lead_de: Am Montagmorgen starteten insgesamt 77'900 Volksschülerinnen und -schüler ins neue Schuljahr 2020/21.

title_de: Schuljahresstart für 77'900 Schülerinnen und Schüler der Volksschule

content_de:
Die Schutzmassnahmen an der Volksschule richten sich nach den schweizweit geltenden Eckwerten des Bundesamts für Gesundheit. Sie besagen, dass sich Kinder im Volksschulalter untereinander im Klassenverband, auf dem Schulweg und auf den Pausenplätzen weitgehend normal verhalten und bewegen dürfen. Hingegen sollen die Schülerinnen und Schüler im Kontakt mit den Lehrpersonen sowie die Erwachsenen unter sich den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Falls dies nicht möglich ist, können beispielsweise Trennwände aus Plexiglas eingesetzt werden.

Auch auf der Sekundarstufe II (Berufsfachschulen, Mittelschulen, Höhere Fachschulen) kommt der Einhaltung der Hygienemassnahmen und Verhaltensregeln eine wesentliche Bedeutung zu. Wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, kommt eine situative Maskenpflicht für bestimmte gemeinschaftlich genutzte Räume oder bestimmte schulische Situationen zum Tragen.

Meilenstein in der Geschichte der Aargauer Volksschule

Ab dem Schuljahr 2020/21 gelten für die Aargauer Volksschule zwei wesentliche Neuerungen: Zum einen bildet der neue Aargauer Lehrplan die Grundlage für den Unterricht an der Volksschule, zum anderen wird die bisher geltende Bereitstellung, Bewilligung und Finanzierung von Pensen für Lehrpersonen und Schulleitungen an der Volksschule durch eine neue, pauschalierte Ressourcierung abgelöst. Im Hinblick auf das neue Schuljahr haben die Schulen ein Ressourcenkontingent erhalten, mit dem sie unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben und der Bildungsrechte der Schülerinnen und Schüler ein angemessenes, sachgerechtes und möglichst wirkungsvolles Schulangebot bereitstellen. Der kommunale Gestaltungsraum wird damit deutlich erhöht.

Die Einführung des neuen Aargauer Lehrplans führt unter anderem dazu, dass die Schülerinnen und Schüler der Volksschule ab der 5. Klasse bis zum Ende der Oberstufe neu im Fach "Medien und Informatik" unterrichtet werden. Neu beginnt auch der Französischunterricht und damit das Erlernen einer zweiten Fremdsprache in der 5. statt wie bisher in der 6. Primarschulklasse.

Steigende Schülerinnen- und Schülerzahlen an der Volksschule

Die Zahl der Aargauer Schülerinnen und Schüler an der Volksschule steigt seit dem Schuljahr 2014/15 kontinuierlich an von damals 71'900 auf heute rund 77'900 Schülerinnen und Schüler. Das Wachstum der Schülerzahlen zeigt sich besonders im Kindergarten und an der Primarschule, aber auch an der Oberstufe steigen die Schülerzahlen an.

Im neuen Schuljahr unterrichten an der Volksschule rund 8'840 Lehrerinnen und Lehrer. Sie teilen sich 5'600 Vollzeitstellen und werden von 480 Schulleiterinnen und Schulleitern geführt. Bei steigenden Schülerzahlen braucht es auch mehr Lehrpersonen. Den Schulleitungen ist es trotz Lehrpersonenknappheit ein weiteres Mal gelungen, auf den Schuljahresbeginn für alle Abteilungen eine verantwortliche Klassenlehrerin oder einen Klassenlehrer einzustellen. Für Teilpensen trifft dies aber nicht überall zu. Für diese müssen schulinterne Überbrückungslösungen gefunden werden. Die Situation am Stellenmarkt bleibt damit – gerade auch im Aargau – weiterhin angespannt. Dies gilt insbesondere für die Primarstufe sowie für die Bereiche der schulischen Heilpädagogik und der Logopädie.

Stabile Schülerinnen- und Schülerzahlen an der Sekundarstufe II

Die Gesamtschülerzahlen an der Sekundarstufe II sind zurzeit stabil. In den kommenden Jahren werden sich diese aufgrund der steigenden Schülerzahlen aus der Volksschule ebenfalls kontinuierlich erhöhen. 1'415 Schülerinnen und Schüler haben sich für einen allgemeinbildenden Lehrgang am Gymnasium oder der Fachmittelschule entschieden, 6'024 Lernende treten neu in die duale Berufsbildung oder ein vollschulisches Berufsbildungsangebot ein. Die Neueintritte in die Berufsbildung liegen damit zum Schuljahresbeginn leicht unter jenen des Vorjahrs. Weil die Lehrstellensuche im ersten Halbjahr aufgrund der Coronavirus-Pandemie erschwert war, bleiben offene Lehrstellen bis Ende August aufgeschaltet und Lehrverträge werden bis Ende Oktober genehmigt. Die Anmeldungen in die Brückenangebote haben leicht zugenommen.


lead_de: Der Regierungsrat unterstützt im 4. Quartal 2018 41 Kulturprojekte mit einem Beitrag oder einer Defizitgarantie aus dem Swisslos-Fonds.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: 41 Kulturprojekte erhalten Swisslos-Fonds-Beiträge

content_de:
Mit Beiträgen aus dem Swisslos-Fonds fördert der Kanton innovatives Aargauer Kulturschaffen: Das Royal Baden, ein bislang ehrenamtlich betriebenes Kulturhaus in den zwischengenutzten ehemaligen Räumlichkeiten des alten Kinos Royal, hat sich seit 2011 von einem Nischenbetrieb zu einem Kulturhaus mit grosser Ausstrahlung entwickelt. Mit der Überführung in einen längerfristigen Betrieb professionalisiert der Verein seinen regional bedeutenden Kulturbetrieb. Professionalisiert wird auch das Sonderprojekt "Industry Day" des Fantoche-Festivals – eine Plattform zur Weiterbildung und Vernetzung für Schweizer Animationsfilmtalente, was der Nische Animationsfilm mehr Gehör verschafft. Eine Plattform für den Aargauer Rock- und Pop-Nachwuchs bildet das überregional bedeutende Nachwuchsbandfestival bandXnordwest, dessen Finale im Mai 2019 im Kofmehl in Solothurn stattfindet.

Das neue Projekt von tanz&kunst königsfelden interpretiert von Mai bis Juni 2019 den Ikarusmythos mit einer Mischung aus urbanen und zeitgenössischen Tanzstilen, begleitet von der Musik Christoph Hubers und räumlich in Szene gesetzt von Roman Sonderegger. Für das Theaterprojekt "Heimat 52" schliessen sich kultur- und theaterbegeisterte Brugger und Windischer zusammen, um in den beiden Orten in Form eines im August 2019 gezeigten Theaterstücks Einblick in ihre gemeinsame Geschichte und Zukunft zu geben. Ebenfalls im August deckt das Theater Magden mit seinem Theaterprojekt "Deschliken 1437" die vergessenen Hintergründe des untergegangenen Vorgängerdorfes Magdens auf. Die Aarauer B'bühne bespielt – in Kooperation mit dem Stadtmuseum – im Mai 2019 in ihrem zweiten partizipativen Urban Game "Der Falschmünzer" mit über 100 Menschen die Stadt, mit Dreh- und Angelpunkt in der Alten Reithalle.

Interkultureller Aargau

Am 24. und 25. Mai 2019 ist die Alte Reithalle auch Veranstaltungsort für das Interkulturfest des Vereins Anlaufstelle Integration Aargau, der in Zusammenarbeit mit Migrantenorganisationen und verschiedenen kulturellen Partnerinnen und Partnern zu interkulturellen Begegnungen, Darbietungen und Degustationen einlädt. Zu interkulturellen Begegnungen lädt auch der Tamilische Verein NW am 24. November 2019 nach Stein ein und zeigt der Fricktaler Bevölkerung das vielfältige kulturelle Wirken der Nordwestschweizer Migrantenvereine. Im selben Monat fördert die interreligiöse Arbeitsgemeinschaft IRAS COTIS mit der "Woche der Religionen" den Dialog der religiösen Vielfalt in einem friedlichen Miteinander der Schweiz. Das von kultureller Diversität geprägte Programm des Aargauer Radiosenders Kanal K leistet einen wichtigen Beitrag an das junge und kulturelle Leben im Aargau. Das Radio erhält deshalb einen Swisslos-Fonds-Beitrag an die Vermittlungsprojekte 2019 in den Bereichen Kultur und Gesellschaft.

Das Künstlerhaus Boswil startet am 20. Januar 2019 die Konzertreihe "Boswiler Meisterkonzerte", die jährlich – zusammen mit der "Boswiler Akademie" – zahlreiche Besucherinnen und Besucher in das Freiamt bringt. Mit den Kinderkonzerten und dem Jugend-Sinfonieorchester Aargau setzt die Stiftung zudem in der Nachwuchsförderung und Kulturvermittlung wichtige Akzente. Die Jugendmusik Aargau fördert 50 bis 60 Aargauer Jugendliche im einwöchigen Ausbildungslager auf dem Herzberg und leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Erhaltung einer aktiven Laienmusikszene in den Regionen. Dieselben Ziele verfolgt das Jugendspiel Surbtal mit einem zweitägigen Jubiläumsanlass am 21. und 22. Dezember 2019 in Lengnau, der Jugendchor Seetal mit einem Singlager im April 2019 sowie der Tambourenverein Oberentfelden Muhen mit der Ausrichtung des Zentralschweizerischen Jungtambouren- und Jungpfeiferfest in Ober- und Unterfelden vom 20. bis 22. September 2019.

Die Swiss Car Register Foundation in Safenwil beschäftigt sich mit der Erschliessung, Digitalisierung und Vermittlung des Archivs des Karosserie-Herstellers Graber, einem automobilhistorisch sowie sozial- und wirtschaftsgeschichtlich interessantem Bestand. Die Kritische Robert Walser Stiftung erarbeitet das umfassende literarische Lebenswerk des Deutschschweizer Schriftstellers Robert Walser und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Sprache der Schweizer Literatur im 20. Jahrhundert und damit zum kulturellen Erbe der Schweiz. Einen Bestandteil des energiepolitischen Erbes der Schweiz zeigt der Hier und Jetzt Verlag mit seiner Publikation "Eine Geschichte der Atomenergie in der Schweiz" auf. Das Buchprojekt "Das Schwert von Vindonissa" des Vereins VEX LEG XI CPF fördert das Bewusstsein und das Interesse für die römische Vergangenheit, den Fundplatz Vindonissa und das archäologische Erbe. Eine archäologisch ebenfalls schweizweit bedeutsame Fundstelle befindet sich in der Lochgasse in Gränichen, wo die Kantonsarchäologie durch die Auswertung einer Ausgrabung Einblicke in die materielle Kultur, die damalige Siedlungsweise, das Alltagsleben und in rituelle Praktiken der Mittelbronzezeit erhält und welche in einer Publikation vermittelt werden.

Maske, Körper und neue Erlebnisräume

Das Aargauer Kunsthaus zeigt in der medial breit angelegten Gruppenausstellung "Maske" (September 2019 bis Januar 2020) wie die Maske als Objekt sowie in ihren inhaltlichen, gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Implikationen von zeitgenössischen Künstlerinnen und Künstlern behandelt wird. Die Sonderausstellung "Jean-Luc Mylayne" (Mai bis August 2019) gewährt – in Kooperation mit der Fondation Vincent van Gogh in Arles – durch 50 ausgewählte grossformatige Fotografien Einblicke in das Schaffen des französischen Künstlers. Der menschliche Körper wird in der Sonderausstellung "Körper.Baden" (November 2019 bis Mai 2020) im Historischen Museum Baden thematisiert und in Bezug zum Baderitual und der Kur im Badener Thermalwasser gesetzt. Das Kindermuseum plant, mit der Schaffung sieben neuer Erlebnisräume dem veränderten Anforderungsprofil von Museen zu begegnen und sein Publikum somit zum Mitdenken, Mitmachen und Hinterfragen aufzufordern. Der Internationale Museumstag am 19. Mai 2019 zum Thema "Museen – Zukunft lebendiger Traditionen" rückt die Frage, was Museen leisten und leisten müssen, in einem schweizweit durchgeführten Projekt in den Mittelpunkt.

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title_de: Regierungsratsbulletin

content_de:
Günstiger Wohnraum für Jugendliche und junge Erwachsene

Der Regierungsrat hat dem Verein "Wohnen 16 plus" für das Projekt "Klein-WG's" ein Beitrag von Fr. 140'000.- aus dem Lotteriefonds bewilligt und hat das Departement Gesundheit und Soziales mit der Eröffnung beauftragt. Der günstige Wohnraum wird hauptsächlich von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Anspruch genommen, die aufgrund ihrer Ausbildungssituation oder problematischen familiären Verhältnissen nicht mehr zu Hause wohnen können. Das Projekt "Klein-WG's" unterstützt die soziale Vernetzung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen und fördert die Lehrstellenbelegung in den starken Industrie- und Gewerbezentren (Baden, Zürich, Achse Mittelland).

"Kultur macht Schule" bis 2010 verlängert

Der Regierungsrat hat beschlossen, das Projekt "Kultur macht Schule" mit einem Globalkredit für die Jahre 2008 bis 2010 zu Lasten Lotteriefonds zu verlängern. "Kultur macht Schule" führt Kinder und Jugendliche vom Kindergarten bis zur Berufs- und Kantonsschule mit einem vielfältigen Angebot an Kunst und Kultur heran. Zugleich werden Lehrpersonen über die aktuellen Kulturvermittlungsprojekte im Kanton informiert. Zweimal im Jahr erscheint zudem ein Plakat mit stufengerechten Kulturangeboten für Schulklassen. Im Rahmen von "Kultur macht Schule" erhalten Schulklassen vom Kanton einen finanziellen Beitrag (Impulskredit) für den Besuch von Theateraufführungen, Konzerten, Lesungen und Workshops mit Kunst- und Kulturschaffenden. Insgesamt stehen jährlich 370'000 Franken zur Verfügung. Weitere Informationen: www.kulturmachtschule.ch

Dumont-Praxis bleibt

Die so genannte Dumont-Praxis zielt darauf ab, dass Käufer von neueren oder gut erhaltenen Liegenschaften steuerlich gleich behandelt werden wie Käufer von vernachlässigten Liegenschaften. Der Aargau wird die vom Bundesgericht zwingend vorgeschriebene Dumont-Praxis auch in Zukunft anwenden. In seiner Antwort auf ein Postulat von Thomas Bodmer zeigt der Regierungsrat auf, dass der Aargau die Praxis im Gegensatz zu anderen Kantonen nicht restriktiv anwendet. Könnten Erwerber von vernachlässigten Liegenschaften neben dem tieferen Kaufpreis auch noch sämtliche Renovationskosten steuerlich abziehen, wären sie gegenüber den Eigentümern von neueren oder gut erhaltenen Liegenschaften deutlich besser gestellt. Deshalb werden die Renovationskosten in den ersten fünf Jahren nach dem Kauf nur teilweise zum Abzug zugelassen.


title_de: Beginn der Polizeischule 2003/2004

content_de:
Leute mit verschiedenen Berufen - Elektroniker, Chemielaborant, kaufmännische Angestellte, Kaminfeger, Automechaniker, Maurer, Schreiner - haben ihren erlernten Beruf "aufgegeben" und die Herausforderung Polizeischule angenommen. Die Ausbildung wird ein Jahr dauern und endet im August 2004 mit der Inpflichtnahme auf Schloss Lenzburg.

Fordern - das heisst auch fördern: eine alte Erziehungsweisheit, die in der Aargauer Polizeischule gelebt wird. Polizeidirektor Kurt Wernli: "Das Ausbildungsjahr wird die Grundlage schaffen, auf der ein erfolgreiches Berufsleben aufgebaut werden kann."

Polizeikommandant Léon Borer wünschte den jungen Aspirantinnen und Aspiranten ein erfolgreiches Schuljahr, in der Hoffnung, dass sie ihren Entscheid nicht bereuen. "Ein langer, manchmal beschwerlicher aber interessanter Weg steht Ihnen bevor. Wir freuen uns auf den Nachwuchs und wollen mit Ihnen unseren Erfahrungsschatz teilen."


title_de: Beiträge "Klassik"/Jazz und Film

content_de:
Die Förderung individueller Kulturschaffender gehört zu den Kernaufgaben des Aargauer Kuratoriums. Die Beitragssprechung erfolgt im Rahmen der jährlich einmal durchgeführten Jurierungen, für welche die kuratoriumseigenen Fachgruppen mit je zwei ausserkantonalen Fachleuten erweitert werden.
Die Jury Musik beurteilte 31 Eingaben und sprach 16 Beiträge. Darunter finden wir schweizweit bekannte Namen wie Christoph Baumann, Peter Schärli oder Charlotte Hug, aber auch neue junge Aargauer Musiker wie den Saxophonisten Lars Mlekusch.
Der Jury Film lagen 22 Bewerbungen vor, acht erhalten einen Beitrag, auch hier neue junge und bekannte Namen. Die Filmbeiträge des Aargauer Kuratoriums sind gemessen an den Projektkosten sehr bescheiden, setzen aber oft das massgebende Signal auf dem Weg der Projektfinanzierung. Der Beitrag an Samirs Forget Baghdad im letzten Jahr trug wesentlich zur Realisierung des inzwischen vielbeachteten Films bei; die Jury 2003 ist überzeugt, auch mit dem Herstellungsbeitrag an Samirs Spielfilmprojekt Snow White wiederum ein wichtiges Zeichen zu setzen. Die Liste sämtlicher Film- und Musikbeiträge findet sich im Anhang.
Das Aargauer Kuratorium übergibt den Musik- und Filmschaffenden die Beiträge an einer öffentlichen Feier mit Apéro am 28. Juni 2003, 11.30 Uhr, in fricks monti in Frick. Neben kurzen Reden (Dorette Kaufmann, Kuratoriumspräsidentin, Regierungsrat Rainer Huber, Vorsteher des Departements Bildung, Kultur und Sport) und Berichten aus den beiden Jurys gibt es auch konkrete Einblicke in gefördertes kulturelles Schaffen: zu hören ist Lars Mlekusch, Saxophon, zu sehen ein Ausschnitt aus dem Film Dieter Roth, für den die Produzentin Franziska Reck letztes Jahr einen Herstellungsbeitrag erhielt (2003 spricht die Jury einen Beitrag für ihr neues Projekt über die Jazzmusikerin Irène Schweizer).
Die Juryberichte Musik und Film sind ab 25. Juni 2003 als PDF-Dateien auf www.ag.ch/kuratorium verfügbar und liegen am 28. Juni auch gedruckt vor.


lead_de: Die Sirenen im Kanton Aargau haben funktioniert.

title_de: Erfolgreicher Sirenentest im Kanton Aargau

content_de:
Der Sirenentest 2026 im Kanton Aargau war erfolgreich. Die Sirenen im Kanton Aargau heulten heute Mittwoch, 4. Februar 2026, um 13:30 Uhr ("Allgemeiner Alarm") und um 14:00 Uhr und 15:00 Uhr ("Wasseralarm") pünktlich auf. Am Dienstag, 3. Februar 2026, wurde in Suhr (Gebiet Südallee) um 13:58 Uhr irrtümlich ein Sirenenalarm ausgelöst.

Die anlässlich des Sirenentests überprüften Sirenenanlagen im Kanton Aargau waren funktionstüchtig. Bei den rund 360 überprüften stationären Sirenen gingen nur vereinzelte Fehlermeldungen ein. Diese werden geprüft und wo nötig behoben.

lead_short: Die Sirenen im Kanton Aargau funktionieren


lead_de: Kanton Aargau unterstützt 46 Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit mit 1,5 Millionen Franken aus dem Swisslos-Fonds.

title_de: Kanton Aargau unterstützt 46 gemeinnützige und wohltätige Projekte in Entwicklungsländern mit 1,5 Millionen Franken aus dem Swisslos-Fonds

content_de: Der Aargauer Regierungsrat spricht jedes Jahr Gelder aus dem Swisslos-Fonds für Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit. Im Jahr 2023 gingen insgesamt 77 Gesuche von 57 verschiedenen Hilfswerken ein. Es werden ausschliesslich Gesuche von anerkannten Hilfswerken mit Sitz in der Schweiz berücksichtigt, wobei die Mittel nach einheitlichen Kriterien verteilt werden. Der Regierungsrat hat für 46 Projekte insgesamt 1,5 Millionen Franken bewilligt. Die Gesuche werden mit Beiträgen zwischen 5'000 bis 75'000 Franken in Abhängigkeit von Projektgrösse und Finanzbedarf unterstützt. Die durch den Swisslos-Fonds unterstützten Hilfswerke realisieren in Afrika, Asien und Mittleren Osten, Mittel- und Südamerika Projekte in den Bereichen Gesundheit und Soziales, Schul- und Berufsbildung, Landwirtschaft, Infrastruktur, Handwerk und Industrie, Umweltschutz und Gesellschaftsentwicklung. Die geförderten Projekte haben zum Ziel, die Lebensqualität in Entwicklungsländern durch Selbsthilfe zu verbessern.


lead_de: Das aktuelle Impfangebot ist unter www.ag.ch/covid-impfanmeldung verfügbar.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Zweite Auffrischimpfung für über 80-Jährige

content_de:
Das Departement Gesundheit und Soziales informiert laufend unter www.ag.ch/covid-impfanmeldung über das aktuelle Impfangebot. Die zweite Auffrischimpfung für über 80-Jährige sowie weitere Impfungen gegen das Coronavirus sind in den vier Aargauer Impfzentren ohne Voranmeldung möglich. Die aktuellen Öffnungszeiten sind jeweils auf den Webseiten der Impfzentren ersichtlich. Bei Walk-in-Angeboten ohne Anmeldung kann es kurzfristig zu Wartezeiten kommen, wenn sich viele Personen zur gleichen Zeit für eine Impfung einfinden. Die Informationen zu den Impfmöglichkeiten in den Aargauer Apotheken sind unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.impfapotheken.ch verfügbar.

Zusätzlich zum Impfangebot in den Impfzentren und in den Apotheken wird auch in den Aargauer Pflegeheimen wieder geimpft. Mobile Teams werden die Pflegeheime wo notwendig unterstützen. Neben der zweiten Auffrischimpfung können auch weitere von BAG und EKIF empfohlene Covid-19-Impfungen (Grundimmunisierung oder erste Auffrischimpfung) verabreicht werden, wenn jemand dies wünscht.

Ausblick Auffrischimpfungen im Herbst 2022

Gemäss aktueller Einschätzung werden BAG und EKIF im Herbst 2022 allen Personen ab 16 Jahren eine weitere Auffrischimpfung empfehlen. Die Impfempfehlung richtet sich prioritär an besonders gefährdete Personen, also Personen über 65 Jahre und solche mit erhöhtem individuellen Gesundheitsrisiko, beispielsweise durch eine spezifische Vorerkrankung oder Schwangerschaft. Besonders empfohlen wird die Auffrischimpfung im Herbst voraussichtlich auch dem Gesundheitspersonal und privaten Betreuungspersonen von besonders gefährdeten Personen. Für alle Personen zwischen 16 und 64 Jahren ohne Risikofaktoren ist das Risiko für eine schwere Erkrankung in diesem Herbst gering. Ihnen wird eine Auffrischimpfung im Herbst 2022 empfohlen, wenn sie das Risiko für eine Infektion oder einen seltenen schweren Verlauf aus privaten und/oder beruflichen Gründen vermindern möchten. Das Covid-19-Programm bereitet die Umsetzung der Empfehlung zur zweiten Auffrischimpfung für alle Personen ab 16 Jahren für den Herbst 2022 vor. Zum Zeitpunkt der definitiven Empfehlung durch BAG und EKIF wird das Covid-19-Programm über das Angebot im Kanton Aargau informieren.


lead_de: Die grossrätliche Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) genehmigt den Jahresbericht 2010.

title_de: Jahresbericht mit Jahresrechnung 2010

content_de:
Die KAPF hat am 30. Mai 2011 die Beratung der drei Geschäfte Jahresbericht 2010, Berichterstattung der Finanzkontrolle 2010 sowie Zusatzfinanzierungen und Zielanpassungen zum Budget 2011 abgeschlossen.

Jahresbericht mit Jahresrechnung 2010

Die Kommission KAPF prüfte gemeinsam mit den Fachkommissionen Jahresbericht und Jahresrechnung 2010 und genehmigte sie mit 7 zu 4 Stimmen. Die KAPF zeigt sich erfreut über den erneut positiven Rechnungsabschluss mit einem Ertragsüberschuss von 33 Millionen Franken. Im Rechnungsergebnis bereits berücksichtigt sind die von der KAPF gutgeheissenen zusätzlichen Belastungen der Rechnung 2010 mit der Zuweisung an die Spezialfinanzierung Sonderlasten (130 Millionen Franken) und dem Verzicht auf die Entnahme aus der Bilanzausgleichsreserve (68 Millionen Franken). Die mit dem Jahresbericht 2008 gebildete Bilanzausgleichsreserve musste auch dieses Jahr nicht für den Ausgleich der Rechnung verwendet werden. Für die nächsten Jahre stehen weiterhin 186,9 Millionen Franken aus der Reserve zur Verfügung.

 Die KAPF begrüsste einhellig den weiteren Schuldenabbau von 238 Millionen Franken. Sie dankt dem Regierungsrat und der Verwaltung für den guten Rechnungsabschluss.

Die Kommissionsminderheit, welche die Rechnungsgenehmigung ablehnt, bemängelt die Buchungspraxis in einer einzelnen Kontogruppe. Dieser Vorwurf veranlasste die KAPF, der Finanzkontrolle einen Sonderprüfungsauftrag zu erteilen. Die Ergebnisse werden erst nach der Behandlung des Jahresberichts durch den Grossen Rat vorliegen. Für die Kommissionsmehrheit spricht nichts gegen die Rechnungsgenehmigung, da die Prüfungserkenntnisse der Finanzkontrolle das Rechnungsergebnis nicht verändern werden. Die Finanzkontrolle beantragt ebenfalls Genehmigung der Jahresrechnung 2010.

Budget 2011: Zusatzfinanzierungen und Zielanpassungen, I. Teil; Neue Kleinkredite

Die KAPF stimmte den Anträgen des Regierungsrats für Zusatzfinanzierungen und neue Kleinkredite zulasten des Budgets 2011 mit einer Ausnahme zu: Die Neuunterbringung des Grundbuchamts in Muri soll nochmals überprüft werden. Die vorgeschlagene Lösung erschien der Kommission als zu teuer. Die Planung für die Unterbringung der Staatsanwaltschaft und der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde in Muri kann hingegen wie geplant fortgeführt werden.

Die drei Finanzgeschäfte werden voraussichtlich am 21. Juni 2011 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Während der Blüte der Kernobstbäume kann die gefährliche Bakterienkrankheit Feuerbrand durch Bienen verbreitet werden.

title_de: Feuerbrand: Verstellverbot für Bienen

content_de:
Die Kantonale Fachstelle Pflanzenschutz hat in Absprache mit dem Eidgenössischen Pflanzenschutzdienst, dem Kantonalen Veterinäramt und dem Kantonalen Bieneninspektor in 115 Aargauer Gemeinden jegliches Verstellen von Bienen aus dem Feuerbrandbefallsgebiet in Nichtbefallsgebiete verboten. Diese Massnahme bezieht sich auf das Wandern, den Verkauf oder das Verschenken von Bienenvölkern und Schwärmen sowie das Auf- und Abführen von Begattungskästchen im Zusammenhang mit Belegstationen. Ausgenommen von dieser Massnahme sind Bienenvölker, die in Höhenlagen über 1'200 Meter verbracht werden oder während mindestens 2 Tagen vor dem Verstellen in befallsfreie Zonen eingesperrt werden.Als unterstützende Massnahme einer vorsorglichen Bekämpfungsstrategie gegen die gemeingefährliche Bakterienkrankheit Feuerbrand wurden 1996 erstmals Beschränkungen zum Verstellen von Bienen in der Praxis eingeführt. Mit den verfügten Massnahmen soll verhindert werden, dass Feuerbrand aus einem Befallsgebiet in befallsfreies Gebiet getragen wird. Dabei wurde hauptsächlich die grossflächige Verbreitung ins Auge gefasst. Das sprunghafte Auftreten und die räumliche Ausbreitung von Feuerbrand machen eine jährliche Neubeurteilung der Situation nötig. Als Befallsgebiete abgegrenzt werden ehemalige Feuerbrandbefallsherde sowie genügend grosse Schutzzonen um die Herde herum.

200 Cotoneaster-Böschungen gerodet

Die gefährliche Bakterienkrankheit Feuerbrand wurde im Jahr 2005 in 18 Aargauer Gemeinden aufgespürt. Schwergewichtig waren das obere Wynental (Burg, Leimbach, Menziken, Reinach, Zetzwil sowie Beinwil am See) und die Region Ehrendingen (Ober- und Unterehrendingen sowie Ennetbaden, Freienwil, Lengnau und Schneisingen) betroffen. Befallen waren fast ausschliesslich Cotoneaster-dammeri-Böschungen in über 200 Privatgärten. Einzelherde mussten in Magden, Mandach, Olsberg, Remigen, Rüfenach und Schöftland beseitigt werden.

Die zum Teil unerwartet aufwändigen Rodungs- und Kontrollarbeiten wurden von den Gemeinden hervorragend gemeistert. Jede Gemeinde führte von Ende Juni bis Mitte September 2005 eine Feuerbrand-Grobkontrolle von mindestens einem Tag durch. Vorrangig wurde die Umgebung der registrierten Schutzobjekte kontrolliert. In zweiter Priorität wurden öffentliche Anlagen, Hausgärten, Hochstämme und Hecken überwacht.

Feuerbrand verursacht grosse Schäden

National und international hat die Bakterienkrankheit Feuerbrand in diesem Jahr grosse Schäden verursacht. Allein in der Schweiz waren über 25'000 Hochstammbäume und 100 Erwerbsobstanlagen in 318 Gemeinden betroffen. Das Finden und die Vernichtung von kranken Pflanzen ist zum Schutz der gesunden weiterhin die einzige taugliche Bekämpfungsmassnahme.

Weitere Informationen zum Feuerbrand unter: www.feuerbrand-ag.ch.


lead_de: Am 23. März 2016 findet die Hauptverhandlung im Strafverfahren gegen den 55-jährigen Angeklagten statt.

title_de: Getötete Wildschweine in Böttstein: Gerichtsverhandlung vor Bezirksgericht Zurzach

content_de:
Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten mehrfache Tierquälerei, mehrfache Vergehen gegen das Bundesgesetz über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel, mehrfache Übertretung des Aargauischen Jagdgesetzes sowie Verletzung der Verkehrsregeln vor. Sie wird ihre Anträge an der Hauptverhandlung bekannt geben.

Ort und Ablauf der Verhandlung

Die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht Zurzach (Gesamtgericht) findet am 23. März 2016, 08:30 Uhr, statt (Rathaus Bad Zurzach, Gerichtssaal). An der Verhandlung werden Zeugen sowie der Beschuldigte befragt. Anschliessend erfolgen die Parteivorträge. Die Verhandlung ist öffentlich; die Platzzahl im Gerichtssaal ist beschränkt.

Anmeldung der Medien

Aus organisatorischen Gründen werden die Medienschaffenden, die an der Verhandlung teilnehmen wollen, ersucht, sich bis spätestens Montag, 21. März 2016, 14:00 Uhr, beim Gerichtspräsidium Zurzach unter Angabe des Medienunternehmens, der Anzahl der teilnehmenden Medienschaffenden mit Namen, Vornamen, E-Mail-Adressen und unter Beilage eines Medienausweises per E-Mail an   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  debora.wuffli@ag.ch  zu akkreditieren.

Die Medienschaffenden erhalten die Anklageschrift am Verhandlungstag ab 08:00 Uhr auf der Gerichtskanzlei. Weitere Informationen im Vorfeld der Verhandlung werden seitens des Gerichts nicht erteilt.

Es ergeht der Hinweis, dass Bild- und Tonaufnahmen innerhalb des Gerichtsgebäudes nicht gestattet sind (Art. 71 Abs. 1 Strafprozessordnung). Überdies sind bei der Berichterstattung die schutzwürdigen Interessen der Beteiligten, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, zu wahren.


lead_de: Dienstleistungsangebot des Departements Finanzen und Ressourcen steht ohne Unterbruch zur Verfügung.

title_de: Büroräume der kantonalen Verwaltung im Telli-Hochhaus vier Monate gesperrt

content_de:
Während der umfassenden Brandschutzsanierung arbeiten die Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung im Telli-Hochhaus bis Ende Januar 2026 im Homeoffice oder an alternativen Verwaltungsstandorten. Allgemeine Anliegen können wie üblich per E-Mail an dfr@ag.ch eingereicht werden. Für telefonische Anfragen zu Steuerthemen steht den Kundinnen und Kunden die Hauptnummer des kantonalen Steueramts (062 835 25 30) von Montag bis Freitag, jeweils von 08:30 bis 11:30 Uhr und 13:30 bis 16:30 Uhr zur Verfügung. Die Mitarbeitenden der Telefonzentrale des Kantonalen Steueramts sorgen dafür, dass die einzelnen Anliegen zuverlässig und rasch an die zuständige Sektion weitergeleitet werden.

Helikopterflüge für den Transport von Anlageteilen

Parallel zu den Brandschutzsanierungsarbeiten werden auch die gebäudetechnischen Anlagen erneuert. Für den Austausch von technischen Anlageteilen in den höhergelegenen Etagen werden in den kommenden Wochen Helikopterflüge stattfinden. Die Flugbewegungen beschränken sich hierbei auf den Perimeter zwischen dem Baustelleninstallationsplatz (Warenumschlagplatz) auf der Sengelmatte und der Südfassade des Telli-Hochhauses. Der Helikopter kann dabei durchgehend aus der Luft operieren, so dass vor Ort keine Landungen und keine nennenswerten Einschränkungen für die Nachbarschaft zu erwarten sind.

Die Helikopterflüge finden an bis zu 12 Arbeitstagen Mitte September bis Mitte November statt. Die exakten Flugtage können leider nicht im Voraus kommuniziert werden, da sie komplexe Abhängigkeiten zum Baufortschritt und den Wetterbedingungen aufweisen.


lead_de: Martin Hitz übernimmt Abteilungsleitung per 1. März 2024

title_de: Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz erhält neuen Leiter

content_de:
Martin Hitz ist Geschäftsleiter der AWB Comunova AG und Mitinhaber der AWB Beratungen AG. Als Berater hat er verschiedenen Gemeinden vielfältig unterstützt und insbesondere bei Gemeindefusionen begleitet. In der Funktion als Geschäftsleiter führt er insbesondere die Geschäftsstelle der Gemeindeammänner-Vereinigung (GAV). Durch diese Tätigkeit ist Martin Hitz im Kanton Aargau äusserst gut vernetzt sowie mit der Arbeit des Regierungsrats und der Verwaltung bestens vertraut. Unter anderem nimmt er auch Einsitz in gemeinsamen Gremien wie zum Beispiel der Paritätischen Kommission Asyl- und Flüchtlingswesen (PAKAF) oder dem Konsultationsgremium Kanton–Gemeinden (KKG). Martin Hitz verfügt über langjährige Führungserfahrung. Zudem hat er einen Executive MBA in der Fachrichtung Public Management erworben. Martin Hitz hat sich in einem kompetitiven Bewerbungsverfahren durchgesetzt.

Die Aufgaben der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz sind Martin Hitz aufgrund seines militärischen Werdegangs, der ihn bis in den Rang eines Obersts führte, vertraut. Er diente als Quartiermeister in der Infanteriebrigade 5 und später als Chef Kommissariatsdienst im Stab der Territorialdivision 2, bevor er Ende 2020 im Rang eines Obersts aus dem Dienst entlassen wurde.

Verdienter Ruhestand für Oberst Rolf Stäuble

Oberst Rolf Stäuble, aktueller Leiter der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz (AMB), trat am 1. Juni 1984 als Zivilschutz-Instruktor in die kantonale Verwaltung ein. Ab dem Jahr 1992 führte die Sektion Zivilschutz und ab dem Jahr 2000 war Oberst Rolf Stäuble Kreiskommandant des Kantons Aargau. In dieser Funktion leitete er von 2015 bis 2021 auch den Betrieb des Waffenplatzes Aarau. Von 1994 bis 2021 war er als stellvertretender Abteilungsleiter tätig. Daneben ist Oberst Rolf Stäuble in verschiedenen kantonalen und eidgenössischen Arbeitsgruppen und Kommissionen aktiv. Ende März 2024 wird Oberst Rolf Stäuble nach fast vierzigjährigem erfolgreichem Wirken für den Kanton Aargau pensioniert. Zuvor wird er die reibungslose Übergabe und Einarbeitungszeit an seinen Nachfolger sicherstellen. Im Namen des Regierungsrats spricht Landammann und Militärdirektor Jean-Pierre Gallati, Rolf Stäuble seinen Dank aus: "Rolf Stäuble hat den Kanton Aargau in der AMB und deren Vorläufereinheit während fast vier Jahrzehnten treu gedient. Er tat dies vorbildlich, umsichtig und mit grossem Einsatz. Zuletzt hat Oberst Stäuble mit seiner Abteilung die Teilrevision des Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetzes Aargau (BZG-AG) verantwortet, die der Grosse Rat in der Schlussabstimmung mit 134:1 Stimme beschlossen hat. Damit erhält der Kanton Aargau als erster Kanton eine obligatorische Sicherheitsveranstaltung Bevölkerungsschutz."


lead_de: Auf den 1. August 2010 treten das total revidierte Dekret über die Mittelschulen sowie die ebenfalls vollumfänglich überarbeiteten Verordnungen des Mittelschulbereichs in Kraft.

title_de: Neuerungen an den aargauischen Mittelschulen

content_de:
Aufgrund der vom Grossen Rat im Oktober 2009 beschlossenen Totalrevision des Dekrets über die Mittelschulen hat das Departement BKS auch die Folgeerlasse auf Verordnungsstufe überarbeitet. Neu gibt es auf Dekretsstufe nur noch einen Erlass, der alle Mittelschultypen umfasst. Zurzeit sind es noch drei Dekrete. Auch auf Stufe Verordnung wurden die Rechtserlasse total revidiert und wo möglich zusammengefasst. Nebst strukturellen Anpassungen wurden bei einzelnen Lehrgängen auch inhaltliche Änderungen vorgenommen.

Vereinbarung von Schule und Sport

An der Alten Kantonsschule Aarau wird seit 2005 der Lehrgang für Spitzensportlerinnen und -sportler geführt. Dieser ursprüngliche als Schulversuch geführte Lehrgang hat sich bewährt und wurde nun rechtlich verankert und in das Grundangebot des Gymnasiums Aargau überführt. Dieses spezielle Angebot ermöglicht den sportlich talentierten Gymnasiastinnen und Gymnasiasten, die Maturität trotz zeitintensiver Trainings- und Wettkampfphasen zu erlangen. Im Mai 2008 wurde die Alte Kantonsschule Aarau als Partnerschule von Swiss Olympic zertifiziert. Diese Auszeichnung garantiert, dass der Lehrgang an der Alten Kantonsschule Aarau die Qualitätskriterien von Swiss Olympic erfüllt.

Fähigkeitszeugnis an der Handelsmittelschule

Bei den rechtlichen Grundlagen der Handelsmittelschulen (HMS) sind grundlegende Änderungen vorgenommen worden. In diesen Lehrgängen waren neue Vorgaben des Bundes zur Ausbildung an den HMS umzusetzen. Das Bundesgesetz über die Berufsbildung sieht die Handelsmittelschulen zwar noch als Bildungsanbieterinnen vor, den bisherigen Abschluss des Handelsdiploms wird es jedoch nicht mehr geben. Neu führt der Ausbildungsweg über die HMS zum Fähigkeitszeugnis Kauffrau / Kaufmann mit erweitertem Profil und zur kaufmännischen Berufsmaturität. Beide Abschlüsse werden erst nach vier Jahren zusammen vergeben. Um solche Fähigkeitszeugnisse abgeben zu können, müssen die Handelsmittelschulen vermehrt Bildung in beruflicher Praxis in ihre Lehrgänge integrieren. Zudem wird das Qualifikationsverfahren demjenigen der dualen kaufmännischen Grundbildung angeglichen. Der Kanton Aargau ist einer von wenigen Kantonen, der bereits im Jahr 2010 mit dem angepassten Lehrgang startet. Geführt wird dieser an den Wirtschaftsmittelschulen Aarau und Baden.

Verankerung der neuen Fachmaturitäten

Im laufenden Schuljahr können an den Fachmittelschulen in Aarau und Wettingen erstmals die neuen Fachmaturitäten Gesundheit, Soziale Arbeit und Kommunikation erworben werden. Die Umsetzungskonzepte waren in enger Zusammenarbeit zwischen dem Departement Bildung, Kultur und Sport, den Fachmittelschulen und Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitswelt erarbeitet worden. Die Einführung dieser drei Angebote war rechtlich im Rahmen eines Schulversuchs erfolgt, um umgehend im aktuellen Schuljahr damit starten zu können. Im Rahmen der Revision der Rechtserlasse hat der Regierungsrat diese Abschlüsse, die im Bildungssystem die Verbindung zwischen Fachmittelschule und Fachhochschule sicherstellen, auf Verordnungsstufe verankert.


lead_de: Belagsschäden auf der Mellingerstrasse in Baden werden vom 28. bis 30. September behoben

content_de:
Der Schulhausplatz Baden wurde im Sommer 2018 eröffnet. Mit dem Umbau des Schulhausplatzes in Baden wurde die Busbevorzugung von der Mellingerstrasse Richtung Baden über den Rechtsabbieger Neuenhof realisiert. Am Lichtsignal des Abbiegers halten die Busse aber öfters als ursprünglich in der Planung angenommen. An heissen Sommertagen steigt die Asphalttemperatur teilweise bis über 60 °C. Durch die zusätzliche Hitzestrahlung der stehenden Busse mit Unterflurmotoren und die Vielzahl an Bussen (rund 46'000 Fahrzeuge und 1'400 öffentliche Buse befahren den Schulhausplatz täglich), hat sich der Belag auf der Mellingerstrasse bis in untere Schicht derart erhitzt, dass er sich verformte. Daher erhält diese Fahrspur in den Herbstferien von Montag, 28. September, bis Mittwoch, 30. September 2020, eine neue Binderschicht sowie einen neuen Deckbelag aus Gussasphalt. Dieser Belag wird üblicherweise auf Brücken angewendet und ist deutlich widerstandsfähiger.

Die Fahrspur des Individualverkehrs in Richtung Neuenhof muss vom 28. bis 30. September 2020 gesperrt werden. Die Verkehrsumleitung Richtung Neuenhof erfolgt über die Hochbrücke. Der Veloweg (Fahrtrichtung Wettingen) wird während den Bauarbeiten aufgehoben. Die Busse in Fahrtrichtung Stadt benutzen die rechte Fahrspur des Individualverkehrs, wodurch es auf der Mellingerstrasse zu Rückstau kommen kann.

Die Bauarbeiten erfordern trockenes und warmes Wetter. Bei schlechter Witterung verschieben sich die Arbeiten um entsprechende Tage.


lead_de: Der Kanton Aargau gibt den Entwurf des Lehrplan 21 in die breite Anhörung.

title_de: Lehrplan 21 geht in die Anhörung

content_de:
Die D-EDK hat den Lehrplan 21 zur öffentlichen Konsultation freigegeben. Wichtigste Adressaten sind die Kantone. Ihnen obliegt es gemäss ihren üblichen und allenfalls gesetzlich verankerten Verfahren, weitere Organisationen in die Konsultation einzubeziehen, um eine kantonal breit abgestützte Stellungnahme zuhanden der D-EDK bis Ende Jahr einreichen zu können.

Kantonale Stellungnahme

Dem Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) ist es ein Anliegen, die innerkantonale Anhörung breit anzulegen. Deshalb lädt es Organisationen aus Schulkreisen, Fachwelt, Wirtschaft und Gesellschaft sowie die politischen Parteien dazu ein. Die Anhörung im Kanton Aargau dauert von Anfang Juli bis Ende September 2013. Die eingehenden Rückmeldungen werden ausgewertet und schliesslich zu einer kantonalen Stellungnahme aufbereitet, die der Regierung des Kantons Aargau zum Beschluss unterbreitet wird.

Genügend Zeit lassen für sorgfältige Einführung

Nach der Auswertung der Anhörung auf Ebene D-EDK wird der Lehrplan 21 von März bis September 2014 nochmals überarbeitet und voraussichtlich im Oktober 2014 von der D-EDK verabschiedet und den Kantonen zur Einführung übergeben. Den Einführungszeitpunkt bestimmen die Kantone. Ebenso die Erarbeitung einer zum Lehrplan 21 passenden Stundentafel liegt in der Kompetenz der Kantone. Der Kanton Aargau wird sich die notwendige Zeit für die sorgfältige Einführung des Lehrplans und der Ausarbeitung einer entsprechenden Stundentafel nehmen. Aus diesen Überlegungen kommt eine Einführung frühestens ab Schuljahr 2017/18 in Frage.

Lehrplan macht Vorgaben zu Wissen und Können

Der Lehrplan 21 macht inhaltliche Vorgaben zum Unterricht. Er basiert auf Kompetenzbeschreibungen, die aufzeigen, was die Schülerinnen und Schüler am Ende der Volksschule wissen und können sollen. Der Lehrplan bezeichnet Mindestansprüche bzw. Kompetenzen, die von den Schülerinnen und Schülern am Ende der 2., 6., und 9. Klasse erreicht werden sollen. Diese Ansprüche gelten nicht für Kinder und Jugendliche, die nach individuellen Lernzielen unterrichtet werden. Der Lehrplan gliedert sich in sechs Fachbereiche: Sprachen, Mathematik, Natur, Mensch und Gesellschaft, Gestalten, Musik sowie Bewegung und Sport. Dazu kommen überfachliche Kompetenzen sowie fächerübergreifenden Themen (Berufliche Orientierung, ICT und Medien und Nachhaltige Entwicklung).


lead_de: Am 13. Juni 2021 kommen fünf eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

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Am 13. Juni 2021 kommen fünf eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung: Volksinitiative vom 18. Januar 2018 "Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz"; Volksinitiative vom 25. Mai 2018 "Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide"; "Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)"; "Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die Verminderung von Treibhausgasemissionen (CO₂-Gesetz)"; "Bundesgesetz vom 25. September 2020 über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT)".

Wie Bundesrat und Parlament empfiehlt auch der Regierungsrat des Kantons Aargau die beiden Volksinitiativen – die Volksinitiative vom 18. Januar 2018 "Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz" und die Volksinitiative vom 25. Mai 2018 "Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide" zur Ablehnung. Der Regierungsrat anerkennt die wichtigen Anliegen der Initiativen. Die gesetzlichen Ziele können jedoch mit den bestehenden Instrumenten wie dem Nationalen Aktionsplan Pflanzenschutzmittel (NAP), der Strategie Antibiotikaresistenzen (StAR), der Klimastrategie und dem Aktionsplan Biodiversität erreicht werden. Aufgrund von Schädlingen und Krankheiten ist der Feldbau und insbesondere die Spezialkulturen zur Ertragssicherung auf Pflanzenschutzmittel (PSM) angewiesen. Daher sind die beiden Initiativen nicht zielführend und zu radikal: Dies zeigt sich bei der ersten Initiative mit der Forderung nach einem Tierbestand, der mit dem auf dem Betrieb produzierten Futter ernährt werden soll und somit jeglichen Futtertransfer zwischen Betrieben in der Schweiz ausschliesst. Bei der zweiten Initiative würden durch das Verbot synthetischer PSM die Kosten für Lebensmittel und die Risiken bezüglich Lebensmittelsicherheit steigen. Aufgrund tieferer Erträge würde die Inlandproduktion zugunsten von Importen abnehmen und damit die Wahlfreiheit der Konsumenten bezüglich Herkunft einschränken. Auch würden internationale Handelsabkommen in Frage gestellt.

Beim "Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die Verminderung von Treibhausgasemissionen (CO₂-Gesetz)" empfiehlt der Regierungsrat die Annahme. Der Kanton Aargau ist mit der Wasserkraft und den Kernenergieanlagen führend bei der Produktion von CO₂-neutralem Strom. Aufgrund des beschlossenen Ausstiegs aus der Kernenergie stellen sich für den Aargau aber grosse Herausforderungen. Der Kanton will und kann seine führende Rolle auch in Zukunft einnehmen und Innovationen vorantreiben – unter anderem will er im Bereich Wasserstoff das bestehende Know-How im Aargau nutzen. Der im Zusammenhang mit dem CO₂-Gesetz des Bundes vorgesehene Fonds hilft dem Kanton, diese Transformation zu bewältigen. Das CO₂-Gesetz des Bundes leistet damit einen wesentlichen Beitrag, um Energieverbrauch, Auslandabhängigkeit und CO₂-Ausstoss im Gebäudebereich signifikant zu senken und damit die energie- und klimapolitischen Ziele des Kantons zu erreichen.


lead_de: Baubeginn für Neugestaltung des Schulhausplatzes in Baden kann noch nicht festgelegt werden, Einwendung wurde ans Verwaltungsgericht weitergezogen.

title_de: Baubeginn für die Neugestaltung des Badener Schulhausplatzes offen

content_de:
Gemäss Planung hätte mit den Arbeiten für den Schulhausplatz in Baden noch vor den diesjährigen Sommerferien angefangen werden sollen. Am letzten Tag der Frist wurde jedoch eine Einwendung ans Verwaltungsgericht weitergezogen. Dies wird den Start der Arbeiten voraussichtlich verzögern, falls das Verwaltungsgericht der Klage die aufschiebende Wirkung nicht entzieht oder mit den Einwendern nicht noch eine Einigung erzielt werden kann. Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) sucht das Gespräch mit den Einwendern, damit mit den Bauarbeiten möglichst bald begonnen werden kann. Seitens der Projektleitung würde einem baldigen Baustart nichts im Weg stehen. Ursprünglich war vorgesehen, die Hauptarbeiten bis zur Badenfahrt im Sommer 2017 abzuschliessen. Dies wird nun voraussichtlich nicht mehr möglich sein.

Mit dem Schulhausplatz Baden wird eine der meist befahrenen Kreuzungen der Schweiz saniert und neu gestaltet. Der Autoverkehr wird verflüssigt, der Busverkehr erhält einen eigenen Bustunnel und Busachsen, für den Velo- und Fussverkehr entstehen bessere Verbindungen. Damit wird das Zentrum von Baden für alle zuverlässiger und sicherer erreichbar. Zudem wird dank der neuen Gestaltung der Stadtraum aufgewertet.

Nach der Projektauflage im November / Dezember 2013 sind insgesamt 18 Einwendungen beim Regierungsrat eingereicht worden. Bis auf die eine nun weitergezogene Einwendung sind alle andern rechtsgültig abgeschlossen.


lead_de: Michael Mäder, SVP, folgt auf den zurücktretenden Hansjörg Erne.

title_de: Neuer Grossrat für den Bezirk Zurzach

content_de:
Der mit dem Rücktritt von Hansjörg Erne, SVP, am 3. März 2026 freigewordene Sitz im Grossen Rat des Kantons Aargau wird neu besetzt. Gestützt auf § 18 des Grossratswahlgesetzes hat die Staatskanzlei anstelle von Hansjörg Erne, Leuggern,

Michael Mäder, 1978, Projektleiter Datenmanagement, Gemeindeammann, Döttingen

als Mitglied des Grossen Rats gewählt erklärt.

Michael Mäder hat an den letzten Grossratswahlen die meisten Stimmen der Nichtgewählten auf der Liste 01 des Bezirks Zurzach auf sich vereinigt und war somit nächster Ersatz.

Die Inpflichtnahme erfolgt an der nächsten Sitzung des Grossen Rats.


lead_de: bandXaargau 2011 bot am Freitagabend im Nordportal Baden vor knapp 800 begeisterten Zuschauern und Zuschauerinnen einen aufregenden und heissen Abend.

title_de: Spannender Abend - Grosse Gewinner!

content_de:
Bei der Preisverkündung am Ende des Abends gab es gleich mehrere glückliche Gesichter: Nebst " Ricky Harsh", den Siegern von bandXaargau 2011, zählten auch die Spezialpreisträger "Holy Members Club" aus Baden und die beste Schulband "Craven" aus Aarau zu den Siegern. Damit standen die Besten der 25 teilnehmenden Bands fest, die an vier Vorausscheidungen um den Finaleinzug spielten.

"Ricky Harsh" überzeugten die Jury wie auch das Publikum mit ihrem hohen technischen Niveau und einer Souveränität, welche total locker erschein. Als bandXaargau-Gewinner dürfen sie eine Clubtour durch den Aargau mit mindestens vier Konzerten spielen und so ihrer Erfahrung aber auch der Bandkarriere zu einem grossen Sprung verhelfen. Der erste Auftritt findet bereits am Samstag, 04. Juni 2011, im Aarauer KiFF statt.

Das Heimspiel der Band "Holy Members Club" bescherte ihnen den Spezialpreis: Einen Auftritt am Open Air Gränichen am 5. oder 6. August 2011 neben Bands wie Bad Religion (USA) oder Shakra (CH). Sie schwimmen mit ihrem 70er Rock ein bisschen gegen den Strom aber genau dieser Unterschied liess aufhorchen und brachte ihnen viel Sympathie ein.

Mit ihren eigenen Heavy Metal Songs überzeugten "Craven" aus Aarau und können sich seit dem Finalabend als "beste Schulband des Kantons" betiteln. Damit gewinnen sie einen Auftritt am "Musig i de Altstadt", das am 26. und 27. August 2011 an verschiedenen Orten in der Aarauer Altstadt über die Bühne gehen wird. Neu durften die Zuschauer dieses Jahr zum ersten Mal ihre Lieblingsband küren. Das fachkundige Publikum applaudierte ebenfalls am lautesten für den bandX-Sieger "Ricky Harsh". Sie durften als Dankeschön nochmals zwei Songs vor ihrem Publikum zum Besten geben. Nebst den Gewinnerbands kommen auch alle anderen Finalistinnen und Finalisten in den Genuss eines Bandcoachings durch eine Fachperson im eigenen Übungsraum und erhalten eine DVD ihres Finalauftritts.

Das Moderationsduo Benjamin Fischer und Nicolas Tschudi, die aus einem bandX-Workshop hervorgingen, führten das Publikum durch den Abend, als hätten sie nie etwas anderes gemacht. Viel Witz und feinste Unterhaltung war garantiert. Die letztjährigen bandXaargau-Gewinner "Who's Panda" aus Baden bestätigten ihren Sieg vom letzten Jahr und rundeten ihr bandX-Jahr mit einer erfreulichen Weiterentwicklung ab. Das Förderprojekt, das vom Kanton und zahlreichen Städten unterstützt wird, zeigt mit seiner fünften erfolgreichen Austragung, dass das Bedürfnis junger Aargauer Bands ungebrochen gross ist, sich auf einer professionellen Bühne präsentieren zu können. Die Resonanz der Öffentlichkeit und der Bands verlangt nach einem bandXaargau 2012.


lead_de: Ein 22-jähriger Schweizer und eine 17-jährige Schweizerin sind geständig, die Brände in Merenschwand gelegt zu haben.

title_de: Brandserie Merenschwand geklärt: Zwei Beschuldigte in Haft

content_de:
Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten hat gegen den 22-jährigen Schweizer ein Verfahren wegen mehrfacher Brandstiftung eröffnet. Das Verfahren gegen die 17-jährige Teenagerin wegen mehrfacher Brandstiftung führt die Jugendanwaltschaft. Die zwei Beschuldigten sind geständig, sowohl das Feuer bei der Kistenfabrik und einem Gartenbaubetrieb in der Nacht auf Freitag, als auch den Brand in der Nacht auf Samstag in der Waldhütte gelegt sowie eine Thujahecke angezündet zu haben. Hergang und Motiv der Brandstiftungen sind Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Zum Aussageverhalten der Beschuldigten macht die Staatsanwaltschaft keine Angaben.

Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten hat gegen den 22-Jährigen Untersuchungshaft beantragt. Für die 17-jährige Jugendliche hat die Jugendanwaltschaft Untersuchungshaft angeordnet.


lead_de: Im Beisein von Regierungsrat Peter C. Beyeler ist heute Nachmittag mit einer kleinen Feier die alte Aarebrücke Lauffohr – Vogelsang symbolisch verabschiedet und der Bau der neuen Brücke eingeläutet worden.

title_de: Mit einer neuen Brücke zu alten Ufern

content_de:
Die Aarebrücke zwischen Lauffohr und Vogelsang hat das diesjährige Hochwasser im August 2007 nur mit viel Glück überlebt  genau wie bereits mehrere Hochwasser zuvor. Weil Schäden an den Fundationen nicht ausgeschlossen werden konnten, wurde sie aus Sicherheitsgründen für sämtlichen Fahrzeug- und Fussverkehr gesperrt. Für eine Freigabe wären zeitintensive und kostspielige Abklärungen nötig gewesen, weshalb sich die Verantwortlichen des Departements Bau, Verkehr und Umwelt dazu entschlossen, den Baubeginn rund zwei Wochen früher als geplant in Angriff zu nehmen.

Die Installationsarbeiten waren so weit fortgeschritten, dass mit den Abbrucharbeiten wie vorgesehen am 8. Oktober 2007 gestartet werden konnte. Ab diesem Zeitpunkt wurde auch der provisorische Notsteg für Fussgängerinnen, Fussgänger und Radfahrende freigegeben.

Mit einer kleinen Feier wurde nun heute die Bevölkerung dazu eingeladen, von der alten Aarebrücke symbolisch Abschied zu nehmen. Regierungsrat Peter C. Beyeler selbst legte mit Hilfe eines Baggers mit Abbauhammer beim Rückbau der alten Brücke Hand an.

In seiner kurzen Ansprache betonte er die Wichtigkeit dieser Brücke und seine Zufriedenheit über den nach längjähriger Planung gefundenen Konsens: "Die Menschen bauen zu wenige Brücken und zu viele Mauern. Ich bin froh, dass wir hier eine gute Lösung gefunden und alle hindernden Mauern eingerissen haben." Ebenso wies er darauf hin, dass die Gestaltung der neuen schlankeren Brücke so konzipiert worden sei, dass sie Mensch und Umwelt  vor allem dem Auengebiet von nationaler Bedeutung  nachhaltig gerecht werden kann: "Die neue Brücke wird so viele Vorteile haben, dass man sich fragt, warum der Baubeginn erst heute erfolgt und nicht schon lange stattgefunden hat."

Zusammen mit Vertretern aus Verwaltung und Politik, den Projektverfassern (Bänziger Partner AG, Baden und Gruner AG, Brugg) sowie der ausführenden Arbeitsgemeinschaft ARGE Vogelsang (Implenia Bau AG / Rothpletz, Lienhard + Cie / Umbricht AG) wurde damit der rund ein Jahr dauernde Bau der neuen Aarebrücke offiziell eingeleitet.


lead_de: Kantonaler Nutzungsplan zum Schutz der Rheinuferlandschaft (Totalrevision Rheinuferschutzdekret) – öffentliche Anhörung vom 28. März bis 26. Juli 2024

title_de: Wertvolle Rheinuferlandschaft weiterhin wirksam schützen und dabei die vielfältigen Bedürfnisse der Gesellschaft berücksichtigen

content_de:
Die Rheinuferlandschaft ist ein im Kanton Aargau einzigartiger, vielseitiger Lebens- und Erholungsraum von besonderer landschaftlicher Schönheit. Für Tiere und Pflanzen ist sie ein wichtiger Lebens- und Vernetzungsraum zwischen Tafeljura und Schwarzwald. Der Perimeter zwischen Kaiseraugst und Kaiserstuhl ist gleichzeitig Standort für die landwirtschaftliche Produktion. Bereits heute hat die Region als Wirtschaftsstandort überkantonale Bedeutung, die durch den Entwicklungsschwerpunkt Sisslerfeld weiter zunehmen wird. Aufgrund der zahlreichen, teilweise gegensätzlichen Nutzungsinteressen steht die Landschaft unter Druck. In den letzten Jahrzehnten ist die Rheinuferlandschaft durch Bauten und Anlagen sowie die Intensivierung der landwirtschaftlichen Nutzung in ihren Funktionen und im äusseren Erscheinungsbild stark umgestaltet worden; sie hat an Natürlichkeit verloren und ist in weiten Teilen zu einer mit Infrastrukturen durchsetzten Kulturlandschaft geworden.

Vor diesem Hintergrund überarbeitet der Kanton Aargau unter der Federführung der Abteilung Landschaft und Gewässer des Departements Bau, Verkehr und Umwelt das Dekret über den Schutz des Rheins und seines Ufers (Rheinuferschutzdekret) aus dem Jahr 1948. Diese Totalrevision führt zum kantonalen Nutzungsplan zum Schutz der Rheinuferlandschaft. Dieser will die verschiedenen Raumansprüche angemessen berücksichtigen, noch vorhandene Landschaftswerte schützen und der schleichenden Nutzungsintensivierung entlang des Rheins Einhalt gebieten. Er entspricht damit übergeordneten Planungsabsichten, wie dem räumlichen Entwicklungskonzept des Kantons Aargau sowie den Vorgaben des kantonalen Richtplans.

Differenzierte Nutzungszonierung

Der neue kantonale Nutzungsplan zielt damit auf die Erhaltung und Förderung des Natur-, Landschafts- und Erholungswerts der Rheinuferlandschaft sowie die landwirtschaftliche Produktion. Er sichert so für die kommenden Generationen langfristig und nachhaltig die Grundlagen einer naturnahen Kulturlandschaft sowie ökologisch wertvolle Naturräume als Basis für einen qualitätsvollen Lebens- und prosperierenden Wirtschaftsraum.

Der kantonale Nutzungsplan sieht eine differenzierte Nutzungszonierung vor. Dabei haben die Freihaltung, Aufwertung und Vernetzung der Landschaftsräume und Uferbereiche in der Rheinuferlandschaft hohe Priorität. Auch soll die Freizeit- und Erholungsnutzung am und im Rhein naturverträglich ermöglicht werden. Entsprechend ist die Ufererholungszone auf die Bedürfnisse der Bevölkerung und der Regionen sowie mit den Zielen des Landschafts- und Naturschutzes abgestimmt.

Die landwirtschaftliche Produktion soll weiterhin innerhalb der noch ortstypischen und authentischen rheinnahen kantonalen Landschaftsschutzzonen stattfinden. Die betrieblichen Weiterentwicklungen sollen sich auf das Umfeld von bestehenden landwirtschaftlichen Standorten und die Siedlungsrandlagen konzentrieren, um eine Beeinträchtigung der ökologischen und landschaftsästhetischen Qualitäten der Landschaftsräume durch Nutzungsintensivierung und Zersiedlung zu verhindern.

Gemeinsam mit den Gemeinden

Der kantonale Nutzungsplan zum Schutz der Rheinuferlandschaft wurde kontinuierlich mit Vertreterinnen und Vertretern aller Gemeinden im Projektperimeter und den beiden Regionalplanungsverbänden Fricktal Regio und ZurzibietRegio koordiniert und erarbeitet. In zwei Informationsveranstaltungen wurden die Gemeinden über Inhalte und den Stand der Arbeiten orientiert. Sie wurden im Rahmen von drei Gemeindegesprächen und Vernehmlassungen vor der offiziellen Mitwirkung bei der Erarbeitung aktiv eingebunden. Der jeweilige Stand der Arbeiten wurde ebenfalls mit den beiden Regionalplanungs-verbänden gespiegelt.

Heute Mittwoch, 27. März 2024, hat zum kantonalen Nutzungsplan zum Schutz der Rheinuferlandschaft in Laufenburg eine öffentliche Informationsveranstaltung für die interessierte Bevölkerung und Behördenvertreterinnen stattgefunden. Dies auch als Vorbereitung auf die öffentliche Anhörung, die morgen Donnerstag, 28. März, startet und bis zum 26. Juli 2024 läuft.


lead_de: Im UNO-Jahr des Waldes lanciert das Departement Bau, Verkehr und Umwelt ein Filmwettbewerb für Jugendliche.

title_de: "One Minute-Filme" aus Naturwaldreservaten gesucht

content_de:
Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) nutzt das UNO-Jahr des Waldes zur Durchführung eines Waldfilmwettbewerbs für junge Leute. "Waldfilm U20" heisst die neue Wettbewerbskategorie, die in Zusammenarbeit mit den Veranstaltern des "One Minute Film & Video Festivals" Aarau lanciert wird. Im Fokus stehen vorab die 28 Aargauer Naturwaldreservate, in denen auf eine Holznutzung verzichtet wird. Jugendliche unter zwanzig Jahren sind aufgerufen, in einem dieser Reservate ihrer filmischen Kreativität freien Lauf zu lassen. Gesucht sind Thriller, schräge Storys, Romanzen oder Dokumentarfilme, zu denen die Naturwaldreservate die Jugendlichen inspirieren. Teilnehmende können vom 22. August 2011 bis 31. Mai 2012 ihre Filme direkt über eine interaktive Online-Karte auf dem Geoportal hochladen. Eingebettet ist die neue Wettbewerbskategorie in die neunte Ausgabe des "One Minute Film & Video Festivals" 2012 in Aarau.

Seit 2004 zeigt das Festival einminütige Werke von Filmschaffenden aus der ganzen Welt, von Profis und Hobbyfilmern. Auch zahlreiche Schulklassen beteiligen sich im Rahmen des Aargauer Kulturförderungsprojektes "Kultur macht Schule" an diesem einzigartigen Filmwettbewerb.

Mindestens ebenso vielfältig wie das Filmspektrum sind die Lokalitäten, an denen das diesjährige Festival vom 18. bis 21. August 2011 stattfinden wird. Nebst Vorführungen im Freien Film Aarau und im Kino Schloss wird eine Auswahl von Underground-Filmen im Aufschluss Meyerstollen beim Bahnhof gezeigt. Als einer von vielen Programmhöhepunkten findet am Freitag, 19. August 2011 auf dem Sauerländerareal unter freiem Himmel eine live vertonte Projektion des Filmes "Mon Oncle" von Jaques Tatis statt.


lead_de: Nach dem Entscheid des Bundesgerichts in Sachen Alkoholtestkäufe steht fest, dass diese nicht zu Bussen führen dürfen.

title_de: Alkoholtestkäufe dürfen nicht zu Bussen führen

content_de:
Es braucht mehr als einmalige Testungen

Die Projektgruppe hielt in ihrem Abschlussbericht Ende März 2011 fest, dass den gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen mit einmaligen Testungen nicht zum Durchbruch verholfen werden kann. Um eine nachhaltige Wirkung zu erzeugen, müssen die verantwortlichen Gemeinden gezielte individuelle oder breit angelegte weitere Testkäufe veranlassen. Deshalb wurden in einer Broschüre Vorgehensvorschläge und Beratungsangebote aufgelistet.

Alkoholtestkäufe bleiben möglich

Gleichwohl wurden die Alkoholtestkäufe vor allem aus juristischen Gründen immer wieder in Frage gestellt. Zentraler Kritikpunkt war die ungeklärte Frage, ob Testkäufe als Beweismittel in einem Strafverfahren verwendet werden können. Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 10. Januar 2012 entschieden, dass dies nicht der Fall ist. Das bedeutet, dass Widerhandlungen gegen die Verkaufsverbote von Alkohol und Tabak an Jugendliche nicht mehr mit Busse bestraft werden dürfen. Das Bundesgericht führte aus, dass es eine Änderung des einschlägigen Bundesrechts bräuchte. Entsprechende parlamentarische Vorstösse wurden bereits eingereicht. Weiterhin zulässig bleibt dagegen die Sanktionierung durch verwaltungsrechtliche Massnahmen wie zum Beispiel Verwarnungen oder (befristete) Verkaufsverbote. Der Kanton Aargau hat im Rahmen der Revision des Gesundheitsgesetzes beschlossen, Testkäufe explizit als zulässig zu erklären und eine entsprechende Rechtsgrundlage geschaffen. Ausserdem wurde der Regierungsrat ermächtigt, Rahmenbedingungen für Testkäufe festzulegen. Beide Regelungen sind seit 1. Januar 2010 in Kraft und werden umgesetzt. Das DGS begrüsst die Durchführung von Alkoholtestkäufen im Rahmen der bundes- und kantonalrechtlichen Vorgaben und ist überzeugt, dass sie einen wesentlichen Beitrag zur Suchtprävention leisten.


lead_de: Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Baden und Umgebung: Behördendelegation einstimmig für rund 200 aufeinander abgestimmte Massnahmen

title_de: Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Baden und Umgebung: Einstimmiger Beschluss der Behördendelegation zum Massnahmenfächer mit aufeinander abgestimmten Massnahmen für sukzessive Umsetzung in den nächsten 15 Jahren

content_de: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Zum Beitrag


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title_de: Planung der Wiggerverlegung schreitet voran

content_de:
Die Projektverantwortlichen des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) haben diese Woche die Vertretungen der Gemeinderäte von Aarburg und Rothrist über den Planungsstand der verschiedenen Projekte rund um den 6-Streifenausbau der A1 zwischen den Verzweigungen Wiggertal und Härkingen informiert. Die Verlegung des Flussbettes der Wigger zwischen der Bernstrasse und der ARA Aarburg wird als ökologische Ausgleichs- und Ersatzmassnahme ins Projekt "6-Streifenausbau A1" aufgenommen. Die Zustimmung des Bundesrates zum "Generellen Projekt" dieses Vorhabens wird in Kürze erwartet. Die geplante neue Wiggertalstrasse kann dann in diesem Abschnitt zwischen der nach Osten verlegten Wigger und der auf 6 Spuren ausgebauten Nationalstrasse realisiert werden.

Linienführung der Wigger im Bereich ARA Aarburg noch offen

Die Linienführung der neuen, naturnah gestalteten Wigger im Bereich der ARA Aarburg ist noch offen. Erst nach weiteren Abklärungen bezüglich Kosten, Bauvorgang und Landbedarf wird definitiv festgelegt, ob die Wigger dereinst nördlich oder südlich der ARA durchfliessen wird. Die betroffenen Grundeigentümer werden demnächst vom BVU direkt informiert.

Zur Festlegung der Linienführung der Wiggertalstrasse und der neuen Aarebrücke wird eine Arbeitgruppe gebildet, welche ihre Tätigkeit zu Beginn des Jahres 2006 aufnehmen wird und welcher Vertretungen der Gemeinden Aarburg, Rothrist und Oftringen sowie die Projektverantwortlichen des BVU angehören werden. Ziel dieser Arbeiten ist es, innert Jahresfrist eine Vorlage zur Änderung des kantonalen Richtplans vorzubereiten. Inhalte dieser Richtplananpassung sind die Linienführungen der Wiggertalstrasse und der Wigger, die Lage der neuen Aarebrücke, sowie der Siedlungstrenngürtel zwischen Aarburg und der verlegten Wigger. Für alle Beteiligten ist klar, dass die Ausarbeitung der Bauprojekte mit möglichst geringem Landbedarf erfolgen soll.

Die Teilnehmenden dieser Aussprache waren sich einig, dass für die Projekte noch viel Planungs- und Überzeugungsarbeit notwendig ist, damit eine breite Zustimmung für diese regional bedeutsamen  Bauvorhaben gewonnen werden kann.


content_de: Neu können im Kanton Aargau Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer an den Ständeratswahlen – sowohl aktiv wie auch passiv – teilnehmen. Die Kantonsverfassung und das Gesetz über die politischen Rechte wurden entsprechend angepasst. Das Gesetz tritt per 1. Juli 2019 in Kraft.


lead_de: Regierungsrat überweist Gesetzesbotschaft zum Reformvorhaben Immobilien an den Grossen Rat.

title_de: Bedeutsame kantonale Immobilienvorhaben jetzt umsetzen

content_de:
Der Kanton Aargau hat im Bereich seiner Immobilien mit grossen zentralen Herausforderungen zu kämpfen. Dies bestätigt auch die Anhörung unisono:

Der Flächenbedarf der öffentlichen Hand steigt aufgrund der demografischen Entwicklung, insbesondere im Bereich der Bildung und der Sicherheitsinfrastruktur.

Der Kanton verfügt über ein sanierungsbedürftiges Immobilienportfolio. Über 75 Prozent des kantonalen Immobilienbestands wurde vor 1990 erstellt.

Technologische Entwicklungen stellen neue nachhaltigere Ansprüche an das Immobilienportfolio.

Die Zentralverwaltung im Raum Aarau besteht aus vielen verzettelten und teilweise kleinen Standorteinheiten.

Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt und stellt neue Anforderungen an die Arbeitsplätze.

Grössere neue Immobilienvorhaben wie Kantonsschulen und Sicherheitsinfrastruktur müssen realisiert und finanziert werden.

Handlungsbedarf akzentuiert sich

Die aktuelle kantonale Immobilien-Planung geht von elf Grossvorhaben aus, deren Volumen je 20 Millionen Franken übersteigt. Besonders bedeutsam sind das geplante neue Polizeigebäude sowie nötige Investitionen im Bereich der Mittelschulen. Auf rund 190 Millionen Franken wird alleine der finanzielle Bedarf für zwei neue Mittelschulen geschätzt. Finanzdirektor Dr. Markus Dieth: "Die Schülerinnen und Schüler sind schon geboren, wir brauchen den Schulraum bereits morgen und nicht erst übermorgen. Diese wichtigen Bauvorhaben müssen zeitnah umgesetzt werden und können nicht auf die nächste Generation verschoben werden."

Das Problem: die Finanzierung

Die heutigen Rechtsgrundlagen stellen den Regierungsrat jedoch vor folgende Herausforderung: Weil die Schuldenbremse im Kanton Aargau – anders als bei anderen Kantonen oder Gemeinden – die Investitionen berücksichtigt, nicht aber die Abschreibungen über die Nutzungsdauer der Immobilien, sind kurz- und mittelfristig dringend notwendige Immobilien- und Erneuerungsvorhaben im kantonalen Portfolio kaum finanzierbar. "Die finanziellen Mittel in der Investitionsrechnung müssen in den nächsten Jahren deutlich erhöht werden, um die wichtigsten Bedürfnisse abzudecken; ohne Gegensteuer wäre dies nur mit substanziellen Abstrichen in anderen Bereichen wie der Bildung oder Gesundheit möglich", so Finanzdirektor Markus Dieth.

Der Regierungsrat schlägt deshalb in seiner Botschaft an den Grossen Rat eine Lösung vor, welche grosse Immobilienvorhaben ermöglicht und Investitionsspitzen glättet. Anstelle der Investitionen werden neu die Abschreibungen der Erfolgsrechnung in der für die Schuldenbremse massgebenden Finanzierungsrechnung berücksichtigt. Die Investitionen werden – wie in den Gemeinden auch – über eine Dauer von rund 25 Jahren abgeschrieben. Eine Abtragung aus Investitionen von lediglich 5 Jahren ist definitiv nicht zielführend und nicht vernünftig. Die Belastung der Staatsrechnung als Folge der Immobilienvorhaben wird damit gleichmässig über die Nutzungsdauer von durchschnittlich 25 Jahre Zeit verteilt und der Schuldenbremse unterstellt. Die Finanzierung erfordert somit keine kurzfristig zusätzlichen Einnahmen oder Ausgabenkürzungen in anderen Bereichen.

Aufgrund der Ergebnisse aus der Anhörung soll der finanzielle Handlungsspielraum auf maximal 40 Millionen Franken pro Jahr begrenzt werden. Allfällig höhere Entlastungen werden durch einen zusätzlichen Schuldenabbau unterbunden. Ausgenommen davon sind Grundstückkäufe, die nicht abgeschrieben werden, da sie als wertstabil betrachtet werden. Weiter soll die Beschlussfassung für Immobiliengrossvorhaben mit nur einem Ausgabenreferendum respektive einer Anhörung vereinfacht werden. Der Grosse Rat kann weiterhin über die Freigabe der Ausführung entscheiden.

Schuldenbremse wird beibehalten

Der Regierungsrat hatte ursprünglich zwei gleichwertige Varianten zur Finanzierung von grossen Immobilienvorhaben in die Anhörung gegeben. Die Erweiterung der bereits bestehenden Finanzierungsgesellschaft Immobilien (Variante 1) fand in der Anhörung kaum Zustimmung und wird daher nicht weiterverfolgt. Die Variante 2 – die oben beschriebene Anpassung des massgeblichen Saldo Finanzierungsrechnung – erfuhr eine hohe Zustimmung. Dieses Finanzierungsmodell entspricht zudem weitgehend der Regelung in anderen Kantonen und bei den Gemeinden. Finanzdirektor Markus Dieth: "Mit der neuen Finanzierungslösung wird das gesetzlich verankerte und bewährte Instrument der Schuldenbremse weitergeführt. Sie erlaubt kurzfristige Investitionsspitzen und ist mit der Entlastungsbegrenzung über die ganze Nutzungsperiode sogar restriktiver als das alte Modell. Investitionen von Gebäuden, welche über 50 Jahre bestehen bleiben, sollen wie bei den Gemeinden auch über eine vernünftige Zeit abgeschrieben werden können."

Jahrhundertvorhaben umsetzen und Eigentum vor Miete

Die vom Regierungsrat in die Anhörung gegebenen strategischen Stossrichtungen für die Entwicklung des kantonalen Immobilien-Portfolios wurden von den Parteien mehrheitlich unterstützt:

Immobilienstandorte werden optimiert und konzentriert.

Teure Mietlösungen sollen durch Immobilien im Eigentum ersetzt werden.

Mietlösungen bleiben für eine kurzfristige oder Übergangsnutzung sowie bei kleineren Flächen möglich.

Absehbarer Immobilienflächenbedarf soll mit geeigneten Grundstücken gesichert werden.

Verkauf oder Abgabe im Baurecht von Immobilien, die längerfristig vom Kanton nicht mehr benötigt werden.

Beschaffungen erfolgen mit dem besten Kosten-Nutzen-Verhältnis unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Entwicklung.

Finanzdirektor Markus Dieth: "Wir müssen als Kanton Aargau attraktiv bleiben und die demografische Entwicklung in unserer Planung berücksichtigen. Die Immobilienvorhaben, insbesondere im Bereich Schulen und Sicherheitsinfrastruktur, werden aufgrund von Kapazitätsengpässen benötigt. Mit der vom Regierungsrat vorgelegten Finanzierungsvariante ist die Erstellung zeitnah mit einer vernünftigen Abschreibungsdauer möglich."


lead_de: Der Aargauische Kunstverein kommt der Bitte eines Berliner Anwaltsbüros nicht nach, wonach das Aquarell "Garten mit lesender Frau" von August Macke den Nachfahren der einstigen Besitzer ausgehändigt oder abgegolten werden sollte.

title_de: Macke-Aquarell bleibt im Kunsthaus

content_de:
Das Werk von August Macke (1887  1914) war Bestandteil der Kunstsammlung des 1931 verstorbenen Alfred Hess in Erfurt, der jüdischer Herkunft war. Dessen Erben versuchten 1934, verschiedene Kunstwerke durch Ausschaffung in die Schweiz dem Zugriff der Nationalsozialisten zu entziehen. Darunter befand sich Mackes Aquarell "Garten mit lesender Frau", das von den Erben Hess einem Kunsthändler in Kommission gegeben und von diesem auftragsgemäss verkauft wurde. Das Aquarell stellt somit nicht Raubkunst im Sinne der Washingtoner Erklärung dar, weil es nicht durch die Nazis konfisziert, sondern durch die damaligen Besitzer rechtmässig veräussert worden war. Folgerichtig tritt das Berliner Anwaltsbüro, welches die einzige Erbin der Familie Hess vertritt, nicht mit einer Forderung, sondern mit einer Bitte an den Aargauischen Kunstverein heran.

Nicht belegt ist, wie später das Sammlerehepaar Valérie und Othmar Häuptli in den Besitz des Werks gelangt ist. Aufgrund der Person und der belegbaren Sammlertätigkeit von Valérie und Othmar Häuptli darf aber ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass es sich um einen rechtmässigen Erwerb in gutem Glauben handelte, betont der Kunstverein. Valérie und Othmar Häuptli schenkten ihre wertvolle Sammlung 1970 integral dem Aargauischen Kunstverein. Die Sammlung gelangte nach Ableben der Schenker 1983 ins Aargauer Kunsthaus und ist seither der Öffentlichkeit zugänglich. Das Aquarell "Garten mit lesender Frau" gehört zum Kern der Sammlung. Indem kein Rechtsanspruch für die Herausgabe des Bildes besteht, kommt der Vorstand des Kunstvereins zum Schluss, dass er mit Rücksicht auf das hohe öffentliche Interesse am Erhalt des Sammlungsbestands nicht berechtigt ist, dem Herausgabebegehren zu entsprechen.

Gesamter Sammlungsbestand untersucht

Als im Zusammenhang mit der Aufarbeitung der Geschichte des 2. Weltkriegs das öffentliche Interesse an Raub- und Beutekunst stark zunahm, hat das Aargauer Kunsthaus sowohl die private Sammlung des Kunstvereins, der die Sammlung Häuptli angehört, wie auch die Sammlung des Staates Aargau in Bezug auf die Herkunft der Werke untersucht. Diese Gesamtanalyse kam zum Schluss, dass sich in den beiden unter dem Dach des Kunsthauses vereinigten Sammlungen keine Werke befinden, die sich gemäss Washingtoner Abkommen der Raubkunst zuordnen liessen.


lead_de: Das revidierte Aargauer Jagdgesetz war in der Kommission Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) unbestritten und wurde in 2.

title_de: Neues Aargauer Jagdgesetz in 2. Beratung genehmigt

content_de:
An ihrer Sitzung vom 19. Dezember 2008 hat die Kommission UBV unter dem Vorsitz von Erwin Berger (Boswil) das neue Jagdgesetz in zweiter Lesung beraten und nach Klärung der anstehenden Fragen ohne Änderungsanträge beschlossen.

 Die Prüfungsaufträge aus der ersten Beratung haben bei zwei Paragraphen zu Präzisierungen geführt. In Bezug auf die Erfassung der Wildbestände wurde die in allen Kreisen akzeptierte Formulierung der Bundesgesetzgebung übernommen. Schwieriger war es, bei der Lockerung des Sonntagsjagdverbots eine allen Wünschen gerecht werdende Lösung zu finden. Der Kompromissvorschlag des Regierungsrats wurde dementsprechend kontrovers diskutiert. Schlussendlich überzeugten die von der Fachabteilung dargelegten Argumente. Die Kommissionmehrheit stimmte dem präziser formulierten Paragraphen zu, der die Jagdzeiten exakt bestimmt und auf die Sommer- und Winterzeit Rücksicht nimmt.

 Im Weiteren wurde die Frage der Bagatellschädenentschädigung angesprochen. Diese wird in der Verordnung geregelt, wobei, wie bei der ganzen Gesetzesrevision, die Interessenvertreter ihre Anliegen einbringen können. Bei der Schlussabstimmung befürworteten die Kommissionsmitglieder das modernisierte Jagdgesetz grossmehrheitlich.

  Im Grossen Rat wird die Vorlage voraussichtlich im März 2009 behandelt.


title_de: Studierenden den Einstieg ins Berufsleben erleichtern

content_de:
Die aargauische Industrie- und Handelskammer (AIHK), das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) und der Stab Hochschulen des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS) haben die aus dem Aargau stammenden Studierenden an schweizerischen Hochschulen zu einem Treffen mit aargauischen Arbeitgebern eingeladen. Dieses ganztägige Treffen, zu dem sich 110 Studierende (Universitäten 86; Fachhochschulen 24) angemeldet haben, findet am Freitag, 22. April 2005, in der Neuen Kantonsschule in Aarau statt. Organisatorin dieses "Sprungbrett-Events" ist die studentische Initiative "together", die ähnliche Anlässe bereits in den Kantonen Thurgau und St. Gallen durchgeführt hat. Hauptsponsor ist die Aargauische Kantonalbank.

Der Sprungbrett-Event gibt den Studierenden Gelegenheit, die sie interessierenden Unternehmen viel besser und intensiver kennen zu lernen als dies bei den sonst üblichen Arbeitgeber-Kontaktveranstaltungen möglich ist. Neun namhafte Aargauer Unternehmen führen mit einer interdisziplinären Gruppe von rund 10 Studierenden je einen mehrstündigen Workshop durch, in dem eine für die betreffende Unternehmung typi-sche Aufgabe bearbeitet wird. Die erarbeiteten Ergebnisse werden anschliessend mit einem Geschäftsleitungsmitglied der betreffenden Firma besprochen. An Informationsständen können die Studierenden auch Firmen kennen lernen, an deren Workshops sie nicht teilnehmen.

Der Sprungbrett-Event vermittelt den Studierenden Impulse und Kontakte, die ihnen den späteren Einstieg ins Berufsleben erleichtern können. Die Unternehmen haben Gelegenheit, qualifizierte Nachwuchskräfte aus ihrer Region in einer ungezwungenen Atmosphäre kennen zu lernen - eine "win-win-Situation", die auch für den Wirtschaftsstandort Aargau von Bedeutung ist.


lead_de: Bereits zum dritten Mal fand das Neu- und Jungunternehmer Forum statt - organisiert von Aargau Services, mit Unterstützung von Swisscom und der Stadt Brugg.

title_de: 3. Neu- und Jungunternehmer Forum

content_de:
Im Jahr 2004 fand zum ersten Mal das Neu- und Jungunternehmer Forum statt. Schon damals zeigte sich, dass das Bedürfnis nach einer solchen Veranstaltung im Kanton Aargau gross ist. Dies wurde am Donnerstag einmal mehr bestätigt.

Nach der Begrüssung durch den Brugger Stadtammann Rolf Alder erläuterte Walter Cadosch, Leiter der Stabsstelle für Wirtschaftsfragen im Departement Volkswirtschaft und Inneres, die Gründe für die Durchführung des Forums. Ein starkes Netzwerk sei für jedes Unternehmen wichtig. Da genau dies für neue und junge Unternehmerinnen und Unternehmer oftmals eine Hürde darstelle, sollen sie mit solchen Anlässen unterstützt werden.

Die Geheimnisse des Erfolges

Zwei Referenten präsentierten das Thema "Erfolg und seine Geheimnisse" aus verschiedenen Perspektiven. Daniel Isler, Gründer und Geschäftsinhaber von Fargate, berichtete über seinen Geschäftserfolg. Neben der guten Geschäftsidee seien auch die Menschen dahinter sehr wichtig. Sympathie, Ausstrahlung, ansteckendes Engagement und das gute Zusammenspiel des Management-Teams spielen für den Erfolg eine zentrale Rolle. Auch das Netzwerk sei wichtig; es beanspruche viel Zeit und nicht alle Kontakte seien sofort brauchbar und konstant. Islers Fazit: "Auf dem Weg zum Glück braucht es Entschlossenheit, Anstrengung und Zeit."

Philippe Rämi, Architekt, stellte in seinem Referat "Erfolgsbilder" persönliche Projekte vor, die in seiner beruflichen Entwicklung mit einem Erfolg verbunden waren. Auch in seinem Referat wurde deutlich, wie wichtig bei einer selbstständigen Tätigkeit das persönliche Engagement für die Erreichung einzelner Meilensteine ist. Die beiden Referate können ab sofort unter www.start-net.ch heruntergeladen werden. Am anschliessenden Apéro nutzten die Teilnehmenden die Gelegenheit, Gedanken, Adressen und Informationen auszutauschen. An einer Tischmesse stellten zehn Unternehmer ihre Firmen und Dienstleistungen in einfacher Form vor. Das breite Angebot reichte von Keramiklavabos über beleuchtete Natursteintische bis zu Computerschulungen und Hüten.

Aargau Services, Hauptorganisator dieses Events, unterstützt neue und eingesessene Unternehmungen im Kanton mit den Internetplattformen www.aargauservices.ch und www.start-net.ch sowie persönlicher Beratung (Aargau Services, Telli-Hochhaus, 5004 Aarau, Tel. 062 835 42 40, aargau.services@ag.ch).


lead_de: Nach der Auswertung der öffentlichen Auflage wird das Planungsgebiet für die 380-Kilovolt-Leitung Niederwil–Obfelden bis ins Bünztal ausgeweitet.

title_de: Mehr Spielraum für die geplante 380-Kilovolt-Leitung Niederwil–Obfelden

content_de:
Die bestehende, rund 17 Kilometer lange 220-Kilovolt-Leitung zwischen Niederwil und Obfelden ist ein Flaschenhals im schweizerischen und europäischen Übertragungsnetz. Mit der Verstärkung auf 380 Kilovolt wird die regionale und internationale Versorgungssicherheit erhöht.

Bei diesem komplexen Leitungsprojekt kommt ein zweistufiges Verfahren zur Anwendung: In einem ersten Schritt wird ein Planungsgebiet im Sachplan Übertragungsleitungen des Bundes und im Richtplan des Kantons festgelegt. In einem zweiten Schritt werden innerhalb dieses Planungsgebiets verschiedene Korridorvarianten für den Leitungsverlauf geprüft.

Viel Interesse an öffentlicher Auflage

Für die Suche nach geeigneten Korridoren wurde zunächst ein Planungsgebiet längs der Reuss vorgeschlagen. Die entsprechenden Anpassungen des Sachplans und des Richtplans wurden vom 26. Januar bis am 24. April 2015 öffentlich aufgelegt.

Die Auswertung der zahlreichen Eingaben veranlasst das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) und das Bundesamt für Energie (BFE) auf ein mehrfach vorgebrachtes Begehren einzutreten, wonach das Bünztal südlich Waltenschwil in das Planungsgebiet einzubeziehen sei. Damit wird die Evaluation zusätzlicher Korridorvarianten ermöglicht, einschliesslich der Vorschläge aus der Region selbst.

Vor dem Grossen Rat sind noch einmal die Gemeinden gefragt

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Mit der Erweiterung des Planungsgebiets werden neun zusätzliche Gemeindegebiete – Auw, Beinwil, Boswil, Büttikon, Geltwil, Kallern, Merenschwand, Mühlau, Muri – durch den Planungsperimeter tangiert. Aus diesem Grund hat das BVU alle vom Planungsgebiet berührten Gemeinden eingeladen, zum neuen Perimeter Stellung zu nehmen. Die Stellungnahmen der Gemeinden werden sodann dem Grossen Rat zur Kenntnis gebracht, der voraussichtlich im Herbst 2015 über die Anpassung des Richtplans befinden wird.


content_de:
Das Präsidium der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts hat im Jahr 2010 noch unter Geltung der kantonalen Strafprozessordnung einen ausserordentlichen Untersuchungsrichter eingesetzt. Aufgrund des Wechsels zur schweizerischen Strafprozessordnung muss diese Funktion neu durcheinen ausserordentlichen Staatsanwalt wahrgenommen werden. Für die Überführung des vom Präsidium eingesetzten ausserordentlichenUntersuchungsrichters in die neue Funktion des ausserordentlichen Staatsanwalts ist die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts zuständig.

 Der Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres hat hierzu Anträge gestellt. Die Oberstaatsanwaltschaft verlangte ebenfalls, es sei eine Person mit ausserkantonalem Geschäfts- bzw. Wohnsitz als ausserordentlicher Staatsanwalt einzusetzen. Sie begründete dies mit dem hohen politischen und medialen Druck auf die Aargauer Behörden und den bisherigen ausserordentlichenUntersuchungsrichter. Das im Zusammenhang mit der Frage des Ersatzes für den bisherigen ausserordentlichen Untersuchungsrichter entstandene Aufsehen unterstreicht diese Begründung. Um Ruhe und Sachlichkeit in der Leitung des Verfahrens zu gewährleisten, wurde der Antrag daher gutgeheissen.

 Fürsprecher Ueli Hofer, Bremgarten BE, ehemaliger Präsident des Berner Obergerichts, stellt sich auf Anfrage zur Übernahme des Mandats als ausserordentlicher Staatsanwalt zur Verfügung. Nebenseiner Tätigkeit als Verfahrensleiter in verschiedenen Administrativuntersuchungen und seiner langjährigen Berufserfahrung als ober- und erstinstanzlicher Richter in Zivil- und Strafsachen verfügt er auch über die notwendigen zeitlichen Ressourcen, weshalb er der Beschwerdekammer als geeignet erscheint.


lead_de: Die Salmonellenprobe, die vor 2 Tagen angesetzt wurde, hat sich als positiv erwiesen. Solche Untersuchungen dauern jeweils mindestens 2 bis 3 Tage.

title_de: Baden in der Reuss: Ergebnis Salmonellenprobe

content_de:
Die starken Regenfälle helfen mit, die Uferregionen zu säubern. Gleichzeitig wird bei diesen Temperaturen nicht mehr so häufig gebadet.

Es wurden auch heute wieder Proben genommen. Das Kantonale Laboratorium hofft, bis zum Beginn der nächsten Schönwetterperiode die Entwarnung heraus geben zu können.


lead_de: Die Regierungen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben Prof. Dr. Ursula Renold als Präsidentin des Fachhochschulrats FHNW gewählt.

title_de: Ursula Renold neue Präsidentin des Fachhochschulrates der FHNW

content_de:
Mit Prof. Dr. Ursula Renold kann eine Schlüsselperson der Hochschullandschaft und des Berufsbildungsbereichs für die Fachhochschule Nordwestschweiz gewonnen werden. Als ehemalige Direktorin des Bundesamtes für Berufsbildung und Technologie BBT hat sie die Strategie zur Neugestaltung des Schweizer Hochschulraums, die sich im neuen Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetz des Bundes (HFKG) niedergeschlagen hat, von Beginn weg begleitet und mitgestaltet. In dieser Funktion hat sie das duale Schweizer Bildungssystem auch im internationalen Kontext vertreten und intensive Beziehungen zu den Kantonen, den Fachhochschulen und Institutionen der Berufsbildung sowie zu den Berufs- und Wirtschaftsverbänden gepflegt.

Ursula Renold (50) studierte nach einer kaufmännischen Lehre und mehreren Jahren Berufserfahrung auf dem zweiten Bildungsweg Geschichte, Volkswirtschaft und Soziologie und promovierte 1998 in Geschichte. Sie wirkte in verschiedenen Funktionen in der Erwachsenenbildung und der Bildungsverwaltung, so als Schulleiterin der Handelsschule für Erwachsene bei der AKAD in Zürich, als Mitglied der Geschäftsleitung der Frey Akademie Zürich und als Direktorin des Schweizerischen Instituts für Berufspädagogik. Seit 2001 war sie für das BBT tätig, zuerst als stellvertretende Direktorin, von 2005 bis Juni 2012 als Direktorin. Ab April 2013 wird Ursula Renold an der Konjunkturforschungsstelle KOF der ETH Zürich den Bereich "Bildungssystemforschung" aufbauen. Sie ist seit 2010 Honorarprofessorin für Berufs- und Wirtschaftspädagogik an der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit in Mannheim (D). Zur Zeit weilt Frau Renold als Visiting Fellow an der Harvard Universität (USA).

Privat und beruflich hat Ursula Renold einen engen Bezug zur Region Nordwestschweiz. Sie ist im Kanton Aargau aufgewachsen, wo sie heute auch wohnhaft ist.

Dr.h.c. Peter Schmid wird per Ende 2012 von seinem Amt zurücktreten. Peter Schmid wirkte am Fusionsprozess zur Gründung der FHNW mit und war seit 2006 deren erster Fachhochschulratspräsident. Mit reicher politischer Erfahrung und grossem Engagement führte er die FHNW durch den anspruchsvollen Prozess des Zusammenwachsens und der Positionierung im Hochschulraum. Nach bald sieben Jahren seit der Fusion sind die neuen Organisations- und Führungsstrukturen der FHNW erfolgreich aufgebaut und konsolidiert. Die vier Regierungen würdigen Peter Schmids grosses Verdienst um die FHNW und danken dem scheidenden Gründungspräsidenten für sein sehr geschätztes Wirken für den Hochschulraum Nordwestschweiz.

Ursula Renold wird ihr Amt als Präsidentin des Fachhochschulrats am 1. April 2013 antreten. Vom 1. Januar 2013 bis 31. März 2013 wird Peter Kofmel, Vizepräsident des Fachhochschulrats, das Gremium interimistisch leiten.

Der Fachhochschulrat ist das oberste strategische Organ der FHNW. Er trägt gegenüber den vier Regierungen und im Rahmen des Staatsvertrags und des Leistungsauftrags die strategische Führungsverantwortung und übt die Aufsicht über die FHNW aus. In diesem Sinne legt er die Organisation der FHNW fest, steuert die inhaltlich-fachliche sowie die finanzielle Entwicklung, wählt die Direktion und tritt als Sozialpartner gegenüber den Angestellten auf. Der Fachhochschulrat wird von den Regierungen der vier Trägerkantone der FHNW gewählt. Er setzt sich zusammen aus Persönlichkeiten aus Gesellschaft, Bildung und Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur.


lead_de: Am 1. Januar 2021 treten verschiedene neue gesetzliche Bestimmungen in Kraft.

title_de: Rechtsänderungen per 1. Januar 2021

content_de:
Vollziehungsverordnung zum Ausländer- und Integrationsrecht (VAIR)

Aufgrund einer Motion im Grossen Rat wurde die Meldepflicht für ausländische Sozialhilfebeziehende neu geregelt. Es wurden Schwellenwerte definiert, ab welchen eine Prüfung ausländerrechtlicher Massnahme durch das Amt für Migration und Integration Kanton Aargau (MIKA) erfolgt. Die Einzelheiten der Meldepflicht sind in einer Weisung festgelegt. Mit der Verordnungsänderung wurde das Digitalisierungsvorhaben "Meldewesen ausländische Sozialhilfebeziehende" umgesetzt. Die Übermittlung der Meldungen an das MIKA erfolgt neu elektronisch.

Änderung Spitalgesetz (SpiG)

Mit der Änderung des Spitalgesetzes (SpiG) werden vier dringliche, kostendämpfende und aufgrund der vorgängig durchgeführten Anhörung zur Totalrevision des SpiG politisch unbestrittene Massnahmen umgesetzt. Die wichtigsten Änderungen betreffen die neue gesetzliche Grundlage zur Förderung der intermediären Angebote in der Psychiatrie und die Möglichkeit zur Durchführung von bewilligten Pilotprojekten, bei welchen nach vorgängiger Bewilligung von den geltenden kantonalen Bestimmungen abgewichen werden darf. Daneben werden mit der Änderung des SpiG klare Regeln für die Abgeltung der Gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) aufgestellt, die Spitalsteuer gestrichen und in die ordentliche Kantonssteuer überführt.

Neue Verordnung zu den gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWLV)

In der Verordnung über die gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWLV) werden in einem Katalog jene Leistungen aufgelistet, welche vom Kanton abgegolten werden können. Die GWLV enthält auch bereits die Pauschalen respektive die Bemessungskriterien für die Höhe der jeweiligen Abgeltungen. Dies jedoch unter dem Vorbehalt, dass der Grosse Rat dem dafür notwendigen Budget jeweils zustimmt. Schliesslich ist ausdrücklich die Möglichkeit vorgesehen, dass einzelne GWL ausgeschrieben werden können, wenn damit das Ziel einer wirtschaftlichen Leistungserbringung erreicht werden kann.

Neue Regeln zum Wirten ohne Fähigkeitsausweis

Neu sind messbare Kriterien als Ausnahmen für das Wirten ohne Fähigkeitsausweis ausschlaggebend. Für das vorübergehende Wirten ohne Fähigkeitsausweis gelten neue Regelungen. Auch wurde das Anerkennungsverfahren für gleichwertige Ausbildungen zum Aargauer Fähigkeitsausweis vereinfacht und es wird eine Alternative zur Selbstdeklaration des Spirituosenumsatzes eingeführt.

Geldspielgesetz / Geldspielverordnung

Am 1. Januar 2019 trat das Bundesgesetz über Geldspiele (BGS) in Kraft. Aufgrund dessen wurde im Kanton Aargau ein neues Geldspielgesetz verabschiedet, welches das geltende Lotteriegesetz aus dem Jahr 1838 sowie das geltende Spielbetriebsgesetz aus dem Jahr 2000 ersetzt. Die meisten bisherigen Regelungen im Bereich der Bewilligung von Geldspielen wurden übernommen. Mit dem kantonalen Geldspielgesetz sind neu kleine Pokerturniere zugelassen. Deren Bewilligung wird in der neuen Geldspielverordnung geregelt. Mit einem Bewilligungsgesuch müssen Massnahmen zur Spielsuchtprävention eingereicht werden und Personen unter 18 Jahren ist die Teilnahme nicht gestattet. Die Bewilligung wird durch das Departement Volkswirtschaft und Inneres erteilt. Grossspiele und damit auch die Bewilligungen von Geldspielautomaten sind neu von der interkantonalen Behörde zu bewilligen. Das neue aargauische Geldspielgesetz sowie die Geldspielverordnung treten per 1. Januar 2021 in Kraft. Ausserdem tritt der Kanton Aargau dem Gesamtschweizerischen Geldspielkonkordat und der Interkantonalen Vereinbarung betreffend die gemeinsame Durchführung von Geldspielen bei.

Neuerungen im Bereich der Quellenbesteuerung

Bereits am 19. November 2019 revidierte der Grosse Rat im Rahmen der Änderungen des Steuergesetzes auch Bestimmungen zur Quellensteuer und passte diese dem neuen Bundesrecht an. Diese bundes- und kantonsrechtlichen Änderungen erforderten auch eine Anpassung der kantonalen Quellensteuerverordnung. Mit der vorliegenden Revision wird insbesondere eine Gleichbehandlung von quellenbesteuerten Personen ermöglicht, indem diese neu auch eine nachträgliche ordentliche Veranlagung verlangen können.


lead_de: Der neue Limmatuferweg für Fussgänger und Velofahrer wurde beim Kloster Fahr eingeweiht.

title_de: Neuer Limmatuferweg von Zürich bis Baden

content_de:
Das Limmattal gehört zu den Regionen mit der höchsten Entwicklungsdynamik in der Schweiz. Vor diesem Hintergrund gewinnen Frei- und Grünräume als wichtige Faktoren der Lebensqualität für die rund 250'000 Einwohnerinnen und Einwohner weiter an Bedeutung. Die Kantone Zürich und Aargau haben deshalb gemeinsam mit den Planungsregionen Zürcher Planungsgruppe Limmattal und Baden Regio sowie der Stadt Zürich und 16 weiteren Gemeinden eine Leitidee zur Freiraumentwicklung in der Region erarbeitet.

Gemeinsames Projekt der Kantone Aargau und Zürich

Mit dem "Agglomerationspark Limmattal" soll ein vielfältiger und durchgängiger Lebens-, Erholungs- und Naturraum zwischen dem Zürcher Bellevue und dem Bäderquartier Baden geschaffen werden. Als blaues Band bildet die Limmat zusammen mit den bewaldeten Hügelzügen und den Freiraumspangen zwischen den Siedlungen das Grundgerüst. Zentral ist, ein Netz von Freiräumen mit durchgehenden Verbindungen für den Fuss- und Veloverkehr zu erhalten und auszubauen. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Kantonen, Regionen und Gemeinden in diesem funktionalen Raum ist beispielhaft und soll Schlüsselprojekte vorantreiben und der Koordination dienen. Ziel ist es, die Erholungs- und Freiräume im Limmattal gemeinsam zu erhalten und aufzuwerten.

Erholung vor der Haustür

Mit dem neuen Limmatuferweg wird das erste Initialprojekt des "Agglomerationspark Limmattal" erfolgreich abgeschlossen. Dazu beigetragen haben Akteure aus den Gemeinden, den Regionen und den beiden Kantonen. Die Bevölkerung kommt in den Genuss eines attraktiven Wegs für Spaziergänger und Velofahrer. Der Fuss- und Veloweg ist von Zürich nach Baden durchgängig und einheitlich signalisiert. Die Angebote sind ein Teil von Veloland Schweiz und des offiziellen Wanderweg-Netzes. Entlang der Route stehen neu Informationstafeln, die Interessantes über das Limmattal und seine Eigenheiten erzählen. Der neue Weg fördert die Naherholung vor der Haustür und stärkt die Standortqualität des Limmattals als Wohn- und Arbeitsort.


lead_de: Neues Verwaltungsgebäude Riburgerstrasse in Rheinfelden offiziell eingeweiht.

title_de: Regionales Sicherheitszentrum in Rheinfelden eingeweiht

content_de:
"Sie erleben hier etwas, das zweifellos als historisch bezeichnet werden darf", sagte Landammann Urs Hofmann an der Einweihungsfeier in Rheinfelden. Mit der Unterbringung der Staatsanwaltschaften der Bezirke Rheinfelden und Laufenburg an einem gemeinsamen Standort ist die organisatorische Umsetzung des Schweizerischen Strafprozessrechts, das seit 2011 in Kraft ist, nun auch im Fricktal definitiv abgeschlossen. Nach der Evaluation verschiedener Objekte hat sich der Regierungsrat am 28. September 2011 für den Standort Rheinfelden entschieden. Ein Neubau auf dem verkehrstechnisch gut erschlossenen Areal des Werkhofs erwies sich als die kostengünstigste Lösung. Ausserdem operieren nun künftig mit der Polizei, dem Zivilschutz und der benachbarten Feuerwehr alle Organe des Bevölkerungsschutzes von einem gemeinsamen Standort aus. Abläufe werden dadurch vereinfacht und Kommunikationswege verkürzt.

Gutes Einvernehmen zwischen Kanton und Stadt

Der Spatenstich erfolgte am 28. Mai 2014. Die Ortsbürgergemeinde als Grundeigentümerin und Investorin errichtete den Grundausbau. Der Kanton und die Einwohnergemeinde Rheinfelden planten und erstellten gemeinsam den Mieterausbau. Die drei Körperschaften investierten zusammen rund 11,4 Millionen Franken: die Ortsbürgergemeinde Rheinfelden 7,6 Millionen Franken, die Einwohnergemeinde 1,2 Millionen Franken und der Kanton Aargau 3,14 Millionen Franken. Der Grosse Rat hatte dem Grosskredit Ende Oktober 2012 ohne Gegenstimme zugestimmt.

Moderne Infrastruktur, dreistufiges Sicherheitskonzept

Das neue Verwaltungsgebäude präsentiert sich als ein klarer, funktionaler Bürobau und wurde nach dem Minergie®-P-Eco Standard erstellt. Der Neubau umfasst drei Stockwerke und ein Untergeschoss und bietet Platz für 74 Arbeitsplätze. Im Erdgeschoss befinden sich die Räumlichkeiten des Zivilschutzes und der beiden Polizeikorps. Diese teilen sich auch das 1. Obergeschoss. Im 2. und 3. Obergeschoss ist die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg untergebracht.

Im neuen Verwaltungsgebäude wurden erstmals in einem Neubau die neu geltenden kantonalen Immobilienstandards für Polizeigebäude und für Staatsanwaltschaften umgesetzt. Diese umfassen unter anderem ein dreistufiges Sicherheitskonzept: Öffentliche und interne Bereiche sind konsequent getrennt, der Zutritt ist überwacht. "Dass wir ein qualitativ hochstehendes Gebäude wie dieses auch in Zeiten von knappen öffentlichen Finanzen haben realisieren können, ist den Beteiligten hoch anzurechnen. Mit der Ortsbürgergemeinde Rheinfelden als Landbesitzerin und Bauherrin des Grundausbaus sowie mit der Einwohnergemeinde Rheinfelden und dem Kanton als Bauherren des Mieterausbaus haben drei starke, verlässliche und kooperative Partner zusammengefunden", freute sich Regierungsrat Roland Brogli in seiner Ansprache.


title_de: Totalrevision des aargauischen Gesundheitsgesetzes

content_de:
Das geltende Gesundheitsgesetz des Kantons Aargau beinhaltet zentrale organisatorische und inhaltliche Bestimmungen zum Gesundheitswesen und zur Gesundheitsversorgung im Kanton. Es regelt die Organisation und Zuständigkeiten des Kantons und der Gemeinden sowie sämtliche Fragen im Zusammenhang mit der Berufsausübung von Medizinalpersonen sowie anderer Berufe, Organisationen und Betriebe der Gesundheitspflege. Es enthält ferner Bestimmungen zum Verkehr mit Heilmitteln, Aussagen zu den Rechten und Pflichten der Patientinnen und Patienten sowie Regelungen zum Bestattungs- und Veterinärwesen.

Schwerpunkte der Revision

Schwerpunkt der Revision bildet insbesondere die Neukonzeption des Zulassungssystems von Berufen im Gesundheitswesen. Zentrale Auswirkung davon ist, dass Berufe der Komplementärtherapie grundsätzlich frei und damit ohne staatliche Bewilligung ausgeübt werden können. Bei der Gesundheitsvorsorge werden konkrete Massnahmen zum Schutz vor Passivrauchen und im Bereich Tabak- bzw. Alkoholprävention bei Jugendlichen vorgeschlagen. Der Kanton Aargau orientiert sich hier am gesamtschweizerischen Trend und verbietet grundsätzlich das Rauchen in geschlossenen Räumen, die der Öffentlichkeit zugänglich sind. Was den Passivrauchschutz in der Gastronomie angeht, soll die Meinungsbildung im Vernehmlassungsverfahren anhand von zwei Varianten erfolgen können. Im Bereich Tabak- und Alkoholprävention werden im Rahmen des Jugendschutzes Einschränkungen bei der Werbung gemacht sowie der Verkauf von Tabakwaren an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren verboten. Neu sollen auch Grundlagen geschaffen werden, die es erlauben, die Versorgungssicherheit im ambulanten Bereich zu gewährleisten. Dazu gehören insbesondere Massnahmen zur Förderung und Sicherstellung der ärztlichen Grundversorgung, aber auch gesetzliche Grundlagen zur Koordination zwischen der ambulanten und stationären ärztlichen Notfallversorgung. In der Frage der Medikamentenabgabe soll am bereits geltenden, bewährten System festgehalten werden. Dies bedeutet, dass die Abgabe von Medikamenten grundsätzlich weiterhin über die Apotheken erfolgt.

 Mit dem neuen Gesundheitsgesetz werden die Grundsätze der aargauischen Gesundheitspolitik definiert, bestehende Lücken im aargauischen Gesundheitsrecht geschlossen und die notwendige Abstimmung mit dem Bundesrecht vorgenommen.

Weiteres Vorgehen

Die Vernehmlassung beginnt am 14. September 2007 und dauert bis am 14. Dezember 2007. Es ist geplant, dass die Beratungen im Grossen Rat im Jahr 2008 stattfinden. Die Verordnungsanpassungen erfolgen im Jahr 2009. Geplanter Zeitpunkt für das Inkrafttreten des neuen Gesundheitsgesetzes ist der 1. Januar 2010.