lead_de: 36 Listen wurden fristgerecht eingereicht.

title_de: 496 Kandidierende für die 16 Aargauer Nationalratssitze

content_de:
Im Vergleich zu den Nationalratswahlen 2015 ist eine Zunahme von 23 Wahlvorschlägen mit insgesamt 288 Kandidaturen auf 36 Wahlvorschläge mit insgesamt 496 Kandidaturen zu verzeichnen. Jeder Wahlvorschlag muss grundsätzlich von 200 Stimmberechtigten mit politischem Wohnsitz im Kanton Aargau unterzeichnet sein. Bei den Nationalratswahlen 2019 sind die politischen Parteien erstmals vom Beibringen dieser Unterschriften befreit, wenn sie im Parteienregister der Bundeskanzlei eingetragen sind und wenn sie in der ablaufenden Amtsdauer für den Kanton Aargau im Nationalrat vertreten sind oder bei den letzten Nationalratswahlen 2015 im Kanton Aargau mindestens drei Prozent der Stimmen erreicht hatten.

Es wurden 187 Kandidatinnen und 309 Kandidaten angemeldet (2015: 105 Kandidatinnen und 183 Kandidaten), dies entspricht einem Frauenanteil von 37,7 Prozent. Im Jahr 2015 betrug der Frauenanteil noch 36,5 Prozent. Der jüngste Kandidat ist Nico Zobrist (JUSO), der sein 18. Altersjahr erst wenige Wochen vor dem Wahlsonntag erreicht. Der älteste Kandidat ist Maximilian Reimann (T65+) mit 77 Jahren.

Nummerierung der Listen

Die eingereichten Wahlvorschläge wurden den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend mit arabischen Ziffern nummeriert. Dabei erfolgt die Nummerierung der Listen aufgrund des Stimmenanteils bei den letzten Nationalratswahlen. Die Partei oder Gruppierung, die im Jahr 2015 am meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte, erhält die Nummer 1. Reicht eine Gruppierung mehrere Listen ein, die nach Region, Alter, Geschlecht oder Flügel der Gruppierung aufgeteilt sind, so erhalten diese Listen die gleiche Nummer und werden zusätzlich mit einem kleinen Buchstaben gekennzeichnet. Die Stammliste erhält dabei den Buchstaben "a".

Neu eingereichte Listen erhalten die noch nicht belegten Nummern; über die Zuteilung entscheidet das Los. Elf Parteien und Gruppierungen, die sich bereits an den Nationalratswahlen 2015 beteiligten, haben auch 2019 einen Wahlvorschlag eingereicht. Damit sind die Listennummern 01 bis 11 belegt. Vier Parteien und Gruppierungen treten 2019 erstmals zu den Nationalratswahlen an. Die erforderliche Losziehung für die Nummerierung dieser Listen hat Landammann Dr. Urs Hofmann vorgenommen.

Folgende Parteien und Gruppierungen beteiligen sich zum ersten Mal:

(12) FW AG – Freie Wähler Aargau

(13) LS – Luzi Stamm

(14) TEAM65+ – Die Aargauer Seniorenliste

(15) DU – Die Unabhängigen

Folgende Parteien und Gruppierungen treten nicht mehr an:

SLB – Sozial-Liberale Bewegung

www.Nichtwähler.ch

Integrale Politik Aargau

Ecopop

Die Staatskanzlei prüft nun die eingereichten Wahlvorschläge. Die Parteien und Gruppierungen haben bis zum Montag, 12. August 2019 Gelegenheit, die Wahlvorschläge zu bereinigen. Bis zum gleichen Datum ist der Staatskanzlei mitzuteilen, welche Listen eine Listenverbindung eingehen. Die definitive Fassung der Listen wird am Freitag, 16. August 2019 im Amtsblatt publiziert.

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-file-pdf' /></svg>Liste und Statistik der für die Nationalratswahlen 2019 eingereichten Listen (PDF, 150 KB)


lead_de: Am 8. Dezember 2004 hat der Regierungsrat  den Neubau der Aarebrücke Vogelsang genehmigt, wegen einer beim Verwaltungs-gericht hängigen Beschwerde kann mit dem Bau jedoch noch nicht begonnen werden.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Aarebrücke Vogelsang wird repariert

content_de:
Die Fahrbahn der Aarebrücke Vogelsang ist an zwei Stellen stark beschädigt: Der Belag ist netzartig gerissen, und einzelne Belagsstücke haben sich gelöst. Die dringlichen Reparaturarbeiten sind vom 21.- 24. Juni 2005 geplant. Während dieser Zeit wird die Brücke für den Motorfahrzeugverkehr gesperrt. Der Fuss- und Fahrradverkehr ist jedoch möglich.

Der Regierungsrat des Kantons Aargau hatte am 8. Dezember 2004 das Projekt für eine neue Aarebrücke genehmigt und gleichzeitig über die Einsprachen gegen das Bauvorhaben entschieden.

Am 25. Januar 2005 erhoben jedoch abgewiesene Einsprecher beim Verwaltungsgericht gegen den Entscheid des Regierungsrates Beschwerde. In der Folge wurden beim Baudepartement die Detailprojektierungen bis zum Entscheid des Verwaltungsgerichtes eingestellt. Aus heutiger Sicht könnte aufgrund der Verzögerungen mit den Bauarbeiten frühestens in der 2. Hälfte des nächsten Jahres begonnen werden.

content_format: html


lead_de: Das Departement Volkswirtschaft und Inneres hat Massnahmen ergriffen, damit sich mehr süddeutsche Unternehmen im Kanton Aargau ansiedeln.

title_de: Aargau in Süddeutschland

content_de:
Eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Vorstehers des Departements Volkswirtschaft und Inneres, Regierungsrat Kurt Wernli, hat Massnahmen erarbeitet, mit denen im süddeutschen Raum der Bekanntheitsgrad der attraktiven Standortbedingungen des Kantons Aargau gesteigert werden soll. Der Arbeitsgruppe gehören Vertretungen der Aargauischen Industrie- und Handelskammer, des Aargauischen Gewerbeverbands und des Amts für Wirtschaft und Arbeit (Aargau Services) an. Als Botschafter des Wirtschaftsstandortes Aargau unterstützen zudem verschiedene Aargauer Unternehmerpersönlichkeiten die Massnahmen vor Ort.

Unternehmertreffen in Saarbrücken

Unter dem Titel "Expansion Schweiz - Zugang zu Europas Märkten" hat Aargau Services ein erstes regionales Unternehmertreffen veranstaltet mit Regierungsrat Kurt Wernli, dem Präsidenten der Vereinigung Schweizerischer Unternehmen in Deutschland, Otto H. Suhner, und süddeutschen Unternehmern und Unternehmerinnen. U.a. referierte Werner Zimmer, CEO Karo-San (Schweiz) AG, über seine Erfahrungen als deutscher Unternehmer in der Schweiz. Die Veranstaltung in Saarbrücken stiess auf grosses Interesse. Sie wird im Herbst 2007 an einem anderen Ort im süddeutschen Raum wiederholt.

Firmensprechtag in Augsburg

Der erste Firmensprechtag hat in Augsburg stattgefunden. Zusammen mit einem Unternehmensberater konnten acht Einzel-Gespräche mit Unternehmern geführt werden, die sich für die Gründung einer Niederlassung in der Schweiz interessieren. Der nächste Firmensprechtag ist in Zusammenarbeit mit der Handelskammer Deutschland-Schweiz im Herbst 2007 in Saarbrücken geplant.


lead_de: In Turgi fand zum 18. Mal das Open Air Forum der kleinen und mittleren Open Air Festivals im Aargau statt.

title_de: Erste Termine für die Aargauer Open Air-Saison 2009

content_de:
Im Sommer 2008 haben im Aargau über 20 Open Air Festivals stattgefunden. Das von der Fachstelle Kulturvermittlung des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS) koordinierte Treffen bietet jeweils Gelegenheit, einen Rückblick zu halten. Der wichtigste Diskussionspunkt des Treffens ist die Terminkoordination der Open Air Festivals im nächsten Sommer.

Kantonsüberschreitender Austausch

Wieder am Open Air Forum anwesend waren die beiden ausserkantonalen Festivals "Feel good Festival" aus Niedergösgen und das Open Air "Bachrausch" im luzernischen Inwil. Damit wird das Interesse an einer Zusammenarbeit und der Austausch der Open Air Festivals über die Kantonsgrenzen hinaus verstärkt.Rückblick auf den Open Air Sommer 2008Trotz erneut verregneter Wochenenden waren die Festivalleitungen mit den Ergebnissen mehrheitlich zufrieden. In den meisten Fällen waren keine oder nur kleine Defizite zu verzeichnen.

Open Air Statistik

Die Besucherzahlen, die Ausgaben und Einnahmen wurden von den Festivals zum zweiten Mal in einem einheitlichen Raster festgehalten. Bei der Analyse der vorliegenden Zahlen konnten erste Aussagen gemacht werden. In der Regel sind die grössten Ausgaben bei den Gagen für die Bands und bei der Verpflegung.

Terminübersicht 2009

Eine möglichst umfassende Terminübersicht über die im Sommer 2009 stattfindenden Open Air Festivals im Aargau liefert die Internetseite der Fachstelle Kulturvermittlung: www.ag.ch/fachstellekulturvermittlung. Die Liste wird ständig aktualisiert.

Am Open Air Forum haben folgende Festivalleitungen teilgenommen: Open Air Gränichen, Freaktal Frick, Festival des Arcs in der Gipsgrueb Ehrendingen, Hip Hop ' nair, SKAarau, Wenk Open Air Aarau, Musig i de Altstadt Aarau, Open Air Baden, Frischluft Kultur Muri, Lost in Nature, Open Circle Spreitenbach, Buurli Open Air Endingen, Free for Peace Riniken, Feel good Open Air aus Niedergösgen sowie Bachrausch aus Inwil.


lead_de: undefined

title_de: Eine Rose als Zeichen des Dankes

content_de: Der diesjährige Tag der Kranken steht unter dem Motto "Auch pflegende Angehörige brauchen Unterstützung!" Die stationären Patientinnen und Patienten des Kantonsspitals Aarau werden täglich von oft über 1000 Personen besucht. Als Zeichen des Dankes für diese wichtige Anteilnahme überreichen daher am Tag der Kranken freiwillige IDEM-Helferinnen des KSA den besuchenden Angehörigen eine langstielige Rose. Sie geben auch eine Informationskarte mit Angabe der spezialisierten Organisationen im Kanton Aargau ab, die pflegenden Angehörigen mit Rat und Tat bei Seite stehen. Nach einem Aufenthalt in einem Akut- oder Zentrumsspital braucht ein Patient oftmals noch Unterstützung und Pflege. Vor dem Austritt aus dem KSA berät daher die verantwortliche Pflegefachperson die Patientin oder den Patienten und deren Angehörige für diese Zeit danach.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten hat gegen einen Polizisten eines ausserkantonalen Polizeikorps ein Verfahren wegen Amtsanmassung eröffnet.

title_de: Widerrechtliche Verkehrskontrolle in Oberwil-Lieli (Zeugenaufruf)

content_de:
Am 20. Juni 2018 hat ein Polizist eines ausserkantonalen Polizeikorps zwischen 17:45 und 18:30 Uhr im Raum Oberwil-Lieli mutmasslich widerrechtlich Verkehrskontrollen durchgeführt. Der Mann war in ziviler Kleidung mit einem schwarzen Personenwagen, Skoda Octavia Combi, unterwegs. Unter anderem soll der 34-jährige Schweizer bei der Einmündung Sädelstrasse/Im Rebacher, Höhe Sädelhof auf Gemeindegebiet Berikon, einen dunkelblauen Personenwagen, Mercedes ML, kontrolliert haben. Staatsanwaltschaft und Kantonspolizei Aargau suchen Zeugen.

Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten hat gegen den Beschuldigten ein Strafverfahren wegen Amtsanmassung eröffnet. Die Kantonspolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Wer Angaben zum Vorfall machen kann oder im Zeitraum um den 20. Juni 2018 im Raum Oberwil-Lieli einer Verkehrskontrolle durch die beschriebene Person unterzogen wurde, wird gebeten, sich mit der Kantonspolizei Aargau, Dezentrale Ermittlung in Buchs (Telefon 062 835 80 26), in Verbindung zu setzen.


lead_de: Behandlung der Geschäfte im Grossen Rat im August vorgesehen.

title_de: Grossrätliche Kommission befürwortet Erweiterung der bestehenden Deponie "Babilon" in Dietwil und Hochwasserschutzprojekt in Wettingen

content_de:
Die in Dietwil betriebene Deponie "Babilon" für unverschmutztes Aushub- und Ausbruchmaterial (Deponie des Typs A) wird in den nächsten Jahren aufgefüllt sein. Um den Bedarf an Ablagerungsvolumen in der Region in Zukunft zu decken, soll der bestehende Deponieperimeter zum Teil erhöht sowie nach Westen und vor allem nach Norden (in Richtung Oberrüti) erweitert werden. Damit stünden zusätzliche 1,4 Millionen Kubikmeter zur Ablagerung zur Verfügung, womit sich der Betrieb der Deponie um bis zu zehn Jahre verlängern würde. Mit 10 zu 5 Stimmen empfiehlt die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) dem Grossen Rat, der Richtplananpassung zur Festsetzung der Deponie "Babilon, Fortsetzung Nord" als Deponie des Typs A zuzustimmen.

Standortwahl und Fruchtfolgeflächen

Das Eintreten auf das Geschäft ist in der Kommission unbestritten, allerdings äussern verschiedene Kommissionsmitglieder Vorbehalte bezüglich des Standorts der Deponie mit dem interkantonalen Einzugsgebiet, den interkantonalen Vereinbarungen sowie der Eingriffe in die Landschaft. Insbesondere kritisiert wird der Verlust an Fruchtfolgeflächen und die Höherfüllung des Deponieperimeters. Die Kommission beurteilt das Projekt jedoch mehrheitlich als ausgewogen und vernünftig. Im Vergleich zu einem neuen Standort seien die Eingriffe in die Landschaft, die Emissionen für die Umwelt und die Immissionen für die Bevölkerung bei der Erweiterung dieser Deponie geringer, weil die bestehende Infrastruktur genutzt werden kann. Zudem unterstützen die Standortgemeinden und der Regionalplanungsverband Oberes Freiamt das Projekt. Die Kommission anerkennt, dass die in der Anhörung geäusserten Punkte in der Botschaft aufgenommen wurden und in den nachgeordneten Verfahren durch konkrete Anforderungen und Massnahmen verbindlich umgesetzt werden müssen.

Hochwasserschutz für Wettingen

Mit 13 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung beantragt die Kommission UBV dem Grossen Rat, den Verpflichtungskredit in Höhe von 6,1 Millionen Franken für das Projekt "Hochwasserschutz Dorfbach/Gottesgraben" in Wettingen zu sprechen. Gemäss Gefahrenkarte Hochwasser besteht für das Siedlungsgebiet ein grossflächiges Schutzdefizit, das mit einem unterirdischen Entlastungskanal für den Dorfbach mehrheitlich behoben werden kann. Kombiniert würden die wasserbaulichen Massnahmen mit einer Öffnung des eingedolten Teils sowie einer Revitalisierung des stark kanalisierten Teils des Dorfbachs. In der Kommission wird insbesondere Kritik an den wasserbaulichen Massnahmen geäussert. Der Entlastungsstollen sei eine rein technische Lösung, die massive bauliche Eingriffe im Siedlungsgebiet sowie hohe Gesamt- und Unterhaltskosten mit sich bringt. Demgegenüber seien andere Varianten, insbesondere jene mit Damm und Rückhaltebecken vor dem Siedlungsgebiet, zu wenig geprüft worden. Die Kommission anerkennt dagegen die positiven Auswirkungen des Projekts, wie eine höhere Biodiversität, eine Aufwertung der Siedlungsstruktur und vor allem eine Minimierung des Hochwasserrisikos.

Die Richtplananpassung "Babilon, Fortsetzung Nord" (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Geschäft 25.112) sowie der Verpflichtungskredit für das Hochwasserprojekt in Wettingen (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Geschäft 25.160) werden voraussichtlich im August 2025 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Im Kanton Aargau wurde das über 100-jährige Koordinatensystem der amtlichen Vermessung durch die neuen Koordinaten LV95 ersetzt.

title_de: Neue Koordinaten im Kanton Aargau

content_de:
Seit dem 1. Januar 2016 wurden im Kanton Aargau, wie auch in allen anderen Kantonen, die neuen Koordinaten LV95 in der amtlichen Vermessung eingeführt. Die neuen Koordinaten ersetzen das mehr als 100-jährige System der Landeskoordinaten aus dem Jahre 1903 (LV03). Die neuen Koordinaten bilden die Realität genauer ab und eliminieren historisch bedingte Verzerrungen. Aus dem Vergleich der Koordinatenwerte des Obertorturms in Aarau im alten und im neuen Landeskoordinatensystem, ergibt sich beispielsweise eine Lagedifferenz von rund 74 cm. Beim Stadtturm in Baden beträgt die Lagedifferenz 93 cm.

Alte Sternwarte Bern bleibt Ausgangspunkt

Grundlage der neuen Koordinaten LV95 ist die Landesvermessung 1995, welche durch das Bundesamt für Landestopografie (swisstopo) mit Hilfe neuer Technologien, wie beispielsweise satellitengestützter Messmethoden, bereitgestellt wurde. Ausgangspunkt des Landeskoordinatensystems bildet wiederum die alte Sternwarte Bern. Um die neuen Koordinaten von den alten unterscheiden zu können, werden diese neu 7-stellig gegenüber den bisherigen 6-stelligen Koordinaten geführt.

Dank den neuen LV95-Koordinaten können moderne satellitengestützte Messverfahren für die hochpräzise Koordinatenbestimmung in der amtlichen Vermessung und in Infrastrukturprojekten direkt verwendet werden. Der am 1. Juni 2016 eröffnete Gotthardbasistunnel wurde beispielsweise bereits mit den neuen Daten gebaut.

Aus den LV95-Koordinaten wurden auch die Parzellenflächen neu berechnet. Allerdings änderten sich die Koordinaten der Grenzpunkte einer Parzelle praktisch alle gleich, womit die Parzellen als Ganzes in den Koordinatenwerten sozusagen auf dem Papier "verschoben" wurden. Wegen Rundungsdifferenzen gab es zudem bei einzelnen Parzellen marginale Flächenänderungen. Die davon betroffenen Eigentumsberechtigten wurden schriftlich darüber orientiert.

Die Einführung der LV95-Koordinaten ist von grosser Bedeutung für Geodatenbestände der Wirtschaft und der Verwaltung, die hohen Qualitätsanforderungen genügen müssen. Kurz- bis mittelfristig müssen sie an die neue Koordinatenbasis der amtlichen Vermessung angepasst werden. Für Fachpersonen finden sich ausführliche technische Informationen zu den neuen Koordinaten LV95 sowie zu den Hilfsmitteln für die Umstellung unter www.swisstopo.ch/lv95 oder www.ag.ch/lv95


lead_de: Der Regierungsrat hat die Zusammensetzung der staatlichen Kommissionen und in Stiftungsräten im Bereich Kultur für die Amtsdauer 2017-2020 bestimmt.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Staatliche Vertretungen und Kommissionen: Amtsdauer 2017–2020

Der Regierungsrat die Mitglieder der folgenden staatlichen Kommissionen und die kantonalen Vertretungen in verschiedenen Stiftungsräten für die Amtsdauer 2017 bis 2020 gewählt:

Kommission für Kulturfragen

Archivkommission

Bibliothekskommission

Kommission für Denkmalpflege und Archäologie

Kommission Museum Aargau

Subkommission Schloss Hallwyl

Stiftung Pro Argovia

Stiftung Schloss Lenzburg

Stiftung Stapferhaus

Die detaillierte Zusammensetzung der einzelnen Gremien ist im <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Staatskalender aufgeführt.

Der Regierungsrat dankt den neu- und wiedergewählten Kommissionsmitgliedern und den Vertreterinnen und Vertretern des Kantons in den Stiftungsräten für ihr Engagement.


lead_de: Mehr als 97'000 Aargauer Schülerinnen und Schüler nahmen im vergangen Jahr an "Kultur macht Schule" teil.

title_de: Kultur macht Schule: Höchstwerte im 2022

content_de:
97'465 Schülerinnen und Schüler sämtlicher Schulstufen der Volksschule und Sekundarstufe II nahmen im vergangenen Jahr an 2'923 Kulturangeboten und -projekten im ganzen Kanton teil. Das sind neue Erfolgswerte – in den Jahren vor der Pandemie waren es durchschnittlich pro Jahr 85'000 Schülerinnen und Schüler. Nachdem während den Pandemiejahren 2020 und 2021 die Nutzung von Kulturangeboten durch Schulen stark zurückgegangen ist, nehmen Kulturangebote wieder einen festen Platz in der Jahresplanung der Aargauer Schulen ein.

Nachhaltigkeit als Schwerpunkt kommender Jahre

"Kultur macht Schule" widmet sich alle drei Jahre einem neuen Schwerpunkt. In der Vergangenheit wurden beispielsweise neue Fördergefässe entwickelt. In den Jahren 2023 bis 2025 setzt "Kultur macht Schule" den thematischen Schwerpunkt "Nachhaltigkeit". Vermittlungsangebote und Projekte von Kulturschaffenden und Kulturinstitutionen, die sich in Inhalt, Kommunikation und Umsetzung mit ökologischer, ökonomischer und sozialer Nachhaltigkeit befassen, sind somit besonders erwünscht.

Aargauer Modell macht Schule

Das Programm "Kultur macht Schule" umfasst mit "Artists in Residence an Schulen", der Auszeichnung "Funkenflug", dem "Impulskredit" und "Prozessor" vier Fördergefässe, welche die Kulturvermittlung für Aargauer Schulen unterstützen. Gefördert wird durch finanzielle Beiträge, Vernetzung, Wissensvermittlung sowie Kommunikation und Koordination. Besonders effektiv und effizient wirkt das Netzwerk der "Kulturverantwortlichen an Schulen": Mehr als zwei Drittel aller Schulen im Aargau verfügen über kulturverantwortliche Lehrpersonen, die sich an ihrer Schule für die Nutzung von Kulturangeboten einsetzen und ihr Kollegium beraten und unterstützen. Das Modell der Kulturverantwortlichen wurde von anderen Kantonen mehrfach übernommen.

Medienbilder

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Artists in Residence: © Lain Schibli (JPG, 2,6 MB)

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Projekt "Geld, Welt" vom Theater Marie: © Theater Marie (JPG, 4,6 MB)

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Impulsveranstaltung für kulturverantwortliche Lehrpersonen: © Andrea Zielinski (JPG, 324 KB)

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Projekt "Was war, was ist" vom Kunsthaus Zofingen: © Melissa Bazo (JPG, 405 KB)

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Projekt "Tiere im Lehmdorf" von Markus Schwander und Tina Z'Rotz: © Markus Schwander und Tina Z'Rotz (JPG, 728 KB)


lead_de: Thomas Stucki wird per sofort neuer Leiter der Sektion Jagd und Fischerei.

title_de: Neuer Leiter der Sektion Jagd und Fischerei ernannt

content_de:
Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) hat Thomas Stucki zum neuen Leiter der Sektion Jagd und Fischerei in der Abteilung Wald ernannt. In dieser Funktion trägt er die Verantwortung für eine nachhaltige Jagd und Fischerei sowie für den Schutz der Lebensräume der Wild- und Wassertiere. Thomas Stucki tritt sein Amt per sofort an.

Thomas Stucki (41) ist Doktor der Naturwissenschaften der Universität Zürich und seit 2001 kantonaler Fischereiaufseher in der Abteilung Wald. Er bringt langjährige Berufserfahrungen im Bereich der Fischerei mit und ist mit der praktischen Umsetzung bestens vertraut. Als aktiver Jäger einer Jagdgesellschaft kennt er auch die jagdlichen Verhältnisse im Kanton Aargau ausgezeichnet. Stucki ist verheiratet und lebt mit seiner Familie in Schinznach Dorf.


lead_de: Die SIK hat sich für die Änderung des Gebäudeversicherungs- und Feuerwehrgesetzes ausgesprochen.

title_de: Grossrätliche Kommission befürwortet Änderung des Gebäudeversicherungs- und Feuerwehrgesetzes

content_de:
Die grossrätliche Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) hat sich an ihrer Sitzung vom 23. Januar 2020 einstimmig für die Änderung des Feuerwehrgesetzes ausgesprochen.

Bei der Änderung des Gebäudeversicherungsgesetzes wurden weitere Abklärungen zur zentralen Beschaffung von Brandschutzbekleidungen durch die Aargauische Gebäudeversicherung (AGV) auf die zweite Beratung gefordert. Einzelne Mitglieder haben sich in der Abstimmung enthalten, weil sie zuerst die entsprechenden Antworten abwarten wollen.

Ziele der Revisionen

Die beiden Revisionen sollen zu einer Anpassung an die heutigen Organisationsstrukturen in den Bereichen Prävention und Feuerwehr führen. Auch soll der "Löschfünfer", eine gemäss Bundesrecht von den Privatversicherern zu leistender Beitrag an die Feuer- und Elementarschadenprävention, neu auf Gesetzesstufe geregelt werden.

Bei den Feuerwehren soll die bestehende Praxis, wonach die AGV sämtliche Ausbildungen nach dem Konzept der Feuerwehrkoordination Schweiz durchführt und finanziert, gesetzlich verankert werden. Die Beschaffungsprozesse für die Brandschutzbekleidungen sollen unter der Leitung der AGV optimiert und zentralisiert werden. Die AGV beschafft die Brandschutzbekleidungen auf ihre Kosten und vermietet sie dann den Gemeinden. Diese Dienstleistung der AGV soll auf einer freiwilligen Basis erfolgen. Im Mietpreis eingeschlossen ist auch der Ersatz oder die Reparatur einer defekten Brandschutzbekleidung. Die bis anhin für die Brandschutzbekleidung geleisteten Subventionen sollen wegfallen. Sie werden jedoch vom Mietpreis abgezogen, wodurch dieser entsprechend reduziert wird. Gemeinden, die sich nicht an dieser zentralen Lösung beteiligen, können nach einer Übergangsphase nicht mehr von den Subventionen für die Brandschutzbekleidung profitieren. Die genauen Modalitäten dieses Beschaffungsprozesses, wie der Miete, der Logistik und des Ersatzes oder der Reparatur von Brandschutzbekleidungen, waren einigen Kommissionsmitgliedern noch zu unklar. Darum werden für die abschliessende Stellungnahme die Abklärungen sowie der Verordnungsentwurf abgewartet.

Die erste Beratung dieser Revisionen im Plenum des Grossen Rats soll im März 2020 stattfinden.


lead_de: Die Klage der Netzbetreiberfirma Fibre Lac SA gegen den Kanton Basel-Landschaft wurde gestern vom zuständigen Kantonsgericht abgewiesen.

title_de: Fibre Lac SA: Basel-Landschaft

content_de:
Im Zusammenhang mit der Erstellung eines nationalen Glasfasernetzes hat die Fibre Lac SA mit mehreren betroffenen Kantonen entsprechende Vereinbarungen abgeschlossen. Diejenige zwischen dem Kanton Basel-Landschaft und der Fibre Lac SA wurde gestern vom Kantonsgericht als zulässig erachtet. Somit wurden die von der Fibre Lac SA gegen den Kanton Basel-Landschaft gerichteten Forderungen abgewiesen. Der Kanton Aargau begrüsst dieses Urteil und wertet den Entscheid im Hinblick auf das eigene laufende Verfahren positiv.

Der waadtländer Netzbetreiber Fibre Lac SA hat ebenfalls gegen die mit dem Kanton Aargau abgeschlossene Vereinbarung beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau Klage erhoben. Die Abmachung aus dem Jahr 2000 wurde zwecks der Erstellung und der Nutzung einer Rohrblockanlage entlang der Autobahn zwischen Augst und Dietikon getroffen. Die entsprechenden Anlagen wurden unterdessen gebaut und sind in Betrieb. Der hauptsächliche Streitpunkt betrifft die Verteilung der Kosten.

Im Verfahren zwischen der Fibre Lac SA und dem Kanton Aargau wurde im Juni 2005 der Schriftwechsel abgeschlossen.


lead_de: Der Kanton Aargau lädt zur Vernissage im Campus-Neubau: Die fünf Kunstinstallationen in den Lichthöfen sind fertig realisiert.

title_de: Vernissage "Kunst im öffentlichen Raum"

content_de:
Der Kanton Aargau, vertreten durch die Immobilien Aargau sowie die kantonale Kommission "Kunst im öffentlichen Raum" haben im letzten Jahr einen Wettbewerb ausgeschrieben, um die Lichthöfe im Campus-Neubau in Brugg-Windisch künstlerisch zu gestalten. Pünktlich zum Semesterbeginn sind die fünf Siegerprojekte nun realisiert. Die ausgewählten Künstler Luigi Archetti, Zürich, Daniele Buetti, Zürich, Stefan Gritsch, Lenzburg, Peter Regli, Zürich und Werner Reiterer haben ihre künstlerischen Werke in den ihnen zugewiesenen viergeschossigen Lichthöfen vollendet. Die Kunstinstallationen können anlässlich einer öffentlichen Vernissage im Beisein der Künstler bewundert werden.

Datum: 11. September 2013, um 17.30 Uhr
Ort: Treffpunkt ist das bahnhofseitige Eingangsfoyer im Campus-Neubau.

Von Minimal Art bis Konzeptkunst

Die Aufgabe des Beurteilungsgremiums war nicht einfach. Aus den 63 eingereichten künstlerischen Bewerbungsdossiers wurden 15 selektioniert und zum Studienauftrag zugelassen. Aus diesen mussten einerseits die fünf aussagekräftigsten Werke evaluiert, aber auch das Nebeneinander der Arbeiten kuratorisch abgestimmt werden. Entstanden sind fünf Kunsträume, welche die aktuellen Tendenzen der zeitgenössischen Kunst abbilden – von der "Minimal Art" bis zur "Konzeptkunst". Die funktionale Architektur des Campus-Neubaus wird dabei spannungsreich und atmosphärisch aufgeladen.

Die Künstler und ihre Werke

Der Künstler und Musiker Luigi Archetti (*1955) füllt mit CLUSTER den Raum mit einem Schwarm aus gleichförmigen Gitarren aus Gips, die lautlos gegen ein schwarzes Loch driften, welches als Flachmalerei auf der Wand aufgemalt ist. Auch die Arbeit THE REFLECTION, THE IMAGE IS ME... BUT I AM NOT THE IMAGE von Daniele Buetti (*1955) weitet den vorhandenen Raum aus. Der Künstler hat eine Wand vollständig mit übereinander liegenden Spiegeln bedeckt. Davor ist eine Chromstahlstange montiert, die sich wie eine fragile Zeichnung vom Boden zur Decke zieht. In die Tiefe der Zeit führt die Arbeit TEXTUREN von Stefan Gritsch (*1951). Der Künstler arbeitet mit Formen und Folien aus Acrylfarbe. In seinem Lichthof hat er Teile des Verputzes abgenommen und mit rezyklierten Farbhäuten ausgekleidet; so erhält der Campus eine eigene Patina. Die fünf Adler von Peter Regli (*1959) beziehen sich auf lokale Geschichten. Vom amtierenden Schweizermeister im Motorsägen hergestellt und in je zwei Teile zersägt, entmachtet die Arbeit RH_288_2012 das Wappentier und transformiert es zur hilflosen Kreatur, die im Lichthof schwebt. Der Österreicher Werner Reiterer (*1964) hingegen erinnert mit einem leisen und viel zu langsamen Ticken eines Ungetüms von Uhr auf das Verrinnen der Zeit und schenkt uns dabei das Bild des Sonnenauf- oder untergangs hinter den Glasbrüstungen. Die Kunstinstallationen sind ab 16. September während des Schulbetriebs öffentlich zugänglich.


lead_de: Der Regierungsrat hat Martin Albrecht per 1. Dezember 2025 zum Leiter des Rechtsdiensts des Regierungsrats ernannt. Er folgt auf Sven Akeret.

title_de: Neuer Leiter des Rechtsdiensts des Regierungsrats

content_de:
Per 1. Dezember 2025 hat der Regierungsrat Martin Albrecht zum neuen Leiter des Rechtsdiensts des Regierungsrats ernannt. Der 49-jährige Rechtsanwalt, welcher in unterschiedlichen Funktionen bereits seit 2006 für den Rechtsdienst des Regierungsrats tätig ist, ist derzeit Sektionsleiter und stellvertretender Leiter des Rechtsdiensts des Regierungsrats. Der im Kanton Aargau aufgewachsene gebürtige Bündner ist mit seiner Familie in Wettingen wohnhaft. Aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit beim Rechtsdienst des Regierungsrats verfügt er über breite Erfahrungen im öffentlichen Recht und bringt somit beste Voraussetzungen für die Nachfolge von Sven Akeret mit. Martin Albrecht hat sich im Bewerbungsverfahren gegen mehrere Kandidierende durchgesetzt.

Der bisherige Leiter des Rechtsdiensts des Regierungsrats, Sven Akeret, hat den Wunsch geäussert, vor seiner ordentlichen Pensionierung beruflich kürzer zu treten, in Teilpension zu gehen und in einem reduzierten Pensum ohne Führungsfunktion tätig zu sein. Der Regierungsrat bedankt sich für sein grosses Engagement und die kompetente Führung des Rechtsdiensts.

Der Rechtsdienst des Regierungsrats leitet das Verfahren bei Beschwerden gegen departementale (Teil-)Verfügungen zuhanden des Regierungsrats. Er prüft die Regierungsgeschäfte unter rechtlichen Gesichtspunkten, nimmt Stellung zu den Entwürfen für Rechtsnormen und trägt zu einer einheitlichen Umsetzung der hohen Standards der Rechtsetzung im Kanton bei. Er beteiligt sich in wichtigen Rechtsetzungsprojekten und publiziert die Gesetzessammlungen. Der Leiter des Rechtsdiensts fungiert als Rechtskonsulent des Regierungsrats.

lead_short: Martin Albrecht folgt auf Sven Akeret


lead_de: Der Regierungsrat überweist die Botschaft zur Änderung des Beurkundungs- und Beglaubigungsgesetzes an den Grossen Rat.

content_de:
Teilrevision des Beurkundungs- und Beglaubigungsgesetzes

Der Regierungsrat überweist die Botschaft zur Änderung des Beurkundungs- und Beglaubigungsgesetzes, das seit 2013 in Kraft ist, an den Grossen Rat. In der Praxis bestehende Unklarheiten sollen damit beseitigt, das Dienstleistungsangebot gesichert und der Schutz der Kundschaft weiter gestärkt werden.

Aktuell sind 135 Personen im Beurkundungsregister eingetragen. Damit auch in Zukunft genügend Urkundspersonen zur Verfügung stehen, sollen die Zulassung zur Notariatsprüfung erleichtert und gleichwertige ausserkantonale Notariatspatente einfacher anerkannt werden.

Zudem sollen die Ausstandsbestimmungen, wann eine Urkundsperson eine Handlung nicht vornehmen darf, offener und praxistauglicher gestaltet werden. Die Bestimmungen zur Aktenführung und dem Beurkundungsverfahren sollen den Digitalisierungsbestrebungen angepasst werden. Der Bereich der Verantwortlichkeit der Urkundspersonen soll mit verschiedenen Rechtsänderungen erweitert werden, was den Schutz der Kundschaft weiter stärken soll.


lead_de: Der Kunstturner aus Oftringen überzeugt Fachjury und Publikum.

title_de: Noe Seifert ist Aargauer Sportler des Jahres 2025

content_de:
Noe Seifert ist ein würdiger neuer Titelträger. Er hat im vergangenen Jahr Schweizer Sportgeschichte geschrieben, als er an den Kunstturn-Weltmeisterschaften in Jakarta Bronze im Mehrkampf gewonnen hat. Es war die erste Schweizer WM-Medaille in dieser Disziplin seit 75 Jahren! Zusätzlich zu dieser sensationellen Leistung hat sich der 27-jährige Oftringer auch noch die EM-Silbermedaille mit dem Team gesichert und hat sich am Eidgenössischen Turnfest in Lausanne den begehrten Turnfestsieg geholt. Diese Erfolge überzeugten Publikum (60 Prozent der Stimmen) und Fachjury (40 Prozent der Stimmen) gleichermassen. In beiden Ranglisten belegte Seifert den ersten Platz und hat sich so den Titel als Aargauer Sportler des Jahres 2025 absolut verdient gesichert. "Aargauer Sportler des Jahres klingt super. 2025 war ein tolles Jahr. Wir haben mit dem Team an der EM abräumen können und auch die WM lief sehr, sehr gut. Der Titel Aargauer Sportler des Jahres ist der perfekte Abschluss", sagt Noe Seifert.

Im Rahmen der gestrigen Sport-Gala gab Noe Seifert gemeinsam mit seinem Aargauer Nationalkader-Kollegen Florian Langenegger (WM-Rang 10 im Mehrkampf), sowie einigen Aargauer Nach-wuchstalenten eine Kostprobe seines Könnens ab. Musikalisch begleitet wurde dieser Auftritt von der renommierten Formation "Klassik Nuevo" um Sira Eigenmann (Violine) und Srdjan Vukasinovic (Akkordeon). Der gemeinsame Auftritt der beiden Weltklasse Kunstturner mit Nachwuchstalenten zeigte exemplarisch auf, wie wertvoll eine gute Basisarbeit in regionalen und kantonalen Stützpunkten für eine spätere Karriere im Leistungssport ist. Ein Aspekt, den auch die Aargauer Sportministerin Martina Bircher hervorhob:

Die vielen Erfolge von Aargauer Sportlerinnen und Sportlern in den verschiedensten Sportarten sind ohne das ehrenamtliche Engagement von Trainerinnen und Trainern, Leitenden, Vereinsvorständen, Eltern und vielen weitere Personen nicht möglich. Diese Arbeit wird von uns allen enorm wertgeschätzt. Herzlichen Dank für diesen Einsatz!"

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                                © Kovats

                Sportministerin Martina Bircher

Quirici und Gemperle auf dem Podest

Hinter Seifert klassierte sich Karateka Elena Quirici aus Schinznach-Dorf auf dem zweiten Rang. Die mittlerweile 32-Jährige hat im vergangenen Jahr einmal mehr bewiesen, dass sie in ihrer Sportart weiterhin zur absoluten Weltspitze gehört. Sie gewann die Goldmedaille an den World Games, Bronze an der EM und wurde als Weltnummer eins zugleich auch noch als beste Karateka der Welt ausgezeichnet – zum dritten Mal in Folge.

Rang drei ging an den Aarauer Ultra Cycling Profi Robin Gemperle. Er hat im vergangenen Jahr mit der Tour Divide und dem Silk Road Mountain Race zwei der drei wichtigsten Rennen in seiner Sport-art gewonnen und gilt aktuell als bester Ultra Cycling Athlet der Welt. Ebenfalls nominiert für die Wahl "Aargauer Sportler/in des Jahres 2025" waren Michelle Heimberg (Wasserspringen), Nora Meister (Para-Schwimmen) und Ilaria Olgiati (Para-Badminton).

Olympia-Erfolge werden gewürdigt

Im Rahmen der Sport-Gala, die erneut vom Aargauer SRF-Sportkommentator Calvin Stettler moderiert wurde, waren auch die eben erst zu Ende gegangenen Olympischen Spiele in Mailand und Cortina Thema. Dort war die Aargauer Delegation äusserst erfolgreich und hat drei Medaillen und ebenso viele Diplome nach Hause gebracht. Diese Erfolge wurden im Campussaal in Brugg ebenfalls gewürdigt. Ramona Härdi (Eisschnelllauf), Melanie Hasler (Bob), sowie Silvana Tirinzoni und Selina Witschonke (Curling) waren vor Ort und blickten im Gespräch mit Stettler auf die Olympischen Spiele zurück.

Kyburz erhält Special Award

Zudem wurde am gestrigen Abend auch der Preis "Special Award Leistungssport" vergeben. Eine Auszeichnung bei der die IG Sport Aargau und Sportpress AG/SO in Kooperation mit der Sektion Sport des Kantons Aargau Vertreterinnen und Vertreter aus dem Leistungssport für ihre Verdienste ehren. Ausgezeichnet wurde in diesem Jahr der Aargauer Orientierungsläufer Matthias Kyburz, der seine OL-Karriere letztes Jahr beendet hat zu Gunsten einer zweiten Laufbahn als Marathonläufer. Kyburz hat in den letzten fast fünfzehn Jahren den OL-Sport in der Schweiz geprägt wie kein anderer. Er gewann 17 WM-Medaillen (acht Mal Gold), 13 EM-Medaillen (neun Mal Gold) und acht World Games Medaillen (fünf Mal Gold). Zudem sicherte er sich sechs Mal den Gesamtweltcup, feierte 25 Weltcupsiege und 23 Einzel-Schweizer-Meistertitel. Der Preis wurde ihm von seinem Bruder Andreas, der ebenfalls viele Jahre an der OL-Weltspitze mitgelaufen ist, mit einer sehr persönlichen Laudatio überreicht.

Ebenfalls einen Auftritt auf der grossen Bühne der Aargauer Sport-Gala hatte der frisch gebackene Aargauer Nachwuchssportler des Jahres 2025, der Kunstturner Ben Schumacher aus Mägenwil. Ganz zu Beginn des Abends hatte zudem die Tanzgruppe der Heilpädagogischen Schule Zofingen, die in diesem Jahr erstmals am Aargauer School Dance Award angetreten war, mit ihrem erfrischenden Auftritt für ein erstes Highlight gesorgt.


lead_de: Der Aargau und die drei Staatsgewalten kurz erklärt

title_de: Neuauflage der Broschüre "Blickpunkt Aargau"

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                        Kanton Aargau; Foto: Emanuel Freudiger

Um sich aktiv an einer Demokratie zu beteiligen, braucht es Wissen über den Aufbau und das Funktionieren des Staats und seines politischen Systems. Der "Blickpunkt Aargau" vermittelt dieses Wissen auf anschauliche und verständliche Weise. Nebst der politischen Geschichte des Kantons Aargau stellt die Broschüre die drei Gewalten Legislative, Exekutive und Judikative vor.

Die Broschüre richtet sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger und eignet sich auch als Lehrmittel im Staatskundeunterricht oder zur Abgabe an der Jungbürgerinnen- und Jungbürgerfeier. Der "Blickpunkt Aargau" kann unter www.ag.ch > Portrait Aargau > Politik & Recht > Blickpunkt Aargau gratis bestellt oder als PDF heruntergeladen werden.


lead_de: Ab dem 3. Januar 2022 wird eine Vielzahl der Aargauer Gerichts- und Verwaltungsentscheide (AG-VE) regelmässig auf dem neuen AGVE-Web-Portal publiziert

title_de: Kanton Aargau: Zusätzliche Entscheide der höchsten Instanzen online abrufbar

content_de:
Das AGVE-Web-Portal stellt eine Erweiterung der bisherigen Sammlung der Aargauischen Gerichts- und Verwaltungsentscheide dar, in der bislang einzig die wegleitenden Entscheide des Obergerichts, des Spezialverwaltungs-gerichts sowie des Regierungsrats und der kantonalen Verwaltung publiziert wurden. Neu werden zusätzlich zahlreiche weitere Entscheide der genannten Behörden veröffentlicht. Zudem wird die Publikation in gesteigertem Rhythmus, zeitnah zur Urteilseröffnung, erfolgen. In das Portal integriert finden sich zudem die Systematische Sammlung des Aargauischen Rechts (SAR) und die Aargauische Gesetzessammlung (AGS).

Bedienung der Web-Applikation ist intuitiv

Die Entscheide im Web-Portal sind barrierefrei aufbereitet und auf der kantonalen Homepage einsehbar (www.ag.ch/agve). Die Rechtssuchenden haben die Möglichkeit, über die Suchfunktion innerhalb der AGVE chronologisch, nach Gesetzesartikel oder über die Volltextsuche zu recherchieren. Treffer werden nach Relevanz geordnet, und die anonymisierten Entscheide können als PDF-Datei heruntergeladen werden. Es besteht zudem die Möglichkeit, mittels kostenlosem Newsletter über neu publizierte Entscheide informiert zu werden.

Mit dem modernen AGVE-Web-Portal wird der Öffentlichkeit ein grosser Teil der gerichtlichen Arbeit zeitnah zugänglich und bekannt gemacht.


lead_de: Diverse Prüfungsaufträge auf die 2. Beratung.

title_de: Grossratskommission befürwortet Verschärfung der Einbürgerungsvoraussetzungen

content_de:
Der Regierungsrat hat eine Vorlage zur Änderung des Gesetzes über das Kantons- und das Gemeindebürgerrecht (KBüG) unterbreitet, welche die Einbürgerungsvoraussetzungen verschärfen und das Verfahren straffen soll. Die Vorlage basiert auf mehreren parlamentarischen Vorstössen, die eine Vermeidung stossender Einbürgerungen sowie gute Deutschkenntnisse als Voraussetzung für die Einbürgerung verlangen. Zudem verlangt ein Postulat die Überprüfung der bisherigen Zuständigkeit des Grossen Rats beziehungsweise dessen Einbürgerungskommission für die Erteilung des Kantonsbürgerrechts. Im Rahmen der vorliegenden Botschaft soll das kantonale Recht an die bundesrechtlichen Normen angepasst werden. Die Kommission für Justiz (JUS) trat auf die Vorlage ein.

Strengere Wohnsitzvoraussetzungen gefordert

Die gesuchstellende Person muss gemäss geltendem Gesetz bei Einreichung des Gesuchs einen Aufenthalt von fünf Jahren im Kanton Aargau und mindestens einen dreijährigen ununterbrochenen Wohnsitz in einer Aargauer Gemeinde nachweisen. Eine Mehrheit der Kommission JUS will diese Voraussetzung verschärfen und fordert mindestens einen fünfjährigen ununterbrochenen Wohnsitz in einer aargauischen Gemeinde vor Einreichung des Gesuchs.

Erhöhung der Altersgrenze für die Einreichung eines Gesuchs

Der Entwurf des Regierungsrats sieht vor, dass Einzelpersonen ab vollendetem 11. Altersjahr ein Einbürgerungsgesuch einreichen können. Eine Mehrheit der Kommission JUS fordert ein Mindestalter von 16 Jahren.

Ausserdem soll die Voraussetzung zur separaten Einbürgerung von minderjährigen Personen überprüft werden. Es soll dargelegt werden, wie sichergestellt werden kann, dass minderjährige Kinder den Nachweis erbringen müssen, dass sie sich in Richtung wirtschaftlicher Selbständigkeit entwickeln – beispielsweise durch Vorlage eines Lehrvertrags oder Nachweis eines Lehrabschlusses.

Sprachliche Anforderungen sollen verschärft werden

Es wurde darüber diskutiert, ob zur Wahrnehmung der Rechte und Pflichten in der Schweiz mündlich ein sprachliches Referenzniveau C1 nachgewiesen werden muss und ob vorausgesetzt werden kann, dass die gesuchstellende Person mindestens Schweizerdeutsch in seinen Grundzügen versteht. Dabei sei auf die im Aargau "üblichen Akzente" abzustellen, wobei darüber diskutiert wurde, wie diese zu definieren sind. Entsprechende Prüfungsanträge wurden durch die Kommission JUS gutgeheissen. Der Regierungsrat wird aufgefordert, auf die zweite Beratung diese Anträge zu prüfen. Hingegen wurde ein Prüfungsantrag abgelehnt, der darauf abzielte, Einbürgerungsgespräche grundsätzlich in Mundart zu führen.

Verschärfungen im Bereich Strafregister- und Betreibungsregisterauszug

Eine Mehrheit der Kommission JUS will das geltende Recht beibehalten, wonach der einsehbare Strafregisterauszug keinen Eintrag von Verurteilungen wegen Verbrechen oder Vergehen enthalten darf. Die Verordnung über das Schweizer Bürgerrecht (BüV) stützt auf die Bestrafung und das Strafmass ab, was der Kommission JUS jedoch zu wenig tiefgreifend ist. Ein Prüfungsantrag soll deshalb klären, ob auf den detaillierten Behördenauszug aus dem Strafregister oder auf den privaten Strafregisterauszug abzustellen ist. Für die letzten drei Jahre vor Einreichung des Gesuchs und während des Verfahrens darf der Betreibungsregisterauszug gestützt auf einen Antrag aus der Kommission JUS keine Betreibungen aufweisen. Der Regierungsrat wurde zudem mit einem weiteren Prüfungsantrag aufgefordert, zu prüfen, ob im Bereich des Einbürgerungsverfahrens eine Behörde nach einem Entscheid des Verwaltungsgerichts das Urteil in einem Rechtsmittelverfahren weiterziehen könnte.

Rechtsschutz und Zuständigkeit für Erteilung des Kantonsbürgerrechts

Nach geltendem Recht kann gegen Beschlüsse in Bürgerrechtssachen der kommunalen Stelle beim Regierungsrat und gegen Entscheide des zuständigen Departements und des Regierungsrats beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden. Der Regierungsrat schlägt vor, zur Vereinheitlichung des Instanzwegs für alle Beschwerden das Verwaltungsgericht als zuständig zu erklären. Eine knappe Mehrheit der Kommission JUS vertritt die Meinung, dass ein verwaltungsinterner Beschwerdegang üblich ist und möchte daher das geltende Recht beibehalten.

Im Vernehmlassungsverfahren schlug der Regierungsrat vor, die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an Ausländerinnen und Ausländer dem zuständigen Departement zu übertragen, welches bereits heute die gesamte Vorbereitung für die Beschlussfassung des Grossen Rats erledigt. Aufgrund der Positionen im Rahmen der Vernehmlassung wurde trotz zahlenmässig grosser Zustimmung darauf verzichtet, diese Änderung umzusetzen, da sie im Parlament kaum erfolgreich sein dürfte. Ein Minderheitsantrag der Kommission JUS verlangt nun trotzdem die Übertragung der Zuständigkeit an das entsprechende Departement.

Grundsätzlich unterstützt die Kommission JUS die Stärkung der Gemeinden und erachtet die vorgeschlagenen Änderungen als sinnvoll. Dem bereinigten Entwurf wurde grossmehrheitlich zugestimmt. Die Änderungen sollen das Einbürgerungsverfahren straffen und die Einbürgerungsvoraussetzungen verschärfen.

Das Geschäft wird voraussichtlich im März 2026 im Grossen Rat behandelt.


title_de: Arbeitslosenquote sinkt auf 3,1 Prozent

content_de:
9'568 Personen waren im Oktober im Kanton Aargau als arbeitslos registriert, 14'382 als Stellensuchende. Das bedeutet einen Rückgang um 198 Arbeitslose und 120 Stellensuchende gegenüber dem September. Die Stellensuchendenquote blieb konstant bei 4,7 Prozent; in der Schweiz beträgt sie 5,4 Prozent.

Die Zahl der jugendlichen Arbeitslosen ging im Vergleich zum gleichen Monat im Vorjahr überdurchschnittlich zurück. Bei den 15- bis 19-Jährigen sind 778 Personen arbeitslos, 109 weniger als im Vormonat. Von den 20- bis 24-jährigen Personen sind 1'593 arbeitslos. Das sind 85 Personen weniger als im September. Die Arbeitslosenquote beträgt bei den 15- bis 19-Jährigen 4,1 Prozent, bei den 20- bis 24-Jährigen 6,0 Prozent.

Bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) waren im Oktober 642 Stellen gemeldet. Dies entspricht einer Abnahme um 31 Stellen. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit  erinnert an die Möglichkeit für Arbeitgeber, ihre Stellen für eine kostenlose Vermittlung den RAV zu melden. Dies ist telefonisch, schriftlich oder durch Ausfüllen des Formulars auf www.ag.ch/awa möglich.

Von der öffentlichen Arbeitslosenkasse wurden im Oktober 65 Personen ausgesteuert. Das sind 25 weniger als im Vormonat. Die Zahl der Voranmeldungen von Kurzarbeit blieb mit 16 praktisch konstant (September 17 Meldungen).


lead_de: Die Aargauer Sport-Gala 2018 findet mit über 400 Gästen in der GoEasy Sport & Freizeit Arena in Siggenthal statt.

title_de: Erfolgreiche Aargauer Sportlerinnen und Sportler geehrt

content_de:
Mehr als 400 Gäste folgten der Einladung des Regierungsrats und der Interessengemeinschaft Aargauischer Sportverbände (IASV) zur Aargauer Sport-Gala in der GoEasy Sport & Freizeit Arena in Siggenthal. Nicht weniger als vier Teams und 22 Einzelsportlerinnen und -sportler aus den Elite-Kategorien wurden für herausragende Leistungen an Schweizermeisterschaften sowie Welt- und Europameisterschaften geehrt. Die geehrten Sportlerinnen und Sportler erhielten als Geschenk einen Rucksack und ein Portemonnaie von Mammut.

Abwechslungsreiches Unterhaltungsprogramm

Die Sport-Gala wurde mit dem Emotions-Trailer 2017 eröffnet. Durch den Abend führte Moderator Jann Billeter, der auch einzelne Sportlerinnen und Sportler interviewte. Im abwechslungsreichen Unterhaltungsprogramm zwischen den Ehrungen zeigte die 13-jährige Tennisspielerin Chelsea Fontenel, Nationalkadermitglied Nachwuchs Swiss Tennis und amtierende Schweizermeisterin ihr weiteres Talent. Ihr Song begeisterte das Publikum. "STAND UP" Michael Elsener holte sich Inputs aus dem Publikum und präsentierte eine auf die Sport-Gala zugeschnittene Show. Regierungsrat Alex Hürzeler zeigte sich in seiner Rede dankbar, dass der Aargauer Sport auf eine breite Unterstützung durch Partner, Sponsoren, Gönner sowie Helferinnen und Helfer zählen kann: "Der Aargauer Sport ist auf diese Unterstützung angewiesen."

Auszeichnung für Monika Vifian

Bereits zum siebten Mal vergab die Vereinigung Aargauischer Sportjournalisten (VASJ) den "Preis der Aargauer Journalisten für besondere Verdienste im Sport". Er ging diesmal an Monika Vifian. Die ehemalige Spitzenläuferin über 800 m engagiert sich seit rund 30 Jahren in verschiedenen Funktionen mit Herzblut für die Leichtathletik im Breiten- und im Leistungssport.

Ehrung der Sportlerin oder des Sportlers des Jahres 2017

Höhepunkt und Abschluss des Abends war die Ehrung der Sportlerin oder des Sportlers des Jahres 2017. Zwei Aargauer Sportlerinnen, drei Sportler und ein Team waren zur Wahl nominiert: die Wasserspringerin Michelle Heimberg und die Mountainbikerin Kathrin Stirnemann, der Kunstturner Oliver Hegi, der Handballer Marcel Hess und der OL-Läufer Matthias Kyburz sowie der Curlingclub Aarau mit Skip Silvana Tirinzoni zurück aus PyeongChang. Alle Nominierten waren vorgängig in einer Beilage der Aargauer Zeitung vorgestellt worden und konnten von der Leserschaft per SMS oder im Internet unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.aargauersport.ch gewählt werden.


lead_de: Die Aargauer Regierung traf sich traditionellerweise auf der Habsburg zum 64. Rapport mit Offizieren und Gästen aus Bund und Kanton.

title_de: Die Armee und die Unterstützung der zivilen Behörden

content_de: Begrüsst wurden die Gäste traditionellerweise vom Landammann des Kantons Aargau. Regierungsrat Urs Hofmann, Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres, betonte, die Schweizer Armee habe zu Recht einen breit gefassten Auftrag. Dazu gehöre auch die Unterstützung der zivilen Behörden bei ausserordentlichen Lagen. Landstatthalter Susanne Hochuli, Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales, spann den Gedanken fort und führte aus, gerade in Notsituationen müsse getan werden, was nötig ist, um den Problemen gerecht zu werden. Dabei nahm sie Bezug auf die Schwierigkeiten, die sich bei der Unterbringung von Asylsuchenden stellen.In der Folge ehrte die Militärdirektorin eine Reihe von hohen Offizieren, die entweder in den Ruhestand getreten sind oder den Aargau verlassen haben. Gleichzeitig hiess die Militärdirektorin deren Nachfolger im Kanton willkommen.


lead_de: Erfolgreiche Aargauer Sportlerinnen und Sportler geehrt.

content_de:
Mehr als 400 Gäste folgten der Einladung des Regierungsrats und der Interessengemeinschaft Aargauischer Sportverbände (IASV) zur Aargauer Sport-Gala in der Trafohalle in Baden. Nicht weniger als 10 Teams und 29 Einzelsportlerinnen und –sportler aus dem Aargau ehrte Sportminister Alex Hürzeler für herausragende Leistungen an Schweizermeisterschaften und Welt- und Europameisterschaften. Die geehrten Sportlerinnen und Sportler erhielten als Geschenk eine exklusive Sporttasche.

Eröffnung durch die Tanzgruppe "kEINSTEIN"

Die Sport-Gala wurde mit dem Auftritt der Tanzgruppe "kEINSTEIN"der Alten Kantonsschule Aarau eröffnet. Diese hatte sich am "Aargauer School Dance Award 2015" mit einer begeisternden Darbietung durchgesetzt und wurde mit dieser einmaligen Auftrittsmöglichkeit dafür belohnt.

Durch den Abend führte Moderator Jann Billeter, der im Laufe des Abends auch einzelne Sportlerinnen und Sportler in kurzen Interviews zu Wort kommen liess. Regierungsrat Alex Hürzeler wies in seiner Rede darauf hin, wie sehr der Breiten- und der Leistungssport nach wie vor auf freiwillig und ehrenamtlich im Einsatz stehende Helferinnen und Helfer angewiesen sind. Vor der eigentlichen Ehrung der erfolgreichen Sportlerinnen und Sportler kamen die Gäste in den Genuss des "Emotions-Trailer 2014", und "Helga Schneider" sorgte mit Ausschnitten aus ihrem Programm "Hellness" für eine humorvolle Abrundung des Abends.

Auszeichnung für Freddy Blatter

Bereits zum fünften Mal vergab die Vereinigung Aargauischer Sportjournalisten (VASJ) den "Preis der Aargauer Journalisten für besondere Verdienste im Sport". Er ging diesmal an Freddy Blatter. Der Geschäftsführer der Tennisschule Aarau-West und Headcoach setzt sich seit 55 Jahren für seine Sportart ein. Nach Abschluss der eigenen Tenniskarriere begleitete und trainierte er erfolgreich nationale und internationale Spitzenspielerinnen und –spieler.

Ehrung der Sportlerin oder des Sportlers des Jahres 2014

Höhepunkt und Abschluss des Abends war die Ehrung der Sportlerin oder des Sportlers des Jahres 2014. Vier Aargauer Sportlerinnen und drei Sportler waren zur Wahl nominiert. Alle Nominierten waren vorgängig in einer Beilage der Aargauer Zeitung vorgestellt worden und konnten von der Leserschaft per SMS oder im Internet unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.aargauersport.ch gewählt werden.


lead_de: Die Schalter der kantonalen Verwaltung sind zwischen Weihnachten und Neujahr grösstenteils geschlossen.

title_de: Pikettdienst an Festtagen

content_de:
Die Kantonale Verwaltung bleibt vom 24. Dezember bis und mit 2. Januar geschlossen. Die entsprechenden Arbeitsstunden wurden während des Jahres vorgeholt. Einzelne Abteilungen und Ämter haben aber reduziert geöffnet oder sind via Pikettdienst erreichbar.

- Amt für Verbraucherschutz: Pikettdienst erreichbar über Polizeikommando 062 835 81 81

- Asylbewerberbetreuung: Pikettdienst 062 835 30 10/ 08/ 02

- Bezirksämter:

Aarau: vom 27. bis 29.12.2005 von 8.00 bis 12.00 Uhr geöffnet.

Baden: geschlossen.

Bremgarten: geöffnet vom 27. bis 29.12.2005 von 8.00 bis 11.30 und 14.00 bis 16.30 Uhr.

Brugg: geöffnet vom 27. bis 30.12.2005 von 8.00 bis 12.00 Uhr.

Kulm: geöffnet vom 27. bis 29.12.2005 von 8.00 bis 12.00 und 14.00 bis 17.00 Uhr.

Laufenburg: geöffnet vom 27. bis 29.12.2005 von 8.00 bis 12.00 und 14.00 bis 17.00 Uhr.

Lenzburg: geöffnet vom 27. bis 29.12.2005 von 8.00 bis 12.00 Uhr.Muri: geöffnet vom 27. bis 29.12.2005 von 8.00 bis 11.30 und 14.00 bis 17 Uhr.

Rheinfelden: geöffnet vom 27. bis 29.12.2005 von 8.00 bis 12.00 und 13.30 bis 17.00 Uhr.

Zofingen: geöffnet vom 27. bis 29.12.2005 von 8.00 bis 12.00 und 14.00 bis 17.00 Uhr.

Zurzach: geöffnet vom 27. bis 29.12.2005 von 8.00 bis 12.00 Uhr.

- Kantonsarchäologie: geschlossen vom 24.12.05 bis 02.01.06

- Kantonsärztlicher Dienst: Pikettdienst erreichbar über Polizeikommando 062 835 81 81

- Kantonsbibliothek Aarau: 24.12. bis 26.12.05 geschlossen; geöffnet am 27.12. bis 30.12.05 jeweils 10-17 Uhr; 31.12.05 bis 02.01.06 geschlossen

- Kantonspolizei: 062 835 81 81 (Polizeikommando)

- Militär- und Bevölkerungsschutz: Katastrophenorganisation auf Pikett Sozialdienst/Opferhilfe: geschlossen

- Museen:
-Historisches Museum, Schloss Lenzburg: geschlossen bis 31.03.06

-Klosterkirche Königsfelden: geschlossen 19.12.05 bis 09.01.06

-Kunsthaus: 24./25.12.05 geschlossen; 26.12.05, 10-17 Uhr geöffnet; 31.12.05 geschlossen; 01.01.06 geschlossen; 02.01.06, 10-17 Uhr geöffnet; 26.12.05 sowie 02.01.06: Brunch jeweils von 10 -14 Uhr

-Naturama: 26.12.05 bis und mit 31.12.05 geöffnet, am 01.01. und 02.1.06 geschlossen

-Schloss Hallwyl: geschlossen bis 31.03.06

-Vindonissa-Museum: geschlossen vom 20.12.05 bis 03.01.06

- Staatsarchiv: geschlossen vom 24.12.05 bis 02.01.06

- Staatskanzlei: Pikettdienst 062 835 12 40

- Veterinärdienst: Pikettdienst erreichbar über Polizeikommando 062 835 81 81

- Zeughaus und Waffenplatz: geschlossen


lead_de: Gesamtverkehrskonzept Raum Baden u. Umgebung: Bis 2040 Busangebot weiterentwickeln, engerer Lösungsfächer für Limmatquerungen und Zentrumsentlastungen

title_de: Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Baden und Umgebung: Bis 2040 Busangebot weiterentwickeln – Lösungsfächer für Limmatquerungen und Zentrumsentlastungen eingeengt

content_de: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Zum Beitrag


lead_de: Grossrätliche Kommission stimmt Änderung des Organisationsgesetzes zu. Angliederung der Fachstelle Personalsicherheit in Frage gestellt.

title_de: Gesetzliche Grundlage für Datenbekanntgabe an Fachstelle Personalsicherheit

content_de:
Die Kommission ist grundsätzlich für eine solche Fachstelle, die exponierten Personen aus der Verwaltung und diversen Behörden im Sinne eines Bedrohungsmanagement begleitend zur Seite stehen soll. In ihrer beratenden und künftig auch präventiven Tätigkeit hat die Fachstelle Kontakt mit den Gerichten und Strafverfolgungsbehörden (Oberstaatsanwaltschaft und Kantonspolizei). Da in der Praxis eine Einwilligung der gewalttätigen oder drohenden Person zur Datenbekanntgabe kaum erhältlich gemacht werden kann, bedingt dies gemäss dem kantonalen Gesetz über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und das Archivwesen (IDAG) eine gesetzliche Grundlage.

Angliederung der Fachstelle Personalsicherheit in Frage gestellt

Die Fachstelle Personalsicherheit wird heute im Departement Gesundheit und Soziales (DGS) unter der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz geführt. Aus der Kommission wurde der Antrag gestellt, der Regierungsrat soll die Fachstelle Personalsicherheit bei der Kantonspolizei ansiedeln, dadurch bestehende Synergien nutzen und die nähere Ausgestaltung durch eine Verordnung regeln. Die Ansiedlung beim DGS entspricht gemäss Antragsteller einer Doppelspurigkeit, da die Kantonspolizei bereits heute Beratungsaufgaben wahrnehme, die von hoher Qualität seien. Die Mehrheit der Kommissionsmitglieder lehnt eine Ansiedlung bei der Kantonspolizei jedoch vor allem deshalb ab, weil es sich dann nicht mehr um ein niederschwelliges Angebot handle. Die Hemmschwelle sei viel höher, sich im Bedarfsfall an die Kantonspolizei zu wenden, als an eine externe Stelle beim DGS. Es handle sich ausserdem um eine operative Frage, die durch den Regierungsrat gelöst werden soll. Der Antrag wurde mit 7 zu 5 Stimmen abgelehnt.

Kommission befürchtet weiteren Personalbedarf

Im Weiteren weist die Kommission auf die Gefahr hin, dass die Fachstelle Personalsicherheit wohl früher oder später zusätzlich Personalaufwand generieren wird. Dies vor allem, weil eine zusätzliche Ausweitung der beratenden und präventiven Tätigkeit auf die kommunalen Behörden und Verwaltungen vorgesehen ist. Das Departement Gesundheit und Soziales weist jedoch darauf hin, dass es weiteren Personalbedarf mit internen Kompensationen auffangen wird. In der Schlussabstimmung stimmt die Kommission der Ände-rung des Organisationsgesetzes mit 8 zu 4 Stimmen zu.

Der Grosse Rat berät das Geschäft voraussichtlich im Dezember 2014.


lead_de: Ende November fährt die Bremgarten-Dietikon-Bahn über die neue Stifel-Brücke, der Baustart für den Ausbau der Sädelstrasse steht unmittelbar bevor, und die Betonarbeiten für den Tunnel Lieli werden noch in diesem Jahr abgeschlossen.

title_de: Viel Baubetrieb in der Region Mutschellen

content_de:
Mit der Arbeitsvergabe für den Ausbau der Sädelstrasse in den Gemeinden Zufikon und Berikon beginnen in Kürze die Arbeiten im dritten von insgesamt vier Bauabschnitten. Die Erdarbeiten starten, sobald es das Wetter zulässt. Zunächst sind verschiedene Arbeiten ausserhalb des heutigen Trassees vorgesehen. Ab voraussichtlich März 2007 wird die Sädelstrasse für den Durchgangsverkehr gesperrt, denn ab diesem Zeitpunkt wird im ganzen Gebiet gebaut. Die Hauptarbeiten werden durch die "ARGE NK 410 Ausbau Sädel" ausgeführt. Die Arbeitsgemeinschaft umfasst die Unternehmungen H. Graf AG, Zufikon; Leuthard AG, Merenschwand und Käppeli AG, Wohlen.

Ein weiterer Meilenstein im Zusammenhang mit der Umfahrung Zufikon steht unmittelbar bevor, nämlich die Verlegung der Bremgarten-Dietikon-Bahn. Bereits im August erfolgte der Doppelspurausbau vom Bibenlos bis unterhalb der Station Zufikon. Ausserhalb des bestehenden Trassees werden bereits die Gleise oberhalb und auf der Brücke Stifel verlegt. Über das nächste Wochenende werden jetzt noch die Gleisarbeiten bei den Haltestellen Zufikon und Hammergut ausgeführt. Ab dem 27. November fährt die Bremgarten-Dietikon-Bahn über die neue Stifel-Brücke.

Auch bei der Umfahrung Lieli wird in Kürze ein wichtiger Meilenstein erreicht  und das termingerecht. Im Dezember 2006 werden die Betonarbeiten beim Tagbautunnel Lieli abgeschlossen. Ein Grossteil des Tunnels ist bereits überdeckt, und die Hauptarbeiten am Trassee Lieli Ost (inklusive Halbanschluss Lieli Ost) sind weitgehend fertig. Auf der Westseite konnten im Oktober Aushubarbeiten für die Bachöffnung und für das Trassee Lieli West gestartet werden. Wenn das Wetter mitmacht, folgt zudem Ende November 2006 noch der Belagseinbau für den Radweg Lieli West.

Der bisher erreichte Baufortschritt ist dem grossem Engagement aller Beteiligten zu verdanken. Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt dankt aber auch der direkt betroffenen Bevölkerung am Mutschellen für ihr Verständnis im Zusammenhang mit den Beeinträchtigungen aus dem Baustellenbetrieb.


lead_de: Die einfache Einkommenssteuer betrug im Steuerjahr 2013 rund 1,221 Milliarden Franken.

title_de: Einkommen und Vermögen im Aargau

content_de:
Die soeben erschienene Steuerstatistik weist die im Steuerjahr 2013 erzielten Einkommen, Vermögen und Steuern der natürlichen Personen aus. Im Jahr 2013 waren 358'593 natürliche Personen im Kanton Aargau steuerpflichtig (Ehepaare werden dabei als ein Steuerpflichtiger gezählt). Die Zahl der Steuerpflichtigen ist im Vergleich zu 2012 um 1,5 Prozent gestiegen.

Steuerfaktoren und Steuern

Im Jahr 2013 betrug das durchschnittliche Reineinkommen (gesamtes Einkommen minus Berufskosten und allgemeine Abzüge) der 358'593 Steuerpflichtigen mit Wohnsitz im Kanton Aargau 67'073 Franken. Mit einem Anstieg um 335 Franken gegenüber 2012 betrug die Zuwachsrate 0,5 Prozent (Vorperiode: 0,6 Prozent). Das durchschnittliche steuerbare Einkommen in Höhe von 61‘835 Franken stieg im gleichen Zeitraum um 0,6 Prozent an (Vorperiode: 0,8 Prozent). Insgesamt erwirtschafteten die Steuerpflichtigen ein steuerbares Einkommen von rund 22,2 Milliarden Franken. Die einfache Einkommenssteuer, das heisst die Steuer ohne Berücksichtigung der Steuerfüsse, betrug rund 1,221 Milliarden Franken (Vorperiode: 1,188 Milliarden Franken).

Das durchschnittliche Reinvermögen der Steuerpflichtigen mit Wohnsitz im Kanton Aargau wuchs gegenüber 2012 um rund 2,9 Prozent an und belief sich auf 285‘923 Franken (Vorperiode: 4,7 Prozent). Das steuerbare Vermögen pro Steuerpflichtigen in Höhe von 205'890 Franken, nahm im Zeitraum zwischen 2012 und 2013 um 4,4 Prozent zu (Vorperiode: 6,4 Prozent). Insgesamt belief sich das steuerbare Vermögen auf 73,8 Milliarden Franken (Vorperiode: 69,7 Milliarden Franken) und die einfache Vermögenssteuer auf 136 Millionen Franken (Vorperiode: 129 Millionen Franken). Die einfache Kantonssteuer auf das Einkommen und Vermögen betrug im Jahr 2013 rund 1,357 Milliarden Franken (Vorperiode: 1,317 Milliarden Franken).

Verteilung der Steuerfaktoren und Steuern

Grosse Unterschiede gab es bei der Verteilung des steuerbaren Einkommens und Vermögens sowie bei dem Anteil des resultierenden Steueraufkommens. Rund 48 Prozent der Steuerpflichtigen wiesen 2013 ein steuerbares Einkommen von weniger als 50'000 Franken auf und steuerten rund 12 Prozent zur einfachen Einkommenssteuer bei. Auf der anderen Seite verfügten rund 14 Prozent der Steuerpflichtigen über ein steuerbares Einkommen von 100'000 Franken oder mehr und trugen rund 48 Prozent zur einfachen Einkommenssteuer bei. Rund 67 Prozent der Steuerpflichtigen verfügten 2013 über kein steuerbares Vermögen. Hingegen besassen rund 5 Prozent der Steuerpflichtigen ein steuerbares Vermögen von 1 Million Franken oder mehr und entrichteten rund 66 Prozent der einfachen Vermögenssteuer.

Publikation im Internet

Die Publikation "Steuerstatistik 2013 – Natürliche Personen" mit den wichtigsten Eckdaten sowie die Tabellen stehen im Internet zum Herunterladen zur Verfügung unter www.ag.ch/statistik > Daten und Publikationen > Öffentliche Verwaltung und Finanzen


lead_de: Unter Mitwirkung der beiden Regierungsräte Peter C. Beyeler (AG) und Walter Straumann (SO) wurden die Ergebnisse des Vernehm-lassungs- und Mitwirkungsverfahrens zum Generellen Projekt "6-Streifen-Ausbau A1 Härkingen-Wiggertal" vorgestellt.

title_de: Konzentrierte ökologische Massnahme

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Auf einer Länge von knapp 10 Kilometern (7,1 km im Kanton Solothurn, 2,3 km im Kanton Aargau) soll die Autobahn A1 zwischen der Verzweigung Härkingen und dem Wiggertaler Kreuz auf 6 Fahrspuren verbreitert werden. Gleichzeitig muss der Betonbelag im Solothurner Teil ersetzt sowie der bestehende Belag im Aargauer Abschnitt saniert werden.

Die Notwendigkeit für den Ausbau wird in einer Machbarkeitsstudie, welche vom Kanton Solothurn in Auftrag gegeben wurde, belegt. Diese zeigt, dass dieser Autobahnabschnitt schon heute zu Spitzenzeiten die Kapazitätsgrenze erreicht. Verschärfend im Hinblick auf die Verkehrssicherheit wirkt sich auch die hohe Frequenz der Anschlüsse in diesem Teil der A1 aus. Zudem ist die Belagssanierung auf dem Solothurner Abschnitt entlang dem Born schon seit Jahren überfällig.

Konzentration der ökologischen Massnahmen auf die Wigger

Auf Grund der Ergebnisse des Vernehmlassungs- und Mitwirkungsverfahrens zum Generellen Projekt und als Resultat von zusätzlichen Studien der Projektleitung wurden die ökologischen Ausgleichsmassnahmen auf die Wigger konzentriert. Die Renaturierungen der kleineren Bäche wurde zurückgestuft zu Gunsten einer Verlegung der Wigger und der Schaffung einer grünen Erholungszone. Diese Variante ergibt auch Platz für eine Parallelführung der geplanten Wiggertalstrasse unmittelbar neben der Autobahn und ermöglicht damit eine Bündelung der Verkehrsträger. "Wir holen bei der Neuverlegung nach", meinte denn auch der Aargauer Baudirektor Peter C. Beyeler, "was die letzte Generation hätte machen müssen: die Renaturierung der Wigger im engen Siedlungsgebiet."

Kosten von CHF 127,8 Millionen

Die Kosten für den 6-Spur-Ausbau mit den ökologischen Ausgleichsmassnahmen belaufen sich auf CHF 127,6 Millionen. Davon entfallen 98,7 Millionen auf den Solothurner und 28,9 Millionen auf den Aargauer Abschnitt. Es wird mit einem Bundesbeitrag von gut 100 Millionen gerechnet. Wegen des komplizierten Bewilligungsverfahrens kann voraussichtlich nicht vor dem Jahr 2008 mit dem Bau begonnen werden.


lead_de: Der Konjunktureinbruch im Jahr 2009 führte beim Kanton Aargau zu hohen Steuermindererträgen bei den juristischen Personen.

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Die gesamten Steuererträge im Jahr 2009 fielen um 76 Millionen Franken unter dem Budget aus, wobei grosse Mindererträge bei den juristischen Personen zu verzeichnen waren und bei den natürlichen Personen leichte Mehrerträge resultierten.

 Die Jahresrechnung 2009 weist Aufwendungen von 4'659,9 Millionen Franken auf. Diesen stehen Erträge von 4'671,6 Millionen Franken gegenüber. Im Ertragsüberschuss von 11,7 Millionen Franken enthalten ist die vollständige Kompensation der Zusatzfinanzierungen inkl. Kreditübertragungen von 68,4 Millionen Franken. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat mit der Botschaft zum Jahresbericht mit Jahresrechnung 2009 zusätzliche Belastungen von 15,9 Millionen Franken für die Amortisation der Schulden der Regionalspitäler und Krankenheime sowie für die Denkmalpflege. Diese sind im Ergebnis berücksichtigt.

 Die grossen Budgetunterschreitungen von 135 Millionen Franken fielen sowohl bei den Globalbudgets für den laufenden Aufwand als auch bei den Globalkrediten für kleine und grosse Projekte an. Diese Unterschreitungen zeigen die hohe Budgetdisziplin von Regierungsrat und Verwaltung.

 Das vorliegende Ergebnis darf angesichts der Rezession im Jahre 2009 als erfreulich beurteilt werden. Der Kanton hat zusätzliche Ausgaben zur Stabilisierung der Konjunktur vorgenommen. Diese Massnahmen konnten ohne Erhöhung der Verschuldung des Kantons finanziert werden. Die Mindererträge bei den Steuern waren absehbar.


lead_de: Der Regierungsrat ist mit den Vorschlägen des Bundes zur Umsetzung der RPG-Revision einverstanden, wünscht aber Nachbesserungen.

title_de: Umsetzung der Raumplanungsgesetz-Revision kommt voran

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Die Vernehmlassung umfasst drei Elemente: die Revision der Raumplanungsverordnung, der Leitfaden für die Kantone zur Richtplanung und die technischen Richtlinien für die Zuweisung von Land zu Bauzonen. Der Regierungsrat stellt positiv fest, dass die Entwürfe der Raumplanungsverordnung und des Leitfadens weit fortgeschritten sind und sich im Wesentlichen mit den Absichten und Interessen des Kantons Aargau decken. Der Regierungsrat begrüsst auch den geplanten und vom Bund mitgeteilten Termin der Inkraftsetzung des revidierten Raumplanungsgesetzes im Frühling 2014. Wird die Inkraftsetzung hinausgeschoben, bleibt die Rechtssicherheit in der Schwebe und es ergeben sich grosse Schwierigkeiten für die Gemeinden.

Bürokratischer Aufwand ist zu begrenzen

Kritisch wertet der Regierungsrat die Tatsache, dass zusätzliche Vereinbarungen und Berichterstattungen vorgesehen sind, welche die Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den Kantonen zukünftig noch formalisierter und komplizierter gestalten. Obwohl nachvollziehbar ist, dass der Bund den Stand der Umsetzung des Raumplanungsgesetzes in den Kantonen beobachten möchte, ist der bürokratische Aufwand zum Nutzen aller Beteiligten auf ein vernünftiges Mass zu reduzieren. Mit dem Leitfaden für die Kantone ist der Regierungsrat einverstanden.

Technische Richtlinien sollten überarbeitet werden

Grundsätzlichen Überarbeitungsbedarf ortet der Regierungsrat bei den technischen Richtlinien. Es soll vor allem deutlicher formuliert werden, dass mit diesen Richtlinien nicht die Bauzonen einzelner Gemeinden berechnet werden. Die technischen Richtlinien legen bloss die kantonale Gesamtbeurteilung der Bauzonen fest.

Am 3. März 2013 hat das Schweizer Volk mit einem Ja-Stimmenanteil von 62,9 Prozent eine Teilrevision des Raumplanungsgesetzes angenommen. Das Ziel der Gesetzesänderung ist, die Siedlungsentwicklung über die kantonalen Richtpläne nach innen zu lenken und die Grösse und Lage der Bauzonen so zu steuern, dass eine weitere unkontrollierte Zersiedlung der Landschaft verhindert werden kann.


lead_de: Die Zahl der Arbeitslosen ist im Dezember des letzten Jahres auf einen neuen Höchststand von 12'084 Personen gestiegen.

title_de: Arbeitslosenquote steigt auf 3,9 Prozent

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Bei den sechs regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) waren im Dezember 2009 12'084 Arbeitslose gemeldet. Das sind 490 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Stellensuchenden stieg um 405 auf 16'270. Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen sank gegenüber dem Vormonat um 118 auf 942.

Im Laufe des Jahres 2009 stieg die Zahl der Arbeitslosen von 8'740 im Januar auf 12'084 im Dezember; im Jahresdurchschnitt waren 10'374 Personen arbeitslos. Die Zahl der Stellensuchenden stieg zwischen Januar und Dezember 2009 um 4'244 auf 16'270 Personen; durchschnittlich waren 14'196 Personen als Stellensuchende gemeldet.

Jugendarbeitslosigkeit

Die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen unter 19 Jahren ist im Dezember um 33 auf 549 Personen gesunken. Die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse beträgt 2,9 Prozent. Bei den Arbeitslosen zwischen 20 und 24 Jahren stieg die Zahl um 52 auf 1'871. Die Quote betrug im Dezember 2009 7,0 Prozent, der Höchststand im Januar 2004 betrug 7,3 Prozent.

Erfahrungsgemäss ist ab Januar / Februar mit einem Rückgang der Arbeitslosigkeit in diesen beiden Altersklassen zu rechnen.

Kurzarbeit steigt wieder

Im Dezember 2009 haben im Kanton Aargau 106 Betriebe die Einführung von Kurzarbeit beantragt. Potenziell sind in diesen Betrieben 2'521 Mitarbeitende von Kurzarbeit betroffen. Mit den Bewilligungen aus den Vormonaten liegt im Monat Januar 2010 für 8'652 Personen eine Bewilligung zur Einführung von Kurzarbeit vor. Der Anspruch wird aber jeweils nur für einen Teil der Mitarbeitenden ausgeschöpft.

Die Anzahl Voranmeldungen im Dezember 2009 hat im Vergleich zum Vormonat wieder deutlich zugenommen (plus 31 Betriebe). Die meisten Kurzarbeitsvoranmeldungen stammen von Firmen aus folgenden Branchen: Metallverarbeitende Industrie, Maschinenindustrie sowie Kunststoffproduktion und -verarbeitung.

2009 gingen 1'298 Voranmeldungen von Kurzarbeit ein; 2008 waren es 175 und 2007 68 Voranmeldungen.

Bis Ende des vergangenen Jahres wurden die Stellensuchenden im Kanton Aargau von den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) in Baden, Brugg, Rheinfelden, Suhr, Wohlen und Zofingen betreut. Mit Beginn des neuen Jahres hat das temporäre RAV in Lenzburg den Betrieb aufgenommen und vermittelt erste Stellensuchende.


lead_de: Nach 25 Jahren intensiver Nutzung soll das KSB erneuert werden. Die entsprechende Botschaft der Regierung wurde im August 2003 dem Grossen Rat zugeleitet.

title_de: Gesamterneuerung des Kantonsspitals Baden

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Die Investitionskosten für die Sanierung mit den baulichen, betrieblichen und technischen Bedürfnissen höchster Priorität betragen neu 105 Millionen Franken (Kostenstand März 2004; bisher 85 Millionen). Davon sind ca. 70 Mio. Franken werterhaltende Baumassnahmen. Die Realisierung der Sanierung soll im Jahr 2006 aufgenommen werden und sechs Jahre dauern. Die für diese Sanierung notwendige Planung von Bauprojekt und die Kostenermittlung sind für 2005 vorgesehen. Die Aufwendungen für diese Planung betragen 6.8 Mio. Franken.

Der Erneuerungsbedarf mit höchster Priorität besteht in den Bereichen Notfall, Röntgen, Tagesklinik und in den Ambulatorien. Hier bestehen die höchsten Frequenzen und sind Innovationen auf Grund neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden dringend notwendig. In einem weiteren Schritt werden in die Patientenzimmer Nasszellen eingebaut und die Stationsbüros den heutigen Bedürfnissen angepasst.

Der veränderte Projektumfang ist auf eine Optimierung der betrieblichen Abläufe und der Nutzung von möglichen Synergien zurück zu führen. Die zu sanierende Nettogeschossfläche wird dadurch um ca. 3'000 m2 erweitert und erhält in diesem Umfang erste Priorität. Diese Fläche wird in späteren Sanierungsetappen eingespart werden können.

Die allfällige Umwandlung des Bezirkspital Brugg hat nach Beurteilung des Gesundheitsdepartements keine Auswirkung auf die baulichen Massnahmen im Zusammenhang mit der Sanierung. Hingegen können sich die Steigerungen der Leistungsfrequenz auf die benötigten Personalressourcen auswirken.

Die Gesundheitskommission des Grossen Rates nimmt am 1. Juli 2004 die Beratungen zum Projektierungskredit auf, welcher die Grundlage für alle weiteren Aktivitäten ist. Das Kantonsparlament wird anschliessend über diesen Kredit entscheiden und damit die Weichen für die medizinische Grundversorgung im Ostteil des Kantons Aargau in den nächsten Jahren stellen.


lead_de: Caritas Aargau übernimmt die Begleitung der Gastfamilien von Ukrainerinnen und Ukrainern.

title_de: Caritas begleitet Gastfamilien der Schweizerischen Flüchtlingshilfe im Aargau

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Die Caritas führt mit neuen Gastfamilien und den Schutzsuchenden ein Erstgespräch durch. Dazu gehört der Abschluss einer Unterbringungsvereinbarung zwischen Gastfamilie und Gästen. Diese Vereinbarung ist rechtlich nicht bindend, ist aber wichtig, um eine gemeinsame Grundlage für das Zusammenleben zu schaffen. In einem zweiten Schritt wird die Caritas auch die bestehenden SFH-Gastfamilien – das sind aktuell rund 240 – kontaktieren, um den Begleitungsbedarf zu erheben und den Kontakt herzustellen. Für die Ausrichtung der Sozialhilfe ist der zuständige Gemeindesozialdienst verantwortlich.

Im Rahmen der Beratung vermittelt die Caritas Informationen, klärt Fragen, unterstützt bei Bedarf bei der interkulturellen Vermittlung oder bei der Krisenintervention. Bei der Betreuung setzt die Caritas auch auf Online Kommunikations-kanäle, um die betreuten Personen schnell und direkt zum Beispiel per Videochat zu erreichen. Am Ende der sechs Monate dauernden Begleitung findet ein Abschlussgespräch statt. Dabei kann im Ausnahmefall die Vereinbarung erneuert oder eine Umplatzierung durch die zuständige Gemeinde eingeleitet werden.

Die Begleitung durch die Caritas ist begrenzt auf von der SFH oder vom Kantonalen Sozialdienst (KSD) vermittelte private Unterbringungen. Die SFH sieht eine entsprechende Begleitung in ihrem Gastfamilienprojekt vor. Bei vermittelten – also nicht selbstorganisierten – Unterbringungen kennen sich Gastgeber und Gast nicht. Diesem Umstand trägt die Begleitung durch die Caritas Rechnung.

Diese Lösung kommt nicht zum Zug, wenn die betroffenen Personen ihre Unterkunft respektive ihre Gäste selbst ausgesucht haben oder diese von Dritten vermittelt wurden (zum Beispiel Privatunterbringung bei Verwandten und Bekannten).

Die Begleitung durch die Caritas erfolgt ergänzend zu den Aufgaben der Aufenthaltsgemeinde. Die Gemeinde ist auch weiterhin zuständig für das Ausrichten der Sozialhilfe an Schutzsuchende – sofern diese wirtschaftlich nicht selbstständig sind – oder für die Ausrichtung der Unterbringungspauschale (Fr. 9.– pro Person und Tag) für die Gastfamilien.


lead_de: Arbeiten an der Überführung Büblikerweg in Mellingen starten Anfang Mai 2021

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Die Bauarbeiten für die Umfahrung Mellingen schreiten planmässig voran. Mittlerweile hat die Bauphase 4 begonnen. Darin wird ab Anfang Mai an der Überführung Büblikerweg gearbeitet. Dafür muss zuerst ein Lehrgerüst gestellt werden, das den Höhenverlauf des Überbaus wiedergibt. "Ab Ende Mai kann an der eigentlichen Brückenplatte der Überführung Büblikerweg gearbeitet werden", sagt Projektleiter Josef Korbonits von der Abteilung Tiefbau. Dabei wird zuerst die Schalung montiert, um die Bewehrung einlegen und die Betonierarbeiten ausführen zu können.

Im Vorfeld wurde bereits der Unterbau, bestehend aus vier Pfeilern und zwei Widerlagern, vorbereitet. Die Arbeiten an der Überführung Büblikerweg mit dem zugehörigen Strassenbau sind voraussichtlich bis Ende Jahr abgeschlossen.

Strassenarbeiten laufen auf Hochtouren

Die Arbeiten an der Umfahrungsstrasse sind ebenfalls im Gang: Aktuell wird der Belag der Trag- und Binderschicht vom Gruemetweg bis zum Kreisel Tanklager (Abschnitt 1) eingebaut. Noch im Mai wird die Tragschicht für den Kreisel Lenzburgerstrasse eingebaut. Anschliessend werden Schalungs- und Bewehrungsarbeiten ausgeführt, damit die Kreiselfahrbahn betoniert werden kann.

"Bereits fertig gestellt ist ein Kleintierdurchlass unter dem Kreisel Lenzburgerstrasse. Dieser stellt die Vernetzung auf die südliche Seite der Lenzburgerstrasse sicher und ist zugleich den Beginn des neuen Franzosengrabens", erklärt Josef Korbonits.

Leergerüst für Reussbrücke im Juli

Bereits heute stehen drei der vier Pfeiler, auf denen die Reussbrücke zu liegen kommt. Gut sichtbar wird der Brückenverlauf ab etwa Mitte Juli, wenn die erste Hälfte des Lehrgerüsts vom südlichen Ufer bis zur Flussmitte montiert wird. Diese Arbeiten erfolgen unter Zuhilfenahme eines Pneukrans.

Bis Sommer 2021 wird am Kreisel Birrfeldstrasse die erste Fahrhahnhälfte fertiggestellt sein. Diese wird, wie beim Kreisel Lenzburgerstrasse, betoniert.

Die Arbeiten an der rund zwei Kilometer langen Umfahrung haben im Juni 2020 begonnen. Die Bauarbeiten sind in sechs Phasen aufgeteilt und werden voraussichtlich im Sommer 2023 mit dem Einbau des Deckbelags abgeschlossen.


lead_de: Die Aargauer Regierung hat dem Kanton Genf den Zuschlag zur Einführung und zum Betrieb eines E-Voting-Systems für den Kanton Aargau erteilt.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

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Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 9. November 2016 dem Kanton Genf den Zuschlag zur Einführung und zum Betrieb eines E-Voting-Systems für den Kanton Aargau erteilt, unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit.

Der Entscheid für das E-Voting-System wurde nach einem öffentlichen Beschaffungsverfahren gefällt, in dem der Kanton Aargau drei Angebote der Schweizerischen Post, des Kantons Genf und der Firma emineo AG erhalten hatte.

Mit der Wahl des Genfer Systems soll im Kanton Aargau im Verlauf der nächsten E-Voting-Versuchsphase das aufgrund der Ergebnisse des Beschaffungsverfahrens wirtschaftlich günstigste Angebot zum Einsatz kommen.

Der Aargau plant, E-Voting für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer mit dem neuen System ab Herbst 2017 wieder anzubieten.

Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat in einem nächsten Schritt die Bewilligung des für das Vorhaben notwendigen Kredits beantragen.


lead_de: Das Büro des Grossen Rats beauftragt eine Kommission unter Grossrat Hans Bürge mit der Vorbereitung der Erneuerungswahl des Bankrats der Aargauischen Kantonalbank AKB.

title_de: AKB: Kommission bereitet Bankrats-Wahl vor

content_de:
Im Rahmen der dem Grossen Rat obliegenden Wahlen und Wiederwahlen für die Legislaturperiode 2005/09 hat die Legislative auch den Bankrat der Aargauischen Kantonalbank zu bestellen. Das Büro des Grossen Rats hat eine fünfköpfige Kommission unter der Leitung von Hans Bürge, Safenwil, beauftragt, die Erneuerungswahl des Bankrats gestützt auf die geltenden gesetzlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der Corporate Governance der Aargauischen Kantonalbank und ihrer Führungsorgane vorzubereiten.

Im Verlauf des Monats Januar wird die Ausschreibung der vakanten Bankratssitze im öffentlichen Publika-tionsorgan, dem Aargauischen Amtsblatt, erfolgen. Das Prüfverfahren soll rechtzeitig abgeschlossen werden, so dass die Erneuerungswahl am 24. Mai 2005 plangemäss durchgeführt werden kann.


lead_de: Titus Meier wird ab 2016 neuer Präsident der Stiftung Vindonissapark.

title_de: Bulletin zur Regierungsratsitzung

content_de:
Lic. iur. Nik Brändli tritt als Präsident des Stiftungsrats Vindonissapark per Ende 2015 von seinem Amt zurück. Als seinen Nachfolger hat der Regierungsrat lic. phil. UZH Historiker Titus Meier, Grossrat, gewählt.

Der Regierungsrat dankt Nik Brändli für seinen grossen Einsatz für die Stiftung Vindonissapark.

Die Stiftung Vindonissapark fördert die Vermittlung von Archäologie, Geschichte und Kunstgeschichte im historischen Raum Vindonissa, wo sich bedeutende Kulturgüter aus der Römer- und Habsburgerzeit befinden. Sie bündelt und koordiniert die privaten und öffentlichen Kräfte, die sich ideell und finanziell für diesen Zweck einsetzen.


lead_de: Aargauer Kulturveranstalter befassen sich am Aargauer Open Air Forum mit Umweltschutz und Nachhaltigkeit.

title_de: Regionale Open Airs setzen auf Nachhaltigkeit

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Das 26. Aargauer Open Air Forum widmete sich den Themen Umweltschutz und Nachhaltigkeit. Zu Gast waren Mitarbeitende der Abteilung Umwelt des Departements Bau, Verkehr und Umwelt. Sie referierten über Abfallentsorgung, Bodenverdichtungen, sanitäre Anlagen, Schallschutz und anderen Vorsorge- und Schutzmassnahmen. Im Gegensatz zu vielen Grossveranstaltern müssen sich die kleineren Open Airs im Aargau zwar nicht mit den Abfällen zehntausender Besuchenden auseinandersetzen. Trotzdem ist man sich aber bewusst, dass die Durchführung eines Open Airs Pflichten in Bezug auf Nachhaltigkeit und Umweltschutz mit sich bringt.

Regelmässige Treffen

Das von der Fachstelle Kulturvermittlung des Departements Bildung, Kultur und Sport initiierte Aargauer Open Air Forum findet zweimal jährlich jeweils im Frühling und Herbst statt. Mitglieder sind die kleinen und mittleren Festivals im Aargau, die allesamt als Vereine organisiert sind und keine kommerziellen Ziele verfolgen. Die Netzwerktreffen dienen dazu, Wissen und Erfahrungen auszutauschen, Festivaldaten zu koordinieren und gemeinsam Lösungen für die unterschiedlichsten Problemstellungen zu finden, die sich bei der Planung, Organisation und Durchführung solcher Veranstaltungen ergeben.

Freiwilligenarbeit während des Festivalsommers

Im Kulturkanton Aargau engagieren sich unzählige junge Frauen und Männer an verschiedenen Open Airs freiwillig und ehrenamtlich für einen vielfältigen Festivalsommer. Auch im vergangenen Sommer fanden über 30 Open Airs im Aargau statt, wobei je nach Festivalgrösse jeweils zwischen 100 und 250 Freiwillige für einen reibungslosen Ablauf sorgten. Die am Open Air Forum vertretenen Veranstalterinnen und Veranstalter berichteten alle von einem unter dem Strich positiven Sommer 2012.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Waadt hat sich nach eingehender Evaluation für die aargauische Strassenverkehrsamts-Standardsoftware VIACAR entschieden.

title_de: Kanton Waadt entscheidet sich für VIACAR

content_de:
VIACAR ist eine offene, erprobte und zukunftsorientierte Standardsoftware. Sie ist vom Strassenverkehrsamt in Zusammenarbeit mit der Abteilung Informatik des Kantons Aargau entwickelt worden, da vergleichbare, moderne Produkte von privaten Anbietern nicht zur Verfügung standen. VIACAR wird zurzeit von den Kantonen Schaffhausen, Zug, Zürich und Luzern eingesetzt und deckt den komplexen Arbeitsbereich eines Strassenverkehrsamtes mit Schifffahrtskontrolle ab.

Mit dem Anschluss des Kantons Waadt auf den 1.1.2005 wird die interkantonale Zusammenarbeit wesentlich ausgebaut. Im Strassenverkehrsamt in Lausanne wird ein benutzerseitiges VIACAR-Kompetenzzentrum aufgebaut. Der Marktanteil von VIACAR erhöht sich mit dem Anschluss des Kantons Waadt auf annähernd 42 Prozent  - bezogen auf den schweizerischen Fahrzeugbestand.

Der Regierungsrat misst der interkantonalen Zusammenarbeit der Strassenverkehrsämter im Informatikbereich einen hohen Stellenwert zu. Diese erfüllen praktisch die gleichen Aufgaben und bilden daher einen Modellfall für eine enge Kooperation. Damit werden Synergien vor allem in Bezug auf Betrieb, Verfügbarkeit, Sicherheit, Wartung und Weiterentwicklung erzielt. Der Regierungsrat begrüsst den Ausbau der Zusammenarbeit über die Sprachgrenze hinaus.


lead_de: Der Regierungsrat legt als Grundlage zur Beantwortung einer CVP-Interpellation erstmals eine ausführliche Museumsstatistik vor, welche die 22 bedeutendsten Museen im Aargau umfasst.

title_de: Lebendige Museumslandschaft Aargau

content_de:
Die Befragung der 22 bedeutendsten Museen zeigt eine äusserst reiche und lebendige Museumslandschaft auf, diefür den Aargau ein grosses kulturtouristisches Potenzial besitzt. Zu den traditionsreichen, teilweise jahrhundertealten kantonalen und städtischen Sammlungen und Museen ist in den letzten Jahrzehnten aufgrund privater Initiativen und Stiftungen eine Reihe beliebter Spezialmuseen hinzugekommen. Die Gesamtheit aller Museen ist wesentlicher Bestandteil des Kulturkantons, konnten doch im zurückliegenden Jahr ein Besuchertotal von rund 360'000 Besucherinnen und Besucher gezählt werden. Umso beeindruckender erscheint diese Zahl, da sie vor dem Hintergrund des grossen kulturellen Zusatzangebots im Jubiläumsjahr erzielt werden konnte. Der Regierungsrat kommt zum Schluss, dass die Vielfalt der Häuser von Schlossmuseen über Stadtmuseen bis hin zu privaten Spezialsammlungen vom Nebeneinander öffentlicher und privater Institutionen und Initiativen lebt.Der Regierungsrat weist in seiner Beantwortung auf den Service public der städtischen und kantonalen Museen hin. Zukunft brauche Herkunft, betont er. Eine Gemeinschaft konstituiere, charakterisiere und legitimiere sich weitgehend durch ihr gemeinsames kulturelles Erbe. Hervorzuheben sei deshalb der übergeordnete staatspolitische und gesetzliche Auftrag der kantonalen und städtischen Museen. Sie bewahren zusammen mit den Bibliotheken und Archiven in öffentlichen Sammlungen das Gedächtnis der Gesellschaft. Die privaten thematischen Museen seien von diesem Auftrag und den sich daraus ergebenden erheblichen Kosten entbunden.

Dieser unterschiedliche Auftrag schlägt sich deutlich in der unterschiedlichen Kostenstruktur zwischen den privaten Museen und jenen der öffentlichen Hand nieder. Die weit überdurchschnittlich hohen Publikumsfrequenzen der kantonalen Museen ergeben im schweizerischen Vergleich einen überdurchschnittlichen Eigenfinanzierungsgrad von 27 Prozent. Dieser liegt bei den 126 bedeutendsten öffentlich-rechtlichen Museen der Schweiz bei 23 Prozent.

 Der finanzielle Einsatz des Kantons Aargau für seine fünf Museen ist vergleichsweise bescheiden. Setzt man die Kantonsausgaben in Bezug zur Einwohnerzahl des Aargaus, ergibt dies für das Jahr 2003 ein pro Kopf-Aufwand von 8.50 Franken (4,82 Mio. Franken) zugunsten der kantonalen Museen. Als Vergleich wird der für seine Museen weltbekannte Kanton Basel-Stadt herangezogen, der im gleichen Zeitraum in seine fünf kantonalen Museen pro Kopf 178 Franken (33,5 Mio. Franken) investiert, was das 21-fache des Aargauer Engagements ausmacht.


lead_de: Per 31. Dezember 2013 verfügten die 216 Gemeinden im Kanton Aargau insgesamt über eine Nettoverschuldung von 144 Millionen Franken.

title_de: Ergebnisse der Gemeindefinanzstatistik 2013

content_de:
Die Nettoverschuldung der Aargauer Gemeinden stieg im Jahr 2013 auf 143,7 Millionen Franken an. Das sind 226 Franken pro Einwohner. Von den 216 Gemeinden hatten 82 Gemeinden keine Nettoschulden. Die übrigen 134 Gemeinden wiesen eine Nettoschuld von insgesamt 584 Millionen Franken beziehungsweise 1‘467 Franken pro Einwohner auf. Aus der Verzinsung der Vermögen und Schulden resultierten für die Gemeinden Einnahmen von netto 9,6 Millionen Franken.

Der Nettoaufwand aller Gemeinden erhöhte sich gegenüber 2012 um 2,2 Prozent auf rund 1‘486 Millionen Franken. Mit Berücksichtigung von Passivzinsen, Abschreibungen und Finanzausgleich erreichte der Gesamtaufwand 2‘606,8 Millionen Franken (4’100 Franken pro Einwohner) und stieg damit um 0,2 Prozent. Wegen der um 1,3 Prozent anwachsenden Bevölkerung sank der Gesamtaufwand pro Einwohner im Vergleich zum Vorjahr um 42 Franken (1,0 Prozent).

Der Steuerertrag der Aargauer Gemeinden (inklusive Finanzausgleich) erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 1,5 Prozent auf 1'701 Millionen Franken (Vorjahr 1'676 Millionen Franken).

Das Investitionsvolumen (Nettoinvestition) der Gemeinden betrug 363 Millionen Franken und liegt damit 71,4 Millionen Franken über dem Vorjahreswert. Der Selbstfinanzierungsgrad betrug noch 61,6 Prozent (Vorjahr 79,1 Prozent).

Zieht man vom Nettoaufwand mit Nettozinsen der Laufenden Rechnung (1‘486,4 Millionen Franken) die Erträge aus Steuern und Finanzausgleich (1‘700,8 Millionen Franken) ab, so verbleibt unter dem Strich ein Cashflow von 214,5 Millionen Franken. Abzüglich der Nettoinvestitionen der Investitionsrechnung von 363,5 Millionen Franken resultiert somit ein Finanzierungsfehlbetrag von 149,0 Millionen Franken. Von den 216 Gemeinden wiesen im Jahr 2013 deren 87 einen Finanzierungsüberschuss von zusammen 70,9 Millionen Franken aus, die übrigen 129 Gemeinden hatten einen Fehlbetrag von 220,0 Millionen Franken.


lead_de: Der "Kodex der guten Zusammenarbeit" soll die Gleichbehandlung aller Bestattungsunternehmen und die Wahlfreiheit der Angehörigen von Verstorbenen sich

title_de: Kantonsspital Aarau AG und 17 Bestattungsunternehmen vereinbaren "Kodex der guten Zusammenarbeit"

content_de:
Die Kantonsspital Aarau AG (KSA) und 17 Bestattungsunternehmen regeln gemeinsam in einem "Kodex der guten Zusammenarbeit" eine faire und transparente Zusammenarbeit sowie insbesondere die Gleichbehandlung der Bestattungsunternehmen gegenüber Angehörigen von Personen, die im Kantonsspital verstorben sind. Die Vereinbarung sieht zudem eine Meldestelle im Rückmeldungsmanagement des KSA (  <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  qualitaet@ksa.ch ) für allfällige Beanstandungen von einzelnen Bestattungsunternehmen und Angehörigen vor.

Wahlfreiheit und Pflicht zur Gleichbehandlung

Angehörige von Verstorbenen sind frei in der Wahl und Beauftragung eines Bestattungsunternehmens. Kantonsspitälern, Gemeinden sowie privaten Spitälern und Pflegeheimen mit öffentlichen Leistungsaufträgen ist es aus verfassungsrechtlichen Gründen und gemäss Rechtsprechung des Handelsgerichts nicht erlaubt, einzelne Bestattungsunternehmen zu bevorzugen oder zu empfehlen.

Umsetzung der Gleichbehandlung der Bestattungsunternehmen

In den letzten Jahren haben vermehrt einzelne Bestattungsunternehmen beim Departement Gesundheit und Soziales (DGS) die Gleichbehandlung beziehungsweise die wettbewerbsneutrale Behandlung von Bestattungsunternehmen durch das KSA beanstandet, was auch im Grossen Rat zu einem Vorstoss führte.

Im Auftrag des Gesundheitsdirektors und unter Moderation des DGS konnten die Bestattungsunternehmen sowie das KSA die Grundlage für eine verbesserte Zusammenarbeit in Form eines Kodexes vereinbaren. Diesem Kodex haben sich auf Einladung des DGS zahlreiche weitere Bestattungsunternehmen angeschlossen.

Allen Beteiligten ist es wichtig, dass trauernde Angehörige durch das Spitalpersonal kompetent unterstützt werden, wobei aber alle Bestattungsunternehmen gleich zu behandeln sind und keine Empfehlungen abgegeben werden dürfen. Das KSA stellt dies im Rahmen von internen Weisungen sicher und sieht eine Meldestelle für Beanstandungen von Bestattungsunternehmen und Angehörigen vor.

Das DGS hat mittels Rundschreiben auch die Gemeinderäte, Spitäler und Pflegeheime im Kanton Aargau wiederholt auf den Grundsatz der Gleichbehandlung hingewiesen. Auf seiner Webseite stellt es für alle Beteiligten eine Liste mit allen bekannten Bestattungsunternehmen im Kanton Aargau zur Verfügung, welche auch an Angehörige abgegeben werden kann.


lead_de: Kommen Sie am 16. August in den wunderschönen Duft- und Erlebnisgarten im Park des Kantonsspital Aarau.

title_de: Kastanien machen den Venen Beine...

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Warum sollen Sie gerade am 16. August die Anlage besuchen? Der Aargauische Drogistenverband, der heuer 75 Jahre Bestehen feiert, wurde eingeladen, an diesem Tag im Duftgarten ein Event zum Thema "Heilkräfte der Natur" zu bieten. Da unsere Aktivitäten unter den Kastanien stattfinden, haben wir als Heilthema die Venen gewählt. Denn Kastanien enthalten viele Wirkstoffe, die den Venen auf die Beine helfen ...

Sehen, fühlen, riechenund schmecken Sie nach Herzenslust! Erstens gibt es einen eigens für den Anlass kreierten Kräutertee, zweitens können Sie Ihre Venen messen lassen, drittens kann gekneippt werden und viertens können Sie in einem Wettbewerb rätseln. Dazu gibt es Ballons, Marroniglace und Kastaniengebäck - kurzum, da ist was los!

In Kürze noch einige  Informationenzum Thema Informationen. Wenn die Venen nicht mehr mitspielen, sind daran die ver-schiedensten Ursachen Schuld: mangelnde Bewegung, Übergewicht, berufliche Belastung, intensive Hitze-ein-wirkung, Verletzungen und hormonelle Faktoren usw. Alles Einflüsse, welche die Venen mit der Zeit so stark dehnen, dass die Venenklappen nicht mehr schliessen. Die Folge: Das Blut staut sich in den Venen, es kann nicht mehr richtig zurückfliessen und verursacht an der Oberfläche der Haut die typischen geschlängelten Linien der Krampfadern.

Zu den Begleiterscheinungensder Krampfadern zählen ein Gefühl von Schwere in den Beinen, Schwellungen an den Gelenken sowie Fuss- und Wadenkrämpfe. Diese Symptome treten vor allem nach langem Stehen oder Sitzen, unter Hitzeeinwirkung, am Abend oder während der prä-menstruellen Phase auf. Ohne Gegenmassnahme können sich die Venen entzünden, sie werden rot, hart wie eine Schnur und schmerzen. Im schlimmsten Fall öffnen sie sich und es entwickelt sich ein Geschwür.

Die wichtigste vorbeugende Massnahme ist und bleibt gezielte körperliche Bewegung: Schwimmen, Laufen, Ski-langlauf, Gymnastik oder Radfahren kräftigen die Venen-mus-keln und die Gelenke. Bewegen Sie Ihre Beine und Füsse ausgiebig, zum Beispiel indem Sie sie möglichst oft kreisen lassen. Kräftigend wirken Duschen mit kühlem Wasser, die man morgens und abends je 1 Minute lang durchführen sollte.

Zu den Eckpfeilern der Venentherapie gehören elastische Kompressionsstrümpfe und Heilmittel. Auch die Pflanzenheilkunde weiss bei Venenbeschwerden Rat - vorausgesetzt, die Behandlung beginnt frühzeitig, am besten bei den ersten Ermüdungserscheinungen der Beine. Tees, Tropfen und Tinkturen vermögen die negative Ent-wicklung zu stoppen oder zu verzögern.

Die Homöopathie kennt für die Behandlung von Venen-beschwerden verschiedene Mittel. Dazu zählt Arnika, ein wertvolles homöopathisches Arzneimittel, das bei grosser Berührungsempfindlichkeit der Krampfadern eingesetzt wird. Hamamelis (Zaubernuss) hilft bei entzündeten Venen, deren Schmerzen sich bei feuchtwarmem Wetter verschlimmern.

Wir Drogisten wissensehr viel über Venen und wie man mit ihnen umgeht. Verbinden Sie deshalb die Freude eines Duftgartenbesuchs am 16. August mit der Nützlichkeit eines kurzen Fachgesprächs.

Und wenn Sie nicht mehr weiter wissen, sind die Venenspezialisten des Kantonsspitals Aarau für Sie da.

Der Aargauische Drogistenverband heisst Sie herzlich willkommen in Aarau!