lead_de: 53 Kulturprojekte erhalten Swisslos-Fonds-Beiträge.

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Das Figura Theaterfestival vom 12. bis 17. Juni 2018 findet sowohl auf verschiedenen Bühnen, als auch auf den Strassen und Plätzen Badens statt. Das Festival präsentiert aktuelle und gesellschaftsrelevante Themen in einem unterhaltsamen Programm. Für die Weiterführung dieses professionellen Festivals, welches seit 1994 biennal stattfindet, erhält der Verein Figura Theaterfestival neben dem Swisslos-Fonds-Beitrag für die Durchführung des Programms auch einen Infrastrukturbeitrag.

Auf unbekanntes Terrain wagt sich das Rehmann-Museum in Laufenburg. In der kommenden Sonderausstellung bespielen sechs Kunstschaffende aus dem Bereich der Street Art die Räume und den Garten des Museums sowie ausgesuchte Flächen im öffentlichen Raum von Laufenburg. Weiter werden Werke von Banksy und Harald Naegeli zu sehen sein.

Am 2. Juni 2018 nimmt ein breites Kulturprogramm den Dorfkern von Kaiseraugst ein. Zum ersten Mal findet dort an verschiedenen Orten, sowohl im Innen- als auch Aussenraum, die "Lange Nacht der Musik" statt.

Rund um die Welt

Wie verändern sich urbane Räume durch die Menschen, die migriert oder immigriert sind? Das Projekt "Erinnerung und Migration" des Vereins "Yolda unterwegs" wählt jeweils zwei junge Erwachsene aus unterschiedlichen Schweizer Städten aus, darunter auch aus dem Aargau, um eine dokumentarisch-künstlerische Position unter der Leitung erfahrener Mentorinnen und Mentoren sowie Sozial- und Kulturwissenschaftler/-innen aus der Türkei und der Schweiz zu erarbeiten. Das kollaborative Ausstellungsprojekt entsteht in Zusammenarbeit mit der Kulturorganisation Anadolu Kültür in Istanbul. Das diesjährige nationale Programm des Festivals Culturescapes widmet sich einem Land, das auf der anderen Seite der Ägäis liegt. Das multidisziplinäre Festival präsentiert vom 5. Oktober bis 3. Dezember 2017 an verschiedenen Orten im Aargau sowie in weiteren Schweizer Städten zeitgenössische Produktionen, Lesungen und Konzerte aus Griechenland.

Die Literaturtage Zofingen setzen sich in ihrer zehnten Ausgabe mit dem Ehrengastland der Frankfurter Buchmesse, Frankreich, auseinander. Auch am Seetaler Poesiesommer werden vom 9. Juli bis 13. August 2017 Autoren aus europäischen Ländern präsentiert und neue Literatur-Gebiete erobert. Ab 2019 wird der Titel "Newvelle. Muri. Aargau" weltweit zu finden sein. Mit der Produktion einer Vinyl-Box in Zusammenarbeit mit einem amerikanischen Label werden sechs Konzerte aus dem Jazz-Bereich im Pflegidach Muri aufgenommen. Die Vinyl-Box dazu wird anschliessend weltweit vertrieben, wodurch der Name "Muri" als wichtiger Schweizer Kulturort weiter gestärkt wird.

Ebenfalls über den Aargau hinaus wirkt das klassische Ensemble CHAARTS mit seinem Projekt "InspiraTon", das die Musikerinnen und Musiker bis nach China führt. Bei der Sonderausstellung "Blinde Passagiere", welche 2018 im Aargauer Kunsthaus stattfindet, stehen Künstlerinnen und Künstler im Vordergrund, die gewissermassen mit ihren populären Zeitgenossen mitreisten, aber längerfristig unbekannt blieben, obwohl sie am Stil der Zeit, am Erfolg der heutigen Meisterwerke mitwirkten.

Ohren auf

Der Verein Zuhören Schweiz führt in den Kantonen Aargau, Zürich und Basel das dreiteilige Projekt "Ohren auf Reisen" zum Thema Hörumgebung und Migration durch. In Kooperation mit interkulturellen Treffpunkten und Lokalradios entstehen Hörproduktionen, in denen die Teilnehmenden der Frage nachgehen, wie Klänge ihr Empfinden von Heimat beeinflussen und welche Rolle das Medium Radio dabei spielt. Mit "Ohren Auf" lädt das Aargauer Musikfest während zweier Wochenenden im Juni/Juli 2018 zum Musizieren und Zuhören ein, durchgeführt von den Musikgesellschaften Sulz und Kaisten und der Stadtmusik Laufenburg.

Ebenfalls Melodien widmet sich das Festival MelodyAarau, das am Pfingstwochenende im Mai 2018 in der Alten Reithalle und an verschiedenen Plätzen und Orten in Aarau stattfindet. Eine spannende Kooperation wagen in der Alten Reithalle im August/September 2017 argovia philharmonic und das Theater Marie: Mit EROICA – in direktem Bezug zu Ludwig van Beethovens 3. Symphonie von 1803 – wird ein spartenübergreifendes Musiktheater inszeniert. Dabei wirken professionelle als auch Laienschauspieler sowie Studierende der Fachhochschule Nordwestschweiz mit. Für seine weiteren Konzert- und Vermittlungsprojekte in der Saison 2017/18 erhält argovia philharmonic einen zusätzlichen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Aargau.

In Möriken-Wildegg wird vom 21. Oktober bis 3. Dezember 2017 das Publikum mit der Operette "Gräfin Mariza" von Emmerich Kálmán mit ihrer flotten Rhythmik und ihren bekannten Melodien unterhalten werden. In Beinwil am See bringen vom 20. Januar bis 18. März 2018 Laien- und Profisängerinnen und -Sänger gemeinsam Ralph Benatzkys Operette "Im weissen Rössl am Wolfgangsee" auf die Bühne des Löwensaals.

Vielfältiges Programm für ein junges Publikum

Spartenübergreifend arbeitet auch die Aargauer Tanz- und Theatercompagnie Lowtech Magic, welche zeitgenössische Produktionen eigens für ein junges Publikum entwickelt. Neu baut die Compagnie seine feste Basis in Lenzburg auf und übernimmt die Werkstatt und das Lager des Vereins Theaterschöneswetter, der sich 2017 auflöst. "Vom Fliegen träumen" dürfen die Kinder und erwachsenen Besucher/-innen in der Sonderausstellung im Schweizer Kindermuseum in Baden, welche am 24. Juni 2017 unter gleichnamigem Titel eröffnet wird.

Viel entdecken und erfahren können Kinder in den kommenden Monaten auch beim Erzähltal im See- und Wynental, an der Schweizer Erzählnacht im November in Aargauer Bibliotheken, an der Kulturwerkstatt Ende September im Seetal oder an den Kulturtagen "Fliessende Grenzen" in Laufenburg vom 29. Juli bis 13. August 2017. Zum Staunen und Lachen lädt das Gaukler- und Kleinkunstfestival in Lenzburg vom 18. bis 20. August 2017 ein. Und wer kulturell und kulinarisch die Zeit der Römer und Habsburger erleben möchte, wird am Vindonissapark-Fest am 8. Oktober 2017 in Windisch auf seine Kosten kommen.


lead_de: Am 1. März 2006 übernimmt Eduard Ernst die Leitung der Sektion Asylbewerberbetreuung des Kantonalen Sozialdienstes.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Wechsel an der Spitze der Sektion Asylbewerberbetreuung

content_de:
Eduard Ernst ist mit den Belangen des Asylwesens bestens vertraut. Er ist seit 1996 in der Sektion tätig, zuerst als Betreuer Asylsuchender, ab 2000 als Teamleiter Administration und Stellvertreter des Sektionsleiters.

Die Sektion Asylbewerberbetreuung des Kantonalen Sozialdienstes ist für die Unterbringung und Betreuung der dem Kanton Aargau zugewiesenen Asylsuchenden zuständig. In der Sektion sind derzeit rund 65 Mitarbeitende beschäftigt. Es werden zwei Erstaufnahmezentren mit insgesamt 115 Plätzen und 29 kantonale Unterkünfte mit insgesamt 808 Betten geführt. Derzeit werden zudem im Auftragsverhältnis rund 600 Asylsuchende in 40 Gemeinden betreut.

Der Sektionsleiter Asylbewerberbetreuung vertritt den Kanton in verschiedenen Kommissionen und Schweizerischen Vereinigungen. Zudem obliegen ihm auch allfällige konzeptionelle Arbeiten und, nach Genehmigung durch die Behörden, auch deren Umsetzung.

content_format: html


lead_de: Die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) hat der Festsetzung eines Golfplatzes in Beinwil (Freiamt) wie auch der Änderung der Festsetzung des Golfplatzes in Aristau grossmehrheitlich zugestimmt.

title_de: Kommission für Golfplatz in Beinwil

content_de:
An ihrer Sitzung vom 30. Oktober 2006 hat die grossrätliche Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) unter dem Vorsitz von Erwin Berger (Boswil) die von der Regierung beantragte Festsetzung eines Golfplatzes in Beinwil (Freiamt) sowie die Änderung der Festsetzung des Golfplatzes in Aristau mit grosser Mehrheit genehmigt.

Nur ein Golfplatz im Freiamt

Nachdem seit Jahren Bestrebungen im Gange sind, im Freiamt einen Golfplatz zu erstellen, erfolgte bereits im Dezember 2002 die richtplanerische Festsetzung eines Golfplatzes in der Gemeinde Aristau. Gemäss Regierungsrat wird die Nachfrage nach Golfplätzen im Freiamt durch eine Anlage abgedeckt. Entsprechend will sie im Richtplan festlegen, dass lediglich eines der Vorhaben  entweder ein Golfplatz in Beinwil (Freiamt) oder in Aristau  verwirklicht werden darf. Beide Vorhaben sollen vorerst jedoch realisierbar bleiben.

Einzelne Kommissionsmitglieder äusserten, dass der Entscheid über einen oder zwei Golfplätze im Freiamt dem Markt überlassen werden könne. Schliesslich sprach sich jedoch die grosse Mehrheit der Kommission für die Beschränkung auf einen Golfplatz im Freiamt aus und stimmte dem entsprechenden Regierungsantrag zu. Die Anpassung des Richtplans wird im Grossen Rat voraussichtlich im November beraten.


title_de: Wahlresultate am 18. Oktober 2020 auf www.ag.ch

content_de:
Die Staatskanzlei betreibt auf der Startseite www.ag.ch einen Liveticker zu den Wahlen. Die Zwischen- und Schlussresultate werden auch auf den Social-Media-Kanälen Twitter und Facebook des Kantons Aargau laufend veröffentlicht.

Resultate der Wahlen auf www.ag.ch

Erste Resultate der einzelnen Bezirke für die Regierungsratswahlen können auf www.ag.ch/rr20 ab circa 12 Uhr eingesehen werden. Die Schlussresultate werden voraussichtlich zwischen 14 und 15 Uhr vorliegen. Für die Grossratswahlen werden die ersten Bezirksergebnisse auf www.ag.ch/gr20 circa um 13 Uhr erwartet, die Schlussresultate zwischen 16 und 17 Uhr.

Medienzentrum nicht öffentlich zugänglich

Aufgrund der Corona-Massnahmen ist es notwendig, die Anzahl Personen im Grossratsgebäude zu beschränken. Deshalb ist das Wahlinformationszentrum im Grossratsgebäude in Aarau am Sonntag, 18. Oktober 2020, ab 11.30 Uhr nur für akkreditierte Medienschaffende, Regierungsratskandidierende sowie angemeldete Parteivertreterinnen und -vertreter zugänglich. Unter anderem berichten Tele M1, SRF-Medien, diverse Radiostationen und Printmedien aus dem Grossratsgebäude.

Um zusätzlich Personenansammlungen zu verhindern, wird das ganze Grossratsgebäude genutzt und auf eine Moderation verzichtet; die Resultate werden stattdessen laufend im Foyer, Grossratskeller und -saal auf Bildschirmen eingeblendet.

Möglichkeiten zur Stimmabgabe

Die briefliche Stimmabgabe per Post ist noch bis Dienstag, 13. Oktober 2020, möglich. Ab Mittwoch, 14. Oktober 2020, ist der Einwurf im Gemeindebriefkasten der sicherste Weg bei der brieflichen Stimmabgabe. Bei der Stimmabgabe an der Urne sind die kommunalen Urnenöffnungszeiten zu beachten.


lead_de: Am 20. Oktober 2019 finden im Aargau die Nationalratswahlen und der erste Wahlgang der Ständeratswahlen statt.

title_de: Wahltermine für Nationalrats- und Ständeratswahlen im Kanton Aargau

content_de:
Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 5. Dezember 2018 die Termine für die kantonalen Ständeratswahlen festgelegt. Der erste Wahlgang der Ständeratswahlen findet gemeinsam mit den Nationalratswahlen am 20. Oktober 2019 statt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang wird am 24. November 2019 durchgeführt.

Terminplan im Wahljahr 2019

Das Kantonale Wahlbüro führt am 14. März 2019 – unmittelbar vor der Ausschreibung beider Wahlen – eine Informationsveranstaltung für Parteien und politische Gruppierungen durch. Dabei werden Interessierte über die administrative Vorgehensweise orientiert und erhalten alle für eine Kandidatur notwendigen Informationen und Unterlagen.

Ab dem 15. März 2019 können die Informationen und Unterlagen zur Wahlanmeldung auch unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.ag.ch/wahlen > <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Vorschau heruntergeladen werden. Die Wahlvorschläge müssen von den Kandidierenden unterzeichnet sein (Zustimmungserklärung) und sind bei der Staatskanzlei termingerecht im Original einzureichen. Wahlanmeldeschluss für die Nationalratswahlen ist der Montag, 5. August 2019 und für die Ständeratswahlen am Freitag, 23. August 2019 um 12.00 Uhr.

Simulation der Sitzverteilung

Weiter stellt das Kantonale Wahlbüro den Parteien und interessierten Gruppierungen unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.ag.ch/wahlen > <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Vorschau ein Instrument zur Simulation von Sitzverteilungen zur Verfügung. Mittels Excel-Tabelle kann auf Grundlage der Daten der Nationalratswahlen 2015 (Listen und Resultate) die Sitzverteilung mit unterschiedlichen Listenverbindungen und Stimmenzahlen berechnet werden. Durch die Eingabe verschiedener Prognosen können unterschiedliche Szenarien durchgespielt werden.


lead_de: Am Montag, 24. Mai 2004, findet in Rheinfelden der Auftakt der vierteiligen Diskussionsreihe "Blickpunkt Kultur" statt.

title_de: Blickpunkt Kultur: Veranstaltungsreihe zum Thema Kultur

content_de:
Der Auftakt der Diskussionsreihe "Blickpunkt Kultur" findet in Rheinfelden statt: um 20 Uhr in der Caffè-Bar "Pane, Amore e Fantasia" in der Marktgasse 9. Regierungsrat Rainer Huber wird die Veranstaltung mit einem kulturpolitischen Ausblick eröffnen, anschliessend werden Hans Ulrich Glarner und Irene Näf-Kuhn die Aktivitäten der Abteilung Kultur und des Aargauer Kuratoriums erläutern. Als Gast wird der Fricktaler Musiker Urs Stäuble die Diskussion bereichern. Moderiert wird die Veranstaltung von Markus Bundi, Kulturredaktor der Aargauer Zeitung. Eingeladen zur Veranstaltung mit anschliessendem Apéro sind alle Kulturinteressierten, Kulturschaffenden und -veranstalter.

Die Veranstaltungsreihe, die in Kooperation mit Kulturveranstaltern in vier Regionen des Kantons stattfindet, will den Diskurs über Kulturpolitik im Aargau fördern und eine Begegnung zwischen Kulturschaffenden, Kulturinteressierten und kantonalen Kulturförderern ermöglichen. Es ist jeweils ein Kulturschaffender der Region eingeladen, seine Sicht auf die kulturelle Situation in der Region darzulegen. Die anschliessende Publikumsdiskussion soll die Möglichkeit bieten, eigene Visionen und Bedürfnisse zu äussern und gemeinsam zu erörtern.

Weitere Termine:Datum	Ort	Kulturschaffende	Moderation
Mi, 11.08.04	Sternensaal Wohlen	Stefan Hegi	Sabine Altorfer
Mo, 06.09.04	TaB Theater am Bahnhof, Reinach	Klaus Merz	Barbara Suter
Do, 21.10.04	ThiK Theater im Kornhaus, Baden	Christoph Brunner	Penelope Kühnis


lead_de: Eine Grippepandemie stellt Unternehmen vor besondere Herausforderungen. Während einer Phase von zwölf Wochen ist mit einem Ausfall von mindestens 20 Prozent der Mitarbeitenden zu rechnen.

title_de: Pandemievorsorge für Betriebe

content_de:
Gemäss den zuständigen Bundesstellen breitet sich die Tierseuche "Vogelgrippe" weiter von Asien nach Europa und Afrika aus. Obwohl in den vergangenen Jahren weltweit rund 200 Menschen an der Tierseuche "Vogelgrippe" gestorben sind (Ansteckung durch direkten Kontakt mit infizierten Tieren), stellt sie zurzeit keine Gefahr für die Schweiz dar. Das zirkulierende Vogelgrippevirus (H5N1) hat aber das Potenzial, sich zu einem Virus zu verändern, das von Mensch zu Mensch übertragen werden kann. Die Folge wäre eine Pandemie, also eine weltweite Ausbreitung der Grippe.

Anlass für dieses Schreiben ist nicht eine aktuelle Bedrohung. Im Falle des Ausbruchs einer Grippepandemie kommt der Versorgung der Bevölkerung mit lebenswichtigen Gütern sowie einigen weiteren Dienstleistungen aber eine besonders hohe Bedeutung zu. Der Regierungsrat hat deshalb über tausend Unternehmen angeschrieben, deren Weiterbetrieb auch im Falle einer Pandemie von zentraler Bedeutung ist. Aus Kostengründen werden nicht alle Unternehmen direkt angeschrieben. Eine Liste der Kriterien und der ausgewählten Branchen ist auf www.ag.chc/pandemievorsorge einsehbar.

Beeinträchtigungen für Betriebe

Im Fall des Ausbruchs einer Grippepandemie ist davon auszugehen, dass das öffentliche Leben stark beeinträchtigt wird. Während einer Pandemiewelle von zwölf Wochen rechnen die zuständigen Stellen derzeit damit, dass jeden Tag mindestens 20 Prozent der Arbeitnehmenden der Arbeit fernbleiben. Während zwei bis drei Wochen werden ca. 35 Prozent abwesend sein, dies aufgrund von Krankheit, Betreuungsaufgaben und Vermeidung einer Ansteckung.

Denjenigen Unternehmen, die bis jetzt noch nicht oder nur wenig Vorbereitungen für den Fall einer Pandemie getroffen haben, empfehlen wir die folgenden Vorkehrungen:

Organisatorisches:
Bildung eines betriebsinternen Pandemieteams
Festlegung derjenigen Bereiche, deren Funktion im Pandemiefall aufrechterhalten werden muss
Festlegung derjenigen Bereiche, deren Funktion im Pandemiefall eingestellt werden kann
Sicherstellung der betriebsnotwendigen Strukturen und Abläufe im Hinblick auf stark reduzierten Personalbestand in denjenigen Bereichen, deren Funktion aufrechterhalten werden muss
Sicherstellung der Zulieferung (z.B. durch Verträge mit Zulieferfirmen) und/oder Bildung von Lagern

Massnahmen und Kommunikation:
Festlegung des Vorgehens bei Erkrankung eines/r Mitarbeiters/in
Schaffung der Möglichkeit für "teleworking" (Arbeit für den Betrieb von Zuhause aus)
Umsetzung des "social distancing" (z.B. Einführung von Schichtplänen in Grossraumbüros, Schliessung von Kantinen und Pausenräumen; vgl. dazu den Pandemieplan des Bundes)
Bereitstellung von Masken, Desinfektionsmitteln und Plexiglasscheiben
Prüfung von Raumlüftung / Klimaanlage auf Gefahr der Virenverbreitung
Sicherstellung der internen und externen Kommunikation

Detaillierte Informationen zur Pandemie-Vorsorge finden sich im Internet unter:

http://www.ag.ch/pandemievorsorge. Dort befindet sich auch der Link auf ein Handbuch für die betriebliche Vorbereitung des Bundesamtes für Gesundheitswesen.

Als Anlaufstelle für die Beantwortung allfälliger Fragen im Zusammenhang mit der Sicherstellung des Öffentlichen Lebens bei einer Grippepandemie steht den Betrieben das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) als "single point of contact" zur Verfügung:Telefon 062/835 16 62 oder E-Mail awa@ag.ch

Der Regierungsrat dankt den Unternehmen für Ihre Mitarbeit bei den Bemühungen zu einer erfolgreichen Pandemievorsorge.


lead_de: Das Büro des Grossen Rats hat das Grossratspräsidium für das Jahr 2023 nominiert.

title_de: Grossratspräsidium 2023 nominiert

content_de:
Das Büro schlägt dem Grossen Rat einstimmig zur Wahl vor:

Dr. Lukas Pfisterer, FDP, Aarau, als Grossratspräsident

Dr. Mirjam Kosch, Grüne, Aarau, als Grossratsvizepräsidentin 1

Markus Gabriel, SVP, Uerkheim, als Grossratsvizepräsident 2

Die Wahl des Grossratspräsidiums 2023 durch das Ratsplenum erfolgt am Dienstag, 10. Januar 2023.


lead_de: Start der Anhörung für ein neues Gesetz zur Schaffung einer Ombudstelle. Dort kann die Bevölkerung ihre Anliegen im Umgang mit den kantonalen Behörden

title_de: Start der Anhörung zur Schaffung einer kantonalen Ombudsstelle

content_de:
Ein vom Grossen Rat überwiesener Vorstoss verlangt die Schaffung einer kantonalen Ombudsstelle. Ein weiterer Vorstoss beauftragt die Regierung zudem, in diesem Zusammenhang die rechtlichen Grundlagen zum Schutz von berechtigtem Whistleblowing zu prüfen. Der Regierungsrat hat die öffentliche Anhörung zum entsprechenden Gesetzesentwurf eröffnet.

Die Ombudsperson soll Anliegen der Bevölkerung, die sich im Umgang mit Behörden ergeben, entgegennehmen, Auskünfte erteilen, klären, beraten und vermitteln. Ein Weisungsrecht gegenüber Behörden kommt ihr nicht zu. Sie soll unabhängig sein und vom Grossen Rat jeweils auf vier Jahre gewählt werden.

Wirkungsbereich der Ombudsstelle

Zum Wirkungsbereich der kantonalen Ombudsstelle sollen die Behörden der kantonalen Verwaltung, die unselbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalten sowie die Aargauische Gebäudeversicherung und die Sozialversicherungsanstalt als selbständige, öffentlich-rechtliche Anstalten gehören. Mitarbeitende, deren Organisation in den Wirkungsbereich der Ombudsstelle einbezogen ist, sollen auch allfällige Missstände am Arbeitsplatz melden können (Whistleblowing).

Die übrigen selbständigen Staatsanstalten, privatrechtliche Leistungserbringer mit öffentlichen Aufgaben, die Spitäler, die Justiz, kirchliche Institutionen und der Grosse Rat sollen nicht vom Wirkungsbereich der Ombudsstelle erfasst sein. Das Gleiche gilt für alle Behörden hinsichtlich ihrer Rechtssetzungstätigkeit, für Rechtsmittelverfahren sowie die Tätigkeit bereits bestehender Schlichtungsinstitutionen. Auch die Gemeinden sollen nicht zum Wirkungskreis gehören. Der Regierungsrat zeigt aber in der Vernehmlassung eine Variante auf, wonach sich die Gemeinden freiwillig und mit finanzieller Beteiligung der Ombudsstelle anschliessen können.

Aktiv auf Gesuch hin

Die Ombudsstelle soll auf Gesuch hin tätig werden. Sie kann auch aktiv werden, wenn sie bei ihren Abklärungen feststellt, dass Untersuchungen in anderen Bereichen notwendig sind. Das Verfahren soll unentgeltlich sein. Die Ombudsstelle soll jährlich detailliert Bericht erstatten und damit die Öffentlichkeit aktiv und umfassend über ihre Tätigkeit informieren.


lead_de: Der Impfstoff für die pandemische Grippe (A)H1N1 wird in der zweiten Novemberwoche ausgeliefert. Das bedeutet, dass sich die Angehörigen von Risikogruppen ab Mitte November bei den frei praktizierenden Ärztinnen und Ärzten impfen lassen können.

title_de: Grippeimpfstoff wird ausgeliefert und verteilt

content_de:
Die erste Lieferung von Impfstoff für die pandemische Grippe (A)H1N1 steht bevor. In der zweiten Novemberwoche liefert der Bund dem Kanton Aargau 18'000 Dosen des Impfstoffs Focetria (Novartis) und 45'500 Dosen des Impfstoffs Pandemrix (GSK). Dies, nachdem die Zulassung dieser beiden Impfstoffe in den vergangenen Tagen erfolgt ist. Für den dritten Impfstoff Celtura (Novartis) liegt die Zulassung dagegen noch nicht vor.

 Aufgrund der vergleichsweise bescheidenen Kontingente, die zum heutigen Zeitpunkt ausgeliefert und verteilt werden können, steht der Impfstoff in einer ersten Phase ausschliesslich den Risikogruppen zur Verfügung. Dies gilt sowohl für den Impfstoff Pandemrix als auch für den Impfstoff Focetria, wobei für letzteren keine weiteren Kontingente zu erwarten sind. Die Abgabe an niedergelassene Gynäkologen und Pädiater sowie Spitäler muss daher sorgfältig geplant werden. Damit wird sicher gestellt, dass alle Angehörigen von Risikogruppen im Alter von sechs Monaten bis achtzehn Jahre insbesondere Schwangere sowie Kinder und Jugendliche mit Risikofaktoren in den Genuss des Impfschutzes kommen.

 Der Impfstoff Pandemrix wird über das erste Kontingent hinaus zwar weiter verfügbar sein. Die erste Lieferung dieses Impfstoffs wird aber ebenfalls den Angehörigen von Risikogruppen   in diesem Fall jenen ab achtzehn Jahren   zur Verfügung stehen. Dabei handelt es sich um das Gesundheitspersonal (mit Patientenkontakt), Jugendliche, Erwachsene und Personen bis 64 Jahre mit chronischen Krankheiten sowie enge Kontaktpersonen im gleichen Haushalt. Personen, die nicht den erwähnten Risikogruppen angehören, können sich später je nach Verfügbarkeit der Impfstoffe impfen lassen.

 Die Armeeapotheke liefert die Impfstoffe an den Kanton aus. Dieser verteilet sie in der Folge an Ärzte und Spitäler. Die Impfung für die pandemische Grippe (A)H1N1 erfolgt demnach ebenso über die niedergelassene Ärzteschaft wie jene für die saisonale Grippe. Der Kanton Aargau verzichtet auf die Inbetriebnahme von Zentren für die flächendeckende Massenimpfung der Bevölkerung. Die Planungen der Regionalen Führungsorgane liegen jedoch vor und können bei Bedarf jederzeit umgesetzt werden.


lead_de: Für die Wasserkraftwerke im Kanton Aargau hat die anhaltende Hitze negative Auswirkungen. Die Flüsse und Bäche führen deutlich weniger Wasser.

title_de: Hitze beeinträchtigt Stromproduktion

content_de:
Die grosse Trockenheit, welche seit anfangs Juni anhält, hat bei den Aargauer Wasserkraftwerken zu grossen Produktionseinbussen geführt. Da die Fliessgewässer derzeit massiv weniger Wasser führen, stehen bis zu zwei Drittel der Maschinen der 25 Anlagen entlang von Rhein, Aare, Reuss und Limmat still. Im Vergleich zu einer normalen mittleren Monatsproduktion wurden seit Beginn des Monats Juni 245 Mio. kWh weniger Strom pro Monat produziert. Dies bedeutet eine Einbusse von 57% und entspricht dem Strombedarf von ca. 55'000 Haushalten.

Bei den 38 Kleinwasserkraftwerken entlang des Aabach, der Bünz, der Wigger, der Wyna und der Surb ist die Situation noch dramatischer. Viele mussten den Betrieb ganz einstellen, da die Wasserführung der Bäche nur knapp über der Restwassermenge liegt.

Trotz erschwerter Bedingungen halten sämtliche Kanalkraftwerke (Olten-Gösgen, Aarau, Rüchlig, Aue, Kappelerhof, Stroppel, Beznau und sämtliche Kleinwasserkraftwerke) die gesetzlich vorgeschriebene Restwassermenge ein.

Restwassermenge zum Schutz der Umwelt

Restwassermengen sind eine Art Existenzminimum für das Leben im und am Wasser. Zu tiefe Wasserstände können die aquatische Flora und Fauna bedrohen. Ausserdem kann die Trinkwassergewinnung beeinträchtigt werden. Deshalb wurden im Gewässerschutzgesetz, welches 1992 in Kraft trat, sogenannte Restwassermengen definiert.

Die Wasserpegelsituation wird dauernd durch das Baudepartement überwacht. Dies geschieht mittels 50 hydrometrischen Abflussmessstationen, welche vom Kanton und vom Bund aufgestellt wurden. In die Auswertung miteinbezogen werden auch die 15 Regenmessstationen der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt (SMA). Dies erlaubt eine gezielte Information über die aktuellen Abflussverhältnisse.


lead_de: Per 11. Mai 2020 hat das Bundesamt für Strassen ASTRA auch wieder weite Teile des Führerprüfungsbereichs frei gegeben.

title_de: Führerprüfungen sind wieder möglich

content_de:
Aufgrund des Beschlusses des Bundesrats zur Lockerung der Coronamassnahmen hat das Bundesamt für Strassen ASTRA entschieden, auch den Bereich der Führerprüfungen wieder frei zu geben. Dieser Entscheid umfasst sowohl theoretische wie auch praktische Führerprüfungen. Voraussetzung ist allerdings, dass ein umfangreiches Schutzkonzept besteht. Der Entscheid des ASTRA betrifft auch die Fahrlehrer. Auch diese dürfen ab dem 11. Mai 2020 wieder Fahrschüler unterrichten.

Leichte Einschränkungen im praktischen Bereich

Die gebotenen Vorsichtsmassnahmen bringen seitens des Strassenverkehrsamts vor allem im praktischen Führerprüfungsbereich leichte Einschränkungen mit sich. So müssen sämtliche praktischen Prüfungen im Fahrschulfahrzeug absolviert werden. Entsprechend dürfen nur Fahrlehrerinnen oder Fahrlehrer Prüfungstermine für praktische Führerprüfungen beantragen. Prüfungen mit dem Privatfahrzeug werden derzeit nicht angeboten. Dieser Umstand betrifft vor allem Alterskontrollfahrten.

Theorieprüfungsangebot wird ausgeweitet

Im Bereich der theoretischen Führerprüfungen ist die Anzahl Teilnehmer pro Prüfungssequenz aufgrund der Schutzmassnahmen beschränkt. Aus diesem Grund hat das Strassenverkehrsamt entschieden, nicht nur an zwei, sondern an sämtlichen fünf Wochentagen, sowie an ausgewählten Samstagen Termine anzubieten. Mit dieser Massnahme sollen auch die angestauten beziehungsweise infolge des Lock-Downs stornierten Termine abgebaut werden.

Prüfungen der Kategorie A weiterhin nicht möglich

Weiterhin nicht angeboten werden Motorradprüfungen der Kategorie A. Dies liegt daran, dass der Prüfungsexperte ebenfalls auf dem Motorrad sitzt. Dadurch wird die Enthaltung der Abstandsregelung verunmöglicht.


lead_de: Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) hat den Änderungen im Dekret über die Entschädigung der Anwälte (Anwaltstarif) im Kanton Aargau zugestimmt.

title_de: Kommission genehmigt Anwaltstarif

content_de:
Der Anwaltstarif für die amtliche Verteidigung hat den Vorgaben des Bundesgerichts nicht mehr entsprochen und musste angepasst werden. Untergrenzen sind festgelegt worden. Die Kommission hat verschiedene Entschädigungsformen der Strafverteidigung beraten. Progressive Tarife, Tarif nach Aufwand und Rahmentarife kommen zur Anwendung.

Nach der neuen Schweizerischen Strafprozessordnung haben beschuldigte Personen im Strafverfahren bereits bei polizeilichen Einvernahmen das Recht auf eine Verteidigung (Art. 159 StPO). Bisher besteht im Kanton Aargau noch keine Regelung über die Entschädigung des Anwalts der ersten Stunde.

 Die Kommission VWA hat die Beratung des Dekrets über die Entschädigung der Anwälte am 11. März 2011 abgeschlossen und empfiehlt dem Grossen Rat, der Vorlage des Regierungsrats mit wenigen Anpassungen zuzustimmen.


lead_de: Die internationale Jury des Weltverbandes der Lehrmittelfirmen hat das Aargauer Lesebuch für das vierte Schuljahr mit dem Worlddidac-Award 2004 ausgezeichnet.

title_de: Internationaler Preis für Aargauer Lesebuch

content_de:
Der Worddidac-Award wird alle zwei Jahre anlässlich der internationalen Lehrmittelmesse "Worlddidac" vergeben. Dieses Jahr wurden von den eingereichten Produkten zwölf ausgezeichnet. Eines davon ist das Lesebuch für das vierte Schuljahr des Lehrmittelverlags des Kantons Aargau. Es trägt den Titel "Federleicht und vogelfrei". Hauptbeurteilungskriterium für die Jury ist der pädagogische Wert verbunden mit einem hohem Innovationsgrad, aber auch Design, Verfügbarkeit und Preis-Leistungsverhältnis werden bewertet. Bei "Federleicht und vogelfrei" trug neben Qualität und Vielfalt der Lesetexte auch das attraktive Design zur Auszeichnung bei. Die Preisverleihung fand Ende Oktober im Parlamentssaal des Basler Rathauses statt.

Das ausgezeichnete Lehrmittel erlaubt auch individuelle Lernwege

"Federleicht und vogelfrei" regt die Schülerinnen und Schüler an, zu lesen und gleichzeitig zu geniessen. Die reiche Palette verschiedener Textarten eröffnet den Lernenden eine Vielzahl von Lesezusammenhängen und eine Auswahl verschiedener Leseanforderungen. Sie erleben Lesen als Freude und Spass, Lesen als Quelle des Wissens, Lesen, um zu studieren, aber auch Lesen als Fenster zur Welt. Die attraktive Gestaltung und die schönen Abbildungen bereichern die Lernerfahrung. "Federleicht und vogelfrei" erlaubt verschiedenste Unterrichtsformen und mit der dazugehörigen CD-Rom eröffnen sich auch individuelle Lernwege.

Bereits den vierten Award für den Lehrmittelverlag des Kantons Aargau

Die Freude im Lehrmittelverlag des Kantons Aargau ist gross, handelt es sich doch bereits um den vierten Worlddidac-Award für eines seiner Produkte. Die bisherigen Preisträger waren die beiden Lesebücher für das zweite und dritte Schuljahr "Knuddeldaddelwu" und "Platsch" sowie das "Berufswahltagebuch" (1998) und das geschichtsdidaktische Grundlagenwerk "Geschichte lehren" (2000).


lead_de: Erstmals wird im Kantonsspital Aarau (KSA) im Rahmen der nationalen Aktion am Donnerstag, 13. November 2003 ein Tochtertag durchgeführt.

title_de: Erster Tochtertag am Kantonsspital Aarau

content_de:
Das Interesse ist gross. Über 40 Mädchen von 10 bis 15 Jahren werden am Tochtertag um 8 Uhr morgens im Schulungsraum des KSA von der Geschäftsleitung begrüsst. Nach der Präsentation der im Spital vorhandenen Ausbildungsmöglich-keiten und einem Rundgang durch das Spital können die Mädchen in die Arbeitswelt ihrer Mutter oder ihres Vaters eintauchen. Hier können sie erstmals selbst den Duft der Arbeitswelt einatmen. Die Mädchen lernen die Kolleginnen und Kollegen ihrer Eltern kennen und können sich selber davon überzeugen, was beispielsweise der Alltag der Mitarbeiterin im Reinigungsdienst, des Personalchefs oder einer Ärztin für konkrete Tätigkeiten mit sich bringt. Sie können Mutter oder Vater bei der Arbeit beobachten oder selber gleich gewisse Aufgaben übernehmen.

Der spitalinterne Anlass wird von der KSA-Ombudsstelle für die Gleichstellung von Frau und Mann durchgeführt. Der Tochtertag findet auch anderswo in der ganzen Schweiz statt und wird in diesem Rahmen zum dritten mal organisiert.


lead_de: Das gesetzliche Grundpfandrecht und Krankenkassenprämienabzüge stehen im Fokus der zweiten Beratung der Teilrevision des Steuergesetzes.

title_de: Zweite Beratung der Teilrevision des Steuergesetzes

content_de:
Die Teilrevision des Steuergesetzes umfasst verschiedene Anpassungen an neues zwingendes Bundesrecht. Der Prüfungsauftrag, ob bezüglich des gesetzlichen Grundpfandrechts eine gleichwertige, alternative Lösung möglich wäre, wurde mit Beizug eines externen Gutachters vertieft untersucht. Das Gutachten kommt zum Schluss, dass zur Sicherung von Steuern auf Liegenschaftsverkäufen allein das gesetzliche Grundpfandrecht, wie das in den anderen Kantonen auch vorgesehen ist, in Frage kommt. Dieses sieht auch nach Analyse der Regelungen in den anderen Kantonen ein möglichst einfaches Verfahren für die Käuferschaft vor – dies bei verhältnismässig geringem administrativen Aufwand.

Erhöhung Pauschalabzug Krankenkassenprämien: Hohe Mindereinnahmen für Kanton und Gemeinden

Der zweite Prüfauftrag betrifft eine allfällige Erhöhung der Pauschale für Versicherungsprämien und Sparkapitalzinsen, wobei die Krankenkassenprämien im Fokus stehen. Der Grosse Rat hat diese Thematik erst am Ende der ersten Beratung aufgegriffen. Eine allfällige Erhöhung müsste im ordentlichen Rechtsetzungsverfahren beschlossen werden, das heisst inklusive eines Anhörungsverfahrens und mit zweimaliger Beratung im Grossen Rat. Dazu Finanzdirektor Markus Dieth: "Insbesondere für die Gemeinden ergäben sich schwerwiegende Konsequenzen, indem ohne Anhörung bereits ab dem Jahre 2020 massive, notabene nicht budgetierte Steuermindereinnahmen in der Grössenordnung von rund 40 Millionen Franken anfallen würden. Der Regierungsrat verweist deshalb auf den ordentlichen Gesetzgebungsprozess."

Zur Erfüllung des Prüfauftrags zeigt der Regierungsrat dennoch wie gefordert einen möglichen Gesetzestext auf. Für Verheiratete würde der Pauschalbetrag von 4'000 Franken auf 6'000 Franken und für Alleinstehende von 2'000 Franken auf 3'000 Franken erhöht. Dies hätte Mindereinnahmen von rund 46 Millionen Franken für den Kanton und 42 Millionen Franken für die Gemeinden zur Folge.

Die Kommissionsberatungen finden im Oktober statt. Die Schlussberatung im Grossen Rat ist im November 2019 und die Inkraftsetzung auf den 1. Januar 2020 geplant.


lead_de: Vor Bezirksgericht Bremgarten findet vom 9. bis 13. September 2024 die Gerichtsverhandlung im Strafverfahren um das Tötungsdelikt Hägglingen statt.

title_de: Tötungsdelikt Hägglingen: Gerichtsverhandlung vor Bezirksgericht Bremgarten

content_de:
Die Staatsanwaltschaft wirft den Eltern und der Grossmutter vor, im Mai 2020 ihre knapp 3-jährige behinderte Tochter bzw. Enkelin im Haushalt der Eltern getötet zu haben. Die Anklage lautet unter anderem auf Mord und versuchten Mord bzw. Gehilfenschaft zum Mord. Die Staatsanwaltschaft beantragt je 18 Jahre Freiheitsstrafe und 15 Jahre Landesverweisung für die Eltern sowie 5 Jahre Freiheitsstrafe und 15 Jahre Landesverweisung für die Grossmutter.

Ablauf der Verhandlung

Die Verhandlung findet im Gerichtssaal des Bezirksgerichts Bremgarten, Rathausplatz 1, in 5620 Bremgarten, statt. Sie beginnt am Montag, 9. September 2024, um 9 Uhr mit der Befragung eines Zeugen. Alsdann werden die drei Beschuldigten befragt.

Verhandlungsbeginn am Dienstag, 10. September 2024, und am Mittwoch, 11. September 2024, ist ebenfalls jeweils um 9 Uhr. Vorgesehen sind die Parteivorträge beziehungsweise Plädoyers der Parteien. In diesem Rahmen werden diese auch ihre Anträge bekanntgeben. Am Donnerstag, 12. September 2024, wird die Urteilsberatung stattfinden und am Freitag, 13. September 2024, ist voraussichtlich die Urteilseröffnung geplant. Eine Endzeit der Verhandlungsdauer an den Abenden kann nicht angegeben werden; sie richtet sich nach dem konkreten Zeitbedarf. Das Gericht wird jeweils im Lauf der Verhandlung über den genauen zeitlichen Ablauf orientieren.

Platzzahl beschränkt – Anmeldung erforderlich

Wer an der Verhandlung teilnehmen möchte, muss sich bis am Mittwoch, 31. Juli 2024, anmelden. Dies gilt sowohl für Medienschaffende als auch für Privatpersonen. Die Anmeldung ist zu richten an:   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  bezirksgericht.bremgarten@ag.ch , unter Angabe

des Vornamens und des Namens

des Geburtsdatums

der Adresse

der E-Mail-Adresse

sowie unter Einreichung

der Kopie eines Personalausweises (Identitätskarte, Pass)

Medienschaffende haben zudem über das Medienunternehmen zu orientieren.

Da die Platzverhältnisse beschränkt sind, ist es möglich, dass nicht alle Personen, die sich anmelden, teilnehmen können. Grundsätzlich werden die Anmeldungen nach ihrem Eingang berücksichtigt. Aufgrund ihrer Rolle eines Bindeglieds zwischen den Gerichten und der Bevölkerung werden in erster Linie die Vertreterinnen und Vertreter der Medien berücksichtigt.

Die angemeldeten Medienschaffenden sowie Privatpersonen erhalten nach der Anmeldung weitere Informationen, insbesondere über die definitive Zulassung. Weitere Auskünfte sind zurzeit nicht möglich.

Es ergeht der Hinweis, dass Bild- und Tonaufnahmen innerhalb der als Gerichtsgebäude dienenden Liegenschaft nicht gestattet sind. Überdies sind bei der Berichterstattung die schutzwürdigen Interessen der Beteiligten, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, zu wahren.


lead_de: Mit dem Limmatsteg Chlosterschür war ein Übergang über die Limmat für den Velo- und Fussverkehr geplant. Das Projekt wurde nun sistiert.

title_de: Sistierung des Projekts Limmatsteg Chlosterschür zwischen Neuenhof und Würenlos

content_de:
Im Gebiet der Landschaftsspange Sulperg-Rüsler war in verschiedenen Konzepten ein Übergang über die Limmat für den Velo- und Fussverkehr vorgesehen. Der geplante Fuss- und Velosteg sollte die Ufer der Limmat verbinden ohne Zwischenstützen im Flussbett, um nicht mit dem kontaminierten Boden in Kontakt zu kommen. Die Kosten sind auf 9,47 Millionen Franken veranschlagt (Preisbasis 2023). Die Gemeinden haben an den Bau von kantonalen Velorouten, welche nicht Bestandteil von Kantonsstrassen sind, keine Beiträge zu leisten. Vom Bund ist ein Beitrag aus dem Agglomerationsprogramm von 2,07 Millionen Franken in Aussicht gestellt.

Projektablehnung durch Standortgemeinden

In der öffentlichen Anhörung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt waren der Regionalplanungsverband Baden Regio und die Gemeinden Killwangen, Neuenhof, Wettingen und Würenlos mit dem Projekt einverstanden. Den Kredit lehnten aber Neuenhof und Würenlos ab. Insbesondere die Beteiligung an Betrieb und Unterhalt wurde bemängelt. In den nachfolgenden Gesprächen hielten beide Gemeinderäte daran fest, dass sie das Projekt in der vorliegenden Form nicht mehr unterstützen.

In Anbetracht der wiederholt bestätigten Projektablehnung durch die beiden Standortgemeinden sind die Voraussetzungen für eine Genehmigung des Kredits durch den Grossen Rat nicht gegeben. Deshalb wurde das Projekt nun vom Regierungsrat sistiert. Die Veloverbindung über die Limmat bleibt im Richtplan unverändert eingetragen. Die Massnahme wird aus dem Agglomerationsprogramm abgemeldet. Eine allfällige Wiederaufnahme der Projektierung bleibt offen und kann zu gegebenem Zeitpunkt neu entschieden werden.

lead_short: Richtplaneintrag wird beibehalten


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title_de: 200 Jahre Kantonsbibliothek

content_de:
Wie eine Perlenkette reihen sich die Veranstaltungen am Sonntagnachmittag von 13 bis 17 Uhr aneinander: Ins Grossratsgebäude locken ein Buchantiquariat, mehrere Ausstellungen mit wertvollen Handschriften, neuen Medien oder Musikalien und die zum Jubiläumsjahr geschaffene Ausstellung "Vom Pergament zum Chip". Im Lesesaal der Kantonsbibliothek sind Kurzvorträge über Geschichte, Architektur und  Schätze der Bibliothek zu hören. Interessante Einblicke in das Restaurieren von Büchern erhält man in der Buchbinderei hoch oben im Bücherturm, verbunden mit Führungen zu jeder halben Stunde. Musikbeiträge, ein Erzählteppich für Kinder sowie Glühwein und Kuchen runden das Fest ab.

Am Festakt im Grossratsgebäude um 11 Uhr finden sich unter den Gratulanten Regierungsrat Rainer Huber, Nationalrätin Doris Stump und der junge Aargauer Volkskundeprofessor an der Uni Basel, Walter Leimgruber, der seinen Festvortrag unter den Titel "Die leise Lust am Lesen" stellt. Ensembles der Kantonsschulen Baden und Wettingen sowie das Kammertonquartett umrahmen den Festakt.

Für die Teilnahme am Festakt sind Platzreservationen möglich: rita.rauber@ag.ch oder Tel. 062 835 23 60.


lead_de: Der Regierungsrat fordert hohe Priorisierung für die gesamte Limmattalbahn.

title_de: Agglomerationsprogramme – Regierungsrat nimmt Stellung zur Botschaft

content_de:
Der Regierungsrat begrüsst die Absicht des Bundes, die Programme langfristig weiterzuführen und diese durch Mittel des vorgesehenen Nationalstrassen- und Agglomerationsfonds auf eine sichere finanzielle Basis zu stellen. Auch unterstreicht der Regierungsrat die Bedeutung dieser Massnahmen. In den vier vom Kanton eingereichten Programmen sind sie ein wichtiges Instrument für eine koordinierte Planung und Abstimmung von Siedlung, Landschaft und Verkehr.

Zwar begrüsst der Regierungsrat die Botschaft in ihren Grundsätzen, er teilt aber die vom Bund vorgenommene Beurteilung einzelner Massnahmen nicht. Insbesondere ist der Regierungsrat mit der vom Bund vorgenommenen Aufteilung und teilweise niedrigen Priorisierung der Limmattalbahn nicht einverstanden. Die Limmattalbahn wurde als kantonsübergreifendes Gesamtprojekt geplant und entfaltet ihren vollen Nutzen für die Siedlungsentwicklung erst mit einer ganzheitlichen Realisierung. Zudem erteilte der Bund am 9. Oktober 2013 für das ganze Vorhaben die Infrastrukturkonzession. Eine Aufteilung des Vorhabens in drei unterschiedlich priorisierte Etappen steht somit im Widerspruch. Die von den Programmen betroffenen Städte, Gemeinden und Regionalplanungsverbände wurden bei der Erarbeitung für die vorliegende Stellungnahme zum Botschaftsentwurf einbezogen.

Vier Agglomerationsprogramme 2012 eingereicht

Der Bund leistet auf der Basis von Agglomerationsprogrammen Beiträge an Verkehrsinfrastrukturmassnahmen in den Agglomerationen. Die Massnahmen sollen eine bessere Abstimmung von Siedlung, Landschaft und Verkehr bewirken und so helfen, die Verkehrsproblematik in den dichtbesiedelten Gebieten zu verbessern. Der Kanton Aargau hat im Juni 2012 vier Agglomerationsprogramme beim Bund eingereicht: Aargau-Ost, AareLand (zusammen mit dem Kanton Solothurn), Limmattal (zusammen mit dem Kanton Zürich) und Basel (zusammen mit den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Solothurn sowie Gebietskörperschaften aus Frankreich und Deutschland). Ende Juni 2013 hat das UVEK das Vernehmlassungsverfahren betreffend des Bundesbeschlusses über die Mittelfreigabe ab 2015 für die Agglomerationsprogramme eröffnet und die Kantone eingeladen, bis zum 31. Oktober 2013 Stellung zu nehmen. Der Bundesbeschluss legt fest, welche Massnahmen durch den Bund mitfinanziert werden können (Massnahmen der Priorität A), sofern deren Baubeginn in den Zeitraum von 2015 - 2018 fällt. Weiter sind die Massnahmen der Priorität B aufgeführt, die für die Folgeperiode 2019 – 2022 grundsätzlich als beitragswürdig vorgemerkt sind.


title_de: Daniel Vulliamy präsidiert Denkmalpflegekommission

content_de:
Grossrat Daniel Vulliamy übernimmt das Präsidium der Kommission für Denkmalpflege und Archäologie. Die Kommission berät gemäss neuem Kulturgesetz den Regierungsrat und das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) in allen wichtigen Fragen der Erhaltung und Pflege der Kulturgüter. Sie äussert sich insbesondere zur Unterschutzstellung von Baudenkmälern und archäologischen Stätten sowie zu Aufhebung oder Änderung des Schutzes.

 Der Rheinfelder SVP-Grossrat und Bezirksparteipräsident ist seit 2009 Kommissionsmitglied. Mit Fragen des Denkmalschutzes und der Archäologie ist er als stellvertretendes Mitglied der grossrätlichen BKS-Kommission und als Leiter der städtischen Stabsdienste und des Standortmarketings Rheinfelden vertraut. Im Rahmen des Habsburg-Gedenkjahrs 2008 hat er sich im Trägerverein des Jubiläums erfolgreich für das historische Erbe des Kantons Aargau eingesetzt.

 Daniel Vulliamy übernimmt das Präsidium vom Leiter der Abteilung Kultur, Hans Ulrich Glarner, der nach altem Kulturgesetz diese Funktion seit 2002 von Amtes wegen ausübte. Die Kommission zählt derzeit acht Mitglieder.


lead_de: Der Regierungsrat hat Daniel Schudel zum neuen Leiter des Kantonalen Steueramts im Departement Finanzen und Ressourcen ernannt.

title_de: Daniel Schudel neuer Leiter Kantonales Steueramt

content_de:
Dave Siegrist, seit 2001 Leiter des Kantonalen Steueramts im Departement Finanzen und Ressourcen, wird nach rund 30 Jahren Tätigkeit für den Kanton Aargau per Ende September 2021 ordentlich pensioniert. Der Regierungsrat dankt Dave Siegrist heute schon für seine ausserordentlichen Verdienste für den Kanton Aargau. Zum neuen Vorsteher des Kantonalen Steueramts hat der Regierungsrat den 48-jährigen Daniel Schudel aus Remetschwil ernannt. "Der Regierungsrat ist erfreut, dass er die für den Kanton wichtige Kaderfunktion mit einem ausgewiesenen Experten im schweizerischen und internationalen Steuerrecht wiederbesetzen konnte und freut sich auf die Zusammenarbeit", so Landammann Dr. Markus Dieth, Vorsteher des Departements Finanzen und Ressourcen.

Ausgewiesener Leistungsausweis

Daniel Schudel, lic. oec. HSG, hat an der Universität St. Gallen mit Vertiefungsgebiet Revision und Treuhand studiert. Zusätzlich hat er sich an der Steuerakademie Zürich zum eidg. dipl. Steuerexperten weitergebildet. Seine berufliche Laufbahn umfasst eine grosse Erfahrung im schweizerischen und internationalen Steuerrecht. Während der letzten rund 20 Jahre war er in verschiedenen Führungsfunktionen bei namhaften börsennotierten Unternehmen im Steuerbereich tätig. So war er Head of Group Tax bei Nobel Biocare Management AG und Heritage B B.V. sowie Head Corporate Tax bei Forbo International SA. Zuletzt führte er als Vice President Corporate Tax die Steuerabteilung beim Stahlkonzern Swiss Steel Holding AG, Luzern. Daniel Schudel ist verheiratet und Vater von zwei Söhnen.


lead_de: Die Abteilung Informatik Aargau soll am kantonseigenen Standort Unterentfelden zusammengezogen und das 1976 erstellte Gebäude teilsaniert werden.

title_de: Zusammenzug der Informatik Aargau in Unterentfelden

content_de:
In Unterentfelden soll ab Mitte 2022 die kantonale Abteilung Informatik zusammengezogen werden. Die Abteilung des Departements Finanzen und Ressourcen ist heute an vier verschiedenen Standorten in Aarau untergebracht. Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat hierzu die Botschaft zur Teilsanierung des Bildungszentrums Unterentfelden und beantragt einen Verpflichtungskredit für einen einmaligen Bruttoaufwand in der Höhe von rund 10,935 Millionen Franken.

Attraktive Arbeitsplätze an gut erschlossener Lage

Der Umzug an den kantonseigenen Standort richtet sich nach der Strategie des Kantons "Eigentum vor Miete" und ermöglicht Mietkosteneinsparungen von jährlich 670'000 Franken. Durch die Zusammenführung der Organisationsgruppen der Informatik Aargau unter einem Dach wird die aufgaben- und projektbezogene Zusammenarbeit agiler und eine einheitliche Kultur ermöglicht. Es können zahlreiche Synergien genutzt werden, was beispielsweise zu einem um 15 Prozent geringeren Raumbedarf führt. Das Umbau- und Umzugsprojekt geschieht unter Einbezug der Mitarbeitenden. Ihnen werden am neuen Standort attraktive und zeitgemässe Büroräumlichkeiten zur Verfügung stehen, welche die Anforderungen an moderne Arbeitsformen erfüllen. Neben der Nutzungsanpassung für die Abteilung Informatik werden an dem im Jahr 1976 erstellten Gebäude wichtige Sanierungsarbeiten durchgeführt. Dabei wird Wert gelegt auf eine wirtschaftliche und energiesparende Ausführung.

Grossmehrheitliche Zustimmung in der Anhörung

Vom 22. September 2020 bis am 31. Dezember 2020 wurde eine Anhörung durchgeführt. Alle im Grossen Rat vertretenen Parteien haben daran teilgenommen. Dabei zeigte es sich, dass der Handlungsbedarf unbestritten ist. Der Umzug der Informatik Aargau nach Unterentfelden wurde grossmehrheitlich unterstützt.


lead_de: Kloster Königsfelden blickt auf drei Jahre Jubliäumsaktivitäten zurück

title_de: Das "Tor zum Paradies" schliesst sich

content_de:
Mit der Feier in der Klosterkirche geht das dreijährige Jubiläum „Tor zum Paradies – 700 Jahre Kloster Königsfelden“ zu Ende. Dieser Anlass steht in einer Reihe von Veranstaltungen, die in den letzten drei Jahren ein grosses Publikum zu mobilisieren vermochte. Spezielle Höhepunkte im Rahmenprogramm waren die Festlichkeiten zu Gedenkdaten der Klostergründung: das Lichtspektakel mit Gerry Hofstetter, die Produktionen von Flamencos-en-Route und die Königsfelder Festspiele, die das Thema des Klosterjubiläums aufnahmen. Diese Veranstaltungen liessen die Klosterkiche immer wieder neu erstrahlen. Das Jubiläumsprojekt hatte aber auch zum Ziel, die Geschichte der Klostergründung für ein breites Publikum erlebbar zu machen und die wissenschaftliche Forschung zur Klostergeschichte zu intensivieren. In Zusammenarbeit mit der Universität Zürich und dem Staatsarchiv des Kantons Aargau entstanden 2012 das Buch „Königsfelden. Königsmord, Kloster und Klinik“ und die Sonderausstellung "Reiches Kloster. Reine Seelen. Klösterlicher Alltag in Königsfelden". Ausserdem fanden zwei Fachtagungen zu Geschichtsvermittlung am Originalschauplatz und historischer Forschung statt.

Die Projektziele wurden umgesetzt

Für das Jubiläumsprojekt wurden vier Ziele definiert: Aus- und Aufbau der Geschichtsvermittlung in Königsfelden mit einer fundierten Wissensvermittlung, die Durchführung von Mitmachaktivitäten (hands-on) für ein breites Publikum, Projektworkshops für Jugendliche, sowie die Gestaltung einer Sonderausstellung. Anhand von drei Themen wurden die Vermittlungs- und Veranstaltungsprogramme konzipiert. Es waren 2010 die Gründung und der Bau des Klosters. Als historische Persönlichkeit stand Königswitwe Elisabeth im Licht. 2011 wurden die Glasfenster und Elisabeths Tochter, Königin Agnes, thematisiert und 2012 hiess das Thema „Nonnen und Klosteralltag“ mit der Äbtissin Guta von Bachenstein. Für die Besichtigung der Kirche entstand ein Audiovisueller Rundgang mit den drei Jubiläumsthemen.

Werkstätten begeisterten Familien

Mit der mittelalterlichen Klosterbauhütte im ersten Jubiläumsjahr 2010, dem Glasatelier 2011 und der Klosterapotheke 2012 wurden drei attraktive und publikumsnahe Angebote realisiert. Klein und Gross übten sich in historischem Handwerk. Die Kombination von Vermittlung historischen Wissens mit aktiver Betätigung entspricht einem steigenden Bedürfnis, vor allem beim jungen Publikum.

Die Ausstellung als Höhepunkt des dreijährigen Klosterjubiläums

2012 war die Sonderausstellung "Reiches Kloster. Reine Seelen. Klösterlicher Alltag in Königsfelden" zu sehen. Das Publikum wurde ins Jahr 1312 versetzt, als die ersten Nonnen in das Kloster einzogen. Über den audiovisuellen Guide führte die Äbtissin Guta von Bachenstein an sechs inszenierte Stationen im Innenraum der Kirche und auf das ehemalige Klosterareal mit einem nachgebauten Klostergarten.

Ein Klostermarkt ist die letzte Veranstaltung im Klosterjubiläum

Allerletzte Veranstaltung in der Jubiläumsreihe ist der Klostermarkt am 29. und 30. September 2012. Von Marktständen heutiger und ehemaliger Klöster mit ihren Produkten bis zu einem attraktiven Rahmenprogramm mit Mitmachaktionen wird der Klosteralltag nochmals auf sinnliche Weise vermittelt.

Das Klosterjubiläum ist zu Ende. Was bleibt?

Viele im Klosterjubiläum entwickelten Vermittlungsangebote werden auch künftig weiter geführt. Der Klostergarten steht nächstes Jahr für Workshops und Führungen zur Verfügung und die Ausstellung "Reiches Kloster. Reine Seelen. Klösterlicher Alltag in Königsfelden" wird ab Juni 2013 für vier Monate wieder aufgebaut. Der Audiovisuelle Guide mit drei thematischen Führungen bleibt im Angebot. Der Workshop „Paradiesische Zustände“ für Jugendliche hat mit seiner aussergewöhnlichen Herangehensweise an historische und religiöse Themen selbstkritisch oder ablehnend eingestellte Jugendliche überzeugt und wird 2013 weitergeführt. Neben der neuesten Publikation zur Geschichte des Klosters entstand auch ein neuer GSK-Führer zum Kloster Königsfelden. Aber ganz wichtig ist das erweiterte Wissen, das aus der intensivierten wissenschaftlichen Forschung für künftige Programme in Königsfelden zur Verfügung steht.


lead_de: Verschiedene kantonale Institutionen bleiben aufgrund der Jugendfesttage geschlossen

title_de: Institutionen teilweise geschlossen

content_de:
Am 4. Juli 2013 feiert Brugg den Rutenzug, am 5. Juli Aarau den Maienzug, Zofingen das Kinderfest und am 12. Juli Lenzburg das Jugendfest.

Die lokalen Feiertage betreffen auch verschiedene kantonale Institutionen:

Am Donnerstag, 4. Juli 2013, sind in Brugg das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV), das Grundbuchamt sowie die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach, das Bezirksgericht und das Vindonissa Museum geschlossen.

Am Freitag, 5. Juli 2013, sind alle kantonalen Schalter in Aarau geschlossen (unter anderen RAV in Suhr, öffentliche Arbeitslosenkasse, Staatsarchiv, Staatskanzlei, Pass- und Patentamt, Handelsregisteramt, Obergericht, Bezirksgericht, Grundbuchamt, Oberstaatsanwaltschaft, Kantonale Staatsanwaltschaft, Amt für Migration und Integration, Kantonsbibliothek, Naturama sowie ask!, die Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf Aargau).

In Zofingen sind am Freitag, 5. Juli 2013, das RAV, das Grundbuchamt, die Geschäftsstelle Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf, die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm und das Bezirksgericht geschlossen.

Am Freitag, 12. Juli 2013, sind in Lenzburg die Schalter von Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau, Grundbuchamt, Bezirksgericht sowie Schloss Lenzburg geschlossen. Die Justizvollzugsanstalt Lenzburg hat am 12. Juli 2013 Betriebszeiten wie an Sonntagen und ihr 5*Laden ist geschlossen.

Geöffnet haben an diesen lokalen Feiertagen das Strassenverkehrsamt in Schafisheim inklusive die Sektion Massnahmen (derzeit in Lenzburg), die kantonalen Polizeiposten, das Aargauer Kunsthaus, die Klosterkirche Königsfelden, das Schloss Habsburg, das Schloss Wildegg, das Schloss Hallwyl sowie der Legionärspfad.


lead_de: Die grossrätliche Finanzkommission heisst das Budget 2013 gut und beauftragt den Regierungsrat, auch für 2014 ein ausgeglichenes Budget vorzulegen.

title_de: Finanzkommission heisst Kantonsbudget 2013 gut

content_de:
Die Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) hat die Beratungen zum Aufgaben- und Finanzplan 2014-2016 und zum Budget 2013 abgeschlossen. Die Fachkommissionen und die KAPF haben in den Detailberatungen die 43 Aufgabenbereiche mit wenigen Korrekturen gutgeheissen. Der vom Regierungsrat veranschlagte Ertragsüberschuss von rund 2,0 Millionen Franken für das Budgetjahr 2013 wird seitens der KAPF bestätigt. Dem Budget 2013 wurde mit 8 zu 4 Stimmen zugestimmt.

Ein Prozent Lohnerhöhung für Kantonsangestellte

Die KAPF folgte mit 7 zu 5 Stimmen dem Antrag des Regierungsrats, der ein Prozent mehr Lohn für die kantonalen Angestellten vorsieht. Die vorberatende Fachkommission für Allgemeine Verwaltung (AVW) hatte eine Erhöhung um lediglich 0,5 Prozent beantragt. Die KAPF lehnte sowohl diesen Antrag ab, als auch einen Antrag, der gar keine Lohnerhöhung vorsah.

Kantonssteuerfuss bleibt unverändert

Auch bei den Steuern folgte die Kommission den Anträgen des Regierungsrats. Der ordentliche Kantonssteuerfuss für das Budgetjahr 2013 und die Planjahre 2014-2016 wird auf 94 Prozent belassen. Für die natürlichen Personen ergibt sich daraus ein Kantonssteuerfuss inklusive Spitalsteuerzuschlag von 109 Prozent, für juristische Personen von 114 Prozent.

Kommission fordert ausgeglichenes Budget 2014

Der Regierungsrat rechnet für die Jahre 2014-2016 mit einem Defizit von 19,8, 23,0 und 49,1 Millionen Franken. Die Auflösung der Bilanzausgleichsreserve im Umfang von 43,0 (2013), 58,0 (2014), 56,7 (2015) und 29,1 Millionen Franken (2016) ist in diesem Ergebnis bereits enthalten. Die Kommission fordert den Regierungsrat in diesem Zusammenhang auf, das Budget für das Jahr 2014 ausgeglichen zu gestalten.

Der Aufgaben- und Finanzplan 2014-2016 und das Budget 2013 werden voraussichtlich am 27. November 2012 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Die Regierungen der Kantone Aargau und Bern streben eine Fusion des Lehrmittelverlags des Kantons Aargau mit dem Berner Schulverlag blmv AG an.

title_de: Fusion der Lehrmittelverlage Aargau und Bern geplant

content_de:
Im Januar 2007 hat der Aargauer Regierungsrat das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) beauftragt, die Zusammenführung des Aargauer Lehrmittelverlags mit den Lehrmittelverlagen Bern und Luzern, unter Einbringung der Interessen des Kantons, in die Wege zu leiten. Nach gründlicher Prüfung des Vorhabens hat im März 2008 der Kanton Luzern das Interesse an einem gemeinsamen Verlag zurückgenommen. Die Luzerner Regierung will die Verlagstätigkeit gänzlich einstellen.

Im Oktober 2007 hat die Erziehungsdirektion des Kantons Bern dem Regierungsrat zwei Optionen für die Zukunft der Schulverlag blmv AG vorgelegt: Die Möglichkeit des Verkaufs an Private und jene eines Zusammenschlusses mit anderen Kantonen. Damit erfüllte sie den Auftrag einer 2006 überwiesenen Motion. Diese verlangt, dass Verhandlungen mit anderen Kantonen für eine verstärkte interkantonale Zusammenarbeit intensiviert werden sollen und Verkaufsentscheide erst zu fällen sind, wenn mindestens zwei gleichwertige Entscheidgrundlagen vorliegen. Im Auftrag des Regierungsrats hat die Berner Erziehungsdirektion die beiden Varianten in den letzten Monaten vertieft abgeklärt, mit dem Kanton Aargau Gespräche geführt und auch die Verhandlungen mit deutschen Firmen wieder aufgenommen.

Bern als Verlagsort, Raum Westaargau als Vertriebsstandort vorgesehen

Gestützt auf die Ergebnisse hat sich nun der Berner Regierungsrat entschieden, den Zusammenschluss der Schulverlag blmv AG mit dem Lehrmittelverlag des Kantons Aargau anzustreben. In einer Absichtserklärung hat sich auch der Kanton Aargau für diese Lösung ausgesprochen. Damit wollen die beiden Kantone ihre Verlags- und Vertriebskapazitäten zu einem der grössten deutschschweizerischen Verlage für Lehrmittel vereinigen. Es entsteht im Vergleich zu heute ein fast doppelt so grosser Heimmarkt. Der gemeinsame Verlag wird zum bevorzugten Partner von zwei Pädagogischen Hochschulen: Der Fachhochschule Nordwestschweiz und der Pädagogischen Hochschule Bern. Als Verlagsstandort ist Bern vorgesehen, als Vertriebsstandort steht der Raum Westaargau im Vordergrund.

Für die Regierungen der beiden Kantone ist es wesentlich, dass sie bei der Entwicklung von Lehrmitteln auf der strategischen Ebene Einfluss nehmen können. Mit dem Zusammenschluss der Verlage bleiben diese Möglichkeiten erhalten. Schliesslich bringt die Zusammenarbeit zwischen den Kantonen Bern und Aargau den Vorteil, dass das unternehmerische Risiko für den einzelnen Kanton stark reduziert wird. Damit ist die Fusion der beiden erfolgreichen und traditionsreichen Schulverlage eine interessante und attraktive Alternative zu einem Verkauf an Private.

Paritätische Beteiligung ohne Kapitalerhöhung

Als Beteiligungsmodell für den neuen Verlag ist eine paritätische Beteiligung ohne Kapitalerhöhung vorgesehen. Das heisst, dass beide Kantone gleich stark am zusammengeführten Verlag beteiligt sein werden. In einem zweiten Schritt ist auch eine gemischtwirtschaftliche Trägerschaft mit dem Verkauf von Aktien an Private denkbar.


lead_de: Eine Archivschachtel reist durch den Kanton Aargau

title_de: "Archive on tour"

content_de:
Die Aktion "Archive on tour" findet im Rahmen des hundert-jährigen Jubiläums des VSA statt. Eine Archivschachtel der besonderen Art reist seit Anfang Jahr durch die Archive der 26 Kantone und jene des Fürstentums Liechtenstein. Diese befüllen die Schachtel und nutzen die Verweildauer, um die Vielfalt und die Bedeutung der Archivarbeit unter anderem über die sozialen Medien bekannt zu machen. Ende August 2022 machte die Archivschachtel neun Tage im Aargau halt, wo der VSA seine Wiege hat.

Der Aargau: Wiege des Archivvereins

Der VSA wurde 1922 in Lenzburg gegründet. Am "4. Sept. morgens ½ 9 im Saale des Gasthofes zur Krone" waren die Herren Staats-, Stadt- und Stiftsarchivare der Schweiz eingeladen, die Statuten für einen "engeren beruflichen und persönlichen Zusammenschluss" an einer konstituierenden Versammlung zu verabschieden. In Anbetracht der Auslastung der Eingeladenen sowie in der Hoffnung auf eine grössere Teilnahme wurde die Sitzung mit der 76. Jahresversammlung der Allgemeinen Geschichtforschenden Gesellschaft der Schweiz in Verbindung gebracht, die am 3. und 4. September 1922 unter anderem auf Schloss Lenzburg stattfand.

Von Zürich nach Aarau

Erste Etappe von "Archive on tour" im Aargau war das Staatsarchiv. In die Jubiläumsschachtel des VSA legte Bibliothek und Archiv Aargau je einen Nachdruck von zwei Publikationen und erinnerte damit an die wissenschaftlichen Austausche von 1922. An der Jahresversammlung der Allgemeinen Geschichtforschenden Gesellschaft machten damals zwei Aargauer Persönlichkeiten je eine "kürzere wissenschaftliche Mitteilung" über Themen, zu denen sie zuvor auch schon publiziert hatten, nämlich der damalige Staatsarchivar Hans Herzog und der künftige Kantonsarchäologe Reinhold Bosch. Bibliothek und Archiv Aargau hob damit seinen Status als facettenreiche Gedächtnisinstitution hervor: Unter ihrem Dach befindet sich nicht nur das kantonale Staatsarchiv, sondern auch die Kantonsbibliothek, aus deren Bestand die beiden Drucke stammen.

Für die Übernahme der Jubiläumsschachtel aus dem Kanton Zürich hatte Bibliothek und Archiv Aargau das ehemalige Amtshaus des Klosters Wettingen am Limmatquai gewählt. Dieses mächtige Gebäude erinnert an die wirtschaftliche Macht der Aargauer Klöster, die einst bis weit über die heutigen Kantonsgrenzen hinausreichte.

Weiter nach Windisch und Baden

Als nächster legte Raoul Richner, Stadtarchivar von Aarau, einen gefälschten Stadtplan in die Archivschachtel, bevor er sie am Folgetag im Meyerstollen an SBB Historic weiterreichte.

SBB Historic, die Stiftung für das historische Erbe der SBB, bezog das Jubiläumsobjekt im Rahmen einer öffentlichen Führung, bei der sie interessante Anekdoten zur Spanisch-Brötli-Bahn erfuhr, und bestückte sie mit einem speziellen Dossier "Lenzburg 1922". Danach folgten zwei Badener Unternehmen, die sich als Archivdienstleister schweizweit einen Namen gemacht haben: Mikro+Repro und docuteam.

Netzwerktreffen in Lenzburg und Weiterfahrt im Oldtimer

Am 29. August 2022 lud Bibliothek und Archiv Aargau die beteiligten Institutionen zu einem Netzwerktreffen an den Ort ein, an dem vor genau 100 Jahren der VSA gegründet wurde, nämlich ins Hotel Krone in Lenzburg. Die Aargauer Archivarinnen und Archivare nutzten wie ihre Vorgänger 1922 die Gelegenheit, um über die Stärkung der regionalen Zusammenarbeit zu reflektieren – und den Inhalt der Jubiläumsschachtel zu bewundern. Als letzte Aargauer Teilnehmerin von "Archive on tour" fuhr die Emil Frey Classics AG, Kompetenzzentrum im Bereich der historischen und klassischen Fahrzeuge in Safenwil, die wandelnde Archivschachtel mit einem Oldtimer in den Kanton Bern, wo sie ihre Reise fortsetzte.

Weitere Informationen zur Aktion sind auf der <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Webseite des VSA zu finden.


lead_de: Regierungsrat lehnt Atomausstiegsinitiative ab und empfiehlt die Vorlagen aus den Entlastungsmassnahmen 2016 zur Annahme.

title_de: Abstimmungssonntag 27. November 2016: Vier kantonale Vorlagen und eine eidgenössische Vorlage kommen zur Abstimmung

content_de:
Folgende eidgenössische Vorlage gelangt zur Abstimmung:

Vorlage 1: Volksinitiative vom 16. November 2012 "Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative)"

Folgende kantonale Vorlagen gelangen zur Abstimmung:

Vorlage 2: Änderung vom 13. September 2016 des Schulgesetzes (Abschaffung des Berufswahljahrs)

Vorlage 3: Änderung vom 13. September 2016 des Steuergesetzes (StG) (Begrenzung Pendlerabzug auf Fr. 7'000.–)

Vorlage 4: Änderung vom 13. September 2016 des Gesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung im Kanton Aargau (Ergänzungsleistungsgesetz Aargau, ELG-AG) (Anhebung des Vermögensverzehrs bei Ergänzungsleistungen zur IV)

Vorlage 5: Änderung vom 13. September 2016 des Wassernutzungsgesetzes (WnG) (Anpassung Wassernutzungsgesetz – Gewässerrevitalisierungen)

Erste Resultate der Abstimmung am 27. November 2016 werden ab zirka 12.00 Uhr auf der Webseite des Kantons unter Abstimmung vom 27. November 2016 aufgeschaltet. Weiter steht ein kostenloser SMS-Service für die Abstimmungsergebnisse zur Verfügung.

Es braucht ein Ja zu den kantonalen Vorlagen, um den Aargauer Staatshaushalt sanieren zu können

Der Aargauer Staatshaushalt muss saniert werden. Die am 27. November 2016 zur Abstimmung stehenden Entlastungsmassnahmen 2016 müssen umgesetzt werden, damit die Staatsfinanzen ins Gleichgewicht gebracht werden können. Der Regierungsrat empfiehlt deshalb mit Nachdruck ein Ja zu den kantonalen Vorlagen. Eine Ablehnung würde zu einer zusätzlichen Belastung des Staatshaushalts von jährlich 11,7 bis 13,3 Millionen Franken führen und den finanziellen Handlungsbedarf nochmals deutlich erhöhen.

Der Regierungsrat hatte vor drei Jahren mit der Leistungsanalyse frühzeitig Massnahmen eingeleitet, um die sich verschlechternde Finanzsituation des Kantons Aargau bewältigen zu können. Verschiedene, teilweise rasch eintretende und vom Ausmass her nicht vorhersehbare Entwicklungen (zum Beispiel Rückgang bei den Steuererträgen aufgrund der Wirtschaftslage mit Aufwertung des Frankens wie auch Verlusten in den Energiefirmen, Aufwandsteigerungen im Gesundheitsbereich und so weiter) führten seither zu weiteren Verschlechterungen der Finanzsituation und zu neuem Handlungsbedarf. Die Anstrengungen der letzten Jahre genügen nicht, um diese negativen Entwicklungen bewältigen zu können. Die Sanierung des Aargauer Staatshaushalts erfolgt nach einem Konzept, welches die ganze AFP-Periode 2017–2020 umfasst. Die weiteren am 27. November 2016 zur Abstimmung stehenden Massnahmen 2016 sind ein wichtiger Bestandteil des Sanierungskonzepts AFP 2017–2020 zum Haushaltsausgleich.

Abschaffung des Berufswahljahrs

Das Berufswahljahr soll ab dem Schuljahr 2017/2018 nicht mehr angeboten werden. Stattdessen sollen die Schülerinnen und Schüler in ihren bisherigen Klassen der Real-, Sekundar- oder Bezirksschule verbleiben. Weiterhin stehen Angebote im 10. Schuljahr zur Verfügung, welche die Jugendlichen beim Berufseinstieg unterstützen.

Beim Brückenjahr handelt es sich um eine Sonderform im letzten Schuljahr der Oberstufe, das den Jugendlichen nebst der Realschule, Sekundarschule und Bezirksschule offen steht. Es wurde vor über 40 Jahren eingeführt, um Schüle-rinnen und Schüler zur Berufswahlreife zu führen. Inzwischen ist die Berufswahlvorbereitung mit eigens entwickelten Lehrmitteln ein fester Teil des Oberstufenunterrichts und die Berufsberatung wurde ausgebaut. Die Nachfrage nach dem Berufswahljahr hat deshalb in den letzten Jahren deutlich abgenommen. Im Schuljahr 2016/2017 wählten noch 50 von 6'700 Schülerinnen und Schülern des Abschlussjahrs das Berufswahljahr.

Begrenzung Pendlerabzug auf 7'000 Franken

Wer einen längeren Arbeitsweg auf sich nimmt, entscheidet sich in der Regel bewusst für ein Verbleiben am bisherigen Wohnort. Die Mehrkosten für den längeren Arbeitsweg stellen deshalb steuerlich nicht abzugsfähige Lebenshaltungskosten dar. Die Begrenzung des Pendlerabzugs bewirkt in der Regel eine Steuermehrbelastung von weit unter einem Prozent des Einkommens, womit nicht von einem wesentlichen Einkommensteil gesprochen werden kann. Schliesslich wird mit der neuen gesetzlichen Regelung eine Gleichbehandlung zwischen öV-Benutzern und Benutzern des motorisierten Individualverkehrs hergestellt, welche künftig ähnlich hohe Abzüge für Arbeitswegkosten geltend machen können.

Anhebung des Vermögensverzehrs bei Ergänzungsleistungen zur IV

Im Kanton Aargau werden heute ein Fünfzehntel oder 6,6 Prozent des Vermögens als Vermögensverzehr angerechnet. Im Schnitt haben die durch die beabsichtigte Erlassänderung betroffenen 415 Personen ein Vermögen von 87'000 Franken. Rund 50 Personen weisen sogar ein Vermögen von über 150'000 Franken auf. Der aktuell höchste Vermögenswert einer alleinstehenden Person im Heim mit Ergänzungsleistungen zur IV beträgt rund 500'000 Franken.

Ergänzungsleistungen werden vollständig über Steuereinnahmen finanziert. Mit den Regelungen zum Vermögensfreibetrag und zum Vermögensverzehr erfolgt eine Abwägung zwischen einer gewissen Vermögenssicherung und den Interessen der Steuerzahlenden. Mit der Erhöhung des Vermögensverzehrs auf einen Fünftel wird diesem Umstand Rechnung getragen.

Anpassung Wassernutzungsgesetz – Gewässerrevitalisierungen

Die durchschnittlichen jährlichen "Nettoinvestitionen Gewässerrevitalisierungen" der Jahre 2010–2015 betragen 2,4 Millionen Franken; dies entspricht durchschnittlich rund fünf Prozent des aktuellen Wasserzinsertrags. Die vorgesehene gesetzliche Anpassung schafft eine Übereinstimmung mit den tatsächlichen Gegebenheiten und gewährleistet die Weiterführung der bisherigen Investitionen für Revitalisierungen. Zudem hat der Bund mit einer Änderung im Gewässerschutzgesetz höhere Bundesbeiträge an Revitalisierungsprojekte beschlossen. Davon können auch der Kanton Aargau und die Gemeinden profitieren, wenn sie bereit sind, ihren Anteil an den Investitionskosten zu tätigen.

Aargauer Regierungsrat lehnt Atomausstiegsinitiative ab

Der Regierungsrat unterstützt die Haltung des Bundesrats und des Eidgenössischen Parlaments: die Stilllegung von Kernkraftwerken soll am Ende der jeweiligen sicherheitstechnischen Betriebsdauer erfolgen. Die Kernenergie ist heute noch ein wichtiger Pfeiler, um die Versorgungssicherheit zu erhalten beziehungsweise um eine möglichst von Stromimporten aus dem Ausland unabhängige Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Bei einer Laufzeitbeschränkung von 45 Jahren müssten innert kurzer Zeit drei Kernkraftwerke abgeschaltet werden. Die zur Kompensation notwendigen Stromimporte belasten einerseits die Netzinfrastruktur und stammen andererseits häufig von fossilen und nuklearen Energieträgern.

Mit einem Weiterbetrieb steht für den kontinuierlichen Umbau des Energiesystems mehr Zeit zur Verfügung. Das Ziel der Versorgungssicherheit ist – abgeleitet aus der Energiestrategie 2050 des Bundes – auch als eines der Hauptziele in der neuen kantonalen Energiestrategie "energieAARGAU" festgeschrieben. Ausserdem können Mehrkosten, die mit einem sehr raschen Ausstieg verbunden wären, vermieden und absehbare Entschädigungsforderungen bei einer Laufzeitbeschränkung umgangen werden.


lead_de: Obwohl die neuen Asylgesuche rückläufig sind, steigt die Zahl der Personen, deren Wegweisung nicht vollzogen werden kann, kontinuierlich an.

title_de: Wachsende Probleme im Asylbereich

content_de:
Im Kanton Aargau halten sich gegenwärtig 1150 Personen auf, die trotz eines negativen Asylentscheids wegen unklarer Identität und fehlenden Reisedokumenten nicht ausgeschafft werden können. Die Zahl steigt stetig an. Die Identitätsfeststellung wird zunehmend schwieriger, weil viele Asylsuchende aus Afrika stammen. Diese Entwicklung bereitet dem Regierungsrat seit längerem grosse Sorgen. Er hat gegenüber den Bundesbehörden schon wiederholt bessere Instrumente für die Durchsetzung negativer Asylentscheide verlangt. Es sind Sanktionsmöglichkeiten notwendig, mit denen die betroffenen Personen zur Mitwirkung bei der Beschaffung der Reisedokumente bewegt werden können.

Anliegen der Kantone bisher ungenügend berücksichtigt

Im Entwurf des Bundesrats zur Revision des Asylgesetzes sind die Bedürfnisse der Kantone als Vollzugsbehörden ungenügend berücksichtigt worden. Im Vorfeld der laufenden Sondersession des Nationalrats hat der Regierungsrat deshalb von den aargauischen Bundesparlamentariern und dem Vorsteher des EJPD verlangt, dass sie sich für eine wesentliche Verbesserung der Vollzugsbestimmungen einsetzen. Im Rahmen eines persönlichen Gesprächs hat Bundesrat Christoph Blocher zugesichert, sich für die dringenden Anliegen der Kantone einzusetzen und dem Ständerat als Zweitrat entsprechende Vorschläge zu unterbreiten.

Ausweitung der Ausschaffungshaft notwendig

Die bisherigen Beschlüsse des Nationalrats im Rahmen der Sondersession haben teilweise die richtige Stossrichtung (z.B. Verfahrensbeschleunigung). Für eine wirksame Missbrauchsbekämpfung sind sie jedoch nicht ausreichend. Der Regierungsrat erwartet, dass der Ständerat eine Ausweitung der Ausschaffungshaft (zusätzliche Haftgründe, wesentliche Verlängerung der Maximaldauer) und die rechtlichen Voraussetzungen für Rückführungszentren mit eingeschränkter Bewegungsfreiheit für Ausreisepflichtige beschliesst. Die Kantone müssen über die notwendigen rechtlichen Instrumente verfügen, um die vom Bund und der Bevölkerung erwartete Durchsetzung negativer Asylentscheide sicherstellen zu können. Mangelnde Durchsetzung schmälert die Glaubwürdigkeit der Asylentscheide und fördert den Missbrauch.


lead_de: Nach ausführlicher Diskussion und der Klärung verschiedener Fragen genehmigte die Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) den Kredit für die Gesamtsanierung des Strassenverkehrsamts in Schafisheim einstimmig.

title_de: Sanierung des Strassenverkehrsamts ist auf Kurs

content_de:
An ihrer Sitzung vom 4. November 2010 genehmigte die Kommission SIK den Grosskredit von rund 22,5 Millionen Franken für die Gesamtsanierung des Strassenverkehrsamts in Schafisheim. Das Geschäft wird im Grossen Rat voraussichtlich Mitte Dezember beraten.

Sanierung in der Kommission unbestritten

Die Gesamtsanierung war in der Kommission grundsätzlich unbestritten. Die Kommission stellte jedoch einige Fragen insbesondere zu den Energiekennzahlen, der Heizungsanlage inklusive Photovoltaik und dem langfristigen Raumbedarf des Strassenverkehrsamts. Diese konnten mit einem Zusatzbericht der beiden zuständigen Departemente ausreichend beantwortet werden. Bei der Schlussabstimmung befürwortete die Kommission den Kreditantrag des Regierungsrats einstimmig.

Sanierung nach MINERGIE®-Standard

Das Verwaltungsgebäude des Strassenverkehrsamts aus dem Jahr 1973 entspricht energietechnisch, betrieblich und sicherheitstechnisch nicht mehr den Anforderungen der heutigen Zeit. Trotz diverser Teilsanierungen und Reparaturen im Lauf der letzten Jahre sind eine Gesamtsanierung der Aussenhülle, der sanitären Einrichtungen, der Heizungsanlage und brandschutztechnische Massnahmen dringend notwendig. Nach Abschluss der geplanten Instandsetzungen wird die Aussenhülle, die komplett ersetzt wird, den MINERGIE®-Standard für Neubauten erfüllen. Die modernisierten und erneuerten Haustechnikanlagen werden den Anforderungen des MINERGIE®-Standards für Umbauten entsprechen.


lead_de: Favorisierung der Variante 2, die kostenlose Volllektion Instrumentalunterricht für Berufslernende an der Musikschule der Wohnortsgemeinde vorsieht.

title_de: Die Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) stimmt der Musikförderung von begabten Jugendlichen an Berufsfachschulen im Grundsatz zu

content_de:
Die Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) setzte sich an zwei Sitzungen mit dem regierungsrätlichen Umsetzungsvorschlag für Musikförderung begabter Berufslernender auseinander, der aufgrund einer Motion (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>21.59) ausgearbeitet wurde.

In der Botschaft werden zwei Varianten aufgezeigt: Variante 1 beinhaltet eine Halblektion und Variante 2 eine Volllektion kostenloser Begabtenförderung. Eine Mehrheit der Kommissionsmitglieder favorisiert Variante 2, denn auf diese Weise können die Berufslernenden von denselben Fördermöglichkeiten profitieren wie Mittelschülerinnen und Mittelschüler.

Finanzielles

Der Regierungsrat rechnet aufgrund von Befragungen mit zirka 60 Lernenden, die sich für das Angebot im Bereich der Musikförderung interessieren. Der Kanton wird die Kosten, die an den Musikschulen der Wohnortsgemeinden der Lernenden anfallen, übernehmen und rechnet entsprechend mit Ausgaben in der Höhe von 144'000 Franken.

Der Regierungsrat schlägt dem Grossen Rat eine für den Kanton kostenneutrale Umsetzung des neuen Angebots für die Berufslernenden vor, das heisst, die finanziellen Mittel, die eigentlich für den Instrumentalunterricht an den Mittelschulen eingestellt sind, sollen um die entsprechenden 144'000 Franken gekürzt werden. Dieser Vorschlag wird von verschiedenen Kommissionsmitgliedern kritisch hinterfragt, denn die Musikförderung der Berufslernenden soll nicht zu Lasten der Mittelschülerinnen und Mittelschüler erfolgen; dies entspreche nicht der Intention der Motionärinnen und Motionäre. Zudem wird auf die Volksinitiative "jugend und musik" hingewiesen, mit der Bund und Kantone verpflichtet werden, die musikalische Bildung von Kindern und Jugendlichen zu fördern. In der Folge wird ein Antrag gestellt, der verlangt, Variante 2.1 (Volllektion mit Zusatzkosten in der Höhe von 144'000 Franken) umzusetzen. In der Abstimmung unterliegt der regierungsrätliche Antrag (Variante 2.2: Volllektion mit Kompensation im Mittelschulbudget).

Wahl der Musikschule

Da an den Berufsfachschulen kein Musik- oder Instrumentalunterricht erteilt wird, sollen die Berufslernenden den Instrumentalunterricht an den Musikschulen ihrer Wohnortsgemeinden besuchen. Dies bedeutet, dass der regierungsrätliche Umsetzungsvorschlag grundsätzlich keine freie Musikschulwahl vorsieht. Diese Regelung erachten mehrere Kommissionsmitglieder als einschränkend, zumal nicht jede Musikschule über dasselbe Unterrichtsangebot hinsichtlich der Instrumente verfügt. Aus diesem Grund wird der Antrag gestellt, man solle in Ausnahmefällen den Besuch einer anderen Musikschule ermöglichen. Auch dieser Antrag wird von den Kommissionsmitgliedern gutgeheissen.

Mit der Umsetzung von Variante 2 (Volllektion) können die Berufslernenden von denselben Fördermöglichkeiten im Bereich Instrumentalunterricht profitieren wie die Mittelschülerinnen und Mittelschüler. Die genauen Kriterien, die Berufslernende für die Begabtenförderung berechtigen, werden im Rahmen der Verordnung über die Berufs- und Weiterbildung (VBW) geregelt.

Die Botschaft wird im Januar 2024 im Grossen Rat beraten.


lead_de: Der Kanton Aargau trifft organisatorische Vorbereitungen für die Durchführung von Grossveranstaltungen.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Regierungsrat begrüsst Lockerungen – insbesondere die Wiedereröffnung der Restaurants und der Wellness-Einrichtungen

content_de:
Die gestrigen Beschlüsse des Bundesrats zum vierten Öffnungsschritt entsprechen weitgehend der Haltung und den Forderungen des Aargauer Regierungsrats. Die vom Bundesrat beschlossenen Lockerungen sind aufgrund der sich weiter entspannenden epidemiologischen Lage sachgerecht und folgerichtig. Der Regierungsrat begrüsst, dass nun auf Ende Mai 2021 ein weiterer, massvoller Schritt zur Rückkehr in die Normalität erfolgen kann.

Als besonders erfreulich erachtet der Regierungsrat die Wiedereröffnung der Innenbereiche von Gastronomiebetrieben und der Wellness-Einrichtungen, die auch im Kanton Aargau besonders stark von den Einschränkungen der Coronavirus-Schutzmassnahmen betroffen waren. Er ist froh, dass der Bundesrat auf die nur schwer durchsetzbare Maskentragpflicht an Restauranttischen verzichtet und zudem weitere Lockerungen für die Gastronomie-Aussenbereiche beschlossen hat. Er begrüsst weiter, dass der Bundesrat bereits den Zeitplan für das Konsultations- und Entscheidungsverfahren für den nächsten Öffnungsschritt vor den Sommerferien bekannt gegeben hat.

Kanton Aargau beteiligt sich am Schutzschirm für Grossveranstaltungen

Der Schutzschirm für Grossveranstaltungen sieht vor, dass sich der betroffene Kanton und der Bund je hälftig an den ungedeckten Kosten von überkantonalen Grossveranstaltungen beteiligen, falls diese aufgrund einer behördlichen Anordnung wegen der Covid-19-Pandemie abgesagt, verschoben oder stark reduziert durchgeführt werden müssen. Ohne Beteiligung des Kantons entfällt jedoch die Unterstützung durch den Bund. Der Regierungsrat hat die finanziellen und rechtlichen Grundlagen für die Beteiligung des Kantons Aargau am Schutzschirm beschlossen. Diese treten am 1. Juni 2021 in Kraft und gelten für Grossveranstaltungen, die bis am 30. April 2022 geplant sind.

Eine Schätzung der Anzahl Grossanlässe und des Finanzbedarfs ist angesichts der hohen Anforderungen, die an Einlass und Schutzkonzepte gestellt werden, mit grossen Unsicherheiten verbunden. Um den Veranstaltern dennoch eine rasche Planungssicherheit zu ermöglichen, hat der Regierungsrat einen Verpflichtungskredit von 2 Millionen Franken brutto (Aufwand Bund und Kanton) bewilligt. Sollte sich im Laufe der nächsten Monate herausstellen, dass der Finanzbedarf darüber liegt, wird das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) dem Regierungsrat zuhanden des Grossen Rats rechtzeitig einen Zusatzkredit beantragen.

Ab 4. Juni 2021 steht ein Gesuchsportal zur Verfügung

Unabhängig davon, ob eine Grossveranstaltung mit oder ohne Schutzschirm beantragt wird, steht den Veranstaltern ab 4. Juni 2021 ein Gesuchsportal zur Verfügung: www.ag.ch/grossveranstaltungen.

Im Kanton Aargau besteht zudem seit Anfang Mai die Möglichkeit, dass lokale und regionale Veranstaltungen und Projekte von einer finanziellen Unterstützung profitieren können, falls deren Durchführung aufgrund der Covid-19-Pandemie zu einem nachweisbaren Verlust geführt hat. Mit dieser kantonalen Defizitgarantie will der Regierungsrat auch kleineren Veranstaltungen eine Planungssicherheit verschaffen.

Fünf Pilotveranstaltungen im Juni 2021

Der Bundesrat sieht neu vor, dass pro Kanton im Juni 2021 fünf Pilotveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mindestens 300 bis zu 600 Personen in Innenräumen oder bis zu 1'000 Personen in Aussenbereichen durchgeführt werden können. Im Kanton Aargau sind seit dem 12. Mai 2021 bisher fünf Gesuche um Bewilligung einer Pilotveranstaltung eingegangen. Bisher wurde eine Pilotveranstaltung bewilligt, drei weitere sind noch im Prüfverfahren. Ein Gesuch wurde zurückgezogen. Die Evaluation und Bewilligung der Pilotveranstaltungen erfolgt im Kanton Aargau durch den Kantonsärztlichen Dienst.

Ziel der Pilotveranstaltungen ist es, die Praktikabilität und die Praxistauglichkeit der Schutzkonzepte zu testen. Zentral dabei ist die Integration der Kontrolle der Test- und Impfnachweise am Eingang sowie die Lenkung der Personenströme. Zudem soll die Praxistauglichkeit von Selbsttests, die gegebenenfalls vor Ort und unter Aufsicht des Organisators durchgeführt werden, erprobt werden. Die Organisatoren sind verpflichtet, einen Evaluationsbericht zu erarbeiten und dem Kanton sowie dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) vorzulegen. Die Evaluation kann entweder unter Einbezug einer externen Stelle oder durch den Organisator selbst erfolgen.

Maskentragpflicht an 5./6. Klasse wird aufgehoben

Die Entwicklung der Fallzahlen, Klassenquarantänen und Schulschliessungen sind rückläufig, das repetitive Testen an Schulen nimmt Fahrt auf und eine grosse Mehrheit der Lehrpersonen über 50 Jahre hat die Möglichkeit eines priorisierten Zugangs zur Covid-19-Impfung genutzt. Aufgrund dessen wird die Maskentragpflicht an der 5. und 6. Klasse der Primarschule per Montag, 31. Mai 2021 aufgehoben. Auf der Sekundarstufe I und II wird die Maskentragpflicht bis zu den Sommerferien beibehalten.

Umsetzung der Ausnahmen von der Kontakt- und Reisequarantäne

Der Kanton Aargau wird die vom Bund beschlossenen Änderungen umsetzen. Es sind dies Regelungen betreffend die Kontaktquarantäne oder die Reisequarantäne. Genesene und geimpfte Personen sind für sechs Monate von der Kontaktquarantäne und der Reisequarantäne ausgenommen. Geimpfte werden zudem von der Testpflicht und der Pflicht zur Angabe der Kontaktdaten bei der Einreise ausgenommen, wenn sie vollständig mit einem in der Schweiz oder durch die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) zugelassenen Impfstoff geimpft sind. Auch Personen unter 16 Jahren werden von der Reisequarantäne und der Testpflicht bei der Einreise ausgenommen. Die Ausnahmen von der Reisequarantäne und der Testpflicht gelten nicht für Personen, die aus Ländern mit besorgniserregenden Virusvarianten einreisen.

Impfkampagne schreitet gut voran

In der vergangenen Woche hat der Kanton Aargau gut 38'000 Impfungen durchgeführt. Dies ist der höchste wöchentliche Wert bisher. Die Impfkampagne hat bisher gut 340'000 Impfdosen verimpft. Zirka 30 Prozent der Aargauer Bevölkerung hat bereits mindestens eine Impfdosis erhalten. Weitere knapp 20 Prozent, ausmachend 99'168 angemeldete Personen (Stand 26. Mai 2021), befinden sich zurzeit auf der Warteliste und werden ihre Impftermine erhalten, sobald ausreichend Impfdosen vorhanden und die früher angemeldeten Personen mit Terminen bedient sein werden. Der Kanton Aargau verstärkt im Juni seine Kommunikation erneut, um die Anzahl der neuen Anmeldungen zur Impfung weiter zu steigern. Auch neue niederschwellige Angebote sind in Planung, insbesondere ab anfangs Juli bei Apotheken. Alle Aargauerinnen und Aargauer sind weiterhin aufgerufen, sich auf www.ag.ch/covid-impfanmeldung zu registrieren.

Die Terminvergabe für die im Januar registrierten Personen ist abgeschlossen (Ausnahmen sind Personen, die den Termin selbst verschoben haben). Basierend auf dem Registrierungsdatum kann wie folgt mit Terminen gerechnet werden:

Registrierung im Februar: SMS mit Termin folgt voraussichtlich bis Ende Mai 2021

Registrierung im März: SMS mit Termin folgt voraussichtlich anfangs Juni 2021

Registrierung im April und Mai: SMS mit Termin folgt voraussichtlich bis Ende Juni 2021

Registrierung im Juni und später: SMS mit Termin folgt voraussichtlich im Juli 2021

Die SMS werden in der Regel rund eine Woche vor dem Impftermin verschickt.

Genügend Testkapazitäten für das Repetitive Testen

Das Repetitive Testen startete auf Beschluss des Regierungsrats am 3. Mai 2021 in Schulen und Betrieben. Es wurde schrittweise auf die sozialmedizinischen Institutionen sowie Pflegeheime ausgeweitet. Gegen Ende der Kalenderwoche 20 waren rund 100 Schulträger, 188 Betriebe, 19 sozialmedizinische Institutionen sowie 11 Pflegeheime registriert. Die teilnehmenden Organisationen gehen von einem potenziellen Testvolumen von rund 47'631 Personen aus. Aktuell haben sich 6'868 Personen in den Organisationen für das wöchentliche Testen angemeldet. In der vergangenen Woche wurden 927 Pools ausgewertet; davon waren drei positiv. In der laufenden Woche wurden bereits rund 1'300 Pools analysiert.

Zurzeit sind genügend Testkapazitäten vorhanden, sodass testwillige Organisationen umgehend teilnehmen können. Seit dem 17. Mai 2021 haben Aargauer Betriebe die Möglichkeit, sich mittels Self-Check-in für die wöchentlichen Testungen zu registrieren.

Impfzertifikat soll rasch umgesetzt werden – Bund soll offene Fragen klären

Der Regierungsrat erachtet das Impf-Zertifikat als wichtiges Element und wird alles daransetzen, dass jenes schnell und effizient realisiert werden kann. Aus Sicht des Regierungsrats sind aber noch viele wichtige Fragen offen. Die in der Konsultation befindliche Verordnung des Bundesrats fokussiert zu stark auf die Zertifikationsvergabe und damit nur auf einen kleinen Teil des Prozesses. Die vor- und nachgelagerten Prozesse werden nicht berücksichtigt. Angesichts des zu erwartenden hohen Interesses und des Zeitdrucks muss der Bundesrat effiziente Lösungen finden. Der Regierungsrat wird in der laufenden Konsultation seine Erwartungen zum Ausdruck bringen. Der Kanton Aargau ist gut dafür gewappnet, den Bund bei der Entwicklung des neuen Zertifikats zu unterstützen und dessen Einführung im Kanton Aargau rasch anzugehen und zu realisieren.

Appell zur Umsetzung der Schutzkonzepte und Einhaltung der verbliebenden Schutzmassnahmen

Die verbleibenden, zur Verhinderung einer vierten Welle notwendigen Schutzmassnahmen und -konzepte werden vom Kanton Aargau konsequent um- und durchgesetzt. Der Regierungsrat unterstreicht in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit der Impfkampagne und der regelmässigen Testaktivitäten und ruft die Bevölkerung auf, sich weiterhin an die Vorgaben und insbesondere an die bekannten Schutzmassnahmen (Abstandhalten etc.) zu halten. Nach wie vor besteht keine genügende Durchimpfungsrate, sodass ein starkes Ansteigen der Fallzahlen und damit eine Überlastung des Gesundheitssystems weiterhin möglich ist. Der Regierungsrat dankt der Bevölkerung für ihre bisherige gute Umsetzung der Schutzmassnahmen.

Aktuelle Lage / Zahlen Kanton Aargau / Ausblick

Die Lage im Gesundheitswesen war in den letzten Wochen geprägt von einer hohen Bettenbelegung auf den Intensivstationen (IPS), die vor allem auch auf Non-Covid-Patienten zurückzuführen war. Dies verdeutlicht, dass auch bei tieferen Covid-19-Fallzahlen Rücksicht auf die Spitalkapazitäten zu nehmen ist. Die Bettenbelegung der Covid-19-Patienten in der allgemeinen Abteilung ist rückläufig.

Seit dem Höchststand der dritten Welle mit 224 erfassten Ansteckungen am 8. April 2021 zeigt sich eine stetige Abnahme der Covid-19-Fallzahlen. Die 7-Tages-Inzidenz sank seither von 147.9 auf 59.7. Die Todesfälle entwickeln sich leicht verzögert und erreichten in der Kalenderwoche 17 (Ende April) mit 10 Fällen die bisher höchste Anzahl in der dritten Welle. Der Re-Wert liegt aktuell bei 0.87 (Quelle <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>https://ibz-shiny.ethz.ch/covid-19-re-international/, publiziert am 26. Mai 2021), womit bei unverändertem Re-Wert die Fallzahlen weiter sinken werden.

Aufgrund der Lockerungsmassnahmen ist mit einem Anstieg der sozialen Kontakte zu rechnen. Gleichzeitig erhöht sich der Schutz der Bevölkerung durch das Fortschreiten des Impfkampagne. Steigende Fallzahlen und das Auftreten neuer, ansteckenderer Mutationen bleiben aber weiterhin ein realistisches Szenario.


lead_de: Das Forum für Altersfragen hat sich konstituiert: An einer Kick-off-Sitzung informierten sich die Mitglieder des Gremiums über ihre Aufgaben im Umfeld der Herausforderungen im Pflegebereich.

title_de: Forum für Altersfragen ins Leben gerufen

content_de:
Mit dem neuen Pflegegesetz, das Anfang 2008 in Kraft getreten ist, wurde neben der Einrichtung einer Ombudsstelle auch die Schaffung eines Forums für Altersfragen beschlossen. Dieses hat die Aufgabe, das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) in strategischen Fragen der Langzeitpflege sowie die Gemeinden in Altersfragen zu beraten, den Informationsaustausch zu gewährleisten und Vorschläge zur verstärkten Vernetzung, Koordination und Synergienutzung der Langzeitversorgungs-Angebote zu erarbeiten.

Vertreter von Gemeinden und Institutionen

Dem Forum für Altersfragen gehören Vertreter von Gemeinden, Leistungserbringern und weitere Fachleute an. Präsidiert wird das Gremium von Regierungsrätin Susanne Hochuli, Vorsteherin des DGS. Mitglieder des Forums sind Lilli Knecht (Döttingen), Anton Mösch (Frick), Heinrich Römer (Widen), Thomas Peterhans (Niederwil), Hans Sturm (Baden), Beat Waldmeier (Brittnau), Roland Guntern (Baden), Christoph Steinemann (Berikon), Edmond Bürgi (Oberlunkhofen), Rudolf Eichenberger (Endingen), Doris Kim (Aarau), Lukas Villiger (Baden-Dättwil), Jeannine Meier (Aarau), Luzia Wyss (Baden).

Grosse Veränderungen im Pflegebereich

Die Fragen der Langzeitversorgung werden in den kommenden Jahren aus unterschiedlichen Gründen eine hohe Priorität haben. Zum einen zeigt die demografische Entwicklung im Aargau bis 2030 mehr als eine Verdoppelung der Zahl der 80-Jährigen und Älteren. Zum andern beeinflussen die Revision des Krankenversicherungsgesetzes auf Bundesebene sowie die Einführung der Pflegeheimkonzeption auf Kantonsebene die Rahmenbedingungen der Versorgung. Diese Herausforderungen will das DGS zusammen mit den Gemeinden und Institutionen angehen. Das Forum für Altersfragen soll dabei eine wichtige Funktion als Gesprächsplattform der beteiligten Partner einnehmen.


lead_de: Die Entwürfe zum Fahrplan 2008 sind vom 29. Mai bis 11. Juni 2007 im Internet zur Einsichtnahme publiziert.

title_de: Vernehmlassung zum Fahrplan 2008

content_de:
Am 9. Dezember 2007 beginnt die nächste Fahrplanperiode. Diese dauert bis 12. Dezember 2009. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) führt dazu vom 29. Mai bis 11. Juni 2007 eine Vernehmlassung durch. Sie findet ausschliesslich über das Internet statt und bietet allen interessierten Kreisen die Möglichkeit, sich zum Angebot im öffentlichen Verkehr zu äussern. Die Eingaben gelangen direkt an die betreffenden kantonalen Stellen, im Kanton Aargau an die Abteilung Verkehr des Departements Bau, Verkehr und Umwelt.

 Es können Begehren berücksichtigt werden, die technisch machbar, angebotsmässig sinnvoll und wirtschaftlich tragbar sind. Kleine Korrekturen und Anpassungen werden nach Absprache mit den betreffenden Bahn- und Busunternehmen direkt erledigt und im Fahrplan 2008 umgesetzt. Grössere Anpassungen im Regionalverkehr und Systemänderungen fliessen in künftige Planungen unter Einbezug der regionalen Planungsverbände und Gemeinden ein. Den Schnellzugsverkehr betreffende Eingaben werden der SBB unterbreitet. Der Kanton unterstützt dabei Anliegen, die sich in der Ausrichtung mit der längerfristigen Strategie im Fernverkehr decken.

 Die Fahrplanentwürfe sind unter der folgenden Internetadresse abrufbar: www.fahrplanentwurf.ch.


lead_de: Neue Informationen von der Kantonalen Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern im Bulletin «Teamwork Gleichstellung».

title_de: Teamwork Gleichstellung

content_de:
Im Dezember ist die neue Ausgabe des Informationsbulletin der Kantonalen Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern (FGFM) erschienen. Es informiert über Frauennetzwerke im Aargau, über den neuen Aar-gauer Gemeindeleitfaden für familienergänzende Kinderbetreuung sowie über weitere Aktivitäten der Fachstelle zur Verein-barkeit von Familie und Beruf und zur Berufswahl. Zudem zeigt das Bulletin beispielhaft auf, in welchen Bereichen die Gleichstellung von Frauen und Männern noch nicht erreicht ist und gibt einen  Überblick über den Leistungskatalog der Fachstelle.

Die Ausgabe 2003 von "Teamwork Gleichstellung" kann gratis unter Tel. 062 835 1211/12 oder fgfm@ag.ch bestellt werden.

Mit der Wahl des Namens "Teamwork Gleichstellung" weist die FGFM auf ihr Verständnis von Gleichstellungsarbeit hin: Gleichstellungsförderung geht Männer und Frauen gleichermassen an. Die Aargauer Fachstelle ist das einzige Gleichstellungsbüro in der Schweiz, das von einer Frau und einem Mann im Jobsharing geleitet wird.


lead_de: Aarau und Kanton starten ein Umgestaltungsprojekt: Verkehrsregime aus dem Testlauf Bahnhofstrasse soll beibehalten werden.

content_de:
Die Bahnhofstrasse in Aarau ist eine Kantonsstrasse und muss saniert werden. Die Stadt Aarau und der Kanton Aargau haben gemeinsam die betriebliche und gestalterische Situation auf der Bahnhofstrasse überarbeitet und ab August 2023 mit einem sogenannten Testlauf ausprobiert. Dabei sollte der Verkehrsablauf für alle verbessert, der Stadtraum attraktiver, die Fahrplanstabilität des öffentlichen Verkehrs erhöht und das Miteinander der Verkehrsteilnehmenden gefördert werden. Der Testlauf, der in zwei Phasen durchgeführt wurde, beinhaltet eine Vielzahl aufeinander abgestimmter Massnahmen.

Drei Varianten wurden verglichen

Für den Schlussbericht wurden drei Verkehrsanordnungen miteinander verglichen:

Variante 0: Der Stand vor dem Umbau,

Variante 1: Die Phase 1 des Testlaufs (mit Velostreifen) und

Variante 2: Die Phase 2 des Testlaufs (ohne Velostreifen).

Die Bewegungen der Verkehrsteilnehmenden wurden zwischen Oktober 2021 und Juli 2024 durch ein externes Büro erhoben. Die verschiedenen Baustellen hatten Einfluss auf den Testlauf und wurden in der Auswertung berücksichtigt (wie die Baustelle Hintere Bahnhofstrasse, die Baustelle Eniwa-Fernwärme oder die Baustelle Graben).

Fazit aus dem Schlussbericht

Aus den Daten des Berichts lassen sich folgende Schlüsse ableiten:

Der Fussverkehr profitiert in den beiden Varianten 1 und 2 von kürzeren Wartezeiten und einer direkteren Linienführung. Das flächige Queren hat deutlich zugenommen, täglich queren gegen 16'000 Fussgängerinnen und Fussgänger die Bahnhofstrasse.

Der Veloverkehr erhöhte sich in der Variante 1 entlang der Bahnhofstrasse. In der Variante 2 gab es mehr Veloverkehr auf der Verbindung Tunnelweg–Kasinostrasse, die im Rahmen des Testlaufs für Velofahrende deutlich aufgewertet wurde, und eine Abnahme entlang der Bahnhofstrasse.

Pünktlichkeit und Fahrplanstabilität der Busse in Richtung Bahnhof hat sich in beiden Varianten verbessert. Aufgrund der Fahrbahnhaltestellen, basierend auf dem Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG), gab es keine Wartezeiten für den Bus bei der Ausfahrt aus der Haltestelle.

Für den motorisierten Individualverkehr verbesserten sich die Reisezeiten entlang der Bahnhofstrasse mit den Varianten 1 und 2 in beide Richtungen. Auf der Kasinostrasse kam es anfangs zu Verkehrsbehinderungen, die verschiedenen ergriffenen Massnahmen zeigten aber Wirkung, heute präsentiert sich die Lage ebenfalls gut.

Stadtrat beantragt die Umgestaltung basierend auf der Variante 2

Der Stadtrat Aarau hat den Schlussbericht erhalten und beantragt beim Kanton, die Variante 2 beizubehalten. Zugleich soll ein Umgestaltungsprojekt auf dieser Basis gestartet werden, in welchem die Bahnhofstrasse von Fassade zu Fassade geplant und saniert wird. Weiter sollen flankierende Massnahmen für Velofahrende und zu Fuss Gehende mit besonderen Bedürfnissen umgesetzt werden. Auch soll die Lage der Bushaltestellen nochmals überprüft werden.

Der Kanton als Eigentümer der Bahnhofstrasse unterstützt den Entscheid, die Variante 2 beizubehalten, wird entsprechend die Verkehrsanordnung definitiv publizieren und anschliessend mit einem Umgestaltungsprojekt starten.

lead_short: Stadt und Kanton starten ein Umgestaltungsprojekt


lead_de: Die Zuger Spitze des Kantonsrats unter der Leitung von Erwina Winiger Jutz ist am 8. November 2005 zu Besuch beim Büro des Aargauer Grossen Rats.

title_de: ZG besucht AG

content_de:
Die 8 Gäste der Ratsleitung des Kantons Zug werden von Grossratspräsidentin Corina Eichenberger und Vizepräsidentin Esther Egger begrüsst. Anschliessend werden sie von der Zuschauertribüne aus der Plenumssitzung folgen.

Nach einem Besuch der Glockengiesserei Rüetschi & Cie. AG in Aarau werden die Gäste eine Fahrt zum Wasserschloss und weiter in den Aargauer Jura unternehmen, wo die Mitglieder des Aargauer Büros des Grossen Rats im Anschluss an die Nachmittagssitzung dazu stossen werden. Abgerundet wird der Tag, der der gegenseitigen Wertschätzung und der Pflege der freundschaftlichen Beziehungen dient, mit einem gemeinsamen Nachtessen.