lead_de: Das Steuerwesen im Kanton Aargau soll effizientere Strukturen erhalten, um die Abläufe für Bevölkerung, Gemeinden und Verwaltung spürbar zu verbessern

title_de: "Taxoptima": Start der Anhörung zur Modernisierung des Steuerwesens

content_de:
Der Regierungsrat eröffnet die öffentliche Anhörung zur Umsetzung von Optimierungen im kantonalen Steuerwesen. Das Projekt "Taxoptima" ist ein wesentlicher Bestandteil der vom Grossen Rat verabschiedeten Steuerstrategie 2022–2030, die darauf abzielt, den Kanton Aargau als attraktiven Wohn- und Wirtschaftsstandort weiter zu stärken. Im Zentrum der vorgeschlagenen Gesetzesänderungen stehen die Vereinfachung der Abläufe für die Steuerkundinnen und -kunden und die Steigerung der Effizienz in den internen Prozessen zwischen Kanton und Gemeinden. Regierungsrat und Finanzdirektor Dr. Markus Dieth betont: "Die Vorlage ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer modernen, effizienten und bürgernahen Steuerverwaltung. Mit der Umsetzung Taxoptima will der Regierungsrat nicht nur die Verwaltung weiter professionalisieren und spezialisieren, sondern auch Einsparungen erzielen. Kosteneinsparungen von rund 3,5 Millionen Franken bei den Gemeinden stehen zusätzlichen geschätzten Kosten von total 1,6 Millionen Franken beim Kanton gegenüber. Gleichzeitig werden neue Möglichkeiten der Digitalisierung geschaffen."

Die Vorlage ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer modernen, effizienten und bürgernahen Steuerverwaltung.

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                Dr. Markus Dieth, Regierungsrat und Vorsteher Departement Finanzen und Ressourcen

Drei zentrale Reformen für ein modernes Steuerwesen

Die Vorlage ist das Resultat intensiver Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden: "Die vorgeschlagenen Änderungen stammen aus paritätisch zusammengesetzten Projektgruppen und wurden vom ebenfalls paritätisch zusammengesetzten Steuerungsausschuss einstimmig beschlossen", hält Regierungsrat und Finanzdirektor Dr. Markus Dieth fest. Der Steuerungsausschuss hat einen umfassenden Abschlussbericht des Projekts Taxoptima mit den Variantenempfehlungen erstellt. Der Grosse Rat hat diesen Bericht an seiner Sitzung vom 14. Januar 2025 auf Antrag der vorberatenden Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) zur Kenntnis genommen.

Im Zentrum der vorgeschlagenen Gesetzesrevisionen stehen die Umsetzung der Leitsätze 18 bis 20 der kantonalen Steuerstrategie 2022–2030:

Vereinfachung Steuerbezug natürliche Personen: Aktuell sind die Verantwortlichkeiten beim Steuerbezug natürlicher Personen zwischen Kanton und Gemeinden aufgeteilt. Das Kantonale Steueramt ist für die Direkte Bundessteuer (DBSt) zuständig, während die Kantons- und Gemeindesteuern (KGSt) von den Gemeinden bezogen werden. Dies führt für Steuerpflichtige zu teils unübersichtlichen Abläufen und für die Verwaltung zu Ineffizienzen. Neu sollen die Gemeinden den Bezug der Kantons- und Gemeindesteuern optional an das Kantonale Steueramt übertragen können. Mit dieser Änderung bleiben die Gemeinden weiterhin die Bezugsbehörde; das Kantonale Steueramt kann jedoch sämtliche Bezugsaufgaben übernehmen – von der Steuerrechnung bis zur Verwaltung von Zahlungsmodalitäten. Für Steuerzahlende bedeutet das in diesen Fällen, dass sie zwar weiterhin separate Rechnungen für Kantons- und Gemeindesteuern sowie die direkte Bundessteuer erhalten. Bei Übernahme durch den Kanton haben sie aber künftig eine zentrale Anlaufstelle für ihre Steuerangelegenheiten. Für Steuerpflichtige, deren Gemeinde die Option nicht nutzt, bleibt alles wie bisher.

Zentrale Stelle für Erbschafts- und Schenkungssteuer: Die Erstellung der Steuerinventare sowie die Veranlagung und der Bezug der Erbschafts- und Schenkungssteuern sollen neu zentral durch das Kantonale Steueramt erfolgen. Damit wird für Steuerpflichtige eine zentrale Anlaufstelle geschaffen, die Verfahren werden effizienter und fachlich spezialisiert abgewickelt. Der Regierungsrat erwartet dadurch eine höhere Qualität, schnellere Abläufe und eine Senkung der Kosten für Gemeinden und Kanton. Die Umsetzung erfolgt schrittweise.

Neustrukturierung Steuerbehörde: Heute verfügt jede Gemeinde beziehungsweise jedes regionale Steueramt über eine fünfköpfige Steuerkommission. In kleineren Gemeinden tagt die Kommission selten, und ihre Besetzung wird zunehmend schwieriger. Die demokratische Bedeutung der Steuerkommission hat abgenommen, da sie fast ausschliesslich steuerfachliche Aufgaben wahrnimmt, die spezifisches Fachwissen erfordern. In der Praxis wird die eigentliche Veranlagung und die Vorbereitung von Einspracheentscheiden deshalb bereits heute von einer Delegation, bestehend aus dem Vorsteher bzw. der Vorsteherin des Gemeindesteueramts und der kantonalen Steuerkommissärin bzw. dem kantonalen Steuerkommissär, durchgeführt. Der Einfluss der gewählten Mitglieder ist deshalb gering. Der Regierungsrat schlägt darum vor, die Steuerkommission nicht mehr weiterzuführen und die Zuständigkeit für Veranlagungen und Einsprachen künftig der kommunalen Veranlagungsbehörde zu übertragen. Damit können Einspracheverfahren deutlich schneller abgewickelt und Prozesse für die Steuerpflichtigen transparenter gestaltet werden. An der fachlichen Qualität und Unabhängigkeit der Entscheide ändert sich nichts: Es bleibt eine unbeeinflusste und sachgerechte Bearbeitung gewährleistet und auch alle bisherigen Rechtsmittel bleiben bestehen.

Rechtliche Anpassungen und Einbindung neuen Bundesrechts

Im Rahmen der Gesetzesrevision werden auch neue zwingende bundesrechtliche Vorgaben übernommen, beispielsweise zur Besteuerung der Telearbeit im internationalen Verhältnis. Weiter werden eine solidarische Haftung bei der Schenkungssteuer sowie Vereinheitlichungen bei Fristen und Verfahrensweisen eingeführt.

Anhörung läuft vom 6. Juni bis 5. September 2025

Die Anhörungsunterlagen stehen online unter www.ag.ch/anhörungen > Laufende Anhörungen > Umsetzung TAXOPTIMA (Leitsätze 18–20 der Steuerstrategie); Steuergesetz; Änderung bereit. Die Anhörungsfrist endet am 5. September 2025.

lead_short: Regierungsrat schlägt Änderungen für mehr Effizienz und Kundenfreundlichkeit vor


lead_de: Das Kloster Königsfelden diente den Habsburgern einst als Tor zum Paradies. 700 Jahre später wird dieses Tor wieder aufgestossen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: "Reiches Kloster. Reine Seele"

content_de:
Der Mord an König Albrecht I. von Habsburg im Jahre 1308 veranlasste seine Witwe, Königin Elisabeth, ein Kloster zur Rettung von Albrechts Seelenheil zu stiften. Es entstand ein Doppelkloster von Klarissen und Franziskanern. In einer ersten Urkunde 1309 und einer weiteren 1311 regelte die Königin die Stiftung. Diese wurde von ihren Söhnen, den Herzögen Friedrich, Leopold, Albrecht, Heinrich und Otto bezeugt. 1310 erhielten die Habsburger die päpstliche Erlaubnis zur Ansiedlung der beiden Bettelorden. Soweit die Vorgeschichte bis 1312, als die ersten Nonnen aus dem Klarissenkloster Söflingen bei Ulm, in Königsfelden einzogen. Guta von Bachenstein, die spätere zweite Äbtissin von Kloster Königsfelden, war eine von ihnen.

Von der Klosterstiftung bis zur Kleidung der Nonnen

Die Klarissen und Franziskaner wurden von der Stifterfamilie verpflichtet, Fürbitte zu leisten und die Feiern der Jahrzeiten für die verstorbenen Familienmitglieder durchzuführen. Dies prägte das tägliche Leben, den Klosteralltag. Eine Fülle von Klosterordnungen, die Königin Agnes erlassen hat, geben heute Einblick in den Tagesablauf von Nonnen und Mönchen. Sie zeigen die Beziehungen der Orden untereinander, die Ämteraufteilung in den Konventen und den grossen Einfluss, den die Königin während ihren fast 50 Jahren in Königsfelden auf die innere Organisation der Konvente ausübte. Genaue Angaben zu Lebensmitteln, Bekleidung und Tätigkeiten lassen detailreich die spannende Welt des mittelalterlichen Klosterlebens aufscheinen.

Die Besucherinnen und Besucher nehmen bereits beim Eintreten in die Klosterkirche Schatteninszenierungen und Raumklänge wahr. Für den Ausstellungsrundgang erhalten sie einen audiovisuellen Guide. Die Äbtissin, Guta von Bachenstein führt im Wechsel mit einem Franziskanermönch zu den Schauplätzen im Innenraum der Kirche und auf dem Areal des ehemaligen Klosters.

Spektakuläre Sicht auf die Glasfenster vom Lettner

Insgesamt sechs Schauplätze bilden das Herzstück der Sonderausstellung. Die ersten vier befinden sich im Kircheninnern: zwei im Langhaus, einer im Chor und einer auf dem Lettner, wo sich eine neue und nähere Sicht auf die Glasmalereien der Fenster eröffnet. An den Schauplätzen werden überlebensgrosse Schatten auf die Wände projiziert. Pferde, bewaffnete Männer, ein Altar, Nonnen und Mönche erscheinen auf den Kirchenwänden. Sie vervollständigen die Erzählung auf dem Audioguide und beleben das Kloster mit dem Vergangenen und Abwesenden im flüchtigen Schattenspiel. Dabei bleibt den Besucherinnen und Besuchern nicht verborgen, woher die Schatten kommen bzw. wie sie entstehen. Auf grossen Platten befestigt, dreht sich die jeweilige Szenerie um eine Lampe und erzeugt den Schattenwurf auf den Mauern. Die Inszenierung ist für die Besucherinnen und Besucher sichtbar.

Ein historisch nachgebauter Klostergarten

Im Anschluss an die ersten vier Schauplätze werden die Besucherinnen und Besucher vom Franziskanermönch vor der Kirche empfangen und auf das Areal des ehemaligen Klosters geführt. Der Garten zeigt die vier Arten mittelalterlicher Klostergärten: Heilkräuter-, Nutz-, Obst- und Kreuzganggarten. Danach übernimmt wieder Guta von Bachenstein die Führung im ehemaligen Kreuzgang des Klarissenkonvents, wo sie die vielfältigen Aufgaben der Nonnen erklärt.

Das Frauenjahr im Kloster Königsfelden

Das Museum Aargau präsentiert ab April 2012 Frauengeschichte(n) anhand von sechs eindrücklichen Frauenportraits. Unter dem Titel „Frauen vor! Weibliche Lebenswelten im Schloss und Kloster“ wird in den Schlössern Lenzburg, Hallwyl, Wildegg, Habsburg, im Kloster Königsfelden und im Legionärspfad Vindonissa erstmals ein standortübergreifendes Thema umgesetzt. Im Kloster Königsfelden steht Guta von Bachenstein, die Seelenretterin im Blickpunkt. Aus einer adeligen Familie stammend war sie von 1318 bis 1324 die zweite Äbtissin im neu gegründeten Kloster (Gründung über drei Jahre: 1310 – 1312). Ihre Nachfolgerin war ihre Schwester Benigna von Bachenstein. Die Schwestern gehörten beide zu den ersten sechs Nonnen, die 1312 im Kloster eingeschlossen wurden und für das Heil der verstorbenen Habsburger beteten.

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lead_de: Die international renommierte Rating-Agentur Standard & Poor's hat dem Kanton Aargau wie im letzten Jahr ein AA+ Rating zugesprochen.

title_de: Kanton Aargau mit AA+ Rating

content_de:
Wie bereits im letzten Jahr hat die internationale Rating-Agentur Standard & Poor?s (S & P) den Kanton Aargau auf die Bonität überprüft und mit dem Rating AA+ eingestuft. AAA stellt das beste Rating dar. Das gute Rating widerspiegelt die robuste Finanzverfassung des Kantons, die breit diversifizierte Wirtschaftsstruktur, die tiefe Arbeitslosenrate, die junge Bevölkerungsstruktur und die moderate Verschuldung,

Das Rating geht davon aus, dass es dem Kanton in Zukunft gelingen wird, seine durch die Überführung der beruflichen Vorsorge der Lehrpersonen in die Aargauische Pensionskasse erhöhte Schuld abzubauen.

Dieses Rating führt für den Kanton zu tendenziell tieferen Zinskosten auf den Kapitalmärkten. Weiter wird dadurch die Standortattraktivität des Kantons für ansiedlungsinteressierte ausländische Unternehmungen verbessert. S & P stuft den Kanton Zürich mit einem AAA und die Kantone Genf und Waadt mit A ein. Die übrigen Schweizer Kantone haben sich bisher keinem eigenen Rating unterzogen.

S & P und Moody?s sind die beiden für die Kapitalmärkte wichtigsten Rating-Agenturen. Die Bedeutung dieser Agenturen nimmt weiter zu. Das Bedürfnis der Investoren nach international vergleichbaren Informationen über die Schuldner ist gestiegen.

Nebst diesen Rating-Agenturen hat auch die Zürcher Kantonalbank in diesem Jahr eine Bonitätsstudie über die Schweizer Kantone und Gemeinden erstellt. Die Beurteilung stützt sich dabei wesentlich auf die öffentlich zugänglichen Finanzkennzahlen und Angaben über die wirtschaftliche Entwicklung. Der Kanton Aargau wird von der Zürcher Kantonalbank ebenfalls mit AA+ eingestuft.


lead_de: Fricktaler Schülerinnen und Schüler absolvieren ab Sommer 2025 ihre Mittelschulzeit im Kanton Aargau.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Aufgrund der zunehmenden Knappheit an Schulraum im Mittelschulbereich haben die vier Mitgliedskantone des Bildungsraums Nordwestschweiz (BRNW) im Herbst 2020 beschlossen, die gegenseitige Aufnahme von Schülerinnen und Schülern neu zu regeln. Darüber wurde bereits im Januar 2021 in einer Medienmitteilung informiert. In Umsetzung der damaligen Absichtserklärung heben die Regierungen des Kantons Aargau und des Kantons Basel-Landschaft auf das Schuljahr 2025/26 den seit 1998 bestehenden Vertrag über den kantonsüberschreitenden Mittelschulbesuch auf. Dieser ermöglichte es den Absolventinnen und Absolventen der Bezirksschulen Rheinfelden, Laufenburg, Möhlin und Frick, ein Gymnasium oder eine Fachmittelschule (FMS) im Baselbiet zu besuchen. Folglich wird der Kanton Basel-Landschaft ab Sommer 2025 keine neuen Schülerinnen und Schüler aus dem Fricktal mehr aufnehmen. Eine Übergangsvereinbarung stellt sicher, dass alle Schülerinnen und Schüler aus dem Kanton Aargau, die ihre Ausbildung zum Zeitpunkt der Vertragsaufhebung bereits an einer Baselbieter Mittelschule aufgenommen haben, diese auch dort abschliessen können.

Der Kanton Aargau plant im Rahmen seiner Strategie für die langfristige räumliche Entwicklung der Aargauer Mittelschulen die Errichtung einer Kantonsschule im Fricktal. Für die Zeit bis zu deren Eröffnung auf das Schuljahr 2029/30 wird der Kanton Aargau eine Übergangslösung schaffen.


lead_de: An der 160. Jahresversammlung des Schweizerischen Forstvereins in Zofingen beschäftigen sich die rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer heute Donnerstag mit der Zukunft der Schweizer Waldwirtschaft.

title_de: Aufbruch zu neuen Wegen

content_de:
Die Ertragslage in der schweizerischen Waldwirtschaft ist bereits seit Jahren kritisch. Zudem wird die angespannte Lage der öffentlichen Finanzen den Druck auf die Waldwirtschaft in den nächsten Jahren weiter verstärken. Der Schweizerische Forstverein setzt sich deshalb an seiner Jahresversammlung, welche heute Donnerstag und morgen Freitag in Zofingen mit einer Rekordbeteiligung von 240 Teilnehmenden stattfindet, unter anderem intensiv mit der Frage auseinander: "Was ist in dieser Situation zu tun?"

"Bereits heute werden an vielen Orten neue, zukunftsorientierte Wege beschritten, erklärt Präsident Heinz Kasper. "Wir erteilen deshalb heute jenen das Wort, welche im Alltag längstens mit Reformprojekten arbeiten und von deren Erfahrungen wir alle profitieren können." In sechs Ideenbörsen werden dazu die besten Projekte aus der forstlichen Praxis vorgestellt und diskutiert. Behandelt werden in den Workshops unter anderem die Themen "Personalpolitik in Zeiten des Umbruchs", "Verselbständigung  von öffentlichen Forstbetrieben" und "Leistungsvereinbarungen zwischen Forstbetrieben und öffentlichen und privaten Körperschaften". Die Ideenbörse wird durch ein Referat von Prof. Dr. Gerhard Oesten von der Universität Freiburg i. Br. abgeschlossen.

Erfolgsreiches Vereinsjahr

Der Schweizerische Forstverein zählt derzeit knapp 1000 Mitglieder. Auch das vergangene Vereinsjahr brachte wieder ein "gerüttelt Mass an Arbeit", wie Heinz Kasper an der Mitgliederversammlung ausführte. So erarbeitete und verabschiedete der Verein im letzten Vereinsjahr die Erklärung von Braunwald zur Erhaltung und Förderung des Schweizer Bergwaldes, entwickelte an zwei Waldgipfeln Visionen und Handlungsansätze für die Waldpolitik, verfasste ein Positionspapier zur Walderhaltungspolitik, legte die Broschüre "Nachhaltige Waldwirtschaft in der Schweiz" mit klaren Standpunkten neu auf und baute den Internetauftritt (www.forest.ch) weiter aus.

Stolz ist der Verein insbesondere auf die Herausgabe der Schweizerischen Zeitschrift für Forstwesen. "Die Zeitschrift pflegt ihre Nische als bald einzige deutschsprachige forstliche Zeitschrift mit einem wissenschaftlichen Niveau gut", freut sich Heinz Kasper. "Sie ist als abonnierte Zeitschrift auch Botschafterin der Schweizerischen Waldwirtschaft in rund 50 Ländern."

In seiner Grussbotschaft dankte Regierungsrat Roland Brogli dem Forstverein für die engagierte Arbeit für den Schweizer Wald und erinnerte an die "gemeinsamen" Anfänge des Kantons Aargau. "Zu den massgebenden Kräften, die damals die neue Ordnung schufen, gehörten auch Forstleute, beispielsweise der berühmte Politiker, Autor und Forstmann Heinrich Zschokke, der das aargauische Forstwesen von 1802 bis 1829 leitete und massgeblich prägte."

Wichtige Programmpunkte an der Jahresversammlung, welche von einem Team um OK-Präsident Erwin Jansen (Kreisförster 6. Forstkreis) professionell organisiert wurde, sind neben den Workshops und der Mitgliederversammlung das Galadiner von heute abend sowie die ganztägigen Exkursionen morgen Freitag.


lead_de: Eidgenössische Kommission für Impffragen (EKIF) publiziert neue Empfehlungen.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Auffrischimpfung für alle ab sofort

content_de:
Ab sofort können sich alle Aargauerinnen und Aargauer ab dem 16. Altersjahr, deren Grundimmunisierung vor mindestens sechs Monaten stattfand, über www.ag.ch/covid-impfanmeldung für eine Auffrischimpfung anmelden. Wer Hilfe bei der Anmeldung benötigt, erhält diese weiterhin in den Aargauer Apotheken oder bittet im persönlichen Umfeld um Unterstützung. Einen Walk-in-Betrieb für Auffrischimpfungen gibt es zurzeit nicht.

Der Kanton Aargau setzt damit die neuen Empfehlungen der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF) um. Auffrischimpfungen sind in den 9 kantonalen Impfzentren oder in rund 50 Impfapotheken (www.impfapotheke.ch) möglich. Arztpraxen können ihren eigenen Patientinnen und Patienten ebenfalls Auffrischimpfungen anbieten.

Dringender Aufruf an besonders gefährdete Personen

Obwohl allein die Impfzentren eine Kapazität von rund 25'000 Auffrischimpfungen pro Woche haben, können nicht alle Interessierten gleichzeitig damit bedient werden. Die Auffrischimpfungen werden mehrere Wochen in Anspruch nehmen. Die EKIF empfiehlt vor allem Personen über 65 Jahren, Personen mit Vorerkrankungen mit höchstem Risiko sowie dem Gesundheitspersonal mit Patientenkontakt, sich möglichst rasch für eine Auffrischimpfung anzumelden, um den eigenen Impfschutz zu erhöhen und das Risiko einer Ansteckung von Kontaktpersonen zu reduzieren.

Die Abteilung Gesundheit bittet deshalb jüngere Personen um Geduld. Bei gesunden Personen unter 65 Jahren ist die Dringlichkeit einer Auffrischimpfung nicht gegeben. Die Impfung bietet ihnen weiter einen sehr hohen Schutz von über 90 Prozent vor einem schweren Verlauf. Sie sind deshalb gebeten, noch eine oder zwei Wochen mit der Terminbuchung zu warten, damit besonders gefährdete Personen zeitnah eine Auffrischimpfung erhalten können. Zudem ruft die Abteilung Gesundheit alle Interessierten, mit der Terminbuchung zu warten, bis die sechs Monate seit der Grundimmunisierung abgelaufen sind. Personen, die dieses Kriterium nicht erfüllen werden abgewiesen. Nur so erhalten jene Personen zuerst einen Termin, die dringend darauf angewiesen sind. Die Buchung eines Termins ist aber grundsätzlich für alle Personen ab 16 Jahren möglich – dies auch als Folge von verfügbaren, nicht gebuchten Terminen in den letzten Tagen.

Kontinuierlich neue Termine

Derzeit sind in den Buchungssystemen der kantonalen Impfzentren bereits einige Termine bis Ende Jahr freigeschaltet. In den kleineren Impfzentren ist dies bereits bis Ende Januar 2022 der Fall. Aus technischen Gründen ist noch nicht die maximal mögliche Menge an Terminen freigegeben. Schon nächste Woche werden neue Kapazitäten im Buchungssystem freigegeben. Neue Termine werden danach regelmässig bereitgestellt. Es besteht keine Impfstoffknappheit und es kommt durch die schrittweise Freischaltung neuer Termine nicht zu zusätzlichen Wartezeiten. Es verkürzt sich einzig der Zeitraum von der Terminbuchung bis zur Auffrischimpfung. Wer mobil ist, kann sich in einem beliebigen Impfzentrum anmelden. Auf der Anmeldeseite ist jeweils sichtbar, welcher Impfstoff an welchem Standort zum Einsatz kommt. Die EKIF empfiehlt, für die Auffrischimpfung denselben Impfstoff zu verwenden wie für die Grundimmunisierung. Es ist aber auch möglich und erlaubt, den jeweils anderen mRNA-Impfstoff zu erhalten. Eine freie Impfstoffwahl gibt es hingegen nicht. Auf der Webseite www.ag.ch/covid-impfanmeldung ist laufend sichtbar, wann neue Termine zur Verfügung stehen. Derzeit hat insbesondere das Impfzentrum im Shoppingzentrum Tivoli in Spreitenbach noch viele freie Termine.


lead_de: Der Regierungsrat überweist die Botschaft zum Jahresbericht mit Jahresrechnung 2011. Die Rechnung weist 14,5 Millionen Franken Überschuss aus.

title_de: Regierungsrat überweist Botschaft zum Jahresbericht mit Jahresrechnung 2011 an den Grossen Rat

content_de: Der Regierungsrat legt den Jahresbericht mit Jahresrechnung 2011 dem Grossen Rat zur Genehmigung vor und beantragt die Abschreibung von 53 und die Aufrechterhaltung von 129 parlamentarischen Vorstössen. Aufgrund des guten Rechnungsabschlusses beantragt der Regierungsrat zusätzliche Belastungen, die im ausgewiesenen Ertragsüberschuss von 14,5 Millionen Franken bereits enthalten sind: Zum einen kann auf die budgetierte Auflösung der Bilanzausgleichsreserve von 53 Millionen Franken verzichtet und gleichzeitig eine zusätzliche Äufnung um 70 Millionen Franken getätigt werden. Damit können drohende Steuerrückgänge aufgrund der Konjunkturlage aufgefangen werden. Zum anderen will der Regierungsrat die Schulden in der Spezialfinanzierung Sonderlasten um zusätzliche 107 Millionen Franken abtragen. Gesamthaft reduziert sich der Schuldenstand um rund 178 Millionen Franken. Dies stärkt die finanzielle Unabhängigkeit des Kantons Aargau.


lead_de: Sperrung der Kantonsstrasse und Umleitung durch Möhlin aufgrund der Reparatur des Kreisels Chilli am 17. und 18. September 2022

content_de:
Beim Kreisel Chilli in Rheinfelden / Möhlin hat sich beim Übergang vom Beton auf dem Asphalt ein Absatz gebildet. Um weiteren Schäden entgegen zu wirken und um den Fahrkomfort wieder zu steigern, muss der Belag auf einem kurzen Teilstück ersetzt werden.

Ab Samstag, 17. September 2022, 19.00 Uhr bis Sonntag, 18. September 2022, 19.00 Uhr wird die Ein- und Ausfahrt des Kreisels in Richtung Industriezubringer für den Verkehr gesperrt. "Über den Kreisel fährt viel Verkehr. Wir haben die Bauarbeiten deshalb auf ein Wochenende gelegt," erklärt Fabian Gasser, Projektleiter der Abteilung Tiefbau.

Es wird eine signalisierte Umleitung durch Möhlin eingerichtet. Die Zu- und Wegfahrt zum TopShop ist jederzeit von Möhlin her möglich.

Verschiebung der Arbeiten bei schlechter Witterung

Sollte das Wetter an diesem Wochenende die Belagsarbeiten verunmöglichen, werden die Arbeiten auf den 8. / 9. Oktober 2022 geschoben.

Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt bittet die Verkehrsteilnehmenden sowie die Anwohnerinnen und Anwohner um Nachsicht für die unvermeidlichen Behinderungen und dankt für das Verständnis.


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title_de: Übergabe des Kulturtourismus-Projekts

content_de:
In enger Zusammenarbeit mit dem reorganisierten Verein Aargau Tourismus hat das Projekt Kulturtourismus seit Januar 2006 dazu beigetragen, den Aargau innerhalb und ausserhalb der Kantonsgrenzen als Ausflugsdestination bekannter zu machen. Neben der touristischen Vermarktung des Kantons durch PR- und Marketingmassnahmen stand vor allem die Vernetzung mit den regionalen Tourismusbüros und die Anbindung an Schweiz Tourismus im Zentrum der Aktivitäten.

Regierungsrat Rainer Huber konnte im Rahmen eines Medienapéros in Aarau eine erfreuliche Bilanz ziehen. Die Ziele, die eine Taskforce im August 2004 zu Handen des Regierungsrats formulierte, wurden allesamt erreicht und in einigen Punkten alle Erwartungen übertroffen. Damals ging es darum, den von einer Finanzkrise gebeutelten Verein Aargau Tourismus in die Zukunft zu retten und inhaltlich nachhaltig wirkende Grundlagen zu erarbeiten. Das vom BKS initiierte und umgesetzte Projekt, für das der Regierungsrat 750 000 Franken zu Lasten des Swisslos-Fonds bewilligte, wurde mit der vollständigen Überarbeitung und Neulancierung der deutsch- und englischsprachigen Internetseite www.aargautourismus.ch abgerundet.

Fortsetzung der kulturtouristischen Vermarktung

Von Anfang an vorgesehen war, dass das BKS die Aktivitäten 2008 an Aargau Tourismus übergeben wird. Diese Übergabe wird nun fristgerecht vollzogen. Die angestossenen Aktivitäten werden auf Grundlage eines Leistungsvertrags des BKS von der professionell geführten Geschäftsstelle von Aargau Tourismus weitergeführt. Das BKS sorgt nun mit dem Projekt "Kulturkanton Aargau" ergänzend dafür, dass die kantonseigenen Institutionen weiterhin auch im kulturtouristischen Rahmen gut positioniert werden können. Dafür hat der Regierungsrat einen Kredit von 400 000 Franken für vier Jahre im Rahmen des Aufgabenbereichs Kultur gesprochen. Vorab wird es insbesondere darum gehen, das Museum Aargau durch geeignete Massnahmen zusätzlich zu stärken.


lead_de: Anklageerhebung gegen einen heute 34-jährigen Schweizer. Er knüpfte über eine Internetplattform Kontakt zum damals 15-jährigen Opfer.

title_de: Staatsanwaltschaft: Anklageerhebung

content_de:
Die Staatsanwaltschaft erhob gegen den heute 34-jährigen Schweizer Anklage insbesondere wegen Freiheitsberaubung und Entführung, sexuelle Handlungen mit Kindern, sexuelle Nötigung und Vergewaltigung.

Dem Beschuldigten wird im Wesentlichen vorgeworfen, nach planmässigem Vorgehen das damals 15-jährige Mädchen in seine Gewalt genommen, sexuell missbraucht und danach ins Tessin entführt zu haben.

Die Staatsanwaltschaft fordert eine Freiheitsstrafe von 7 Jahren und die Verwahrung des Beschuldigten.

Kontaktaufnahme über Internetplattform

Der Beschuldigte hatte über eine Internetplattform für Babysitting den Kontakt zum Opfer gesucht. Nachdem sich das Opfer für ein Probe-Babysitting mit dem Beschuldigten am 22. Januar 2011 verabredet hatte, wurde es am 23. Januar 2011, Mitternacht, als vermisst gemeldet.

Im Zuge der sofortigen umfangreichen Ermittlungen stellte sich heraus, dass der Beschuldigte das Opfer zuerst an seinem Wohnort gegen dessen Willen festhielt und danach ins Tessin entführt hatte. Dort konnte er – im Besein des Opfers – am 23. Januar 2011 festgenommen werden.

Die Anklage ist am Bezirksgericht Bremgarten hängig.


lead_de: Der Regierungsrat bewilligt für Sonderausstellungen, Musik- und Theaterprojekte sowie Festivals Beiträge und Defizitgarantien.

title_de: Knapp 790'000 Franken Swisslos-Gelder für Kulturprojekte

content_de:
"GROSS&klein" eint nicht nur das nächstjährige Vorhaben des Vereins tanz&kunst königsfelden, sondern es entspricht auch der Spannweite der Swisslos-Beiträge, die der Regierungsrat zur Förderung des Aargauer Kulturangebots beschlossen hat. 150'000 Franken nebst einer Defizitgarantie von 10'000 Franken wurden dem Tanz-, Musik- und Kunstprojekt zugesprochen, das Jugendliche und Lehrpersonen der Schule Windisch in Auseinandersetzung mit professionellen Künstlern erarbeiten und im Mai 2016 in der Klosterkirche aufführen. Gross ist nicht nur die Beitragssumme von 100'000 Franken, sondern vor allem der erzielte Effekt des "kulturdünger", des preisgekrönten Fonds für Kulturprojekte von Aargauer Jugendlichen, wie sich alljährlich bei den "Ernte"-Veranstaltungen zeigt. Rund 88'000 Franken erhält das Aargauer Kunsthaus für aktuelle Ankäufe für die Aargauische Kunstsammlung. Damit "Flamencos en route" weiterhin auch ausserkantonal seine Erfolge feiern kann, sprach der Regierungsrat der Tanzcompagnie einen namhaften Betrag (50'000 Franken) nebst einer Defizitgarantie (40'000 Franken) zu.

Generationenübergreifendes

Beim diesjährigen FANTOCHE-Festival gab es mit der Animationsfilmauswahl "Für ein junges Publikum" ein neues, unterstütztes Sonderprogramm. Alt und Jung dürften sich auch freuen, dass mithilfe eines Swisslos-Beitrags neue Zuschauertribünenelemente im Fabrikpalast Aarau, dem zentralen Aufführungsort für zeitgenössisches Figurentheater, angeschafft werden können. "Freu dich, freu dich, Du bist jung", heisst es auch bei den Konzerten des Suhrer Gospelchors, der hierfür Jugendliche zur Mitwirkung einlädt. Welche Sangeskraft auch schon die Allerjüngsten entfalten, wird sich erneut bei den weihnachtlichen "Sing mit uns"-Konzerten von 720 Schülerinnen und Schülern und dem Klassikensemble CHAARTS zeigen.

Kulturhistorische Vorhaben

Bei der Veranstaltung "Zu Gast bei den Römern und Habsburgern" am 4. Oktober 2015 zeigt der Vindonissapark im Raum Windisch, was er alles zu bieten hat. Daneben wird auch das Vindonissa Museum Brugg für die Sonderausstellung "LEGiOnslager Vindonissa" unterstützt, bei der das römische Heereslager von Klein und Gross mit den bunten Elementen des dänischen Spielzeugherstellers nachgebaut werden kann. Vom gesellschaftlichen Zusammenleben der jüngeren Geschichte, namentlich mit den italienischen Immigranten der 1950/60er-Jahren, berichtet die geplante Sonderausstellung "Laufenburg / Leonforte: Geteilte Erinnerungen" im Museum Schiff.

Buntes Musikleben

Der Musikherbst wird bunt: "Banditenstreiche" von Franz von Suppé bietet die Operette Möriken-Wildegg ab Oktober und setzt damit die langjährige Operettentradition im Aargau fort. Eine Tango-Oper hingegen lässt sich in Baden und Wohlen erleben, wie auch vielerorts im Kanton Blasmusikkonzerte des Projektorchesters musiXmaX zum 20-Jahr-Jubiläum. Nicht nur für die Volksmusikfreunde ist der Aargau eine Destination, auch 2016 dürfte das Schweizerische Blaskapellentreffen in Wallbach viele Musikbegeisterte in den Kulturkanton führen.


lead_de: Die Reisenden im Kanton Aargau profitieren von zahlreichen Verbesserungen im Regionalverkehr. Bahn und Bus fahren immer häufiger im Halbstunden- oder Viertelstundentakt.

title_de: Mehr Takt bei Bahn und Bus

content_de:
Der kommende Fahrplanwechsel ist auf nationaler Ebene von der Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnel geprägt. Ab dem 9. Dezember 2007 dauert eine Fahrt von Aarau nach Visp deutlich weniger als zwei Stunden. Auch Bern rückt nochmals ein paar Minuten näher, weil die Züge auf der Neubaustrecke zwischen Olten und Bern nun mit 200 Km/h verkehren.

Für den Regionalverkehr im Kanton Aargau lautet die Devise nicht schneller, sondern häufiger und am Abend länger. So im Seetal, wo von Montag bis Freitag lückenlos alle 30 Minuten ein Zug fährt. Bei der Bremgarten-Dietikon-Bahn verkehren die Züge ebenfalls durchgehend im Viertelstundentakt. Die Bahnlinie von Baden ins untere Aaretal nach Zurzach und Waldshut erhält mit der Einführung des Halbstundentaktes auch am Sonntag S-Bahn-Qualität.

Zahlreiche Verbesserungen werden im Busnetz umgesetzt. Zwischen Wohlen und Meisterschwanden gilt von Montag bis Freitag ausnahmslos der Halbstundentakt. Im Raum Lenzburg fahren mehr Busse zwischen Seengen und Lenzburg und die Linie 93 nach OthmarsingenMägenwil verkehrt neu auch am Sonntag im Stundentakt. Ein neues Buskonzept wird zwischen Wegenstetten, Möhlin und Rheinfelden eingeführt. Möhlin Nord und das grosse Industriegebiet werden im Stundentakt mit dem Bahnhof Möhlin und Rheinfelden verbunden. Ausgehfreudige profitieren am Wochenende vom stündlichen Angebot der Nacht-S-Bahn, die von Zürich nach BadenBruggLenzburg und zum Teil bis Aarau verkehrt. Damit entstehen auch attraktive Verbindungen innerhalb des Kantons, zum Beispiel zwischen Baden, Lenzburg und Aarau.

Die Neuerungen zum Fahrplanwechsel sowie weitere Informationen rund um den öffentlichen Verkehr im Aargau finden sich im Magazin "inFahrt". Dieses erscheint am Samstag, 8. Dezember als Beilage zur Aargauer Zeitung und zum Zofinger Tagblatt. Es ist auch bei den Bahn- und Busbetrieben erhältlich.


lead_de: In den nächsten Wochen erhalten viele Aargauer Familien einen Telefonanruf von gfsBern. Dabei handelt es sich um eine Befragung im Auftrag der Fachstelle Familie und Gleichstellung des Kantons Aargau.

title_de: Familien sind gefragt

content_de:
Die Fachstelle Familie und Gleichstellung hat den Auftrag, ein Familienleitbild auszuarbeiten. Dies soll den politischen Entscheidungsträgern die Grundlage geben, Schwerpunkte in der Familienpolitik zu setzen.

 Familienpolitik will sich an den Lebensrealitäten der Aargauer Familien orientieren. Deshalb werden in den nächsten Wochen tausend Eltern über ihre Familiensituationen befragt. Die Auswahl erfolgt zufällig und alle Angerufenen können sicher sein, dass ihre Aussagen vertraulich behandelt und anonymisiert werden. Ein Rückschluss auf individuelle Lebenssituationen wird nicht möglich sein. Die Gesellschaft für Sozialforschung in Bern (gfsBern), welche die Befragung im Auftrag der Fachstelle Familie und Gleichstellung durchführt, hat langjährige Erfahrung in der Durchführung und Auswertung solcher Umfragen.

 Ebenso werden hundert Männer und Frauen befragt, die sich entschieden haben, keine Kinder zu haben. Von dieser Aussenperspektive erhofft sich die Fachstelle Familie und Gleichstellung ebenfalls wichtige Erkenntnisse für die Ausarbeitung des Familienleitbilds. Sie bittet deshalb alle, die angerufen werden, die Fragen spontan und ungeschönt zu beantworten und dankt für die Mitarbeit.


lead_de: Rechtzeitig zum Saisonstart am 1. April präsentiert sich Fauchi nach seiner Kur in der Fachhochschule Windisch in lebendiger Frische.

title_de: Fauchi der Schlossdrache ist zurück

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Von 2010 bis 2012 wird die Ausstellung auf Schloss Lenzburg überarbeitet und teilweise erneuert. Das Ausstellungs- und Gestaltungskonzept entstand in Zusammenarbeit mit dem Ausstellungsbüro Bellprat Associates und wird in drei Etappen realisiert.

Fauchi und die Drachenforscher

In der neuen Drachenforschungsstation erfahren kleine Forscher alles über den legendären Schlossdrachen Fauchi. Zur Einrichtung der Forschungsstation gehört neben einem Fühlkino mit Drachenhaut und einer Röntgenstation auch eine Sammlung von Krallen, Zähnen und Knochen. Der Schattentheaterfilm erzählt die Gründungslegende von Schloss Lenzburg und lüftet das Geheimnis über die Herkunft des Jungdrachens Fauchi. Um bis zur Drachenhöhle von Fauchi vorzudringen, müssen sich die Drachenforscher einer Mutprobe mit Feuer und Rauch stellen.

Auf Entdeckungsreise im Geschichtsatelier

Das Geschichtsatelier präsentiert sich in Form einer inszenierten Kistenlandschaft. Drei Themenwege erzählen Geschichte(n) und Hintergründe zu ausgewählten Rittern, Richtern und Lausbuben, die einst auf der Lenzburg aktiv waren. Die historischen Inhalte werden in Form von Filmen, Audiostationen, Bildern, Schattentheatern und Objekten vermittelt. So kann man einem Dialog zwischen einem Herzog und seinem Lehrmeister zuhören und mehr über die Ritterausbildung erfahren oder auf einer Waage der Gerechtigkeit die Strafe für ein Verbrechen in der frühen Neuzeit abwägen. In der Werkstatt können die Besucherinnen und Besucher Ritterspiele herstellen, eigene Gaunerzinken kreieren, oder einen Ausschnitt des Schlosses zeichnerisch festhalten.

Fauchifest, Königliche Hoftage und Mittelaltermarkt

Im Juni lädt Jungdrache Fauchi zu einem grossen Fest. Für die kleinsten Museumsgäste steht neben Mitmachaktionen und Workshops rund um das Thema "Drachen" ein Kinderkonzert mit der Band "Schtärneföifi" auf dem Programm. In den Sommerferien werden zu Ehren von König Rudolf I. von Habsburg während vier Tagen die Königlichen Hoftage abgehalten. Der grosse Mittelaltermarkt vom 17. bis 19. September zieht Handwerker, Kaufleute, Gaukler, Musiker und Schauspieler an und versetzt den Schlosshof der Lenzburg in eine mittelalterliche Stimmung.


lead_de: Öffentliche Veranstaltung vom 21. Oktober 2004, 18.30 - ca. 20.00 Uhr im Kantonsspital Aarau, Haus 1, Hörsaal

title_de: "Kommunikation in Krisensituationen"

content_de:
Seit über 20 Jahren berichtet Ulrich Tilgner eindrücklich aus den Krisengebieten im Nahen und Mittleren Osten. Der jahrelange Kontakt zu Bevölkerung und Behörden ermöglichen ihm, solide Analysen und Prognosen zu erstellen. In seinem Referat schildert er von seinem Berufsalltag, von der Notwendigkeit der Berichterstattung im Spannungsfeld zwischen Wahrheit und Vermutung, und zeigt auf, wie bedeutend eine solide Kommunikation in Krisensituationen ist.

Ulrich Tilgner wurde 1948 in Bremen geboren. Er war 1980/81 Korrespondent im Iran und arbeitet seit 1982 für den deutschen Fernsehsender ZDF und das Schweizer Fernsehen SF DRS in dieser Region. Während des Golfkrieges berichtete er aus Bagdad. Seit Anfang 2002 leitet er das ZDF-Büro in Teheran. Für seine Leistung bei der Berichterstattung über den Irak-Krieg wurde er im 2003 mit dem  renommierten "Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis" ausgezeichnet.

Einleitung und Schlusswort

Frida Alder, Geschäftsleiterin Pflegedienst und medizinisch-therapeutische Dienste, Dr. med. Georg Ruflin, Vorsitzender der Geschäftsleitung und Regierungsrat Ernst Hasler, Vorsteher des Gesundheitsdepartements Kanton Aargau.

Eintritt: Fr. 20.-- pro Person,zahlbar an der Tageskasse im Foyer des Hörsaals, Haus 1.Für KSA-Mitarbeitende ist der Eintritt frei.


lead_de: Urnenwahl im Kreis XV des Bezirks Zofingen am 30. November 2025.

title_de: Friedensrichterwahl im Kreis XV des Bezirks Zofingen

content_de:
Im Kreis XV des Bezirks Zofingen wurde eine Friedensrichterstelle zur Wahl ausgeschrieben. Im ersten Wahlgang vom 28. September 2025 erreichte keine der drei angemeldeten Personen das absolute Mehr, weshalb auf den 30. November 2025 ein zweiter Wahlgang angesetzt worden ist.

Für diesen zweiten Wahlgang sind bis zum Ablauf der Anmeldefrist von heute, Mittwoch, 8. Oktober 2025, 12 Uhr folgende Kandidaturen eingereicht worden:

Bolliger David, Brittnau (SVP)

Hinden Ursula, Aarburg (parteilos)

Über die Besetzung der Friedensrichterstelle wird demnach am 30. November 2025 an der Urne entschieden.


lead_de: Regierungsrat Ernst Hasler besuchte das Tierheim des Aargauischen Tierschutzvereins in Untersiggenthal und machte sich ein Bild über den Erweiterungsbau des Hundehauses.

title_de: Obligatorische Kennzeichnung von Hunden

content_de:
Der Mikrochip ist eine kleine, sterile, nicht reizende Glaskapsel, so gross wie ein Reiskorn. Auf dem Mikrochip geladen ist eine eindeutige mehrstellige Zahlennummer. Die registrierende Datenbank kann mittels diesem Code das Tier eindeutig identifizieren und einem Besitzer oder einer Besitzerin zuordnen. Der Chip kann nur von einem Lesegerät aktiviert werden, kann sich unter der Haut kaum verschieben, zerbricht bei einem Aufprall nicht und kann von aussen weder zerstört, noch kann die Zahl verändert werden. Der Mikrochip wird von einem Tierarzt oder einer Tierärztin mit einer Spezialspritze auf der linken Halsseite unter die Haut des Tieres injiziert. Der Vorgang ist vergleichbar mit einer Impfung.

Hunde, die vor dem 1. Januar 2006 geboren und mit einer deutlich lesbaren Tätowierung versehen oder mit einem lesbaren Mikrochip gekennzeichnet sind, müssen nicht neu gekennzeichnet werden. Die Kantone können verlangen, dass die Änderungen von Namen und Adresse des Tierhalters (Wechsel des Besitzers) dem Betreiber der Datenbank gemeldet werden. Der Betreiber der Datenbank gibt dem Tierhalter einen Hundeausweis ab, in dem die Nummer des Mikrochips oder der Tätowierung, die Datenbank, in welcher der Hund registriert ist sowie die obligatorisch erfassten Daten aufgeführt sind.

Der Tierschutz ist eine ethische und gesellschaftliche Aufgabe und braucht die Unterstützung der gesamten Bevölkerung", betonte Regierungsrat Ernst Hasler bei seinem Besuch. Das Kantonale Veterinäramt ist mit dem Vollzug der eidgenössischen Tierschutzgesetzgebung beauftragt. Vollzug bedeutet die Rechtsanwendung und Kontrolle der Vorschriften, sowie das Anordnen und Durchsetzen von Verbesserungen bei Missständen. Im Jahr 2003 überprüfte das Veterinäramt 202 Hinweise aus der Bevölkerung.

Seit dem 1. April 2004 betreibt der Aargauische Tierschutzverein im Auftrag des Veterinäramts eine Meldestelle für Findeltiere. Die Erfahrungen der ersten drei Monate zeigen eine deutlich steigende Tendenz, was sicher auch auf die Ferienzeit zurück zu führen ist.

Bei seinem Besuch in Untersiggenthal konnte Regierungsrat Ernst Hasler dem Aargauischen Tierschutzverein eine freudige Botschaft überbringen. Der Kanton Aargau unterstützt das Tierheim beim Bau des neuen Hundehauses mit einem einmaligen Beitrag von Fr. 355'000.-- aus dem Lotteriefonds.

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lead_de: Der Regierungsrat hat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt beauftragt, auf kantonaler Ebene ein Einführungsgesetz zum Umweltrecht (EG UWR) zu schaffen.

title_de: Anhörung zu neuem Gesetz eröffnet

content_de:
Mit dem neuen Einführungsgesetz zum Umweltrecht (EG UWR) werden die Regelungen, welche bisher in sechs kantonalen Erlassen waren, auf zwei  ein Gesetz und eine Verordnung  reduziert. Die Zahl der auf der Stufe Gesetz und Dekret enthaltenen Bestimmungen wird von bisher 75 auf 46 Paragraphen um fast 40 % vermindert.

Die Revision wurde nötig, weil die kantonale Gesetzgebung sowie die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden nicht überall optimal geregelt ist.

Der Vorschlag für das EG UWR hält an bisher Bewährtem fest. So sind die Gemeinden nach wie vor zuständig für eine korrekte Siedlungsentwässerung und für die Beseitigung der Siedlungsabfälle. Aufgrund der heute in der Praxis bestehenden Aufgabenteilung beim Vollzug des übrigen Umweltrechts wird aber vorgeschlagen, die grundsätzliche Zuständigkeit für den Umweltschutz dem Kanton zu übertragen. Der Regierungsrat erhält die Möglichkeit, jene Aufgaben an die Gemeinden zu delegieren, welche sinnvollerweise von diesen vollzogen werden sollen beziehungsweise bereits heute von diesen gut vollzogen werden, wie die Feuerungskontrolle.

Eine wichtige Schnittstelle zum Vollzug des Umweltrechts besteht beim Baubewilligungsverfahren. Mit der Regelung im EG UWR darf der Gemeinderat eine Baubewilligung für ein Vorhaben, das "massgeblich von umweltrechtlichen Vorschriften betroffen ist", nur mit Zustimmung des Kantons erteilen. Ein Vorgehen, das sich heute in der Praxis bereits bewährt hat.

Das Bundesrecht verlangt, dass der Kanton dafür sorgt, dass sanierungsbedürftige belastete Standorte saniert werden. Wenn der ursprüngliche Verursacher der Belastung nicht mehr ermittelt werden kann oder zahlungsunfähig ist, muss die öffentliche Hand eine solche Sanierung bezahlen. Das EG UWR schlägt vor, dass die jeweilige Standortgemeinde die Ausfallkosten zu tragen hat.

Die öffentliche Anhörung für den neuen Gesetzesvorschlag läuft ab heute bis am 10. Juli. Die Unterlagen stehen unter www.ag.ch/vernehmlassungen für alle interessierten Personen zur Verfügung.


lead_de: Der aus dem Bezirkgefängnis Zurzach geflohene Untersuchungshäftling hatte wahrscheinlich einen oder mehrere Fluchthelfer.

title_de: Ausbruch mit Hilfe von aussen

content_de:
Der in der Nacht vom 12. auf den 13. Juli 2010 aus dem Bezirksgefängnis Zurzach entwichene Untersuchungsgefangene befindet sich nach wie vor auf der Flucht. Nach dem gegenwärtigen Stand der Erkenntnis ist es wahrscheinlich so gewesen, dass mit Hilfe von aussen Ausbruchwerkzeuge (z. B. Schraubenzieher, Meissel, Hammer) ans Zellenfenster gebracht wurden. Der Ausbruch erfolgte über die Zellendecke. Die mit 15 Zentimeter langen Schrauben befestigte Metalldeckenplatte wurde mit roher Gewalt herausgebrochen. Die darunterliegende Gips- und Zementmörtelwand von 10 Zentimeter Dicke wurde durchbrochen und die darüber liegenden Dachziegel entfernt.

 Unklar ist nach wie vor, wie die Werkzeuge in die Zelle gelangen konnten, wurde doch am 12. Juli eine Zellenkontrolle mit negativem Ergebnis durchgeführt. Es ist möglich, dass die Werkzeuge vor dem Zellenfenster gelagert waren oder in der Nacht von aussen ans Zellenfenster gebracht wurden. Im feinen Maschengitter  von aussen her den Gitterstäben vorgehängt  klafft ein Loch von 7 x 10 Zentimetern. Dieses Maschengitter ist  aufgrund des nur wenig zu öffnenden Fensterflügels und des zusätzlichen Innengitters  vom Gefan-genen nur mit Mühe zu erreichen. Wann und mit welchen Werkzeugen dieses Loch ins Maschengitter gemacht wurde, steht derzeit noch nicht fest. Durch das Loch im Maschengitter konnten offenbar geeignete Ausbruchwerkzeuge ans Zellenfenster gebracht werden. Zugang verschafften sich mögliche Fluchthelfer über das angebaute Nachbarhaus, in dem in derselben Nacht eingebrochen wurde. Es ist davon auszugehen, dass der Untersuchungsgefangene ebenfalls über dieses Gebäude fliehen konnte.

Als Sofortmassnahme werden die Befestigungen der Metallplatten in den Zellen des Bezirksgefängnis Zurzach so verstärkt, dass sie nicht mehr entfernt werden können.

 Der nicht gemeingefährliche 41-jährige Untersuchungsgefangene befand sich aufgrund der ihm vorgeworfenen Einbruchdiebstähle seit rund 14 Tagen in Untersuchungshaft.


lead_de: Erste Etappe kann bis Mitte 2024 realisiert werden.

content_de:
Das neue Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege soll die Ausbildung von Pflegefachpersonal mit finanziellen Anreizen fördern. Bund und Kantone beteiligen sich daran je zur Hälfte. Die Ausbildungsoffensive besteht im Wesentlichen aus den folgenden drei Massnahmen:

Spitäler, stationäre Pflegeeinrichtungen und Spitex-Organisationen, die sich an der praktischen Ausbildung von Pflegefachkräften beteiligen, erhalten vom Kanton zusätzliche finanzielle Unterstützung.

Angehende Pflegefachpersonen, die eine Pflegeausbildung an einer höheren Fachschule oder an einer Fachhochschule absolvieren, erhalten Beiträge zur Sicherung ihres Lebensunterhalts.

Höhere Fachschulen erhalten Beiträge, um die Zahl der Ausbildungsplätze zu erhöhen.

Projekt für Ausbildungsoffensive unter Einbezug der Berufs- und Ausbildungsorganisationen

Im Sommer 2022 hat das Departement Gesundheit und Soziales zusammen mit dem Departement Bildung, Kultur und Sport ein Projekt zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive initiiert. Vertreter des Schweizerischen Berufsverbands der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner (SBK) Aargau/Solothurn, des Verbands der aargauischen Spitäler, Kliniken, Pflege- und Spitex-Organisationen (vaka), des Verbands der privaten Spitex-Organisationen (ASPS), der Organisation der Arbeitswelt Gesundheit und Soziales (OdA GS Aargau AG) sowie der Höheren Fachschule Gesundheit und Soziales (HFGS Aarau) und weitere Kreise sind eingeladen, im Projekt mitzuwirken und ihre Anliegen aus der Ausbildungs- und Berufspraxis einzubringen.

Bestehende kantonale Massnahmen zur Stärkung der Pflege

Der Kanton Aargau setzt schon seit Jahren Massnahmen zur Fachkräftesicherung erfolgreich um:

Seit 2012 besteht eine gesetzliche Ausbildungsverpflichtung in nichtuniversitären Gesundheitsberufen für Spitäler, stationäre Pflegeeinrichtungen und Spitex-Organisationen.

Seit 2021 fördert der Kanton Aargau mit dem gleichnamigen Aktionsprogramm den "Wiedereinstieg in den Pflegeberuf" mit Beiträgen an die Kurskosten.

Seit 2023 richtet der Kanton Aargau Beträge in der Höhe von 15'000 Franken pro Abschluss an die Ausbildungsspitäler von Anästhesie-, Intensiv- und Notfallpflege-Studiengängen (AIN-Studiengänge) aus.

Die vom Kanton Aargau in Auftrag gegebene Studie zu Entwicklung und Bedarf an Pflege- und Betreuungspersonal hat das Schweizerische Gesundheitsobservatorium (Obsan) 2022 fertiggestellt. Dieser Bericht bietet eine datenbasierte Grundlage zur Steuerung der kantonalen Ausbildungstätigkeit.

Die Gesundheitspolitische Gesamtplanung (GGpl 2030; Anhörungsvorlage) umfasst Strategien und Massnahmen zur Fachkräftesicherung im Gesundheitswesen.

Die bereits bestehenden Massnahmen bieten eine gute Grundlage für die Umsetzung der Pflegeinitiative im Kanton Aargau.

Neue rechtliche Grundlagen und Finanzbeschluss erforderlich

Das neue Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege wird voraussichtlich Mitte 2024 in Kraft treten. Ab diesem Zeitpunkt und befristet auf acht Jahre können die Kantone Bundesbeiträge beantragen. Damit die Kantone von den Bundesbeiträgen profitieren können, sind vorgängig die entsprechenden rechtlichen Grundlagen durch den Regierungsrat auf Stufe Kanton zu schaffen. Zudem wird der Grosse Rat voraussichtlich aufgrund des zu berechnenden finanziellen Mehrbedarfs einen Finanzbeschluss fällen müssen. Entsprechende Vorlagen werden derzeit im kantonalen Projekt erarbeitet. In Bezug auf die Möglichkeit, dass Pflegefachpersonen bestimmte Leistungen direkt zulasten der Sozialversicherungen abrechnen, sind weiter zuerst Anpassungen des Bundesrechts (Bundesgesetz über die Krankenversicherung [KVG]) notwendig. Die Anpassungen von Bundesrecht sowie kantonalem Recht und der Finanzbeschluss müssen dabei den gesetzlich vorgeschriebenen parlamentarischen Prozess durchlaufen und unterliegen dem Referendum.


title_de: Gemeinden helfen Müttern, Vätern und Kindern

content_de:
"Familienfreundlichkeit als Chance für eine attraktive und lebendige Gemeinde": Unter diesem Leitsatz werden am 12. September auf Schloss Lenzburg verschiedene Referate und acht Workshops angeboten. Aus der Praxis berichten Gemeinderätinnen über die Entwicklung eines Leitbildes für die lokale Familienförderung und über die gemeindeübergreifende Kooperation beim Aufbau von familienergänzenden Kinderbetreuungsangeboten. Fachleute referieren über Familienfreundlichkeit als Standortvorteil und geben Tipps, nach welchen familien- und kinderfreundlichen Kriterien Projekte und Planungen unter die Lupe genommen werden können.

Das Forum richtet sich an Vertreterinnen und Vertreter von Gemeindebehörden, Schulbehörden, Gemeinde- und Einwohnerräten, an Grossratsmitglieder sowie weitere Interessierte und Sachverständige, die sich für Familienfreundlichkeit in ihrer Gemeinde engagieren. Informationen und Programme sind erhältlich bei:Familienfreundlicher Aargau, Kinderbüro, Kirchplatz 3, 5400 Baden, 056 222 06 63, familie-aargau@bluewin.ch

Gemeinden stellen sich vor

Weiter wird in den Werkstätten zu den Themen Quartier und Strassenraum, Integration und die Auszeichnung von besonders familienfreundlichen Gemeinden mit einem speziellen Label gearbeitet. An 15 Informationsständen stellen sich Aargauer Gemeinden und Organisationen mit ihren familienfreundlichen Angeboten vor.

Das Forum wird von Regierungsrat Kurt Wernli eröffnet. Das Hauptreferat hält der Familienforscher Kurt Lüscher, Mitglied der Eidgenössischen Koordinationskommission für Familienfragen. Er spricht über die Leistungen der Familie und die Familienpolitik.

Das Jubiläumsprojekt wird von der Kantonalen Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern (FGFM), dem Kinderbüro, Aargauischen Katholischen Frauenbund, pro juventute Bezirke des Kantons Aargau und Pro Familia Schweiz getragen. Das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frauen und Männern unterstützt das Projekt im Rahmen der Finanzhilfen nach dem Gleichstellungsgesetz.


lead_de: Am Mittwoch, 4. Mai 2011, führte der Kanton Aargau und Radio Argovia zusammen mit acht weiteren Kantonen (BE, FR, JU, NE, SH, SO, ZG und ZH) und sechzehn Privatradios den dritten interkantonalen Lehrstellentag durch.

title_de: 67 Ausbildungsplätze wurden im Aargau neu geschaffen

content_de:
Die Organisatoren des 3. interkantonalen Lehrstellentags ziehen gemeinsam mit den beteiligten Privatradios eine positive Bilanz. Unter dem Motto "Berufsbildung als Chance" wurden die Radiohörerinnen und Radiohörer über Themen rund um die Berufsbildung informiert. Über 300 Lehrstellensuchende, Eltern und Betriebe nutzten die Möglichkeit, ihre Fragen an Expertinnen und Experten aus Berufsberatung und Berufsbildung in den Radiostudios zu stellen.

Zahlreiche neu geschaffene Ausbildungsplätze

Am Lehrstellentag wurde deutlich, dass die Wirtschaft nach wie vor bereit ist, zusätzliche Ausbildungsplätze anzubieten. Insgesamt wurden 112 neue Ausbildungsplätze gemeldet. Allein im Kanton Aargau, der den Lehrstellentag unter dem Namen Vitamin L-Tag gemeinsam mit Radio Argovia durchgeführt hat, meldeten Unternehmen 67 zusätzliche Lehrstellen oder Praktikumsplätze. Besonders erfreulich ist, dass sich auch Betriebe gemeldet haben, die neu in die Ausbildung von Berufslernenden einsteigen wollen. Alle neu geschaffenen Ausbildungsplätze sind unter www.vitaminL.ch aufgelistet. Sie werden nun überprüft und in einigen Tagen über den Lehrstellennachweis LENA abrufbar sein.

Ruf nach Attest-Lehrstellen ist angekommen

Jugendliche haben in verschiedenen Porträts bestätigt, dass die Lehrstellensuche speziell für Jugendliche mit tieferem Bildungsniveau nach wie vor schwierig ist. Der Fokus lag deshalb auf Ausbildungsplätzen für diese Zielgruppe. Es ist erfreulich, dass Aargauer Betriebe vermehrt Lehrstellen für 2-jährige Berufsbildungen mit Berufsattest für praktisch begabte Jugendliche geschaffen haben.


lead_de: Zwischen Aabach und Hallwilersee sind wichtige Bauprojekte abgeschlossen worden. Der Seepegel wird künftig durch eine computergesteuerte Wehranlage sowie eine neue hydrometrische Messstation reguliert und kontrolliert.

title_de: Besserer Hochwasserschutz, mehr Ökologie

content_de:
Beim Schloss Hallwyl, auf dem Gemeindegebiet von Seengen, ist die neue computergesteuerte Hauptwehranlage definitiv in Betrieb genommen worden. Sie reguliert den Pegel des Hallwilersees sowie den Abfluss des Aabachs zur Optimierung des Hochwasserschutzes, der Riedpflege und des Wasserstands für die Schifffahrt. Das alte, noch handbetriebene Wehr war sanierungsbedürftig und erfüllte vor allem die Anforderungen an einen modernen Hochwasserschutz nicht mehr.

Neue hydrometrische Messstation

Gleichzeitig mit der neuen Wehranlage wurde die hydrometrische Messstation am Aabach in Seengen erneuert. Diese ist jetzt mit modernen, genaueren Messgeräten ausgerüstet, so dass auch computergestützte Fernabfragen möglich sind. Die Daten der Messstation sind unabdingbar für die Kontrolle des See- und Aa¬bachabflusses, für die neue Wehrsteuerung sowie für die optimale Dotierung der Kleinwasserkraftwerke am Aabach. Zudem stellte der gut meterhohe Messüberfall der alten Station am Aabach ein für die Fische unüberwindbares Hindernis dar. Mit der neuen Anlage  sie steht rund 120 Meter weiter bachaufwärts  wird ein weiterer Teil zur Fischgängigkeit des Aabachs von der Aare bis zum Hallwilersee realisiert.

Ökologische Vernetzung Hallwilersee / Aabach

Rund um das Schloss Hallwyl sind jetzt auch die Bauarbeiten zur Vernetzung des Wildtierkorridors HallwilSeengen abgeschlossen. Dieser verbindet das Wynental über den Schlattwald mit dem Seetal und  entlang des Aabachs  auch mit den Naturschutzgebieten am Hallwilersee. Zentraler Teil des Korridors ist ein neuer Kleintierdurchlass beim Schloss Hallwyl, im Volksmund bereits Iltistunnel genannt. Dieser verläuft unter der Kantonsstrasse BoniswilSeengen und ermöglicht Kleinsäugern, Reptilien und Amphibien diese vielbefahrene Strasse gefahrlos zu unterqueren. Mit dem Tunnel ist die ökologische Vernetzung von Hallwilersee und Aabach gewährleistet; eine Verpflichtung, die der Kanton beim Schaffen der Spezialzone innerhalb des Hallwilerseeschutzdekrets rund um das Schloss Hallwyl im Jahre 2005 eingegangen ist.


title_de: Regierungsratsbulletin

content_de: Der Kanton Aargau unterstützt seit Jahren unterschiedlichste Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit mit Beiträgen aus dem Swisslos-Fonds. Diese Unterstützung geschieht nach klaren Kriterien. Für das Jahr 2011 hat der Regierungsrat für 32 Projekte einen Gesamtbetrag von 1,1 Millionen Franken gesprochen. Sieben Grossprojekte erhalten einen Beitrag zwischen 60'000 und 100'000 Franken. Insgesamt 580'000 Franken gehen an 25 Kleinprojekte. Diese werden mit Beiträgen von 10'000 bis 40'000 Franken unterstützt. Die geographischen Schwerpunkte der Entwicklungshilfeprojekte liegen in diesem Jahr in Asien und im Mittleren Osten. Rund die Hälfte der Gelder fliessen in den Bereich Gesundheit und Soziales. Eine besondere Berücksichtigung erfahren im 2011 auch Projekte im Bereich der Schul- und Berufsbildung.


lead_de: Die Kommission UBV genehmigt Südwestumfahrungen in Brugg/Windisch und in Sins sowie neue Reussbrücke Gnadenthal.

title_de: Grossratskommission für Umfahrungen in Brugg und Sins

content_de:
Das Ziel der Südwestumfahrung Brugg ist eine gute Anbindung des unteren Aaretals an die A3. Dadurch werden die Zentren von Brugg und Windisch vom Durchgangsverkehr entlastet und das Rütenenquartier in Windisch vom Ausweichverkehr befreit. Der Kommission wurde das Projekt vor Ort erklärt. Die Kosten, Nutzen und Wirksamkeit der Umfahrung gaben Anlass zu Diskussionen. Die Kommissionsmehrheit folgte den Argumenten des Regierungsrats und genehmigte den Kredit von 36,92 Millionen Franken.

Südwestumfahrung Sins

Mit der Südwestumfahrung soll das stark belastete Dorfzentrum von Sins vom Verkehr entlastet werden. Auch hier kritisierte eine Minderheit in der Kommission UBV die hohen Kosten und die fehlende Wirksamkeit des Projekts. Die Kommission stimmte aber mehrheitlich für den Kredit von 78,6 Millionen Franken.

Brücke Gnadenthal

Der Kredit von 12,69 Millionen Franken für den Ersatz der maroden Reussbrücke Gnadenthal wurde von der Kommission UBV einstimmig genehmigt.

Die Vorlagen werden voraussichtlich im Januar 2013 im Grossen Rat beraten.


lead_de: Hochrangige Delegation aus dem Bundesland Salzburg zu Besuch im Aargau.

title_de: Salzburger Regierungsdelegation zu Informationsbesuch über Staatsleitungsreform im Kanton Aargau

content_de:
Seit dem 1. Januar 2006 erfolgt die Staatsleitung des Kantons Aargau nach dem System der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WOV). Die staatlichen Aufgaben und Finanzen werden in Aufgabenbereichen mit Wirkungs- und Leistungszielen geführt.

Neben den Instrumenten und Erfahrungen mit der Aargauer Staatsleitungsreform zeigte sich die fünfköpfige Delegation aus dem Land Salzburg insbesondere an der Aargauer Landwirtschaftspolitik und den direktdemokratischen Strukturen interessiert.


lead_de: Der Aargauer Regierungsrat hat die Stellvertretungen für die Legislatur 2017–2020 geregelt.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Regierungsrat regelt Stellvertretungen

Der Aargauer Regierungsrat hat an seiner ersten Sitzung in der neuen Legislaturperiode 2017–2020 gemäss § 26 des Organisationsgesetzes die Stellvertretungen geregelt. Sie gestalten sich wie folgt:

Franziska Roth ist Stellvertreterin des Vorstehers Departement Volkswirtschaft und Inneres.

Dr. Urs Hofmann ist Stellvertreter des Vorstehers Departement Bildung, Kultur und Sport.

Alex Hürzeler ist Stellvertreter des Vorstehers Departement Finanzen und Ressourcen.

Stephan Attiger ist Stellvertreter der Vorsteherin Departement Gesundheit und Soziales.

Dr. Markus Dieth ist Stellvertreter des Vorstehers Departement Bau, Verkehr und Umwelt.


lead_de: Am 30. Juni 2008 lebten im Kanton Aargau 589 876 Personen, 3 084 mehr als noch ein halbes Jahr zuvor.

title_de: Die Bevölkerung im Aargau nimmt weiter zu

content_de:
Der Anteil der Schweizer Bevölkerung am Gesamtbestand beträgt neu 463 839 Personen, derjenige der ausländischen Bevölkerung 126 037 oder 21,4 Prozent.

Für die Gesamtzunahme von 3 084 Personen ist vor allem das Wachstum der ausländischen Bevölkerung verantwortlich. Für die Schweizer Bevölkerung beträgt die Zunahme 684 Personen oder 0,15 Prozent, für die Ausländerbevölkerung 2 400 Personen oder 1,9 Prozent. Am meisten tragen bei der ausländischen Bevölkerung ein Wanderungsüberschuss von 2 957 und ein Geburtenüberschuss von 632 dazu bei.

Bei der Schweizer Bevölkerung bewirken die Einbürgerungen und der kleine Geburtenüberschuss, dass der negative Wanderungssaldo von 623 Personen nicht auch zu einer negativen Gesamtbilanz führt.

Wachstum und Zuwanderungsüberschuss auch in den meisten Bezirken

Gesamtkantonal beträgt der Wanderungssaldo total 2 334 Personen. Er ist damit doppelt so gross wie im Vorjahr mit 1 163. In den Bezirken sind die Wanderungssaldi sehr unterschiedlich. Mehrheitlich bestehen aber ebenfalls Überschüsse. Vergleichsweise hoch sind sie in Baden (+921), Lenzburg (+316), Bremgarten (+291), Rheinfelden (+277) und Aarau (+185).

Die Geburtenüberschüsse sind in allen Bezirken positiv, wobei negative Werte bei der Schweizer Bevölkerung durch höhere Überschüsse bei der ausländischen Bevölkerung in der Regel mehr als ausgeglichen werden.

Gesamthaft ergeben sich Bevölkerungsveränderungen zwischen -42 Personen im Bezirk Brugg bis +1 125 im Bezirk Baden. Den höchsten relativen Zuwachs weist der Bezirk Baden mit 0,90 Prozent auf, gefolgt von Rheinfelden mit 0,87 Prozent, Lenzburg mit 0,75 Prozent und Muri mit 0,74 Prozent.


lead_de: Abschluss der Untersuchungen im Polizei-Einsatz von Suhr aus dem Jahr 2020

title_de: Polizeilicher Schusswaffeneinsatz in Suhr – Untersuchungen abgeschlossen

content_de:
Im November 2020 erhielt die Kantonspolizei einen Notruf, wonach in Suhr ein Mann mit Suizid drohe. Vor Ort gestaltete sich der Kontakt mit dem selbstgefährdenden 68-Jährigen für die Polizisten als schwierig. Er hielt ein Messer in der Hand und sprach Drohungen gegen die Polizisten aus. Auch zeigte sich der Mann nicht gesprächsbereit und ging in keiner Weise auf die Deeskalationsversuche der Beamten an.

Kurze Zeit später ging er mit dem Messer unvermittelt auf die Einsatzkräfte los. Um den lebensgefährlichen Angriff zu stoppen, machte die Polizei von der Schusswaffe Gebrauch. Dabei erlitt der Mann tödliche Verletzungen. Die umgehend eingeleiteten Reanimationsversuche konnten ihn nicht retten und er verstarb noch am Einsatzort.

Wie in diesen Situationen üblich, wird das Vorgehen der Polizei während des Einsatzes von Amtes wegen untersucht. Die Staatsanwaltschaft leitet hierzu ein entsprechendes Verfahren wegen vorsätzlicher Tötung ein und stellt Fragen zum Schusswaffeneinsatz und dessen Verhältnismässigkeit. Ebenfalls üblich ist das Einsetzen eines ausserordentlichen Staatsanwaltes aus einem anderen Kanton, was die objektive Sicht auf die Ereignisse weiter unterstützt.

Diese detaillierte Untersuchung der Staatsanwaltschaft Luzern wurde nun abgeschlossen. Sowohl die Aussagen der Zeugen wie auch die Obduktion und die Sachbeweise ergeben ein einheitliches Bild. Für die Abwehr der für den angegriffenen Polizisten lebensgefährlichen Situation stand zu diesem Zeitpunkt kein milderes Mittel zur Verfügung. Der Polizist hatte in Notwehr gehandelt. Der Einsatz der Schusswaffe war verhältnismässig.

Das Verfahren gegen den Polizisten wurde in der Folge eingestellt. Gegen die Verfügung kann das Rechtsmittel ergriffen werden.


lead_de: Auch dieses Jahr waren die Aargauer Teilnehmenden an der 38. Berufsweltmeisterschaft in Helsinki erfolgreich.

title_de: Aargauer Gewinner/-innen der Berufsweltmeisterschaft wurden geehrt

content_de:
Wie bereits im Vorjahr gewann die Schweiz  mit insgesamt 18 Medaillen und zehn Diplomen  die Nationenwertung an den 38. Berufsweltmeisterschaften, die im finnischen Helsinki stattfand. Am Schluss lagen die Schweizer deutlich vor Südkorea, Deutschland und dem Gastgeber Finnland. Zu diesem Erfolg haben auch sechs Aargauerinnen und Aargauer beigetragen. Die Silbermedaillengewinner heissen Michael Hürbin, er macht seine Ausbildung als Zimmermann bei der Zimmerei Grauwiler GmbH in Hellikon und Raphael Ruf, der als Mechatroniker bei der Müller Martini AG in Zofingen in die Lehre geht. Lorenz Hofer (Maler bei Robert Weber, Maler- und Gipsergeschäft in Bätterkinden) sowie Sabine Stanger (Damenschneiderin bei Susanne Gertsch Couture in Zürich) errangen eine Bronzemedaille. Ausserdem wurden Flavia Scussel (Floristin bei Schibli Floristik in Fislisbach) und Flurin Tuor (Steinmetz bei der Emil Fischer AG in Dottikon) mit einem Diplom ausgezeichnet.

Als Anerkennung für die erfolgreichen Leistungen der sechs Auszubildenden, aber auch als Dank an die Lehrbetriebe und die Verbände, welche die Lehrtöchter und Lehrlinge auf ihrem Weg unterstützten, lud Bildungsdirektor Rainer Huber diese in das Aarauer Restaurant Schützen zu einer kleinen Feier ein. Auch die jeweiligen Lehrmeister waren eingeladen. Den jungen Berufsleuten wurde ein Geldpreis aus einem Legat, das zweckgebunden und für junge Berufsleute bestimmt ist, überreicht.

In seiner Ansprache würdigte Landammann Rainer Huber die ausserordentlichen Leistungen der Aargauer Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Er unterstrich die Wichtigkeit der Beruflehre in der Bildungslandschaft und honorierte besonders den Einsatz der Lehrbetriebe, welche solche Spitzenleistungen erst möglich machten. Die Geehrten konnten ausserdem Gratulationen von Christine Davatz-Höchner, Vizedirektorin des Schweizerischen Gewerbeverbandes und Delegationschefin in Helsinki sowie von Samuel Wehrli, Präsident des Aargauischen Gewerbeverbandes, entgegennehmen.


lead_de: Der Regierungsrat schlägt vor, die Familienzulagen um 10 Franken zu erhöhen.

title_de: Regierungsrat eröffnet Anhörung zur Erhöhung der Familienzulagen

content_de:
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Selbständigerwerbende sowie Nichterwerbstätige mit bescheidenem Einkommen erhalten Familienzulagen, sofern sie die im Bundesgesetz über die Familienzulagen und Finanzhilfen an Familienorganisationen vom 24. März 2006 verankerten Anspruchsvoraussetzungen erfüllen. Der Bund hat Mindestansätze für die Zulagen festgelegt. Diese betragen für Kinder bis zu ihrem vollendeten 16. Lebensalter 200 Franken pro Monat. Die Ausbildungszulagen für Jugendliche müssen mindestens 250 Franken pro Monat betragen. Im Kanton Aargau entsprechen die Familienzulagen heute diesen Mindestansätzen.

Der Regierungsrat schlägt im Anhörungsbericht vor, die Familienzulagen um 10 Franken zu erhöhen. Die Zulagen erhöhen das frei verfügbare Einkommen von Familien. Damit würde der Kanton Aargau als Wohn- und Arbeitskanton für Familien gestärkt. Die vorgeschlagene Erhöhung hat eine finanzielle Mehrbelastung der Arbeitgebenden und Selbständigerwerbenden sowie des Kantons und der Gemeinden zur Folge. Der Regierungsrat erachtet eine Erhöhung um 10 Franken aber als sinnvoll und finanziell tragbar.

Die vorgeschlagene Änderung geht auf die als Postulat überwiesene (21.12) Motion der SP-Fraktion (Sprecherin Claudia Rohrer, Rheinfelden) vom 5. Januar 2021 zurück, die die Erhöhung der Familienzulagen forderte. Die Motionäre begründeten ihre Forderung damit, dass Familien besondere, nicht zuletzt auch finanzielle Belastungen tragen würden und der Kanton aktuell die Mindestzulagen ausrichtet.

Weiterer Anpassungsbedarf im EG FamZG

Die Defizitgarantie des Kantons für die kantonale Familienausgleichskasse ist überholt, weshalb die entsprechende Bestimmung im EG FamZG aufgehoben werden soll. Um Rechtssicherheit zu schaffen, sollen weiter die kantonalen Anerkennungsvoraussetzungen für private Familienausgleichskassen präzisiert werden. Schliesslich ist zur Steigerung der Transparenz, Effizienz und Stärkung des Wettbewerbs zwischen den Familienausgleichskassen die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Veröffentlichung der Leistungskennzahlen der im Kanton Aargau tätigen Familienausgleichskassen vorgesehen.

Die Anhörung dauert bis am 20. Oktober 2023. Das geänderte Gesetz soll am 1. Januar 2026 in Kraft treten.


lead_de: Die Verkehrskommission des Grossen Rates hat 23 Projekten für die Aufhebung von 101 ungesicherten Bahnübergängen im Seetal zugestimmt.

title_de: Sanierung Seetalbahn nimmt weitere Hürde

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Am letzten Freitag trat die Verkehrskommission des Grossen Rates unter Leitung von Dr. Beat Edelmann zu ihrer letzen Sitzung zusammen. Bei eisiger Kälte und knöcheltiefem Schnee besichtigten die Ratsmitglieder das Trassee für die Linienverlegung der Seetalbahn in Boniswil. Die Bahn wird hinter die alte Mühle bergwärts verlegt und weiter in Richtung Birrwil geführt. Südlich des Restaurants Seeblick erreicht sie wieder das bestehende Trassee. Mit dem CHF 16,9 Millionen teuren Projekt können in der Gemeinde Boniswil 19 ungesicherte Bahnübergänge aufgehoben werden. Das frei werdende Trassee entlang der Kantonsstrasse kann nach der Verlegung durch Gestaltungsmassnahmen aufgewertet werden. Nach eingehender Diskussion, ob eine Verlegung oder eine Sanierung an Ort die zweckmässigste Lösung sei, entschied sich die Kommission mehrheitlich für das Projekt der Verlegung.

Weitere Projekte für die Sanierung von Bahnübergängen in den Gemeinden Lenzburg, Staufen, Seon, Hallwil, Boniswil und Birrwil, sowie die direkte Einführung der Seetalbahn in den Hausperron des Bahnhofs Lenzburg mit Gesamtkosten von CHF 30,6 Millionen wurden von der Kommission einstimmig verabschiedet. Gesamthaft können weitere 82 ungesicherte Bahnübergänge aufgehoben werden.

Vorgesehen ist, dass der Grosse Rat im März 2005 über die Projekte und die Verpflichtungskredite von gesamthaft CHF 47,5 Millionen entscheidet. Gleichzeitig wird auch die Kostenaufteilung mit den Gemeinden festgesetzt. Sobald die Kredite genehmigt sind, wird das Baudepartement die Landerwerbverhandlungen aufnehmen. Die gesamten Bauarbeiten sollen bis Ende 2008 abgeschlossen werden.


lead_de: Mit der Sonderausstellung „Himmel über der Lenzburg“ lanciert das Museum Aargau die von 2010 bis 2012 geplante Überarbeitung und Erneuerung der mehr als 20-jährigen Dauerausstellung.

title_de: "HIMMEL ÜBER DER LENZBURG"

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Fünf Episoden aus der Schlossgeschichte

Die rund 900-jährige Geschichte der Lenzburg ist geprägt von häufigen Besitzerwechseln und einem wiederholten Funktionswandel der Schlossanlage. Fünf ausgewählte Episoden geben interessante Einblicke in das vielfältige Leben ehemaliger Schlossbewohnerinnen und Schlossbewohner, angefangen bei den Grafen von Lenzburg, die um 1100 einen ersten Wohnturm errichteten. Bis 1415 war die Lenzburg Adelssitz, danach Festung und Verwaltungszentrum Berns und für rund dreissig Jahre eine Erziehungsanstalt für Knaben. Später war das Schloss Privatsitz und Fremdenpension der Familie Wedekind und elegante Residenz des amerikanischen Polarforschers Lincoln Ellsworth. Die Ausstellung erzählt von der wechselvollen Geschichte des Schlosses und macht deutlich, dass die Anlage in der heutigen Komplexität und Ausstattung erst mit den letzten Bewohnern im 20. Jahrhundert ihre Vollendung fand.

Ein Blick in die Zukunft der Lenzburg

Im zweiten Ausstellungsraum wirft Ruedi Häusermann einen künstlerischen Blick auf die imposante Schlossanlage. Die Fotografien sind aus einer engen nachbarschaftlichen Beziehung entstanden: Sein Atelier befindet sich auf dem Goffersberg, der sich gleich neben dem Schlosshügel erhebt. Ruedi Häusermann nähert sich der Lenzburg von der Südseite  so, wie sich ihm das Schloss bei seiner künstlerischen Tätigkeit im Atelier präsentiert. Die Fotoserie führt ins 21. Jahrhundert und zeigt ganz neue Facetten des Lenzburger Wahrzeichens. Gleichzeitig laden die Fotografien die Besucherinnen und Besucher ein, ihre Wünsche für die Zukunft des Schlossmuseums festzuhalten.


lead_de: 23 Wahlvorschläge mit insgesamt 105 Kandidatinnen und 183 Kandidaten fristgerecht eingereicht

title_de: 288 Kandidierende für die 16 Aargauer Nationalratssitze

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Im Vergleich zu den Nationalratswahlen 2011 ist eine Zunahme von 22 Wahlvorschlägen mit insgesamt 280 Kandidaturen auf 23 Wahlvorschläge mit insgesamt 288 Kandidaturen zu verzeichnen. Es wurden 105 Kandidatinnen und 183 Kandidaten angemeldet (2011: 95 Kandidatinnen und 185 Kandidaten), dies entspricht einem Frauenanteil von 36,46 Prozent. Im Jahr 2011 betrug der Frauenanteil noch 33,93 Prozent. Der jüngste Kandidat ist Jesse Vogt (JSVP), der sein 18. Altersjahr erst kurz vor dem Wahlsonntag erreicht, der älteste Kandidat ist Maximilian Reimann (SVP) mit 73 Jahren.

Nummerierung der Listen

Damit ein Wahlvorschlag für gültig erklärt werden kann, muss er von 200 Stimmberechtigten unterzeichnet werden. Die eingereichten Wahlvorschläge wurden den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend mit arabischen Ziffern nummeriert. Dabei erfolgt die Nummerierung der Listen aufgrund des Stimmenanteils bei den letzten Nationalratswahlen. Die Liste, die im Jahr 2011 am meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte, erhält die Nummer 1. Reicht eine Gruppierung mehrere Listen ein, die nach Region, Alter, Geschlecht oder Flügel der Gruppierung aufgeteilt sind, so erhalten diese Listen die gleiche Ordnungsnummer und werden zusätzlich durch einen kleinen Buchstaben gekennzeichnet. Die Stammliste erhält dabei den Buchstaben "a".

Neu eingereichte Listen erhalten die noch nicht belegten Nummern, über die Zuteilung entscheidet das Los. Elf Parteien und Gruppierungen, die sich bereits an den Nationalratswahlen 2011 beteiligten, haben auch 2015 einen Wahlvorschlag eingereicht. Damit sind die Listennummern 1 bis 11 belegt. Vier Parteien und Gruppierungen treten 2015 erstmals zu den Nationalratswahlen an. Die erforderliche Losziehung für die Nummerierung dieser Listen hat Landammann Dr. Urs Hofmann vorgenommen.

Folgende Parteien und Gruppierungen beteiligen sich zum ersten Mal:

(12) www.Nichtwähler.ch

(13) LOVB – Lösungs-Orientierte Volks-Bewegung

(14) Integrale Politik Aargau

(15) Ecopop

Folgende Partei tritt nicht mehr an:

SD – Schweizer Demokraten

Für die Nationalratswahlen 2015 wurden folgende Listen eingereicht:

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-file-pdf' /></svg>Wahlvorschläge Nationalratswahlen 2015 (PDF, 1 Seite, 38 KB)

Die Staatskanzlei prüft nun die eingereichten Wahlvorschläge. Die Parteien und Gruppierungen haben bis zum 10. August 2015 Gelegenheit, die Wahlvorschläge inhaltlich zu bereinigen. Bis zum gleichen Datum ist der Staatskanzlei mitzuteilen, welche Listen eine Listenverbindung eingehen. Die definitive Fassung der Listen wird im Amtsblatt vom 14. August 2015 offiziell publiziert.


lead_de: Positive Entwicklung in den vier Leistungsbereichen Ausbildung, Forschung, Weiterbildung und Dienstleistungen der Fachhochschule Nordwestschweiz.

title_de: Kommission genehmigt Bericht zum Leistungsauftrag der Fachhochschule Nordwestschweiz

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Die Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) hat an ihrer Sitzung vom 10. September 2015 im Beisein von Prof. Dr. Ursula Renold, Präsidentin des Fachhochschulrats FHNW, und Prof. Dr. C. Bergamaschi, Direktionspräsident FHNW, den Jahresbericht sowie den Bericht zum Leistungsauftrag 2012–2014 ausführlich diskutiert.

Hohe Budgetgenauigkeit und sorgsamer Einsatz der Trägermittel

Der FHNW wird attestiert, dass die Trägermittel der vier Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt sowie Solothurn sorgsam eingesetzt worden sind und eine hohe Budgetgenauigkeit erzielt wurde. Das finanzielle Ergebnis der FHNW weist bei einem Gesamtaufwand von 450,4 Millionen Franken (per 31.12.2014) einen Ertragsüberschuss von 8,2 Millionen Franken auf. Der Selbstfinanzierungsgrad hat sich trotz höherer Infrastrukturkosten auf hohen 49,5 Prozent gehalten.

Das Eigenkapital der FHNW hat sich auf 31,0 Millionen Franken erhöht. Gemäss Vereinbarung werden davon 15,0 Millionen Franken als Finanzierungsbeitrag der FHNW zum Leistungsauftrag 2015–2017 verwendet.

Zahl der Studierenden steigt, Durchschnittskosten sinken

Die Zahl der Studierenden an der FHNW hat sich insgesamt von 8'915 (2011) auf 10'534 (2014) erhöht. 26 Prozent aller Studierenden stammen aus dem Kanton Aargau. Der Anteil der weiblichen Studierenden beträgt im Jahr 2014 insgesamt 52 Prozent.

Alle drei am Campus Brugg-Windisch vertretenen Hochschulen – Technik, Wirtschaft und Pädagogik – verzeichnen ein Studierendenwachstum, das über dem Durchschnitt der FHNW liegt. Dabei sticht die Hochschule für Pädagogik, deren Neueintritte sich innerhalb der letzten zwei Jahre mehr als verdoppelt haben, besonders hervor.

Die Durchschnittskosten für Bachelor- und Masterstudiengänge konnten trotz Teuerung von 30'049 Franken (pro Vollzeitäquivalent) im Jahr 2011 auf 28'473 Franken (pro Vollzeitäquivalent) im Jahr 2014 gesenkt werden.

Die Studierenden- und Absolvierendenbefragungen bescheinigen der FHNW eine hohe Ausbildungsqualität.

Forschung, Weiterbildung und Dienstleistung

Neben der Ausbildung gehören Forschung, Weiterbildung und Dienstleistungen zum Leistungsauftrag der FHNW. In diesem erweiterten Leistungsauftrag konnten im Jahr 2014 110,5 Millionen Franken Drittmittel erwirtschaftet werden. Das entspricht – gegenüber dem Vorjahr – einer Zunahme von 2,4 Prozent.


lead_de: Sperrung der Wynentalstrasse am Wochenende vom 18. Juni 2021 für Einbau Deckbelag

title_de: Sperrung der Wynentalstrasse in Buchs / Suhr am Wochenende vom 18. Juni 2021

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Seit rund einem halben Jahr führt das Departement Bau, Verkehr und Umwelt zwischen Kreisel Spittel und Autobahnzubringer N1 R (ehemals T5) in Suhr Strassenbauarbeiten aus. So sind zwei Schichten des Asphaltbelages bereits eingebaut. "Aus Qualitätsgründen bauen wir den Deckbelag während einer Vollsperrung der Strasse ein", sagt Projektleiter Stefan Schulthess von der kantonalen Abteilung Tiefbau. Die Sperrung ist für das Wochenende vom 18. Juni 2021 geplant. Der Deckbelag wird in zwei Abschnitten eingebaut:

Abschnitt 1, von Knoten Brestenegg bis Knoten Wynenfeld

Sperrung von Freitag, 18. Juni 2021, 13.00 Uhr, bis Montag, 21. Juni 2021, 4.00 Uhr

Sperrung der Ausfahrt Buchs/Suhr Autobahnzubringer N1 R Fahrtrichtung Brugg.

Teilsperrung der Ausfahrt Buchs/Suhr Autobahnzubringer N1 R Fahrtrichtung Aarau. Die Zu- und Wegfahrt ins Gebiet Lostorf (KVA, regionale Schiessanlage, Kieswerk) sind nur noch via N1 R, Fahrspur Richtung Aarau möglich.

Sperrung der Lenzburgerstrasse (K 210) ab Abzweiger Fabrikstrasse sowie der Wynentalstrasse (K 235) nach dem Knoten Wynenfeld. Die Zu- und Wegfahrt zum Wynencenter sind via Fabrikstrasse/Bresteneggstrasse sowie über den Kreisel Spittel von Suhr/Hunzenschwil her möglich.

Abschnitt 2, von Knoten Wynenfeld bis Kreisel Spittel

Sperrung von Samstag, 19. Juni 2021, ab 21.00 Uhr bis Montag, 21. Juni 2021, 4.00 Uhr

Sperrung der Wynentalstrasse (K 235) ab Kreisel Spittel.

Sperrung der Ausfahrt Wynencenter Richtung Wynentalstrasse (K 235). Die Zu- und Wegfahrt zum Wynencenter sind nur über die Fabrikstrasse/Bresteneggstrasse möglich.

Für den Einbau des Deckbelags auf der Wynentalstrasse ist gutes, trockenes Wetter Voraussetzung. Projektleiter Stefan Schulthess erklärt: "Sollte der Einbau am Wochenende vom 18. Juni 2021 wegen schlechtem Wetter nicht möglich sein, verschieben wir den Einbau um eine Woche. Allenfalls werden wir, je nach Wetterlage am Wochenende vom 18. Juni 2021, den Deckbelag auf nur einem der beiden Abschnitte einbauen."

Nach dem Einbau des Deckbelags werden noch diverse Fertigstellungsarbeiten gemacht, wie Kleben der Inselsteine, Erstellen des Bankettbereichs und Arbeiten an den Lichtsignalanlagen. Diese Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Juli 2021.

Wir danken der Bevölkerung und den angrenzenden Industriebetrieben für das Verständnis und das entgegengebrachte Vertrauen während der Bauzeit.


lead_de: Die Vorlage mit dem Ressourcenbedarf für die neue Sicherheitsarchitektur soll dem Grossen Rat auf Wunsch der grossrätlichen Kommission parallel zur Botschaft für die 2.

title_de: Ressourcenbedarf für neue Sicherheitsarchitektur

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In der Gesamtübersicht werden die notwendigen Mittel für die Finanzierung der Reorganisation der Kantonspolizei, die Kosten für den Einkauf lokale Sicherheit bei der Kantonspolizei und die finanziellen Auswirkungen auf die Gemeinden dargestellt.

Kreditbedarf unter 10 Millionen Franken

Für die Finanzierung der Reorganisation der Kantonspolizei wird ein Verpflichtungskredit im Umfang von rund 9.77 Millionen Franken benötigt. Mit einer konsequenten Beschränkung auf das Notwendige kann somit die von verschiedenen Parteien im Vorfeld verlangte Limite von 10 Millionen Franken eingehalten werden.

Der Grossteil der Ausgaben entsteht für bauliche Massnahmen für die Regionenzentren sowie für die Mobile Einsatzpolizei. Ein wichtiger Ausgabeposten betrifft auch die Fahrzeugbeschaffung zur Sicherstellung der erhöhten Mobilität. Ab 2008 entstehen jährliche Mehrkosten von maximal 540'000 Franken für die Miete sowie den Unterhalt der neuen und professionellen Infrastruktur.

Finanzielle Auswirkungen auf Gemeinden

Die Abgeltung für die Leistungen der lokalen Sicherheit richtet sich nach den Regelungen im Polizeigesetz. Ursprünglich basierte die Preisgestaltung auf 3 Kategorien (Stadt, Agglomera-tion, Land). Aufgrund einer Konsultativabstimmung der vorberatenden Kommission des Grossen Rats im Rahmen der ersten Lesung des Polizeigesetzes ist die Land-Kategorie aufgeteilt worden. Damit resultiert für die Gemeinden mit den wenigsten kostenwirksamen Faktoren (Einwohnerzahl, Anzeigenhäufigkeit, Verkehrsunfälle, besondere Strukturen) ein tieferer Preis. In den übrigen Bereichen wurde hingegen auf ein weiteres Splitting verzichtet. Damit ist sichergestellt, dass die Preisgestaltung übersichtlich und praktikabel bleibt.

Die Vernehmlassungsunterlagen sind auf dem Internet unter: www.ag.ch/vernehmlassungen abrufbar.


lead_de: Die ausgeprägte Trockenheit lässt die Abflussmenge in den Bächen täglich sinken. Ohne nennenswerte Niederschläge in den nächsten Tagen müssen Wasserentnahmen auch aus grösseren Bächen verboten werden.

title_de: Wasserstände bereiten Sorge

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Bedingt durch die andauernde Trockenheit nimmt die Abflussmenge in unseren Gewässern laufend ab; die Situation ist im ganzen Kantonsgebiet prekär. Die einzelnen, lokal teilweise heftigen Niederschläge der vergangenen Woche haben die Abflussmengen nur kurzfristig ansteigen lassen.

Hallwilersee mit zu tiefem Pegelstand

Vor allem im Jura sind verschiedene kleinere Bäche streckenweise ausgetrocknet während bei den meisten grösseren Bächen die Abflussmenge unter das langjährige Niederwasser gefallen ist. Ein Austrocknen kann hier jedoch praktisch ausgeschlossen werden. Die Abflussmengen der grossen Flüsse liegen derzeit noch im Bereich des Mittelwassers.

 Sorgen bereitet der Hallwilersees, dessen Pegelstand kontinuierlich sinkt. Aus Rücksicht auf die verschiedenen Kleinwasserkraftwerke am unterliegenden Aabach wird das Wehr beim Schloss Hallwyl zurzeit so reguliert, dass die Abflussmenge nicht unter 1 Kubikmeter pro Sekunde fällt. Bei geringeren Abflussmengen müsste der Betrieb der einzelnen Kleinwasserkraftwerke eingestellt werden. Dieses Szenario wird eintreten, wenn die Niederschläge weiterhin ausbleiben und der Zufluss aus dem Baldeggersee weiter zurückgeht.

Kritische Situation für Wassertiere

Tiefe Wasserstände, lokal hohe Wassertemperaturen und tiefe Sauerstoffkonzentrationen im Wasser gefährden die Fische und andere Wassertiere. Bereits mussten mehrere kritische Bachabschnitte ausgefischt und die Tiere umgesiedelt werden. In mehreren Bächen und Kleingewässern sind Fische in ausgetrockneten Gewässerabschnitten verendet.

Wasserentnahme: Weitere Verbote nicht auszuschliessen

Bei einzelnen kleinen Bächen mussten bereits Verbote für Wasserentnahmen ausgesprochen werden. Bei grösseren Bächen wie Wyna, Uerke oder Bünz wurden die Wasserbeziehenden informiert, dass ein Verbot nicht auszuschliessen ist.

 Bleiben in den nächsten Tagen ausgiebige Niederschläge aus, müssen Wasserentnahmen auch bei grösseren Bächen verboten werden. Wissentlich, dass ein Entnahme-Stopp einschneidende Auswirkungen auf einzelne landwirtschaftliche Betriebe hat. Dennoch kann nur der solidarische Verzicht auf Wasserentnahmen ein grösseres Fischsterben vermeiden. Zum heutigen Zeitpunkt können noch zeitlich befristete Bewilligungen für Wasserentnahmen aus Aare, Reuss, Limmat, Rhein und dem Hallwilersee zum Bewässern der Felder erteilt werden. Dafür ist jeweils eine individuelle abgabenpflichtige Bewilligung vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt nötig.


lead_de: Immobilienverwaltungen und Hauseigentümer können Umzüge von Mietern neu einfach und bequem elektronisch an die Einwohnerkontrolle melden.

title_de: Elektronische Übermittlung von Drittmeldungen

content_de:
Immobilienverwaltungen und Hauseigentümer sind durch das kantonale Gesetz verpflichtet, den Einwohnerkontrollen der Gemeinden Mieterwechsel zu melden. Diese Drittmeldungen können seit Ende Dezember 2015 in rund 90 Prozent der Aargauer Gemeinden elektronisch übermittelt werden. Dieses neue Angebot haben der Hauseigentümerverband, der Verband Aargauer Einwohnerkontrollen und die Fachstelle E-Government Aargau in einem gemeinsamen Projekt geschaffen. Die neue elektronische Abwicklung ermöglicht eine medienbruchfreie und standardisierte Übermittlung und Bearbeitung der Daten und reduziert so den administrativen Aufwand und die Kosten für Vermieter und Einwohnerkontrollen.

Grössere Liegenschaftsverwaltungen können in ihrer Fachapplikation eine Funktion zur Übermittlung der Drittmeldungen integrieren. Kleinere und mittlere Liegenschaftsverwaltungen, Vermieter sowie Logisgeber können ihre Meldung über eine vom Bundesamt für Statistik betriebene Homepage mittels strukturierter Eingabemaske absetzen. Die Daten werden direkt in die Datenbank der Einwohnerkontrolle gespeist. Eine elektronische Übermittlung der Drittmeldungen ist heute bereits im Kanton Zürich möglich. Dort haben Vermieter und Einwohnerkontrollen positive Erfahrungen mit dem neuen Angebot gemacht.


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title_de: Ablehnung Aufsichtsbeschwerde Commarmot

content_de: An seiner Sitzung vom 16. März 2010 hat das Büro des Grossen Rats einstimmig beschlossen, die Aufsichtsbeschwerde vom 5. Dezember 2009 von Peter Commarmot, Präsident auto-partei.ch, Egerkingen, abzulehnen. Das Büro hat festgestellt, dass die beiden Feiern zu Ehren von Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer und Bundespräsidentin Doris Leuthard von gesamtkantonaler Bedeutung waren, zahlreiche künstlerische und kulturelle Darbietungen beinhalteten und auf ein breites Medieninteresse mit schweizweiter Ausstrahlung stiessen. Es ist unbestritten, dass das Image des Kantons mit diesen Veranstaltungen gefördert werden konnte. Die Bewilligungen der Beiträge durch den Regierungsrat erfolgten in Übereinstimmung und im Einklang mit den dafür geltenden rechtlichen Grundlagen.


lead_de: Die neue Leiterin der Fachstelle Familie und Gleichstellung (FFG) heisst Christina Leimbacher. Die Sozialwissenschafterin mit breiter Erfahrung in Familienfragen hat die Leitung der FFG heute Mittwoch übernommen.

title_de: Fachstelle Familie und Gleichstellung mit neuer Leiterin

content_de:
Die 52-jährige Christina Leimbacher ist Nachfolgerin von Regula Strobel, welche die FFG Ende März 2010 nach vierjähriger Tätigkeit aufgrund einer beruflichen Neuorientierung verlassen hat. Die FFG war in der Folge einige Monate vakant, nachdem sich die neu gewählte Leiterin aus persönlichen Gründen während der Probezeit von der Stellenleitung zurückgezogen hatte. Die wichtigsten Aufgaben der FFG wurden seither interimistisch vom Generalsekretariat des Departements Gesundheit und Soziales (DGS) wahrgenommen.

Breite Erfahrung in Familienfragen

Christina Leimbacher hat an der Universität Zürich Soziologie, Pädagogik und Ethnologie studiert und mit dem Lizentiat abgeschlossen. Die bisherigen beruflichen Tätigkeiten von Christina Leimbacher liegen schwergewichtig im Bereich von Familienfragen, Wissenschaft, Verwaltung und Praxis: Sie war zunächst Beauftragte für Familien im Justizdepartement des Kantons Basel-Stadt, dann Bundesevaluatorin Sozialpolitik im Bundesamt für Flüchtlinge und schliesslich Leiterin der Fachstelle für Familienfragen des Kantons Basel-Landschaft, ehe sie 2008 Geschäftsführerin der Stiftung Elternsein in Zürich wurde. Zudem setzte sie sich als Präsidentin der Kinderlobby Schweiz für die Umsetzung der UNO-Kinderrechtskonvention ein und befasst sich als Mitglied der Geschäftsleitung des Dachverbands "pro familia Schweiz" mit Anliegen der Familienpolitik auf Bundesebene.

Wichtige Dossiers sind in Arbeit

Die neue Leiterin der FFG und Mutter von zwei erwachsenen Söhnen wird sich aufgrund der hohen Priorität, welche familien- und gleichstellungspolitische Anliegen im Entwicklungsleitbild des Regierungsrats und in den Legislaturzielen der DGS-Vorsteherin haben, rasch mit verschiedenen wichtigen Dossiers vertraut machen. Dazu gehört neben dem grundsätzlichen Anliegen, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verbessern, konkret die Ausgestaltung der familienergänzenden Kinderbetreuung, die sich derzeit in der Anhörung befindet.


lead_de: Die Ausschreibung für den Aargauer Naturpreis 2027 ist gestartet, Eingaben sind bis Ende Juni 2026 möglich.

title_de: Aargauer Naturpreis 2027: Herausragende, innovative und wirksame Projekte zum Thema "Innenverdichtung und Biodiversität" gesucht

content_de:
Die Abteilung Landschaft und Gewässer des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) sucht herausragende, innovative und wirksame Projekte zur Förderung der Biodiversität und naturnahen Entwicklung der Landschaft. Zu diesem Zweck hat sie den Aargauer Naturpreis ins Leben gerufen, der alle zwei Jahre vergeben wird. Das Ziel ist unter anderem, weitere Menschen, Organisationen und Gemeinden zu motivieren, den mit dem Preis ausgezeichneten Vorbildern zu folgen. Der erste Preis wurde im Jahr 2023 überreicht und ging an folgende Projekte: "Lebendiger Rosengarten" Zofingen, "Naturgarten Alterszentrum Schönegg" in Brugg, "Naturpark Klinik Barmelweid", "Mehr Natur im Dorf" in Küttigen sowie "Rettet den Feuersalamander" der Schule Zeihen. Der zweite Aargauer Naturpreis ging im Jahr 2025 an die Stadt Zofingen mit zwei Strassenaufwertungen, die das Schwammstadt-Prinzip konsequent umsetzen.

Die dritte Ausgabe des Aargauer Naturpreises wird im Jahr 2027 verliehen und ist dem Thema "In-nenverdichtung und Biodiversität" gewidmet. Bei Innenverdichtung wird oft an eindimensionale graue Betonlandschaften gedacht. Das muss jedoch nicht sein. Der Aargauer Naturpreis 2027 sucht Ent-wicklungsprojekte, welche bauliche Verdichtung mit ökologischen und sozialen Qualitäten verbinden. Projekte, die aufzeigen, dass Innenentwicklung nicht im Widerspruch zur Förderung der Biodiversität steht, sondern diese gezielt stärken kann.

Gesucht sind konkret Projekte in Städten und Dörfern die in den Bereichen Verdichtung, Biodiversi-tät und gesellschaftlichem Mehrwert besonders überzeugen und in allen drei Dimensionen einen nachweisbaren Mehrwert gegenüber dem Ausgangszustand schaffen. Dazu gehören integrale Pla-nungen und Realisierungen von grösseren Arealen mit Gebäudekomplexen, Freiräumen, Strassen- und Wegeverbindungen, ökologischer Infrastruktur wie Fliessgewässern, öV-Angeboten sowie einem klugen Umgang mit Unterbauten und vieles mehr.

Ausschreibung läuft, Eingaben bis Ende Juni 2026 möglich

Die Ausschreibung für den Aargauer Naturpreis 2027 ist nun gestartet, Projekteingaben sind bis En-de Juni 2026 möglich. Die Jury aus renommierten Mitgliedern mit Hintergrund in Kommunalpolitik, Gesellschaftsfragen, Landwirtschaft, Immobilienwirtschaft, Landschaftsarchitektur und Naturschutz wählt die wirkungsvollsten, innovativsten, übertragbarsten Projekte aus und vergibt den Aargauer Naturpreis mit dem Preisgeld von 15'000 Franken. Die Preisverleihung findet im Rahmen der "Vernet-zungsplattform Natur 2030" im Frühling 2027 statt.


lead_de: Die Finanzkontrolldelegation (FKD) hat an ihrer heutigen Sitzung die Projektkostenabrechnung zum Kantonsjubiläum 2003 behandelt.

title_de: Kantonsjubiläum 2003

content_de:
Wenn auch das finanzielle Gesamtresultat mit einer entstandenen Kreditüberschreitung von rund 3,2 Mio. Franken absolut nicht befriedigen mag, hält die Finanzkontrolldelegation unter dem Vorsitz von Grossrat Alex Hürzeler (SVP, Oeschgen) nach Prüfung des Revisionsergebnisses des Amtes für Finanzkontrolle fest, dass es nach Einsicht in den vorliegenden Revisionsbericht keinen Anlass gibt, zivil- oder gar strafrechtliche Untersuchungen einzuleiten.

An der heutigen Sitzung standen seitens Regierung und Verwaltung Landammann Roland Brogli und Staatsschreiber Peter Grünenfelder der FKD ausführlich Rede und Antwort. Die an der Sitzung den Mitgliedern der FKD ergänzend ausgehändigten umfangreichen Unterlagen zu den Projektkosten werden nun in den nächsten Wochen durch die Delegation vertieft analysiert. Daraus wird die FKD der Staatsrechnungskommission auf deren Sitzung vom 9. September 2004 einen Bericht vorbereiten, der über das Prüfungsergebnis informiert. Zu dieser Sitzung wird auch eine Delegation der Geschäftsprüfungskommission eingeladen.

Die FKD geht davon aus, dass mit ihrer detaillierten Prüfung allfällig heute noch offene Fragen beantwortet werden können. Sollten danach weitere parlamentarische Abklärungen erwünscht sein, so wäre dies durch die Staatsrechnungskommission oder die Geschäftsprüfungskommission zu entscheiden.


lead_de: Das bald 100 Jahre alte aargauische Beurkundungsrecht ist in einer Vielzahl von Erlassen und Weisungen geregelt.

title_de: Totalrevision des Beurkundungsrechts

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Seit seinem Erlass im Jahre 1911 hat sich das aargauische Beurkundungsrecht zu einem unübersichtlichen Geflecht von Bestimmungen entwickelt. Unklare Regelungen und Lücken im geltenden Beurkundungsrecht verursachen Notarinnen und Notaren wie auch den Aufsichtsbehörden unnötigen Aufwand. Mit einer Totalrevision soll das Beurkundungsrecht übersichtlich und klar geregelt werden. Zudem werden verschiedene Neuerungen vorgeschlagen.

Als Voraussetzung für die Notariatsprüfung soll künftig eine Hochschul- oder Fachhochschulausbildung verlangt werden. Anstelle der heutigen Kaution soll eine Berufshaftpflichtversicherung für Notarinnen und Notare vorgeschrieben werden. Das Schweizer Bürgerrecht soll künftig keine Voraussetzung für den Notariatsberuf mehr sein. Die Aufsicht über das Notariatswesen soll verstärkt werden. Sodann sollen neu im Kanton Aargau auch ausserkantonale Urkunden über Grundstückgeschäfte anerkannt werden, sofern der andere Kanton Gegenrecht hält.

Das System für die Entschädigung der Urkundspersonen soll neu gestaltet werden. Grundsätzlich gilt künftig die Bemessung der Gebühr nach Stundenaufwand. Die Promillegebühr, welche eine Bemessung der Gebühr nach dem Vertragswert ermöglicht, wird jedoch bei verschiedenen Geschäften über Grundstücke (v.a. Kaufverträge, Pfandverträge, Baurechtsverträge) beibehalten. Es wird jedoch eine Maximalgebühr bei hohen Vertragswerten festgesetzt.

Die Anhörung zum Entwurf des Beurkundungsgesetzes dauert bis zum 4. Dezember 2009. Das Inkrafttreten des neuen Rechts ist per 1. Januar 2012 geplant. Die Vernehmlassungsunterlagen sind im Internet unter www.ag.ch/vernehmlassungen abrufbar.


lead_de: Die Kantonsspitäler Aarau und Baden optimieren und standardisieren Schnittstellenprozesse beim Zuweisungs- und Verlegungsmanagement.

title_de: Innovatives Zuweisungsmanagement der Kantonsspitäler

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Mit der neuen Kommunikationsplattform wollen die beiden Kantonsspitäler Aarau (KSA) und Baden (KSB) primär das Optimierungspotenzial ihrer technischen Schnittstellen von und zu den zuweisenden Ärztinnen und Ärzten, Therapeutinnen und Therapeuten sowie anderen stationären Institutionen im Gesundheitswesen ausschöpfen. Im Fokus stehen in der Folge sowohl die Effizienz der Zuweisungs- und Verlegungsprozesse als auch die Vereinfachung der Kommunikation zwischen den zuweisenden Ärzten und den Spitälern. Die neue Kommunikationsplattform soll im Herbst 2014 in Betrieb genommen werden. Das KSA und KSB hoffen, dass in Zukunft eine Mehrheit der Zuweisungen über diese digitale Lösung abwickelt werden können.

Autonome Ausschreibung, koordinierter Entscheid

Beide Institutionen haben ihre Bedürfnisse und Zielsetzungen in Bezug auf diese Prozesse autonom formuliert, ausgeschrieben und ausgewertet. Im Sinne eines Commitments zur Standardisierung der digitalisierten Kommunikationsprozesse im Gesundheitswesen haben die Kantonsspitäler in Koordination mit dem Kanton letztlich – auch mit Blick auf das erhebliche Synergiepotenzial – auf die gleiche technische Lösung der Schweizerischen Post gesetzt.

Mit diesem Schulterschluss der Institutionen mit dem kantonalen "Programm eHealth Aargau 2015" ist der Kanton Aargau einen innovativen und nachhaltigen Weg gegangen, die Nutzenfrage bei der Standardisierung der Kommunikation konkret aufzuzeigen. Diese Erfahrungswerte werden grundsätzlich auch anderen Institutionen zur Verfügung gestellt. Im "Programm eHealth Aargau 2015" sind sämtliche massgebenden Branchenverbände im Gesundheitswesen vertreten. Das Programm ist 2012 gestartet und dauert noch bis Ende 2015. Dabei stehen vor allem organisatorische, finanzielle, juristische und technische Rahmenbedingungen im Mittelpunkt. Diese Rahmenbedingungen dienen einer sogenannten "eHealth-Gemeinschaft", Patientendaten sach- und zeitgerecht sowohl den Behandelnden als auch den Patientinnen und Patienten zur Verfügung zu stellen.

Heute rund 5 Prozent der Zuweisungen digital

Im März 2014 starten das KSA und das KSB die jeweiligen Umsetzungsprojekte. Der Kanton wird mit Fokus auf die eHealth-Rahmenbedingungen die Umsetzung auf kantonaler Ebene begleiten. Dabei sollen auch die zuweisenden Ärztinnen und Ärzte sachgerecht einbezogen werden. Ab Herbst 2014 wollen die Institutionen das Zuweisungs- und Verlegungsmanagement über die neue Kommunikationsplattform abwickeln.

Im KSA und KSB finden jährlich Tausende Zuweisungen durch Ärztinnen und Ärzte statt. Heute sind dafür die klassischen Kommunikationswege wie Telefon, Fax und Post nach wie vor von grosser Bedeutung. Nur ein paar wenige Prozent aller Zuweisungen erfolgen elektronisch. Dies soll sich aber durch die neue Kommunikationsplattform ändern und unter anderem dazu beitragen, dass die Prozesse aller Teilnehmenden beschleunigt werden können. Ausserdem wird damit die Basis für Kooperationsmodelle der verschiedenen Player im Gesundheitswesen geschaffen.

Im Mai 2014 informieren KSA und KSB sowie der Kanton im Rahmen einer Informationsveranstaltung in Aarau über den technischen Lösungsansatz im Bereich des Zuweisungs- und Verlegungsmanagements sowie über weitere Ergebnisse des "Programms eHealth Aargau 2015".