lead_de: Die Realisierung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Aarau.

title_de: Regierungsrat fällt Standortentscheid für Integrationszentrum

content_de:
Der Regierungsrat hatte im Frühling 2019 mit Blick auf die Neuausrichtung der Asylpolitik des Bundes und die Integrationsagenda Schweiz beschlossen, ein Integrationszentrum für Familien und Einzelpersonen mit Bleibeperspektive zu schaffen (siehe Medienmitteilung vom 17. Mai 2019). Im Kantonalen Integrationszentrum sollen einerseits Personen untergebracht werden, die als Flüchtlinge anerkannt oder im Rahmen des beschleunigten Verfahrens vorläufig aufgenommen worden sind. Andererseits sollen im kantonalen Integrationszentrum auch Familien und Einzelpersonen betreut werden, die dem Kanton Aargau im erweiterten Asylverfahren zugewiesen werden und bei denen mit einer vorläufigen Aufnahme oder mit einer Anerkennung als Flüchtlinge zu rechnen ist.

Standort Rohrerstrasse Aarau erfüllt die Voraussetzungen am besten

Aufgrund des konkretisierten Nutzungszweckes wurden die möglicherweise geeigneten kantonseigenen Grundstücke einer eingehenden Überprüfung unterzogen. Dabei zeigte sich, dass der Standort Rohrerstrasse Aarau die Voraussetzungen für ein kantonales Integrationszentrum am besten erfüllt. Einerseits von der Lage und der Erschliessung her, vor allem aber auch wegen den in Aarau bereits verfügbaren Betreuungs- und Versorgungsangeboten in den Bereichen Integration, Bildung/Schulung, Medizin usw. Weiter ist die Stadt Aarau interessiert, dass die heutige Asylunterkunft im Kantonsschülerinnenhaus durch einen ansprechenden Neubau ersetzt und die Einfallsachse Rohrerstrasse damit aufgewertet wird.

Die Beschulung der Kinder des Integrationszentrums ist im kantonalen Zeughaus vorgesehen, in dem bereits heute die Kinder der gegenüberliegenden Asylunterkunft den Unterricht besuchen.

Abbau von bestehenden Asylplätzen in der Region

"Der Standort an der Rohrerstrasse in Aarau ist aus unserer Sicht eine optimale Lösung", erklärt Regierungsrat Jean-Pierre Gallati, Vorsteher des Departements Gesundheit und Soziales, "die Abklärungen haben gezeigt, dass wir hier von der Lage und von der Infrastruktur, vor allem aber auch von den Integrations- und Betreuungsangeboten her, beste Voraussetzungen haben." Zudem entstehe für Aarau keine zusätzliche Belastung, betont Regierungsrat Gallati, weil im Gegenzug die Kapazität von 300 Unterbringungsplätzen in kantonalen Asylunterkünften vor allem in der Stadt und teilweise in den angrenzenden Gemeinden abgebaut werden.

Enge Zusammenarbeit mit der Stadt Aarau

Der Regierungsrat will das neue Integrationszentrum an der Rohrerstrasse in Aarau in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Aarau realisieren. Er hat den Stadtrat Aarau über seine Projektabsichten vorinformiert. Der Stadtrat hat die Bereitschaft zu einer konstruktiven, partnerschaftlichen Zusammenarbeit signalisiert. Der Regierungsrat hat gegenüber der Stadt Aarau die Absicht bekundet, das Integrationszentrum als Teil einer Quartierentwicklung voranzutreiben. Die Anliegen der Stadt betreffend die Quartiere Rössligut und Torfeld Nord fliessen in die weitere Projektarbeit mit ein. Stadt und Kanton prüfen zudem einen Flächenabtausch von schulisch genutzten Flächen. Damit sollen das Rössligut und das Torfeld Nord eine langfristige und breit abgestützte Entwicklungsperspektive erhalten.

"Die Stadt Aarau anerkennt die Notwendigkeit eines permanenten kantonalen Integrationszentrums. Für den Stadtrat ist entscheidend, dass Planung, Umsetzung und Betrieb des Integrationszentrums in enger Abstimmung mit der Stadt erfolgen und insbesondere Sicherheits- und Stadtentwicklungsanliegen in den Quartieren Rössligut und Torfeld Nord berücksichtigen", so Stadtpräsident Dr. Hanspeter Hilfiker. Er hält weiter fest: "Mit neuen Sportanlagen für die Alte Kanti im Rössligut kann der Kanton mit der Freigabe des bisherigen Sportareals Hand bieten für die Weiterentwicklung der Idee eines Oberstufenzentrums in der Telli." Stadträtin Angelica Cavegn Leitner betont ergänzend: "Zum erfolgreichen Betrieb des neuen Integrationszentrums erwartet der Stadtrat ein detailliertes Betriebskonzept unter Einbezug des Aussenraums sowie ein umfassendes Sicherheitskonzept." Stadtpräsident Dr. Hanspeter Hilfiker hält zudem fest: "Der Stadt Aarau dürfen durch das neue Integrationszentrum keine zusätzlichen Kosten entstehen."

Dem Regierungsrat ist es wichtig, dass die Anliegen und Informationsbedürfnisse der Standortgemeinde und insbesondere der Bevölkerung sowie betroffenen benachbarten Anrainern aufgenommen werden und in die Weiterarbeit einfliessen. Unter anderem ist die Einsetzung einer Begleitgruppe geplant. Auch die Information und der Einbezug der Bevölkerung wird in der weiteren Projektarbeit ein wichtiges Thema sein.

PAKAF unterstützt das Vorgehen des Regierungsrats

Die Paritätische Kommission Asyl und Flüchtlingswesen (PAKAF) begleitet das Projekt und wurde wie auch die Regionalplanungsverbände bei der Standortsuche für das Integrationszentrum einbezogen. Die PAKAF unterstützt den Standortentscheid des Regierungsrats und die Eckwerte des Nutzungskonzepts.

"Diese Lösung auf dem kantonseigenen Grundstück wird von Seiten der GAV begrüsst und im Namen der Gemeinden verdankt. Insbesondere schätzen wir die ausserordentliche Mitwirkung der Stadt Aarau und Regierungsrat Jean-Pierre Gallati sowie dem Departement DGS für die ausgezeichnete Zusammenarbeit für dieses einmalige Projekt," erklärt Renate Gautschy, Präsidentin der Gemeindeammänner-Vereinigung des Kantons Aargau (GAV).

Eckwerte des Nutzungskonzepts

Für den Verlauf des weiteren Integrationsprozesses ist die Startphase mit Information, Standortbestimmung und Planung von Integrationsmassnahmen entscheidend. Im Integrationszentrum können die Integrationsmassnahmen frühzeitig und konzentriert an einem Ort organisiert und in einem für die Integration vorteilhaften Umfeld durchgeführt werden. Der Neubau soll flexible Anpassungen an die aktuellen und zukünftigen Belegungsbedürfnisse ermöglichen. Der Regierungsrat hat die Eckwerte des Nutzungskonzepts, das von den Departementen Volkswirtschaft und Inneres (DVI), Bildung, Kultur und Sport (BKS), Finanzen und Ressourcen (DFR) sowie Gesundheit und Soziales (DGS) gemeinsam entwickelt wurde, verabschiedet. Das Konzept deckt von Betreuung über Sicherheit bis zu Integration und Bildung alle für den Betrieb wichtigen Aspekte ab. Die Betreuung im Integrationszentrum wird während 24 Stunden sichergestellt.

"Integration lohnt sich für alle Beteiligten", sagt Regierungsrat Dieter Egli, Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres, "nicht zuletzt für die Aargauer Gemeinden." Dank dem Integrationszentrum haben die anerkannten Flüchtlinge und Vorläufig Aufgenommenen wichtige erste Schritte auf ihrem Integrationsweg gemacht, bevor sie in den Gemeinden Wohnsitz nehmen. Damit steigen die Chancen, dass sie ihren Platz in der Gesellschaft und im Arbeitsmarkt schneller finden und die Sozialhilfekosten der öffentlichen Hand reduziert werden.

Weiteres Vorgehen

Das federführende Departement Gesundheit und Soziales wird gemeinsamen mit den involvierten Departementen Volkswirtschaft und Inneres; Bildung, Kultur und Sport sowie Finanzen und Ressourcen eine Botschaft an den Grossen Rat zum Projektierungskredit für das Integrationszentrum Aargau ausarbeiten. Eine Behandlung im Grossen Rat ist für Herbst 2022 geplant. Ende 2024 ist die öffentliche Anhörung zum Bauvorhaben vorgesehen und Mitte 2025 die Beratung zum Ausführungskredit im Grossen Rat. Die bauliche Realisierung des Integrationszentrums findet in den Jahren 2026/2027 statt. Während der weiteren Projektphase werden unter Einbezug der Stadt Aarau, der Begleitgruppe und weiteren Partnern im Integrations-, Asyl- und Flüchtlingswesen die Konzept- und Umsetzungsarbeiten rund um das Integrationszentrum vorangetrieben.


lead_de: Seit der Eröffnung des Internet-Vorverkaufs für die Oper Schloss Hallwyl 2006 sind bereits über 3500 Eintrittskarten verkauft und 800 Plätze von Gruppen reserviert worden.

type_de: Medienmitteilung

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location: Aarau

title_de: Die Schöne von Perth lockt viel Publikum ins Wasserschloss

content_de:
Die Schöne von Perth hat nicht nur Georges Bizet zu mitreissender Musik inspiriert, sondern bezaubert lange im Voraus das Festspielpublikum im Aargau. Weit mehr als ein Drittel der Plätze der Freilichttribüne im Hof von Schloss Hallwyl sind übers Internet bereits verkauft worden. Damit läuft der Vorverkauf genauso gut wie bei der letzten Durchführung vor drei Jahren. Ab Montag, 20. März 2006 sind die Karten auch im Direktverkauf am Telefon und am Schalter von aarau info erhältlich. Weiterhin können Karten unter  www.operschlosshallwyl.ch bestellt werden.

Ensemble komplett, Mitwirkende im Hintergrund gesucht

In den vergangenen Monaten wurde vom künstlerischen Team intensiv an der Neuübersetzung des Werks und an der aufwändigen Rekonstruktion des Notenmaterials gearbeitet. Das Solisten- wie auch das Chorensemble sind komplett. Die Vorbereitungen auf künstlerischer wie auch auf organisatorischer Ebene laufen auf Hochtouren. Die Hauptsponsoren Neue Aargauer Bank und Omya sowie mehrere Co-Sponsoren und Gönner sorgen neben der öffentlichen Hand für eine breite finanzielle Abstützung der Grossproduktion. Wer die Oper Schloss Hallwyl hautnah hinter den Kulissen miterleben möchte, kann sich als freiwilliger Helfer oder Helferin melden. Insbesondere in den Bereichen Bühnenbau und Requisiten sowie im Garderobendienst sind noch Positionen zu besetzen. Interessierte erhalten bei der Projektleitung weitere Informationen: Tel. 041 311 15 29 oder 076 341 89 91.

Attraktives Anreise- und Kulinarik-Angebot

Wie im Jubiläumsjahr 2003 bei Mozarts "Entführung aus dem Serail" wird die Opernaufführung um ein kulinarisches Angebot ergänzt. Der renommierte Gastgeber Hans Schneider (Gasthof zum Schützen Aarau) wird das Publikum in seinem Schlosszelt mit einem Drei-Gang-Dinner verwöhnen. Reservationen für das Abendessen nehmen ebenfalls die Vorverkaufsstellen entgegen. Für weither Gereiste stehen im Seetal ideale Übernachtungsmöglichkeiten zur Verfügung (www.aargautourismus.ch).

Vorverkauf:  www.operschlosshallwyl.ch, ab 20. März 2006:  Telefon 0848 000 410 (Mo bis Fr, jeweils 9 bis 12 Uhr) Aarau Info, Graben 42, 5000 Aarau

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lead_de: bandXaargau – das Aargauer Schülerbandfestival steht im März 2011 einmal mehr auf den wichtigsten Bühnen des Kantons.

title_de: Junge, vielversprechende Bands zu entdecken

content_de:
Am Samstag, 5. März startet die erste Vorausscheidung im nordportal, Baden. bandXaargau will mit seinem alljährlichen Schülerbandfestival jungen Bands die Möglichkeit bieten, Erfahrungen auf einer professionellen Bühne zu sammeln und damit die Pop- / Rockkultur im Aargau zu fördern. Die jungen Talente präsentieren ihr musikalisches Können an den folgenden weiteren Vorausscheidungen:

12. März 2011  OX. Zofingen
19. März 2011  Piccadilly Brugg
26. März 2011  Flösserplatz Aarau

Nebst dem Auftritt ist auch der Einzug ins Finale das erklärte Ziel vieler Teilnehmender. An den Vorausscheidungen treten pro Abend fünf bis sieben Gruppen auf, die während jeweils 20 Minuten eigene Lieder oder Coversongs präsentieren. Das Teilnehmerfeld ist bunt gemischt von Rock über HipHop bis Blues. Die Jury  bestehend aus Frank Niklaus (Gitarrist, Songschreiber, Tontechniker und Produzent), Oliver Miescher (Musikredaktor Kanal K, Musiker und Veranstalter) und Jane Wakefield (Programmleiterin Winterthurer Musikfestwochen, Projektleiterin KIFF, Aarau)  gibt jeder Band nach dem Auftritt ein konstruktives Feedback und wählt die besten sechs Acts für das Finale am 20. Mai 2011 im nordportal Baden aus.

Zum ersten Mal fand der neue Workshop "lyriX  texte deine Songs" mit dem Rapper Greis statt. Junge Musikerinnen und Musiker profitierten vom Know-how des Schweizer Rappers bezüglich Songtexte. Zudem fand der eintägige Moderationsworkshop mit dem erfahrenen Medienprofi Robin Rehmann (Viva TV, Radio DRS Virus) wieder statt, wo Jugendlichen den Umgang mit Mikrofon und Publikum lernten. Das Gelernte können die jungen Showmasters an den vier Vorausscheidungsabenden von bandXaargau live unter Beweis stellen. Die besten Moderatorinnen und Moderatoren werden danach den Final präsentieren.

Weitere Informationen

bandXaargau ist eines von diversen Angeboten für Jugendliche im Kanton, welche die Abteilung Kultur des Departements Bildung, Kultur und Sport mit dem Vermittlungsprojekt "Kultur macht Schule" präsentiert. Weitere Auskünfte zur Kulturvermittlung des Kantons Aargau: www.kulturmachtschule.ch.

 Alle Informationen zu den Konzerten, den Bands und dem Projekt sind auf www.bandxaargau.ch abrufbar.


lead_de: Kommission UBV schlägt zusätzliches Kiesabbaugebiet Hardimatte in Niederlenz vor. Keine Änderungen zum neuen Verkehrssteuergesetz.

title_de: Grossratskommission befürwortet die Umsetzung des neuen Rohstoffversorgungskonzepts im Richtplan

content_de:
Die vom Regierungsrat vorgeschlagene Anpassung des Richtplankapitels zum Thema Materialabbau basiert auf dem überarbeiteten Rohstoffversorgungskonzept (RVK) aus dem Jahr 2020. Das RVK bildet die konzeptionelle Grundlage für die Festsetzung von Abbaustandorten für Kies im Kanton Aargau. Die Mitglieder der Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) stimmen den vom Regierungsrat vorgeschlagenen bisherigen und neuen Abbaustandorten im Gesamtpaket einstimmig zu. Sie beantragen dem Grossen Rat die Festsetzung eines zusätzlichen Abbaugebiets Hardimatte in Niederlenz. Für dieses Abbaugebiet sollen jedoch besondere Anforderungen bezüglich räumlicher und zeitlicher Abstimmung gelten, denen ein Gesamtabbauplan oder ein Gesamtabbaukonzept zu Grunde liegen muss.

Technologieneutrale Besteuerung von Motorfahrzeugen

Mit dem neuen Verkehrssteuergesetz sollen Personenwagen, Motorräder sowie Kleinbusse nicht mehr auf der Grundlage der Steuer-PS (Hubraum), sondern nach Gewicht kombiniert mit der Leistung besteuert werden. Damit will der Regierungsrat eine technologieneutrale Besteuerung erreichen. Die weniger umweltbelastenden Elektro- und Hybridfahrzeuge werden allerdings durch eine Besteuerung nach Gewicht benachteiligt. Diese Benachteiligung soll durch einen Korrekturfaktor behoben werden. Die Kommission UBV verzichtet in zweiter Beratung auf Änderungsanträge zum neuen Verkehrssteuergesetz und stimmt dem Vorschlag des Regierungsrats mit grosser Mehrheit zu.


lead_de: Regierungsrat verfügt Ausgleich der kalten Progression im Steuerjahr 2020.

title_de: Teuerungsbedingte Senkung der Einkommens- und Vermögenssteuern

content_de:
Von einer kalten Progression spricht man, wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer trotz Lohnerhöhung aufgrund der Teuerung keine reale Kaufkraftsteigerung erhalten, sie aber dennoch wegen des progressiven Tarifverlaufs höhere Steuern bezahlen müssen. Dr. Markus Dieth, Landstatthalter und Vorsteher Departement Finanzen und Ressourcen: "Dieser Effekt wird kompensiert, indem der Einkommens- und der Vermögenssteuertarif gesenkt und die wichtigsten Abzüge wie Kinderabzug, Unterstützungsabzug, Invalidenabzug, Betreuungsabzug, Versicherungs- und Sparzinsenabzug entsprechend erhöht werden." Bei eher geringfügiger Teuerung werden nicht zwingend alle Komponenten angepasst, weil die Tarifstufen wie auch die Abzüge auf jeweils 100 Franken gerundet werden.

Im 2020 ist eine Teuerung von 0,5797 Prozent auszugleichen. Dies geschieht durch eine entsprechende Anpassung der Einkommens- und Vermögenssteuertarife sowie der Kinderabzüge.

Anpassungen erfolgen jährlich

Falls eine Teuerung besteht, werden die Tarife und allenfalls auch die wichtigen Abzüge jeweils auf den 1. Januar angepasst. Massgebend für die Anpassung ist der Indexstand der Konsumentenpreise vom 30. Juni des Vorjahrs. Die Anpassung führt zu Mindereinnahmen beim Kanton von 11 Millionen Franken und bei den Gemeinden von 10 Millionen Franken. Die Mindereinnahmen sind beim Kanton im aktuellen Aufgaben- und Finanzplan, welcher derzeit im Grossen Rat beraten wird, bereits berücksichtigt.


lead_de: Der Schutz der Ratsmitglieder und Sitzungsteilnehmenden wird mittels Maskenpflicht und weiterer Schutzmassnahmen gewährleistet.

title_de: Coronavirus (COVID-19) – Der Grosse Rat kehrt zurück nach Aarau

content_de:
Das Büro des Grossen Rats hat an der Sitzung vom 15. September 2020 über die verschiedenen Optionen zur Durchführung von Grossratssitzungen mit Corona-Schutzkonzept beraten. In Frage kamen dabei die Fortführung der Sitzungen in der Umweltarena Spreitenbach und die Rückkehr ins Grossratsgebäude nach Aarau, wobei für Aarau die Rahmenbedingungen für das konkrete Schutzkonzept festzulegen waren.

Das Büro hat sich von der Kantonsärztin, Yvonne Hummel, über die aktuelle Lage im Aargau informieren lassen. Weiter beantwortete die Kantonsärztin Fachfragen der Büromitglieder.

Nach intensiver Diskussion hat sich das Büro für die Rückkehr ins Grossratsgebäude entschieden. Im Gegensatz zu letztem Frühling hat man heute Erfahrungen und Konzepte für den Umgang mit der Situation. Sowohl die aktuelle Lage wie auch die coronabedingten Vorgaben und Empfehlungen lassen die Rückkehr nach Aarau, dem Amtssitz des Grossen Rats, zu. Das bedingt jedoch – weil im Ratssaal die Abstände nicht eingehalten werden können – andere Schutzmassnahmen. Das Büro hat sich für ein Schutzkonzept mit Maskenpflicht entschieden. Die Maskenpflicht gilt insbesondere im Ratssaal und überall, wo die Abstände nicht eingehalten werden können. Mit der Maskenpflicht können nicht nur das Risiko der Ansteckung, sondern auch mögliche Quarantäneverfügungen stark minimiert werden. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind Ratsmitglieder während des Votierens an den Sprecherpulten. Zum Einbau von Plexiglas-Wänden im ganzen Ratssaal lagen Abklärungen vor, diese Idee wurde vom Büro aber klar verworfen.

Im Schutzkonzept werden auch die üblichen Hygieneempfehlungen aufgenommen. Ratsmitglieder, die Corona-Symptome feststellen, sind weiterhin dringend gebeten, auf die Teilnahme an Grossratssitzungen zu verzichten. Für die Fraktionen werden einige zusätzliche Räume organisiert, damit die Fraktionssitzungen mit genügend Abstand und ohne Masken stattfinden können.

Eine Minderheit des Büros hätte die Fortführung der Sitzungen in Spreitenbach bevorzugt, da die Rückkehr nach Aarau nicht als "Rückkehr in die Normalität" betrachtet werden könne. Sie hält die räumliche Situation in Aarau nicht für geeignet, um in der aktuellen Lage Ratssitzungen durchzuführen. In der Umweltarena Spreitenbach könnten die Abstände hingegen überall eingehalten werden, was weniger einschneidende Massnahmen für das Schutzkonzept nach sich ziehen würde.

Der Parlamentsdienst wurde beauftragt, auf der Basis der Bürobeschlüsse das detaillierte "Schutzkonzept Aarau" auszuarbeiten und umzusetzen. Dieses Schutzkonzept gilt, solange keine drastische Veränderung eintritt. Das Büro wird die Entwicklung aufmerksam verfolgen und begleiten.

Der aufgrund von Corona provisorisch angesetzte Grossrats-Sitzungstermin vom 27. Oktober 2020 wird nicht benötigt. Alle zeitkritischen Sachgeschäfte konnten bereits erledigt werden. Die Liste der beschlussreifen Geschäfte ist kurz.


lead_de: Der Regierungsrat klärte die Bundesrechtskonformität des Prinzips "Innerkantonal gleicher Preis für gleiche Leistung" ab.

title_de: Aargauer Spitalgesetz ist bundesrechtskonform

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In der Interpellation Hans Dössegger, SVP, Seon vom 18. September 2012 (12.249) wurde die Frage nach der Zulässigkeit von einheitlichen Tarifen in Spitälern und Kliniken des Kantons Aargau aufgeworfen. Konkret geht es um die Bundesrechtskonformität von Paragraf 8 Absatz 2 des Spitalgesetzes (SpiG). Dieser lautet: "Der Regierungsrat genehmigt spätestens nach Ablauf der dreijährigen Übergangsfrist gemäss Abs. 3 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des KVG vom 21. Dezember 2007 (Spitalfinanzierung) nur noch Tarife, die das Prinzip '– innerkantonal gleicher Preis für gleiche Leistung' (kantonsweite Baserate) – gewährleisten. Während der Übergangsfrist wird pro stationärem Leistungserbringer nur eine Baserate genehmigt.“ Konkret bedeutet dies, dass der Regierungsrat in den Jahren 2012 bis Ende 2014 nur eine Baserate pro Spital genehmigt. Ab dem Jahr 2015 genehmigt er nur eine einheitliche, kantonsweite Baserate.

Akutsomatik ja, Rehabilitation und Psychiatrie nein

Um diese Frage zu klären, hat der Regierungsrat bei seinem Rechtsdienst ein Gutachten in Auftrag gegeben. Dieses kommt zu folgenden Schlüssen:

Paragraf 8 Absatz 2 SpiG ist nur auf Fallpauschalen in der Akutsomatik (Baserates nach SwissDRG) anwendbar, nicht aber auf Tagespauschalen in der Rehabilitation und Psychiatrie.

Paragraf 8 Absatz 2 SpiG konkretisiert das Prüfkriterium der "Billigkeit" von Artikel 46 Absatz 4 des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) bei der Tarifgenehmigung. Die "Billigkeit" eines Tarifs ist bundesrechtlich nicht abschliessend definiert, weshalb Raum für eine kantonale Regelung wie Paragraf 8 Absatz 2 SpiG besteht. Verhandeln alle Beteiligten zusammen eine Baserate aus, so können alle Interessen gleichwertig Eingang in die Verhandlungen finden. Eine multilateral erreichte Verhandlungslösung erscheint ausgewogener und damit "billiger" als individuell ausgehandelte oder festgesetzte Baserates. Eine Verletzung von Bundesrecht liegt dem Gutachten zufolge nicht vor.

Auch die Regelung, dass ab 2015 nur eine einheitliche, kantonsweite Baserate (Akutsomatik) genehmigt wird, ist eine Konkretisierung des Billigkeitsbegriffs von Artikel 46 Absatz 4 KVG. Es gelten dieselben Argumente wie schon unter Ziffer 2. Eine kantonsweit einheitliche Baserate steht zudem mit der Zielsetzung der neuen Spitalfinanzierung in Einklang. Nach dem Willen des Bundesgesetzgebers soll für die gleiche Leistung auch derselbe Preis gelten. Eine Verletzung von Bundesrecht liegt dem Gutachten zufolge nicht vor.

Paragraf 8 Absatz 2 SpiG ist auch anwendbar, wenn sich die Tarifpartner nicht auf einen Vertrag einigen konnten und der Tarif vom Regierungsrat festgesetzt werden muss. Das heisst, es kann in der Übergangsfrist bis Ende 2014 pro Spital nicht die eine Baserate genehmigt und eine andere festgesetzt werden.

Da zu dieser Frage noch keine Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts vorliegt, bleibt allerdings offen, wie das Gericht in einem Beschwerdeverfahren entscheiden würde. Es hängt davon ab, wie es auf der einen Seite die Wirkungen der Tarifautonomie der Verhandlungspartner beurteilt und auf der anderen Seite den Spielraum der Kantone bewertet, die offenen Bestimmungen des Bundesrechts durch kantonale Gesetze zu konkretisieren.

In der Rehabilitation und Psychiatrie wurden zwischen den Einkaufsgemeinschaften tarifsuisse, Helsana/Sanitas/KPT sowie Assura/Supra und der entsprechenden Klinik teilweise unterschiedliche Tagespauschalen für die gleiche Leistung vereinbart. Da das Gutachten den Anwendungsbereich von § 8 Absatz 2 SpiG auf die Akutsomatik beschränkt, können diese Tarifverträge grundsätzlich genehmigt werden, soweit sie mit den Bestimmungen des KVG übereinstimmen und einer Wirtschaftlichkeitsprüfung nach Artikel 46 Absatz 4 KVG Stand halten.

Kein direkter Anwendungsfall

In der Akutsomatik besteht im Jahr 2012 kein direkter Anwendungsfall für Paragraf 8 Absatz 2 SpiG. Es bestehen pro Spital keine Tarifverträge mit je nach Einkaufsgemeinschaft unterschiedlichen Baserates. Entweder wurde von allen Einkaufsgemeinschaften die gleiche Baserate vereinbart oder es bestehen parallel zwei gleiche Tarifverträge und eine Tariffestsetzung. Paragraf 8 Absatz 2 SpiG verlangt aber, dass die gleiche Baserate genehmigt wie festgesetzt wird.


lead_de: Nach fünfzehnjähriger Planungs- und dreijähriger Bauzeit wurde heute morgen pünktlich um 10.45 Uhr die dritte Tunnel-röhre am Baregg für den Verkehr freigegeben.

title_de: Dritte Baregg-Röhre ist offen

content_de:
Mit einer schlichten Feier wurde heute morgen die dritte Baregg-Röhre offiziell eröffnet und dem Verkehr übergeben. Rund 200 geladene Gäste erlebten den grossen Moment, als die Polizei den Verkehr auf der A1 Richtung Bern anhielt und in die neue Tunnelröhre umleitete. Pünktlich um 10.45 Uhr rollten dann die ersten Fahrzeuge auf drei Spuren durch den Tunnel.

"Ein Volk, dass keine Tunnel baut, steht am Berg"

In seiner Ansprache wies Landammann Peter C. Beyeler auf das Grundbedürfnis "Mobilität" der Menschen hin, welches den Bau von "intelligenten Strassen" bedinge. "Ein Volk, dass keine Tunnel baut, steht am Berg", sagte Beyeler und plädierte für einen sorgfältigen Umgang mit dem nicht  grenzenlos vorhandenen Siedlungs- oder Lebensraum. Er betonte die Wichtigkeit des Dialogs mit den verschiedenen Umweltverbänden und erklärte, dass er als amtierender Baudirektor - unter Einbezug der aktuellen Verhältnisse - für die Umsetzung des ausgehandelten Massnahmenpakets besorgt sein werde.Nationalrat Ulrich Fischer verkündete als Präsident der Interessengemeinschaft (IG) Baregg deren offizielle Auflösung. Mit dem heutigen Tag seien die Ziele der IG Baregg erreicht, sagte Fischer, was deren Mitglieder "mit Stolz und Freude erfülle". Umrahmt wurde der Anlass von barocker Musik, dargeboten durch die Basler Bachtrompeter sowie Monika Kunz (Sopran) und Milena Bendàkovà (Mezzosopran).

Das modernste Teilstück der A1

Die fertiggestellte dritte Baregg-Tunnelröhre ist das modernste Teilstück der A1. Die Tunnellänge beträgt 1'148 m, die Tunnelbreite ca. 14 m, die Tunnelhöhe ca. 8 m. Der Verkehr in der neuen Röhre rollt auf drei Spuren Richtung Bern. Das Verkehrsaufkommen hat seit der Eröffnung der Tunnelanlage im Jahr 1971 stetig zugenommen. 2002 haben rund 100?000 Fahrzeuge täglich den Tunnel passiert. Die täglichen Staus werden in Fahrtrichtung Bern nach Abschluss der Bauarbeiten im Bereich der Überdeckung Neuenhof Ende August 2003, in Fahrtrichtung Zürich aber erst nach Beendigung der Sanierungsarbeiten der beiden alten Tunnelröhren im Juni 2004 der Vergangenheit angehören.


lead_de: 64 Aargauer Regionalprodukte nehmen am Schweizer Wettbewerb der Regionalprodukte in Delémont teil.

title_de: 64 Aargauer Produkte am Schweizer Wettbewerb der Regionalprodukte

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Am Wochenende vom 30. September und 1. Oktober 2017 findet bei Delémont im Kanton Jura die 7. Austragung des Concours Suisse des produits du terroir statt. An diesem Anlass sind der Kanton Aargau und das Elsass Ehrengäste und bereichern den Markt der Regionalprodukte mit verschiedenen Spezialitäten und Attraktionen. Der Kanton Aargau präsentiert dem Publikum die Vielfalt und Qualität der Aargauer Landwirtschaftsprodukte.

Am Markt werden an 195 Ständen über 1000 Regionalprodukte und Spezialitäten aus den verschiedenen Schweizer Regionen und dem Elsass vorgestellt. Organisatorin des Anlasses ist die Fondation Rurale Interjurassienne. Sie will mit ihrer Arbeit die breite Öffentlichkeit für die Regionalprodukte sensibilisieren.

64 Aargauer Produkte am Wettbewerb

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Die Gewinner des Wettbewerbs der Regionalprodukte werden am Samstagabend, 30. September 2017, um 19:00 Uhr gekürt. 22 Aargauer Produzenten treten mit 64 Regionalprodukten zum Wettkampf um die begehrten Medaillen an. Von Milchprodukten über Fleischerzeugnisse zu Senf, Beeren und Bäckereiprodukten ist alles vertreten. Um am Wettbewerb teilnehmen zu können, sind strenge Auflagen zu erfüllen. So müssen die Zutaten für die Herstellung der Regionalprodukte zum grössten Teil aus der Region stammen. Regionalprodukte sind damit das Abbild dessen, was der eigene Boden hergibt.

"Der Aargau ist mit seiner unterschiedlichen Topographie auch in Sachen Regionalprodukte überraschend vielfältig", sagt Landwirtschaftsdirektor und Regierungsrat Markus Dieth, der als offizieller Vertreter des Aargaus am Festprogramm teilnehmen wird. "Am Concours terroir haben wir die Gelegenheit, diese Vielfalt und Qualität einem breiten Publikum zu präsentieren. Als Aargauer Landwirtschaftsdirektor hoffe ich natürlich, dass Aargauer Produzenten die eine oder andere Medaille heimtragen werden."

Mit dem Bus in den Jura und zurück

Das Programm des Concours Suisse des produits du terroir startet am Freitag, 29. September 2017 mit einer internationalen Konferenz zum Thema Tourismus & Regionale Produkte. Am Samstag, 30. September von 11 Uhr bis 18 Uhr, sowie am Sonntag, 1. Oktober von 9 Uhr bis 17 Uhr, ist der Markt der Regionalprodukte für das breite Publikum geöffnet. Die Anreise aus dem Aargau kann von verschiedenen Orten aus mit dem Bus gemacht werden. Angebot unter: www.eurobus.ch/concours-terroir.

Weitere Informationen zum Programm: www.concours-terroir.ch


lead_de: Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat die Botschaft zum Geschäftsverkehrsgesetzes (GVG) und zur Geschäftsordnung (GO)

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Änderung des Geschäftsverkehrsgesetzes (GVG) und Änderung der Geschäftsordnung (GO)

Der Grosse Rat hat am 12. September 2017 dem Entwurf für eine Änderung des GVG in 1. Lesung ohne Änderungen mit 78 zu 39 Stimmen zugestimmt. Durch die Änderung des GVG wird das Wahlverfahren von Personen, die vom Grossen Rat gewählt werden, präzisiert. Insbesondere werden die Bestimmungen zur Ermittlung der absoluten Stimmenmehrheit, zur Durchführung eines zweiten Wahlgangs und zum zu erreichenden Quorum bei einem zweiten Wahlgang mit nur einer Kandidatur angepasst.

Die Detailregelungen über die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen durch den Grossen Rat bedürfen einer gewissen Flexibilität und müssen in einem einfachen Verfahren angepasst werden können. Die entsprechenden Regelungen werden deshalb nicht in der GO festgelegt, sondern in den Richtlinien des Büros des Grossen Rats. Im Rahmen der Revision der GO wird eine entsprechende Zuständigkeit des Büros des Grossen Rats festgelegt. Zusätzlich werden in der GO die Kompetenzen des Büros des Grossen Rats und der Kommission für Justiz bei Wahlgeschäften im Gerichtsbereich klarer voneinander abgegrenzt.

Die Änderungen des GVG und der GO treten voraussichtlich am 1. Mai 2018 in Kraft.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach hat gegen den Beschuldigten ein Verfahren eröffnet wegen Raubes. Er ist geständig.

title_de: Raubüberfall auf Spielsalon in Döttingen: Tatverdächtiger ermittelt (Nachtrag)

content_de:
Am 30. September 2021 hatte eine unbekannte Täterschaft einen Spielsalon in Döttingen überfallen und Bargeld erbeutet. Dank umfangreichen Ermittlungen konnte die Kantonspolizei Aargau vergangene Woche einen 20-jährigen Schweizer aus der Region vorübergehend festnehmen und befragen.

Der Beschuldigte ist geständig. Zum weiteren Aussageverhalten macht die Staatsanwaltschaft aufgrund der laufenden Untersuchung keine Angaben. Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach hat gegen den Beschuldigten ein Strafverfahren eröffnet wegen Raubes.

Es gilt die Unschuldsvermutung.


lead_de: Mit dem Massnahmenpaket wird eine wichtige Grundlage für die Sicherung der Bildungsqualität geschaffen.

title_de: MAGIS: Projekt zur Sicherung des Schulpersonals abgeschlossen

content_de:
Die vergangenen zehn Jahre waren geprägt von einer bedeutenden strukturellen Lehrpersonenknappheit im gesamten deutschsprachigen Raum. Die geburtenstarken Jahrgänge der Babyboomer-Generation gingen in Pension. Gleichzeitig stiegen die Schülerinnen- und Schülerzahlen an der Aargauer Volksschule substanziell an. Obwohl die Studierendenzahlen in der Aus- und Weiterbildung an den Pädagogischen Hochschulen über lange Zeit stabil blieben, reichte dies nicht aus, um den Bedarf an Lehrpersonen und Schulleitungspersonen an der Volksschule im Kanton Aargau zu decken. Der Grosse Rat beschloss in der Folge im November 2020 im Rahmen der Beratungen zum Aufgaben- und Finanzplan den Entwicklungsschwerpunkt "Sicherstellung des Personalbedarfs für die Aargauer Volksschulen". Das Departement Bildung, Kultur und Sport erhielt damit den Auftrag, dem Fachkräftemangel im Schulbereich mit geeigneten Massnahmen kurz-, mittel- und langfristig zu begegnen.

Massnahmen für alle Berufsgruppen

Zur Erfüllung dieses politischen Auftrags entstand das Projekt "MAGIS". Es zielte darauf ab, das Personal für die Aargauer Volksschule quantitativ und qualitativ zu stärken, die Sichtbarkeit und Attraktivität der Berufstätigkeit an Schulen zu erhöhen sowie das bestehende Personal unter Berücksichtigung aller Berufsphasen und Laufbahnmöglichkeiten an den Aargauer Volksschulen zu erhalten. Um gezielte Massnahmen initiieren zu können, wurde in der Vorbereitungs- und Planungsphase des Projekts eine umfangreiche Analyse zur Situation der Berufspersonen und den Rahmenbedingungen durchgeführt. Die Berufspersonen der Aargauer Volksschule wurden befragt und die Qualitäts- und Professionalitätsentwicklung der Schulleitungen an Aargauer Volksschule evaluiert. Grundsätzlich zeigten die Befragungen ein positives Bild der Situation der verschiedenen Berufspersonen an der Aargauer Volksschule. Über 90 Prozent der Befragten gaben an, Freude an der Arbeit zu haben, und ein Grossteil fühlte sich vom Team wertgeschätzt. Die beiden Studien zeigten aber auch, dass die Berufspersonen an der Volksschule einer erhöhten Belastung ausgesetzt sind. Um die Berufspersonen im Umgang mit den aktuellen Herausforderungen zu stärken, wurden sechs Handlungsfelder mit Massnahmenbündeln erarbeitet, welche auf die verschiedenen Berufsgruppen an der Volksschule ausgerichtet sind: die Schulleitungen, die Lehrpersonen, die Förderfachkräfte wie insbesondere die Heilpädagoginnen und -pädagogen sowie das Assistenzpersonal.

Mehr Fachkräfte und bessere Bedingungen

Eine zentrale Massnahme im Bereich der Aus- und Weiterbildung betraf die Schaffung einer neuen Studienvariante Quereinstieg. Im Auftrag der vier Trägerkantonen des Bildungsraums Nordwestschweiz erprobte die Pädagogische Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz (PH FHNW) Studienvarianten mit integriertem Berufseinstieg während des Studiums. Die ersten Bachelorstudierenden erlangten auf diesem Weg im Jahr 2024 ihren Studienabschluss auf Kindergarten- und Primarstufe. Das Interesse an solchen Studienvarianten ist anhaltend gross und liegt über den Erwartungen. Als Bestandteil dieser Studienvariante wurde ein Mentorat "Begleiteter Berufseinstieg" eingeführt. Dessen Finanzierung ist bis Ende des Schuljahrs 2028/29 gewährleistet. Eine anschliessende Weiterführung wird derzeit geprüft.

Ebenfalls wurde ein modulares Kursangebot für Personen mit Anstellung ohne Lehrdiplom durch das Institut Weiterbildung und Beratung der PH FHNW aufgebaut und im Frühling 2024 erstmals durchgeführt. Das gemeinsame Angebot der Bildungsraumkantone unterstützt Lehrpersonen ohne Lehrdiplom über längere Zeit und fördert die Überlegung, die Ausbildung zur Lehrperson in Angriff zu nehmen, gezielt. Eine zweite und dritte Durchführung fand im Herbst 2024 statt beziehungsweise startete im Sommer 2025.

Geprüft wurde auch, ein gesetzliches Mindestpensum für Lehrpersonen einzuführen. Die Flexibilität, in verschiedenen Lebensphasen unterschiedlich grosse Pensen zu unterrichten und auch in der Zeit der Familiengründung reduziert im Beruf zu verbleiben, führt dazu, dass die Lehrpersonen dem Beruf längerfristig treu bleiben. Ein Mindestpensum könnte deshalb die Attraktivität des Berufs senken und den Fachkräftemangel verstärken. Auch müssen Schulen bei Bedarf Restpensen in kleinem Umfang besetzen können. Deshalb wurde entschieden, auf die Vorgabe eines Mindestpensums zu verzichten und mit anderen Massnahmen darauf hinzuwirken, dass die Übernahme grösserer Pensen attraktiver wird.

Bei den Förderfachpersonen besteht vor allem ein Mangel an Heilpädagoginnen und -pädagogen. Das Departement Bildung, Kultur und Sport legte dem Grossen Rat im Herbst 2024 deshalb einen "Massnahmenplan betreffend Fachpersonal Schulische Heilpädagogik" (GR 24.161) vor. Dieser umfasste unter anderem Massnahmen im Bereich der Ausbildung. Unter anderem sollen die formalen Hürden, um eine entsprechende Ausbildung zu absolvieren, reduziert werden, indem beispielsweise Vorleistungen stärker berücksichtigt werden. Per Schuljahr 2026/27 soll ausserdem eine neue Berufsfunktion für Lehrpersonen mit zusätzlichen heilpädagogischen Kompetenzen erprobt werden.

Im Weiteren wurde das Weiterbildungsangebot für Assistenzpersonen geprüft und mit gezielten Angeboten ergänzt. Ebenso wurde eine Handreichung zum Einsatz von Assistenzpersonen zuhanden von Schulleitungen entwickelt.

Weichen gestellt für die Zukunft

Mit Abschluss des Projekts MAGIS sind wichtige Voraussetzungen geschaffen, damit Kinder und Jugendliche im Kanton Aargau auch künftig von gut ausgebildeten und motivierten Lehrpersonen betreut werden. Alle Massnahmen, die am Ende des Projekts nicht abgeschlossen sind, werden im Rahmen des ordentlichen Betriebs oder bestehender Projekte und entsprechend dem politischen Prozess umgesetzt. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt des Schulpersonals der Aargauer Volksschule bleibt angespannt und die Entschärfung der Situation hat weiterhin oberste Priorität. Das im Rahmen des Projekts "MAGIS" erarbeitete Massnahmenpaket trägt zur Sicherung des Personalbedarfs an der Volksschule bei. Damit wird die Grundlage gelegt, um eine hohe Qualität der Volksschule Aargau auch in Zukunft zu sichern und weiterzuentwickeln.

lead_short: Umfassendes Massnahmenpaket mit Wirkung in die Zukunft


lead_de: Der Regierungsrat stellt sicher, dass ab dem Jahr 2020 ein kantonales Krebsregister nach den bundesrechtlichen Vorgaben geführt wird.

title_de: Regierungsrat stellt Krebsregistrierung nach bundesrechtlichen Vorgaben sicher

content_de:
Das Bundesgesetz über die Registrierung von Krebserkrankungen (Krebsregistrierungsgesetz, KRG) vom 18. März 2016 wurde vom Parlament mit dem Ziel verabschiedet, die Krebsregistrierung schweizweit sicherzustellen und zu vereinheitlichen. Am 1. Januar 2020 tritt das KRG inklusive der Verordnung über die Registrierung von Krebserkrankungen (Krebsregistrierungsverordnung, KRV) vom 11. April 2018 vollständig in Kraft und verpflichtet die Kantone, ein kantonales Krebsregister nach den bundesrechtlichen Vorgaben zu führen, zu finanzieren und zu beaufsichtigen.

Die Krebsregistrierung nach bundesrechtlichen Vorgaben soll die nötige Datengrundlage schaffen, um die Entwicklung von Krebserkrankungen zu beobachten sowie die Versorgungs-, Diagnose- und Behandlungsqualität auszuwerten. Darüber hinaus bezweckt das KRG einerseits, Präventions- und Früherkennungsmassnahmen zu erarbeiten, umzusetzen und deren Wirksamkeit zu überprüfen. Andererseits soll das KRG die Versorgungsplanung sowie die Forschung unterstützen.

Das KRG schreibt genau vor, zu welchen Krebserkrankungen welche Daten zu erheben, zu registrieren und auszuwerten sind. Darüber hinaus erteilt das neue Bundesgesetz den Kantonen auch die Kompetenz, die Erhebung weiterer Daten zu Krebserkrankungen vorzuschreiben. Zudem erhalten sie die Möglichkeit, die gestützt auf das KRG erhobenen Daten ihres Krebsregisters mit den Daten aus ihren allfälligen Früherkennungsprogrammen abzugleichen.

Krebsregistrierung nach bundesrechtlichen Vorgaben

Der Kanton Aargau hat entschieden, keine weiteren Daten, als die im Krebsregistrierungsgesetz verlangten, zu erheben. Das KRG sieht bereits eine umfangreiche Datenerhebung vor, womit auf kantonaler und nationaler Ebene ausreichend Resultate und Aussagen zur Krebsbelastung generiert werden. Ausserdem führt die bundesrechtlich vorgeschriebene Datenerhebung zu einem erheblichen Mehraufwand in der Krebsregistrierung und damit zu höheren Kosten, die vom Kanton getragen werden müssen. Daher müssen keine Regelungen geschaffen werden, die über die bundesrechtlichen Vorgaben hinausgehen. Auch betreibt der Kanton Aargau aktuell keine Früherkennungsprogramme, die mit Daten des Krebsregisters abgeglichen werden müssten. Entsprechend besteht in diesem Bereich derzeit kein kantonaler Regelungsbedarf.

Stiftung Krebsregister Aargau soll kantonales Krebsregister führen

Der Regierungsrat hat die kantonalen Rechtsgrundlagen, die für den korrekten Vollzug des neuen Bundesgesetzes erforderlich sind, per Verordnung festgelegt. Die Führung des Krebsregisters wird ab dem Jahr 2020 mittels eines auf vier Jahre befristeten Leistungsvertrags auf die bereits mit der Krebsregistrierung beauftragte Stiftung Krebsregister Aargau übertragen, nachdem verschiedene Krebsregister zur Einreichung einer Offerte eingeladen wurden. Das Departement Gesundheit und Soziales hat die Aufsichtspflicht über das kantonale Krebsregister und stellt sicher, dass die Aufgabe der Krebsregistrierung in angemessener Qualität, im gewünschten Ausmass und wirtschaftlich erfüllt wird. Die ab dem Jahr 2020 anfallenden Kosten betragen jährlich rund 1,2 Millionen Franken. Dieser Betrag ergibt sich aus Kosten von 1.66 Franken pro Einwohnerin und Einwohner multipliziert mit der jeweils per 31. Dezember des Vorjahres bestehenden Einwohnerzahl.


lead_de: Startschuss für integrierte Versorgung. Kick-off-Veranstaltung mit Präsentation von Umfrageergebnissen.

title_de: Startschuss für Masterplan Integrierte Versorgung

content_de:
43 Institutionen und Organisationen der Gesundheitsversorgung im Kanton Aargau erhielten im Oktober 2013 einen Fragebogen zur Integrierten Versorgung, den 34 Partner ausfüllten (Rücklaufquote = 79 Prozent).

Die Ergebnisse zeigen Folgendes:

Grundsätzlich gibt es eine hohe Zustimmung zur Grundidee der Integrierten Versorgung ( bessere Vernetzung aller Partner in der Gesundheitsversorgung; 74 Prozent sind "völlig einverstanden", weitere 24 Prozent "eher einverstanden")

71 Prozent sind "völlig" oder "eher einverstanden", dass die Vernetzung vor allem die Qualität der Betreuung erhöhen muss. Zahlreiche Untersuchungen zeigen, dass dies die Kostenentwicklung bremsen kann.

71 Prozent sind "völlig einverstanden", dass die Vernetzung auch Prävention, Früherkennung von Krankheiten und soziale Betreuung einschliessen muss.

79 Prozent sind "völlig" oder "eher einverstanden", dass sich auch die verschiedenen Versicherungsträger (Krankheit, Unfall, IV, Taggeld etc.) besser untereinander abstimmen sollten, damit Patienten nicht mehrfach abgeklärt und hin- und hergeschoben werden.

Wenn es um die bessere Vernetzung geht, stehen vor allem die Behandelnden in der Pflicht. Aktivitäten der Krankenversicherer, die direkt in die Betreuung eingreifen (z.B. Fallmanagement oder spezielle Programme für Patientengruppen wie Diabetiker) stossen auf Vorbehalte. Die Krankenkassen werden in erster Linie als Anbieterinnen von Versicherungsmodellen und Finanzierer gesehen.

Beträchtliches Potenzial für eine bessere Betreuung sehen die Antwortenden bei den Versicherten und Patienten: 47 Prozent sind "völlig einverstanden", dass diese ihre Handlungskompetenz gezielt erhöhen (z.B. durch Informationsbeschaffung oder Patientenschulungen); weitere 50 Prozent sind damit "eher einverstanden". Allerdings wird in den Kommentaren immer wieder darauf verwiesen, dass es Personengruppen gibt (z.B. ältere oder schlecht gebildete Menschen), die nicht in der Lage sind, ihre Handlungskompetenz selbständig zu erhöhen. Zudem dürften solche Massnahmen nicht zu einer "Abklärungs-Hysterie" mit hohen Folgekosten führen.

Ebenfalls viel Zuspruch (56 Prozent "völlig einverstanden", 41 Prozent "eher einverstanden") erhielt die Aussage, dass die Versicherten und Patienten mehr Eigenverantwortung wahrnehmen sollten, indem sie zum Beispiel eine Zweitmeinung einholen, bevor sie sich zu einer Operation entschliessen oder eine Langzeittherapie beginnen.

Rund zwei Drittel der Antwortenden beschäftigen sich damit, künftig mehr und besser vernetzt zu sein: 41 Prozent sagen "ja" und 28 Prozent "eher ja" zu einem Ausbau ihrer Aktivitäten in diesem Bereich.

Ebenfalls zwei Drittel der Antwortenden (38 Prozent ja, 29 Prozent eher ja) sind grundsätzlich daran interessiert, an der Entwicklung und Umsetzung des Masterplans Integrierte Versorgung Aargau mitzuwirken. Allerdings sind nur 9 Prozent "eher" bereit, eigene finanzielle Mittel dafür einzusetzen (und niemand ganz bereit).

Bei den Erwartungen an die vernetzte Betreuung fallen folgende Ergebnisse auf: 68 Prozent finden, dass der Kanton die Rahmenbedingungen für eine starke Grundversorgung verbessern soll (weitere 25 Prozent sagen "eher ja" dazu). 53 Prozent sind der Ansicht, dass neue Partner (namentlich die Gemeinden) gewonnen werden sollten (weitere 19 Prozent sagen "eher ja" dazu). Und 85 Prozent haben die Erwartung, dass Leistungen wie Prävention, psychologische und soziale Unterstützung aufgewertet werden (weitere 13 Prozent sagen "eher ja").

Die Schlüsselbegriffe bei den Erwartungen an das MIVAG-Projekt lauten: keine kurzfristigen Kosteneinsparungen anstreben; kein Projekt ohne Nutzen; Freiwilligkeit; nicht zu viel aufs Mal umsetzen (und mit wenigen Partnern); keine Machtkämpfe unter den Berufsgruppen; bottom-up statt top-down; Wettbewerb statt staatliche Regulierung.

Viel Zustimmung findet auch die Meinung, dass die bessere Vernetzung zwischen den einzelnen Berufsgruppen Bestandteil der jeweiligen Grundausbildung sein sollte.

Hohe Zustimmung findet schliesslich die Absicht des Kantons, das MIVAG-Projekt Hand in Hand mit dem Programm eHealth Aargau 2015 zu entwickeln.

Rahmenbedingungen stehen im Vordergrund

In einem zweiten Teil der Erhebung wurden ein Dutzend Gespräche mit den wichtigsten Partnern der Gesundheitsversorgung im Aargau geführt. Dabei zeigte sich:

Die Schlüsselbegriffe bei den Erwartungen decken sich weitgehend mit den Ergebnissen der schriftlichen Umfrage. Zusätzlich wurden genannt (adressiert an den Kanton): gute Rahmenbedingungen schaffen; Mittel für Anschubfinanzierungen zur Verfügung stellen; nicht ins Operative eingreifen; Leistungsaufträge überprüfen und den neusten Gegebenheiten anpassen (Integration!); Leistungsaufträge weiter fassen (nicht auf eine Leistung/Diagnose fokussiert; gilt vor allem für Institutionen mit chronisch Kranken/Multimorbiden); Versorgungsbedürfnisse erfassen und – falls nötig – Versorgungsplanung anpassen; mögliche Kosteneinsparungen dürfen nicht zu Tarifsenkungen führen; Gemeinden von Beginn weg einbeziehen und ihre Rolle klären.

Beim Handlungsbedarf wurden neben den Übergängen ambulant-stationär-ambulant folgende Stichworte genannt: Versorgungslücke zwischen Akut und Reha ("zu gesund für Akut, zu krank für Reha"); Wundversorgung zu Hause; Betreuung von Dual Diagnosis Patienten; Akutgeriatrie; Palliative Care; komplexe (medikamentöse) Therapien (z.B. HIV).

Grosser Handlungsbedarf wird ausserdem im administrativen Bereich gesehen. Stichworte dazu: Kostengutsprache (Wartezeit); uneinheitliche Formulare; Ungewissheit über die Verwendung/den Nutzen der gelieferten Informationen; Datenverkehr/eHealth.

Projekte und Massnahmen bis Herbst 2014

An der Kick-off-Veranstaltung in Aarau diskutierten rund 140 Partner aus allen Bereichen des Gesundheitswesens (Leistungserbringer, Fachorganisationen, Patienten, Versicherer, Politik, Kantonale Verwaltung, Gemeinden, Bildung) Ziele und Leitsätze des Projekts sowie die wichtigsten Handlungsfelder. Diese werde nun in Arbeitsgruppen bis Mitte 2014 bearbeitet, ehe konkrete Projekte und Massnahmen in Angriff genommen werden. Sie werden an einer Ergebniskonferenz im September 2014 besprochen und anschliessend umgesetzt.


lead_de: Der Regierungsrat spricht 30'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds zugunsten der Menschen in Rumänien und Moldawien.

content_de:
Der Regierungsrat spricht 30'000 Franken Unterstützung zugunsten der Menschen in Rumänien und Moldawien. Der Betrag geht zulasten des Swisslos-Fonds und wird dem Aargauer Verein Swiss Help Point überwiesen.

Der Verein Swiss Help Point ist der Nachfolgeverein des Vereins Help-Point Sumy und liefert aussortiertes Material aus Spitälern, Schulen, Feuerwehren und der Logistikbasis der Armee an Destinationen, wo Hilfe und Unterstützung benötigt werden. Im April und September 2022 sind Hilfskonvois nach Rumänien und Moldawien vor allem mit Spitalmaterial wie Betten, Matratzen, Nachttischen, Spitalbekleidung, Rollstühlen, Rollatoren, Gehstöcken, Bettdecken und Bettwäsche, Beatmungszubehör, Desinfektionsmaterial sowie Sauerstoffgeräten geplant.

Mit diesem Beitrag führt der Kanton Aargau seine langjährige Tradition der humanitären Hilfe fort, mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds Menschen in Not zu unterstützen.


lead_de: Auf neun verschiedenen Teilbaustellen und mit täglich rund 100 Personen wird die Ortskernumfahrung Aarburg (OKUA) auf vollen Touren vorangetrieben.

title_de: Ein Gang durch den Festungstunnel

content_de: Vom Dürrberg über die Bahnhofstrasse bis zum Schulhaus Paradiesli sind die Bauarbeiten in vollem Gange. Ein wichtiger Meilenstein in dem mit CHF 124 Millionen veranschlagten Grossprojekt war der Durchbruch des Festungstunnels am 8. Juli 2005.Jetzt kann Aarburgs Hausberg von Interessierten am "Tag der offenen Baustelle der OKUA" zum ersten Mal  durchschritten werden. Am 20. August 2005, von 9 bis 15 Uhr, ermöglichen die Verantwortlichen der OKUA Einblicke in die verschiedenen Teilbaustellen. Fachleute vermitteln an vier Posten detaillierte Informationen über das Projekt, die Baumethoden und den aktuellen Stand der Arbeiten. Eine Basis-Präsentation im Info-Pavillon an der Bahnhofstrasse, welche ab 10 Uhr morgens stündlich gezeigt wird, verschafft zudem einen Gesamt-Überblick. Um den Anlass auch bei schlechter Witterung durchführen zu können, wird beim Info-Pavillon ein grosses Festzelt aufgestellt. Tag der offenen Baustelle Ortskernumfahrung Aarburg OKUA: 20 August, 9 bis 15 Uhr, Info-Pavillon an der Bahnhofstrasse.


lead_de: In einem Monat ist es soweit: Der Aargau präsentiert sich in Berlin als Gastkanton am „Tag der Schweiz“.

title_de: Deutsche Journalisten entdecken den Aargau

content_de:
Kultur-Tourismus-Reise: Skulpturen, Klöster und Wellness

Die Reise begann gleich mit zwei kulturtouristischen Höhepunkten: Mit einem Besuch im Bruno Weber Skulpturenpark in Dietikon/Spreitenbach und einem Rundgang durch Schloss Hallwyl.

  Frisch gestärkt von Landluft und Biobrunch ging es dann am Freitag weiter: Orgelintermezzo in der Klosterkirche Muri, Orchesterprobe und lokaler Himbeerschaumwein im Künstlerhaus Boswil, Treffen mit Landammann Ernst Hasler auf Schloss Lenzburg und zu guter Letzt ein Stadtrundgang in Aarau. Auf besonderes Interesse stiess an diesem Tag die Einführung von Hans Ulrich Glarner (Leiter Abteilung Kultur des Kantons Aargau) zum Schriftsteller Frank Wedekind.

Kunsthaus, Wellness , Wasserschloss

Nach der Übernachtung im Aarauerhof stand am Samstagmorgen eine Führung durch das Aargauer Kunsthaus auf dem Programm. Der Vormittag klang ganz im Zeichen von Wellness und Sport aus. Ein Abstecher zur Therme und zum Golfplatz Schinznach Bad, wo CEO Paul Fehr die Gruppe empfing, stimmte auf das Nachmittagsprogramm ein: eine Bootsfahrt durch die Auenlandschaft zwischen Aarau und dem Wasserschloss. Auf den Spuren der Habsburger und Römer erkundeten die deutschen Medienleute am Nachmittag erst die weltberühmten Glasfenster der Klosterkirche Königsfelden, danach das ehemalige römische Legionärslager Vindonissa inklusive neu eröffneter Offiziersküche und original römischem Apéro.

Wirtschaftsreise: Produktionsstandort und Energiefragen

Topreferenten, ansprechende Themen und interessante Stationen begeisterte die Journalisten-Delegation aus Deutschland. Eröffnet wurde die Reise auf Schloss Lenzburg durch Walter Cadosch, Leiter des kantonalen Standortmarketings, Aargau Services.

Einen eindrücklichen Blick in den Produktionsstandort Aargau ermöglichte der Besuch bei ABB Semiconductors in Lenzburg. Das Eingangsreferat von Jasmin Staiblin, Vorsitzende der Geschäftsleitung der ABB Schweiz sowie die Einführung in die Leistungselektronik durch den Geschäftsführer Bernhard Eschermann begeisterte die Anwesenden.

 Die offizielle Begrüssung und ein anschliessendes Nachtessen mit Regierungsrat Kurt Wernli fanden in der Villa Boveri in Baden statt.

Auch der zweite Besuchstag führte zu attraktiven Destinationen. Selbstverständlich, dass das PSI mit der Besichtigung der Synchrotron Lichtquelle der Schweiz bleibenden Eindruck hinterlassen hat. Erste Fragen zur Energieversorgung der Zukunft wurden durch Martin Jermann, Stabchef und Programmleiter Protonentherapie des PSI beantwortet. Spezielles Interesse weckte der anschliessende Besuch im Axporama in Böttstein und die Gespräche mit Heinz Karrer, CEO der AXPO.

Die AKB und das Bankgeheimnis

Einen umfassenden Überblick über die Bankenlandschaft der Schweiz lieferte anschliessend Urs Bosisio, Mitglied der Geschäftsleitung der Aargauischen Kantonalbank sowie seine Mitarbeiter. Bei einem Besuch in Aarau wurden die Ansprüche der deutschen Privatkunden an die Schweizer Banken behandelt aber auch allgemeine Themen wie das Bankgeheimnis oder die Einschätzung der Schweizer Wirtschaftsentwicklung in Abhängigkeit zu Deutschland wurden thematisiert.


lead_de: Das Aargauer Kuratorium legt seinen Geschäftsbericht mit Informationen aus sämtlichen Fachbereichen, der Auflistung aller gesprochener Beiträge, der detaillierten Jahresrechnung und dem Bericht der Präsidentin vor.

title_de: Tätigkeitsbericht 2004 des Aargauer Kuratoriums

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Kuratoriumskredit und Ausschöpfung des Kulturprozents

Ein gegenüber dem Vorjahr ungekürzter Globalkredit von 5.072 Mio. Franken stand dem Aargauer Kuratorium im Jahr 2004 für die Förderung des aktuellen Kulturschaffens zur Verfügung. Zusammen mit den Aufwendungen für Denkmalpflege, Archäologie und weitere kulturelle Projekte betrug die Ausschöpfung des Kulturprozents im Jahr 2004 0.88 Prozent.

Auszahlungen pro Fachbereich

Das Aargauer Kuratorium zahlte 2004 total 4'684'966 Franken an Förderbeiträgen aus. Sie verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Fachbereiche:
Kulturbetriebe und Bildung (Spartenübergreifende Institutionen und Projekte, Erwachsenenbildung, Jugendkultur): 1'008?366 FrankenTheater, Tanz, Literatur: 2'044'797 FrankenBildende Kunst, Film: 597'871 FrankenKlassische Musik, Jazz, Rock/Pop: 1'033'932 Franken.

Institutionelle und Individualförderung

Ein Stärke der Aargauer Kulturförderung ist die Förderung der individuellen Kulturschaffenden. Aufgrund dieser Kernaufgabe des Aargauer Kuratoriums flossen im Berichtsjahr rund 19 Prozent des Globalkredits oder ca. 950'000 Franken in die Individualförderung. Diese Individualbeiträge werden grösstenteils im Rahmen der jährlich einmal stattfindenden Jurierungen gesprochen. Auch die Auslandatelier-Aufenthalte mit monatlichem Beitrag an die Lebenshaltungskosten, die stetig steigende Anzahl Lesungshonorare oder die Druckkostenbeiträge für literarische Werke und Kunstkataloge gehören in die Kategorie der individuellen Förderung.

73 Prozent oder rund 3'700?000 Franken wurden für institutionelle Förderung aufgewendet. Das sind u.a. Beiträge an spartenübergreifende Häuser wie die Kleine Bühne Zofingen, das KiFF in Aarau, Beiträge an Tanz- und Theatertruppen und Theaterhäuser wie Flamencos en route, Theater Marie, Theater Tuchlaube, Beiträge an eine Vielzahl von Kulturkommissionen mit gemischten Programmen, an Veranstalter im Bereich Literatur, Musik, Bildende Kunst, Film, aber auch sehr viele Beiträge an Chor-, Orchester- und Kammermusikkonzerte.

Betrieblicher Aufwand und Spezialprojekte

Der betriebliche Aufwand macht rund 400'000 Franken oder 8 Prozent des globalen Kuratoriumskredits aus. Hier sind u.a. sämtliche Unkosten für die Jurierungen (externe Jurorenhonorare, Ausstellungskosten), die Miete und Nebenkosten der sechs Auslandateliers, die Dokumentation und alle Publikationen sowie das Sonderprojekt kabel - Musikvermittlung für junge Ohren enthalten. Dass der betriebliche Aufwand trotzdem derart tief ausfällt, hat mit der Tatsache zu tun, dass Löhne und Büromiete der Geschäftsstelle nicht über den Kuratoriumskredit abgewickelt werden, ebenso wenig die Sitzungsgelder der elf Kuratoriumsmitglieder, deren Engagement für die Kulturförderung ehrenamtlich ist.

Broschüre oder PDF

Den Tätigkeitsbericht finden Sie als als PDF-Datei im Anhang. Er kann auf der Geschäftsstelle des Aargauer Kuratoriums als Broschüre kostenlos bezogen werden und ist als PDF-Datei auf der Kuratoriumswebsite herunterladbar: www.ag.ch/kuratorium - Leitbild/Kultur-blatt / Berichte.


lead_de: Häufung von Fällen der viralen hämorrhagischen Krankheit bei Kaninchen.

title_de: Kaninchenseuche: Vier Fälle im Aargau

content_de:
Seit Mitte März wurden im Aargau vier Fälle der viralen hämorrhagischen Krankheit der Kaninchen (VHK) nachgewiesen. Die VHK ist eine für Haus- und Wildkaninchen sehr ansteckende Viruserkrankung, die in der Regel tödlich endet. Zu den Symptomen gehören Teilnahmslosigkeit, Atembeschwerden, Koordinationsstörungen bis hin zu Krämpfen und Blutungen aus der Nase. Die VHK wird direkt von Tier zu Tier übertragen, aber auch indirekt, das heisst über kontaminierte Gegenstände, durch den Menschen oder durch Insekten. Für Menschen ist die Tierseuche VHK nicht gefährlich. Das Virus kann in trockener Umgebung und bei tiefen Temperaturen monatelang ansteckend bleiben. Der Einschleppungsweg in eine Tierhaltung ist damit oftmals nicht nachvollziehbar.

Was können Kaninchenhalterinnen und -halter tun?

Der wirksamste Schutz vor einer Erkrankung an VHK ist eine Impfung – die Impfung schützt jedoch nicht immer vor einer Übertragung. Kaninchen sollen deshalb regelmässig gegen VHK geimpft werden. Für weitere Informationen zu Krankheit, Impfung und Impf-Abständen sollen sich Halterinnen und Halter an ihre Tierarztpraxis wenden. Des Weiteren empfiehlt sich die Einhaltung von Biosicherheits- und Hygienemassnahmen. Neu zugekaufte Kaninchen sollten für einige Tage abgesondert in einem anderen Raum untergebracht und gut beobachtet werden, bevor sie in bestehende Kaninchenhaltungen integriert werden.

Meldepflichtige Tierseuche

Die VHK gilt als zu überwachende Tierseuche und unterliegt der Meldepflicht. Halterinnen und Halter sind verpflichtet, VHK-verdächtige Krankheitsanzeichen unverzüglich einer Tierärztin oder einem Tierarzt zur weiteren Abklärung zu melden.


lead_de: In der Spitalversorgung wollen die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn stärker zusammenspannen.

title_de: Nordwestschweizer Kantone verstärken Zusammenarbeit

content_de:
Die vier Kantone Aargau, Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Solothurn verstärken ihre Zusammenarbeit in der Spitalversorgung und haben erstmals eine gemeinsame Bedarfsplanung erarbeitet. Der Bund verlangt mit dem revidierten Krankenversicherungsgesetz von den Kantonen, dass sie ihre Versorgungsplanung un-tereinander koordinieren. Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn arbeiten schon heute in der Spitalversorgung zusammen, vor allem nördlich der Jurakette, und hatten sich deshalb im Februar 2010 darauf geeinigt, die Grundlagen für die künftige Spitalversorgung gemeinsam zu erarbeiten.

Bedarfsplanung per 2020

Das Resultat sind Versorgungsberichte für jeden einzelnen Kanton sowie gemeinsame Berichte für das ganze Gebiet der vier Kantone und für das Territorium nördlich des Juras. Sie liefern umfassende Analysen und Prognosen zu Fallzahlen, Aufenthaltsdauern, Pflegetagen, Patientenbewegungen, medizinischen Leistungsangeboten und anderen Parametern für die Bedarfsplanung per 2020. Die Kantone stützten sich dabei zum Teil auf Grundlagen des Kantons Zürich. Dazu gehört etwa die Einteilung des akutsomatischen Versorgungsbedarfs in 27 Leistungsbereiche (Orthopädie, Kardiologie & Angiologie, Herz- und Gefässchirurgie, Gastroenterologie, Geburtshilfe etc.).

 Die leistungsorientierte Bedarfsplanung folgt den Vorgaben der neuen Spitalfinanzierung, mit welcher 2012 für die ganze Schweiz Fallpreispauschalen sowie die Freizügigkeit bei der Spitalwahl eingeführt wird. Diese Leistungsplanung löst die bisherige Kapazitätsplanung ab, die sich vor allem auf die Zahl der Spitalbetten gestützt hat.

Mehr Behandlungen  kürzere Aufenthaltsdauer in den Akutspitälern

Die vier Kantone rechnen bis 2020 mit einem Anstieg der Fallzahlen in den Akutspitälern um 10,7 Prozent auf 217'000 (siehe Tabelle). Hauptgrund ist eine weitere Zunahme der Bevölkerungszahl und hier vor allem der älteren Einwohnerinnen und Einwohner. Die Fallzahlen entwickeln sich regional allerdings unterschiedlich. Am stärksten steigt sie im Kanton Aargau mit plus 17,3 Prozent; im Kanton Basel-Stadt sinkt sie um 2,6 Prozent. Die rückläufige Entwicklung in Basel-Stadt wird mit dem heute schon sehr hohen Anteil an Seniorinnen und Senioren begründet.

 Die zunehmende Alterung und der medizinisch-technische Fortschritt führen allein bei der Herz- und Gefässchirurgie sowie in der Kardiologie und Angiologie zu einem starken Anstieg der Fälle. Aber auch bei den Nierenerkrankungen (Nephrologie), der Rheumatologie oder bei den Lungenleiden steigen die Behandlungsfälle überdurchschnittlich. Bei den Leistungsbereichen sind zum Teil grosse Schwankungen unter den Kantonen festzustellen.

 Im Gegensatz zur Zunahme der Fälle wird sich die mittlere Aufenthaltsdauer in den Spitälern der vier Kantone bis 2020 um 0,9 Tage auf 6,7 Tage reduzieren. Verantwortlich für diesen Rückgang sind der medizintechnische Fortschritt sowie veränderte finanzielle Anreize durch die Einführung der Fallpreispauschalen. Die kürzere Aufenthaltsdauer führt trotz mehr Behandlungsfällen zu einer Reduktion der Pflegetage um2,3 Prozent auf 1,45 Millionen. Auch hier schwanken die Zahlen von Kanton zu Kanton: Rechnet Basel-Stadt mit einem Rückgang der Pflegetage um 23,6 Prozent, erwartet der Aargau einen Anstieg um 11,1 Prozent.

Patientenbewegungen  Bilanz fast ausgeglichen

Von den 196'184 akutsomatischen Behandlungsfällen der vier Kantone (Stand 2008) werden 91,3 Prozent von den vier Kantonen selbst erbracht, der Rest durch ausserregionale Institutionen, vor allem in Bern und Zürich. Dies entspricht einer Abwanderung von rund 17'000 Kantonsbewohnern in andere Kantone. Ihr steht eine Zuwanderung von 16'000 Patienten aus der übrigen Schweiz und dem Ausland in die vier Kantone gegenüber. Die Wanderungsbilanz ist heute somit praktisch ausgeglichen. Die Versorgungsberichte liefern nicht nur Daten zur akutsomatischen Versorgung in den öffentlichen und privaten Spitälern. Sie machen auch Aussagen über die Rehabilitation, Psychiatrie sowie die Kinder- und Altersmedizin.

Kriterien für Auswahl der Spitäler

Die Gesundheitsdirektoren der vier Kantone folgern aus der Bedarfsplanung per 2020, dass die bisherige Kapazität in der Spitalversorgung auch in Zukunft reicht. Es könnte allerdings zu Verschiebungen in den Angeboten der Leistungserbringer kommen. Als nächster Schritt nach der Bedarfsplanung werden die Kantone in der ersten Hälfte 2011 die Leistungsaufträge vergeben und ihre Spitallisten festlegen. Das Verfahren dazu ist jedoch kantonal unterschiedlich.

 Die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn erarbeiten die Spitalliste in Gesprächen mit den Leistungserbringern. Der Kanton Aargau plant ein Bewerbungsverfahren. Die Leistungserbringer werden nach elf verbindlichen und gemeinsam festgelegten Versorgungskriterien ausgewählt. Zu den Auflagen gehören etwa Mindestmengen bei den Fallzahlen, Qualitätsmessungen, die Aufnahmepflicht für alle Patienten mit Wohnsitz im Standortkanton des Spitals oder betriebswirtschaftliche Anforderungen.


lead_de: Die neue Rheinfelder Brücke wurde am Dienstag, 7. März 2006, offiziell dem Verkehr übergeben. Die Feierlichkeiten fanden in Anwesenheit des deutschen Bundesministers Wolfang Tiefensee und des Bundespräsidenten Moritz Leuenberger statt.

title_de: Neue Rheinfelder Brücke feierlich eröffnet

content_de:
Die Verbindungsstrasse zwischen der Autobahn A3 und der deutschen Hochrheinautobahn A98 ist am Dienstagnachmittag feierlich eingeweiht worden. Das Kernstück des neuen Strassenabschnitts ist die Rheinfelder Brücke mit der Gemeinschaftszollanlage, dem ersten Autobahnzoll im Kanton Aargau. In einer würdevollen Feier wurde die neue Brücke, welche die beiden Rheinfelden miteinander verbindet, gesegnet und offiziell eröffnet.

Spagat zwischen Verkehrswachstum und Siedlungsqualität

Für den Aargau ist dieser Bau von besonderer Bedeutung. Die Verbindungsstrasse mit dem neuen Grenzübergang wird die Gemeinden Rheinfelden, Kaiseraugst und das angrenzende Augst erheblich vom Durchgangsverkehr entlasten. "Die Rheinfelder Brücke ist ein Bauwerk, das den Spagat zwischen dem Verkehrswachstum und der Siedlungsqualität machen muss", hielt Regierungsrat Peter C. Beyeler in seiner Rede anlässlich der Feierlichkeiten fest. Er verwies auf die Chancen bezüglich Standortattraktivität, welche die so genannte Querspange für die nun vom Durchgangsverkehr stark entlasteten beiden Rheinfelden darstellt. Gleichzeitig zeigte er aber auch Verständnis für die Bedenken von Bevölkerung und Umweltverbänden, welche befürchten, dass der neue Autobahnübergang Rheinfelden als Umfahrung von Basel missbraucht werden könnte. Beyeler ist jedoch überzeugt, dass die vorgesehenen Betriebszeiten der Zollanlage und das damit einhergehende Verkehrsmanagement für den Schwerverkehr eine solche Entwicklung verhindern werden.

Lange Planung, kurze Realisation

Die Planungszeit der Querspange A3-A98 hat rund 40 Jahre in Anspruch genommen. Realisiert worden ist das anspruchsvolle Projekt schliesslich in nur vier Jahren. Auf Schweizer Seite wurden rund CHF 120 Millionen investiert. Eine Leistung, die nur dank intensiver und konstruktiver Zusammenarbeit beidseits des Rheins möglich war. Regierungsrat Beyeler bedankte sich denn auch bei allen am Projekt Beteiligten Behörden, den Planerinnen und Planern, Ingenieuren, Baufirmen und deren Mitarbeitenden.


lead_de: Das Obergericht entschied, dass sich seit dem Bundesgerichtsentscheid nichts wesentlich geändert hat und das Mädchen deshalb nach Mexiko zurückkehrt.

title_de: Streit um Kindesrückführung: Das Obergericht weist den Antrag des Vaters auf Verweigerung der Rückführung ab

content_de:
Das Aargauer Obergericht, Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz, hatte am 29. Februar 2015 das Gesuch der Mutter auf Rückführung des Mädchens nach Mexiko abgewiesen. Das Bundesgericht hob diesen Entscheid mit Urteil vom 30. April 2015 auf und ordnete an, das Kind kehre nach Mexiko zurück. Der Vater hatte in der Folge beim Obergericht beantragt, die Rückführung sei wegen einer möglichen gesundheitlichen Gefährdung des Mädchens zu überprüfen.

Das Obergericht holte zu den aufgeworfenen Fragen ein kinderpsychiatrisches Gutachten ein, das am 22. Juni 2015 erstattet wurde. Dieses bejaht die Reisefähigkeit und verneint eine gesundheitliche Beeinträchtigung des Mädchens wegen der Rückkehr nach Mexiko. Gestützt darauf wies das Obergericht das Gesuch des Vaters am 29. Juni 2015 ab. Die vorherigen Anstrengungen des Obergerichts, die Eltern zu einer gemeinsamen Lösung zu bringen, scheiterten. Das Mädchen kehrt somit zusammen mit seiner Mutter nach Mexiko zurück.

Der Entscheid des Obergerichts vom 29. Juni 2015 ist noch nicht endgültig und kann beim Bundesgericht angefochten werden.

Hintergrund

Das Mädchen lebte seit seiner Geburt mit seinen Eltern in Mexiko. Im Oktober 2013 trennten sich diese. Seither kommt gemäss mexikanischem Recht beiden Elternteilen gemeinsam die elterliche Sorge zu. Die Obhut über das Mädchen hat jedoch die Mutter.

Im Juni 2014 hielt sich der Vater mit seiner Tochter in der Schweiz in den Ferien auf. Aus diesen kehrte er mit dem Kind nicht mehr wie mit der Mutter vereinbart zurück. Daraufhin wandte sich die Mutter an das Obergericht. Sie beantragte zusammengefasst, ihre Tochter sei zu ihr nach Mexiko zurückzubringen.

Rechtliche Grundlagen

Gegenstand des Verfahrens auf Rückführung bildet einzig die Frage, ob ein Kind, das widerrechtlich, das heiss gegen den Willen eines sorgeberechtigten Elternteils, in ein anderes Land gebracht wird, in das Ursprungsland zurückkehren muss. In einem solchen Fall ist das Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen (HKÜ) massgebend. Sowohl die Schweiz als auch Mexiko sind dem HKÜ beigetreten. Nicht zum Gegenstand des Verfahrens gehört hingegen, welchem Elternteil das Kind zugewiesen wird: Darüber ist im Rahmen eines Ehetrennungs- oder Scheidungsverfahren zu entscheiden.

Trotz widerrechtlichem Verbringen ins Ausland ist die Rückführung aber insbesondere dann ausgeschlossen, wenn das Kind körperlich oder seelisch schwer gefährdet wäre oder die Rückkehr aus anderen Gründen unzumutbar wäre. Nach der Anordnung der Rückführung kann im Verfahren um deren Vollstreckung nur noch geprüft werden, ob sich die Verhältnisse seit dem betreffenden Entscheid wesentlich zu Ungunsten des Kindes verändert haben.

Zum Schutz der Beteiligten sind Verfahren um Kindesrückführungen von Gesetzes wegen nicht öffentlich.


lead_de: Die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV), die IV-Stelle und die Sozialdienste von zehn Gemeinden im Bezirk Kulm starten 2012 ein dreijähriges Pilotprojekt.

title_de: Kredit für "Pforte Arbeitsmarkt" bewilligt

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Die "Pforte Arbeitsmarkt" soll ein Kompetenzzentrum für Arbeitsvermittlung und Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt werden. IV-Stelle, Sozialdienste und RAV arbeiten zusammen unter einem Dach. Damit entsteht eine einzige Anlaufstelle für Stellensuchende und Arbeitgebende. Ziel der "Pforte Arbeitsmarkt" ist die rasche Wiedereingliederung der Stellensuchenden in den Arbeitsmarkt.

Der Regierungsrat hat für den Kantonsanteil an den Projektkosten einen Kredit von 510'000 Franken bewilligt. Auch die Stimmberechtigten der zehn Pilotgemeinden haben das Projekt gutgeheissen und die erforderlichen Kredite gesprochen. Folgende Gemeinden im Bezirk Kulm beteiligen sich am Projekt: Beinwil am See, Burg, Gontenschwil, Leimbach, Menziken, Oberkulm, Reinach, Schlossrued, Unterkulm und Zetzwil.

Das Pilotprojekt gemeinsam ausgearbeitet haben die Departemente Volkswirtschaft und Inneres (DVI) sowie Gesundheit und Soziales (DGS), die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau (SVA) und die teilnehmenden Pilotgemeinden. Unterstützung erhielten sie dabei vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV).

Die Trägerorganisationen sind das Amt für Wirtschaft und Arbeit, die Sozialversicherungsanstalt (IV-Stelle) und die teilnehmenden Gemeinden. Das Pilotprojekt soll im Jahr 2012 starten und drei Jahre dauern.


lead_de: Beim OASE-Projekt sollen verschiedene Massnahmen in den Regionen Baden, Brugg und Unteres Aaretal im Richtplan eingetragen werden.

title_de: Kanton präsentiert Massnahmen für eine Verbesserung der Mobilität im Ostaargau

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Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) hat in den vergangenen beiden Jahren mit den betroffenen drei Regionen Lösungen zur Entlastung der Agglomerationen Brugg und Baden vom Verkehr sowie zur besseren Anbindung des Unteren Aaretals erarbeitet. Diese Ansätze sind in einem Gesamtverkehrskonzept eingebettet, das Massnahmen zu den Themen motorisierter Individualverkehr (MIV), öffentlicher Verkehr (öV), Fuss- und Radverkehr sowie Mobilitätsmanagement beinhaltet.

Die vorliegenden Varianten des Projekts Ostaargauer Strassenentwicklung (OASE) richten sich auf den Zeithorizont 2040 aus. Diese basieren zum einen auf der Siedlungsentwicklung gemäss Beschluss des Grossen Rates zur Richtplananpassung Siedlungsgebiet 2015. Das heisst, die Innenentwicklung und Urbanisierung der Zentren wird gefördert, während die Siedlungsentwicklung in der Fläche begrenzt wird. Zum anderen werden bereits geplante Infrastrukturmassnahmen im öV und im MIV wie zum Beispiel das Verkehrsmanagement Baden/Wettingen, die Neugestaltung des Schulhausplatzes Baden, das Verkehrsmanagement Brugg, die Südwestumfahrung Brugg sowie die Ostumfahrung Bad Zurzach bis 2040 realisiert sein. Analysen zeigen, dass es in den Agglomerationen Baden und Brugg trotz dieser Massnahmen bis 2040 zu weiteren Kapazitätsengpässen kommen wird. Diesen Engpässen gilt es, mit den nun vorgeschlagenen Lösungen frühzeitig zu begegnen.

Zwei Varianten im Raum Baden, zwei im Raum Brugg

Die beiden Kernstädte Baden/Wettingen und Brugg/Windisch müssen vom MIV entlastet werden. Auf den entlasteten Flächen sollen der Fuss- und Radverkehr gefördert und auch der öffentliche Verkehr auf der Strasse noch konsequenter gestärkt werden.

In den Räumen Baden und Brugg stehen je zwei Strasseninfrastruktur-Varianten als Alternativen im Vordergrund. Sie sollen in einem ersten Schritt mit dem Ziel Zwischenergebnis ins Richtplanverfahren starten. Nach erfolgter räumlicher Abstimmung wird in einem zweiten Schritt nur eine Variante pro Raum im Richtplan festgesetzt. Die alternativen Bestvarianten im Raum Brugg/Windisch sind

Nordumfahrung Windisch tief mit Spange Aufeld, inklusive Stärkung Fuss- und Radverkehr

Südostumfahrung Windisch mit neuer Aarequerung, inklusive Stärkung Fuss- und Radverkehr

Im Raum Baden/Wettingen sind es

Umfahrung Baden West mit/ohne Anschluss an die Mellingerstrasse, inklusive Stärkung Fuss- und Radverkehr

Martinsbergtunnel, inklusive Stärkung Fuss- und Radverkehr.

Das Kostenspektrum für diese Varianten geht von 150 bis 550 Millionen Franken; die ausgewiesenen Kosten haben eine Kostengenauigkeit von etwa 50 Prozent.

Die OASE-Untersuchungen zeigen auch, dass im Grossraum Baden eine leistungsfähige Nationalstrasse A1 für den Verkehr auf dem Kantonsstrassennetz von grösster Bedeutung ist. Es ist absehbar, dass die Nationalstrasse im Jahr 2040 trotz Sechs-Spurausbau noch grössere Kapazitätsprobleme haben wird. Die Funktionsfähigkeit der Nationalstrasse ist deshalb zusammen mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) mittelfristig sicherzustellen.

Zuverlässiger ins Zurzibiet auf Strasse und Schiene

Die Anbindung des Unteren Aaretals wird primär durch Synergien mit den neuen Strassenanlagen in Baden und Brugg verbessert. Dabei heisst "besser" nicht unbedingt "schneller" sondern "zuverlässiger". Zudem sollen im Zurzibiet die bereits im Richtplan eingetragenen Anlagen "Umfahrung Siggenthal-Station" und "Neue Rheinbrücke Koblenz Ost" in separaten Verfahren aufgestuft werden. Durch die Angebotsverdoppelung der Bahn zum Viertelstundentakt Baden-Waldshut/Zurzach im Rahmen von STEP 2030 ist die bessere Anbindung auch beim öV vorgesehen.

Partizipation hat sich bewährt

Planungsgruppen in der Projektorganisation haben sich bewährt. Regelmässige Informationen an Vorstandssitzungen, Feedbackrunden und Gemeindeworkshops stärkten die nötige Transparenz und das gegenseitige Vertrauen im Hinblick auf eine tragfähige Lösung.

Im Internet sind unter www.ag.ch/rgvk-region-ostaargau weitere Informationen zum Projekt OASE zu finden.

Im Richtplan unterscheiden sich die drei Koordinationsstände wie folgt:

Festsetzungen zeigen, wie die raumwirksamen Tätigkeiten aufeinander abgestimmt sind. Sie sind behördenverbindlich und sind in allen Planungen zu berücksichtigen. Über Festsetzungen entscheidet der Grosse Rat.

Zwischenergebnisse zeigen, welche raumwirksamen Tätigkeiten noch nicht aufeinander abgestimmt sind und was vorzukehren ist, damit eine zeitgerechte Abstimmung erreicht werden kann. Zwischenergebnisse sind behördenverbindlich und sind in allen Planungen zu berücksichtigen. Über Zwischenergebnisse entscheidet der Grosse Rat.

Vororientierungen sind Ideen von Vorhaben, die eine Raumrelevanz haben können und die weiter entwickelt werden, sofern sich ihre Erfordernis bestätigt. Sie sind insofern behördenverbindlich, als sich die Behörden zu informieren haben, wenn sie an gleicher Stelle eine Planung beabsichtigen. Vororientierungen werden vom Regierungsrat in den Richtplan eingebracht.


lead_de: Die neue Publikation "zeEigane und Taleheim" der Kantonsarchäologie berichtet über Zeihen und Thalheim im frühen Mittelalter.

title_de: zeEigane und Taleheim: Zeihen und Thalheim im Mittelalter

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Die Spuren früherer Epochen nehmen uns mit in die Vergangenheit und geben uns Hinweise auf die Geschichte unserer Dörfer. Zum Beispiel zeEigane und Taleheim, wie Zeihen und Thalheim früher hiessen. Die Befunde und Funde der archäologischen Ausgrabungen von 2010 in Thalheim und 2012 in Zeihen wurden ausgewertet und in einer Publikation veröffentlicht.

Zwei Grabungen, zwei Siedlungen

In den vergangenen Jahren führten gezielte Prospektionen und Sondierungen zu einer grossen Zahl neuer Fundstellen im Kanton Aargau. Dies führte auch zur Entdeckung der früh- und hochmittelalterlichen Siedlungsstellen Thalheim-Bärenmatte und Zeihen-Burihübel, die im Rahmen von Notgrabungen ausgegraben wurden.

Die Fundstelle in Thalheim liegt zwischen den beiden historischen Dorfteilen Ober- und Unterdorf, die damalige Untersuchungsfläche betrug 100 Quadratmeter. Es liessen sich drei Siedlungsphasen feststellen, die mittels der Radiokarbondatierung zeitlich vom späten 6. bis Anfang des 8. Jahrhunderts eingeordnet werden konnten. Jüngere Siedlungsspuren stammen aus der Zeit um 1000 n. Chr. Die erste schriftliche Nennung von "Taleheim" ist im Jahr 1064 belegt.

In Zeihen konnte eine rund 2700 Quadratmeter grosse Fläche untersucht werden, die das Zentrum der frühmittelalterlichen Siedlung traf. Zu den Resten zählen neun Pfostenbauten, zwei Grubenhäuser und mehrere Planien, Kulturschichten, Feuerstellen und Öfen. Die Analyse des Fundmaterials in Kombination mit Radiokarbondaten zeigte zwei zeitliche Schwerpunkte: Die Bauten des 5. bis 8. Jahrhunderts lagen im Westen der Grabungsfläche und die Bauten des 9. bis 12. Jahrhunderts im Osten. Dadurch lässt sich eine Siedlungsverschiebung von West nach Ost feststellen. Die hoch- und spätmittelalterlichen Spuren, das heisst die Fortsetzung der Siedlung, liegen vielleicht noch heute unter dem Dorfkern. Erstmals schriftlich erwähnt wird "zeEigane" dann im 14. Jahrhundert.

Hinweise auf erste Eisenverhüttung

Neben den Siedlungsbefunden wurden in der Untersuchung alle Fundobjekte, vor allem Keramik, analysiert. Dabei zeigten sich in Form und Machart der Keramik Bezüge in den süddeutschen Raum, das Elsass und ins Basler Hinterland, aber auch eine lokale Tradition. Erstmals konnten aufgrund der Analyse von Schlacken Hinweise auf Verhüttung und Weiterverarbeitung von Eisen gewonnen werden. Die Siedlungsreste konnten schliesslich in Verbindung zu bereits bekannten frühmittelalterlichen Bestattungsplätzen gebracht werden. Damit verdichtet sich das Bild von Thalheim und Zeihen im frühen Mittelalter.

Buchpublikation und öffentliche Vernissage

Die Auswertung wurde von der Archäologin Cecilie Gut, Bereich Mittelalter der Kantonsarchäologie, geleistet. Die Resultate sind soeben in einer wissenschaftlichen Publikation in der Reihe "Archäologie im Aargau" beim Verlag Librum Publishers & Editors erschienen. Das Buch ist reich bebildert und bietet Fachpersonen wie auch interessierten Laien einen Einblick ins frühe Mittelalter im Frick- und Schenkenbergertal. Es ist kostenfrei in digitaler Form erhältlich sowie auch gedruckt im Buchhandel. Die öffentliche Vernissage findet am Dienstag, 14. Februar 2023 im 18.30 Uhr in der Unterkirche Zeihen statt. Die Autorin berichtet über die Grabungen und das Auswertungsprojekt, im Anschluss wird ein Apéro serviert. Alle sind herzlich eingeladen.


lead_de: Der kantonale Corona-Bericht liefert verschiedene Erkenntnisse über das kantonale Krisenmanagement - weiterer Handlungsbedarf wird überprüft.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Regierungsrat stellt dem Grossen Rat den kantonalen Corona-Bericht zur Kenntnisnahme zu

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Der Regierungsrat würdigt im kantonalen Corona-Bericht die menschlichen Schicksale, die mit der Pandemie beziehungsweise viel Leid, Schmerzen, Ängsten und Entbehrungen verbunden waren: "Der Regierungsrat drückt den von Todesfällen betroffenen Angehörigen seine Anteilnahme aus und wünscht den nach wie vor gesundheitlich beeinträchtigten Mitmenschen vollständige Genesung."

Die Covid-19-Pandemie hat auch im Kanton Aargau die Menschen, Unternehmen und Institutionen vor ungeahnte Herausforderungen gestellt: einerseits aufgrund des plötzlichen Eintretens der Krise, ihrer teilweise rasanten Eskalation und des wellenhaften Verlaufs – und andererseits durch die lange Dauer und breite Wirkung. Allein im Kanton Aargau sind rund 960 Todesopfer zu beklagen, einige Tausend Menschen litten unter schweren Krankheitsverläufen, viele von ihnen leiden immer noch unter Long-Covid-Folgen.

Krisenmanagement orientierte sich an zentralen strategischen Grundsätzen

Die Covid-19-Pandemie betraf über einen sehr langen Zeitraum von zwei Jahren praktisch alle Lebens- beziehungsweise Politikbereiche – einige davon in besonderem Masse, so das Gesundheitswesen, das Betreuungs- und Pflegewesen, die Wirtschaft, den Bildungsbereich oder die Bereiche Sport, Kultur, Veranstaltungen, Freizeit.

Das kantonale Krisenmanagement von Regierungsrat, Kantonsverwaltung und Krisenorganen war konsequent darauf ausgerichtet, eine Überlastung beziehungsweise einen Zusammenbruch des Gesundheitswesens und der Pflege- und Betreuungseinrichtungen zu verhindern. Dabei arbeiteten Kanton und Institutionen eng zusammen, um die Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung zu gewährleisten. Neben dem Schutz der Gesundheit berücksichtigte er bei der Entscheidungsfindung auch die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen und ihre Folgen für Mensch und Unternehmen.

Regierungsrat dankt Bevölkerung für Solidarität und Verständnis

Die angeordneten Massnahmen erforderten von vielen Menschen grosse persönliche Opfer und solidarisches Handeln, etwa die Einschränkung der Bewegungsfreiheit und vieler anderer Freiheiten. Auch Wirtschaft und Arbeitnehmende litten teil- und zeitweise stark unter den Auswirkungen und den Folgen der Covid-19-Pandemie; mit rascher und pragmatischer Härtefallhilfe konnte noch Schlimmeres verhindert werden.

Die teilweise sehr einschneidenden Massnahmen stiessen bei gewissen Minderheiten aus unterschiedlichsten Gründen auf Kritik und Ablehnung; unter anderem auch, weil die Covid-19-Pandemie oft eine diffuse, schwer fassbare Bedrohung darstellte, auf die es nicht immer sofort schlüssige Antworten gab.

Nach zwei Jahren stellt der Regierungsrat aber auch fest, dass die Gesellschaft als Ganzes an den enormen Herausforderungen nicht zerbrochen, sondern eher gewachsen ist. Der überwiegende Teil der Bevölkerung hat die zum Schutz von besonders gefährdeten Mitmenschen notwendigen Entbehrungen mit grosser Solidarität und viel Verständnis mitgetragen. Sehr viele Menschen und Institutionen haben einander unterstützt: mit Nachbarschaftshilfe, im Pflege- und Betreuungsdienst, im Schulunterricht, an der Kasse des Lebensmittelladens, mit Härtefallhilfe und so weiter. Der Regierungsrat dankt im kantonalen Corona-Bericht all diesen Menschen und Institutionen für ihren Einsatz beziehungsweise die gute Zusammenarbeit und der Bevölkerung für ihre Solidarität und ihr Verständnis. Insbesondere geht auch ein Dank an das Gesundheits- und Betreuungspersonal, das sich um Kranke und Angehörige kümmerte.

Erkenntnisse aus der Coronavirus-Pandemie als Chance nutzen

Der Regierungsrat hatte Mitte Juni 2020 die Staatskanzlei beauftragt, zusammen mit den Departementen einen kantonalen Corona-Bericht zu erarbeiten, um die Erkenntnisse aus der Covid-19-Krise als Chance für den Kanton Aargau zu nutzen. Mit dem Bericht beziehungsweise Analyse- und Reflexionsprozess werden Erfahrungen und Lehren gesichert und daraus resultierender Handlungsbedarf festgestellt.

Parallel zum kantonalen Corona-Bericht lancierte das Departement Finanzen und Ressourcen einen Analyse- und Monitoringprozess, bei dem es schwerpunktmässig um die finanziellen und aufgabenmässigen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie ging. Diese Erkenntnisse flossen und fliessen unter anderem auch in den Aufgaben- und Finanzplan und das Entwicklungsleitbild 2021–2030 ein.

Wertvolle Erkenntnisse für das kantonale Krisenmanagement gewonnen

Die Initiierung des Reflexions- und Analyseprozesses begann nach Ende der ersten Pandemie-Welle Mitte Juni 2020. So konnten bei der Bewältigung der nachfolgenden Wellen erste Erkenntnisse bereits umgesetzt werden; beispielsweise zur Struktur und Organisation des kantonalen Krisenmanagements, welches ab Sommer 2020 schwerpunktmässig über die Regelstrukturen beziehungsweise die Linienverantwortung in den Departementen erfolgte. Der Koordinations- und Steuerungsausschuss (KoStA), dem unter anderem der Landammann und der Gesundheitsdirektor angehörten, funktionierte dabei als Bindeglied zwischen der strategischen Ebene Regierungsrat und der operativen Ebene, insbesondere den Departementen und den Krisenorganen.

Flexibilisierung der Führungs- und Organisationsstrukturen im Krisenmanagement

Gewisse weitere wichtige Aspekte und Punkte werden nun im Nachgang zur Krise überprüft und bei Bedarf angepasst. Insbesondere ist eine Flexibilisierung der Führungs- und Organisationsstrukturen im Krisenmanagement, eine Klärung personeller und organisatorischer Zuständigkeiten und Kompeten-zen zwischen politischer Führung und Krisenorganen sowie eine Verbesserung des Reaktionsvermögens bei kurzfristigem, hohem Ressourcen- und Know-how-Bedarf anzustreben. Letzteres betrifft unter anderem die Information von Bevölkerung und Stakeholdern, die Lancierung von komplexen Projekten (wie Impfen, repetitives Testen, Contact Tracing) oder die Belastungsspitzen in Bewilligungs- und Kontrollprozessen für Veranstaltungen, Kurzarbeitsgesuche und so weiter.

Aufarbeitung in Form von Einzelprojekten und im Rahmen des Aufgaben- und Finanzplans

Das Spektrum des im kantonalen Corona-Bericht identifizierten Handlungsbedarfs reicht von der Überprüfung von Rechtsgrundlagen und Organisations- und Führungsstrukturen von Krisenorganen über die Klärung von Kompetenz- und Zuständigkeitsfragen und Know-how-Aufbau bis zur Frage der künftigen Vorhalteleistungen und Reservebildungen im Gesundheitswesen, in personeller wie materieller Hinsicht.

Die einzelnen Punkte werden von den zuständigen Instanzen der Kantonsverwaltung in den nächsten Monaten und Jahren in Form von Einzelprojekten aufbereitet, dem Regierungsrat und zuständigkeitshalber allenfalls dem Grossen Rat zur Entscheidung unterbreitet und umgesetzt.

Viele weitere Fragen, Themen und Aspekte der Coronavirus-Pandemie, insbesondere auch auf übergeordneter strategisch-politischer Ebene, werden vom Regierungsrat beziehungsweise von den zuständigen Departementen im Rahmen des Aufgaben- und Finanzplans und politischen Planungswerken aufbereitet werden.

Der kantonale Coronavirus-Bericht wird dem Grossen Rat zur Kenntnis zugestellt. Damit erfüllt der Regierungsrat ein vom Kantonsparlament überwiesenes Postulat der FDP-Fraktion.


lead_de: Zum zweiten Mal wurde im letzten Herbst an den fünften Klassen der aargauischen Primarschule die freiwillige Leistungsmessung Check 5 durchgeführt.

title_de: 80 Prozent aller 5. Klassen beteiligten sich am Check 5

content_de:
Die Resultate der zweiten Auflage von Check 5 bestätigen die Tendenzen der letztjährigen Durchführung: In den Fachleistungen sind die Unterschiede zwischen den stärksten und den schwächsten Schülerinnen und Schülern sehr gross. Ausserdem zeigen sich geschlechterspezifische Unterschiede: Die Knaben erzielen in der Mathematik die besseren Ergebnisse als die Mädchen, die Mädchen schneiden dafür im Deutsch durchschnittlich besser ab.

Soziale Herkunft entscheidet über Schulerfolg

Wiederum wird ersichtlich, dass die soziale Herkunft die Schulleistungen massgeblich beeinflusst. Der Zwischenbericht zeigt auf, dass die bezüglich sozialer Herkunft privilegierten Schülerinnen und Schüler deutlich bessere schulische Leistungen erbringen als ihre Kolleginnen und Kollegen. Deutlich wird auch, dass immigrierte Kinder mit mangelnden Sprachkenntnissen generell schwächere Fachleistungen erzielen als andere.

Grosse Leistungsunterschiede

Die Leistungsunterschiede sind zu Beginn der fünften Klasse gross. Während die 10 Prozent leistungsstärksten Schülerinnen und Schüler mehr als 80 Prozent der Mathematikaufgaben richtig lösen, werden von den 10 Prozent schwächsten Schülerinnen und Schülern weniger als 40 Prozent der Aufgaben richtig gelöst. Immerhin erreichen über 98 Prozent der Schülerinnen und Schüler die definierten Mindestlernziele ausser im Sachrechnen, dort sind es 93 Prozent.

Auch zwischen den Klassen sind die Leistungsunterschiede gross. In der Mathematik liegen die durchschnittlichen Klassenleistungen zwischen rund 39 und rund 77 Prozent richtig gelöster Aufgaben, in Deutsch zwischen 52 und 80 Prozent.

Check 5 hilft Lehrpersonen zu einer Standortbestimmung

Die Leistungsmessung Check 5 ist ein Instrument zur unabhängigen Standortbestimmung von Schülerinnen und Schülern Anfangs der fünften Primarschulklasse. Die Leistungsmessung wird durch das Kompetenzzentrum für Bildungsevaluation und Leistungsmessung der Universität Zürich durchgeführt. Check 5 ermöglicht Lehrpersonen eine unabhängige Standortbestimmung ihrer Schülerinnen und Schüler und liefert die Grundlage für die Reflexion über das eigene Handeln im Unterricht. Er dient der der Qualitätssicherung und-entwicklung der Schulen und nicht der Selektion zum Übertritt in die Oberstufe. Check 5 testet die Schülerinnen und Schüler sowohl in fachlichen (Mathematik und Deutsch) als auch fächerübergreifenden Kompetenzen (kooperatives Problemlösen und selbstreguliertes Lernen).

Der Zwischenbericht ist im Internet auf www.ag.ch/leistungstest publiziert. Ein ausführlicher Bericht erscheint im Sommer 2006.


lead_de: Nachdem 1994 und 2002/03 bereits Aargauer Kurzfilme auf Aargauer Leinwänden zu sehen waren, gelangt nun ein Block von elf Aargauer Kurzfilmen aus den vergangenen zwei bis drei Jahren in vier Aargauer Kinos.

title_de: Elf Aargauer Kurzfilme

content_de:
Abendfüllende Spielfilme aus dem Aargau sind selten. Es entstanden in den letzten Jahren aber immer wieder witzige, unterhaltende und hintergründige Kurzfilme. Dass der Kurzfilm beliebt ist, haben die Kurzfilmnächte, organisiert von der Kurzfilmagentur in Zürich, im vergangenen Jahr im Freien Film Aarau und in diesem Jahr im Kino Orient in Wettingen, bewiesen. Auch das letztjährige, zum vierten Mal in Baden erfolgreich durchgeführte internationale Festival für Animationsfilm - Fantoche - und das eben stattgefundene "One Minute Film & Video Festival" in Aarau zeigen, dass diese Sparte ein interessiertes Publikum im und ausserhalb des Aargaus hat.

Aargauer Filme auf Aargauer Leinwänden 2004

Das Projekt "Aargauer Filme auf Aargauer Leinwänden 2004" ist eine Aktion von Aargauer Kinos, koordiniert durch die Fachstelle Kultur und unterstützt durch das Aargauer Kuratorium. Die an der diesjährigen Aktion beteiligten Kinos haben unter zahlreichen Kurzfilmen eine Auswahl getroffen, die versucht, die grosse Vielfalt des Kurzfilmschaffens zu widerspiegeln. Der programmierte Block wird aus folgenden Filmen bestehen:
Allegretto grazioso, sempre scherzando (Aline László und Barbara Wegmann), The Ides of Mayhem (Daniel Frei), Peevolver (Livio Dainese und Lukas Gähwiler), Smiling Star (Michael Schaerer), Das lange Elend (Simon Weber), Ely & Nepomuk (Rafael Sommerhalder), Heidi (Alain Gsponer), Schlorkbabies an der Raststätte (Petra Biondina Volpe), Gran Canaria (Samuel Ammann), Das Passfoto (Christina Zulauf), Boliden (Walter Feistle).Informationen auf dem Flyer und im Internet
Die Aktion wird mit einem Flyer mit Kurzbeschreibungen der elf Filme begleitet, welcher in den beteiligten Kinos aufliegt beziehungsweise dem jeweiligen Kinopublikum zugestellt wird. Inhaltsangaben zu den einzelnen Filmen sind auch auf der Website der Fachstelle Kultur (www.ag.ch/fachstelle-kultur) abrufbar.Ein paar Kinos ergänzen den Aargauer Kurzfilmblock mit kulinarischen und musikalischen Häppchen aus dem Aargau. Einige der Filmschaffenden werden an den Kinovorstellungen anwesend sein und freuen sich bestimmt auf spannende Diskussionen. Viel Spass und Film ab!


lead_de: Die Steuerstatistik 2009 bietet interessante Einblicke in die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Aargauerinnen und Aargauer.

title_de: Einkommen und Vermögen im Aargau

content_de:
Im Jahre 2009 beträgt das durchschnittliche Reineinkommen (gesamtes Einkommen minus Abzüge) aller Steuerpflichtigen mit Wohnsitz im Kanton Aargau 64'700 Franken. Dies sind 3,0 Prozent mehr als zwei Jahre zuvor (62'800 Franken). Die durchschnittliche Einkommenssteuer nahm im gleichen Zeitraum deutlich weniger, nämlich lediglich um 0,9 Prozent zu. Die einfache Kantonssteuer, das heisst die Steuer vor Multiplikation mit den Steuerfüssen, beläuft sich 2009 pro Kopf auf 3'207 Franken gegenüber 3'178 Franken zwei Jahre zuvor. Die Erhöhung fiel moderater aus, weil der Tarif auf 2009 gemildert wurde. Die effektiven Steuerbeträge sind dabei sogar gesunken, da der Kanton 2008 und viele Gemeinden 2008 und 2009 ihre Steuerfüsse gesenkt haben.

Durchschnittsvermögen sank nach Börsencrash

Beim Reinvermögen zeigt die Entwicklung im 2009 einen Knick nach unten. Das durchschnittliche Reinvermögen liegt 2009 mit 261'000 Franken um 4,2 Prozent tiefer als 2007. Verantwortlich dafür ist der Börsencrash 2008. Von diesem konnten sich die Börse und damit auch die Reinvermögen im 2009 noch nicht ganz erholen. Den stärksten Rückgang musste dabei die Alterklasse der 50- bis 64-Jährigen mit -9,8 Prozent hinnehmen. Die Altersklasse 65+ verzeichnete hingegen nur eine durchschnittliche Abnahme um 4,2 Prozent. Trotz fast doppelt so hohen Reinvermögen scheinen die Altersrentner und -rentnerinnen weniger an der Börse exponiert gewesen zu sein. Deutlich stärker als das Reinvermögen reduzierte sich zwischen 2007 und 2009 die durchschnittliche Vermögenssteuer. Mit 336 Franken (einfache Kantonssteuer) fällt sie 2009 um 18,8 Prozent tiefer aus als 2007. In der Differenz zur Reinvermögensentwicklung spiegelt sich hier deutlich die Tarifmilderung per 2009 wider.

Unterschiede zwischen Gemeinden

Weitere Informationen, die der Steuerstatistik zu entnehmen sind, beziehen sich auf die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Steuerpflichtigen nach persönlichen und regionalen Merkmalen. So setzt sich das Einkommen im Durchschnitt aller 336'000 Steuerpflichtigen mit Wohnsitz im Kanton Aargau zu 67 Prozent aus unselbstständiger und 5 Prozent selbstständiger Erwerbstätigkeit zusammen. Weitere 16 Prozent stammen aus Sozial- und anderen Versicherungen und 10 Prozent aus Wertschriften und Kapitalanlagen sowie aus privatem Liegenschaftsbesitz (inkl. Eigenmietwert). Das Vermögen besteht zur Hauptsache aus privaten Liegenschaften (52 Prozent) sowie Wertschriften und Guthaben (40 Prozent). In den Gemeinden variiert das durchschnittliche Reineinkommen zwischen 48'200 Franken (Schmiedrued) und 168'800 Franken (Geltwil). Das durchschnittliche Reinvermögen schwankt zwischen 114'300 Franken (Spreitenbach) und 1,2 Millionen Franken (Meisterschwanden).

Die «Steuerstatistik 2009 – Natürliche Personen» umfasst 36 Seiten und kann bei Statistik Aargau, Bleichemattstrasse 4, 5000 Aarau (Telefon: 062 835 13 00; E-Mail:   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  statistik@ag.ch ; Internet: www.ag.ch/statistik > Publikationen > Bestellungen zum Preis von 20 Franken bezogen werden.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft Baden hat gegen einen heute 37-jährigen Albaner Anklage wegen Mordes erhoben.

title_de: Tötungsdelikt Fislisbach: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

content_de:
Der Beschuldigte reiste am 24. September 2014 in die Schweiz ein. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, spätestens an diesem Tag den Plan gefasst zu haben, seine Exfreundin, eine zum Tatzeitpunkt 26-jährige Albanerin, am nächsten Morgen in Fislisbach zu treffen, um sie entweder als Lebenspartnerin zurückzugewinnen oder mit einem im Vorfeld gekauften Messer zu töten und sich danach selbst zu richten. Am nächsten Tag setzte der Beschuldigte seinen Plan in die Tat um. Die Ermittlungen ergaben, dass der Beschuldigte seine Exfreundin am Morgen des 25. Septembers 2014 in Fislisbach in der Nähe ihres Wohnortes traf und in einem nahegelegenen Café das Gespräch mit ihr suchte. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten vor, seiner Exfreundin im Anschluss an die geführten Gespräche im Wissen darum, sie nicht mehr für sich gewinnen zu können, mindestens einen Faustschlag ins Gesicht versetzt und mit Tötungsabsicht mehrmals mit einem Messer auf sie eingestochen zu haben. Das Opfer verstarb noch am Tatort an den ihm zugefügten Stichverletzungen.

Der Beschuldigte befindet sich seit Juni 2015 im vorzeitigen Strafvollzug.

Die Anklage ist am Bezirksgericht Baden hängig.