lead_de: Hitzeangepasste Siedlungsentwicklung: Fünf Gemeinden vermessen im Projekt "3-2-1- heiss!" mit der Bevölkerung ihre Temperaturen.

title_de: "3-2-1-heiss!": Fünf Gemeinden gehen der Hitze auf die Spur

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Der Klimawandel betrifft auch den Kanton Aargau: die durchschnittlichen Temperaturen steigen, die Sommertrockenheit und Extremereignisse nehmen zu. Die Folgen sind auf allen Ebenen spürbar: Umwelt, Gesellschaft, Wirtschaft. Der Kanton Aargau hat diese Herausforderung erkannt und unterstützt das Ziel des Bundes "Netto-Null-Treibhausgase bis 2050". Deshalb hat der Regierungsrat 2021 eine Klimastrategie erarbeitet. Diese besteht aus dem sogenannten Klimakompass mit den Handlungsfeldern und Stossrichtungen sowie aus dem Massnahmenplan Klima mit konkreten, daraus abgeleiteten Vorhaben aus allen Tätigkeitsbereichen der kantonalen Verwaltung.

Eine besondere und neue Herausforderung des Klimawandels stellt sich für die Siedlungsentwicklung. Aus diesem Grund wurde die heutige klimatische Situation flächendeckend für den Kanton Aargau modelliert. Die Modellergebnisse und die daraus resultierenden Klimakarten geben Aufschluss über die klimatische Situation: Wo befinden sich die Hotspots im Siedlungsgebiet? Welche Grün- und Freiräume sind wichtig für die Kaltluftproduktion? Wo verlaufen wichtige Kaltluftleitbahnen, die es freizuhalten gilt?

Fünf Aargauer Gemeinden gehen der Hitze auf die Spur

Das Phänomen der sogenannten Hitzeinseln in dicht bebauten Gebieten tritt aufgrund des Klimawandels immer häufiger, länger und intensiver auf. Diese sind für die Bevölkerung nicht nur unangenehm, sondern auch eine gesundheitliche Belastung. Die fünf Gemeinden Baden, Buchs, Windisch, Wohlen und Zeihen haben sich deshalb entschlossen, im Projekt "3-2-1-heiss!" gemeinsam mit der Bevölkerung und Schulklassen der Hitze auf die Spur zu gehen. Das Projekt wurde vom Kanton Aargau gemeinsam mit dem Aarauer Start-up catta lanciert. Erste Versuche wurde im Sommer 2021 in Aarau und Zofingen durchgeführt, nun interessieren sich auch weitere Gemeinden dafür.

Und so funktioniert es: Mit einem Temperatursensor ausgerüstet messen Interessierte auf dem Hundespaziergang, dem Arbeits- oder Schulweg bei schönem Wetter die Temperaturen und notieren sich dabei auch, wo sie starke Hitze empfinden oder an welchen Orten sie Abkühlung erfahren. Gemessen wird an den heissesten Tagen zwischen dem 13. und 31. August 2022.

Die so gesammelten Werte können spätestens nach der Messperiode auf einer Webseite öffentlich eingesehen werden. Gemeinsam mit allen Teilnehmenden diskutieren die zuständigen Personen aus den Gemeinden im Anschluss an die Messaktion Resultate und Erfahrungen. Daraus werden Ideen für die Schaffung von angenehm kühlen öffentlichen Aufenthaltsorten entwickelt. Die angenehmsten Orte in jeder teilnehmenden Gemeinde werden ausgezeichnet und mit einem Glacé-Plausch mit der ganzen Gemeinde gefeiert.

"3-2-1-heiss!" Mitmachen ist einfach!

Wann	13. bis 31. August 2022

Wer	Privatpersonen, Organisationen, Schulen der Gemeinden Baden, Buchs, Windisch, Wohlen und Zeihen

Was es braucht	Kein Fachwissen, nur Interesse; die Temperatursensoren werden zur Verfügung gestellt und ihre Handhabung wird erklärt.

Anmeldung	Per E-Mail bis am 17. Juli 2022 (mit Angabe der Wohngemeinde) an:   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  heiss@catta.ch


lead_de: Strafbefehl gegen Sandro Wieser wegen eventualvorsätzlicher einfacher Körperverletzung und fahrlässiger schwerer Körperverletzung

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Grobes Foul FC Aarau – FC Zürich: Einfache Körperverletzung in Kauf genommen, schwere Körperverletzung verursacht

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Am 9. November 2014 kam es im Meisterschaftsspiel des FC Aarau gegen den FC Zürich im Stadion Brügglifeld in Aarau zu einem groben Foulspiel: In der 18. Spielminute trat der Aarauer Sandro Wieser den FCZ-Spieler Gilles Yapi derart heftig ins rechte Knie, dass dieser mit der Bahre vom Platz getragen werden musste. Der Schiedsrichter gab Wieser sofort die Rote Karte und verwies ihn des Feldes. In der Folge reichten der FC Zürich und Gilles Yapi bei der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau Strafanzeige gegen Sandro Wieser ein.

Nur in Ausnahmefällen strafrechtlichen Konsequenzen

In einem Mannschaftssport wie Fussball gehören Verletzungen zum "Sportrisiko". Was Foulspiele betrifft, bestehen klare Fussballregeln, die vor allem dem Schutz der Spieler dienen. Missachtet ein Spieler diesen Schutz absichtlich oder in grober Weise, darf man aber nicht mehr von einer stillschweigenden Einwilligung in das Sportrisiko einer Körperverletzung ausgehen. Einige wenige Beispiele aus den letzten 30 Jahren haben gezeigt, dass wirklich nur die schwersten Fouls strafrechtliche Konsequenzen haben. Dazu gehört aus Sicht der Staatsanwaltschaft auch das begangene Foul des Beschuldigten: Die Aktion wurde in vollem Tempo ausgeführt, der Beschuldigte hat den Geschädigten von hinten mit gestrecktem Bein auf Kniehöhe "angesprungen", sich dabei seitlich abgedreht und die Beine dabei in der Luft gestreckt gehalten. In subjektiver Hinsicht war dieses Vorgehen aus Sicht der Staatsanwaltschaft zumindest eine in Kauf genommene (eventualvorsätzliche) einfache Körperverletzung. Denn der Beschuldigte wusste als Profifussballer, dass er mit einem Angriff in hohem Tempo und mit gestrecktem Bein auf Kniehöhe seinen Gegenspieler verletzen kann.

Verletzungen von Yapi schwer

Der untersuchende Arzt stellte bei Gilles Yapi unter anderem einen Kreuzbandriss, einen Innenbandriss, einen Riss des Aussen- und Innenmeniskus sowie einen Knorpeldefekt bis auf die Knochen fest. Die Staatsanwaltschaft qualifiziert diese Verletzungen - das Kniegelenk wurde total geschädigt - als schwere Körperverletzung. Dass der Beschuldigte bewusst eine schwere Körperverletzung wollte, lässt sich nicht ableiten. Er hat diese aber versehentlich und daher fahrlässig verursacht. Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau hat den Beschuldigten deshalb per Strafbefehl wegen eventualvorsätzlicher einfacher Körperverletzung und fahrlässiger schwerer Körperverletzung zu einer bedingten Geldstrafe von 180 Tagessätzen und 10'000 Franken Busse verurteilt.

Der Strafbefehl ist noch nicht rechtskräftig. Es läuft die Einsprachefrist.

Messerwerfer ermittelt

Im gleichen Spiel wurde in der 82. Minute der FCZ-Spieler Nico Elvedi an der Seitenlinie mit voller Wucht von einem harten Gegenstand (einem zirka 11 Zentimeter langen Messer mit eingefahrener Klinge) getroffen. Elvedi erlitt eine blutende Wunde, die während mehrerer Minuten gepflegt werden musste. Der FC Zürich erstattete in der Folge Strafanzeige gegen Unbekannt. Ermittlungen der Kantonspolizei Aargau führten schliesslich zu einem 28-jährigen Aarauer Fan, der das Messer mit der eingefahrenen Klinge von seinem Schlüsselbund gelöst und gegen den Spieler geworfen hatte. Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau verurteilte den geständigen Beschuldigten wegen einfacher Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand per Strafbefehl zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen und einer Busse von 1900 Franken.

Dieser Strafbefehl ist inzwischen rechtskräftig.

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lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat den zweiten Teil der Nachtragskredite für das Jahr 2004 im Umfang von 24.5 Millionen Franken.

title_de: Nachträge von 24.5 Millionen Franken

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Nachtragskredite werden notwendig, wenn die vom Grossen Rat mit dem Budget bewilligten Zahlungskredite aufgrund von nicht voraussehbaren Entwicklungen nicht ausreichen. Sie werden in zwei Sammelvorlagen vom Regierungsrat dem Grossen Rat zur Bewilligung unterbreitet. Die erste Tranche im Frühling 2004 betrug 4.1 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat am 13. Oktober 2004 die zweite Tranche im Umfange von 24.5 Millionen Franken verabschiedet und dem Grossen Rat zur Bewilligung unterbreitet.

Der grösste Teil der Nachtragskredite entfallen auf vom Kanton nicht beeinflussbare Faktoren im Gesundheitswesen. Bei den Spitälern sind aufgrund eines Beschwerdeentscheides der Wettbewerbskommission 9.8 Millionen Franken zusätzliche Mittel notwendig. Bei der Sozialhilfe führt die Arbeitsmarktlage zu einer Zunahme der Fälle und höheren Kosten. Ebenso hat die ausserkantonale Hospitalisation von Aargauer Bürgerinnen und Bürger zugenommen. Daneben sind eine Reihe von kleineren zusätzlichen Zahlungskrediten notwendig geworden, zum Beispiel für die Beiträge des Kantons an die Arbeitslosenversicherung für arbeitsmarktliche Massnahmen.

Das Gesamttotal der Nachtragskredite im Jahre 2004 einschliesslich der separaten Vorlage für die Nachsorge der Deponie Bärengraben in der Höhe von 8.5 Millionen Franken und der ersten Nachtragskredit-Tranche im Frühling von 4.1 Millionen Franken beläuft sich auf 37.1 Millionen Franken. Dies stellt seit 10 Jahren den tiefsten Betrag dar. In den Vorjahren betrugen die Nachtragskredite zwischen 40 und 90 Millionen Franken pro Jahr. Diese tiefen Nachtragskredite sind auf die genaue Budgetierung 2004 und auf den Willen des Regierungsrates zurückzuführen, die Nachtragskredite auf das notwendigste zu beschränken.

16 Millionen Franken können durch Minderausgaben oder Mehreinnahmen kompensiert werden. Aufgrund der Entwicklung bis zum Jahresende ist damit zu rechnen, dass auch die übrigen Nachtragskredite finanziell aufgefangen werden können. Damit sollte das Rechnungsergebnis 2004 zumindest ausgeglichen ausfallen.

Neue Verpflichtungskredite

Weiter beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat 9 neue Verpflichtungskredite mit einem Gesamtvolumen von 17.1 Millionen Franken. Verpflichtungskredite sind notwendig für Vorhaben, deren Abwicklung sich über mehrere Jahre erstrecken. Die beantragten Verpflichtungskredite betreffen hauptsächlich Hoch-, Tief- und Wasserbauvorhaben sowie die Gefahrenkarte Hochwasser.


lead_de: Das Freiwilligenprogramm im Museum Aargau feiert seinen fünften Geburtstag unter dem Motto "Aargauer Freiwilligenkultur wächst und blüht".

title_de: Museum Aargau: Freiwillige schaffen Mehrwert

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Ein partizipatives Pionierprojekt

Im Frühling 2009 startete das Museum Aargau ein innovatives Freiwilligenprogramm. Motivierte kulturliebende Aargauerinnen und Aargauer sollten sich künftig regelmässig und verbindlich in "ihrem" Museum engagieren können. Schon bald zeigte sich aufgrund des Interesses in der Bevölkerung, dass freiwillige Arbeit in attraktivem Rahmen und mit innovativen Angeboten grosse Nachfrage und Erfolg haben kann.

Freiwilligenarbeit hat grosses Potential

Die Leiterin des Freiwilligen-Programms, Eva Roth-Kleiner, ist der Überzeugung, dass auch in der Zukunft Freiwilligenarbeit ein grosses Potential hat. In einem kreativen Umfeld wie dem Museum Aargau übernehmen und gestalten Freiwillige sinnvolle und sinnstiftende Aufgaben, welche für die Besucherinnen und Besucher ein Geschenk an Zeit, Aufmerksamkeit und persönlichem Kontakt darstellen. Die Museums-Freiwilligen wiederum schätzen das Dazugehörigkeitsgefühl, die Gestaltungsmöglichkeiten, die neuen Erlebnisse und Lernerfahrungen sowie die persönliche Anerkennung, Betreuung und Schulung durch das Freiwilligen-Management.

Freiwillige beleben die historischen Schauplätze

In den letzten fünf Jahren ist das Team der "Museumsfreiwilligen", wie sie genannt werden, auf gut 80 Mitwirkende von 22 bis 79 Jahren angewachsen. Bewusst werden Menschen jeden Alters und Hintergrunds ins Freiwilligenteam aufgenommen, denn Freiwilligenarbeit erweist sich als ein ausgezeichneter Weg zur Integration. Mehrwert schaffen heisst die Strategie und das Ziel des Freiwilligenprogramms: die freiwilligen Mitarbeiter/innen bewirken eine merkliche Ausweitung des musealen Angebotes und der Veranstaltungen. Dank ihnen können an Sonntagen im Schlosshof Theaterstücke angeboten werden (mit insgesamt 1060 Zuschauern in der Saison 2013 auf der Lenzburg), Mitmachaktionen für Gross und Klein, kostümierte Darbietungen in Hof und Museumsräumen. Museumsfreiwillige wirken als Gastgeberinnen, beleben Mittelalterküche oder den Herd des römischen Centurio … ja sogar auch einmal den Badezuber auf dem Schloss Hallwyl. So veranschaulichten am letzten Sonntag, dem Internationalen Museumstag vom 18. Mai, insgesamt 30 Freiwillige an allen sechs Standorten, den Schlössern Lenzburg, Hallwyl, Wildegg, Habsburg, dem Kloster Königsfelden und dem Legionärspfad das Thema NETZWERK MUSEUM durch vielfältige Angebote und Darbietungen.

Eine Visitenkarte für das Museum

Verbindlich, qualifiziert und hoch motiviert ergänzen und unterstützen seit nun fünf Jahren die freiwilligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Museumsangestellten in ihren Aufgaben und sind für das Besucher-Publikum freundliche und hilfsbereite Botschafter des Museums. Je nach Interesse entwickeln sie sogar eigene Projekte, bringen ihre unterschiedlichsten Hobbies, Qualitäten und Erfahrungen ins Museum ein.

Am 22. Mai wird gefeiert

Dieses geschätzte, unbezahlte und unbezahlbare Engagement wird am 22. Mai beim Feier-Abend auf Schloss Wildegg fröhlich und kreativ gewürdigt: Regierungsrat und BKS-Departementsvorsteher Alex Hürzeler, die Grossrätin und Benevol-Präsidentin Lilian Studer, Museumsdirektor Jörn Wagenbach und weitere Museumsmitarbeitende, die Freiwilligenmanagerin Eva Roth-Kleiner und verschiedenste Freiwillige kommen dabei zu Wort und führen den etwa 100 Gästen vor Augen, was Freiwillige/Ehrenamtliche generell und die Museumsfreiwilligen in den letzten 5 Jahren alles bewirken konnten.


lead_de: Am 1. Januar 2018 tritt die neue Spitalverordnung in Kraft. Bestimmte Behandlungen sollen in den Aargauer Spitälern ambulant durchgeführt werden.

title_de: "Ambulant vor stationär" im Kanton Aargau

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Der medizinische Fortschritt macht es möglich, dass immer mehr chirurgische Eingriffe ambulant durchgeführt werden können. Auf der Liste der ambulanten Eingriffe, die der Regierungsrat in der neuen Spitalverordnung festgelegt hat, finden sich unter anderem Behandlungen und Untersuchungen an Herz, Blutgefässen, Händen und Füssen, Leisten und Knien. Ambulant durchgeführt – statt stationär –, sind diese Eingriffe zweckmässiger und wirtschaftlicher. Damit will der Regierungsrat sowohl die Effektivität als auch die Effizienz der Gesundheitsversorgung verbessern. Die notwendigen Kriterien und Vorgaben dazu erarbeitet das Departement Gesundheit und Soziales zusammen mit dem Branchenverband der stationären Leistungserbringer VAKA. Die revidierte Spitalverordnung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.

Volkswirtschaftlicher Nutzen

Effizienter werden diese Behandlungen, weil sie unnötige stationäre Spitalaufenthalte vermeiden und damit gesamthaft gesehen günstiger sind. Dieser volkswirtschaftliche Effizienzgewinn geht einher mit einer Einsparung für den Kanton: ab 2018 von knapp 3 Millionen Franken, ab 2020 von rund 5 Millionen Franken. An stationären Eingriffen beteiligt sich der Kanton zu 55 Prozent, die Kassen zu 45 Prozent. Ambulante Eingriffe hingegen bezahlen ausschliesslich die Kassen.

Sofort umsetzen werden die neuen Behandlungs- und Untersuchungsvorgaben die Kantonsspitäler Aarau und Baden sowie die Hirslanden Klinik Aarau. Die Regionalspitäler folgen schrittweise bis 2020. Evaluiert werden die neuen Vorgaben im Rahmen des jährlichen Controllings der Spitäler. Dabei werden die Angaben der Spitäler mit einer vorgängig festgelegten Mindestquote für die definierten ambulanten Eingriffe im Anhang der Spitalverordnung abgeglichen.

Ausnahmen sind möglich

Die neue Spitalverordnung sieht aber auch Ausnahmesituationen vor. Dann können die grundsätzlich vorzunehmenden ambulanten Eingriffe auch stationär durchgeführt werden. Ausnahmen sind beispielsweise, wenn Patientinnen und Patienten besonders schwer erkrankt sind, schwere Begleiterkrankungen haben, postoperativ eine intensive Behandlung oder Betreuung nötig ist oder soziale Faktoren vorliegen, die eine ambulante Behandlung verunmöglichen.

Der Kanton Luzern hat die Förderung der ambulanten Behandlung per 1. Juli 2017 eingeführt. Ebenfalls vorgesehen ist die Einführung in den Kantonen Zürich, Wallis und Zug auf den 1. Januar 2018. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) plant eine nationale Lösung auf das Jahr 2019.


lead_de: Regierungsrat beschliesst Verordnungsänderungen zu den Übertrittsverfahren an der Volksschule.

title_de: Neuregelung der Übertrittsverfahren an der Volksschule

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Anlass für die Neuregelung der Übertrittsverfahren war einerseits ein parlamentarischer Auftrag, der die Abschaffung der Übertrittsprüfungen von der Primarschule in die Oberstufe fordert. Andererseits erfolgt damit die notwendige Anpassung der Übertrittsverfahren von der Oberstufe in die Mittelschulen im Zusammenhang mit den standardisierten Leistungsmessungen (Checks), die ab Schuljahr 2016/17 flächendeckend an der Aargauer Volksschule durchgeführt werden.

Übertritte und Promotion innerhalb der Volksschule

Heute erfolgt der Übertritt von der Primarschule an die drei Leistungszüge der Oberstufe aufgrund einer Empfehlung der Primarlehrperson. Sie berücksichtigt dabei die schulischen Leistungen sowie die Selbstkompetenz und das Entwicklungspotenzial. Dieses bewährte Empfehlungsverfahren bleibt bestehen.

In Zukunft finden keine Aufnahme- und Übertrittsprüfungen beim Übertritt an die Oberstufe oder zum Wechsel des Leistungszugs mehr statt. Dafür können Schülerinnen und Schüler mit ausserordentlich guten Leistungen an der Real- und Sekundarschule bereits nach dem ersten Semester der ersten Oberstufenklasse in den nächsthöheren Oberstufentyp wechseln.

Ab dem Schuljahr 2016/17 ist es an der Sekundar- und Bezirksschule nur noch in Ausnahmefällen möglich, ein Schuljahr zu wiederholen. Bei ungenügenden Leistungen erfolgt ein Wechsel von der Bezirks- in die Sekundarschule bzw. von der Sekundar- in die Realschule.

Leistungstest zum Abschluss der Volksschule

Künftig werden alle Schülerinnen und Schüler der Real-, Sekundar- und Bezirksschule am Schluss der Volksschule einen Leistungstest, den Check S3, absolvieren. Im Juni 2016 absolvieren die Abschlussklassen der Bezirksschule letztmals die Bezirksabschlussprüfung (BAP).

Der Übertritt an die Mittelschulen erfolgt in Zukunft ausschliesslich auf der Basis der Erfahrungsnoten. Ein direkter Zugang zum Gymnasium ist weiterhin für Schülerinnen und Schüler der Bezirksschule möglich, die einen Notendurchschnitt von 4,7 erreichen. Ebenfalls wie bis anhin berechtigt ein Notendurchschnitt von 4,4 zum prüfungsfreien Übertritt von der Bezirksschule in die Fach-, Wirtschafts-, und Informatikmittelschule sowie zur Berufsmaturität. Neu erhalten auch Sekundarschülerinnen und -schüler mit einem Notendurchschnitt von 5,3 die Möglichkeit, prüfungsfrei in die Informatik-, Wirtschafts-, Fach- und Berufsmittelschule mit Berufsmaturität einzutreten.

Höhere Gewichtung von Deutsch und Mathematik

Zwei Massnahmen sorgen dafür, dass die Anforderungen an künftige Mittelschülerinnen und -schüler hoch bleiben: Die Fächer Deutsch und Mathematik werden bei der Berechnung des Notendurchschnitts doppelt gezählt. Zudem ist in beiden Fächern mindestens die Note 4 nötig. Die Bedeutung der naturwissenschaftlichen Fächer wird gestärkt, indem Geografie und Physik ebenfalls promotionsrelevant werden.

Inkraftsetzung auf Schuljahr 2016/17

Nachdem die vorgeschlagenen Anpassungen in einer freiwilligen Anhörung auf hohe Zustimmung stiessen, hat der Regierungsrat die Inkraftsetzung der neuen rechtlichen Grundlagen per 1. Juli 2016 beschlossen. Die neuen Übertrittsverfahren gelten somit ab dem Schuljahr 2016/17.


lead_de: Die Anhörung für den Verpflichtungskredit dauert bis am 12. März 2021.

title_de: Anhörungsstart für den Verpflichtungskredit für den Ausbau und die Sanierung der Oltnerstrasse in Aarburg

content_de:
Die Oltnerstrasse (K 103) ist heute zu den Verkehrsspitzen stark belastet, so dass lange Staus zu erheblichen Verlustzeiten führen beim motorisierten Individualverkehr und insbesondere beim öffentlichen Busverkehr. Mit dem Ausbau und der Sanierung der Oltnerstrasse werden wesentliche Massnahmen aus dem Verkehrsmanagement Wiggertal umgesetzt. Um die Fahrplanstabilität des Busses zu verbessern, soll die Busspur in Fahrtrichtung Olten bereits ab Knoten Höhe erstellt werden. Der Platz dafür wird durch den Abbruch von Gebäuden auf der Ostseite der Oltnerstrasse (im Abschnitt Überführung Höhe bis und mit dem ehemaligen Bahnwärterhaus der SBB) geschaffen.

Lichtsignalanlagen ermöglichen die Busbevorzugung

Um in Richtung Festungstunnel künftig Stau zu verhindern, werden die bestehenden Lichtsignalanlagen Oltnerstrasse/Städtli und Höhe umgebaut und zwei zusätzliche Lichtsignalanlagen (Dosieranlagen) Längacker und Kloosmatte erstellt. Die vier Lichtsignalanlagen ermöglichen die Busbevorzugung und die Leistungssteigerung für den motorisierten Individualverkehr und dienen auch dem sicheren Queren durch Fussgängerinnen und Fussgänger. Die Busspuren in Richtung Süden sind zukünftig nur noch abschnittsweise erforderlich. Deshalb stehen die frei werdenden Fahrspuren zukünftig für den motorisierten Individual¬verkehr zur Verfügung. Der Strassenbelag ist sehr alt und wird durch einen lärmarmen Belag ersetzt. Auch die Fundationsschicht ist auszuwechseln.

Für Fuss- und Veloverkehr werden auf die ganze Projektlänge ein Parallelweg und im Innerortsbereich eine Baumallee zur Aufwertung des Ortsbilds erstellt. Zusätzlich sind entlang der Oltnerstrasse beidseitig Radstreifen vorgesehen.

Baubeginn frühestens im Frühling 2023

Die Kosten sind auf 36,62 Millionen Franken veranschlagt. Davon entfallen 10,36 Millionen Franken auf die Gemeinde Aarburg und 26,26 Millionen Franken auf den Kanton. In diesen Anteilen nicht berücksichtigt ist der vom Bund in Aussicht gestellte Beitrag aus dem Agglomerationsprogramm AareLand von rund 7,47 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat den Bericht zum Verpflichtungskredit für den Ausbau mit Sanierung der Strassenanlage freigegeben. Der Baubeginn ist frühestens für Frühling 2023 vorgesehen.


lead_de: Neu sind die Schiesszeiten auf dem Waffenplatz Gehren in Erlinsbach im Voraus online abrufbar.

title_de: Schiessplatz Gehren Erlinsbach publiziert Schiesszeiten

content_de:
Neu veröffentlicht die Sektion Kreiskommando und Waffenplatz in Absprache mit der Gemeindebehörde Erlinsbach (AG) ab Ende Juli die Schiesszeiten auf dem Schiessplatz Gehren im Internet. Interessierte können unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>www.ag.ch jeweils am Vortag (ab 15.00 Uhr) die geplanten Schiesszeiten des nachfolgenden Tages abrufen. Der Schiessplatz Gehren wird vor allem von der Armee wie auch von der Kantonspolizei während des ganzen Jahres intensiv genutzt. Diese Nutzung ist mit Lärmimmissionen und Gefahren verbunden.

Übungsplätze können auch für Freizeitaktivitäten genutzt werden

Auf allen Waffenplätzen der Schweiz steht die Nutzung durch die Truppe im Vordergrund. Das heisst, dass Waffen- und Schiessplätze grundsätzlich als Sperrgebiete gelten und jegliches Betreten und Befahren derselben verboten ist. In Zeiten, wo keine Schiessübungen stattfinden, und insbesondere an Wochenenden kann die Bevölkerung diese Übungsplätze für Freizeitaktivitäten nutzen. Wichtig ist dabei, dass sich Freizeitsportler, Hundeliebhaber, Reiter oder auch Spaziergänger an die bestehenden Regeln (Absperrungen befolgen, bestehende Wege nutzen, Grillplätze nur an definierten Orten usw.) halten. Diese sind jeweils auf den entsprechenden Informationstafeln vor Ort festgehalten.


lead_de: Die Regierungen von Zürich und Aargau haben ein gemeinsames Agglomerationsprogramm für das Limmattal verabschiedet.

title_de: Kantone Aargau und Zürich verabschieden gemeinsames Agglomerationsprogramm Limmattal

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Das Limmattal zählt zu den Gebieten mit der dynamischsten Entwicklung in der Schweiz. Das hat auch der Bund erkannt und deshalb für die Agglomerationsprogramme der 2. Generation mit den Kantonen Aargau und Zürich die Erarbeitung eines gemeinsamen, grenzüberschreitenden Programms für das Limmattal vereinbart. Das Agglomerationsprogramm Limmattal umfasst zwölf Gemeinden beidseits der Limmat: Bergdietikon, Dietikon, Geroldswil, Killwangen, Oberengstringen, Oetwil a.d.L., Schlieren, Spreitenbach, Unterengstringen, Urdorf, Weiningen und Würenlos. Zusammen mit den Gemeinden, dem regionalen Planungsverband "BadenRegio" sowie der Zürcher Planungsgruppe Limmattal "ZPL" wurden diverse Massnahmen zur Erreichung eines angestrebten Zukunftsbildes bis 2030 erarbeitet. Darunter fallen beispielsweise der Doppelspurausbau der Bremgarten-Dietikon-Wohlen-Meisterschwanden-Bahn (BDWM) in Dietikon, Massnahmen zur Verflüssigung des Bus- und des motorisierten Individualverkehrs, zur Fertigstellung des Radwegnetzes und zur Aufwertung von Ortsdurchfahrten. Wichtigstes und grösstes Verkehrsprojekt ist die Limmattalbahn zwischen Zürich Altstetten und Killwagen, die das Mobilitätsbedürfnis der zusätzlichen Einwohner und der Wirtschaft abdecken wird. Die Planung der Limmattalbahn wurde durch die beiden Kantone bereits gemeinsam begonnen. Ein weiterer wichtiger Bestandteil für die Entwicklung des Limmattals ist die Realisierung des Agglomerationsparks Limmattal mit durchgehenden Wegen von Zürich bis Baden und ökologisch hochwertigen Erholungsgebieten zwischen den sich immer stärker verdichtenden Siedlungsräumen.

Gemeinsame Trägerschaft der Kantone Aargau und Zürich

Mit der heute unterzeichneten Trägerschaftsvereinbarung schliessen sich die Kantone Aargau und Zürich zur Umsetzung des Agglomerationsprogramms Limmattal zusammen. Ziele sind die Umsetzung der darin enthaltenen Massnahmen, die Weiterentwicklung des Agglomerationsprogramms sowie die Vertretung der Agglomeration gegenüber dem Bund. Die Kosten für die Erarbeitung von kantonsübergreifenden Projekten werden mit einem fixen Kostenteiler (Kt. ZH 2/3 und Kt. AG 1/3) gemeinsam getragen. Die beiden unterzeichnenden Regierungsräte zeigten sich vom Resultat der bisherigen Zusammenarbeit vollauf zufrieden. Ernst Stocker, Volkswirtschaftsdirektor des Kantons Zürich: "Siedlungsentwicklung, wirtschaftliche Räume und damit der Verkehr machen an den Kantonsgrenzen nicht halt. Gerade das Limmattal ist in den letzten Jahren zu einer zusammenhängenden Agglomeration geworden. Dass wir hier mit dem Kanton Aargau zu-sammen für die nächsten Jahrzehnte die Strategien und Massnahmen festlegen, ist die einzig richtige Lösung. Ich bin überzeugt, mit der Limmattalbahn eine gute grenzüberschreitende Infrastruktur zu unterstützen." Regierungsrat Peter C. Beyeler, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau, sieht weiter im sorgsamen Einsatz der Ressourcen eine wichtige Aufgabe: "Die Limmat als blaues Band im Tal soll zusammen mit den Nebenflüssen für die Bevölkerung eine wichtige Naherholungsfunktion beibehalten. Die Grünräume, die im Agglomerationspark Limmattal ein zentrales Element bilden, werden helfen, viel Lebensraum im Wirtschaftsraum zu erhalten."


lead_de: Das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) hat ein externes Institut beauftragt, die aargauische Umsetzung des Maturitätsanerkennungsreglements (MAR) wissenschaftlich zu evaluieren.

title_de: Aargauische Umsetzung der Maturitätsreform

content_de:
Die vom Luzerner Institut für Politikstudien Interface vorgelegte Studie zeigt, dass das Aargauer MAR-Modell mit einer zweijährigen Grundausbildung mit Akzentfächern und anschliessender Vertiefungsstufe mit Schwerpunkt- und Ergänzungsfächern von den Schulleitungen einhellig und von den befragten Fachschaftsvertretungen grossmehrheitlich begrüsst wird. Die Studierenden schätzen die Wahlfreiheit sowie den Zeitpunkt der Wahl des Schwerpunktfachs. Zudem werten sie auch neue Herausforderungen wie das Verfassen einer Maturitätsarbeit in verschiedener Hinsicht als positiv. Wie die Arbeiten des ersten nach MAR ausgebildeten Jahrgangs gezeigt haben, wurde in diesen Abschlussarbeiten Ausserordentliches geleistet.

Breite Akzeptanz von MAR Aargau

Ein Ziel der Studie lag darin, auf der Basis wissenschaftlich erhobener Daten die kantonalen Rahmenvorgaben für eine effiziente Umsetzung des MAR im Aargau zu überprüfen. Auch hier kommt die Studie zu einem positiven Ergebnis: Eine grosse Mehrheit der Akteure beurteilt die kantonalen Rahmenvorgaben als  umsetzbar, adäquat und als auf die Ziele hinführend. MAR Aargau wird nicht zuletzt auch deshalb von einer grossen Akzeptanz getragen, weil es von erfahrenen Persönlichkeiten aus den Kantonsschulen und somit schulnah konzipiert wurde und umgesetzt wird. Im Rahmen der Studie wurden mittels Fragebogen oder Interview Studierende, Lehrpersonen, Vertretungen der Fachschaften, der Schulleitungen sowie eine Vertretung des Departements BKS befragt.

Empfehlungen der Studie und weiteres Vorgehen

Die Studie macht zudem folgende Empfehlungen :
- Die Akzentfächer "Moderne Sprachen" sowie "Geistes- und Sozialwissenschaften" sollen ein klareres Profil erhalten. Die Information über Ziel und Inhalt dieser Fächer soll unter anderem an den Bezirksschulen verbessert werden.
- Es soll geprüft werden, ob und wie auf die verschiedenen Vorbedingungen bei der Wahl von Schwerpunktfächern im Bereich moderne Sprachen verzichtet werden kann.
- Im Projektunterricht sollen den Studierenden Lernziel und -inhalt besser aufgezeigt werden.
- Es ist zudem zu prüfen, in welcher Form die Beurteilung der Maturitätsarbeit in die Bestehensnorm der Maturität einbezogen werden soll.
- Die Möglichkeit, im Schwerpunktbereich jahrgangsgemischte Kursgruppen zu bilden, soll nach den positiven Erfahrungen an der Kantonsschule Zofingen soweit möglich auch auf die anderen Schulen ausgeweitet werden.
- Zudem muss die Frage geklärt werden, inwiefern das Angebot der sechs Tagesmittelschulen aufeinander abgestimmt werden soll.

Die vorliegende Studie wird nun zusammen mit den Empfehlungen der Projektleitung MAR mit den Direktbetroffenen, insbesondere mit der Rektorenkonferenz,  analysiert. Ziel ist es, bereits auf das Schuljahr 2005/06 erste Verbesserungen umzusetzen.


lead_de: Auf dem Legionärspfad in Windisch wird Alltagsgeschichte in einem Machtzentrum Roms wieder lebendig. In einem Spiel retten junge Legionäre das antike Vindonissa vor dem drohenden Untergang.

title_de: Werkstatteinblick in das grösste Archäologieparkprojekt in der Schweiz

content_de:
Wenn es in zwei Monaten heisst "Legionärsrucksack schultern, Spielkarten zücken und Audioguide einschalten" wird die Geschichte des einzigen römischen Legionslagers in der Schweiz mit allen Sinnen erlebbar. Auf dem Legionärspfad kommen Spielbegeisterte, Spurensucher und Abenteurerinnen ebenso auf ihre Kosten wie Forschungsreisende. Im Spiel "Werde Römer" wird man zum Legionär, löst an acht Stationen das Rätsel des Gottes Neptun und macht Karriere in der Legion. Auf der Forschungsreise "Spurenlesen in Vindonissa" kommen die Archäologen zu Wort, die aus 100 Jahren Grabungsgeschichte berichten.

Archäologische Forschung im Dienste der Geschichtsvermittlung

Auf dem Gebiet von Windisch und Brugg liegt ein einzigartiges archäologisches Bodenarchiv. Seit dem 19. Jahrhundert werden die antiken Schätze und wissenschaftlichen Erkenntnisse in Ausgrabungen systematisch geborgen, gesammelt und restauriert. Der Legionärspfad macht dieses reiche und spannende kulturelle Erbe für die Öffentlichkeit und insbesondere für die Jugend auf attraktive Weise erfahrbar. In Zusammenarbeit zwischen Kanton Aargau und privaten Sponsoren entsteht auf dem Boden von Vindonissa ein historischer Lern- und Erlebnisort, an dem fundiertes archäologisches Wissen auf spielerische Weise vermittelt wird.

Eine Nacht lang römisch träumen

Die Hauptattraktion des Legionärspfads bilden originalgetreu rekonstruierte Contubernia (lateinisch für Zeltgemeinschaften). Das in Europa einmalige historische Bauvorhaben verbindet den noch jungen Forschungszweig der experimentellen Archäologie mit lebendiger Geschichtsvermittlung. In den Contubernia finden Schulklassen, Gruppen und Familien in authentisch eingerichteten Mannschaftsstuben Platz für eine Übernachtung. Das gemeinsame Kochen einer römischen Mahlzeit, das Ausprobieren antiker Spiele und die geschichtsträchtige Atmosphäre runden das Erlebnis ab.

Werkstattrundgang zu den Schauplätzen des Legionärspfads

Bevor der Legionärspfad am 7. Juni mit einer "Porta Aperta", einem Tag der offenen Türen, in die erste Saison startet, bietet sich am Sonntag 5. April, von 15.30 bis 17.00 Uhr Gelegenheit für einen Werkstatteinblick. Auf dem Bauplatz der Contubernia und an den anderen Stationen geben die Projektbeteiligten Auskunft über den Stand der Arbeiten. Im Anschluss wird im Start-Zielraum in der Klosterscheune von Königsfelden ein Umtrunk offeriert. Weitere Informationen unter www.legionaerspfad.ch.


lead_de: Aargauer Gesundheits-Statistiken zeigen: Aufenthaltsdauer in Spitälern sinkt, Pflegebedarf in Heimen konstant, Spitex-Leistungen steigen an.

title_de: Durchschnittliche Aufenthaltsdauer im Spital sinkt

content_de:
Die neu erschienenen Publikationen von Statistik Aargau zur Krankenhaus- und Medizinischen Statistik einerseits sowie zur Statistik der Alters- und Pflegeheime (SOMED) – und zur Spitex-Statistik 2017 andererseits geben einen Überblick zur Tätigkeit in den Kliniken und über die Pflege und Unterstützung älterer Menschen im Kanton Aargau. Beleuchtet werden die Themenkreise Finanzen, Mitarbeitende sowie Klientinnen und Klienten.

Häufigsten Ursache einer Hospitalisierung sind Verletzungen

Die häufigsten Ursachen einer Hospitalisierung in einer aargauischen Klinik waren im Jahr 2017 Verletzungen aller Art, dicht gefolgt von Erkrankungen des Muskel-Skelett-Systems (z.B. Arthrose, Rückenbeschwerden) und solchen des Kreislaufsystems (z.B. Herz, Blutgefässe).

Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer in einer Klinik ist von 2001 bis 2017 von 14,0 auf 10,5 Tage gesunken. Die Aufenthaltsdauer hat in Akutspitälern und vor allem in psychiatrischen Kliniken abgenommen. Die Zahl der Hospitalisierten in Kliniken ist im gleichen Zeitraum um 31,6 Prozent angestiegen, während der Bettenbestand um 9,2 Prozent zurückgegangen ist.

Pflegebedarf bei Heimeintritt ist konstant

Der durchschnittliche Pflegebedarf bei Eintritt in ein Alters- oder Pflegheim betrug im Jahr 2017 wie auch im Jahr 2016 pro Tag 92 Minuten. 2,9 Prozent der neu Beherbergten haben einen Pflegebedarf von über 200 Minuten pro Tag. Knapp ein Viertel der Beherbergten benötigte weniger als 40 Minuten Pflege.

Das Eintrittsalter hat sich innerhalb der letzten elf Jahre um gut ein Jahr erhöht. Im selben Zeitraum wurden von den über 80-jährigen Personen 430'516 Stunden mehr (+148,4 Prozent) an pflegerischen, hauswirtschaftlichen und sozialbetreuerischen Spitex-Leistungen beansprucht.

Deutlich gestiegene Kosten

Sowohl im Krankenhausbereich wie auch in Alters- und Pflegeheimen und bei der Spitex sind die Kosten angestiegen. In Spitälern stiegen die Betriebskosten 2017 im Vergleich zu 2010 um 37,6 Prozent. Dieser Anstieg kann zum Teil dadurch erklärt werden, dass in der Krankenhausstatistik vermehrt das ganze Unternehmen abgebildet wird. Die stationären Kosten pro Pflegetag sind seit 2010 um 20,6 Prozent angestiegen.

Die Betriebskosten der stationären Langzeitpflege in Heimen stiegen zwischen 2010 und 2017 um 33,6 Prozent. Dies ist vor allem auf eine Zunahme der Pensionskosten und der KVG-Pflegekosten zurückzuführen. 2017 betrugen die Gesamtkosten für die Spitex 88,3 Prozent mehr als 2010.


title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de: Der Regierungsrat hat die Interkantonale Vereinbarung zur Aufhebung des Viehhandelskonkordats genehmigt. Dies vor dem Hintergrund, dass das Konkordat aus dem Jahr 1943 in der heutigen Zeit seine Bedeutung verloren hat und die notwendigen Regelungen im eidgenössischen Tierseuchengesetz Aufnahme gefunden haben. Deshalb soll mit der Ende 2015 vorgesehenen Aufhebung des Konkordats und der zugehörigen Erlasse eine Änderung des kantonalen Einführungsgesetzes zum Tierseuchengesetz in Kraft gesetzt werden. Dies erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Interkantonale Vereinbarung zur Aufhebung des Viehhandelskonkordats zustande kommt beziehungsweise das entsprechende Ratifizierungsverfahren unter den Kantonen sowie mit dem Fürstentum Liechtenstein zum Abschluss gebracht werden kann.


lead_de: Die Arbeitslosenquote im Kanton Aargau lag im August bei 2,7 Prozent.

title_de: Leichte Zunahme der Arbeitslosenquote im August

content_de:
Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Aargau waren per Ende August 2024 insgesamt 10'252 Personen als arbeitslos gemeldet. Das waren 410 Personen mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 2,7 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr waren 2'125 Personen mehr arbeitslos gemeldet, die Arbeitslosenquote stieg in diesem Zeitraum um 0,6 Prozentpunkte. Auch schweizweit nahm die Arbeitslosenquote gegenüber dem Vormonat um 0,1 Prozentpunkte zu und lag bei 2,4 Prozent, im Vergleich zum Vorjahr legte sie um 0,4 Prozentpunkte zu.

Stellensuchende im August 2024

Per Ende August 2024 wurden im Aargau insgesamt 15'626 Stellensuchende registriert, 24 weniger als im Vormonat.

Gemeldete offene Stellen im August 2024

Die Zahl der bei den Aargauer RAV gemeldeten offenen Stellen verringerte sich im August 2024 gegenüber dem Vormonat um 208 auf 3'152 Stellen. Davon unterlagen 1'638 Stellen der Meldepflicht.

Dauer der Arbeitssuche im August 2024

Durchschnittlich waren die im August abgemeldeten Stellensuchenden 257 Tage auf Stellensuche. Das waren 26 Tage mehr als im Vormonat. Am längsten suchten die 50- bis 64-Jährigen nach einer neuen Stelle: Sie benötigten im Durchschnitt 329 Tage, um eine neue Arbeit zu finden. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren es 249 Tage und bei den 15- bis 24-Jährigen 156 Tage.


lead_de: In fünf Kantonen in der Schweiz ist in einer interkantonalen Grossaktion ein Dopinghändlerring zerschlagen worden.

title_de: Interkantonale Grossaktion gegen Dopingring

content_de:
Ende März 2015 führten die Kantonale Staatsanwaltschaft und die Kantonspolizei Aargau in den Kantonen Aargau, Bern und Solothurn zeitgleich mehrere Hausdurchsuchungen durch. Dabei waren über 140 Polizisten im Einsatz. Bis Ende Juli 2015 folgten weitere Zugriffe in den Kantonen Aargau, Zürich und Luzern. Durchsucht wurden u.a. das Untergrundlabor des Herstellers und Haupthändlers der illegalen Substanzen sowie die Räumlichkeiten der beiden mutmasslichen Zwischenhändler. Dabei konnten grosse Mengen an verbotenen Dopingsubstanzen, wie Wachstumshormone und Anabolika, illegalen Medikamenten (Appetitzügler und Potenzmittel) sowie grosse Mengen an Bargeld, Fahrzeuge, Gold und Silber beschlagnahmt werden. Die Staatsanwaltschaft ordnete zudem Grundbuchsperren auf mehreren Liegenschaften an. Zwei der Hauptbeschuldigten, ein 56-jähriger Schweizer und ein 45-jähriger Schweizer, sind nach wie vor in Untersuchungshaft.

Intensive Ermittlungen

Der interkantonalen Grossaktion gingen intensive Ermittlungen voraus. Die Strafverfolgungsbehörden sind im Laufe der Untersuchung gegen den Betreiber eines Fitnessstudios in Villmergen wegen illegalem Medikamentenhandel auf den Produzenten der zu Dopingzwecken hergestellten Mittel gestossen. Die Kantonale Staatsanwaltschaft Aargau führt in diesem Zusammenhang in enger Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei Aargau seit einem guten Jahr Strafverfahren gegen mehrere Personen. Einem der Hauptbeschuldigten wird vorgeworfen, über eine Zeitspanne von mehreren Jahren illegal Mittel zu Dopingzwecken hergestellt und durch gewerbsmässigen Handel einen grossen Umsatz erzielt zu haben. Den anderen beiden Hauptbeschuldigten wird ebenfalls für einen längeren Zeitraum der Handel mit Doping und anderen nicht zugelassenen Arzneimitteln vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die Beschuldigten damit den eigenen Lebensunterhalt verdient haben.


lead_de: Unter dem Patronat von Altbundesrat Adolf Ogi wurde durch die IG Velo Schweiz die nationale Mitmach-Aktion für Betriebe und ihre Mitarbeitenden unter dem Namen "bike to work" lanciert.

title_de: Mit dem Fahrrad zur Arbeit

content_de:
Vom 1. Juni bis 30. Juni 2007 legten landesweit mehr als 33'000 Mitarbeitende aus über 400 Betrieben in der ganzen Schweiz ihren Arbeitsweg ganz oder teilweise mit dem Fahrrad zurück. Wer mindestens an der Hälfte der Arbeitstage das Velo benutzt oder dieses mit dem öffentlichen Verkehr kombiniert hat, nahm an der gesamtschweizerischen Verlosung teil. Zu den diesjährigen Preisträgern gehört auch das Aargauische Versicherungsamt (1. Preis Betriebe).

Mit dabei waren auch Mitarbeitende der kantonalen Verwaltung. So folgten 385 Mitarbeitende dem Aufruf des Departementes Gesundheit und Soziales und organisierten sich in insgesamt 94 Teams. Diese haben während vier Wochen möglichst viele Arbeitstage mit dem Fahrrad zur Arbeit zurück gelegt. Mit mehr als 44'0000 km haben die Teilnehmenden der kantonalen Verwaltung mehr als einen Erdumfang zurückgelegt.Wie bereits im letzten Jahr hat das Departement Gesundheit und Soziales des Kantons Aargau das Gesundheitsförderungsprojekt für die Verwaltung koordiniert, und verleiht, unabhängig von der nationalen Prämierung, Anerkennungspreise an drei verwaltungsinterne Teams.

 Es sind dies die Mannschaften:

SK-Tramper der Staatskanzlei, Biker-Häxli des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) Zofingen sowie just the best des Schulpsychologischen Dienstes Wohlen.

Anlässlich der Übergabe des Anerkennungspreise vom 23. August 2007 zeigte sich Regierungsrat Ernst Hasler äusserst erfreut über die zahlreiche Teilnahme. "Die tägliche körperliche Bewegung fördert die individuelle Gesundheit. Wer regelmässig aktiv ist, fühlt sich frischer und ist dem Alltagsdruck besser gewachsen."


lead_de: Im Beisein von Regierungsrat Peter C. Beyeler wurde am 25. November 2004 in Rheinfelden/Kaiseraugst der Schweizer Abschnitt des Autobahnzubringers A3-A98 eröffnet.

title_de: Teileröffnung des Autobahnzubringers A3-A98

content_de:
Nach einer Bauzeit von etwas mehr als drei Jahren und nach Umsetzung von rund 100 Auflagen aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und diversen Einsprachen wurde am 25. November 2004 in Rheinfelden/Kaiseraugst der Schweizer Abschnitt des Autobahnzubringers A3-A98 feierlich eröffnet. Nach Grussbotschaften des Rheinfelder Stadtrates Werner Hassler und des Kaiseraugster Gemeindeammanns Max Heller gab der Aargauer Baudirektor Peter C. Beyeler kurz vor 12 Uhr den Verkehr auf dem neuen Strassenabschnitt frei.

"Keine Transit-Verbindung"

Baudirektor Beyeler betonte in seiner Ansprache, dass er alles daran setzen werde, damit die neue Verbindung zwischen der deutschen A98 und der Schweizer A3 nicht - wie von der Bevölkerung in der Region befürchtet - zu einer attraktiven Nord-Süd-Transit-Verbindung werde. "Die Spange A3-A98 ist hauptsächlich als regionale Verbindung gedacht", sagte Beyeler, "sie soll vor allem auch die Rheinfelder Altstadt vom Verkehr entlasten."

Grosse Herausforderungen beim Bau

Für die Strassenanlage mit 9 Unter- und Überführungen, das Zollgelände sowie die ökologischen Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen wurden insgesamt 13 Hektaren Land benötigt, dazu wurden 140'000 Kubikmeter Erdmaterial umgelagert. Ein schwieriger Baugrund, archäologische Funde sowie Altlasten stellten die beteiligten Baufachleute vor einige Herausforderungen. Der schwere Unfall im Gotthardt-Tunnel führte zudem dazu, dass sich die deutschen Behörden entschlossen, den Nollingerbergtunnel nachträglich auf zwei Röhren aufzustocken. Dies hat zur Folge, dass der deutsche Abschnitt des Bauwerks mit der Rheinbrücke und der Zollanlage erst Ende des Jahres 2005 in Betrieb genommen werden kann.

Trotz all dieser Widrigkeiten scheinen die Kosten im teuerungsbereinigten Budget gehalten werden zu können. Man rechnet mit Gesamtkosten von CHF 106 Millionen, davon entfallen CHF 90 Millionen auf den Zubringer und CHF 16 Millionen auf die Tiefbauarbeiten der Zollanlage. Der Bund übernimmt insgesamt CHF 92 Millionen, den Rest hat der Kanton Aargau zu tragen. Die Zollgebäude, welche durch das Bundesamt für Bauten und Logistik erstellt werden, kosten zusätzlich rund CHF 14 Millionen.


lead_de: Der entlassene Vollzugsangestellte des Bezirksgefängnisses Brugg hat schwere Pflichtverletzungen begangen.

title_de: Schwere Pflichtverletzungen des Brugger Gefangenenwarts

content_de:
Das Bezirksgefängnis Brugg war am 8. April vorübergehend geschlossen worden, weil ein Vollzugsangestellter wegen schweren Pflichtverletzungen zuerst freigestellt und nach weiteren Abklärungen schliesslich entlassen werden musste. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, einem der im Bezirksgefängnis Brugg inhaftierten Hauptverdächtigen in Zusammenhang mit der Serie von Brandstiftungen im Raum Döttingen mehrfach - entgegen klaren Weisungen - die Benützung eines Telefons ermöglicht zu haben. Der Untersuchungsgefangene führte bei diesen Gelegenheiten Gespräche mit der Ehefrau seines mutmasslichen Mittäters.

Zudem hat der Vollzugsangestellte vom betreffenden Untersuchungsgefangenen zwei Briefe entgegengenommen und offenbar versprochen, diese dem mutmasslichen Mittäter zukommen zu lassen. Inhalt der beiden offen übergebenen Briefe waren - neben impliziten Geständnissen - Anweisungen für weitere Brandlegungen, mit dem Ziel, den Verdacht vom Untersuchungsgefangenen abzulenken. Der Vollzugsangestellte hat es - entgegen seinen klaren Pflichten - unterlassen, seine Vorgesetzten oder die zuständigen Strafuntersuchungsorgane über die Existenz oder den Inhalt dieser Briefe ins Bild zu setzen.

Bereits im März 2004 war der betreffende Vollzugsangestellte ermahnt worden, nachdem seine direkten Vorgesetzten im Bezirksgefängnis Alkoholkonsum durch Gefangene feststellen mussten. Zudem war es schon zu diesem Zeitpunkt zur Einleitung eines Strafverfahrens gekommen, nachdem Indizien darauf hinwiesen, dass der betreffende Vollzugsangestellte Gefangene vor Ende der Strafdauer freigelassen hatte.

Aufgrund des engen Zusammenhangs des Hauptvorwurfs an den Vollzugsangestellten mit dem durch das Bezirksamt Zurzach geführten Strafverfahren bezüglich der Brandserie im Raum Döttingen kann die Öffentlichkeit erst heute über die genaue Art der vorgefallenen Pflichtverletzungen informiert werden. Vorher hätte die Gefahr bestanden, dass die Ermittlungen beeinträchtigt worden wären, was angesichts des eminenten öffentlichen Interesses an der Aufklärung der Brandstiftungen nicht zu verantworten war. Festzuhalten bleibt, dass erst die administrative Untersuchung gegen den fehlbaren Vollzugsangestellten abgeschlossen ist. Der Abschluss des gegen ihn geführten Strafverfahrens und damit auch die strafrechtliche Wertung der Vorfälle stehen noch aus.

Am Morgen des 6. Mai ist das Bezirksgefängnis Brugg wieder eröffnet worden. Der Betrieb wird interimistisch durch Vollzugsangestellte der Bezirksgefängnisse Laufenburg und Lenzburg sichergestellt. Das Gefängnis bietet vorerst für 6 Untersuchungshäftlinge Platz.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Aargau lehnt die Minarettinitiative ab. Das Verbot von Minaretten ist ein unverhältnismässiger Eingriff in unsere Grundrechte.

title_de: Aargauer Regierungsrat gegen Minarettverbot

content_de:
Die Minarettinitiative widerspricht kantonalem Recht. Die Aargauische Kantonsverfassung aus dem Jahr 1980 garantiert den Religionsgemeinschaften ausdrücklich die Freiheit in der Gestaltung ihrer Lehre, ihrer Organisation und ihres Kultes (§ 12). Ein Bauverbot für Minarette stellt deshalb einen Eingriff in ein im Kanton Aargau explizit verfassungsmässig geschütztes Recht dar. Zudem schützen sowohl die Bundesverfassung als auch die Europäische Menschenrechtskonvention die Glaubens- und Gewissensfreiheit und die Rechtsgleichheit. Durch die Initiative werden diese aber gefährdet.

  Das Verbot erschwert das friedliche Zusammenleben mit der muslimischen Bevölkerung und deren Integration. Zudem greift die Initiative in die Kompetenzen der Kantone und der Gemeinden ein. Die Kantone regeln das Verhältnis zwischen Kirche und Staat, die Gemeinden legen die Bauordnungen fest   nicht der Bund.


lead_de: Er tritt auf den 1 Mai 2017 die Nachfolge von Werner Mathis an, der in den Ruhestand geht.

title_de: Andreas Schächtele wird neuer Rektor der Höheren Fachschule Gesundheit und Soziales Aarau

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Der 51-jährige Andreas Schächtele ist ein profunder Kenner des Aargauischen und Schweizerischen Bildungswesens. Von 2009 bis 2013 war er bereits für den Kanton Aargau tätig, als Generalsekretär des Departements BKS. Anschliessend hat er als Mitglied der Geschäftsleitung des Konzernbereichs HR bei der SBB die neue Organisationseinheit Bildung SBB aufgebaut.

Nach dem Studium in der Betriebswirtschaft an der Universität St. Gallen und einem Master in Wirtschaftspädagogik an der Universität Bern schloss er mit dem Doktorat an der Universität St. Gallen ab. Danach war Andreas Schächtele als Strategie- und Organisationsberater tätig, lehrte auf Fachhochschul- und Gymnasialstufe und forschte an der Universität St. Gallen in einem Nationalfondsprojekt zur Lebenslage alter Menschen. Er kantonalisierte die Hochschule für Wirtschaft und Verwaltung Bern und integrierte sie in die Berner Fachhochschule. Dort war er Geschäftsleitungsmitglied des Departements Wirtschaft, Gesundheit und Soziale Arbeit.

Als Generalsekretär koordinierte Andreas Schächtele im Departement BKS die Geschäfte und unterstützte den Vorsteher in der Führung des Departements. In den letzten Jahren migrierte er in der SBB die dezentrale Personal- und Kaderentwicklung in die neue Bildung SBB und führte diese zentrale Organisationseinheit mit 400 Mitarbeitenden und 800 verschiedenen Bildungsangeboten für den Konzern. Die login Berufsbildung AG positionierte er als deren Verwaltungsratspräsident gemeinsam mit der entsprechenden Organisation der Arbeitswelt als Kompetenzzentrum für die Berufsbildung der gesamten Branche öffentlicher Verkehr.

Andreas Schächtele ist verheiratet, Vater zweier erwachsener Töchter und wohnt in Ittigen im Kanton Bern.


lead_de: Solidarität und Schutz der Gesundheit haben für das Büro des Grossen Rats höchste Priorität.

title_de: Coronavirus (COVID-19) – Sitzungskalender des Grossen Rats wird der Lage und den Aufgaben entsprechend angepasst

content_de:
Die Massnahmen in der sogenannten "ausserordentlichen Lage" sind in der Zwischenzeit für die ganze Bevölkerung einschneidend. Der Regierungsrat sorgt für die Umsetzung im Kanton Aargau.

Das Büro des Grossen Rats hat die Auswirkungen auf den Ratsbetrieb für die nächsten Wochen überprüft und seine Planung der Lage und den zu erfüllenden prioritären Aufgaben entsprechend angepasst. Die vom Bundesrat getroffenen Massnahmen sind unbedingt zu respektieren, die Empfehlungen des BAG zwingend einzuhalten. Der Schutz der Gesundheit ist das höchste Ziel. Die Menschen sind aufgefordert, zu Hause zu bleiben und Zusammenkünfte zu meiden oder abzusagen.

Das Büro hat deshalb beschlossen:

Die Grossratssitzungen vom 28. April 2020 werden abgesagt.

Auf die Fraktionsausflüge vom 12. Mai 2020 wird verzichtet (kein Nachholtermin 2020). Dafür wird am 12. Mai 2020 eine ganztägige Grossratssitzung geplant.

Die weiteren, vor den Sommerferien vorgesehenen Grossratssitzungen verbleiben in der Planung (9., 16., 23. Juni 2020).

Folgende zusätzliche Termine werden in den Sitzungskalender des Grossen Rats provisorisch aufgenommen: Dienstag, 30. Juni 2020; Dienstag, 18. August 2020; Dienstag, 27. Oktober 2020.

Ob diese Zusatztermine benötigt werden, hängt einerseits davon ab, wie viele Grossratssitzungen vor den Sommerferien effektiv noch durchgeführt werden können und andererseits, wie gross der Bedarf an Sitzungszeit gemäss der noch anzupassenden Geschäftsplanung sein wird.

Bis zum 19. April 2020 finden keine Kommissionssitzungen statt. Die ab dem 20. April 2020 vorgesehenen Kommissionssitzungen verbleiben in der Planung.

Schutz der Gesundheit und Konzentration der Kräfte

Die Solidarität und die Sicherstellung der Schutzmassnahmen sind wichtig. Ratsmitglieder, die einer Risikogruppe angehören, sollen geschützt werden. Weitere Ratsmitglieder werden in der jetzigen Situation zudem anderswo dringender gebraucht. Das betrifft das Gesundheitswesen, den Bildungsbereich, die Kinderbetreuung und weitere von der Krise betroffene Lebensbereiche. Auch der Regierungsrat und die Verwaltung müssen sich jetzt auf die wichtige und dringende Erfüllung ihrer Aufgaben bei der Krisenbewältigung konzentrieren können.

Geschäfte neu priorisiert

Eine Verschiebung der geplanten Geschäfte ist unter den gegebenen Umständen vertretbar. Gemeinsam mit dem Regierungsrat werden alle Geschäfte des laufenden Amtsjahrs auf die Dringlichkeit geprüft. So kann sichergestellt werden, dass die dringenden Geschäfte im Grossen Rat prioritär behandelt werden und verhältnismassig nur wenig Verzögerung erfahren. Das Büro wird die Lage laufend beobachten und wenn nötig Beschlüsse fassen und informieren.

Das Büro des Grossen Rats bedankt sich beim Regierungsrat und den Verwaltungsmitarbeitenden für das grosse Engagement. Es setzt sich dafür ein, Entscheide der Regierung mitzutragen und umzusetzen. Weitere wichtige Aufgaben insbesondere im Bereich Wirtschaft stehen noch bevor.

Ein besonderer Dank gilt allen Menschen, die einen solidarischen Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten, an vorderster Front den Mitarbeitenden im Gesundheitswesen.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft hat gegen gegen den Verursacher einer Frontalkollision, die zwei Tote und zwei Schwerverletzte forderte, Anklage erhoben.

title_de: Tödlicher Verkehrsunfall Seon: Anklage wegen mehrfacher eventualvorsätzlicher Tötung

content_de:
In den frühen Morgenstunden des 2. Novembers 2014 ereignete sich ausserorts zwischen Seon und Schafisheim ein schwerer Verkehrsunfall, an dem zwei Autos beteiligt waren. Dabei kamen der Lenker des korrekt fahrenden Autos sowie eine Mitfahrerin ums Leben. Ein weiterer Mitfahrer und eine weitere Mitfahrerin wurden bei der Frontalkollision schwer verletzt. Auch der Unfallverursacher verletzte sich.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten vor, trotz dichten Nebels und einer Sichtweite von lediglich rund 150 Metern und trotz Sicherheitslinie zwei vor ihm fahrende Autos vor einer Rechtskurve überholt zu haben und danach mit stark übersetzter Geschwindigkeit frontal in das korrekt entgegenkommende Fahrzeug geprallt zu sein.

Kollision mit mindestens 133 km/h verursacht

Zur Klärung des Unfallhergangs hatte die Staatsanwaltschaft ein verkehrstechnisches Gutachten in Auftrag gegeben. Dieses Gutachten hat gezeigt, dass der Beschuldigte bei der Kollision mit mindestens 133 km/h statt der erlaubten 80 km/h unterwegs war. Die Auswertung der Blutprobe ergab, dass der Beschuldigte Alkohol konsumiert hatte. Die Blutalkoholkonzentration lag jedoch unter den strafrechtlich relevanten 0,5 Promillen.

Aus Sicht der Staatsanwaltschaft hat der Beschuldigte durch sein Verhalten den Tod und die schweren Körperverletzungen der Personen im korrekt entgegenkommenden Fahrzeug bewusst in Kauf genommen. Sie beantragt eine Freiheitsstrafe von acht Jahren.

Die Anklage ist am Bezirksgericht Lenzburg hängig.


lead_de: Nach Mitte Februar beziehen 60 Asylsuchende den militärischen Teil des Kommandopostens in Liebegg.

title_de: Bezug des Kommandopostens Liebegg als Asylunterkunft

content_de:
Nach intensiven Vorarbeiten in der Anlage selber und um diese herum wird der Kommandoposten Liebegg temporär für die Unterbringung von Asylsuchenden in Betrieb genommen werden können. Nach Mitte Februar werden in der unterirdischen Infrastruktur asylsuchende Männer untergebracht und von der Firma ORS Service AG betreut.

Arbeiten in der Anlage und um diese herum

Nach Vorliegen der Baubewilligung sowie des Betreuungs- und Sicherheitskonzepts wurden sämtliche Vorbereitungen für den aufgrund der anstehenden Sanierung des Kommandopostens bis Ende 2017 befristeten Betrieb getroffen. Dabei handelte es sich sowohl um Ausrüstungen in der Anlage als auch um Vorkehrungen um diese herum. Diese werden in den kommenden Tagen und Wochen abgeschlossen. Sie dienen insbesondere der klaren Trennung zwischen dem Betrieb der temporären Asylunterkunft im Kommandoposten und jenem des Landwirtschaftlichen Zentrums Liebegg sowie seiner Besucherinnen und Besucher.

Begleitgruppe hat Arbeit aufgenommen

Der Kantonale Sozialdienst, die Gemeinde Gränichen und das Landwirtschaftliche Zentrum Liebegg befinden sich über den bevorstehenden Betrieb der temporären Asylunterkunft in einem kontinuierlichen Austausch. Zudem hat auch die breit zusammengesetzte Begleitgruppe bereits getagt. Diese befasst sich insbesondere mit möglichen Umfeldauswirkungen der Asylunterkunft sowie allfällig notwendigen Massnahmen. Kontakte bestehen weiter auch zu Freiwilligen, die im Rahmen eines zivilgesellschaftlichen Engagements einen Beitrag zur Begleitung der Asylsuchenden leisten möchten.

Informationsveranstaltung am 16. Februar 2016

Am 16. Februar 2016, 19.30 Uhr, findet für die Bevölkerung in der Mehrzweckhalle Gränichen ein Informationsabend über die bevorstehende Inbetriebnahme der temporären Asylunterkunft im militärischen Teil des Kommandopostens Liebegg statt. Der Kantonale Sozialdienst sowie die Firma ORS Service AG werden dabei aus erster Hand Informationen über den geplanten Betrieb vermitteln.


lead_de: Regierungsrat beantwortet Interpellation aus dem Grossen Rat zur Aufsicht über die Ärzteschaft.

title_de: Kanton hat Aufsicht über die Ärzteschaft verstärkt

content_de:
Zentrale Voraussetzung zur Wahrnehmung der Aufsichtspflicht durch das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) ist das Bekanntwerden von Vorfällen oder möglichen Verstössen gegen die kantonale oder eidgenössische Gesetzgebung. Die Informationen werden der Aufsichtsbehörde entweder direkt zugänglich gemacht, oder aber die Gerichts- und Verwaltungsbehörden des Kantons und der Gemeinden melden, gestützt auf § 51 des Gesundheitsgesetzes (GesG) vom 20. Januar 2009 Vorfälle, welche die Berufspflichten verletzen könnten oder Tatsachen, welche die Eignung zur Ausübung eines Berufs des Gesundheitswesens infrage stellen.

Enge verwaltungsinterne Zusammenarbeit

Erhält die Aufsichtsbehörde Kenntnis von Vorfällen, werden die notwendigen Abklärungen zum Sachverhalt vorgenommen, bei Bedarf Gutachten eingeholt und die entsprechenden verwaltungsrechtlichen Massnahmen verfügt. In jedem Einzelfall erfolgt eine sehr enge Zusammenarbeit zwischen dem Kantonsarzt, dem Rechtsdienst des DGS sowie weiteren Fachabteilungen. Keine Verwaltungsstelle entscheidet in alleiniger Kompetenz.

Ein zentrales Element bei der Durchsetzung aufsichtsrechtlicher Massnahmen (Verwarnung, Verweis, Busse, Auflagen, Teilentzug oder Entzug der Berufsausübungsbewilligung, Berufsverbot) ist der Grundsatz der Verhältnismässigkeit, dem beim staatlichen Handeln hohe Bedeutung zukommt und dessen Einhaltung jede Instanz überprüft. Der Natur der Sache entsprechend besteht bei der Wertung von Vorkommnissen jedoch immer ein Ermessensspielraum.

Thematisieren und konsequent belangen

Die Wahrnehmung des Ermessensspielraums unterliegt im Verlauf der Zeit offenkundig einem Wandel. Diese Veränderungen sind speziell beim Umgang mit Grenzüberschreitungen, vor allem bei sexuellen Übergriffen auf Patientinnen und Patienten, festzustellen. Während vor 10 bis 20 Jahren in vielen Fällen eine Tendenz bestand, Vorkommnisse in diesem Bereich zu tabuisieren, besteht heute in weiten Kreisen die Auffassung, solche Grenzüberschreitungen zu thematisieren und die Täterschaft auch aufsichtsrechtlich konsequent zu belangen. Wurden in der Vergangenheit entlastende Momente stärker gewichtet, haben heutzutage die belastenden einen deutlich höheren Stellwert.

Diese Entwicklung nimmt das DGS selbstverständlich auf. Letztlich handelt es sich um gesellschaftliche Veränderungen, verbunden mit sich wandelnden Wertvorstellungen, denen sich der Staat anpassen muss. Die in früheren Jahren ausgeübte, zurückhaltende Praxis in aufsichtsrechtlichen Belangen hat daher einem konsequenten Ausschöpfen der rechtlichen Möglichkeiten Platz gemacht. Dieser Wandel der Wertvorstellungen sowie die damit unter Berücksichtigung der Verhältnismässigkeit zusammenhängende konsequente Ausschöpfung der aufsichtsrechtlichen Möglichkeiten haben zur Folge, dass Vorkommnisse in der Vergangenheit aus heutigem Blickwinkel anders beurteilt werden.

Heutige Beurteilung würde anders ausfallen

In Bezug auf einen vorbestraften Haus- und ehemaligen Amtsarzt führt der Regierungsrat in seiner Antwort auf die (12.270) Interpellation von Grossrat Jean-Pierre Gallati, SVP, Wohlen, Folgendes aus: Aufgrund der damaligen Beurteilung (2003) hat das DGS keine aufsichtsrechtlichen Massnahmen in die Wege geleitet. Eine heutige Beurteilung würde nach klar strengerem Massstab vorgenommen und ergäbe mit Sicherheit ein anderes Resultat. Entsprechend Art. 46 des Bundesgesetzes über die universitären Medizinalberufe (Medizinalberufegesetz, MedBG) vom 23. Juni 2006 ist der Fall jedoch verjährt.


lead_de: In 17 Aargauer Gemeinden wurde die gefährliche Bakterienkrankheit Feuerbrand bis heute entdeckt. Betroffen sind über 100 Privatgärten mit Cotoneaster dammeri-Böschungen.

title_de: Feuerbrand: Letzte Kontrollen sind wichtig

content_de:
Bei Kontrollen in allen Aargauer Gemeinden wurden bis heute drei grössere Feuerbrand-Befallsherde entdeckt. Stark betroffen ist die Region Ehrendingen (Gemeinden Schneisingen, Siglistorf, Ehrendingen, Wislikofen, Freienwil und Lengnau), das obere Wynental (Gemeinden Menziken, Reinach, Burg und Beinwil am See) sowie die Region Oftringen (Gemeinden Oftringen, Aarburg und Rothrist). Weitere Einzelherde mussten in den Gemeinden Beinwil (Freiamt), Hallwil, Kölliken und Meisterschwanden getilgt werden. Die befallen Pflanzen wurden schnell und fachgerecht durch die Gemeinden gerodet und verbrannt, damit keine anderen Pflanzen  wie beispielsweise Hochstammobstbäume  angesteckt wurden. In der Umgebung der Befallsherde wurde zudem jede Wirtspflanze auf verdächtige Symptome untersucht.

Bodendecker Cotoneaster dammeri befallen

Vom Feuerbrand betroffen sind mehr als 100 Böschungen in Privatgärten mit der Zierpflanze Cotoneaster dammeri. Die befallenen Böschungen fallen durch aufgehellte, verbräunte Triebe (auch ganze Nester) auf und sterben ab. Die Blätter verfärben sich vom Blattstiel her dunkel. Seit dem 1. Mai 2002 steht für Cotoneaster dammeri ein nationales Produktions- und Neuanpflanzverbot.

 Feuerbrand befällt nebst dem Bodendecker Cotoneaster dammeri auch das Kernobst (Apfel, Birne, Quitte) sowie Zier- und Wildgehölze wie Weissdorn, Feuerdorn, Stranvaesia, Mehl- und Vogelbeerbaum und Scheinquitte.

Letzte Kontrollen

Wichtig ist, dass vom Feuerbrand befallene Pflanzen nicht überwintern. Sie könnten sonst im nächsten Frühling unbemerkt als Primärherd eine ganze Region verseuchen. Aus diesem Grund muss jetzt trotz einsetzender Herbstverfärbung eine letzte Feuerbrandkontrolle durchgeführt werden. Vorab müssen die immergrünen Cotoneaster-Böschungen überwacht werden. Bei Verdacht auf Feuerbrand gilt es, die betroffenen Pflanzen zu markieren und den Verdachtsfall umgehend der Feuerbrandverantwortlichen Person der Gemeinde (siehe www.feuerbrand-ag.ch) zu melden. Damit die Krankheit nicht weiter verschleppt wird, dürfen die kranken Pflanzen nicht berührt werden.

Grosse Schäden in anderen Regionen

Auf nationaler Ebene sind aktuell über 220 Gemeinden zum Teil sehr stark von Feuerbrand betroffen. Über 2000 Hochstammbäume mussten gerodet und verbrannt werden, auch mehrere Obstanlagen und sogar Baumschulen sind betroffen.

Gegen den Feuerbrand stehen keine wirksamen Bekämpfungsmittel zur Verfügung. Aus diesem Grund muss die Krankheit mit regelmässigen Feuerbrandkontrollen und der raschen Tilgung (Roden) von befallenen Pflanzen unter Kontrolle gehalten werden.


lead_de: Nicola Bossard vertritt neu den Bezirk Zofingen im Aargauer Grossen Rat anstelle von Alice Sommer.

title_de: Neuer Grossrat für den Bezirk Zofingen

content_de:
Der mit dem Rücktritt von Alice Sommer, Grüne, am 11. Januar 2022 freigewordene Sitz im Grossen Rat des Kantons Aargau wird neu besetzt. Gestützt auf § 18 des Grossratswahlgesetzes hat die Staatskanzlei anstelle von Alice Sommer, Zofingen,

Nicola Bossard, 1996, Student Umweltnaturwissenschaften ETH, Kölliken,

als Mitglied des Grossen Rats gewählt erklärt.

Nicola Bossard hat an den letzten Grossratswahlen die meisten Stimmen der Nichtgewählten auf der Liste 05 des Bezirks Zofingen auf sich vereinigt und war somit nächster Ersatz.

Die Inpflichtnahme erfolgt an der nächsten Sitzung des Grossen Rats.


lead_de: Regierungsrat hat die Botschaft zur "Steuerung und Finanzierung der nichtkantonalen, subventionierten Berufsfachschulen verabschiedet.

content_de:
Von den neuen Richtlinien für die Berufsfachschulen verspricht sich der Regierungsrat mehr Transparenz. Grund- und Weiterbildung sollen klar getrennt bleiben, ebenso Infrastruktur und Betrieb. Insgesamt strebt der Regierungsrat eine Verbesserung der finanziellen Steuerung der Berufsfachschulen an. Er will sicherstellen, dass Kanton und Gemeinden die Kostenentwicklung im Bereich der beruflichen Grundbildung gemeinsam tragen und dass die finanzielle Planungssicherheit für die Gemeinden erhöht wird.

Vorgeschlagene Massnahmen

Der Regierungsrat hat wichtige Anliegen aus der Anhörung vom Frühjahr 2014 aufgenommen und unterbreitet dem Grossen Rat folgende Massnahmen zur Beratung:

Rechnungslegung: Die Rechnungslegung wird mittels eines verbindlichen Rechnungslegungshandbuchs vereinheitlicht. Zusätzlich zum Jahresabschluss ist eine Kosten-Leistungsrechnung zu führen, die eine transparente Trennung von Grund- und Weiterbildungskosten sowie von Betriebs- und Infrastrukturkosten ermöglicht.

Festlegung der Wohnortsbeiträge: Die Kompetenz zur Festlegung der Wohnortsbeiträge verbleibt beim Schulvorstand. Um den Anliegen der Wohnortsgemeinden besser zu entsprechen, sollen die Beiträge auf Basis der Kosten-Leistungsrechnung festgelegt und deren Berechnung offen gelegt werden.

Umgang mit Betriebsüberschüssen: Betriebsüberschüsse in der beruflichen Grundbildung werden einem Rücklagenfonds zugewiesen. Ist dieser geäufnet, fliessen die Betriebsüberschüsse in Form eines reduzierten Wohnortsbeitrags an die Wohnortsgemeinden zurück.

Finanzierung der Infrastruktur: Die Infrastruktur der Grundbildung wird weiterhin von Kanton und Gemeinden gemeinsam finanziert. Das Gesetz über die Berufs- und Weiterbildung wird dahingehend präzisiert, dass die Wohnortsgemeinden ausschliesslich Infrastrukturkosten tragen, die zur Erfüllung der beruflichen Grundbildung sachlich erforderlich sind.

Umsetzung auf Schuljahr 2016/17 geplant

Der Grosse Rat wird die Vorlage voraussichtlich im März 2015 erstmals beraten. Die Umsetzung der neuen Finanzierungs- und Steuerungssystematik ist auf das Schuljahr 2016/17 geplant.

Analyse ergab Handlungsbedarf

Die Steuerung und Finanzierung der zwölf nichtkantonalen, subventionierten Berufsfachschulen ist im Kanton Aargau eine gemeinsame Aufgabe von Kanton und Gemeinden. Die jährlichen Kosten für die Berufsfachschulen betragen annähernd 124 Millionen Franken, wovon knapp 88 Millionen Franken vom Kanton und annähernd 36 Millionen Franken von den Gemeinden getragen werden.

Der Regierungsrat beauftragte das Departement Bildung, Kultur und Sport im Jahr 2011, die aktuelle Steuerung und Finanzierung der Berufsfachschulen zu überprüfen. Die Analyse ergab, dass Handlungsbedarf in den Bereichen Rechnungslegung, Festlegung der Wohnortsbeiträge, Umgang mit Betriebsüberschüssen sowie Finanzierung der Infrastruktur bestehe. Im Frühjahr 2014 präsentierte der Regierungsrat entsprechende Lösungsvorschläge im Rahmen einer Anhörung.

Unterschiedliche Ergebnisse in der Anhörung

Die betroffenen Kreise erhielten die Gelegenheit, ihre Meinung bezüglich der Hauptelemente der vorgeschlagenen Revision zu äussern. Insgesamt gingen 137 Stellungnahmen ein.

Eine grosse Mehrheit der Anhörungsteilnehmer stützte die Forderung des Regierungsrats, die Rechnungslegung und das Berichtswesen zu vereinheitlichen. Den Vorschlag, durch den Kanton einen einheitlichen Wohnortsbeitrag festzulegen, lehnte eine klare Mehrheit mit der Begründung ab, dies würde einer Kantonalisierung in finanzieller Hinsicht gleichkommen. Nur eine Minderheit, darunter vor allem die Wohnortsgemeinden, unterstützte diese Vereinheitlichung. Sie sah die Vorteile in der höheren Planungssicherheit und der verbesserten Budgetgenauigkeit.

Ebenfalls auf wenig Zustimmung stiess die Schaffung eines Rücklagenfonds. Dass die Betriebsüberschüsse nach vollständiger Äufnung hälftig zwischen Kanton und Berufsfachschulen aufgeteilt werden sollten, würde die Wohnortsgemeinden benachteiligen. Und schliesslich lehnten auch rund zwei Drittel der Befragten eine vollumfängliche Finanzierung der Infrastruktur durch den Kanton ab.


lead_de: An Stelle der bisher kantonalen Zivilprozessordnungen tritt per 1. Januar 2011 die schweizerische Zivilprozessordnung, welche das Verfahren in privatrechtlichen Angelegenheiten vereinheitlicht.

title_de: Ausführung des schweizerischen Zivilprozessrechts im Kanton Aargau

content_de:
Das Zivilprozessrecht ist kantonal unterschiedlich geregelt. Jeder Kanton hat bisher seine eigene Prozessordnung und seine eigene Gerichtsorganisation. Im Kanton Aargau gilt heute das Zivilrechtspflegegesetz (Zivilprozessordnung, ZPO) vom 18. Dezember 1984. An die Stelle der 26 kantonalen Zivilprozessgesetze tritt neu die Schweizerische Zivilprozessordnung (CH ZPO). Die Inkraftsetzung der CH ZPO ist per 1. Januar 2011 vorgesehen.

Die CH ZPO regelt das vor den Zivilgerichten einzuhaltende Verfahren grundsätzlich abschliessend. Die Gerichts- und Behördenorganisation bleibt generell Sache der Kantone. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat den Entwurf für ein kantonales Einführungsgesetz zur CH ZPO überwiesen. Dieses Gesetz regelt  nebst verschiedenen Einzelfragen (unter anderem zulässige Vertretungen bei einzelnen Prozessarten, Kostenbefreiungen)  insbesondere die sachliche und funktionelle Zuständigkeit der richterlichen Behörden. Die Gerichtsorganisation wird weiterhin im Gerichtsorganisationsgesetz (Gesetz über die Organisation der ordentlichen richterlichen Behörden, GOG) vom 11. Dezember 1984 geregelt.

Das kantonale Einführungsgesetz zur CH ZPO lehnt sich soweit möglich an die bestehende aargauische ZPO an. Die geltende sachliche und funktionelle Zuständigkeit der Gerichte bleibt weitgehend unverändert. Wo möglich und sinnvoll werden die Kompetenzen der Einzelrichterinnen und Einzelrichter aller Instanzen ausgebaut. Eine der wesentlichsten Änderungen erfolgt durch die Zuweisung des vereinfachten Verfahrens an die Bezirksgerichtspräsidentin oder den Bezirksgerichtspräsidenten. Neu werden dadurch Verfahren durch die Einzelrichterin oder den Einzelrichter beurteilt, für die nach bisherigem Recht das Kollegialgericht zuständig ist. Schliesslich werden die Einzelrichterkompetenzen am Obergericht gesetzlich verankert und ausgebaut.

Die Inkraftsetzung des kantonalen Einführungsgesetzes zur schweizerischen Zivilprozessordnung ist per 1. Januar 2011 vorgesehen.


lead_de: Turnusgemäss wird der Kanton Basel-Stadt am 1. Januar 2024 den Vorsitz des Regierungsausschusses vom Kanton Aargau übernehmen.

title_de: Bildungsraum Nordwestschweiz: Vorsitzwechsel im Regierungsausschuss

content_de:
Der Regierungsausschuss bildet das Koordinationsorgan für die Zusammenarbeit auf Volks-, Mittel- und Berufsschulebene im Bildungsraum Nordwestschweiz. Ziel der Zusammenarbeit ist, die Qualität, die Effizienz und die Effektivität der kantonalen Schulsysteme gemeinsam zu verbessern. Zudem bereitet der Regierungsausschuss die Antragsstellungen an die Regierungen für Geschäfte der vierkantonal getragenen Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) vor. Insbesondere leitet er die Verhandlungen rund um den Leistungsauftrag an die FHNW.

Die Geschäfte der FHNW werden von einer vierkantonalen, interparlamentarischen Kommission (IPK) beaufsichtigt und begleitet. 2024 wechselt der Vorsitz der IPK ebenfalls vom Kanton Aargau in den Kanton Basel-Stadt. Grossrat Erich Bucher (FDP) löst Grossrätin Ruth Müri (Grüne) ab. Die Zuständigkeiten des Regierungsausschusses und der IPK für die FHNW basieren auf dem Staatsvertrag über die Fachhochschule Nordwestschweiz aus dem Jahre 2004.


lead_de: Im Sommer 2004 initiierte das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) das Projekt "Lehrstelle - Jetzt".

title_de: "Lehrstelle - Jetzt" verhalf vielen Jugendlichen zu einem Ausbildungsplatz

content_de:
In den Berufsinformationszentren (BIZ) in Aarau und Baden unterstützten in der Zeit von Mai bis September 2004 vier temporär angestellte Berufsberaterinnen und Berufsberater insgesamt 278 Jugendliche und junge Erwachsene aus dem ganzen Kanton bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz. Für 54 Prozent der Teilnehmenden konnte eine adäquate Lösung (Lehr- oder Anlehrstelle, schulische Lösung) erreicht werden und für 28 Prozent eine Teillösung (Motivationssemester, Arbeitsstelle). 14 Prozent hatten auch nach intensiver Beratung keine Anschlusslösung gefunden.

Von den Teilnehmenden sind 55 Prozent weiblichen Geschlechtes und 53 Prozent Schweizerinnen und Schweizer. Mehr als ein Viertel der Ratsuchenden hatte zum Zeitpunkt des BIZ-Besuches bereits ein oder mehrere Zwischenjahre absolviert.

Die Gründe für das Scheitern auf dem Lehrstellenmarkt sind vielfältig. Individuelle Gründe (Auftreten, Leistungsdefizite, Lernprobleme, Schulstufe, Sprache, Durchhaltevermögen, Fixiertheit in der Berufswahl) oder soziale Faktoren (Herkunft, schichtspezifisches Verhalten, Nichteinhalten der Spielregeln im Bewerbungsprozess) sind ebenso ausschlaggebend wie das ungenügende Lehrstellenangebot.

Viele positive Rückmeldungen

Die oft schwierigen Problemstellungen der Ratsuchenden verlangten ein über die Beratung hinausgehendes zeitintensives Coaching. Die Rückmeldungen in der abschliessenden Evaluation fielen mehrheitlich positiv aus. Jugendliche und ihre Eltern zeigten sich erleichtert und erfreut, in der schwierigen Situation Ansprechpersonen und Hilfe gefunden zu haben. Ohne die fachkundige Unterstützung hätten viele Schulaustretende vorzeitig aufgegeben.

Wesentlich zum Erfolg beigetragen haben die hohe Verbindlichkeit der Beratung, das konsequente Dranbleiben und die Türöffneraktivitäten der Beraterinnen und Berater bei den Lehrbetrieben. Einige Betriebe entschlossen sich angesichts der schwierigen Situation spontan dazu, einen neuen Ausbildungsplatz anzubieten.

Bei allen beteiligten Partnern setzt sich die Erkenntnis durch, dass sowohl im bildungspolitischen wie auch im wirtschaftlich-gesellschaftlichen Interesse eine Weiterführung im Jahr 2005 unabdingbar ist. Die Vorbereitungsarbeiten sind angelaufen.


lead_de: Die Nutzung des tiefen Untergrunds zur Energiegewinnung wird immer wichtiger. Jedoch fehlt dazu eine gesetzliche Grundlage.

title_de: Klare Regeln für die Nutzung des tiefen Untergrunds

content_de:
Der Nutzung des tiefen Untergrunds wird heute ein grosses Potenzial für die Energiegewinnung beigemessen. So liegt derzeit im Kanton Aargau bereits ein Gesuch für Vorabklärungen zur Nutzung von Erdgas vor; allerdings fehlt für die Bewilligung die gesetzliche Grundlage. Zudem kann es zwischen den verschiedenen Nutzungen im tiefen Untergrund zu Konflikten kommen. Der Regierungsrat schafft nun Klarheit und hat mit dem Gesetz über die Nutzung des tiefen Untergrunds und die Gewinnung von Bodenschätzen die entsprechende Rechtsgrundlage erarbeitet. Da die Gewinnung von Bodenschätzen in der Kantonsverfassung geregelt wird, die Nutzung der tiefen Erdwärme oder die Nutzung zur Speicherung von CO2 dabei aber nicht berücksichtigt sind, muss § 55 Abs. 1 der Kantonsverfassung ergänzt werden. Gesetz und Verfassungsänderung überweist der Regierungsrat nun an den Grossen Rat.

In der Vernehmlassung positiv aufgenommen

Der vom Regierungsrat im November 2010 in die öffentliche Vernehmlassung gegebene Gesetzesentwurf wurde mehrheitlich positiv aufgenommen. Breite Zustimmung fand die Idee zur Schaffung einer Rechtsgrundlage, welche die zunehmenden Nutzungsansprüche an den Untergrund regelt. Mehrheitlich skeptisch bis ablehnend wurde jedoch die zwingend vorgesehene öffentliche Ausschreibung von Gesuchen aufgenommen. Aufgrund der Stellungnahmen wird nun auf diese Regelung verzichtet. Hingegen sollen die betroffenen Gemeinden bei Gesuchen um Vorabklärungen angehört werden.

Das Gesetz unterscheidet nach wie vor zwischen Vorabklärungen zur Nutzung des Untergrunds, zu welcher es eine Bewilligung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt braucht, und der eigentlichen Nutzung, die einer Konzession des Regierungsrats bedarf. Konzessionsgesuche werden neu öffentlich aufgelegt und es gibt die Möglichkeit, dagegen Einsprache zu erheben. Die Höhe der Abgabe wird in der Konzession festgelegt. Ausdrücklich von den Abgaben befreit wird die Nutzung der tiefen Erdwärme (z.B. für ein Geothermie-Kraftwerk).

Unbürokratische Regelung für gebräuchliche Erdwärmenutzung wird erweitert

Erdwärmesonden bis zu einer Tiefe von 400 Metern zur Heizung von Liegenschaften fallen nicht unter das Regalrecht. Sie werden weiterhin nach dem Umweltrecht bewilligt. Die Grenze wurde von 300 Metern auf 400 Meter erweitert, wie dies von vielen Stellungnahmen in der Anhörung in Anlehnung an eine bestehende SIA-Norm vorgeschlagen wurde. Allerdings muss künftig der Verlauf von Bohrungen über 100 Meter Tiefe vermessen werden, um sicher zu sein, dass die Bohrungen nicht mit bestehenden oder künftigen Nutzungen in der Nachbarschaft in Konflikt stehen.


lead_de: Eine 15-köpfige Delegation aus verschiedenen Verwaltungsbereichen der chinesischen Provinz Gansu lernt heute bei einem Besuch im Kanton Aargau das System des Bevölkerungsschutzes kennen.

title_de: Chinesische Delegation besucht Kanton Aargau

content_de: Die Besuchergruppe aus diversen Verwaltungszweigen der Provinz Gansu absolviert zurzeit einen dreimonatigen Lehrgang an der Hochschule für Wirtschaft der Fachhochschule Nordwestschweiz in Olten. Im Rahmen des Moduls "Nachhaltigkeit und Umweltschutz" lässt sie sich heute von Fachleuten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz des Kantons Aargau über den Katastrophenschutz auf nationaler und kantonaler Ebene informieren. Nach einer Basisinformation über den Bevölkerungsschutz sowie über die Organisation, Gefährdungsanalyse und Alarmierung im Kanton Aargau besucht die Delegation das Zivilschutzausbildungszentrum Eiken, wo sie die Ausbildungsinfrastruktur besichtigen und eine praktische Ausbildung miterleben können wird.


lead_de: Das Krankenheim Laurenzenbad erhält gemäss der Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) auf der Barmelweid im Jahr 2011 einen neuen Standort.

title_de: Neues Pflegezentrum auf der Barmelweid

content_de:
Die Grossratskommission für Gesundheit und Sozialwesen hat an ihrer Sitzung vom 18. Dezember unter der Leitung von Dr. Theo Vögtli (Kleindöttingen) dem Umbau des ehemaligen KindertuberkuloseHauses auf der Barmelweid zugestimmt. Darin soll im Frühjahr 2011 das sanierungsbedürftige Krankenheim Laurenzenbad untergebracht werden. Das Projekt und der Kredit wurden einstimmig zuhanden des Grossen Rats verabschiedet.

An den Gesamtkosten von 21.725 Mio. Franken will sich der Kanton mit 13.248 Mio. Franken beteiligen. Die Trägervereine Laurenzenbad und Barmelweid sollen fusionieren. Erlöse aus dem Verkauf der Liegenschaft des Krankenheims Laurenzenbad in Erlinsbach sollen je zur Hälfte der Trägerschaft und dem Kanton zufliessen.

Ein Antrag aus der Kommission führte zu Diskussionen. Der künftig für den Betrieb zuständige Trägerverein sollte verpflichtet werden, keine Kündigungen auszusprechen. Hintergrund des Anliegens ist die geplante Reduktion des Stellenplans im Pflegedienst, weil im neuen Pflegezentrum eine etwas tiefere Bettenzahl als im Laurenzenbad bewirtschaftet werden soll. Zudem können im oekonomischen Bereich durch die Zusammenarbeit mit der Klinik Barmelweid personaleinsparende Synergien genutzt werden. Der Antrag wurde aber mit 7 zu 6 Stimmen knapp abgelehnt.

Der Grosse Rat berät das Projekt voraussichtlich anfangs März 2009.


lead_de: Bauarbeiten für Auenrenaturierung "Meieried" bei Mellikon starten Mitte September und dauern knapp ein Jahr.

content_de:
Anfang 1990er-Jahre verstärkten Bund und Kantone die Anstrengungen für eine ökologische Aufwertung des Hochrheins. Im Rahmen des Aktionsprogramms "Rhein 2000" der Internationalen Kommission zum Schutze des Rheins (IKSR) schlug der Bund zwölf Projekte für die Renaturierung des Hochrheins vor. Die Intention war, zur Umsetzung der anspruchsvollen Ziele von "Rhein 2000" – der Rhein als Lebensraum für den Lachs sowie die Erhöhung der heimischen Tier- und Pflanzenwelt – einen konkreten Impuls zu geben. Auf Schweizer Seite sind die Gegebenheiten aus rein topographischen Gründen sehr eingeschränkt. Das "Meieried" bei Mellikon ist eine der wenigen, überhaupt möglichen Renaturierungsflächen. Zudem stehen diese Parzellen bereits in Besitz des Kantons Aargau. Aus diesen Gründen ist das "Meieried" im kantonalen Richtplan seit 2001 als Teil des Auenschutzparks Aargau festgesetzt – nun wird die Auenrenaturierung "Meieried" umgesetzt.

Altarm entlang des Rheins

Das Projekt betrifft eine Fläche von rund vier Hektaren auf einer Länge von etwa 650 Metern gleich beim Schwimmbad Mellikon. Auf den zwei zur Verfügung stehenden Staatsparzellen wird ein rund 300 Meter langer, rückspringender Altarm in Kombination mit kleinen Buchten entlang des Rheins erstellt. Verschiedene weitere auentypische Lebensräume für Amphibien, Fische, Vögel und Insekten, sowie Ruderal- und Verlandungsvegetation ergänzen das Lebensraumangebot. Das geplante Gewässer mit den Ruderalflächen hat am Rheinufer eine wichtige Trittsteinfunktion als Ersatz- und Durchgangslebensraum für heute ungenügend vernetzte und auf solche Standorte angewiesene Tier- und Pflanzenarten. Zwischen Eglisau und Rietheim herrscht ein grosser Mangel an solchen Standorten entlang des Rheins.

Mit der Verlegung des Rheinuferwegs an die Böschungskante des neuen Altarms und dem Abbruch des Militärbunkers werden der notwendige Platz für Aufwertungsmassnahmen und ein Bereich geschaffen, in dem sich Pflanzen und Tiere ungestört entfalten können. Zusätzlich werden eine attraktive Aussichtsplattform und direkt beim Schwimmbad Mellikon ein Rastplatz mit Feuerstelle erstellt.

Arbeiten dauern knapp ein Jahr

Die Bauarbeiten unter der Federführung der Abteilung Landschaft und Gewässer des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) beginnen Mitte September 2021 und werden knapp ein Jahr dauern. Während den Bauarbeiten ist der Parkplatz an der Kraftwerkstrasse nicht benutzbar. Wander- und Velowege müssen aufgrund der Bauarbeiten zeitweise umgelegt werden, um die Sicherheit permanent zu gewährleisten. Das BVU bittet um Verständnis.


lead_de: Die Standortsuche für geologische Tiefenlager kommt in eine weitere Phase. Am 1. September 2010 startet das Bundesamt für Energie die Anhörung zu den

title_de: Start der öffentlichen Mitwirkung zum Tiefenlager

content_de:
Die Suche nach geeigneten Standorten für die Lagerung von hoch- sowie schwach- und mittelaktiven Abfällen ist gemäss Kernenergiegesetz eine nationale Aufgabe des Bundes und liegt in der Verantwortung des Bundesamtes für Energie. Kantone und Gemeinden werden an der Standortsuche im Rahmen der vorgesehenen Partizipation und Mitwirkung beteiligt.

Öffentliche Mitwirkung zu den ersten Resultaten

Die Ergebnisse der Etappe 1 im Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager liegen jetzt vor und werden vom 1. September bis zum 30. November 2010 in den Gemeinden Aarau, Brugg, Ehrendingen, Frick, Lenzburg, Oftringen und Rekingen öffentlich aufgelegt. Wichtige Ergebnisse der Etappe 1 sind unter anderem die geologischen Standortvorschläge, die sicherheitstechnischen Gutachten, die raumplanerische Beurteilungsmethodik für die Etappe 2 sowie die Ausscheidung der Standortregionen. In der Etappe 2 erfolgt dann eine Einengung möglicher Standortgebiete auf mindestens zwei konkrete Tiefenlagerprojekte pro Abfallkategorie  hochaktive Abfälle einerseits und schwach- bis mittelaktive Abfälle andererseits. Die Etappe 2 wird dereinst ebenfalls durch eine öffentliche Mitwirkung und den nachfolgenden Bundesratsentscheid abgeschlossen werden.

Öffentliche Informationsveranstaltungen

In jeder der drei möglichen Standortregionen "Bözberg", "Nördlich Lägeren" und "Jura-Südfuss", welche auch Aargauer Gemeinden betreffen, führt das BFE je eine öffentliche Informationsveranstaltung zu den Ergebnissen der Etappe 1 des Auswahlverfahrens durch:
 -	1. September 2010, Turnhalle Unterbözberg
 -	6. September 2010, Mehrzweckhalle Niedergösgen
 -	9. September 2010, Mehrzweckhalle Glattfelden
 Die Veranstaltungen beginnen jeweils um 19 Uhr und dauern bis etwa 21 Uhr. Neben Vertretern des Bundes und der regionalen Behördenorganisationen wird an den Veranstaltungen vom 1. und 6. September 2010 auch Landammann Peter C. Beyeler anwesend sein.

Eingaben

Die Bevölkerung, interessierte Organisationen und die Gemeinden können ihre Eingaben bis Ende November 2010 direkt ans Bundesamt für Energie richten. Stellungnahmen, die bis zum 31. Oktober 2010 beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt eingehen, können bei der Erarbeitung der kantonalen Stellungnahme berücksichtigt werden.

 Weitere Informationen sind abrufbar unter www.ag.ch/tiefenlager


lead_de: Bund braucht dringend zusätzliche Unterbringungskapazität – sonst droht vorzeitige Zuweisung von Asylsuchenden in die Kantone.

title_de: Regierungsrat meldet Zivilschutzanlage in Wettingen als mögliche temporäre Reserveunterkunft des Bundes für Asylsuchende

content_de:
Aufgrund der hohen Belegungszahlen in den Bundesasylzentren und der prognostizierten Anzahl Asylgesuche in den nächsten Monaten hat das SEM die Kantone am 28. Juni 2023 brieflich dazu aufgerufen, zusätzliche Reserveunterkünfte in Zivilschutzanlagen zu eruieren und ihm mögliche Anlagen zu melden. Ziel des SEM ist es, 3'000 Plätze in Schutzanlagen vorzubereiten und als Reserven zu nutzen. Das Bundesparlament hat in der Sommersession die Schaffung von 3'000 Plätzen in Containeranlagen auf Waffenplätzen der Armee abgelehnt; in der Debatte wurde der Bund aufgefordert, stattdessen Zivilschutzanlagen zu nutzen.

Um das Anliegen des SEM zu erfüllen, muss der Kanton Aargau eine Anlage mit 200 Plätzen melden. Diese soll sich in einem nutzbaren Zustand befinden, einen Aufenthalt von Personen für mehrere Monate erlauben und frei von vertraglichen Verpflichtungen sein. Somit fallen Anlagen weg, die aktuell für Bevölkerungsschutzzwecke genutzt werden, Teil der Schutzraumplanung für die Bevölkerung sind oder als kantonale Notunterkünfte vorgesehen sind.

GSS Wettingen erfüllt Kriterien des Bundes

Nach eingehender Prüfung verschiedener Anlagen durch Fachpersonen der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz sowie des Kantonalen Sozialdiensts hat der Regierungsrat die GSS Wettingen als einzige im Kanton Aargau geeignete Anlage eruiert und deshalb beschlossen, diese Zivilschutzanlage mit den erforderlichen 200 Plätzen dem SEM als temporäre Unterbringungsreserve für Asylsuchende zu melden.

Das SEM würde mit der Einwohnergemeinde Wettingen als Eigentümerin der Zivilschutzanlage einen Mietvertrag abschliessen und die ortsüblichen Tarife des Zivilschutzes vergüten. Es würde die Anlage nach dem Betriebskonzept der Bundesasylzentren in eigener Verantwortung betreiben und den Betreuungs- und Sicherheitsdienst sicherstellen.

Gemeinderat Wettingen lehnt Reserveunterkunft ab

Der Gemeinderat Wettingen ist nach einer ersten Beurteilung mit der Nutzung der GSS Wettingen als temporäre Reserveunterkunft des Bundes nicht einverstanden. Das Asylzentrum befände sich mitten im Wohngebiet, unter einer stark belegten und grossen Schulanlage, was zu Konflikten führen könnte. Die Anlage stünde erst nach umfangreichen lnstandstellungsarbeiten zur Verfügung. Der gewünschte Zeitpunkt der Inbetriebnahme (1. September 2023) sei nicht realistisch.

Der Regierungsrat hat Verständnis für die Argumente des Gemeinderats, hält aber aus folgenden Gründen an der Meldung fest: Zum einen erfüllt die GSS Wettingen als einzige Zivilschutzanlage im Kanton Aargau die Kriterien des SEM, insbesondere was die geforderte Kapazität von 200 Plätzen angeht. Zum anderen droht das SEM bei Erschöpfung der Bundeskapazitäten, die Asylsuchenden vorzeitig den Kantonen zuzuweisen.

Die vorzeitige Zuweisung von Asylsuchenden durch das SEM Ende 2022 führte im Kanton Aargau am 13. Januar 2023 zur Ausrufung der Notlage im Asylwesen und der Eröffnung der ersten Notunterkünfte. Bei vorzeitigen Zuweisungen durch den Bund müsste der Kanton Aargau weitere unterirdische Notunterkünfte eröffnen, wobei die Rekrutierung von zusätzlichem Betreuungspersonal immer schwieriger wird.

Inbetriebnahme erfordert bauliche Massnahmen

Für eine allfällige Inbetriebnahme durch das SEM sind vorgängig diverse bauliche und technische Massnahmen erforderlich. Dazu gehören Malerarbeiten, die Installation einer Brandmeldeanlage, das Aufstellen von Containern für den Aussenaufenthalt und die Einrichtung zusätzlicher Nasszellen, Schränken und von Mobiliar sowie die Anpassung der Küche. Das Departement Gesundheit und Soziales rechnet wegen der erforderlichen baulichen Massnahmen mit einer Vorbereitungszeit von acht bis zwölf Wochen, bis die Unterkunft durch das SEM eröffnet werden könnte. Bezüglich eines späteren Zeitpunkts der Inbetriebnahme hat das SEM Flexibilität in Aussicht gestellt.

Die Kosten dafür sind gemäss Absicht des SEM von der Eigentümerin oder vom Standortkanton zu übernehmen. Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass die Kosten für die Instandstellung vollständig durch das SEM zu tragen sind und ersucht das SEM, die vollen Kosten zu übernehmen. Dennoch wird der Regierungsrat den finanzpolitischen Prozess dazu anstossen, um den dafür erforderlichen Kreditbeschluss nach aargauischen Finanzhaushaltsrecht zu erwirken. Dieser Prozess wird einige Zeit in Anspruch nehmen.

Ob das SEM die GSS Wettingen überhaupt in Betrieb nehmen wird, ist unklar und hängt davon ab, ob der Bund die Anlage in Wettingen als geeignet für einen Betrieb erachtet und wie sich die Situation bezüglich Asylgesuche und den verfügbaren Anlagen in den anderen Kantonen präsentiert.


lead_de: In der Aargauische Bibliothekskommission folgen Andrea Voellmin und Gudrun Kulzer auf Dr. Thomas Pauli-Gabi und Dr. Ruth Wüst.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Wechsel in der Aargauischen Bibliothekskommission

Dr. Thomas Pauli-Gabi, Leiter Abteilung Kultur des Kantons Aargau und Dr. Ruth Wüst treten aus der Aargauischen Bibliothekskommission zurück. Der Regierungsrat dankt den scheidenden Kommissionsmitgliedern für den grossen Einsatz zugunsten der Aargauer Bibliotheken.

Als neue Vertreterin der Abteilung Kultur in der Aargauischen Bibliothekskommission hat der Regierungsrat Andrea Voellmin, Leiterin Bibliothek und Archiv Aargau, gewählt.

Als Vertreterin der Aargauischen Kantonsbibliothek in der Aargauischen Bibliothekskommission hat der Regierungsrat Gudrun Kulzer, Leiterin Ressort Kundendienst, gewählt.


lead_de: Schätzwerte sind davon nicht betroffen.

title_de: Schätzungsverfügungen: Falsche Bezeichnung bei Adress- und Eigentümerangaben

content_de:
Mit der Steuergesetzrevision "Schätzungswesen", die am 1. Januar 2025 in Kraft getreten ist, wurden im Kanton Aargau bedeutende Änderungen in der Liegenschaftsbewertung eingeführt. In einem ersten Schritt wurden alle rund 250'000 Liegenschaften neu bewertet. Dies war nötig, da die letzte umfassende Schätzung von 1998 stammt und die Immobilienpreise seither stark gestiegen sind. Auch der Eigenmietwert wurde angepasst. Er ist seit dem 1. Januar 2025 auf 62 Prozent der Marktmiete festgelegt.

Schätzwerte von Fehler nicht betroffen

Das Kantonale Steueramt hat nun die Neubewertungen vorgenommen und die entsprechenden Verfügungen erlassen. Der Versand dieser Neubewertungen hat diese Woche begonnen. Bei der Erstellung der Verfügungen ist ein technischer Fehler im Bereich der Adress- und Eigentümerfelder aufgetreten. In einigen Verfügungen ist beispielsweise in den Adress- und Eigentümerfeldern zusätzlich zum Namen der Eigentümerin oder des Eigentümers irrtümlicherweise der Name des geschiedenen Ehepartners oder der geschiedenen Ehepartnerin aufgeführt. Die in der Verfügung aufgeführten Schätzwerte – sowohl der Eigenmietwert als auch der Vermögenssteuerwert – sind von diesem technischen Fehler nicht betroffen und entsprechen der neuen Schätzung der Liegenschaft. Das kantonale Steueramt bedauert die entstandenen Unannehmlichkeiten.

Das kantonale Steueramt ist bestrebt, die technische Verknüpfung der Adress- und Eigentümerdaten so schnell wie möglich zu berichtigen. Falls betroffene Verfügungsempfängerinnen und -empfänger eine Verfügung mit einer korrigierten Bezeichnung der Adress- und Eigentümerangaben wünschen, stellt das kantonale Steueramt gerne eine neue Verfügung zu. Bitte senden Sie dazu eine E-Mail an:   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  grundstueckschaetzung@ag.ch .

Weitere Informationen zur Neubewertung der Liegenschaften im Kanton Aargau finden sich auf: www.ag.ch/anb25

lead_short: Schätzwerte sind davon nicht betroffen


lead_de: Der Kanton Aargau führt vom 10. September bis 13. November 2014 die ersten Aktionstage Psychische Gesundheit durch.

title_de: 11 kantonale Institutionen machen psychische Gesundheit zum Thema

content_de:
Regierungsrätin Susanne Hochuli, Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales, ist froh, dass die psychische Gesundheit an den 1. Aktionstagen zum Thema wird: "Wissen allein reicht nicht." Im Editorial des Programmhefts betont sie die Wichtigkeit von Unterstützung, wenn es darum geht, das Bewusstsein für den richtigen Umgang mit den eigenen Ressourcen zu entwickeln. Dass die psychische Gesundheit der Schweizer Bevölkerung besser geschützt und gestärkt werden muss, zeigen die Resultate der letzten nationalen Gesundheitsbefragung 2012. Psychische Belastungen beeinträchtigen die Lebensqualität fast jeder fünften Person in der Schweiz. Zudem sind Vorurteile gegenüber Menschen mit psychischer Krankheit nach wie vor verbreitet.

Anlässe im ganzen Kanton

Mit der grossen Vielfalt der Anlässe werden alle Aargauerinnen und Aargauer angesprochen. Die Aktionstage beginnen mit einer Veranstaltung in Baden zum Weltsuizidpräventionstag am 10. September. Integriert in das Aargauer Programm ist eine Strassenaktion in Aarau zum Welttag der Psychischen Gesundheit am 10. Oktober. Dies neben einer Podiumsdiskussion, einer Matinee und einem Erlebnistag in Windisch. Thematisch drehen sich die verschiedenen Veranstaltungen um gesundes Körpergefühl, Umgang mit Erfolgsdruck, Unterstützung von Angehörigen und Wiedereingliederung am Arbeitsplatz.

Netzwerk Psychische Gesundheit

Bereichsübergreifende Partnerschaften und Zusammenarbeit sind der Schlüssel für die Förderung der psychischen Gesundheit. Aus diesem Grund wurde im Jahr 2013 das Netzwerk "Psychische Gesundheit Kanton Aargau" gegründet. 11 Mitgliederorganisationen sind an der Organisation der ersten kantonalen Aktionstage beteiligt. Koordiniert wird das Projekt durch das Schwerpunktprogramm Psychische Gesundheit. Langjährige Veranstaltungen wie der Erlebnistag der Psychiatrischen Dienste Aargau, der TRION-Anlass oder die Matinee des Verbands Aargauer Psychologinnen und Psychologen wurden ins Programm aufgenommen. Gemeinsam möchte man das Thema psychische Gesundheit im Kanton Aargau stärken und die Aargauer Bevölkerung dafür sensibilisieren.

Das Programm im Überblick

Das Veranstaltungsprogramm und Angaben zu den anbietenden Institutionen sind unter www.ag.ch/aktionstage abrufbar.


lead_de: Komplizierte Holzförderung und Enttäuschung über fehlende Vorschläge für Miteinander von Wald und Landwirtschaft.

title_de: Grossratskommission genehmigt Anpassung von Waldgesetz und Walddekret

content_de:
Mit der Teilrevision werden vor allem die für die Einführung der Schutzwaldpflege notwendigen Anpassungen am Aargauer Waldgesetz vorgenommen. Neben der Festsetzung der Schutzwälder im Richtplan muss der Kanton die rechtlichen Grundlagen für die Schutzwaldpflege schaffen und die Finanzierung regeln.

Enttäuschung über fehlende Vorschläge

In erster Beratung beauftragte der Grosse Rat den Regierungsrat Gesetzesänderungen im Zusammenhang mit der Aufwertung von Waldrändern entlang landwirtschaftlicher Nutzflächen, Feuchtgebieten im Wald und der Beweidung von Wald und Waldrand zu prüfen. Des Weiteren soll das Potenzial von vernetzenden ökologischen Ausgleichsmassnahmen im Wald im Zusammenhang mit Bauprojekten sowie für den ökologischen Ausgleich im Wald abgeklärt werden. Der Regierungsrat erachtet in seiner Botschaft zur zweiten Beratung alle Gesetzesanpassungen zu diesen Themen als unnötig. Die Mitglieder der Kommission UBV zeigen sich von dieser Haltung enttäuscht und prüfen die Möglichkeit einer Kommissionsmotion.

Komplizierte Holzförderung

In seinem Entwurf zur ersten Beratung hat der Regierungsrat die Förderung von nachhaltig produziertem Holz als Bau- und Werkstoff sowie als Energieträger bei der Planung und Errichtung sowie beim Betrieb der kantonseigenen Bauten und Anlagen vorgeschlagen. Die vom Grossen Rat geforderte Vereinfachung der vom Regierungsrat vorgeschlagenen Formulierung ist den Mitgliedern der Kommission UBV jedoch in der zweiten Beratung weiterhin zu kompliziert. Sie beantragen dem Grossen Rat die Rückkehr zu der ihnen einfacher erscheinenden Fassung gemäss regierungsrätlichem Entwurf zur ersten Beratung. Eine Streichung des Holzförder-Paragrafen lehnt eine Kommissionsmehrheit ab.

Regelung der Beiträge an die Schutzwaldpflege

Damit die Gemeinden als Nutzniessende der Schutzwaldpflege verpflichtet werden können, einen finanziellen Beitrag zu leisten, muss auch das Aargauer Walddekret angepasst werden. Die Kommission UBV stimmt dieser Dekretsänderung einstimmig zu.

Die beiden Geschäfte werden voraussichtlich im November 2023 im Grossen Rat behandelt.