lead_de: Der vergangene Winter geht als einer der härtesten der letzten zwanzig Jahre in die Annalen des kantonalen Winterdiensts ein.

title_de: Rekord-Winter 2008/09

content_de:
Der letzte Winter begann schon am 30. Oktober 2008  eigentlich ausserhalb der Winterpikettperiode, welche von November bis März dauert. Dennoch war der kantonale Winterdienst mit allen eigenen und fremden Fahrzeugen und Geräten einsatzbereit. Denn jeweils in der ersten Oktoberhälfte werden alle Winterdienstverantwortlichen in die Werkhöfe aufgeboten und es findet eine Instruktion der Gerätschaften statt. Die Pflüge werden angebaut, die Salzstreuer montiert, eingestellt und ausgetestet.

Leider waren an jenem 30. Oktober viele Verkehrsteilnehmende weniger gut vorbereitet als der Winterdienst. So waren etliche noch mit Sommerpneus unterwegs. Und manche beliessen es den ganzen Winter dabei. Auch sind die Fahrer des Winterdienstes immer wieder mit gefährlichen Überholmanövern und ähnlich rücksichtslosem Fahrverhalten konfrontiert.

Der Winter 2008/09 war lang, äusserst kalt und schneereich. Mit etwa 450 Einsätzen pro Werkhof und einem Gesamtsalzverbrauch von 8400 Tonnen geht er als einer der strengsten Winter der letzten zwanzig Jahre in die Annalen des kantonalen Winterdienstes ein. Es gab praktisch keine Einsätze ohne Schneepflug. Entsprechend werden die Mehrkosten gegenüber dem milden Vorjahreswinter mehr als 3 Millionen Franken betragen. Dank der guten Ausbildung und der grossen Erfahrung der Winterdienstequipen gingen die Einsätze jedoch praktisch unfallfrei und ohne Ausfälle oder Reparaturen über die Bühne.


lead_de: Mit einem feierlichen Festakt, an dem mehrere hundert Personen teilnahmen, wurden am 5. Dezember 2004 die Bauwerke für die Eigentrassierung der Wynental- und Suhrentalbahn sowie den Hochwasserschutz in Muhen eingeweiht.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: "Aufwertung für das Dorf"

content_de:
Pünktlich um 11.18 Uhr durchfuhr der Festzug von AAR bus+bahn mit den geladenen Gästen von Schöftland kommend das über das Gleis gespannte Band in Muhen und gab damit symbolisch die neue eigentrassierte Strecke der Wynental- und Suhrentalbahn frei. Mehrere hundert Mühelerinnen und Müheler sowie viele Gäste aus der Region wohnten der Einweihung der neuen Bauwerke für die Eigentrassierung der Wynental- und Suhrentalbahn sowie den Hochwasserschutz in Muhen vom 5. Dezember 2004 bei.

"Das dichteste ÖV-Netz im ganzen Kanton"

Die Eigentrassierung der Wynental- und Suhrentalbahn sei ein wichtiger Mosaikstein im neuen kantonalen Fahrplan, sagte Baudirektor Peter C. Beyeler in seiner Ansprache anlässlich des offiziellen Festaktes. Muhen sei die Gemeinde mit dem dichtesten ÖV-Netz im ganzen Kanton. Und im Hinblick auf die realisierten Hochwasserschutz-Massnahmen meinte Beyeler: "Muhen ist das beste Beispiel dafür, dass die Planungen der Infrastrukturen von öffentlichem und individuellem Verkehr im Einklang mit der Natur sein können."

Muhens Gemeindeammann Jörg Kaufmann sagte, dass das neue Trassee der Bahn das Dorf aufwerte und viele Gefahren beseitige. Entsprechend gab er seiner Freude über den erfolgreichen Abschluss des Projektes Ausdruck. Martin Heiz, VR-Präsident der Wynental- und Suhrentalbahn, versicherte, dass sich sein Unternehmen nicht auf den Lorbeeren der erfolgreichen Inbetriebnahme der 1300 Meter neuen Gleise in Muhen ausruhen werde: "AAR bus+bahn nimmt die Herausforderung an, für Fahrgäste und Einwohner das Angebot auch weiterhin zu verbessern und die nächste Eigentrassierung zwischen Aarau und Suhr zügig zu realisieren."

Die Gesamtkosten für das Projekt "Muhen Süd" betragen rund 20 Millionen Schweizer Franken, wovon zirka 4.5 Millionen auf den Hochwasserschutz entfallen.

content_format: html


lead_de: Das Bauprogramm 2015 sieht 190 Millionen Franken für Investitionen und Werterhalt vor. Begonnen wird mit der Realisierung von 7 Grossprojekten.

title_de: Baubeginn für sieben Grossprojekte im Strassenbau geplant

content_de:
Vorgesehen ist der Baubeginn für die Sanierung des Schulhausplatzes und des Schlossbergtunnels in Baden, der Neubau der zweiten Etappe der Wiggertalstrasse im Raum Zofingen, der Ersatz der Brücke Gnadenthal-Stetten, der Umbau des Knotens Chrüz in Birmenstorf sowie die Sanierungen und Ausbauten der Kantonsstrassen in Künten-Eggenwil und Aristau-Merenschwand. Damit nimmt der Kanton bedeutende Projekte für die Verflüssigung des Verkehrs und die Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie für die Entlastung von Siedlungsgebieten vom Durchgangsverkehr in Angriff.

60 neue Projekte

Nebst diesen sieben Grossprojekten ist 2015 der Baustart für 53 weitere Projekte vorgesehen. Daneben werden die bereits gestarteten Grossbauvorhaben des Niveauübergangs Boswil/Bünzen, der Verbindungsspange Buchs Nord sowie des SBB-Niveauübergangs Strengelbacherstrasse und der Ausbau der Mühlethalstrasse im Raum Zofingen weitergeführt.

Mit gesamthaft 190 Millionen Franken sind im Bauprogramm 2015 gegenüber dem Vorjahr 15 Prozent mehr Investitionen vorgesehen. Auf den Neubau und die Umgestaltung von bestehenden Kantonsstrassen entfallen 115 Millionen Franken. Für den Werterhalt (Belagserneuerungen und verstärkungen sowie Sanierungen von Brücken und Stützbauwerken) werden 47 Millionen Franken eingesetzt, für Lärmschutzmassnahmen 21 Millionen Franken. In die Erweiterung des kantonalen Radroutennetzes werden 7 Millionen Franken investiert.

Planung und Projektierung von Projekten

Für viele weitere Grossprojekte werden die Planungs- und Projektierungsarbeiten fortgeführt: Ostumfahrung Bad Zurzach, Südwestumfahrung Brugg, A1-Zubringer Lenzburg, Ausbau Kantonsstrasse K131 Rekingen-Mellikon, Südwestumfahrung Sins, Umbau Knoten Kreuz Suhr, Ostumfahrung Suhr, Umbau Knoten K242/250 Teufenthal, Umbau Nutzenbacherstrasse Wohlen sowie Eigentrassierung WSB Unterkulm. Die Umfahrung Mellingen kann weiterbearbeitet werden, sobald der Regierungsrat ab-schliessend über die Gutheissung des Projekts entschieden hat. Für den "Pont Neuf" in Aarau und die SBB-Brücke in Oftringen wird die Bewilligung des Verpflichtungskredits weiter voran getrieben.


lead_de: Das Gesetz über die Wahl des Grossen Rates (GWG) regelt das Wahlprozedere für die Wahlen in den Grossen Rat, die Einwohnerräte und den Verfassungsrat.

title_de: Kommissionsbeschluss zum Grossratswahlgesetz in 2. Lesung

content_de:
Die Kommission Allgemeine Verwaltung (AVW) hat in ihrer Sitzung vom 24. August 2007 unter dem Präsidium von Grossrätin Katharina Kerr (Aarau) die Revision der Kantonsverfassung und des Grossratswahlgesetzes in 2. Lesung beraten und schlägt dem Grossen Rat die gleiche Fassung gemäss Modell "Doppelter Pukelsheim" mit einem Quorum von 5 Prozent in einem Bezirk vor, wie dieser am 20. März 2007 sie in 1. Lesung beschlossen hat und wie sie der Regierungsrat mit seiner Vorlage zur 2. Lesung vom 4. Juli 2007 beantragt. Der Vorschlag der AVW an das Parlament kam mit Mehrheitsbeschluss zustande.

  In den vom Regierungsrat im Juli vorgelegten ausführlichen Entscheidunterlagen, darunter ein neues Rechtsgutachten der beiden Zürcher Staatsrechtler Prof. Dr. iur. Tobias Jaag und lic. iur. Matthias Hauser zur Frage der verfassungsmässigen Zulässigkeit von direkten Quoren, kam klar zum Ausdruck, dass das Modell "Doppelter Pukelsheim" mit einem direkten Quorum von höchstens 2,5 Prozent in einem Bezirk den Willen der Wählenden nach dem Grundsatz "one person, one vote" abbildet und damit die Anforderungen an die Verfassungskonformität erfüllt. Mit einem direkten Quorum von 5 Prozent in einem Bezirk wird eine Wahlhürde aufgebaut, die gemäss dem genannten Rechtsgutachten mit der Verfassung nicht zu vereinbaren ist. Da zu dieser Frage aber noch kein Präzedenzurteil durch das Bundesgericht vorliegt, kann schwer abgeschätzt werden, wie dieses im Beschwerdefall entscheiden würde. Der Kanton Zürich hat im April 2007 seine Kantonsratswahlen gemäss Modell "Doppelter Pukelsheim" mit einem direkten Quorum von 5 Prozent in einem Bezirk durchgeführt; da dies jedoch zu keiner Beschwerde gegen das Quorum führte, bleibt die Frage nach der Verfassungsmässigkeit offen. In der Kommission AVW fanden Anträge, die auf kein Quorum beziehungsweise auf ein tieferes und ein höheres Quorum als 5 Prozent zielten, keine Mehrheit. Auch ein Antrag, der bei bestehendem Quorum von 5 Prozent die Möglichkeit einer Listengruppenverbindung zur Förderung von Jungparteien schaffen wollte, wurde abgelehnt. Andere Wahlmodelle als das Modell "Doppelter Pukelsheim" wurden in der Kommission AVW keine beantragt.

   Die Kommissionsmitglieder, die einem Quorum von 5 Prozent in einem Bezirk den Vorzug gaben, argumentierten, dass damit der Rechtsprechung des Bundesgerichts Rechnung getragen, anderseits eine gewisse Hürde für kleine Gruppierungen bei Wahlen aufgebaut würde. Die Kommissionsmitglieder, die ein Quorum über 2,5 Prozent ablehnen, taten dies mit dem Argument, in erster Linie sei die Verfassungskonformität als Schutz des WählerInnenwillens zu beachten.

 Die Revision des Aargauer Grossratswahlgesetzes war notwendig geworden, nachdem das Bundesgericht mit Beschluss vom 27. Oktober 2004 festgelegt hatte, dass ein natürliches Quorum von mehr als 10 Prozent gemäss bestehendem Aargauer Erlass mit dem Proporzwahlrecht nicht zu vereinbaren ist. Die Verfassungsänderung und das revidierte Grossratswahlgesetz sollen in 2. Lesung am 18. September vom Grossen Rat behandelt werden.


lead_de:
Die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr,
Energie und Raumordnung (UBV) hat die Streckensanierung und die Verlegung der Haltestelle Heinrüti der Bremgarten-Dietikon-Bahn einstimmig genehmigt.

title_de: Kleinkredit für Bremgarten Dietikon-Bahn genehmigt

content_de:
An ihrer Sitzung vom 29. Mai 2006 hat die grossrätliche Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) unter dem Vorsitz von Erwin Berger (Boswil) den regierungsrätlichen Antrag zur Streckensanierung und zur Verlegung der Haltestelle Heinrüti der Bremgarten-Dietikon-Bahn (BDWM) einstimmig genehmigt und für den Kostenanteil des Kantons Aargau einen Kleinkredit von rund 4.6 Millionen Franken bewilligt.

Angebot und Verkehrssicherheit verbessert

Als wesentliche Elemente enthält das genehmigte Projekt die Verlegung der Haltestelle Heinrüti, die Verbesserung des Abstands von Schiene und Strasse, die Aufhebung von sechs unbewachten Bahnübergängen sowie die Sanierung der Bahninfrastruktur. Ziel ist es gemäss Botschaft des Regierungsrats, das Angebot der Bremgarten-Dietikon-Bahn zu verbessern und die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Die Gesamtkosten des Projekts Heinrüti belaufen sich auf 9.3 Millionen Franken. Die Kosten für den Kanton Aargau betragen 4.6 Millionen Franken. Der Bund wird sich finanziell mit rund 35 Prozent am Projekt beteiligen, die Standortgemeinden Zufikon und Widen haben zusammen einen Beitrag von 1.1 Millionen Franken zu leisten. Voraussichtlich wird die Vorlage zur Bremgarten-Dietikon-Bahn im Grossen Rat im Juni beraten.


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title_de: Halbstundentakt am Samstag im unteren Aaretal - Zürcher Nacht-S-Bahn bis in den Aargau

content_de:
Der "kleine" Fahrplanwechsel vom kommenden Sonntag, 11. Dezember 2005 signalisiert vor allem eines: Bahn+Bus 2000 rollen seit einem Jahr erfolgreich. Für weite Teile des Aargaus ist der damalige Slogan "öfter, schneller und bequemer" bereits Alltag. Attraktive Fahrzeiten und modernes Rollmaterial zeigen Wirkung. Der Aargauer-IR über Baden - Brugg - Aarau nach Bern erfreut sich einer guten Nachfrage.
 Ein grosser Erfolg sind die neue S-Bahn-Linie 3 und die Haltestelle Mellingen Heitersberg. Täglich benutzen gegen 2500 Personen diesen Bahnhof abseits des Siedlungsgebietes. Die gute Verknüpfung mit dem Busnetz sowie attraktive P+R Möglichkeiten werden von der Bevölkerung gut aufgenommen.

Fahrplan 06: Optimierungen am Konzept "Bahn+Bus 2000"

Der bevorstehende Fahrplanwechsel beinhaltet denn auch überwiegend kleinere Anpassungen am Konzept Bahn+Bus 2000:
- Dättwil und Fislisbach erhalten zusätzliche Verbindungen zur Haltestelle Mellingen Heitersberg und auf der Linie Baden - Stetten - Bremgarten verkehren die Busse von Montag bis Freitag ganztägig im Halbstundentakt.
- Auf einzelnen Bahn- und Buslinien ergänzen zusätzliche Taktverdichtungen das Angebot, so im Unteren Aaretal, wo nun auch am Samstag der Halbstundentakt besteht. Damit sind Zurzach sowie Waldshut ab Baden stündlich einmal direkt und einmal mit Umsteigen in Koblenz erreichbar.
- Zwei Kurspaare der Linie SN3 der Zürcher Nacht-S-Bahn werden am Wochenende über Dietikon hinaus nach Baden - Brugg verlängert. Daneben bieten erweiterte Abendangebote vor allem in den Regionen Brugg und Wohlen mit innovativen und kostengünstigen Lösungen eine echte Alternative zum Individualverkehr.
- In Zusammenarbeit mit Firmen und Gemeinden konnten die Industriegebiete im Sissler Feld und in Birren bei Seon neu erschlossen werden.

Die Neuerungen zum Fahrplanwechsel sowie interessante Informationen zum öffentlichen Verkehr im Aargau sind im öV-Magazin "inFahrt" beschrieben. Das Magazin erscheint am Freitag, 9. Dezember als Beilage zur Aargauer Zeitung und zum Zofinger Tagblatt im ganzen Kanton und ist bei den Bahn- und Busbetrieben erhältlich.


lead_de: Kantonspolizei und Regionalpolizeikorps greifen bei Verstössen konsequent durch.

title_de: Coronavirus (COVID-19) – Versammlungsverbot wird im Grossen und Ganzen eingehalten

content_de:
Die Kantonspolizei und die Regionalpolizeikorps führen regelmässige Kontrollen durch, um das Verbot durchzusetzen. Innerhalb von 24 Stunden wurden 64 Verstösse festgestellt, die mit Verwarnungen geahndet wurden. Die Polizei löste dabei die jeweiligen Personenansammlungen auf. Einige Interventionen betrafen auch Verstösse gegen das Verkaufsverbot. Eine gewisse Häufung von Verstössen gegen das Versammlungsverbot gab es bei Schulhäusern und Sportplätzen; hier wurden in der Regel Gruppen von Jugendlichen aufgelöst. Daneben gingen bei den Polizeistellen diverse Hinweise auf Verstösse gegen das Versammlungsverbot ein, wobei die Polizei dann vor Ort keine Feststellungen mehr machen konnte. Die Kantonspolizei und die Regionalpolizeikorps werden das Verbot auch künftig konsequent durchsetzen und Verstösse ahnden.

Aktuelle Lage Kanton Aargau

Im Kanton Aargau wurden bis Sonntagmittag 232 positive Fälle verzeichnet (eine Person ist verstorben).

Verhaltensempfehlungen für die Bevölkerung

Umfassende Informationen zum neuartigen Coronavirus (COVID-19) sind auf der Webseite des Bundesamts für Gesundheit (BAG) zu finden:

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.bag.admin.ch/neues-coronavirus

Unter anderem die wichtigsten Verhaltensempfehlungen für die Bevölkerung:

Bleiben Sie zu Hause, insbesondere wenn Sie alt oder krank sind (es sei denn, Sie müssen zur Arbeit gehen und können nicht von zu Hause aus arbeiten; es sei denn, Sie müssen zum Arzt oder zur Apotheke gehen; es sei denn, Sie müssen Lebensmittel einkaufen oder jemandem helfen);

Häufiges Händewaschen mit Wasser und Seife oder einem Desinfektionsmittel;

Hände schütteln vermeiden;

Husten und Niesen in Wegwerf-Papiertaschentücher oder in die Armbeuge;

Kontakt zu Personen meiden mit Husten- und Schnupfen-Symptomen;

Nur nach telefonischer Anmeldung in Arztpraxis oder Notfallstation;

Abstand halten.

Das BAG hat eine Telefon-Infoline für Fragen zum Coronavirus eingerichtet:

+41 58 463 00 00, täglich 24 Stunden

Das Informationsbedürfnis ist aktuell sehr gross, es kann zu längeren Wartezeiten kommen.

Notfall- und Beratungstelefon Coronavirus des Aargauischen Ärzteverbands

Der Aargauische Ärzteverband betreibt für medizinische Notfälle beziehungsweise dringende medizinische Fragen in Zusammenhang mit dem Coronavirus, eine Telefonnummer: 0900 401 501. Die Bevölkerung ist gebeten, die Nummer nur in effektiven medizinischen Notfällen zu benutzen beziehungsweise wenn keine Informationen auf den Webseiten der Behörden gefunden werden können.

Die Bevölkerung wird dringend gebeten, keine allgemeinen telefonischen Anfragen an die Notfallnummer 144 zu richten.

Mailadresse für Fragen betreffend den Kanton Aargau

Informationen zum Coronavirus (COVID-19), die den Kanton Aargau betreffen, sind auf der kantonalen Webseite www.ag.ch/coronavirus zu finden.

Für Fragen rund um das Coronavirus, die den Kanton Aargau betreffen, wurde für die Bevölkerung eine Mailadresse eingerichtet:  coronavirus@ag.ch .


lead_de: Im Kanton Aargau stiegen die Fallzahlen 2011 gegenüber dem Vorjahr um 5,4 Prozent. Die Sozialhilfequote blieb unverändert.

title_de: Stabile Sozialhilfequote trotz Zunahme der Fallzahlen

content_de:
Im Jahr 2011 wurden 11'815 Personen mit Sozialhilfe unterstützt. Das sind 4 Prozent mehr als im Vorjahr (11'365). Die Sozialhilfequote, der Anteil der unterstützten Personen an der gesamten Wohnbevölkerung, liegt wie in den Vorjahren unverändert bei 1,9 Prozent.

Zunahme der älteren Sozialhilfebeziehenden

Bei den Sozialhilfebeziehenden haben die Anteile in den beiden Altersklassen von 46 bis 55 und 56 bis 64 Jahren 2011 gegenüber dem Vorjahr wiederum zugenommen. Während die Zunahme in der ersten Altersklasse mit 0,3 Prozent auf 14,6 Prozent relativ gering ausfällt, ist sie bei den Personen von 56 bis 64 Jahren um 0,9 auf 8,1 Prozent gestiegen. Das bedeutet, dass ältere Personen zunehmend Schwierigkeiten haben, Anschluss an den Arbeitsmarkt zu finden. Bei den Personen von 80 Jahren und älter ist der Anteil hingegen leicht zurückgegangen (auf 2,4 Prozent). Mit 29 Prozent machen die Kinder weiterhin den grössten Anteil der Personen in der Sozialhilfe aus (Sozialhilfequote 3,0 Prozent). Der Anteil der jungen Erwachsenen zwischen 18 und 25 Jahren hat sich nicht verändert und beträgt rund 12 Prozent. Ebenfalls praktisch unverändert gegenüber dem Vorjahr ist der Anteil der ausländischen Personen in der Sozialhilfe (46,2 Prozent). Der Ausländeranteil liegt im Aargau bei 21,9 Prozent (gemäss STATPOP 2010, der Statistik der Bevölkerung und der Haushalte des Bundesamtes für Statistik).

Zunahme bei den Ein-Personen-Fällen

Weiter zugenommen haben die Ein-Personen-Fälle in der Sozialhilfe. Deren Anteil im Jahr 2011 ist um 2,8 Prozent auf 61,3 Prozent gestiegen. Leicht zurückgegangen ist hingegen der Anteil der Alleinerziehenden (um 1,8 Prozent auf 20,4 Prozent). Rund 80 Prozent der 1'235 Alleinerziehenden in der Sozialhilfe leben in einem Haushalt ohne weitere Erwachsene, in den Städten sogar knapp 86 Prozent. Der Anteil der Paare mit Kindern und der Paare ohne Kinder bleibt gegenüber dem Vorjahr stabil.

27 Prozent der arbeitslosen Sozialhilfebeziehenden sind ausgesteuert

Von den 2'526 erwerbslosen Personen, welche mit Sozialhilfe unterstützt werden, sind gemäss den Angaben der Sozialdienste 27,1 Prozent ausgesteuert. Das bedeutet, dass ihr Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung abgelaufen ist und sie in der Folge ein Sozialhilfegesuch gestellt haben. Bei rund 80 Prozent (544 Personen) erfolgte die Aussteuerung vor dem 1. April 2011, dem Zeitpunkt der Revision der Arbeitslosenversicherung. Bei rund 57 Prozent der 684 ausgesteuerten Personen erfolgte die Aussteuerung innerhalb der letzten zwei Jahre, etwas mehr als 16 Prozent sind seit fünf und mehr Jahren ausgesteuert. Den grössten Anteil an den ausgesteuerten Personen machen mit rund 29 Prozent die 46- bis 55-jährigen Personen aus, während der Anteil der 18- bis 25-Jährigen 11 Prozent beträgt.

1'566 Alimente bevorschusst

2011 mussten in 1'566 Fällen ausstehende Unterhaltsbeiträge bevorschusst werden. Diese Alimentenbevorschussungen kamen 2'057 Kindern zugute. Knapp 40 Prozent der Kinder leben allein mit einem Elternteil, 37 Prozent mit einem Elternteil und einem Geschwister. Pro Fall und Jahr wurden im Aargau 2011 rund 8'000 Franken aufgewendet. Gemäss den Angaben der Sozialdienste erhielten zudem 274 Familien Elternschaftsbeihilfen.


lead_de: Kommission UBV für Deponie Buchselhalde in Tegerfelden und Döttingen und für Materialabbaugebiet Obere Zingge in Gränichen.

title_de: Grossratskommission für Deponie Buchselhalde in Tegerfelden und Döttingen

content_de:
Eine Mehrheit der Kommission UBV hält den Bedarfsnachweis für zusätzlichen Deponieraum in der Region für erbracht. Sie hält den vorgeschlagenen Standort für geeignet und sinnvoll. Eine Kommissionsminderheit ist hingegen nicht überzeugt, dass die Nachfrage nach Deponieraum ausreichend ist, um die geplante Geländeveränderung zu rechtfertigen.

Die Anhörung hat gezeigt, dass noch zahlreiche Fragen im Zusammenhang mit dem Deponieprojekt offen sind. Diese müssen im Rahmen der nachgelagerten Nutzungsplanungs- und Bewilligungsverfahren geklärt werden. Die Kommission UBV folgte dem Antrag des Regierungsrats mit 11 zu 4 Stimmen.

Obere Zingge unbestritten

Der geplante Kiesabbau im Obere Zingge in Gränichen befindet sich angrenzend an ein bestehendes Abbaugebiet vollständig im Wald. Da der Bedarf nach Kies gross ist und keine privaten Interessen beeinträchtigt werden, halten die Mitglieder der Kommission UBV das Vorhaben für unproblematisch. Sie stimmten der Festsetzung des Materialabbaugebiets in Gränichen einstimmig zu.

Die beiden Geschäfte werden voraussichtlich im Mai 2017 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Die grossrätliche Kommission für öffentliche Sicherheit genehmigt einen Kleinkredit von 4,9 Millionen Franken für das kantonale Integrationsprogramm.

title_de: Kommission genehmigt Integrationsprogramm 2014-2017

content_de:
Der Bund und die Konferenz der Kantonsregierungen verabschiedeten im November 2011 ein gemeinsames Grundlagenpapier zur Weiterentwicklung der Integrationsförderung. Kantone erhalten nur noch dann Bundesbeiträge für die spezifische Integrationsförderung, wenn sie ein kantonales Integrationsprogramm (KIP) gemäss den vereinbarten Grundlagen erarbeiten.

Der Prozess der Erarbeitung des Integrationsprogramms wurde durch einen Steuerungsausschuss mit Vertretungen von Gemeinden und der beteiligten Departmente sowie einer Begleitgruppe mit Vertretungen von Migrationsorganisationen, Fachstellen und Organisationen der Integrationsförderung begleitet.

Information und Beratung bilden einen Pfeiler des neuen Programms. Der zweite Pfeiler setzt die Schwerpunkte in den Bereichen Bildung und Arbeit und der dritte Pfeiler steht für Verständigung und gesellschaftliche Integration. Das Programm unterstützt schwerpunktmässig Massnahmen in den Bereichen Sprachförderung und Vernetzung sowie arbeitsmarktliche Integration.

Die Nettoaufwendungen des Kantons für die Umsetzung des KIP belaufen sich auf gesamthaft 4,6 Millionen Franken. Der beantragte Kleinkredit beinhaltet zusätzlich die Kosten der Erarbeitung des Programms von 320'000 Franken. Er beläuft sich somit auf 4,93 Millionen Franken.

Die Kommission SIK liess sich von der Notwendigkeit des Programms überzeugen und stimmte dem Antrag einstimmig und ohne grosse Diskussionen zu. Die Vorlage wird im Grossen Rat im August behandelt.


lead_de: Grossrätliche Wahlaktenprüfungskommission hat die Wahlprotokolle genehmigt.

title_de: Grossrats- und Regierungsratswahlprotokolle zur Genehmigung empfohlen

content_de:
Die grossrätliche Wahlaktenprüfungskommission (WAHL) hat an ihrer Sitzung vom 26. November 2024 die Wahlprotokolle der Grossrats- und der Regierungsratswahlen vom 20. Oktober 2024 geprüft. Die Kommission sprach dem Kantonalen Wahlbüro ein grosses Lob aus. Sie bedankte sich für die in einer leicht verständlichen Sprache verfasste Wahlanleitung. Die Wahlen wurden vorbildlich organisiert und professionell durchgeführt. Im Web war wiederum ein Video abrufbar, das die Grossrats- und Regierungsratswahlen kurz und einfach erklärte.

Sitzverteilung nach System des "Doppelten Pukelsheim"

Die Sitzverteilung erfolgt im Kanton Aargau nach dem doppelt proportionalen Sitzzuteilungsverfahren "Doppelter Pukelsheim". Die Zuteilung der Mandate an die Bezirke erfolgte bereits im Vorfeld gestützt auf die Bevölkerungszahl vom 30. Juni 2023, also dem Vorjahr. Die konkrete Sitzverteilung wurde nach Vorliegen sämtlicher Gemeinderesultate mittels einer mathematischen Formel berechnet.

Die Wahlaktenprüfungskommission stimmte den beiden Geschäften einstimmig zu.

Der Grosse Rat wird die Regierungsratswahlprotokolle im Dezember 2024 und die Grossratswahlprotokolle im Januar 2025 beraten.


lead_de: Kommission UBV für in zweiter Lesung für Spezialfinanzierung öV-Infrastruktur

title_de: Grossratskommission für Spezialfinanzierung öV-Infrastruktur

content_de:
Die Kommission UBV stimmt der Einführung einer Spezialfinanzierung öV-Infrastruktur in zweiter Lesung mit grosser Mehrheit zu. Die Kommissionsmitglieder halten mit den vom Regierungsrat in zweiter Lesung vorgeschlagenen Anpassungen des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr, die Prüfungsaufträge aus der ersten Lesung für umgesetzt. Allerdings beantragt die Kommission dem Grossen Rat eine klarere Beschränkung der Spezialfinanzierung auf Investitionen und Investitionsbeiträge. Damit folgt sie einem Antrag der vorberatenden Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen.

Das Geschäft wird voraussichtlich am 29. August 2017 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Der Regierungsrat bewilligt aus dem Swisslos-Fonds Beiträge und Defizitgarantien für 54 gemeinnützige Vorhaben im Kulturbereich.

title_de: 54 Kulturprojekte erhalten Swisslos-Fonds-Beiträge

content_de:
Ein spannendes zweites Halbjahr 2016 und ein kulturell bewegendes 2017 stehen bevor. Die international bekannte Tanzcompagnie Flamencos en route startet Ende Oktober 2016 ihre Tournee mit "àMiró im Theater im Kornhaus (ThiK) Baden. Die Produktion wird anschliessend an elf weiteren Aufführungsorten in der Schweiz und in Deutschland gezeigt. Auch CHAARTS verspricht mit dem Projekt "Beinfreiheit" ein musikalisch hochstehendes Programm, bei welchem das Ensemble Kooperationen mit verschiedenen renommierten Musikschaffenden eingeht: den Geigern Robby Lakatos und Sebastian Bohren, dem Trompeter Immanuel Richter oder dem Pianisten und Komponisten

Hyung-ki Joo. Die Alte Reithalle und das Kasernenareal in Aarau werden im Juni 2017 während zehn Tagen zum Schauplatz von 30 Aufführungen im Rahmen des nächsten Cirqu'Aarau Festivals. Es entsteht in Zusammenarbeit mit dem Theater Tuchlaube und dem argovia philharmonic. Ab Mai 2017 verzaubern während eines Monats Tänzerinnen und Tänzer sowie Musikschaffende das Publikum der Klosterkirche Königsfelden mit der Produktion "refugio a oscuras" von tanz&kunst königsfelden.

Geschichten erzählen

Mit Swisslos-Fonds-Beiträgen werden in diesem Quartal auch kleinere, längerfristig sehr wirksame Vorhaben unterstützt: Das Schweizerische Institut für Kinder- und Jugendmedien bringt während der nationalen Erzählnacht Zehntausende von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen zusammen. Den stimmungsvollen Rahmen bilden dabei Bibliotheken, Schulen, Buchhandlungen, Jugendtreffs und Vereinslokalitäten. Beim ebenfalls unterstützten Filmvermittlungsprojekt "Kinokultur in der Schule" werden Schülerinnen und Schüler sowie Lehrpersonen motiviert, sich mit inhaltlichen und formalen Gestaltungsmitteln des Mediums Film auseinanderzusetzen und den Blick für eine Filmkultur ausserhalb des Mainstreams zu schärfen. Der Verein Zauberlaterne Baden-Wettingen organisiert Kinonachmittage für Kinder zwischen sechs und elf Jahren, die ohne elterliche Begleitung einen eigenständigen Umgang mit dem Medium Film erlernen. Beim Geschichtstag Sarmenstorf führen Historikerinnen und Historiker und Archäologinnen und Archäologen in die Geschichte der Gemeinde ein und präsentieren eine Reihe von Zeitzeugen aus verschiedenen Epochen.

Besondere Projekte zum Jubiläum

Viele Geschichten zu erzählen haben jene Vereine, die 2016 und 2017 ein Jubiläum feiern und aus diesem Anlass ein besonderes Projekt lancieren: Die Kulturtankstelle Döttingen feiert im zweiten Halbjahr 2016 sein zehnjähriges Bestehen mit einem grossen Skulpturenweg. Ebenfalls ein zehnjähriges Jubiläum feiert das Kammerensemble tacchi alti mit einer Konzertreihe in verschiedenen Schweizer Städten unter Einbezug von lokalen Laienchören. Der 1986 gegründete A-cappella-Chor Vocapella aus Wettingen belebt im September 2016 das Kloster Wettingen mit einer Konzertreihe unter der Leitung des Dirigenten Akira Tachikawa. Und ebenfalls seinen 30. Geburtstag feiert im Spätsommer 2017 der Verein "Kultur im Sternensaal Wohlen" mit einer Freilicht-Produktion direkt vor seiner Haustüre. Das Kellertheater Bremgarten begeht bereits seinen 50. Geburtstag mit einem eigens dafür geschriebenen Stück und Textbeiträgen von Guy Krneta, Simon Ledermann, Rebecca Schnyder und Paul Steinmann unter dem Motto "à table". Auf stolze 150 Jahre kann Visarte, der grösste Schweizer Berufsverband für Kunstschaffende und Architektinnen und Architekten zurückschauen. Anlässlich des Jubiläums findet schweizweit eine Tour mit kulturellen Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit den regionalen Verbänden statt, begleitet von einer umfassenden Publikation rund um das Schweizer Kunstschaffen in der Vergangenheit und im Jubiläumsjahr.

Musik und Kunst ohne Grenzen

Die Brass Band Musikgesellschaft Oberrüti ist Mitte September 2016 in China unterwegs, wo die Band am Shanghai Tourism Festival teilnimmt, einem internationalen Grossanlass. Mit dem Unterwegssein setzt sich währenddessen das Landschaftstheater Lenzburg auseinander: In einer Art Road Trip nah und fern von Lenzburg werden Abreise und Heimkehr und die vielen Wege dazwischen thematisiert. Das Siggenthaler Jugendorchester macht sich auf ins Musiklager, um sich intensiv für die Konzerte im Herbst vorzubereiten.

Rückzugsorte für die künstlerische Inspiration porträtiert die Publikation "Domizile auf Zeit", welche im Herbst 2017 beim Verlag Scheidegger & Spiess in Zürich erscheint. Zwei Orte im Kanton Aargau werden besonders hervorgehoben: Das Aargauer Literaturhaus Lenzburg mit dem Atelier Müllerhaus für Schriftstellerinnen und Schriftsteller und das Künstlerhaus Boswil für die Erarbeitung von Musikstücken und Konzerten. Eine weitere Gelegenheit für konzentrierte Momente bietet ab dem 25. September 2016 das Museum Langmatt in Baden. In der Ausstellung "Langmatt, Licht, Libellen – Impressionismus heute?" werden bedeutende Werke des französischen Impressionismus zeitgenössischen Positionen der internationalen und Schweizer Kunst gegenübergestellt. Auch ganz dem Impressionismus hatte sich der Aargauer Künstler Otto Wyler (1887–1965) gewidmet, bevor er sich ab den 1920-ern Cézanne zum Vorbild nahm. Ihm wird 2017 im Stadtmuseum Aarau eine eigene Ausstellung gewidmet.


lead_de: Der Ausbau der Photovoltaikanlagen beim Buchenhof in Aarau ist ein wichtiger Beitrag für die nachhaltige Stromerzeugung.

title_de: Neuinstallation Photovoltaikanlage am Standort Buchenhof

content_de:
Im Rahmen des anstehenden Sanierungszyklus der Flachdächer des Verwaltungsstandorts Buchenhof hat die Abteilung Immobilien Aargau (IMAG) ermittelt, dass der Verwaltungsstandort Buchenhof gute Voraussetzungen für den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf den Flachdächern bietet. Es wurde neben der baulichen Zustandsanalyse auch das Potenzial für Massnahmen zur nachhaltigen Stromerzeugung geprüft und auf dieser Basis der Ausbau geplant. Der für das Jahr 2025 angesetzte Ausbau ist Teil der kantonalen Strategie "energieAARGAU" und trägt zu einer Reduktion des Energiebezugs bei.

Die definierte optimale Anzahl an Photovoltaik-Modulen ermöglicht eine signifikante Einsparung des externen Energiebezugs. Der hohe Energiebedarf des kantonalen Rechenzentrums hat zur Folge, dass ein Eigenverbrauch des durch die Photovoltaik-Anlagen produzierten Stroms von 100 Prozent erreicht wird. "Dadurch, dass der Buchenhof zukünftig den durch die Photovoltaikanlage erzeugten Strom nutzen kann, können Kosten beim Energieeinkauf gesenkt werden. Zudem trägt die Anlage einen wichtigen Teil zur klimaneutralen Energieversorgung des Kantons bei", freut sich Landammann und Vorsteher des Departements Finanzen und Ressourcen, Dr. Markus Dieth.

"Die Anlage trägt einen wichtigen Teil zur klimaneutralen Energieversorgung des Kantons bei."

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                Dr. Markus Dieth
                Landammann und Vorsteher Departement Finanzen und Ressourcen

Schutz und Förderung der bestehenden Biodiversität

"Immobilien Aargau hat beim Ausbau der Photovoltaikanlagen auch die Biodiversität berücksichtigt", so Regierungsrat Markus Dieth. Damit die wilden Orchideen auf den Dächern erhalten werden können, ist die Anzahl der zu installierenden Photovoltaik-Module optimiert worden. Auf Flächen ohne wilde Orchideenbestände wird rund um die Photovoltaik-Anlagen Saatgut heimischer und standortgerechter Arten angesät. Auch weitere Biodiversitäts-Massnahmen werden beim Buchenhof umgesetzt, darunter Totholz, Steinhaufen, Sandlinsen und temporäre Wasserflächen. Dadurch sorgt das Projekt für eine nachhaltige Stromversorgung und erhält und fördert gleichzeitig die bestehende Biodiversität.


lead_de: Die Oberstaatsanwaltschaft beantragt eine Freiheitsstrafe von sechs Jahren, aufgeschoben zugunsten einer stationären Massnahme.

title_de: Brandserie Merenschwand: Anklageerhebung gegen 38-jährigen Schweizer

content_de:
Konkret wirft die Oberstaatsanwaltschaft dem Beschuldigten vor, am 1. und 2. Dezember, sowie in der Nacht vom 6. auf den 7. Dezember 2019 in Merenschwand insgesamt sechs Brandstiftungen begangen zu haben. In Bezug auf die Brandstiftung vom 1. Dezember, bei der eine Scheune komplett nieder- und das angebaute Wohnhaus ausbrannte, wirft die Oberstaatsanwaltschaft dem heute 38-jährigen Schweizer qualifizierte Brandstiftung vor, da er mit der Brandlegung wissentlich Leib und Leben von Menschen in Gefahr gebracht haben soll. Diese Brandstiftung bestreitet der Beschuldigte. Die anderen fünf Brandstiftungen hat er gestanden.

Beschuldigter im vorzeitigen Massnahmenvollzug

Der Beschuldigte gab an, die Brände aus einer Frustreaktion heraus in Bezug auf seine Lebenssituation und im Zusammenhang mit übermässigem Alkoholkonsum gelegt zu haben. Er befand sich seit seiner Festnahme vom 7. Dezember 2019 in Haft und befindet sich inzwischen im vorzeitigen Massnahmenvollzug.

Die Oberstaatsanwaltschaft beantragt eine Freiheitsstrafe von sechs Jahren, aufgeschoben zugunsten einer stationären Massnahme zur Behandlung der Alkoholsucht des Beschuldigten sowie eine unbedingte Geldstrafe von 20 Tagessätzen. Die Anklage ist am Bezirksgericht Muri hängig.


lead_de: Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) unterstützt den regierungsrätlichen Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Kinder und Eltern".

title_de: Unterstützung für regierungsrätlichen Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Kinder und Eltern" für familienergänzende Betreuungsstrukturen

content_de:
Ein Antrag auf Nichteintreten wurde nur von einer Minderheit der Kommission unterstützt. Die Kommission GSW diskutierte in der Folge die Vorlage des Regierungsrats teilweise recht kontrovers. Für einen Grossteil des zur Diskussion stehenden Gesetzes über die familienergänzende Kinderbetreuung (KiBeG), der Änderungen des Schulgesetzes sowie des Sozialhilfe- und Präventionsgesetzes (SPG) beantragten Kommissionsmitglieder Änderungen oder Streichungen. Für keinen der Anträge fand sich aber eine Mehrheit. Somit kann der Regierungsrat das Geschäft mit Unterstützung einer Mehrheit der Kommission GSW in den Grossen Rat bringen. Mittels eines verabschiedeten Prüfungsantrags wird der Regierungsrat indes ersucht, den Zeitpunkt des Inkrafttretens festzulegen.

Der Antrag des Regierungsrats an den Grossen Rat, die Volksinitiative "Kinder und Eltern" in formeller und materieller Hinsicht als gültig zu erklären war in der Kommission unbestritten. Der Antrag, der Initiative einen Gegenvorschlag gegenüberzustellen und dem Volk die Initiative zur Ablehnung zu empfehlen, soll dem Plenum auf Antrag der Kommission in zwei separaten Anträgen vorgelegt werden. Die revidierten Anträge lauten einerseits auf Ablehnung der Volksinitiative sowie andererseits, der Initiative den Gegenvorschlag des Regierungsrats gegenüberzustellen. Die Kommission ist der Meinung, diese zwei zu differenzierenden Fragestellungen in einem Antrag zusammenzufassen, würde die Entscheidungsmöglichkeiten der Legislative einschränken. Schliesslich stimmte die Kommission dem vorliegenden Gesetzesentwurf in erster Beratung ebenfalls zu, wenn auch mit einer knappen Mehrheit.

Weitgehende Einigkeit bestand in der Kommission über die Tragweite der Bereitstellung familienergänzender Kinderbetreuung. Die Wirtschaft erleide einen entscheidenden Verlust an teuer ausgebildeter Arbeitskraft, wenn die Betreuung der Kinder nicht geregelt werde.

Diskussionspunkte waren die geplante Finanzierung sowie das Obligatorium für die Gemeinden. Das Vorhaben, aufseiten der öffentlichen Hand die Gemeinden alleine für die Betreuung aufkommen zu lassen, stiess auf Kritik. Der Kanton müsse sich wie bis anhin finanziell beteiligen, lautete die Meinung mehrerer Kommissionsmitglieder. Die vorgesehene Verpflichtung der Gemeinden, bei Bedarf eine ausreichende Betreuung bereitzustellen, verschärfe diese Problematik. Der Grundsatz "Wer zahlt, befiehlt" werde dadurch verletzt. Eine Minderheit der Kommission war zudem der Ansicht, die Gemeinden würden bei entsprechender Nachfrage auf eigene Initiative ein Angebot einrichten. Daher wurde gar die Notwendigkeit eines Gesetzes infrage gestellt.


lead_de: Der Regierungsrat wählt Dr. phil. Katja Gentinetta zur Präsidentin des Stiftungsrats des Stapferhauses Lenzburg.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Der Regierungsrat hat Dr. phil. Katja Gentinetta zur Präsidentin des Stiftungsrats der Stiftung Stapferhaus Lenzburg gewählt. Sie tritt das Amt per 1. Januar 2022 an. Katja Gentinetta tritt die Nachfolge von Corina Eichenberger an, welche dem Stiftungsrat seit 2007 vorstand. Der Regierungsrat dankt Corina Eichenberger für ihren Einsatz im Interesse des Kantons.

Das Stapferhaus behandelt mit seinen grossen Themenausstellungen relevante Fragen der Gegenwart und erreicht mit seinen Ausstellungen jeweils bis gegen 100'000 Personen aus der ganzen Schweiz. Der Stiftungsrat des Stapferhauses Lenzburg trägt die Verantwortung für die strategische Ausrichtung der Kulturinstitution und die Sicherstellung der Finanzierung.


lead_de: Das Familiengericht Lenzburg verlängert mit Urteil vom 10. April 2014 die fürsorgerische Unterbringung von T.B. in der JVA Lenzburg.

title_de: Familiengericht Lenzburg verlängert die fürsorgerische Unterbringung von T.B.

content_de:
Der Betroffene T.B. hatte sich namentlich auf den Standpunkt gestellt, der Sicherheitstrakt (SITRAK) II der Justizvollzugsanstalt (JVA) Lenzburg sei für eine fürsorgerische Unterbringung (FU) keine geeignete Einrichtung. Deshalb sei er zu entlassen.

Das Familiengericht Lenzburg kommt in seinem Entscheid vom 10. April 2014 zum Schluss, dass alle Voraussetzungen für die FU des Betroffenen in der JVA Lenzburg erfüllt sind. Es bejaht damit insbesondere auch die strittige Frage des Vorliegens einer geeigneten Einrichtung: Das Bundesgericht gab in seinem Urteil vom 22. November 2013 vor, das Familiengericht Lenzburg müsse innert zwei Monaten (nach Zustellung des bundesgerichtlichen Urteils) für eine Ausdehnung der erforderlichen Psychotherapie des Betroffenen auf drei wöchentliche Sitzungen besorgt sein. Das Familiengericht Lenzburg führt zur Begründung seines Urteils namentlich aus, diese bundesgerichtlichen Vorgaben seien umgesetzt worden. Der Betroffene erhalte in der JVA Lenzburg die erforderliche Psychotherapie. Gleichzeitig könne dort auch dem Sicherheitsrisiko begegnet werden.

Alle angefragten geschlossenen Institutionen lehnten eine Aufnahme des Betroffenen ab. Das Familiengericht Lenzburg kann die Institutionen nicht zu dessen Aufnahme verpflichten.

Zur Frage der Tragung der Vollzugskosten hatte sich das Familiengericht Lenzburg nicht zu äussern. Der Entscheid ist noch nicht rechtskräftig und kann an das Obergericht weitergezogen werden. Von Gesetzes wegen hat eine allfällige Beschwerde gegen den Entscheid jedoch keine aufschiebende Wirkung.

Hintergrund

Das Jugendgericht Lenzburg verurteilte T.B. am 24. November 2011 wegen Mordes, sexueller Nötigung und Vergewaltigung zu einem Freiheitsentzug von vier Jahren (Maximalstrafe im Jugendstrafgesetz). Im Hinblick auf das Ende der Strafverbüssung verfügte das damalige Bezirksamt Lenzburg am 20. Juni 2012 eine fürsorgerische Freiheitsentziehung (FFE) sowie die Zurückbehaltung des Betroffenen im SITRAK II der JVA Lenzburg. Gleichzeitig wurde die Durchführung einer persönlichkeitszentrierten und deliktorientierten forensischen Psychotherapie angeordnet. Dagegen wehrte sich der Betroffene erfolglos bis vor Bundesgericht. Per 1. Januar 2013 löste das eidgenössische Kindes- und Erwachsenenschutzrecht das frühere Vormundschaftsrecht ab. Damit wurde die frühere FFE begrifflich zur fürsorgerischen Unterbringung (FU). Gleichzeitig wurde das Familiengericht Lenzburg als Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) für den Fall zuständig. Der Betroffene ersuchte ebendort um Entlassung aus der FU bzw. der JVA Lenzburg. Das Familiengericht Lenzburg wies dieses Gesuch ab beziehungsweise verlängerte die FU. Der Betroffene gelangte an das Bundesgericht, welches das Familiengericht Lenzburg mit Entscheid vom 22. November 2013 anwies, innert zwei Monaten nach Zustellung des höchstrichterlichen Entscheids für eine Ausdehnung der persönlichkeits- und deliktorientierten forensischen Psychotherapie des Betroffenen auf drei Sitzungen pro Woche zu sorgen.

Gesetzliche Grundlagen

Die FU in einer geeigneten Einrichtung wird angeordnet, wenn für eine Person, die an einer psychischen Störung oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann (Art. 426 ff. ZGB). Es handelt sich hierbei um eine zivilrechtliche Massnahme.

Die Klärung der Frage einer FU gehört zu den familienrechtlichen Verfahren. Diese sind von Bundesrechts wegen nicht öffentlich (Art. 54 Abs. 4 ZPO).


lead_de: Die Nationale Krebsregistrierungsstelle hat die Aufnahme der Aargauer Krebsregisterdaten 2020 in die nationale Krebsstatistik bestätigt.

title_de: Nacherfassung der Krebsdaten aus dem Jahr 2020 abgeschlossen

content_de: Seit dem 1. Januar 2020 muss gemäss nationalem Krebsregistrierungsgesetz für die Registrierung im Krebsregister eine Information der Patientinnen und Patienten erfolgt sein, damit diese ihr Widerspruchsrecht betreffend Registrierung ausüben können. Weil diese Angaben zur erfolgten Patienteninformation bei vielen Meldungen an das Krebsregister Aargau fehlten, bestanden signifikante Datenlücken für das Jahr 2020. Dies führte zu einem Ausschluss des Jahres 2020 der Aargauer Krebsdaten von der am 12. Dezember 2023 erschienenen nationalen Statistik. Das Krebsregister Aargau hat nun die fehlenden Daten nacherfasst. Die Nationale Krebsregistrierungsstelle (NKRS) hat diese geprüft und in die nationale Krebsstatistik aufgenommen. Somit stehen alle Aargauer Krebsregisterdaten seit Beginn des Krebsregisters im Jahr 2013 bis zum aktuellen Datenjahr 2021 der nationalen Krebsstatistik zur Verfügung.


lead_de: Für den Kanton Aargau gelten nach wie vor die am Freitag, 13. März 2020, kommunizierten Regelungen.

title_de: Coronavirus (COVID-19) – Für den Kanton Aargau gelten die am 13. März 2020 kommunizierten Regelungen

content_de:
Der Regierungsrat hat am Freitag, 13. März 2020, über die Umsetzung der bundesrätlichen Anordnungen und Empfehlungen im Kanton Aargau informiert. Dies betritt insbesondere das Verbot des Präsenzunterrichts an allen Schulen im ganzen Land sowie das Verbot von Veranstaltungen mit über 100 Teilnehmenden sowie die Obergrenze von maximal 50 Gästen in Restaurants, Bars, Diskotheken und Nachtclubs.

Die vom Regierungsrat gemäss Bundesvorgaben beschlossenen Regelungen und Empfehlungen haben Gültigkeit, bis aufgrund der Entwicklung der Lage Anpassungen oder weitergehende Massnahmen notwendig sind – unter anderem auch im Zusammenhang mit der Situation im Grenzverkehr.

Der Regierungsrat erachtet es als zwingend notwendig, dass solche weitergehenden Massnahmen und Empfehlungen auf nationaler Ebene zu erlassen und auch unter den Kantonen abzustimmen sind.

Der Regierungsrat hat sich heute mit der aktuellen Situation befasst und wird morgen Montag an einer Sitzung prüfen, ob es bei der Umsetzung der Vorgaben, Anordnungen und Empfehlungen des Bundes Anpassungsbedarf gibt. Er wird am Anschluss an die Sitzung die Öffentlichkeit informieren.

Umsetzung der Massnahmen und Anordnungen im Schulbereich

Über das Wochenende haben die Aargauer Schulen mit der Vorbereitung und Umsetzung der im Zusammenhang mit dem Präsenzunterrichtsverbot des Bundesrates notwendigen Massnahmen begonnen. Dabei wurden sie unter anderem von der Sektion Schulaufsicht des Departements für Bildung, Kultur und Sport (BKS) unterstützt; insgesamt wurden 75 telefonische Anfragen und einige Dutzend Mailanfragen beantwortet. Die wichtigsten Themenschwerpunkte waren Lernangebote der Schulen für die Schülerinnen und Schüler; Ausgestaltung des Betreuungsangebots; Beschäftigung der Lehrpersonen. Das BKS hat die entsprechenden Informationen im Schulportal sowie auf der Webseite www.ag.ch/coronavirus fortlaufend aktualisiert.

Dank des Regierungsrats – weitere Informationen morgen Montag

Der Regierungsrat dankt allen an der Bewältigung der Coronavirus-Epidemie im Einsatz stehenden Personen, Organisationen und Institutionen und der Bevölkerung für das Verständnis und die Besonnenheit bei der Einhaltung der Anordnungen und Empfehlungen.

Aktuell sind im Kanton Aargau 43 Fälle von Coronavirus-Infektionen bekannt.

Die Öffentlichkeit wird morgen Montagnachmittag über die aktuelle Situation im Kanton Aargau informieren.

Verhaltensempfehlungen für die Bevölkerung

Umfassende Informationen zum neuartigen Coronavirus (COVID-19) sind auf der Webseite des BAG zu finden:

www.bag.admin.ch/neues-coronavirus

Unter anderem die wichtigsten Verhaltensempfehlungen für die Bevölkerung:

Häufiges Händewaschen mit Wasser und Seife oder Desinfektionsmittel;

Hände schütteln vermeiden;

Husten und Niesen in Wegwerf-Papiertaschentücher oder in die Armbeuge;

Kontakt zu Personen mit Husten- und Schnupfen-Symptomen meiden;

Zuhause bleiben, wenn man selber unter Husten, Atemwegbeschwerden und Fieber leidet;

Nur nach telefonischer Anmeldung in Arztpraxis oder Notfallstation;

Abstand halten.

Das BAG hat eine Telefon-Infoline für Fragen zum Coronavirus eingerichtet: +41 58 463 00 00, täglich 24 Stunden

Das Informationsbedürfnis ist aktuell sehr gross, es kann zu längeren Wartezeiten kommen.

Notfall- und Beratungstelefon Coronavirus des Aargauischen Ärzteverbandes

Der Aargauische Ärzteverband betreibt für medizinische Notfälle beziehungsweise dringende medizinische Fragen in Zusammenhang mit dem Coronavirus, eine Telefonnummer: 0900 401 501. Die Bevölkerung ist gebeten, die Nummer nur in effektiven medizinischen Notfällen zu benutzen beziehungsweise wenn keine Informationen auf den Webseiten der Behörden gefunden werden können.

Mailadresse für Fragen betreffend den Kanton Aargau

Informationen zum Coronavirus (COVID-19), die den Kanton Aargau betreffen, sind auf der kantonalen Webseite www.ag.ch/coronavirus zu finden.

Für Fragen rund um das Coronavirus (COVID-19), die den Kanton Aargau betreffen, wurde für die Bevölkerung eine Mailadresse eingerichtet: coronavirus@ag.ch


lead_de: Vom 26. bis 28. April 2024 erwacht das Mittelalter auf Schloss Lenzburg.

title_de: Mittelaltertage auf der Burg: Authentische Einblicke ins Spätmittelalter

content_de:
Radmacher, Färber oder Näherinnen zeigen ihre Handwerkskunst. Händlerinnen und Händler präsentieren Stoffe, Leder und andere Waren.

Im Schlosshof patrouilliert die Wache mit Hellebarden. Büchsenmacher schiessen zum Salut. Aus der Lagerküche duftet es nach mittelalterlichen Köstlichkeiten. Dazu spielt Musik. Höhepunkt ist die mittelalterliche Modenschau im Rittersaal.

Sämtliche Darstellerinnen und Darsteller stammen aus Living-History-Gruppen.

Diese "Reenactment"-Gruppen aus der Schweiz und dem Ausland interpretieren unter Federführung der Company of St. George den mittelalterlichen Alltag um 1480 so detailtreu wie möglich.

Programm-Highlights

Stände mit altem Handwerk

Stände mit Händlerinnen und Händlern (ohne Verkauf)

Stadt-/Marktwache mit Hellebarden

Bogenschiessen

Schiessen mit Handfeuerwaffen

Einblick in die Mittelalterküche

Führungen

Mittelalterliche Modenschau

Tickets auf <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.museumaargau.ch/schlosslenzburg


lead_de: Das Statistische Jahrbuch 2012 ist eine umfassende Informationsquelle zum Kanton Aargau. Erstmals enthalten sind Ergebnisse der neuen Volkszählung.

title_de: Der Aargau im Laufe der Zeit

content_de:
Mit dem Statistischen Jahrbuch 2012 liegt eine aktuelle und umfassende Dokumentation zum Kanton Aargau vor. Mit einer Vielfalt von Zeitreihen zu verschiedenen Themengebieten gibt das Jahrbuch beispielsweise Einblick in die Struktur und Entwicklung von Bevölkerung, Arbeit und Erwerb, Bau- und Wohnungswesen, Bildung oder öffentlicher Verwaltung und Finanzen. Dabei wird ein grosser Teil der Daten sowohl auf Kantons- und Bezirksebene als auch auf Gemeindeebene präsentiert.

Export in die EU

Das Statistische Jahrbuch zeigt beispielsweise auf, dass die Aussenhandelstätigkeit der Aargauer Unternehmen vor allem in den Bereichen Maschinen, Elektrotechnik, Metalle und der chemischen Industrie stattfindet. Der Export in die EU nahm zwischen 2008 und 2011 wertmässig stark ab. Insbesondere die Warengruppen "Maschinen, Apparate, Elektronik" und die "Metalle" nahmen um 14 respektive 29 Prozent ab, was die herausfordernde Situation der Exportindustrie im Kanton Aargau widerspiegelt. Lediglich bei der Warengruppe "Chemikalien und verwandte Erzeugnisse" wies der Export im gleichen Zeitraum eine markante Zunahme auf (plus 72 Prozent).

Ergebnisse aus der neuen Volkszählung

Die aktuelle Auflage des Statistischen Jahrbuchs enthält für das Jahr 2010 erstmals Ergebnisse aus der neuen Volkszählung. Diese wird nicht mehr alle zehn Jahre durchgeführt, sondern jährlich als System aus vier Datenerhebungen. So konnten einige Zeitreihen, die in den vergangenen Statistischen Jahrbüchern mit dem Jahr 2000 endeten, mit den aktuellsten Zahlen fortgeschrieben werden. Dabei handelt es sich beispielsweise um Resultate und Erläuterungen zur Erwerbstätigkeit, Sprache, Konfession und zur Mobilität.

Online-Angebot von Statistik Aargau

Ein umfangreiches Tabellen-Angebot mit mehr Informationen auf Gemeindeebene bietet die öffentlich zugängliche Datenbank von Statistik Aargau. Ein direkter Zugriff auf die Datenbank ist über ein  möglich. Weitere interessante Datengrundlagen sind auf den Internetseiten von Statistik Aargau unter www.ag.ch/statistik zu finden.

Das Statistische Jahrbuch des Kantons Aargau 2012 umfasst 372 Seiten und kann bei Statistik Aargau zum Preis von 45 Franken bezogen werden (Telefon 062 835 13 00; E-Mail:   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  statistik@ag.ch ; Internet www.ag.ch/statistik > Publikationen > Statistisches Jahrbuch).


lead_de: Kanton, Regionalplanungsverbände und Gemeinden reichen das Agglomerationsprogramm Aargau-Ost der 4. Generation beim Bund ein.

title_de: Agglomerationsprogramm Aargau-Ost der 4. Generation wird fristgerecht beim Bund eingereicht

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Aargau hat das Agglomerationsprogram Aargau-Ost der 4. Generation verabschiedet. Die Gemeinden im Perimeter und der Kanton reichen die Massnahmen Anfang Juni beim Bundesamt für Raumentwicklung ein. Bei einem positiven Prüfergebnis des Agglomerationsprogramms kann der Bund die Massnahmen aus dem Bereich Verkehrsinfrastruktur mit 30 bis 50 Prozent mitfinanzieren. Das Resultat der Prüfung wird voraussichtlich in der zweiten Hälfte im Jahr 2022 veröffentlicht.

Der Kanton erwartet für die Agglomeration Aargau-Ost finanzielle Unterstützung vom Bund zwischen 18 und 24 Millionen Franken. Es ist nicht auszuschliessen, dass es zu einem Abzug der Bundesbeiträge von 5 Prozent kommt. Dies, weil die Massnahmen aus den vorangehenden Agglomerationsprogrammen nicht fristgereicht umgesetzt werden können.

Massnahmen der 4. Generation

Die 22 Siedlungsmassnahmen beinhalten neben der Entwicklung von Gebieten für Wohnen und Arbeiten (wie zum Beispiel der Stadtraum Bahnhof Brugg/Windisch) auch den Klimaaspekt in Planungen. Im Bereich Verkehr gibt es im A-Horizont (Umsetzung 2024 bis 2028) diverse kleinere Massnahmen: Umgestaltungen von Strassenräumen zur Erhöhung der Sicherheit in Obersiggenthal, Wettingen, Würenlingen, Mellingen und Bremgarten; neue Fuss- und Veloverbindungen wie beispielsweise ein neuer Steg zwischen Künten und Fischbach-Göslikon, eine Bahnquerung am Bahnhof Wohlen oder diverse Abschnitte der Velovorzugsroute im Raum Brugg. Insgesamt werden 26 Verkehrsinfrastruktur-Massnahmen im A-Horizont eingereicht. Diese weisen ein Investitionsvolumen von 60 Millionen Franken auf. Hinzu kommen diverse Eigenleistungen, beispielsweise die Überprüfung des kantonalen Veloroutennetzes.

Im B-Horizont (Umsetzung 2028 bis 2032) werden die öV-Drehscheiben Bahnhof Lenzburg, Turgi und Döttingen sowie die Abschnitte der Velovorzugsroute im Raum Baden eingereicht. Nach dem positiven Beschluss des Grossen Rats am 4. Mai 2021 zum regionalen Gesamtverkehrskonzept Ostaargau wird die Planung der Veloinfrastruktur prioritär angegangen und aktiv darauf hingearbeitet, dass in der 5. Generation weitere Massnahmen aus der Gesamtverkehrsplanung ins Agglomerationsprogramm aufgenommen werden können.

Kernbotschaften Agglomeration Aargau-Ost

Ziel des Agglomerationsprogramms Aargau-Ost ist eine abgestimmte Siedlungs- und Verkehrsentwicklung um und in den Zentren Baden-Wettingen, Bremgarten, Brugg-Windisch, Lenzburg und Wohlen. Der Kanton Aargau hat gemeinsam mit den Regionalplanungsorganisationen und den Gemeinden die Entwicklungsziele in einem Zukunftsbild inklusive Kernbotschaften festgehalten.

Im Rahmen der 4. Generation hat die Trägerschaft auf die Kritik des Bundes an der 3. Generation reagiert und das Agglomerationsprogramm neu aufgestellt. Erstmalig wird der Raum gesamtheitlich betrachtet, die polyzentrische Struktur und die Verbindungen wurden herausgearbeitet. Die Siedlungsthemen sind stärker gewichtet. Die Zusammenarbeit mit den Gemeinden und Regionen wurde gestärkt.

AareLand, Basel und Limmattal

Gemeinsam mit den Kantonen Solothurn und Luzern reicht der Kanton Aargau das Agglomerationsprogramm AareLand sowie gemeinsam mit dem Kanton Zürich das Agglomerationsprogramm Limmattal ein. Das Agglomerationsprogramm Basel wurde zusammen mit Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Solothurn sowie mit Gebietskörperschaften aus Deutschland und Frankreich erarbeitet.


lead_de: Am 30. Juni 2007 lebten im Kanton Aargau 581'508 Personen, 2'019 mehr als noch ein halbes Jahr zuvor.

title_de: Die Bevölkerung im Aargau wächst weiter

content_de:
Der Anteil der Schweizerbevölkerung am Gesamtbestand beträgt neu 460'351 Personen, derjenige der Ausländerbevölkerung 121'157 oder 20,8 Prozent (Vorjahr: 20,7 Prozent).

 An der Zunahme von 2'019 Personen sind Schweizerbevölkerung und Ausländerbevölkerung fast gleich beteiligt. Für die Schweizerbevölkerung beträgt die Zunahme 942 Personen oder +0,2 Prozent, für die Ausländerbevölkerung 1'077 Personen oder +0,9 Prozent.

 Am meisten tragen bei der Ausländerbevölkerung ein Wanderungsüberschuss von 1'783 und ein Geburtenüberschuss von 549 dazu bei.

 Bei der Schweizerbevölkerung bewirken die Einbürgerungen, dass der negative Wanderungssaldo von 620 Personen und der kleine Geburtenüberschuss nicht zu einer negativen Gesamtbilanz führen.Wachstum und Zuwanderungsüberschuss auch in den meisten BezirkenGesamtkantonal beträgt der Wanderungssaldo total 1'163 Personen. Er ist damit wieder deutlich höher als im Vorjahr mit nur 493. In den Bezirken sind die Wanderungssaldi sehr unterschiedlich. Mehrheitlich bestehen aber ebenfalls Überschüsse.

 Vergleichsweise hoch sind sie in Baden (+496), Lenzburg (+246), Bremgarten (+172), Rheinfelden (+121) und Zurzach (+106).Die Geburtenüberschüsse sind in fast allen Bezirken positiv, wobei negative Werte bei der Schweizerbevölkerung durch höhere Überschüsse bei der Ausländerbevölkerung in der Regel mehr als ausgeglichen werden.

 Gesamthaft ergeben sich Bevölkerungsveränderungen zwischen -43 Personen im Bezirk Zofingen bis +790 im Bezirk Baden. Den höchsten relativen Zuwachs weisen die Bezirke Lenzburg mit 0,59 Prozent Baden mit 0,64 Prozent und Zurzach mit +0,44 Prozent auf.


lead_de: Vorwürfe wegen Anwendung von 5-Aminolävulinsäure und Seitenverwechslung bei Schädeloperation müssen neu abgeklärt und beurteilt werden.

title_de: Regierungsrat heisst Beschwerde von Prof. Dr. med. Javier Fandino teilweise gut

content_de:
Die Abteilung Gesundheit des Departements Gesundheit und Soziales (DGS) hatte im September 2020 ein Aufsichtsverfahren gegen die Kantonsspital Aarau AG (KSA AG) und Prof. Dr. med. Javier Fandino eingeleitet, nachdem zwei ehemalige Angestellte der KSA AG in einem Schreiben (Aufsichtsanzeige) schwere Vorwürfe erhoben hatten.

Mitte Dezember 2021 wurde im DGS-Aufsichtsverfahren gegen den früheren langjährigen Chefarzt der KSA-Neurochirurgie wegen Verletzung der Berufspflichten nach Art. 40 des Medizinalberufegesetzes eine Busse von 10'000 Franken verhängt. Konkret ging es um die standardmässige Anwendung von 5-Aminolävulinsäure (5-ALA) bei operativen Eingriffen zur Entfernung von Meningeomen (gutartige Hirntumore) sowie mangelhafte Ausübung der Sorgfaltspflicht, die zu einer Seitenverwechslung bei einer Schädelöffnung während einer Operation führte.

Weitere Vorwürfe gegen das KSA und Prof. Dr. med. Fandino (zum Beispiel unethische Forschung, fehlende Einwilligungen von Patienten oder nicht vorgenommene Voruntersuchungen) stellten sich im Aufsichtsverfahren des DGS als unbegründet heraus.

Prof. Dr. med. Fandino erhob beim Regierungsrat Beschwerde gegen die von der Abteilung Gesundheit verhängte Busse. Er verlangte mit einem Hauptantrag die Aufhebung des Entscheides und mit Eventualanträgen eine Neubeurteilung wegen unzureichender Würdigung von weiteren wissenschaftlichen Erkenntnissen, unvollständiger Entscheidungsgrundlagen sowie Nichtgewährung des rechtlichen Gehörs. Das KSA hatte die gegen ihn ausgesprochene Verwarnung nicht angefochten.

Der Regierungsrat lehnte den Hauptantrag von Prof. Dr. med. Fandino ab, hiess aber die Eventualanträge gut. Die Abteilung Gesundheit wird nun die verschiedenen Sachverhalte unter Einbezug von zusätzlichen Unterlagen und Erkenntnissen sowie der Gewährung des rechtlichen Gehörs nochmals eingehend prüfen beziehungsweise neu zu beurteilen haben.


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title_de: Regierungsratsbulletin

content_de:
Regierungsrat verabschiedet geänderten Anhang zur Interkantonalen Berufsfachschulvereinbarung (BFSV)

Der Regierungsrat hat eine Änderung des Anhangs der Interkantonalen Vereinbarung über die Beiträge an die Ausbildungskosten in der beruflichen Grundbildung (Berufsfachschulvereinbarung BFSV) gut geheissen. Die Erhöhung der Tarife wurde bereits vorgängig auf der Basis der durchgeführten Kostenerhebungen auf das Schuljahr 2009/10 durch die Konferenz der Vereinbarungskantone BFSV beschlossen. Nun erfolgte die entsprechende Anpassung des Aargauischen Erlasses.

Für den Kanton hat die Anpassung der BFSV-Tarife keine finanziellen Auswirkungen. Hingegen bringt die Erhöhung einen Anstieg der Kosten für die Gemeinden mit sich. Diese tragen die Kosten für den Schulbesuch der zirka 1'600 Aargauer Berufslernenden, welche an einer ausserkantonalen Berufsfachschule unterrichtet werden. Umgekehrt profitieren die Aargauer Berufsfachschulen in gleicher Weise bei den ausserkantonalen Schülerinnen und Schülern (ca. 1'350 Berufslernende).


lead_de: Im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt von Brittnau / AG ersuchen die Strafverfolgungsbehörden des Kantons Aargau die Bevölkerung um Mithilfe

title_de: Tötungsdelikt Brittnau

content_de:
Opfer

Beim Opfer handelt es sich um den 63-jährigen MOOR Willi, wohnhaft gewesen in 4805 Brittnau / AG.

Fragen

Wer hat das Opfer am Samstag, 14. April 2012 oder später noch gesehen beziehungsweise hat man mit ihm in irgendeiner Form Kontakt gehabt?

Wer hat im Zusammenhang mit der verübten Tat verdächtige Feststellungen gemacht oder kann andere sachdienliche Hinweise liefern?

Hinweise

Hinweise sind an das Polizeikommando Aargau (Tel. 062 / 835 81 81) oder jede andere Polizeistelle erbeten.


lead_de: Das Lehrmittel "Hinschauen und Nachfragen – Die Schweiz und die Zeit des Nationalsozialismus im Licht aktueller Fragen" ist ein modernes Lehrmittel für 14- bis 18-Jährige.

content_de:
Im neuen Buch wird die Geschichte der Schweiz während des Nationalsozialismus von 1933 bis 1945 aufgearbeitet und im Licht aktueller Fragen beleuchtet. Das Buch liefert keine vorgefertigten Antworten. Es will vielmehr zum genauen Hinschauen auf die Schweiz und die Zeit des Zweiten Weltkriegs beitragen und zum Nachfragen anstiften. Der Erziehungsrat sieht in "Hinschauen und Nachfragen" ein wissenschaftlich fundiertes und didaktisch modernes Geschichtslehrmittel. Das neue Geschichtsbuch kann in Ergänzung zu den obligatorischen Lehrmitteln eingesetzt werden. Es eignet sich insbesondere als Grundlage für projektorientiertes Geschichtslernen. Das neue Geschichtsbuch wird deshalb als empfohlenes Lehrmittel in das Lehrmittelverzeichnis der Sekundarstufe I aufgenommen.

 Im letzten Jahrzehnt wurde die Geschichte der Schweiz während der Zeit des Nationalsozialismus 19331945 systematisch aufgearbeitet. Dies führte zu zahlreichen Publikationen, kontroversen Debatten und ausführlichen Medienberichten. Das Geschichtslehrmittel "Hinschauen und Nachfragen" greift die Ergebnisse dieser Forschungen und Diskussionen auf. Ziel ist eine gegenwartsbezogene und zukunftsgerichtete Auseinandersetzung mit dem Thema Schweiz und Nationalsozialismus. Das Lehrmittel "Hinschauen und Nachfragen" vermittelt grundlegende Inhalte aus der Vergangenheit als auch elementare Kompetenzen für historisches Lernen. Es ist als Lernumgebung angelegt. Die aufgegriffenen Themen können auf unterschiedlichen Lernwegen angegangen werden. Es eignet sich als Klassen- oder Zusatzmaterial im regulären Schulunterricht auf verschiedenen Anspruchsniveaus sowie als Grundlage für projektorientiertes Geschichtslernen.


lead_de: Strukturbericht liefert Daten, Fakten, Zahlen über die Situation der Gesundheitsversorgung im Kanton Aargau.

content_de:
Im Zuge der laufenden Revision der Gesundheitspolitischen Gesamtplanung (GGpl) unterscheidet das Departement Gesundheit und Soziales neu zwischen strategischem und operativem Berichtswesen. Die GGpl dient dabei als Hauptreferenzpunkt für strategische Weichenstellungen des Grossen Rats. Der Strukturbericht seinerseits ist ein kantonaler Gesundheitsbericht und Teil des operativen Berichtswesens des Kantons. Er kann als Pendant zum Sozialbericht betrachtet werden, auf dessen Grundlage die Sozialplanung erstellt wurde. Im Jahr 2016 erscheint der erste Strukturbericht vor diesem Hintergrund in besonderer Form, weil im selben Jahr die GGpl 2025 beraten wird. Er enthält deshalb auch zusätzliche Teilkapitel, die gleichsam Bindeglieder zur GGpl 2025 darstellen. Die künftigen Strukturberichte werden eine ausschliesslich beschreibende Form haben und auch nicht mehr Struktur-, sondern Gesundheitsberichte genannt werden.

Vom Gesundheitszustand bis zur Finanzierung

Das erste Kapitel enthält die sozialen Einflussfaktoren von Gesundheit, das zweite Kapitel Daten zu individuellen Befähigungsaspekten (Gesundheitszustand und Gesundheitsverhalten der aargauischen Bevölkerung), das dritte Kapitel den Status Quo des Masterplans Integrierte Versorgung und des Programms eHealth sowie Struktur- und Leistungsdaten zu den vier strategischen Geschäftsfeldern des Kantons (ambulante Versorgung, Spitalversorgung, Langzeitversorgung und Gesundheitsförderung/Prävention) und das vierte Kapitel die Finanzierung, Kostenentwicklung und volkswirtschaftliche Kennzahlen des Gesundheitssystems.

Integraler Bestandteil der Strategieentwicklung

In der Anhörung zur GGpl 2025 (Juli bis Oktober 2015) wurde von verschiedener Seite gefordert, eine entsprechende Datengrundlage für die Strategien mitzuliefern. Diese wird in der GGpl 2025 nicht abgebildet, um die Trennung zwischen strategischem und operativem Bericht zu gewährleisten. Die Daten waren jedoch selbstredend integraler Teil der Strategieentwicklung zur GGpl gewesen. Um den Forderungen in der Anhörung gerecht zu werden, wurden die Daten so aufbereitet, dass der Strukturbericht vor Beratung der GGpl publiziert wird und somit dem Grossen Rat unterstützend vorliegt. Der Regierungsrat hat diesem Vorgehen schon im Dezember 2015 zugestimmt.

Künftig wird eine periodische Aktualisierung des Strukturberichts mit Fokus auf jeweils einen strategisch bedeutenden Versorgungsschwerpunkt mit entsprechendem Handlungsbedarf erfolgen. Damit werden die bestehenden Leitbilder und Konzeptionen im Gesundheitsbereich nach und nach integriert beziehungsweise abgelöst. Langfristig gilt der Strukturbericht als Instrument zur Überprüfung der strategischen Schwerpunkte in der GGpl 2025. Die entsprechenden Indikatoren sind zu entwickeln, sobald die GGpl 2025 im Grossen Rat (Dezember 2016) beraten wurde.

Der Entwurf des Strukturberichts kann unter Gesundheitsversorgung eingesehen werden. Anfang August wird die finale Version vorliegen und auch in einer Druckversion verfügbar sein.


lead_de: Verkehrsführung durch den Schlossbergtunnel in Baden in Fahrtrichtung Norden wird ergänzt

title_de: Signalisation Schlossbergtunnel in Baden wird ergänzt

content_de:
Mit dem Umbau des Schulhausplatzes in Baden wurde die Verkehrsführung auf dem Knoten verbessert. Neu stehen aus der Mellingerstrasse sowie aus der Neuenhoferstrasse in Richtung Bruggerstrasse zwei Fahrspuren zur Verfügung – wobei jeweils nur die rechte Fahrspur für Lastwagen zugelassen ist. Die beiden Fahrspuren vom Schulhausplatz in Richtung Norden werden bis zum Schlossbergtunnel in eine überbreite Fahrbahn ohne Mittelmarkierung überführt. So passieren beide Fahrzeugströme nebeneinander – aber versetzt fahrend – auf der überbreiten Fahrbahn den Tunnel. Bei Stau aus der Bruggerstrasse finden auch zwei Fahrzeugkolonnen nebeneinander Platz.

Es zeigte sich, dass die Verkehrsanordnung bei einzelnen Verkehrsteilnehmenden zu Unsicherheiten führte, wie der Tunnel befahren werden soll. Daher wird die Signalisation in Fahrtrichtung Norden durch zwei Hinweisschilder ergänzt, die auf das versetzte Fahren hinweisen. An der generellen Verkehrsführung ändert sich nichts.

Die nach dem Umbau eingeführte Verkehrsführung auf dem Knoten am Schulhausplatz zeigt bereits heute Wirkung: Sie verbessert den Verkehrsfluss für alle Beziehungen, weil auf den verkehrsstärksten Hauptbeziehungen die Fahrzeuge mit deutlich kürzeren Grünphasen abgewickelt werden können.


lead_de: Zu den kommenden Aufführungen der Openair Oper "Entführung aus dem Serail" am 12., 13. und 19. August 2003 hat das BKS sechs Schulklassen aus der Umgebung ins Schloss Hallwyl eingeladen.

title_de: Kantonsjubiläum: BKS lädt sechs Schulklassen in die Oper ein

content_de:
Anlass für dieses Projekts ist, dass vielen Schülerinnen und Schülern der Besuch klassischer Konzerte und Opernaufführungen nicht mehr vertraut ist: Mit der Openair Oper Schloss Hallwyl, die direkt vor ihrer Tür stattfindet, erhalten sechs Klassen der Primarschule Boniswil, der Primarschule Hallwil und der Real- und Bezirksschule Seengen, nun die Gelegenheit, sich mit einer musikalischen Aufführung auseinander zu setzen.

Durch die Vermittlungsarbeit der Regisseurin Regina Heer und der Musikerin Regula Stibi, die mit einer dreistündigen Einführung in der Schulklasse beginnt und vor Ort mit dem Veranstaltungsbesuch und Einblicken hinter der Bühne fortgesetzt wird, soll die Neugier der Schülerinnen und Schüler geweckt und das entsprechende Wissen vermittelt werden.

Dabei geht es sowohl um das musikalische und um das Textverständnis als auch um einen Einblick in die Welt der Opern- und Theaterberufe. Die Vermittlung wird sowohl auf der theoretischen als auch auf der sinnlichen Ebene stattfinden.

Durch das Projekt wird der Interessentenkreis für das Jubiläumsprojekt "Openair Oper Schloss Hallwyl" vergrössert und der jungen Generation zugänglich gemacht. Auf dass sich auch in 25 Jahren ein begeistertes Publikum für derartige Kulturveranstaltungen finden lässt.

Medienschaffende sind eingeladen an der Einführung am 13. August 2003 von 9-12 Uhr in der Primarschule Hallwil teilzunehmen. Anmeldung und weitere Auskünfte:


lead_de: Der Kanton Aargau hat für den Ersatz der "Kettenbrücke" in Aarau einen Projektwettbewerb durchgeführt.

content_de:
Bei der über 60-jährigen Kettenbrücke in Aarau hat insbesondere der Oberbau durch die Belastungen der Jahre gelitten. Der Kanton Aargau hat daher für den Ersatz des Oberbaus der Aarebrücke einen einstufigen Projektwettbewerb durchgeführt. Die Wettbewerbsaufgabe war nicht einfach, soll sich die neue Brücke doch in die historische Altstadtkulisse einfügen und gleichzeitig die Chance zu einer attraktiven Ufergestaltung bieten. Die vom Kanton Aargau gestellte Randbedingung, dass die bestehenden, noch in gutem Zustand erhaltenen Pfeiler in die neue Brücke einbezogen werden müssen, galt es ebenfalls zu berücksichtigen.

 Am Wettbewerb haben sich 21 Teams  darunter auch ein italienisches  bestehend aus Ingenieuren, Architekten und Landschaftsarchitekten beteiligt. Letzte Woche wurde das Siegerprojekt von der 10-köpfigen Jury gewählt. Mitglieder der Jury waren als Vertreter des Kantons Rolf H. Meier, Kantonsingenieur; Matthias Adelsbach, stellvertretender Kantonsingenieur; Beat von Arx, Sektionsleiter Brücken und Tunnel; für die Stadt Aarau Stadträtin Jolanda Urech und Stadtbaumeister Felix Fuchs sowie der Zürcher Ingenieur Prof. Dr. Peter Marti, der Aarauer Architekt Prof. Dr. Martin Steinmann, der Zürcher Landschaftsarchitekt Rainer Zulauf, der Churer Bauingenieur Jürg Conzett und der Basler Städteplaner Prof. Peter Degen.

 Die Jurierung für die sechs Erstplatzierten sieht wie folgt aus:

1. Rang: "Pont Neuf"

- Bauingenieur: Henauer Gugler, Ingenieure und Planer, Zürich; Walther Mory Maier, Bauingenieure AG, Münchenstein
 - Architekt: Christ & Gantenbein Architekten AG, Basel
 - Landschaftsarchitekt: August Künzel Landschaftsarchitekten, Basel

2. Rang "TANGRAM"

- Bauingenieur: dsp Ingenieure & Planer AG, Greifensee
 - Architekt: Dürig AG, Architekten ETH SIA, Zürich
 - Landschaftsarchitekt: Kuhn Truninger, Landschaftsarchitekten, Zürich
 - Verkehrsplaner: Jauch Zumsteg Pfyl AG, Zürich

3. Rang "NEPTUNE"

- Bauingenieur: PlüssMeyerPartner AG, Luzern
 - Architekt: Bachelard Wagner Architekten, Basel
 - Landschaftsarchitekt: James Melsom / landscape architect, Basel

4. Rang: "zweistein"

- Bauingenieur: Bänziger Partner AG, Ingenieure + Planer SIA USIC, Baden
 - Architekt: Eduard Imhof, Architekt ETH/SIA, Luzern
 - Landschaftsarchitekt: SKK Landschaftsarchitekten, Wettingen
 - Lichtplanung: mosersidler AG für Lichtplanung, Zürich

5. Rang: "LINEAAR"

- Bauingenieur: Schmidt + Partner Bauingenieure AG, Rohr
 - Architekt: Architheke AG, Brugg
 - Landschaftsarchitekt: naef & partner GmbH, brugg

6. Rang: "HOUDINI"

- Bauingenieur: Synaxis AG, Zürich
 - Architekt: Burkard Meyer Architekten BSA, Baden
 - Landschaftsarchitekt: asp Landschaftsarchitekten AG, Zürich

 Das Preisgericht empfiehlt dem Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), dem erstrangierten Planerteam den Auftrag für die Projektierung der neuen Brücke zu erteilen. In einer ersten Phase ist ein generelles Projekt zu erstellen, das als Grundlage für die Zustimmung durch die zuständigen politischen Organe des Kantons und der Stadt vorliegen muss.

 Das BVU wird im Juni eine öffentliche Ausstellung aller Projekte organisieren. Weitere Informationen sowie Bilder zu den Projekten werden mit Beginn der Ausstellung veröffentlicht.


lead_de: Nach Auffassung des Regierungsrats genügen die bestehenden Vorschriften für den Einsatz des Medikamentes Ritalin bei verhaltensauffälligen Kindern.

title_de: Kein staatlicher Handlungsbedarf bei Ritalin-Verschreibungen für Kinder

content_de:
In seiner Antwort auf die von Grossrätin Yvonne Feri eingereichte Interpellation schreibt der Regierungsrat, dass es Anzeichen für eine vermehrte Verschreibung des Medikamentes Ritalin bei Schulkindern gibt. In der Vergangenheit ging man davon aus, dass in einer durchschnittlichen Schulklasse ein bis zwei hyperaktive Kinder (früher als POS-Kinder bezeichnet) mitgetragen werden können. Mit zunehmendem Druck auf die Schulklassen und die Lehrkräfte wird häufiger nach einer Medikation nachgefragt, ohne dass damit zwingend eine Zunahme der Krankheitshäufigkeit verbunden ist. Das Medikament darf vom Arzt oder der Ärztin jedoch nur verschrieben werden, wenn die Verhaltensauffälligkeit auf eine neurobiologische Störung zurückzuführen ist.

Der Schulpsychologische Dienst bietet kurzzeitige Erziehungsberatung für Eltern mit hyperaktiven Kindern, Beratung für Lehrkräfte und weitere Betreuungspersonen an. Für länger dauernde Beratung oder Begleitung und für die Beurteilung einer möglichen Ritalin-Verschreibung stehen der Kantonale Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienst (KJPD) und die niedergelassene Ärzteschaft zur Verfügung.

Die medikamentöse Behandlung von Verhaltensstörungen bei Kindern wird in der Öffentlichkeit teilweise kontrovers diskutiert. Die Sicherstellung einer sachlichen Diskussion und die Verschreibung  von Ritalin liegen aber im Bereich der ärztlicher Berufsethik und damit ausserhalb des Einflussbereichs des Regierungsrats.


lead_de: Behördendelegations-Mitglieder unterzeichnen Projekt-Governance mit Grundsätzen zu Zusammenarbeit, Aufgaben und Partizipation.

title_de: Gesamtverkehrskonzept Raum Baden und Umgebung: Behördendelegation nimmt Ergebnisse der Partizipation zustimmend zur Kenntnis

content_de: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Zum Beitrag


lead_de: Das Konkursamt Höfe im Kanton Schwyz hat am 6. Februar 2025 den Konkurs über die medicalHELP.ch AG eröffnet.

title_de: Die Firma medicalHELP.ch AG befindet sich in Liquidation – vier Praxen im Kanton Aargau betroffen

content_de:
Das Amtsblatt des Kantons Schwyz hat heute Freitag, 14. Februar 2025, eine <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>vorläufige Konkursanzeige der medicalHELP.ch AG publiziert. Die Sektion Bewilligungen und Aufsicht wird mit dem zuständigen Konkursamt in den kommenden Wochen die Aufbewahrung und Herausgabe der Patientenakten koordinieren.

Die Verantwortung für die Aufbewahrung und Herausgabe der Patientenakten liegt nicht bei der Sektion Bewilligungen und Aufsicht, sondern weiterhin bei den Ärztinnen und Ärzten der betroffenen Patientinnen und Patienten respektive beim Konkursamt.

Patientinnen und Patienten, die dringend auf Rezepte für Medikamente und sonstige medizinische Dokumente angewiesen sind, empfiehlt die Sektion Bewilligungen und Aufsicht, Kontakt mit der Apotheke aufzunehmen, bei der die Rezepte hinterlegt sind. Bei dringenden medizinischen Anliegen ist eine Ärztin oder ein Arzt aufzusuchen.


content_de: Der Regierungsrat hat mit geringfügigen Änderungen der Mittelschulverordnung die letzten Vorgaben aus der Teilrevision MAR (Maturitätsanerkennungsreglement) von 2007 umgesetzt. Er legt grossen Wert darauf, die Naturwissenschaften weiter zu stärken. Die Umsetzung erfolgt saldoneutral und ohne Veränderung der Lektionenzahl. Das Grundlagenfach Chemie wird um eine Wochenlektion auf sechs Lektionen aufgestockt. Es ist somit gleich ausgestattet wie die Grundlagenfächer Physik und Biologie. Im Gegenzug werden das Grundlagenfach Geografie und der Projektunterricht um je eine halbe Jahreslektion gekürzt. Weiter aufgewertet werden die Naturwissenschaften dadurch, dass das Akzentfach Mathematik bei gleichbleibender Stundendotation geöffnet wird und neu "Mathematik / Naturwissenschaften / Technik / Informatik" heisst. Ebenfalls geöffnet wird das Akzentfach Latein unter der neuen Bezeichnung "Alte Sprachen". Dank der Öffnung können auch in diesen beiden Akzentfächern einzelne modulare, fachübergreifende Erweiterungen des bestehenden Unterrichts erfolgen, wie bereits in den Akzentfächern "Geistes- und Sozialwissenschaften" und "Moderne Sprachen". Die Änderungen treten auf den 1. August 2013 in Kraft.


lead_de: Bereits zum fünften Mal fand am 11. Mai 2019 im Kultur- und Kongresshaus in Aarau der Kantonale Alterskongress statt.

title_de: Spannende Inputs und intensiver Austausch zum Thema "Wohnen im Alter"

content_de:
Das Departement Gesundheit und Soziales und das Forum für Altersfragen luden erneut zum kantonalen Alterskongress ein. Regierungsrätin Franziska Roth begrüsste die über 270 Teilnehmenden – neben Seniorinnen und Senioren auch Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, Fachpersonen sowie Mitglieder von Seniorenorganisationen oder Alterskommissionen. Regierungsrätin Franziska Roth würdigte die gemeinsame Arbeit und den Einsatz aller Beteiligten: "Ihr Engagement erlaubt es uns, unsere Arbeit auf den Bedarf der älteren Menschen, der Gemeinden und aller übrigen Beteiligten abzustimmen. So können wir die Alterspolitik im Kanton Aargau zukunftsfähig und effizient gestalten."

Der Kongress wurde durch Gedanken von Walter Däpp, Journalist und Autor der "Morgengeschichten" vom Radio SRF, begleitet. So unterhielt er das Publikum mit seiner Geschichte "Zittere bim Twittere".

Referate und Diskussionen zum Thema "Sinn im Alter"

Die Frage, wie man im Alter wohnen will und welche Rolle der Kanton, die Gemeinden und die vielen Organisationen im Altersbereich einnehmen können, gewinnt in unserer immer älter werdenden Gesellschaft an Bedeutung. Nach den Referaten von Christina Zweifel, Leiterin der Fachstelle Alter und Familie beim Kanton Aargau, und Dr. Antonia Jann von der Age Stiftung, diskutierten die Teilnehmenden diese und weitere Fragen im Plenum. Die Ideen, die daraus entstanden, dienen als Grundlage für die weitere alterspolitische Arbeit des Kantons.

Das Thema "Wohnen im Alter" wird auch in den nächsten zwei Jahren eine hohe Priorität der Alterspolitik im Kanton Aargau haben.

Ausstellung "60plus – Wohnräume, Lebensträume"

Ergänzend zum Kongressprogramm konnten die Teilnehmenden eine Ausstellung zum Thema "Wohnen im Alter" besuchen. Dabei konnten sie einen Wohntest ausfüllen und für sich die Frage beantworten, welche Wohnform im Alter für sie passen könnte. Die Besucherinnen und Besucher wurden auch durch vier wichtige Dimensionen des Wohnens geführt: soziale Kontakte, Aussenbereich und Mobilität, Innenbereich der Wohnung sowie Dienstleistungen und Unterstützungsmöglichkeiten im Kanton. Wichtig für die Besucherinnen und Besucher sind dabei auch die existierenden Beratungsstellen: Hier wurde insbesondere auf die von den Gemeinden beauftragte Anlauf- und Beratungsstelle für Altersfragen aufmerksam gemacht. Diese wird von der Pro Senectute betrieben.

Im Zentrum der Ausstellung stand die altersfreundliche Gemeinde: Hier konnten sich Gemeinderätinnen und Gemeinderäte Inspirationen und Ideen holen, um die Alterspolitik und das Wohnen im Alter in ihrer Gemeinde umzusetzen.


lead_de: Über 158'000 eröffnete Dossiers und bereits über 121'000 Steuererklärungen digital übermittelt, weniger eingereichte Papiersteuererklärungen.

title_de: eTAX AARGAU mit Online-Einreichungen nach wie vor auf Kurs – Papiersteuererklärungen rückläufig

content_de:
Seit dem 26. Januar 2026 ist mit eTAX AARGAU die neue Online-Lösung für die Steuererklärung der natürlichen Personen im Einsatz. Der Hersteller von EasyTax hat die Software vom Markt genommen. Damit die Steuererklärung weiterhin elektronisch erstellt werden kann, wurde auf eine moderne Online-Lösung umgestellt, die bereits in verschiedenen Kantonen für die Steuererklärung im Einsatz ist und sich bewährt hat. Nach dem Ende der ersten Einreichefrist am 31. März 2026 zieht Regierungsrat Dr. Markus Dieth eine positive Zwischenbilanz: "eTAX AARGAU hat sich etabliert und wird breit genutzt. Die Zahl der mit eTAX AARGAU elektronisch übermittelten Steuererklärungen entwickelt sich weiterhin positiv. Im Vergleich zum Vorjahr gingen weniger Papiersteuererklärungen ein."

Seit dem Start von eTAX AARGAU wurden rund 158'000 Steuerdossiers eröffnet. Davon wurden 121'627 Steuererklärungen bereits elektronisch mit eTAX AARGAU übermittelt. Zum Vergleich: Mit EasyTax wurden im Vorjahr ebenfalls rund 120'000 Steuererklärungen eingereicht.

Bei den Papiersteuererklärungen zeigt sich im Vergleich zum Vorjahr ein positiver Trend: Bisher sind 4'507 Papiersteuererklärungen eingegangen (Steuerperiode 2024: 6'134), das entspricht aktuell einem Rückgang der Papiersteuererklärungen von rund 25 Prozent. Regierungsrat Dr. Markus Dieth sagt: "eTAX AARGAU wird von der Bevölkerung gut angenommen. Dass die elektronischen Einreichungen auf Vorjahresniveau liegen und gleichzeitig weniger Papier eingeht, bestätigt den eingeschlagenen Weg."

lead_short: Über 158'000 mit eTAX AARGAU eröffnete Dossiers und bereits über 121'000 Steuererklärungen digital übermittelt, deutlich weniger eingereichte Papiersteuererklärungen


lead_de: Die Differenz zur ausländischen Mindeststeuer wird neu im Aargau anstatt im Ausland bezahlt, ohne Mehrkosten für die Unternehmen.

title_de: Botschaft Hinzurechnungsbesteuerung

content_de:
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) führt neue Regeln gegen Steuervermeidung durch Steuerverkürzungsmassnahmen und Gewinnverlagerungen ein. Diese sehen vor, dass Gewinne von niedrig besteuerten ausländischen Tochtergesellschaften oder Geschäftseinheiten im Land der Muttergesellschaft höher besteuert werden, sofern der Mindestbesteuerungssatz von 15 Prozent unterschritten wird. Zudem bestehen bereits heute verschiedene Hinzurechnungsregeln des Auslands für international tätige Unternehmen.

Anhörung findet breit abgestützte Zustimmung

Die Anhörung zur ausländischen Hinzurechnungsbesteuerung des Kantons Aargau zeigt, dass alle Parteien, Verbände und Gemeinden der Vorlage positiv gegenüberstehen und den ausgewiesenen dringenden Handlungsbedarf anerkennen.

Die von einer Partei geforderte Anwendung der aargauischen Ergänzungssteuer für alle Gesellschaften würde eine Aufhebung der STAF-Massnahmen (Patentbox und Forschungs- und Entwicklungsabzug) bedeuten, was der Regierungsrat ablehnt. Die von einer Seite geforderte Verschiebung der Steuererträge zu Gunsten der Gemeinden lehnt der Regierungsrat ab, weil es keinen sachlichen Grund gibt, die Verteilung der Gewinnsteuererträge von der Gewinnsteuer-satzhöhe abhängig zu machen. Der Regierungsrat schlägt deshalb den gleichen Verteiler wie für die ordentlichen und die Patentboxgewinne vor.

Vorlage füllt Besteuerungslücke zum Ausland

Die Steuergesetzrevision umfasst einzig eine neue Bestimmung (§ 75 Abs. 3 StG). Damit entsteht im Interesse der betroffenen Unternehmen Rechtssicherheit, dass eine vom Unternehmen geschaffene Konzernstruktur auch von anderen Steuerhoheiten steuerlich akzeptiert wird.

Dringender und ausgewiesener Handlungsbedarf

Weil die neue OECD-Mindestbesteuerung bereits per 1. Januar 2023 in Kraft treten soll, besteht für den Aargau ein dringender Handlungsbedarf. Eine schweizerische Lösung zur Umsetzung der OECD-Mindestbesteuerung ist erst per 1. Januar 2024 geplant. Unabhängig vom Zeitpunkt des Inkrafttretens der OECD-Mindestbesteuerung besteht der Handlungsbedarf betreffend die bereits heute bestehenden ausländischen Hinzurechnungsregeln.

Differenz zur ausländischen Mindeststeuer wird neu im Aargau anstatt im Ausland bezahlt

Um eine sogenannte Hinzurechnungsbesteuerung im Ausland zu verhindern, kann eine einzelfallweise Gewinnsteuersatzerhöhung vorgesehen werden. Damit können international tätige Konzerne für ihre Geschäftseinheiten im Aargau auf ein OECD-konformes oder nach ausländischem Recht vorgesehenes Besteuerungsniveau gelangen, ohne dass generell der aargauische Gewinnsteuersatz erhöht werden muss. So kann sichergestellt werden, dass die Differenz zur ausländischen Mindeststeuer, welche in jedem Fall von den betroffenen Unternehmen entrichtet werden muss, im Kanton Aargau und nicht im Ausland erhoben wird. Für die Unternehmen ist es von Interesse, die von der OECD geforderten zusätzlichen Steuerabgaben in ihrer angestammten Steuerheimat bei der hiesigen Steuerbehörde zu erbringen.

Keine Mehrkosten für Unternehmen – potenzielle Mehreinnahmen von bis zu 20 Millionen für den Aargau

Die von der individuellen Erhöhung des Gewinnsteuersatzes betroffenen Unternehmen zahlen insgesamt mit der vorgeschlagenen Regelung gleich viel Steuern. Die Steuern werden aber im Aargau und nicht im Ausland erhoben. Die potenziellen Mehreinnahmen können für 2023 bis zu 20 Millionen Franken betragen. Der Regierungsrat weist in der Botschaft auf die Unsicherheit bei der Berechnung der Steuererträge der aargauischen Hinzurechnungssteuer hin. Diese Zusatzsteuer betrifft international tätige Unternehmen, nicht aber rein national operierende Unternehmen, selbst wenn ihr Umsatz über 750 Millionen Euro beträgt.

Weiteres Vorgehen

Die Botschaft zur Revision des Steuergesetzes betreffend die ausländische Hinzurechnungsbesteuerung wird dem Grossen Rat im September 2022 zur ersten Beratung unterbreitet. Nach einer zweiten Beratung im Dezember 2022 ist das Inkrafttreten auf den 1. Januar 2023 geplant.


title_de: Auslegeordnung zur Budgetberatung des Grossen Rats

content_de: Im Sinn der Gewährleistung einer qualitativ guten Beratung haben das Büro und die Präsidentenkonferenz eine Auslegeordnung zu den formell umstrittenen Anträgen zum AFP/Budget vorgenommen. Der Landammann hat die Gelegenheit wahrgenommen, allfällige Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Pauschalkürzungen darzulegen. Die Fraktionen werden nun im Rahmen der Festlegung ihrer Positionen über die möglichen Folgen dieser Anträge zu diskutieren haben.


lead_de: Im Rahmen der archäologischen Grabungen im Gebiet der Vision Mitte in Brugg/Windisch legt die Kantonsarchäologie Aargau zur Zeit wichtige Ausfallstrassen aus römischer Zeit frei, die nach Augusta Raurica und Aventicum führten.

title_de: Brugg/Windisch: A1 und A3 aus römischer Zeit freigelegt

content_de:
In beiden Grabungsarealen im Gebiet der Vision Mitte werden gegenwärtig wichtige Ausfallstrassen freigelegt. In römischer Zeit führten diese aus dem Legionslager und den nordwestlichen Quartieren der Zivilsiedlung nach Westen und nach Norden.

Die A1 und A3 aus römischer Zeit

Im Areal Steinacker ist es ? sozusagen als Vorläuferin der heutigen A1 ? die Strasse nach Aventicum (Avenches), der Hauptstadt der Helvetier, im Areal Bachthalen ist es ?  sozusagen als antike A3 ? die Strasse nach Augusta Raurica (Augst/Kaiseraugst).

Die Strasse nach Aventicum gab man im Mittelalter auf. Denn die Verbindung nach Westen hatte sich unterdessen nach Norden, zur Stadt Brugg hin, verschoben. Der Strassenverlauf nach Augusta Raurica hingegen blieb bis heute an Ort bestehen. Unter der heutigen Bachthalenstrasse liegt ein drei Meter mächtiges Schichtpaket von zahlreichen Strassenkoffern. Ob der unterste noch in vorrömische Zeit datiert, wird die Ausgrabung zeigen. Mit der Campus-Überbauung in Brugg/Windisch wird diese Strassenverbindung jedoch nach über 2000 Jahren definitiv aufgehoben.

Grabungsbesichtigung am 21. Juni 2007, 18.30 Uhr

Die Kantonsarchäologie Aargau lädt die Bevölkerung zum Besuch der laufenden Grabungen ein:Donnerstag, 21. Juni, um 18.30 UhrTreffpunkt in Windisch: Infostand der Kantons-archäologie, Bachthalenstrasse, zwischen Restaurant Bussola und City-Garage.


lead_de: Die Strafuntersuchung des Tötungsdelikts vom 15. Juli 2008 in Birmenstorf ist abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft Baden hat am 29. Juli 2011 beim Bezirksgericht Baden Anklage auf Mord und weitere Delikte erhoben.

title_de: Staatsanwaltschaft Baden klagt auf Mord

content_de:
Am 15. Juli 2008 wurde ein damals 65-jähriger Mann in seinem Haus in Birmenstorf Opfer eines Tötungsdelikts. Die Staatsanwaltschaft Baden geht aufgrund der Untersuchungen davon aus, dass die beiden heute 26 und 31 Jahre alten Täter das Opfer während eines Raubüberfalls fesselten und es durch Schläge mit einer Pistole gegen den Kopf und durch Ersticken mit Plastiksäcken töteten. Danach versuchten sie, die Liegenschaft in Brand zu setzen, und flüchteten.

 Die Untersuchung zum Tötungsdelikt ist nun abgeschlossen. Beide Täter müssen sich ferner wegen Einbruchdiebstählen und einer davon wegen Raubdelikten verantworten. Die Staatsanwaltschaft hat im Zusammenhang mit diesen zusätzlichen Delikten eine Untersuchung gegen weitere Mittäter geführt.

 Gegen die beiden Haupttäter sowie gegen zwei Nebentäter hat die Staatsanwaltschaft Baden am 29. Juli 2011 Anklage wegen Mordes und weiterer Tatbestände erhoben. Für die Haupttäter verlangt sie 20 respektive 17 Jahre Freiheitsentzug. Für einen der Haupttäter wird die anschliessende Verwahrung beantragt. Die Beurteilung der Straftaten obliegt dem Bezirksgericht Baden, das auch das Verfahren führt.

 Die Angeklagten gelten bis zu einem rechtskräftigen Urteilsspruch als unschuldig.


lead_de: Die grossrätliche Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) heisst auch in zweiter Beratung die vorzeitige Einführung der dritten Etappe der Steuergesetzrevision gut.

title_de: Vorzeitiger Steuerreduktion zugestimmt

content_de:
An ihrer Sitzung vom 19. August 2008 hat die grossrätliche Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) unter dem Vorsitz von Hansjörg Knecht (Leibstadt) in zweiter Lesung über die vorzeitige Einführung der dritten Etappe der Steuergesetzrevision beraten und dieser zugestimmt, nachdem der Grosse Rat die Vorverlegung der Reduktion des Einkommens- und Vermögenssteuertarifs auf den 1. Januar 2009 an seiner Sitzung vom 1. Juli 2008 in erster Beratung gutgeheissen hat.

Aus der Mitte der Kommission wurde darauf hingewiesen, dass eine vorzeitige Inkraftsetzung der dritten Etappe der Steuergesetzrevision bei einigen Gemeinden zu Schwierigkeiten führen könnte betreffend Budgetierungs- und Planungsprozess. Angesichts des unerwartet starken Wirtschaftswachstums in den Jahren 2006 und 2007 und den damit verbundenen Steuererträgen beurteilte aber eine Mehrheit der Kommission eine Vorverlegung der letzten Etappe für den Kanton sowie auch für die Gemeinden als verkraftbar und stimmte dieser zu.

Das Geschäft wird voraussichtlich im September im Grossen Rat beraten.


lead_de: An der Medienkonferenz in Zug stellte der Kanton seinen Auftritt unter dem Motto "Entdecke Aargau" vor

title_de: Auftakt zur Zuger Messe

content_de:
Der Gastauftritt des Kantons Aargau wurde an der Zugermesse 2018 wurde am 11. Oktober in Zug an einer Medienkonferenz vorgestellt. Im Mittelpunkt der von der Staatskanzlei, Tourismus Aargau, Hightech Zentrum Aargau und Museum Aargau entwickelten Kantons-Sonderschau "Entdecke Aargau!" steht ein riesiges Aargauer Bild (17 Meter lang und 3 Meter hoch) mit markanten Sujets aus dem Kanton. Konzeption und Umsetzung der Präsentation erfolgte durch das Architektur- und Designbüro Netwerch Brugg.

In die Panorama-Ansicht integriert sind Hintergrundinformationen zu 14 Aargauer Themenfeldern: "2000 Jahre Lebensraum Aargau"; "Alte Quellen, neue Badeerlebnisse"; "Angeln mit juristischem Haken"; "Wirtschaftskraft Aargau"; "Schlösser und Burgen neue erleben"; "Der Bestatter ermittelt"; "Hightech-Kanton Aargau"; "Jurapark Aargau – Naturgenuss pur"; "Lebendige Kulturagenda"; "Kanton mit Energie"; "Festplatz Aargau"; "Moderner Kanton mit historischen Altstädten"; "Trinkgenuss für jeden Geschmack"; "Kunst-voller Kanton".

Sichtbar gemacht werden diese ins Panorama-Bild integrierten Themenfelder durch einen speziellen Auslösemechanismus, den die Besucherinnen und Besucher selber in Gang setzen.

Aargau Tourismus wird an einem Infostand "am laufenden Band" bekannte Aargauer Produkte sowie ausgewählte touristische Angebote präsentieren; dies zusammen mit den regionalen Tourismuspartnern Jurapark Aargau, Aarau Info, Tourismus Lenzburg Seetal, Tourismus Rheinfelden, Bad Zurzach Tourismus, Brugg Regio und Laufenburg. Ein besonderes Augenmerk wird dem Freiamt als Nachbarregion des Kantons Zug gelten. In Zug wird auch die Container-Ausstellung Auenschutzpark Aargau gezeigt, die ebenfalls einen starken Freiämter Bezug aufweist. Die Besuchenden werden dort über die Entstehung des Pionierprojekts Auenschutzpark Aargau die Bedeutung der Auen für die Artenvielfalt und über den Aargau als Wasserkanton informiert.

Feierliche Eröffnung mit Aargauer Beteiligung

Am Eröffnungstag am Samstag, 20. Oktober gestaltet der Gastkanton Aargau die Eröffnungsfeier mit musikalischen Darbietungen des Aargauer Duo Calva und der Aarauer Turmbläser, die Festrede hält Landstatthalter Urs Hofmann. Auch der anschliessende Apéro mit Spezialitäten aus dem Jurapark Aargau wird dem Motto "Entdecke Aargau" gerecht.

Den Aargau kulinarisch erleben können die Besucherinnen und Besucher auch in der Festwirtschaft "Heidy und Peter". Der Branchenverband GastroAargau präsentiert den hungrigen Gästen täglich neue Spezialitäten aus dem Kanton mit lokalen Produkten und Rezepten und natürlich auch Wein aus dem Kanton.


lead_de: Mit einer öffentlichen Kick-off-Veranstaltung lancierte das Departement Gesundheit und Soziales die Diskussion über die Zeitvorsorge im Kanton Aargau.

title_de: Der Kanton lanciert Diskussion zur Zeitvorsorge

content_de:
Zeitvorsorge, Zeittauschbörsen oder Stundensparkonten – solche Modelle werden derzeit als 4. Vorsorgesäule und neue Anreize für Freiwilligenarbeit intensiv diskutiert und in ersten Gemeinden bzw. Regionen der Schweiz bereits entwickelt und umgesetzt. Die Idee dahinter scheint einfach: Im gesunden Rentenalter unterstütze und betreue ich hilfsbedürftige ältere Menschen und lasse mir Zeit gutschreiben, die ich später – bei eigener Hilfsbedürftigkeit – gegen entsprechende Unterstützungsleistungen eintauschen kann.

Neue Anreize für Freiwilligenarbeit

Was sinnvoll anmutet und von der Idee her besticht, will sorgfältig durchdacht sein: Deshalb will das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) mögliche Lösungsansätze für den Kanton Aargau und seine Gemeinden zunächst breit diskutieren, ehe allfällige Umsetzungsschritte ins Auge gefasst werden. Regierungsrätin Susanne Hochuli lancierte die Diskussion zur Zeitvorsorge denn auch just vor diesem Hintergrund an einer öffentlichen Kick-off-Veranstaltung. Sie wies insbesondere auf die Bedeutung von Freiwilligenarbeit und die Wichtigkeit des gesellschaftlichen Zusammenhalts hin. Aufgrund der gesellschaftlichen Entwicklung lohne es sich, neue Ansätze – kritisch und unter Berücksichtigung unterschiedlicher Perspektiven – zu prüfen. Dabei sei im vorliegenden Kontext ganz besonders darauf zu achten, dass den vier Grundsätzen der Aargauer Alterspolitik: "geschätzt – selbstbestimmt – beteiligt – generationengerecht" nachgelebt wird.

Wie ein Zeitvorsorge-Modell in der Praxis funktionieren kann und welche Rahmenbedingungen es dafür braucht, wurde an der Kick-off-Veranstaltung anhand von zwei Beispielen (St. Gallen und Obwalden) präsentiert. Im Anschluss an die beiden Referate wurden die rund 100 Teilnehmenden eingeladen, die Chancen und Risiken von Zeitvorsorgemodellen und die Übertragbarkeit auf den Kanton Aargau zu diskutieren.

Arbeitsgruppe erarbeitet Projektskizze

Verschiedene Exponentinnen und Exponenten, die an der Zeitvorsorge interessiert sind, bildeten zum Abschluss der Kick-off-Veranstaltung eine Arbeitsgruppe, die sich mit verschiedenen Fragestellungen befassen wird. Im Rahmen dieses Vorprojekts sollen Grundsätze diskutiert und bis im Frühling 2014 Eckpunkte für die allfällige Umsetzung in Pilotgemeinden erarbeitet werden. Die Öffentlichkeit wird über die weiteren Erkenntnisse und Schritte auf dem Laufenden gehalten.