lead_de: 2013 verzeichnet das Museum Aargau einen weiteren Besucherrekord

title_de: Ritter, Schlossdamen und Heilkundige wirkten als Publikumsmagnete

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Ritterdynastien wie die Habsburger, Kyburger und die Lenzburger Grafen spielten in der europäischen Geschichte des Mittelalters eine wichtige Rolle. Deren Lebenswelt wird nun erstmals in der interaktiven Ausstellung "Rittertum und Adel" auf der Lenzburg umfassend thematisiert. Die Gesamterneuerung des Schlossmuseums Lenzburg ist damit nach vier Jahren auf hohem Qualitätsniveau abgeschlossen.

Einen weiteren Meilenstein zeitgemässer Geschichtsvermittlung stellt der "Habsburger Königsweg" auf Schloss Habsburg dar – er wurde im Mai in Anwesenheit des österreichischen Botschafters feierlich eröffnet. Die neu konzipierte Audiotour führt das Publikum auf einem Stationenweg durch die Geschichte von den Anfängen des Geschlechts bis zum Aufstieg zur mächtigsten Adelsfamilie Europas. Die 82‘000 Besuchenden auf der Lenzburg und rund 12‘000 Gäste des "Habsburger Königwegs" bezeugen das grosse Interesse des Publikums am Erlebnis Geschichte mit allen Sinnen.

Von Schlossdamen in Wildegg und Hallwyl

2013 stand auf Schloss Wildegg Sophie von Effinger im Mittelpunkt. Sophie brachte "l’art de vivre" ins ländliche Schloss, das im 18. Jahrhundert zeit- und standesgemäss möbliert war. Auf einem Audiorundgang durchs Schloss berichtet die Adelige von ihrer Reise an den Hof von Versailles und lässt auf diese Weise für die Besucher ein lebendiges Bild der Zeit entstehen.

Zur gleichen Zeit residierte auf Schloss Hallwyl Franziska Romana, die 1775 als junges Mädchen von Wien zu ihrem Geliebten Abraham von Hallwyl flüchtete. Eine Ausstellung im Schloss Hallwyl erzählt Geschichten aus dem langen Leben als Gattin, Witwe und Schlossherrin.

Ein Lazarett für den Legionärspfad

Das erste Spital der Schweiz stand bereits vor rund 2000 Jahren in Vindonissa. Hier wurden Kampfverletzungen nach Schlachten, Alltagskrankheiten und Arbeitsunfälle behandelt. Im authentisch rekonstruierten Feldlazarett wird seit Juni sinnlich vermittelt, wie die römischen Ärzte operiert, geschröpft und geheilt haben. Mit der neuen Station sind auch zwei neue Audio-Touren, die Spiel-Tour "Alarm im Lager" für Familien und Schulklassen und die Themen-Tour "Der Medicus" im Programm. Mit mehr als 35‘000 Besuchenden erfreut sich der Römer-Erlebnispark weiterhin wachsender Beliebtheit.

Spannende Geschichtsvermittlung via Foxtrail findet Anklang

Mit innovativen Erlebnisfährten, die vor allem jugendlichen Besucherinnen und Besuchern, aber auch Gruppen und Vereinen einen spielerischen Zugang zu Geschichte und Geschichten am Originalschauplatz ermöglichen, feierte "die spannendste Schnitzeljagd der Schweiz" im Aargau ihre Premiere. Initiantin war die Aargauische Kantonalbank, die im Rahmen ihres Hundert-Jahre-Jubiläums das Projekt lancierte und mit einem finanziellen Beitrag massgeblich unterstützte. Im April wurde der erste Schloss Foxtrail auf Wildegg eröffnet, daraufhin folgten Trails an den Standorten Königsfelden und Legionärspfad sowie auf Schloss Lenzburg. Die Art der Geschichtsvermittlung, bei der es gilt, originelle Rätsel zu lösen, geheime Botschaften zu entziffern und die richtige Fährte aufzuspüren, kam sehr gut an: statt der anfänglich erwarteten 6’000 kamen nahezu 12'000 Spielfreudige.

2014 heisst es „Achtung ansteckend!“

Das Museum Aargau erzählt ab dem kommenden Frühjahr Geschichten aus 2000 Jahren Heilkunst. Das Spektrum an den verschiedenen Museumsstandorten reicht von der antiken Medizin über die klösterliche Kräuterheilkunde bis hin zu den Themen Hygiene, Pest und anderen Epidemien im Mittelalter. Zusätzlich erleben die Besucherinnen und Besucher die Freuden und Leiden des Kurens und Kneippens im 18. Jahrhundert. Ein reichhaltiges Rahmenprogramm verspricht einen spannenden und unterhaltsamen Zugang zu Geschichte und Geschichten für Besucherinnen und Besucher jeden Alters.

Der Jahresfilm auf der Museumswebsite

Der neue Kurzfilm mit den Höhepunkten des Jahres 2013 in den Schlössern, im Kloster und auf dem Legionärspfad sowie der Ankündigung des neuen Saisonthemas 2014 steht auf www.museumaargau.ch oder <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Youtube zur Verfügung.


lead_de: Vom 18. Juli bis 20. September 2015 findet in Muri eine Freiluftausstellung zur Gestaltung öffentlicher Räume statt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Aufwertung des öffentlichen Raums

content_de:
Täglich bewegen wir uns im öffentlichen Raum: Die Dreiradfahrt auf der Quartierstrasse, der erste Kuss unter dem Parkbaum, das Feierabendbier auf dem Dorfplatz, die Sandburg auf dem Spielplatz oder das "Kaffeekränzli" auf dem Vorplatz – der öffentliche Raum ist Treffpunkt, Raum für Begegnung, Ort des Austausches, Ort des Lebens. Strassen, Plätze und Parks sind die Bühne für Gemeinschaftsbildung und Interaktion.

Identität durch den öffentliche Raum

Der öffentliche Raum gibt einem Ort seine Struktur, sein Gesicht und seine Identität. Ein belebter, attraktiver öffentlicher Raum verhindert anonyme Schlafgemeinden. Mit der Forderung nach qualitativer Innenentwicklung, der steigenden Bevölkerungszahl und der zunehmenden Anonymisierung gewinnt die Thematik laufend an Bedeutung.

Sensibilisieren und aufwerten

Im Auftrag des Grossen Rates lancierte das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) das Projekt "Fokus öffentlicher Raum". Ziel des Projektes ist die Aufwertung des öffentlichen Raums sowie die Sensibilisierung dafür in ländlichen und suburbanen Gemeinden des Kantons Aargau.

Temporäre Interventionen in Muri

Studenten verschiedener Hochschulen suchen momentan nach kreativen Lösungen für die Aufwertung des öffentlichen Raums am Beispiel Muri. Eine Auswahl der eingereichten Ideen wird im Sommer realisiert. Die zeitlich befristeten Interventionen werden von baulichen Massnahmen bis zu Kunstperformances reichen. Indem auf Potenziale hingewiesen wird, kann diese Zwischennutzung zur Neu- und Wiederentdeckung vom öffentlichen Raum beitragen. Damit wird Muri vom 18. Juli bis 20. September 2015 ein Stück lebendiger, bunter und geselliger.

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lead_de: Masterplan Integrierte Versorgung lanciert: Medizinische Versorgung im Kanton Aargau soll nachhaltig gestärkt werden

content_de:
Am 22. September 2013 haben die Aargauer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die geltende Regelung der Medikamentenabgabe bestätigt und die beiden Volksinitiativen in der Sache abgelehnt. Sie sind damit der Empfehlung von Regierungsrat und Parlament gefolgt. Bereits in der Botschaft zu den beiden Volksinitiativen vom 12. Dezember 2012 hatte der Regierungsrat festgehalten, "dass in den Beziehungen von Ärzten, Apothekern, Spitälern etc. nicht einfach der Status quo fortgeschrieben wird, sondern neue, integrierte Versorgungsmodelle geprüft, eingeführt und evaluiert werden. Der Regierungsrat nimmt sich dieser Aufgaben im Rahmen des 'Masterplans Integrierte Versorgung Aargau' an, dessen Rahmen, Inhalt und Ziel derzeit erarbeitet werden."

Risiken der Fragmentierung minimieren

Inzwischen hat der Regierungsrat das Projekt Masterplan Integrierte Versorgung Aargau 2014–17 (MIVAG 17) beschlossen und dafür eine Projektstelle genehmigt. Das bedeutet, dass der Masterplan nun entwickelt und umgesetzt werden kann. Dies, nachdem Ärzte- und Apothekerschaft schon vor der erwähnten Volksabstimmung zugesagt hatten, dass sie – unabhängig vom Ergebnis – konstruktiv an diesem Projekt mitarbeiten würden.

Der Handlungsbedarf ist gross: Medizin und Pflege haben sich in den letzten Jahrzehnten ausserordentlich differenziert; die Zahl der FMH-Facharzttitel hat sich vervielfacht; Spezialitäten teilen sich in Subspezialitäten, Spitäler in zahlreiche Kliniken und Institute. Die Fragmentierung der Gesundheits- bzw. Krankheitsversorgung hat aber bedeutende Risiken:

Sinkende Behandlungsqualität: Die Schnittstellen sind kaum mehr handhabbar; die nächste Fachperson weiss häufig nicht oder nur lückenhaft, was die letzte gemacht hat. Dieser Informationsverlust kann zu Überdiagnostik und Mehrfachbehandlungen führen.

Weniger Patientensicherheit: Überdiagnostik und Mehrfachbehandlungen bedeuten zum Beispiel, dass Patienten unnötigen Belastungen ausgesetzt sind oder Medikamente ohne medizinische Notwendigkeit wechseln müssen.

Verteuerung des Systems: Solche Fehlbehandlungen sind doppelt kostentreibend – weil etwas Unnötiges gemacht wird und weil Komplikationen abermals Kosten verursachen.

Diese Befunde sind wissenschaftlich belegt und weitestgehend anerkannt. Die Integrierte Versorgung, also das bewusst gestaltete Zusammenspiel aller Leistungserbringer und Partner, die an der Betreuung eines Patienten beteiligt sind, hat zum Ziel, die Risiken der Fragmentierung zu minimieren: Mehr Kommunikation, Koordination und Kooperation zwischen allen Beteiligten verbessern die Behandlungsqualität und Patientensicherheit; die Betreuung wird effizienter und das Kosten-Nutzen-Verhältnis optimiert.

Stärkung der Grundversorgung durch Masterplan

Ziel des MIVAG 17 ist vor diesem Hintergrund, die medizinische Grundversorgung im Aargau deutlich zu stärken. Das Projekt startet am 1. Januar 2014, ist auf vier Jahre angelegt und steht unter dem Leitgedanken "Gemeinsam die Qualität der Patientenbetreuung stärken". Dabei wird der Kanton in erster Linie als Treibriemen wirken, um die ausgezeichneten Voraussetzungen, welche die Integrierte Versorgung im Kanton Aargau schon heute hat, noch besser nutzen zu können. Das Department Gesundheit und Soziales (DGS) finanziert die Projektstelle und den Austausch von Erfahrungen, Erkenntnissen und Ergebnissen (Website, Veranstaltungen). Ein Ausschuss mit Vertretern von Leistungserbringern und weiteren Partnern koordiniert die Projekte, die realisiert werden. Diese werden in Arbeitsgruppen konzipiert und sollen durch die jeweiligen Leistungserbringer und Partner eigenverantwortlich umgesetzt und finanziert werden. Die Projektstelle wirkt bei Bedarf beratend und unterstützend (z.B. bei der Mittelbeschaffung). Der MIVAG 17 wird zudem eng auf das erfolgreiche Projekt eHealth Aargau 2015 abgestimmt. Ebenso gewährleistet die Projektstelle den Einbezug weiterer Initiativen des Kantons zur Stärkung der Grundversorgung.

Urs Zanoni übernimmt die Projektstelle

Die Projektstelle des MIVAG 17 wird der 55-jährige Urs Zanoni leiten. Der Gesundheitswissenschaftler beschäftigte sich 15 Jahre lang journalistisch mit dem Gesundheitswesen, zuletzt als Mitglied der Chefredaktion beim "Beobachter". Seit 2008 ist er operativ im Gesundheitswesen tätig. Er wohnt seit bald zehn Jahren in Aarau und ist mit den kantonalen Verhältnissen bestens vertraut. Ausserdem moderiert er seit gut zwei Jahren das Sounding Board Vernetztes Gesundheitswesen Aargau. Er kennt deshalb zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter von Leistungserbringern, Kostenträgern und aus der Politik. Schliesslich wirkt Urs Zanoni seit 2006 im Vorstand des Forums Managed Care mit, der führenden Schweizer Plattform für Integrierte Versorgung.


lead_de: Angriff auf eine 20-jährige Frau. Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm sucht Zeugen.

title_de: Angriff auf eine 20-jährige Frau: Zeugenaufruf

content_de:
Am vergangenen Sonntagmorgen, 30. August 2015, um ca. 02:20 Uhr, wurde eine 20-jährige Frau, nachdem sie bei der Haltestelle Unterkulm Nord aus dem Nachtbus ausgestiegen ist, von einem Unbekannten angegriffen. Gemäss den Aussagen der jungen Frau soll sie ein ungefähr 175 cm grosser, dunkelhäutiger Mann, in gebrochenem Englisch angesprochen haben. Sie habe an ihm vorbeigehen wollen, doch er habe sie von hinten in den Schwitzkasten genommen. Nachdem sie sich aus der Umklammerung habe befreien können, habe er sie wieder gepackt und ihr an die Brust gefasst. Als sich den beiden ein Personenwagen, von Teufenthal herkommend, näherte, langsamer wurde und in ihre Richtung fuhr, liess der Angreifer von seinem Opfer ab und flüchtete.

Zur Klärung dieses Vorfalls eröffnete die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm eine Strafuntersuchung.

Zeugenaufruf

Personen, die Angaben zur unbekannten Täterschaft oder dem Tatablauf machen können, insbesondere der Lenker des Personenwagens, welcher die unbekannte Täterschaft in die Flucht geschlagen hat, werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Aargau, Polizeiposten Unterkulm (Tel. 062 768 55 00) zu melden.


lead_de: Im Kanton Aargau werden am 5. Februar 2025 rund 360 stationäre Sirenen auf ihre Funktionstüchtigkeit getestet.

title_de: Jährlicher Sirenentest am 5. Februar 2025

content_de:
Ein wesentliches Element zur Sicherstellung einer funktionierenden Alarmierung der Bevölkerung ist das regelmässige Testen der Sirenen. Aus diesem Grund wird jährlich am ersten Mittwoch des Februars ein landesweiter Sirenentest durchgeführt.

Am Mittwoch, 5. Februar 2025, wird um 13.30 Uhr schweizweit in allen Sirenenanlagen das Zeichen "Allgemeiner Alarm" ausgelöst. Dieses ertönt als ein regelmässig auf- und absteigender Heulton und dauert eine Minute. Bei Bedarf wird der Sirenentest bis 14.00 Uhr wiederholt. Ab 14.15 Uhr bis spätestens 15.15 Uhr wird im gefährdeten Gebiet unterhalb von Stauanlagen das Zeichen "Wasseralarm" getestet. Es besteht aus zwölf tiefen Dauertönen von je 20 Sekunden, die in Abständen von je 10 Sekunden erfolgen. Im Kanton Aargau testet der Zivilschutz am 5. Februar 2025 rund 360 stationäre Sirenen auf ihre Funktionstüchtigkeit.

Schweizweite Überprüfung

In der Schweiz gibt es heute rund 7'200 Sirenen des Zivilschutzes, die über das ganze Land verteilt sind und mit denen sich der "Allgemeine Alarm" auslösen lässt. Davon befinden sich 5'000 Anlagen stationär auf Dächern. 2'200 sind mobile Sirenen, die auf Autos befestigt werden können und für die Alarmierung in abgelegenen Gegenden vorgesehen sind.

Im Ernstfall: Radio hören und Anweisungen befolgen

Wenn das Zeichen "Allgemeiner Alarm" ausserhalb der angekündigten Sirenenkontrolle ertönt, ist eine Gefährdung der Bevölkerung möglich. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren. Der "Wasseralarm" ertönt immer erst nach dem Zeichen "Allgemeiner Alarm" und bedeutet, dass das gefährdete Gebiet sofort verlassen werden soll.

Weitere Hinweise und Verhaltensregeln finden sich auf der Webseite des Bundesamts für Bevölkerungsschutz: www.sirenenalarm.ch. Die wichtigsten Informationen kann man auch auf Teletext, Seiten 680 und 681 nachlesen.

Notfalltreffpunkt in Ihrer Gemeinde

Seit der Einführung der Notfalltreffpunkte im Kanton Aargau im Oktober 2020 kann bei Bedarf über das Radio die Inbetriebnahme der Notfalltreffpunkte bekannt gegeben werden. Dort kann die Aargauer Bevölkerung Unterstützung und Hilfe erhalten. Diese rund 300 Notfalltreffpunkte sind in jeder Gemeinde des Kantons vorhanden und durch ein Schild bezeichnet. Weitere Informationen unter: www.notfalltreffpunkt.ch.

Alertswiss für Informationen bei Ereignissen

Die App "Alertswiss" soll bei einem Ereignis sofort informieren, warnen oder alarmieren und steht als weitere Informationsquelle in den App Stores verschiedener Anbieter zur Verfügung. Weitere wichtige Hinweise, Informationen und Unterlagen zur Notfallplanung finden Sie unter www.alert.swiss.


lead_de: Regierungsrat beschliesst Aufhebung der kantonalen Allgemeinverfügung

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Erotikbetriebe im Kanton Aargau dürfen ab 19. April 2021 wieder öffnen

content_de:
Die mit Allgemeinverfügung am 18. Dezember 2020 als kantonale Zusatzmassnahme beschlossene Schliessung von Bordell- und Erotikbetrieben, Cabarets, Etablissements, Sex-, Strip- und Saunaclubs läuft per 19. April 2021 aus und wird nicht verlängert.

Aufgrund verschiedener Lockerungsmassnahmen, die vom Bundesrat ausgehen und der schwierigen Situation der Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter erachtet es der Kantons-ärztliche Dienst als gerechtfertigt, die Allgemeinverfügung per 19. April 2021 auslaufen zu lassen und den Erotik- und Sexbetrieben, insbesondere den dort Arbeitenden, unter strikter Berücksichtigung von Schutzmassnahmen eine Perspektive zu geben. Es gelten somit die aktuellen Bundesregeln.

Erotikbetriebe dürfen wieder öffnen. Das Gastronomieangebot in Innenräumen sowie das Betreiben von Wellnesseinrichtungen am Standort von Erotikunternehmungen sind jedoch weiterhin nicht gestattet.


lead_de: Gemeinsam statt einsam – wir machen psychische Gesundheit zum Thema.

title_de: Start der sechsten Aktionstage Psychische Gesundheit

content_de:
Die Veranstaltungen der Aktionstage Psychische Gesundheit werden von Institutionen aus dem Netzwerk "Psychische Gesundheit Kanton Aargau" organisiert und richten sich an die gesamte Aargauer Bevölkerung. Dabei setzen die Vorträge, Podiumsdiskussionen, Workshops und Filmvorführungen unterschiedliche Schwerpunkte, wie zum Beispiel Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Umgang mit Stress und schwierigen Lebenssituationen oder Einsamkeit und Suizidprävention.

Psychische Gesundheit beschäftigt Aargauer Bevölkerung

Die Daten aus der neusten Schweizerischen Gesundheitsbefragung 2017 (SGB) zeigen, dass die psychische Gesundheit ein wichtiges Thema ist, das die Bevölkerung beschäftigt. Dabei meint psychische Gesundheit nicht nur, dass ein Mensch nicht an einer psychischen Erkrankung leidet, sondern vielmehr gehören ein stabiles Selbstwertgefühl, emotionales Wohlbefinden, tragfähige soziale Bindungen sowie das Gefühl von Arbeits- und Leistungsfähigkeit zur psychischen Gesundheit dazu.

Gemäss den Daten aus der SGB 2017 fühlt sich über ein Drittel der Aargauer Bevölkerung manchmal bis sehr häufig einsam. Dies betrifft insbesondere Menschen im Alter von 15 bis 39 Jahren. Fast ein Drittel der Aargauer Bevölkerung erlebt ihre Energie und Vitalität als tief. Nicht einmal die Hälfte der Bevölkerung ist der Auffassung, dass sie über eine hohe Energie und Vitalität verfügt. Der Anteil an Personen, die bei der Arbeit immer oder meistens Stress erleben, liegt bei rund 20 Prozent.

Wie gelingt das gute Leben? Ist Burnout eine neue Volkskrankheit? Und was passiert, wenn man sich bewusst in die Stille begibt? Diesen und vielen weiteren Fragen rund um das Thema psychische Gesundheit widmen sich die Veranstaltungen im Rahmen der Aktionstage Psychische Gesundheit.

Vernetzung der Partner im Kanton Aargau fördern

Das Netzwerk "Psychische Gesundheit Kanton Aargau" versteht sich als kantonale Plattform zur Förderung der psychischen Gesundheit und Verminderung psychischer Erkrankungen im Aargau. Es wurde im Jahr 2013 vom Kanton gegründet und umfasst insgesamt 49 Institutionen, Dienstleistungsanbieter sowie Fach-, Berufs- und Betroffenenorganisationen. Das Netzwerk fördert die Zusammenarbeit unter den Partnerorganisationen und den Informations- und Erfahrungsaustausch. Durch gemeinsame Projekte streben die Mitglieder eine Wissensvermittlung an. Ziel des Netzwerks ist es, die Thematik psychische Gesundheit nachhaltig zu stärken.

Dies soll sowohl der Gesamtbevölkerung als auch besonders gefährdeten Personengruppen zugutekommen. Psychische Erkrankungen gehören zu den einschränkendsten Krankheiten überhaupt und stellen die häufigste Invaliditäts-ursache dar. Die Stigmatisierung der Betroffenen kann zu einer Chronifizierung der Erkrankung und zu verminderten Heilungschancen führen.

Die Aktionstage im Überblick

Die Aktionstage starten am 10. September 2019 mit zwei Anlässen. Unter dem Titel "Seien Sie ein Unikat" findet am Bahnhofsplatz Aarau eine Strassenaktion zum Thema Recovery statt. Passantinnen und Passanten erhalten nicht nur Informationen von den verschiedenen Fachstellen, sondern auch Goldstücke vom Töpferhaus – Unikate natürlich. Mit dieser Aktion ermutigen die Veranstalter dazu, den eigenen Weg in die psychische Gesundheit zu wagen. Das Suizid-Netz Aargau lädt anlässlich des Weltsuizidpräventionstags zur Podiumsdiskussion "Sich das Leben nehmen? Wie gelingt das gute Leben?" ein, die im Stadtmuseum Aarau stattfindet.

Das Veranstaltungsprogramm der Aktionstage Psychische Gesundheit und Angaben zu den beteiligten Institutionen sind unter  abrufbar.


lead_de: Wahl- und Abstimmungswerbung darf ohne Baubewilligung oder strassenverkehrsrechtliche Bewilligung aufgestellt werden.

title_de: Wahl- und Abstimmungswerbung korrekt anbringen

content_de:
Für das zeitlich befristete Aufstellen oder Anbringen von Wahl- und Abstimmungswerbung mit Plakaten, Fahnen, Fanions, auf Strohballen und anderen Gegenständen sowie an Kandelabern im Bereich von Kantons- oder Gemeindestrassen und Privatstrassen im Gemeingebrauch ist keine Baubewilligung oder strassenverkehrsrechtliche Bewilligung nötig. Sie darf jedoch die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigen, keine Signalform oder Ähnlichkeit mit Signalen aufweisen und die Wirkung von Signalen und Markierungen nicht beeinträchtigen.

Zudem gilt es, beim Aufstellen oder Anbringen von Wahl- und Abstimmungswerbung folgende Weisungen des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) zu beachten:

Die Werbung darf Fahrzeuglenkende nicht ablenken oder zu einer Gefährdung im Strassenverkehr führen.

An Kandelabern entlang der Kantonsstrasse darf Wahl- und Abstimmungswerbung angebracht werden. Gemeinden und Private sind jedoch befugt, das Anbringen von Wahl- und Abstimmungswerbung an Kandelabern von ihrer Zustimmung abhängig zu machen, wenn es sich um Gemeindestrassen bzw. Privatstrassen im Gemeingebrauch handelt.

Die Wahl- und Abstimmungswerbung darf frühestens 12 Wochen vor dem Wahl- oder Abstimmungstermin aufgestellt werden.

Nach der Wahl oder Abstimmung ist die Werbung innert Wochenfrist mitsamt den Befestigungseinrichtungen zu entfernen.

Wahl- und Abstimmungswerbung, die nicht gemäss Weisungen des BVU aufgestellt wurde, wird durch den Unterhaltsdienst entfernt.


lead_de: KFS unterstützt Betriebe bei der Unterbringung von Grenzgängern – am 17. Mai 2020 finden im Aargau auch keine kantonalen Abstimmungen statt

title_de: Coronavirus (COVID-19) – Regierungsrat plant Massnahmen für rasche Unterstützung der Wirtschaft

content_de:
Die Coronavirus-Pandemie hat auch auf die Aargauer Wirtschaft dramatische Auswirkungen. Der Bund hat bereits eine Unterstützung in der Höhe von 10 Milliarden Franken beschlossen und weitere Massnahmen angekündigt. Der Regierungsrat plant – unter Berücksichtigung der zwischenzeitlichen Beschlüsse des Bundesrats – Massnahmen, um auf kantonaler Ebene rasch jene Unternehmen und Gewerbebetriebe zu unterstützen, die besonders stark betroffen sind (KMU, Gastro-, Handels- und Handwerksbetriebe, Kulturschaffende usw). Er will vor allem auch jenen Einzel- und Kleinunternehmen helfen, die bisher keinen Anspruch auf Kurzarbeit oder anderweitige Unterstützung hatten.

Der Regierungsrat wird an der Sitzung vom nächsten Mittwoch über die konkreten Soforthilfe- und Entlastungsmassnahmen entscheiden, die so rasch als möglich wirken sollen. Er fordert den Bundesrat auf, seine Unterstützungsmassnahmen zeitnah festzulegen und die dafür bereit gestellten Bundesmittel signifikant zu erhöhen. Der Regierungsrat wird am kommenden Freitag im Rahmen der Medienkonferenz Jahresrechnung und Jahresbericht 2019 über die Stossrichtung dieser Soforthilfe sowie weiterer Unterstützungs- und Entlastungsmassnahmen informieren.

Massnahmen für Grenzgänger

Die verschärften Grenzkontrollen mit stundenlangen Stau- und Warteschlangen führen für viele Unternehmen, Institutionen und Organisationen im Kanton Aargau zunehmend zu Problemen. Viele Grenzgängerinnen und Grenzgängern können deswegen nicht an den Arbeitsort reisen. Der Regierungsrat hält fest, dass für Grenzgängerinnen und Grenzgänger keine Verpflichtung besteht, täglich in ihr Heimatland zurückzukehren.

Für Grenzgängerinnen und Grenzgänger, die im Gesundheitswesen oder in sogenannten "kritischen Infrastrukturen" arbeiten (zum Beispiel im Bereich Energieversorgung) werden die Regionalen Führungsorgane (RFO) im Laufe der Woche zusammen mit den entsprechenden Unternehmungen Übernachtungsmöglichkeiten organisieren, die bei Bedarf genutzt werden können. Die entsprechenden Betriebe, Institutionen und Organisationen werden vom Kantonalen Führungsstab (KFS) und vom zuständigen RFO direkt informiert.

Weiter gelangt der Regierungsrat mit der Forderung an den Bundesrat, umgehend an die zuständigen Behörden der Nachbarländer zu gelangen, damit alles unternommen wird, um übermässige zeitliche Verzögerungen beim Grenzübertritt zu vermeiden, welche den Grenzgängerinnen und Grenzgängern die Einreise erschweren oder verunmöglichen. Auch erwartet er von den eidgenössischen Zollbehörden, dass soweit möglich zusätzliche Grenzübergänge spezifisch für Grenzgängerinnen und Grenzgänger geöffnet werden, welche im Gesundheitswesen oder im Bereich kritischer Infrastrukturen tätig sind.

Kantonale Abstimmungen vom 17. Mai 2020 abgesagt

Der Bundesrat hat die Eidgenössischen Abstimmungen vom 17. Mai 2020 abgesagt. Der Regierungsrat hat beschlossen, ebenfalls auf die Durchführung der kantonalen Abstimmungen zu verzichten (Verfassung des Kantons Aargau; Neuorganisation der Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule); Schulgesetz (Neuorganisation der Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule). Für diese beiden Vorlagen wird ein neuer Abstimmungstermin festgelegt. Der Regierungsrat wird darüber informieren, sobald dieser feststeht.

Aktuelle Lage Kanton Aargau

Im Kanton Aargau wurden bisher 101 Infektionsfälle mit dem Coronavirus registriert; sechs Personen sind hospitalisiert. Bisher haben einige hundert Betriebe ein Gesuch um Kurzarbeit eingereicht.

Verhaltensempfehlungen für die Bevölkerung

Umfassende Informationen zum neuartigen Coronavirus (COVID-19) sind auf der Webseite des BAG zu finden:

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.bag.admin.ch/neues-coronavirus

Unter anderem die wichtigsten Verhaltensempfehlungen für die Bevölkerung:

Häufiges Händewaschen mit Wasser und Seife oder Desinfektionsmittel;

Hände schütteln vermeiden;

Husten und Niesen in Wegwerf-Papiertaschentücher oder in die Armbeuge;

Kontakt zu Personen mit Husten- und Schnupfen-Symptomen meiden;

Zuhause bleiben, wenn man selber unter Husten, Atemwegbeschwerden und Fieber leidet;

Nur nach telefonischer Anmeldung in Arztpraxis oder Notfallstation;

Abstand halten.

Das BAG hat eine Telefon-Infoline für Fragen zum Coronavirus eingerichtet: +41 58 463 00 00, täglich 24 Stunden

Das Informationsbedürfnis ist aktuell sehr gross, es kann zu längeren Wartezeiten kommen.

Notfall- und Beratungstelefon Coronavirus des Aargauischen Ärzteverbandes

Der Aargauische Ärzteverband betreibt für medizinische Notfälle beziehungsweise dringende medizinische Fragen in Zusammenhang mit dem Coronavirus, eine Telefonnummer: 0900 401 501. Die Bevölkerung ist gebeten, die Nummer nur in effektiven medizinischen Notfällen zu benutzen beziehungsweise wenn keine Informationen auf den Webseiten der Behörden gefunden werden können.

Die Bevölkerung wird dringend gebeten, keine allgemeinen telefonischen Anfragen an die Notfallnummer 144 zu richten.

Mailadresse für Fragen betreffend den Kanton Aargau

Informationen zum Coronavirus (COVID-19), die den Kanton Aargau betreffen, sind auf der kantonalen Webseite www.ag.ch/coronavirus zu finden.

Für Fragen rund um das Coronavirus (COVID-19), die den Kanton Aargau betreffen, wurde für die Bevölkerung eine Mailadresse eingerichtet: coronavirus@ag.ch


lead_de: Das Departement Volkswirtschaft und Inneres hat die Gemeinden über die für das Jahr 2011 zu erwartenden Beiträge und Abgaben des Finanz- und Lastenausgleichs informiert.

title_de: Finanzausgleich 2011

content_de:
Die Auszahlungssumme aus dem Finanzausgleich für das Jahr 2011 beträgt 35,2 Millionen Franken. Sie wird an 92 Gemeinden ausgerichtet. Einen Beitrag erhalten jene Gemeinden, deren Finanzbedarf im Basisjahr 2009 höher ist als deren Ertragskraft. Im laufenden Jahr erhalten 71 Gemeinden Beiträge von gesamthaft 24,6 Millionen Franken.

Die Ankündigung für das Jahr 2011 basiert auf dem geltenden Recht. Die Wirkung der vom Regierungsrat beantragten Teilrevision des Finanzausgleichsdekrets, über die der Grosse Rat in der 2. Hälfte 2010 beschliessen wird, ist noch nicht berücksichtigt. Sie würde zu höheren Beiträgen für finanzschwache Gemeinden führen.

Abgaben in den Finanzausgleichsfonds haben Gemeinden zu leisten, deren Steuerkraft im Basisjahr 2009 über dem Kantonsmittel liegt und zudem den Finanzbedarf übersteigt. Im Jahre 2011 haben 60 Gemeinden Abgaben von total 29 Millionen Franken zu leisten (Vorjahr 56 Gemeinden und 36,3 Mio. Franken).

Die starke Erhöhung der Beitragszahlungen sowie die Reduktion der Ausgleichsabgaben an den Finanzausgleichsfonds sind auf die etwas schwächeren Rechnungsergebnisse der Gemeinden im Jahr 2009 zurückzuführen. Der Nettoaufwand und damit der Finanzbedarf der Gemeinden stieg im Vergleich zum Vorjahr um rund 5,4 Prozent. Demgegenüber sank die Steuerkraft gegenüber dem Basisjahr 2008 um 2,1 Prozent. Der Hauptgrund für die Reduktion der Steuerkraft liegt im starken Rückgang der Steuern juristischer Personen, welche mit rund 158 Millionen Franken rund 44 Millionen Franken oder 22 Prozent unter dem Vorjahresergebnis blieben.


lead_de: Bereits das dritte Jahr in Folge verzeichnet das Museum Aargau einen neuen Besucherrekord.

title_de: Erneute Besucherrekorde im Museum Aargau

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Ein Meilenstein für den Legionärspfad

Die Integration des Römer-Erlebnisparks Legionärspfad in das Museum Aargau war eine weitere Aufgabe, die es zu meistern galt. Mit einer Reorganisation und neuen erlebnisorientierten Programmen für Familien, Schulklassen und Gruppen wurde das innovative Vermittlungskonzept weiter ausgebaut. Das Resultat spiegelt sich in der Zunahme der Besucherzahlen um 36 Prozent auf total 32'000 Personen. Als eigentlicher Renner erweisen sich die Übernachtungen im rekonstruierten Römerlager. Mit mehr als 3'500 Übernachtungen in den Legionärsunterkünften leistete der Römer-Erlebnispark 2011 einen nicht unwesentlichen Beitrag an die positiven Übernachtungszahlen im Kanton Aargau. Als Höhepunkt wurde der Legionärspfad im November an einer Galaveranstaltung im Kulturcasino Bern mit dem Milestone, dem wichtigsten Preis im Schweizer Tourismus, ausgezeichnet.

Gauner, Vögte und Burkhards Kräuterrezepte waren beliebt

Ein spezieller Höhepunkt im Jahresprogramm waren die Gaunertage auf Schloss Lenzburg. Die Mischung aus spielerischen Gaunereien zum selber Ausprobieren und Darstellungen der harten Wirklichkeit von Verhör und Strafe um 1600 fand beim Publikum grossen Anklang. Mit über 71'000 Besucherinnen und Besuchern verzeichnete das Museum einen neuen Rekord. Auch Burkhard III. von Hallwyl vermochte mit seinem "Arzneybuch" aus dem Jahr 1579 das Publikum in den Bann zu ziehen. Die Besucherzahlen konnten um 12 Prozent auf rund 55'000 Personen gesteigert werden.

Das Kloster Königsfelden in paradiesischem Licht

Ein ganz besonderes Erlebnis waren die Engel, Sterne und anderen paradiesischen Motive aus den berühmten Königsfelder Glasfenstern, die der Lichtkünstler Gerry Hofstetter zur Eröffnung des zweiten Jubiläumsjahrs an die altehrwürdigen Mauern der Klosterkirche zauberte. Die spektakulären Projektionen, das Glasatelier für Familien und Schulklassen und die stimmungsvolle Feier zum 700 Jahr-Jubiläum der Klosterstiftung waren die Höhepunkte im zweiten Jubiläumsjahr unter dem Titel "Tor zum Paradies 700 Jahre Kloster Königsfelden".

Der neue Jahresfilm ist da

Im Legionärspfad löste das Publikum das Rätsel von Neptun, auf Schloss Habsburg flogen Greifvögel, während in Königsfelden kreative Glasfenster entstanden. Im Schloss Hallwyl mischte Burkhard III. Rezepte und auf Schloss Lenzburg standen sich Gauner und Landvögte gegenüber. Die filmische Zeitreise endet im Barock bei Barbara von Salis, die einst 266 Kilometer reiste, um den Wildegger Schlossherrn, Bernhard von Effinger, zu heiraten. In über 1800 Veranstaltungen und Vermittlungsprogrammen erlebten rund 87'000 Besucherinnen und Besucher eine Zeitreise von den Römern bis in den Barock. Nun ist der filmische Rückblick unter www.museumaargau.ch und auf YouTube zu sehen.

2012 ist ein Frauenjahr im Museum Aargau

"Frauen vor! Weibliche Lebenswelten im Schloss und Kloster" heisst es 2012 im Museum Aargau. Sechs eindrucksvolle Frauen, die an den historischen Schauplätzen gelebt und gewirkt haben, erzählen ihre vielfältigen Lebensgeschichten. Ob wohltätig oder aufmüpfig, unzüchtig, geschäftstüchtig oder gar Seelenretterin Ausstellungen und Vermittlungsprogramme gehen den Charakteren, Geschichten und gesellschaftlichen Hintergründen in einem zeitlichen Spektrum von zweitausend Jahren auf die Spur.


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title_de: 29 Jahre Polizeikommandant Léon Borer

content_de:
Brigadier Léon Borer geht als dienstältester Kommandant der Schweiz Ende Juli 2008 in Pension. Polizeidirektor Kurt Wernli hat heute im Rahmen einer Feier mit zahlreichen Weggefährten und weiteren Gästen seine Verdienste offiziell gewürdigt und ihm den Dank des Kantons Aargau ausgesprochen.

Léon Borer hat in der Schweizer Polizeilandschaft sehr viel bewegt. Zahlreiche Reformen tragen seinen Stempel. In den letzten Jahren hat er die Reorganisation der Kantonspolizei erfolgreich umgesetzt und den Aufbau der lokalen Sicherheit im Kanton Aargau wesentlich mit geprägt.

Léon Borer ist nicht nur aufgrund des Dienstalters eine Ausnahmeerscheinung unter den kantonalen Polizeikommandanten. Er ist auch eine Ausnahmeerscheinung aufgrund seiner Persönlichkeit.

Das Netzwerk, das er im Laufe der Jahre aufgebaut und gepflegt hat, ist eindrücklich. Es reicht um die ganze Welt. Während mehrerer Jahre hat er auch aktiv und an vorderster Front im European Chapter des FBI mit gearbeitet.

Léon Borer hat die Kantonspolizei Aargau in seinen Kommandojahren zu einer schlagkräftigen und professionellen Organisation geformt, die mit vergleichsweise wenig Personal sehr gute Leistungen erbringt.


lead_de: Ende Januar begannen am nördlichen Dorfausgang von Ueken die Bauarbeiten für eine Erschliessungsstrasse und die Leitungsanschlüsse für die geplante Überbauung im Gebiet Hoschmet.

title_de: Überraschende archäologische Funde in Ueken

content_de:
In den Profilen der Leitungsgräben fanden sich Hinterlassenschaften aus mindestens drei verschiedenen Epochen: Zwei rechteckige Vorratsgruben aus der Mittelbronzezeit (ca. 1500 - 1300 v. Chr.) enthielten verbrannte Getreidekörner und Scherben von Keramikgefässen. Diese Vorratsgruben gehörten zu einem oder mehreren Gebäuden einer kleinen Siedlung.

Im gleichen Gebiet kam Ziegel- und Mauerschutt eines römischen Gebäudes zum Vorschein, das bislang noch nicht genau lokalisiert werden konnte. Brandspuren an den Ziegeln, Holzkohle und Kalkbruchsteine mit Brandrötung weisen darauf hin, dass das Gebäude durch einen Brand zerstört wurde. Unklar ist, ob es sich bei dem ins 2. und 3. Jh. n. Chr. datierten Gebäude um ein Wohnhaus, einen Speicher oder eine Werkstätte handelte.

Ganz offensichtlich wurden einzelne Ziegel und Kalksteine aus der römischen Ruine später beim Bau eines weiteren Hauses, von dem noch einige Pfostenlöcher festgestellt werden konnten, wiederverwendet. Dieses Haus datiert entweder in die Spätantike (4./5. Jh. n. Chr.) oder ins Frühmittelalter (6.-9. Jh. n. Chr.).Archäologie und Bau Hand in Hand

Die Dokumentation der archäologischen Befunde erfolgte während der vergangenen fünf Wochen in Absprache und in gutem Einvernehmen mit Bauherrschaft, beteiligtem Ingenieurbüro und ausführender Baufirma parallel zu den laufenden Bauarbeiten, ohne dass diese beeinträchtigt wurden.Die Kantonsarchäologie vereinbarte mit der Bauherrschaft, dass der Humusabtrag für die ersten sechs geplanten Einfamilienhäuser etwas früher als geplant durchgeführt wird, wodurch die Archäologie auseichend Zeit erhält, allfällige weitere Befunde zu dokumentieren. Auf diese Weise lassen sich Terminkollisionen vermieden und zusätzliche Kosten für Kantonsarchäologie und Bauherrschaft vermeiden.Weitere Ausgrabungen in Aussicht

Noch wird nicht das gesamte neu erschlossene Gebiet überbaut, doch sind die sechs Einfamilienhäuser zweifellos nur der Anfang weiterer Bautätigkeit in der Hoschmet. Die Kantonsarchäologie wird jeweils vor Baubeginn umfangreichere Untersuchungen durchführen. Durch frühzeitigen Kontakt der Bauherrschaft mit der Kantonsarchäologie können diese Untersuchungen so durchgeführt werden, dass das Land rechtzeitig zum Baubeginn freigegeben werden kann.

Das Beispiel Ueken-Hoschmet zeigt, dass ein Miteinander von Bau und Archäologie durchaus möglich ist! Die Fundstelle ist zum Zeitpunkt des Erscheinens dieser Mitteilung bereits wieder zugeschüttet und nicht mehr sichtbar.


lead_de: Im Rahmen einer farbigen Feier blickten Kulturschaffende und Kulturinteressierte auf 50 Jahre Kulturgesetz und Kulturförderung im Aargau zurück.

title_de: Aargauer Kulturgesetz seit 50 Jahren in Kraft

content_de:
Der Aargau war einer der Pioniere unter den Schweizer Kantonen, als er am 1. April 1969 das Kulturgesetz in Kraft setzte und damit die Förderung und Pflege von Kultur als Staatsaufgabe festschrieb. Vor genau zehn Jahren ist das Kulturgesetz erstmals umfassend revidiert worden. Der Aargau verfügt damit über ein griffiges Instrument zur Mitgestaltung des kulturellen Lebens innerhalb des Kantons. Das Gesetz ermöglicht das Führen von starken kantonalen Kulturinstitutionen, die Förderung von kulturellen Leuchttürmen und ein vielfältiges Kulturschaffen in verschiedenen Sparten sowie die Pflege und Vermittlung des reichen kulturellen Erbes. Die Abteilung Kultur des Departements Bildung, Kultur und Sport und das Aargauer Kuratorium teilen sich die Aufgabe der Förderung von Institutionen, Projekten und Kunstschaffenden. Mit dem Kuratorium wurde 1969 ein Gremium von Fachpersonen eingesetzt, welches unabhängig von Kantonsregierung und -verwaltung über Fördermassnahmen im zeitgenössischen Kunstschaffen entscheidet. Es leistet seither einen wichtigen Beitrag zur Förderung des professionellen Kunstschaffens im Aargau. Über die Ausrichtung von Betriebsbeiträgen an kantonal bedeutende Kunstinstitutionen und über Förderbeiträge aus dem Swisslos-Fonds entscheidet der Regierungsrat. Seit zwei Jahren werden die Förderung, Vermittlung und Pflege der Aargauer Kultur an den Leitlinien des Kulturkonzepts (2017–2022) ausgerichtet. Damit verfügt der Kanton, das heisst der Regierungsrat, die Abteilung Kultur und das Aargauer Kuratorium, über eine zeitgemässe Strategie zur Umsetzung des gesetzlichen Auftrags.

Feier mit musikalisch-szenischer Inszenierung

An der Jubiläums-Feier im Trafo, genau 50 Jahre nach der Inkraftsetzung des Kulturgesetzes, inszenierten 50 Künstlerinnen und Künstler einen eindrucksvollen und farbigen "Sinnesrausch" voller Überraschungen, der unter der künstlerischen Leitung von Christoph Baumann und Walter Küng stand. Rolf Keller, Präsident des Aargauer Kuratoriums, meinte in seiner Begrüssung, das Aargauer Kulturgesetz sei ein spezielles "Ermöglichungsgesetz" und deshalb ein Jubiläumsfest wert, habe es doch dem Aargau zur heutigen blühenden Kulturlandschaft verholfen. Der kantonale Kulturdirektor, Regierungsrat Alex Hürzeler, betonte, dass er sich weiterhin für eine Kulturpolitik einsetzen wolle, welche die kulturelle Teilhabe stärke, Potenziale aktiviere, und Innovationen den Boden bereite. Dazu brauche es nicht nur die öffentliche Hand, sondern auch Private, die mit dem Kanton Hand in Hand zu einem lebendigen Kulturkanton Aargau beitragen.

Buch zum Jubiläum

Aus Anlass des Jubiläums erscheint das Buch "Sauerstoff für Kunst und Kultur. 50 Jahre Kulturgesetz und Kuratorium im Aargau". Das Buch zeichnet die Entstehung des Kulturgesetzes aus dem Geist der 1960er-Jahre nach und schildert die Entwicklung des Aargauer Kuratoriums seit den zähen Anfangsjahren und den Weg zur Professionalisierung der heutigen Organisation. Es nimmt Stimmen von Künstlerinnen und Künstlern auf und reflektiert die heutige Fördertätigkeit in den Bereichen Theater, Literatur, bildende Kunst und Musik. Die 240-seitige Publikation enthält Beiträge von Christa Baumberger, Peter Erismann, Tom Hellat, Hannes Gut, Rolf Keller, Steffi Kessler, Michel Mettler, Daniele Muscionico sowie von Roger Sidler und ist im Verlag Hier und Jetzt in Baden erschienen. Das Buch ist im Buchhandel erhältlich.


lead_de: Zur Verbesserung der Transparenz hat der Regierungsrat einen Bericht zur Entwicklung der Kantonsbeiträge erarbeitet.

title_de: Neuer Bericht zur Entwicklung der Kantonsbeiträge

content_de:
In drei parlamentarischen Vorstössen forderte die FDP-Fraktion die Erstellung eines kantonalen Subventionsberichts. Der Regierungsrat erfüllt mit dem vorliegenden Bericht zur Entwicklung der Kantonsbeiträge dieses Anliegen. Mit dem Begriff "Kantonsbeiträge" wurde eine klare und breite, am Kontenplan des Kantons orientierte Definition verwendet. Gleichzeitig sind, angelehnt an die vom Bund im Subventionsgesetz angewendete Begriffsklärung, drei Arten von Kantonsbeiträgen – Finanzhilfen für freiwillige Tätigkeiten im öffentlichen Interesse, Abgeltungen für Erfüllung von Kantonsaufgaben und Mitgliederbeiträge – unterschieden worden.

Mit dem Bericht über die Kantonsbeiträge mit Stand des Budgets 2016 wurden insgesamt 319 Kantonsbeiträge mit einem Gesamtaufwand von 2,2 Milliarden Franken erfasst. Diese setzen sich aus 134 Abgeltungen mit 1,8 Milliarden Franken, 86 Finanzhilfen mit rund 400 Millionen Franken und 99 Mitgliederbeiträgen mit 4 Millionen Franken zusammen. 90 Prozent aller Kantonsbeiträge fallen in den drei Bereichen Gesundheit (35 Prozent), Bildung (30 Prozent) und Soziale Sicherheit (25 Prozent) an. Die restlichen 10 Prozent verteilen sich auf den Bereich Verkehr (7 Prozent) und die übrigen Aufgabenbereiche.

Mit diesem erstmalig erstellten Bericht zur Entwicklung der Kantonsbeiträge nimmt der Kanton Aargau einen umfassenden Ausweis aller seiner grossen und auch kleinen Kantonsbeträge vor. Die Erkenntnisse werden in die aktuellen Arbeiten zu den Kantonsbeiträgen einbezogen.


lead_de: Nach der Ablehnung des 1. Pakets Gemeindereform durch das Volk am 27. September 2009 verlangte der Grosse Rat mit zwei Motionen neue Unterstützungsinstrumente für Gemeindezusammenschlüsse.

content_de:
Das vorgeschlagene Unterstützungsmodell für Gemeindezusammenschlüsse sieht vor, dass sich die Beiträge massgeblich nach der Steuerkraft der Gemeinden richten. Zum Abbau der Disparitäten der Steuerbelastung zwischen den Gemeinden sollen zudem mehr Mittel an finanzschwache Gemeinden fliessen. Schliesslich verabschiedete der Regierungsrat die Botschaft zur 2. Beratung des 2. Pakets GeRAG, wonach unter anderem die Bezeichnung Gemeindeammann durch Gemeindepräsidentin beziehungsweise Gemeindepräsident ersetzt werden soll.

Neues dreistufiges Unterstützungsmodell

Mit dem vorgeschlagenen dreistufigen Modell erhält jede fusionierende Gemeinde eine Zusammenschlusspauschale von 400'000 Franken als Beitrag an den Organisationsaufwand nach der Fusion. Liegt die Steuerkraft einer Gemeinde unter dem kantonalen Mittel, erhält sie zusätzlich einen Zusammenschlussbeitrag, der sich nach der Bevölkerungszahl richtet. Damit soll die Startchance nach dem Zusammenschluss verbessert werden. Als dritte Stufe wird der Finanzausgleichsbeitrag für acht Jahre garantiert, der im Durchschnitt der drei Jahre vor dem Zusammenschluss ausbezahlt wurde.

Abbau der Disparitäten zwischen den Gemeinden

Der aktuell hohe Stand des Finanzausgleichsfonds soll durch höhere Ausgleichsbeiträge an finanzschwache Gemeinden reduziert werden. Damit sollen die Disparitäten der Steuerbelastung zwischen den Gemeinden abgebaut werden. Diese Massnahme wird vorläufig auf zwei Jahre befristet, da die Auszahlung von Ausgleichsbeiträgen und die Finanzierung von Unterstützungsbeiträgen für Zusammenschlüsse auch künftig nicht gefährdet werden sollen. Über die Weiterführung wird aufgrund der Entwicklung des Bestands des Finanzausgleichsfonds entschieden.

Gemeindepräsident statt Gemeindeammann

Die Bezeichnung Gemeindepräsidentin beziehungsweise Gemeindepräsident statt Gemeindeammann war in der 1. Beratung des 2. Pakets GeRAG die einzige heftig diskutierte Massnahme. Sie wurde schliesslich mit 72 zu 55 Stimmen beschlossen. Mit dieser Vorlage setzt der Regierungsrat eine vom Grossen Rat überwiesene Motion um. Alle Nachbarkantone und praktisch alle übrigen deutschsprachigen Kantone verwenden die Bezeichnung Gemeindepräsidentin beziehungsweise Gemeindepräsident. Bereits haben auch Aargauer Gemeinden die neue Bezeichnung eingeführt. In der Vorlage zur 2. Beratung wurde diese Rechtsänderung von den übrigen Änderungen getrennt, damit eine differenzierte Beschlussfassung des Grossen Rats möglich ist. Stimmt der Grosse Rat der neuen Bezeichnung auch in der 2. Beratung zu, findet eine obligatorische Volksabstimmung statt, da eine Verfassungsänderung nötig ist.


lead_de: Die Arbeitslosigkeit im Kanton Aargau ist im Januar leicht angestiegen. Die Zunahme fällt aber deutlich moderater aus als in den Vorjahren.

title_de: Leichter Anstieg der Arbeitslosigkeit

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Im Kanton Aargau waren per Ende Januar 8'401 Personen arbeitslos. Das sind 216 mehr als im Vormonat. Die Zunahme gegenüber dem Monat Dezember 2006 beträgt 2,6 Prozent und ist im Vergleich mit den beiden Vorjahren eher gering. In den beiden vorangegangenen Jahren betrug die Zunahme von Dezember auf Januar nämlich jeweils 4,3 Prozent.

Die Zahl der Stellensuchenden hat nur wenig zugenommen: 36 Personen mehr als im Vormonat waren auf Stellensuche; das sind 12'434 Personen. Die Zahl der Stellensuchenden umfasst einen weiteren Personenkreis als diejenige der Arbeitslosen: Zusätzlich zu den Arbeitslosen werden unter anderem all jene Personen dazugezählt, die in einem Zwischenverdienst stehen, eine länger dauernde Umschulung oder Weiterbildung absolvieren oder in einem Programm zur vorübergehenden Beschäftigung ihre Arbeitsmarktfähigkeit verbessern.

Eine leichte Zunahme ist im Januar bei den jugendlichen Arbeitslosen zu verzeichnen. Der Anstieg beträgt bei den Unter-20-Jährigen und bei den 20- bis 24-Jährigen Arbeitslosen je 33 Personen. Bei den 15- bis 19-Jährigen sind per Ende Januar 448 Personen als arbeitslos gemeldet; die Arbeitslosenquote beträgt für diese Altersgruppe 2,3 Prozent. Bei den 20- bis 24-Jährigen sind 1'251 Personen ohne Arbeit; die Arbeitslosenquote liegt per Ende Januar bei 4,7 Prozent.

Die Zahl der offenen Stellen ist im Januar um 145 auf 848 angestiegen. Die sechs aargauischen Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) besetzten 413 Stellen, das sind 131 mehr als im Vormonat.

Die Aussichten für die kommenden Monate sind erfreulich. Gemäss aktuellen Prognosen ist mit einem weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit in der Schweiz und im Kanton Aargau zu rechnen.


lead_de: Vom 1. bis 3. Mai 2026 erwacht das Mittelalter auf Schloss Lenzburg.

title_de: Mittelaltertage auf Schloss Lenzburg: Auf zum grossen Fest!

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Das Publikum erlebt hautnah die Vorbereitungen für ein grosses Festessen einer noblen Gesellschaft. Zu ihren Ehren wird mit Kanonen geschossen, die Wache präsentiert ihren Drill, in der Küche herrscht emsiges Treiben und auch die Handwerker geben ihr Bestes. Im Verlauf des Tages entsteht eine grosse Festtafel. Höhepunkt ist der Einzug der wichtigen (und weniger wichtigen) Persönlichkeiten.

Die historischen Darstellerinnen und Darsteller stammen aus der Schweiz und dem Ausland. Sie interpretieren unter Federführung der internationalen Reenactment-Gruppe "Company of St. George" den mittelalterlichen Alltag um 1480 so detailtreu wie möglich.

Zwischen Bahnhof Lenzburg und Schloss verkehrt ein kostenloser Shuttlebus.

Programm-Highlights:

Schiessvorführungen mit Kanone und Handfeuerwaffen

Hellebardendrill

Fechtvorführungen

Schaukämpfe

Aufbau und Präsentation einer mittelalterlichen Festtafel

Mittelalterliches Handwerk

Händlerinnen und Händler (ohne Verkauf)

Einblick in die Mittelalterküche


title_de: 40 Bewerbungen für die Aargauer Spitalliste

content_de:
Innerhalb der Bewerbungsfrist gingen beim Departement Gesundheit und Soziales (DGS) 40 Bewerbungen ein. Dabei handelt es sich zum Teil um Mehrfachbewerbungen, indem sich Leistungserbringer für eine Kombination von akutsomatischen, psychiatrischen und rehabilitativen Leistungen beworben haben. Weil ein nicht unerheblicher Teil der Bewerbungen unvollständig ist, wurde den Bewerbern bis Ende Mai 2011 eine Nachfrist zur Vervollständigung der Unterlagen gesetzt. Bis Ende Juni sollen die departementsinternen Arbeiten abgeschlossen sein. Der Regierungsrat wird in der zweiten Jahreshälfte über die Spitalliste befinden. Diese wird auf Anfang 2012 in Kraft gesetzt.

Spitalplanung ist künftig leistungs- statt kapazitätsorientiert

Mit der Teilrevision des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) vom 21. Dezember 2007 stehen die Kantone in der Pflicht, ihre Spitalplanungen anzupassen. Der Bundesgesetzgeber sieht neu eine leistungsorientierte Spitalplanung vor, welche die Kapazitätsorientierung ablöst und sich auch im Wechsel von der Objekt- zur Subjektfinanzierung ausdrückt. Zudem muss sich die Spitalplanung bei der Evaluation der interessierten Leistungserbringer zusätzlich zur bisherigen Zulassungspraxis auf Betriebsvergleiche zu Qualität und Wirtschaftlichkeit abstützen.

Verschiedene gesundheitspolitische Orientierungspunkte

Der Kanton Aargau stützt sich bei der Spitalplanung 2012 wie alle umliegenden Kantone gemäss der Empfehlung der Schweizerischen Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) auf die Grundlagen des Kantons Zürich ab und verwendet weitgehend die gleichen Anforderungen und Leistungsgruppen. Bei den allgemeinen Kriterien orientiert sich der Aargau erstens am KVG und der Spitallistenverordnung, zweitens an seiner Gesundheitspolitischen Gesamtplanung 2010 (GGpl 2010) beziehungsweise an den Strategien zum Spitalversorgungskonzept, zur Spitalliste sowie zur Leistungsfinanzierung in der akuten Langzeitversorgung, und drittens am Versorgungsbericht und an den interkantonalen Versorgungskriterien, welche die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn gemeinsam erarbeitet und beschlossen haben.


lead_de: Etappenwechsel bei der Baustelle Kreisel Bahnhof in Teufenthal: Provisorische Verkehrsführung wird angepasst

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Der Knoten der Kantonsstrassen Wynentalstrasse und Dorfstrasse in Teufenthal wird in einen Kreisel umgestaltet. Zusätzlich werden die Strassenbeläge saniert und bei der Einmündung Schmittengasse entsteht eine Rechtsabbiegespur. Seit Februar 2019 laufen hierfür die Bauarbeiten. Die Arbeiten an der Ostseite, inklusive der ersten Hälfte des Betonkreisels und Abdichtungen des Dorfbaches, sind erstellt.

Am 5. August wird nun auf die 2. Bauetappe umgestellt, während der die zweite Hälfte des Betonkreisels und der restliche Kanal erstellt beziehungsweise saniert wird. Weiter wird die Bushaltestelle gebaut. Die provisorische Verkehrsführung wird östlich um die Baustelle geführt.

Mit der Bauetappe 3 wird der Bahnübergang der Schmittengasse fertiggestellt. Ebenso wird in dieser Bauetappe der Bachkanal saniert. Der Verkehr wird zweispurig in alle Richtungen geführt. Mit der 4. und 5. Bauetappe werden die Restarbeiten fertigerstellt. Der Verkehr wird mit Lichtsignalanlage gesteuert.


lead_de: Nach 99 Jahren wechselt die Schlossdomäne Wildegg ihren Besitzer. Am 1. Januar 2011 wird sie vom Bund an den Kanton Aargau übertragen.

title_de: Vorbereitungen laufen auf Hochtouren

content_de:
Der Bund hat im Rahmen der Übernahmevereinbarung mit dem Kanton Aargau für Instandsetzungs- und Erneuerungsarbeiten auf Schloss Wildegg 4,5 Millionen Franken bewilligt. Die Bauarbeiten stehen unter der Gesamtverantwortung des Bundesamtes für Bauten und Logistik (BBL) und werden in enger Zusammenarbeit mit der Immobilien Aargau umgesetzt. Im Winterhalbjahr wurden die Fernwärme-Zuleitungen der bestehenden Holzschnitzelheizung vom Gutshof hinauf zu den Wirtschaftsgebäuden gezogen.

 Nach umfangreichen Untersuchungen sind nun die Fassaden und Dachsanierung in Angriff genommen worden. Der in den 1930er und 1940er Jahren applizierte Zementverputz der Schlossfassade wird ausgebessert und mit Kalk neu verputzt. Dadurch wird das Schloss seine strahlende Fassade zurückgewinnen, wie sie auf alten Aquarellen zu sehen ist.

Neues Besucherzentrum und Schlossbistro

Für die Schlossbesucherinnen und -besucher soll vorab insbesondere der Eingangsbereich verbessert werden. Da die Verwalterfamilie ausserhalb des Schlosses Wohnsitz nehmen möchte, kann in Zukunft das Landhaus, welches den Schlosshof talseitig abschliesst als Besucher- und Informationszentrum mit Museumsshop genutzt werden. Damit wird die heute unbefriedigende Empfangssituation ideal gelöst. Zudem soll das Publikum gleich zu Beginn über die Grundzüge der Geschichte der Wildegg ins Bild gesetzt werden und erfahren, was auf der Schlossdomäne alles zu besichtigen ist.

 Der neue Standort des Schlossbistros im Erlachhaus wird gegenwärtig getestet. Das Echo darauf ist durchwegs positiv, so dass die Planer nun die definitive Einrichtung an diesem Ort vorantreiben. Die baulichen Massnahmen für das neue Besucherzentrum wie für das Bistro sollen vorwiegend im Winterhalbjahr stattfinden.

ProSpeciaRara bleibt Partner

Die Zusammenarbeit mit ProSpecieRara wird ihren zentralen Stellenwert behalten. Diese Stiftung für die Rettung und Erhaltung der biologischen Vielfalt von Pflanzen und Tieren wird auch in Zukunft den Lust- und Nutzgarten fachlich betreuen. Allenfalls kann das Engagement neben den Nutzpflanzen auch Zierpflanzen und bedrohte Haustierarten einschliessen. Wichtig ist dem Museum Aargau, vertieft über die historische Gartenkultur und Pflanzenwelt informieren zu können. Dafür wird eine Präsentationsmöglichkeit im Bereich des Lust- und Nutzgartens geprüft.

1912 der Öffentlichkeit geschenkt

Die Schlossdomäne Wildegg gehört seit dem Tod Julie von Effingers im Jahr 1912 der Eidgenossenschaft und wird seither vom Schweizerischen Landesmuseum, heute Nationalmuseum, betreut. Der Bund hat sich entschieden, seine Museen und Sammlungen zu reorganisieren und den Bestand seiner Museumsgruppe zu verkleinern. Seit 2007 fanden daher Gespräche mit dem Kanton Aargau über eine Übernahme des Schlosses Wildegg statt. Im Sommer 2009 konnten diese Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen werden. Der Grosse Rat stimmte im Januar dieses Jahres der Vorlage zu: Der Kanton Aargau kann somit Anfang 2011 ein vollständig restauriertes, als Besuchermagnet wirkendes Schlossgut übernehmen, zu dem auch die Originalausstattung des Schlosses, 37 Gebäude, ein Bio-Gutshof, Wald und Fischereirechte gehören.


lead_de: Die Anzahl der Sprachen weltweit nimmt dramatisch ab. Die Veranstaltung in der Kantonsbibliothek stellt einige bedrohte Sprachen vor.

title_de: Bedrohte Sprachen

content_de:
Von den rund 6 000 Sprachen der Welt werden in 100 Jahren nur noch wenige Hundert übrig sein. Dr. Fernando Zúñiga und Per Baumann vom Seminar für Allgemeine Sprachwissenschaft der Universität Zürich werden einige dieser gefährdeten Sprachen vorstellen.

Fernando Zúñiga hat sich unter anderem mit germanischen Sprachen, dem Baskischen oder Walisischen und mit den indigenen Sprachen auf dem amerikanischen Kontinent beschäftigt. Eine dieser indigenen Sprachen, die nur noch von immer kleiner werdenden Gruppen gesprochen werden, ist das kalifornische Cahuilla, das Prof. Dr. Hansjakob Seiler untersucht und dokumentiert hat. Die bedeutende Sammlung von Hansjakob Seiler befindet sich seit 2001 in der Aargauer Kantonsbibliothek.

Veranstaltungshinweis

Vortrag und Präsentation von Dr. Fernando Zúñiga und Per Baumann, Universität Zürich
Mittwoch 23. September 2009, 19.00 Uhr
Aargauer Kantonsbibliothek, Aarauer Platz, 5001 Aarau


lead_de: Mit der Einführung der ersten Etappe von Bahn 2000 ändert sich im Kanton Aargau das Fahrplangefüge im öffentlichen Verkehr grundlegend.

title_de: Fahrplanentwürfe im Internet

content_de:
Am 12. Dezember 2004 wird mit der Einführung des Fahrplans 05 die erste Etappe von "Bahn 2000" in Betrieb genommen. Kernstück ist die Neubaustrecke Mattstetten - Rothrist, mit der sich die Fahrzeiten aus dem Aargau nach Bern und in die Westschweiz um bis zu 20 Minuten verkürzen. Wichtigste Änderungen im Regionalverkehr sind die neue S-Bahnlinie 3 zwischen Dietikon und Aarau und die Verlängerung des Regio-Express nach Olten bzw. Wettingen. Auf den 12. Dezember 2004 ändert sich das gesamte Fahrplangefüge grundlegend: Praktisch sämtliche Züge und Busse im Aargau verkehren dann zu andern Fahrplanzeiten.

Das Baudepartement des Kantons Aargau hatte bereits im November 2003 eine erste Vorvernehmlassung für den Fahrplan 05 durchgeführt, welche auf reges Interesse in der Bevölkerung gestossen war: Rund 900 Eingaben waren via Internet eingereicht worden. Aufgrund dieser Inputs optimierte die Abteilung Verkehr des Baudepartements gemeinsam mit den Transportunternehmungen die Fahrpläne. Der grösste Teil der Anliegen wurde berücksichtigt, aus technischen, betrieblichen oder finanziellen Gründen konnten jedoch auch einige Begehren nicht umgesetzt werden.

Das ÖV-Angebot 2005 steht im Spannungsfeld zwischen den steigenden Abgeltungen für das verbesserte Angebot und der aktuellen Situation des Haushaltbudgets des Kantons. Damit die finanziellen Vorgaben des kantonalen Finanzplans eingehalten werden können, musste für die aktuelle Fahrplanauflage auf einige in der Vorvernehmlassung enthaltene Angebote verzichtet werden. Dennoch wird Bahn+Bus 2000 im Aargau wesentliche Verbesserungen im öffentlichen Verkehr bringen.

Das nationale Fahrplanverfahren findet auf der Website www.fahrplanentwurf.ch statt. Begehren und Stellungnahmen zu den Fahrplänen können direkt via Internet übermittelt werden. Das Baudepartement wird die Eingaben prüfen und Änderungen, sofern sie betrieblich machbar und finanzierbar sind, umsetzen. Eine komplette Umstrukturierung der Angebote wird aber auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2004 nicht mehr möglich sein. Aufgrund der vielen erwarteten Eingaben kann keine Korrespondenz über die Eingaben geführt werden.


lead_de: Beschwerde abgeschrieben dank der Ersatzmassnahme "Schacheninsle"

title_de: Projekt Südwestumfahrung Brugg ist rechtskräftig

content_de:
Das vom Regierungsrat am 26. Oktober 2016 gutgeheissene Grossprojekt Südwestumfahrung Brugg war durch eine Beschwerde, die ans Verwaltungsgericht weitergezogen wurde, blockiert. Gegenstand dieser Beschwerde ist die Lage einer ökologischen Ersatzmassnahme. Im Zuge der Verhandlungen mit der Beschwerdeführerin hat sich das Departement Bau, Verkehr und Umwelt dazu entschlossen, anstelle der ursprünglich geplanten Ersatzmassnahme eine alternative Massnahme im Gebiet der "Schacheninsle" umzusetzen. Diese wurde als Projektänderung der Südwestumfahrung Brugg im Sommer 2017 öffentlich aufgelegt; es gingen keine Einwendungen ein.

Die Projektänderung mit der Ersatzmassnahme "Schacheninsle" wurde am 27. September 2017 durch den Regierungsrat genehmigt. Anschliessend hat das Verwaltungsgericht – aufgrund des Verzichts auf die ursprüngliche (strittige) Ersatzmassnahme – die Umsetzung der neuen Massnahme aufgenommen und die Beschwerde als gegenstandslos abgeschrieben.

Wie geht es mit der Südwestumfahrung weiter?

Mit dem für das Grossprojekt erforderlichen Landerwerb wurde zwischenzeitlich begonnen. Es ist geplant, die Bauarbeiten im Sommer 2018 auszuschreiben. Der Baubeginn ist für Frühjahr 2019 vorgesehen.


lead_de: Der Autobahnzubringer Lenzburg stösst zunehmend an seine Leistungsgrenze. Ein Ausbau des Knotens Neuhof, eine neue Querspange im Hornerfeld und eine Rampe als Einfahrt auf die A1 in Richtung Zürich sollen die Verkehrsbeziehungen entflechten.

title_de: Ausbau des A1-Zubringers Lenzburg

content_de:
Die Knoten rund um den A1-Zubringer Lenzburg sind an der Leistungsgrenze und die Bünztalstrasse ist mit bald 20'000 Fahrzeugen pro Tag stark belastet. In den kommenden Jahren wird die Verkehrsbelastung weiter zunehmen.

 Um diese Situation zu entschärfen, wurden in der Vergangenheit verschiedene Varianten diskutiert. Nun hat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), zusammen mit den betroffenen Gemeinden Lenzburg und Othmarsingen, einen Lösungsansatz erarbeitet. In dessen Zentrum steht die Entflechtung der verschiedenen Verkehrsbeziehungen.

Das Projekt umfasst mehrere Bestandteile. Vom Bünztal in Richtung A1 wird der Verkehr über einen unterirdischen, rund 300 Meter langen Bypass am Knoten Neuhof vorbei geführt. Im Knoten Neuhof wird ein Kreisel erstellt, der gekoppelt mit einer Lichtsignalanlage den Verkehr in Richtung Lenzburg steuert. Die Zufahrt von der Autobahn nach Othmarsingen wird unter dem Autobahnzubringer durchgeführt, sodass das Linksabbiegen künftig entfällt. Die Verbindung Othmarsingen - Lenzburg wird über eine neue Spange durch das Hornerfeld sichergestellt, welche gleichzeitig die Arbeitszone erschliesst. Zudem vermeidet eine neue Einfahrtsrampe auf die A1 in Richtung Zürich künftig die Linksabbieger beim Autobahnzubringer.

 Die nun vorgeschlagene Lösung hat mehrere Vorteile. Dazu Regierungsrat Peter C. Beyeler, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU): "Wir entflechten die verschiedenen Verkehrsbeziehungen und verflüssigen damit den Verkehr. Zudem wird mit der neuen Lösung die Leistungsfähigkeit erhöht und die Sicherheit verbessert sich markant. Schliesslich können wir auch noch die Arbeitszone im Hornerfeld erschliessen."

Zurzeit wird ein Generelles Projekt erarbeitet. Der Baubeginn ist frühestens 2012 vorgesehen. Die Kosten werden auf rund 60 Mio. Franken geschätzt.


lead_de: Die Schalter der kantonalen Verwaltung und der aargauischen Gerichte sind zwischen Weihnachten und Neujahr grösstenteils geschlossen.

title_de: Pikettdienst an den Festtagen

content_de:
Die kantonale Verwaltung und die aargauischen Gerichte bleiben vom 24. Dezember 2018 bis und mit 2. Januar 2019 geschlossen. Einzelne Abteilungen und Ämter haben (teilweise reduziert) geöffnet oder sind via Pikettdienst erreichbar.

Die Auflistung der Institutionen mit abweichenden Öffnungszeiten und den Erreichbarkeiten finden Sie angefügt.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft hat das Strafverfahren gegen 50 Beschuldigte im Zusammenhang mit einer Auseinandersetzung zwischen Motorradclubs abgeschlossen.

content_de:
Die Staatsanwaltschaft hat gegen 36 Beschuldigte Strafbefehle erlassen. Bestraft wurden die Beschuldigten hauptsächlich wegen Landfriedensbruch, teilweise auch wegen Widerhandlungen gegen das Waffengesetz. Sie wurden mit 10 bis zu 40 Tagessätzen Geldstrafe und Verbindungsbussen zwischen 300 und 1'500 Franken bestraft.

Gegen 14 Beschuldigte wurde das Strafverfahren wegen Landfriedensbruch eingestellt. Gegen zwei weitere Personen erfolgte eine Teileinstellung wegen Gefährdung des Lebens.

Grosser Sachschaden

Am 12. Juni 2010 kam es in Ehrendingen beim Clubhaus des Outlaw Motorcycle-Club und Mitgliedern mehrerer anderer Motorradclubs zu einer Auseinandersetzung. Mit Werkzeugstielen, Dachlatten und Schlagstöcken wurden Fahrzeuge beschädigt. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 55'000 Franken.

Gegen mehrere der erlassenen Strafbefehle wurde bei der Staatsanwaltschaft bereits Einsprache erhoben.


lead_de: Das Strafverfahren am Bezirksgericht Aarau betreffend Rassendiskriminierung in Sachen dreier PNOS-Aktivisten ist erledigt.

title_de: Strafverfahren betreffend Rassendiskriminierung erledigt

content_de: Mit Strafbefehlen vom 1. Juli 2005 des Bezirksamts Aarau sind drei PNOS-Aktivisten wegen Rassendiskriminierung verurteilt worden. Dies einerseits wegen rassendiskriminierenden Inhalten des 20-Punkte-Parteiprogramms der PNOS in der damaligen Fassung - dieser Vorwurf trifft allerdings nur den Hauptangeklagten  und andererseits wegen der Veröffentlichung eines Wahlplakates im August 2003, welches nach dem der Anklage zugrunde liegenden Sachverhalt von einem Plakat der Nationalen Front beeinflusst war, auf welchem Bonzen, Kommunisten und Juden aus der Schweiz gefegt werden, gestützt auf Art. 261bis Abs. 1 StGB zu einer Busse von Fr. 500.00 (Hauptangeklagter) bzw. Fr. 300.00 verurteilt worden. Nach dem Rückzug sämtlicher Einsprachen entfällt nun die auf den 14. Juni 2006 angesetzte und in nationalen Medien mehrfach angekündigte Verhandlung vor dem zuständigen Einzelrichter in Strafsachen. Das Verfahren vor Bezirksgerichtspräsidium ist erledigt; die Strafbefehle des Bezirksamts Aarau erwachsen, sobald die bezirksgerichtlichen Abschreibungsverfügungen rechtskräftig sind, ebenfalls in Rechtskraft.


lead_de: Bereits zum zehnten Mal findet das Neuunternehmerinnen- und Neuunternehmer-Forum von Aargau Services statt.

title_de: Zehntes Neuunternehmerinnen- und Neuunternehmer-Forum Aargau

content_de:
Zweimal jährlich, jeweils im Frühling und im Herbst, führt Aargau Services das Neuunternehmerinnen- und Neuunternehmer-Forum in der Region Aarau durch. Das zehnte Neuunternehmerinnen- und Neuunternehmer-Forum ist kostenlos und findet am Donnerstag, 2. April 2009 um 11.00 Uhr im Messerestaurant der AMA, Halle 5, auf der KEBA Aarau statt.

Ein starkes Netzwerk

Ein starkes Netzwerk ist für jedes Unternehmen wichtig. Mit dem Forum wird die Möglichkeit geboten, ein Netzwerk aufzubauen, Beziehungen zu stärken und Kontakte zu knüpfen. Begegnungen von Unternehmerinnen und Unternehmern verschiedener Sparten und Betriebsgrössen werden aktiv unterstützt. Den neu startenden Unternehmerinnen und Unternehmern wird ein unkomplizierter Zugang zu Informationen, Abnehmern, Anbietern und Kooperationspartnern ermöglicht.
<brEin spannender Anlass
Das zehnte Neuunternehmerinnen- und Neuunternehmer-Forum hat ein viel versprechendes Programm. Nach der Begrüssung durch Aargau Services und dem IFJ werden zwei erfolgreiche Start-ups vorgestellt. Dabei werden praxisbezogen einige Stolpersteine aufgezeigt. Dem folgt eine kurze Einführung in die Versicherungsthematik. Im Hauptreferat wird den Neuunternehmerinnen und Neuunternehmern das notwendige Know-how vermittelt, um die Kunden regelmässig zu begeistern.

 Am anschliessenden Apéro können sich die Teilnehmenden untereinander und mit Fachleuten aus den Gebieten Versicherung, Finanzierung und Gründung austauschen und Kontakte knüpfen.

 Eingeladen sind alle interessierten Neuunternehmerinnen und Neuunternehmer im Kanton Aargau. Wir bitten darum, sich unter www.ifj.ch/ama anzumelden. Die Teilnehmerzahl ist beschränkt. Auskünfte erteilt Aargau Services unter Telefon 062 835 24 40.


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title_de: Regierungsratsbulletin

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1. Beteiligungsreport 2009

Der Regierungsrat hat anlässlich des 1. Beteiligungsreports 2009 beschlossen, die kantonale Beteiligung an der SLS Techno Trans AG an die Fachhochschule Nordwestschweiz zu übertragen. Im Rahmen der zentralen Betreuung der Beteiligungen werden zwei Beteiligungen neu erfasst: Pelletwerk Mittelland AG und Tarifverbund A-Welle. Die Beteiligung am Busbetrieb Aarau wird im September 2009 öffentlich zum Verkauf ausgeschrieben. Die Erreichung der kantonalen Eigentümerziele durch die Beteiligungen wird künftig anhand von Indikatoren gemessen, die gemeinsam mit den Beteiligungen definiert wurden. Die kantonalen Beteiligungen lieferten dem Kanton im Geschäftsjahr 2008 Erträge von 263 Millionen Franken ab. Sie stammen hauptsächlich von der Schweizerischen Nationalbank (127 Mio.), der Aargauischen Kantonalbank (61 Mio.), der Swisslos zugunsten des Swisslos-Fonds (33 Mio.), der Axpo Holding AG (22 Mio.) sowie der AEW Energie AG (18 Mio.). Der 1. Beteiligungsreport 2009 ist unter www.ag.ch/beteiligungen einsehbar.


lead_de: Der Regierungsrat hat Beiträge und Defizitgarantien von insgesamt 2'596'150 Franken aus dem Swisslos-Fonds bewilligt.

title_de: 2'600'000 Franken für gemeinnützige Kulturprojekte

content_de:
Die Beitragssprechungen des Regierungsrats lassen Vorfreude auf das Aargauer Kulturangebot 2011 aufkommen: sei es hinsichtlich der Jazzaar-Konzerte in Aarau im April, des Bluesfestivals Baden und der Theatertage Aarau im Mai, des Festivals der Kulturen Rheinfelden zu Auffahrt, des Volksmusik- & Klassikfestivals Lenzburgiade zu Pfingsten, der Musikfestivals Boswiler Sommer und Solsberg im Fricktal im Juni oder des Fantoche-Filmfestivals in Baden im September  der Kulturkanton bietet für die unterschiedlichsten Interessen Hochkarätiges. Daneben werden auch die Veranstaltungen zum Römertag in Brugg, zum Tanzfest in Baden und zum Internationalen Museumstag vielerorts ein breites Publikum ansprechen. Das Aargauer Symphonie Orchester wird mit einem Beitrag an die POPS-Konzerte "ASO on broadway" mit symphonischen Werken aus Musicals, Film und Fernsehen unterstützt.

 Ein Höhepunkt des Kultursommers dürfte die Tanztheaterproduktion "Orfeo. Euridice. Das Paradies" der Tanzcompagnie Flamencos en route in der Klosterkirche Königsfelden sein. Und bereits zeichnet sich für 2012 ein grosses Theaterereignis rund ums Schloss Hilfikon zum 300-jährigen Gedenken an den zweiten Villmergerkrieg ab.

Förderung der jugendlichen Kulturproduktion

Durch den Swisslos-Fonds werden neben diesen Grossanlässen auch kleinere Jugendkulturanlässe wie das Ausbildungslager der Jugendmusik Aargau oder die Konzerttourneen des Jugendsinfonieorchesters Aargau gefördert. Der talentierte Gesangnachwuchs der Region Olten-Zofingen wird künftig im neu gegründeten und mit einem Startbeitrag geförderten Chor unter dem Dirigat von Ruth Soland eine musikalische Heimat finden. Kleinstprojekte von Jugendlichen haben eine Fördermöglichkeit durch den "Kulturdünger" vom Stapferhaus Lenzburg, der erneut durch die Swisslos-Mittel alimentiert wird.

Archivprojekte analog und digital

Das Frauenkloster Fahr gehört als Exklave zum Kanton Aargau und bildet seit seiner Gründung 1130 ein Doppelkloster mit Einsiedeln. Für die Zugänglichmachung und Online-Erschliessung der im Kloster Einsiedeln lagernden Archivalien aus dem zwölften bis zwanzigsten Jahrhundert, die die bewegte Geschichte des Klosters Fahr dokumentieren, hat der Regierungsrat einen Beitrag gesprochen. In einem ganz anders gelagerten Archivierungsprojekt wird der Bestand von Rüsler Television, dem Vorgänger von Tele M1, aufgearbeitet, für die Geschichts- und Medienforschung auszugsweise digital dokumentiert und im Staatsarchiv zugänglich gemacht. Rüsler Television sendete als Regionalfernsehen der ersten Stunde in der Region Baden-Wettingen ab 1985 eine Ton-Bild-Schau und von 1987-1995 auch bewegte Bilder.

Ausstellungen

Drei Ausstellungsprojekte ganz unterschiedlicher Art werden durch den Swisslos-Fonds unterstützt: zum einen die seit 1939 existierende Schweizerische Trachtensammlung, die neuerdings im Ballenberg-Museum der Öffentlichkeit präsentiert wird. Ferner wird die Haustier-Sonderausstellung "geliebt, verhätschelt, verstossen" des Naturamas Aargau mitfinanziert wie auch die Dokumentation der Geschichte des Fricktaler Eisenerzabbaus in der künftigen Dauerausstellung des Vereins "Zurück in den Stollen" in Herznach.

Druckkostenbeiträge an Argoviensia

Die Stiftung Museum Burghalde veröffentlicht anlässlich des 125 Jahr-Jubiläum der Hero Lenzburg eine Publikation zur Industriegeschichte des Lebensmittelkonzerns im Aargau, die mit einem Druckkostenbeitrag unterstützt wird. Zum 100. Geburtstag des Aarauer Illustrators und Grafikers Felix Hoffmann erscheint ein Postkartenset, für das der Regierungsrat eine Defizitgarantie gesprochen hat.


lead_de: Die HRS Real Estate AG übergibt den Flächenanteil der FHNW im Campus-Neubau (80 Prozent des Gesamtbaus) in den Besitz des Kantons Aargau.

title_de: Campus-Neubau geht an den Kanton Aargau

content_de:
Die Räumlichkeiten der FHNW im Campus-Neubau sind heute ins Stockwerkeigentum des Kantons Aargau übertragen worden. Die Fachhochschule kann zurzeit aber nur gut 60 Prozent der Nutzfläche beziehen, die Flächen vom ersten Untergeschoss bis zum zweiten Obergeschoss. Das dritte und vierte Obergeschoss folgen Ende Oktober 2013. Grund für den gestaffelten Bezug ist die Behebung der Brandschäden vom 10. April 2013. Die Instandsetzungsarbeiten schreiten planmässig voran. Dem Studienbeginn der FHNW am 16. September 2013 in den neuen Räumlichkeiten steht nichts im Wege.

Bedeutendes Bauwerk für den Hochschulstandort Brugg-Windisch

Der Grosse Rat hatte am 11. Dezember 2001 den Entscheid gefällt, die bisherigen Standorte der FHNW in Aarau, Baden, Brugg und Zofingen zusammen zu legen und an einem einzigen Fachhochschulstandort in Brugg-Windisch zu konzentrieren. Der Campus-Neubau ist die letzte Perle einer Reihe grosser Investitionen des Kantons auf dem Campus-Areal. Das Bauwerk wurde nach Minergie-Standard erstellt und beinhaltet Unterrichts- und Büroräumlichkeiten für 3000 Studierende und 1000 Dozenten und Mitarbeitende. Das Minergie-Zertifikat wurde vor zwei Wochen erteilt.

"Ich bin stolz auf die Schaffung dieses neuen Raums für Bildung und junge Menschen. Mit seiner Ausstrahlung wirkt der Campus-Neubau als Leuchtturm der Bildung über die Kantonsgrenzen hinaus. Ich danke dem Grossen Rat und dem Aargauer Stimmvolk für die Gutheissung dieser Investition", sagte Landstatthalter Roland Brogli bei der feierlichen Schlüsselübergabe.

Baukredit kann trotz Brand eingehalten werden

Der Kanton Aargau investiert rund 190 Millionen Franken in den Campus-Neubau. Nach heutigem Projektstand kann der vom Grossen Rat beschlossene und vom Aargauer Stimmvolk bestätigte Kredit gut eingehalten werden. Die vom Brand verursachten Mehrkosten von rund 28 Millionen Franken werden von den Versicherungen gedeckt und verursachen für den Kanton keine Mehrbelastung. Die Brandursache ist weiterhin unklar.

Kanton beschreitet neue Wege bei Finanzierung

Die Abwicklung der Finanzierung erfolgt erstmals über eine zu diesem Zweck gegründete Finanzierungs-gesellschaft, die FIG Immobilien Fachhochschule Nordwestschweiz AG. Sie steht zu 100 Prozent im Eigentum des Kantons Aargaus.


lead_de: Zwei Befragungen bei Berufspersonen der Volksschule im Auftrag des Departements BKS zeigen weitgehend erfreuliche Ergebnisse zur Arbeitszufriedenheit.

title_de: Studien zeigen: Freude am Arbeitsfeld Schule trotz hoher Belastung

content_de:
Aufgrund eines Postulats betreffend einheitlichem und professionellem Ausbildungs- und Weiterbildungsprozess für Schulleiterinnen und Schulleiter (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>GR 20.258) beauftragte das Departement BKS Interface Politikstudien Forschung Beratung AG in Luzern mit einer Studie zur Analyse der kantonalen und kommunalen Anstellungsvoraussetzungen und -bedingungen, der Personalführung der Schulleitungen durch die kommunale Schulbehörde, der Aus- und Weiterbildung für Schulleitungen im Kanton Aargau sowie der Attraktivität der Schulleitungsfunktion im Kanton Aargau.

Ergänzend erfolgte ebenfalls durch Interface eine repräsentative Befragung aller Berufspersonen an der Aargauer Volksschule (Schulleitung, Klassen-/Fachlehrpersonen, Schulische Heilpädagoginnen/Heilpädagogen (SHP), Logopädinnen/Logopäden, Assistenzpersonen) zu den Themen Arbeitszufriedenheit, Belastung und Entlastung, Aus- und Weiterbildung sowie Arbeitsweise. Ziel dabei war, eine aussagekräftige Datengrundlage im Hinblick auf Massnahmen im Bereich Fachkräftemangel zu erlangen. Dazu wurde bei den Lehrpersonen eine repräsentative Stichprobe gezogen. Die anderen Berufsgruppen wurden vollständig befragt. Insgesamt beteiligten sich letzten Sommer 3'582 Personen an dieser Befragung. Schlussbericht bzw. Auswertungsbericht zu beiden Aufträgen liegen nun vor und sind auf der Webseite des Kantons Aargau publiziert. Zahlreiche Teilnehmende der Befragung haben zusätzlich ausführliche Kommentare mit weiteren Hinweisen hinterlassen. Diese sind nicht in den Bericht von Interface eingeflossen und sollen separat noch detailliert analysiert werden.

Grosse Arbeitszufriedenheit und Bereitschaft zur Weiterentwicklung

Grundsätzlich zeigen die Befragungen ein positives Bild der Situation der verschiedenen Berufspersonen an der Aargauer Volksschule. Über 90 Prozent der Befragten geben an, Freude an der Arbeit zu haben, und ein Grossteil fühlt sich vom Team wertgeschätzt. Auch wird das Verhältnis zur Schulleitung mehrheitlich positiv bewertet und die meisten Befragten sind mit ihrem Arbeitspensum zufrieden. Auch zeigen die Berufspersonen der Volksschule eine grosse Lernbereitschaft: Mehr als die Hälfte der Lehrpersonen (59 Prozent) zeigt sich grundsätzlich bereit, eine grössere Weiterbildung wie ein CAS, DAS, MAS anzugehen. Ebenfalls können sich rund 40 Prozent der Assistenzpersonen vorstellen, eine EDK-anerkannte Ausbildung als Lehrperson zu beginnen. Auch die schulischen Heilpädagoginnen und -pädagogen sehen einen Schlüssel zur Bewältigung aktueller Herausforderungen bei der Aus- und Weiterbildung: Sie wollen ihr Wissen im Bereich der Sonderpädagogik vertiefen (89 Prozent) und ihr Fachwissen breiter einbringen (40 Prozent).

Hohe Belastung und geforderte Schulleitungen

Die beiden Studien zeigen aber auch, dass die Berufspersonen an der Volksschule einer erhöhten Belastung ausgesetzt sind. Beim Umgang mit Belastungssituationen spielt die Schulleitung eine wichtige Rolle: Über 80 Prozent der unterrichtenden Berufspersonen geben an, dass eine unterstützende Schulleitung für sie einen entlastenden Effekt hat. Diese Unterstützung stellt auch bereits beim Berufseinstieg für 86 Prozent der befragten Berufspersonen einen wichtigen Faktor der Arbeitszufriedenheit dar. Um dieser Rolle gerecht zu werden wünschen sich auch Schulleitungen mehr Unterstützung im Sinne von mehr personellen Ressourcen in der Administration (64 Prozent) und im Bereich der Qualitätssicherung und -entwicklung (53 Prozent). Das den Schulleitungen zur Verfügung stehende Pensum wird häufig als zu klein betrachtet. Die aus ungenügender Unterstützung resultierende Arbeitsbelastung hemmt tendenziell die Attraktivität des Berufs. Die interviewten Schulleitungen erachten es deshalb als sehr wichtig, dass die kommunale Schulführung, bestehend aus Schulleitung und den zuständigen Mitgliedern des Gemeinderats, in ihrer Führungsaufgabe unterstützt wird und ihr Zugang zu geeigneten Weiterbildungs- und Beratungsangeboten ermöglicht wird.

Stossrichtungen zur Stärkung der Berufspersonen an der Volksschule

Die Ergebnisse der Befragung entsprechen weitgehend den Rückmeldungen, welche dem BKS aus der Zusammenarbeit mit den Schulen bekannt sind. Zudem zeigen sie grosse Übereinstimmung mit Ergebnissen vergleichbarer Studien im In- und Ausland. Die Empfehlungen von Interface nehmen Bezug auf unterschiedliche Handlungsfelder. Die Abteilung Volksschule des Departements BKS bearbeitet diese unter Einbezug der Verbände bereits heute in diversen Projekten respektive Entwicklungsvorhaben. Diese verfolgen folgende Stossrichtungen:

Stärkung der Funktionen in der Volksschule: Die Lehrpersonen sind für den Bildungserfolg der Schülerinnen und Schüler der bedeutendste Faktor. Sie müssen sich auf das Unterrichten und die Beziehungsarbeit mit den Kindern fokussieren können. Dazu braucht es Entlastung im Schulalltag, beispielsweise durch spezialisierte Förderlehrpersonen, welche die enge Begleitung von Kindern mit besonderen Bedürfnissen übernehmen.

Aus- und Weiterbildung: Eine praxisnahe Ausbildung und ein bedarfsgerechtes Weiterbildungsangebot bilden die Grundlage für kompetente Fachpersonen. Dazu wird der Kanton Aargau künftig unter anderem das berufsbegleitete Studium etablieren, die Berufseinführung stärken und das Weiterbildungsangebot der Pädagogischen Hochschule (PH FHNW) aktiver und systematischer steuern.

Beratungs-, Begleitungs- und Unterstützungsangebote: Mit einem bedürfnisorientierten Beratungs-, Begleitungs- und Unterstützungsangebot sollen Schulen bei der Nutzung ihres Gestaltungsraums sowie in anspruchsvollen Situationen unterstützt werden. Davon soll das gesamte Schulpersonal profitieren.

Kommunikation und Information: Durch eine aktive und adressatengerechte Kommunikation sowie Information soll gewährleistet werden, dass die kommunalen Schulen besser informiert sind und der Austausch zwischen ihnen und dem Kanton gestärkt wird.

Der Schlussbericht "Evaluation zur Qualitäts- und Professionalitätsentwicklung von Schulleitungen der Aargauer Volksschule" sowie der "Auswertungsbericht Befragung Berufspersonen an den Volksschulen im Kanton Aargau" sind auf der Webseite des Kantons Aargau publiziert.


lead_de: Im Kanton Aargau hält die gute Konjunktur an. Sie wirkt sich positiv auf den Arbeitsmarkt aus. Davon profitieren vor allem Fachkräfte, Kaderleute und Lehrabgänger.

title_de: Rückgang der Arbeitslosigkeit

content_de:
Nach einem Anstieg im Januar ist die Zahl der Arbeitslosen im Februar wieder zurückgegangen. Bei den sechs aargauischen Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) waren 8'228 Arbeitslose oder 173 weniger als im Januar gemeldet. Die Arbeitslosenquote beträgt wie bereits im Januar 2,7 Prozent. Die Zahl der Stellensuchenden ging um 175 auf 12'259 Personen zurück. Die Stellensuchendenquote sank von 4,1 auf 4,0 Prozent. In der Schweiz sank die Arbeitslosenquote von 3,3 auf 3,2 Prozent; die Stellensuchendenquote beträgt 4,8 Prozent.

  Zurzeit haben Stellensuchende, die zuletzt in einer Fachfunktion, in einer Kaderposition oder als Berufslernende gearbeitet haben, gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Ihre Zahl ist im Februar um 16,2 Prozent (Lehrlinge), 5,3 Prozent (Kader) und 2,8 Prozent (Fachkräfte) gesunken. Dagegen ist die Zahl der Stellensuchenden, die zuletzt als Hilfskräfte tätig waren, um 1,2 Prozent gestiegen.

Ein leichter Rückgang ist bei den jugendlichen Arbeitslosen zu verzeichnen. Die Zahl der 15- bis 19-jährigen Arbeitslosen sank um sieben Personen auf 441. Die Quote in dieser Altersklasse beträgt 2,3 Prozent. Bei den 20- bis 24-Jährigen sank die Zahl um 34 Personen auf 1'217. Die Quote beträgt hier 4,6 Prozent.1'344 Personen oder 16,3 Prozent aller Arbeitslosen waren im Februar seit mehr als einem Jahr arbeitslos und gelten damit als langzeitarbeitslos.

Bei den RAV waren im Februar 802 offene Stellen gemeldet. Das sind 46 weniger als im Januar. Die RAV besetzten 346 Stellen, 67 weniger als im Vormonat.

Im Dezember 2006 wurden im Kanton Aargau gemäss provisorischen Angaben 111 Personen ausgesteuert; das sind 50 weniger als im Monat zuvor. Aus technischen Gründen sind die Daten der Arbeitslosenkassen betreffend Aussteuerungen erst nach einer Frist von zwei Monaten verfügbar.


lead_de: Abstimmung vom 9. Juni 2024: Vier eidgenössische Vorlagen und eine kantonale Vorlage.

title_de: Abstimmungsvorlagen für den 9. Juni 2024

content_de:
Der Bundesrat hat beschlossen, am 9. Juni 2024 die folgenden eidgenössischen Vorlagen zur Abstimmung zu bringen:

Vorlage 1: Volksinitiative vom 23. Januar 2020 "Maximal 10 % des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative)"

Vorlage 2: Volksinitiative vom 10. März 2020 "Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative)"

Vorlage 3: Volksinitiative vom 16. Dezember 2021 "Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit"

Vorlage 4: Bundesgesetz vom 29. September 2023 über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien (Änderung des Energiegesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)

Gleichzeitig wird den Stimmberechtigten nachstehende kantonale Vorlage zur Abstimmung unterbreitet:

Vorlage 5: Verfassung des Kantons Aargau (Kurztitel und Klimaparagraf); Änderung vom 7. November 2023


lead_de: Der Regierungsrat startet die Anhörung zur Vorlage "Sicherung der beruflichen Vorsorge".

title_de: Sicherung berufliche Vorsorge mit Augenmass

content_de:
Die Schwierigkeiten der beruflichen Vorsorge sowie spezifische Herausforderungen der Aargauischen Pensionskasse (APK) haben den Regierungsrat im Jahr 2020 bewogen, eine umfassende Auslegeordnung vorzunehmen. Der Regierungsrat sieht auf Basis dieser Prüfung in vier Bereichen Handlungsbedarf. Im Wesentlichen schlägt der Regierungsrat eine Kombination von Massnahmen vor:

Abfederungsmassnahmen mit planmässigem Leistungsziel von 60 Prozent

Als Folge der jüngsten Senkung des Umwandlungssatzes ab 2022 durch den Vorstand der APK fällt das planmässige Leistungsniveau auf nur noch 55 Prozent (ab 2024) des versicherten Lohns. Bis 2018 betrug dieses noch 65 Prozent. Damit wird das aus der Bundesverfassung abgeleitete Vorsorgeziel von 60 Prozent aus 1. und 2. Säule im Durchschnitt nicht mehr erreicht. Der Regierungsrat will diese Absenkung im Vorsorgeplan des Kantons abfedern und schlägt verschiedene Massnahmen vor. Damit ein planmässiges Leistungsziel von 60 Prozent des versicherten Lohns erreicht werden kann, sollen die Sparbeiträge anteilsmässig erhöht werden. Weiter schlägt der Regierungsrat eine Reduktion des Koordinationsabzugs vor. Mit der Senkung des Koordinationsabzugs werden auch sozialpolitische Ziele verfolgt und (Teilzeit-)Angestellte mit tiefen Löhnen besser versichert. Zudem plant der Regierungsrat eine Einmaleinlage durch den Kanton für Versicherte im Alter über 50 Jahren, da dieser Gruppe am wenigsten Zeit verbleibt, durch höhere Sparbeiträge ihr Alterskapital zu erhöhen.

Diese Abfederungsmassnahmen verursachen dem Kanton jährliche Mehraufwände von 6,9 Millionen Franken für die Erhöhung der Spargutschriften, 8,1 Millionen Franken für die Senkung des Koordinationsabzugs. Für die Einmaleinlage erfolgt eine einmalige Aufwendung von 20,4 Millionen Franken. Sämtliche Massnahmen haben auch finanzielle Auswirkungen für die Gemeinden, weil diese 35 Prozent der Personalkosten der Lehrpersonen tragen. Die Versicherten wiederum zahlen höhere Beiträge ein, was ihren Nettolohn reduziert und damit gleichzeitig einen Beitrag für ihre persönliche Altersvorsorge leistet.

Finanzdirektor Markus Dieth sieht erheblichen Handlungsbedarf: "Die Senkungen des Umwandlungssatzes reduzieren die Renten der Versicherten von 65 Prozent auf 55 Prozent des versicherten Lohnes markant. Damit wird das aus der Bundesverfassung abgeleitete Vorsorgeziel von 60 Prozent aus 1. und 2. Säule im Durchschnitt nicht mehr erreicht. Dies will der Regierungsrat abfedern." Als oberster Personalverantwortlicher des Kantons hebt Regierungsrat Markus Dieth auch die Senkung des Koordinationsabzugs hervor: "Heute sind Teilzeitpensen verbreitet. Als moderner und attraktiver Arbeitgeber wollen wir dafür sorgen, dass auch diese Angestellten sowie Angestellte mit tiefen Löhnen adäquat versichert sind."

Definierte Eckwerte im Fall einer Unterdeckung schaffen Planungssicherheit für den Kanton

Im Fall einer Unterdeckung verpflichtet Bundesrecht die Pensionskassen, Massnahmen zu deren Behebung zu ergreifen. Die Verantwortung und Kompetenz dafür liegen beim Vorstand der Pensionskasse. Seit der Ausfinanzierung im Jahr 2008 befand sich die APK als Folge der Finanzkrise selbst unter Anrechnung der Arbeitgeberbeitragsreserve (AGBR) mit Verwendungsverzicht während vieler Jahre in einer Unterdeckung. Das bis anhin gültige Sanierungskonzept der APK zielte ausschliesslich auf einseitige Minderverzinsungen zulasten der Versicherten ab.

Auf Empfehlung der Expertin für die Berufliche Vorsorge überarbeitete der Vorstand das Sanierungskonzept. Dieses hat keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen und greift erst im Fall einer erneuten Unterdeckung der APK. Das Sanierungskonzept orientiert sich an vergleichbaren kantonalen Pensionskassen. Neu sollen die Grundzüge der Massnahmen zur Behebung einer allfälligen Unterdeckung auch im Pensionskassendekret festgehalten werden, was die Planungssicherheit für den Kanton erhöht. Für Finanzdirektor Markus Dieth sind klare Regeln bei einer Unterdeckung wichtig: "Mit den neuen Bestimmungen im Pensionskassendekret geben wir dem Vorstand der APK einen Handlungsrahmen vor und erhöhen die Planungssicherheit für den Kanton. Denn so wissen wir im Fall einer Unterdeckung, welche Kosten maximal auf den Kanton zukommen." Neben der Erhebung von Sanierungsbeiträgen, die vom Grad der Unterdeckung abhängen, soll das Instrument der Minderverzinsung gegenüber dem BVG-Mindestzinssatz als Massnahme festgelegt werden. Mit den Anpassungen des Gesetzes über die Finanzierung der Sonderlasten vom 16. August 2005 soll der allfällige Sanierungsbedarf auf dieselbe Art und Weise finanziert wie damals bei der Ausfinanzierung und Verselbstständigung der APK im Jahr 2008.

Bundesrecht verhindert Umsetzung Motion 20.123

Am 16. März 2021 überwies der Grosse Rat die Motion 20.123 und beauftragte den Regierungsrat, die im Pensionskassendekret definierte zeitliche Befristung der Arbeitgeberbeitragsreserve (AGBR) zur Absicherung der Wertschwankungsreserve von 20 Jahren aufzuheben. Die inzwischen festgestellte Bundesrechtswidrigkeit verhindert die Umsetzung von Motion 20.123, da die Massnahmen zeitlich zu befristen sind. Infolge der Überschreitung der ordentlichen Sanierungsdauer nach Bundesrecht sind die Bestimmungen im Pensionskassendekret aufzuheben.

Weiterer rechtlicher Anpassungsbedarf

Im Rahmen der Überarbeitung der gesetzlichen Bestimmungen hat sich weiterer Handlungsbedarf im Pensionskassendekret herausgestellt. So wird vorgeschlagen, Detailregelungen im Bereich Risiko (Vorsorgeplan Kanton) sowie zur Wahl der Vertretung der Arbeitnehmenden im Vorstand neu in den Reglementen der APK festzulegen. Zudem sind Bestimmungen im Organisationsgesetz und im Pensionskassendekret aufgrund übergeordneter bundesrechtlicher Vorgaben anzupassen.

Ausgewogene Vorlage mit Augenmass

Der Regierungsrat ist überzeugt, mit den vorgeschlagenen Massnahmen solide und moderne Rahmenbedingungen für die kantonale Pensionskasse zu schaffen, die Planungssicherheit für den Kanton zu erhöhen und die berufliche Vorsorge für die Versicherten künftig zu sichern. Mit den vorgeschlagenen Massnahmen nimmt die Vorsorgelösung des Kantons einen Platz im Mittelfeld vergleichbarer Pensionskassen ein. Finanzdirektor Markus Dieth fasst die Vorlage wie folgt zusammen: "Als Arbeitgeber stehen wir in Konkurrenz mit anderen Arbeitgebern. Mit dieser ausgewogenen Vorlage haben wir die Chance, ein verantwortungsvoller Arbeitgeber für alle Mitarbeitenden und für alle Lehrpersonen des Kantons zu sein und attraktiv und wettbewerbsfähig zu bleiben."

Eröffnung Anhörung

Die öffentliche Anhörung dauert vom 3. März bis am 3. Juni 2022.


lead_de: Die Bewilligungsvoraussetzungen sind erfüllt. Das Inspektorat überprüft die Umsetzung.

title_de: Rudolf Steiner Schule Aargau: Auflagen sind erfüllt

content_de:
Der Erziehungsrat ist Bewilligungs- und Aufsichtsorgan über Privatschulen im Kanton Aargau. Er hat im April 2014 im Zusammenhang mit Elternreklamationen angeordnet, dass die Rudolf Steiner Schule Aargau in Schafisheim ihre Beurteilungsinstrumente für die Schülerinnen und Schüler so zu überarbeiten hat, dass sie den rechtlichen Vorgaben im Kanton Aargau entsprechen.

Die Schulführung der Rudolf Steiner Schule Aargau hat unmittelbar nach dem Entscheid mit der Überarbeitung der Beurteilungspraxis begonnen. Dies geschah in enger Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft der Rudolf Steiner Schulen Schweiz sowie in enger Begleitung durch das kantonale Inspektorat. Zugleich hat die Schulführung die bereits im Jahre 2012 eingeleitete interne Schul- und Organisationsentwicklung weitergeführt. Seither sind konzeptionelle Grundlagen für eine regelkonforme und reflektierte Beurteilungspraxis geschaffen worden und gleichzeitig wurden wichtige organisatorische Anpassungen vorgenommen.

Der Erziehungsrat hat die Aufarbeitung überprüfen lassen und kommt aufgrund dessen zum Schluss, dass die Auflagen erfüllt sind. Die Aufsicht über die Privatschule liegt weiterhin in der Zuständigkeit des Inspektorats. Dieses wird die Umsetzung der neuen Beurteilungspraxis überprüfen und dem Erziehungsrat bis Ende 2016 abschliessend berichten.


lead_de: Aargauer Regierungsrat zeigt sich besorgt über Abbau von 550 Stellen bei Novartis in der aktuellen wirtschaftlichen Situation.

title_de: Stellenabbau trifft den Kanton Aargau als Standort für die Pharmaindustrie hart

content_de:
Der Regierungsrat bedauert ausserordentlich, dass Novartis einen Abbau von 550 Stellen bis Ende 2027 im Aargau plant. Die Produktion von Tabletten und Kapseln sowie die Verpackung steriler Arzneimittel in Stein soll gänzlich eingestellt werden. "Ein Stellenabbau in diesem Ausmass trifft den Kanton Aargau und das Fricktal als Standort für die Pharmaindustrie hart", sagt Landammann Dieter Egli, Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres.

Regierungsrat fordert sozialverträgliche Lösungen

Im Hinblick auf das anstehende Konsultationsverfahren mit den Sozialpartnern und Novartis, sagt Egli weiter: "Wir erwarten von Novartis, dass alles dafür getan wird, um den Stellenabbau möglichst tief zu halten und für die Betroffenen sozialverträgliche Lösungen zu finden." Das Konsultationsverfahren, das von Novartis gestartet wird, dauert voraussichtlich bis Mitte Februar 2026. Dann wird mehr Klarheit über die tatsächlich abzubauenden Stellen bestehen. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit wird die im Kanton Aargau betroffenen stellensuchenden Arbeitnehmenden bei Bedarf mit den Beratungsleistungen der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) unterstützen.

Das Departement Volkswirtschaft und Inneres ist mit den regionalen Verantwortlichen von Novartis in Kontakt und wurde vorgängig über den geplanten Stellenabbau informiert.

Standort Aargau weiterhin attraktiv halten

Die Nachricht über den Stellenabbau ist besonders besorgniserregend angesichts der aktuellen Situation im Weltmarkt, in der die Pharmaindustrie durch die Preisdiskussion unter Druck ist. Doch ein Lichtblick für den Aargau bleibt: Das Pharmaunternehmen hat angekündigt, weitere 26 Millionen US-Dollar in die Produktion steriler Darreichungsformen am Standort Stein zu tätigen. Dies zeigt dem Regierungsrat, dass das Unternehmen von den Qualitäten des Standorts Aargau überzeugt ist.

Trotzdem zeigt sich Landammann Dieter Egli besorgt:

Es wird für die Schweiz als Hochlohnland zunehmend schwieriger, Arbeitsplätze in der produzierenden Industrie zu halten. Deshalb braucht es – auch im Aargau – weitere Anstrengungen in der Standortförderung, um ein langfristiges, nachhaltiges Wachstum sicherzustellen und Arbeitsplätze zu erhalten."

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                                © Kovats

                Landammann Dieter Egli
                Vorsteher Departement Volkswirtschaft und Inneres

lead_short: Abbau von 550 Stellen bei Novartis ist in der aktuellen Situation besonders besorgniserregend


lead_de: Stefan Hänseler ist für seine Arbeit im Bereich Automation mit dem diesjährigen Förderpreis der Technischen Rundschau ausgezeichnet worden.

title_de: Innovation schafft Arbeitsplätze

content_de:
Stefan Hänseler hat für seine Diplomarbeit an der Fachhochschule Nordwestschweiz den Förderpreis der Technischen Rundschau gewonnen. Dieser an der diesjährigen "go automation" (Fachmesse für Automatisierung) in Basel verliehene Preis zeichnet Hänseler für seine Innovation und Realisation eines Automation-Projektes aus. Der Preisträger ist Mitarbeiter der Firma Robotec Solutions AG in Seon.

Nachdem im letzten Jahr die Robotec Solutions AG Standortevaluationsgespräche mit Aargau Services, Standortmarketingstelle des Kantons Aargau, geführt hatte, entschloss sich das Unternehmen, den Sitz nach Seon in das Gebäude der ehemaligen Produktionsstätte der Seetal Schaller zu verlegen. Seither konnten in Seon bereits drei weitere Stellen geschaffen werden. Als kleines, agiles Unternehmen mit nun sieben Mitarbeitenden stellt Robotec Solutions AG Produkte und Dienste in der robotergestützten Automation her. Seit 1997 ist die Firma ein wichtiges Standbein von Fanuc Robotics Deutschland, welche durch die Partnerschaft mit Robotec den schweizerischen Markt mit Industrierobotern bedient.

Nick Koch, Geschäftsführer von Robotec Solutions, blickt optimistisch in die Zukunft. Mehrere Grossaufträge stehen zur Zeit in Verhandlung, so dass mit der Schaffung weiterer Arbeitsplätze in Seon gerechnet werden kann.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Botschaft über die Umsetzung von Verbesserungen bei der Anwendung der Administrativmassnahmen durch das Strassenverkehrsamt verabschiedet.

title_de: Verbesserungsmassnahmen beim Strassenverkehrsamt umgesetzt

content_de:
Aufgrund von mehreren schweren Verkehrsunfällen im Kanton Aargau stellte sich die Frage, ob das Strassenverkehrsamt den Verursachern nicht bereits früher den Führerausweis hätte entziehen müssen. In der Folge leitete der Regierungsrat eine Untersuchung über die Organisation und die Praxis des Strassenverkehrsamts bei Führerausweisentzügen ein. Gleichzeitig unterzog er das aktuelle System der periodischen ärztlichen Kontrolluntersuchungen von über 70-jährigen Lenkerinnen und Lenkern einer Überprüfung.

Verbesserungen der Organisation und personelle Verstärkung

In der verabschiedeten Botschaft an den Grossen Rat legt der Regierungsrat die Ergebnisse und die getroffenen Verbesserungsmassnahmen dar. Die umfangreichen Verbesserungsmassnahmen beziehen sich im Wesentlichen auf die Organisation, die Abläufe, das Controlling sowie die gegenseitige Information der involvierten Behörden. Besondere Beachtung wird neu der Auswahl der medizinischen Gutachter und der fachgerechten Überprüfung der Gutachten geschenkt. Durch zusätzliches Personal sowie eine zielgerichtete Aus- und Weiterbildung der Mitarbeitenden wird gewährleistet, dass die eingehenden Fälle rasch und in der erforderlichen Qualität bearbeitet werden.

Hausarztsystem mit Vertrauensarztfunktion

Eine wesentliche Änderung ist der Wechsel zum Hausarztsystem mit Vertrauensarztfunktion. Die Hausärztinnen und Hausärzte dürfen weiterhin die periodischen Kontrolluntersuchungen der über 70-jährigen Lenkerinnen und Lenker von Personenwagen durchführen. Sie müssen aber zuvor eine verkehrsmedizinische Weiterbildung absolvieren. Eine zusätzliche Weiterbildung ist für Ärztinnen und Ärzte notwendig, die Lenkerinnen und Lenker von Lastwagen und Cars medizinisch überprüfen.

 Die neue Regelung wurde in enger Zusammenarbeit mit den Ärzteorganisationen erarbeitet. Sie bedingt eine Erlassänderung auf Verordnungsstufe, die auf den 1. Januar 2012 in Kraft tritt. Im Lauf des Jahres 2011 absolvieren die Ärztinnen und Ärzte die erforderliche Weiterbildung.

Einbezug von externen Stellen

Die Schweizerische Vereinigung für Qualitäts- und Management-Systeme (SQS) hat den Stand der Umsetzung der Verbesserungsmassnahmen im Herbst 2010 im Rahmen eines externen Audits überprüft. Nach den Feststellungen der SQS haben die Bereiche Administrativmassnahmen und ärztliche Kontrolluntersuchungen im Aargau einen guten Stand erreicht.