lead_de: Konzessionsgesuch für 6 Strombojen beim Kanton Aargau eingereicht.

title_de: IBB Energie AG hat Konzessionsgesuch für sechs Strombojen eingereicht

content_de:
Die Strömungsturbine, die so genannte Stromboje, wurde in Österreich erfunden und soll nun auch in der Schweiz getestet werden. Die IBB Energie AG hat beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) des Kantons Aargau ein Gesuch für die Nutzung von sechs Strombojen in der Aare bei Brugg und Windisch eingereicht. Die an der Flusssohle befestigten Strömungsturbinen kommen ohne Wehranlage (Staumauern, Schleusen, Dämme) aus und nutzen die Fliessgeschwindigkeit des Wassers, indem sie vom Fluss angetrieben werden. Mit sechs solchen Strombojen können rund 400 Haushalte mit Strom versorgt werden.

Die Strombojen wurden auf die besonderen Verhältnisse in der Aare bei Brugg und Windisch angepasst. Sie sind 6 Tonnen schwer, rund 11 Meter lang und weisen einen Rotordurchmesser von 2,5 Metern auf. Der Strom soll von der Strömungsturbine über ein Unterwasserkabel zum Ufer geführt und ins Stromnetz der IBB Energie AG eingespiesen werden. Für Schwimmer und Bootsfahrer stellen sie keine Gefahr dar und können problemlos passiert werden. Grundsätzlich wird versucht, den Einfluss auf die Umwelt möglichst gering zu halten. Da es sich um einen Pilotversuch handelt, ist für die Betriebsphase ein spezifisches Monitoring-Programm vorgesehen.

Die Gesuchsunterlagen sind vom 23. November bis 22. Dezember 2015 öffentlich aufgelegt.


lead_de: Die Suche nach Angehörigen bei Adoptionen erfolgt ab 1. Juli 2020 unentgeltlich.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Die Suche nach leiblichen Eltern, deren direkte Nachkommen oder nach der adoptierten Person kann für die Gesuchstellenden persönlich sehr belastend sein. Für die Behandlung des Gesuchs sind eine Gebühr sowie der Ersatz der Auslagen nach der Verordnung über die Gebühren im Personenstandswesen vom 6. Dezember 1995 geschuldet. Die finanziellen Aufwendungen für die Gebühren und die Auslagen sind teils sehr hoch, weshalb die Erfüllung des Anspruchs auf Kenntnis der Abstammung beziehungsweise auf Informationen über direkte Nachkommen erschwert sein kann.

Der Regierungsrat hat mit einer entsprechenden Verordnungsänderung beschlossen, dass die Aufwendungen der für die Auskunft zuständigen kantonalen Behörde (Abteilung Register und Personenstand des Departements Volkswirtschaft und Inneres) ab 1. Juli 2020 unentgeltlich sein sollen. Damit sind lediglich noch die dem Kanton durch Dritte entstandenen Auslagen durch die Gesuchstellenden zu ersetzen.

content_format: html


lead_de: Das Bundesgericht stützt den Entscheid des Aargaus für den IKEA-Neubau in Spreitenbach zu 100% und bestätigt damit die verkehrspolitischen Festlegungen des Regierungsrats.

title_de: Bundesgericht stützt den Aargau

content_de:
Das Bundesgericht hat den Fall IKEA-Spreitenbach entschieden. Mit der nun vorliegenden Begründung bestätigt es die Aargauer Bewilligungspraxis und gibt damit, wie vor wenigen Tagen gemeldet, grünes Licht für den IKEA-Neubau in Spreitenbach. Der Verkehrsclub der Schweiz (VCS) dringt mit seiner Hauptforderung, der drastischen Reduktion der Parkplätze, in keiner Weise durch.

 Der Grosse Rat, der Regierungsrat und das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) haben sich von Beginn weg konstruktiv mit dem Projekt für einen Neubau der IKEA an ihrem schweizerischen Geburtsort Spreitenbach auseinandergesetzt. Jetzt hat die höchstrichterliche Instanz grünes Licht für den IKEA-Neubau gegeben und damit den aargauischen Behörden  und dem aargauischen Verwaltungsgericht  seriöse Arbeit attestiert. Es hat indirekt auch eine Verkehrspolitik unterstützt, wie sie der Regierungsrat mit seiner Strategie "mobilitätAARGAU" in die Vernehmlassung gegeben hat und wie sie Eingang in die bevorstehende Revision des aargauischen Baugesetztes finden soll.

Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt und der Grosse Rat haben dem neuen Standort und dem Neubauprojekt der IKEA in mehreren Schritten unter Bedingungen zugestimmt. Die Bedingungen hat das Bundesgericht jetzt vollständig zu den seinen gemacht. Schon bei der Festsetzung des Standorts hat der Aargau hohe Anforderungen an das zukünftige Baugesuch gestellt: Anbindung an den öffentlichen Verkehr in den Hauptverkehrszeiten im Viertelstundentakt, Ausfahrtsdosierung, Parkplatzbewirtschaftung, starke Reduktion des Parkplatzangebots, Freihaltung des Trassees für eine Stadtbahn, attraktive Anbindung an die bestehenden Einkaufszentren für den Fuss- und Radverkehr, Prüfung eines Gleisanschlusses. Im Nutzungsplanverfahren hat der Regierungsrat die Anzahl Parkplätze auf 700 begrenzt. Weitere 190 Parkplätze dürfen der Kundschaft nur an verkaufsstarken Tagen, insbesondere an Samstagen und speziellen Feiertagen, die in der Baubewilligung zu bezeichnen sind, zur Verfügung gestellt werden.

Der VCS hat den Bundesgerichtsentscheid als Teilsieg interpretiert. Dies betrifft jedoch einzig die Frage der Berechnungsweise der dem VCS vom Verwaltungsgericht auferlegten Parteikostenentschädigung.


lead_de: Soeben ist die Publikation "Religion in Vindonissa" von Andrew Lawrence erschienen. Die Vernissage findet am 25. Januar 2019, 18.30 Uhr, statt.

title_de: Vernissage der Publikation "Religion in Vindonissa"

content_de:
Seit 150 Jahren sind in Vindonissa und seiner Umgebung wiederholt Baustrukturen und unzählige Funde zutage gekommen, die ein weites Spektrum der Religion in römischer Zeit dokumentieren. Sie reichen von Zeugnissen privater Frömmigkeit bis hin zu kollektiven Handlungen an öffentlichen Kultplätzen, und dies aus der Zeit des 1. bis 3. Jahrhunderts n. Chr. Einen gesamthaften Überblick über die Formen von Religion in Vindonissa bietet der soeben erschienene 24. Band der Reihe "Veröffentlichungen der Gesellschaft Pro Vindonissa" von Andrew Lawrence.

Einblick in den religiösen Alltag

Die Arbeit von Lawrence untersucht, wo und wie die Legion sowie die Zivilbevölkerung von Vindonissa ihre Götter verehrten. Ausgehend von den im Befundkontext gesicherten rituellen Handlungen im und um das Legionslager und den damit vergesellschafteten Funden versucht der Autor eine Kulttopografie des militärischen und zivilen Vindonissa zu entwerfen. Gross- und Kleinplastiken wie Altäre und Statuetten werden ebenso betrachtet wie Kultgefässe und Weihungen. Die Kulthandlungen bringt der Autor in Zusammenhang mit den verschiedenen Bevölkerungsgruppen in Vindonissa. So erhält man Einblicke in den religiösen Alltag vor 2000 Jahren.

Vernissage

Die Buchvernissage findet am Freitag, 25. Januar 2019, 18.30 Uhr, beim Legionärspfad Vindonissa in Windisch statt. Neben einigen Worten zur Publikation werden für Interessierte Kurzführungen in die Station Fahnenheiligtum des Legionärspfads angeboten. Anschliessend wird ein Apéro serviert. Alle Interessierten sind herzlich willkommen!


lead_de: Lehrpersonen mit einem Pensum bis 20 Prozent sollen neu ein Gemeinderatsamt ausüben dürfen.

title_de: Grossrätliche Kommission heisst Unvereinbarkeitsgesetz gut

content_de:
Die Kommission für Allgemeine Verwaltung (AVW) hat sich an der Sitzung vom 20. August 2024 mit der Änderung des Unvereinbarkeitsgesetzes (UG) befasst. Das Gesetz bestimmt die Unvereinbarkeit von verschiedenen Ämtern. Die Änderung des Gesetzes sieht vor, dass die Unvereinbarkeit zwischen dem Amt eines Mitglieds des Gemeinderats und der Tätigkeit als Lehrperson innerhalb der gleichen Gemeinde aufgehoben wird, sofern das Pensum als Lehrperson von 20 Prozent nicht überschritten wird. Diese Gesetzesänderung erlaubt es, die bestehende Ungleichbehandlung zwischen Lehrpersonen und anderen Gemeindeangestellten zu beheben. Der Antrag wird von allen politischen Parteien begrüsst und gutgeheissen.

Weitere Anpassungen bezüglich Unvereinbarkeit sollen ebenfalls vorgenommen werden: Als Mitglied der Schulleitung einer öffentlichen Schule derselben Gemeinde ist das Amt eines Mitglieds des Gemeinderats neu nicht vereinbar. Die Unvereinbarkeit eines Präsidiums der Schlichtungsbehörden für Miete und Pacht mit dem Amt als Gemeinderat gilt neu nur noch, wenn die betreffende Gemeinde im selben Bezirk liegt.

Die Kommission AVW hat den Antrag zur Änderung des Unvereinbarkeitsgesetzes einstimmig genehmigt. Der Grosser Rat wird das Geschäft voraussichtlich im September 2024 beraten.


lead_de: 31 Aargauer Bibliotheken bieten ab 3. März 2014 über die "Onleihe"-Plattform "ebookplus" E-Books und andere digitale Medien online zur Ausleihe an.

title_de: "ebookplus" – Aargauer Bibliotheken sind nun rund um die Uhr geöffnet

content_de:
Der Aargauer Bevölkerung stehen dank diesem neuen Service zusätzlich rund 5'000 digitale Medien zur Verfügung. Die Filiale im Internet bietet von Sach- und Unterhaltungsliteratur, über Zeitungen und Zeitschriften, bis zu Hörbüchern und Filmen, ein breites und topaktuelles Spektrum. Das Angebot wird laufend erweitert. Dafür wenden die Bibliotheken mindestens 5 Prozent ihres Medienkredits auf.

"ebookplus" hat 24 Stunden geöffnet

Die neuen digitalen Inhalte können rund um die Uhr und ohne zusätzliche Kosten, überall online ausgeliehen werden. Die Ausleihe digitaler Medien wird auch als "Onleihe" bezeichnet. Alles was es dazu braucht, sind ein gültiger Bibliotheksausweis einer der 31 angeschlossenen Bibliotheken, ein Internetzugang und ein entsprechendes Lesegerät. Über die Plattform www.ebookplus.ch können die digitalen Medien treffsicher recherchiert und mit ein paar Klicks auf einen PC, E-Book-Reader oder auf mobile Geräte wie Tablets und Smartphones ausgeliehen werden. Das Angebot ist kundenfreundlich und flexibel. Mahnungen oder zusätzliche Gebühren gibt es keine, auch das Zurückbringen entfällt, da sich die E-Books nach Ablauf der Ausleihfrist selber löschen. Extras wie Detailbeschreibungen und Lese- und Hörproben machen das virtuelle Angebot anschaulich.

Stadtbibliothek Baden als Vorreiterin

Als Pionierin im Kanton Aargau startete die Stadtbibliothek Baden bereits 2012 mit der Ausleihe von E-Books. Die hohe Zahl der "Onleihen" und die Erschliessung neuer Kundengruppen bestätigen den Trend zum digitalen Buch. Die flächendeckende Verfügbarkeit von Tablets, Smartphones und E-Readern verlangt nach einem adäquaten E-Medien-Angebot in den Bibliotheken.

"Onleihe"-Bibliotheken schaffen Synergien im Verbund

Die Stadtbibliothek Baden und die Fachstelle öffentliche Bibliotheken des Kantons Aargau haben das Grundgerüst für den "Onleihe"-Verbund geschaffen. Am 3. März 2014 geht der Verbund mit 31 Aargauer Bibliotheken an den Start. Finanziert wird der Verbund mit einem Beitrag aus dem Swisslos-Fonds und Beiträgen der beteiligten Bibliotheken.

Die Zusammenarbeit in einem Verbund ermöglicht ein grösseres digitales Angebot, einen kostengünstigeren Vertrieb sowie eine optimale regionale Streuung und Nutzung von Ressourcen. Auch Bibliotheken mit weniger personellen und finanziellen Ressourcen profitieren von diesem Angebot und können ihren Kundinnen und Kunden eine zeitgemässe Ergänzung zu gedruckten Bibliotheksbeständen anbieten.

Im Verbund beteiligte Bibliotheken

Bibliothek Arni, Stadtbibliothek Baden, Fleckenbibliothek Bad Zurzach, Schul- und Gemeindebibliothek Birrwil, Stadtbibliothek Bremgarten, Stadtbibliothek Brugg, Bibliothek Gränichen, Regionalbibliothek Klingnau, Stadtbibliothek Lenzburg, Schul- und Gemeindebibliothek Lupfig, Mediothek Merenschwand, Gemeindebibliothek Möhlin, Gemeinde- und Schulbibliothek Möriken-Wildegg, Bibliothek Muri, Zentrumsbibliothek Mutschellen, Gemeindebibliothek Niederlenz, Gemeindebibliothek Oberentfelden, Stadtbibliothek Rheinfelden (D), Stadtbibliothek Rheinfelden (CH), Schul- und Gemeindebibliothek Rothrist, Bibliothek Sarmenstorf, Gemeinde- und Schulbibliothek Schöftland, Gemeindebibliothek Spreitenbach, Gemeindebibliothek Suhr, Dorfbibliothek Villmergen, Bibliothek Wallbach, Gemeindebibliothek Wettingen, Gemeinde- und Schulbibliothek Windisch, Gemeindebibliothek Wohlen, Schul- und Dorfbibliothek Würenlingen, Schul- und Gemeindebibliothek Zufikon


lead_de: Bezirks- und Kreiswahlen vom 24. November 2019: Urnenwahlen im Bezirk Zofingen und im Kreis VI des Bezirks Bremgarten.

title_de: Bezirks- und Kreiswahlen: Urnenwahlen im Bezirk Zofingen und im Kreis VI des Bezirks Bremgarten

content_de:
Aufgrund einer Demission wurde im Bezirk Lenzburg eine Ersatzwahl eines Mitglieds des Schulrats des Bezirks notwendig. Am Bezirksgericht Zofingen wurden infolge eines Altersrücktritts das Amt einer Bezirksrichterin/eines Bezirksrichters sowie infolge einer Demission das Amt einer Gerichtspräsidentin/eines Gerichtspräsidenten zur Wahl ausgeschrieben. Zudem muss aufgrund eines Altersrücktritts eine Ersatzwahl einer Friedensrichterin/eines Friedensrichters im Kreis VI des Bezirks Bremgarten durchgeführt werden. Die Wahlen wurden auf den 24. November 2019 festgesetzt. Nach Ablauf der Nachmeldefrist von heute Montag, 7. Oktober 2019, 12.00 Uhr, steht fest, dass es zu zwei Urnenwahlen kommt.

Urnenwahlen im Bezirk Zofingen und im Kreis VI des Bezirks Bremgarten

Für das Amt einer Bezirksrichterin/eines Bezirksrichters am Bezirksgericht Zofingen sind bis zum Ablauf der Anmeldefrist am 27. September 2019 folgende Anmeldungen eingegangen:

Meier Thomas, Safenwil (glp)

Stocker Kalberer Barbara, Strengelbach (SP)

Im Kreis VI des Bezirks Bremgarten liegen für das ausgeschriebene Friedensrichteramt drei Kandidaturen vor:

Hard Margareta, Muri (SVP)

Hofmann Andreas, Oberwil-Lieli (parteilos)

Wipf-Bütikofer Isabelle, Hermetschwil (FDP)

Über die Besetzung dieser Ämter wird am 24. November 2019 an der Urne entschieden.

Stille Wahl in den Bezirken Zofingen und Lenzburg

Für die Ersatzwahlen einer Gerichtpräsidentin/eines Gerichtspräsidenten am Bezirksgericht Zofingen und eines Mitglieds des Schulrats des Bezirks Lenzburg ging bis zum Ablauf der Anmeldefrist je eine Kandidatur ein. Innerhalb der in der Folge angesetzten Nachmeldefrist bis heute Montag, 7. Oktober 2019, 12.00 Uhr wurden keine weiteren Wahlvorschläge eingereicht. Somit wurden folgende Kandidaten als in stiller Wahl gewählt erklärt:

Lüthy Florian, Kölliken (FDP), als Gerichtspräsident am Bezirksgericht Zofingen

Andres Wüthrich Michèle, Niederlenz (SP), als Schulrätin des Bezirks Lenzburg


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title_de: Chancen für den Aargau

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In Anbetracht der Reduktion der Armeebestände sowie des grossen Spardrucks haben die Kantone Verständnis für die Restrukturierungsvorhaben, soweit es sich um sicherheitspolitisch verantwortbare, volkswirtschaftlich vertretbare und betriebswirtschaftlich unumgängliche Massnahmen handelt. Im Zentrum der heutigen Information durch den Vorsteher VBS, Bundesrat Samuel Schmid, stand der erste Abbauschritt im Logistikbereich.

Kanton Aargau hat intakte Chancen

Bei diesem ersten Umsetzungsschritt handelt es sich um eine Planung, basierend auf rein militärischen und betriebswirtschaftlichen Analysen. Aufgrund dieser Planung hat der Aargau realistische Chancen, eines der künftigen Logistik -Zentren (Kombination von Zeughaus, und Armeemotorfahrzeugpark) zu erhalten. Für Regierungsrat Ernst Hasler ist bereits jetzt klar, dass der Aargau aufgrund seiner geographischen Lage und den bereits vorhandenen Logistikbetrieben bei der Festlegung der neuen Zentren ideale Voraussetzungen vorweisen kann.
Gemäss heutigem Planungsstand kann zusätzlich davon ausgegangen werden, dass im Aargau ebenfalls eine Retablierungsstelle für die persönliche Ausrüstung betrieben werden kann. Standortentscheide des VBS fallen noch in diesem Jahr.

Am 6. Dezember 2004 wird der Chef VBS, Bundesrat Samuel Schmid, die MZDK im Rahmen einer Gesamtbetrachtung über die vorgesehene Immobilienplanung in den Bereichen Ausbildung (Waffenplätze und Rekrutierungszentren), Logistik (Zeughäuser und AMP) sowie Einsatz (Kommandostandorte und Flugplätze) informieren. Erst nach dem 6. Dezember 2004 wird sich der Militärdirektor des Kantons Aargau, Regierungsrat Ernst Hasler, zu den Vorschlägen konkret äussern können. Bereits heute zeichnet sich aber ab, dass der Kanton Aargau trotz den unumgänglichen Restrukturierungsmassnahmen des VBS weiterhin eine bedeutende Rolle in der Armee spielen wird.


lead_de: Planung mit Begleitgruppe für zweite Bauetappe Badenerstrasse in Fislisbach gestartet

title_de: Planung für zweite Bauetappe Badenerstrasse in Fislisbach gestartet

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Mit der Planung für die zweite Bauetappe Sanierung der Badenerstrasse (K268) in Fislisbach wurde begonnen. Die bereits bestehenden Projektpläne werden nun überarbeitet, so dass sie mit der neuen Begleitgruppe – bestehend aus Eigentümern der an die Strasse angrenzenden Firmen, Vertreter des Alterszentrums, des Elternvereins, der Radfahrerenden, der Landwirtschaft sowie der Baukommission – diskutiert und weiterentwickelt werden können.

Die zweite Etappe der Sanierung Badenerstrasse umfasst den Abschnitt vom Kreisel Gemeindehaus bis zur Linse bei der Bernardastrasse. Die Sanierung des Abschnitts war ursprünglich in den Jahren 2016/17 geplant. 2015 aber haben das Departement Bau, Verkehr und Umwelt und die Gemeinde Fislisbach gemeinsam entschieden, dass die Planung wegen des noch guten Strassenzustands auf 2018 verschoben wird.

Als erstes wird nun ein Projekt erarbeitet. Vorbehältlich der Kreditgenehmigung durch die Gemeinde wird anschliessend die Projektauflage verfasst. Nach Genehmigungsverfahren, Landerwerbsverfahren und der Submission kann frühestens 2022 mit den Bauarbeiten begonnen werden.


lead_de: Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat eine Kreditvorlage für die Miete von Räumlichkeiten für die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) in den Neubauten auf dem Markthallenareal in Brugg-Windisch.

title_de: Kreditvorlage für die Miete von Räumlichkeiten der FHNW

content_de:
Brugg-Windisch ist der offizielle Sitz der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW), alleiniger Standort der Hochschule für Technik und der aargauische Standort der Pädagogischen Hochschule und der Hochschule für Wirtschaft. Alle diese Hochschuleinrichtungen sollen ab 2010 in Brugg-Windisch und ab 2013 im Fachhochschulcampus konzentriert werden. Der Fachhochschulcampus wird aus fünf Elementen bestehen, aus den bisherigen Hallerbauten im Klosterzelg, dem Gebäude Nord, aus Räumlichkeiten in den Neubauten der HRS Hauser Rutishauser Suter AG auf dem Markthallenareal, dem renovierten Hauptgebäude der Klinik Königsfelden und einer gemeinsamen Sportanlage der Stadt Brugg und der FHNW.

Kosten für die kantonalen Projekte

Für die Sanierung des Laborgebäudes und der Aula-Mensa hat der Grosse Rat bereits einen Grosskredit von 27.4 Mio. Fr. bewilligt. Für die Sportanlage Mülimatt rechnet der Kanton exklusive Landerwerb mit Kosten von 16 Mio. Fr., für die Ersatzbauten der Psychiatrischen Dienste mit 52 Mio. Fr. und für die Sanierung des Hauptgebäudes Königsfelden mit 30 Mio. Fr. Für alle diese Projekte wird der Regierungsrat dem Grossen Rat die notwendigen Grosskredite in Einzelvorlagen beantragen.

Verkehrsprojekte von Kanton und Gemeinden

Der Fachhochschulcampus profitiert von der guten Erschliessung von Brugg-Windisch mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Die bestehenden Verkehrsinfrastrukturen sind aber teilweise ungenügend, insbesondere für den Langsamverkehr sowie für einen attraktiven Umstieg zwischen Bus und Bahn. Die beiden Standortgemeinden und der Kanton planen deshalb verschiedene Massnahmen, welche das Umsteigen zwischen den verschiedenen Verkehrsmitteln erleichtern und die Verbindung für den Langsamverkehr verbessern sollen. Zu diesen Massnahmen gehören die Verlängerung und der Ausbau der Personenunterführungen, ein neuer Busterminal Süd, eine neue Erschliessungsstrasse für den Bahnhofplatz Windisch. In einer gesonderten Vorlage hat der Regierungsrat dem Grossen Rat zudem eine neue Führung des Autobahnzubringers ins Birrfeld unterbreitet.

Mietverträge für die Räumlichkeiten auf dem Markthallenareal

Für den ersten Ausbauschritt wird der Kanton Räumlichkeiten auf dem Markthallenareal mieten. Sie sind Teil einer multifunktionalen Grossüberbauung, welche die HRS Hauser Rutishauser Suter AG aus Frauenfeld im Rahmen einer Public Privat Partnership (PPP) erstellt. Der Kanton hat mit der HRS einen Vertrag abgeschlossen, welcher die Zusammenarbeit für die Projektermittlung, die Projektentwicklung und die Projektrealisierung sowie wesentliche Elemente des Mietvertrags regelt. Die HRS gewährt dem Kanton ein weitgehendes Mitspracherecht in allen Projektphasen.

Die FHNW hat für den gesamten Campus und insbesondere für die Räumlichkeiten auf dem Markthallenareal eine detaillierte Raumbestellung erstellt. Diese wurde vom Fachhochschulrat und vom Regierungsausschuss der vier Trägerkantone validiert.
Der Kanton vermietet die Räumlichkeiten auf dem Markthallenareal weiter an die FHNW. Diese entrichtet einen Mietzins, welcher bereits heute nach den speziellen Regelungen des Staatsvertrags berechnet werden kann.

Jährlicher Nettoaufwand von 115'000 Franken

Der Anlagewert für die gemieteten Räumlichkeiten wird auf 127 Mio. Fr. geschätzt, der Aufwand des Kantons für die Kapitalzinszahlungen, das Facility Management, die Rückstellungen für Sanierungen sowie die Eigenleistungen auf 8.345 Mio. Fr. Die FHNW wird dem Kanton einen Mietzins von 8.23 Mio. Fr. entrichten. Auf Grund des neuen Finanzrechts muss der Grosse Rat nur einen Kredit bewilligen, welcher dem Saldo von Aufwand und Einnahmen entspricht. Für das grosse Mietprojekt muss der Grosse Rat deshalb nur einem jährlich wiederkehrenden Kredit von 115'000 Fr. zustimmen.


lead_de: Abschluss- und Deckbelagsarbeiten ab 5. Juli 2021 in Kölliken

content_de:
In Kölliken wird seit September 2019 die Hauptstrasse saniert und die Werkleitungen erneuert. Mit der Strassensanierung wurde beidseitig der Fahrbahn auch durchgehende Trottoirs zur Erhöhung der Verkehrssicherheit (Fussverkehr, Schulweg) gebaut. Die Deckbelagsarbeiten in den Einmündungen zu den Quartierstrassen und Liegenschaften sowie der Trottoirs erfolgt in vier Etappen:

Etappe 1: Scheidgasse bis Küfergasse ab 5. Juli 2021

Etappe 2: Mühlegasse bis Bäckermatte ab 7. Juli 2021

Etappe 3: Küfergasse bis Hofstrasse ab 12. Juli 2021

Etappe 4: Bäckermatte bis Ghürststrasse ab 14. Juli 2021

"Die betroffenen Bereiche sind jeweils für zwei Tage gesperrt. Die Kantonsstrasse ist dann nur halbseitig befahrbar", sagt der Projektleiter Michael Reinhard. Die Verkehrsregelung erfolgt mittels Verkehrsdienst. Das jeweils gegenüberliegende Trottoir ist begehbar. Die Arbeiten sind witterungsabhängig; bei schlechter Witterung kann es zu Terminverschiebungen kommen.

Sperrung der Hauptstrasse ab 18. Juli 2021

"Am Sonntag, 18.Juli 2021, ist der Deckbelagseinbau auf der Fahrbahn geplant", erklärt Michael Reinhard. Zu diesem Zweck wird der ein Kilometer lange Strassenabschnitt zwischen den Einmündungen Scheid-/Mühlegasse und der Ghürststrasse für jeglichen Motorfahrzeugverkehr bis Montag, 19. Juli 2021, 6.00 Uhr, gesperrt. Es wird eine Umleitung via Holziken eingerichtet. Für Fussgängerinnen und Fussgänger sind die Trottoirs jederzeit benutzbar. Velofahrende steigen im Baustellenbereich bitte ab und benutzten die Trottoirs zu Fuss. Nach dem Deckbelagseinbau werden noch die neue Strassenmarkierung aufgebracht und die Schachtabdeckungen auf die neu Fahrbahnhöhe gezogen.

Die Deckbelagsarbeiten erfordern trockenes und warmes Wetter. Bei schlechter Witterung verschiebt sich die Strassensperrung um eine Woche auf den 25./26. Juli 2021.

Wir bitten die Anwohnenden und Verkehrsteilnehmenden um Nachsicht für die unvermeidlichen Behinderungen und danken für das entgegengebrachte Verständnis.

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-file-pdf' /></svg>Übersichtsplan Sperrung Kölliken (PDF, 1,5 MB)


lead_de: Die aktuelle Beleuchtung des Schlosses Wildegg entspricht nicht mehr den aktuell geltenden Umweltvorschriften und wird ausgewechselt.

title_de: Beleuchtung Schloss Wildegg ab Dienstag, 10. Juni 2025 temporär ausgeschaltet

content_de:
Die umweltfreundlichen LED-Projektoren entsprechen dem neusten Stand der Technik. Dank den an die örtlichen Gegebenheiten angefertigten Maskeneinsätzen wird Licht nur dort hingeschickt, wo es auch gesehen wird. Dabei werden Nachthimmel und weitere sensible Bereiche nicht angeleuchtet.

Für die Installation der neuen LED-Projektoren werden die Standorte der Masten angepasst. Drei Masten werden aufgehoben und zwei Standorte werden zur Optimierung der Beleuchtung verschoben.

Voraussichtlich am Freitag, 17. Oktober 2025, soll die neue Fassadenbeleuchtung in Betrieb genommen werden können. Das Schloss Wildegg wird dann wieder je nach Jahreszeit vom Zeitpunkt der Abenddämmerung bis spätestens 23.30 Uhr beleuchtet sein.


lead_de: Per 1. November 2021 wird Oberstleutnant Patrick Koller seine Arbeit als neuer Kreiskommandant aufnehmen.

title_de: Neuer Kreiskommandant im Kanton Aargau

content_de: Oberstleutnant Patrick Koller, wohnhaft in Remigen, arbeitet seit 2008 im Kreiskommando des Kantons Aargau und war bereits seit 1. Mai 2015 stellvertretender Kreiskommandant. In seiner Milizfunktion führt er eine Abteilung der leichten Fliegerabwehrlenkwaffen und kennt somit die Bedürfnisse der Truppe bestens. Er löst Oberst Rolf Stäuble als Kreiskommandant ab, der seit Juni 2000 diese Funktion innehatte und vom Regierungsrat per 1. Oktober 2021 zum neuen Leiter der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz gewählt wurde. Die Funktion des Chefs Personelles des Kreiskommandos wird Oberstleutnant Koller bis zur Neubesetzung der Stelle weiterhin ausüben.


lead_de: Die Hochwassersituation im Aargau ist zwar nach wie vor kritisch, in den meisten Gegenden stagnieren die Durchflussmengen der Flüsse jetzt auf hohem Niveau.

title_de: Hochwasser-Alarm im Aargau

content_de:
Der Kantonale Führungsstab (KFS) bezeichnet zur Zeit die Lage im Kanton Aargau als stabil. Die Wasserpegel befinden sich aber nach wie vor auf kritischem Niveau. Über Nacht wurden keine Personen- und Tierschäden gemeldet. Der Sachschaden im Kanton Aargau ist jedoch beträchtlich. Trotz Verkehrsbehinderungen verlief der Verkehr auf den Aargauer Strassen ohne grössere Störungen.

Die Zusammenarbeit zwischen dem KFS, den kantonalen Behörden und Gemeinden verlief zur vollsten Zufriedenheit aller Beteiligten. Auch die Bevölkerung hat sich besonnen verhalten.Die 17 Gemeinden, die vom Hochwasser am stärksten betroffen und bedroht sind, beobachten die Situation nach wie vor mit grosser Aufmerksamkeit und nehmen ihre Verantwortung zum Schutz der Bevölkerung war.

Auch in der Nacht wurden die Reussdämme sowie die exponierten Brücken permanent durch Patrouillen überwacht. Im Gebiet Merenschwand musste ein Reussdamm verstärkt werden. Die bestehenden Sperrungen der betroffenen Brücken bleiben aufrecht.

Reusstal

Die Lage hat sich mittlerweile entspannt und ist stabil.

Unteres Aaretal

In Windisch hat sich die Situation auf hohem Niveau stabilisiert. Die Durchflussmenge der Aare ist zur Zeit gleichbleibend. Ein erneutes Ansteigen der Pegel ist infolge einer möglichen Regulierung des Bielersees nicht auszuschliessen.

Rhein

Auch hier hat sich die Durchflussmenge auf hohem Stand eingependelt. Allerdings ist zu erwarten, dass der Wasserstand auf den Nachmittag erneut ansteigt.


lead_de: 119 Veloabstellanlagen im Aargau sind überbelegt, davon liegt die Hälfte an Bahnhöfen. Die mit 528 Plätzen grösste Anlage befindet sich in Muri.

title_de: 2'000 Aargauer Veloabstellanlagen online

content_de:
Die Abteilung Verkehr des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) hat im Mai und Juni 2011 eine flächendeckende Erhebung der Veloabstellanlagen durchgeführt. Dies auf Empfehlung des Bundes, der eine Bestandesaufnahme der Veloabstellplätze als wichtige Grundlage für die Agglomerationsprogramme Verkehr und Siedlung erachtet, von welchen auf dem Gebiet des Kantons Aargau vier erstellt werden (Basel, AareLand, Aargau Ost und Limmattal).

Erhoben wurde nebst der Grösse der Veloabstellanlagen auch die Auslastung, die Nutzung und die Infrastruktur wie zum Beispiel das Schliesssystem oder ob die Velos vor Regen geschützt sind. Zudem wurden Orte vermerkt, wo mehrere Velos wild abgestellt worden sind.

Grösste Veloabstellanlage in Muri

Die grösste Veloabstellanlage im Kanton befindet sich beim Schulhaus Bachmatten in Muri mit 528 Plätzen, knapp gefolgt von jenen beim Schulhaus Zelgli in Aarau (444 Plätze) und beim Schwimmbad Zofingen (432 Plätze). Die Mehrheit der Anlagen ist aber viel kleiner: 43 Prozent aller Anlagen bieten maximal 10 Velos Platz, ein weiteres Viertel ist für maximal 20 Fahrräder konzipiert. Nur zirka 5 Prozent aller Anlagen bieten mehr als 100 Velos Platz.

Zwei Drittel der Anlagen sind mit Vorderradhalter ausgestattet, was ein geordnetes Parkieren erlaubt und die Velos vor dem Umfallen bewahrt. Allerdings bieten die Vorderradhalter, von denen es unterschiedliche Modelle gibt, keinen Diebstahlschutz: Das Velo kann, ohne dass das Schloss aufgebrochen werden muss, mitgenommen werden, was kriminelle Banden auch ausnutzen. Nur zirka jede zehnte Anlage verfügt über eine Möglichkeit, das Hinterrad und den Rahmen anzuschliessen.

Der Handlungsbedarf ist gross

Die Anlagen wurden unverbindlich betreffend ihrem Handlungsbedarf in drei Kategorien eingeteilt. Die Einteilung basiert auf der Gesamtbewertung aller Kriterien, der Auslastung und dem Diebstahlschutz. Demnach haben 43 Prozent aller Anlagen einen grossen, 50 Prozent einen mittleren und 7 Prozent keinen Handlungsbedarf. Der Kanton empfiehlt den Eigentümern (in den meisten Fällen die Gemeinde), ihre Veloanlagen sorgfältig zu prüfen und gegebenenfalls Massnahmen zu ergreifen.

Die Abteilung Verkehr hat die Erhebung für die einzelnen Gemeinden aufbereitet und den Gemeinden zukommen lassen. Ein Begleitbericht mit den detaillierten Resultaten und der Beschreibung der Methodik ist auf der Webseite des Kantons aufgeschaltet unter . Die Anlagen sind im Geoportal Aargau auf einer Online-Karte eingetragen.


lead_de: Die Spezialangebote der 31 beteiligten Aargauer Museen und Sammlungen zogen am gestrigen Internationalen Museumstag rund 3000 Besucherinnen und Besucher an.

title_de: Gute Resonanz auf den internationalen Museumstag

content_de:
Trotz des schönen Wetters und des Auffahrtwochenendes nutzten rund 3000 Interessierte die Spezialangebote anlässlich des 30. Internationalen Museumstags. Die meisten Museen äusserten sich sehr zufrieden über die Resonanz: So kamen beispielsweise im Schlössli Aarau durch die vielfältigen Vorführungen von Restaurationstechniken dreimal soviel Besucherinnen und Besucher ins Haus als einem gewöhnlichen Sonntag. Spitzenreiter in der Publikumsgunst waren die Schlösser Lenzburg, Hallwyl und Wildegg - zweifelsohne auch aufgrund ihrer Eignung als Ausflugsziel mit Café- und Gartenbesuch. Doch auch die kleineren Museen profitierten von diesem Tag. Für viele war es ein Anlass, die Spezialsammlungen und Sonderausstellungen im Kanton  ob Kutschenmuseum Mellingen, Spittel Küttigen, Weinbaumuseum Tegerfelden  aufzusuchen.

Aargau Spitzenreiter bei 130 Beteiligungen schweizweit

Auch Hans Ulrich Glarner, Leiter der kantonalen Abteilung Kultur äusserte sich sehr zufrieden: "Wir freuen uns, dass sich mit 31 Aargauer Museen und Sammlungen mehr Institutionen als in anderen Kantonen beteiligt haben und somit die grosse Vielfalt unserer Museumslandschaft zur Geltung kam."


lead_de: Der Regierungsrat spricht 130'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds für die Opfer der Flüchtlingskrise.

title_de: Bulletin zur Regierungsratsitzung

content_de:
Der Regierungsrat spricht insgesamt 130'000 Franken für die Opfer der Flüchtlingskrise. Der Beitrag geht zulasten des kantonalen Swisslos-Fonds. Mit diesen Spenden führt der Kanton Aargau die bisherige Praxis weiter, Beiträge aus dem Swisslos-Fonds für die humanitäre Hilfe im In- und Ausland zur Verfügung zu stellen.

100'000 Franken werden im Rahmen der aktuellen Sammelaktion der Glückskette überwiesen. Die Glückskette unterstützt Nothilfeprojekte für Flüchtlinge auf der Balkanroute sowie in Syrien und den angrenzenden Ländern.

30'000 Franken erhält die Hilfsorganisation "Save the Children" für die Erstversorgung und Betreuung von Flüchtlingskindern in Griechenland. "Save the Children" versorgt Flüchtlingskinder in Athen, Lesbos, Chios und Kos mit Nahrungsmitteln, Hygieneartikeln, Unterkunft und Hilfsgütern für den bevorstehenden Winter. Unterstützt werden auch die griechischen Behörden und zivile Organisationen bei der Bewältigung der Aufnahmeverfahren sowie bei der Unterbringung von Flüchtlingen.


lead_de: Die Hochwasserkatastrophe vom August 2005 war für den Zivilschutz eine grosse Herausforderung. Damit die Angehörigern des Zivilschutzes auch in Zukunft ihre Aufgaben optimal erfüllen können, benötigen sie eine gute Aus- und Weiterbildung.

title_de: 40 000 Einsatztage des Aargauer Zivilschutzes im Jahre 2006

content_de:
Der Zivilschutz wirkt in den Bereichen Schutz, Betreuung und Unterstützung. Er ist schwergewichtig als Einsatzmittel der zweiten Staffel im Verbundsystem des Bevölkerungssystems positioniert. Insbesondere soll er die Durchhaltefähigkeit der anderen Partner-organisationen bei grossen und andauernden Katastrophen und Notlagen erhöhen. Um seine Aufgaben erfüllen zu können, muss geübt werden.

So leisteten die 38 Aargauer Zivilschutzorganisationen im vergangenen Jahr 19'000 Diensttage im Rahmen von Wiederholungskursen. Die Wiederholungskurse dienen in erster Linie dazu, die Einsatzbereitschaft der Zivilschutzformationen sowie der Kader zu überprüfen, zu ergänzen und zu festigen. Sie ermöglichen dem Kader zudem, die notwendigen Führungserfahrungen zu sammeln. Wiederholungskurse können auch für Übungen im Verbund mit den anderen Partnerorganisationen benutzt werden. Mit den jährlich stattfindenden Wiederholungskursen werden die Schutzdienstpflichtigen befähigt, ihre Aufgaben jederzeit zu erfüllen. Die Kader haben für ihre anspruchsvollen Führungs- und Ausbildungsaufgaben zusätzliche Dienstleistungen zu erbringen.

Für Wiederherstellungsarbeiten nach Schadenfällen, Instandstellungsarbeiten, Leistungen zugunsten kommunaler Infrastrukturen oder Dienst an der Gemeinschaft wurden im Kanton Aargau im Jahr 2006 weitere 11 000 Diensttage eingesetzt.

10 000 Tage wurden für die Grund-, Spezialisten- und Kaderausbildungen im Ausbildungszentrum Eiken verwendet.

Der Vorsteher des Departements Gesundheit und Soziales Regierungsrat Ernst Hasler, bekräftigt die Wichtigkeit der Zivilschutzorganisationen für die Bevölkerung: "Die Zivilschutzorganisationen im Kanton Aargau leisten gute Arbeit. Die Tätigkeit wird in der Bevölkerung positiv wahrgenommen und gelobt. Die Angehörigen des Zivilschutzes sind hoch motiviert. Die Kursteilnehmer sind bestens ausgebildet, damit die Zivilschutzkommandos ihre Schutzdienstpflichtigen entsprechend dem erworbenen Wissen und Können ideal einsetzen können. Für die Bewältigung von Katastrophen und Notlagen braucht es polyvalent ausgebildete und top motivierte Zivilschutzangehörige."


lead_de: An der Regierungsklausur am 27./28. April 2005 hat der Regierungsrat des Kantons Aargau beschlossen, im Rahmen einer Regierungsreform die Departementsstrukturen und Aufgabeninhalte zu optimieren.

title_de: Aargauer Regierungsreform

content_de:
Der Gesamtregierungsrat informierte heute Mittwoch die Medien über die Ziele der Regierungsreform, die neuen Strukturen der Departemente und deren neuen Bezeichnungen.

Zielsetzung der Regierungsreform

Die Regierungsreform dient dazu, politische Schnittstellen und unklare Verantwortlichkeiten zwischen den Departementen und den Verwaltungseinheiten zu reduzieren. Arbeitsabläufe sollen vereinfacht werden, wobei die Aufgabenbereiche auf der neuen WOV-Struktur aufbauen. Die wirtschaftspolitische Verantwortung und die Ressourcenbereiche sollen je in einem Departement konzentriert werden.

Eine Projektgruppe unter Leitung des Staatsschreibers wurde vom Regierungsrat im vergangenen Winter beauftragt, auf der Basis dieser Zielvorgaben einen Vorschlag für eine neue Departementsgliederung zu erarbeiten.

Optimierte Departementsstrukturen

Auf Grund der gemachten Vorschläge hat der Regierungsrat beschlossen, die Strukturen der Departemente anzupassen. Das Departement des Innern übernimmt vom Finanzdepartement den Aufgabenbereich Standortmarketing und Wirtschaftsförderung. Durch die Konzentration von Standortpflege und -förderung in einem Departement verspricht sich der Regierungsrat für die Wirtschaftspolitik erhebliche Synergien.

Das Finanzdepartement wird zum Ressourcendepartement und ist neu für das Immobilienmanagement (Abteilung Hochbauten) und das Statistische Amt zuständig. Als neue Aufgabe wird dem Finanzdepartement der Aufbau eines Beteiligungsmanagements übertragen. Auch hier ging der Regierungsrat bei seinem Entscheid von einem starken sachlichen Zusammenhang der Aufgaben aus, womit unnötige Schnittstellen vermieden werden können.

Das Gesundheitsdepartement übernimmt von Departement Bildung, Kultur und Sport die departementale Verantwortung für die Sozialversicherungsanstalt SVA. Damit kann die Sozialpolitik in einem Departement konzentriert werden. Dazu wird das Gesundheitsdepartement neu auch zuständig für familienpolitische Angelegenheiten.

Das Baudepartement übernimmt vom Finanzdepartement den Aufgabenbereich Wald, Jagd und Fischerei. Die Umsetzung einer nachhaltigen Umweltpolitik in einem Departement wird damit entscheidend gestärkt.

Neue Departementsbezeichnungen

Die neuen Departemente werden wie folgt bezeichnet:
Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI)
Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS)
Departement Finanzen und Ressourcen (DFR)
Departement Gesundheit und Soziales (DGS)
Departement Bau, Verkehr und Umwelt(BVU)
Zeitliche Überführung
Geplant ist eine stufenweise Überführung. Das Statistische Amt, die Stabsstelle für Wirtschaftsfragen und die Verantwortung für die Sozialversicherungen wechseln in die neuen Departemente per 1. September 2005. Die Überführungen der Abteilungen Wald und Hochbauten soll spätestens Ende 2005 abgeschlossen sein.

Rechtlich steht es gemäss dem aktuellen Organisationsgesetz und gemäss dem im Zuge von WOV geänderten § 27 dieses Gesetzes (Inkraftsetzung 1. August 2005) in der Kompetenz des Regierungsrats, eine zweckmässige Verwaltungsorganisation zu schaffen.


lead_de: Die Vereinbarung über die Nutzung der Spitalliegenschaften zwischen den drei Kantonsspitälern und dem Kanton Aargau ist unter Dach und Fach.

title_de: Mietlösung unter Dach und Fach

content_de:
Der Handlungsbedarf bei den Spitalliegenschaften ergab sich aus der Gesundheitspolitischen Gesamtplanung GGpl sowie aus den vom Eidgenössischen Parlament verabschiedeten Reformen im Dezember 2007. Diese sehen den Einbezug der Investitionskosten in die stationären Tarife des obligatorischen Krankenpflegeversicherungsgesetzes vor. Der gegenwärtige Wert der drei Immobilienportfolios wird auf ca. eine Milliarde Franken geschätzt. Massgeblich für die Berechnung der Nutzungsentschädigung ist der aktuelle Gebäudeversicherungswert. Der Mietvertrag tritt ab 2009 in Kraft und soll voraussichtlich per 2011 durch eine Eigentumsübertragung abgelöst werden.

 Im Jahr 2003 wurden aus den bisherigen unselbständigen öffentlichen Anstalten Kantonsspital Aarau (KSA), Kantonsspital Baden (KSB) und Psychiatrische Dienste (PD) gemeinnützige Aktiengesellschaften gegründet. Nach verschiedentlich geführten Diskussionen kam man dazumal zum Schluss, die Liegenschaften nicht zu übertragen bis die Bundesvorgaben klar sind. In der Folge wurde die Kapitalisierung der Aktiengesellschaften basierend auf der Sacheinlage der Mobilien durchgeführt.

Der Kanton beabsichtigt, den Kantonsspitälern auf den nächstmöglichen Termin die Spitalliegenschaften zu übertragen. Dafür sind Anpassungen der Rechtsgrundlagen nötig, die erfahrungsgemäss ungefähr zwei bis drei Jahre benötigen. Ziel ist es, die Eigentumsübertragung auf frühestens 1. Januar 2011 zu realisieren. Damit wird ein weiterer Schritt in Richtung Verselbständigung der Kantonsspitäler vollzogen.


lead_de: Der Regierungsrat schlägt dem Grossen Rat ein reduziertes Projekt für die neue Dreifachsporthalle der Kantonsschule Wettingen vor.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Reduziertes Projekt für eine neue Dreifachsporthalle an der Kantonsschule Wettingen

Im Januar 2014 wurde dem Grossen Rat das Siegerprojekt des Gesamtleistungswettbewerbs für eine neue Dreifach-sporthalle an der Kantonsschule Wettingen vorgelegt. Der Grosse Rat wies das Projekt zurück. Er gab ein Kostendach von 15 Millionen Franken für den Werkpreis vor und erteilte einen Überprüfungsauftrag für die Standortwahl. Die Über-prüfung der Standortfrage erbrachte keine Alternative, die Baukosten konnten hingegen mit einer umfassenden Ver-zichtsplanung von 19,7 Millionen Franken auf 15,15 Millionen Franken gesenkt werden. Der Regierungsrat überweist dem Grossen Rat ein Projekt, das den Fokus wie gefordert noch stärker als bisher auf die Nutzung im Schulbetrieb legt, aber weiterhin gut an die bestehende Anlage anschliesst und gleichzeitig den Ansprüchen der Denkmalpflege gerecht wird.


lead_de: Die Arbeitslosenquote im Kanton Aargau lag im November bei 2,9 Prozent.

title_de: Leichte Zunahme der Arbeitslosenquote im November

content_de:
Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Aargau waren per Ende November 2024 insgesamt 400 Personen mehr als im Vormonat als arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosenquote stieg leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 2,9 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr waren 2'368 Personen mehr arbeitslos gemeldet, die Arbeitslosenquote nahm in diesem Zeitraum um 0,7 Prozentpunkte zu. Auch schweizweit legte die Arbeitslosenquote gegenüber dem Vormonat um 0,1 Prozentpunkte zu und lag bei 2,6 Prozent, im Vergleich zum Vorjahr nahm sie um 0,5 Prozentpunkte zu.

Stellensuchende im November 2024

Per Ende November 2024 wurden im Aargau insgesamt 16'989 Stellensuchende registriert, 773 mehr als im Vormonat.

Gemeldete offene Stellen im November 2024

Die Zahl der bei den Aargauer RAV gemeldeten offenen Stellen verringerte sich im November 2024 gegenüber dem Vormonat um 8 auf 2'868 Stellen. Davon unterlagen 1'376 Stellen der Meldepflicht.

Dauer der Arbeitssuche im November 2024

Durchschnittlich waren die im November 2024 abgemeldeten Stellensuchenden 249 Tage auf Stellensuche. Das waren 5 Tage mehr als im Vormonat. Am längsten suchten die 50- bis 64-Jährigen nach einer neuen Stelle: Sie benötigten im Durchschnitt 309 Tage, um eine neue Arbeit zu finden. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren es 249 Tage und bei den 15- bis 24-Jährigen 131 Tage.


lead_de: Die KAPF folgt dem Antrag der VWA, für das Massnahmenpaket Wirtschaft einen Verpflichtungskredit von 150 Millionen Franken nachträglich zu bewilligen.

title_de: 150 Millionen für das Massnahmenpaket Wirtschaft

content_de:
Die Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) unterstützt den Antrag der Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA), für das Massnahmenpaket Wirtschaft einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 150 Millionen Franken nachträglich zu bewilligen. Der Regierungsrat hat einen Verpflichtungskredit von 300 Millionen Franken beantragt. Am 14. April 2020 hat die KAPF den Regierungsrat zur vorzeitigen Freigabe von 150 Millionen Franken für die erste Tranche des Massnahmenpakets Wirtschaft ermächtigt.

Die erste Etappe des Massnahmenpakets Wirtschaft wird seit dem 20. April 2020 operativ umgesetzt. Bis Anfang Juni 2020 wurde nur ein kleiner Teil der Mittel beantragt beziehungsweise ausbezahlt. Sowohl in der Kommission VWA als auch in der KAPF befand eine Mehrheit, dass aufgrund der aktuellen Einschätzung der Lage ein Verpflichtungskredit für das Massnahmenpaket Wirtschaft in der Höhe von 150 Millionen Franken genügt. Aufgrund der aktuellen Lage und mit Blick auf den Finanzhaushalt wird die Bindung von finanziellen Mitteln in der Höhe von 300 Millionen Franken als nicht zielführend erachtet.

Damit einhergehend soll auch der vom Regierungsrat beantragte Nachtragskredit auf 107,5 Millionen Franken gekürzt werden.

Die Kommissionen haben ihre Handlungsfähigkeit auch in der Krise unter Beweis gestellt. Damit besteht keine Notwendigkeit, Kredite auf Vorrat zu sprechen. Im Fall einer zweiten Welle könnte somit schnell die Ermächtigung zur vorzeitigen Freigabe von allfällig benötigten Budgetmitteln für eine zweite Etappe erteilt werden.

Massnahmenpaket Kultur unbestritten

Der für das Massnahmenpaket Wirtschaft beantragte Verpflichtungskredit sowie der entsprechende Nachtragskredit wurden sowohl in der Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) als auch in der KAPF ohne Gegenstimme beschlossen.


lead_de: Der Regierungsrat plant, spätestens per 1. Januar 2015 eine Liste der säumigen Krankenkassenprämien-Zahlerinnen und Zahler einzuführen.

title_de: Kassenprämien: Säumigenliste wird früher realisiert

content_de:
Der Regierungsrat hatte ursprünglich vorgesehen, die Säumigenliste im Rahmen der Totalrevision des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (EG KVG) im 2016 einzuführen. Mit der Entgegennahme der Motion der Fraktionen der SVP, FDP und CVP wird dieses einzelne Element davon entkoppelt und bereits per 1. Januar 2015 umgesetzt. Falls der Grosse Rat dieses Rechtsetzungsverfahren als dringlich erklärt, kann die Säumigenliste bereits per 1. Juli 2014 realisiert werden.

Erfolg nur mit Case Management

Die Prämienausstände beliefen sich 2012 gesamtschweizerisch auf eine Milliarde Franken. Allein im Kanton Aargau wurden im 2012 knapp 30'000 Betreibungsbegehren deswegen eingereicht. Die Säumigenliste soll nun die Zahlungsmoral der Versicherten verbessern. Der Regierungsrat stellt in seiner Motionsbeantwortung aber klar, dass die schwarze Kassenliste alleine dieses Ziel nicht erreicht. Dafür ist auch eine enge Begleitung der säumigen Zahlerinnen und Zahler im Rahmen eines Case Management notwendig.

Das Case Management erfordert indes Gemeinderessourcen. Diese stehen aber erst mit der Umsetzung der Totalrevision des EG KVG ab 2016 zur Verfügung, wenn das gesamte Verfahren rund um die Prämienverbilligung vereinfacht wird. Entsprechend kann die Säumigenliste im Kanton Aargau erst dann wirkungsvoll eingesetzt werden.

Das Case Management wird es den Gemeinden ermöglichen, frühzeitig nach der Betreibung ausstehender Krankenkassenprämien zu intervenieren. Sie klären jeden einzelnen Sachverhalt in Rücksprache mit dem Betreibungs- und Steueramt ab und führen mit der betroffenen Person ein obligatorisches Gespräch. Sodann hat die Gemeinde die im Einzelfall angebrachten Massnahmen in die Wege zu leiten. Damit können im Idealfall Verlustscheine, an welchen sich die öffentliche Hand zu 85 Prozent beteiligen muss, verhindert und die Bezahlung der künftigen Prämienforderungen sichergestellt werden. Diese Kombination von schwarzer Kassenliste und Case Management deckt sich mit dem Vorgehen im Kanton Thurgau, der in dieser Frage als Pionier gilt.

Kein öffentlicher Pranger

Die Säumigenliste ist nicht öffentlich. Zugang haben auf Anfrage Leistungserbringer im Gesundheitswesen, die Gemeinden und die zuständige kantonale Stelle. Der Regierungsrat rechnet für den Aufbau der schwarzen Kassenliste mit IT-Kosten von rund 500'000 Franken. Für die Bewirtschaftung der Säumigenliste – ohne Case Management – sind bei der zuständigen Stelle 200 Stellenprozente notwendig.


lead_de: Ladenöffnungszeiten in Zentren des öffentlichen Verkehrs und die Volksinitiative „für Lebensmittel aus gentechnikfreier Landwirtschaft“ sind die eidgenössischen Vorlagen vom 27. November.

title_de: Zwei eidgenössische Vorlagen und eine kantonale

content_de:
Für den Urnengang vom 27. November 2005 hat der Regierungsrat  folgende kantonale Vorlage bestimmt:

-Volksinitiative "Jagen ohne tierquälerisches Treiben".

Zur Abstimmung kommen ferner folgende eidgenössischen Vorlagen:

-Bundesbeschluss vom 17. Juni 2005 über die Volksinitiative "für Lebensmittel aus gentechnikfreier Landwirtschaft" und

-Änderung vom 8. Oktober 2004 des Arbeitsgesetzes (Ladenöffnungszeiten in Zentren des öffentlichen Verkehrs).

Informationen und Links zu den Abstimmungsthemen sind seit dem 3. Oktober 2005 auf dem Internet unter www.ag.ch zu finden.


lead_de: Der Regierungsrat hat das Kantonale Integrationsprogramm (KIP) für die Jahre 2014–2017 verabschiedet.

content_de:
Der Regierungsrat hat das Kantonale Integrationsprogramm (KIP) für die Jahre 2014–2017 genehmigt. Darin werden Ziele und Massnahmen der kantonalen Integrationspolitik systematisch zusammengefasst. Mit dem vierjährigen Programm werden die bisherigen Integrationsprojekte weitergeführt und optimiert. Dank höheren Bundesbeiträgen für die Integrationsförderung können Lücken geschlossen und die Gemeinden in ihrer Integrationsarbeit vermehrt unterstützt werden

Sprachförderung und arbeitsmarktliche Integration

Die kantonale Integrationsförderung richtet sich primär an Personen mit fehlender oder geringer Bildung sowie an spät immigrierte Jugendliche und anerkannte Flüchtlinge. Unterstützt werden hauptsächlich Massnahmen in den Bereichen Sprachförderung und Vernetzung sowie arbeitsmarktliche Integration.

Keine zusätzlichen Kosten für den Kanton

Das KIP basiert auf einer Programmvereinbarung des Kantons mit dem Bund. Aus dieser Vereinbarung ergeben sich finanzielle Verpflichtungen des Kantons für die Jahre 2014–2017. Die Nettoaufwendungen des Kantons für das KIP betragen 4,939 Millionen Franken. Darin sind die Aufwendungen für die Erarbeitung des KIP von rund 320'000 Franken enthalten.

Für die Umsetzung des KIP betragen die durchschnittlichen Nettoaufwendungen pro Jahr rund 1,15 Millionen Franken. Sie liegen damit unter den Ausgaben in den Jahren 2011–2013. Die vorliegende Botschaft ist somit nicht aufgrund von höheren kantonalen Aufwendungen für die Integrationsförderung erforderlich, sondern aus finanzrechtlichen Gründen.


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title_de: Neue Wohnqualität im Aargau

content_de:
Die Bau- und Siedlungsentwicklung war in den vergangenen Jahren nicht immer nachhaltig. Während zentral gelegene Grundstücke in der Bauzone ungenutzt bleiben, gehen die Zersiedelung und damit verbunden der Verlust an Kulturland weiter. Diesem Trend will der Kanton Aargau entgegentreten. Er hat, unterstützt von der Aargauischen Kantonalbank, den Wohnstandort-Wettbewerb Aargau lanciert: Auf fünf zentral gelegenen Standorten in den Gemeinden Zofingen, Oberentfelden, Neuenhof, Laufenburg und Muri soll nachhaltiger, zukunftsgerichteter Wohn- und Lebensraum initiiert werden. Im Rahmen des Wettbewerbs haben sich 15 Architektur- und Planungsteams der Aufgabe gestellt, auf diesen Arealen  zum Teil sind es brachliegende Industrieflächen oder Grundstücke entlang stark belasteten Verkehrsachsen  Projekte für ein attraktives, dem Aargau entsprechendes Wohnen zu erarbeiten.

Am 21. Oktober 2008 sind in Zofingen alle eingereichten Projekte anhand von Plänen und Modellen der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Landammann Peter C. Beyeler und Rudolf Dellenbach, CEO der Aargauischen Kantonalbank, haben dabei acht Architektur- und Planungsteams für ihre wegweisenden Arbeiten ausgezeichnet. Dazu Landammann Beyeler: "Die Teams haben bewiesen, dass attraktives, nachhaltiges Wohnen auf schwierigen Arealen, die teils hoher Verkehrsbelastung ausgesetzt sind, möglich ist. In urbanen Entwicklungsräumen und Agglomerationen kann neue Wohnqualität geschaffen werden."

Win-Win für Wirtschaft, Gemeinden und Investoren

Der Wohnstandort-Wettbewerb Aargau hat sowohl eine siedlungspolitische wie auch eine wirtschaftliche Seite. Die Investitionen in das Wettbewerbsverfahren sollen sich auszahlen und Wertschöpfung generieren. Sie können, falls die Projekte umgesetzt werden, ein Investitionsvolumen von rund 225 Millionen Franken auslösen. Von den eingereichten Projekten können nun die fünf Standortgemeinden, die Grundeigentümer sowie die potenziellen Investoren profitieren. Ihnen stehen realistische, ökologisch und ökonomisch durchdachte Projektentwürfe zur Verfügung, die zielgerichtet weiterentwickelt und in die Realisierung überführt werden können. Der Kanton Aargau wird als Projektinitiant zusammen mit der Aargauischen Kantonalbank die Gemeinden in der Umsetzung der Projektideen beraten.

Nächste Schritte

Die 15 eingereichten Arbeiten der Architektur- und Planungsteams sind noch bis zum 30. Oktober 2008 im Rathaus Zofingen zu besichtigen. Anschliessend werden sie als Wanderausstellung der Bevölkerung der Gemeinden Oberentfelden, Neuenhof, Laufenburg und Muri gezeigt. Inwieweit die Projektideen weiterentwickelt werden können, wird sich zeigen.


lead_de: Die vorgeschlagenen Änderungen des Schulgesetzes fanden in der Vernehmlassung eine breite Zustimmung.

title_de: Schulgesetzrevision dem Grossen Rat zugestellt

content_de:
Am 15. September 2004 konnte die Vernehmlassung zur Teilrevision des Schulgesetzes abgeschlossen werden. Die zehn zur Revision vorgeschlagenen Bereiche fanden in der Vernehmlassung eine breite Zustimmung. Insbesondere die Möglichkeit, eine Schülerin oder einen Schüler aus disziplinarischen Gründen von der Volksschule ausschliessen zu können, wurde von fast allen Vernehmlassungspartnern befürwortet.

Ausschlusskompetenz bei Schulpflege und BKS

Nicht ganz einig war man sich in der Frage der Höhe der Kostenbeteiligung der Inhaber der elterlichen Sorge und in der Ausschlussdauer, die in die Kompetenz der Schulpflege fallen soll. Diese Anliegen konnten nur teilweise berücksichtigt werden. So kann gemäss vorliegendem Gesetzesentwurf die Schulpflege Schülerinnen oder Schüler aus disziplinarischen Gründen in eigener Kompetenz bis höchstens vier Schulwochen von der Schule ausschliessen - ursprünglich waren drei Wochen vorgesehen. Für die maximale Ausschlussdauer von zwölf Schulwochen entscheidet auf Antrag der Schulpflege das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS).

Gesetzesänderung tritt auf Sommer 05 in Kraft

Der Regierungsrat stellt die Botschaft nun dem Grossen Rat zu. Bereits Ende November soll dieser das Geschäft in erster Lesung behandeln. Die Regierung hofft, dass die Revision noch in der laufenden Legislaturperiode verabschiedet werden kann. Damit könnten die Gesetzesänderungen für die Volksschule auf den kommenden Schuljahresbeginn 05/06 in Kraft treten.

Vorgesehene Neuerungen

Mit Gesetzesänderungen sind gemeint: die Neuregelung der Disziplinarmassnahmen und der Schulversäumnisse, die gesetzliche Verankerung der Mitwirkungspflichten der elterlichen Sorge und der Schulsozialarbeit, die Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für die Bewilligungsverfahren für Privatschulen und die private Schulung. Ebenso gehören dazu: die Verkleinerung der Mitglieder je Schulrat des Bezirks, die Verkürzung des Beschwerdewegs im Volksschulbereich, die Vorsteuerung durch den Kanton für die Verteilung der speziellen Schulformen in der Volksschule, die Umbenennung des Schulfachs Religion und die Möglichkeit, auf der Primarschulstufe die Abteilung in Niveaugruppen einzuteilen.


lead_de: Dank der erfreulichen Wirtschaftsentwicklung und einer sparsamen Haushaltsführung schliesst die Jahresrechnung des Kantons Aargau mit einem Ertragsüberschuss von 33,8 Millionen Franken ab.

title_de: Überschuss von 33,8 Millionen Franken

content_de:
Der Regierungsrat präsentierte zum achten Mal in Folge einen positiven Rechnungsabschluss. Die Jahresrechnung weist Aufwendungen von 4'726,7 Millionen und Erträge von 4'760,5 Millionen Franken auf. Im Ertragsüberschuss von 33,8 Millionen Franken sind sämtliche Zusatzfinanzierungen und Kreditübertragungen von 59,5 Millionen Franken bereits berücksichtigt.

Schwerpunkte des Regierungsrats

Schwerpunkte der Tätigkeiten des Regierungsrats im Jahr 2010 bildeten die Überarbeitung der Gesundheitspolitischen Gesamtplanung, die Reorganisation der Strafverfolgung, die weitere Stärkung der Volksschule und der Abschluss der Vorarbeiten zur Realisierung des Campus Brugg-Windisch. Weitere Schwerpunkte waren die Arbeiten an einer Teilrevision des Steuergesetzes zur Entlastung des Mittelstands, die Erarbeitung einer Hightech-Strategie sowie die Revisionen des Richtplans und des Energiegesetzes. Zudem konnten verschiedene weitere Projekte und Vorhaben in den Bereichen Raumentwicklung, Umwelt, Energie, Verkehr und Infrastruktur realisiert werden.

Weniger Ausgaben, mehr Steuereinnahmen

Im Jahr 2010 sind die Steuererträge aufgrund von unerwartet hohen Nachträgen nicht wie budgetiert gesunken, sondern im Vergleich zum Vorjahr bei den natürlichen Personen um 1,1 Prozent und bei den juristischen Personen um 0,5 Prozent gestiegen. Dies ist die Folge davon, dass sich die Wirtschaft in den Jahren 2009 und 2010 besser entwickelte als angenommen. Des Weiteren ist das erfreuliche Jahresergebnis auf eine hohe Budgetdisziplin der Departemente zurückzuführen.

Markanter Schuldenabbau

Aufgrund des positiven Rechnungsabschlusses beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat zwei zusätzliche Belastungen. Diese sind im Ertragsüberschuss von 33,8 Millionen Franken bereits enthalten. Zum einen kann auf die budgetierte Auflösung von 68 Millionen Franken der Bilanzausgleichsreserve verzichtet werden. Damit kann dieser Betrag zur Gegenfinanzierung verwendet werden, falls die Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank an die Kantone vollständig oder teilweise wegfallen sollten. Als zweite zusätzliche Belastung wird dem Grossen Rat eine Einlage von 130 Millionen Franken in die Spezialfinanzierung Sonderlasten beantragt. Gesamthaft reduziert sich der Schuldenstand des Kantons als Folge des Jahresergebnisses 2010 um 239 Millionen Franken.


lead_de: Hallo in Seon! Der Kulturerbe-Tag vom 30. Juni 2024 in Seon bietet ein vielfältiges Programm.

title_de: Hallo! Kulturerbe. Hallo Seon!

content_de:
Der Aargauer Kulturerbe-Tag widmet sich einmal im Jahr dem Kulturerbe einer ausgewählten Gemeinde. Nun ist es am Sonntag, 30. Juni 2024, so weit: Es heisst "Hallo Seon!" – es gibt eine Menge Kulturerbe zu entdecken.

Eröffnung mit "Pfannedeckle"

In Seon lebt immaterielles Kulturerbe: Beim "Pfannedeckle" trifft man sich am Silvestermorgen um fünf Uhr früh, zieht durch das Dorf und macht mit allerlei Instrumenten gehörig Lärm. Diese lebendige Tradition eröffnet den Kulturerbe-Tag, begleitet von einem Grusswort des Gemeindeammanns Hans Peter Dössegger und einer Ansprache von Georg Matter, Leiter Abteilung Kultur. Anlässlich davon wird der Museumskommission das Label "Hallo! Kulturerbe." als erster nicht kantonaler Kulturinstitution im Aargau zur Verfügung gestellt. Nach dem Kulturerbe-Tag steht das Label allen Aargauer Kulturinstitutionen zur Nutzung offen. Es soll Kulturerbe in jeglicher Form kennzeichnen und damit sichtbar machen. Laut wird es am Kulturerbe-Tag dann am Mittag: Die Chlausgeisseln werden zum Chlauschlöpfe geschwungen.

Reiche Funde in Grabhügeln

Auf Gemeindegebiet liegen zwei Grabhügelfelder aus der Bronzezeit, die heute noch im Fornholz und Niederholz zu sehen sind. Ein Film der Museumskommission und der Kantonsarchäologie zeigt, wie es dort aussieht. Die Grabbeigaben sind im Dorfmuseum ausgestellt und werden von Mitarbeitenden der Kantonsarchäologie erklärt und eingeordnet. Sie sind nämlich rund 1'000 Jahre jünger als die Hügel selbst und belegen, dass noch Jahrhunderte später dort bestattet wurde. Der Vortrag "Des Hügels Kern" berichtet vom neusten Forschungsstand. Einer reichen Keltin aus der Eisenzeit begegnet man auf einer szenischen Führung des Museums Aargau. Die Frau erzählt von ihrer Familie, den politischen Strukturen und den Sterberiten jener Zeit.

Erzählungen, Geschichten und Sagen

Aus dem Leben eines Bauern erzählt Hans Jakob Urech auf einer weiteren szenischen Führung des Museums Aargau. Der Bauer wurde im Seon des 18. Jahrhunderts reich und erzählt stolz von seinen Errungenschaften. Im Sagentheater präsentiert die Museumskommission bekannte Sagen aus Seon und verzaubert damit Besucherinnen und Besucher. Die Geschichte des Dorfmuseums lässt sich auf einer Führung durch das Haus erfahren, zudem ist das Museum den ganzen Tag frei zu besichtigen. Ebenfalls geöffnet hat die Schul- und Gemeindebibliothek. Für Kinder und Familien bietet sie einen Bilderbuch-Parcours rund um die Bibliothek an.

Neue Blickwinkel auf Gewohntes

Auf dem Platz zwischen Dorfmuseum und Gasthof Sternen ermöglicht die Abteilung für Raumentwicklung einen neuen Blickwinkel. Der Platz besteht erst seit 2003, vorher verlief hier eine Strasse. Auf geführten und individuellen Erkundungen sowie interaktiven Rundgängen lässt sich die Entwicklungsgeschichte des Platzes kennenlernen. Die Kirche mit ihrer 800-jährigen Geschichte ist Fokus einer Führung der Kantonalen Denkmalpflege. Auch die Schulbauten der Gemeinde blicken auf eine lange Entwicklung zurück. 250 Jahre kommunale Schulgeschichte ist Thema einer weiteren Führung der Kantonalen Denkmalpflege.

Zusammen arbeiten in Seon

Seon verfügt über zahlreiche industriekulturelle Zeugen. Lange war das Dorf durch verschiedene Fabriken geprägt: Eine Konservenfabrik, eine Weberei, eine Zigarrenfabrik und das Kraftwerk Sigismühle. Dokumente der lokalen Industriegeschichte zeigt Bibliothek und Archiv Aargau in einer kleinen Ausstellung. Viele türkische Gastarbeiter kamen in den 1960er-Jahren nach Seon, um hier in der Buntweberei zu arbeiten. Der Türkische Verein stellt seine Tätigkeit vor und bietet türkische Spezialitäten zum Probieren an. Für die Verpflegung am Kulturerbe-Tag ist der Karateverein Seon besorgt. Für Kinder und Familien gibt es Workshops, in denen keltischer Schmuck hergestellt und Kalligrafie geübt werden kann. Der Kulturerbe-Tag bietet ein buntes und reiches Programm! Der Eintritt ist frei, alle sind herzlich eingeladen.


lead_de: Neues Onlinetool erleichtert die Abklärungen zum Standort und die Einreichung der Gesuche zur Erdwärmenutzung

title_de: Gesuchseinreichung für Erdwärmenutzung leicht gemacht

content_de:
Die Nutzung der Erdwärme zu Heiz- und Kühlzwecken ist abhängig vom Standort und bewilligungspflichtig. Um die Beantwortung der Anfragen zu optimieren, wurde die bisherige Publikumskarte "Erdwärmenutzung" durch ein benutzerfreundliches Onlinetool (iEWS) abgelöst. Die webbasierte Lösung vereinfacht das Bewilligungsverfahren für die Interessenten entscheidend.

iEWS gibt für jeden Punkt des Kantons Auskunft über die Eignung zur Erdwärmenutzung bis zu einer Tiefe von 400 Metern. Das Tool umfasst zahlreiche Informationsdienstleistungen, die eine genaue Beurteilung eines Standorts inklusive Begründung ermöglichen.

Eignung: Ja oder Nein?

Grundsätzlich hängt es vom Aufbau des Untergrundes ab, ob Erdwärmenutzung möglich ist. Die Wärme (oder Kälte) kann je nachdem aus einer Erdwärmesonde oder einem Grundwasserbrunnen gewonnen werden. Eine Nutzung kann aber aus geologischen oder gewässerschutzrechtlichen Gründen auch ausgeschlossen sein.

Ist das Gebiet geeignet, wird die Standortanalyse mit Informationen über die Art der Vorgehensweise (Erdwärmesonde, Grundwasserbrunnen) und zweckdienlichen Hinweisen zum Baurecht ergänzt, die bei der Gesuchstellung berücksichtigt werden müssen. Das Gesuch kann dann direkt online ausgefüllt werden. Zurzeit muss es allerdings noch ausgedruckt und per Post eingereicht werden. Ein Barcode wie auf der Steuererklärung reduziert den Aufwand beim Einlesen der Gesuche entscheidend. Zu einem späteren Zeitpunkt wird es möglich sein, die Gesuche direkt online einzureichen.

Grundlegende Verbesserungen der Dienstleistung

iEWS zeichnet sich durch umfassende Dienstleistungen aus, gleichzeitig aber auch durch die einfache Anwendung. Die komplett überarbeiteten Grundlagenkarten sind übersichtlich gestaltet und berücksichtigen Grundwasserschutz und geologische Risiken automatisch. Anwender profitieren zudem von den Navigations- und Suchinstrumenten des Online-Kartendienstes (Geoportal) und von der laufenden Aktualisierung der Grundlagendaten.

Die Prüfung eines Standorts durch iEWS wird automatisiert erstellt und ersetzt keine Fachberatung. Dem Tool können keine Hinweise zur Baubewilligungspflicht oder Baubewilligungsfähigkeit entnommen werden.


lead_de: Das Kantonsspital Baden betreibt ab Mittwoch, 20. Januar 2021, neben Baden einen weiteren Impfstandort in Windisch.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Start des Impfzentrums in Windisch

content_de:
Ab morgen Mittwoch steht im Kanton Aargau ein dritter Standort für die Covid-19-Impfung im Kanton Aargau zur Verfügung. Auf dem Gelände der Psychiatrischen Dienste Aargau eröffnet das Kantonsspital Baden einen zweiten Standort. Dieser Schritt war von Anfang an geplant, weil ein Kapazitätsausbau am KSB selbst nicht möglich war. Die Kantonsspitäler Aarau und Baden können an den drei Standorten Aarau, Baden und Windisch über 12'000 Personen wöchentlich impfen. Die Anzahl vorhandenen Impfdosen lässt noch keinen Betrieb an der Kapazitätsgrenze zu.

Weitere Impfzentren wären bereit

Die nächsten Impfzentren werden an den Spital-Standorten Leuggern, Menziken, Muri, Rheinfelden/Laufenburg und Zofingen betrieben, sobald es die Menge der erhaltenen Impfstoffe zulässt. Die Eröffnungen sind für Februar 2021 geplant. Eine Eröffnung ist erst möglich, wenn grössere Mengen an Impfstoff verfügbar sind, sodass die Impfzentren dauerhaft betrieben werden können und nicht zwischendurch stillgelegt werden müssen. Voraussichtlich im März kommt zudem die Klinik Hirslanden in Aarau als weiterer Standort hinzu. Bereits heute stehen bei der Registrierung zur Impfanmeldung unter www.ag.ch/covid-impfanmeldung alle Standorte zur Verfügung.

Weniger Impfstoff von Pfizer/BioNTech

Der Kanton Aargau erwartet in der laufenden Woche eine weitere Lieferung des Impfstoffs des Herstellers Pfizer/BioNTech. Wegen Lieferengpässen erhält der Kanton Aargau von den geplanten 9'562 Impfdosen nur etwa die Hälfte. Dank der vorausschauenden und flexiblen Planung der Aargauer Impfkampagne, führt dies jedoch nicht zu grösseren Problemen. Bestätigte Impftermine bleiben bestehen. Auch die Verabreichung der zweiten Impfdosis ist nicht gefährdet, weil der Impfstoff dafür im Kanton Aargau stets zurückbehalten wird, wie es auch das Bundesamt für Gesundheit BAG noch Ende Jahr 2020 empfohlen hat.


lead_de: Die aktuelle Trockenheit führt zu einer erhöhten Brandgefahr. Beim Feuer entfachen im Freien und zünden von Feuerwerk ist Vorsicht geboten.

title_de: Vorsicht beim Feuern im Freien und im Umgang mit Feuerwerk

content_de:
Die aktuelle Trockenheit führt zu einer erhöhten Brandgefahr. Die Aargauische Gebäudeversicherung (AGV), die Abteilung Wald des Departements Bau Verkehr und Umwelt (BVUAW) und der Kantonale Führungsstab (KFS) nehmen Lagebeurteilungen vor. Sie rufen die Bevölkerung zu Vorsicht beim Feuer entfachen im Freien auf und weisen auf die Einhaltung folgender Vorsichtsmassnahmen hin:

Halten Sie einen genügenden Sicherheitsabstand zu brennbarem Material ein, wie zum Beispiel zu Vorratsholz, aber auch zu trockenem Laub am Boden.

Feuer in Wäldern dürfen nur in den dafür vorgesehenen Feuerstellen entfacht werden und sind dauernd zu überwachen.

Bei starkem Wind darf wegen dem gefährlichen Funkenflug kein Feuer im Freien entfacht werden.

Feuer müssen bis zum vollständigen Erlöschen überwacht werden.

Allgemein gilt immer:

Werfen Sie keine brennenden Raucherwaren und Zündhölzer weg.

Im Hinblick auf den 1. August wird auf folgende Vorsichtsmassnahmen hingewiesen:

Halten Sie für Ihr 1. August-Feuer und beim Abfeuern von Feuerwerkskörpern genügend Sicherheitsabstand zu Wäldern, Kornfeldern, Gebäuden und Menschen ein.

Lesen und befolgen Sie unbedingt die Sicherheitshinweise in der Gebrauchsanweisung von Feuerwerksartikeln.

Feuern Sie Raketen nur aus gut verankerten Flaschen oder Röhren ab.

Halten Sie geeignete Löschmittel wie Wassereimer, Gartenschlauch usw. bereit.

Durch das Einhalten von Vorsichtsmassnahmen helfen Sie mit Brände zu verhindern.


lead_de: 100'000 Franken aus Aargauer Swisslos-Fonds zur Bekämpfung von Ernährungskrise in Afrika

content_de: Der Aargauer Regierungsrat hat auf Ersuchen des Schweizerischen Roten Kreuzes 100'000 Franken aus dem Aargauer Swisslos-Fonds zur Bekämpfung der Ernährungskrise in Afrika gesprochen. Viele Länder südlich der Sahara befinden sich in einer ernsthaften Ernährungskrise, begünstigt durch Armut, Konflikte, soziale Unruhen und politische Instabilität. Zusätzlich beeinträchtigt der Krieg zwischen Russland und der Ukraine die globale Lebensmittelversorgung. Die Getreide- und Treibstoffpreise sind stark gestiegen und die Verfügbarkeit von Düngemittel wurde schlechter. Alles zusammen schwächt die lokale Produktion von Nahrung und verteuert die Versorgung über den Weltmarkt. Die Internationale Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC) hat die Krise als "Notlage Stufe rot" kategorisiert, die höchste Aufmerksamkeit erfordert.


lead_de: Nach der Vernehmlassung hat der Regierungsrat das neue Kulturgesetz dem Grossen Rat zur Beratung zugestellt.

title_de: Kulturgesetz wird dem Grossen Rat zugestellt

content_de:
Kern der Aargauer Kulturpolitik im neuen Kulturgesetz bleibt ein umfassender Kulturbegriff und eine Kulturförderung, die der Aargauer Bevölkerung einen breiten Zugang zu Kultur ermöglicht. Unberührt bleibt die Kompetenz des Aargauer Kuratoriums, das über seine Fördermassnahmen abschliessend entscheidet. Wo das geltende Kulturgesetz die Weiterentwicklung des kulturellen Lebens bisher bremste, eröffnet das neue Gesetz zeitgemässe Möglichkeiten: beispielsweise bei der Unterstützung von Kulturinstitutionen von mindestens kantonaler Bedeutung oder der vermehrten Förderung der Volkskultur durch die Umsetzung derUNESCO-Konvention zum immateriellen Kulturerbe.

Neuerungen beim Schutz und Erhalt der Kulturgüter

Um die Rechtssicherheit bei Unterschutzstellungen für die Eigentümer wie für den Kanton zu optimieren, wird das Denkmalschutzdekret aufgehoben und weitgehend ins Kulturgesetz integriert. Darüber hinaus sieht das Kulturgesetz in wenigen, klar umrissenen Ausnahmefällen eine Kostenbeteiligung von Gemeinden, Kirchgemeinden und Privaten für archäologische Untersuchungen vor. Ziel der Regelung ist, die Planung und Umsetzung von Bauvorhaben so zu steuern, dass möglichst wenige archäologische Untersuchungen durch den Kanton nötig werden. Der Regierungsrat hat zudem aus der Vernehmlassung die Anregung aufgenommen, die Bewilligungspflicht von archäologischen Untersuchungen, insbesondere auch mittels technischer Geräte gesetzlich zu regeln. Diese Massnahme ermöglicht die Strafverfolgung unbewilligter Raubgrabungen.

Breite Zustimmung in der Vernehmlassung

Insgesamt ergab die Vernehmlassung eine breite und deutliche Zustimmung zum neuen Kulturgesetz. Vorbehalte meldete die SVP an. Von den 122 Vernehmlassern wurden alle Paragraphen des Kulturgesetzes und die Fremdänderungen grossmehrheitlich mit "zustimmend" oder "eher zustimmend" beurteilt. Nur wenige Paragraphen gaben Anlass für Verbesserungsvorschläge, die teilweise in die Vorlage eingeflossen sind. Im Rahmen der Vernehmlassung wurde auch im Themenfeld der sozialen Sicherheit für Kulturschaffende Regelungsbedarf angemeldet. Der Regierungsrat ist jedoch der Auffassung, dass im Bereich der Vorsorge keine Sonderregelung getroffen werden kann.Das neue Kulturgesetz löst das Gesetz über die Förderung des kulturellen Lebens von 1968 ab. Der Aargauer Souverän hat vor vierzig Jahren in einer denkwürdigen Volksabstimmung eines der ersten Kulturgesetze in der Schweiz genehmigt. Das revidierte Kulturgesetz geht auf diesen Wandel ein und setzt auf Erneuerung und Kontinuität.


lead_de: Regierungsrat überweist Botschaft an den Grossen Rat.

title_de: Entschädigung der Spitäler für Covid-19-bedingte Vorhalteleistungen

content_de:
Die Ertragsausfälle und die Zusatzkosten sind grundsätzlich als Vorhalteleistungen zur Behandlung der Covid-19-Patienten und zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus einzustufen. Diese Vorhalteleistungen gelten als gemeinwirtschaftliche Leistungen (GWL).

Bei der Entschädigung der Ertragsausfälle und Zusatzkosten im Rahmen der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie handelt es sich um eine neue Ausgabe im Sinne von § 30 Abs. 2 des Gesetzes über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF). Da die neue Ausgabe 5 Millionen Franken übersteigt, unterliegt der Beschluss des Grossen Rats dem fakultativen Referendum (§ 63 Abs. 1 lit. d der Aargauer Kantonsverfassung) und benötigt die Zustimmung der absoluten Mehrheit aller Mitglieder des Grossen Rats. Weil es sich um eine neue Ausgabe handelt, musste zuvor eine Anhörung durchgeführt werden.

Ergebnisse der Anhörung

Die Anhörung dauerte vom 12. März bis zum 16. April 2021. Dabei konnten sich die Adressaten zur Entschädigung der Ertragsausfälle, der Zusatzkosten sowie der Berechnungsmethodik äussern. In der Anhörung sprach sich eine grosse Mehrheit (87 Prozent) für eine Entschädigung aus. Bezüglich der wählbaren Varianten zeichnet sich ein differenziertes Bild: Die Variante A (Entschädigung der "gesamten Leistungen") erhielt am meisten Zuspruch, jedoch sprach sich in diesem Fall eine Mehrheit für eine 75-prozentige Entschädigung aus. Das entspräche für das Jahr 2020 gemäss aktueller Schätzung 41,1 Millionen Franken. Die Parteien bevorzugten mehrheitlich die Varianten B (Leistungen ambulant und stationär allgemein) oder C (Leistungen stationär allgemein) aus. Nach Fraktionsstärke gewichtet wurde die Variante C mit 50 bis maximal 60 Prozent Entschädigung oder Variante C mit 100 Prozent Entschädigung präferiert. Bei Variante C resultiert je nach Berechnungsmethode eine Entschädigung zwischen 23,0 und 45,5 Millionen Franken.

Nach Prüfung der Anhörungsergebnisse hält der Regierungsrat aus den folgenden Gründen an der Variante C mit 100-prozentiger Entschädigung fest: Eine Entschädigung der gesamten Leistungen (Variante A) brächte eine Ungleichbehandlung gegenüber den niedergelassenen Leistungserbringern mit sich. Der Kanton ist von Gesetzes wegen nur für die Finanzierung der Leistungen "stationär allgemein" zuständig. Weiter ist eine pauschale Reduktion der Ertragsausfälle sachlich nicht begründet, während eine Reduktion für Positionen, die nicht Covid-19 bedingt sind, gerechtfertigt ist. Der Regierungsrat geht davon aus, dass es aufgrund der Einzelfallprüfung und der damit verbundenen allfälligen Ausscheidung der nicht Covid-19-bedingten Ertragsausfälle ohnehin zu tieferen Kosten als den von den Spitälern angegebenen 45,5 Millionen Franken kommen wird.

Bei der Entschädigung der Zusatzkosten, die von 90 Prozent der Anhörungsteilnehmer begrüsst werden, spricht sich eine Mehrheit (75 Prozent) für eine 100-prozentige Entschädigung aus. Diese Variante wird auch vom Regierungsrat bevorzugt. Auch die gewählte Methodik wird positiv als unbürokratisch und pragmatisch beurteilt. Der Regierungsrat hält somit an der gewählten Methodik fest.

Berechnung der Vorhalteleistungen

Die Abteilung Gesundheit des Departements Gesundheit und Soziales (DGS) hat bei den Spitälern per 31. Dezember 2020 finanzielle Daten über die Vorhalteleistungen des Jahres 2020 erhoben. Die Angaben der Spitäler haben einen Ertragsausfall von rund 46 Millionen Franken ergeben. Der Ertragsausfall berechnet sich aus der Differenz zwischen dem Leistungsertrag des Jahres 2019 und demjenigen des Jahres 2020. Zusammen mit den von den Spitälern gemeldeten Zusatzkosten von 52 Millionen Franken ergeben sich für das Jahr 2020 Vorhalteleistungen in der Höhe von höchstens 100 Millionen Franken. Für das Jahr 2021 geht das DGS von einer maximalen Entschädigung an die Spitäler von 35 Millionen Franken aus.

Bei den erhobenen Daten handelt es sich um einen ersten durch die Aargauer Spitäler gemeldeten und aktuell noch nicht geprüften Kostenrahmen. Das DGS wird die Covid-19-bedingten Ertragsausfälle und Zusatzkosten im Rahmen der jährlich stattfindenden Wirtschaftlichkeitsprüfungen überprüfen und beurteilen. Bei dieser Prüfung werden auch die nicht Covid-19-bedingten Ertragsausfälle, wie zum Beispiel Ertragsminderungen infolge Umbauten, individuell berücksichtigt.

Entstehung der Ertragsausfälle und Zusatzaufwände

Am 13. März 2020 hat der Bundesrat in der Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19-Verordnung 2) in Art. 10a Abs. 2 angeordnet, dass Spitäler und ambulante Gesundheitsdienstleister stationäre und ambulante medizinische Untersuchungen, Behandlungen und Therapien, die nicht dringlich sind, nicht mehr durchführen dürfen. Diese Bestimmung galt in der ersten Welle vom 16. März bis zum 26. April 2020. Zur Bewältigung der zweiten Welle der Covid-19-Pandemie hat das Departement Gesundheit und Soziales am 26. Oktober 2020 diverse Vorgaben für die Spitäler zur Sicherstellung der Versorgung und zur Bewältigung des Patientenaufkommens erlassen. Diese gelten teilweise bis heute.

Durch die Vorgaben von Bund und Kanton entstanden den Spitälern Ertragsausfälle. Weiter führten die Behandlungen der Covid-19-Patienten und die Umsetzung der Schutz- und Hygienemassnahmen zu Zusatzkosten bei den Spitälern.


lead_de: Der Regierungsrat spricht 1,5 Millionen aus dem Swisslos-Fonds für Projekte in der Entwicklungszusammenarbeit.

content_de: Der Regierungsrat spricht wie seit vielen Jahren Gelder aus dem Swisslos-Fonds für Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit. Es werden für diese Zuwendungen ausschliesslich Gesuche von anerkannten Hilfswerken mit Sitz in der Schweiz berücksichtigt. Gesamthaft gingen 2021 97 Gesuche von 59 Hilfswerken ein und 61 Gesuche konnten mit Beiträgen zwischen 10'000 bis 100'000 Franken in Abhängigkeit von Projektgrösse und Finanzbedarf unterstützt werden. Die Mittelverteilung erfolgt nach einheitlichen Kriterien. Insgesamt hat der Regierungsrat für die Projekte der Entwicklungszusammenarbeit 1,5 Millionen Franken gesprochen. Die durch den Swisslos-Fonds unterstützen Hilfswerke realisieren in Afrika, Asien und mittleren Osten, Mittel- und Südamerika und Europa Projekte in den Bereichen Gesundheit und Soziales, Schul- und Berufsbildung, Landwirtschaft, Infrastruktur, Handwerk und Industrie, Umweltschutz und Gesellschaftsentwicklung.


lead_de: Der Sirenentest 2005 kann für den Kanton Aargau als erfolgreich bezeichnet werden. Fast ausnahmslos heulten die Aargauer Sirenen heute Mittwoch um 1330 Uhr pünktlich auf.

title_de: Sirenentest erfolgreich

content_de: Die anlässlich des Sirenentests überprüften Sirenen-anlagen im Kanton Aargau waren grösstenteils funk-tionstüchtig. Bei den 370 stationären und den 276 mobilen Alarmsirenen sowie 11 Wasseralarmsirenen gingen aus den 231 Aargauer Gemeinden nur verein-zelt Meldungen über meist geringfügige Mängel ein. Dieses Resultat darf als sehr gut bezeichnet werden.


lead_de: Bauarbeiten an der Badenerstrasse in Eggenwil starten am 15. September 2020 und dauern bis August 2022

content_de:
Die Badenerstrasse (K 271) in Eggenwil ist aufgrund ihres Alters (Instandsetzung 1988) in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Die Bauarbeiten starten am Dienstag, 15. September 2020, und dauern voraussichtlich (je nach Witterungslage) bis August 2022. Die Bauarbeiten werden mit zwei Lichtsignalanlagen bzw. zwei Inselbaustellen umgesetzt.

Neben der Belagssanierung werden auch verkehrsberuhigende Massnahmen und gestalterischen Aufwertungen umgesetzt:

Knoten Dorfplatz:
Mit Gestaltungselementen – optische Verengung der Fahrbahnbreite (randseitige Insel, Neubau Gehweg, neue Bäume am Strassenrand), Mittelinseln und Fussgängerquerungen – wird die Wahrnehmungsdistanz verkürzt, wodurch eine Temporeduktion erzielt werden soll.

Knoten Freihof:
Um die Fahrgeschwindigkeit zu reduzieren und die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden zu erhöhen, wird ein Mehrzweckstreifen erstellt.

Eingangstor/Einfahrtsbremse Seite Bremgarten:
Das Eingangstor beim Ortseingang soll der Drosselung der Geschwindigkeit und auch der Aufwertung des Strassenraums dienen. Die Strasse bei der Dorfeinfahrt wird leicht gegen den Hang verschoben. Dadurch ist eine neue Böschungssicherung (Stützmauer) erforderlich.

Massnahmen für alle Verkehrsteilnehmenden

Für den Veloverkehr werden beidseitige Radstreifen mit einer Breite von 1,25 Meter realisiert. Der bestehende Veloweg von Bremgarten wird bis zum Knoten Freihof verlängert. Zur sicheren Überführung in die Kernfahrbahn wird ein Mehrzweckstreifen ausgebildet. Eine Lücke von rund 260 Metern im Gehweg wird geschlossen. Die westliche Gehwegverbindung (Abschnitt Süd) wird mit einer Breite von 1,50 Meter ausgebaut.

Die Werkleitungen der Gemeinde Eggenwil werden erneuert und die Beleuchtung der Kantonsstrasse optimiert und auf mit LED ausgestattet. Weiter wird im Anschluss an die Bauarbeiten ein lärmarmer Deckbelag eingebaut.

Bauablauf

Die Badenerstrasse ist während den Bauarbeiten in der Regel etappenweise einseitig befahrbar. Kurzzeitige Behinderungen können jedoch nicht ausgeschlossen werden. Für die direkt betroffenen Liegenschaften entstehen Behinderungen sowie kurzfristige örtliche Sperrungen der Zufahrten. Die Deckbelagsarbeiten werden voraussichtlich im Sommer 2022 erfolgen.

Übersichtspläne – Bauphasen

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                        © Kanton Aargau

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                        © Kanton Aargau

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-file-pdf' /></svg>Übersichtsplan 2 (PDF, 1 Seite, 6,0 MB)


title_de: Regierungsratsbulletin

content_de:
Regierungsrat beantragt die Erhöhung des Kredits für die Steueramtsinformatik

Das kantonale Steueramt erneuert seine überalterte Informatik-Infrastruktur und benötigt zusätzliche finanzielle Mittel, um die umfangreichen Arbeiten bis im Juni 2008 erfolgreich abschliessen zu können. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat deshalb die Erhöhung des Verpflichtungskredits um Fr. 700'000, damit die termingerechte Einführung der Applikationen in der gewünschten Qualität erfolgen kann. Die Mehraufwendungen ergaben sich, weil zusätzliche Testverfahren und Qualitätssicherungsmassnahmen sowie verschiedene Nachbesserungen notwendig wurden. Weiter gestaltete sich die Migration und Integration der verschiedenen Systeme und Applikationen aufwendiger als erwartet.

Neues Rollmaterial für die aargauischen Privatbahnen

Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat die Botschaft zur Beschaffung von neuem Rollmaterial für die Bremgarten-Dietikon-Bahn (BDWM) sowie die Erneuerung des Rollmaterials der Wynen- und Suhrentalbahn (WSB). Beide Bahnen müssen die älteste Fahrzeuggeneration nach über 40 Jahren Betriebsdauer ersetzen. Das Konzept sieht vor, fünf Fahrzeuge aus der gemeinsamen Beschaffung im Jahr 1993 von der BDWM auf die WSB zu transferieren und die BDWM mit einer neuen und einheitlichen Flotte auszurüsten. Die Fahrgäste profitieren von der Rollmaterialbeschaffung, indem künftig jede Zugskomposition der BDWM und der WSB über einen stufenfreien Einstieg, Klimatisierung, Videoüberwachung sowie 1. Klasse-Abteil verfügt.


lead_de: Verwaltungsräte der Spitalaktiengesellschaften KSA AG, KSB AG und PDAG sind für neue Amtsdauer zu wählen.

title_de: Neue Verwaltungsräte der Spitalaktiengesellschaften

content_de:
Der Kanton ist zu 100 Prozent Eigentümer der drei Spitalaktiengesellschaften und bestimmt die Mitglieder der drei Verwaltungsräte. Der Regierungsrat hat vor diesem Hintergrund die Aktienvertreter des Kantons beauftragt, die strategischen Spitzen der Spitalaktiengesellschaften an den Generalversammlungen vom 23. Juni 2014 wie folgt zu wählen.

Kantonsspital Aarau AG

Im Verwaltungsrat der KSA AG kommt es zu keinen Veränderungen. Der Verwaltungsrat setzt sich demnach wie bisher zusammen:

Dr. Philip Funk, Präsident, Benno Fuchs, Regula Jenzer Bürcher, Prof. Dr. med. Christa Meyenberger, Felix Schönle, Roland Tschudi, Dr. med. Claudia Zuber.

Kantonsspital Baden AG

Aufgrund des Rücktritts von Peter Suter, der in den Bankrat der Aargauischen Kantonalbank gewählt wurde, bekommt die KSB AG einen neuen Verwaltungsratspräsidenten. Der Regierungsrat hat zuhanden der Generalversammlung Dr. Daniel Heller, Erlinsbach, nominiert. Heller ist Partner bei Farner Consulting AG und Verwaltungsratspräsident der Barmelweid AG. Er ist ein profunder Kenner des Gesundheitswesens sowie der aargauischen Verhältnisse in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Neben Peter Suter steht auch Kurt Aeberhard nicht mehr für eine Wiederwahl als Verwaltungsratsmitglied zur Verfügung. Neue Verwaltungsräte sind Reto Heierli, Unterägeri, und Peter Bäumlin, Rupperswil. Weiter dem Verwaltungsrat angehören werden die bisherigen Mitglieder Jörg Knecht, Dr. med. Andreas Haefeli und Erwin R. Griesshammer. Für die Wiederwahl des letztgenannten Mitgliedes hat der Regierungsrat eine Statutenänderung in Bezug auf die Altersgrenze beschlossen.

Psychiatrische Dienste Aargau AG

Einzig auf einer Position verändert wird der Verwaltungsrat der PDAG. Aufgrund des Rücktritts von Dr. med. Suzanne von Blumenthal rückt Prof. Dr. med. Ulrich Schnyder, Zürich, in den Verwaltungsrat nach. Ansonsten setzt sich der Verwaltungsrat wie bisher zusammen: Dr. Christiane Roth, Präsidentin, Dr. Kurt Aeberhard, Urs-Peter Müller, Edi Näf.

Für sämtliche Neuwahlen fand eine öffentliche Ausschreibung statt. Die Amtsdauer beträgt gemäss den Richtlinien über die Public Corporate Governance nicht mehr wie bisher zwei Jahre, sondern nur mehr ein Jahr, wobei die maximale Amtsdauer in der Regel nicht mehr als 16 Jahre betragen soll. Die Amtszeit beginnt Mitte 2014.


lead_de: Der Regierungsrat wählte Marlene Arnold und Alexander Mihajlovic als neue Arbeitgebervertreter in den Vorstand der APK.

title_de: Zwei neue Arbeitgebervertreter im Vorstand der Aargauischen Pensionskasse (APK)

content_de:
Der Vorstand der Aargauischen Pensionskasse (APK) besteht aus maximal zehn Mitgliedern, die je zur Hälfte vom Regierungsrat (Arbeitgebervertretungen) und der Delegiertenversammlung der APK (Arbeitnehmendenvertretungen) gewählt werden. Im April 2020 trat der bisherige Arbeitgebervertreter Martin Sacher vom APK-Vorstand zurück. Vorstandsmitglied Yvonne Reichlin-Zobrist hat ihren Rücktritt auf Ende der laufenden Amtszeit im Juni 2021 angekündigt.

Führungspersönlichkeiten mit fundierten Kenntnissen in Vorsorgethemen

Für die Wiederbesetzung der beiden Sitze wurden Persönlichkeiten mit Führungserfahrung sowie mit fundierten Kenntnissen und Erfahrungen in der beruflichen Vorsorge gesucht – mit Vertiefung in den Bereichen Anlagegeschäft, Versicherungstechnik oder Sozialversicherungsrecht. Als neue Vorstandsmitglieder der APK wählte der Regierungsrat Marlene Arnold (45) aus Oftringen und Alexander Mihajlovic (37) aus Kilchberg.

Marlene Arnold ist seit 2012 Leiterin Finanzen und Services der Coop Rechtsschutz AG und verfügt über vertiefte Kenntnisse in den Bereichen Versicherung, Anlagegeschäft, Riskmanagement und Compliance. Marlene Arnold ist Mitglied in verschiedenen Verwaltungsräten sowie Stiftungsrätin in der Pensionskasse LebensArt und hat langjährige Erfahrung in strategischer Unternehmensführung. Marlene Arnold wird ihr Amt per 1. Juli 2021 antreten.

Alexander Mihajlovic ist Head of International Total Rewards bei General Electric, Baden. Er ist zudem seit mehreren Jahren Stiftungsratspräsident der firmeneigenen Pensionskasse sowie ordentliches Stiftungsratsmitglied einer Anlagestiftung. Er verfügt somit über langjährige Erfahrungen in der beruflichen Vorsorge sowie im Anlagegeschäft. Alexander Mihajlovic tritt sein Amt per sofort an. Damit ist der Vorstand der APK wieder vollzählig.

"Der Regierungsrat ist überzeugt, dass Marlene Arnold und Alexander Mihajlovic für die verantwortungsvolle Aufgabe im Vorstand der APK sowohl fachlich wie auch persönlich bestens qualifiziert sind," so Landammann und Finanzdirektor Markus Dieth.


content_de:
Botschaft zur Globalkreditvorlage informatisiertes Grundbuch Kanton Aargau (GRUNAG)

Seit Inkrafttreten des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vor rund 100 Jahren führt der Kanton Aargau das Grundbuch auf Papier. Dies genügt den heutigen Bedürfnissen nicht mehr. In allen anderen Kantonen wird das Grundbuch bereits mittels Informatik geführt oder die Umstellung ist im Gange.

Im Anhörungsverfahren unterstützte eine grosse Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden die Einführung des informatisierten Registers und forderte eine rasche Umsetzung des längst fälligen Vorhabens.

Der Regierungsrat beantragt zuhanden des Grossen Rats einen Globalkredit von 20,925 Millionen Franken. Rund 60 Prozent des Aufwands beansprucht die aufwändige manuelle Datenersterfassung. Im Jahr 2014 sollen sämtliche Daten elektronisch erfasst und das Projekt abgeschlossen sein.

Mit der digitalen Verfügbarkeit der Grundbuchdaten werden die Kundinnen und Kunden der Grundbuchämter in Zukunft von einer effizienteren Bearbeitung und einer kostengünstigeren Grundbuchführung profitieren.

Vernehmlassung zur Totalrevision der Verordnung über die eidgenössische Berufsmaturität

Der Regierungsrat unterstützt die Revision der bestehenden Berufsmaturitätsverordnung in beschränktem Umfang. An den bisher bewährten Regelungen soll, im Einvernehmen mit der kantonalen Berufsbildungskommission, festgehalten werden. Insbesondere sollen im Interesse einer gezielten Vorbereitung auf die richtungsspezifischen Studien an der Fachhochschule die Fachrichtungen der Berufsmatur beibehalten werden. Ausserdem ist dem interdisziplinären Lernen und Arbeiten besondere Beachtung zu schenken. Deshalb sind die bisherigen Ergänzungsfächer durch einen interdisziplinären Lernbereich zu ersetzen.

Aufhebung des Dekrets zum Lehrmittelverlag

Der Regierungsrat will den Aargauer Lehrmittelverlag mit dem Berner Schulverlag zusammenführen. Dazu hat er dem Grossen Rat eine Botschaft zur Beratung zugestellt, mit der das bestehende "Dekret über die Errichtung eines staatlichen Lehrmittelverlags" aufgehoben wird. Mit der vorgesehenen Fusion können die Regierungen beider Kantone weiterhin bei der Entwicklung von Lehrmitteln auf strategischer Ebene Einfluss nehmen. Dank des Zusammenschlusses der beiden Verlage kann das unternehmerische Risiko geteilt werden. Die Gemeinden können weiterhin von günstigen und qualitativ hochstehenden Lehrmitteln profitieren. Die Fusion der beiden Verlage ist auf den Sommer 2009 geplant.

Schloss Habsburg und Klosterkirche Königsfelden zum Museum Aargau

Das Habsburger Gedenkjahr zeigt erneut das grosse kulturelle und touristische Potenzial der mittelalterlichen Baudenkmäler des Kantons Aargau. Um Schloss Habsburg besser in die Geschichtsvermittlung und in die Kommunikation an das Publikum einzubinden, wird der von Grossrat Otto Wertli eingereichte Auftrag zur Eingliederung weiterer kantonaler Kultureinrichtungen ins Museum Aargau vom Regierungsrat gutgeheissen. Nach der Umstrukturierung des Museums Aargau mit den Schlössern Lenzburg und Hallwyl ist die Ergänzung um die Habsburg einfach zu vollziehen. Es ist nicht beabsichtigt, auf Schloss Habsburg ein Museum einzurichten. Es sollen jedoch insbesondere die Informationen vor Ort ergänzt und die Geschichtsvermittlung intensiviert werden. Gleichzeitig ist beabsichtigt, auch die ehemalige Klosterkirche Königsfelden dem Museum Aargau zu unterstellen. Von den inhaltlichen Synergien, die sich durch diese Bündelung der Kräfte im Museum Aargau ergeben, verspricht sich der Regierungsrat eine erhöhte Wirkung zugunsten der Kantonsbevölkerung und für die nationale sowie die internationale Wahrnehmung des Aargaus.


content_de:
Der Regierungsrat begrüsst das Raumkonzept Schweiz als landesweite, koordinierte Standortbestimmung zur Raumentwicklung. Eine gute Zusammenarbeit aller drei Staatsebenen ist zentral für die Nachhaltigkeit der Impulse, die durch die Konkretisierung und Umsetzung des Raumkonzepts Schweiz ausgelöst werden.

Insbesondere erachtet der Regierungsrat eine konsequente Stärkung funktionaler (Wirtschafts-)Räume als wichtig, um die zukünftigen, raumordnungspolitischen Herausforderungen wirkungsvoll angehen zu können. Das Raumkonzept Schweiz bildet hierfür einen wichtigen Orientierungsrahmen. Dagegen bemängelt der Regierungsrat, dass zu wenig hervorgehoben wird, dass die Weiterentwicklung bestimmter Handlungsräume direkt von der Behebung bestehender Kapazitätsengpässe bei der Verkehrsinfrastruktur abhängig ist. Gerade im Kanton Aargau ist festzustellen, dass die nationale Verkehrsinfrastruktur (Schiene und Strasse) ihre Kapazitätsgrenzen erreicht hat. Daraus ergeben sich Entwicklungsbegrenzungen, indem beispielsweise der Ausbau des Regionalverkehrs behindert und damit die Erreichbarkeit sowie die regionalen Entwicklungsmöglichkeiten eingeschränkt werden.


lead_de: Manuel Kaspar vertritt neu den Bezirk Kulm im Aargauer Grossen Rat anstelle von Karin Bertschi.

title_de: Neuer Grossrat für den Bezirk Kulm

content_de:
Der mit dem Rücktritt von Karin Bertschi, SVP, am 25. Juni 2019 freigewordene Sitz im Grossen Rat des Kantons Aargau wird neu besetzt. Gestützt auf § 18 des Grossratswahlgesetzes hat die Staatskanzlei anstelle von Karin Bertschi, Leimbach,

Manuel Kaspar, 1990, Eidg. dipl. Elektroinstallateur, Oberkulm,

als Mitglied des Grossen Rats gewählt erklärt.

Manuel Kaspar hat an den letzten Grossratswahlen die meisten Stimmen der infrage kommenden Nichtgewählten auf der Liste 01 des Bezirks Kulm auf sich vereinigt und war somit nächster Ersatz.

Die Inpflichtnahme erfolgt an der nächsten Sitzung des Grossen Rats.


lead_de: Die Kantonsarchäologie und die Bauherrschaft führen am 11. August durch das 450 Jahre alte Hochstudhaus am Mühleweg 22 in Staffelbach.

title_de: Altes Haus in neuem Glanz – Tag der offenen Tür in Staffelbach

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Nach gut einjähriger Bauzeit ist die erste Etappe der Renovation des 450 Jahre alten Hochstudhauses an der Suhre in Staffelbach abgeschlossen. Das Haus ist eines von rund 160 dokumentierten Hochstudhäusern im Kanton. Dieser Haustyp war einst das typische Aargauer Bauernhaus. Namengebend sind die sogenannten Hochstüde, also die Firstsäulen, die die Hauptlast des Dachs tragen. Dieses war traditionell mit Stroh gedeckt. Heute werden die alten Häuser oft abgerissen, da sie als unmodern empfunden werden.

Dass ein solch alter Bau jedoch in moderner Weise umgebaut und bewohnt werden kann, zeigt das Hochstudhaus in Staffelbach. Im geschichtsträchtigen Äussern steckt ein moderner Innenausbau. Seit Kurzem ist nun die erste Etappe der Renovation abgeschlossen. Deshalb laden die Kantonsarchäologie Aargau und die Bauherrschaft am Samstag, 11. August 2018 von 14.00 bis 17.00 Uhr zum Tag der offenen Tür ein.

Programm

An verschiedenen Posten in und um das Haus können sich die Besucherinnen und Besucher vor Ort über die archäologischen Sondierungen, die Bauuntersuchungen, die Renovationsarbeiten sowie den modernen Ausbau informieren lassen. Handwerker, die Architektin, die Bauherrschaft und weitere Fachleute geben gerne Auskunft.

Für den kleinen Hunger und Durst stehen Grillwürste, Getränke und gedeckte Sitzgelegenheiten bereit.


lead_de: Die Kommission für allgemeine Verwaltung (AVW) genehmigt einen Grosskredit für das Projekt „Neuer IT-Arbeitsplatz“.

title_de: Zeitgemässe IT-Arbeitsplätze bei der kantonalen Verwaltung

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Die Kommission AVW hat an ihrer Sitzung vom 9. Dezember 2011 einstimmig einen Kredit über 13,8 Millionen Franken gutgeheissen. Microsoft hat den Support der bisher verwendeten Arbeitsplatzsysteme Windows XP und Office 2003 auf April 2014 gekündigt. Für die Gewährleistung der Umstellung auf die Systeme Windows 7 und Office 2010 sowie die Anpassung der über 700 Fachapplikationen wurde das Projekt "Neuer IT-Arbeitsplatz" erarbeitet.

 Das Projekt ist in der Kommission unbestritten. Die Kommission kritisiert zwar die Abhängigkeit von Microsoft, begrüsst aber gleichzeitig, dass der Regierungsrat die Systemwahl umsichtig plant und nicht ständig die neuesten Betriebssysteme einsetzt. Dadurch können Kosten eingespart werden. Zudem befürwortet die Kommission, dass der Regierungsrat die Umstellung der Arbeitsplatzsysteme zentral plant. Eine bedarfsgerechte Schulung der Mitarbeitenden wird unterstützt. Der Regierungsrat wurde gebeten, bei der Beschaffung der Hardware umwelt- und ressourcenschonende Geräte (Green IT) zu berücksichtigen.

 Der Grosse Rat behandelt die Vorlage voraussichtlich am 17. Januar 2012.