lead_de: Die Gerichteveröffentlichen ihren Geschäftsbericht 2014, der mit rund 45'000 Falleingängen eine ausserordentlich hohe Belastung ausweist.

title_de: Geschäftsbericht der Gerichte Kanton Aargau 2014

content_de:
Der Geschäftsbericht 2014 weist für die Aargauer Gerichtsbarkeit rund 45'000 eingegangene Fälle aus. Diese verteilen sich auf folgende Organisationseinheiten:

Obergericht

Elf Bezirksgerichte

Spezialverwaltungsgericht

Zwangsmassnahmengericht

Anwaltskommission

Schlichtungsbehörden

Konkursamt

Gegenüber dem Jahr 2013 entsprechen diese Fallzahlen einer Zunahme von 11 Prozent und gegenüber dem Jahr 2012 sogar einer solchen von 63 Prozent. Die massive Steigerung war nicht voraussehbar und ist auf die neuen Aufgaben im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (KESR) zurückzuführen. Die nach wie vor ausserordentlich hohe Geschäftslast führte an den familiengerichtlichen Abteilungen der Bezirksgerichte zu personellen Engpässen. Davon besonders betroffen war auch die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz des Obergerichts. Als Reaktion darauf beantragte die Justizleitung beim Grossen Rat einen Personalausbau an den Familiengerichten. Diesem Antrag wurde nur teilweise mit Verlängerung von sieben befristeten Stellen bis ins Jahr 2017 Folge gegeben.

Insgesamt leistungsstarke, aber überlastete Gerichte

In den übrigen Bereichen der Aargauer Rechtsprechung 2014 zeigte sich die Belastungssituation insgesamt ausgeglichen, wenn auch nicht rückläufig. Einzelne Schwankungen betrafen insbesondere das Strafrecht; an mehreren Bezirksgerichten nahmen die Straffälle markant zu. Die Zielvorgaben zur Dauer der Verfahren und zur Fall-Erledigung konnten in diesen Bereichen jedoch grundsätzlich eingehalten werden. Der nicht zu bewältigende Druck im Bereich des Kindes- und Erwachsenenschutzes führt allerdings dazu, dass die Effizienz der Rechtsprechung insgesamt infrage gestellt wird. Mit einer umfangreichen Analyse der Verfahrensabläufe im KESR und dem Erfahrungsaustausch mit allen in den Kindes- und Erwachsenenschutz involvierten Stellen sind Massnahmen in die Wege geleitet worden, um die Situation zu optimieren. Ob diese allein reichen, um der Entwicklung hinreichend entgegen zu wirken, bleibt indessen abzuwarten.

Jahresrechnung 2014

Die Rechnung der Gerichte Kanton Aargau für 2014 schliesst mit Ausgaben von 85,6 Millionen Franken und Einnahmen von 22,7 Millionen Franken (Saldo 62,9 Millionen Franken). Diese liegt 2,1 Millionen Franken oder 3,3 Prozent unter dem Budget. Die Aargauer Gerichte finanzierten sich damit zu 26,5 Prozent selber (Deckungsgrad; Vorjahr: 25,4 Prozent).


lead_de: Das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) weist die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem neuen Lohndekret für Lehrpersonen dezidiert zurück.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Lohndekret Lehrpersonen: Stellungnahme des BKS

content_de:
Das BKS hält fest, dass die von der Staatsrechnungskommission (SRK) verabschiedeten Überführungskosten des Lohndekrets Lehrpersonen exakt den Zahlen entsprechen, die vom BKS erarbeitet wurden. Insbesondere sind die Ortszulagen (7,3 Mio. Franken) und die Überführungskosten (27,6 Mio. Franken) auf den Franken genau übereinstimmend mit den Berechnungen des BKS.

Gegenüber der von der Regierung verabschiedeten Vorlage hat die SRK allerdings eine andere Zuteilung der Finanzierung von Elementen des Lohndekrets beschlossen. Diese Änderungen betrifft die Frage, wie und ob folgende Punkte in die Überführungskosten eingerechnet werden: die so genannten Mutationsgewinne, die Ortszulagen, die Kosten der bereits 2001 erfolgten Höhereinstufung der Reallehrpersonen und der Verzicht der Lehrpersonen auf eine individuelle Lohnerhöhung für das Jahr 2005.

In ihrem Vorschlag hat die Staatsrechnungskommission die genauen und mit hoher Professionalität erarbeiteten Zahlen des BKS bestätigt und das Lohndekret nicht in Frage gestellt. Das BKS ruft in Erinnerung, das Ziel des Lohndekrets nicht aus den Augen zu verlieren: eine im interkantonalen Vergleich leistungsfähige Aargauer Schule.

content_format: html


lead_de: Massnahmen für genügend Asylunterkünfte. Regierungsrat legt Teilrevision des Sozialhilfe- und Präventionsgesetzes vor.

title_de: Massnahmen für genügend Asylunterkünfte

content_de:
Im Zusammenhang mit der zunehmend schwieriger werdenden Situation, genügend und geeignete Unterkünfte für Personen aus dem Asylbereich zu beschaffen, hat der Regierungsrat im Januar 2012 mit dem Ziel, kurz-, mittel- und langfristige Massnahmen zur Bewältigung des Unterbringungsproblems zu ergreifen, verschiedene Aufträge erteilt:

Einsetzung einer Paritätischen Kommission Kanton-Gemeinden, die einerseits Unterstützung bei der kurzfristigen Suche von Unterkunftsmöglichkeiten in den Gemeinden bietet und andererseits den Kanton bei langfristigen Lösungen und bei der Schaffung der rechtlichen Grundlagen begleitet.

Einsetzung einer interdepartementalen Arbeitsgruppe, die kurz- bis mittelfristig realisierbare permanente Unterkünfte evaluiert und die notwendigen Änderungen der Rechtsgrundlagen vorbereitet.

Berichterstattung über Definition und Voraussetzungen einer Notlage gemäss geltender Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzgebung.

Evaluation von Notunterkünften durch den Kantonalen Führungsstab (KFS) für den Fall einer Notlage.

Einleitung einer Teilrevision des Sozialhilfe- und Präventionsgesetzes (SPG) vom 6. März 2001 (SAR 851.200) zur Schaffung von geeigneten Rechtsgrundlagen.

Im Rahmen der Beantwortung verschiedener parlamentarischer Vorstösse hat der Regierungsrat am 17. Oktober 2012 dem Grossen Rat seine strategischen Überlegungen zur Verbesserung der Unterbringungssituation dargelegt. Am 20. November 2012 hat der Grosse Rat im Rahmen der Beratung dieser Vorstösse diese Strategien mehrheitlich gutgeheissen. Dies gilt insbesondere für das Konzept mit kantonalen Grossunterkünften sowie die Absicht, Personen des Asylrechts in speziellen Unterkünften mit strengeren Hausordnungen und eingeschränkter Bewegungsfreiheit unterzubringen, wenn sie mit ihrem Verhalten eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen.

Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden

Die Massnahmen des Regierungsrats sind im Wesentlichen die folgenden:

Die Unterbringung und Betreuung der Personen aus dem Asylbereich soll weiterhin eine Verbundaufgabe von Kanton und Gemeinden sein.

Personen aus dem Asylbereich sollen entsprechend ihrem Aufenthaltsstatus auf den Kanton und die Gemeinden verteilt werden, wobei der Kanton für Asylsuchende im laufenden Verfahren sowie für Ausreisepflichtige und die Gemeinden für Personen mit Aufenthaltsstatus B (anerkannte Flüchtlinge) und F (vorläufige Aufgenommene) verantwortlich zeichnen.

Die Gemeinden sind für die Planung und Bereitstellung von Unterkünften sowie im Umfang der Aufnahmequote für eine uneingeschränkte Aufnahme verantwortlich. Die Ersatzabgabe wird abgeschafft. Personen in kantonalen Unterkünften und Bundesunterkünften werden der Standortgemeinde angerechnet.

Der Kanton setzt auf ein zentrales Unterbringungskonzept und strebt die Schaffung regional ausgewogen verteilter Grossunterkünfte für Asylsuchende im laufenden Asylverfahren und für Ausreisepflichtige an. Für die Grossunterkünfte des Kantons werden Betriebskonzepte mit zweckmässigen Regelungen ausgearbeitet, die den Elementen der Betreuung, Beschäftigung und Sicherheit angemessen Rechnung tragen. Personen des Asylrechts, die mit ihrem Verhalten eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen, sollen in speziellen Unterkünften mit strengeren Hausordnungen und eingeschränkter Bewegungsfreiheit untergebracht werden.

Der Kanton definiert konkrete Örtlichkeiten für Grossunterkünfte über den kantonalen Nutzungsplan.

Auf die Ausrichtung einer Entschädigung an Standortgemeinden von Grossunterkünften soll verzichtet werden.

Der Kanton strebt für die bereitzustellenden Grossunterkünfte eine möglichst kostengünstige Lösung an, die eine Finanzierung innerhalb der vom Bund geleisteten Abgeltungen gewährleistet.

Schulpflichtige Kinder von Asylsuchenden sowie Ausreisepflichtigen verbleiben grundsätzlich bis zur Ausreise bzw. Statusänderung in der altersgemischten Abteilung der Grossunterkunft, in der Regel längstens jedoch während 2 Jahren ab erfolgter Einschulung. Schülerinnen und Schüler mit grossem Potenzial können, unabhängig von ihrem Status, situativ in die Regelklasse (insbesondere Bezirksschule) am Standort der Grossunterkunft übertreten. Werden Asylsuchende als Flüchtlinge anerkannt oder vorläufig aufgenommen, besteht ein Integrationsauftrag und sie wechseln grundsätzlich in die Zuständigkeit der Gemeinden. Diese Personen werden anschliessend an den zukünftigen Wohnort in einer Gemeinde umplatziert, wo die schulpflichtigen Kinder umgehend an die örtliche Schule übertreten sollen.

Finanzierung durch den Bund im Vordergrund

Die Realisierung von Grossunterkünften erfolgt zeitlich gestaffelt und entsprechend dem voraussehbaren Bedarf an Unterkunftsplätzen. Mit zunehmender Platzzahl in Grossunterkünften kann der Gesamtplatzbedarf über das Abstossen und Anmieten von kleineren Objekten analog zum heutigen Konzept gesteuert werden. Für den Bau oder Kauf von Grossunterkünften sind entsprechende finanzielle Mittel erforderlich, die dem Grossen Rat im Rahmen von Verpflichtungskrediten unterbreitet werden. Für den Bau bzw. den Kauf von Grossunterkünften steht eine Finanzierung durch den Bund im Vordergrund.

Der Kantonale Sozialdienst betreibt derzeit 60 Unterkünfte – darin eingeschlossen ist das Erstaufnahmezentrum Torfeld Buchs. Diese Unterkünfte bieten eine Kapazität für gesamthaft 1'452 Personen und sind mit 1'553 Personen (Stand: Mitte Februar 2014) belegt.


lead_de: Die Abteilung Informatik der aargauischen Kantonsverwaltung wird per 1. April von der Staatskanzlei ins Finanzdepartement überführt.

title_de: Informatik neu im Finanzdepartement

content_de:
Die Abteilung Informatik (KAI) mit 59,9 Stellen ist für den EDV-Betrieb in der kantonalen Verwaltung zuständig. Dabei handelt es sich wie beim Personal- oder Lohnwesen um eine typische Querschnittsfunktion, d.h. eine betriebliche Dienstleistung zu Gunsten der gesamten Verwaltung. Diese sollen gemäss Beschluss des Regierungsrates im Finanzdepartement zusammengefasst werden. Die Informatikstrategiestelle bleibt hingegen gemäss Beschluss des Regierungsrates als klassische Stabsdienstleisterin für den Regierungsrat in der Staatskanzlei.

Die betriebliche Informatik ist eine freie Aufgabe gemäss § 27 Absatz 2 des Organisationsgesetzes. Der Regierungsrat hat die Organisationskompetenz, die freien Aufgaben den Departementen und der Staatskanzlei zuzuteilen. Mit dem Unterstellungswechsel ist keine Reorganisation verbunden. Der Kanton Aargau bleibt für die KAI-Mitarbeitenden Arbeitgeber.

Das KAI-Budget geht rückwirkend per 1. Januar 2004 ans Finanzdepartement über. Der Wechsel wird im definitiven Voranschlag 2004 zu Handen des Grossen Rates abgebildet.


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title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Der Regierungsrat hat die Botschaft zur Einführung von Checks und Aufgabensammlung an Aargauer Schulen zuhanden des Grossen Rats verabschiedet. Das heute bestehende Angebot an Leistungstests, sogenannten Checks, soll optimiert und durch eine Aufgabensammlung ergänzt werden.

Die Vorlage war von August bis Oktober 2010 in der Vernehmlassung und ist bei der grossen Mehrheit der Anhörungspartner auf Zustimmung gestossen. Sie wurde dem Regierungsrat deshalb ohne inhaltliche Änderungen vorgelegt. Voraussichtlich Anfang Jahr entscheidet der Grosse Rat über die Einführung von Checks und Aufgabensammlung.

Checks und Aufgabensammlung ist ein gemeinsames Projekt der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn (Bildungsraum Nordwestschweiz). Die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Solothurn haben der Einführung bereits zugestimmt.


lead_de: Am 15. Dezember 2016 wird die Bundespräsidentin 2017, Doris Leuthard, im Aargau empfangen.

title_de: Geplante Wahl von Bundesrätin Doris Leuthard zur Bundespräsidentin 2017

content_de: Nach 2010 ist Bundesrätin Doris Leuthard 2017 zum zweiten Mal an der Reihe, das Amt der Bundespräsidentin zu übernehmen. Der Aargauer Regierungsrat wird am Mittwoch, 7. Dezember 2016, mit einer Delegation das Wahlgeschehen vor Ort im Bundeshaus in Bern mitverfolgen. Anschliessend ist im Foyer des Bundeshauses ein "Aargauer Apéro" geplant. Der grosse Empfang von Doris Leuthard in ihrem Heimatkanton Aargau ist am Donnerstag, 15. Dezember 2016, vorgesehen. Der Extrazug aus Bern wird um 15 Uhr in Aarau eintreffen. Anschliessend stehen offizielle Feierlichkeiten im Kunsthaus auf dem Programm. Die Bevölkerung ist eingeladen, daran teilzunehmen. Auf dem Kunsthausdach wird ein Festzelt eingerichtet. Um 18 Uhr kommt der Extrazug in Muri an, wo die Bevölkerung bei einem kurzen Empfang Gelegenheit hat, Doris Leuthard zu treffen. Anschliessend geht es um 19 Uhr mit Bussen weiter nach Merenschwand, wo Doris Leuthard auf dem Vorplatz der Mehrzweckhalle mit der Bevölkerung ihrer Wohngemeinde anstossen wird. Das offizielle Abendessen für die Ehrengäste wird in der Dreifachturnhalle Merenschwand durchgeführt.


lead_de: Die Anwaltskommission des Kantons Aargau hat am 30. Juni 2005 21 Juristinnen und Juristen das Patent als Rechtsanwältin / Rechtsanwalt erteilt.

title_de: Bestandene Anwaltsprüfung

content_de:
MLaw Alessandra Baschnagel, von Eggenwil, in Brugg AG

MLaw Franziska Blunschi, von Oberrohrdorf und Niederrohrdorf, in Jonen

MLaw Piera Cerny, von Weinfelden, in Zürich

M.A. HSG Nadine Christen, von Luthern, in Brugg AG

MLaw Louis Fehlmann, von Boniswil, in Staufen

MLaw Daniel Gardavsky, von Geroldswil, in Weiningen ZH

MLaw Kim Goetzinger, von Basel, in Baden

MLaw Marc Hubacher, von Zürich und Mötschwil, in Zürich

MLaw Gabriel Hüni, von Horgen, in Windisch

MLaw Manuela Kalt, von Leuggern, in Baden

MLaw Roman Keller, von Döttingen, in Gansingen

MLaw Andreas Kunz, von Bachs, in Zufikon

MLaw Riccardo Maisano, von Roggliswil, in Aarau

lic. iur. Karin Mettler, von Winterthur und Wattwil, in Winterthur

MLaw Nadja Mühlemann, von Reinach AG, in Aarau

MLaw Julia Nick, von Basel, in Olten

MLaw Nadine Schuler, von Rothenthurm, in Dietlikon

M.A. HSG Martina Wiegers, von Olten, in Zürich
MLaw Chantale Wilhelm, von Safenwil, in Buchs AG

MLaw Oliver William, von Grossdietwil, in Zürich

MLaw Melany Zimmerli, von Unterentfelden, in Aarau


lead_de: Die Zahl der Arbeitslosen hat im November um 87 Personen zugenommen. Die Arbeitslosenquote im Kanton Aargau beträgt weiterhin 3,3 Prozent; die Quote in der gesamten Schweiz liegt mit 3,9 Prozent deutlich höher.

title_de: Leichte Zunahme der Arbeitslosigkeit

content_de:
Ende November waren bei den sechs regionalen Arbeitsvermittlungszentren des Kantons 15?110 Stellensuchende eingeschrieben. Das sind 178 oder 1,2 Prozent mehr als im Oktober. Gesamtschweizerisch stieg die Zahl der Stellensuchenden gegenüber dem Vormonat um 3,1 Prozent. Im Kanton Aargau beträgt die Stellensuchendenquote 4,9 Prozent; in der Schweiz 5,3 Prozent. Die Zahl der Arbeitslosen ist im November um 87 Personen oder 0,9 Prozent auf 10?210 Personen angestiegen. Die Arbeitslosenquote beträgt weiterhin 3,3 Prozent.

Zunahme der Arbeitslosigkeit bei Männern

Die Zunahme der Arbeitslosenzahl ist auf eine starke Zunahme bei den Männern zurückzuführen. Hier beträgt die Zunahme 185 Personen. Dagegen sind 98 Frauen weniger von Arbeitslosigkeit betroffen als im Vormonat. Ursache für den Anstieg bei den Männern ist die saisonale Entwicklung. Das Baugewerbe baut regelmässig zu Beginn der kalten Jahreszeit Stellen ab.

Arbeitslosigkeit bei Jugendlichen weiterhin hoch

Die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen und jungen Erwachsenen ging um elf zurück: 2'387 Personen unter 25 Jahren waren im November arbeitslos. Die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse beträgt wie bereits im Vormonat 5,2 Prozent.

Die Zahl der offenen Stellen betrug im November 490; dies sind drei weniger als im Oktober. Die RAV vermittelten 389 Stellen, zwölf weniger als im Vormonat.

Im November wurden bei der öffentlichen Arbeitslosenkasse 93 Personen ausgesteuert. Dies bedeutet einen Rückgang gegenüber den Werten von Oktober um 17 Betroffene.


lead_de: Ab 1. Juli 2005 werden Tagesausweise für Fahrzeuge ausschliesslich im Strassenverkehrsamt in Schafisheim ausgestellt.

title_de: Zentrale Ausstellung von Tagesausweisen

content_de:
Ab 1. Juli 2005 stellt ausschliesslich das Strassenverkehrsamt Tagesausweise für Fahrzeuge aus. Tagesausweise werden insbesondere für Überführungs- und Probefahrten ausgestellt. Die bisherige dezentrale Ausstellung von Tagesausweisen und die Abgabe von Tageskontrollschildern durch die Bezirksposten der Kantonspolizei wird eingestellt. Im Weiteren werden Formulare des Strassenverkehrsamtes nicht mehr auf den Polizeiposten aufgelegt. Sie können über das Internet www.stva.ag.ch  heruntergeladen werden.

Diese Massnahmen entlasten die Kantonspolizei von polizeifremden administrativen Arbeiten. Die zentrale Ausstellung von Tagesausweisen ist kostengünstiger und effizienter.

Das Strassenverkehrsamt stellt sicher, dass Verkehrszulassungsanträge für Tagesausweise mit Priorität behandelt werden.


lead_de: Nach dem schmerzlichen Tod des bisherigen Direktors des Departements Technik, Prof. Dr. Andreas Vogel, hat der Fachhochschulrat Aargau die Nachfolgeregelung getroffen: Auf den 1. Januar 2004 hat der bisherige Vizepräsident Forschung, Prof.

title_de: Neue Leiter für das Departement Technik und für das Vizepräsidium Forschung

content_de: Neuer Vizepräsident Forschung wird das bisherige Präsidiumsmitglied Prof. Dr. Willy Schlachter. Er bleibt Stellvertreter des Präsidenten der Fachhochschulleitung, Prof. Peter F. Amacher.


lead_de: Der Aargau beherbergt ein vielfältiges Kulturangebot für seine Schulen.

title_de: "Kultur macht Schule" setzt neue Akzente

content_de:
Im Jahr 2005 hat der Kanton Aargau das Programm "Kultur macht Schule" lanciert. Im Laufe der letzten neun Jahre hat der Aargau in Zusammenarbeit mit seinen Partnern aus dem Kulturbereich eine führende Stellung im Rahmen der Kulturvermittlung – als Bestandteil der schulischen Bildung – eingenommen. "Kultur macht Schule" stellt Kulturangebote für Aargauer Schulklassen bereit und arbeitet dabei eng mit den hiesigen Kulturinstitutionen und Kunstschaffenden zusammen. Jedes Jahr nutzen rund 80'000 Kinder und Jugendliche die vielfältigen Angebote.

Sieben Kultursparten

"Kultur macht Schule" umfasst nunmehr die sieben Kultur-sparten Baukultur, Kulturgeschichte, Literatur & Gesellschaft, Medienkunst & Film, Musik, Theater & Tanz sowie Visuelle Kunst. Diese Kategorien spiegeln das reichhaltige kulturelle Angebot für Aargauer Schulklassen. "Kultur macht Schule" unterstützt finanziell und koordinatorisch den Besuch von Kulturinstitutionen, Workshops mit Künstlerinnen und Künstlern sowie die Umsetzung von Kulturprojekten von Schülerinnen und Schülern.

Baukultur

Baukultur geht über die architektonische Gestaltung von Gebäuden hinaus – sie umfasst ebenfalls Raumentwicklung, Städtebau, Verkehrsbauwerke sowie die Bereiche Kunst und Bau beziehungsweise Kunst im öffentlichen Raum. Mit dem neuen Schwerpunkt Baukultur vermittelt "Kultur macht Schule" Kindern und Jugendlichen die Auseinandersetzung mit der Gestaltung des Lebensraums. Schülerinnen und Schüler befassen sich dabei mit der Gestaltung der Umwelt durch den Menschen und den damit verbundenen Zusammenhängen.

Medienkunst & Film

Kinder und Jugendliche setzen sich in dieser Sparte vertieft mit der Rolle und der Handhabung von neuen Technologien und Medien im Rahmen künstlerischer Prozesse aus-einander. Auch die Beschäftigung mit den bewegten Bildern, dem wohl populärsten Medium unserer Zeit, ist Teil des Programms von "Kultur macht Schule". Neu wird die Zusammenarbeit mit bestehenden Partnern intensiviert und der Angebotskatalog soll in diesem Bereich stufenweise ausgebaut werden.

Safari

Mit dem neuen Fördergefäss Safari regt die Fachstelle Kulturvermittlung in den Jahren 2014 bis 2016 Projekte von Kulturschaffenden mit Schülerinnen und Schülern an. Kulturschaffende können dadurch Vermittlungsprojekte umsetzen, bei welchen die Partizipation und die kreative Betätigung von Kindern und Jugendlichen im Mittelpunkt stehen. Safari richtet sich damit direkt an professionelle Kulturschaffende und setzt sich zum Ziel, dass Schülerinnen und Schüler das kulturelle Leben aktiv mitgestalten und bereichern. Für die Prüfung der eingehenden Gesuche zeichnet eine fünfköpfige Experten-Jury verantwortlich.


lead_de: Zustimmung zu Kredit für Schulneubau in Stein und Anmietungen von Schulraum in Aarau.

title_de: Grossrätliche Kommissionen heissen Verpflichtungskredite für Kantonsschulen gut

content_de:
An der Sitzung vom 21. August 2025 beriet die Kommission für Allgemeine Verwaltung (AVW) die vom Regierungsrat beantragten Verpflichtungskredite, die das Ziel verfolgen, die Auslastungssituation an den Aargauer Mittelschulen zu verbessern. Es geht dabei um Verpflichtungskredite von 221,9 Millionen Franken für die Kantonsschule Stein und 8,492 Millionen Franken für die Anmietung von zusätzlichem Schulraum für die Kantonsschulen Mittelland. Hinzu kommen jährlich wiederkehrende Kosten. Als Fachkommission erstellte die Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) einen Mitbericht zuhanden der federführenden Kommission AVW. Beide Kommissionen erkennen die Notwendigkeit dieser Investitionen und unterstützen die regierungsrätlichen Anträge.

Ebenso beraten haben die beiden Kommissionen die Projektierung einer Anmietung von zusätzlichem Schulraum an der Laurenzenvorstadt in Aarau. Hier soll eine multifunktionale Nutzung der Schulräume für die Aargauische Maturitätsschule für Erwachsene (AME) sowie für die Alte sowie die Neue Kantonsschule (AKSA und NKSA) entstehen. Der Ausführungskredit zu diesem Projekt wird jedoch erst im Herbst 2026 dem Grossen Rat unterbreitet.

Kantonsschule Stein

Mit dem beantragten Verpflichtungskredit soll der Neubau der Kantonsschule Stein umgesetzt werden. Der Neubau ist ausgelegt für 44 Abteilungen. Der Schulbetrieb soll ab dem Schuljahr 2029/30 möglich sein. Die Kommissionsmitglieder schätzen die geplante Multifunktionalität und Flexibilität der Lehrräume und des zentralen Forums sowie die gute Anbindung an den öffentlichen Verkehr. Ebenso positiv finden sie die Nachhaltigkeit des Baus, die sich in der geplanten Photovoltaikanlage, in der Regenwassernutzung und in der Förderung der Biodiversität zeigt. Kritisiert wurden von einem Teil der Kommissionsmitglieder die geplanten Kosten für die Kunst im öffentlichen Raum. Eine Minderheit der Kommission AVW hat deshalb auch einen Antrag zur Kürzung des Verpflichtungskredits um 300'000 Franken gestellt.

Die vorberatende Kommission BKS stimmte dem Antrag einstimmig zu. In der Kommission AVW erfolgte die Zustimmung zum Verpflichtungskredit mit einem einmaligen Bruttoaufwand von 221,9 Millionen Franken und jährlich wiederkehrendem Bruttoaufwand von 42'000 Franken mit grosser Mehrheit.

Anmietung Aarau Relais 102

Bis die langfristigen Ausbauschritte für die Kantonsschulen umgesetzt sind, müssen kurzfristig Anmietungen als Übergangslösungen wirken. Durch die geplante Anmietung von Flächen im Relais 102 in Aarau kann für die AKSA zusätzlicher Schulraum geschaffen werden. Die Kommissionsmitglieder sehen in der Anmietung eine gute, pragmatische und rasch umsetzbare Lösung. Die geografische Nähe zur Kantonsschule ist praktisch. Sie bedauern jedoch, dass Anmietungen und Provisorien überhaupt nötig sind.

In einer Konsultativabstimmung stimmte die vorberatende Kommission BKS dem Antrag mehrheitlich zu. Die Kommission AVW hiess den Verpflichtungskredit für einen einmaligen Bruttoaufwand von 8,492 Millionen Franken und einen jährlich wiederkehrenden Bruttoaufwand von 611'000 Franken einstimmig gut.

Der Grosse Rat wird die beiden Geschäfte voraussichtlich im September 2025 beraten.


lead_de: Der Regierungsrat spricht für die Opfer der verheerenden Flutkatastrophe in Südasien 250'000 Franken aus dem Lotteriefonds.

title_de: Seebeben: Kanton spendet 250'000 Franken

content_de:
Der Regierungsrat ist tief betroffen vom unbeschreiblichen Leid, welches das verheerende Seebeben in Südasien ausgelöst hat. Der Regierungsrat spricht insbesondere den Angehörigen der Opfer der Naturkatastrophe sein tief empfundenes Beileid aus.

Gleichzeitig ist der Regierungsrat tief bewegt von der grossen weltweiten Solidarität und dankt allen Aargauerinnen und Aargauern, welche zum einmaligen Sammelergebnis beigetragen haben und noch beitragen werden.

Als Zeichen seiner Verbundenheit hat der Regierungsrat beschlossen, 250'000 Franken aus dem Lotteriefonds für die Soforthilfe und den Wiederaufbau in den betroffenen Gebieten zu spenden. Der Betrag wird am nationalen Sammeltag vom Mittwoch, 5. Januar 2005, an die Glückskette überwiesen.

An der nationalen Trauerfeier, welche morgen Mittwoch im Berner Münster stattfindet, wird der Regierungsrat durch eine Delegation mit Landammann Roland Brogli und Landstatthalter Rainer Huber vertreten sein. Der Regierungsrat lässt an diesem Tag als Zeichen des Mitgefühls und der Verbundenheit an allen kantonalen Gebäuden, welche beflaggt werden können, die Fahnen auf Halbmast setzen und hat die Gemeinden eingeladen, das Gleiche zu tun.


lead_de: Das Aargauische Theaterfestival Theaterfunken feiert sein 15.-jähriges Bestehen.

title_de: 15 Jahre Aargauer Theaterfunken

content_de:
Im Kino Odeon, seines Zeichens eines von zwölf beteiligten Theaterhäusern des Theaterfunkens, findet ab 11.00 Uhr die Jubiläumsveranstaltung statt. Das Stück "Serafin und die Wundermaschine", eine Interpretation nach dem Werk von Philippe Fix, wird vor Jung und Alt gezeigt. Die Fachstelle Kulturvermittlung des Kantons Aargau offeriert den beteiligten Theaterschaffenden nach der Vorstellung einen Apéro, an dem die Gäste den Danksagungen von Simone Eichenberger, Kulturverantwortliche Schule Spreitenbach, und Annette Rommel, Präsidentin Schweizerischer Verband für Kinder- und Jugendtheater, lauschen und sich mit den Verantwortlichen des Theaterfunkens austauschen können.

120'000 Kinder und Jugendliche ins Theater

Seit nunmehr 15 Jahren findet im Kanton Aargau das dezentrale Theaterfestival "Theaterfunken" statt. Der Blick auf die Zwischenbilanz lässt aufhorchen: 120'000 Kinder und Jugendliche haben innert der letzten beiden Jahrzehnte rund 1'200 Vorstellungen im Aargau besucht und dabei nicht nur spannendes Theater, sondern ebenso zahlreiche Organisationen und die Menschen dahinter kennengelernt. Heuer stehen bis Ende Dezember neun Stücke in zwölf Aargauer Theaterhäusern auf dem Spielplan des "Theaterfunken". Dank dem Netzwerk mit den beteiligten Veranstalterinnen und Veranstaltern findet ein stufenspezifisches und vielfältiges Angebot Eingang in das Festivalprogramm. Neue Theaterformen und zeitgenössische Inhalte können dabei von den Aargauer Schulklassen hautnah erlebt werden. Die Schülerinnen und Schüler besuchen die Vorstellungen ausserhalb der Klassenzimmer und entdecken so zahlreiche Kulturhäuser im gesamten Kanton.

Kultur macht Schule

Die Fachstelle Kulturvermittlung arbeitet im Rahmen ihres Programms "Kultur macht Schule" partnerschaftlich mit zahlreichen Theaterschaffenden zusammen und ermöglicht damit die jährliche Durchführung des Theaterfunkens. Aufführungsgespräche, Workshops zur Inszenierung sowie Einführungs- und Weiterbildungsveranstaltungen für Lehrpersonen finden sich im Angebotskatalog von "Kultur macht Schule".


lead_de: Hauptverhandlung gegen Mann, der beschuldigt wird, für den tödlichen Unfall an den Gippinger Radsporttagen vom 14. Juni 2014 verantwortlich zu sein.

title_de: Tödlicher Unfall Radsporttage Gippingen: Gerichtsverhandlung  vor Bezirksgericht Zurzach

content_de:
Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten fahrlässige Tötung und mehrfache fahrlässige Körperverletzung vor. Sie fordert eine bedingte Freiheitsstrafe von einem Jahr sowie eine Busse von 2'000 Franken.

Ablauf der Verhandlung

Die Hauptverhandlung vor dem Gerichtspräsidenten des Bezirksgerichts Zurzach (Einzelrichter) findet am Mittwoch, 16. November 2016, 08.30 Uhr, im Gerichtssaal im Rathaus Bad Zurzach (beschränkte Platzzahl) statt. An der Verhandlung werden eine Auskunftsperson sowie der Beschuldigte befragt. Anschliessend erfolgen die Parteivorträge. Über den genauen Termin der Urteilsverkündung wird im Lauf der Hauptverhandlung mündlich orientiert.

Anmeldung der Medien

Aus organisatorischen Gründen werden Medienschaffende, die am Prozess teilnehmen wollen, ersucht, sich bis spätestens Dienstag, 15. November 2016, 16.00 Uhr, beim Gerichtspräsidium Zurzach unter Angabe des Medienunternehmens sowie der Anzahl der teilnehmenden Medienschaffenden mit Namen und Vornamen telefonisch (056 269 73 01) oder per Mail (  <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  debora.wuffli@ag.ch ) zu akkreditieren.

Akkreditierte Medienschaffende erhalten am Verhandlungstag ab 08.00 Uhr die Anklageschrift. Weitere Informationen im Vorfeld der Verhandlung werden seitens des Gerichts nicht erteilt.

Es ergeht der Hinweis, dass Bild- und Tonaufnahmen innerhalb des Gerichtsgebäudes nicht gestattet sind (Art. 71 Abs. 1 Strafprozessordnung). Überdies sind bei der Berichterstattung die schutzwürdigen Interessen der Beteiligten, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, zu wahren.


content_de:
Der Regierungsrat stellt dem Grossen Rat das totalrevidierte Gesetz über die Erhaltung und Förderung der Landwirtschaft (Landwirtschaftsgesetz) sowie die damit verbundene Änderung der Kantonsverfassung zur zweiten Beratung zu.

In der ersten Beratung im Mai 2010 hat der Grosse Rat das neue Landwirtschaftsgesetz mit grosser Mehrheit gutgeheissen und einige Prüfungsaufträge für die zweite Beratung erteilt. Der Regierungsrat hat diese geprüft und infolgedessen den Bereich Strukturverbesserungen im Gesetzesentwurf grundsätzlich überarbeitet und erweitert. Weitere Anpassungen betreffen einen schnellen und unbürokratischen Schutz von landwirtschaftlichen Kulturen ohne zusätzliche Kosten für den Kanton sowie eine Namensänderung der Aargauischen Landwirtschaftlichen Kredit- und Bürgschaftskasse (ALK).

Durch das neue Landwirtschaftsgesetz erwartet der Regierungsrat eine Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der aargauischen Landwirtschaft, einen höheren Beitrag zu einem gesunden, sicheren und preiswerten Angebot an regionalen Nahrungsmitteln sowie eine Weiterentwicklung der Ökologie.


lead_de: Der Regierungsrat hebt im Rahmen der Wachstumsinitiative nach Überprüfung der kantonalen Gesetzessammlung rund 440 Paragraphen in eigener Kompetenz auf.

title_de: Aargau entschlackt seine Gesetzessammlung

content_de:
Der Regierungsrat hat am 1. Juni 2005 die Wachstumsinitiative mit 25 Massnahmen lanciert, u.a. die Binnenmarktliberalisierung und die Deregulierung.

 Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat dazu bereits ein erstes Paket unterbreitet. Schweizweit sowie für Mitglieder der EU und der EFTA sollten die kantonalrechtlichen Zutrittsbeschränkungen zum Wirtschaftsmarkt des Kantons Aargau fallen und das Cassis-de-Dijon-Prinzip in der Kantonsverfassung verankert werden.

 Der Regierungsrat hat auch die gesamte kantonale Gesetzessammlung überprüfen lassen. Gefunden wurden 450 Paragraphen, welche zur Entschlackung der Rechtsordnung durch den Regierungsrat aufgehoben, bzw. dem Grossen Rat zur Aufhebung unterbreitet werden. Damit fallen rund vier Prozent der Normen der kantonalen Gesetzessammlung weg.

 Weiter beschloss der Regierungsrat die detaillierte Ausarbeitung verschiedener Erlassänderungen, welche die Wirtschaft, die Privaten und die Verwaltung von unnötigen Belastungen befreien sollen. Dabei geht es u.a. um arbeitsrechtliche Ausführungsbestimmungen sowie um das Lotterierecht.


lead_de: Langfristige Ernährungssicherheit ist ein zentrales Anliegen des fünftgrössten Agrarkantons.

content_de:
Aargauer Regierungsrat unterstützt Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative "Für Ernährungssicherheit"

Der Bundesbeschluss über die Ernährungssicherheit (direkter Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative "Für Ernährungssicherheit") sieht ein Gesamtkonzept in der Verfassung vor. Die Sicherung der Produktionsgrundlagen, insbesondere des Kulturlands, eine standortangepasste und ressourceneffiziente Lebensmittelproduktion und eine auf den Markt ausgerichtete Land- und Ernährungswirtschaft sind die zentralen Punkte des Konzepts. Der Kanton Aargau gehört zu den fünf grössten Agrarkantonen der Schweiz. Er löst hohe Wertschöpfungs- und Beschäftigungswirkungen aus und ist für die Ernährungssicherheit der Schweiz essentiell. Zwei Drittel vom Wasser-Abfluss der Schweiz fliesst durch das Wasserschloss Aargau. Umso wichtiger ist, dass dieser für die landwirtschaftliche Produktion gewichtige Produktionsfaktor langfristig gesichert und in hoher Qualität verfügbar ist. Aus diesen Gründen empfiehlt der Aargauer Regierungsrat den Bundesbeschluss über die Ernährungssicherheit am 24. September 2017 zur Annahme.


lead_de: Der Expertenbericht zur aargauischen Notariatsprüfung liegt vor. Die Erkenntnisse werden in der Prüfungspraxis und im künftigen Recht berücksichtigt.

content_de:
Sieben Expertinnen und Experten untersuchten im Auftrag des Vorstehers des Departements Volkswirtschaft und Inneres die aargauische Notariatsprüfung. Ziel der Projektarbeit war die Analyse der heutigen Prüfung.

 Die Expertinnen und Experten schlagen in ihrem Schlussbericht Massnahmen zur Optimierung der Prüfung vor. Soweit für die Umsetzung keine rechtlichen Anpassungen nötig sind, realisiert die Notariatsprüfungskommission die Vorschläge. Sie hat insbesondere eine Weisung über den Prüfungsablauf ausgearbeitet, welche auf der Webseite Grundbuch und Notariat eingesehen werden kann.

 Der Schlussbericht bildet zusätzlich einen wertvollen Beitrag für die laufenden Arbeiten an der Totalrevision des aargauischen Beurkundungsrechts.


lead_de: Arbeitslosenquote liegt im Kanton Aargau unverändert bei 3,1 Prozent.

content_de:
Ende Januar verfügten etwa 860 Betriebe über eine gültige Bewilligung für Kurzarbeit (rund 160 mehr gegenüber dem Vormonat). In diesen Betrieben sind potenziell 7'700 Personen von Kurzarbeit betroffen (rund 1'900 mehr gegenüber dem Vormonat). Die Zunahme der bewilligten Voranmeldungen ist bedingt durch den unsicheren Pandemieverlauf über den Jahreswechsel und die verfügten Massnahmen (2G+). Er betrifft vor allem die Gastro-, Fitness- und Eventbranche. Inzwischen ist die Zahl der Voranmeldungen bereits wieder rückläufig.

Anzahl Arbeitslose praktisch gleichgeblieben

Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Aargau waren Ende Januar 11'557 Personen arbeitslos gemeldet, davon 6'500 Männer (56 Prozent) und 5'057 Frauen (44 Prozent). Das sind 22 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote liegt unverändert bei 3,1 Prozent. Schweizweit hat sich die Quote im Vergleich zum Vormonat ebenfalls nicht geändert und liegt bei 2,6 Prozent.

Im Januar haben sich 2'096 Personen auf den RAV angemeldet, 2'339 Personen wurden abgemeldet. Die Zahl der Stellensuchenden hat damit um 243 Personen abgenommen und liegt per Ende Januar bei 18'781.

Ende Januar waren 4'745 offene Stellen gemeldet, davon waren 3'461 meldepflichtig. Das entspricht einer Zunahme von 435 offenen Stellen gegenüber dem Vormonat.

Dauer der Arbeitssuche

Durchschnittlich waren die im Januar abgemeldeten Stellensuchenden 310 Tage auf Stellensuche. Das sind sechs Tage mehr als im Vormonat. Am längsten suchten die 50- bis 64-Jährigen nach einer neuen Stelle: Sie brauchten im Durchschnitt 390 Tage, bis sie wieder eine Arbeit fanden. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren es 314 Tage und bei den 15- bis 24-Jährigen 165 Tage.


lead_de: Der Regierungsrat hat den Aarauer Dr. Rolf Keller, Leiter des Studienzentrums Kulturmanagement der Universität Basel, zum neuen Präsidenten des Aargauer Kuratoriums gewählt.

title_de: Rolf Keller wird Kuratoriums-Präsident

content_de:
Rolf Keller hat als ehemaliger Co-Präsident der Kulturstiftung Pro Argovia und dank seinem beruflichen Hintergrund ausgezeichnete Kenntnisse der Aargauer Kulturlandschaft und der öffentlichen Kulturförderung. Keller wurde 1949 in Schaffhausen geboren. Er studierte Anglistik, Germanistik und Pädagogik an der Universität Zürich und promovierte 1975 mit einer Dissertation über den nachmaligen Literatur-Nobelpreisträger William Golding. Nach zwei Jahren als Lehrbeauftragter an der Universität von Otago in Neuseeland war er Studienleiter im Stapferhaus Lenzburg. Anschliessend arbeitete er in Zürich bei der Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia, zuerst als Abteilungsleiter Kulturvermittlung, dann als Stellvertretender Direktor. Ab dem Jahr 2000 baute er den Masterstudiengang Kulturmanagement auf und leitet seither das Studienzentrum Kulturmanagement der Universität Basel. In dieser Funktion ist er auch als Kulturberater für Organisationen und Gemeinwesen national und international tätig.

 Neben seiner langjährigen Mitwirkung im Stiftungsrat der Pro Argovia und als deren Co-Präsident wirkte er im Aargau auch als Präsident der Interessengemeinschaft der aargauischen Erwachsenenbildung (IGEB). Publizistisch betätigt er sich auf den Gebieten der Kulturpolitik, der Kulturförderung und des Kulturmanagements. Rolf Keller ist verheiratet und Vater zweier erwachsener Kinder. Er wohnt seit seiner Stapferhaus-Zeit im Aargau, zuerst in Lenzburg und seit 1985 in Aarau.

Rücktritt der Musikerin Christa Kägi

Die Musikerin Christa Kägi aus Windisch wurde im März 2004 vom Regierungsrat ins Kuratorium gewählt. Hier engagierte sie sich insbesondere in den Fachgruppen Musik sowie Spartenübergreifendes und Jugendkultur. Wegen beruflicher Belastung tritt sie auf Ende 2011 vom Amt als Kuratorin zurück. Ihren Sitz im elfköpfigen Gremium wird Rolf Keller einnehmen. Die durch den Abgang der scheidenden Präsidentin Irene Näf-Kuhn und Patrik Schwitter entstehenden Vakanzen wurden bereits Mitte November mit der Wahl der beiden neuen Kuratoriumsmitglieder Stephan Diethelm und Christoph Baumann durch den Grossen Rat wieder besetzt. Am 1. Januar 2012 kann damit das Aargauer Kuratorium in Vollbesetzung seine Arbeit aufnehmen.


lead_de: Das Foto des Gesamtregierungsrats für das Landammannjahr von Regierungsrat Dr. Urs Hofmann wurde im Bahnhof Aarau aufgenommen.

title_de: Neues Regierungsratsfoto

content_de: Unter nachfolgendem Link kann das neue offizielle Foto des Regierungsrats (Amtsjahr 2011/12) heruntergeladen werden:Bilder


lead_de: Das neue Gesetz über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und das Archivwesen (IDAG) bildet die Rechtsgrundlage für drei für den demokratischen Rechtsstaat wichtige Gebiete.

title_de: Öffnung und Datenschutz

content_de:
Die Kommission für Allgemeine Verwaltung (AVW) hat unter dem Präsidium von Grossrätin Katharina Kerr (SP, Aarau) und im Beisein von Regierungsrat Kurt Wernli, Gesetzesredaktor Wolfgang Rohr (stv. Chef Rechtsdienst DVI) und Staatsarchivarin Andrea Voellmin das neue Gesetz über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und das Archivwesen (IDAG) in 1. Lesung beraten.

Das IDAG entfaltet Geltung für alle öffentlichen Organe (§ 3), so für den Kanton, die Gemeinden wie auch für die als öffentlichrechtliche Körperschaften anerkannten Kirchen im Aargau. Es regelt den Zugang der Öffentlichkeit zu allen Informationen dieser "Organe" (Öffentlichkeitsprinzip) wie im Gegenzug dazu auch den Datenschutz. Wo bisher der Staat gehalten war, Informationen oder Akten, falls überhaupt, dann sehr restriktiv zu verbreiten, sind die öffentlichen Organe mit dem IDAG neu verpflichtet, die Öffentlichkeit von sich aus zu informieren. Vorbehalten bleibt der Datenschutz, und auch die Regierung soll, anders als im Kanton Solothurn, ihre Verhandlungen nicht öffentlich abhalten.

Der Datenschutz stellt einen rechtlich korrekten Umgang auf allen politischen und technischen  Ebenen des Staates mit Personendaten sicher. Im IDAG werden zum Beispiel das Prinzip der Datenvermeidung und der Datensparsamkeit verankert wie auch das Einsichts- und Korrekturrecht von Betroffenen.

Im neuen Archivrecht werden alle die Archivierung betreffenden Regelungen auch im Aargau auf Gesetzesstufe festgelegt und erhalten damit eine höhere demokratische Legitimation, als das bisher mit einem Reglement der Fall war. Das neue Aargauer Archivrecht entspricht allen Normen eines modernen und offenen Umgangs mit dem Archivgut.

Die Verknüpfung der drei ebenso zusammenhängenden wie auch teilweise in Konkurrenz stehenden Sachgebiete Öffentlichkeitsrecht, Datenschutz und Archivwesen stellt in der Schweiz eine Premiere dar und wird von Sachverständigen wie von der vorberatenden Kommission als sachgerecht und praktikabel beurteilt.

Die Kommission AVW hat in der ersten Beratung lediglich eine redaktionelle und eine inhaltliche Änderung beschlossen. Letztere stellt sicher, dass auch Daten, die aus wichtigen Gründen (z.B. staatsschützerischen) besonderer Aufmerksamkeit bedürfen, archiviert werden, allerdings erst nach einer angemessenen Frist.

Die Kommission empfiehlt dem Grossen Rat das IDAG mit den entsprechenden Änderungen in 1. Lesung einstimmig zur Gutheissung.


lead_de: Im September sank die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Aargau um 325 auf 10'010 Personen. Die Arbeitslosenquote ging von 3,4 auf 3,3 Prozent zurück, in der Schweiz von 3,6 auf 3,5 Prozent.

title_de: Arbeitslosenquote geht auf 3,3 Prozent zurück

content_de:
Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Aargau ist im September um 325 zurückgegangen und beträgt noch 10'010 Personen. Die Zahl der Stellensuchenden ging um 327 auf 14'528 zurück. Die Zahl der offenen Stellen sank um 107 auf 1'469, bleibt aber im langjährigen Vergleich auf hohem Niveau.

Im Juli 2010 wurden im Aargau 159 Personen ausgesteuert, das heisst, dass sie keinen Anspruch mehr auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung haben.

Jugendarbeitslosigkeit

Erwartungsgemäss ist nach einem Anstieg am Ende des Schul- und Lehrjahrs im Juli und August die Zahl der jungen Arbeitslosen im September wieder gesunken. Bei den unter 20-jährigen waren noch 478 Personen arbeitslos, 83 weniger als im Vormonat. Die Quote in dieser Altersklasse sank von 2,9 auf 2,5 Prozent. Bei den 20- bis 24-jährigen ging die Zahl um 44 auf 1431 Personen zurück; die Quote sank von 5,5 auf 5,4 Prozent.

Kurzarbeit

Im September gingen 33 Voranmeldungen für Kurzarbeit beim Amt für Wirtschaft und Arbeit ein. Tatsächlich von Kurzarbeit betroffen waren im Juli 2010 gemäss den aktuellsten verfügbaren Zahlen 384 Personen. Zum Vergleich: Beim Höchststand vom Mai 2009 waren es 3'379 Personen. Kurzarbeit haben hauptsächlich Betriebe aus der Maschinen- und Metallindustrie sowie aus dem Modell- und Formenbau angemeldet.


lead_de: Im Jahr 2019 sanken die Bauausgaben im Kanton Aargau gegenüber dem Vorjahr um 7,1 Prozent.

title_de: Tiefere Bauausgaben im Jahr 2019

content_de:
Im Kanton Aargau wurden im Jahr 2019 1'157 Gebäude mit Wohnnutzung und darin 4'775 Wohnungen neu erstellt, wie die Auswertungen von Statistik Aargau der Bau- und Wohnbaustatistik zeigen. Gegenüber dem Vorjahr 2018 zeigt sich damit eine Abschwächung der Wohnbautätigkeit, was auch aus den Zahlen zu den Bauinvestitionen für den Wohnungsbau hervorgeht. Von den neu erstellten Gebäuden sind 629 Einfamilienhäuser, 471 Mehrfamilienhäuser und 57 Gebäude mit teilweiser Wohnnutzung oder Wohngebäude mit Nebennutzung. Etwas mehr als drei Viertel der neu erstellten Wohneinheiten wurden in Mehrfamilienhäusern angelegt, rund 10 Prozent in Wohngebäuden mit Nebennutzung oder in Gebäuden mit teilweiser Wohnnutzung. 13 Prozent der neu erstellen Wohneinheiten sind Einfamilienhäuser. Für den Reinzugang an Wohnungen (Veränderung des Wohnungsbestands gegenüber dem Vorjahr), welcher im Jahr 2019 4'998 Einheiten ausmachte, stehen auch bereits Daten für das Jahr 2020 zur Verfügung. 2020 betrug der Reinzugang nur 4046 Einheiten.

Mehr neu erstellte Gebäude und weniger neu erstellte Wohnungen

Die Zahl der neu erstellten Gebäude im Jahr 2019 war um 71 Einheiten höher als 2018, was in erster Linie auf eine Zunahme bei den neu erstellten Einfamilienhäusern zurückzuführen ist. Dagegen lag die Zahl der neu erstellten Wohnungen mit 4'775 um 338 Einheiten tiefer als im Vorjahr 2018.

Im Bezirk Rheinfelden lag der Anteil der neu erstellten Einfamilienhäuser gemessen an allen neu gebauten Wohnungen mit 32,7 Prozent am höchsten. Im Gegensatz dazu wurden im Jahr 2019 im Bezirk Brugg 86,9 Prozent der neu erstellten Wohneinheiten in Mehrfamilienhäusern gebaut und nur 11,2 Prozent waren Einfamilienhäuser.

Entwicklung des Gebäude- und Wohnungsbestands

Die Zahl der Gebäude mit Wohnnutzung erreichte im Jahr 2020 einen Bestand von 153'179 Einheiten (Gebäude- und Wohnungsstatistik). Gegenüber dem Vorjahr 2019 nahm dieser um 767 Einheiten zu. Bei den Wohnungen betrug der Reinzugang 4'046 Einheiten. Der Wohnungsbestand erreichte die Zahl von 333'007 und nahm mit 1,2 Prozent weniger stark zu als im Vorjahr 2019 (+1,5 Prozent).

Tiefere Bauausgaben

Insgesamt sanken die Bauausgaben im Jahr 2019 verglichen mit dem Vorjahr 2018 um 7,1 Prozent von 4'400 auf 4'089 Millionen Franken.

Mit einem Minus von 251 Millionen Franken trug der Wohnungsbau am stärksten zu diesem Rückgang bei, für den Industriebau wurden 46 Millionen Franken weniger ausgegeben. Um 37 Millionen Franken zugenommen haben dagegen die Ausgaben für den übrigen Privatbau. Für den gesamten Privatbau resultierte eine Abnahme der Bauausgaben von 260 Millionen Franken oder 8,1 Prozent.

Beim öffentlichen Bau sanken die Ausgaben für Investitionen und Unterhalt 2019 um gesamthaft 51 Millionen Franken oder 4,3 Prozent und betrugen noch 1'142 Millionen Franken. Zwar stiegen die Ausgaben für den öffentlichen Hochbau leicht an, beim öffentlichen Tiefbau sanken sie aber um 67 Millionen Franken, was einer Abnahme von 8,5 Prozent entspricht.


lead_de: Das neue Geschichtslehrmittel "Menschen in Zeit und Raum 9, Viele Wege – eine Welt" wurde vom Verein Jugend und Wirtschaft in Bern ausgezeichnet.

title_de: Auszeichnung für interkantonales Lehrmittel

content_de:
Der Vorstand des Vereins Jugend und Wirtschaft hat auf Antrag der Jury dem Lehrmittel "Menschen in Zeit und Raum 9, Viele Wege  eine Welt" die "Goldene Schiefertafel 2006" verliehen. Es handelt sich um die Auszeichnung für ein herausragendes Werk mit wirtschaftskundlichem Inhalt. Die Preisverleihung erfolgte im Rahmen der Generalversammlung des Vereins am 17. Mai 2006 in Bern.

"Viele Wege  eine Welt" ist der erste Band einer neuen Geschichtslehrmittel-Reihe, die das ebenfalls im Aargauer Lehrmittelverlag erschienene erfolgreiche, aber in die Jahre gekommene Lehrmittel "Weltgeschichte im Bild" ablöst. Das neue Lehrmittel wurde in Zusammenarbeit mit der Pädagogischen Hochschule Nordwestschweiz entwickelt und wird als Lehrmittel der Interkantonalen Lehrmittelzentrale in fast allen Deutschschweizer Kantonen im Unterricht der Sekundarstufe I eingesetzt. Das Lehrmittel behandelt den Zeitraum vom Ersten Weltkrieg bis zur Globalisierung und ist nach modernsten pädagogischen und methodisch-didaktischen Erkenntnissen konzipiert. Band 8 ist inzwischen auch erschienen, die Bände 7 und 6 folgen.

Regula Argast, Alexandra Binnenkade, Felix Boller, Peter Gautschi: Menschen in Zeit und Raum 9, Viele Wege  eine Welt, 224 Seiten, farbig illustriert, gebunden, ISBN 3-906738-41-8, Lehrmittelverlag des Kantons Aargau, Buchs 2005, Ladenpreis Fr. 45.90.


lead_de: Vorbereitungsarbeiten beginnen am 2. August 2022 an der Buchserstrasse in Aarau

content_de:
Am 2. August 2022 beginnen die Installations- und Vorbereitungsarbeiten beim Teilprojekt 1. Das Teilprojekt 1 umfasst auf einer Länge von fast 400 Metern die Buchserstrasse in Aarau. Der Perimeter beginnt kurz nach dem Kreisel Gais und endet vor der Einmündung des Barbarawegs. Die Installations- und Vorbereitungsarbeiten dauern rund zwei Wochen. In der Woche vom 15. August 2022 wird mit den eigentlichen Bauarbeiten gestartet.

Die Kantonsstrassen (K 242 und K 210) in Aarau, Buchs und Suhr werden saniert und mit lärmarmen Asphaltbelägen ausgestattet. Für den Fuss- und Veloverkehr werden direkte, durchgehende und sichere Verbindungen erstellt. Damit die Reisezeiten auf den Buslinien verlässlicher werden, werden neue Busspuren und Massnahmen zur Busbevorzugung realisiert. Die Standorte der Bushaltestellen werden optimiert und hindernisfrei gebaut. Der Durchgangsverkehr profitiert von zuverlässigeren Verkehrszeiten ebenfalls.


lead_de: Der Kulturerbe-Tag vom 26. August bietet ein reiches Programm mit Führungen, Originalfunden, Bronzegiessen, Strohflechten und Filmpremiere.

title_de: Den Aargau neu entdecken: Kulturerbe-Tag Boswil

content_de:
Unter dem Motto "Den Aargau neu entdecken" findet im Kulturerbejahr 2018 am 26. August 2018 ein spezieller Kulturerbe-Tag Boswil statt. Kantonsarchäologie, Kantonale Denkmalpflege, Abteilung für Raumentwicklung sowie Bibliothek und Archiv Aargau eröffnen zusammen mit ihren lokalen Partnern, dem Kulturverein Boswil und dem Künstlerhaus Boswil, an diesem Tag neue Blickwinkel auf die Gemeinde Boswil.

Der Aargau verfügt über ein überaus reiches kulturelles Erbe, das Jahrtausende zurückreicht. Und auch Boswil kann auf eine lange Geschichte zurückblicken: die frühesten archäologischen Funde sind über 3000 Jahre alt. Diese Geschichte soll der Bevölkerung Boswils und allen anderen Interessierten gezeigt werden: Mit Führungen, Demonstrationen und vielen Mitmachmöglichkeiten kann sich jede und jeder auf den Weg machen, an drei Stationen die Gemeinde neu zu entdecken.

Vielfältiges Programm

Die Kantonsarchäologie zeigt die schönsten archäologischen Funde der Grabung Huebacher aus dem Jahre 2016 und berichtet über die neusten Erkenntnisse dazu. Zudem lässt sich auf einer Führung erfahren, was sich unter der St. Martinskapelle befindet. In zwei Workshops können Besucherinnen und Besucher zudem Schmuck aus der Bronzezeit herstellen und aus alten Grabungsplachen neue Lieblingsstücke erzeugen.

Die Kantonale Denkmalpflege nimmt Interessierte mit auf zwei Führungen. Die Alte Kirche und ihr moderner Anbau bilden zwar ein gegensätzliches Paar, warum sie aber trotzdem harmonieren, erzählen Mitarbeitende der Kantonalen Denkmalpflege. Ausserdem heisst es "Achtung Baustelle!" Das denkmalgeschützte Sigristenhaus soll zu einem modernen Gebäude umgebaut werden. Am Kulturerbe-Tag sind exklusiv Begehungen des Hauses möglich. Das Staatsarchiv zeigt ausserdem anhand von Dokumenten, wie eine Grenze der Boswiler Bevölkerung früher das Leben schwer machte. Die Kantonsbibliothek bietet mit einer Auswahl von Büchern und Broschüren Einblick in die Boswiler Kultur und Geschichte.

Zwei Spaziergänge der besonderen Art bietet die Abteilung für Raumentwicklung an. Mit Kindern im Schulalter gehen sie auf Entdeckungstour in Boswil und erstellen eine Ortsbildmappe. Welches ist das schönste Haus, welches die unheimlichste Ecke? Ein Spaziergang zur Siedlung "Im Obstbaumgarten" schärft den Blick für Entwicklungen: Wie war es früher, wie ist es heute?

Auch das Kulturerbe Musik kommt nicht zu kurz: Das Künstlerhaus Boswil öffnet seine Türen. Wie dieser Ort der Begegnung lebt und funktioniert lässt sich auf einer Führung mit musikalischer Untermalung in Erfahrung bringen. Auch das Ortsmuseum lässt Altes in neuem Licht erscheinen: der Kulturverein Boswil präsentiert das alte Handwerk Torfstechen und Strohflechten.

Bronzeguss in der Schule

Als besondere Aktion besucht ein Experimentalarchäologe im Vorfeld des Kulturerbe-Tags die Primarschule Boswil und baut mit den Schülerinnen und Schülern einen bronzezeitlichen Gussofen nach. Anschliessend können die Kinder einen prähistorischen Bronzeguss miterleben und soweit möglich assistieren. Die fertigen Bronzeobjekte sowie die Zwischen- und Abfallprodukte können für den Anschauungsunterricht verwendet werden. Ein kleines Videoteam begleitet die Aktion. Der Film feiert anschliessend am Kulturerbe-Tag Premiere und wird um 10.00 und um 14.00 Uhr der Öffentlichkeit präsentiert. Ebenfalls ist noch einmal live der prähistorische Bronzeguss zu sehen.

Alte und neue Traditionen, Überreste aus der Urgeschichte und Neubauten, eine Filmpremiere, längst vergessenes Handwerk und Neuschöpfen von etwas eigenem – die Bevölkerung ist eingeladen, sich mit dem Kulturerbe auseinanderzusetzen und Boswil neu zu entdecken!


lead_de: Strassenbauarbeiten schneller als geplant abgeschlossen

title_de: Kantonsstrasse und Reussbrücke zwischen Birmenstorf und Mülligen sind ab Freitagabend, 19. Dezember 2025, wieder offen

content_de:
Die Kantonstrasse (K420) zwischen Birmenstorf und Mülligen wurde seit August 2024 saniert, die Stützmauern erneuert und bergwärts ein neuer Veloweg realisiert. Parallel dazu wurde ab Juni 2025 die Reussbrücke (B-056) instandgesetzt und an aktuelle Standards angepasst. Wegen der Bauarbeiten war die Kantonsstrasse für den motorisierten Individualverkehr gesperrt.

Gemäss Terminprogramm hätten die Strassenbauarbeiten eigentlich bis zum Frühjahr 2026 gedauert. Dank Optimierungen im Bauablauf und Wetterglück liegt das Projekt dem Terminprogramm rund drei Monate voraus. Deshalb können die Kantonsstrasse und die Reussbrücke bereits ab Freitagabend, 19. Dezember 2025, 17 Uhr wieder befahren werden.

Abschlussarbeiten und Deckbelagseinbau

Auf der Kantonsstrasse fehlt noch der Deckbelag. Diese Arbeiten werden voraussichtlich im Mai oder Juni 2026 bei warmer und trockener Witterung ausgeführt. Für den Einbau ist erneut eine rund einwöchige Sperrung notwendig. Der genaue Zeitraum wird rechtzeitig kommuniziert.


lead_de: Nach mehr als vierzig Jahren seit der letzten Totalrevision liegen die Entwürfe für ein neues Volksschulgesetz und ein neues Mittelschulgesetz vor.

title_de: Anhörungsstart zur Totalrevision des Schulgesetzes

content_de:
Das geltende Schulgesetz wurde seit der Inkraftsetzung 1982 insgesamt 46-mal in einzelnen Bereichen angepasst. Dabei wurden Paragrafen geändert, eingefügt oder gestrichen. Bei aufgehobenen Paragrafen, wie sie beispielsweise aufgrund der Überführung von Regelungen in die Personalgesetzgebung entstanden, blieb lediglich die Nummerierung stehen, während Ergänzungen zu unübersichtlichen Paragrafen mit zahlreichen Absätzen führten. Entsprechend haben über die Jahre der ursprünglich systematische Aufbau und damit die Lesbarkeit stark gelitten.

Zeit reif für Totalrevision

Der Regierungsrat erachtet den Zeitpunkt für gekommen, das Schulgesetz einer Totalrevision zu unterziehen, um der aus den vergangenen Teilrevisionen resultierenden Zersplitterung der Normen entgegenzuwirken. Nach der die Volksschule in den letzten Jahren prägenden und weiterhin herausfordernden Einführung inhaltlicher Reformen (Strukturreform 2/6/3, Aargauer Lehrplan, pauschalisierte Ressourcierung, neue kommunale Führungsstrukturen) ist es angezeigt, die Ergebnisse der vergangenen Teilrevisionen im Volkschulbereich zu konsolidieren, ohne die Schulen mit weitergehenden inhaltlichen Neuerungen zu belasten. Dabei wird einerseits die Systematik des Volksschulgesetzes neu aufgebaut. Andererseits werden die wenigen Regelungen im Schulgesetz, welche die Mittelschulen betreffen, zusammen mit den bestehenden Regelungen des Mittelschuldekrets in ein neues Mittelschulgesetz überführt. Die beiden neuen Gesetze werden sprachlich an die heutige Zeit angepasst und die darin enthaltenen Regelungen gemäss den neueren Entwicklungen und der Rechtsprechung ausgestaltet.

Umsetzung überwiesener Vorstösse aus dem Grossen Rat

Die vorwiegend formelle Totalrevision des Schulgesetzes soll nur wenige materielle Neuerungen enthalten. Diese leiten sich aus verschiedenen Anliegen aus überwiesenen parlamentarischen Vorstössen ab. Diese werden auftragsgemäss und zielgerichtet umgesetzt und entsprechend in neue gesetzliche Grundlagen gegossen. Sie betreffen folgende Themen:

Zusammenarbeit der Gemeinden

Eintrag von Absenzen in Zwischenberichten und Zeugnissen

Spital- und Talentschulung

Schule im digitalen Wandel

Sprach- und Kulturaustausch

Schulspezifische Strafnormen

Datenschutz/Bildungs-Identität

Rechtsschutz

Entscheid Sonderschulung und ausnahmsweise Kostengutsprache bei Schulung in einer Privatschule

Anhörung zu den Gesetzesentwürfen bis Ende November 2023

Die beiden vorliegenden Entwürfe des Volksschul- und des Mittelschulgesetzes umfassen nach heutigem Stand insgesamt 181 Paragrafen (gegenüber 101 im aktuellen Schulgesetz und 55 im aktuellen Mittelschuldekret). Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass der Regelungsbedarf insbesondere mit den neuen Regelungen zum Datenschutz und zur Bildungsidentität gestiegen ist. Betrachtet man die bestehenden Normen in Bezug auf deren Regelungsumfang – vor allem mit Fokus auf die neue Gesetzesarchitektur und Systematik – treten die beiden neuen Gesetze als klar strukturierte und übersichtliche Erlasse in Erscheinung. Überdies bietet die neue Systematik im Hinblick auf spätere Teilrevisionen ein bedeutend besseres Integrationspotenzial für künftige Normen im Rahmen späterer Teilrevisionen.

Die beiden Gesetzesentwürfe liegen vom 1. September bis 30. November 2023 zur Anhörung vor. Die Überweisung einer Botschaft an den Grossen Rat ist im 1. Quartal 2024 geplant.


lead_de: Das Disziplinarverfahren gegen Oberrichter Alfred Schwarz ist abgeschlossen. Das Obergericht reagiert erleichtert.

title_de: Kein Antrag auf eine Sanktion: Erleichterung und Genugtuung beim Obergericht

content_de: Das Obergericht wurde heute von Kollege Oberrichter Schwartz über den Inhalt des Be-richts der Justizkommission an den Grossen Rat informiert. Es wird mit Erleichterung und Genugtuung davon Kenntnis genommen, dass die Justizkommission dem Grossen Rat be-antragt, das Disziplinarverfahren abzuschlies-sen, ohne einen Antrag auf eine Sanktion zu stellen. Die Justizkommission hält in ihrem Bericht fest, dass die richterliche Tätigkeit von Oberrichter Schwartz am Obergericht in keiner Art und Weise beeinträchtigt war.


lead_de: Grossrätliche Kommission für öffentliche Sicherheit nimmt erfreut vom guten Ergebnis der AGV Kenntnis und befürwortet den Geschäftsbericht 2019.

title_de: Erfreuliches Geschäftsergebnis der Aargauischen Gebäudeversicherung (AGV)

content_de:
Die Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) hat an ihrer Sitzung vom 8. Juni 2020 den Geschäftsbericht mit Rechnung der Aargauischen Gebäudeversicherung (AGV) beraten. Das überaus erfreuliche Ergebnis 2019 konnte sich über alle Geschäftsbereiche erstrecken. Die AGV wird in diesem Jahr dem Kanton eine Million Franken abliefern.

Feuer- und Elementarschadenversicherung

Das Betriebsergebnis schliesst für das Jahr 2019 mit einem Überschuss von 101,3 Millionen Franken, nachdem im Vorjahr ein Verlust von 45,3 Millionen Franken hingenommen werden musste. Das gute Ergebnis ist auf ein unterdurchschnittliches Schadensjahr in Kombination mit einer unerwartet positiven Entwicklung auf den Kapitalmärkten zurückzuführen. Hinzu kommt eine Höherbewertung der eigenen Liegenschaften aufgrund einer Anpassung des Diskontierungsfaktors im Umfang von rund 23 Millionen Franken. Die Elementarschäden schlugen mit 5,4 Millionen Franken deutlich tiefer zu Buche als im Vorjahr mit 32,6 Millionen Franken. Die Feuerschäden waren mit 24,5 Millionen Franken praktisch gleich hoch als 2018 mit 24,1 Millionen Franken.

Gebäudewasserversicherung

Auch die Gebäudewasserversicherung konnte ihr Ergebnis mit 11,8 Millionen Franken gegenüber dem Vorjahr (negatives Ergebnis von minus 11,1 Millionen Franken) klar verbessern.

Kantonale Unfallversicherung (KUV)

Wie die obligatorische Unfallversicherung mit 14,7 Millionen Franken (Vorjahr: minus elf Millionen Franken) schliesst auch die Schülerunfall- und Pensioniertenversicherung mit 2,1 Millionen Franken (Vorjahr: minus 1,2 Millionen Franken) mit einem besseren Ergebnis ab.

Rückvergütung auf den Prämien der obligatorischen Feuer- und Elementarschadenversicherung

Dank des insgesamt sehr erfreulichen Resultats kann die AGV den Versicherten für das Jahr 2020 wiederum eine Rückvergütung von 35 Prozent gewähren. Insgesamt fliessen 28 Millionen Franken an die Versicherten zurück.

Die Vorlage wird entweder Ende Juni oder in der zweiten Hälfte August 2020 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Die Vorlage zum Ausbau der trinationalen Regio-S-Bahn Basel fand in der Vernehmlassung breite Zustimmung.

title_de: Ausbau der Regio-S-Bahn Basel im Fricktal

content_de:
Das Investitionsvolumen für den Neu- und Ausbau der Haltestellen im Fricktal im Rahmen der Regio-S-Bahn Basel beträgt CHF 21.1 Mio. Die SBB beteiligen sich daran mit CHF 5.5 Mio., der Kanton Aargau mit CHF 8.9 Mio. und die Gemeinden mit CHF 6.7 Mio. Vorgesehen sind der Neubau der Haltestelle Augarten in Rheinfelden sowie der behindertengerechte Ausbau der Haltestellen Kaiseraugst, Mumpf und Stein-Säckingen.

Der Einsatz der neuen Niederflurzüge auf dem Aargauer Abschnitt der Linie S1 bedingt gegenüber heute jährliche Mehrkosten von CHF 1.5 Mio. in Form von Abgeltungen.

Der Regierungsrat hat nun die entsprechende Botschaft an den Grossen Rat überwiesen. Die Beratung im Grossen Rat erfolgt voraussichtlich noch vor den Sommerferien. Die Parlamente der Kantone Basel-Stadt, Jura und Basel-Landschaft haben ihre Beiträge an den Ausbau der Regio-S-Bahn Basel bereits bewilligt. Die Anlagen sollen bis Ende 2008 schrittweise in Betrieb genommen werden. Das neue Rollmaterial kommt voraussichtlich ab dem Fahrplanwechsel 2008 zum Einsatz.


lead_de: Das neue Schauarchiv des Ringier Bildarchivs macht das individuelle Entdecken von Pressebildern möglich.

title_de: Schauarchiv erkunden und entdecken

content_de:
Das Schauarchiv zeigt eine Auswahl aus den Beständen des Ringier Bildarchivs. Ein mit unterschiedlichem Archivmaterial gefülltes Regal und unzählige Hängeregister mit Pres-sebildern zu Themen wie Sport, Königshäuser oder Länder veranschaulichen den Archivaufbau. So wird die wechsel-hafte Geschichte des Pressebildarchivs nachvollziehbar, die sich mit der Aufarbeitung zu einem historischen Archiv bis in die Gegenwart weiterzieht.

Das Ringier Bildarchiv erfahren

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Mittelformat- oder Kleinbildnegative, Abzüge in Farbe und Schwarz-Weiss, gerahmte Dias, originales Hüllenmaterial oder gedruckte Agenturmeldungen sind im Schauarchiv abgelegt. Das grösste Pressebildarchiv der Schweiz in öffentlicher Hand zeichnet sich durch seine Fülle an Fotomaterial aus, das sich in Grösse, Bearbeitung, Verpackung und sogar Geruch unterscheidet. Besucherinnen und Besucher des Schauarchivs können dies nun selber entdecken. Sie tauchen ein in die Welt der Archivarinnen und Archivaren, können selbstständig Fotografie entdecken oder Themen zur Schweizer Alltagsgeschichte nachspüren. Die Mitarbeitenden des Ringier Bildarchivs lassen sich bei ihrer Arbeit über die Schulter schauen, erläutern ihre spezifischen Tätigkeiten und stellen sich den Fragen der Besucherinnen und Besucher.

Kooperation mit dem Stadtmuseum Aarau

Das Ringier Bildarchiv und das Stadtmuseum Aarau sind eine Kooperation eingegangen, um die Vermittlung von audiovisuellem Kulturgut gemeinsam zu stärken. Mit der Eröffnung des Schauarchivs in den Räumlichkeiten des Stadtmuseums ist ein erster Schritt zu einem gemeinsamen Vermittlungsprogramm realisiert.


lead_de: Das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) hat eine Broschüre zum Thema Gewalt- und Disziplinprobleme veröffentlicht.

content_de:
Sowohl die vom BKS herausgegebene Broschüre als auch die Internetplattform bieten Orientierungshilfen, um für den Schulalltag praxistaugliche Massnahmen auszuarbeiten oder bestehende Konzepte weiterzuentwickeln.

 Broschüre und Internetplattform geben zudem Hinweise und Empfehlungen zur Erstellung eines schulischen Kriseninterventionsplans sowie auf wichtige Sofortmassnahmen in Krisensituationen. Ein schulisches Kriseninterventionskonzept ist neben präventiven und sanktionierenden Massnahmen ein unverzichtbarer Baustein, um Gewalt- und Disziplinproblemen wirkungsvoll begegnen zu können. Wenn der reguläre Unterricht nach Krisenereignissen und Notfällen erschwert oder gar verunmöglicht ist, ermöglichen entsprechende Vorbereitungen, dass schnell und gezielt gehandelt werden kann.

 Die Internetplattform nutzt darüber hinaus das interaktive Potenzial des Internets und versteht sich als kontinuierlich wachsender Informationspool. Unter der Rubrik "Konzepte an den Schulen" finden sich konkrete Beispiele von Aargauer Schulen zum Umgang mit Gewalt- und Disziplinproblemen. Sie sollen anderen Schulen als Informations- und Inspirationsquelle dienen, um eigene Konzepte zu entwickeln und umzusetzen oder eigene Handhabungen bei Bedarf zu optimieren. Zum jetzigen Zeitpunkt sind es sechs Schulen, deren Konzepte vorgestellt werden. Die Internetplattform soll laufend aktualisiert und mit weiteren bewährten Konzepten ergänzt werden. Schulen, welche bereit sind, ihre Konzepte zur Verfügung zu stellen, finden unter www.ag.ch/gewaltpraevention Kontaktangaben.


lead_de: Barbara Bumbacher verlässt die Stelle als Leiterin Kommunikation des Departementes Gesundheit und Soziales.

title_de: Leiterin Kommunikation verlässt DGS

content_de:
Barbara Bumbacher verlässt die Stelle als Leiterin Kommunikation des Departements Gesundheit und Soziales (DGS) auf eigenen Wunsch. Sie hat per Ende Februar gekündigt.

Regierungsrätin Franziska Roth bedauert den Entscheid. Sie dankt Barbara Bumbacher für die gute Zusammenarbeit und wünscht ihr alles Gute und viel Erfolg auf ihrem weiteren Berufsweg.

Barbara Bumbacher bezieht ab 2. Februar 2018 bis zum Ende der einmonatigen Kündigungsfrist ihre Ferientage. Bis zur Wiederbesetzung wird Karin Müller, stellvertretende Leiterin Kommunikation, die Leitung übernehmen.


lead_de: Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Aargau ist im Oktober angestiegen. Die Arbeitslosenquote beträgt nun 2,8 Prozent.

title_de: Saisonbedingter Anstieg der Arbeitslosigkeit

content_de:
Bei den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Kanton Aargau und bei der Pforte Arbeitsmarkt in Menziken waren Ende Oktober 9'688 Personen arbeitslos gemeldet. 13'583 Personen waren als Stellensuchende registriert; das sind 155 mehr als im Vormonat. Nach Einschätzung des Amts für Wirtschaft und Arbeit ist der Anstieg hauptsächlich saisonal bedingt. Die Zahl der offenen Stellen ist deutlich um 319 auf 1'811 zurückgegangen. Gemäss den aktuellsten verfügbaren Zahlen wurden im August 2013 192 Personen ausgesteuert.

Im Oktober waren 2'558 Personen über 50 Jahre arbeitslos gemeldet. Dies entspricht einer Quote von 2,5 Prozent. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren 5'696 Personen (2,8 Prozent) ohne Arbeit. 1'434 Jugendliche oder junge Erwachsene unter 25 Jahren (3,0 Prozent) waren arbeitslos.

Die Zahl der Arbeitslosen unter 25 Jahren ging um 73 Personen zurück. Bei den 25- bis 49-Jährigen nahm die Zahl der Arbeitslosen dagegen um 65 Personen zu, bei den über 50-Jährigen um 102.

Lange Dauer der Stellensuche bei 50plus

Die Personen, die sich im Oktober bei den RAV und der Pforte Arbeitsmarkt von der Stellensuche abgemeldet haben, waren im Durchschnitt 242 Tage lang angemeldet. Zwischen den einzelnen Altersgruppen gibt es erhebliche Unterschiede: Die 15- bis 24-Jährigen waren 124 Tage auf Stellensuche, die 25- bis 49-Jährigen 247 Tage und die über 50-Jährigen gar 403 Tage. Die lange Dauer der Stellensuche der über 50-Jährigen hat den Kanton Aargau veranlasst, für diese zusammen mit den Sozialpartnern eine Kampagne zu starten. Über die Gratistelefonnummer 0800 49 50 51 können Arbeitgebende freie Stellen melden und sich über passende Stellensuchende informieren. Weitere Informationen über die auf zwei Jahre angelegte Kampagne sind auf <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.potenzial50plus.ch zu finden.

Stagnation der Kurzarbeit

Im Oktober haben im Kanton Aargau 23 Betriebe die Einführung von Kurzarbeit beantragt, einer weniger als im Vormonat. Potenziell sind in diesen Betrieben 346 Mitarbeitende von Kurzarbeit betroffen. Mit den Bewilligungen aus den Vormonaten könnten im Kanton Aargau 966 Personen von Kurzarbeit betroffen sein. Erfahrungsgemäss schöpfen die Betriebe aber die Bewilligung nicht für alle Mitarbeitenden aus. Betroffen von Kurzarbeit ist weiterhin primär die Metall- und Maschinenindustrie.


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title_de: Regierungsratsbulletin

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Bekämpfung von Zwangsheiraten begrüsst

Der Regierungsrat begrüsst die vom Bundesrat vorgesehenen Schritte zur Bekämpfung von Zwangsheiraten. Dies schreibt er in der Vernehmlassung an den Bundesrat zur Motion Heberlein betreffend gesetzliche Massnahmen gegen Zwangsheiraten.

Zwangsheiraten verletzen das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen in einem schweren Ausmass. Zwangsheiraten stellen ein komplexes gesellschaftliches Problem dar, das allgemein unterschätzt wird. Das Bewusstsein über die Problematik der Zwangsheiraten ist kaum vorhanden. Die vorgeschlagene Verstärkung der Informations- und Sensibilisierungsarbeit wird unterstützt. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass mit einer Verstärkung dieser Arbeiten eine viel grössere Wirkung erreicht werden kann als mit der Schaffung einer neuen Strafbestimmung.

Buchpreisbindung wettbewerbspolitisch unerwünscht

Der Regierungsrat ist gegen eine Wiedereinführung der Buchpreisbindung. Dies schreibt er in der Stellungnahme zum neuen Gesetzesentwurf der Wirtschaftskommission des Nationalrats. Die Kommission schickte Mitte Oktober des letzten Jahres einen Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung. Mit diesem soll die vor zwei Jahren abgeschaffte Bindung der Bücherpreise wieder eingeführt werden.

Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass eine Buchpreisbindung wettbewerbspolitisch unerwünscht ist. Die Buchpreisbindung bedingt einen teuren administrativen Apparat in der Bundesverwaltung, beim Preisüberwacher und den Gerichten. Zudem würde die vorgeschlagene Regelung das Medium Buch einseitig bevorzugen.

Betrieb von Infostar durch Bund

Der Regierungsrat favorisiert eine Bundeslösung für die künftige Betriebsorganisation von Infostar, dem informatisierten Standesregister, in welchem der Personenstand beurkundet wird. Diese Haltung vertritt er in seiner Stellungnahme gegenüber der Konferenz der kantonalen Aufsichtsbehörden im Zivilstandswesen.

Der Personenstand wird seit 1. Juli 2004 elektronisch durch das informatisierte Standesregister Infostar beurkundet. Alle Zivilstandsbehörden sind seither an der zentralen Datenbank Infostar angeschlossen. Für die Zukunft favorisiert der Kanton Aargau eine Bundeslösung, indem der Bund Infostar betreiben soll. Die Kosten des Betriebs und der Weiterentwicklung der Datenbank sollen vollumfänglich beim Bund anfallen. Eine Verrechnung im Rahmen der NFA zwischen Bund und Kantonen wird abgelehnt.

Anpassung der Energievorschriften von Arealüberbauungen durch eine Teilrevision der Allgemeinen Verordnung zum Baugesetz (ABauV)

Per 1. März 2009 tritt die neue Verordnung zu den Energiesparvorschriften des Energiegesetzes (Energiesparverordnung, ESpaV, SAR 773.115) in Kraft. Diese stellt höhere Anforderungen an den Wärmeschutz von Gebäuden als das bisherige Recht. Mit der Inkraftsetzung der neuen ESpaV werden auch die Energievorschriften für Arealüberbauungen angepasst, wie sie in der Allgemeinen Verordnung zum Baugesetz (ABauV) geregelt sind. Neu wird der Grenzwert für den Heizwärmebedarf auf 90 Prozent (bisher 80 Prozent) festgelegt und höchstens 72 Prozent (bisher 64 Prozent) des zulässigen Wärmebedarfs für Heizung und Warmwasser dürfen mit nichterneuerbaren Energien gedeckt werden.

Für Arealüberbauungen gelten nach wie vor strengere Anforderungen als bei der Regelbauweise. Gegenüber dem heutigen Recht wird jedoch eine prozentual weniger starke Unterschreitung des zulässigen Wärmebedarfs verlangt, weil die Grenzwerte nach neuem Recht deutlich tiefer sind. Die Anpassung der Energievorschriften für Arealüberbauungen tritt per 1. März 2009 in Kraft. Weitere Informationen unter: www.energie.ag.ch.


lead_de: Wer mehr über das Leben hinter dicken Klostermauern wissen will, der kommt am Klostermarkt in Königsfelden vom 29. und 30. September auf seine Kosten.

title_de: Feine Klosterspezialitäten, mittelalterliches Handwerk und spannende Klostergeschichte(n)

content_de:
Der Klostermarkt schliesst die Aktivitäten rund um das dreijährige Klosterjubiläum "Tor zum Paradies - 700 Jahre Kloster Königsfelden" ab. Im dritten Jubiläumsjahr steht das Thema "Nonnen und Klosteralltag" im Mittelpunkt. Aus den mittelalterlichen Klosterordnungen geht hervor, dass hier bereits im 14. Jahrhundert klösterliche Produkte hergestellt wurden und in den Wirtschaftsgebäuden ausserhalb der Klausur lebhaftes Handwerkertreiben herrschte.

Aktive und ehemalige Klöster präsentieren sich

Auf dem Rundgang durch das Klosterareal begegnet man neben grossen und noch aktiven Klöstern wie Einsiedeln und Engelberg auch ehemaligen Klöstern – der Propstei Wislikofen, dem Kloster St. Martin Muri, dem Kapuzinerkloster Dornach – und kleineren Konventen, dem Kloster Leiden Christi und dem Dominikanerinnenkloster Cazis. Die Geschichte(n) dieser Klöster sind sehr unterschiedlich, reichen doch die Gründungsdaten vom 8. bis ins 19. Jahrhundert.

Programm

Der Klostermarkt findet am Samstag und Sonntag, 29./30. September, jeweils von 10:00 bis 17:00 Uhr statt.

Handwerk zum Zuschauen

Kräuterworkshop

Wollhandwerk

Filzen

Kalligraphie und Buchmalerei

Bierbrauerei

Aktivitäten zum Mitmachen

Öllampen töpfern

Kerzen rollen

Brot backen

in der Klosterapotheke Seifen und Salben herstellen

sich in der Bauhütte als Steinmetz versuchen

im Glasatelier eigene Glasfenster kreieren

Kurzführungen

zur Klostergeschichte

zu den Glasfenstern

im historisch nachgebauten Klostergarten

Musik aus mittelalterlichen Klöstern

Mittelalterliche Musik von Catalina Vicens aus zwei musikalischen Handschriften, dem Codex Las Huelgas und dem Engelberger Codex 314.

Speis und Trank

Köstlichkeiten aus dem Refektorium mit Zutaten, aus denen bereits die Nonnen des mittelalterlichen Klosters Königsfelden ihre Speisen zubereiteten. Dazu Kaffee und Kuchen im Café zur Platane.

Tagespass für Klostermarkt, Aktivitäten und Eintritt in die Klosterkirche

Erwachsene Fr. 12.–

Berufslernende und Studierende (bis 26 Jahre) Fr. 9.–

Kinder (6-16 Jahre) Fr. 6.–

Familie A (2 Erwachsene + max 5 Kinder) Fr. 30.–

Familie B (1 Erwachsene/-r + max 5 Kinder) Fr. 20.–

Weitere Informationen unter www.klosterkoenigsfelden.ch


lead_de: Der Kanton hat die Gemeinden über die Finanzausgleichszahlungen 2014 informiert.

title_de: Finanzausgleich 2014 und Ausgleichsgesetz Spitalfinanzierung

content_de:
Die Auszahlungssumme aus dem Finanzausgleich für das Jahr 2014 beträgt 44,5 Millionen Franken. Sie wird an 92 Gemeinden ausgerichtet. Einen Beitrag erhalten jene Gemeinden, deren Finanzbedarf im Basisjahr 2012 höher ist als deren Ertragskraft. Im laufenden Jahr 2013 erhalten 79 Gemeinden Beiträge von gesamthaft 28,2 Millionen Franken.

Die gegenüber 2013 höhere Anzahl der berechtigten Gemeinden sowie die deutlich höhere Auszahlungssumme sind auf eine Steigerung des Finanzbedarfs um 6,8 Prozent zurückzuführen, währenddem die Ertragskraft lediglich eine Zunahme von 2,6 Prozent aufweist.

Abgaben in den Finanzausgleichsfonds haben Gemeinden zu leisten, deren Steuerkraft im Basisjahr 2012 über dem Kantonsmittel liegt und zudem den Finanzbedarf übersteigt. Im Jahre 2014 haben 58 Gemeinden Abgaben von total 26,2 Millionen Franken zu leisten (Vorjahr 57 Gemeinden und 28,4 Millionen Franken).

Ausgleichsgesetz Spitalfinanzierung

Das Ausgleichsgesetz Spitalfinanzierung, das sich in der parlamentarischen Beratung befindet, bezweckt den finanziellen Ausgleich der Lastenverschiebung, die sich aus der vollständigen Kantonalisierung der Spitalfinanzierung ergibt.

Weil auf der Ebene der einzelnen Gemeinden die Entlastung bei den Spitalbeiträgen und die kompensatorische Mehrbelastung bei den Beiträgen an den Personalaufwand der Volksschule nicht gleich hoch sein werden, sieht der Gesetzesentwurf separate Ausgleichszahlungen und -beiträge vor. Diese stellen sicher, dass die Lastenverschiebung für alle Gemeinden saldoneutral erfolgt.

Weiter sieht der Gesetzesentwurf vor, dass Gemeinden, deren Steuerertrag bei mittlerem Steuerfuss, zuzüglich der erhaltenen Beiträge aus dem ordentlichen Finanzausgleich, tiefer liegt als 80 Prozent des kantonalen Mittelwertes, Sonderbeiträge aus dem Finanzausgleichsfonds erhalten. Im Jahr 2014 könnten 18 Gemeinden mit einer gesamten Beitragssumme von 8,5 Millionen Franken von dieser Regelung profitieren.

Den Gemeinden wurden alle für die Budgetierung 2014 relevanten Zahlen im Zusammenhang mit dem Ausgleichsgesetz Spitalfinanzierung mitgeteilt. Diese Angaben stehen selbstverständlich unter dem Vorbehalt, dass das Gesetz in der beantragten Fassung Rechtskraft erlangen wird.


lead_de: In der ganzen Schweiz findet am Mittwoch, 6. Februar 2019 der jährliche Sirenentest statt.

title_de: Schweizweiter Sirenentest

content_de:
Am Mittwoch, 6. Februar 2019, wird um 13.30 Uhr in allen Schweizer Sirenenanlagen das Zeichen "Allgemeiner Alarm" ausgelöst; ein regelmässig auf- und absteigender Heulton von einer Minute Dauer. Bei Bedarf wird der Sirenentest bis 14.00 Uhr wiederholt. Ab 14.15 Uhr bis spätestens 15.15 Uhr wird im gefährdeten Gebiet unterhalb von Stauanlagen das Zeichen "Wasseralarm" getestet. Es besteht aus zwölf tiefen Dauertönen von je 20 Sekunden, die in Abständen von je 10 Sekunden erfolgen. Im Kanton Aargau werden am 6. Februar 2019 rund 360 stationäre und 250 mobile Sirenen auf ihre Funktionstüchtigkeit getestet.

Schweizweite Überprüfung

In der Schweiz gibt es heute rund 7'200 Sirenen des Zivilschutzes, die über das ganze Land verteilt sind und mit denen sich der "Allgemeine Alarm" auslösen lässt. Davon befinden sich 5'000 Anlagen stationär auf Dächern. 2'200 sind mobile Sirenen, die auf Autos befestigt werden können und für die Alarmierung in abgelegenen Gegenden vorgesehen sind.

Im Ernstfall: Radio hören und Anweisungen befolgen

Wenn das Zeichen "Allgemeiner Alarm" ausserhalb der angekündigten Sirenenkontrolle ertönt, ist eine Gefährdung der Bevölkerung möglich. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren. Der "Wasseralarm" ertönt immer erst nach dem Zeichen "Allgemeiner Alarm" und bedeutet, dass das gefährdete Gebiet sofort verlassen werden soll. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln finden sich auf der Webseite des Bundesamts für Bevölkerungsschutz: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.sirenenalarm.ch. Die wichtigsten Informationen können auch auf Teletext, Seiten 680 und 681, nachgelesen werden.


lead_de: "Roadmap Netto-Null 2040" – Kantonale Verwaltung will bis 2040 klimaneutral werden: Umsetzung der Vorgaben aus dem Klima- und Innovationsgesetz (KIG)

content_de:
Der Klimawandel macht sich auch im Aargau mit Hitze- und Trockenperioden sowie Starkregen immer deutlicher bemerkbar; der Handlungsdruck steigt. Die Schweiz ist mit dem von der Stimmbevölkerung im Juni 2023 angenommenen und am 1. Januar 2025 in Kraft getretenen Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (Klima- und Innovationsgesetz KIG) verpflichtet, bis 2050 Netto-Null-Treibhausgasemissionen zu erreichen. Ab diesem Zeitpunkt soll die Schweiz nicht mehr Treibhausgase ausstossen, als durch natürliche oder technische Senken wieder aufgenommen werden können. Für die öffentliche Hand gelten dabei besondere Vorgaben: Das KlG verlangt von den Kantonen und bundesnahen Betrieben, dass sie bis 2040 Netto-Null-Emissionen anstreben; kantonale Erlasse sind zudem so zu gestalten, dass sie die Klimaziele unterstützen.

Der Kanton Aargau übernimmt als Teil der öffentlichen Hand eine wichtige Rolle in der Gesellschaft – nicht nur durch die Bereitstellung zentraler Dienstleistungen und Infrastrukturen, sondern auch als Vorbild für die Bevölkerung. Die Verwaltung des Kantons Aargau nimmt diese Vorreiterrolle ernst und will bereits bis 2040 klimaneutral sein. Zu diesem Zweck hat der Regierungsrat die "Roadmap Netto-Null 2040" verabschiedet. Sie enthält konkrete Massnahmen zur Emissionsreduktion innerhalb der öffentlichen Verwaltung. Dabei müssen alle direkten Emissionen aus den betrieblichen Aktivitäten der Verwaltung auf null reduziert werden.

Massnahmen zu direkten und indirekten Emissionen

Dies betrifft vor allem Emissionen aus dem Betrieb von kantonseigenen Gebäuden und Fahrzeugen. Auch die indirekten Emissionen, die durch eingekaufte Energie wie Wärme oder Strom entstehen, sollen wo immer möglich vermindert werden. Darüber hinaus werden weitere, indirekte Emissionen berücksichtigt, die z. B. bei der Herstellung und dem Transport von eingekauften Gütern oder Dienstleistungen anfallen. Diese Emissionen sollen so weit vermieden werden, wie sie im Handlungsspielraum der Verwaltung liegen.

Die Roadmap ist in sechs Handlungsfelder gegliedert. Diese decken die emissionsintensiven Bereiche (Gebäude, Fahrzeuge, Beschaffung) sowie übergreifende Themen ab (Kommunikation und Sensibilisierung, Rechtsgrundlagen und Negativemissionstechnologien). Die Umsetzung der Roadmap ist in drei Etappen von jeweils fünf Jahren vorgesehen. Der Fortschritt in den einzelnen Handlungsfeldern wird in diesem Rhythmus überprüft und entsprechende Massnahmenpakete für die nächste Etappe definiert.


lead_de: Die Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) beantragt dem Grossen Rat die Genehmigung der Budgeterhöhungen.

title_de: Zusatzfinanzierungen und neue Kredite

content_de:
Der Regierungsrat beantragt in seiner Vorlage zu den Zusatzfinanzierungen und neuen Kleinkrediten neue Kleinkredite und Zusatzkleinkredite in der Höhe von 14,3 Millionen Franken sowie Zusatzfinanzierungen für 2010 von 37 Millionen Franken. Die KAPF prüfte diese Anträge an ihrer Sitzung vom 13. September 2010 eingehend. Die erhöhten Jahrestranchen und Zusatzglobalbudgets   darunter 21 Millionen Franken für die Lehrerbesoldung sowie 9,1 Millionen Franken für Prämienverbilligungen   wurden gutgeheissen.

 Bei den Kleinkrediten und Zusatzkleinkrediten wurden Änderungsanträge ans Grossratsplenum beschlossen: Der Kredit für die Gesamtsanierung des Bildungszentrums Unterentfelden soll um 300'000 Franken (auf 1,7 Millionen Franken) gekürzt und auf die zusätzlichen Mittel (160'000 Franken) für Stellenausschreibungen Lehrpersonen im Schulblatt soll verzichtet werden. Die Kommission verwies auf die Möglichkeiten der Publikation im Internet.

 Die KAPF beantragt dem Grossen Rat alle übrigen Kreditanträge unverändert zur Genehmigung. Das Geschäft wird voraussichtlich an der Ratssitzung vom 26. Oktober 2010 behandelt.


lead_de: Bulletin: Änderungen von Gebäudeversicherungsgesetz und Verordnung am 1. Juli 2012 in Kraft

content_de:
Änderungen von Gebäudeversicherungsgesetz und Verordnung am 1. Juli 2012 in Kraft

Der Regierungsrat hat im Anschluss an die Teilrevision des Gebäudeversicherungsgesetzes (GebVG) die zu-gehörige Verordnung verabschiedet. Die vorliegende Änderung der Verordnung zum Gesetz über die Gebäudeversicherung (GebVV) enthält Ausführungsbestimmungen zum neuen Paragrafen 12 Abs. 3 GebVG (Deckungsausschluss infolge wesentlicher Konstruktions- oder Unterhaltsmängel) und zum neuen Paragrafen 12 Abs. 4 GebVG (Präventionspflicht der Gebäudeeigentümerinnen und Gebäudeeigentümer). Im Interesse der Rechtsklarheit werden auf Verordnungsstufe die versicherten Gefahren näher umschrieben und die versicherungsrelevanten gebäudespezifischen Minimalanforderungen und Schutzziele geregelt. Grundlage hierfür bildet die Delegationsnorm im GebVG. Die Gesetzes- und die Verordnungsänderung werden auf den 1. Juli 2012 in Kraft gesetzt.


lead_de: Der Kanton verkauft seinen Aktienanteil am Kraftwerk Ryburg-Schwörstadt an die AEW Energie AG.

title_de: Kanton verkauft Aktienanteil am Kraftwerk Ryburg-Schwörstadt an die AEW

content_de:
Die Kraftwerk Ryburg-Schwörstadt (KRS) AG betreibt das leistungsstärkste Laufwasserkraftwerk am Hochrhein. Die installierte Leistung beträgt 120 Megawatt und die Jahresproduktion rund 740 Gigawattstunden (GWh). Als Grenzkraftwerk sind Aktionäre aus der Schweiz und Deutschland je hälftig beteiligt. Als Heimfallverzichtsentschädigung hat der Kanton Aargau bei der Neukonzessionierung im Februar 2010 eine Beteiligung von 23 Prozent an der Kraftwerkgesellschaft erhalten. Seit über elf Jahren ist der Kanton Aargau damit Aktionär am Partnerkraftwerk, trägt die anteiligen Gestehungskosten und verwertet im Gegenzug die anteilige Energiemenge von rund 170 GWh pro Jahr.

Nun verkauft der Kanton Aargau die Beteiligung an der KRS AG an die AEW Energie AG. Diese übernimmt das Aktienpaket von 6'900 Aktien (23 Prozent an der KRS AG) per 1. Januar 2022 zu einem Kaufpreis von 150 Millionen Franken. Da es sich beim Aktienverkauf um einen ausserordentlichen Beteiligungsertrag im Sinn des Gesetzes über die Finanzierung der Sonderlasten handelt, respektive die Beteiligung an der KRS AG aufgrund einer Heimfallverzichtsentschädigung zustande kam, wird der Ertrag der Spezialfinanzierung Sonderlasten 2021 zugewiesen.

Für den Kanton eine optimale Lösung

"Der Verkauf unserer KRS-Aktien an die AEW ist aus mehreren Gründen eine optimale Lösung", erklärt Landammann Stephan Attiger, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt. "Einerseits verbleibt das Aktienpaket indirekt beim Kanton, da die AEW zu 100 Prozent im Eigentum des Kantons ist – damit bleibt auch die entsprechende Wertschöpfung im Aargau. Andererseits können wir über die AEW-Eigentümerstrategie sicherstellen, dass die Ziele unserer kantonalen Strategie energieAARGAU weiterhin unterstützt werden", so Attiger. Diese sieht unter anderem vor, dass eine zuverlässige und wirtschaftliche Energieversorgung sichergestellt ist sowie die Nutzung der erneuerbaren Energien, unter anderem Wasserkraft, gefördert wird. "Mit dem Verkauf seiner Aktienbeteiligung an die AEW Energie AG sind diese Rahmenbedingungen erfüllt", sagt Stephan Attiger.


lead_de: Die Wildschweinschäden im Kanton Aargau sind im letzten Jahr stark zurückgegangen: 2004 mussten für Wildschweinschäden rund 290'000 Franken ausbezahlt werden.

title_de: Wildschweinschäden rückläufig

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In den letzten fünf Jahren haben die Wildschweinschäden im Kanton Aargau stark zugenommen und erreichten im Jahr 2003 mit einer Schadenssumme von rund 600'000 Franken einen Rekordstand. Dieser Trend konnte im letzten Jahr durchbrochen werden: Die Schadenssumme ging um gut die Hälfte zurück. Für Schäden, welche von Wildschweinen im Kulturland verursacht wurden, mussten rund 290'000 Franken aus der Wildschadenskasse ausbezahlt werden. Etwa die Hälfte der Wildschweinschäden entstanden im Wiesland, 22 Prozent auf Mais- und 14 Prozent auf Weizenflächen. 13 Prozent wurde für geschädigte Kulturen wie beispielsweise Kartoffeln und Zuckerrüben ausgegeben.

Nach René Urs Altermatt, Leiter Sektion Jagd und Fischerei, könnten die seit 2002 angeordneten und in Kraft gesetzten Verhütungsmassnahmen erste Früchte tragen. Für eine sichere Aussage ist die Zeitspanne aber noch zu kurz, zumal das Wildschweinschaden-problem sehr komplex ist. Für eine generelle Entwarnung ist es laut dem Jagdverwalter daher zu früh. "Die Jagdstrecke für 2004/05 weist auf einen ansteigenden Bestand hin. Falls dies zutrifft, muss allenfalls mit einem Wiederanstieg der Schäden in diesem Jahr gerechnet werden." Um auch mittel- und langfristig einen nachhaltigen Erfolg bei der Schadenverhütung und Bestandesreduktion zu erreichen, ist es laut Altermatt deshalb wichtig, dass die Jagd in den schadenanfälligen Kulturen (Wieslandflächen, auflaufenden Maisfeldern und Folgekulturen) vor allem in den nach wie vor besonders gefährdeten Gebieten weiter intensiviert und optimiert werde.

Die zur Schwarzwildbejagung erarbeitete eidgenössische Praxishilfe gibt wichtige Leitlinien für ein wirksames Wildschweinmanagement vor und bietet andererseits praktische Hilfen für die Bereiche Wildschweinjagd und -hege, Schadenverhütung und -vergütung, sowie die Bestandesüberwachung an. Sie kann über www.wildschwein-sanglier.chbezogen werden. Weitere Informationen finden Sie zudem auf der Homepage der Jagd- und Fischereiverwaltung.Gesamthaft mussten im Jahr 2004 für Verhütungsmassnahmen und Wildschäden rund 385?000 Franken aus der Wildschadenskasse bezahlt werden. Nebst den Wildschweinschäden fallen zur Hauptsache Kosten für die Verhütung von Schäden an Waldbäumen durch Rehwild an. Die kantonale Wildschadenskasse beruht auf dem Solidaritätsprinzip. Alle Jagdgesellschaften, Gemeinden und ausserkantonalen Jägerinnen und Jäger alimentieren diese Kasse. Sie wird durch den Kanton lediglich treuhänderisch verwaltet.


lead_de: Mitglieder und Präsidien der Kommissionen für die Legislaturperiode 2025/2028 gewählt.

title_de: Nomination des Grossratspräsidiums und Konstituierung der grossrätlichen Gremien

content_de:
An seiner Sitzung vom 26. November 2024 hat das Büro des Grossen Rats die Wahlempfehlung für das Grossratspräsidium 2025 einstimmig abgegeben. Die Wahl durch den Grossen Rat erfolgt an der konstituierenden Sitzung am 7. Januar 2025. Das Büro hat weiter den Vorschlag für die Mitgliederzahl und die Zusammensetzung der Kommissionen zuhanden des Grossen Rats beschlossen und deren Mitglieder und Präsidien gewählt.

Grossratspräsidium 2025

Das Büro des Grossen Rats hat auf Empfehlung der betreffenden Fraktionen das Grossratspräsidium 2025 einstimmig nominiert:

Markus Gabriel, SVP, Uerkheim, als Grossratspräsident

Urs Plüss, EVP, Zofingen, als Grossratsvizepräsident 1

Ralf Bucher, Die Mitte, Mühlau, als Grossratsvizepräsident 2

Die Wahl des Grossratspräsidiums durch den Grossen Rat für das Amtsjahr 2025 findet am 7. Januar 2025 statt.

Grossrätliche Kommissionen und Gremien

Das Büro wählte die durch die Fraktionen nominierten Präsidien und Mitglieder der ständigen Kommissionen sowie die Delegierten in interkantonalen Gremien. Die Beschlussfassung über die Mitgliederzahl und die Kenntnisnahme der Wahl der Mitglieder und Präsidien der Kommissionen erfolgt ebenfalls an der Grossratssitzung am 7. Januar 2025.

Bei der Verteilung der Sitze an die Fraktionen wurde darauf geachtet, dass das Wahlergebnis möglichst gut abgebildet wird. Dies war mit unterschiedlichen Kommissionsgrössen am besten zu erreichen. In den Kommissionen für allgemeine Verwaltung (AVW), Bildung, Kultur und Sport (BKS), Gesundheit und Sozialwesen (GSW), Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF), Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) und Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) werden jeweils 15 Kommissionmitglieder, in den Kommissionen Geschäftsprüfungskommission (GPK), Justiz (JUS) und Öffentliche Sicherheit (SIK) jeweils 13 Kommissionmitglieder vertreten sein. Die Einbürgerungskommission (EBK) wird aus 7 Kommissionmitgliedern bestehen.


content_de:
Ziel des Personalpolitischen Leitbildes ist es einerseits, die Erwartungen an die Mitarbeitenden transparent zu machen. Andererseits soll mit den personalpolitischen Grundsätzen und den daraus abgeleiteten Strategien sichergestellt werden, dass der Kanton auch in Zukunft ein attraktiver Arbeitgeber ist und sich durch ein modernes Führungsverständnis und marktgerechte Löhne und Sozialleistungen weiterentwickeln kann. Dadurch soll es gelingen, eine hohe Arbeitszufriedenheit und eine hohe Leistungsfähigkeit zu erreichen.

Durch die Ziel- und wirkungsorientierte Gestaltung der Führung und der Arbeitsabläufe soll sichergestellt  werden, dass Mitarbeitende ihr Wissen, ihre Fähigkeiten und ihr Können wirkungsvoll einbringen und ihr Potenzial erweitern können. Es wird von ihnen erwartet, dass sie initiativ, verantwortungsbewusst und selbständig handeln und ihre Arbeit gewissenhaft leisten. Durch eine Personalführung, welche die Mitarbeitenden und ihr Umfeld ernst nimmt, soll es auch in Zukunft gelingen, dass die Verwaltung ihren Auftrag effizient und effektiv erbringt.

 Der Regierungsrat zeigt mit dem personalpolitischen Leitbild die Richtung auf, in der sich das Unternehmen "Kanton" entwickeln will, um die hohen Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger sowie Kundinnen und Kunden erfüllen zu können.


lead_de: Mit der Kreisschule Safenwil-Walterswil wurde erstmals ein aargauisch-solothurnischer Schulverband mit Kindergarten, Primarschule und Oberstufe (ohne Bezirksschule) gegründet.

title_de: Kreisschule über die Kantonsgrenze Aargau - Solothurn

content_de:
Seit Jahren arbeiteten die Gemeinden Safenwil (Kanton Aargau) und Walterswil (Kanton Solothurn) auch im Schulbereich zusammen. In der Regel besuchten die Schülerinnen und Schüler die Realschule und die Sekundarschule gemeinsam in Safenwil. Kreisschulbildungen auf beiden Seiten der Kantonsgrenze und anstehende Schulbauvorhaben führten letztlich zur Einsicht, dass mit einem Zusammenschluss aller Schulstufen beiden Gemeinden am besten gedient ist. Schulbetrieb und Kosten können in einem Schulverband optimiert werden.

Mit der Kreisschule Safenwil-Walterswil wurde nun erstmals eine interkantonale Schule der Kantone Aargau und Solothurn gegründet, welche Kindergarten, Primarschule und die Oberstufe ohne die Bezirksschule umfasst. Zusätzlich zur Oberstufe besuchen nun auch Kinder aus Walterswil den Kindergarten und teilweise die Primarschule in Safenwil während im Austausch einzelne Klassen der Primarschule auch für Safenwiler Kinder in Walterswil geführt werden. Ein vom Kanton Aargau mitfinanzierter Busbetrieb sorgt für sichere Schulwege für die Jüngsten.

Die Kreisschule entstand auf lokale Initiative; die Arbeiten wurden von den beiden Gemeinden mit Unterstützung der zuständigen Departemente in Solothurn und und Aarau geleistet. Die Kreisschule wird nach aargauischem Recht geführt. Die nach solothurnischem Recht angestellten Lehrpersonen von Walterswil werden übernommen. Die Gemeindeversammlungen und die Regierungsräte haben den Satzungen zugestimmt.

Zum Schulbeginn am Montag trafen sich in Safenwil die Vertretungen der Kantone unter Regierungsrätin Ruth Gisi und Regierungsrat Rainer Huber mit den Gemeindebehörden und den Organen des Kreis-schulverbandes Safenwil-Walterswil zur feierlichen Unterzeichnung und Übergabe der Dokumente mit Musik, Ansprachen und Apéro. Mit diesem Anlass wurde sowohl die lange Phase der Vorbereitung abgeschlossen als auch ein würdiger Auftakt zum gemeinsamen Schulbeginn gesetzt. Zugleich wurde mit dem Unterzeichnungsakt und durch die Ansprachen die Bedeutung der gutnachbarlichen Zusammenarbeit im Bildungswesen zwischen den Kantonen Aargau und Solothurn unterstrichen.


lead_de: Der neue Schwerpunkt "Schulen im Museum" hat Kultur macht Schule eine Steigerung von 25 Prozent zum Vorjahr beschert.

title_de: Erfolgsstory von Kultur macht Schule geht weiter

content_de:
Kultur macht Schule wurde zum Markenzeichen

Mit vielfältigen und qualitativ hochstehenden Angeboten führt Kultur macht Schule Schülerinnen und Schüler vom Kindergarten bis zur Berufs- und Kantonsschule an Kunst und Kultur heran. Schulklassen erhalten vom Kanton einen finanziellen Beitrag für den Besuch von Theateraufführungen, Konzerten, Lesungen und Workshops mit Kunst- und Kulturschaffenden. In den Schulen sorgen Kulturverantwortliche mit grossem Engagement für eine optimale Nutzung der Angebote. Seit 2011 beteiligt sich der Kanton zudem auch an Vermittlungsangeboten in Aargauer Museen. Schülerinnen und Schüler können aber auch in einem Theater hinter die Kulissen schauen, die Entstehung eines Musikstücks ergründen oder mit einem Buchautor über sein Werk sprechen. Kultur macht Schule vernetzt die Angebote von Aargauer Kulturinstitutionen und Kunstschaffenden über die Internetseite www.kulturmachtschule.ch und pflegt einen intensiven Austausch mit den Schulen und ihren Lehrpersonen.

Der Kanton Aargau hat sich durch seine gezielte Förderung der Kulturvermittlung und einer Konzentration der Kräfte schweizweit in eine führende Position gebracht.


lead_de: Landammann-Stammtisch: Die Tradition wird am 9. Juni 2020 in Beinwil am See wieder aufgenommen.

title_de: Landammann-Stammtisch bei der Brauerei Erusbacher & Paul AG

content_de: Während seines Landammann-Jahrs lädt Markus Dieth gemeinsam mit fünf Unternehmen und sechs Gastrobetrieben des Kantons Aargau zum traditionellen Landammann-Stammtisch ein. Am Mittwoch, 12. August 2020, findet um 19.00 Uhr der "Frag de Landamme"-Anlass bei der Brauerei Erusbacher & Paul AG in Villmergen statt. Nach wie vor werden die Schutz- und Hygienemassnahmen eingehalten. Landammann Markus Dieth freut sich auf die Begegnungen und Gespräche mit der Bevölkerung. "Auch mit Abstand können gute Gespräche geführt werden. Gerade in Zeiten wie diesen scheint mir der Austausch zwischen Bevölkerung und Regierung besonders wichtig", so Landammann Dieth. Aus organisatorischen Gründen wird für den Stammtisch am 12. August 2020 in Villmergen um Anmeldung gebeten unter   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  kommunikation.dfr@ag.ch . Die Termine aller Landammann-Stammtische sind in der aktualisierten <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Medienmitteilung zu finden.