lead_de: Die Studienberatung Aargau hat ihren Internetauftritt komplett überarbeitet und bietet auf www.ag.ch/studienberatung wertvolle Orientierungshilfen für die Aus- und Weiterbildungsplanung.

title_de: Bachelor, MBA – oder doch eher ein Zwischenjahr?

content_de:
Was ist der Unterschied zwischen einem "Master", einem "Master of Advanced Studies" und einem "Master of Business Administration"? Wenn Sie die Frage nicht beantworten können, geht es Ihnen gleich wie 99,9 Prozent der Bevölkerung  und dies in einer Zeit, in der eine gute Aus- und ständige Weiterbildung als A und O auf dem Arbeitsmarkt gilt.

Infos zur Studien- und Berufswahl

Angesichts des sehr breiten Aus- und Weiterbildungsmarktes  und des entsprechenden Fachjargons  gehören Orientierungs- und Übersetzungshilfen zu den wichtigsten Aufgaben der Studienberatung Aargau: Welche Möglichkeiten habe ich nach der Matur? Welches ist die beste Hochschule? Wo kann ich Chemie studieren? Was ist der Unterschied zwischen einem Wirtschaftsstudium an der Uni oder an der Fachhochschule? Welche Berufsfelder stehen mir nach einem Geschichtsstudium offen? Solche und ähnliche Fragen werden auf der neuen Website www.ag.ch/studienberatung beantwortet.

Laufbahnplanung: Wo stehe ich  und wohin will ich?

"Lebensstellen" gibt's immer seltener, geradlinige Berufslaufbahnen ebenfalls: Was gestern richtig war, kann heute bereits ins Wanken geraten und morgen überholt sein. Viele Menschen stehen deshalb auch nach der ersten Studien- und Berufswahl immer wieder vor wichtigen Entscheidungen: In welchen Tätigkeitsfeldern kommen meine Stärken am besten zum Tragen? Brauche ich ein Timeout oder einen neuen Job? Welche Themen sind mir wichtig? Welche Weiterbildung bringt mich weiter? Hinweise zu diesen und ähnlichen Themen finden sich ebenfalls auf der neuen Website der Studienberatung Aargau.

Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf

Die Studienberatung Aargau ist Teil der Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf (BAB). Als öffentliche Dienstleistung ist sie kostenlos für alle im Kanton Aargau wohnhaften Personen. Zum Angebot gehören Mediotheken in Aarau und Wettingen, Auskünfte und Informationsgespräche ohne Voranmeldung, Einzelberatung und Coaching.


lead_de: Zwischen Weihnachten und Neujahr bleiben die Schalter der kantonalen Verwaltung und der aargauer Gerichte grösstenteils geschlossen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Öffnungszeiten und Erreichbarkeiten über die Weihnachtsfeiertage 2017 und Jahreswechsel 2017/2018

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Bild der untenstehenden PDF-Tabelle.

Die kantonale Verwaltung und die aargauischen Gerichte bleiben vom 25. Dezember 2017 bis und mit 2. Januar 2018 geschlossen. Einzelne Abteilungen und Ämter haben (teilweise reduziert) geöffnet oder sind via Pikettdienst erreichbar.

Die Auflistung der Institutionen mit abweichenden Öffnungszeiten und den Erreichbarkeiten finden Sie angefügt.

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lead_de: Die Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) spricht sich für die Neugestaltung der Prämienverbilligungen aus.

title_de: Grossrätliche Kommission für Neugestaltung der Prämienverbilligung

content_de:
Die bedarfsgerechte Prämienverbilligungspolitik stellt sicher, dass die auf Prämienverbilligung angewiesenen Personen in genügendem Masse unterstützt werden. Eine Vereinfachung beziehungsweise Vernetzung der administrativen Verfahren ist ein notwendiger Schritt.

Die Berechnung erfolgt weiterhin nach dem Prozentmodell. Das massgebende Einkommen setzt sich aus dem bereinigten steuerbaren Einkommen und 20 Prozent des steuerbaren Vermögens zusammen. Die Bereinigung beinhaltet die Aufrechnung von Steuerabzügen, welche die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nicht tangieren (Liegenschaftsunterhalt, Einkaufsbeiträge an die 2. Säule und Beiträge an die Säule 3a).

Die im Sinne einer wirkungsorientierten Verwaltung und der verfassungsmässig geforderten Gewaltentrennung vorgeschlagene Änderung bei der Verteilung der Prämienverbilligung (Festsetzung der Richtprämie und des Einkommenssatzes durch Regierungsrat) wird nach intensiv geführten Diskussionen gutgeheissen. Die Höhe des Kantonsbeitrags wird jährlich per Dekret durch den Grossen Rat beschlossen.

Die Sozialversicherung Aargau (SVA) wird als Durchführungsstelle bestätigt.

Weiterführung einer Liste der säumigen Versicherten

Um auf die Ausgaben der öffentlichen Hand für Krankenkassenausstände Einfluss nehmen zu können, müssen frühzeitige Interventionsmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Liste der säumigen Versicherten geschaffen werden. Die Weiterführung der Liste für zahlungsunwillige Personen wird von der Kommission GSW begrüsst.

Prüfungsanträge zuhanden zweiter Beratung

Die Gemeinden werden verpflichtet mit den säumigen Versicherten in Kontakt zu treten, um die Gründe des Versäumnisses zu erfahren. In welcher Form diese Kontaktaufnahme sein muss, ist Gegenstand von Prüfungsaufträgen zuhanden der zweiten Beratung des Gesetzes. Entgegen dem Ersuchen der Gemeinden im Vernehmlassungsverfahren stimmt die Kommission der Übernahme der Forderungen aus Krankenkassenausständen durch die Gemeinden zu. Diese Übernahme wird im Rahmen der Aufgaben- und Lastenverteilung (ALV) zwischen Kanton und Gemeinden vollumfänglich ausgeglichen. Die Kommission GSW hat der künftig gezielten, bedarfsgerechten und trotzdem sozialverträglichen Lösung grossmehrheitlich zugestimmt.

Die erste Beratung im Grossen Rat ist für Ende Juni 2015 vorgesehen.


lead_de: Der Regierungsrat eröffnet heute die Vernehmlassung für das revidierte Dekret über die Aargauische Pensionskasse (APK).

content_de:
"Bei der Erarbeitung des neuen APK-Dekretes standen drei Problemstellungen im Vordergrund", führte Regierungsrat Roland Brogli am Donnerstag vor den Medien aus. Die eine war der Deckungsgrad der Kasse, welcher mit 75.8 Prozent zu niedrig ist. Die zweite war die Frage, ob die APK weiter im Leistungsprimat  oder neu im Beitragprimat geführt werden soll. Drittens mussten die Eckwerte der beruflichen Vorsorge neu festgelegt werden. "Für die drei Problemstellungen bieten wir mit dem neuen APK-Dekret eine personalpolitisch sinnvolle und finanzierbare Lösung an."

In der APK sind neben dem Kanton über 200 Gemeinden und Institutionen versichert. Im Rahmen eines Konsultationsverfahrens wurden sie  zusammen mit den Personalverbänden und den Parteien  in den letzten Wochen über die Vorhaben der Regierung informiert. Dabei zeigte sich, dass die Stossrichtung des neuen Dekretes unterstützt wird. Gleichzeitig machten die Konsultationspartner verschiedene Anregungen, welche so weit möglich berücksichtigt wurden.

Deckungslücke: Ausfinanzierung in zweiter Phase

Die Deckungslücke (inkl. Schwankungsreserve) der APK beläuft sich heute auf rund 1.9 Milliarden Franken. "Die Lücke entstand, weil nach einem Beschluss des Grossen Rates zwischen 1962 und 1989 für Lohnerhöhungen keine Höhereinkäufe getätigt wurden", erläuterte Brogli. Die Folge: Der Kasse fehlen heute jährlich rund 53 Mio. Franken an Erträgen. Somit kann die APK keine Teuerungszulagen auszahlen.

Zur selbständigen Schliessung der Deckungslücke müsste die Kasse permanent einen Ertrag von über 5.3 Prozent erwirtschaften. "Diese Performance ist heute über längere Zeit kaum möglich", meint Brogli. Klar ist für den Finanzdirektor deshalb, dass die Kasse möglichst rasch ausfinanziert werden muss. Aus finanziellen Gründen ist dies für die angeschlossenen Arbeitgeber heute jedoch nicht möglich. Angepeilt wird eine Ausfinanzierung in 10 bis 15 Jahren.

Wechsel vom Leistungs- zum Beitragsprimat

Zentraler Punkt des neuen APK-Dekrets ist der Wechsel vom Leistungs- zum Beitragsprimat. Während im Leistungsprimat die anfallenden Altersleistungen zum Voraus definiert sind, berechnet sich die Altersrente im Beitragsprimat aus der Summe der effektiv angesparten Beiträge und den jährlichen Sparzinsen auf diesen Geldern. Das Finanzierungsrisiko für Kasse, Arbeitgeber und Versicherte ist im Beitragsprimat deutlich niedriger. Im Beitragsprimat können zudem flexible Arbeitsformen besser berücksichtigt werden. Heute sind bereits die meisten Arbeitnehmenden  85 Prozent der privat und 38 Prozent der öffentlich Versicherten  im Beitragsprimat versichert. Tendenz steigend. Mit dem Wechsel ins Beitragsprimat kann die APK den Gemeinden und Institutionen zudem individuelle Vorsorgepläne anbieten. Die Kasse braucht diese Möglichkeit, um im Wettbewerb mit anderen Anbietern bestehen zu können.

Höhere Lebenserwartung, längere Leistungsdauer

Die Lebenserwartung nach der Pensionierung  und damit die Leistungsdauer für die Kassen  ist seit 1950 von 13 auf 18 Jahren gestiegen. Die erhöhte Lebenserwartung und die allgemeine demographische Entwicklung haben den Regierungsrat bewogen, das Rentenalter auf 65 Jahre zu erhöhen. Vorzeitige Pensionierungen sollen unter Berücksichtigung des versicherungstechnischen Abzugs wie bisher möglich sein. Weiter sieht das APK-Dekret für Arbeitgebende und Mitarbeitende erhöhte Beiträge vor. Damit werden die erhöhten Kosten bei Invalidität und die gesunkenen Kapitalerträge aufgefangen.

Die Überführung vom Leistungs- ins Beitragsprimat führt zu einmaligen Übergangskosten. Vor allem die älteren Mitarbeitenden müssten Einbussen bei den Altersleistungen hinnehmen. Der Regierungsrat will seine soziale Verantwortung ihnen gegenüber  wahrnehmen und diese Schmälerung durch Besitzstandsgarantien zumindest teilweise ausgleichen. Die Besitzstandswahrung kostet gesamthaft rund 563 Millionen Franken. Davon muss der Kanton rund 396 Millionen Frank tragen. Die Ansprüche der Rentner werden durch die Revision nicht tangiert.

Mit den Entscheiden des Regierungsrates sind die Leistungen der Kasse wieder auf sicherer Basis finanziert und auch die zukünftigen Renten sichergestellt. Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis zum 14. November 2005. Die Vernehmlassungsunterlagen können im Internet unter www.ag.ch/personal/de/pub/berufliche_vorsorge.php eingesehen werden.


lead_de: Die Rating-Agentur Standard & Poor's hat das Rating für den Kanton Aargau mit AA+ bestätigt.

title_de: Kanton Aargau unverändert mit AA+ Rating

content_de:
Die allgemeine Haushaltsentwicklung des Kantons Aargau wird von Standard & Poor's positiver als noch letztes Jahr beurteilt. Für 2019 wird ebenfalls ein positives Jahresergebnis erwartet, aber nicht im selben Ausmass wie im Vorjahr. Dennoch werden ab 2020 mit moderaten Defizite gerechnet, da die Prognosen keine positiven Sondereffekte wie beispielsweise die Heimfallverzichtsentschädigung für das Kraftwerk Klingnau 2018 oder eine doppelte Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank berücksichtigen.

Haushaltsanierung noch nicht abgeschlossen

Standard & Poor's erwartet, dass die Haushaltsanierung wie geplant umgesetzt wird. Aufgrund des guten Ergebnisses im 2018 wird jedoch davon ausgegangen, dass der Druck für Ausgabenerhöhungen steigen wird. Auch aus Sicht des Finanzdirektors Markus Dieth ist es daher zentral, "dass die Reformvorhaben der Gesamtsicht Haushaltsanierung umgesetzt werden, damit das strukturelle Defizit vollständig beseitigt werden kann. Wir dürfen unser Ziel nicht aufgrund des sehr guten Abschlusses 2018 aus den Augen verlieren".

Ausblick dank solidem Finanzmanagement stabil

In ihrem Ausblick geht Standard & Poor's von einer stabilen Entwicklung aus. Besonders erwähnt werden das nach wie vor solide und umsichtige Finanzmanagement, das ausgezeichnete Liquiditätsmanagement sowie die starke Wirtschaftsleistung.

Trotzdem beeinflusst nach Auffassung von Standard & Poor's der enge finanzielle Handlungsspielraum die strategischen politischen Entscheide. Unter anderem wird dabei die Umsetzung der Unternehmenssteuerreform (STAF) erwähnt, welche im Kanton Aargau deutlich weniger weit geht als in anderen Kantonen.

Zudem wird darauf hingewiesen, dass die geplanten oder bereits beschlossenen Investitionen der Kantonsspitäler der Verschuldung des Kantons angerechnet werden. Es sei daher wichtig, dass die Kantonsspitäler, die zu hundert Prozent im Besitz des Kantons sind, keine Investitionsprojekte verfolgen, die ihre finanziellen Kapazitäten übersteigen. "Der Regierungsrat ist sich dieser Thematik bewusst und begleitet die Kantonsspitäler in dieser Phase enger", so Finanzdirektor Markus Dieth. Die Verschuldung wird dennoch insgesamt als moderat beurteilt.

Tiefere Zinsen dank Rating

Dank des zweitbesten Ratings von AA+ verfügt der Kanton Aargau weiterhin über eine sehr hohe Schuldnerbonität. Diese ermöglicht dem Kanton, Geld zu tiefen Zinsen aufzunehmen. Bei kurzfristigen Geldaufnahmen können zurzeit Negativzinsen vereinnahmt werden.

"Unser Ziel ist klar: Wir wollen die AAA-Bestnote wieder zurück. Wenn wir den eingeschlagenen Weg der Haushaltsanierung konsequent weitergehen und nachhaltig umsetzen, können wir dieses Ziel erreichen", ist Finanzdirektor Markus Dieth überzeugt.

Standard & Poor's gehört neben Moody's und Fitch zu den wichtigsten internationalen Rating-Agenturen. Durch die Ratings werden international vergleichbare Informationen über Schuldner zur Verfügung gestellt. Diese sind für Kapitalgeber und deren Anlageentscheide von grosser Wichtigkeit.

Von den heute in der Schweiz durch Standard & Poor's direkt bewerteten acht Kantonen weisen drei Kantone (Basel-Stadt, Waadt und Zürich) ein Rating von AAA aus. Die anderen Kantone (BL, GE, SG, SO) verfügen wie der Kanton Aargau über ein AA-Rating.


lead_de: Im März ist die Zahl der Arbeitslosen deutlich zurückgegangen. Die Arbeitslosenquote beträgt im Aargau noch 3,0 Prozent.

title_de: Deutlicher Rückgang der Arbeitslosigkeit

content_de:
Bei den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) und der Pforte Arbeitsmarkt waren Ende März 10'600 Arbeitslose registriert. Das sind 459 weniger als Ende Februar. Die Zahl der Stellensuchenden sank um 402 auf 14'354 Personen. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit hat vor allem saisonale Gründe. Ende März waren bei den RAV und der Pforte Arbeitsmarkt 2'314 offene Stellen gemeldet. Das sind 168 mehr als im Vormonat. Gemäss den aktuellsten verfügbaren Zahlen wurden im Januar dieses Jahres 268 Personen ausgesteuert.

Ende März waren 2'730 Personen über 50 Jahre arbeitslos gemeldet, 78 weniger als im Vormonat. Dies entspricht einer Quote von 2,7 (-0,1) Prozent. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren 6'469 Personen (-278) oder 3,2 (-0,2) Prozent ohne Arbeit. 1'401 (-103) Jugendliche oder junge Erwachsene unter 25 Jahren oder 2,9 (-0,2) Prozent waren arbeitslos.

Die Personen, die sich im Januar von der Arbeitsvermittlung abgemeldet haben, waren im Durchschnitt 229 (+4) Tage lang angemeldet. Zwischen den einzelnen Altersklassen gibt es grosse Unterschiede: Die 15- bis 24-Jährigen waren im Durchschnitt 137 (+1) Tage auf Stellensuche, die 25- bis 49-Jährigen 225 (-4) und die über 50-Jährigen 344 (+18) Tage. Für Stellensuchende über 50 Jahre läuft weiterhin eine gemeinsame Kampagne des Kantons Aargau und der Sozialpartner. Weitere Informationen dazu stehen unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.potenzial50plus.ch zur Verfügung.

Im März haben im Kanton Aargau 27 Betriebe die Einführung von Kurzarbeit beantragt. Das sind drei mehr als im Vormonat. Potenziell sind in diesen 27 Betrieben 384 Mitarbeitende von Kurzarbeit betroffen. Mit den Bewilligungen aus den Vormonaten liegt derzeit für 1'528 Personen eine Bewilligung zur Einführung von Kurzarbeit vor. Erfahrungsgemäss wird diese von den Unternehmen nicht für alle Mitarbeitenden ausgeschöpft. Betroffen sind hauptsächlich Unternehmen aus der Maschinen- und Metallindustrie und aus dem Baugewerbe.


lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat die Anpassung des Richtplans und des Hallwilerseeschutzdekrets in Meisterschwanden.

content_de:
Die aktuelle Gesamtrevision der Nutzungsplanung der Gemeinde Meisterschwanden sieht unter anderem eine Erweiterung der Bauzonen vor. Die geplante Vergrösserung des Siedlungsgebiets führt zu einer Anpassung des Richtplans. Betroffen ist auch das Hallwilerseeschutzdekret, welches die Änderungen aufnehmen soll. Für beide Anpassungen ist der Grosse Rat zuständig.

Vielfältige Planungsmassnahmen

Die für die Richtplananpassung relevante Vergrösserung des Siedlungsgebiets umfasst insgesamt 3,47 Hektaren. Nebst verschiedenen kleineren Arrondierungen sollen die zwei grösseren Gebiete "Kirchrain" und "Aescherstrasse" neu eingezont werden.

Die Gebiete, welche die Teiländerung des Hallwilerseeschutzdekrets betreffen, liegen im Grenzbereich des Dekrets. In fünf Gebieten wird das Dekret insgesamt um 2,39 Hektaren verkleinert und in drei Gebieten erfolgen Umzonungen innerhalb des Dekrets. In zwei Gebieten ("Loch" und "Langmatt") erfolgt als Kompensation eine Ausweitung des Schutzdekrets um 3,94 Hektaren.

Grosses Interesse an der öffentlichen Auflage

An der Anhörung zur Richtplananpassung haben sich vorab der Regionalplanungsverband, die politischen Parteien und verschiedene Organisationen beteiligt. Ein Viertel der Teilnehmenden stimmte der Vorlage grundsätzlich zu, drei Viertel äusserten sich zu einem oder mehreren Punkten kritisch. Die kritischen Haltungen werden begründet mit dem Landschaftsschutz, dem Verlust von Fruchtfolgeflächen und einem fehlenden öffentlichen Interesse. Ein ähnliches Resultat zeigte das Einwendungsverfahren zur Dekretsanpassung, an dem sich vor allem die Umweltverbände beteiligt haben.

Änderungen sind vertretbar

Der Regierungsrat hat entschieden, dass die Anpassung des Richtplans in Verbindung mit verbindlichen Anforderungen und Massnahmen für das nachgeordnete Nutzungsplanverfahren vorgenommen werden kann. Die Anpassung des Richtplans ermöglicht eine zweckmässige Bereinigung und Arrondierung der kommunalen Nutzungsplanung. Analog dazu erfolgt mit den vorgesehenen Dekretsanpassungen eine Bereinigung von teilweise unklaren und nicht nachvollziehbaren Abgrenzungen zwischen dem Dekrets- und dem kommunalen Nutzungsgebiet. Im Gebiet "Rebweg" entschied sich der Regierungsrat auf eine Beschränkung der Dekretsgebietsreduktion auf die reine Begradigung der heutigen Abgrenzung aus südlicher Richtung. Mit den geplanten Massnahmen kann die Überbaubarkeit im Sinne der Verdichtung ohne massgebliche landschaftliche Auswirkungen optimiert werden.


lead_de: Der Justizleitung steht ab 2023 neu Oberrichter Viktor Egloff als Präsident vor, Vizepräsident ist Lukas Cotti.

title_de: Neue Justizleitung per 1. Januar 2023

content_de:
Der neue Präsident der Justizleitung, Oberrichter Viktor Egloff, war bis Ende 2022 Vizepräsident der Justizleitung. Neben seinen neuen Pflichten ist er weiterhin am Zivil- und am Strafgericht tätig. Der neue Vizepräsident, Oberrichter Lukas Cotti, ist ebenfalls am Verwaltungs- und am Strafgericht im Einsatz. Peter Thurnherr, Gerichtspräsident des Bezirksgerichts Bremgarten, ist weiterhin Mitglied der Justizleitung. Neu gewählte Mitglieder sind zudem Oberrichterin Brigitte Peterhans, Präsidentin des Versicherungsgerichts, und Christian Märki, Gerichtspräsident des Bezirksgerichts Kulm.

Die Justizleitung steht seit 2013 als oberstes Führungsorgan der Gerichte Kanton Aargau dem Gerichtsmanagement vor. Sie vertritt die Gerichte gegenüber den anderen Staatsgewalten sowie der Öffentlichkeit.


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title_de: Enttäuschung über den Entscheid des Axpo Holding Verwaltungsrates

content_de:
Der Regierungsrat hatte sich im letzten Jahr vehement für die Belange des Werkplatzes Aargau eingesetzt und eine Neuausschreibung für die weiteren Gaskombianlagen verlangt. Damit wollte der Regierungsrat dem Werkplatz Aargau und der Alstom eine faire Chance geben, sich an der zweiten Tranche bei Vergabe für den Bau von Gas-Kombi-Kraftwerken in Süditalien beteiligen zu können. Gleichzeitig war es dem Regierungsrat ein Anliegen, eine konstruktive Kommunikation zwischen den beiden Unternehmen wieder in Gang zu bringen. Die Aargauer Vertreter im Verwaltungsrat der Axpo Holding haben in der Folge erreicht, dass ein Ausschuss eingesetzt wurde, damit die weiteren Entscheide in Kenntnis aller Faktoren und im Wissen um alle Konsequenzen getroffen werden können. Der Bericht des Ausschusses wurde den Vertretern des Aargaus im Verwaltungsrat am 17. Januar 2005 zugestellt.

Die im Bericht aufgeführten Informationen, die dem Verwaltungsrat in dieser Klarheit im letzten Jahr nicht vorlagen, sind ernüchternd und entziehen der Forderung des Regierungsrats nach einer Neuausschreibung den Boden. Basierend auf den umfangreichen rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Abklärungen, vor allem aber aufgrund der Tatsache, dass jede weitere Verzögerung zum Verlust der Projekte an die Konkurrenz auf dem italienischen Strommarkt führen würde, hat nun der Verwaltungsrat der Axpo Holding zum Entscheid kommen müssen, dass eine weitere Ausschreibung mit der Alstom schon aus zeitlichen Gründen nicht zu verantworten ist. Bedingt durch die markanten Engpässe im Gastransport in Süditalien sollen mit grosser Wahrscheinlichkeit nur zwei weitere Projekte eine Realisierungschance haben. Durch den Verlust der Projekte würde dadurch ein bedrohliches Schadensrisiko für die EGL bzw. die Axpo Gruppe entstehen.

Der Regierungsrat kann den Entscheid des Verwaltungsrates der Axpo Holding aufgrund der heute vorliegenden Informationen nachvollziehen. Er bedauert, dass die Situation auf dem Italienischen Strommarkt dazu führt, dass jede Verzögerung in der Projektabwicklung auch das Risiko verschärft, die Marktchancen zu verspielen. Damit kann der Alstom die Chance für eine Bestätigung ihrer Konkurrenzfähigkeit nicht gegeben werden.

Wenn auch die Begründungen für den negativen Entscheid bezüglich einer Neuausschreibung nachvollziehbar sind, muss insbesondere das Informationsverhalten der EGL hinterfragt werden. Es erstaunt, dass die offensichtlichen Vorteile einer Konvoi-Lösung nicht viel früher in der nun vorliegenden Konsequenz bekannt gemacht wurden. Denn diese hätten schon im Frühling 2004 dazu führen müssen, nur die Konvoi-Variante - d.h. mehrere gleiche Anlagen vom gleichen Lieferanten -zu verfolgen, womit schon damals ein Wechsel des Lieferanten hätte ausgeschlossen werden müssen. Der Regierungsrat ist besorgt über diese Informationspolitik, die der Wichtigkeit des Geschäftes für den Werkplatz Aargau und der Schweiz nicht im gebührenden Mass nachkommt.

 Der Regierungsrat anerkennt, dass der Verwaltungsrat der Axpo Holding den Entscheid nun vor dem Hintergrund umfassender Abklärungen getroffen hat. Er bedauert ausserordentlich, dass der im Mai 2004 gefällte Entscheid der EGL für die Vergabe der Lieferung des Kraftwerkes Calenia zu einem Zeitpunkt stattfinden musste, als die Alstom noch nicht durch den französischen Staat gestützt wurde und die GT26-Turbine ihren Lauftest noch nicht erbracht hatte. Dass die Offerte der Alstom bei der ersten Vergabe aus bekannten Gründen nicht berücksichtigt werden konnte, wird nun bei den weiteren Anlagen in Süditalien zum Bumerang.

Der Regierungsrat ist von der heutigen Konkurrenzfähigkeit der Alstom überzeugt und unterstützt die Haltung des Verwaltungsrates der Axpo Holding , dass die Axpo Gruppe mit der Alstom weiterhin erfolgreich zusammenarbeiten will. Sie begrüsst, dass der Verwaltungsrat der Axpo Holding dem Werkplatz Schweiz eine hohe Bedeutung zumisst und erwartet, dass die Bedeutung des Werkplatzes Aargau und des Werkplatzes Schweiz in den künftigen Entscheiden konsequent einbezogen wird.


lead_de: Der Leiter der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz und Chef des Kantonalen Führungsstabs geht frühzeitig in Pension.

title_de: Oberst Martin Widmer geht frühzeitig in Pension

content_de:
Oberst Martin Widmer wird die Leitung der AMB auf den 31. Dezember 2012 abgeben und dannzumal auf 31 Jahre und 31 Tage Staatsdienst zurückblicken können. Er war am 1. Dezember 1981 in die damalige Abteilung Zivile Verteidigung eingetreten und seit 1. März 1984 Ausbildungschef Zivilschutz, ehe er am 1. September 1992 Chef der Militärverwaltung und Stabschef des Kantonalen Führungsstabs (KFS) wurde. Am 1. November 2000 wurde er erster Chef der neu geschaffenen Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz und Chef des KFS.

Der scheidende AMB- und KFS-Chef macht aus gesundheitlichen Gründen von der Möglichkeit der vorzeitigen Pensionierung Gebrauch. Er wird seine Cheffunktionen deshalb auf Ende 2012 und kurz vor Erreichen des 61. Altersjahrs abgeben. Oberst Martin Widmer hat sich in seiner Tätigkeit insbesondere für den Bevölkerungsschutz sowie für die Katastrophenvorsorge bleibende Verdienste erworben. Dem Wirken der AMB unter seiner Führung ist es zu verdanken, dass der Aargau heute zu den führenden Kantonen in diesen Bereichen gehört.

Die Leitung der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz wird in den kommenden Wochen zur Neubesetzung auf Anfang 2013 ausgeschrieben.

Das DGS dankt Martin Widmer für seine hervorragenden Dienste und ist froh, bis Ende 2012 vom grossen Wissen und der breiten Erfahrung des Leiters der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz und Chefs des Kantonalen Führungsstabs profitieren zu können.


lead_de: Über 2,2 Millionen Aargauer Schülerinnen und Schülern nahmen bisher an Kulturangeboten teil.

title_de: Kultur macht Schule: 20-jähriges Jubiläum des Aargauer Erfolgsmodells

content_de:
Mit dem Programm "Kultur macht Schule" der Fachstelle Kulturvermittlung im Departement Bildung, Kultur und Sport, Kanton Aargau, nehmen jährlich 95'000 Schülerinnen und Schüler der Volksschule und Sekundarstufe II an rund 2'500 Kulturangeboten und -projekten teil. Beispielsweise besuchen sie im Rahmen des Unterrichts Museen und Theater als ausserschulische Lernorte oder erarbeiten unter Begleitung von Fachpersonen eigene Dokumentarfilme. "Kultur macht Schule" unterstützt Schulen, Kulturschaffende und Kulturbetriebe durch Beratung und Vernetzung bei der Entwicklung und Umsetzung solcher Angebote und Projekte. "Kultur macht Schule" macht zudem das breite Aargauer Kulturangebot für Schulen auf der Plattform <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.kulturmachtschule.ch sichtbar und ist als Kompetenzzentrum erste Anlaufstelle des Kantons bei Fragen zur Kulturvermittlung für Schulen.

Fachtagung zur Kulturvermittlung

Schulen sind ein zentraler Ort, um Kinder und Jugendliche auf das berufliche Leben sowie zur Teilhabe an der Gesellschaft vorzubereiten. Am Nachmittag 23. August 2025 fand zum Jubiläum in der Alten Reithalle Aarau eine Fachtagung zur Kulturvermittlung für Schulen statt. Über 200 Personen nahmen daran teil. Mit dabei waren Lehrpersonen, Schulleitende, Kulturschaffende, Vermittlungsfachpersonen und Kulturbetriebe, Mitglieder des Grossen Rats sowie Vertreterinnen und Vertreter Aargauer Gemeinden und Städte. An verschiedenen Workshops entwickelten die Teilnehmenden Ideen zur Frage, was Kulturvermittlung und Kulturschaffen für den Bildungsbereich im Aargau leistet und wie dies weiterentwickelt werden kann.

Jubiläumsfeier mit Wegbegleiterinnen und Wegbegleitern

Am Abend wurde ein breites Kulturprogramm mit verschiedenen Auftritten und künstlerischen Darbietungen von Wegbegleiterinnen und Wegbegleitern von "Kultur macht Schule" aus Kultur, Bildung, Politik und Gesellschaft aufgeführt. Eröffnet wurde die Veranstaltung durch Regierungsrätin Martina Bircher, die entlang verschiedener Meilensteine die Entwicklung von "Kultur macht Schule" aufzeigte.

Das Aargauer Modell in Kürze

"Kultur macht Schule" umfasst die vier Fördergefässe "Artists in Residence an Schulen", Funkenflug, Impulskredit und Prozessor. Auf der Website <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.kulturmachtschule.ch sind die verschiedenen Ausschreibungen für Schulen, Kulturschaffende und Kulturbetriebe zu finden. "Kultur macht Schule" pflegt zudem ein Netzwerk von kulturverantwortlichen Lehrpersonen an Aargauer Schulen, die ihr Kollegium bei der Nutzung von Kulturangeboten oder der Durchführung von Kulturprojekten unterstützen. 70 Prozent aller Schulen der Volksschule sowie sämtliche Schulen der Sekundarstufe II verfügen über Kulturverantwortliche. Die Idee eines Netzwerkes von Kulturverantwortlichen wurde von anderen Kantonen übernommen.

lead_short: Mehr als 2,2 Millionen Schülerinnen und Schüler nutzten bisher die Kulturangebote


lead_de: Ab 7. Januar 2019 bis voraussichtlich 23. Januar 2019 findet die Verhandlung im Strafverfahren rund um die SAR premium cars AG statt.

title_de: Strafverfahren im Zusammenhang mit der SAR premium cars AG: Modalitäten der Verhandlung

content_de:
Die Verhandlung beginnt am 7. Januar 2019 sowie auch an den folgenden Tagen um 08.15 Uhr. Eine Endzeit an den Abenden kann nicht angegeben werden; sie richtet sich nach dem konkreten Zeitbedarf ("open end").

Für den ersten Verhandlungstag ist die Befragung des Beschuldigten vorgesehen. Im weiteren Verlauf der Verhandlung werden die Parteien ihre Parteivorträge bzw. Plädoyers halten. In diesem Rahmen werden diese auch ihre Anträge bekanntgeben. Der genaue zeitliche Ablauf lässt sich indessen nicht im Voraus absehen. Das Gericht wird jeweils im Lauf der Verhandlung orientieren.

Platzzahl beschränkt ‒ Anmeldung erforderlich

Wer an der Verhandlung teilnehmen möchte, muss sich bis Freitag, 21. Dezember 2018 beim Bezirksgericht anmelden. Dies gilt sowohl für Medienschaffende als auch für Privatpersonen. Die Anmeldung ist zu richten an   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  susanna.peter@ag.ch . Medienschaffende haben zudem über das Medienunternehmen zu orientieren und die Postadresse anzugeben.

Angemeldeten Medienschaffenden stellt das Bezirksgericht ab Donnerstag, 3. Januar 2019 die Anklageschrift zur Verfügung. Weitere Informationen zum Verfahren können zurzeit nicht erfolgen.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Kreditbotschaft für die Entwicklung eines modernen E-Government-Angebots in die Vernehmlassung verabschiedet.

title_de: Zukunft mit E-Government

content_de:
Mit dem Grosskredit für einen jährlich wieder¬kehrenden Nettoaufwand von 1,443 Millionen Franken wird eine technische Plattform geschaffen, mit deren Hilfe die elektronischen Verwaltungs¬prozesse zukünftig einheitlich über das Internet abgewickelt werden können. Nebst der für den Benutzer besseren Funktionalität wird damit auch der Entwicklungsaufwand für künftige E-Government-Funktionen reduziert, da auf bestehende allgemein verwendbare Prozesse aufgebaut werden kann. Die heutige Infrastruktur ist aus den Anfängen des Internetangebots und kann die aktuellen Bedürfnisse nicht mehr im notwendigen Umfang unterstützen.

 Mit der neuen Plattform verspricht sich der Regierungsrat eine wesentliche Verbesserung und Ausdehnung des Online-Angebots der Verwaltung. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten dadurch vermehrt die Möglichkeit, ihre Anliegen mit der Verwaltung ohne Gang auf das Amt online während 24 Stunden am Tag abzuwickeln.


lead_de: Mit dem Abschluss von zwei wichtigen Bauvorhaben wird das Angebot im öffentlichen Verkehr im Kanton Aargau auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2010 verbessert.

title_de: Angebotsänderungen im öffentlichen Verkehr

content_de:
Im Kanton Aargau entstehen mit dem Abschluss von zwei grossen Infrastrukturvorhaben auf den Fahrplanwechsel vom 12. Dezember 2010 bedeutende, regionale Angebotsveränderungen. Mit der Inbetriebnahme des dritten Gleises zwischen Bahnhof Lenzburg und der Verzweigung Gexi sowie dem Wechsel bei der S26 zur neuesten Fahrzeuggeneration, dem FLIRT, beginnt im Freiamt ein neues Kapitel im öffentlichen Verkehr. Das dritte Gleis erlaubt es wieder, alle Züge nach Lenzburg statt alternierend nach Othmarsingen zu führen. Dadurch entstehen in Lenzburg halbstündliche Anschlüsse an den Fernverkehr in Richtung Zürich und neu auch wieder in Richtung Basel.

 Zudem verkehrt ab Dezember die Wynental-Suhrental-Bahn (WSB) zwischen Suhr und Aarau auf dem früheren SBB-Trassee. Das führt zu einer Entlastung des Strassenraums und hat Auswirkungen auf die Linien 4 und 6 der Busbetriebe Aarau (BBA) zwischen Aarau und Suhr, die eine neue Linienführung erhalten.Im Raum Baden bringt der Wechsel vom 20- auf den 15-Minuten-Takt bei den Regionalen Verkehrsbetrieben Baden-Wettingen (RVBW) auf diversen Abschnitten, die von mehreren Buslinien bedient werden, neu den 7½ -Minutentakt.

 Im Raum Sins wird das Busangebot auf der Linie Richtung AuwAbtwil verbessert. In Sins entsteht ein attraktiver Zubringer zur neuen S26.

 Normalerweise unterliegt der Fahrplanwechsel einem Zweijahresrhythmus, der für den laufenden Fahrplan bis Ende 2011 geht. Bei grösseren Veränderungen im Angebot sind jedoch auch in den Zwischenjahren Vernehmlassungen möglich. Der Kanton Aargau führt deshalb vom 3. bis 24. Mai 2010 eine Fahrplanvernehmlassung durch. Die Fahrpläne, Informationen zu den einzelnen Konzepten sowie ein Formular für die Mitwirkung sind abrufbar unter:
 www.ag.ch/fahrplanvernehmlassung


lead_de: Im Mittelpunkt der diesjährigen Mittelaltertage unter dem Titel "Im Namen des Kaisers!" steht Ulrich IV.

title_de: Mittelaltertage auf Schloss Lenzburg: Im Namen des Kaisers!

content_de:
Im Mittelpunkt der diesjährigen Mittelaltertage unter dem Titel "Im Namen des Kaisers!" steht Ulrich IV: Der Graf von Lenzburg war ein wichtiger Diplomat von Kaiser Barbarossa und empfängt auf dem Schloss Delegationen der Lombarden und Burgunder. Spannende Verhandlungen sind garantiert! Die Mittelaltertage bieten zudem Einblicke in die Wissenschaften, Küche und Mode der damaligen Zeit.

Die rund 100 Mitwirkenden, die auf Schloss Lenzburg möglichst authentisch das Hochmittelalter inszenieren, stammen aus ganz Europa. Unter Federführung der Reenactment-Gruppe "Comthurey Alpinum" gibt es unter anderem Schwertkämpfe, ritterliche Wettbewerbe, höfisches Zeremoniell und viel Handwerk zu sehen.

Zwischen Bahnhof Lenzburg und Schloss verkehrt ein kostenloser Shuttlebus.

Programm-Highlights:

Darstellung von verschiedenen Regionen (Schwaben, Lombarden, Burgunder)

Darstellung von Kriegern und Klerus

Waffenvorführungen und Schaukämpfe

Einblick in die Mittelalterküche

Handwerkerdarstellungen

Mittelalterliche Modenschau


lead_de: Der Fahrzeugbestand nahm um 1,95 % oder 8 774 Einheiten zu. Diese Zunahme ist gegenüber dem Vorjahr mit 1,76 % oder 7 793 Einheiten praktisch unverändert.

title_de: 458 695 Fahrzeuge im Verkehr

content_de:
Der Bestand an Motorfahrzeugen und Anhängern erreichte am 30. September 2008 458 695 Einheiten. Die Zuwachsrate beträgt 1,95 % (Vorjahr: 1,76 %).

 Grössere Zuwachsraten ergaben sich bei den Nutzfahrzeugen mit insgesamt 3,27 % sowie bei den Motorrädern mit 2,90 %. Bei den Personenwagen erhöhte sich der Bestand um 5 328 Einheiten auf 326 539 (plus 1,66 %).

 Der Motorisierungsgrad der Bevölkerung  ausgedrückt in der Anzahl Personenwagen pro 1 000 Einwohner  stieg von 552,4 auf 553,6 oder um weitere 0,22 % (Vorjahr: 0,36 %).

 Von den 350 595 leichten Motorwagen waren 288 368 (82,25 %) mit Benzinmotoren, 60 539 (17,27 %) mit Dieselaggregaten und 1 688 (0,48 %) mit anderen Aggregaten (Gas, Elektro, Hybrid, Wasserstoff) ausgerüstet. Immatrikuliert sind 597 (469) leichte Motorwagen mit Gasbetrieb und 902 (643) Hybridfahrzeuge (kombinierter Benzin-/Elektroantrieb). Die benzinbetriebenen leichten Motorwagen nahmen um 1 300 Einheiten ab; demgegenüber nahmen die dieselbetriebenen leichten Motorwagen um 6 920 Einheiten zu.

 Im Zeitraum vom 1. Oktober 2007 bis 30. September 2008 wurden 111 298 Fahrzeuge zum Verkehr zugelassen (Vorjahr: 111 939). Bei der Zulassung von Personenwagen waren es 21 099 (24,3 %) neue Fahrzeuge und 65 739 (75,7 %) Occasionsfahrzeuge.

 425 928 (417 073) Personen waren im Besitz eines Führerausweises. Davon gehörten 190 895 Führerausweise (44,8 %) weiblichen und 235 033 (55,2 %) männlichen Personen. 18 613 (18 470) Personen besassen am 30. September 2008 einen Lernfahrausweis.


lead_de: Grossrätliche Kommission stimmt der Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für Disziplinarmassnahmen in geschlossenen Einrichtungen einstimmig zu.

title_de: Gesetzliche Grundlage für Disziplinarmassnahmen in geschlossenen Einrichtungen

content_de:
Die Disziplinarmassnahmen für jugendstrafrechtlich Eingewiesene basieren auf dem Einführungsgesetz zur Schweizerischen Jugendstrafprozessordnung. Mit der Aufnahme eines neuen Paragrafen im Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partnerschaftsgesetz kann die Gesetzeslücke für zivilrechtlich eingewiesene Jugendliche geschlossen werden. Mit der Schaffung einer gesetzlichen Grundlage wird die Anordnung von Disziplinarmassnahmen auch für zivilrechtlich eingewiesene Fälle legitimiert

Aufgrund einer gewissen Dringlichkeit beantragt der Regierungsrat, die Frist zwischen der ersten und der zweiten Beratung auf einen Monat zu verkürzen.

Die erste Beratung findet voraussichtlich am 20. September 2016 statt.


lead_de: Der Energiekanton Aargau nimmt am internationalen Treffen der Energie- und Wasserwirtschaft in Essen (D) teil.

title_de: Aargau an internationaler Energiefachmesse

content_de:
Über 440 Ausstellende und rund 14'000 Fachbesucherinnen und Fachbesucher werden an der Energiefachmesse "E-world energy & water" vom 19. bis 21. Februar 2008 erwartet. Der gleichzeitig stattfindende "Annual European Energy Congress" und der Deutsche Wasser- und Energietag machen die Veranstaltung zum Dreh- und Angelpunkt der internationalen Energiebranche.

Die Schweiz ist als Partnerland der diesjährigen Messe eingeladen. Produkte und Dienstleistungen der Schweizer Energiebranche werden vorgestellt. Zudem wird für den Standort Schweiz Werbung gemacht.

Der Aargau als der Energiekanton der Schweiz ist am schweizerischen Gemeinschaftsstand vertreten. Der Kanton Aargau hat rund 1'000 Firmen, die in der Energiebranche tätig sind. Er weist eine hohe industrielle Wertschöpfung in der Energie-, Maschinen- und Elektrowirtschaft auf. Mit dem Auftritt in Essen wird das Marketing für den Aargau als Unternehmensstandort weiter verstärkt.


lead_de: Das BVU leitet umgehend alle nötigen Massnahmen für die Umsetzung des Hochwasserschutzes an der Wigger ein.

title_de: Hochwasserschutz Wigger: Nächste Schritte zur Umsetzung in die Wege geleitet

content_de:
Anfang November 2017 hat der Grosse Rat das Hochwasserschutzprojekt an der Wigger und den entsprechenden Gesamtkredit in der Höhe von 12,6 Millionen Franken beschlossen. Das übergeordnete Ziel des Hochwasserschutzes in Zofingen und Strengelbach ist, das Siedlungsgebiet gegen ein 100-jährliches Hochwasser zu schützen. Dazu soll die Abflusskapazität des bestehenden Wigger-Flussbetts in der Region Zofingen erhöht werden. Die im Projekt vorgesehenen Massnahmen bestehen aus einer Kombination von Ufererhöhungen, lokalen Gerinneaufweitungen und Sohlenabsenkungen. Durch die Verbreiterung des Gewässerraums erhält der Fluss wenigstens abschnittsweise wieder die Möglichkeit, seinen Lauf und die Ufer selbst zu gestalten, was in der Folge zu einer verbesserten Struktur- und Strömungsvielfalt mit neuen Lebensräumen für Fische und andere Wasserlebewesen führt. Neben der ökologischen Aufwertung soll auch die Naherholungsfunktion der Wigger verbessert werden.

Eine Besonderheit ist das inzwischen über 90-jährige Aeschwuhr, welches Wasser in den Aarburger Mühletych leitet, um es dort energetisch zu nutzen respektive in früheren Zeiten auch die angrenzenden Matten zu wässern. Die Wässermattenbesitzer und die Kraftwerkseigentümer sind in der Aeschwuhrgenossenschaft zusammengeschlossen, die auch die Eigentümerin von Wehr und Kanal ist. Die Grundlagen dieser Rechte gehen auf Spruch-Briefe und Verträge aus der Zeit vor der Kantonsgründung zurück. Um die Hochwassersicherheit der Industriezone zu gewährleisten, muss die bestehende Wehrschwelle um mindestens 1 Meter abgesenkt werden. Bei der durchgeführten Zustandsanalyse des Wehrs wurde festgestellt, dass sich das Bauwerk in einem schadhaften bis schlechten Zustand befindet und nicht saniert werden kann, sondern ein Neubau nötig ist. Die Genossenschaft sieht sich jedoch nicht in der Lage, die Kosten für einen Neubau zu übernehmen. Dadurch ist die Umsetzung des Hochwasserschutzprojekts seit mehreren Jahren blockiert.

Mit dem Aeschwuhr und dem Tych sind vielfältige – zum Teil gegensätzliche – Interessen verbunden:

Nutzung des Tychwassers zur Produktion von elektrischer Energie, zu Bewässerung von Kulturland, als Wasserlauf in der Landschaft und Bach in den Wohnquartieren.

Wichtiger Raum für die Naherholung der lokalen Bevölkerung.

Wirtschaftlicher Betrieb der Kleinkraftwerke.

Schutz der Siedlungsgebiete und insbesondere der Industriezonen von Zofingen und Strengelbach vor Hochwasserschäden, die durch das Aeschwuhr als Hindernis in der Wigger und den Tych verursacht werden.

Wirksamer Natur- und Gewässerschutz, wie er im Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz) gesetzlich vorgeschrieben ist.

Sanierung der Fischgängigkeit von Wigger und Tych.

Tych als Zeitzeuge der Industrialisierung (Industriedenkmal).

Mediation konnte verschiedene Fragen klären

Zur aussergerichtlichen Klärung der anspruchsvollen Situation hat Regierungsrat Stephan Attiger, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), eine Mediation angeboten. Die Vertreter der betroffenen Gemeinden, der Kraftwerke, des kantonalen Hochwasserschutzes und der Gewässernutzung sowie der Aeschwuhrgenossenschaft haben diesem Vorgehen im Sommer 2016 zugestimmt. In zahlreichen moderierten Besprechungen konnten verschiedene Fragen und Zielkonflikte in dieser komplexen Sachlage geklärt und ein gemeinsames Verständnis gefunden werden.

Bei der Finanzierung des neuen Wehrs gab es keine Lösung, der alle Parteien zustimmen konnten. Das Mediationsverfahren ist deshalb im August 2018 beendet worden. Das Mediationsteam hat dazu einen Abschlussbericht verfasst, der auf der Webseite zum Hochwasserschutzprojekt Wigger einsehbar ist (in der Rubrik "Medienmitteilungen und weitere Dokumente"). Die noch offenen Fragen werden nun ausserhalb der Mediation in den dafür vorgesehenen Verwaltungsverfahren geklärt. Das BVU wird dabei die Ergebnisse der Mediation berücksichtigen.

Hochwasserschutz hat oberste Priorität

Für das BVU hat die Realisierung des Hochwasserschutzes höchste Priorität. Es wird die nächsten Schritte zur Realisierung der entsprechenden Hochwasserschutz-Massnahmen ohne Verzögerungen in die Wege leiten. Das BVU geht davon aus, dass nach Behandlung der Einwendungen die Hochwasserschutzarbeiten oberhalb der "Bleiche" realisiert werden können – vorausgesetzt, diese werden nicht in einem Rechtsverfahren weitergezogen.

Da in der Mediation keine Konsens-Lösung für einen Neubau des Wehrs gefunden wurde, ist die Aeschwuhrgenossenschaft als Eigentümerin des Wehrs dazu verpflichtet, das Wehr in einen rechtskonformen und voll funktionsfähigen Zustand zu bringen. Kann sie dies nicht garantieren und einen einwandfreien wasserbaulichen Zustand herstellen, wird das BVU als Ersatzvornahme den Abbruch des Wehrs verfügen.


lead_de: Simon Binder, Die Mitte, Mia Jenni, SP, Hannes Tobler, Grüne, und Michael Wacker, SP, sind die neuen Grossratsmitglieder.

title_de: Neue Grossratsmitglieder für die Bezirke Baden, Bremgarten und Zofingen

content_de:
Neuer Grossrat für den Bezirk Baden

Der mit dem Rücktritt von Michael Wetzel, Die Mitte, am 31. Dezember 2023 freigewordene Sitz im Grossen Rat des Kantons Aargau wird neu besetzt. Gestützt auf § 18 des Grossratswahlgesetzes hat die Staatskanzlei anstelle von Michael Wetzel, Ennetbaden,

Simon Binder, 1986, Jurist und Einwohnerrat, Baden,

als Mitglied des Grossen Rats gewählt erklärt.

Simon Binder hat an den letzten Grossratswahlen die meisten Stimmen der infrage kommenden Nichtgewählten auf der Liste 04 des Bezirks Baden auf sich vereinigt und war somit nächster Ersatz.

Neue Grossrätin für den Bezirk Baden

Der mit dem Rücktritt von Regula Dell'Anno-Doppler, SP, am 31. Dezember 2023 freigewordene Sitz im Grossen Rat des Kantons Aargau wird neu besetzt. Gestützt auf § 18 des Grossratswahlgesetzes hat die Staatskanzlei anstelle von Regula Dell'Anno-Doppler, Baden,

Mia Jenni, 1995, Einwohnerrätin und Mitarbeitende Sekretariat, Obersiggenthal,

als Mitglied des Grossen Rats gewählt erklärt.

Mia Jenni hat an den letzten Grossratswahlen die meisten Stimmen der infrage kommenden Nichtgewählten auf der Liste 02 des Bezirks Baden auf sich vereinigt und war somit nächster Ersatz.

Neuer Grossrat für den Bezirk Bremgarten

Der mit dem Rücktritt von Markus Dietschi, Grüne, am 31. Dezember 2023 freigewordene Sitz im Grossen Rat des Kantons Aargau wird neu besetzt. Gestützt auf § 18 des Grossratswahlgesetzes hat die Staatskanzlei anstelle von Markus Dietschi, Widen,

Hannes Tobler, 1992, Fachspezialist Energieversorgung und Monitoring, Unterlunkhofen,

als Mitglied des Grossen Rats gewählt erklärt.

Hannes Tobler hat an den letzten Grossratswahlen die meisten Stimmen der Nichtgewählten auf der Liste 05 des Bezirks Bremgarten auf sich vereinigt und war somit erster Ersatz.

Neuer Grossrat für den Bezirk Zofingen

Der mit dem Rücktritt von Rahela Syed, SP, am 31. Dezember 2023 freigewordene Sitz im Grossen Rat des Kantons Aargau wird neu besetzt. Gestützt auf § 18 des Grossratswahlgesetzes hat die Staatskanzlei anstelle von Rahela Syed, Zofingen,

Michael Wacker, 1967, Gartenbautechniker und Einwohnerrat, Zofingen,

als Mitglied des Grossen Rats gewählt erklärt.

Michael Wacker hat an den letzten Grossratswahlen die meisten Stimmen der Nichtgewählten auf der Liste 02 des Bezirks Zofingen auf sich vereinigt und war somit erster Ersatz.

Die Inpflichtnahmen erfolgen an der nächsten Sitzung des Grossen Rats.


lead_de: Die Anpassung des Richtplans "Festsetzung Ausbau Wasserkraftwerk Rüchlig in Aarau"  war in der Kommission Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung unbestritten.

title_de: Ausbau Wasserkraftwerk Rüchlig – Richtplananpassung

content_de:
An ihrer Sitzung vom 22. September 2008 hat die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung unter dem Vorsitz von Urs Leuenberger (Widen) die Richtplananpassung beraten. Nach der Klärung einiger Detailfragen stimmte die Kommission der Vorlage grossmehrheitlich zu.

Festsetzung Ausbau Wasserkraftwerk Rüchlig

Im Jahr 2011 läuft die Konzession für das Wasserkraftwerk Rüchlig in Aarau aus. Vor einer Neukonzessionierung sind Modernisierungen und Erneuerungen erforderlich. Das eingereichte Projekt sieht anstelle des alten ein neues Kraftwerk vor. Mit dem Neubau soll die Hochwassersicherheit verbessert, die Restwassermenge im alten Aarelauf erhöht und die Stromproduktion gesteigert werden. Die Kommission erachtet das Projekt als ausgewogen und stimmte der Richtplananpassung zu.

Konzessionsdauer, Hochwasserschutz und Fischpass

Fragen zur Konzessionsdauer wurden dahingehend beantwortet, dass für das neue Wasserkraftwerk Rüchlig mit einer Konzessionslaufzeit  von 60 Jahren ab Fertigstellung des neuen Kraftwerks gerechnet werden kann. Der Hochwasserschutz wird gegenüber der aktuellen Situation wesentlich verbessert. Die neuen Anlagen sind auf ein Jahrhunderthochwasser plus einer kleinen Reserve ausgelegt.

 In der Kommission wurde bemängelt, dass ein Fischpass und kein Umgehungsgewässer geplant wird. Obwohl man mit dem vorgesehenen lachsgängigen Vertikalschlitzpass gute Erfahrungen gemacht hat, wird die Option "Umgehungsgewässer" bei einigen Kommissionsmitgliedern weiter auf der Wunschliste bleiben. Diese und weitere Detailfragen werden jedoch erst bei der Ausarbeitung des Baugesuchs abschliessend geklärt werden.

  Im Grossen Rat wird die Vorlage voraussichtlich Ende Oktober beraten.


title_de: Der Aargau will in die Bildung investieren

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Der Regierungsrat des Kantons Aargau will in die Bildung investieren. Damit soll die Schule Aargau den heutigen Anforderungen angepasst und die Attraktivität des Standorts Aargau für junge Familien und die Wirtschaft erhöht werden. Gleichzeitig werden die Rahmenbedingungen für die Lehrpersonen und die Schülerinnen und Schüler verbessert. Die Regierung ist bereit, hierfür jährlich gegen 200 Millionen Franken mehr für die Volksschule aufzuwenden. Das unter dem Namen "Bildungskleeblatt" laufende Reformvorhaben umfasst vier Teile.

Schuleintritt im fünften Altersjahr

Der Schuleintritt erfolgt im fünften Altersjahr. Alle Kinder lernen und spielen in altersgemischten Lerngruppen. Auf Einschulungs- oder Kleinklassen wird verzichtet. Zwei Lehrperson mit insgesamt 150 Stellenprozenten erteilen den Unterricht. Sie fördern die Kinder individuell, alters- und entwicklungsgerecht. Dabei wird berücksichtigt, dass Kinder in diesem Alter die höchste Lernleistung im Leben haben. Deshalb dürfen die Kinder bereits ab dem ersten Schultag lesen, schreiben und rechnen. Die Primarschule dauert mit dieser Eingangsstufe neu insgesamt acht Jahre. Je nach Leistungsfähigkeit kann ein Kind diese schneller oder auch langsamer durchlaufen.

Oberstufe mit Niveaugruppen

Die um ein Jahr verkürzte dreijährige Volksschul-Oberstufe wird mit Niveaugruppen durchlässiger. Der Regierungsrat schlägt zwei Schultypen und in drei Fächern Niveaus mit je drei Leistungsstufen vor. Je rund die Hälfte der Primarschülerinnen und -schüler wird dem berufsvorbereitenden (B) beziehungsweise dem maturitätsvorbereitenden Schultyp (M) zugeteilt. In Mathematik, Englisch und Französisch erfolgt zudem eine Zuteilung in ein Niveau mit allgemeinen (a), erweiterten (e) oder progymnasialen (p) Anforderungen. Je nach individueller Entwicklung können die Schülerinnen und Schüler an zwei oder drei Terminen pro Jahr die Niveaustufe und/oder den Schultyp wechseln. Über- und Unterforderungen können damit weitgehend vermieden werden.

Elitegymnasium für die Besten

Die leistungsfähigsten Jugendlichen des Kantons haben nach der Primarschule die Möglichkeit, sich um die Aufnahme in das Elitegymnasium zu bewerben. Dieses Angebot ist in der Schweiz bisher einzigartig. Die besten drei Prozent eines Schülerjahrgangs können davon profitieren. Sie werden auf allerhöchstem Niveau auf ein Studium an einer Universität vorbereitet.

Flächendeckende Tagesstrukturen

Die Aargauer Regierung möchte zudem im ganzen Kanton ein bedarfsgerechtes Angebot an Tagesstrukturen bereitstellen. Der Aargau ist der erste Kanton der dieses Angebot flächendeckend einführen will. Die Kinder der Primar- und der Oberstufe werden von morgens sieben bis abends sechs Uhr unter der Verantwortung der Schule gefördert, betreut, verpflegt und unterrichtet. Das zusätzliche Förder- und Betreuungsangebot ist für die Kinder und Jugendlichen freiwillig. Die Eltern werden einkommensabhängig an den Kosten beteiligt. Kanton und Gemeinden tragen die restlichen Kosten. Mit den Tagesstrukturen kann der Schulerfolg der Kinder und Jugendlichen erhöht werden. Die Eltern können sowohl Kinder haben als auch einer Erwerbstätigkeit nachgehen.

Pensenzuteilung nach Sozialindex

Die bisherige einheitliche, für alle Schulen gleiche Pensenzuteilung, wird durch ein neues, vereinfachtes System ersetzt. Bei der Zuteilung der Lektionenzahl für eine Schule werden die sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Schulorts berücksichtigt. Eine für alle Gemeinden geltende Pauschale pro Schüler wird mit dem Sozialindex des Orts multipliziert. Dieser variiert zwischen 1,0 für unbelastete und 1,4 für stark belastete Gemeinden. Den Gemeinden werden somit bis zu 40 Prozent mehr Lektionen zugeteilt. Dadurch können belastete Schulen zum Beispiel zusätzlichen Sprachunterricht anbieten oder kleinere Klassen bilden. Damit kann die Chancengerechtigkeit für alle Kinder und Jugendlichen erhöht werden.

Zusätzliche Stellen für Lehrpersonen

Mit den zusätzlichen Unterrichtspensen für die Eingangsstufe, der Reduktion der maximalen Schülerzahl pro Abteilung und dem neuen System der Lektionenzuteilung werden trotz starkem Rückgang der Schülerzahlen mehr Stellen für Lehrpersonen nötig sein als im Schuljahr 2005/06.

Wettbewerbsfähigkeit steigern

Mit den geplanten pädagogischen und strukturellen Änderungen will der Kanton Aargau seine nationale und internationale Wettbewerbsfähigkeit steigern und seine Wirtschafts- und Innovationskraft stärken. Der Ausbildungstand und der Wohlstand der Bevölkerung hängen zusammen. Eine leistungsfähige Volksschule legt die Grundlage für eine gesunde, leistungsfähige Gesellschaft. Die Einführung der Reformen soll mit dem Schuljahr 2010/11 beginnen.

Die Frist der öffentlichen Vernehmlassung läuft bis zum 15. März 2007. Weitere Informationen unter www.ag.ch/bildungskleeblatt. Am Samstag, 16. Dezember 2006, findet um 9 Uhr im Trafo Baden eine Informationsveranstaltung für Lehrpersonen und schulnahe Kreise statt.


lead_de: Die Hauptarbeiten an der Unterführung Strengelbacherstrasse in Zofingen beginnen am 17. März 2014.

title_de: Baubeginn bei der Unterführung Strengelbacherstrasse in Zofingen

content_de:
Die Bestrebungen, den SBB-Niveau-Übergang an der Strengelbacherstrasse in Zofingen aufzuheben, gehen bis in die 1970er-Jahre zurück. Seit der Einführung des Fahrplans im Dezember 2004 haben sich die bereits früher langen Wartezeiten noch weiter erhöht. So ist der Bahnübergang täglich während rund acht Stunden geschlossen – hauptsächlich in der Hauptverkehrszeit zwischen 6 Uhr morgens und 22 Uhr abends.

Nun wird der Niveau-Übergang durch eine Unterführung ersetzt. Damit wird eine sichere und leistungsfähige Führung für alle Verkehrsteilnehmenden erreicht. Zudem wird der Strassenraum an der Strengelbacherstrasse aufgewertet.

Umleitungen eingerichtet

Die Vorarbeiten haben bereits am 10. März 2014 begonnen. Ab dem 17. März 2014 werden für die Hauptarbeiten die Personenunterführung und ab 24. März 2014 der Bahnübergang gesperrt. Für den Langsamverkehr sind die Personenunterführungen beim Bahnhof und bei der Brittnauerstrasse geöffnet. Der motorisierte Verkehr wird grossräumig über die Wiggertalstrasse umgeleitet.

Zwischen 24. März und 9. Mai 2014 werden im Bereich der SBB-Gleise die Grossbohrpfähle erstellt. Um den Bahnverkehr möglichst wenig zu beeinträchtigen, müssen diese Arbeiten in der Nacht erfolgen. Dies hat Lärmbelastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner zur Folge. Anschliessend werden die Unterführung und die Zufahrtsrampen erstellt. Ab April 2015 erfolgen die Strassenbauarbeiten. Im Herbst 2015 wird die Tragschicht eingebaut und das Bauwerk eingeweiht; ein halbes Jahr später wird der Deckbelag eingebaut. Die Eröffnung der Unterführung ist bereits vor Abschluss der Arbeiten im Herbst 2015 vorgesehen.

Informationsveranstaltung für die Anwohnerinnen und Anwohner

Am Montag, 17. März 2014, 19.00 Uhr findet im Rathaus Zofingen eine Informationsveranstaltung für die Anwohnerinnen und Anwohner statt. Die Projektverantwortlichen sowie Vertreter der Stadt Zofingen und des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) stellen das Projekt und das Verkehrsregime vor und stehen für Fragen zur Verfügung.


lead_de: Teilentlastung der Altstadt ab Ende 2028

title_de: Busfreie Altstadt Aarau in zwei Etappen

content_de:
Mit der busfreien Altstadt sollen die Aufenthaltsqualität in der Altstadt von Aarau erhöht, Nutzungskonflikte minimiert und Entwicklungspotenzial freigespielt werden. Seit rund drei Jahren fahren die Linienbusse bereits zu verkehrsärmeren Zeiten (werktags ab 20 Uhr und sonntags ganztägig) nicht mehr durch die Altstadt von Aarau. Auf Wunsch der Stadt klärten der Kanton und die Stadt im Rahmen des Gesamtverkehrskonzepts Region Aarau ab, wie die Altstadt komplett busfrei gestaltet werden kann.

Baumassnahme Kreuzplatz

Die Ergebnisse liegen nun vor und zeigen: Es ist möglich, dass die Busse die Altstadt zwischen Kettenbrücke und Bahnhof via Sauerländertunnel und Kreuzplatz umfahren. Eine Fahrspur der Bahnhofstrasse Ost wird hierzu für den Bus im Gegenverkehr umgenutzt. In den letzten Monaten wurde zudem überprüft, wie gross die Auswirkungen der zusätzlichen Busfahrten über den Kreuzplatz auf den übrigen Strassenverkehr tatsächlich sind (Rückstau, Wartezeiten).

Die Überprüfung zeigt, dass auch bei Umleitung aller Buslinien über den Kreuzplatz eine tragbare Verkehrsqualität und ein pünktlicher Busbetrieb während der Hauptverkehrszeiten möglich ist. Die Überprüfung zeigt aber auch, dass dafür vor der Lichtsignalanlage Kreuzplatz auf der Bahnhofstrasse Ost zusätzlich eine kurze Rechtsabbiegespur erforderlich ist.

Bahnhofplatz muss vorgängig angepasst werden

Fahren künftig mehr Linienbusse aus Richtung Osten in den Bahnhofplatz ein und aus, fallen im Vergleich zu heute mehr Wendemanöver an. Damit auch in Zukunft alle Halte an hindernisfreien Haltekanten erfolgen können und sich die Linienbusse nicht gegenseitig behindern, sind der künftige Betriebsablauf und die erforderlichen Baumassnahmen am Bahnhofplatz zu konkretisieren.

Teilentlastung der Altstadt in drei Jahren

Bevor alle erforderlichen Massnahmen für die busfreie Altstadt umgesetzt sind, unterstützt der Lenkungsausschuss des Gesamtverkehrskonzepts Region Aarau eine Teilentlastung der Altstadt. Bei der Teilentlastung verkehren voraussichtlich ab Ende 2028 zunächst nur die Busse in Richtung Kettenbrücke via Kreuzplatz und Sauerländertunnel. Die baulichen Anpassungen für die Teilentlastung beschränken sich neben dem Bahnhofplatz auf Anpassungen bei der Anbindung der Kettenbrücke.

Ausblick busfreie Altstadt

Die Busse können die Altstadt ganztägig umfahren, sobald auch die Massnahmen im Bereich Kreuzplatz umgesetzt sind. Sofern alle erforderlichen Arbeiten termingerecht abgeschlossen werden, ist die Umstellung des Busbetriebs voraussichtlich ab Ende 2032 möglich. Die Altstadt bleibt nordseitig über die Bushaltestelle Kettenbrücke aus und in Richtung Erlinsbach, Küttigen und Biberstein erschlossen. Südseitig ist die Altstadt weiterhin über die Bushaltestelle Kunsthaus aus und in Richtung Schönenwerd/Gretzenbach sowie mit den Quartieren Zelgli und Goldern direkt erreichbar. Die Anbindung der Altstadt an die übrigen Stadtteile soll durch einen Shuttle-Bus zwischen den Haltestellen Bahnhof, Kunsthaus und Holzmarkt gewährleistet werden. Die Reisezeiten mit den BBA und dem Postauto zum Bahnhof Aarau verlängern sich aus den Umlandgemeinden trotz der Umfahrung der Altstadt nicht.

Für die baulichen Massnahmen am Bahnhofplatz und auf den Kantonsstrassen sind in einem nächsten Schritt Vorprojekte auszuarbeiten. Die Betriebskosten für die Umfahrung der Altstadt sind zu ermitteln. Die Ergebnisse dienen als Grundlage für die politische Beratung und Entscheidung durch den Einwohnerrat der Stadt Aarau.


lead_de: Die neuen Regelungen zur frühen Sprachförderung und zur Qualitätssicherung an Schulen werden unterstützt.

title_de: Grossrätliche Kommission heisst das totalrevidierte Volksschulgesetz (VSG) und das neu geschaffene Mittelschulgesetz (MSG) auch in zweiter Beratung gut

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Die Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) hat die beiden Schulgesetze an fünf Sitzungen eingehend beraten, sich vom gleichnamigen Departement über Abklärungsaufträge zu bestimmten Themen (zum Beispiel kantonale Leistungstests) detailliert informieren lassen und neue Anträge eingebracht.

Die vom Regierungsrat vorgeschlagenen neuen Regelungen, die aufgrund von Prüfungsanträgen aus der ersten Beratung ins Schulgesetz eingeflossen sind, trafen auf Zustimmung. Dies betrifft vor allem die Sprachstandserhebung und die frühe Sprachförderung in Deutsch ein Jahr vor dem Kindergarten. Mit einer entsprechenden Grundlage im Volksschulgesetz (VSG) können Sprachstandserhebungen verpflichtend in allen Gemeinden durchgeführt und freiwillige Angebote zur frühen Sprachförderung aufgebaut werden.

Kleinklasse beziehungsweise Förderklasse

Das Thema Kleinklasse wurde auch in der zweiten Beratung aufgegriffen und es wurde erneut der Antrag gestellt, die Kleinklassen in Förderklassen umzubenennen. Des Weiteren wurde beantragt, dass die Möglichkeit von Klein- beziehungsweise Förderklassen nicht auf die Primarschule und die Oberstufe zu begrenzen sei, da auf diese Weise der Kindergarten ausgeschlossen werde. Aufgrund der grossen Heterogenität der Kinder, die in den Kindergarten eintreten, könnten Förderklassen eine wertvolle Chance bieten, Kinder gezielt zu unterstützen. Die Kommissionsmitglieder stimmten sowohl der Umbenennung als auch der Ausweitung des Angebots auf den Kindergartenbereich zu.

Absenzen

Wie schon in der ersten Beratung führten die entschuldigten Absenzen zu Diskussionen. In diesem Zusammenhang wurde der Antrag gestellt, dass in Zwischenberichten und Zeugnissen nicht nur unentschuldigte, sondern auch entschuldigte Absenzen zu erfassen seien. Dieser Antrag wurde sehr kontrovers diskutiert und der Eintrag von entschuldigten Absenzen in Frage gestellt. Schlussendlich hat sich eine Mehrheit dafür ausgesprochen, dass auch entschuldigte Absenzen ausgewiesen werden, der Regierungsrat jedoch Ausnahmen durch Verordnung regelt.

Kantonale Leistungstests (Checks)

Die Kommissionsmitglieder haben zu den Checks (S2 und S3) beziehungsweise zur Nutzung der entsprechenden Ergebnisse und Daten verschiedene Abklärungsaufträge gestellt. Dabei sollte beispielsweise geprüft werden, ob eine gesetzliche Grundlage vorhanden ist, die es dem Departement BKS ermöglicht, die Check-Ergebnisse zu erhalten, aufzubewahren und zu nutzen. Der Bildungskommission ist es wichtig, dass die vorhandenen Daten durch das Departement genutzt, verknüpft und in Zusammenhang mit der Qualitätssicherung und Weiterentwicklung der Schulen eingesetzt werden können. Durch Anpassung der entsprechenden Paragrafen (§87 Abs 1 lit. k, § 123 Abs. 3 und § 126 Abs. 1) können diese Anliegen und Themen angegangen werden. Die Kommission hat die entsprechenden Anträge alle einstimmig unterstützt.

Damit nicht nur die weiterführenden Schulen (zum Beispiel Kantonsschulen) die Check-Ergebnisse erhalten, sondern auch Lehrbetriebe diese einsehen können, wurde eine Änderung von § 94 (neuer Absatz) beantragt und ebenfalls einstimmig genehmigt.

Verschiedene formelle Änderungen im neuen Volksschulgesetz

In der Kommission wurden verschiedene Anträge zu formellen Anpassungen eingebracht, die ohne grosse Diskussionen gutgeheissen wurden (zum Beispiel die Ergänzung, dass Leistungstests nach einheitlichen Vorgaben durchgeführt werden müssen oder allgemein der Begriff Aufenthaltsgemeinde zu verwenden sei, der gemäss Schulgesetz klar definiert ist [vgl. VSG § 2 Abs. 1 lit. g]).

Mittelschulgesetz

Das Mittelschulgesetz löste in der zweiten Beratung keine grossen Debatten und Abklärungsaufträge mehr aus. In einem Antrag zur Schulsozialarbeit wurde gefordert, dass es den Kantonsschulen zu überlassen sei (Kann-Formulierung), ihren Schülerinnen und Schülern den Zugang zur Schulsozialarbeit zu gewähren. Eine knappe Mehrheit hat diesen Antrag unterstützt und damit die verpflichtende Formulierung, welche in erster Beratung durch den Grossen Rat genehmigt wurde, rückgängig gemacht.

Die beiden Gesetze werden voraussichtlich im September 2025 im Grossen Rat diskutiert.


lead_de: Der Regierungsrat hat Beiträge und Defizitgarantien in Höhe von insgesamt 1'570'475 Franken für kulturelle Projekte aus dem Swisslos-Fonds bewilligt.

title_de: Fast 1.6 Millionen Franken für gemeinnützige Projekte

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"And the winner is…" heisst es bei der Beitragssprechung der Lotteriegelder niemals – die interessierte Aargauer Öffentlichkeit kann man aber sehr wohl als Gewinner bezeichnen. In dem Sinne dürften sich sowohl Passanten wie auch Theaterbegeisterte freuen, dass das Badener Figura-Festival für seine Präsentation von internationalen Figurentheatertruppen 2014 und das Lenzburger Gauklerfest Beiträge erhalten. Doch auch den Film- und Comicfreunden wird mit der Präsentation von Interactive Graphic Novels beim "Fantoche Filmfestival" in diesem Herbst Spezielles geboten. Tanzinteressierte werden wohl eher bei der Unterstützung von Flamencos en route für die kommende Produktion "Paso per paso" aufhorchen, Theaterfreunde bei Shakespeares "Viel Lärm um nichts" der Klosterspiele Wettingen und Operettenliebhaber bei der Aufführung "Der Vogelhändler" der Theatergesellschaft Beinwil am See.

Auch die an (brasilianischer) Literatur Interessierten gehen nicht leer aus, gibt es doch ein reichhaltiges Programm an den Zofinger Literaturtagen (im Nachgang zur Frankfurter Buchmesse). Auch interkulturelle Vorhaben finden ihre Unterstützung: So inszeniert Szenart in Aarau ein Theaterstück mit Menschen aus Eritrea und der tamilische Kulturverein veranstaltet ein Fest für alle Kulturen mit Tanz, Musik und Kulinarik in Stein AG.

Jugend-Kulturangebote

Fast die Hälfte der in diesem Quartal durch den Swisslos-Fonds unterstützten Kulturprojekte sind Angebote für Kinder und Jugendliche: angefangen bei der Sonderausstellung "Über Wandel im Handel" des Schweizer Kindermuseums Baden über das Comicmagazin "Elvira und die Legionäre in Vindonissa" des Schweizerischen Jugendschriftwerks (sjw) bis hin zu den Ausbildungslagern der Aargauer Jugend Brass Band, des Schweizer Jugendchors oder des Nationalen Jugendblasorchesters.

Eine besondere Spezialität ist der Klangturm, der in Sulz vom 6. bis 8. September 2013 Kinder zum Ausprobieren von Musikinstrumenten animieren will oder der Jugendwettbewerb zur Schweizerischen Briefmarkenausstellung "aarphila 13", der im Dezember in Aarau stattfinden wird. Zu den mitfinanzierten Vorhaben gehören auch Konzerte von Jugendlichen: sei es am Europäischen Jugendchor-Festival in Basel und Möhlin, bei "Sing mit uns" in Suhr oder mit dem Schweizer Jugend-Sinfonie-Orchester in verschiedenen Schweizer Städten.

Führungen, Publikationen und Ausstellungen

"Die wilden Seiten des Aargaus" über Aare Gau (Land am Wasser) präsentiert das Naturama im kommenden Jahr mit einer Ausstellung über das Auenschutzgebiet anlässlich des 20-Jahr-Jubiläums der kantonalen Volksabstimmung 2014. Das Eigene wertzuschätzen, dem dient auch der "Tag des Denkmals", der am 7./8. September 2013 unter dem Motto "Feuer Licht und Energie" mit (Vor-) Führungen an zwanzig Standorten im Kanton stattfindet. Das Naheliegende zu entdecken, hierzu laden sowohl die mit einem Druckkostenbeitrag unterstützte Publikation "Schloss- und Burggärten im Aargau" von ICOMOS wie auch der ein oder andere Text des aargauischen, international renommierten Architekturkritikers Walter Zschokke, der posthum in einem Sammelband erschienen ist, ein.


lead_de: Öffentliche Führung auf der Grabung "Windisch-Forum" am Donnerstag, 12. August, 18.00-19.00 Uhr.

title_de: Öffentliche Führung durch das Forum Vindonissa

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Das Forum von Vindonissa gibt weiterhin Rätsel auf. Zwar gelang es der Kantonsarchäologie, die seit August 2009 intensive Untersuchungen auf der Fehlmannmatte durchführt, neue Erkenntnisse zu gewinnen. So erhielt sie einige wertvolle Hinweise zum Beispiel über das riesige römische Steingebäude auf der Fehlmannmatte. Und es gelang ihr römische Baustrukturen (Holzgebäude) nachzuweisen. Dennoch: Viele Fragen bleiben auch weiterhin offen.

 Am Donnerstag, 12. August, veranstaltet die Kantonsarchäologie eine öffentliche Führung, die Einblicke in eine Grossgrabung des Kantons Aargau gewährt und die eine oder andere Frage zum Forum von Vindonissa beantwortet. Treffpunkt ist um 18.00 Uhr an der Klosterzelgstrasse 5 in Windisch (beim ehemaligen Jugendtreff).


lead_de: Der "Gartenchemiker" zeigt, wie man Pflanzenschutzmittel im Garten richtig anwendet.

title_de: Start der Sensibilisierungskampagne "Aktion Gartenchemiker"

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In vielen Aargauer Trinkwasserfassungen sind Rückstände von Pflanzenschutzmitteln nachweisbar. Diese stammen nicht nur aus der landwirtschaftlichen Produktion, sondern auch aus dem privaten Gebrauch. Mit der "Aktion Gartenchemiker" sollen private Anwenderinnen und Anwender für einen möglichst sparsamen und richtigen Gebrauch von Pflanzenschutzmitteln sensibilisiert werden. Vielen ist nicht bewusst, welche Auswirkungen ein falscher Umgang mit Pflanzenschutzmitteln im eigenen Garten und Umschwung hat, so etwa die Anwendung auf Wegen, Terrassen und Parkplätzen oder in der Nähe von Gewässern. Am Infotag im Gartencenter vermitteln Fachleute interessierten Kundinnen und Kunden Wissenswertes über den richtigen Umgang mit Pflanzenschutzmitteln, die Risiken bei falschem Gebrauch und die korrekte Entsorgung von Restmengen. Nicht mehr benötigte Pflanzenschutzmittel, auch angefangene Packungen, können kostenlos für die fachgerechte Entsorgung abgegeben werden.

Nationaler Aktionsplan "Pflanzenschutzmittel"

Der Bundesrat hat am 6. September 2017 den Aktionsplan zur Risikoreduktion und nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln verabschiedet. Ziele des Aktionsplans sind: Halbierung der Risiken und Förderung von Alternativen zum chemischen Pflanzenschutz. Dazu haben Bund und Kantone zahlreiche Massnahmen ergriffen.

Kantonale Kampagne in Kooperation mit Branchenverband "Jardin Suisse"

Eine der Massnahmen auf Kantonsstufe ist die Sensibilisierung von Privatpersonen. Die "Aktion Gartenchemiker" entstand in einer Aargauer Arbeitsgruppe, bestehend aus Expertinnen und Experten aus dem Amt für Verbraucherschutz des Departements Gesundheit und Soziales, der Abteilung Landwirtschaft Aargau des Departements Finanzen und Ressourcen sowie der Abteilung für Umwelt des Departements Bau, Verkehr und Umwelt. Die Sensibilisierungskampagne beinhaltet Anlässe in grossen Gartencentern sowie die Erstellung von Informationsmaterial. Sie wird in Zusammenarbeit mit der Aargauer Sektion von JardinSuisse, dem Unternehmerverband Gärtner Schweiz, durchgeführt. Marcel Sennhauser, Geschäftsführer von JardinSuisse, stellt fest, dass mit den neuen Pflanzenschutzvorgaben die Bedeutung fundierter Beratung und praxisnaher Lösungen und Dienstleistungen gewachsen sei. "Die Betriebe der Grünen Branche leisten einen wichtigen Beitrag, indem sie Pflanzenschutzmassnahmen für Gartenbesitzer professionell ausführen und diese in der Wahl von resistenten beziehungsweise standortangepassten Sorten für ihre Gärten beraten. Ein sorgfältiger Umgang mit Pflanzen und Böden entscheidet über langfristig gesunde und widerstandsfähige Grünräume."

Weitere Sensibilisierungsanlässe

Die "Aktion Gartenchemiker" wird an folgenden Anlässen durchgeführt:

Am 4. und 12. April von 10 Uhr bis 16 Uhr im Gartencenter Zulauf, Schinznach-Dorf

Am 4. und 12. April im Gartencenter Lengnau

Am 12. April im Gartencenter Huplant, Hirschthal

Die fachkompetenten Mitarbeitenden der genannten Gartencenter können Interessierte auch unabhängig von den Informationsanlässen über die heutigen Möglichkeiten des chemischen und des naturnahen Pflanzenschutzes beraten.

Pflanzenschutzmittel

bilden eine Vielzahl von Abbauprodukten. Je weniger in die Böden und die Gewässer gelangen, desto reiner bleibt das Trinkwasser.

können in Gewässern grossen Schaden anrichten. Ein guter biologischer Zustand der Gewässer ist wichtig für den Abbau von chemischen Stoffen aus dem Abwasser und der Umwelt, wie beispielsweise Stoffe aus Reinigungsmitteln, Arzneimitteln, Körperpflegeprodukten, Treibstoff, Industrie- und Gewerbechemikalien.


lead_de: Im Zivilschutzausbildungszentrum (ZAZ) in Eiken wurden Reserveplätze geschaffen.

title_de: Asylsituation vor Feiertagen nach wie vor angespannt

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Im November 2015 wurden dem Kanton Aargau 413 Asylsuchende vom Bund zugewiesen; bis 21. Dezember waren es bereits 294. Es ist davon auszugehen, dass sich die Zahl der dem Aargau zugewiesenen Asylsuchenden im ablaufenden Jahr gegenüber 2014 annähernd verdoppeln wird. Waren es im Vorjahr noch rund 1'400 Asylsuchende, die dem Kanton zugewiesen wurden, werden es in diesem Jahr rund 2'700 sein.

Keine Notlage über die Feiertage

Im Rahmen der Besonderen Lage wurden in den Geschützten Operationsstellen (GOPS) der Spitäler Aarau, Baden, Laufenburg und Muri insgesamt rund 800 Plätze geschaffenen. Dank dieser zusätzlichen unterirdischen Unterbringungsmöglichkeiten kann davon ausgegangen werden, dass die Ausserordentliche Lage (Notlage) über die Feiertage nicht ausgerufen werden muss. Die in der GOPS Aarau zur Verfügung stehenden Plätze sind nach heutigem Kenntnisstand ausreichend. Sollte die Lage im Bereich der Unterbringung von Schutzsuchenden entgegen der aktuellen Lagebeurteilung rasch eskalieren, hat der KFS entsprechende Vorbereitungen getroffen: Im kantonseigenen Zivilschutzausbildungszentrum (ZAZ) in Eiken könnten temporär, im Sinne einer letzten Rückfallebene im Rahmen der Besonderen Lage, maximal 300 Personen untergebracht werden. Die Anlage wurde entsprechend ausgerüstet.

Eventualplanung ist abgeschlossen

Um für den Fall einer sich rasch zuspitzenden Situation gerüstet zu sein, hat der Kantonale Führungsstab (KFS) eine Eventualplanung Ausserordentliche Lage (Notlage) erarbeitet. Konkret wurden die 22 Regionalen Führungsorgane (RFO) im Oktober 2015 beauftragt, dem KFS Anlagen zu melden, in denen in der Ausserordentlichen Lage Schutzsuchende untergebracht werden könnten. Auf der Basis der Rückmeldungen und unter Berücksichtigung aller relevanten Faktoren wurden 6 RFO ausgewählt. Die von den 6 RFO in Frage kommenden Anlagen werden im Januar 2016 einer vertieften Beurteilung unterzogen (Brandschutz, Umfeld, Investitionsbedarf usw.). Dieses Vorgehen wurde mit Vertretungen der Standortgemeinden, der Zivilschutzorganisationen, der RFO und dem KFS gemeinsam erarbeitet. Nach Vorliegen der Beurteilungen wird der KFS entscheiden, welche Anlagen vorsorglich durch den Kanton ausgerüstet werden, damit sie in der Ausserordentlichen Lage für die Aufnahme von Schutzsuchenden bereit sind.

Umsetzung des Konzepts Grossunterkünfte

Die Asylsituation wird sich aufgrund der heutigen Erkenntnisse auch im kommenden Jahr kaum entspannen. Das Staatssekretariat für Migration hat seine Prognose für das laufende Jahr auf rund 39'000 Asylgesuche erhöht hat. Die Herausforderung, auf der einen Seite rasch zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen, und auf der anderen Seite die unterirdischen Plätze sukzessive abzulösen, ist entsprechend gross. Die Schaffung zusätzlicher temporärer mobiler Unterkünfte wird vor diesem Hintergrund dringlich bleiben. Gleichzeitig erfolgt ab dem kommenden Jahr die Umsetzung des Konzepts Grossunterkünfte, das der Grosse Rat im Mai 2015 beschlossen hat. Die Einführung des neuen beziehungsweise. die Ablösung des alten Systems wird jedoch einige Jahre in Anspruch nehmen. Die Schaffung der ersten Grossunterkunft wird nicht vor 2018 möglich sein.

Task Force Flüchtlingswesen

Um sich über die Fragen der Unterbringung von Asylsuchenden hinaus mit dem Thema Flüchtlingswesen und den damit verbundenen Herausforderungen befassen zu können, hat der Kanton unter Federführung des Departements Gesundheit und Soziales eine Task Force Flüchtlingswesen ins Leben gerufen. Diese setzt sich insbesondere mit den auch für die aargauischen Gemeinden relevanten Themen Betreuung, Bildung, Beschäftigung, Arbeitsmarkintegration und Freiwilligenarbeit auseinander. Ende vergangener Woche fand ein Workshop statt. An ihm nahmen neben Fachleuten der Departemente Gesundheit und Soziales, Bildung, Kultur und Sport sowie Volkswirtschaft und Inneres auch Vertretungen der Paritätischen Kommission Kanton-Gemeinden im Asylwesen sowie Vertretungen der von Asyl- und Flüchtlingsfragen besonders stark betroffenen Gemeinden Aarau, Buchs und Suhr teil. Dabei handelte es sich um eine Kick-off-Veranstaltung. Die Task Force wird im ersten Quartal 2016 einen Massnahmenkatalog für die erforderlichen Verbesserungen in den erwähnten Themenbereichen erarbeiten und laufend die erforderlichen Sofortmassnahmen treffen oder beantragen.


lead_de: Nach grossem Einsatz für die Belange der Justiz hat Oberrichter Dr. Ruedi Bürgi zu Beginn dieses Monats das Amt des Obergerichtspräsidenten an Oberrichter Dr.

title_de: Stabübergabe am Obergericht

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Der neue Obergerichtspräsident Dr. Armin Knecht amtete zuletzt als Vizepräsident des Obergerichts sowie als Präsident des Handelsgerichts des Kantons Aargau. Letzterem wird er auch weiterhin in dieser Funktion vorstehen. Vor der Wahl zum Oberrichter 1990 war Obergerichtspräsident Dr. Armin Knecht Präsident des Steuerrekursgerichts des Kantons Aargau. Seine langjährige Tätigkeit als Oberrichter hat ihn von der Zivil- und Strafkammer zum Handelsgericht geführt. Guido Marbet, der dem Obergericht seit 16 Jahren als Oberrichter angehört, wird neu als Vizepräsident die Obergerichtsleitung vervollständigen.

Präsident und Vizepräsident des Obergerichts werden vom Grossen Rat auf eine Dauer von vier Jahren in ihr Amt gewählt. Als Mitglieder der Verwaltungskommission des Obergerichts sind sie Teil des obersten Leitungsorgans der aargauischen Gerichtsbehörden. Die Verwaltungskommission steht der Justizverwaltung der Gerichtsbehörden vor und vertritt die Gerichte gegenüber den anderen Staatsgewalten sowie gegenüber der Öffentlichkeit.

Neben ihrer eigentlichen Aufgabenerfüllung - der Rechtsprechung - sind die Gerichtsbehörden in den kommenden vier Jahren unter anderem aufgrund der Einführung der neuen eidgenössischen Straf- und Zivilprozessordnung mit einer grossen Zahl an organisatorischen Belangen konfrontiert. Die neue Obergerichtsleitung ist in diesem Bereich besonders gefordert. Sie wird die grossen anstehenden Aufgaben mit dem Bestreben angehen, den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin eine effiziente und qualitativ hochstehende Rechtsprechung zu garantieren. Sie weiss sich in diesem Anliegen sowohl von Seiten der Regierung als auch des Grossen Rats unterstützt.


lead_de: Erkenntnisse aus vier aktuellen Aargauer Gesundheitsstatistiken

title_de: Spitäler behandeln mehr Patienten, aber weniger lange

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Die neu erschienenen Publikationen von Statistik Aargau zur Krankenhaus- und Medizinischen Statistik sowie zur Statistik der Alters- und Pflegeheime (SOMED) und zur Spitex-Statistik 2021 geben einen Überblick über die Tätigkeit in den Kliniken und über die Pflege sowie Unterstützung der Menschen im Kanton Aargau. Beleuchtet werden die Themenkreise Finanzen, Mitarbeitende sowie Klientinnen und Klienten.

Zahl der Spitalbehandlungen nimmt zu, aber die Behandlungen sind kürzer

In den 22 Aargauer Kliniken mit stationärem Angebot, also Akutspitälern, Psychiatrie- und Rehabilitationskliniken sowie Spezialkliniken, wurden im Jahr 2021 mehr Patientinnen und Patienten behandelt als im Vorjahr, nämlich 107'055. Das entspricht einer Zunahme von 6,1 Prozent. Auch andere Kennzahlen der Kliniken sind gestiegen, etwa der Bettenbestand (+3,5 Prozent), die Zahl der Beschäftigten in Vollzeitäquivalenten (+3,5 Prozent) oder der Betriebsaufwand (+6,3 Prozent). Gleichzeitig hat die durchschnittliche Dauer der Hospitalisierungen leicht abgenommen, allerdings nicht bei allen Kliniktypen im gleichen Mass: Am stärksten verkürzte sich der Aufenthalt in den psychiatrischen Kliniken (–5,7 Prozent auf 37,8 Tage). In den Akutkliniken traten die Patientinnen und Patienten im Jahr 2021 im Schnitt nach 5,9 Tagen wieder aus (–1,7 Prozent).

Mehr Spitex-Klientinnen und -Klienten

Auch der Bereich der spitalexternen Pflege (Spitex) wuchs im Jahr 2021 weiter. 170 Organisationen und selbstständige Pflegefachpersonen betreuten 31'882 Klientinnen und Klienten. Das entspricht einer Zunahme von 10,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. In den Alters- und Pflegeheimen hingegen lag die Auslastung im Jahr 2021 leicht unter jener des Vorjahrs. Für 6'150 Betreute wurden 2,18 Millionen Tage fakturiert – das sind 5,4 Prozent weniger als im Jahr 2020.


lead_de: In einer konzentrierten Aktion werden in den nächsten elf Monaten unter Federführung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) der neue Kreisel Lauffohr erstellt sowie die Zurzacherstrasse, inklusive die darunterliegenden Werkleitungen, saniert.

title_de: „Mehr Verkehrssicherheit“

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Bereits am 6. September 2005 hatten an der Zurzacherstrasse in Brugg umfangreiche Bauarbeiten begonnen: In Zusammenarbeit mit der Stadt Brugg und den Firmen der Brugger IBB-Gruppe saniert das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) die Zurzacherstrasse inklusive der Werkleitungen und erstellt den neuen Kreisel Lauffohr. Am 16. September 2005 fand als offizieller Baustart ein Spatenstich statt.

Der Stadtrat von Brugg sei erleichtert, erklärte Bruggs Stadtammann Rolf Alder bei der kleinen Feier zum Bauauftakt, dass die Sanierung des Knotens Vogelsang nun rasch  und vom Bauprojekt der neuen Brücke abgekoppelt  realisiert werde. Aber der Kreisel allein genüge nicht, fügte Alder an: "Herr Baudirektor, unterstützen Sie uns im end- aber nicht aussichtslosen Kampf, die neue Brücke bald zu realisieren!"

Konzentrierte Bauweise

"Der Bau des neuen Kreisels ist ein Schritt in Richtung mehr Verkehrssicherheit", erklärte der angesprochene Regierungsrat Peter C. Beyeler. Der Baudirektor betonte zudem, dass dank konzentrierter Bauweise die Behinderungen für den Verkehr in möglichst geringem Rahmen gehalten werden kön-nen.

 Für die Dauer der Arbeiten wird eine Fahrspur der Zurzacherstrasse über die Militärstrasse umgeleitet: Der Verkehr von Brugg in Richtung Zurzach wird vom Knoten Casino über das Ländli und die Militärstrasse geführt. Dies erlaubt eine schnellere und effizientere Abwicklung der Bauarbeiten. Um den Verkehr flüssig zu halten und die Behinderungen möglichst zu reduzieren, werden zudem Verkehrsdienste eingesetzt. Der für den Bau verantwortliche Unternehmer unterliegt einem Bonus-/Malus-System, was sich positiv auf die Bauzeit auswirken dürfte.

Die Arbeiten verursachen gesamthaft Kosten von CHF 3.5 Mio. und werden voraussichtlich im Sommer 2006 beendet sein.


lead_de: Das Gesamtverkehrskonzept Raum Zurzibiet ist gestartet. Betroffene Gemeinden und Projektpartner in Deutschland werden einbezogen.

title_de: Gesamtverkehrskonzept Raum Zurzibiet gestartet

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Der Grosse Rat hat im Mai 2021 die Vorschläge des Regierungsrats angenommen und wichtige Entscheide zum Regionalen Gesamtverkehrskonzept (rGVK) Ostaargau mit den fünf Handlungsfeldern "Bahn und Bus", "Fuss- und Veloverkehr", "Strassennetz und Betrieb", "Stadt- und Freiraum" sowie "Mobilitätsmanagement" gefällt. Nach diesem Beschluss war der Projektstand in den betroffenen Räumen des rGVK Ostaargau unterschiedlich weit fortgeschritten. Deshalb hat das zuständige Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) beschlossen, die Mobilitätsplanung in den einzelnen Räumen mit je spezifischen Planungen und Projekten sowie dem jeweiligen Projektstand angepassten Partizipationsmassnahmen weiterzuführen: Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Brugg-Windisch, GVK Raum Baden und Umgebung, GVK Raum Zurzibiet. Die verschiedenen Projekte und Planungen werden laufend aufeinander abgestimmt.

Die Arbeiten im GVK Raum Brugg-Windisch und Raum Baden und Umgebung sind seit längerem angelaufen. Für das GVK Raum Zurzibiet hat das BVU nun am 7. August 2023 in Böttstein eine Startsitzung mit Vertretern des Regionalplanungsverbands Zurzibiet Regio und mit den 20 in der Repla organisierten Gemeinden durchgeführt. Ziel der Sitzung war – neben dem gemeinsamen Projektstart – eine erste Diskussion über die Herausforderungen der künftigen Verkehrs- und Siedlungsentwicklung im Zurzibiet. Zudem informierte der Kanton über die anstehenden Planungsarbeiten und stellte das weitere Vorgehen vor. Die Projektorganisation und der Einbezug aller Beteiligten inkl. der Projektpartner auf der deutschen Seite werden in einem nächsten Schritt festgelegt.

Planungsschritte und Einbezug aller Beteiligten

Die Basis für die nun angelaufenen Arbeiten bilden die Strategie mobilitätAARGAU und die bestehenden Richtplaneinträge. Zudem wird die im Oktober 2022 vom BVU durchgeführte Nummernschilderhebung im Ostaargau aktuell durch eine Zusatzauswertung für das Zurzibiet ergänzt. Im ersten Planungsschritt des GVK Raum Zurzibiet erfolgt eine Gesamtverkehrsplanung explizit über alle Verkehrsträger (motorisierter Individualverkehr, öffentlicher Verkehr, Fuss- und Veloverkehr) sowie in Abstimmung mit der Siedlungsentwicklung. Erste Ergebnisse werden bis voraussichtlich Ende 2024 erarbeitet. Parallel erfolgt zudem die Klärung der Rheinquerung Waldshut–Koblenz abgestimmt auf die Planungen im deutschen Raum. Das GVK soll daher unter engem Einbezug und Mitarbeit der Projektpartner auf der deutschen Seite erarbeitet werden. Ab 2025 erfolgt die Weiterbearbeitung der Massnahmen.

Wie bereits in den beiden GVK Brugg-Windisch und Raum Baden und Umgebung wird auch im GVK Raum Zurzibiet ein besonderes Augenmerk auf die Kommunikation gelegt. Ziel ist eine möglichst transparente Information über den Stand und die Meilensteine der Planungen.


lead_de: Start des Wahlverfahrens für Grossrats- und Regierungsratswahlen sowie für Gesamterneuerungswahlen der Bezirks- und Kreisbehörden.

title_de: Ausschreibung der Gesamterneuerungswahlen 2024

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Die Aargauer Stimmberechtigten wählen am Sonntag, 20. Oktober 2024, ihre Vertreterinnen und Vertreter auf kantonaler Ebene: 140 Grossrätinnen und Grossräte sowie die 5 Mitglieder des Regierungsrats.

Auf Bezirks- und Kreisebene finden am Abstimmungstermin vom 22. September 2024 die Gesamterneuerungswahlen der Gerichtspräsidentinnen und Gerichtspräsidenten, Bezirksrichterinnen und Bezirksrichter, Schulrätinnen und Schulräte der Bezirke sowie Friedensrichterinnen und Friedensrichter der Kreise statt.

Allfällige zweite Wahlgänge der Regierungsratswahlen sowie der Bezirks- und Kreiswahlen werden am 24. November 2024 durchgeführt.

Grossratswahlen

Der Grosse Rat hat an seiner Sitzung vom 9. Januar 2024 die Zuteilung der Mandate an die Bezirke für die Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rats vorgenommen. Die 140 Mandate werden für die Amtsdauer 2025/2028 den Bezirken aufgrund ihrer Bevölkerungszahl wie folgt zugeteilt:

Wahlkreis (Bezirk)	Anzahl Mandate

Aarau	16

Baden	29

Bremgarten	16

Brugg	10

Kulm	9

Laufenburg	7

Lenzburg	13

Muri	8

Rheinfelden	10

Zofingen	15

Zurzach	7

Kanton Aargau	140

In den Grossen Rat wählbar sind alle Stimmberechtigten des Kantons (§ 69 Abs. 1 KV). Nur im Bezirk wohnhafte Stimmberechtigte können jedoch auf einer Liste dieses Wahlkreises vorgeschlagen werden.

Anmeldefristen Grossrats- und Regierungsratswahlen

Parteien und politischen Gruppierungen müssen ihre Wahlvorschläge für die Grossratswahlen bis spätestens am 29. Juli 2024 einreichen. Für die Regierungsratswahlen können Kandidaturen bis spätestens am 23. August 2024 bei der Staatskanzlei angemeldet werden.

Anmeldefristen Bezirks- und Kreiswahlen

Wahlvorschläge für die Gerichtspräsidentenwahlen müssen bis am Freitag, 19. Juli 2024, bei der Staatskanzlei eintreffen. Kandidaturen für die Gesamterneuerungswahlen der Bezirksrichterinnen und Bezirksrichter, der Friedensrichterinnen und Friedensrichter sowie der Schulrätinnen und Schulräte der Bezirke können bis am Freitag, 26. Juli 2024, angemeldet werden.

Unterlagen online verfügbar

Die erforderlichen Unterlagen und weiterführende Informationen zu den Wahlen 2024 stehen ab dem 15. März 2024 unter www.ag.ch/wahlen zur Verfügung oder können auf Anfrage bei der Staatskanzlei (Wahlen und Abstimmungen) bezogen werden.


lead_de: Die Verschuldung der Aargauer Gemeinden konnte gegenüber dem Vorjahr um weitere 30 Prozent auf 444 Franken pro Einwohner abgebaut werden.

title_de: Gesunde Finanzen der Aargauer Gemeinden

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Die Nettoverschuldung der Aargauer Gemeinden sank innerhalb eines Jahres um 29,7 Prozent auf 257,1 Millionen Franken. Von den 229 Gemeinden hatten 67 Gemeinden keine Nettoschulden und weitere 16 lagen unter dem Durchschnittswert von 444 Franken pro Einwohner.

Der Verwaltungsaufwand sämtlicher Gemeinden im Kanton Aargau belief sich im Jahr 2006 auf 1'890,7 Millionen Franken oder 3'263 Franken pro Einwohner. Mit Berücksichtigung von Passivzinsen, Abschreibungen, Finanzausgleich und Ertragsüberschüssen erreichte der Gesamtaufwand 2'318,6 Millionen Franken (4'001 Franken pro Einwohner). Im Vergleich zum Vorjahr stieg der Verwaltungsaufwand pro Einwohner um 101 Franken und der Gesamtaufwand um 156 Franken. Als Folge der Aufgabenneuverteilung zwischen Kanton und Gemeinden hat einerseits der Bereich "Bildung" im Vergleich zum Vorjahr stark zugenommen, andererseits aber derjenige der "Sozialen Wohlfahrt" deutlich abgenommen.

Die Erträge der Gemeinden stammen aus folgenden Quellen: Ordentliche Steuern 54,8 %, Verwaltungserträge 32,9 % (Gebühren, Verkaufserlöse, Beiträge von Bund, Kanton, anderen Körperschaften und Privaten), Aktiensteuern 7,0 %, Kapital- und Vermögenserträge 2,8 %, Finanzausgleich 0,8 %. Im kantonalen Mittel verbuchten die Gemeinden pro Einwohner 2'193 Franken ordentliche Steuern, 1'314 Franken Verwaltungserträge, 279 Franken Aktiensteuern, 111 Franken Kapital- und Vermögenserträge sowie 49 Franken Finanzausgleich. Der Totalertrag (inkl. Buchgewinne und Aufwandüberschüsse) belief sich auf 4'001 Franken.

Auf der Aufwand- bzw. der Ertragsseite sind die Unterschiede zwischen den einzelnen Bezirken und innerhalb der Regionen erheblich. Während die Gemeinden des Bezirks Baden mit einem Aufwand von 4'432 Franken pro Einwohner deutlich über dem kantonalen Mittel stehen, liegen die Gemeinden des Bezirks Muri mit 3'274 Franken ebenso klar darunter.

Von den 229 Gemeinden wiesen im Jahr 2006 deren 142 einen Finanzierungsüberschuss von 136,0 Millionen Franken oder 392 Franken pro Einwohner aus. Die übrigen 87 Gemeinden hatten einen Fehlbetrag von zusammen 110,3 Millionen Franken oder 474 Franken pro Einwohner zu verzeichnen. Insgesamt resultierte somit ein Finanzierungsüberschuss von 25,7 Millionen Franken oder 44 Franken pro Einwohner.


lead_de: BVU erhöht Verkehrssicherheit an der Kreuzung Juchgasse/Hauptstrasse in Zeiningen

title_de: Zeiningen: BVU erhöht Verkehrssicherheit an der Kreuzung Juchgasse/Hauptstrasse

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Im Sommer 2018 hat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) eine detaillierte Analyse der Situation und des Unfallgeschehens am Knoten Juchgasse/Hauptstrasse in Zeiningen durch einen externen Experten in Auftrag gegeben. Die Analyse zeigt Ursachen für die Entstehung der Unfälle an diesem Unfallschwerpunkt und mögliche Massnahmen zu deren Verhinderung auf. Die Unfälle entstehen durch Fahrzeuge, die aus Richtung Zeiningen auf der Juchgasse kommen und die Landstrasse in Richtung Wallbach überqueren oder aber links in Richtung Möhlin einbiegen und mit Fahrzeugen kollidieren, welche von Mumpf nach Möhlin auf der Landstrasse unterwegs sind.

Das unabhängige Gutachten kommt zum Schluss, dass die überblickbare Strecke in Richtung Mumpf beim Einmünden von der Juchgasse in die Landstrasse sehr gross ist. Aufgrund des Strassenverlaufs schauen die vortrittsbelasteten Verkehrsteilnehmenden zu weit in die Ferne und übersehen Fahrzeuge, die sich schon näher befinden. Um hier Unfälle zu verhindern, werden drei Massnahmen umgesetzt:

Als spezielle Massnahme wird Ende November 2018 in der Einmündung parallel zur Juchgasse eine Hecke gepflanzt, welche die Sicht in die Ferne verhindert. Damit fokussieren die Fahrzeuglenkenden auf den näheren Bereich der Kreuzung und übersehen die dort befindlichen Fahrzeuge nicht mehr.

Die grosszügige Einmündung der Juchgasse ermöglicht eine Doppelaufstellung für einbiegende sowie querende Fahrzeuge, welche sich gegenseitig das Sichtfeld einschränken. Aus diesem Grund wurde der Einmündungsbereich im Rahmen des Sanierungsprojekts auf der Juchgasse Ende Oktober 2018 baulich verschmälert, ohne jedoch die Befahrbarkeit für den Schwerverkehr zu beeinträchtigen.

Die Landstrasse weist einen relativ breiten Querschnitt auf. Insbesondere Fahrzeuge von Zeiningen nach Wall-bach unterschätzten die Querungsdistanz. Im Frühling 2019 werden deshalb Ummarkierungsarbeiten im Knotenbereich auf der Landstrasse stattfinden. Die Geradeausspuren werden dabei verschmälert und der Mittelbereich breiter markiert. Dadurch kann zukünftig ein Personenwagen in der Strassenmitte anhalten und die Strasse in zwei Etappen queren.

Diese drei Massnahmen tragen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Knoten bei. Das Unfallgeschehen wird nach deren Umsetzung weiter beobachtet.

Unfallschwerpunkt

Unfallschwerpunkte sind örtlich begrenzte Bereiche im Strassennetz, die durch eine Anhäufung von Unfällen auffällig sind.


lead_de: Die Anmeldung für die Covid-19-Impfung ist im Kanton Aargau ab dem 4. Januar 2021, 08:00 Uhr möglich.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Kanton Aargau startet Covid-19-Impfkampagne

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Der Start der Impfkampagne erfolgt am 5. Januar 2021 in den Impfzentren des Kantonsspitals Aarau und des Kantonsspitals Baden sowie durch mobile Einheiten. Diese versorgen Heime und besonders gefährdete Personen zu Hause, die nicht transportfähig sind. Dem Kanton Aargau stehen dazu in einer ersten Tranche rund 8'000 Impfdosen zur Verfügung.

Besonders gefährdete Personen sowie alle über 75-Jährigen sind zur Anmeldung berechtigt und können sich ab dem 4. Januar 2021 auf den Webseiten des Kantonsspitals Aarau (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.ksa.ch), des Kantonsspitals Baden (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.ksb.ch) und des Kantons Aargau (www.ag.ch/coronavirus-impfung) für eine Impfung anmelden.

Gesundheitsdirektor appelliert an Solidarität

Projektleiter Andreas Obrecht bittet um Geduld, denn "einerseits ist der in der ersten Phase verfügbare Impfstoff rationiert und andererseits gilt es. auch nach einer Impfung die Hygieneregeln sowie Quarantänemassnahmen zu befolgen."

"Die Impfung soll die Anzahl schwerer Covid-19-Erkrankungen vermindern und damit insbesondere auch die Intensivstationen der Spitäler entlasten, die seit Wochen und Monaten hochprofessionell für die Aargauer Bevölkerung sorgen", betont Barbara Hürlimann, Leiterin der Abteilung Gesundheit im Departement für Gesundheit und Soziales. Gesundheitsdirektor Jean-Pierre Gallati appelliert denn auch an die Solidarität: "Mit der Impfung können die Aargauerinnen und Aargauer einen wichtigen Beitrag leisten, um das Gesundheitspersonal, die Spitäler und die Heime zu entlasten."

Ausweitung der Impfung auf gesamte Bevökerung

Die Covid-19-Impfkampagne im Kanton Aargau wird nach den Vorgaben des Bundesamts für Gesundheit (BAG) durchgeführt. In einer ersten Phase werden besonders gefährdete Personen mit Vorerkrankungen, über 75-Jährige und das exponierte Gesundheitspersonal (Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegefachpersonen in Spitälern und Heimen) geimpft. Sobald mehr Impfdosen lieferbar sind, wird der Kreis der zugelassenen Personen und der Impfmöglichkeiten sukzessive vergrössert.

Akutspitäler, Hausärzte und Apotheken werden ebenfalls impfen

Auch weitere Spitäler in den Regionen, Hausärzte und voraussichtlich Apotheken werden Covid-19-Impfungen verabreichen (bei den Apotheken ist eine Verordnungsänderung nötig). Die Impfung gegen Covid-19 ist für die Bevölkerung freiwillig und kostenlos. Die Schutzmassnahmen und Verhaltensregeln gelten auch nach einer Impfung.


lead_de: Die Strasse zwischen Stein und Sisseln wird für den Langsamverkehr sicherer gemacht. Mitte Juni hat der Regierungsrat dem Bau des Radwegs zugestimmt.

title_de: Mehr Sicherheit für den Langsamverkehr

content_de:
Die Ausserortsstrecke zwischen Sisseln und Stein ist Bestandteil des kantonalen Radroutennetzes. Die von viel Schwerverkehr frequentierte Strasse soll jetzt für den Langsamverkehr mit einem Radweg sicherer gemacht werden.

  Für den Bau des mit 1,2 Millionen Franken budgetierten Radwegs wird auf der Nordseite der Kantonsstrasse ein eigenes, 2.50 Meter breites Trassee gebaut. Damit wird die Sicherheit für den Langsamverkehr auf weiteren 1650 Meter, von Sisseln ab Industrie DMS (Bushalt) bis Stein Innerortsgrenze (Novartis Parkplätze), erhöht. Die Fahrbahn des Radwegs wird mit einem bituminösen Belag versehen und ohne Randabschlüsse erstellt.

  Gleichzeitig wird die Gemeinde Sisseln im selben Trassee eine neue Wassertransportleitung zum Neubau der Syngenta realisieren. Die beiden Vorhaben werden koordiniert ausgeführt, wodurch Synergien genutzt und die Bauzeit verkürzt werden kann.


lead_de: Der Regierungsrat hat die bereinigten Agglomerationsprogramme Verkehr und Siedlung AareLand und Aargau-Ost verabschiedet, damit sie fristgerecht bis Ende Jahr beim UVEK eingereicht werden können.

title_de: Agglomerationsprogramme unterwegs nach Bern

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Agglomerationen sind grosse und dicht besiedelte Wirtschafts- und Lebensräume, in denen rund zwei Drittel der Schweizer Bevölkerung leben und arbeiten. Bedingt durch den ständig wachsenden Verkehrs- und Siedlungsdruck sind diese Räume jedoch zunehmenden Belastungen ausgesetzt. Der Bund sieht vor, die Agglomerationen im Hinblick auf die Lösung dieser Herausforderungen finanziell zu unterstützen  unter der Voraussetzung, dass die wichtige Abstimmung des Verkehrs und der Siedlungsentwicklung im Rahmen von Agglomerationsprogrammen aufgezeigt wird.

 Die Programme für die Agglomerationen AareLand und Aargau-Ost sind in mehreren Schritten erarbeitet und Mitte August 2007 in eine breite, Vernehmlassung gegeben worden. Dieses Verfahren hat eine grosse Resonanz gefunden: Es haben sich alle involvierten Regionalplanungsverbände, ein grosser Teil der betroffenen Gemeinden und mehrere Parteien, Organisationen und Transportunternehmen geäussert. Mit Ausnahme von vier Gemeinden wird den Programmen grundsätzlich oder in der Zielrichtung  mit entsprechenden Ergänzungsanträgen  zugestimmt.

  Der weitaus grösste Teil der Anliegen konnte bei der Bereinigung berücksichtigt werden, was wesentlich zur Qualität der Programme beigetragen hat. Im Spannungsfeld der unterschiedlichen Interessen wurde bei der Schlussbereinigung ein spezielles Gewicht auf die Ausgewogenheit der Gesamtprogramme und der damit verbundenen Massnahmen gelegt.

 Die zahlreichen Begehren um Aufnahme oder Vorverschiebung weiterer Projekte finden ihre Grenze bei der Finanzierbarkeit und beim zeitlichen Rahmen. Da die Programmeingabe Ende 2007 für die Infrastrukturprojekte in der Realisierungsperiode 20112014 entscheidend ist, müssen realistische Prioritäten gesetzt werden. Die Vorhaben, die diesmal zurückgestellt werden mussten, werden bei der nächsten Eingabe in vier Jahren nach der dann aktuellen Situation erneut zu beurteilen sein.

 Der Bund wird jetzt alle Agglomerationsprogramme nach einheitlichen Kriterien durchleuchten. Sofern die Grundanforderungen erfüllt sind, werden die Programme auf ihre Wirkung hin geprüft. Je höher die zu erwartende Wirkung des gesamten Programms ausfällt, desto höher ist jeweils der Beitragssatz des Bundes an den Kosten. Gleichzeitig muss der Kanton die Projekte für den ersten Finanzierungszeitraum von 2011 bis 2014 so bearbeiten, dass sie die Finanz- und Baureife rechtzeitig erreichen.