lead_de: Veranstaltungsreihe "Blickpunkt" zur Vergangenheit und Zukunft der Pressefotografie mit Katja Snozzi und Fabian Biasio moderiert von Patrick Rohr.

title_de: Das Ringier Bildarchiv öffnet sich dem Publikum

content_de:
Ab dem 11. Juni 2015 zeigt das Ringier Bildarchiv in seinem multimedialen Ausstellungsraum im Stadtmuseum Aarau Bilder zu "Pressefotografie. Ein Berufsfeld und seine Bilder". Begleitend diskutieren in der neuen Veranstaltungsreihe "Blickpunkt" prominente Vertreterinnen und Vertretern des Fotojournalismus die Vergangenheit und Zukunft der Pressefotografie. Ausstellung und Veranstaltungsreihe bilden den Auftakt für eine Zusammenarbeit zwischen dem Staatsarchiv Aargau/Ringier Bildarchiv und dem Stadtmuseum Aarau in der Vermittlung von Fotografie und Film.

Vergangenheit und Zukunft der Pressefotografie

Die Veranstaltungsreihe "Blickpunkt" vertieft thematisch die Präsentation im Ausstellungsraum des Ringier Bildarchivs. Die erste "Blickpunkt"-Veranstaltung findet am Donnerstag, 11. Juni 2015, um 19.00 Uhr im Stadtmuseum Aarau statt. Zu Gast sind die Pressefotografin Katja Snozzi und der Fotoreporter Fabian Biasio. Katja Snozzi hat sich mit Berichterstattungen zur Schweizer Politik und Gesellschaft und Reportagen aus Krisengebieten wie Ruanda, Somalia oder Libanon einen Namen gemacht. Fabian Biasio hat mit seinen Langzeitreportagen Aufmerksamkeit erregt, doch neben diesen produziert er auch Multimedia-Geschichten. Die beiden Gäste zeigen ausgewählte Bilder aus ihrem Schaffen und diskutieren über die Chancen und Herausforderungen ihres Berufs. Durch den Abend führt der aus dem Fernsehen bekannte Moderator Patrick Rohr, der selbst als Fotograf die Welt bereist.

Pressefotografie. Ein Berufsfeld und seine Bilder

Der Ausstellungsraum im Stadtmuseum Aarau funktioniert als Schaufenster des Ringier Bildarchivs. In regelmässig wechselnden Präsentationen werden die Pressefotografie und ihre Produkte thematisiert – es gibt Informatives, Überraschendes und Bedenkliches zu entdecken. So werden Einblicke in den vielfältigen Fotobestand zu Gesellschaft, Politik, Sport, Wirtschaft und Kultur gewährt. Die Schweizer (Medien-)Geschichte erhält ein Gesicht.

Die eröffnende Ausstellung "Pressefotografie. Ein Berufsfeld und seine Bilder" zeigt einzelne Aspekte dieses vielfältigen und spannenden Berufsfelds und dessen Wandel.


lead_de: undefined

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Die besten Schulreisen in einer Broschüre

content_de:
Alle Jahre wieder stehen Lehrpersonen vor derselben kniffligen Frage: Wohin soll die Reise diesmal gehen? Körperliche Ertüchtigung wäre wünschenswert, Kultur kann nicht schaden und Spass soll die Sache auch noch machen. Das Projekt Kulturtourismus präsentiert nun in einer Broschüre 18 spannende Schulreisevorschläge im Aargau, bei denen Lehrpersonen nur noch eines selber machen müssen  den Rucksack packen. Die Publikation richtet sich natürlich ebenso an Eltern, Vereine und all jene Interessierte, welche den Kanton Aargau schon lange einmal zu Fuss, per Velo oder auf dem Wasserweg erkunden wollten.

Kultur, Natur und Abenteuer

Für die Broschüre haben Lehrpersonen, Verkehrsbüros, kantonale Institutionen und Privatpersonen ihre schönsten, beliebtesten und bewährtesten Schulreisen zur Verfügung gestellt. Sogar pensionierte Lehrpersonen haben in ihren Erinnerungen gekramt und die Perlen ihrer jahrzehntelangen Erfahrung weitergegeben. Das Resultat ist eine bunte Mischung aus Fachexkursionen, Naturerlebnissen und Abenteuern.

Organisieren leicht gemacht

Die Vorschläge beinhalten neben organisatorischen Angaben (Länge, Eignung, Schwierigkeitsgrad) auch Hinweise zu Sehenswürdigkeiten, Brätelstellen, Bademöglichkeiten und ergänzenden Aktivitäten. Die Schulreise-Vorschläge sind auf der Internetseite von Aargau Tourismus (www.aargautourismus.ch) zu finden und können mit einem an sich selber adressierten und frankierten Couvert (Format A4) bei Aargau Tourismus bestellt werden.

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lead_de: Die Jahresausstellung der Aargauer Kunstschaffenden im Aargauer Kunsthaus findet zum 20. Mal statt.

title_de: 10 Werk- und Förderbeiträge für Bildende Kunst & Performance

content_de:
162 Aargauer Kunstschaffende haben sich dieses Jahr um einen Platz in der Auswahl 24, der traditionsreichen Jahresausstellung des Aargauer Kunsthauses beworben. 98 Kunstschaffende bewarben sich zusätzlich um einen Werk- oder Förderbeitrag beim Aargauer Kuratorium. Im Rahmen der Auswahl 24 werden aktuelle Arbeiten von 52 Aargauer Kunstschaffenden oder -kollektiven zu sehen sein. Das Aargauer Kuratorium würdigt zehn künstlerische Positionen der Jahresausstellung und spricht vier Werkbeiträge und sechs Förderbeiträge:

Werkbeiträge in der Höhe von 30'000 Franken:

Angela Anzi, *1981, Basel

Sabian Baumann, *1962, Zürich

Ishita Chakraborty, *1989, Möriken

Levin Stettler Brogli, *2000, Rheinfelden

Förderbeiträge in der Höhe von 10'000 Franken:

Libikooka
(Julia Geröcs, *1978 und Gabriel Studerus, *1976, Zürich)

Myrien Barth, *1989, Basel

Pearlie Frisch, *1986, Zürich

Stefanie Knobel, *1983, Zürich

Julia Mensch, *1980, Berlin

Magdalena Suter, *1988, Suhr

Die ausgezeichneten Kunstschaffenden sind zwischen 24 und 62 Jahre alt. Die geförderten Positionen repräsentieren ein weites Spektrum künstlerischer Ausdrucksmittel. Diese reichen von Malerei bis hin zu Installationen, Singlescreen oder installativen Video- oder Audioarbeiten und Performance.

Weitere Angaben zur Jurierung und Informationen zu den geförderten Kunstschaffenden und ihren Arbeiten werden im Ausstellungshandout mit den Juryberichten veröffentlicht. Die Werk- und Förderbeitragsempfangenden werden wie gewohnt an der Vernissage der Auswahl 24 im Aargauer Kunsthaus am 15. November 2024 um 18 Uhr vorgestellt.

Die Werk- und Förderbeiträge aller Sparten sowie die Atelieraufenthalte, welche in diesem Jahr vergeben wurden, werden den Kunstschaffenden im Rahmen des Netzwerkanlasses Bon Courage im Januar 2025 übergeben und gewürdigt. Ab 20. Januar 2025 stellt das Aargauer Kuratorium die geförderten Kunstschaffenden aus allen Sparten wieder auf dem digitalen Teppich im Netz vor: 2024.jurierungen.aargauerkuratorium.ch

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lead_de: Der Kanton Aargau bekämpft die Bakterienkrankheit Feuerbrand.

title_de: Regierungsrat verabschiedet neue Feuerbrandstrategie

content_de:
Regierungsrat steht hinter der Feuerbrandstrategie 2012+

Kernpunkt der Strategie bleibt die konsequente Tilgung des Feuerbrands im nördlichen Teil des Kantons und die Eindämmung im stärker betroffenen südlichen Aargau. Dank der konsequenten Bekämpfung in der Vergangenheit ist der Infektionsdruck so klein, dass das Antibiotikum Streptomycin nur in wenigen Aargauer Obstanlagen eingesetzt wird.

Die neue Strategie umfasst zudem die Massnahme, dass jeder Baum, der gerodet werden musste, ab 2012 durch einen jungen Hochstammbaum ersetzt werden kann. Der Jungbaum, die Pflanzarbeit und die Pflege des neuen Baums werden abgegolten. Somit wird der für die Kulturlandschaft wichtige Hochstammbestand im Kanton Aargau stabilisiert.

Investition lohnt sich

Der Kanton Aargau investiert bewusst in die Kontrolle und in die Bekämpfung des Feuerbrands. Die anfallenden Kosten werden weiterhin vom Bund mitgetragen, sodass für die betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer neben dem Verlust der Pflanze nicht noch ein materieller Schaden entsteht. Wird der Feuerbrand konsequent bekämpft, sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass sich die Krankheit explosionsartig ausbreiten kann.

Befallssituation 2012

Zurzeit liegen in vier Gemeinden Befallsmeldungen von Feuerbrand vor. Für eine verlässliche und gesamtheitliche Beurteilung ist es noch zu früh. Der Befall von Feuerbrand wird erst in diesen Wochen sichtbar. In den vergangenen Jahren konnten dank rigorosen Bekämpfungsmassnahmen viele Gemeinden saniert werden. Sie sind heute wieder befallsfrei.

Meldepflicht

Feuerbrand ist eine meldepflichtige Quarantänekrankheit und bedroht Apfel-, Birnen- und Quittenbäume sowie einige Zier- und Wildgehölze wie zum Beispiel Cotoneaster. Der kantonale Pflanzenschutzdienst ruft die Bevölkerung auf, verdächtige Pflanzen der für den Feuerbrand zuständigen Person der Gemeinde zu melden (siehe www.feuerbrand-ag.ch). Um die Verschleppungsgefahr zu minimieren, sollten befallene Pflanzenteile nicht berührt werden.


lead_de: Der Regierungsrat hat das totalrevidierte Gebäudeversicherungsgesetz zu Handen des Grossen Rats verabschiedet.

content_de:
Die Führungsstruktur der heutigen Aargauischen Gebäudeversicherungsanstalt ist seit 1934 nahezu unverändert. Daher besteht heute noch keine zweckmässige Abgrenzung zwischen den strategischen und operativen Aufgaben, wie sie in einem modernen staatlichen Versicherungsunternehmen die Voraussetzung bildet. Das neue Gesetz ermöglicht eine Führung nach den Grundsätzen der wirkungsorientierten Verwaltungsführung und der Corporate Governance. Die Kompetenzen von Verwaltungsrat, Direktion und Regierungsrat werden neu geregelt. Aufgrund der im Laufe der Jahrzehnte enormen Entwicklung bezüglich des versicherten Kapitals und des deutlich höheren Personalbestands, soll neu die Möglichkeit geschaffen werden, die heutige zentralistische Führungslösung durch eine Teamlösung abzulösen.

Der Verwaltungsrat der AGVA kann nach altem Gesetz keinen Einfluss auf den Vollzug der Brandschutz- und Feuerwehrgesetzgebung nehmen. Die Gebäudeversicherung und damit deren Verwaltungsrat soll im Sinne von "Sichern und Versichern" sowohl die Gesetzgebung betreffend Brandverhütung und -bekämpfung als auch die Gebäudeversicherungsgesetzgebung vollziehen. Dies bedeutet aber nicht, dass der Regierungsrat seinen Einfluss in den Polizeibereichen Brandschutz und Feuerwehrwesen einbüssen würde. Vielmehr muss er die Aufsicht in beiden Bereichen neu gegenüber dem Verwaltungsrat der Gebäudeversicherung wahrnehmen.

Verbesserung der Rechtsmittelwege im Versicherungsbereich

Die Rechtsmittelwege sollen gestrafft und die von der Europäischen Menschenrechtskonvention geforderte Weiterzugsmöglichkeit an ein Gericht geschaffen werden. Bei Versicherungsstreitigkeiten wird neu lediglich ein Einspracheverfahren vorgesehen. Der Einspracheentscheid kann an die Schätzungskommission nach Baugesetz, die als Spezialverwaltungsgericht amtet, weiter gezogen werden.

Deckung von Hitzeschäden

Hitzeschäden an Gebäuden werden im geltenden Gesetz nur abgegolten, wenn sie als Folge eines Feuers auftreten. Neu ist eine Ausdehnung auf Hitzeschäden, also Schäden ohne Schadenfeuer vorgesehen. Eine Abgeltung erfolgt aber nur bei Schäden als Folge technischer Defekte, nicht bei Selbstverschulden.


lead_de: Die Verwaltungsräte der Spital-Aktiengesellschaften sind gewählt. Die Jahresberichte und Jahresrechnungen 2011 sind genehmigt.

title_de: Verwaltungsräte der Spital-Aktiengesellschaften gewählt

content_de:
Die Generalversammlungen der drei Spital-Aktiengesellschaften, die aus den Vertretungen des Eigentümers Kanton Aargau bzw. von den Departementen Gesundheit und Soziales sowie Finanzen und Ressourcen gebildet werden, haben bisherige und neue Mitglieder der Verwaltungsräte bestimmt. Der Regierungsrat hatte die Wahlvorschläge zuvor aufgrund von externen Ausschreibungen und nachfolgenden Evaluationen in gemischten Nominierungsausschüssen zuhanden der Generalversammlungen verabschiedet.

Die Präsidien der drei Verwaltungsräte werden in der Amtsperiode 2012-2014 folgendermassen besetzt.

Kantonsspital Aarau AG (KSA AG): Dr. Philip Funk (Präsident, bisher), Prof. Dr. med. Christa Meyenberger (Vizepräsidentin, neu).

Kantonsspital Baden AG (KSB AG): Peter Suter (Präsident, bisher), Jörg Knecht (Vizepräsident, bisher).

Psychiatrische Dienste Aargau AG (PDAG): Christiane Roth (Präsidentin, neu), Dr. Kurt Aeberhard (Vizepräsident, bisher).

Die Generalversammlungen von KSA AG, KSB AG und PDAG haben im weiteren die Jahresberichte und die Jahresrechnungen für das Jahr 2011 genehmigt sowie über die Verteilung des Betriebsgewinns entschieden. Zudem wurden sämtliche Mitglieder des Verwaltungsrats entlastet.


lead_de: Am 4. Mai 2020 starten die Bauarbeiten für den Verursacherknoten Schlossberg in Bellikon – es kommt zur Sanierung der Werkleitungen und des Belags.

title_de: Bauarbeiten starten am 4. Mai 2020 für den Knoten Schlossberg in Bellikon

content_de:
Das Projekt in Bellikon umfasst die Erstellung eines Einfahrtstors unmittelbar vor der Dorfeinfahrt aus Richtung Remetschwil, einer separaten Abbiegespur in das Quartier Schlossberg sowie die Erstellung eines Trottoirs entlang der Badenerstrasse (K 411) unterhalb des Reitstalls. Anschliessend an den Verursacherknoten erfolgt eine Belagssanierung auf der Kantonsstrasse bis nach der Schlossbergkurve. Es wird dabei ein lärmarmer Deckbelag eingebaut. Im Zuge der Strassenbauarbeiten werden diverse Werke die Leitungen erneuern und erweitern.

Während den Bauarbeiten muss der Verkehr einspurig auf der Badenerstrasse geführt werden. Dazu wird eine Lichtsignalanlage eingerichtet. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Oktober 2020. Für den Deckbelagseinbau muss die Badenerstrasse an einem Wochenende gesperrt werden (dies wird frühzeitig angezeigt).


lead_de: Die bisherigen Anlässe des Kantonsjubiläums waren insgesamt ein Erfolg. Dies betont der Regierungsrat in seinen Antworten auf zwei Vorstösse aus dem Grossen Rat.

title_de: Kantonsjubiläum insgesamt erfolgreich gestartet

content_de:
Der Regierungsrat hat die beiden am letzten Dienstag eingereichten Vorstösse zum Kantonsjubiläum umgehend beantwortet. Er zieht nach 25 durchgeführten oder begonnen Jubiläumsanlässen eine positive Bilanz. Darin ausdrücklich eingeschlossen ist auch der Festakt vom 26. April: "Es war ein würdiger, ehrenvoller und gut konzipierter Anlass."

Der Regierungsrat bedauert die logistischen Probleme beim Festbankett sowie die ungenügende Einbindung der Sternläufer in die offiziellen Festlichkeiten. Er nimmt die zum Teil heftigen Reaktionen auf diese Pannen ernst und wird daraus seine Lehren ziehen.

Gleichzeitig bedankt er sich bei allen Gästen für deren Teilnahme und bei allen Mitwirkenden für ihr grosses Engagement. Zahlreiche Gratulationen und positive Reaktionen zum Festakt zeugten von einem gelungenen Jubiläumsanlass und halfen, die negativen Stimmen zu relativieren.

Die Regierung hofft, dass mit der Beantwortung der Interpellationen die Angelegenheit als erledigt gelten darf damit - unter Berücksichtigung der korrigierenden Erkenntnisse - sich der Kanton nunmehr auf die nächsten Feierlichkeiten ausrichten kann.


lead_de: Regierungsrat schafft gesetzliche Grundlage für Arrest bei zivilrechtlich eingewiesenen Jugendlichen in geschlossenen Einrichtungen.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Botschaft zu Disziplinarmassnahmen in geschlossenen Einrichtungen für Jugendliche

Mit einer neuen Bestimmung im Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partnerschaftsgesetz (EG ZGB) wird die gesetzliche Grundlage für den Arrest als Disziplinarsanktion bei zivilrechtlich eingewiesenen Jugendlichen in geschlossenen Einrichtungen geschaffen. Praktische Bedeutung hat diese Bestimmung aktuell einzig im Jugendheim Aarburg.

Der Kanton Aargau unterhält auf der Aarburg ein Jugendheim für männliche Jugendliche, in dem jugendstrafrechtlich und zivilrechtlich begründete Massnahmen vollzogen werden. Für die Anordnung von Arrest als Disziplinarsanktion für jugendstrafrechtlich eingewiesene Jugendliche besteht die gesetzliche Grundlage bereits im Einführungsgesetz zur Schweizerischen Jugendstrafprozessordnung.


lead_de: Im 2003 erbrachte der Aargauer Zivilschutz an zahlreichen Orten innerhalb und ausserhalb des Kantons mit rund 13'000 Diensttagen wiederum eine grosse  Leistung zugunsten der Gemeinschaft.

title_de: 13'000 Zivilschutztage zugunsten der Gemeinschaft

content_de:
Der grösste Anteil der Einsätze zugunsten der Gemeinschaft entfällt auf Leistungen zugunsten der Kommunalen Infra-0strukturen (30%), gefolgt von diversen Einsätzen wie z.B. für das Baregg3Fest (24.5%), Wiederherstellungsarbeiten nach Schadenfällen (22%) und Einsätze im Bereich Pflege / Betreuung (21.5%). Bei den ausserkantonalen Einsätzen im Rahmen der Katastrophenhilfe leisteten Aargauer Zivilschützer im Juni 165 Diensttage in Oberägeri (starkes Unwetter) und über das ganze Jahr verteilt 650 Diensttage im Kanton Graubünden (Flächendeckende Unwetterschäden vom November 2002).

Start zum neuen Zivilschutz am 1. Januar 2004

Mit dem Inkrafttreten des neuen Bundesgesetzes über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz am 1. Januar 2004 werden auch für den Aargauer Zivilschutz einige wesentliche Neuerungen wirksam. Aufgrund der kleineren, dafür in Zukunft stark verjüngten Bestände im Zivilschutz wird der Kanton Aargau künftig noch über 38 Zivilschutzorganisationen verfügen. Die konsequente Ausrichtung des Zivilschutzes auf Einsätze bei Katastrophen und in Notlagen hat auch eine schlankere und übersichtlichere Struktur zur Folge mit einem Kommando (anstelle des bisherigen Stabes mit Dienstchefs) und den drei Bereichen "Unterstützung" (Pioniere), "Betreuung" und "Führungsunterstützung" (Unterstützung der Regionalen Führungsorgane). Die Ausbildungszeit für die ab der Rekrutierung in den Zivilschutz eingeteilten Zivilschutzpflichtigen ist gegenüber früher umfassender geworden. Neu ist auch der jährliche, obligatorische Wiederholungskurs von mind. 2 Tagen.


lead_de: Der Regierungsrat beschliesst drei Verpflichtungskredite in der Höhe von 4,82 Millionen Franken für Schwerpunktprogramme der Gesundheitsförderung.

title_de: Neue Ausrichtung der Schwerpunktprogramme Gesundheitsförderung

content_de:
Bisher setzte der Kanton Aargau die Schwerpunktprogramme "Bewegung und Ernährung", "Psychische Gesundheit" und "Gesundheitsförderung im Alter" um. Die Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz hat diese Schwerpunktprogramme jeweils zur Hälfte finanziert. Der Regierungsrat hat beschlossen, die drei Schwerpunktprogramme – in Anlehnung an die Strategie von Gesundheitsförderung Schweiz – ab dem Jahr 2025 nach Lebensphasen auszurichten.

Ab dem 1. Januar 2025 führt der Kanton neu die beiden Schwerpunktprogramme "Gesundheitsförderung in der Kindheit" und "Gesundheitsförderung in der Jugend" ein; das Schwerpunktprogramm "Gesundheitsförderung im Alter" bleibt bestehen. Die Sektion Gesundheitsförderung und Prävention setzt sich dafür ein, dass sich Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sowie ältere Menschen ausgewogen ernähren, genügend bewegen und psychisch gesund bleiben. Die Neuausrichtung der Schwerpunktprogramme auf Lebensphasen entspricht der Strategie 4.3 der Gesundheitspolitischen Gesamtplanung (GGpl) 2030 und ermöglicht einen ganzheitlichen Zugang zur Gesundheitsförderung.

Die Gesundheitsförderung der Aargauer Bevölkerung ist eine gesetzliche Aufgabe des Kantons (§ 33 und 34 des Gesundheitsgesetzes). Neben den drei genannten Schwerpunktprogrammen führt der Kanton Aargau zudem die Schwerpunktprogramme "Betriebliches Gesundheitsmanagement" und "Gesundheitsförderung in der Schule".


lead_de: Anklage fordert eine Freiheitsstrafe von 7 Jahren und die Anordnung einer ambulanten Massnahme.

title_de: Geiselnahme in Wohler Nachtklub: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

content_de:
Die Ermittlungen haben ergeben, dass der Beschuldigte am frühen Morgen des 20. Mai 2015 in Wohlen im Streit mit den Angestellten des "Blue Lagoon" das Lokal verlassen hatte, weil sein verloren geglaubtes Portemonnaie nicht mehr zum Vorschein gekommen war. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten vor, rund 15 Minuten nach Verlassen des Nachtlokals mit einer ungesicherten Pistole zurückgekehrt zu sein, um so die Herausgabe des vermeintlich verschwundenen Portemonnaies zu erzwingen.

Insgesamt fünf Schüsse abgegeben

Nachdem ihm eine Mitarbeiterin des "Blue Lagoon" die Tür geöffnet hatte, richtete der 61-jährige Italiener die Waffe gegen den Barkeeper und zwang ihn, zwei weitere, bereits schlafende Mitarbeiterinnen wecken zu gehen und zurück ins Lokal zu bringen. Die anwesende Mitarbeiterin behielt der Beschuldigte als Geisel zurück. Nachdem der Barkeeper mit den beiden Mitarbeiterinnen zurückgekehrt war, hielt der Beschuldigte die vier Angestellten mehrere Stunden lang fest, bedrohte sie immer wieder verbal, aber auch nonverbal mit der Pistole mit dem Tod und zwang sie so, nach seinem verloren geglaubten Portemonnaie zu suchen.

Die Ermittlungen haben weiter gezeigt, dass der Beschuldigte insgesamt fünf Schüsse abgab. Einen davon in Richtung zweier Angestellten des Lokals. Dass dabei keine der von ihm bedrohten Personen getroffen wurde, schreibt die Staatsanwaltschaft dem puren Zufall zu.

Der Beschuldigte befindet sich seit dem 21. Oktober 2015 im vorzeitigen Strafvollzug.

Beschuldigter war stark alkoholisiert

Das von der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebene psychiatrische Gutachten kommt zum Schluss, dass die Schuldfähigkeit des 61-Jährigen aufgrund einer psychischen Erkrankung, kombiniert mit Alkoholmissbrauch, zur Tatzeit in schwerem Grade vermindert war. Rückgerechnet ergab die Auswertung der Blutprobe beim Beschuldigten einen Alkoholgehalt von 1,89 Promille.

Zusätzlich zur Freiheitsstrafe von 7 Jahren beantragt die Staatsanwaltschaft die Anordnung einer ambulanten therapeutischen Massnahme.

Die Anklage ist am Bezirksgericht Bremgarten hängig.


lead_de: Am 125-jährigen Jubiläum des Marché-Concours national de chevaux überzeugte und begeisterte der Aargau mit seinem Gastauftritt.

title_de: Erfolgreicher Aargauer Auftritt am Marché-Concours

content_de:
Der Marché-Concours national de chevaux, das grösste Pferdefest der Schweiz, feierte dieses Jahr sein 125-jähriges Bestehen. An dieser Jubiläumsausgabe überzeugte der Aargau als Gastkanton mit vielfältigen Darbietungen ganz unter dem Motto: "Argovie typique – Typisch Aargau". Verantwortlich für den Ehrengastauftritt war der Leiter der Abteilung Landwirtschaft, Matthias Müller, und das Departement Finanzen und Ressourcen (DFR). Vom grossen Galakonzert der Musikgesellschaft Muhen, über eine fulminante Pferdeshow mit 120 Pferden und anspruchsvollen Nummern sowie 22 Sujets am folkloristisch Umzug als Höhepunkt, bis zum Aargauer Gastkantonszelt: Der Aargau legte einen tierisch guten Auftritt hin. Zusammen mit den vielen traditionellen Darbietungen und Pferderennen des Marché-Concours entstand ein äusserst unterhaltsames und vielseitiges Programm für die pferdebegeisterten Gäste von nah und fern. Über 1'500 Aargauerinnen und Aargauer reisten nach Saignelégier für ein unvergessliches Wochenende.

Festakt am grossen Bankett

Bundesrat Guy Parmelin sowie die Gesamtregierungsräte der Kantone Jura und Aargau erwiesen dem Fest ihre Ehre. Als Festredner am Bankett traten Bundesrat Guy Parmelin, der jurassische Regierungspräsident David Eray, Marché-Concours-Präsident Gérard Queloz sowie der Aargauer Landammann Alex Hürzeler auf. Dieser ging auf die Vielfalt, die Stärken und die Vorzüge des Aargaus ein: "Ganz nach dem Motto 'Argovie typique – Typisch Aargau' sind wir ein Kanton der Vielfalt. Wir sind Hightech-, Energie-, Bildungs-, Forschungs-, Sport-, Kultur-, Wellness-, Kulinarik-, Landwirtschafts- und Weinkanton. Und am heutigen Cortège stehen die Folklore und das Brauchtum des Kantons im Zentrum. Es ist für den Aargau eine ganz besondere Ehre und Freude, am Jubiläum Gastkanton zu sein."

Ein Fest, das zusammenschweisst

Der Aargauer Landwirtschaftsdirektor Dr. Markus Dieth ging in seiner Rede am Galaabend am Samstag auf die Gemeinsamkeiten der Kantone Jura und Aargau ein und strich die grosse Bedeutung von Grossanlässen wie dem Marché-Concours hervor: "Mit über 9'000 Pferden ist der Kanton Aargau der viertgrösste Pferdehaltungskanton der Schweiz und blickt wie der Jura auf eine lange Tradition in der Pferdezucht zurück. In beiden Kantonen hat die Landwirtschaft eine grosse Bedeutung und beide Kantone laden mit ihren wunderschönen Landschaften zu weiteren Besuchen ein." Dieth schloss mit einem Dank: "Ich danke allen, die einen Beitrag zum grössten Pferdefest der Schweiz geleistet haben und insbesondere allen, die den überzeugenden und begeisternden Aargauer Auftritt ermöglicht haben. Der Marché-Concours ist ein Fest, das über die Kantonsgrenzen hinaus unsere Bevölkerung miteinander verbindet und zusammenschweisst."


lead_de: Eine erste Etappe der stufenweisen Optimierung der Departementsstrukturen ist abgeschlossen. Per 1. September 2005 gelten die neue Departementsbezeichnungen.

title_de: Umsetzung der Aargauer Regierungsreform

content_de:
Per 1. September 2005 wechseln das Statistische Amt ins Departement Finanzen und Ressourcen, die Stabstelle für Wirtschaftsfragen ins Departement für Volkswirtschaft und Inneres und die Verantwortung für die Sozialversicherungen geht ins Departement Gesundheit und Soziales.

Die Überführungen der Abteilungen Wald und Hochbauten soll spätestens Ende 2005 abgeschlossen sein.

Neue Departementsbezeichnungen

Ab dem 1. September gelten die neuen Departementsbezeichnung, wie sie der Regierungsrat im Rahmen der Regierungsreform am 27./28. April beschlossen hat:

Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI)
Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS)
Departement Finanzen und Ressourcen (DFR)
Departement Gesundheit und Soziales (DGS)
Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU)


lead_de: Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) bestätigt die Begrenzung der Geschäftsleitungsentschädigungen.

title_de: Kommission genehmigt Gesetzänderung über die Aargauische Kantonalbank

content_de:
Die grossrätliche Kommission VWA hat nach zwei Sitzungen mit intensiven Diskussionen die Änderung des AKB-Gesetzes in der zweiten Beratung genehmigt. Nebst kleineren Neuerungen standen vor allem der Lohn und die Vorsorgeleistungen der Geschäftsleitungsmitglieder im Mittelpunkt der Diskussionen.

Der Regierungsrat präsentierte aufgrund eines Prüfungsauftrags aus der ersten Beratung eine neue Variante für eine flexiblere Lohnbeschränkung. Die Kommission hielt dagegen am Ergebnis der ersten Lesung des Grossen Rats fest und begrenzte das Gehalt der Geschäftsleitungsmitglieder beim doppelten Betrag eines Regierungsratsgehalts, also bei rund 600'000 Franken.

Auf Antrag entschied die Kommission, die Bestimmungen zu den Vorsorgeleistungen und zu den Löhnen im Gesetz in jeweils separaten Absätzen festzulegen, um eine differenzierte Abstimmung zu ermöglichen. Die Mitglieder der Geschäftsleitung sollen zukünftig maximal die Vorsorgeleistungen gemäss den Vorsorgeplänen des Jahres 2014 erhalten. Eine allfällige Umgehung der Lohnobergrenze über eine grosszügige Vorsorgelösung soll somit ausgeschlossen werden.

Änderung bei Finanzierung der Sonderlasten

Die in erster Beratung beschlossene Änderung des Gesetzes über die Finanzierung der Sonderlasten (G Sonderlasten) verlangt, dass Heimfallverzichtsentschädigungen bei Neukonzessionierungen von Wasserkraftwerken künftig nicht mehr in die allgemeine Kasse, sondern in die Finanzierung der Sonderlasten fliesst. Dem Vorschlag des Regierungsrats, den Beschluss über die Änderung aufgrund der schwierigen finanziellen Lage des Kantons auf die Budgetdiskussion im Herbst 2015 zu verschieben, folgte die Kommission nicht. Sie beantragt dem Parlament, die Änderung in zweiter Beratung definitiv zu beschliessen..

Die Vorlage wird voraussichtlich am 30. Juni 2015 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Das Pilotprojekt der Zurzach Care hat zum Ziel, mit einer Schlaf-App die Folgen von leichten Schädel-Hirn-Traumata zu lindern.

title_de: Kanton unterstützt Pilotprojekt "Schlaf-App" der Zurzach Care AG

content_de:
Rund 20'000 Personen erleiden in der Schweiz pro Jahr ein Schädel-Hirn-Trauma. 90 Prozent der Fälle gelten dabei als mild, wobei 10–15 Prozent der Betroffenen chronische Beschwerden wie Kopfschmerzen oder Schlafstörungen entwickeln. Im Rahmen des Pilotprojekts untersucht die Zurzach Care AG, inwiefern Hypnose die Schlafqualität verbessern und Risikofaktoren (insbesondere Schlafprobleme und Stress) für eine Chronifizierung von leichten traumatischen Hirnverletzungen reduzieren kann.

Das Pilotprojekt hat zum Ziel, erste Daten zur klinischen Wirksamkeit einer App-basierten Rehabilitation zu liefern und ein Produkt anzubieten, das die chronischen Beschwerden von leichten Schädel-Hirn-Traumata lindert. Der Kanton unterstützt die Zurzach Care AG für die Realisierung der Projektziele während der geplanten zwei Projektjahre mit einem Beitrag von 233'882 Franken.


lead_de: Verkehrsinfrastruktur-Entwicklung Raum Suhr (VERAS): Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat Zusatzkredit von 4,4 Millionen Franken.

content_de:
Im November 2020 genehmigte der Grosse Rat im kantonalen Richtplan den Eintrag des Vorhabens "Verkehrsinfrastruktur-Entwicklung Raum Suhr VERAS" auf der obersten Stufe "Festsetzung". Gleichzeit beschloss er für die nächsten Projektierungsphasen von VERAS einen Verpflichtungskredit für einen einmaligen Bruttoaufwand von 8,1 Millionen Franken (inklusive Mehrwertsteuer) zulasten der Spezialfinanzierung Strassenrechnung. Durch die vertiefte Auseinandersetzung mit den verschiedenen Themen und Fragestellungen im Projekt, wie die Erhebung der örtlichen Geologie und Hydrogeologie, der Schaffung von Vernetzungskorridoren für Kleinlebewesen, Bachöffnungen oder die gestalterische Integration der Verkehrsinfrastrukturen in den Siedlungsraum, zeigte sich, dass zusätzliche Leistungen und der Beizug von weiteren Fachspezialisten bereits in der aktuellen Projektierungsphase sinnvoll sind. Im Weiteren waren im bisherigen Verpflichtungskredit keine Eigenleistungen für die Projektleitung und Reserven berücksichtigt. Aus diesen Erfordernissen heraus beantragt der Regierungsrat eine Erhöhung des Projektierungskredits um 4,4 Millionen Franken auf neu 12,5 Millionen Franken für die Phasen "Bauprojekt" und "Bewilligungsprojekt".

Zu diesem Antrag hat vom 8. Juli bis 7. Oktober 2022 eine öffentliche Anhörung stattgefunden. Die Teilnehmenden haben dem Zusatzkredit ausnahmslos zugestimmt, teilweise mit kritischen Anmerkungen. Grundsätzlich wurde der Handlungsbedarf anerkannt. Vielfach wurde gefordert, dass das Projekt VERAS nicht verzögert wird und die Planungsarbeiten zügig fortgeführt werden. Aufgrund der gesamthaft positiven Rückmeldungen hat der Regierungsrat beschlossen, dem Grossen Rat den Zusatzkredit für VERAS gegenüber der Anhörungsvorlage unverändert zu beantragen. Sofern der Grosse Rat den Zusatzkredit bewilligt und das Referendum nicht ergriffen wird, kann bis Ende 2023 das Bauprojekt fertiggestellt werden. Ab 2024 sind der Beschluss über den Realisierungskredit durch den Grossen Rat, das Projektgenehmigungsverfahren, der Landerwerb, die Detailprojektierung und die Bauausführung geplant. Die Inbetriebnahme der Verkehrsanlagen ist frühestens ab 2030 möglich.


lead_de: Die kantonale Verwaltung bleibt am 1. und 2. Mai 2008 geschlossen. Einzelne Abteilungen und Ämter haben aber reduziert geöffnet oder sind via Pikettdienst erreichbar.

title_de: Brückentag nach Auffahrt

content_de:
Amt für Verbraucherschutz (inkl. Lebensmittelkontrolle und Chemiesicherheit): erreichbar über Polizeikommando Tel. 062 835 81 81

Kantonsärztlicher Dienst: erreichbar über Polizeikommando Tel. 062 835 81 81

Kantonsbibliothek Aarau: am 1. Mai 2008 geschlossen, am 2. Mai 2008 geöffnet

Kantonspolizei: erreichbar über Einsatzzentrale Tel. 062 835 81 81

Militär und Bevölkerungsschutz: Kantonaler Führungsstab erreichbar via Einsatzzentrale der Kantonspolizei Tel. 062 835 81 81

Museen:
Aargauer Kunsthaus: normale Öffnungszeiten
Klosterkirche Königsfelden: normale Öffnungszeiten
Museum Aargau, Schloss Lenzburg und Schloss Hallwyl: normale Öffnungszeiten
Naturama Aargau: normale Öffnungszeiten
Vindonissa-Museum: wegen Renovation geschlossen

Staatsarchiv: 1. / 2. Mai 2008 geschlossen; Sa., 3. Mai 2008 offen von 8.00 bis 11.45 Uhr

Strassenverkehrsamt: 30. April 2008 normale Öffnungszeiten (bis 16.00 Uhr), 1. / 2. Mai 2008 geschlossen

Veterinärdienst: Pikettdienst erreichbar über Polizeikommando 062 835 81 81


lead_de: Der Stabsbereich Kommunikation im Departement von Regierungsrat Markus Dieth wird ab dem 1. April 2023 von Flurina Hoffmann geleitet.

title_de: Neue Leiterin Kommunikation im Departement Finanzen und Ressourcen

content_de:
Die seit mehr als 15 Jahren in Suhr wohnhafte Flurina Hoffmann verfügt über einen Masterabschluss in Politikwissenschaften und ein eidgenössisch anerkanntes Diplom als Kommunikationsleiterin. Die 49-Jährige bringt langjährige Erfahrungen in allen Kommunikations- und Marketingdisziplinen mit. In den letzten 13 Jahren zeichnete sie in leitenden Funktionen verschiedener Organisationen für die Unternehmenskommunikation und als Mediensprecherin verantwortlich.

Regierungsrat Markus Dieth freut sich auf die Weiterführung der Zusammenarbeit mit Flurina Hoffmann und bedankt sich bei Roland Teuscher für seinen engagierten und wertvollen Einsatz für den Kanton Aargau.


lead_de: In den Bezirken Aarau, Baden und dem Kreis VII des Bezirks Bremgarten ging nur jeweils eine Kandidatur ein.

title_de: Urnengänge in den Bezirken Rheinfelden und Lenzburg

content_de:
Aufgrund von Altersrücktritten, eines Umzugs und Demissionen aus beruflichen Gründen von vier Amtsträgern und einer Amtsträgerin wurden die Ämter eines Bezirksgerichtspräsidenten, eines Bezirksrichters, eines Schulratsmitglieds und zweier Friedensrichter zur Wahl ausgeschrieben. Die Wahlen wurden auf den 22. September 2013 festgesetzt. In den Bezirken Aarau und Baden und im Kreis VII des Bezirks Bremgarten ging bis zum Ablauf der Anmeldefrist am 26. Juli 2013 je eine Kandidatur ein.

Heute Mittwoch, 7. August 2013 um 12 Uhr, ist die Nachmeldefrist für weitere Kandidaturen abgelaufen. Es sind keine weiteren Anmeldungen eingegangen. Somit gelten die angemeldete Kandidatin und angemeldeten Kandidaten – vorbehältlich einer 3-tägigen Beschwerdefrist – als in stiller Wahl gewählt.

Es sind dies:

Neuer Gerichtspräsident am Bezirksgericht Aarau: Reto Leiser, Aarau (FDP)

Neues Mitglied des Schulrats des Bezirks Baden: Marianne Stein Koronya, Baden (GLP)

Neuer Friedensrichter des Kreis VII: Walter Oettli, Fischbach-Göslikon (parteilos)

Im Bezirk Rheinfelden und im Friedensrichterkreis XI des Bezirks Lenzburg liegen mehrere Kandidaturen vor. Über die Besetzung dieser beiden Ämter wird am 22. September 2013 an der Urne entschieden.


lead_de: Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Baden und Umgebung: Start zur Phase der Massnahmenentwicklung und zum vierten Partizipationszyklus.

content_de: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Zum Beitrag


lead_de: Bulletin: Der Regierungsrat hebt die Promotionswirksamkeit des Fachs "Ethik und Religionen" auf

title_de: Regierungsratsbulletin

content_de:
Der Regierungsrat hebt die Promotionswirksamkeit des Fachs "Ethik und Religionen" auf

Seit dem 1. August 2010 ist die Verordnung über die Laufbahnentscheide an der Volksschule (Promotionsverordnung) in Kraft. Nach knapp zwei Jahren Erfahrung mit den neuen rechtlichen Grundlagen zeigt sich, dass sich die Beurteilungsinstrumente im Schulalltag bewähren und diese von den Lehrpersonen und Eltern gut akzeptiert sind. Einzig die promotionswirksame Beurteilung des Fachs "Ethik und Religionen" wurde in Frage gestellt. Der Regierungsrat hat nun entschieden, die Promotionswirksamkeit des Fachs "Ethik und Religionen" auf das Schuljahr 2012/13 aufzuheben. Anstelle einer promotionswirksamen Note wird ab kommendem Schuljahr im Zwischenbericht und im Jahreszeugnis der Vermerk 'besucht' eingetragen.

Insbesondere folgende drei Gründe sprachen aufgrund der Erfahrungen für eine Aufhebung der Promotionswirksamkeit: Die im Fach "Ethik und Religionen" zu beurteilenden Fähigkeiten und Fertigkeiten werden zu einem grossen Teil bereits über die Beurteilung in den Fächern Deutsch und Realien sowie innerhalb der Selbst- und Sozialkompetenz abgedeckt. Dies führt zu einer doppelten Beurteilung von Kompetenzen. Der Aufwand für die promotionswirksame Beurteilung eines Fachs mit lediglich einer Wochenlektion ist unverhältnismässig gross. Im Fach "Ethik und Religionen" werden oft Interpretationen, Meinungen, Haltungen und Einstellungen thematisiert. Diese sind von den Lehrpersonen kaum objektiv zu beurteilen.


lead_de: Anklage gegen ehemalige Finanverwalterin von Thalheim wegen Veruntreuung und weiterer Delikte.

title_de: Thalheim:  Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen ehemalige Finanzverwalterin

content_de:
Im März 2014 hatte der Gemeinderat von Thalheim Strafanzeige gegen die frühere Leiterin Finanzen eingereicht, weil er nach deren Kündigung Unregelmässigkeiten in der Buchführung und im Zahlungsverkehr festgestellt hatte. Die zuständige Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach eröffnete in der Folge gegen die Schweizerin eine Strafuntersuchung und hat jetzt gegen die Beschuldigte im abgekürzten Verfahren Anklage wegen betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, qualifizierter Veruntreuung, mehrfacher Urkundenfälschung im Amt und mehrfachen Fälschens von Ausweisen (Arbeitszeugnissen) erhoben.

Grossteil des Geldes zurückbezahlt

Als Finanzverwalterin hatte die Beschuldigte eine Verfügungsberechtigung über das Konto der Gemeinde Thalheim, von dem sie im Februar 2013 via e-banking knapp 64'000 Franken auf ihr Privatkonto überwies. Um diese Geldüberweisung zu tätigen, fälschte sie mehrere Kreditorenrechnungen der Gemeinde. Im August 2013 erstellte sie einen falschen Zahlungsbeleg über mehrere hundert Franken und nahm den entsprechenden Betrag für sich aus der Kasse der Gemeinde Thalheim. Weiter wirft ihr die Staatsanwaltschaft vor, Arbeitszeugnisse von ehemaligen Arbeitgebern gefälscht zu haben, um sich dadurch in einem Bewerbungsprozess oder bei einem neuen Arbeitgeber einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen. Die Beschuldigte ist vollumfänglich geständig. Der Gemeinde Thalheim hat sie inzwischen einen Grossteil des veruntreuten Geldes – 60'000 Franken - zurückerstattet.

16 Monate Freiheitsstrafe beantragt

Da die Beschuldigte geständig ist und auch die Zivilansprüche anerkennt, hat die zuständige Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach das beantragte abgekürzte Verfahren durchgeführt und in diesem Rahmen Anklage mit einem Urteilsvorschlag erhoben. Die Staatsanwaltschaft beantragt eine Freiheitsstrafe von 16 Monaten. Diese soll zugunsten einer ambulanten, psychotherapeutischen Massnahme aufgeschoben werden.

Die Anklage ist am Bezirksgericht Brugg hängig.


lead_de: Der Regierungsrat präsentiert ein ausgeglichenes Budget 2014 und das Ergebnis seiner Leistungsanalyse mit Entlastungsmassnahmen.

title_de: Ausgeglichener Aargauer Staatshaushalt 2014 –  Entlastungsmassnahmen für die Planjahre 2015 bis 2017

content_de:
Die längerfristigen Auswirkungen der europäischen Finanz- und Schuldenkrise sowie das anhaltende Aufgaben- und Ausgabenwachstum führen auch im Kanton Aargau zu veränderten finanzpolitischen Rahmenbedingungen. Der Regierungsrat und die Staatsverwaltung handeln und gehen diese Herausforderungen aktiv an. Der Aargau soll auch in Zukunft gesunde Kantonsfinanzen aufweisen, damit er die weiterhin wachsenden Aufgaben und Anforderungen in der geforderten Qualität bewältigen kann.

Der Regierungsrat hat deshalb im Zusammenhang mit der Erstellung des Aufgaben- und Finanzplans 2014–2017 (AFP) eine interdepartementale Arbeitsgruppe unter der Leitung der Staatskanzlei beauftragt, die vom Kanton erfüllten Aufgaben und erbrachten Leistungen einer umfassenden, systematischen Analyse zu unterziehen (siehe Kasten). Er hat daraus rund 200 Massnahmen definiert, mit denen in den Planjahren 2015–2017 Entlastungen in der Höhe von bis zu 120 Millionen Franken pro Jahr erzielt werden sollen (2015 ca. 55 Millionen Franken, 2016 ca. 80 Millionen Franken, 2017 ca. 120 Millionen Franken).

Das Massnahmenpaket der Leistungsanalyse und die Mittel aus der Ausgleichsreserve ermöglichen es, den Aargauer Staatshaushalt auch in den nächsten Jahren – wie von Verfassung und Gesetz verlangt – ausgeglichen zu gestalten. Zudem kann damit auch finanzieller Spiel- und Handlungsraum für die Umsetzung der politischen Schwerpunkte des Regierungsrats sowie für künftige Entwicklungen und Innovationen geschaffen werden. Die Entlastungsmassnahmen führen voraussichtlich zu einem Abbau von rund dreissig Stellen, der wenn möglich über Fluktuation aufgefangen wird. Bei den Lehrpersonen werden rund hundert Stellen weniger aufgebaut als durch die Veränderungen und das Wachstum im Schulwesen ursprünglich geplant.

Der Regierungsrat stuft das Ergebnis des Aufgaben- und Finanzplans 2014–2017 trotz der schwierigen Rahmenbedingungen als erfreulich ein. Dank der rollenden Planung, der Wirksamkeit der Ausgleichsreserve sowie der frühzeitig ergriffenen Gegenmassnahmen kann dem Grossen Rat für das Budgetjahr 2014 und die Planjahre 2015–2017 ein finanziell ausgeglichener AFP vorgelegt werden.

Ausgeglichenes Budget 2014

Die Finanzierungsrechnung des Budgets 2014 weist einen Ertragsüberschuss von 1,4 Millionen Franken aus. Der positive Saldo wird durch Mittel aus der Ausgleichsreserve sowie kurzfristig wirksame Einsparungen in der Grössenordnung von jährlich rund 60 bis 80 Millionen Franken ermöglicht.

Das Wirtschaftswachstum dürfte 2014 aufgrund positiver Wachstumsimpulse leicht höher liegen als 2013. Mit 2,2 Prozent liegt das reale Wachstum des Aargauer Bruttoinlandprodukts über dem angenommenen Potenzialwachstum von 1,8 Prozent. Der Aufwand steigt im Budgetjahr um 3,3 Prozent auf 5,023 Milliarden Franken an.

Besonders markant ist die Aufwandsteigerung in den Bereichen Lehrerlöhne (+22,4 Mio. Franken), Wohnen und Tagesstruktur Erwachsene (+17,4 Mio. Franken), Hochschulbeiträge (+16,1 Mio. Franken) und Ergänzungsleistungen AHV/IV (+15,0 Mio. Franken).

Gegenüber dem Vorjahr bleiben die Steuerfüsse unverändert. Damit wird die im Zuge der NFA-Umsetzung 2008 beschlossene Senkung des Steuerfusses von fünf Prozentpunkten weitergeführt. Für die durchschnittliche prozentuale Erhöhung der Löhne der Zentralverwaltung sind im Budgetjahr und im Planjahr 2015 0,5 Prozent und in den Planjahren 2016 und 2017 1,5 Prozent vorgesehen.

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Weiterhin gesunde Kantonsfinanzen dank Leistungsanalyse

Entlastungsmassnahmen für die Planjahre 2015–2017

Regierungsrat und Staatsverwaltung gehen die aus der internationalen Finanz- und Schuldenkrise sowie dem Aufgaben- und Ausgabenwachstum entstehenden finanzpolitischen Herausforderungen aktiv an. Dies mit dem Ziel, den Haushalt des Kantons Aargau auch mittel- und längerfristig ausgeglichen gestalten zu können. Zudem will der Regierungsrat die finanzielle Handlungsfreiheit erhalten, um weiterhin Innovationen unterstützen und fördern zu können.

Schon zu Beginn der Planung für den Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2014–2017 zeigte sich, dass ohne gezielte und rasch wirksame Gegenmassnahmen in den nächsten Jahren hohe Defizite entstehen würden. Insbesondere verschiedene externe Faktoren wie schlechtere Konjunkturaussichten, die hohe Kostendynamik bei den Bildungsausgaben, die hohen Kosten im Sozial- und Gesundheitswesen, die rückläufigen Dividenden aus Beteiligungen des Kantons sowie die im Vergleich zu früheren Jahren tieferen Ausschüttungen der Nationalbank belasten den Staatshaushalt stark. Der Regierungsrat hat deshalb kurzfristig wirksame Entlastungsmassnahmen für das Budget 2014 beschlossen und zudem eine nachhaltig wirkende Leistungsanalyse mit einem substanziellen Entlastungspotenzial lanciert. Der Regierungsrat setzte dazu eine interdepartementale Arbeitsgruppe unter der Leitung der Staatskanzlei ein.

Die im Rahmen der Leistungsanalyse beschlossenen und geplanten Massnahmen entlasten den Staatshaushalt des Kantons Aargau in den drei AFP-Planjahren 2015–2017 um jährlich bis zu 120 Millionen Franken (55 Millionen Franken im Jahr 2015, 80 Millionen Franken im Jahr 2016 und 120 Millionen Franken im Jahr 2017). Mit dieser Entlastung und den Mitteln der Ausgleichsreserve kann bis 2017 ein ausgeglichener Staatshaushalt geplant werden. Falls sich die allgemeine Wirtschaftslage und die finanzpolitischen Rahmenbedingungen in den nächsten Jahren nicht verbessern, ist ab 2018 eine moderate Erhöhung der Kantonssteuern zu prüfen.

Verfassung und Gesetz verlangen ausgeglichenen Haushalt sowie permanente Überprüfung von Aufgaben und Leistungen

Der Kanton Aargau weist einen Jahresetat von zirka 5 Milliarden Franken auf und beschäftigt in der Staatsverwaltung rund 4'400 Personen, zusammen mit den Lehrkräften insgesamt 12'000 Personen. Sämtliche Aufgaben- und Leistungsbereiche der Staatsverwaltung und des Schulwesens wurden in den letzten Monaten im Detail überprüft. Mit dieser Leistungsanalyse wird auch ein Verfassungs- und Gesetzesauftrag erfüllt: Die Verfassung des Kantons Aargau und das Gesetz über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen verlangen, dass alle Aufgaben und Ausgaben des Staats "laufend auf ihre Notwendigkeit und Zweckmässigkeit sowie auf ihre finanziellen Auswirkungen und ihre Tragbarkeit hin zu überprüfen" sind. Zudem sei der Finanzhaushalt "sparsam, wirtschaftlich, konjunkturgerecht und auf die Dauer ausgeglichen zu führen"; die Einhaltung dieser Grundsätze sei ausreichend zu kontrollieren.

Systematische, umfassende und fundierte Analyse und klare Bewertungskriterien

Bei der Leistungsanalyse wurden die bisher vom Kanton erbrachten Leistungen und erfüllten Aufgaben nach folgenden sachlichen Gesichtspunkten untersucht und mit einem Kriteriensystem bewertet:

Welche Aufgaben deckt der Kanton Aargau mit den erbrachten Verwaltungsleistungen ab?

Welche Bedürfnisse der Bürger werden mit diesen Leistungen tatsächlich befriedigt?

Wie wirtschaftlich und kostengünstig werden diese Leistungen erbracht?

Wer kann eine Aufgabe am besten und kostengünstigsten erfüllen?

Werden die Kosten der Leistungen vom Verursacher getragen

Dieses systematische und umfassende Vorgehen bildete eine fundierte Entscheidungsgrundlage für den Regierungsrat. Er definierte unter Abwägung aller Aspekte rund 200 Massnahmen, die zu einer Entlastung des Staatshaushalts führen, ohne dass Kernaufgaben des Staats einschneidend betroffen werden.

Die Leistungsanalyse diente denn auch dazu, die Aufgaben- und Leistungspalette bezüglich Notwendigem und Wünschbarem zu überprüfen. Für knapp einen Viertel der Massnahmen braucht es Gesetzes- oder Dekretsänderungen und damit die Zustimmung des Grossen Rats und gegebenenfalls Volksentscheide an der Urne. Die vom Regierungsrat definierten Massnahmen betreffen Aufgaben und Leistungen in allen Departementen und der Staatskanzlei (siehe separate Liste).


lead_de: Bauarbeiten ab 7. September 2020 bei Limmatbrücke zwischen Turgi und Untersiggenthal

content_de:
Der Kanton Aargau saniert ab 7. September 2020 drei Bestandteile der Kantonsstrasse zwischen Turgi und Untersiggental. Das erste Teilprojekt ist die Limmatbrücke, die Turgi und Untersiggenthal verbindet. Die Abdichtung und der Belag der rund 74 Meter langen Brücke sind aus dem Jahr 1978 und werden komplett ersetzt. Seit dem Bau wurde der Belag nicht erneuert. Nun hat der Belag Deformationen und Risse und auch die Abdichtung ist nicht mehr gewährleistet. Mit der Sanierung werden die Fahrbahnübergänge auf beiden Seiten ersetzt und die Fahrspuren der heutigen Norm angepasst. Dadurch, dass der Konsolkopf um 50 Zentimeter verschoben wird, kann die Velo- und Fusswegbreite ebenfalls verbessert werden. Die Sanierung der Brücke ist voraussichtlich Ende Juli 2021abgeschlossen.

Das zweite Teilprojekt ist die Instandsetzung der Stützmauer Hölzli in Untersiggenthal. Von total 220 Meter werden 130 Meter der Schwergewichtsmauer erneuert. Die Betonoberfläche wird minimal aufgerauht und eine neue Vorsatzschale in Beton erstellt. Diese Massnahme wird nur in dem Bereich ausgeführt, wo die Stützmauer auch tatsächlich als Stützmauer beansprucht wird. Die nur etwa 50 Zentimeter hohen Betonriegel werden nicht erneuert. Diese Arbeiten dauern bis Dezember 2020.

Die Belagssanierung am Knoten Guet in Turgi ist das dritte Teilprojekt. Hier werden die Deformationen vom Belag abgefräst und erneuert. Diese Arbeiten werden aber erst im Mai 2021 ausgeführt und sie dauern nur einen Monat.

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 2 Millionen Franken, wobei die Brücke und die Stützmauer 1,8 Million Franken kosten und der Gemeindeanteil beim Knoten mit 200'000 Franken veranschlagt sind.


lead_de: Der Regierungsrat spricht aus dem Swisslos-Fonds 15'000 Franken Nothilfe zugunsten der Betroffenen der Dürre und Überschwemmungen im Niger.

content_de:
15'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds zugunsten der Betroffenen der Dürre und Überschwemmungen im Niger

Für die Nothilfe an Betroffene der Dürre und der Überschwemmungen im Niger hat der Regierungsrat einen Beitrag von 15'000 Franken gesprochen. Der Beitrag wird aus dem Swisslos-Fonds finanziert und an SWISSAID überwiesen.

Niger, eines der ärmsten Länder der Welt, erleidet eine dramatische Hungerkrise. Dürren und Überschwemmungen haben in den Regionen Dosso und Tillabéri zu schlechten Ernten am Ende des Erntejahres 2023 geführt. Die Ernte, die normalerweise die Kleinbauernfamilien bis Ende März versorgen könnte, ist bereits aufgebraucht. Die nächste Gemüseernte erfolgt erst ab April, wodurch die Menschen aktuell Hunger leiden müssen.

Um dies zu verhindern, leistet SWISSAID Nothilfe und unterstützt 1'750 besonders gefährdete Familien in 20 Dörfern durch die Bereitstellung von Lebensmittelpaketen und Saatgut-Gutscheinen. Erstmals wird dafür ein mobiler Saatgutmarkt eingeführt. Dieser Ansatz verhindert die teure, beschwerliche und oft gefährliche Anreise der Kleinbäuerinnen und Kleinbauern zu herkömmlichen Saatgutmessen.

Mit seinem Beitrag führt der Kanton Aargau seine langjährige Tradition fort, Menschen in Not mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds zu unterstützen.


lead_de: Martin Egloff vertritt neu den Bezirk Baden im Aargauer Grossen Rat anstelle von Bruno Gretener.

title_de: Neuer Grossrat für den Bezirk Baden

content_de:
Der mit dem Rücktritt von Bruno Gretener, FDP, am 29. August 2023 freigewordene Sitz im Grossen Rat des Kantons Aargau wird neu besetzt. Gestützt auf § 18 des Grossratswahlgesetzes hat die Staatskanzlei anstelle von Bruno Gretener, Mellingen,

Martin Egloff, 1965, Architekt und Gemeinderat, Wettingen,

als Mitglied des Grossen Rats gewählt erklärt.

Martin Egloff hat an den letzten Grossratswahlen die meisten Stimmen der infrage kommenden Nichtgewählten auf der Liste 03 des Bezirks Baden auf sich vereinigt und war somit nächster Ersatz.

Die Inpflichtnahme erfolgt an der nächsten Sitzung des Grossen Rats.


lead_de: Eine neue Lagebeurteilung wird am kommenden Dienstag erfolgen – auch hinsichtlich des Nationalfeiertags am 1. August 2020.

title_de: Kanton erhöht die Gefahrenstufe per sofort auf Stufe 2 "mässige Waldbrandgefahr"

content_de:
Vertreterinnen und Vertreter der Aargauischen Gebäudeversicherung (AGV), der Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) und des Kantonalen Führungsstabs (KFS) haben heute Donnerstag, 23. Juli 2020, eine Lagebeurteilung zur Gefahr von Waldbränden vorgenommen. Die Verantwortlichen haben beschlossen, die Gefahrenstufe von der Stufe 1 "gering" auf die Stufe 2 "mässig" zu erhöhen. Der Grund für diesen Entscheid sind die aktuelle Wetterlage und die vorherrschende Trockenheit im Boden. Die Bevölkerung wird deshalb ermahnt, mit Feuern im Freien sorgfältig umzugehen – insbesondere im Wald oder in Waldnähe – und möglichst nur die befestigten Feuerstellen zu nutzen.

Neubeurteilung der Lage erfolgt am Dienstag – auch hinsichtlich des Nationalfeiertags am 1. August 2020

Ob die aktuell prognostizierten Niederschläge mengenmässig genügend Regen bringen, um die Böden genügend zu sättigen, wird am kommenden Dienstag, 28. Juli 2020, durch den Teilstab Waldbrandgefahr neu beurteilt. Mit einem absoluten Feuerverbot (Stufe 5) auf den 1. August 2020 ist vorerst nicht zu rechnen.


lead_de: Die 1933 als Bauernhilfskasse gegründete Aargauische Landwirtschaftliche Kredit- und Bürgschaftskasse (ALK) feiert ihr 75-jähriges Bestehen.

title_de: Aargauische Landwirtschaftliche Kreditkasse jubiliert

content_de:
In den Gründerjahren dominierte die Nothilfe für überschuldete Landwirtschaftsbetriebe. Später verlagerte sich die Tätigkeit auf das Bürgschaftswesen. Die aktive Kredithilfe beschränkte sich auf Härtefälle. Das Kreditengagement der Kasse blieb bei rund einer Million Franken. Als das Bundesgesetz über Investitionskredite und Betriebshilfe (IBG) 1962 in Kraft trat, änderte sich diese Situation schlagartig.

Investitionskredite statt Bürgschaften

Der Zwang zu grösserer Arbeitsproduktivität erforderte Strukturverbesserungen und einen höheren Investitionsbedarf. Der Bund stellte der ALK von 1963 bis 1978 insgesamt 67 Millionen Franken für Investitionskredite zur Verfügung. In dieser Zeit forcierte der Aargau Siedlungsbauten. In zweiter Priorität wurden Gebäuderationalisierungen und danach Maschinenanschaffungen unterstützt.

Ab 1975 stagnierte der Einsatz von Investitionskrediten. Erst die Revision des Landwirtschaftsgesetzes 1999 eröffnete neue Einsatzmöglichkeiten auch für weniger verschuldete Betriebe. Von 1999 bis 2007 konnten weitere 28 Millionen Franken Bundesmittel eingesetzt werden.

Seit 1982 verwaltet die ALK auch den kantonalen Agrarfonds. Über drei Millionen Franken an ergänzender direkter Kredithilfe kamen hier jährlich zum Einsatz, zuerst vorwiegend für Wohnungssanierungen, später auch für tier- und gewässerschützerische sowie ökologische Massnahmen. Zusammen mit den Mitteln des Agrarfonds stieg die Bilanzsummer der ALK Ende 2007 auf 130,6 Millionen Franken. Das einst blühende Bürgschaftswesen wurde dagegen praktisch bedeutungslos.

Künftige Herausforderungen

Staatliche Investitionshilfen werden ein wirksames Instrument zur Unterstützung der Betriebe im Anpassungsprozess bleiben. Die Marktöffnungen erfordern zusätzliche Investitionen und verstärken die Tendenz zur Spezialisierung. Es öffnen sich aber auch neue Einkommenschancen, etwa mit Nischenprodukten, mit der Ökologie, erneuerbaren Energien oder Diversifizierung. Aus der Sicht des investierenden Landwirts ist es wichtig, dass die agrar- und kreditpolitischen Spielregeln nicht ständig geändert werden, damit langfristig getätigte Investitionen in der vorgesehenen Frist abgeschrieben werden können.

Grössere Investitionen mit hohem Kapitaleinsatz und stärkere Marktschwankungen bedeuten für die ALK ein höheres Kreditrisiko. Die ALK stellt sich diesen Herausforderungen und entwickelt ihr Risikomanagement weiter. Ziel ist, die Aargauer Bäuerinnen und Bauern auch in den kommenden 75 Jahren finanziell so gut wie möglich zu unterstützen.


lead_de: Am Mittwoch hielten der Regierungsrat und aargau kmu (Aargauischer Gewerbeverband) erstmals ein Arbeitstreffen ab.

title_de: Wirtschaftspolitik: Austausch zwischen Regierung und KMU

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Aargau trifft sich regelmässig mit wichtigen Partnern im Kanton - so auch mit der Wirtschaft. Neu hat nun erstmals ein Treffen mit aargau kmu (Aargauischer Gewerbeverband) stattgefunden. Der Regierungsrat erläuterte dabei den Stand der Arbeiten zur Formulierung einer wirtschaftspolitischen Strategie für den Kanton Aargau. Regierungsrat wie aargau kmu sind klar der Ansicht, dass eine übergeordnete Strategie mit wenigen, aber konkreten Massnahmen zu untermauern sei, damit sie ihre Wirkung entfalten könne. Ein möglicher Beitritt des Kantons Aargau zur "Greater Zurich Area" (GZA) wurde von aargau kmu begrüsst.

Tiefere Unternehmensbesteuerung

Im Zentrum des Gesprächs standen weiter konkrete Probleme der Wirtschaft, wie die steigende Arbeitslosigkeit insbesondere Jugendlicher, und Probleme der KMU wie etwa der Instanzenweg bei Baugesuchen oder eine tiefere Besteuerung der Unternehmen. aargau kmu wünscht rasche Verbesserungen, was der Regierungsrat im Rahmen der wirtschaftspolitischen Strategie bewerten wird.

Qualität und Effizienz in der Bildung

Diskutiert wurden die geplante Fusion der Fachhochschule Nordwestschweiz, von der sich aargau kmu einen Effizienzgewinn und wesentliche Impulse für den Standort Aargau erhofft. Ebenfalls diskutiert wurde das Lohndekret für Lehrpersonen, das von der Diskussion um Bedeutung und Qualität der Bildung nicht zu trennen ist, von aargau kmu im aktuellen finanzpolitischen Umfeld aber kritisch aufgenommen wurde.

aargau kmu war vertreten durch Präsident Samuel Wehrli, die Vizepräsidenten Theo Fischer und Kurt Schmid sowie Geschäftsführer Herbert H. Scholl und den Stellvertretenden Geschäftsführer Peter Fröhlich. Neben dem Gesamtregierungsrat nahmen auch Staatsschreiber Marc Pfirter und die Leiterin Stabsstellen, Dr. Katja Gentinetta, teil.

aargau kmu begrüsste den Vorschlag des Regierungsrates, solche Treffen analog zu den Treffen mit dem Vorstand der Aargauischen Industrie- und Handelskammer jährlich abzuhalten. Das Treffen mit der Aargauischen Industrie- und Handelskammer findet Mitte März statt.


lead_de: Die eigentlichen Bauarbeiten starten am Montag, 15. August 2022.

title_de: Spatenstich an der Buchserstrasse in Aarau für das Grossprojekt Aarau–Buchs–Suhr

content_de:
Der Kanton, vertreten durch Kantonsingenieur Dominik Studer, begrüsste die eingeladenen Gäste am Freitag, 12. August 2022, bei der Aeschbachhalle in Aarau zum offiziellen Spatenstich. Regierungsrat Stephan Attiger erwähnte in seiner Kurzansprache: "Mit dem Projekt auf dieser Achse verfolgen wir die Ziele der Mobilitätsstrategie mobilitätAARGAU und fördern den öffentlichen Verkehr sowie den Fuss- und Veloverkehr." Er ergänzte, dass der grösste Teil der neuen Verkehrsanlage auf der heutigen Strassenfläche und dem alten Trassee der WSB realisiert werden könne. Dr. Hanspeter Hilfiker, Stadtpräsident Aarau, der vertretend für die drei beteiligten Gemeinden eine Ansprache hielt, sagte: "Mit dem Spatenstich zur Neugestaltung der Buchserstrasse können die Potentiale der Verlegung der ehemaligen WSB auf das SBB-Trassee endlich ausgeschöpft werden; mit Vorteilen für alle, für den Langsamverkehr, für den öV und für den MIV."

Die eigentlichen Bauarbeiten für das kantonale Grossprojekt starten am Montag, 15. August 2022, mit dem Teilprojekt 1 und dauern gesamthaft bis voraussichtlich Ende 2026. Das Teilprojekt 1 umfasst auf einer Länge von fast 400 Metern die Buchserstrasse in Aarau. Der Perimeter beginnt kurz nach dem Kreisel Gais und endet vor der Einmündung des Barbarawegs.

Ausführung der Teilprojekte 2, 3 und 4 folgt

Die Teilprojekte 2, 3 und 4 hat der Regierungsrat im Juni 2022 gutgeheissen und über die Einwendungen entschieden. Die Teilprojekte 2 und 3 sind rechtskräftig, eine Einwendung im Teilprojekt 4 wurde weitergezogen. Das Teilprojekt 2 umfasst auf einer Länge von 346 Metern den Knoten Bavaria, das Teilprojekt 3 die Tramstrasse von der Südallee bis Steinfeld auf über 1'119 Metern und das Teilprojekt 4 beinhaltet die Tramstrasse von Steinfeld bis Winkelweg auf rund 473 Metern.

Die Ausführung des Teilprojekts 2 ist im Anschluss an die Bauarbeiten im Teilprojekt 1 ab Ende 2023 geplant. Die Ausführung der Teilprojekte 3 und 4 ist abhängig vom weiteren Verlauf der Beschwerden im Teilprojekt 4.

Das Gesamtprojekt

Die Kantonsstrassen (K 242 und K 210) in Aarau, Buchs und Suhr werden saniert und mit lärmarmen Asphaltbelägen ausgestattet. Für den Fuss- und Veloverkehr werden direkte, durchgehende und sichere Verbindungen erstellt. Damit die Reisezeiten auf den Buslinien verlässlicher werden, werden neue Busspuren und Massnahmen zur Busbevorzugung realisiert. Die Standorte der Bushaltestellen werden optimiert und hindernisfrei gebaut. Der Durchgangsverkehr profitiert von zuverlässigeren Verkehrszeiten ebenfalls. Zudem wird der Strassenraum mit Begrünungen und Baumreihen aufgewertet.


lead_de: Die vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) in Auftrag gegebenen Unterwasser-Untersuchungen zeigen, dass die Brücken im Gnadental und in Brittnau beim Hochwasser im vergangenen August stark beschädigt worden sind.

title_de: Brücke Vogelsang wieder offen

content_de:
Das Hochwasser von Ende August hat an einigen Brücken im Kanton Aargau beträchtliche Schäden verursacht. So konnten die Brücken im Gadental, in Vogelsang und in Brittnau bis gestern noch nicht wieder für den Verkehr freigegeben werden.

 Weil man befürchtete, dass die Fundationen dieser drei Brücken vom reissenden Hochwasser beschädigt worden sind, haben die Verantwortlichen Im Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) Unterwasser-Untersuchungen in Auftrag gegeben. Tauchgänge sind allerdings erst möglich, wenn das Hochwasser soweit zurückgegangen ist, dass die Taucher Unterwasser-Sicht haben und nicht die Gefahr besteht, dass sie von der Strömung mitgerissen werden. Zudem mussten im Gnadental und bei der Vogelsanger-Brücke vorgängig die grossen Mengen Schwemmholz, welche sich an den Pfeilern verfangen hatten, weggeräumt werden. Beim Übergang im Gnadental wurde auch noch der Schaden am Stahlfachwerk repariert.

Brücke Vogelsang wieder offen

Bei der Dorf-Brücke über die Wigger in Brittnau konnte nun letzte Woche getaucht werden, und die inzwischen vorliegenden Resultate zeigen klar, dass bauliche Massnahmen vor einer Wiedereröffnung der Brücke unumgänglich sind.Bei der Aare-Brücke bei Vogelsang und der Reuss-Brücke im Gnadental konnten die Taucher bisher noch nicht eingesetzt werden. Die vorgenommenen Echolot-Aufnahmen zeigen nach der Auswertung folgendes Bild:
 Im Gnadental liegt die Flusssohle ca. 2 bis 2,5 Meter tiefer als noch vor dem Hochwasser. Dies bedeutet, dass die Fundation mittels einer Unterwasser-Untersuchung sehr genau überprüft und vor einer Wiedereröffnung der Brücke voraussichtlich verstärkt werden muss.
 Bei Vogelsang liegt das Flussbett ebenfalls tiefer als noch vor den Hochwasser-Tagen, allerdings nur um etwa 20 bis 50 Zentimeter. Nach erfolgter genauer Auswertung der Daten konnte die Sperrung der Brücke darum am Dienstagabend, 6. September 2005, aufgehoben werden.

 Die Reparatur der beiden Brücken in Brittnau und im Gnadental muss nun von baufachkundigen Tauchequipen vorgenommen werden. Beide Brücken bleiben darum voraussichtlich noch einige Wochen gesperrt. Bis sie wieder für den Verkehr freigegeben werden können, muss weiterhin über die signalisierten Umfahrungsrouten ausgewichen werden.


lead_de: Sechs neue Panoramaansichten auf dem Webportal zeitraumaargau.ch.

title_de: Neue Panoramabilder auf zeitraumaargau.ch

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                        Kanton Aargau

Die seit heute zugänglichen Bilder ermöglichen die Erkundung des gesamten Aargaus aus neuen Blickwinkeln. Im Osten kann nun der dynamische Limmatraum zwischen Killwangen und Glanzenberg im Kanton Zürich entdeckt werden. Flussabwärts bietet das Panorama vom Schartenfels einen Ausblick auf das urbane Limmattal. Auch im Unteren Aaretal mit Blick auf den Klingnauer Stausee sowie in Rheinfelden mit Aussicht von der Brauerei Feldschlösschen stehen spektakuläre Panoramen zur Verfügung. Ein weiteres Highlight ist die 360°-Panoramasicht in Oftringen. Eingerahmt von bewaldeten Hügeln befinden sich dort Verkehrsinfrastruktur, Wohnquartiere und Industrie auf engem Raum. Eindrücklich zeigt sich schliesslich auch die Aussicht vom Silohochhaus der Mühle Villmergen.

Besuchen Sie zeitraumaargau.ch und erkunden Sie mit den sechs neuen Panoramaaussichten die urbanen Gebiete des Kantons Aargau.


lead_de: Gastauftritte des Kantons Aargau an der Zuger Messe 2018, am Fête des Vignerons 2019 und Marché-Concours national de chevaux 2020.

title_de: "Entdecke Aargau!" an der Zuger Messe 2018

content_de:
Der Aargau ist Gastkanton an der Zuger Messe 2018. Der Regierungsrat hat vor fünf Jahren eine entsprechende Einladung erhalten und diese gerne angenommen. Die von rund 80'000 Personen aus der ganzen Zentralschweiz besuchte Messe soll als Plattform genutzt werden, um die kulturelle, landschaftliche, historische, wirtschaftliche, landwirtschaftliche und ökologische, aber auch kulinarische Vielfalt des Aargaus zu zeigen.

Im Mittelpunkt der Sonderschau "Entdecke Aargau!" steht ein riesiges Aargauer Bild mit markanten Sujets aus dem Kanton. In die Panorama-Ansicht integriert sind Hintergrundinformationen zu 14 Aargauer Themenfeldern. Sichtbar gemacht werden sie durch einen speziellen Auslösemechanismus. Aargau Tourismus wird an einem Infostand "am laufenden Band" bekannte Aargauer Produkte sowie zusammen mit regionalen Tourismuspartnern ausgewählte touristische Angebote präsentieren, insbesondere auch aus dem Freiamt als Nachbarregion des Kantons Zug. In Ergänzung dazu wird in Zug die Container-Ausstellung Auenschutzpark Aargau gezeigt, die ebenfalls einen starken Freiämter Bezug aufweist.

Die Zuger Messe findet vom 20. bis 28. Oktober 2018 statt. Der Gastkanton Aargau wird mit kulturellen Darbietungen und kulinarischen Spezialitäten die Eröffnungsfeier vom 20. Oktober bereichern. Auch die Messegastronomie wird mit dem Engagement von GastroAargau im Zeichen von Aargauer Küche und Keller stehen.

Gastauftritte 2019 am Fête des Vignerons und 2020 am Marché-Concours national de chevaux

In den nächsten zwei Jahren wird der Aargau weitere Auftritte als Gastkanton bestreiten. Vom 18. Juli bis 11. August 2019 findet in Vevey nach 20 Jahren wieder einmal ein Fête des Vignerons mit grosser Arena-Aufführung statt. Insgesamt werden gegen eine Million Besucher erwartet. Im Fêtes-des-Vignerons-Konzept sind erstmals auch Kantonstage vorgesehen. Der Aargauer Tag findet am Dienstag, 6. August 2019 statt. Landstatthalter Urs Hofmann und Landwirtschaftsdirektor Markus Dieth, die den Projektausschuss leiten, freuen sich: "Der Aargau wird sich auf den Bühnen im Jardin du Rivage und im übrigen Stadtgebiet unter dem Motto 'Cirque d'ArgoVin' präsentieren. Es ist eine Hommage an die im Aargau stark verwurzelte Zirkustradition und natürlich eine Referenz an den vielfältigen Weinkanton". Der Gastauftritt in Vevey wird zusammen mit dem Aargau Tourismus, dem Branchenverband Aargauer Wein sowie weiteren Partnern realisiert. Die Aargauer Bevölkerung soll aktiv am Aargauer Tag teilhaben können. Für sie wird ein Sonderangebot geschaffen (Kontingent von Eintrittskarten für die Arena-Aufführung sowie Transportgelegenheit nach Vevey zu einem Vorzugspreis).

Vom 7. bis 9. August 2020 ist der Aargau Ehrengastkanton am Marché-Concours national de chevaux in Saignelégier. Neben Pferdevorführungen und einem Festumzug wird sich der Aargau mit folkloristischen, kulturellen und kulinarischen Darbietungen und Angeboten präsentieren. Der Aargau war letztmals 1997 als Gastkanton am Marché-Concours in Saignelégier eingeladen.

Die Gastauftritte des Kantons werden mit Beiträgen aus dem Swisslos-Fonds finanziert. Der Regierungsrat hat für die Konzeption, Planung, Vorbereitung und Umsetzung der Auftritte Arbeitsgruppen eingesetzt.


lead_de: Am Donnerstagmorgen hat die Kantonspolizei einen Lehrer der Bezirksschule Aarau verhaftet. Ihm wird vorgeworfen, über mehrere Jahre eine Schülerin sexuell missbraucht zu haben.

title_de: Oberstufenlehrer inhaftiert

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Die Untersuchungsbehörden gehen davon aus, dass sich die Vorfälle in den Jahren 2000 bis 2005 ereignet haben. Die Schülerin ist vor drei Jahren aus der Schule ausgetreten und ist inzwischen 19-jährig. Die Vorfälle wurden bekannt, weil sich das Opfer an die Behörden gewandt hat. Am Mittwochnachmittag hat das Departement Bildung, Kultur und Sport die Polizei eingeschaltet, am Donnerstagmorgen wurde der Lehrer verhaftet.

Die Schulpflege Aarau hat heute Freitag zusammen mit dem Departement Bildung, Kultur und Sport und in Absprache mit den Untersuchungsbehörden über den Vorfall Lehrpersonen, Schülerinnen und Schüler sowie die Eltern informiert.

Die Untersuchungsbehörden bitten die Medien und die Öffentlichkeit um Verständnis, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine weiteren Informationen möglich sind.


lead_de: Einsatz von Rettungsdienst und Polizei im Pflegezentrum nach Gewaltverbrechen

title_de: Tötungsdelikt in Baden – Tatverdächtiger festgenommen

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Am Sonntagnachmittag, 26. April 2026, kam es in einem Pflegezentrum in Baden zu einem Einsatz von Rettungsdiensten und der Polizei. Vor Ort wurde eine 81-jährige Bewohnerin verstorben aufgefunden. Ihr 82-jähriger Ehemann wurde schwer verletzt angetroffen. Er wurde umgehend medizinisch versorgt und in ein Spital gebracht.

Gestützt auf die bisherigen Erkenntnisse geht die Staatsanwaltschaft von einem Gewaltverbrechen aus. Es bestehen konkrete Hinweise darauf, dass der Mann seiner Ehefrau tödliche Verletzungen zugefügt hat. Zudem deuten die aktuellen Ermittlungsergebnisse darauf hin, dass er sich die eigenen Verletzungen selbst beigebracht haben dürfte. Gegenüber den Strafverfolgungsbehörden hat der Mann eingeräumt, für den Tod seiner Ehefrau verantwortlich zu sein.

Die Staatsanwaltschaft Baden hat ein Strafverfahren wegen vorsätzlicher Tötung eröffnet und beim zuständigen Zwangsmassnahmengericht Untersuchungshaft beantragt. Das Zwangsmassnahmengericht hat die beantragte Untersuchungshaft bereits angeordnet. Der Mann befindet sich derzeit unter Haftbedingungen in behördlicher Obhut. Damit wird sichergestellt, dass die weiteren Abklärungen unbeeinflusst und ordnungsgemäss durchgeführt werden können.

Der genaue Tathergang sowie die Hintergründe der Tat sind Gegenstand der laufenden Untersuchung.

Es bestehen keine Hinweise auf eine Beteiligung von Mitarbeitenden des Pflegezentrums.

Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung für den Tatverdächtigen.


lead_de: Die Festlichkeiten für die Nationalratspräsidentin 2024/2025 finden am 4. Dezember 2024 statt.

title_de: Der Aargau feiert Maja Riniker

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Mit ihrer Wahl zur Nationalratspräsidentin 2024/25 wird Maja Riniker nach Christine Egerszegi-Obrist, Pascale Bruderer und Irène Kälin die vierte Aargauerin in diesem Amt sein. Sie vertritt den Kanton Aargau seit 2019 im Nationalrat und war vorher langjähriges Mitglied des Grossen Rates. Die Wahl zur höchsten Schweizerin ist am Montag, 2. Dezember 2024, im Nationalrat traktandiert. Die Feierlichkeiten im Kanton Aargau finden am Mittwoch, 4. Dezember 2024, statt.

Feierlichkeiten in Suhr, Aarau und Murgenthal

Es ist geplant, dass am Mittwoch, 4. Dezember 2024, die Mitglieder des Nationalrats und weitere geladene Gäste mit einem SBB-Extrazug ab Bern nach einem kurzen Halt in Murgenthal um etwa 13.40 Uhr in Aarau eintreffen werden. Vom Platz zwischen Bahnhofsgebäude und Hauptsitz der Aargauer Kantonalbank aus, findet ein feierlicher Umzug mit den geladenen Gästen statt. Dieser führt über die Bahnhofstrasse, die Vordere Vorstadt, die Rathausgasse und die Kirchgasse zur Reformierten Stadtkirche Aarau; die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, sich dem Umzug anzuschliessen.

Der offizielle Festakt für die geladenen Gäste findet in der Stadtkirche Aarau statt. Um circa 15.15 Uhr wird die Festgemeinde die reformierte Stadtkirche verlassen und sich zum Kultur- und Kongresshaus Aarau (KuK) begeben, wo ab 15.40 Uhr ein öffentlicher Apéro stattfindet. Gegen 16.40 Uhr steigen die geladenen Gäste in die Extrabusse der Busbetriebe Aarau, welche die Festgemeinde nach Suhr, in die Wohngemeinde von Nationalrätin Riniker bringen. In Suhr findet das Abendprogramm statt (öffentlicher Apéro mit der Suhrer Bevölkerung und Abendbankett für die geladenen Gäste).

Teilnahme der Aargauer Bevölkerung

Die Bevölkerung ist freundlich eingeladen, an den öffentlichen Programmteilen der Feierlichkeiten zur Wahl von Maja Riniker zur Nationalratspräsidentin am Mittwoch, 4. Dezember 2024, teilzunehmen. Die Veranstaltungen bieten eine besondere Gelegenheit, die Mitglieder des Nationalrats sowie weitere Persönlichkeiten der kantonalen und nationalen Politik treffen zu können. Die Aargauer Bevölkerung ist eingeladen ab 13.40 Uhr am feierlichen Umzug durch Aarau und ab 15.40 Uhr am Apéro im KuK teilzunehmen. Wenn es die Platzverhältnisse erlauben (limitierte Anzahl Plätze), besteht für die Bevölkerung auch die Möglichkeit, am Festakt in der reformierten Stadtkirche teilzunehmen. Die Türöffnung im KuK erfolgt um 15.15 Uhr. Der Apéro mit der Bevölkerung in Suhr findet um circa 17.40 Uhr vor dem Kultur- und Kongresszentrum Bärenmatte statt. Zur Teilnahme an den öffentlichen Programmteilen der Nationalratspräsidentin-Feierlichkeiten ist keine Anmeldung notwendig.


lead_de: Am 30. Juni 2006 lebten im Kanton Aargau 574'670 Personen, 1'016 mehr als noch ein halbes Jahr zuvor.

title_de: Die Bevölkerung im Aargau wächst weiter

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An der Gesamtzunahme von 1'016 Personen ist die Schweizerbevölkerung mit 648(+0.14 %) und die Ausländerbevölkerung mit 368 (+0.31 %) beteiligt.

Am meisten tragen bei der  Ausländerbevölkerung ein Wanderungsüberschuss von 1'296 und ein Geburtenüberschuss von 572 zum Wachstum bei.

Bei der Schweizerbevölkerung bewirken die Einbürgerungen, dass der negative Wanderungssaldo von  803 Personen und der kleine Geburtenüberschuss nicht zu einer negativen Gesamtbilanz führen.

Wachstum auch in den meisten Bezirken

Der Wanderungssaldo beträgt total 493 Personen. Er ist damit wieder etwas höher als im Vorjahr mit nur 256. In den Bezirken sind die Wanderungssaldi sehr unterschiedlich. Mehrheitlich bestehen aber ebenfalls Überschüsse. Vergleichsweise hoch sind sie in Lenzburg (+193), Baden (+161) und Zofingen (+144).

Die Geburtenüberschüsse sind in fast allen Bezirken positiv, wobei negative Werte bei der Schweizerbevölkerung durch höhere Überschüsse bei der Ausländerbevölkerung in der Regel mehr als ausgeglichen werden. Gesamthaft ergeben sich Bevölkerungsveränderungen zwischen -100 Personen im Bezirk Kulm bis +327 im Bezirk Baden. Den höchsten relativen Zuwachs weisen die Bezirke Lenzburg mit 0.54 % und Laufenburg mit +0.51 % auf.


lead_de: Kompakter Vorkurs mit neuem pädagogischem Konzept.

title_de: Neues Angebot zur Vorbereitung auf die Zulassung zur Pädagogischen Hochschule eingeführt

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Der etablierte Vorkurs Pädagogik besteht seit dem Jahr 2003 und dauert 27 Wochen, die neue kompakte Version nur deren 12. Wegen der kürzeren Unterrichtszeit und der grösseren Lernintensität steht er ausschliesslich Absolventinnen und Absolventen mit einer Berufsmaturität oder einer Fachmaturität nicht pädagogischer Richtung offen. Beide Kurse bereiten auf die Ergänzungsprüfung an der Pädagogischen Hochschule (PH) der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) vor. Diese berechtigt zur Aufnahme in die Studiengänge Kindergarten-/Unterstufe und Primarstufe an der PH FHNW sowie anderen Schweizer Pädagogischen Hochschulen.

Neues pädagogisches Konzept

Während der etablierte Vorkurs Pädagogik auf Präsenzlektionen und Selbststudium setzt, werden diese Elemente im Vorkurs Pädagogik kompakt durch Online-Unterricht ergänzt. Dabei erfolgt keine Simulation von Präsenzunterricht mit anderen Mitteln. Vielmehr handelt es sich um ein eng begleitetes Selbststudium mit Inputs von Lehrpersonen, interaktiven Lernvideos, sowie digital organisierten Phasen von Einzel- oder Gruppenarbeit. Während den ersten beiden Jahren sollen im Sinne einer Einführungsphase die so gewonnenen Erfahrungen evaluiert werden und in die Weiterentwicklung des Vorkurses einfliessen.

Vereinbarkeit mit eigener Berufstätigkeit

Der Vorkurs Pädagogik kompakt beginnt jeweils im Januar (erstmals im Jahr 2022) und dauert bis Ende April. Während dieser Zeit ist keine Berufstätigkeit möglich. Dafür kann in der Zeit vor Beginn des Vorkurses Pädagogik kompakt Vollzeit gearbeitet oder beispielsweise ein Sprachaufenthalt absolviert werden. Im jeweils im August beginnenden, etablierten Vorkurs Pädagogik ist eine Arbeitstätigkeit von maximal 60 Prozent möglich. Durch die Diversifikation des Angebots wird erwartet, dass sich künftig mehr Studierende für den Vorkurs Pädagogik anmelden werden. Somit trägt das neue Angebot zur Minderung des Fachkräftemangels an Lehrpersonen bei.

Die Anmeldung für den ersten Durchlauf des Vorkurses Pädagogik kompakt ist ab dem 1. Juli 2021 bis am 1. September 2021 über die Website der AME möglich. Während den ersten beiden Durchläufen ist eine Beschränkung des Vorkurses Pädagogik kompakt auf jeweils eine Abteilung mit maximal 23 Studierenden vorgesehen.


lead_de: Grossratskommission spricht drei Millionen Franken für neue Arbeitsplätze für das Obergericht und die Informatik Aargau

title_de: Mehr Raum für Obergericht und Informatik Aargau

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Die Kommission AVW hat an ihrer Sitzung vom 15. Mai 2012 dem beantragten Grosskredit von 3,02 Millionen Franken und jährlich wiederkehrenden Nettoaufwendungen zugestimmt. Das Obergericht und die Informatik Aargau (IT AG) benötigen infolge neuer Gesetzgebung und Kapazitätsengpässen mehr Raum. Durch den Wegzug der Informatik Aargau aus dem AEW-Hochhaus kann das Obergericht diese Räumlichkeiten nutzen, während die IT AG Räumlichkeiten an der Bahnhofstrasse 96 in Aarau zumietet. Durch diese Massnahmen können für die IT AG 25 und für das Obergericht 20 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Bedürfnisse des Obergerichts können im Justizviertel an der Oberen Vorstadt vollständig abgedeckt werden. Die IT AG wird weiterhin an drei Standorten untergebracht sein. Kurzfristig zeichnet sich jedoch keine andere Lösung ab.

Der Grosse Rat behandelt die Vorlage voraussichtlich im Juni 2012.


lead_de: Der neue Staatsschreiber, Dr. Peter Grünenfelder, tritt sein Amt einen Monat früher an als ursprünglich angenommen.

title_de: Amtsantritt bereits am 1. Juni

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Mitte Dezember 2003 hat der Regierungsrat den promovierten Betriebswirtschafter und Verwaltungsfachmann Peter Grünenfelder (Jahrgang 1967, verheiratet) aus Zürich zum neuen Staatsschreiber gewählt. Damals sah es so aus, als ob ein Amtsantritt erst per 1. Juli möglich wäre, da Peter Grünenfelder noch seinen Nachfolger als Departementssekretär des stadtzürcherischen Polizeidepartements einzuarbeiten hatte.

Da diese Ablösung rascher erfolgen kann als ursprünglich angenommen, kann der neue Staatsschreiber sein Amt in Aarau nun definitiv bereits am 1. Juni antreten. Bis dahin wird die Staatskanzlei interimistisch von Staatsschreiber-Stellvertreter Urs Meier geleitet.


lead_de: Die Krankenkassenprämien für Erwachsene steigen im Aargau im Jahr 2015 durchschnittlich um 3,8 Prozent.

title_de: Krankenkassenprämien: Anstieg deutlich, aber unterdurchschnittlich

content_de:
Im kommenden Jahr steigen die Prämien in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im Aargau um durchschnittlich 3,8 Prozent an (Vorjahr: 2,5 Prozent). Mit diesem Anstieg liegt der Aargau unter dem gesamtschweizerischen Mittel von 4;0 Prozent und gehört weiterhin zu jenen Kantonen mit einer unterdurchschnittlichen Prämie. Diese beträgt für Erwachsene im kommenden Jahr 387.38 Franken (Gesamtschweiz: 411.84 Franken). In der Grundversicherung variiert die Prämienbelastung für Erwachsene zwischen 313.30 und 463.90 Franken; junge Erwachsene bezahlen durchschnittlich 355.41 Franken; die Kinderprämie beträgt 89.04 Franken.

Es können Prämien gespart werden

Diese Zahlen beziehen sich auf Versicherungen mit Einschluss der Unfalldeckung, der minimalen Franchise und ohne Berücksichtigung von besonderen Versicherungsmodellen. Wählt man ein besonderes Versicherungsmodell – wie beispielsweise ein Hausarztmodell oder Callmed-Modell –, so können in erheblichem Ausmass Prämien gespart werden, ohne gravierende Einbussen in der Gesundheitsversorgung hinnehmen zu müssen. Die tiefste Monatsprämie für Erwachsene mit einem Hausarztmodell beträgt verhältnismässig bescheidene 250.40 Franken. Die Differenzen zwischen den 47 im Kanton Aargau tätigen Krankenversicherern fallen deutlich aus. Dies zeigt, dass die "Jagd nach sogenannt guten Risiken" trotz der laufenden Verfeinerung des Risikoausgleichs nach wie vor stattfindet.

Viele Unsicherheiten in der Kostenentwicklung

Der grösste Kostenblock ist – gemäss der Prognose der Versicherer – der Bereich Spital stationär mit rund 26,1 Prozent der Gesamtkosten. Die Kassen prognostizieren dafür insgesamt Kosten von über 576 Millionen Franken, was pro versicherte Person rund 881.00 Franken pro Jahr entspricht. Per 1. Januar 2012 wurde die neue Spitalfinanzierung eingeführt. Seit diesem Zeitpunkt beteiligen sich die Krankenkassen und die Kantone prozentual an den von den Versicherern ausgehandelten Tarifen. Im Kanton Aargau wird der Kantonsanteil im Jahr 2015 von 49 auf 51 Prozent steigen, was dem gesetzlichen Minimum entspricht. Im Zuge der neuen Spitalfinanzierung und des neuen Abrechnungssystems SwissDRG konnten sich viele Versicherer und Leistungserbringer nicht auf einen Tarifvertrag einigen. Die in der Folge davon durch den Regierungsrat festgesetzten Tarife wurden beim Bundesverwaltungsgericht angefochten und sind nach wie vor hängig. Bis diese Verfahren abgeschlossen sind, sind sowohl die Prognose als auch die Analyse der Kostenentwicklung im Bereich der stationären Spitalkosten mit relativ vielen Unsicherheitsfaktoren behaftet.

Mengenausweitung und medizinischer Fortschritt

Hauptgründe für die Kostensteigerung sind hauptsächlich bei der Mengenausweitung und dem medizinischen Fortschritt zu suchen. Tariferhöhungen hat es in den letzten Jahren nur wenige gegeben. In mehreren Bereichen wurden die Tarife gar gesenkt. Die durchschnittliche jährliche Prämienerhöhung im Kanton Aargau beträgt seit der Einführung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) rund 5,9 Prozent. Die Haushalte belasten diese Erhöhungen der Krankenkassenprämien sehr stark. Die Lohnentwicklung kann in den meisten Fällen mit dieser Kostensteigerung nicht mithalten. Um die Entwicklung der Kostensteigerung dämpfen zu können, braucht es Anstrengungen aller am System beteiligten Partner. Zu beachten gilt es dabei, dass durch eine konstruktive Zusammenarbeit und eine gemeinsame Zielsetzung die Ressourcen für die medizinischen Leistungen zu Gunsten der Patienten eingesetzt werden. Administrative Mehraufwände ohne einen entsprechenden Nutzen für die Patienten, Prämien- oder Steuerzahlenden müssen konsequent verhindert werden.

Vollzug ist auf vollständige Daten angewiesen

Ein neues Element ist die per 1. Juli 2014 eingeführte Liste der säumigen Versicherten. Sie soll nach dem Willen des Gesetzgebers eine bessere Zahlungsmoral bei den Versicherten bewirken und die Anzahl der Verlustscheine aus Krankenkassenausständen senken, an welchen sich der Kanton zu 85 Prozent beteiligen muss. Im Vollzug stösst das Instrument auf Schwierigkeiten. Nicht einfach gestaltet sich insbesondere der Datenaustausch zwischen den Krankenversicherungen und der Sozialversicherung Aargau (SVA). Konkret: Für eine wirkungsvolle Bewirtschaftung der Liste ist es vonnöten, dass die Versicherungen der SVA Betreibungen, aber auch allfällige Zahlungseingänge bereits Betriebener, die noch nicht auf der Liste der säumigen Versicherten figurieren, melden. Vor allem letzteres ist aber im Bundesrecht nicht geregelt, was zur Folge hat, dass nicht alle Krankenkassen die erforderlichen Daten liefern. Dies kann unter anderem dazu führen, dass Personen auf die Liste der säumigen Versicherten gesetzt werden, obwohl sie die offenen Forderungen innert der 30-tägigen Frist beglichen haben. Aufgrund der geschilderten Schwierigkeiten befindet sich denn auch erst eine dreistellige Zahl säumiger Versicherter auf der Liste. Dies, obwohl seit Anfang Juli 2014 7'700 Betreibungen in der Sache registriert wurden.

Es braucht mehr Kooperation der Krankenkassen

Die korrekte und effiziente Bewirtschaftung der Liste ist unter den erwähnten Umständen schwierig. Daher ergreift das DGS dringliche Massnahmen zur Verbesserung. Dabei geht es insbesondere um die Kooperation der Krankenkassen mit der SVA. In Zusammenarbeit mit der SVA wird das DGS deshalb das Gespräch mit den Krankenkassen führen, um den unbefriedigenden Zustand im Sinn der Gesetzgebung zu beseitigen. Konkret ist dafür zu sorgen, dass die richtigen Daten zur richtigen Zeit auf einheitliche Art und Weise von den Krankenkassen zur SVA gelangen, damit die Liste der säumigen Versicherten wie vorgesehen bewirtschaftet werden kann. Gleichzeitig sind auch Massnahmen auf Bundesebene nötig: Das DGS regt beim Bund an, mit einer Anpassung der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) oder der Schaffung einer technischen Verordnung klare Leitlinien für alle Beteiligten zu schaffen. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass die notwendigen Prozesse bis Ende 2014 etabliert sind und die Liste der säumigen Versicherten ihre Wirkung vollständig entfalten kann.

Nur noch Notfallbehandlungen bezahlt

Die Liste der säumigen Versicherten im Kanton Aargau funktioniert folgendermassen: Wenn eine Krankenkasse eine versicherte Person betreibt, meldet die Kasse dies der SVA. Diese fordert die säumige Person mit einer 30-tägigen Frist zur Zahlung auf. Geht keine Zahlung ein, werden die von der Betreibung betroffenen Versicherten auf die Liste der säumigen Versicherten gesetzt. Das hat zur Folge, dass die Krankenkassen nur noch für Notfallbehandlungen aufkommen müssen. Weitere bezogene medizinische Leistungen werden erst bezahlt, wenn die ausstehenden Forderungen inklusive Betreibungskosten und Verzugszinsen vollständig beglichen sind. Ausgenommen von dieser Massnahme sind Kinder bis zum vollendeten 18. Altersjahr sowie Versicherte, die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV oder Sozialhilfe beziehen.


lead_de: Werkleitung und Belag der Neuenhoferstrasse in Baden werden von 27. April 2020 bis zu den Sommerferien 2020 saniert

title_de: Neuenhoferstrasse in Baden wird ab 27. April 2020 saniert

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Diese Arbeiten für das Projekt Belagssanierung Neuenhoferstrasse (K 119) in Baden starten am 27. April 2020. Das Projekt umfasst die Instandsetzung von Randabschlüssen, die Sanierung von Stützmauern und die Erneuerung des Deckbelags mit einem lärmoptimierten Belag. Die Randabschlüsse werden im Zuge der Werkleitungsarbeiten instandgesetzt. Der Deckbelag wird voraussichtlich in einer Vollsperrung in den Sommerferien 2020 erneuert. Im Zuge der Strassenbauarbeiten werden diverse Werke ihre Leitungen erneuern und erweitern.

Während den Bauarbeiten kann der Verkehr zweispurig über die Neuenhoferstrasse geführt werden. Es kann zu örtlichen Behinderungen kommen, womit eine situationsgerechte Geschwindigkeit erforderlich ist. Der Veloverkehr kann im Mischverkehr auf der Neuenhoferstrasse geführt werden. Es empfiehlt sich jedoch, die Alternativrouten Zürcherstrasse oder Ländliweg zu nutzen.


lead_de: Die Abteilung Gesundheitsversorgung im Departement Gesundheit und Soziales (DGS) hat mit Urs Niffeler einen neuen Leiter.

title_de: Neuer Leiter für Abteilung Gesundheitsversorgung

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Der 52-jährige Urs Niffeler ist seit Mitte 2009 im DGS tätig und derzeit Sektionsleiter Langzeitversorgung sowie stv. Abteilungsleiter. In dieser Funktion setzte er sich insbesondere mit der Umsetzung der neuen Pflegefinanzierung auseinander.

Urs Niffeler ist ausgebildeter Krankenpfleger, Anästhesiepfleger und Erwachsenenbilder. Zudem hat er ein betriebswirtschaftliches Nachdiplomstudium absolviert. Er war zudem als Berufsschullehrer, Geschäftsführer einer Personalfirma sowie als Leiter eines Alterszentrums tätig und ist Gemeindepräsident in Mauensee (LU). Der in vielen Bereichen des Gesundheitswesens erfahrene Niffeler setzte sich bei der Neubesetzung der Abteilungsleitung GVS in einem kompetitiven Bewerbungsverfahren gegen namhafte Mitkonkurrenten durch.

Der Regierungsrat ist überzeugt, dass die Abteilung GVS unter der Führung von Urs Niffeler im Sinn ihres Auftrags zielgerichtet weiter entwickelt werden kann, um die anspruchsvollen Aufgaben in der Akut- und Langzeitversorgung und der damit verbundenen finanziellen Auswirkungen wahrnehmen zu können.

Der 55-jährige Robert Rhiner führte die Abteilung GVS seit Mitte 2010. In diese Zeit fiel die Einführung der neuen Spitalfinanzierung ebenso wie die Erarbeitung der Spitallisten 2012 und 2015. Das DGS dankt dem scheidenden Abteilungsleiter für seine hervorragende Arbeit, die er in den vergangenen vier Jahren für die Gesundheitsversorgung im Kanton Aargau geleistet hat.


lead_de: Beitrag des Aargauer Waldes an das Ziel "Netto-Null bis 2050Neue Studie zeigt Wirkung des Waldes an CO₂-Bilanz des Kantons auf.

title_de: Beitrag des Aargauer Waldes an das Ziel "Netto-Null bis 2050"

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Der Wald erfüllt vielfältige Funktionen: Er ist beispielsweise Erholungsraum für die Bevölkerung, Lebensraum für Tiere und Pflanzen und Lieferant des nachhaltigen Rohstoffes Holz. Zudem tragen die Aargauer Wald- und Holzwirtschaft sowie die mit der Verwendung von Holz verbundenen Substitutionseffekte zur Reduktion von Treibhausgasemissionen im Sinne der Klimastrategie des Kantons Aargau bei. Sie zielt darauf ab, das klimapolitische Ziel des Bundes "Netto-Null Treibhausgasemissionen bis 2050" zu unterstützen. Dies geschieht durch die Aufnahme und Speicherung von Kohlendioxid (CO₂) im Wald, der Verarbeitung von Holz zu langlebigen Holzprodukten und durch Nutzung von Holz als Energieträger sowie den Ersatz von CO₂-intensiven Materialien durch Holz als Baustoff und Energieträger.

CO₂-Speicher Aargauer Holz: Grösse und Entwicklungspotenzial

Um den Effekt des Aargauer Waldes auf die CO₂-Bilanz des Kantons zu ermitteln, hat die Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt eine Studie in Auftrag gegeben. Darin wurde der Beitrag des Aargauer Waldes an das Klimaziel "Netto-Null bis 2050" modelliert. Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass im Aargauer Wald aktuell rund 40 Millionen Tonnen CO₂gespeichert sind. Das entspricht ziemlich genau den heutigen jährlichen inländischen Gesamtemissionen der Schweiz.

Das Potenzial der langfristigen Speicherung und Einsparung von CO₂ wurde unter Annahme von drei verschiedenen Szenarien abgeschätzt. Während beim "Basis-Szenario" von einer Weiterführung der aktuellen Waldbewirtschaftung ausgegangen wird, geht man beim "Energie-Szenario" von einer erhöhten Nutzung des Holzes für energetische Zwecke aus. Beim "CO₂-optimierten Szenario" steht die Verarbeitung des Holzes zu möglichst langlebigen Produkten und die Förderung der sogenannten Kaskadennutzung im Vordergrund. Dabei wird der Rohstoff Holz mehrmals im Sinne der Kreislaufwirtschaft so hochwertig wie möglich stofflich oder chemisch verwendet und erst am Ende der Einsatzmöglichkeiten energetisch verwertet.

Der Beitrag des Waldes zum Ziel "Netto-Null bis 2050" ist am grössten, wenn Holz zu möglichst langlebigen Produkten verarbeitet wird und das im Holz gespeicherte CO₂ möglichst lange gebunden bleibt. Die Modellierung zeigt, dass mit einer gestärkten Kaskadennutzung des Holzes bis zum Jahr 2100 zum bereits heute im Wald gebundenen CO₂ zusätzlich bis zu 11,1 Millionen Tonnen CO₂ gespeichert und eingespart werden können ("CO₂-optimiertes Szenario"). Wenn das Holz hingegen direkt zur Energiegewinnung verwendet wird ("Energie-Szenario"), reduziert sich dieser Beitrag auf 6,5 Millionen Tonnen.

Setzt man die Zahlen in Relation zu den kantonalen jährlichen Emissionen, ist der Effekt des Aargauer Waldes gering: Im "Energie-Szenario" wird bis zu 2,2 Prozent der aktuellen jährlichen Aargauer Emissionen gespeichert und eingespart, mit der gesteigerten stofflichen Holzverwendung und der Kaskadennutzung im "CO₂-optimierten Szenario" sind es bis zu 3,7 Prozent. Bei Weiterführung der Waldbewirtschaftung wie bisher ("Basis-Szenario") liegt dieser Wert mit maximal 2,5 Prozent der jährlichen Emissionen im Kanton Aargau zwischen den anderen beiden Szenarien.

Die wesentlichen Akteure: Waldwirtschaft, Holzverarbeitung und Bauwirtschaft

Das grösste Potenzial liegt demnach in einer optimierten Nutzung und Verwertung der Ressource Holz. Für die Waldbewirtschaftung gilt somit, durch eine naturnahe Waldbewirtschaftung und eine an den Klimawandel angepasste Bestockung einen möglichst hohen nachhaltigen Zuwachs zu erzeugen. Damit können Sortimente für die Produktion von langlebigen und hochwertigen Holzprodukten bereitgestellt werden.

Für die Holzwirtschaft besteht das grösste Optimierungspotenzial in der Produktion von stofflich oder chemisch mehrmals verwertbaren Materialien als Ersatz anderer CO₂-intensiver Rohstoffe. Dadurch wird sich langfristig in der Nachfrage der Anteil Stamm- und Industrieholz erhöhen. Nach der mehrmaligen Verwertung im Sinne der Kaskadennutzung können die Produkte am Ende ihres Lebenszyklus energetisch verwertet werden. Somit könnten gemäss dem "CO₂-optimierten Szenario" etwa vier Prozent des kantonalen Endenergieverbrauchs mit Holz gedeckt werden, was knapp 15 Prozent des Stromproduktionsziels im Aargau aus erneuerbaren Energien für 2030 entspricht.

Gemeinsam für einen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele

Der Beitrag des Aargauer Waldes zum Ziel "Netto-Null bis 2050" besteht somit in erster Linie in der langfristigen Speicherung des bereits im Wald gebundenen CO₂: Eine naturnahe Bewirtschaftung, konsequente Umsetzung des Bodenschutzes und die langfristige Anpassung unserer Wälder an den Klimawandel sind damit von grosser Bedeutung. Weiter lässt sich der Beitrag des Aargauer Waldes und der Holzwirtschaft im Kanton durch die Kaskadennutzung der Ressource Holz leicht erhöhen. Ein gemeinsames Handeln von Waldbewirtschaftenden, der Holzindustrie und der Bauwirtschaft ist der Schlüssel, um das vorhandene Potenzial des Waldes am Beitrag zur "Netto Null bis 2050" bestmöglich auszuschöpfen und einen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele zu leisten.


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Nach der Rückweisung der Teilrevision des Waldgesetzes 2007/2008 sind punktuelle Anpassungen in der Schweizer Waldpolitik sinnvoll. Ein wichtiges Geschäft betrifft die Flexibilisierung der Waldflächenpolitik, welcher der Kanton Aargau zustimmt.

 Obschon die Waldfläche im Aargau im Grundsatz nicht zunimmt, kann der dynamische Waldbegriff kleinflächig unangenehme Auswirkungen haben. Die in der parlamentarischen Initiative "Flexibilisierung der Waldflächenpolitik" vorgeschlagene Möglichkeit zur Festlegung fester Waldgrenzen bringt Rechtssicherheit und entlastet die Landwirtschaft. Wie im gesamten Mittelland ist der Druck auf das Waldareal und die Landwirtschaftsflächen auch im Aargau hoch. Dies hat in der Praxis dazu geführt, dass schon seit längerem keine Ersatzaufforstungen auf Fruchtfolgeflächen mehr erfolgten. Mit der parlamentarischen Initiative "Flexibilisierung der Waldflächenpolitik" werden vor allem mit ökologischen Aufwertungen neue Möglichkeiten für den Ersatz bei Rodungen geschaffen.