sanierung Klosterzelg II

Als erstes Vorhaben soll die Sanierung Klosterzelg II des Campus Brugg/Windisch über die neu geschaffene Finanzierungsgesellschaft Campus abgewickelt werden. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat dafür einen Grosskredit für einen einmaligen Nettoaufwand von 28,558 Millionen Franken für den Baukredit mit Baukreditzinsen. Das dafür benötige Darlehen des Kantons wird während der Nutzungsdauer von 25 Jahren mit einem jährlichen Satz von vier Prozent abgeschrieben und zu den Selbstkosten des Kantons verzinst.


lead_de: Der geplante Bau- und Hobbymarkt in Oftringen muss die geplante Parkplatzzahl reduzieren und ab der ersten Minute eine Gebühr für das Parkieren erheben.

title_de: Regierungsrat gibt VCS nur teilweise Recht

content_de:
Die Genossenschaft Migros Aare plant bei der Autobahnausfahrt Oftringen den Bau eines Gebäudes für einen OBI Bau- und Hobbymarkt sowie weitere Fachmärkte. Das kantonale Baudepartement hiess das Bauprojekt gut, verlangte aber gewisse Anpassungen. Der Gemeinderat Oftringen erteilte der Migros die Baubewilligung und wich dabei in einigen Punkten von der Zustimmung des Baudepartements ab.

Der VCS erhob beim Regierungsrat des Kantons Aargau Beschwerde gegen die vom Gemeinderat Oftringen bewilligte Parkplatzzahl. Weiter verlangte er die Erhebung von Parkplatzgebühren für die Kundenparkplätze ab der ersten Minute und eine bessere Anbindung der geplanten Fachmärkte an den öffentlichen Verkehr.

Der Regierungsrat bestätigte nun den Zustimmungsentscheid des Baudepartements und lehnte die VCS-Forderung nach vorgängiger Verbesserung der Erschliessung mit öffentlichem Verkehr ab. Die Verbindung mit öffentlichem Verkehr ist bereits heute und insbesondere nach dem Fahrplanwechsel Ende 2004 genügend vorhanden. Hingegen verpflichtete der Regierungsrat die Bauherrschaft, die geplante Parkplatzzahl zu reduzieren und für die Benutzung eine Gebühr ab der ersten Minute zu verlangen. Der Entscheid des Regierungsrates kann von den Verfahrensbeteiligten innerhalb von 20 Tagen seit Zustellung beim Verwaltungsgericht angefochten werden.


lead_de: Botschaft zur Teilrevision des SPG liegt vor. Unbegleitete minderjährige Asylsuchende sollen besser geschützt werden.

title_de: Besserer Schutz für unbegleitete Minderjährige

content_de:
Wesentliche Inhalte der Teilrevision des SPG, die der Regierungsrat unter dem Titel "Massnahmen zur Sicherstellung genügender Asylunterkünfte" vor Jahresfrist vorgelegt hat, sind die folgenden:

Die Unterbringung und Betreuung der Personen aus dem Asylbereich soll weiterhin eine Verbundaufgabe von Kanton und Gemeinden sein.

Personen aus dem Asylbereich sollen entsprechend ihrem Aufenthaltsstatus auf den Kanton und die Gemeinden verteilt werden, wobei der Kanton für Asylsuchende im laufenden Verfahren sowie für Ausreisepflichtige und die Gemeinden für Personen mit einer vorläufigen Aufnahme verantwortlich zeichnet.

Die Gemeinden sind im Umfang der Aufnahmequote für eine uneingeschränkte Aufnahme verantwortlich. Die Ersatzabgabe wird abgeschafft. Personen in kantonalen Unterkünften und Bundesunterkünften werden der Standortgemeinde angerechnet.

Der Kanton setzt auf ein zentrales Unterbringungskonzept und strebt die Schaffung regional ausgewogen verteilter Grossunterkünfte für Asylsuchende im laufenden Asylverfahren und für Ausreisepflichtige an. Die Realisierung von Grossunterkünften erfolgt zeitlich gestaffelt und entsprechend dem antizipierten Bedarf an Unterkunftsplätzen.

Asylwesen bleibt eine Verbundaufgabe

Diese Grundsätze wurden in der 1. Beratung, die am 20. Mai und 3. Juni 2014 stattgefunden hat, mehrheitlich unterstützt. Gleichzeitig wurden verschiedene Prüfungsaufträge überwiesen. Für die bevorstehende 2. Beratung im Grossen Rat ergeben sich demnach im Wesentlichen folgende Änderungen:

Die grundsätzlichen Zuständigkeiten von Kanton und Gemeinden für die Unterbringung, Unterstützung und Betreuung von Personen des Asylrechts werden bereits auf Gesetzesebene geregelt.

Bei Gemeinden, die ihre Unterbringungspflicht nicht erfüllen, kommt das Instrument der Ersatzvornahme zur Anwendung. Das heisst, der Kanton sorgt für die Unterbringung und auferlegt der Gemeinde die vollen daraus entstehenden Kosten. Diese sollen in Form einer Pauschale festgelegt werden, die sich an den zu erwartenden Kosten orientiert und für alle Gemeinden gleich hoch ist.

Bei der Aufnahmepflicht der Gemeinde wird dem Ausländeranteil Rechnung getragen. Die Aufnahmepflicht besteht neu nach Massgabe der schweizerischen Wohnbevölkerung.

Situation der UMA soll verbessert werden

Weiter hat sich der Regierungsrat mit der Situation der UMA befasst. Er nimmt eine Motion der Fraktionen der Grünen, SP und GLP vom 18. November 2014, die sich mit der Regelung der Unterbringung und Betreuung der UMA befasst, mit Erklärung entgegen. Demnach soll eine Lösung angestrebt werden, bei der alle im Kanton Aargau zugewiesenen UMA, die nicht in Pflegefamilien oder bei Verwandten platziert werden, in einer dafür vorgesehenen und auf ihre Bedürfnisse ausgerichteten Einrichtung untergebracht und dort von dafür ausgebildeten Fachpersonen betreut werden. Der Regierungsrat führt in der Beantwortung der Motion aus, dass die nunmehr im Rahmen der Teilrevision des SPG vorgeschlagene gesetzliche Regelung in allgemeiner Weise zum Ausdruck bringen soll, dass es verschiedene Zielgruppen mit unterschiedlichen Unterbringungs- und Betreuungsbedürfnissen und entsprechenden Standards gibt. Für den Regierungsrat steht fest, dass diese bei unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden und Familien höher anzusetzen sind als bei allein reisenden Männern oder Ausreisepflichtigen, für die sie auf ein vertretbares Mass reduziert werden können.

Der Grosse Rat wird sich im zweiten Quartal 2015 in 2. Beratung mit der Teilrevision des SPG befassen. Das Inkrafttreten ist auf Anfang 2016 geplant.


lead_de: Das Amt für Migration und Integration Kanton Aargau wird für ein Videoprojekt ausgezeichnet, das Sprachbarrieren für Fremdsprachige überwinden hilft.

title_de: Aargau gewinnt die "civicChallenge 2020"

content_de:
Ein vierköpfiges Team des Amts für Migration und Integration des Kantons Aargau gewinnt mit seiner Projekteingabe "X-Plikator5000" die "civicChallenge 2020". Der erste nationale Wettbewerb für Verwaltungsangestellte hat zum Ziel, innovative und mutige Projekte im öffentlichen Sektor zu fördern. "X-Plikator 5000" hat sich gegen 70 andere Projekte durchgesetzt.

Asylsuchende sind mit zahlreichen Vorschriften und komplexen Verfahrensabläufen konfrontiert. Da viele nur ihre Muttersprache sprechen, kommt es immer wieder zu Verständigungsproblemen. Daher ist es für die Behörden oft sehr schwierig, den Asylsuchenden relevante Informationen verständlich zu vermitteln. Aus diesem Grund werden bei Behördenkontakten meist Übersetzerinnen und Übersetzer eingesetzt. Das ist jedoch sehr aufwändig und bei spontanen Schalterbesuchen meist nicht machbar.

Mit dem "X-Plikator5000" soll die Kommunikation zwischen Asylsuchenden und Angestellten erleichtert werden. Den Betroffenen werden wichtige Informationen in Form von Videos und Animationen in den gängigsten Sprachen mittels QR-Code zur Verfügung gestellt. Auf diese Weise können Sprachbarrieren abgebaut und die Handlungsfähigkeit sowie die Eigenverantwortung der Asylsuchenden gestärkt werden.

Die "civicChallenge 2020" stellt dem Team des Amts für Migration und Integration 30'000 Franken für die Umsetzung des Projekts "X-Plikator5000" zur Verfügung. Es hat dafür ein Jahr Zeit und wird durch eine Fachperson der "civicChallenge" unterstützt.


lead_de: Arbeitslosenquote im Kanton Aargau steigt auf 2,4 Prozent.

title_de: Arbeitslosigkeit leicht angestiegen

content_de:
Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Aargau waren Ende Januar 9'090 Personen arbeitslos gemeldet, davon 5'125 Männer (56 Prozent) und 3'965 Frauen (44 Prozent). Das sind 262 Personen mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote erhöht sich um 0,1 Prozentpunkte und liegt nun bei 2,4 Prozent. Schweizweit nahm die Quote im Vergleich zum Vormonat ebenfalls um 0,1 Prozentpunkte zu – sie liegt nun bei 2,2 Prozent.

Im Januar haben sich 2'106 Personen auf den RAV angemeldet, 2'069 Personen wurden abgemeldet. Die Zahl der Stellensuchenden hat damit um 37 Personen zugenommen und liegt per Ende Januar bei 14'674.

Ende Januar waren 5'037 offene Stellen gemeldet, davon waren 3'263 meldepflichtig. Das entspricht einer Zunahme um 377 offene Stellen gegenüber dem Vormonat.

Dauer der Arbeitssuche

Durchschnittlich waren die im Januar abgemeldeten Stellensuchenden 299 Tage auf Stellensuche. Das sind 56 Tage weniger als im Vormonat. Am längsten suchten die 50- bis 64-Jährigen nach einer neuen Stelle: Sie brauchten im Durchschnitt 402 Tage, bis sie wieder eine Arbeit fanden. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren es 291 Tage und bei den 15- bis 24-Jährigen 131 Tage.

Kurzarbeit

Ende Januar verfügten 26 Betriebe über eine gültige Bewilligung für Kurzarbeit, das sind 22 weniger als im Vormonat. In diesen Betrieben sind potenziell 602 Personen von Kurzarbeit betroffen.


lead_de: Die Zentrumsentlastungen von Baden und von Brugg/Windisch sollen koordiniert werden.

title_de: Grossratskommission für regionales Gesamtverkehrskonzept Ostaargau OASE

content_de:
Im Ostaargau wird bis zum Jahr 2040 ein Bevölkerungswachstum von 30 Prozent und ein Arbeitsplatzwachstum von 20 Prozent erwartet. Der damit einhergehende Verkehr stellt die betroffenen Regionen vor Herausforderungen. Das regionale Gesamtverkehrskonzept Ostaargau OASE stützt sich auf die vom Grossen Rat im Jahr 2016 beschlossene kantonale Mobilitätsstrategie sowie auf den Entscheid zur Richtplananpassung auf Stufe Zwischenergebnis des Grossen Rats vom 27. Juni 2017. Neben einer Stärkung des Fuss- und Veloverkehrs sowie des öffentlichen Verkehrs sollen durch die OASE vor allem die Stadtzentren von Brugg und Baden vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Mit der nun vom Regierungsrat vorgeschlagenen Richtplananpassung sollen die Infrastrukturelemente der OASE im Raum Brugg/Windisch im Richtplan festgesetzt werden. Die Infrastrukturelemente im Raum Baden/Wettingen bleiben mehrheitlich auf Stufe Zwischenergebnis, da dort noch weitere Planungsarbeiten erforderlich sind. Eine Ausnahme bildet der Limmat-Velosteg Sulperg-Rüsler, der festgesetzt wird, damit die Agglomerationsprogramm-Beiträge des Bundes von zwei Millionen Franken nicht verfallen. Die Weiterführung der Limmattalbahn bis Baden wurde bereits am 8. September 2020 ins Zwischenergebnis aufgenommen.

Kommissionsmehrheit für die Richtplananpassung

Die Mehrheit der Mitglieder der grossrätlichen Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) sieht in der OASE eine Möglichkeit, die betroffenen Regionen vom Verkehr zu entlasten und so ihre Attraktivität als Wirtschaftsstandort und Wohngegend auch künftig sicherzustellen. Eine Kommissionsminderheit bezweifelt, dass diese Ziele mit dem Ausbau von Verkehrsinfrastrukturen für den motorisierten Individualverkehr erreicht werden können, da neue Strassen in der Vergangenheit immer auch zu einer Verkehrszunahme geführt haben.

Die Mitglieder der Kommission UBV sprechen sich mit grosser Mehrheit für eine Ergänzung der Planungsanweisungen aus, die verlangt, dass die Zentrumsentlastungen von Baden und von Brugg/Windisch koordiniert erfolgen sollen. Damit soll verhindert werden, dass eine der beiden betroffenen Regionen zum Nachteil der anderen entlastet wird. Die Kommission UBV verzichtet aber darauf, eine vorgezogene Festsetzung einzelner Strassenabschnitte im Richtplan zu verhindern.

Eingliederung in die Landschaft wichtig; keine einseitige Entlastung einer Teilregion

Ein ebenfalls wichtiges Anliegen der Kommissionsmehrheit ist die optimale Eingliederung der Infrastrukturelemente der OASE in die Landschaft und die Minimierung ihrer negativen Auswirkungen auf Natur und Landschaft. Ein Verlust von Landwirtschaftsland, insbesondere von Fruchtfolgeflächen, ist möglichst zu vermeiden.

Die Mehrheit der Kommissionsmitglieder lehnt hingegen eine Ergänzung der Planungsanweisungen im Richtplan ab, die verlangt, dass eine Lösung erarbeitet wird, um den Raum Siggenthal wirksam vom Verkehr zu entlasten. Die einseitige Entlastung einer Teilregion führe nur zu einer höheren Belastung in anderen Gebieten. Auch die Pflicht, die Notwendigkeit der Zentrumsentlastung Baden erneut zu überprüfen, will eine Kommissionsmehrheit nicht als Planungsanweisung in den Richtplan aufnehmen. Die Verpflichtung, die Notwendigkeit von Massnahmen zu überprüfen, bestehe sowieso auf jeder Stufe des Verfahrens.

Weiterführende Forderungen fanden keine Mehrheit in der Kommission

Eine Kommissionsminderheit fordert, dass sich der Kanton Aargau nicht nur soweit für die Umsetzung von Infrastrukturausbauten und Angebotsverbesserungen für den öffentlichen Verkehr einsetzen soll, um seine prognostizierten Verkehrsanteile zu erreichen, sondern eine mögliche Überschreitung soll ebenfalls unterstützt werden. Auch dass die Gemeinden verpflichtet werden sollen, prioritär nicht nur für die Sicherheit auf Schulwegen und auf Wegen zu öffentlichen Institutionen zu sorgen, sondern auch zu den Haltestellen des öffentlichen Verkehrs, fand keine Mehrheit in der Kommission UBV.

Die Kommission UBV folgt am Ende der Beratung mehrheitlich den Anträgen des Regierungsrats und stimmt den vorgeschlagenen Anpassungen des Richtplans zu.

Das Geschäft wird voraussichtlich im Mai 2021 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Vom 3. bis 10. November 2021 finden in Aarau und Umgebung diverse Veranstaltungen im Rahmen des Schweizer Digitaltags 2021 statt.

title_de: Digitaltag 2021: "Was wünschst du dir von der digitalen Zukunft?"

content_de:
Ab Mitte September werden vielfältige und spannende Workshops, Diskussionen und Praxiseinblicke im Rahmen des Schweizer Digitaltags 2021 angeboten. Interessierte können sich über www.digitaldayaarau.ch anmelden, um neue Digitaltrends und -angebote kennenzulernen. Sie können aber auch ihre persönlichen Erfahrungen, Ideen und Anliegen einbringen. Schweizweit beteiligen sich 19 Städte und Kantone sowie rund 110 Partner aus der Wirtschaft am Schweizer Digitaltag 2021. Dazu gehört zum zweiten Mal auch der Kanton Aargau in Zusammenarbeit mit der Stadt Aarau, der Digitalagentur Previon und dem Treuhandunternehmen KENDRIS. Am 10. November 2021 findet in Aarau eine Abschluss-Veranstaltung statt.

Entdecken und ausprobieren für Gross und Klein

Im Stadtmuseum Aarau wird beispielsweise ein Robotik-Workshop angeboten. Die Teilnehmenden programmieren einen Lego-Roboter und lösen knifflige Aufgaben. Expertinnen und Experten vom Institut für Automation der Hochschule für Technik FHNW stehen mit Rat und Tat zur Seite.

Die Stadtbibliothek Aarau bietet vor allem ein Programm für Kinder und Familien. Ausnahme bildet das IT Café für Personen, die nicht mit Internet und Smartphone gross wurden, aber diese bereits interessiert nutzen oder nutzen möchten.

Kunstbegeisterte können im Aargauer Kunsthaus ihre eigene Kunstsammlung zusammenstellen und an die Museumswand projizieren.

Abenteurerinnen und Abenteurer erleben auf einer Schnitzeljagd durch den Aarauer Wald, wie Geodaten spielerisch genutzt werden können. Gleichzeitig wird auch Wissen über den Wald, den Naturschutz und die Jagd vermittelt.

Statistik Aargau bietet diverse Workshops zur Darstellung und Interpretation von frei verfügbaren Daten an.

Fachkräfte von zischtig.ch und dem Stadtmuseum Aarau zeigen Eltern und Interessierten, wie der Familienalltag mit und ohne Medien gestaltet werden kann. Weder verteufelnd noch beschönigend. Mit praktischen Einblicken in die Chat- und Social-Media Anwendungen von Kindern und Jugendlichen. Auf Fragen wird individuell und situativ eingegangen.

Vertiefen und Mitdiskutieren für Fortgeschrittene

Der Aargau hat in den letzten Jahren und Monaten zahlreiche digitale Projekte lanciert, welche an verschiedenen Veranstaltungen gezeigt werden. Diese richten sich vor allem an Personen, die häufig mit kantonalen Organisationen oder Themen in Kontakt stehen, so zum Beispiel mit den Grundbuchämtern, den Gerichten Kanton Aargau, der Abteilung Landwirtschaft oder der Fachstelle Kulturvermittlung.

Informatik Aargau informiert zum Thema Self-Sovereign Identity. Eine selbstbestimmte Identität erlaubt es einer Person, Organisation oder auch Maschine, eine digitale Identität eigenständig zu erzeugen und vollständig zu kontrollieren.

Im Stadtmuseum Aarau werden eine Chat-App, ein Hörspielkrimi und eine Tablet-Schnitzeljagd für den Museumsbesuch vorgestellt. Nach der Präsentation der dahinterstehenden Forschung, Entwicklung und Software können die drei "Museum-Games" selber getestet werden.

Dialog über Chancen und Risiken der digitalen Zukunft

Die Staatskanzlei des Kantons Aargau lädt zum Dialog über Digitalisierung und Politik ein. Im Fokus stehen die politische Meinungsbildung und Mitbestimmung. Besonders die Chancen und Risiken sowie die Rolle des Kantons sollen diskutiert werden. Als Gäste dabei sind unter anderem Smartvote, der Campus für Demokratie und die Operation Libero.


lead_de: Per 1. Januar 2012 gibt Peter G. Schütz die Leitung der Abteilung Verkehr im Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) ab.

title_de: Neue Leiterin Abteilung Verkehr

content_de:
Der Regierungsrat hat Simone Rangosch zur neuen Leiterin der Abteilung Verkehr im Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) ernannt. In dieser Schlüsselfunktion trägt sie die Verantwortung für eine nachhaltige Verkehrsplanung und -entwicklung im Kanton Aargau.

Die 44-jährige Wirtschaftsgeografin Simone Rangosch arbeitet zurzeit als Leiterin der Sektion Verkehrsplanung beim BVU. Zu ihren bisherigen Aufgaben gehörten nebst der Sektionsleitung die Führung verschiedener Projekte wie die strategische Infrastrukturplanung oder die grenzüberschreitende Verkehrsstudie MIV Limmattal. Vor ihrer Tätigkeit beim BVU hat Simone Rangosch in verschiedenen Positionen in der Wissenschaft und in der Verwaltung beim Amt für Verkehr und im Tiefbauamt des Kantons Zürich eine breite Führungs- und Berufserfahrung erworben. Simone Rangosch ist verheiratet, Mutter zweier Kinder und wohnt in Bremgarten.

Der Vorsteher des BVU, Regierungsrat Peter C. Beyeler, zeigt sich erfreut, dass sich im offenen Bewerbungsverfahren mit Simone Rangosch eine interne Kandidatin durchsetzen konnte: "Das zeigt, dass auch in der kantonalen Verwaltung Aufstiegsmöglichkeiten vorhanden sind. Ich bin überzeugt, dass wir mit Simone Rangosch die beste Kandidatin gewählt haben."

Simone Rangosch wird die Abteilungsleitung am 1. Januar 2012 übernehmen. Der bisherige Stelleninhaber Peter G. Schütz wechselt in den Abteilungsstab, wo er bis zum Übertritt in den Ruhestand im Herbst 2012 verschiedene Aufgaben und Querschnittsprojekte im Bereich der Verkehrspolitik, der Gesamtverkehrsplanung und des öffentlichen Verkehrs übernehmen wird.


lead_de: Der Abbruch des Hauses 2 und die Bauarbeiten am Haus 2A des Kantonsspitals Aarau wurden termingerecht und innerhalb des Projektkredits abgeschlossen.

title_de: Haus 2A feierlich eröffnet

content_de:
In der Einweihungsfeier des Hauses 2A vom Donnerstag übergaben Landammann Ernst Hasler und Regierungsrat Roland Brogli den Bau an Dr. Georg Ruflin, CEO des Kantonsspitals Aarau. Damit konnte die dritte Bauetappe des Spitals termin- und kostengerecht abgeschlossen werden. Landammann Ernst Hasler betonte in seiner Ansprache denn auch die Wichtigkeit der Arbeiten: "Mit einer kontinuierlich erneuerten Einrichtung bleibt das KSA für die Patientinnen und Patienten attraktiv und für die Mitarbeitenden ein langfristig attraktiver Arbeitsplatz."

 Der Abbruch des Hauses 2 und die Bauarbeiten sowie die Gestaltung der Umgebung am Haus 2A bilden den Abschluss der dritten Bauetappe des Kantonsspitals Aarau. Die Überprüfung des Bauprojektes hatte ergeben, dass das Haus 2A im Bereich der administrativen Nebenräume für heutige Verhältnisse zu wenig Fläche aufweist. Im Wesentlichen wurde auf den Pflegegeschossen die Stationsleitung mit einem Rapportraum und einem Raum für die Stationsleitung ergänzt. Im Untergeschoss wurde ein Raum für Chemikalien zur vorschriftsgemässen Lagerung von Reinigungsmitteln eingerichtet. Diese waren bis anhin auf verschiedene Gebäude verteilt. Die Konzentration des Lagers an einem Standort dient der Sicherheit. Zudem wurde beim Eingang der Aussenbereich mit einer freundlichen Parkanlage mit Wasserflächen ausgestaltet.

Die baulichen Ergänzungen konnten innerhalb des vom Grossen Rats genehmigten Kredits von 2.5 Millionen Franken abgewickelt werden.

Die Eröffnung des Hauses 2A markiert zugleich das Ende der III. Bauetappe und Folgeprojekte. In dieser wurden in verschiedenen Bauten Räume umgenutzt und neu gestaltet, welche durch die Verlegung ins Haus 1 frei geworden sind. Die Projektleitung des Kantons hat zum Abschluss der Arbeiten eine Dokumentation zur Entwicklung des Kantonsspitals Aarau von 1887 bis 2007 herausgegeben.
  Diese kann ab Freitag, 29. Juni 2007, im Internet unter: www.ag.ch/gesundheitsversorgung heruntergeladen werden.


lead_de: Der Bundesrat hat die Gesamtrevision des kantonalen Richtplans sowie die Anpassungen des Kapitels zum Siedlungsgebiet genehmigt.

title_de: Bundesrat genehmigt revidierten Richtplan des Kantons Aargau

content_de:
Eine deutliche Mehrheit der Aargauer Bevölkerung stimmte im März 2013 für eine Änderung des Raumplanungsgesetzes – und damit für eine bodensparende Siedlungspolitik. Mit dem nun genehmigten, revidierten Richtplan liegt eine wichtige Grundlage vor, um den Volksauftrag zielgerichtet und erfolgreich umzusetzen. Der Regierungsrat nimmt einzelne Aufträge des Bundes zur Weiterentwicklung des Richtplans zur Kenntnis und wird die nötigen Schritte zu deren Bearbeitung einleiten.

Innere Siedlungsentwicklung positiv beurteilt

Einstimmig hatte der Grosse Rat am 24. März 2015 die Anpassungen des Kapitels Siedlungsgebiet beschlossen. Nun hat auch der Bundesrat das neue Kapitel vorbehaltlos und vollumfänglich genehmigt. Mit der Genehmigung dieser Richtplananpassung sind auf kantonaler Ebene entscheidende Schritte zur Umsetzung der ersten Teilrevision des Raumplanungsgesetzes abgeschlossen. Der Kanton Aargau verfügt damit über eine solide Grundlage, um mit dem prognostizierten Bevölkerungswachstum raumverträglich und nachhaltig umzugehen.

Gesamtrevision 2011 mit Auflagen genehmigt

Die Gesamtrevision des Richtplans hatte der Grosse Rat bereits am 20. September 2011 beschlossen. Im Vorfeld des Genehmigungsverfahrens konnte mit dem Bund in verschiedenen Punkten Einigkeit erzielt werden. Gleichwohl bleibt für den Kanton Aargau Handlungsbedarf bestehen:

Im Kapitel Mobilität fordert der Bund diverse formelle Anpassungen, um den Richtplan mit den Bundeskompetenzen in Übereinstimmung zu bringen. Die Grundhaltung des Aargauer Regierungsrats zu Verkehrsprojekten des Bundes, insbesondere zum Ausbau der Nationalstrassen, ändert sich dadurch jedoch nicht. Auch kantonale Verkehrsvorhaben sind nicht betroffen.

Das Kapitel Weiler muss überprüft werden. 1996 waren knapp 100 Kleinsiedlungen als Weiler im Richtplan aufgenommen worden. Der Bund fordert den Kanton auf zu untersuchen, ob die ausgeschiedenen Weilerzonen noch mit dem neueren Bundesrecht vereinbar sind. Ebenso seien die bisher noch nicht eingezonten Weiler nur noch nach Massgabe der neuen Kriterien zu behandeln.

Im Bereich Energie verlangt der Bund das ordnungs-gemässe Verfahren für alle Standortfestsetzungen von Windkraftanlagen. Die Standorte für eine Windkraftanlage bei Zeiningen und bei Schmiedrued wurden direkt vom Grossen Rat in den Richtplan aufgenommen und festgesetzt. Der Bund ist zum Schluss gekommen, dass hier noch das ordentliche Mitwirkungsverfahren nachzuholen sei und der Standort vorläufig erst als Zwischenergebnis gelte.

Die vom Grossen Rat im Richtplan 2011 und 2015 beschlos-sene erwünschte räumliche Entwicklung des Kantons ist damit auch vom Bund bestätigt. Die geforderten Anpassungen werden entsprechend ihrer Bedeutung und Dringlichkeit vorbereitet und wiederum dem Grossen Rat vorzulegen sein.


lead_de: Joana Filippi leitet ab 1. August 2021 die Staatskanzlei des Kantons Aargau.

title_de: Amtsantritt neue Staatsschreiberin

content_de:
Der Regierungsrat hatte an seiner Sitzung vom 27. Januar 2021 Joana Filippi zur neuen Staatsschreiberin gewählt. Die 53-Jährige tritt nächste Woche die Nachfolge von Vincenza Trivigno an, die Ende März 2021 aus dem Amt ausgeschieden ist.

Mit Joana Filippi hat der Regierungsrat eine profilierte Persönlichkeit als Staatsschreiberin gewählt. Aufgrund ihrer vielfältigen Berufs- und Führungserfahrung – zuletzt bei der Abteilung Public Affairs der Flughafen Zürich AG – sowie ihrer fundierten Ausbildung, verfügt sie über beste Voraussetzungen, um das Amt der Staatsschreiberin erfolgreich zu bekleiden.

Joana Filippi tritt ihr neues Amt als Staatsschreiberin des Kantons Aargau auf den 1. August 2021 beziehungsweise Montag, 2. August 2021 (erster Arbeitstag), an.


lead_de: Mit dem e-Learning-Kurs "FE Transfer" erreichte das Team unter der Leitung der FHA-Dozenten Peter Fritzsche und Arnold Wyrsch im Wettbewerb mit rund 160 Projekten von Universitäten und Hochschulen aus ganz Europa die Endrunde.

title_de: Fachhochschule Aargau gewinnt europäischen Award

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Der e-Learning-Kurs "FE Transfer" entstand im Rahmendes Bundes-Impulsprogramms "Swiss Virtual Campus SVC", mit dem der Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologien in den Hochschullehrgängen gefördert wird. An diesem Programm hat sich die Fachhochschule Aargau Nordwestschweiz FHA mit mehreren Projekten beteiligt.

"FE Transfer" ist ein web-basierter Ausbildungskurs für die Anwendung der Finite Element Methode (FEM) in der Strukturmechanik und im Maschinenbau. Die FEM ist eine mächtige Simulationsmethode, mit der das Verhalten von Bauteilen und Strukturen unter der Wirkung von Kräften vorausgesagt werden kann. Automobile, Flugzeuge oder Brücken könnten ohne die FEM nicht so leicht und sicher gebaut werden, wie das heute der Fall ist.

Im Kurs "FE Transfer" lernen die Studierenden mit Hilfe von FEM echte Ingenieur-Probleme zu lösen. Sie bearbeiten am Computer komplexe Fallstudien aus der Praxis und werden dabei von einer eigens entwickelten e-Learning-Software geführt und unterstützt. Sie lernen bei dieser Arbeit, immer wieder Abstand zu nehmen, sich selber zu beurteilen. Nur so werden sie befähigt, im Berufsleben anspruchsvolle Herausforderungen selbständig zu bewältigen. Dieser innovative didaktische Ansatz zur Vermittlung von sogenannten Soft Skills war ein wichtiger Grund für die Auszeichnung mit einem EASA-Award 2004.

Die Aspekte der ingenieurmässigen Problemlösung wurden von Peter Fritzsche von der FHA (Idee und Gesamtleitung), Jacques Bersier und Pascal Bovet von der Ecole d?Ingénieurs et d?Architectes Fribourg, Wilfried Elspass von der ETH Zürich, Hansruedi Manz von der FH Beider Basel und Heinrich Schwarzenbach von der Hochschule für Technik und Informatik Biel erarbeitet. Den für ein interaktives Lernmodul besonders wichtigen pädagogisch-didaktischen Aspekten nahm sich Arnold Wyrsch von der Pädagogischen Hochschule Aargau an. Jacques Bersier oblag die Programmierung der Lernsoftware.

"FE Transfer" ist nicht nur für den Einsatz in der Ingenieurausbildung an Hochschulen geeignet, sondern auch zur Weiterbildung in Firmen. Der nächste Nachdiplomkurs ist für das Sommersemester 2005 ausgeschrieben. Die erarbeitete ingenieur-didaktische Methodik kann zur Vermittlung jeglicher Art von Prozessen angewandt werden.


lead_de: Die erste kantonale Grossunterkunft soll im Jahr 2018 eröffnet werden.

title_de: Vorprojekt Grossunterkünfte für Asylsuchende ist auf Kurs

content_de:
Im Rahmen eines Vorprojekts erarbeitet des Departement Gesundheit und Soziales derzeit gemeinsam mit dem Departement Bau, Verkehr und Umwelt, dem Departement Finanzen und Ressourcen sowie Gemeindevertretungen bis Ende 2015 die Grundlagen für die Umsetzung des Konzepts Grossunterkünfte. Das Vorprojekt umfasst die Bereiche Standortkonzept, Prozesse und Kommunikation, Betrieb und Betreuung.

Regionale Ausgewogenheit der Grossunterkünfte

Das erste Teilprojekt umfasst die Erstellung eines Standortkonzepts, das die vom Grossen Rat beschlossene regional ausgewogene Verteilung der Asylsuchenden im Kanton Aargau berücksichtigt. Um vor diesem Hintergrund eine ausreichend grosse Anzahl geeigneter Objekte für den Bezug oder Bau von Grossunterkünften zu finden, wird ein kooperativer Prozess unter Einbezug von Kanton, Gemeinden und Regionalplanungsverbänden angestrebt. Konkret sollen entlang den Grenzen der Regionalplanungsverbände (Repla), aber im Verbund unterschiedlicher Verbände noch zu definierende Gebiete als Planungsregionen geschaffen werden. Dieser Prozessablauf wird im zweiten Teilprojekt festgelegt. Das dritte Teilprojekt sieht die Erstellung eines integrierten Kommunikationskonzepts vor, wozu es der vorgängigen Definition des Standortkonzepts sowie des gewünschten Prozessablaufs bei der Suche nach geeigneten Unterkünften bedarf. Das vierte Teilprojekt befasst sich mit Betriebs-, das fünfte schliesslich mit Betreuungsfragen, die sich je nach Unterkunftstypus unterschiedlich präsentieren.

Erste Grossunterkunft ab 2018 in Betrieb

Nach Abschluss des Vorprojekts wird im Frühjahr 2016 die konkrete Suche nach möglichen Standorten für kantonale Grossunterkünfte gestartet. Das erste Objekt soll im Jahr 2018 realisiert werden, in den nachfolgenden Jahren werden sukzessive weitere dazukommen. Es ist davon auszugehen, dass das Konzept Grossunterkünfte bis 2026 umgesetzt werden kann. Die Umsetzung erfolgt demnach zeitlich gestaffelt und entsprechend dem vorhersehbaren Bedarf an Unterkunftsplätzen. Je nach Standort werden entweder Familienunterkünfte, Unterkünfte für allein reisende Männer, unbegleitete minderjährige Asylsuchende (UMA) oder für ausreisepflichtige Personen mit den entsprechenden Infrastrukturen geschaffen. Es wird davon ausgegangen, dass eine tiefe zweistellige Zahl Grossunterkünfte notwendig sein wird, um den künftigen Unterbringungsbedarf zu decken. Dabei können die kantonalen Grossunterkünfte für Asylsuchende von unterschiedlicher Grösse sein. Personen mit einem Bleiberecht (und dem entsprechenden Integrationsauftrag) hingegen fallen gemäss Beschluss des Grossen Rats in die Zuständigkeit der Gemeinden.

Gemeinden über das Vorprojekt informiert

Die Gemeinden wurden an einer Informationsveranstaltung von Frau Landstatthalter Susanne Hochuli über die Inhalte und das weitere Vorgehen informiert. Dabei betonte die Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales, dass die Umsetzung auf der einen Seite eine Chance sei, die Aufgabe der Unterbringung und Betreuung zwischen Kanton und Gemeinden auf neue Beine zu stellen. Auf der anderen Seite würden Mittel und Wege zu finden sein, um die Ablösung des "alten" und die Umsetzung des "neuen" Systems mit möglichst wenig Reibungsflächen zu schaffen. Aufgrund der Tatsache, dass die zu planenden Grossunterkünfte in einem Zeitraum von rund zehn Jahren erstellt werden, erfolgt die Ablösung der bestehenden knapp 70 kantonalen Unterkünfte etappenweise.

Mitwirkung von Gemeinden und Regionen zentral

Renate Gautschy, Präsidentin der Gemeindeammännervereinigung des Kantons Aargau, begrüsste an der Veranstaltung das Vorgehen und die Inhalte des Vorprojekts. Sie betonte die Wichtigkeit offener, transparenter und kooperativer Prozesse, um die gesetzliche Verbundaufgabe der Unterbringung und Betreuung gemeinsam erfüllen zu können. Die Gemeinden erwarteten, dass Kanton und Gemeinden bei der Erfüllung der Aufgabe neue und gemeinsame Wege gingen und die Anliegen der Bevölkerung im Prozess berücksichtigt würden. Markus Dieth, Vorsitzender der Konferenz der Präsidenten der Repla, zeigte sich überzeugt, dass der regionale Ansatz richtig und zielführend sei. Er wies gleichzeitig darauf hin, dass die Entscheidungen letztlich zwischen dem Kanton und Gemeinden gefällt werden müssten. Die Regionalplanungsverbände könnten jedoch wertvolle Vorarbeiten in den zu beplanenden Regionen leisten. Entsprechend wird der Einbezug der Gemeinden und Regionalplanungsverbände im Vorprojekt stattfinden. Ebenso wird die Paritätische Kommission Kanton–Gemeinden im Asylwesen einbezogen.


lead_de: Aargauer Regionalprodukte stellen sich am Wettbewerb der Regionalprodukte der Konkurrenz.

title_de: Aargauer Regionalprodukte lassen sich sehen

content_de:
An der 7. Ausgabe des Schweizer Wettbewerbs der Regionalprodukte ist der Kanton Aargau Ehrengast und wird seine Traditionen, Spezialitäten und die grosse Vielfalt seiner Regionalprodukte in einem eigenen Standbereich präsentieren. Der Auftritt des Kantons Aargau wird aus dem Swisslosfonds finanziert und durch die Organisationen Bauernverband Aargau, Jurapark Aargau, Aargau Tourismus, Landwirtschaftliches Zentrum Liebegg und die Abteilung Landwirtschaft Aargau organisiert. Wettbewerb und Markt finden am Wochenende vom 30. September und 1. Oktober 2017 bei Delémont statt. Erwartet werden rund 15'000 Besucher.

Wettbewerb mit Fachjury

Eine Fachjury bestehend aus Fachwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern aus dem Bereich der Geschmacksanalyse sowie aus Konsumentinnen und Konsumenten und Persönlichkeiten aus der Welt der Gastronomie bewertet die Regionalprodukte in den Kategorien "Milchprodukte", "Bäckerei- und Konditoreiprodukte", "Fleischprodukte", "Früchte, Gemüse, Honig und andere" sowie "Alkoholische Getränke (ohne Wein)". Die Preisverleihung findet am Samstag, 30. September 2017, statt.

Anmeldung für Aargauer Produzenten jetzt offen

Bereits 2015 haben Aargauer Regionalprodukte viele Auszeichnungen erhalten. Als Ehrengast kann der Kanton Aargau die grosse Vielfalt und Qualität seiner Regionalprodukte prominent vermarkten. Die Anmeldung steht Aargauer Produzentinnen und Produzenten ab dem 06.03.217 bis Ende Juni offen unter www.concours-terroir.ch.


lead_de: Dritteinwirkung wird gestützt auf die vorliegenden Erkenntnisse ausgeschlossen.

title_de: Tötungsdelikt Frick: Strafverfolgungsbehörden gehen von Tötung mit anschliessendem Suizid aus (Nachtrag)

content_de:
Kantonspolizei und Staatsanwaltschaft Aargau gehen gestützt auf die bisherigen Ermittlungen und die Erkenntnisse aus den vom Institut für Rechtsmedizin durchgeführten Obduktionen der zwei Verstorbenen davon aus, dass die 26-jährige Frau zuerst ihren 25-jährigen Bruder tödlich verletzt hatte und sich danach das Leben nahm. Die mutmassliche Tatwaffe, ein Messer, konnte vor Ort sichergestellt werden.

Die Hintergründe der Tat und der genaue Tathergang sind nach wie vor Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Aus Rücksicht auf die Hinterbliebenen machen Staatsanwaltschaft und Kantonspolizei Aargau über den Inhalt dieser Medienmitteilung hinaus gegenüber der Öffentlichkeit keine weiteren Angaben.

Sobald die Ermittlungen abgeschlossen sind, wird die zuständige Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg das Verfahren wegen vorsätzlicher Tötung einstellen.


lead_de: In Absprache mit den anderen Mittellandkantonen willigte die Aargauer Regierung ein, zur Linderung der Feinstaubproblematik auch auf den Aargauer Nationalstrassen befristet Tempo 80 zu verfügen.

title_de: Tempo 80 auch im Aargau

content_de:
Die Feinstaubbelastung im Kanton Aargau ist unverändert hoch. Die Aargauer Regierung hat deshalb in Absprache mit den Nordwestschweizer Kantonen sowie den Kantonen Zürich und St. Gallen beschlossen, auf den aargauischen Teilstücken der Autobahn Tempo 80 zu signalisieren. Damit zieht sie mit den übrigen Mittellandkantonen gleich und erwartet, so ein weiteres stetiges Ansteigen der Feinstaubbelastung zu verhindern.

 Die Regierung signalisiert mit diesem Beschluss, dass sie den Ernst der Situation anerkennt und zum Handeln bereit ist. Gleichzeitig ruft sie die Bevölkerung weiterhin zur Eigenverantwortung auf: Wer zu Fuss geht, den öffentlichen Verkehr benutzt, Fahrgemeinschaften bildet, verursacht keinen oder nur wenig Feinstaub. Auch das Verbrennen von Holz im Freien oder Cheminéeöfen soll so weit wie möglich reduziert werden.

Peter C. Beyeler, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) ist sich bewusst, dass die jetzt eingeführte Temporeduktion auf den Aargauer Autobahnen ein Tropfen auf den heissen Stein ist. Dieser wird ein bisschen grösser, wenn alle Kantone, die massgeblich vom Verkehr belastet sind, das Gleiche tun. Auch wenn wir damit das Problem nicht grundsätzlich lösen, wird mit dieser Massnahme im Nahbereich der Autobahn die Feinstaubbelastung um rund 7 % reduziert. Hingegen wird sie auf die Belastung in den Agglomerationen kaum einen Einfluss haben.

Angesichts der jährlich wachsenden Mobilität, beim Individualverkehr um jährlich rund 3 %, und einem markant ausgebauten Angebot im öffentlichen Verkehr, darf diese Entwicklung nicht überraschen. Beyeler betont denn auch die Wichtigkeit langfristiger und nachhaltig wirksamer Massnahmen zur Reduktion der Feinstaubemissionen wie die Partikelfilterpflicht für alle Dieselmotoren, verschärfte Emissionsbegrenzungen bei grossen Holzfeuerungen und Anreizsysteme für den Kauf umweltfreundlicher Fahrzeuge. Im Einflussbereich des Kantons werden diese bereits umgesetzt.

 Die Temporeduktion auf den Aargauer Autobahnen ist zeitlich befristet, bis ein Wetterumschwung die Feinstaubbelastung wieder sinken lässt. Dieser wird gegen Mitte der nächsten Woche erwartet. Die Signalisation zur Umsetzung der Temporeduktion wird im Laufe des Samstags umgesetzt.


lead_de: Neuer Nachführungsgeometer für den Bezirk Zofingen Ende 2014: Auf Fritz Hirschi folgt Oliver Flury.

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Aufgrund des Rücktritts von Fritz Hirschi musste für den Kreis Zofingen ein neuer Nachführungsgeometer bestimmt werden. Die Wahl von Oliver Flury ist aufgrund seiner Qualifikationen und eines Unternehmenskonzepts erfolgt, das die langfristige Erhaltung von Arbeitsplätzen und eine optimale Kundennähe garantiert. Oliver Flury wird den Betrieb am bisherigen Standort weiter führen. Er bleibt weiterhin auch Nachführungsgeometer des Kreises Lenzburg.

Fritz Hirschi gebührt der Dank für seine langjährige verdienstvolle Amtsausübung.

Die Nachführung der amtlichen Vermessung erfolgt im Kanton Aargau nach Kreisen. Der Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres (DVI) wählt für jeden Kreis einen Nachführungsgeometer.


lead_de: Nutzerinnen und Nutzer des Angebots der Stiftung meineimpfung.ch können nun ihre Impfdaten herunterladen, in ein EPD übertragen oder löschen.

title_de: Stiftung meineimpfungen.ch – Start Datenrückgabe an Nutzerinnen und Nutzer

content_de:
Im Zeitraum vom 29. April bis 31. Mai 2024 kontaktiert die Stammgemeinschaft eHealth Aargau (SteHAG) die ehemaligen Nutzerinnen und Nutzer der Stiftung meineimpfungen.ch per E-Mail. Um einen stabilen Zugriff auf die Plattform sicherzustellen und einen zeitnahen Support zu gewährleisten, werden die E-Mails gestaffelt versendet. Die Einladungen zur datenschutzkonformen Rückgabe oder Vernichtung der Impfdaten aus meineimpfungen.ch werden an die E-Mail-Adressen gesendet, die bei der Registrierung auf meineimpfungen.ch angegeben wurden.

Für den Empfang der E-Mail muss die angegebene E-Mail-Adresse aktiv sein. Der Zugriff zur Plattform kann nur gewährt werden, wenn die bei der Anmeldung angegebenen Personendaten mit den Daten der AHV-Nummer der Nutzerinnen und Nutzer übereinstimmen.

Nutzerinnen und Nutzer, die Zugang zur Plattform bekommen, können zwischen drei verschiedenen Möglichkeiten wählen, was mit ihren Impfdaten geschehen soll: Die Impfdaten können als Datei heruntergeladen, direkt in das elektronische Patientendossier (EPD) übermittelt oder endgültig und nicht reversibel vernichtet werden. Für Personen, die eine Einladung erhalten, wird ein möglichst automatisierter technischer Support angeboten.

Die SteHAG empfiehlt Personen, die ihre Daten im digitalen Impfausweis des EPD weiternutzen wollen, ein EPD zu eröffnen. Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Aargau können dieses online auf emedo.ch (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>emedo digital eröffnen) tun. Für die restlichen Kantone finden Interessierte alle EPD-Anbieter auf patientendossier.ch (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>In 6 Schritten zum EPD).

Aus Datenschutzgründen besteht kein Zugriff auf die Rohdaten der Stiftung meineimpfungen.ch. Es gibt keinen fachlichen Support für die Identifikation oder Wiederherstellung von Konten. Dies betrifft Nutzerinnen und Nutzer, die bei der Registrierung falsche Angaben zu ihrer Person gemacht oder keinen Zugriff mehr auf die angegebene E-Mail-Adresse haben.

Personen, deren Impfdaten durch Fachpersonen erfasst wurden, die aber selbst keinen Benutzeraccount eröffnet hatten, werden ebenfalls keinen Zugang zu den erfassten Daten erhalten. Diese Daten hat die SteHAG in Absprache mit der kantonalen Datenschutzbehörde gelöscht.

Die Datenrückgabe ist zeitlich auf den 30. Juni 2024 begrenzt. Per 1. Juli 2024 werden alle Daten der Stiftung meineimpfungen.ch endgültig gelöscht.


lead_de: Der Regierungsrat hat Christian Moser (DFR) in die Sportkommission gewählt.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Ersatzwahl regierungsrätliche Sportkommission 2023–2027

Die Sportkommission ist ein beratendes Organ des Regierungsrats und des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS) in allgemeinen Fragen des Sports. Sie besteht aus neun bis elf Mitgliedern. Gemäss Swisslos-Sportfonds-Verordnung sind alle Departemente mit je einem Mitglied in der Sportkommission vertreten. Aufgrund des Rücktritts von Franziska Schneeberger hat der Regierungsrat Christian Moser als neuen Vertreter des Departements Finanzen und Ressourcen in der Sportkommission gewählt. Die Wahl erfolgte rückwirkend per 1. April 2025 für die Amtsdauer 2023 bis 2027.


lead_de: Die Kantone AG, BL und BS verlangen Einsitz in den Hochschulrat für die Kantone, die den grössten Beitrag ans Schweizer Hochschulwesen leisten

title_de: Die Nordwestschweiz lehnt das vorgeschlagene Hochschulkonkordat ab

content_de:
Gemäss Bundesverfassung tragen der Bund und die Kantone die Verantwortung für den Hochschulbereich gemeinsam. Oberstes hochschulpolitisches Organ wird ab 2014 die Schweizerische Hochschulkonferenz sein, in der der Bund und alle Kantone vertreten sind. Im Hochschulrat, dem strategischen Gremium, sollen die Träger von Hochschulen repräsentiert sein. Die Vernehmlassungsfassung des Hochschulkonkordats sieht vor, dass zehn der insgesamt vierzehn kantonalen Sitze des Hochschulrats an die bisher formal anerkannten Universitätskantone vergeben und die restlichen vier nach regionalpolitischen Grundsätzen zugeteilt werden.

Unflexible, überholte Regelung

Aus Sicht des Nordwestschweizer Bildungsraums widerspricht die Privilegierung der zehn bisherigen Universitätskantone dem Geist des neuen Hochschulgesetzes, das alle Hochschultypen umfasst. Die zehn Universitätskantone werden bevorzugt, während der 2006 entstandene elfte Universitätskanton, nämlich Basel-Landschaft, nicht berücksichtigt wird. Ebenso wenig wird berücksichtigt, dass der neue Hochschulrat für die nationale Strategie aller Hochschultypen und nicht nur jener der Universitäten zuständig sein wird. Die in der Vernehmlassung vorgeschlagene Regelung erweist sich als so unflexibel, dass sie auf erwünschte Entwicklungen bei Hochschulträgerschaften nicht reagieren kann und bereits zum Zeitpunkt ihres Inkrafttretens überholt ist. Denn der Konkordatsentwurf steht auch dem Willen des Bundesparlaments entgegen, den Kanton Basel-Landschaft als Universitätskanton anzuerkennen.

Leistungsprinzip als einzig gerechte Lösung

Ebenso wenig ist es sinnvoll, vier weitere Sitze nach dem Regionalprinzip zu vergeben. Strategische Entscheide müssen nach hochschulpolitischen Kriterien gefällt werden und das System muss möglichst flexibel auf Änderungen reagieren. Massgebliches Kriterium für einen Sitz im Hochschulrat muss die Leistung der Kantone und damit die Übernahme von Verantwortung für das Hochschulwesen sein. Die drei Kantonsregierungen schlagen vor, diese Leistung an der Zahl der ausgebildeten Studierenden zu messen. Dieses Kriterium ist ebenso gerecht wie eindeutig, berücksichtigt alle Hochschultypen und kann Entwicklungen des Engagements der Kantone, wie z.B. die Mitträgerschaft des Kantons Basel-Landschaft an der Universität Basel, Rechnung tragen.

Soll die Schweiz im internationalen Kontext handlungsfähig sein, ist eine Abkehr von überkommenen Prinzipien hin zu einer leistungsorientierten Steuerung im Hochschulbereich nötig, die zukunftsfähig und transparent ist.

Gegenstand der Vernehmlassung

Bund und Kantone schaffen für die gemeinsame Gestaltung des Hochschulraums drei rechtliche Grundlagen. Das Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetz (HFKG) ist im Herbst 2011 von den Eidgenössischen Räten beschlossen worden. Nach aktuellem Terminplan soll es ab 1. Januar 2014 umgesetzt werden. Voraussetzung dafür ist, dass zuvor die interkantonale Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat) von den Kantonen ratifiziert wird und auf dieser Basis Bund und Kantone eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Hochschulbereich (Zusammenarbeitsvereinbarung) abschliessen. Ohne diese zusätzlichen Rechtserlasse kann das im HFKG vorgesehene komplexe Kooperationsverfahren nicht umgesetzt werden. Beide Vereinbarungen sind im Rahmen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) ausgearbeitet worden. Die Entwürfe wurden anfangs Juli 2012 in eine Vernehmlassung geschickt, die bis 31. Dezember 2012 dauert.


lead_de: Kommission UBV spricht sich für eine Mehrwertabgabe von maximal 30 Prozent für neu eingezonte Grundstücke.

title_de: Grossratskommission definiert Grenze für Mehrwertabgabe

content_de:
Der Bund verlangt von den Kantonen, dass sie bei neu eingezonten Grundstücken eine Mehrwertabgabe von mindestens 20 Prozent erheben. Die Kommission UBV spricht sich mehrheitlich dafür aus, dass die Gemeinden diesen Satz auf höchstens 30 Prozent erhöhen können. Eine Kommissionsmehrheit will zudem, dass bei Um- und Aufzonungen innerhalb der Bauzone keine Mehrwertabgabe fällig wird.

Die Kantone müssen, gemäss Bund, zudem Massnahmen ergreifen, um die Verfügbarkeit der vorhandenen Baulandreserven zu fördern. Der Regierungsrat schlägt vor, dass die Gemeinden für Grundstücke, die für ihre Entwicklung wichtig sind, nach ungenutztem Ablauf einer Frist zur Überbauung die öffentliche Ausschreibung zum Verkauf anordnen können. Eine Kommissionsmehrheit lehnt diese Massnahme zur Verflüssigung der Baulandreserven durch die Gemeinden ab. Sie schlägt stattdessen vor, dass die Gemeinden zur Förderung der Verfügbarkeit von Bauland nach Anordnung einer Überbauungsfrist eine Lenkungsabgabe von 2 Prozent des Grundstückverkehrswerts erheben. Steuerliche Massnahmen zur Baulandverflüssigung lehnt eine Mehrheit der UBV-Mitglieder hingegen ab. Des Weiteren beschliesst die Kommission Änderungen im Bereich der Informationspflichten und der Fristen. Der so angepassten Vorlage stimmt die Kommission UBV mit 7 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen zu.

Die Vorlage wird voraussichtlich im Mai 2016 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Nach viermonatiger Sperrung ist die Brücke Koblenz-Felsenau heute Morgen im Beisein von Regierungsrat Peter C.

title_de: Einweihung Brücke Koblenz-Felsenau

content_de:
Die Brücke Koblenz-Felsenau stehe ganz im Zeichen der aargauischen Mobilitätspolitik, sagte Regierungsrat Peter C. Beyeler bei der Wiedereröffnung des Aareübergangs. Die 1935 erbaute Brücke sei umfassend instand gesetzt und den heutigen Bedürfnissen angepasst worden. "Zudem ist mit dem Bau des Stegs die Sicherheit für die Velofahrenden, die Fussgängerinnen und Fussgänger markant erhöht worden." Nach einer feierlichen Zeremonie gab der Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt zusammen mit den Gemeindeammännern Heidi Wanner, Koblenz, und Kurt Wyss, Leuggern, den Aareübergang für den Verkehr frei.

Die Brücke Koblenz-Felsenau war wegen umfangreichen Umbaumassnahmen seit Anfang März gesperrt. In den vergangenen vier Monaten wurde eine neue Fahrbahnplatte eingesetzt, der Korrosionsschutz verbessert und der Unterbau der Brücke instand gesetzt. Durch die statischen Verstärkungen hat die Brücke zusätzliche Tragkraft erhalten, die für die heutigen Verkehrslasten notwendig ist.

Trotz der Eröffnung sind die Bauarbeiten an der Brücke Koblenz-Felsenau noch nicht ganz abgeschlossen. Ausserhalb des Strassenprofils wird der Oberflächenschutz unterhalb der Fahrbahnplatte fertig gestellt und an den Widerlagern werden Betoninstandsetzungen ausgeführt. Diese Arbeiten werden voraussichtlich bis Anfang November 2006 dauern.

Die Kosten für die  Instandsetzung der Brücke belaufen sich auf 8,4 Mio. Franken. Vor der Sanierung der Brücke war vom November 2001 bis im Dezember 2002 der mit 7,2 Mio. Franken budgetierte Fussgängersteg gebaut worden.


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, die beiden kantonseigenen Einrichtungen für Menschen mit Behinderung – ZAB und Sternbild – zu verselbständigen.

content_de:
Der Regierungsrat hat beschlossen, die beiden kantonseigenen Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, das Zentrum für Arbeit und Beschäftigung (ZAB) sowie das Wohn- und Beschäftigungsheim Sternbild, zu verselbständigen.

Die Betreuung von erwachsenen Menschen mit Behinderungen wird heute zum überwiegenden Teil von privat-rechtlichen Einrichtungen erbracht. Von den insgesamt 34 vom Kanton subventionierten Einrichtungen sind nur deren zwei kantonseigene Einrichtungen.

Mit dem Entscheid hat der Regierungsrat die Grundlage dafür geschaffen, dass zukünftig alle Einrichtungen für erwachsene Menschen mit Behinderungen im Kanton Aargau rechtlich gleichgestellt sind.

Über Form und Zeitpunkt der Verselbständigung sowie die Übergangsregelungen wird der Regierungsrat im Frühling 2013 entscheiden.

Der Regierungsrat hat dem Departement Bildung, Kultur und Sport zudem den Auftrag erteilt, eine Verselbständigung auch für das Schulheim Stift Olsberg – der einzigen kantonseigenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen – vertieft zu prüfen und dem Regierungsrat ein Grobkonzept zum Entscheid vorzulegen.


lead_de: Sonderausstellung im Naturama Aargau zeigt vom 12. Mai bis 30. August 2026 die wichtigsten Aargauer Umweltleistungen.

title_de: Abteilung für Umwelt: Seit 40 Jahren im Einsatz für eine gesunde Umwelt

content_de:
"Von intakten Landschaften und Gewässern profitiert nicht nur die Natur, sondern auch der Mensch, der immer weniger Freizeit und Freiräume hat", sagte Regierungsrat Stephan Attiger, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), an der Vernissage der Sonderausstellung "Unsere Umwelt, unsere Verantwortung – 40 Jahre Abteilung für Umwelt" im Naturama Aargau. Die Natur als Raum für Erholung und für Freizeitaktivitäten geniesse einen hohen, zunehmenden Stellenwert. Sie steigere die Lebensqualität und sei damit auch ein wichtiger Standortfaktor. "Attraktive Erholungs- und Freizeiträume machen den Aargau als Wohnkanton attraktiver. Das kommt letztlich der Wirtschaft zugute, die auf genügend und gut qualifizierte Arbeitskräfte angewiesen ist", so Attiger.

"Technischer Umweltschutz" – Alltag, der wirkt

Zu den sichtbaren Erfolgen der letzten Jahrzehnte zählen zum Beispiel der schweizweit einzigartige Auenschutzpark Aargau, wirkungsvoller Hochwasserschutz sowie etablierte Mehrjahresprogramme für Natur-, Landschafts- und Waldschutz. Daneben leistet auch der oft unsichtbare, aber nicht weniger wertvolle "technische Umweltschutz" der Abteilung für Umwelt seit 40 Jahren einen wichtigen Beitrag. Diese Arbeit bleibt oft im Hintergrund und erhält nicht die verdiente Aufmerksamkeit, beeinflusst jedoch das Leben jeder Einwohnerin und jedes Einwohners. Gesetze, konsequente Kontrollen und clevere Lösungen sorgen für saubere Luft, produktive Böden und intakte Gewässer. Die Sonderausstellung im Naturama macht diese Leistungen sichtbar und zeigt, wie Fachleute, Unternehmen und Bevölkerung gemeinsam Verantwortung übernehmen.

Die Ausstellung führt die Besuchenden von der schonenden Nutzung von Wasser, Boden und weiteren Ressourcen über Strategien zur Verringerung der Strahlenexposition im Alltag bis hin zu innovativen Ansätzen für Abfallvermeidung, für Recycling und für eine funktionierende Kreislaufwirtschaft. Sie zeigt zudem, mit welchen Massnahmen die Luftqualität verbessert und Gewässer dauerhaft geschützt werden können. Die Ausstellung dauert von morgen Dienstag, 12. Mai, bis am 30. August 2026. Am 17. Mai 2026 sind im Rahmen des internationalen Museumstags Spezialführungen geplant.

Weitere Veranstaltungen im Jubiläumsjahr

Die Abteilung für Umwelt (AfU) führt im Jubiläumsjahr zu Themen des "technischen Umweltschutzes" neben der Naturama-Ausstellung unter dem Motto "AfU on Tour" eine Reihe von spannenden Veranstaltungen für die Bevölkerung durch: Am 25. April 2026 hat bereits ein Tag der offenen Tür in der neu ausgebauten ARA Mellingen stattgefunden, am 6. Juni 2026 folgt in Meisterschwanden (Seezopfmündung Dorfbach) der Anlass "Langzeitpatient Hallwilersee – Seebelüftung, Überwachung und Wasserlebewesen", am 29. August 2026 der "Tag der offenen Grube – Einblicke in die Rohstoffgewinnung, den Grundwasser- und Bodenschutz sowie die Sauriergrabungen" in der Tongrube Gruhalde und Klopfplatz in Frick, und im Herbst 2026 die Veranstaltung "Stadtklang-Rundgang in Aarau – Erlebt die Stadt hörend, statt sie nur zu sehen".


lead_de: Mit dieser finanziellen Unterstützung wird die kulturelle und gesellschaftliche Vielfalt im Kanton Aargau gefördert.

title_de: 89 gemeinnützige Projekte erhalten Swisslos-Fonds-Beiträge

content_de:
89 gemeinnützige Projekt erhalten per 26. November 2025 einen Beitrag oder eine Defizitgarantie aus dem Swisslos-Fonds. Nachfolgend finden Sie eine Auswahl der unterstützten Projekte:

Gelebte Traditionen

Die Operettenbühnen zählen zu den lebendigen Traditionen des Kulturkantons Aargau. Die Fricktaler Bühne Rheinfelden besteht seit 1974 und führt alle zwei Jahre eine Produktion durch. Im Herbst 2026 kommen die Besuchenden in den Genuss des Musicals "Hello Dolly!", einer Komödie mit Musik und Text von Jerry Herman.

Auch das "Chlauschlöpfen" gehört zum immateriellen Kulturerbe. Bei der vor allem in der Region Lenzburg beliebten Tradition wird der "Samichlaus" im Dezember mit lautem Geknall von Geisseln aus seinem Schlaf geweckt. So beispielsweise beim 33. regionalen Chlauschlöpf-Wettbewerb in Othmarsingen.

Der Aarauer Bachfischet zählt zu den ältesten dauernd gelebten Traditionen der Schweiz. Jährlich laufen über 3'000 Schülerinnen und Schüler von Aarau und umliegenden Gemeinden dem Stadtbach entlang durch die verdunkelte Aarauer Altstadt und feiern den Bachfischet mit kunstvoll gebastelten Lampions und dem "Bachfischet Lied". 2026 feiert die Heinerich-Wirri-Zunft das 500-jährige Jubiläum dieses Brauchtums mit einmaligen Projekten. Die Zuschauerinnen und Zuschauern dürfen sich auf Führungen, Lichtshows und Projektionen sowie Konzerte freuen.

Kreative Räume erleben

Im Schweizer Kindermuseum in Baden steht ein begehbarer Adventskalender, inspiriert von der Aargauer Tradition der Quartier-Adventskalender. Die Ausstellung beleuchtet die Geschichte und Entwicklung des Adventskalenders und lädt Besucherinnen und Besucher zum Entdecken von 24 Räumen mit verschiedenen Facetten des Adventsbrauchs ein. Kleine und grosse Gäste erwarten kreative Überraschungen für alle Sinne und Geschichten von Simon Libsigs Weihnachtswichtelkind Wanda Wolkenbruch. Begleitend gestalten Kinder eigene Kalender, Schulklassen erleben Führungen und das Museum leuchtet dank festlich geschmückten Adventsfenstern.

Die immersive Installation "Énergies fossiles" der Künstlerin Pauline Marx und einem internationalen Team thematisiert die verborgenen Energien und Lebensspuren in Fossilien und Gesteinen aus dem Jurapark Aargau. Mit handgefertigten Licht-, Duft-, Klang- und Textilobjekten laden die Künstlerinnen und Künstler das Publikum dazu ein, die fossile Vergangenheit im Rehmann Museum neu zu entdecken. Der Austausch zwischen Kunst, Alchemie und Wissenschaft steht dabei im Zentrum, regionale Materialien bilden die Basis der Arbeiten. Das Kollektiv vereint Expertinnen aus Keramik, Musik, Performance, Klangkunst, Textil und Pflanzenkunde und schafft so eine einzigartige, multisensorische Erfahrung.

BiglerWeibel begleiten die Gesamtsanierung der Villa Langmatt mit einer mehrteiligen, prozesshaften künstlerischen Arbeit. Das Duo erforscht die sich verändernde Architektur mittels Performance, Kostümen und digitaler Medien. In ihren Videos und Fotografien verschmelzen Stoff, Projektionen und Räume, wodurch die historische Bausubstanz neu interpretiert wird. Das Projekt dokumentiert den Wandel aus weiblicher Perspektive und findet seinen Abschluss in einer Kabinettausstellung zur Wiedereröffnung des Museums Langmatt sowie einer poetischen Publikation als Daumenkino, das den künstlerischen Prozess spielerisch ins Printmedium überträgt.

Gemeinsam gesund

Der WeltCHOR Baden ist ein Verein mit etwa 140 Sängerinnen und Sängern aus rund 20 Ländern. Er versteht sich als Integrationsprojekt, das Zugezogene und Einheimische durch gemeinsames Singen zusammenbringt. Für 2026 plant der Chor anlässlich seines zehnjährigen Bestehens zwei Jubiläumskonzerte – eines davon im Herbst im Campussaal Brugg-Windisch, begleitet von Kirchenkonzerten in der Region. Das Konzertprogramm wird ein "Best Of" der vergangenen zehn Jahre bieten.

Die Sensibilisierungskampagne "Krisen nach der Geburt" des Vereins Bindungshaus Basel stärkt das gesellschaftliche Bewusstsein, baut Scham ab und informiert über Hilfsangebote wie das Bindungshaus für Familien. In der Schweiz gibt es bisher wenige niederschwellige Unterstützungsangebote, obwohl der Bedarf steigt. Die Kampagne beinhaltet einen Kurzfilm und 40'000 Flyer mit QR-Code und wird über Fachstellen, Gemeinden, Kitas, Hebammen, Ärztinnen und Ärzte, Psychologinnen und Psychologen sowie soziale Medien verbreitet. Die Verbreitung erfolgt in den Kantonen Basel-Stadt, Baselland, Solothurn und Aargau.

Jährlich werden in der Schweiz rund 6'000 Kinder zu früh oder krank geboren. Das Projekt "Verstehen, begleiten, stärken" der gemeinnützigen Organisation "Frühchen Schweiz" richtet sich an das Umfeld betroffener Familien, informiert sie mit einer Broschüre und einem Webinar über die Situation, gibt konkrete Empfehlungen und fördert Empathie. Ziel ist es, Unsicherheit abzubauen und unterstützende Beziehungen zu stärken. Die Angebote sind einfach zugänglich, anonym und kostenlos. Dadurch wird das soziale Netzwerk der Eltern gestärkt, die Isolation reduziert und die psychische Gesundheit von Familien verbessert.

Über Sexualität im Alter wird selten offen gesprochen, obwohl auch ältere Menschen den Wunsch nach Intimität und Austausch haben. Informationen konzentrieren sich oft auf Probleme statt auf positive Aspekte. Das Projekt der Organisation Sexuelle Gesundheit Schweiz schliesst diese Lücke: Seniorinnen und Senioren werden in Workshops zu sogenannten "Peers" weitergebildet, um selbst Kurse zur sexuellen Gesundheit für Gleichaltrige anzubieten. Der Austausch unter Gleichaltrigen erleichtert den offenen Umgang mit sexualitätsbezogenen Themen und fördert die psychische Gesundheit.

lead_short: Vielfältige Projekte aus allen Bereichen


lead_de: Änderung des Baugesetzes betreffend Entschädigung von Kulturland – öffentliche Anhörung startet am Freitag, 2. Dezember 2022

content_de: Der Grosse Rat des Kantons Aargau hat in einem Vorstoss gefordert, dass das Kulturland im Fall einer Enteignung durch die öffentliche Hand höher entschädigt wird als bisher. Der Bund hat im Enteignungsrecht bereits entsprechende Bestimmungen aufgenommen. Der vorliegende Entwurf soll nun auch im Kanton Aargau die Gesetzesgrundlage dafür schaffen, dass Landwirtschaftsland massvoll besser entschädigt wird. Je nach Einstufung der Landqualität soll im Enteignungsfall neu der Landpreis bis 22 Franken pro Quadratmeter betragen. Aus diesen Überlegungen heraus beantragt der Regierungsrat eine Änderung des Baugesetzes. Zur Vorbereitung der Vorlage an den Grossen Rat wird vom 2. Dezember 2022 bis 10. März 2023 eine Anhörung durchgeführt. Das geänderte Gesetz soll am 1. Januar 2025 in Kraft treten. Die neue Regelung soll nur für Projekte gelten, die nach Inkrafttreten der Rechtsänderung öffentlich aufgelegt worden sind.


lead_de: Die Nachmeldefrist für die Gesamterneuerungswahlen der Gerichtspräsidentinnen und Gerichtspräsidenten ist unbenutzt verstrichen.

title_de: Gesamterneuerungswahlen der Bezirks- und Kreisbehörden

content_de:
Für die 41 ausgeschriebenen Gerichtspräsidiumsstellen an den Bezirksgerichten des Kantons Aargau haben sich bis zum Ablauf der Anmeldefrist am 19. Juli 2024 42 Kandidatinnen und Kandidaten angemeldet. In der darauf angesetzten Nachmeldefrist bis heute Montag, 29. Juli 2024, 12.00 Uhr, wurden keine weiteren Wahlvorschläge eingereicht. Somit steht fest, dass lediglich für die Gerichtspräsidiumsstelle 2 (75 %) am Bezirksgericht Laufenburg eine Urnenwahl stattfindet.

Für das ausgeschrieben Amt sind zwei Kandidaturen eingereicht worden:

Guggenbühl Eveline, Würenlos, bisher (SP, Grüne, Die Mitte, FDP, SVP)

Meister Pamela, Rheinfelden (parteilos)

Alle übrigen Kandidatinnen und Kandidaten sind als in stiller Wahl gewählt erklärt (siehe Beilage). Die stillen Wahlen werden am kommenden Mittwoch, 31. Juli 2024, im kantonalen Amtsblatt publiziert.

Die Nachmeldefrist für die Gesamterneuerungswahlen der Bezirksrichterinnen und Bezirksrichter, Friedensrichterinnen und Friedensrichter sowie Schulrätinnen und Schulräte der Bezirke endet in einer Woche am Montag, 5. August 2024, 12.00 Uhr.


lead_de: Das Steuerungsgremium des GVK Raum Frick-Stein-Laufenburg hat an seiner Sitzung die Lagebeurteilung und die Ziele des GVK verabschiedet.

title_de: Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Frick-Stein-Laufenburg: Lagebeurteilung und Ziele verabschiedet

content_de:
Die am 9. September 2025 vom Steuerungsgremium* des Gesamtverkehrskonzepts (GVK) Raum Frick-Stein-Laufenburg verabschiedeten Lagebeurteilung und Ziele basieren auf verschiedenen Planungsinstrumenten wie der Strategie mobilitätAARGAU, dem kantonale Richtplan und der Mobilitätsstrategie von Fricktal Regio. Für die Planungen relevant sind ausserdem das Raumkonzept Hochrhein, das Agglomerationsprogramm Basel, die Verkehrsstudie Hochrhein-Bodensee, das öV-Konzept Stein, der regionale Sachplan Sisslerfeld sowie bestehende KGV (Kommunaler Gesamtplan Verkehr) der Gemeinden im Betrachtungsperimeter. Die Lagebeurteilung enthält Aussagen zur aktuellen Situation und zu den Potentialen in den Themen Siedlung, Mobilitätsverhalten/Gesamtverkehr, Strassenräume, Motorisierter Individualverkehr (MIV), Parkierung, öffentlicher Verkehr, Fuss- und Veloverkehr sowie Güterverkehr.

Die Ziele betreffen das Mobilitätsverhalten, den für die Region sehr prägenden grenzüberschreitenden Verkehr, die Strassenräume und den Güterverkehr. Der Grundsatz betrifft alle Bereiche der Mobilität auf den drei Nachhaltigkeits-Ebenen Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt: "Das Verkehrssystem wird ökologisch und ökonomisch ausgewogen gebaut, betrieben und erhalten. Das Verkehrssystem unterstützt die angestrebte wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung. Es unterstützt die kantonalen Ziele zu Klimaschutz und Klimaanpassung."

Das GVK-Steuerungsgremium hat vier Ziele mit entsprechenden Erfolgskriterien für die Erreichung dieser Ziele festgelegt:

Ziel 1: "Mobilitätsverhalten und Erreichbarkeit: Die Mobilitätsbedürfnisse in der Region werden möglichst umweltschonend und flächeneffizient erfüllt. Der Anteil der umweltschonenden und flächeneffizienten Verkehrsmittel (öV, Fuss- und Veloverkehr) wird vergrössert. Die Erreichbarkeit wird insbesondere für den Wirtschaftsverkehr gewährleistet und die Reisezeiten sind planbar."

Erfolgskriterien:

Die Erreichbarkeit ist gewährleistet.

Die Reisezeiten sind insbesondere für den Wirtschaftsverkehr zuverlässig planbar.

Der Fokus der Siedlungsentwicklung findet an gut erreichbaren Orten statt. Möglichst viele Alltags- und Freizeitaktivitäten sind in 15 Minuten zu Fuss oder mit dem Velo vom Wohnort aus erreichbar.

Die (Fuss- und) Veloinfrastruktur und das öV-Angebot in der Region bieten die Möglichkeit, sich auch ohne Auto attraktiv fortzubewegen.

Die Verknüpfung der Verkehrsmittel gewährleistet eine multimodale Mobilität.

Der Modal Split des MIV am Gesamtverkehr beträgt nicht mehr als 52 Prozent.

Ziel 2: "Grenzüberschreitender Verkehr: Das Verkehrssystem ermöglicht eine effiziente Nutzung der Infrastruktur und berücksichtigt die Bedürfnisse der grenzüberschreitenden Mobilität."
(Hinweis: der grenzüberschreitende Güterverkehr ist Teil des Ziels 4, siehe unten.)

Erfolgskriterien:

Das Verkehrsangebot und die Infrastrukturen sind in der Region, überregional und über den Rhein gut vernetzt. Die Vernetzungen dienen primär dem lokalen und regionalen Verkehr und sind auf die stark verkehrserzeugenden Gebiete und Entwicklungsschwerpunkte ausgerichtet.

Es besteht ein grenzüberschreitendes Angebot im öffentlichen Verkehr, welches die Potenziale beidseits des Rheins (zusätzlicher IR-Halt in Stein und Elektrifizierung Hochrheinbahn) ausschöpft und eine attraktive Alternative zum Auto bietet.

Der hohe MIV-Anteil am grenzüberschreitenden Verkehr ist gesenkt. Die nachgefragten, grenzüberschreitenden Mobilitätsbeziehungen sind weiterhin gewährleistet.

Ziel 3: "Strassenraum: Die Strassen im Siedlungsgebiet sind unter Berücksichtigung der Netzfunktion siedlungs- und klimaverträglich gestaltet."

Erfolgskriterien:

Ortsdurchfahrten sind als belebte und lebendige öffentliche Räume konzipiert. Die Gestaltung berücksichtigt neben der Netzhierarchie und den verkehrlichen Anforderungen auch die Aspekte "Gesellschaft" und "Stadtklima".

Die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden im und am Strassenraum ist gewährleistet.

Der verfügbare Strassenraum ist flächenschonend und hitzeangepasst bedarfsgerecht für die verschiedenen Verkehrsmittel aufgeteilt.

Ziel 4: "Güterverkehr: Der Güterverkehr soll der regionalen Wirtschaft dienen und verträglich abgewickelt werden. Wo möglich und zweckmässig findet der Güterverkehr auf der Schiene statt. Der Strassengüterverkehr wird auf das übergeordnete Netz gelenkt."

Erfolgskriterien:

Die Abwicklung des Güterverkehrs erfolgt möglichst verträglich für Siedlung und Umwelt.

Der Güterverkehr wird so weit wie möglich auf der Schiene abgewickelt. Die Nachfrage nach Gütertransportleistungen auf der Schiene soll durch die Erhaltung, Reaktivierung und ggf. Neuanlage von Gleisanschlüssen an vorhandenen und geplanten Industrie- und Gewerbeflächen stabilisiert und gefördert werden.

Die negativen Auswirkungen des grenzüberschreitenden Güterverkehrs auf den Zoll-Zulaufstrecken sind minimiert.

Es bestehen planbare und verlässliche Reisezeiten an den Grenzübergängen.

Erste Diskussion zu Massnahmenansätzen

Im Rahmen des GVK sollen unter anderem Massnahmenansätze erarbeitet werden. In seiner Sitzung vom 9. September 2025 hat das GVK-Steuerungsgremium die Diskussion dazu begonnen. Es sind Massnahmen für alle Verkehrsmittel – MIV, öV, Fuss- und Veloverkehr – in den Handlungsfeldern Mobilitätsmanagement, Verkehrsmanagement und Verkehrsangebot vorgesehen. Dabei gilt: Die Prüfung aller Massnahmen erfolgt grundsätzlich ergebnisoffen. Wenn aus früheren Untersuchungen bereits ein negatives oder eher negatives Prüfungsergebnis vorliegt, wird es nochmals unter den Zielen GVK geprüft und aktualisiert. Die Diskussion zu den Massnahmenansätzen wird in der nächsten Sitzung des Steuerungsgremiums im November 2025 fortgesetzt.

*Das Steuerungsgremium des Gesamtverkehrskonzepts (GVK) Raum Frick-Stein-Laufenburg setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Kantons Aargau, des Regionalplanungsverbands Fricktal Regio, des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee sowie der folgenden Gemeinden im engeren Bearbeitungsperimeter der Planungen zusammen: Eiken, Frick, Gipf-Oberfrick, Kaisten, Laufenburg, Oeschgen, Mumpf, Münchwilen, Sisseln, Stein und Wallbach.

lead_short: Sitzung des Steuerungsgremiums vom 9. September 2025: Erste Diskussion zu Massnahmenansätzen


lead_de: Belagserneuerung auf Kantonsstrasse K 130  in Leibstadt/Full-Reuenthal und Leuggern ab 2. September 2019

title_de: Strassensanierung in Leibstadt/Full-Reuenthal und Leuggern

content_de:
Der Deckbelag auf der Kantonsstrasse zwischen Leibstadt und Leuggern (Felsenau) hat seine Gebrauchsdauer längst erreicht und muss saniert werden. Am 2. September starten die Sanierungsarbeiten an der Kantonsstrasse K 130.

Die Sanierung der Strasse beginnt bei der Dorfgarage Willi AG in Leibstadt und endet beim Aareübergang in Felsenau (rund 4’800 Meter). Im Innerortsabschnitt von Leibstadt wird das Gefälle der Strasse optimiert und eine neue Entwässerungsrinne eingebaut. Dabei wird auf einem Abschnitt von rund 100 Metern die Strasse komplett neu – inklusive Fundation – aufgebaut.

Im Ausserortabschnitt wird der Deckbelag abgefräst und ersetzt. Die Trenninseln – heute mit einer Pflästerung – werden neu mit Randabschlüssen gebaut und mit Belag ausgefüllt. Auf dem ganzen Projektperimeter wird zudem ein kantonales Medienrohr eingebaut.

Während der Sanierung wird der Verkehr mit einer Lichtsignalanlage gesteuert. Die Streckenlänge erlaubt es, an zwei Orten gleichzeitig zu arbeiten. Die Hauptarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende 2019. Der Deckbelag wird auf der ganzen Strecke im Sommer 2020 eingebaut.


lead_de: Der Regierungsrat spricht 60'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds für die Aufarbeitung des Archivs der Wildegg.

title_de: Das Effinger-Archiv der Schlossdomäne Wildegg wird öffentlich zugänglich

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Julie von Effinger, die letzte Schlossherrin auf der Wildegg, starb 1912 ohne Nachkommen und vermachte ihren Besitz der Eidgenossenschaft. 2011 erwarb die Stiftung Schlossdomäne Wildegg den gesamten Besitz, zu dem das Schloss, seine Ausstattung, die umgebende Domäne sowie ein umfangreiches Archiv und eine Bibliothek gehören.

Adelsgeschichte im Aargau

Das überlieferte Archiv der Familie Effinger, die von 1483 bis 1912 auf der Wildegg gelebt hat, ist für die Geschichte des niederen Adels auf Aargauer Gebiet eine zentrale Quelle. Das Archiv blieb – abgesehen von einem Brand 1552 – von grösseren Zerstörungen und Archivräumungen auch infolge Handänderungen oder Erbteilungen verschont. Das Effinger-Archiv widerspiegelt in einmaliger Kontinuität und Dichte das Leben und Wirken eines aargauischen Adelsgeschlechts. Die Effinger sind darin als Amtsträger von Bern dokumentiert, als Domänenbesitzer und ebenso als Privatpersonen mit ihren Beziehungen, Interessen und Anschauungen in einem Zeitraum von über 400 Jahren.

Die Hälfte des Archivs dokumentiert die Domänenverwaltung der Eidgenossenschaft nach der Übernahme 1912 bis heute.

Zugang zum Effinger-Archiv

Damit das umfangreiche Archiv der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann, soll es konservatorisch aufgearbeitet und elektronisch verzeichnet werden. Das Archiv setzt sich zusammen aus Urkunden, Verträgen, Briefen, Stammbüchern, Hausbüchern, persönlichen Aufzeichnungen und Verwaltungsakten sowie Plänen und Fotos. Es bietet einen anschaulichen Einblick in die Lebens- und Arbeitswelt der Schloss- und Domänenbewohner. Die Aufarbeitung des Archivs schafft die Grundlage für die nachhaltige Vermittlungsarbeit des Museum Aargau auf der Wildegg und bietet Quellenmaterial zur Erforschung der Adelsgeschichte in der Schweiz. Nach der Aufarbeitung wird das Effinger-Archiv im Staatsarchiv in Aarau zugänglich gemacht.