lead_de: Für Agglomerationsprogramme 3. Generation sind im Aargau Unterstützungsbeiträge des Bundes von 106 Millionen vorgesehen.

title_de: Programm Agglomerationsverkehr 3. Generation: Regierungsrat ist erfreut über 106 Millionen Franken für Massnahmen im Aargau

content_de:
Der Bundesrat hat heute Freitag seine Botschaft zu den Agglomerationsprogrammen der 3. Generation zuhanden der eidgenössischen Räte verabschiedet. Darin anerkennt er die Wichtigkeit der Massnahmen in drei von vier Programmen des Kantons Aargau. Der Bund stellt einen Beitragssatz von 40 Prozent für die Massnahmen im Agglomerationsprogramm Basel (zusammen mit den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Solothurn sowie Gebietskörperschaften aus Frankreich und Deutschland) und von 35 Prozent in den Agglomerationsprogrammen AareLand (zusammen mit dem Kanton Solothurn) und Limmattal (zusammen mit dem Kanton Zürich) in Aussicht. Der Bund konnte ausserdem überzeugt werden, im Programm AareLand zwei Massnahmen zu berücksichtigen, für die in der Vernehmlassungsvorlage von Anfang Jahr noch keine Unterstützung vorgesehen war:

Aarau, Aarebrücke, flankierende Massnahmen Fuss- und Veloverkehr (Bundesbeitrag 3,26 Millionen Franken); diese Massnahme wurde vom Bund gegenüber der Vernehmlassungsvorlage in den Unsetzungshorizont A (2019–2023) vorverschoben und wird mitfinanziert;

Zofingen, Veloverleihsystem (Bundesbeitrag 0,21 Millionen Franken); diese Massnahme war vom Bund ursprünglich als "nicht programmrelevant" eingestuft worden, wird nun aber mitfinanziert.

Der Kanton konnte den Bund zudem überzeugen auch im Limmattal verschiedene zusätzliche Massnahmen zu berücksichtigen:

Erschliessung Müsli 1 Spreitenbach (Bundesbeitrag 1,48 Millionen Franken);

Limmatsteg Neuenhof-Würenlos (Bundesbeitrag 2,07 Millionen Franken);

Erholungsweg Sulperg-Rüsler (Bundesbeitrag 1,38 Millionen Franken);

Erschliessung Bahnhof Killwangen (Lift) (Bundesbeitrag 1,38 Millionen Franken).

Im Weiteren begrüsst es der Regierungsrat, dass die Limmattalbahn mit 63 Millionen Franken unterstützt wird (kantonsübergreifend mit dem Kanton Zürich insgesamt 188 Millionen Franken). Die Limmattalbahn wirkt sich positiv auf die Entwicklung weiter Teile des Ost-Aargaus aus. Insgesamt sind Bundesbeiträge in der Höhe von rund 106 Millionen Franken für Massnahmen in den Agglomerationen des Kantons mit Umsetzungshorizont bis 2023 vorgesehen (zum Vergleich: für die Programme der 1. Generation 87 Millionen Franken, für die Programme der 2. Generation 109 Millionen Franken).

Auch das Agglomerationsprogramm Aargau-Ost der 3. Generation hat vom Bund vier Wirkungspunkte erhalten, was für eine Finanzierung des Programms genügend gewesen wäre. Allerdings hat es vom Bund wegen des ungenügenden Umsetzungsstands der Massnahmen aus den Agglomerationsprogrammen der 1. und 2. Generation, der erstmals bewertet wurde, einen Punkteabzug gegeben; entsprechend will der Bund (wie bereits in der Vernehmlassungsvorlage) keine Massnahmen aus der 3. Generation des Programms Aargau-Ost mitfinanzieren. Die Verzögerung bei den von den Gemeinden und dem Kanton eingegebenen Projekten der 1. und 2. Generation ist unter anderem durch die Ablehnung der entsprechenden Kredite in den Gemeinden oder durch Beschwerdeverfahren zu erklären. Künftig wird der Kanton sein Augenmerk verstärkt auf das Einreichen von fristgerecht realisierbaren Massnahmen und deren Umsetzung richten.

Aargau Ost: mit Bewertung nicht einverstanden

Der Regierungsrat ist mit der Bewertung durch den Bund nicht einverstanden. Der Ost-Aargau ist ein äusserst dynamischer Raum im Kanton Aargau. Die Bevölkerungszunahme ist hier überproportional im Vergleich zur Schweiz und zum gesamten Kanton Aargau. In allen Teilbereichen stehen im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit des Agglomerationsverkehrs sowie zur Unterstützung der Siedlungsentwicklung nach innen wichtige Verkehrsinfrastrukturmassnahmen an.

Die Massnahmen der 1. und 2. Generation – auch diejenigen im Aggloprogramm Aargau-Ost – werden weiterhin mitfinanziert. Es gilt, diese prioritär umzusetzen und die bereits dafür gesprochenen Bundesgelder abzuholen. Massnahmen der 3. Generation, die aktuell vom Bund in der Priorität B (Umsetzungshorizont ab 2023 – 2026) oder C (Umsetzungshorizont noch offen) eingeteilt sind, können in den Nachfolgeprogrammen wieder für eine Mitfinanzierung durch den Bund eingegeben werden. Ein Beispiel ist etwa die Aufwertung des Bahnhofplatzes in Lenzburg.

Einsatz für Unterstützung im Bundesparlament

Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt hat sich beim Bund in den letzten Monaten bereits stark gegen den Punkteabzug und somit für eine Mitfinanzierung des Agglomerationsprogramms Aargau-Ost eingesetzt. Der Regierungsrat forderte schon in seiner Vernehmlassung, dass der Bund seine Bewertung entsprechend korrigiert. Leider hat der Bund seine Einschätzung nun bestätigt. Im Hinblick auf die Beratungen im National- und Ständerat wird der Kanton jetzt weiter kämpfen, um im Bundesparlament Unterstützung auch für die Massnahmen des Agglomerationsprogramms Aargau-Ost der 3. Generation zu erhalten.


lead_de: Eine Jury unter dem Präsidium von Regierungsrat und Landwirtschaftsdirektor Markus Dieth kürte auf Schloss Liebegg die Aargauer Staatsweine 2018.

type_de: Medienmitteilung

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location: Aarau

title_de: Kürung der Aargauer Staatsweine 2018

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                        Bild © Kanton Aargau

Sieger Staatsweinkürung 2018:

v.l.n.r. Roland Michel, Präsident Branchenverband Aargauer Wein; Bernhard Scholl, Grossratspräsident; Vincenza Trivigno, Staatsschreiberin; Markus Dieth, Regierungsrat

Das Aargauer Staatswein-Finale fand dieses Jahr bereits zum dreizehnten Mal statt. Sieger und damit Träger des Titels "Aargauer Staatswein 2018" sind:

Kategorie Riesling-Sylvaner: Besserstein Müller-Thurgau 2017, Besserstein Wein AG, Villigen

Kategorie Weisse Spezialitäten: Sauvignon Blanc 2017, Weingut Mühlebach, Tegerfelden

Kategorie Pinot Noir/Blauburgunder: Büchli Pinot Noir Spätlese 2017, Büchli Weine, Effingen

Kategorie Rote Spezialitäten: Spätburgunder Reserve 2015, Weingut Wetzel, Würenlos

Nach der Aufhebung der Aargauer Staatstrotte wurde die Aargauer Staatsweinkürung eingeführt. Mit der Kürung der Staatsweine würdigt der Kanton das grossartige Engagement und die hohe Professionalität der Aargauer Winzerinnen, Winzer und Kellermeister. Und er bringt damit zum Ausdruck, dass der Wein ein bedeutsames Aargauer Kulturgut ist. Gleichzeitig hat der Kanton damit wieder einen Staatswein, der an Staatsanlässen ausgeschenkt wird und über die Schweizer Staatsgrenzen hinaus auf positives Echo stösst. Die Auszeichnung "Aargauer Staatswein" ist nicht nur Krönung der Arbeit der Winzer und Kellermeister, sie ist jeweils auch eine hervorragende Werbeplattform für die Sieger.

 Einmaliger Designpreis "Kurt Aeschbacher's Choice"

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                        Bild © Kanton Aargau

Einmaliger Designpreis "Kurt Aeschbacher's Choice":

v.l.n.r. Markus Dieth, Regierungsrat; Kurt Aeschbacher, Fernsehmoderator

Seit dem letzten Jahr nimmt zusätzlich eine jährlich wechselnde Persönlichkeit des öffentlichen Lebens Einsitz in der Staatsweinjury. Diese sogenannte "Wild Card" wurde in diesem Jahr an Kurt Aeschbacher vergeben. Er bereicherte die Staatsweinkürung gleich mit einer initiativen Idee und verlieh der aus seiner Sicht schönsten Etikette unter den Finalweinen den einmaligen Designpreis "Kurt Aeschbacher's Choice". Sieger dieser einmaligen fünften Kategorie wurde: Wettinger Classique Herrenberg Pinot Noir, Weinbaugenossenschaft Wettingen.

88 Aargauer Weine nahmen teil

An der diesjährigen Ausscheidung nahmen 88 Aargauer Weine teil. Die Weine wurden vorgängig durch die erweiterte AOC-Expertenkommission degustiert. In allen vier Kategorien wurden je vier Weine für das Final auserlesen. Die Staatsweinjury, zusammengesetzt aus Wein-Experten, Branchenvertretern und Politikern kürte aus dieser Auswahl die Staatsweine 2018. Die Finaldegustation erfolgte neu unter der fachkundigen Leitung von Urs Podzorski, dem neuen Fachspezialisten Weinbau am Landwirtschaftlichen Zentrum Liebegg und Nachfolger des ehemaligen Weinbaukommissärs Peter Rey.

Der Aargauer Landwirtschaftsdirektor Dr. Markus Dieth lobte als Vorsitzender der Finaljury die ausserordentliche Qualität der diesjährigen Finalweine: "Man schmeckt die Vielfalt des Aargaus und die Leidenschaft unserer Winzerinnen und Winzer. Wie vieles im Kanton Aargau, zeichnet sich auch der Weinbau durch eine hohe Dynamik und Innovationskraft aus. Und mich freut sehr, dass eine begeisterte Generation von jungen Winzerinnen und Winzern bereit steht oder bereits daran ist, dem Weinbau in unserem Kanton weiteren Schub zu verleihen." Die diesjährige Finaldegustation war äusserst spannend: In der Kategorie "Weisse Spezialitäten" waren zwei Finalweine punktgleich, sodass Landwirtschaftsdirektor Markus Dieth in seiner Funktion als Vorsitzender der Staatsweinjury schliesslich den Stichentscheid zu fällen hatte.

Zusammensetzung der Jury

Dr. Bernhard Scholl, Grossratspräsident; Dr. Markus Dieth, Regierungsrat; Vincenza Trivigno, Staatsschreiberin; Matthias Müller, Leiter Landwirtschaft Aargau; Alda Breitenmoser, Leiterin Amt für Verbraucherschutz; Hansruedi Häfliger, Direktor Landwirtschaftliches Zentrum Liebegg; Urs Podzorski, Fachspezialist Weinbau; Kaspar Wetli, Präsident Deutschschweizer Weinbauverband; Roland Michel, Präsident Branchenverband Aargauer Wein; Bruno Lustenberger, Präsident Gastro Aargau; Kathrin Scholl-Debrunner, Präsidentin Aargau Tourismus; Markus Fuchs, Weinakademiker; Hans Lüthi, Aargauer Zeitung; Kurt Aeschbacher, Fernsehmoderator SRF.

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lead_de: Am 24. November 2011 wird am Jugendgericht Lenzburg die von der Jugendanwaltschaft des Kantons Aargau erhobene Anklage im Zusammenhang mit der Erdrosselung einer Prostituierten in Aarau zur Verhandlung kommen.

title_de: Verhandlung vor dem Jugendgericht Lenzburg betreffend Tötungsdelikt

content_de: Die Jugendanwaltschaft wirft dem heute 21-jährigen Beschuldigten vor, am frühen Morgen des 10. Februar 2008 in das Solarium Metro in Aarau eingestiegen zu sein. Dort habe er an einer Prostituierten sexuelle Handlungen bis hin zur Vergewaltigung, vorgenommen. Anschliessend habe er das Opfer erdrosselt. Weiter wirft die Jugendanwaltschaft dem Beschuldigten vor, vier Einbruchdiebstähle begangen und sich der Widerhandlung gegen das Waffengesetz schuldig gemacht zu haben.Die Verhandlung findet am Donnerstag, 24. November 2011, statt und wird voraussichtlich den ganzen Tag dauern. Das Verfahren fällt unter die Jugendstrafprozessordnung. Gestützt auf Art. 14 derselben findet das Verfahren deshalb unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.


lead_de: Die 65-jährige Frau, die am 16. Mai 2013 in einem Waldstück bei Scherz gefunden wurde, ist das Opfer eines Tötungsdeliktes.

title_de: Scherz: Tötungsdelikt – Leiche in Waldstück gefunden (Nachtrag)

content_de:
Der 67-jährige festgenommene Ehemann wurde eingehend zur Sache befragt. Dabei hat er auch gestanden, dass er zum Tatzeitpunkt am Tatort anwesend war. Der genau Tathergang ist jedoch nach wie vor unklar und Gegenstand der laufenden Untersuchungen. Auch die genaue Todesursache ist vom Rechtsmedizinischen Institut Bern noch abschliessend zu klären.

Die bis anhin getätigten Untersuchungen ergaben jedoch, dass das Opfer durch stumpfe Körpergewalt getötet wurde.

Ein Monat Untersuchungshaft

Um den genauen Tathergang und die Umstände des Tötungsdelikts zu klären, hat die zuständige Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach beim Zwangsmassnahmengericht für den Beschuldigten Antrag auf Untersuchungshaft für drei Monate gestellt. Diesem Antrag hat das Zwangsmassnahmengericht jedoch nicht stattgegeben und hat die Untersuchungshaft einzig für einen Monat angeordnet.

Gegen diesen Entscheid wird die Staatsanwaltschaft Beschwerde beim Obergericht des Kantons Aargau einreichen.

Erfolgreicher Zeugenaufruf

Der Ehemann des Opfers hat am 16. Mai 2013 bei der Gemeindeverwaltung seines Wohnortes im Kanton Zürich den Tod seiner Ehefrau gemeldet. Die sofort eingeleiteten Ermittlungen ergaben, dass der Ehemann seine Frau getötet haben könnte, weshalb er bereits vor Auffinden des Opfers festgenommen wurde. Das Opfer konnte gleichentags mit technischen Hilfsmitteln in einem Waldstück bei Scherz gefunden werden.

Der daraufhin von der Kantonspolizei getätigte Zeugenaufruf verlief positiv. Personen, die sich gemeldet haben, werden derzeit befragt um Abzuklären, ob sie Angaben zum Tatgeschehen machen können.


lead_de: Der Regierungsrat überweist die Botschaft an den Grossen Rat.

content_de:
Der Regierungsrat zeigte sich in seiner damaligen Stellungnahme bereit, das Postulat entgegenzunehmen und stellte in Aussicht, weitere Themen ebenfalls aufzunehmen: Es handelte sich dabei um die Schärfung des Berufsauftrags für Schulische Heilpädagoginnen und Heilpädagogen, den Ausbau der heilpädagogischen Kompetenzen bei Klassen- und Fachlehrpersonen, die Sensibilisierung der Schulleitungen für sonderpädagogische Prozesse sowie die Optimierung weiterer Rahmenbedingungen, die die Arbeit der Schulischen Heilpädagoginnen und Heilpädagogen beeinflussen. Im nun vorliegenden "Massnahmenplan betreffend Fachpersonal Schulische Heilpädagogik" werden verschiedene Massnahmen aufgelistet. Es handelt sich unter anderem um folgende:

Massnahmen im Bereich Ausbildung

Ein Masterstudium bedeutet eine grosse zeitliche Belastung, insbesondere nebst Berufs- und Familienarbeit. Dies wurde auch im Rahmen einer Befragung verschiedener Berufspersonen an der Aargauer Volksschule im Jahr 2023 deutlich: 45  Prozent geben als Grund an, das Studium nicht zu absolvieren, da es zu zeitaufwändig sei. Nebst der Gewährleistung von genügend Ausbildungsplätzen ist es deshalb ein zentrales Anliegen, den zeitlichen Aufwand für das Studium verträglicher und der aktuellen Lebenssituation entsprechend gestalten zu können. Einige Massnahmen wurden in diesem Bereich bereits ergriffen wie beispielsweise die Finanzierung und teilweise Anerkennung von Weiterbildungsleistungen an die Ausbildung. Weiter soll die Möglichkeit geschaffen werden, die Belastung während des Studiums durch Etappierung der Ausbildung zu reduzieren. So kann auch der zusätzliche Druck auf das Schulfeld gemildert werden, der durch die Nachqualifikation bedingte Abwesenheit von Schulischen Heilpädagoginnen und Heilpädagogen entsteht.

Differenzierung beim Berufsauftrag

Der Regierungsrat erwägt, einen zusätzlichen Berufsauftrag für Lehrpersonen zu schaffen, die spezifisches heil- und förderpädagogisches Fachwissen einbringen. Dazu erwerben sie eine entsprechenden Zusatzqualifikation. Um die Anzahl Personen im Klassenzimmer nicht zu erhöhen und eine gute Beziehungsgestaltung zu ermöglichen, sollen ausschliesslich bereits an der Klasse tätige Lehrpersonen diesen Auftrag übernehmen. Voraussetzung wäre eine entsprechende Anpassung des Lohndekrets Lehrpersonen (LDLP).

In der Folge müsste auch der Berufsauftrag der Schulischen Heilpädagoginnen und Heilpädagogen angepasst werden. Diese könnten mehr Führungsverantwortung übernehmen und ihr vertieftes Wissen aus dem Masterstudium noch effizienter zum Nutzen aller einbringen können. Das Studium und der Berufsauftrag der Schulischen Heilpädagoginnen und Heilpädagogen würden dadurch an Attraktivität gewinnen.

Unterstützung beim Ressourceneinsatz

Mit der Einführung der Ressourcierung mit differenzierten Schülerinnen- und Schülerpauschalen im Schuljahr 2020/21 eröffnete sich den Schulen ein grösserer Gestaltungsraum. Die zugeteilten Ressourcen können flexibel und abgestimmt auf die aktuellen Bedürfnisse und lokalen Bedingungen eingesetzt werden, um eine möglichst hohe Wirkung für alle Schülerinnen und Schüler zu erzielen. Rund ein Viertel der befragten Schulischen Heilpädagoginnen und Heilpädagogen sind der Ansicht, dass der erweiterte Gestaltungsraum noch nicht voll ausgeschöpft wird und 40 Prozent geben an, mit ihrer Expertise bei der Ressourcenverteilung für die besondere Förderung nicht mit einbezogen zu werden. Der Kanton prüft daher, welche Unterstützung für die Schulleitungen in diesem Bereich noch benötigt wird.

Die hier ausgeführten Massnahmen werden durch weitere im Bereich Beratung, Begleitung, Unterstützungsangebote sowie Aus- und Weiterbildung ergänzt. Auch soll die Zusammenarbeit und Vernetzung gefördert werden. Der Massnahmenplan soll mittels einer Teilrevision des LDLP sowie im Rahmen des Projekts MAGIS – Massnahmen gegen den Personalmangel an der Volksschule umgesetzt werden.


lead_de: Erich Hunziker und Mario Gratwohl neu als Mitglieder des Grossen Rats gewählt erklärt.

title_de: Neue Grossräte für die Bezirke Zofingen und Bremgarten

content_de:
Neuer Grossrat für den Bezirk Zofingen

Der mit dem Rücktritt von Martina Bircher, SVP, am 19. November 2019 freigewordene Sitz im Grossen Rat des Kantons Aargau wird neu besetzt. Gestützt auf § 18 des Grossratswahlgesetzes hat die Staatskanzlei anstelle von Martina Bircher, Aarburg,

Erich Hunziker, 1971, Unternehmer und Gemeindeammann, Kirchleerau,

als Mitglied des Grossen Rats gewählt erklärt.

Erich Hunziker hat an den letzten Grossratswahlen die meisten Stimmen der infrage kommenden Nichtgewählten auf der Liste 01 des Bezirks Zofingen auf sich vereinigt und war somit nächster Ersatz.

Neuer Grossrat für den Bezirk Bremgarten

Der mit dem Rücktritt von Jean-Pierre Gallati, SVP, am 19. November 2019 freigewordene Sitz im Grossen Rat des Kantons Aargau wird neu besetzt. Die Staatskanzlei hat anstelle von Jean-Pierre Gallati, Wohlen,

Mario Gratwohl, 1970, Garagist und Geschäftsführer, Niederwil,

als Mitglied des Grossen Rats gewählt erklärt.

Mario Gratwohl hat an den letzten Grossratswahlen die meisten Stimmen der infrage kommenden Nichtgewählten auf der Liste 01 des Bezirks Bremgarten auf sich vereinigt und war somit nächster Ersatz.

Die Inpflichtnahmen erfolgen an der nächsten Sitzung des Grossen Rats vom 26. November 2019.


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title_de: Nordwestschweiz für die Personenfreizügigkeit

content_de:
Der Bundespräsident und die Kantonsvertreterinnen und -vertreter, die heute in Aarau zum Thema "Ausdehnung des Personenfreizügigkeitsabkommens auf die neuen EU-Mitgliedstaaten" referierten, sind sich einig: Das JA zum Personenfreizügigkeitsabkommen ist unabdingbar, um den bilateralen Weg mit der EU erfolgreich weitergehen zu können.

Bundespräsident Samuel Schmid betonte in seinem Referat die Bedeutung der Europäischen Union für die Schweiz: "Sie ist wirtschaftlich der bei weitem wichtigste Partner der Schweiz. Durch die Ausdehnung des Personenfreizügigkeitsabkommens sichern wir diese wichtigen und geregelten Wirtschaftsbeziehungen mit der EU auch weiterhin."

"Die Erweiterung der Personenfreizügigkeit stärkt den Schweizer Arbeitsmarkt", so die Zürcher Regierungspräsidentin Dorothée Fierz an der Medienkonferenz. Unsere Wirtschaft sei angewiesen auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den neuen EU-Staaten, um weiter wachsen zu können. Die Personenfreizügigkeit führe zu neuen Investitionen in den Standort Schweiz und sichere bzw. schaffe so einheimische Arbeitsplätze.

"Was für eine Bergtour gilt, gilt auch für die Personenfreizügigkeit: Schritt für Schritt vorwärts gehen, Risiken vermeiden, wenn nötig sichern". Skizzierte Elisabeth Zölch, Regierungsrätin des Kantons Bern, die schrittweise Einführung der Personenfreizügigkeit. Mit den Übergangsbestimmungen bleibe uns genug Zeit, Schritt um Schritt die Freizügigkeit einzuführen. Der Arbeitsmarkt könne sich ohne grosse Risiken weiter öffnen.

Der Solothurner Landammann Walter Straumann zog eine positive Bilanz zur Entwicklung der Migration in den Jahren seit der Inkraftsetzung des Freizügigkeitsabkommens: "Ich bin überzeugt, dass die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf die neuen EU-Mitgliedstaaten nicht zu einer Masseneinwanderung aus Ost- und Mitteleuropa führen wird. Dies zeigt die Erfahrung in der EU."

Ralph Lewin, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt, ist überzeugt, dass die zugewanderten Arbeitskräfte aus dem EU-Raum die Sozialwerke nicht vermehrt belasten werden: "Menschen wandern nicht aus ihrer Heimat weg, um Sozialversicherungen zu beziehen. Sie wollen arbeiten, um ihre Situation zu verbessern."

Die Regierungspräsidentin des Kantons Basel-Landschaft, Elsbeth Schneider-Kenel ging auf die Verstärkung der flankierenden Massnahmen ein: "Ich bin überzeugt, dass mit den 14 neuen Massnahmen, der Schweizer Arbeitsmarkt gut gegen Lohn- und Sozialdumping geschützt ist."

"Die Entwicklungsmöglichkeiten unser Jugend stehen im Zentrum der Zukunft der Schweiz", so Claude Hêche, Regierungspräsident des Kantons Jura. Ohne Personenfreizügigkeit würden unsere Jugendlichen keine bereichernden persönlichen Erfahrung im Ausland machen können. Deshalb sei ein JA am 25. September auch ein JA zur Zukunft unserer Jugend.

"Erfolg hat, wer die Chancen, dies sich ihm bieten, klug und mutig nutzt. Die Schweiz hat gute Chancen, erfolgreich zu sein, sie müsse aber genützt werden", so der Aargauer Landammann Rainer Huber. Die Personenfreizügigkeit sichere der Schweizer Wirtschaft den Zugang zu bedeutenden neuen Märkten und eine hohe Verfügbarkeit von Arbeitskräften.


lead_de: Die wichtigsten Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage zum Aargauer Wald liegen nun als Broschüre vor.

title_de: Ihre Meinung zum Wald im Kanton Aargau

content_de:
2010 gab das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) bei der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft (WSL) eine repräsentative Bevölkerungsumfrage zu den gesellschaftlichen Ansprüchen an den Wald in Auftrag. Diese wurde im Rahmen des vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) initiierten "Waldmonitorings Soziokulturell" durchgeführt. Im Auftrag des BVU wurde die Stichprobe für den Aargau erweitert und die Rückmeldungen der 882 befragten Aargauerinnen und Aargauer wurden gesondert ausgewertet. Die wichtigsten Ergebnisse liegen nun in leserfreundlich aufbereiteter Form als Broschüre vor. Sie sollen insbesondere Entscheidungsträgern aus Politik und Gesellschaft die Wahrnehmungen und Bedürfnisse der Aargauerinnen und Aargauer punkto Wald spiegeln.

Verschiedene Aufgaben des Waldes sind wichtig

Die Bevölkerung im Aargau stuft unterschiedliche Aufgaben des Waldes als äusserst wichtig ein, allen voran die Funktion als Lebensraum für Tiere und Pflanzen, die Schutzfunktion vor Naturgefahren oder den Beitrag des Waldes an eine gute Luft- und Wasserqualität. Aber auch als Produzent von Holz und als Ort der Erholung ist der Wald für die Bevölkerung im Aargau sehr wichtig.

Hohe Zufriedenheit bei der Bevölkerung

Die grosse Mehrheit ist denn auch mit der Waldbewirtschaftung und -pflege zufrieden und erachtet die genutzte Holzmenge als richtig. Gleichzeitig sprechen sich Aargauerinnen und Aargauer deutlich für Waldreservate aus, in denen bewusst auf die Holznutzung verzichtet wird, um natürlichen Prozessen den Vorrang zu geben. Dass sich Erholungssuchende nach einem Waldbesuch in der Regel entspannter fühlen, deckt sich mit der Aussage der meisten Befragten, sich im Wald nicht durch andere gestört zu fühlen.

Wald in Fläche und Verteilung erhalten

Die Umfrageergebnisse bringen eine hohe Wertschätzung der Bevölkerung dem Wald gegenüber zum Ausdruck. Entsprechend fielen auch die Antworten auf die Frage nach der Einstellung der Aargauerinnen und Aargauer zum Rodungsverbot aus. Dieses soll nach Meinung der Befragten beibehalten und nicht gelockert werden. Auch soll im Falle von unumgänglichen, ausnahmsweise bewilligten Rodungen weiterhin Realersatz in der näheren Umgebung geleistet werden.

Leistungen der Waldeigentümer anerkannt

"Die hohe Zufriedenheit der Bevölkerung mit dem Wald ist eine Anerkennung der Leistungen der Aargauer Waldeigentümer und Förster", freut sich Regierungsrat Peter C. Beyeler, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU). Er stellt daher die druckfrische Broschüre "Ihre Meinung zum Wald im Kanton Aargau. Bevölkerungsumfrage 2010" der Öffentlichkeit anlässlich der 90. Mitgliederversammlung des Aargauischen Waldwirtschaftsverbandes vom 18. Oktober 2012 in Spreitenbach vor.

Die Broschüre kann als pdf heruntergeladen werden unter www.ag.ch > Departement Bau, Verkehr und Umwelt > Wald > Grundlagen > Waldentwicklung > Bevölkerungsumfrage (PDF, 38 Seiten, 3,0 MB)


lead_de: In Zusammenarbeit mit Slow Food Schweiz und ProSpecieRara bieten sorgfältig ausgewählte Produzenten ihre einzigartigen Genussprodukte an.

title_de: Seltene Tulpensorten und Genuss an über 30 Ständen auf Schloss Wildegg

content_de:
Der Tulpenzwiebel- und Genussmarkt auf Schloss Wildegg bietet seltene Tulpenzwiebeln in allen Formen und Farben. Nebst den bekannten Sorten wie zum Beispiel die lilienblütigen, gefüllten und wilden Tulpen gibt es diverse historische, teilweise sehr rare Sorten im Angebot. Auch wird es einige andere Zwiebelblüher wie spezielle Narzissen sowie Schachbrettblumen, Traubenhyazinthen und Wunderlauch geben.

An den Genussständen können handwerklich hergestellte, regionale und saisonale Köstlichkeiten wie Käse, Wein, Fleisch, Backwaren, Essig und Öle, Eingemachtes und Obstprodukte degustiert und gekauft werden. Die Produkte erfüllen die Standards für nachhaltig und fair hergestellte Nahrungsmittel, ganz im Sinne der Partner ProSpecieRara und Slow Food.

Spezialführungen mit Expertinnen und Experten sowie Workshops

Mehrmals täglich führt der Trüffelexperte mit seiner Hündin durch den Wildegger Schlosswald. Slow Food bietet Workshops mit Wein- und Einmachexperten sowie Kräuter-Spaziergänge an. Auf Führungen entdecken Besucherinnen und Besucher Schloss und Garten. Kinder stellen in der Schlossscheune feine Apfelküchlein her.

Trüffel-Exkursionen (täglich um 11 und 15 Uhr)

Kräuter-Spaziergang (Samstag um 15, Sonntag um 12 Uhr)

Wein-Workshop (ab 16 Jahren, täglich um 15 Uhr)

Fermentations-Workshop (täglich um 11 Uhr)

Angebot für Kinder: Apfelküchlein zubereiten

Führungen durch Schloss und Garten jeweils um:

11.30 Uhr (nur am Sonntag): Blumen im Schloss (Schlossführung)

13.30 Uhr Blumen im Schloss (Schlossführung)

14.00 Uhr: Alte Pflanzen neu entdeckt (Gartenführung)

Detailliertes Programm auf www.schlosswildegg.ch


lead_de: Die Kantonsarchäologie führt am 26. Juli 2018 in Baden durch die Ausgrabungen auf den Baustellen Bäderquartier und Kurtheater.

title_de: Öffentliche Grabungsführungen in Baden

content_de:
Derzeit graben gleich zwei Teams der Kantonsarchäologie in Baden: Im Badener Bäderquartier finden die letzten Grabungsarbeiten vor dem Baustart des neuen Thermalbads statt und beim Kurtheater legt ein Team die römischen Überreste frei, bevor das Theatergebäude umgebaut und erweitert wird. Die Grabungsleiterinnen führen durch die Ausgrabung und erklären ihre Arbeit und die neusten Befunde.

Zu Gast im römischen Bäderquartier

In den Jahren 2009–2012 fanden im Bäderquartier bereits mehrere grössere Grabungen statt. Seit April 2018 untersucht ein Team der Kantonsarchäologie den unteren Bereich der Bäderstrasse, die Parkstrasse und Flächen unter dem abgerissenen alten Thermalbad und dem "Staadhof".

In der Bäderstrasse legte die Kantonsarchäologie die Überreste römischer Holz- und Steinbauten frei, die als Unterkünfte für die Badenden dienten. Von den Bauten zeugen Lehmböden und Feuerstellen. Unter dem abgerissenen Hotel Staadhof kam ein fast 2'000 Jahre altes Bassin zum Vorschein, das die Römer auf einer Unterkonstruktion aus Holz errichtet hatten – ein äusserst seltener und eindrücklicher Befund. Nebst den Resten der römischen Überbauung werden aber auch weitere Mauern und Bäder der mittelalterlichen und neuzeitlichen Badegasthäuser dokumentiert.

Kurtheater

Seit dem 7. Mai untersucht die Kantonsarchäologie den Bereich nördlich des Kurtheaters, an der Römerstrasse. Zu Zeiten der Römer bestand dieses Quartier vor allem aus Wohnhäusern und Werkstätten. Ziel der Grabung ist es, Näheres über die Form der Bebauung und die Lebensumstände der Menschen entlang der Badener Römerstrasse herauszufinden. Bis jetzt ist das Ausgrabungsteam auf unterschiedliche Siedlungsreste aus der Römerzeit gestossen. Unter anderem kamen die Reste eines Holzgebäudes zum Vorschein, das noch in römischer Zeit einem Brandereignis zum Opfer fiel.

Programm

Die Kantonsarchäologie Aargau und die beiden Grabungsteams laden am Donnerstag, 26. Juli 2018, zu öffentlichen Abendführungen ein. Die Führungen auf den beiden Baustellen finden jeweils um 17.15 Uhr und 18.00 Uhr parallel statt. Treffpunkt Kurtheater: beim Eingang in die Baustelle, hinter dem Kurtheater in der Römerstrasse. Treffpunkt Bäderquartier: vor dem Eingang der Dreikönigskapelle.

Die Besucherinnen und Besucher werden gebeten, stabiles Schuhwerk zu tragen, da wir uns auf zwei Baustellen bewegen werden.


lead_de: Instandsetzungsarbeiten an der Surbbrücke in Döttingen während rund drei Wochen

title_de: Instandsetzungsarbeiten an der Surbbrücke in Döttingen im Juli 2023

content_de:
Bereits 2022 wurde die Umfahrungsstrasse in Döttingen und Klingnau saniert und dabei der Deckbelag wie auch die Lichtsignalanlagen erneuert. Nun sind kleinere bauliche Anpassungen im Fugenbereich der Surbbrücke notwendig. Ab Montag, 19. Juni 2023, werden dazu Vorarbeiten getätigt. Diese behindern den Verkehr nicht.

Die Arbeiten auf der Fahrbahn dauern vom 10. Juli bis 21. Juli 2023. Während dieser Zeit wird eine Baustellen-Lichtsignalanlage eingesetzt. Der Projektleiter Stefan Zinniker sagt: "Grössere Verkehrsbehinderungen erwarten wir nicht, da wir die Arbeiten in der Ferienzeit ausführen." Für den Fuss- und Veloverkehr werden Alternativrouten über die Badstrasse sowie über die Risistrasse signalisiert.


lead_de: Auf Antrag der Task Force Feuerbrand lanciert der Pflanzenschutzdienst Aargau ein Frühwarnsystem Feuerbrand.

title_de: Feuerbrand: Lancierung Frühwarnsystem

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Im Kanton Aargau lanciert der Pflanzenschutzdienst des Landwirtschaftlichen Zentrums Liebegg zum Start der Feuerbrand-Saison 2008 ein Frühwarnsystem. Aktuell befinden sich zehn auf den ganzen Kanton verteilte Gemeinden als Modellgemeinden in diesem Frühwarnsystem. Pro Gemeinde werden im zweiwöchigen Rhythmus genau definierte Kontrollobjekte an bestimmten Standorten auf Feuerbrandbefall und dessen Entwicklung kontrolliert. Als Kontrollobjekte werden beispielsweise Hochstammgärten, Waldränder, oder Gebiete mit letztjährigem Befall bezeichnet. Die Resultate der Frühwarnkontrollen werden jeweils umgehend dem Pflanzenschutzdienst mitgeteilt und registriert. Dadurch kann die Ausbreitung und Intensität des Befalls genauer abgeschätzt werden. Zusätzlich erhofft man sich neue Erkenntnisse über das Präventions - und Bekämpfungsmanagement des Feuerbrandes.

Regional verstärkte Kontrollen

Sobald eine Modellgemeinde Befall verzeichnet, werden laut Matthias Müller, Leiter Pflanzenschutzdienst Aargau, die Feuerbrandkontrollen in den umliegenden Gemeinden der Region per sofort aktiviert. Zeigen sich in der kontrollierten Region ebenfalls grössere Befallsintensitäten, werden unter Einbezug der Task Force Feuerbrand, als beratendes Organ des Regierungsrats, weitere Vorgehensmassnahmen diskutiert. Unter anderem kann es sich dabei um einen Wechsel in die Schutzobjektstrategie handeln.

In der Schutzobjektstrategie wird prioritär ein Gürtel von 500 Metern rund um Schutzobjekte feuerbrandfrei gehalten  der Befall wird in dieser Zone somit wie bis anhin getilgt. Allfällige Schutz - und Bekämpfungsmassnahmen wie auch deren Kosten im restlichen Gebiet ausserhalb der Schutzzonen unterliegen jedoch der Verantwortung der Grundeigentümer.

Schutzobjekte

Schutzobjekte sind Bestände von Feuerbrand-Wirtspflanzen, die als besonders wertvoll erachtet werden. So können beispielsweise Hochstamm-Obstgärten oder Erwerbsobstanlagen angemeldet werden. Der Besitzer verpflichtet sich dabei zu einer regelmässigen Kontrolle der Objekte und deren Umgebung im Radius von 250 Metern. Im Gegenzug profitiert er von einem verstärkten Kontrollangebot der Gemeinde im erweiterten Bereich seines Schutzobjektes sowie der Bekämpfungspriorität bei Befallsausbruch.

Mehr Infos zu Feuerbrand und Schutzobjekten finden sich auf: www.feuerbrand-ag.ch.


lead_de: Stefan Ziegler tritt Nachfolge von Cornelia Breitschmid als Leiter des Kantonalen Sozialdiensts an.

title_de: Neuer Leiter für den Kantonalen Sozialdienst

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Die 49-jährige Cornelia Breitschmid war seit Juli 2008 und bis zur vorzeitigen Pensionierung des früheren Abteilungsleiters dessen Stellvertreterin. Anfang Juli 2011 übernahm sie die Abteilungsleitung interimistisch, ehe sie vom Regierungsrat auf Anfang Dezember 2011 definitiv zur Leiterin des Kantonalen Sozialdiensts (KSD) gewählt worden ist. Nach rund viereinhalbjähriger Tätigkeit als Abteilungsleiterin hat Cornelia Breitschmid Ende Januar 2016 aus persönlichen Gründen gekündigt und wird die Abteilungsleitung Ende April abgeben.

Das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) suchte bei der Regelung der Nachfolge eine in Reorganisation und Change Management erfahrene, durchsetzungsstarke und integrierende Persönlichkeit für die Leitung des KSD. Dies mit Blick darauf, dass sich das DGS derzeit mit unterschiedlichen Varianten der Abteilungsreorganisation befasst. Dabei geht es insbesondere um die Neustrukturierung der Sektion Asyl sowie von deren Fachbereichen. Es ist geplant, die Reorganisation in der zweiten Jahreshälfte umzusetzen.

Eine zentrale Rolle wird dabei der neue Abteilungsleiter des KSD, Stefan Ziegler, spielen. Der Regierungsrat hat den 53-Jährigen zum Nachfolger von Cornelia Breitschmid gewählt. Ziegler verfügt über eine universitäre Lehrerausbildung mit Weiterbildungen in den Bereichen Personalmanagement, Informatik, Finanzen und Unternehmensführung. Derzeit ist er Amtschef-Stellvertreter des Kantonalen Sozialamts Zürich, war zuvor in der Kantonalen Verwaltung Basel-Stadt sowie in der Privatwirtschaft tätig und übte zudem einen Lehrauftrag an der Fachhochschule Nordwestschweiz aus. Er ist verheiratet, Vater eines Sohnes und wohnt derzeit in Hedingen. Stefan Ziegler ist ein Generalist mit breiter Berufserfahrung in unterschiedlichen Branchen und Funktionen und verfügt über fundierte Erfahrungen im Projekt- und Change-Management. Er setzte sich in einem kompetitiven Bewerbungsverfahren durch und wird seine Stelle spätestens am 1. Oktober 2016 antreten.

Bis zum Amtsantritt von Stefan Ziegler wird Sandra Stamm, stellvertretende Abteilungsleiterin, den Kantonalen Sozialdienst führen. Die Sektion Asyl bleibt bis zum Amtsantritt von Stefan Ziegler dem Generalsekretär des Departements Gesundheit und Soziales unterstellt.


title_de: Neue Kräfte für die Kantonspolizei

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Vor knapp einem Jahr, am 1. September 2004, traten 5 Frauen und 19 Männer in die Polizeischule 46 ein. Mit der Inpflichtnahme sind sie heute Polizistinnen und Polizisten geworden. Regierungsrat Kurt Wernli: "Ich wünsche Ihnen Kraft, Mut, Erfolg, Lernbegierde und Befriedigung in Ihrem neuen Beruf. Mached's guet!"

Weitere Schutzengel gesucht

Christian Lauber, Polizeiaspirant, blickte in seiner Ansprache nicht nur auf die Ausbildung zurück, sondern schaute auch in die Zukunft: "Weitere Schutzengel gesucht!" Dieses Werbeplakat weckte in mir das Interesse am Polizeiberuf. Heute, nach einem abwechslungsreichen aber auch harten Jahr als Aspirant der Polizeischule 46 bin ich überzeugt, die richtige Entscheidung getroffen zu haben. Mit einem Rucksack voll Wissen umgeschnallt beginnen wir nächste Woche unsere Arbeit als Polizist oder Polizistin. Ab sofort gilt es, Verantwortung zu übernehmen, Verantwortung gegenüber unserem Arbeitgeber und vor allem gegenüber dem Bürger."

Eidgenössische Berufsprüfung Polizist/Polizistin

Der Aargauer Polizeidirektor, Regierungsrat Kurt Wernli, hielt in seiner Ansprache fest: "Die Wichtigkeit einer vernetzten Ausbildung, die den Ansprüchen an einen angehenden Polizisten oder eine angehende Polizistin auf allen Ebenen gerecht werden soll, haben die Absolventen der Polizeischule 46 in einer besonderen Form erfahren. Sie gehören zu den ersten im Korps der Kantonspolizei Aargau, die nicht nur die kantonale Polizeischule erfolgreich abschliessen mussten. Ihr Können mussten sie auch an der erstmals im Kanton durchgeführten Eidgenössischen Berufsprüfung unter Beweis stellen. Die Durchführung dieser Fachprüfung ist eine Auflage des bildungspolitischen Gesamtkonzepts, das die Vereinheitlichung der Polizeiausbildung in der Schweiz anstrebt. Diese Vereinheitlichung wird durch die Interkantonale Polizeischule Hitzkirch noch zusätzlich unterstützt. Die Gestaltung der Schule nimmt konkrete Formen an. Der angestrebte Schulstart im Jahr 2007 mit Aspiranten und Aspirantinnen aus 13 verschiedenen Polizeikorps ist näher gerückt."

Blick auf die Finger

Polizeikommandant Léon Borer wünschte den jungen Polizeiangehörigen viel Glück in ihrem zweiten Beruf. In seiner Ansprache befasste er sich mit den "Fingern". "Was sagt mir der kleine Finger über das polizeiliche Tun oder Lassen? Bei uns kann sich jeder die Finger verbrennen oder in die Finger schneiden. In unserem Beruf ist man exponiert. Oft gelingt es aber, die Dinge wieder zu verbinden, bevor jemand mit den Fingern auf uns zeigt. Unsere Aufgabe ist es, Übeltäter in die Finger zu kriegen und wenn wir ihrer habhaft sind, sie nicht mehr aus den Fingern zu lassen. Weichen Sie bei Ihrem Tun und Lassen keinen Finger breit vom gesunden Menschenverstand und von unseren Polizeiregeln ab, sonst bekommen Sie eins auf die Finger. Man wird Ihnen in Zukunft noch mehr auf die Finger schauen. Anstand und Rücksicht braucht es bei der Polizei mehr als einen Fingerhut voll!"


lead_de: Die Tessiner Spitze des Grossen Rates unter der Leitung von Marco Fiori wird am 9. September 2003 den Aargauer Grossen Rat besuchen.

title_de: TI besucht AG

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Die 8 Gäste vom Büro des Grossen Rates (Ratsleitung) des Kantons Tessin werden von Grossratspräsidentin Barbara Roth und Vizepräsident Thomas Lüpold, zusammen mit Landstatthalter Roland Brogli, begrüsst. Anschliessend werden sie von der Zuschauertribüne aus der Plenumssitzung folgen.

Nach einem Besuch der Glockengiesserei Rüetschi & Cie. AG in Aarau werden die Gäste gemeinsam mit dem Grossratsbüro, bestehend aus Ratsleitung, Stimmenzählenden und Fraktionsvorsitzenden die Aargauer Staatstrotte in Frick besichtigen. Abgerundet wird der Tag mit einem Nachtessen in einem Gasthof in Aarau.


lead_de: Mit Sofortmassnahmen wird die Einmündung von Othmarsingen in den Autobahnzubringer übersichtlicher und dadurch sicherer gemacht.

title_de: Ummarkierungen beim Autobahnanschluss Lenzburg

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Der Verkehr beim Autobahnanschluss Lenzburg hat in den letzten Jahren markant zugenommen. Für die Linkseinbiegenden von Othmarsingen in Richtung Lenzburg ist es heute schwierig, im dichten Verkehr von beiden Seiten gleichzeitig eine Lücke zu finden. Deshalb wird eine Beschleunigungsspur in der Fahrbahnmitte ausgebildet. Das Einbiegen nach links wird dadurch schneller und sicherer, weil nicht mehr alle Fahrspuren auf einmal beachtet werden müssen.

Der Verkehr von der Autobahn in Richtung Lenzburg kann nach der Ummarkierung durchgehend auf zwei Fahrspuren geführt werden. Dies ergibt beinahe doppelt soviel Platz wie heute und ermöglicht eine klare und verständliche Signalisation. Der heute in Spitzenstunden auftretende Rückstau über den Autobahnanschluss wird deutlich zurückgehen. Dies führt wiederum zur Verminderung von Unfällen in diesem Bereich.

Kleine Ummarkierungsarbeiten werden auch bei der Einfahrt in Richtung Zürich vorgenommen. Das Queren des ausfahrenden Fahrzeugstroms führt auch da zu Unfällen. Diese Situation lässt sich jedoch erst mit einer direkten Einfahrt in Richtung Zürich, welche zurzeit in Planung ist, nachhaltig verbessern. Die Arbeiten werden im Laufe der nächsten Woche ausgeführt. Während den Markierungsarbeiten ist mit kleinen Behinderungen zu rechnen.


lead_de: Teilrevision des Gesundheitsgesetzes geht in Anhörung. Von Notfalldienst über Spitalseelsorge bis Ausbildungsverpflichtung.

content_de:
Das Gesundheitsgesetz (GesG) vom 20. Januar 2009 samt fünf Ausführungsverordnungen ist am 1. Januar 2010 in Kraft getreten und hat sich im Vollzug sehr gut bewährt. Es hat in den rund drei Jahren seit Inkrafttreten kaum Probleme in der Rechtsanwendung gegeben. Aus unterschiedlichem Anlass stehen bei fünf Themenbereichen jedoch Änderungen an, die zweckmässigerweise in einer Revisionsvorlage bearbeitet werden sollen. Es sind dies:

Notfalldienst Medizinalpersonen (Ersatzabgabe bei Befreiung vom Notfalldienst)

Patientenrechte und -pflichten im Bereich der Spitalseelsorge

Ausbildungsverpflichtung von Leistungserbringern im Gesundheitswesen im Kontext der Versorgungssicherheit

Herausgabe der Obduktionsberichte an Amtsärzte

Aufhebung von § 30 GesG (Forschung)

Vor diesem Hintergrund unterbreitet der Regierungsrat die Anhörungsbotschaft zur Teilrevision des GesG.

Notfalldienst

Um einen gut funktionierenden Notfalldienst aufrecht erhalten zu können, benötigen die betroffenen Berufsverbände das Instrument der Ersatzabgabe als Ausgleich des Vorteils, der den Notfalldienstpflichtigen aus der Befreiung vom Notfalldienst erwächst. Gemäss dem Legalitätsprinzip bedarf die Pflicht zur Leistung einer Ersatzabgabe einer formell-gesetzlichen Grundlage. Eine Analyse der Regelung im GesG zeigt, dass § 38 den vom Bundesgericht formulierten Anforderungen nicht ganz zu genügen vermag und deshalb angepasst werden muss. Zudem ist sicherzustellen, dass sich die einzelnen Medizinalpersonen an der bestehenden Notfalldienstorganisation, die vom jeweiligen Verband organisiert und koordiniert wird, beteiligen. Entsprechend sollen sie gestützt auf § 38 Abs. 2 GesG zur Teilnahme an den in ihrer Region bestehenden Notfalldienstorganisationen verpflichtet werden.

Spitalseelsorge

Der Grosse Rat hat am 30. Oktober 2012 gemäss Antrag des Regierungsrats die (12.44) Motion betreffend ausreichende rechtliche Grundlage für die Spitalseelsorge überwiesen. Die Motion verlangt zur Sicherstellung der seelsorgerischen Betreuung der Patienten in den Spitälern die Einführung des sogenannten Widerspruchsprinzips für die Bekanntgabe von Namen und Adresse an Spitalpfarrdienste und Gemeindepfarrämter. Das Gesundheitsgesetz soll gemäss Motionstext wie folgt ergänzt werden: "Die seelsorgerische Betreuung der Patienten ist zu gewährleisten; sie wird durch die Spitalpfarrdienste der anerkannten Landeskirchen und die Gemeindepfarrämter wahrgenommen. Sie haben Anspruch auf Mitteilung von Name und Adresse von Angehörigen ihrer Glaubensgemeinschaft, sofern die Patienten die Weiterleitung ihrer Daten nicht abgelehnt haben." Das Anliegen der Motion wird mit der Teilrevision umgesetzt.

Ausbildungsverpflichtung

In den Pflegeberufen und weiteren Berufen des Gesundheitswesens besteht ein akuter Personalmangel. Die Strategie 22 in der Gesundheitspolitischen Gesamtplanung 2010 sieht vor, dass der Kanton entsprechende Massnahmen ergreift, etwa die Einführung einer Ausbildungsverpflichtung. Für die Pflegeheime und die Spitex besteht eine Ausbildungsverpflichtung im Pflegegesetz. Im Spitalbereich besteht noch keine Gesetzesgrundlage. Zur Umsetzung der Ausbildungsverpflichtung ist ein in verschiedenen Kantonen erprobtes Bonus-Malus-System vorgesehen. Der Regierungsrat führte das System mittels Verordnung (Ausbildungsreglement) am 1. Januar 2012 ein. Das System misst das Ausbildungspotenzial jeder Institution und verpflichtet sie entsprechend zur Ausbildung. Wer nicht oder zu wenig ausbildet, muss eine Ersatzabgabe (Malus) bezahlen. Wer mehr ausbildet, kann einen Bonus erhalten. Zudem können weitere Beiträge zur finanziellen Entlastung von Ausbildungsbetrieben ausgerichtet werden: (teilweise) Kostenübernahme von überbetrieblichen Kursen und von Nachhol- und Weiterbildungskursen. Alle Beiträge erfolgen im Rahmen der eingenommenen Maluszahlungen; es werden keine Steuermittel verwendet. Der Regierungsrat will auch im Spitalbereich eine gesetzliche Grundlage für die Ausbildungsverpflichtung schaffen. Wie schon beim Notfalldienst sind aufgrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gesetzliche Grundlagen für die Erhebung von Ersatzabgaben (Malus) zu errichten. Schliesslich ist zur Bewirtschaftung des Bonus-Malus-Systems eine Spezialfinanzierung vorgesehen, die ebenso einer Gesetzesgrundlage bedarf.

Obduktionsberichte

Weiter soll mit einer Ergänzung des GesG die Rechtsgrundlage geschaffen werden, damit die Staatsanwaltschaft den Amtsärztinnen und Amtsärzten die jeweiligen Obduktionsgutachten der von diesen durchgeführten Leichenschauen herausgeben kann. Die Zustellung des Gutachtens bezweckt in erster Linie die Qualitätskontrolle und Qualitätssicherung und dient damit der Weiterbildung der Amtsärztinnen und Amtsärzte.

Forschung

Am 30. September 2011 schliesslich hat das eidgenössische Parlament auf der Grundlage des neuen Art. 118b der Bundesverfassung das Bundesgesetz über die Forschung am Menschen (Humanforschungsgesetz, HFG) verabschiedet. Es tritt am 1. Januar 2014 in Kraft. Die in § 30 GesG enthaltenen Bestimmungen sind neu im HFG geregelt. § 30 GesG wird damit obsolet und kann aufgehoben werden.

Die Anhörung dauert vom 10. Januar bis 9. April 2014. Das Inkrafttreten der Teilrevision des Gesundheitsgesetzes ist auf 1. Januar 2016 vorgesehen.


lead_de: Ein bisher unbekannter Turm des spätrömischen Kastells wurde in Kaiseraugst bei Werkleitungssanierungen entdeckt.

title_de: Bisher unbekannter Turm des römischen Kastells in Kaiseraugst entdeckt

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Seit dem termingerechten Abschluss der Ausgrabung beim Bolingerhaus in Kaiseraugst Ende April 2019 begleitet ein Team der Kantonsarchäologie Aargau noch Werkleitungsarbeiten im näheren Umfeld. Dabei stiess man im Mai 2019 auf bisher unbekannte Reste der Kastellmauer sowie das Fundament eines Turmes des Castrum Rauracense. Der Turm war einst Bestandteil des Osttores der Befestigungsanlage aus der Spätantike.

Ein Kulturerbe von internationaler Bedeutung

Das Kastell von Kaiseraugst, von dem noch weite Teile bis heute oberirdisch sichtbar sind, ist ein Kulturerbe von internationaler Bedeutung, gehört es doch zu den am besten erhaltenen spätantiken Festungsbauten nördlich der Alpen. Es prägt das Ortsbild von Kaiseraugst bis zum heutigen Tag. Deshalb stehen auch seine Baureste unter Bundesschutz und kantonalem Denkmalschutz. Erbaut zwischen 290 und 300 n. Chr. im Rahmen des umfassenden Grenzschutzprogramms des römischen Kaisers Diokletian sicherte das Castrum den strategisch wichtigen Rheinübergang bei Kaiseraugst.

Während im Westen und Süden der Verlauf der Mauer aufgrund der guten Erhaltung bekannt ist, war die archäologische Situation im Bereich der durch das Bauvorhaben tangierten Ostflanke des Kastells kaum erforscht. Deshalb war es auch für die Archäologinnen und Archäologen überraschend, als die Kastellmauer und das Turmfundament unmittelbar unter dem Asphalt zum Vorschein kamen.

Gute Zusammenarbeit ermöglicht Schutz

Dank der guten und engen Zusammenarbeit mit der Bauherrschaft und der Gemeinde Kaiseraugst konnte eine alternative Leitungsführung seitlich der Mauer entlang und über die Turmfundamente hinweg realisiert werden, ohne dass dadurch die archäologischen Hinterlassenschaften beeinträchtigt werden. So bleibt das einzigartige Kulturerbe in Kaiseraugst unversehrt erhalten.


lead_de: Last call bietet Jugendlichen im Kanton Aargau, welche die obligatorische Schulzeit erfüllt und bisher keine Ausbildung auf Sekundarstufe II absolvieren, auf unkomplizierte Art und Weise Zugang zu Lösungen an.

title_de: Last call – Jugendliche ohne Stelle finden eine Lösung

content_de:
Aus unterschiedlichen Gründen verlassen zwei bis drei Prozent der Jugendlichen jedes Jahr die Volksschule ohne Anschlusslösung in Form einer Lehrstelle, einer schulischen Ausbildung oder einer Zwischenlösung. Meist sitzen sie zu Hause und versuchen erfolglos auf eigene Faust einen Einstieg in die Berufswelt zu finden. Durch die aktuell angespannte Lage auf dem Arbeitsmarkt verschärft sich die Situation zusätzlich. Gelingt den jungen Menschen dieser Übergang nicht, wirkt sich dies einschneidend auf ihr weiteres Leben aus und viele müssen von den sozialen Unterstützungssystemen aufgefangen werden.

Last call bietet Lösungen an

An dieser Veranstaltung unterstützen Mitarbeitende der Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf Aargau (BDAG) die Jugendlichen gezielt bei der Lösungssuche. Dies geschieht in enger Zusammenarbeit mit den Brückenangeboten der Kantonalen Schule für Berufsbildung, den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren, den Motivationssemestern, der Stiftung Speranza und der Fachstelle 1155 (Case Management Berufsbildung).

Last call findet erstmals am Donnerstag, 22. Oktober 2009 von 14.00 bis 16.00 Uhr an den BDAG-Standorten in Aarau, Baden, Rheinfelden und Wohlen statt  eine Anmeldung ist nicht notwendig.


lead_de: Der Regierungsrat schlägt vor, an den Bezirksgerichten Familiengerichte zu schaffen. Gleichzeitig soll die Organisation der kantonalen Justiz mit einer neuen Leitungsstruktur für die Gerichte angepasst werden.

title_de: Familiengerichte im Aargau

content_de:
Der Bund hat das heutige Vormundschaftsrecht umfassend revidiert. Es wird durch ein zeitgemässes Kindes- und Erwachsenenschutzrecht abgelöst, das die gesellschaftlichen Veränderungen aufnimmt und die Selbstverantwortung des urteilsfähigen Erwachsenen ins Zentrum stellt. Die Förderung des Selbstbestimmungsrechts in Form der eigenen Vorsorge und die Stärkung der Familie sind zentrale Anliegen des neuen Rechts.

Familiengerichte an den elf Bezirksgerichten

Für die Umsetzung des neuen Kindes- und Erwachsenenschutzrechts des Bundes sollen an den Bezirksgerichten Familiengerichte geschaffen werden. Eine Bezirksgerichtspräsidentin oder ein Bezirksgerichtspräsident führt den Vorsitz der Familiengerichte. Zudem gehören den Familiengerichten je eine Fachrichterin oder ein Fachrichter aus den Bereichen Sozialarbeit und Psychologie an. Die familiengerichtlichen Abteilungen der Bezirksgerichte werden auch alle Kindesschutzverfahren behandeln, unabhängig davon, ob die Eltern miteinander verheiratet sind oder nicht.

 Für die Abklärungen und für die Führung der Beistandschaften sind weiterhin die Gemeinden zuständig. Sie werden eng mit den Familiengerichten zusammenarbeiten.

Neue Leitungs- und Aufsichtsstruktur der Justiz

Im Zusammenhang mit der Schaffung von Familiengerichten an den Bezirksgerichten soll mit einer Totalrevision des Gerichtsorganisationsgesetzes die kantonale Justiz in weiteren Bereichen zeitgemäss organisiert werden. Hauptinhalte der Revision sind eine neue Leitungsstruktur für die Gerichte im Kanton Aargau, eine Neuordnung der Aufsicht über die Justiz, eine Verstärkung der Justizverwaltung als Führungsinstrument für die gesamte Justiz sowie die Einführung eines Justizgerichts für die gerichtliche Beurteilung von Disziplinarfällen von Richterinnen und Richtern.


lead_de: Ab dem 1. Januar 2007 müssen alle Hunde in der Schweiz, ob jung oder alt, gekennzeichnet und in der zentralen Datenbank ANIS in Bern registriert sein.

title_de: Hunde jetzt kennzeichnen und registrieren lassen

content_de: Bereits sind 27'268 von insgesamt rund 30'000 Hunden im Aargau gekennzeichnet und registriert. Alle noch säumigen Hundehaltenden müssen dies bis Monatsende noch nachholen. Auch künftig müssen Welpen innerhalb der ersten drei Monate mit einem Mikrochip gekennzeichnet und bei ANIS registriert werden. Zudem bleiben Hundehaltende verpflichtet, Adress- und Halterwechsel und das Ableben des Hundes an ANIS zu melden. Die Kennzeichnungspflicht bringt einiges. Die Behörden können etwa bei Kontrollen an der Grenze oder bei Abklärungen von problematischen Hunden gezielter vorgehen. Potentiell gefährliche Hunde werden eindeutig identifizierbar. Entlaufene Hunde können zudem ihrem Besitzer rasch zurückgegeben werden. Die Gemeinden haben ab 1. Januar 2007 die Möglichkeit, direkt Zugang auf die Datenbank zu nehmen und den registrierten Hundebestand in der Gemeinde zu überprüfen.


lead_de: Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben begrüsst die neuen Vorschläge und dankt dem Regierungsrat für die pragmatische und mehrheitsfähige Vorlage.

title_de: Grossrätliche Kommission unterstützt zwei bewilligungsfreie Sonntagsverkäufe

content_de:
Am 13. Juni 2010 lehnte das Stimmvolk die erste Vorlage für ein Einführungsgesetz zum Arbeitsrecht ab. Die Ausweitung auf vier Sonntagsverkäufe ging der Mehrheit zu weit. Nun unterbreitet der Regierungsrat eine angepasste Vorlage.

 Die grossrätliche Kommission VWA behandelte die Neuvorlage des Einführungsgesetzes zum Arbeitsgesetz am 13. Mai 2011 in erster Beratung. Die nun vorgesehenen zwei bewilligungsfreien Sonntagsverkäufe stellen für die Kommission den bestmöglichen Kompromiss dar. Ein Antrag, der den Gemeinden die Kompetenz für die Festlegung dieser Sonntagsverkäufe geben wollte, scheiterte klar mit 8 zu 3 Stimmen. Für die Kommissionsmehrheit ist es im Sinne der Koordination wichtig, dass der Regierungsrat diese Sonntage einheitlich festlegt. Einzelbewilligungen können zusätzlich weiterhin erteilt werden, beispielsweise um traditionelle Weihnachtsmärkte zu ermöglichen.

 Die vorgeschlagene Lösung zur Beibehaltung des Einigungsamts fand breite Zustimmung. Die Kommission diskutierte, ob im Gesetz eine absolute oder eine relative Friedenspflicht verankert werden soll. Mit 8 zu 3 Stimmen entschied sich die Kommission für die Fassung des Regierungsrats. Dieser sieht während des Einigungsverfahrens eine absolute Friedenspflicht vor.

 In der Gesamtabstimmung wurde die Vorlage einstimmig gutgeheissen und zuhanden des Ratsplenums verabschiedet. Die Debatte im Grossen Rat ist für den 21. Juni 2011 geplant.


lead_de: Arbeitslosenquote im Kanton Aargau ist unverändert bei 2,2 Prozent.

title_de: Arbeitslosigkeit im Aargau unverändert

content_de:
Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Aargau waren Ende Mai 8'273 Personen arbeitslos gemeldet, davon 4'527 Männer (55 Prozent) und 3'746 Frauen (45 Prozent). Das sind 55 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote bleibt unverändert bei 2,2 Prozent. Schweizweit nahm die Quote im Vergleich zum Vormonat allerdings um 0,1 Prozentpunkte ab und liegt nun bei 1,9 Prozent.

Im Mai haben sich 1'812 Personen auf den RAV angemeldet, 1'885 Personen wurden abgemeldet. Die Zahl der Stellensuchenden hat damit um 73 Personen abgenommen und liegt per Ende Mai bei 13'577.

Ende Mai waren 4'387 offene Stellen gemeldet, davon waren 2'639 meldepflichtig. Das entspricht einer Zunahme um 110 offene Stellen gegenüber dem Vormonat.

Dauer der Arbeitssuche

Durchschnittlich waren die im Mai abgemeldeten Stellensuchenden 267 Tage auf Stellensuche. Das sind neun Tage mehr als im Vormonat. Am längsten suchten die 50- bis 64-Jährigen nach einer neuen Stelle: Sie brauchten im Durchschnitt 362 Tage bis sie wieder eine Arbeit fanden. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren es 246 Tage und bei den 15- bis 24-Jährigen 134 Tage.


lead_de: Baubeginn am 25. März 2019 für die Sanierung Flugplatzstrasse im Birrfeld

content_de:
Mit dem Ausbau und der Sanierung der Flugplatzstrasse im Birrfeld (Lupfig–Birr–Birrhard) startet das Departement Bau, Verkehr und Umwelt am 25. März 2019. Der Belag der Kantonsstrasse K 397 ist aus dem Jahr 1986 und hat die durchschnittliche Lebenserwartung von 25 Jahren überschritten. Er weist entsprechend Schäden auf. Mit der Belagssanierung wird die Strasse von rund 6 Metern auf 6,50 Meter ausgebaut.

In einem ersten Schritt werden sogenannte Randverstärkungen vorgenommen, da die Strassenränder Schäden aufweisen. Gleichzeitig werden die Strassenränder angepasst, damit eine durchgehende Breite von 6,50 Meter garantiert werden kann. Diese Arbeiten werden unter Verkehr bis Juli 2019 ausgeführt. Der Verkehr wird in dieser Zeit mit Lichtsignalanlagen geregelt.

Sperrung im August 2019 notwendig

Ab August 2019 erfolgt die eigentliche Belagssanierung. Diese sieht den Abtrag der obersten sechs Zentimeter Belag und den Einbau von zwei Belagsschichten (mit insgesamt zehn Zentimeter Belag) vor. Dafür wird die Kantonsstrasse in zwei Etappen im August 2019 gesperrt, so dass der Flugplatz aber jederzeit erreichbar ist. In der ersten Etappe, die von Anfang bis Mitte August dauert, werden die Beläge zwischen dem Abschnitt Flugplatz und Birrhard eingebracht. Die Erschliessung des Industriegebiets Unterdorf wird während dieser Etappe über die Dorfstrasse gewährleistet.

In der zweiten Phase, von Mitte bis Ende August, wird der Abschnitt Flugplatz und Birrfeldstrasse in Richtung Lupfig realisiert. Die Belagsarbeiten erfordern insbesondere beim Einbau des Deckbelags warmes und trockenes Wetter. Bei ungünstigen Wetterbedingungen können daher während diesen zwei Etappen Verzögerungen entstehen.

Bauarbeiten dauern bis September 2019

Die Abschlussarbeiten, bei welchen Randanpassungen, Markierungen und Signalisation realisiert werden, sind für September 2019 vorgesehen. Die Rad- und Fusswege entlang der Kantonsstrasse bleiben für den Rad- und Fussverkehr während der ganzen Bauzeit offen. Die Bauarbeiten werden für das "Argovia Fäscht" am 7. und 8. Juni 2019 eingestellt und die Baustelle wird vollständig geräumt.

Die Kosten für die Sanierung belaufen sich auf Fr. 2,0 Millionen und gehen ganz zu Lasten des Kantons Aargau. Die Bauarbeiten werden unter der Führung der Plüss Bauingenieure GmbH, Lupfig und der Bauunternehmung Notter Tiefbau AG, Wohlen, ausgeführt.


lead_de: Im Rahmen des Entlastungsprogramms 2003 kürzt der Bund rückwirkend auf den 1. Januar 2004 seine Kostenbeteiligung für Lärmsanierungsprojekte im Bereich der Strassen ohne nationale Bedeutung um die Hälfte.

title_de: Halbierung der Bundesmittel für den Lärmschutz

content_de:
Mit Schreiben vom 30. März 2004 teilte der Bund den Kantonen mit, dass im Rahmen des Entlastungsprogramms 2003 (EP 03) ab 1. Januar 2004 auf alle noch nicht ausgeführten Lärmsanierungsprojekte die Beteiligung des Bundes an den Kosten im Bereich der übrigen Strassen (Strassennetz ohne Nationalstrassen und ohne Hauptstrassen) von 53 % auf 26.5 % halbiert wird.

Das Bundesgesetz über das Entlastungsprogramm 2003 untersteht dem fakultativen Referendum, dessen Inkraftsetzung ist grundsätzlich auf den 1. Januar 2005 vorgesehen. Um schon im Jahr 2004 eine Entlastung für den Bundeshaushalt zu erreichen, wurden einzelne Gesetze mittels Dringlichkeitsverfahren bereits auf den 1. Januar 2004 in Kraft gesetzt. Dies trifft auch für den Artikel 50 des Umweltschutzgesetzes zu. Die Gültigkeit ist vorerst bis zum 19. Dezember 2004 befristet, doch ist damit zu rechnen, dass das Bundesgesetz über das Entlastungsprogramm 2003 fristgerecht per 1. Januar 2005 in Kraft treten wird. Daher kann auch das Baudepartement gegen die Halbierung der Bundesbeiträge nicht opponieren.

Durch die Beitragskürzung des Bundes fallen bis 2018 im Aargau für Kanton und Gemeinden zusätzliche Kosten von 28 Millionen Franken im Bereich des Lärmschutzes für Strassen ohne nationale Bedeutung an. 15 Millionen davon hat der Kanton beizusteuern, die Gemeinden trifft es mit 13 Millionen. Diese Kürzungsmassnahme bezieht sich auf alle Lärmschutz-Projekte, welche in den nächsten Jahren geplant sind und mit deren Bau vor dem 1. Januar 2004 noch nicht begonnen worden ist.

Auf Grund der reduzierten Bundesbeiträge und der limitierten Finanzmittel beim Kanton muss davon  ausgegangen werden, dass das Lärmschutzprogramm für das Kantonsstrassennetz um einiges langsamer als geplant vorangetrieben und die vom Bund vorgesehene Sanierungsfrist 2018 nicht eingehalten werden kann.


lead_de: Die Abteilung Hochbauten des Kantons Aargau übernimmt ab dem 1. Januar 2008 den Vollzug für den sozialen Wohnungsbau für die Kantone Luzern und Aargau.

title_de: Sozialer Wohnungsbau gemeinsam mit dem Kanton Luzern

content_de: Ab dem 1. Januar 2008 ist die Abteilung Hochbauten des Kantons Aargau für den Vollzug des sozialen Wohnungsbaus für die Kantone Luzern und Aargau zuständig. Die Regierungen der Kantone Aargau und Luzern haben Ende 2006 eine vertiefte Zusammenarbeit beschlossen. Im Bereich des sozialen Wohnungsbaus verzeichnen beide Kantone aufgrund der auslaufenden Geschäfte abnehmende Unterstützungszahlen. Die gemeinsame Betreuung des sozialen Wohnungsbaus in einem Kanton führt zu einer wirtschaftlicheren Bearbeitung der Geschäfte. Mit der Zusammenarbeit wurde für beide Kantone eine optimale Lösung in diesem Bereich gefunden.


lead_de: Erste Bezirksresultate der Ständeratswahlen sind am Wahlsonntag voraussichtlich ab 12.00 Uhr auf www.ag.ch/sr15 abrufbar.

title_de: Wahlresultate der Ständerats- und Bezirkswahlen am 22. November 2015

content_de:
Die Staatskanzlei betreibt am Wahlsonntag auf der Startseite einen Liveticker. Zwischen- und Schlussergebnisse werden auch über die Social-Media-Kanäle <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Twitter und <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Facebook kommuniziert. Interessierte können sich auch per SMS über die Wahlresultate informieren lassen. Erste Resultate aus den einzelnen Bezirke können auf www.ag.ch/sr15 ab zirka 12.00 Uhr eingesehen werden.

Ersatzwahl im Bezirk Zofingen

Im Bezirk Zofingen liegen 2 Kandidaturen für die Ersatzwahl eines Mitglieds des Bezirksschulrats vor:

Anna-Carmen Steger, Zofingen (CVP)

Jörg Villiger, Aarburg (Grüne)

Über die Besetzung dieses Amts wird ebenfalls am 22. November 2015 entschieden. Das Resultat wird unter www.ag.ch/wahlen > Bezirks- und Kreisbehörden aufgeschaltet.


lead_de: Die Steuerstrategie 2027 ist das zweite Umsetzungspaket der Aargauer Steuerstrategie. Der Regierungsrat beschliesst die Botschaft für die 2. Beratung.

title_de: Steuergesetzrevision 2027 stärkt Aargauer Standortattraktivität weiter

content_de:
Die Steuergesetzrevision 2027 ist das zweite Umsetzungspaket der Steuerstrategie 2022–2030. Letztere wurde am 21. März 2023 vom Grossen Rat beraten und genehmigt. Die Umsetzung der Steuerstrategie erfolgt gestaffelt in aufeinander abgestimmten Paketen mit dem Ziel, den Kanton Aargau in einer Gesamtbetrachtung als Wohn- und Wirtschaftskanton zu stärken. Für natürliche Personen gilt dabei der übergeordnete Anspruch, dass sich der Kanton Aargau bezüglich steuerlicher Wettbewerbsfähigkeit für alle Haushaltstypen sowie für alle Einkommens- und Vermögensstufen unter den attraktiven Kantonen positioniert und sich an den Top 10 orientiert. Auch bei den juristischen Personen will sich der Kanton Aargau im Mittelfeld positionieren.

Mit der Steuergesetzrevision 2027 setzen wir die Steuerstrategie des Kantons Aargau konsequent weiter um und stärken unsere steuerliche Wettbewerbsfähigkeit. Dank unserer vorausschauenden Finanzpolitik und der soliden, stabilen Finanzlage ist die Revision finanziell tragbar."

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                                Kanton Aargau / Beni Basler

                Dr. Markus Dieth
                Regierungsrat, Vorsteher Departement Finanzen und Ressourcen

Zwei zentrale Massnahmen: Kleinverdienerabzug integrieren, Tarifspitze senken

In den bisherigen Umsetzungsschritten der Steuerstrategie wurden bereits verschiedene Gruppen entlastet: Mit der Steuergesetzrevision 2022 wurde die Massnahme "Reduktion obere Tarifstufe" im Handlungsfeld juristische Personen (Unternehmen) umgesetzt. Gleichzeitig wurde aber auch der Pauschalabzug für Versicherungsprämien und Sparkapitalzinsen erhöht. Per 1. Januar 2025 traten zudem Massnahmen der Steuergesetzrevision 2025 in Kraft, namentlich Senkungen bei der Vermögenssteuer, höhere Abzüge für Drittbetreuungskosten sowie für berufsorientierte Aus- und Weiterbildungskosten, eine Erhöhung des Kinderabzugs sowie die Senkung der Gewinnsteuern für Vereine und Stiftungen. Die Steuergesetzrevision 2027 umfasst zwei zusätzliche Kernelemente: eine Verbesserung für verheiratete Paare und Alleinerziehende (Tarif B) mit kleinen bis mittleren Einkommen sowie eine steuerliche Entlastung bei höheren Einkommen:

Integration des Kleinverdienerabzugs in den Tarif: Der Kleinverdienerabzug ist ein steuerlicher Abzug, der umso höher ausfällt, je kleiner das steuerbare Einkommen vor diesem Abzug ist. Dies dient einer einfacheren Besteuerung. Von der Entlastung profitieren vor allem die unteren Einkommen, in geringerem Mass auch steuerbare Einkommen von bis 75'000 Franken.

Reduktion der obersten Tarifstufe (Abflachung der Tarifkurve): Die oberen Einkommen sollen im interkantonalen Vergleich ähnlich gut positioniert sein wie mittlere und tiefere Einkommen. Konkret wird die höchste Tarifstufe der einfachen 100-Prozent-Steuer von 11 auf 9,75 Prozent gesenkt, wovon steuerbare Einkommen ab 55'000 Franken (Tarif A: Alleinstehende Personen) beziehungsweise 110'000 Franken (Tarif B: Verheiratete Personen und alleinstehende Personen, wenn sie mit einem Kind zusammenleben) profitieren. Entlastet werden damit auch Teile des oberen Mittelstands.

Finanzielle Auswirkungen und Ertragsneutralität in der Steuerstrategie

Die Steuerstrategie soll grundsätzlich ertragsneutral ausgestaltet sein. Das heisst, Mindereinnahmen in den einen Bereichen sollen mit Mehreinnahmen in anderen Bereichen gegenfinanziert beziehungsweise mit den Mehreinnahmen aus der Steuergesetzrevision Schätzungswesen gedeckt werden. Um eine solche ertragsneutrale Umsetzung zu gewährleisten sowie die Entwicklung der Finanzsituation im Kanton Aargau umfassend beurteilen zu können, hat der Regierungsrat eine gestaffelte Umsetzung der Steuerstrategie 2022–2030 vorgesehen.

Die Steuergesetzrevision 2027 entlastet die Steuerzahlenden um insgesamt 80 Millionen Franken pro Jahr (Kantons- und Gemeindesteuern). Rund die Hälfte davon entsteht durch die Senkung der obersten Tarifstufe, die andere Hälfte durch die Integration des Kleinverdienerabzugs. Im Rahmen der Steuerstrategie 2022–2030 kann die Steuergesetzrevision 2027 ertragsneutral umgesetzt werden. Der Regierungsrat erachtet die Revision zudem aus finanzieller Gesamtsicht für den Kanton als tragbar, die Mindereinnahmen sind im aktuellen Aufgaben- und Finanzplan bereits eingeplant. Markus Dieth unterstreicht auch die mittel- und langfristigen positiven Auswirkungen: "Attraktive Steuertarife sind ein wichtiger Standortfaktor. Sie erhöhen die Attraktivität des Aargaus als Wohnkanton – davon profitieren Kanton und Gemeinden mittel- und langfristig."

Weiteres Vorgehen und Inkrafttreten

Die zweite Beratung im Grossen Rat ist für Juni 2026 vorgesehen. Das Inkrafttreten ist zum 1. Januar 2027 geplant. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum: Stimmt der Grosse Rat zu, jedoch nicht mit absoluter Mehrheit, oder wird das Behördenreferendum ergriffen, findet eine Volksabstimmung statt.

lead_short: Regierungsrat beschliesst Botschaft zur 2. Beratung im Grossen Rat


lead_de: Arbeitslosenquote im Kanton Aargau sinkt auf 2,2 Prozent.

title_de: Arbeitslosigkeit nimmt weiter leicht ab

content_de:
Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Aargau waren Ende April 8'328 Personen arbeitslos gemeldet, davon 4'620 Männer (55 Prozent) und 3'708 Frauen (45 Prozent). Das sind 218 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte und liegt nun bei 2,2 Prozent. Schweizweit blieb die Quote im Vergleich zum Vormonat unverändert bei 2 Prozent.

Im April haben sich 1'527 Personen auf den RAV angemeldet, 1'960 Personen wurden abgemeldet. Die Zahl der Stellensuchenden hat damit um 433 Personen abgenommen und liegt per Ende April bei 13'650.

Ende April waren 4'277 offene Stellen gemeldet, davon waren 2'639 meldepflichtig. Das entspricht einer Abnahme um 640 offene Stellen gegenüber dem Vormonat.

Dauer der Arbeitssuche

Durchschnittlich waren die im April abgemeldeten Stellensuchenden 276 Tage auf Stellensuche. Das sind 25 Tage mehr als im Vormonat. Am längsten suchten die 50- bis 64-Jährigen nach einer neuen Stelle: Sie brauchten im Durchschnitt 357 Tage, bis sie wieder eine Arbeit fanden. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren es 260 Tage und bei den 15- bis 24-Jährigen 133 Tage.

Kurzarbeit

Ende April verfügten 16 Betriebe über eine gültige Bewilligung für Kurzarbeit, das ist einer weniger als im Vormonat. In diesen Betrieben sind potenziell 387 Personen von Kurzarbeit betroffen.


lead_de: Archäologische Untersuchungen an der Badener Hörnligasse erbringen Nachweis einer mehrphasigen römischen Wohnbebauung.

title_de: Römische Wohnbebauung an der Badener Hörnligasse

content_de:
Die Hörnligasse verbindet Kurplatz und Bäderstrasse. In der Römerzeit befand sich hier eine terrassierte Hangbebauung mit Wohn- oder Unterkunftsgebäuden. Im Bereich der modernen Leitungsgräben lassen sich Grundmauern von Steingebäuden aus dem 1. – 3. Jh. n. Chr. erkennen. Mauerzüge unterschiedlicher Bauart belegen wiederholte Umbauten. Fragmente von bemaltem Wandverputz und Reste eines Mörtelbodens zeugen von der baulichen Qualität der Gebäude. Anhand von Schichtresten von ausplaniertem Wandlehm erschliessen sich Archäologinnen und Archäologen Obergeschosse in Fachwerkbauweise oder ältere, ganz in Fachwerk erbaute Gebäude.

Archäologische Aufschlüsse zwischen  Römerzeit und Moderne in den Badener Bädern

Die aktuellen Aufschlüsse zeigen ferner, dass die Fundamente der mittelalterlichen Gasthäuser "Blume" und "Hörnli" teilweise direkt auf die Mauerreste und den Abbruchschutt der römischen Gebäude gesetzt wurden. Für den nördlich der Hörnligasse liegenden Gasthof "Ochsen" ist dasselbe zu erwarten. Die römischen Gebäude im Bereich der Hörnligasse wurden spätestens im 3. oder frühen 4. Jh. n. Chr. aufgegeben. Mit dem Wiederaufblühen der Bäder spätestens ab dem 12. Jahrhundert und dem Bau der benachbarten Gasthäuser entstand die heutige Gasse.

Abschluss der archäologischen Baubegleitung

Mit den aktuellen Arbeiten in der Hörnligasse endet auch die archäologische Begleitung der Leitungsbauarbeiten und Belagserneuerungen am und um den Badener Kurplatz. Die Untersuchungen von 2020 und 2021 haben weitere wichtige Erkenntnisse zur Geschichte der Badener Bäder erbracht. Sie ergänzen die bisherigen Resultate der seit 2009 von der Kantonsarchäologie durchgeführten Ausgrabungen und Bauuntersuchungen und tragen dazu bei, dass die Geschichte des über die Antike, das Mittelalter und die Neuzeit international bedeutenden Badeorts immer detailreicher nachgezeichnet werden kann.


lead_de: Der Regierungsrat hat an seiner letzten Sitzung die Verwertung der Energie aus dem neuen Kraftwerk Rheinfelden an die Nordostschweizerischen Kraftwerke (NOK) vergeben.

title_de: Kanton verkauft Stromproduktion für 114 Millionen Franken

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Im Jahr 1984 verpflichtete sich der Kanton Aargau, die Hälfte der Produktion aus dem geplanten neuen Kraftwerk Rheinfelden zu Gestehungskosten zu übernehmen.  Bauherrrin ist die Energiedienst AG aus Rheinfelden BRD.  Die Arbeiten am neuen Wehr begannen 2003 und werden in den nächsten Monaten abgeschlossen. Im Januar 2007 folgt der Bau des neuen Kraftwerksgebäudes. Das Kraftwerk wird die  Produktion voraussichtlich im Jahr 2010 aufnehmen und rund 600 GWh Strom erzeugen.

Die Übernahmepflicht für den Strom aus dem neuen Kraftwerk Rheinfelden galt lange als schwere Hypothek für den Kanton. Als Folge der Marktöffnung in Europa sanken die Strompreise stark, was zu Verzögerungen im Bau des Kraftwerks führte. Das zog hohe Planungskosten nach sich; sie wurden in der letztjährigen Staatsrechnung als Eventualverpflichtung mit bis zu 48 Millionen Franken eingesetzt. Dazu wurden weitere 275 Millionen Franken als Kostenbeitrag für den Kraftwerkbau aufgeführt. Hätte das Kraftwerk vor fünf Jahren den Betrieb aufgenommen, wären dem Kanton Verluste von bis zu 25 Millionen Franken jährlich entstanden.

Heute sieht die Situation anders aus: Die sich abzeichnende Stromversorgungslücke in Europa und in der Schweiz lässt die Strompreise wieder steigen, und Strom aus Wasserkraft ist begehrt. Der Kanton nutzte diese gute Ausgangslage. Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt einigte sich nach intensiven Verhandlungen mit der Energiedienst AG bezüglich der hohen Projektierungskosten. Gleichzeitig lud der Aargau verschiedene Unternehmen ein, Offerten für die Energieverwertung einzureichen.

Die Helbling Corporate Finance AG bewertete die Angebote; die für den Aargau interessanteste Offerte stammt von der Nordostschweizerischen Kraftwerke AG. Die NOK bezahlt dem Kanton Aargau für das Verwertungsrecht 114 Millionen Franken und übernimmt alle Rechte und Pflichten aus dem Vertrag von 1984. Die Details werden in einer Vereinbarung geregelt.

Den Betrag von 114 Millionen Franken will die Regierung zur Spezialfinanzierung von Sonderlasten einsetzen. Der Kanton profitiert zusätzlich, falls die Investitionskosten für das neue Kraftwerk tiefer ausfallen oder wenn das Werk früher als geplant in Betrieb gehen sollte. Die NOK wird für die Energieableitung vom Kraftwerk aus eine Verbindung in das bereits bestehende Schweizer Versorgungsnetz bauen und verpflichtet sich zudem, die Energie aus Rheinfelden im Kanton Aargau zu verwerten.

Das Angebot der NOK gilt vorbehältlich der Zustimmung durch die zuständigen Gremien. Die erzielte Lösung trägt der Entwicklung im europäischen Strommarkt Rechnung und leistet gleichzeitig einen Beitrag zur Versorgungssicherheit im Kanton Aargau und in der Schweiz.


title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

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Regierungsrat verabschiedet neue Strategie Digitale Transformation

Der Kanton Aargau zählt seit Jahren zu den Vorreitern in der digitalen Verwaltung. Mit SmartAargau, dem Smart Service Portal und der Fachstelle Digitale Transformation hat der Regierungsrat bereits wichtige Schritte unternommen, um Behördendienstleistungen moderner, einfacher und digital zugänglich zu machen. Jetzt geht die Verwaltung einen konsequenten nächsten Schritt: Der Regierungsrat hat die neue Strategie Digitale Transformation 2026–2029 verabschiedet. Im Zentrum steht bewusst das Wort "Transformation", während das "Digitale" den Rahmen bildet und die Werkzeuge liefert, mit denen Veränderungen wirkungsvoll gestaltet werden können. Die Strategie zeigt ein klares Zielbild: Eine agile, innovative und effiziente Verwaltung, die für die Bevölkerung, die Gemeinden und die Unternehmen einfach, transparent und verlässlich da ist – im analogen und digitalen Raum.

Die Strategie Digitale Transformation ist als Dachstrategie konzipiert. Sie dient als handlungsleitender Rahmen für alle Belange der digitalen Transformation bei Strategien und Umsetzungsplänen des Kantons. Parallel wurde die Fachstrategie Informatik erneuert. Beide Strategien sind inhaltlich eng abgestimmt und schaffen gemeinsam ein kohärentes Fundament für digitale Verwaltung und moderne Informatik im Kanton Aargau.


lead_de: Mit Regula Strobel wird die Leitung der kantonalen Fachstelle Familie und Gleichstellung einer in Frauen-, Familien und Gleichstellungsfragen engagierten Persönlichkeit übertragen.

title_de: Neue Leiterin Fachstelle Familie und Gleichstellung

content_de:
Regula Strobel, geboren 1956, verheiratet, arbeitete zuletzt als wissenschaftliche Mitarbeiterin der Fachstelle gegen Gewalt des Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Frau und Mann in Bern. Ihr beruflicher Werdegang führte sie nach Abschluss ihres Theologiestudium an der Uni Fribourg über die Pfarrei Birsfelden, den Schweizerischen Nationalfonds, die Pfarrei Murten (Gemeindeleiterin), zur Frauenstelle der kath. Gesamtgemeinde Biel und Umgebung, welche sie aufbaute. Sie war ausserdem Koordinatorin der 2. Schweizer Frauensynode.

Regula Strobel, einem breiteren Publikum auch als Sprecherin des Worts zum Sonntag bekannt, hat sich neben ihren beruflichen Tätigkeiten auch immer wieder in unbezahlten Arbeitsbereichen engagiert, so zum Beispiel als Mitbegründerin der FAMA, der feministisch-theologischen Zeitschrift der Schweiz.

Sie wird ihre Arbeit in der Fachstelle Familie und Gleichstellung - früher Kantonale Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern - am 1. Juni 2006 aufnehmen.

Die Aufgaben der Fachstelle Familie und Gleichstellung umfassen unter anderem die Erarbeitung von Grundlagen und Instrumenten zur Förderung der Familien- und Gleichstellungspolitik und die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für diese aktuelle Thematik.


lead_de: 48 Kulturprojekte aus allen Sparten erhalten im 3. Quartal 2019 einen Beitrag oder eine Defizitgarantie aus dem Swisslos-Fonds.

title_de: 48 Kulturprojekte erhalten Swisslos-Fonds-Beiträge

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48 Kulturprojekte erhalten im 3. Quartal 2019 einen Beitrag oder eine Defizitgarantie aus dem Swisslos-Fonds. Nachfolgend ist eine Auswahl der unterstützten Kulturprojekte zu finden.

Einblicke in verschiedene Kulturen

Mit Beiträgen aus dem Swisslos-Fonds fördert der Kanton den internationalen Kulturaustausch:

Das Festival Culturescapes möchte verschiedene Kulturlandschaften sichtbar und zugänglich machen. 2019 präsentiert das biennal stattfindende Festival Kultur aus Polen: Im Theater Tuchlaube wird das Anti-Kriegsstück "Cezary goes war" von Cezary Tomaszewski gezeigt. In der Kirche Brugg spielt das Schweizer Ensemble Peregrina mit "Filia Praeclara" in Zusammenarbeit mit polnischen Solisten alte Vokalmusik polnischer Komponisten.

Nach mehrjähriger Pause bringt das Kinder- und Jugendtheater Turgi im Sommer 2020 das internationale Theaterfest zurück, bei welchem ein freundschaftlicher Theater-Wettstreit mit Kindern und Jugendlichen aus Russland, Litauen, Deutschland, Finnland, Belgien, Slowenien und der Schweiz im Bauernhaus an der Limmat, in der Mehrzweckhalle, im Dorfpark und im Theaterhaus stattfindet.

Das dreitägige spartenübergreifende Kulturfestival "Armenian Art Experience Switzerland" stellt im Kultur- und Kongresshaus in Aarau einen Dialog her zwischen dem Schweizer Publikum und eingeladenen armenischen Künstlerinnen und Künstlern. Präsentiert wird ein Programm bestehend aus Performances, Konzerten, Filmvorführungen begleitet von armenischen Gesangs- und Tanzworkshops.

Junges Kulturschaffen im Aargau

Aus dem Swisslos-Fonds werden auch Projekte mit jungen Kulturschaffenden in verschiedenen Aargauer Bezirken unterstützt:

In die dritte Runde geht die Aargauer U20-Poetry Slam-Meisterschaft von September 2019 bis Januar 2020. Junge Poetinnen und Poeten präsentieren ihre eigenen Texte auf verschiedenen Bühnen im Aargau. Im Vorfeld werden sie in Workshops mit professionellen Performerinnen und Performern zusammengebracht, wo sie sich mit der Text- und Bühnenarbeit vertraut machen.

Das nächste pädagogische Kunstprojekt von tanz und kunst königsfelden bietet mit der Thematik des Labyrinths den Schülerinnen und Schülern der Primarschulen Ländli und Tannegg Baden und der Kantonsschule Wettingen ein weites Experimentier- und Lernfeld. Unter Mitwirkung von 15 professionellen Künstlerinnen und Künstlern zeigen sie im Kloster Königsfelden im Juni 2020 ein sparten- und altersübergreifendes Stück.

Junge Theaterschauspielerinnen und Theaterschauspieler zwischen 18 und 33 Jahren aus dem Freiamt präsentieren mit "Apokalypse – ein Spiel nach dem Ende der Welt" ein gemeinsam geschaffenes Stück, welches im Oktober 2019 im Kellertheater Bremgarten aufgeführt wird.

Stärkung des Laientheaters

Im Sommer 2020 präsentiert das Freilichttheater Staufberg nach "Ueli de Chnächt" nun die Fortsetzung "Ueli der Pächter" nach der Romanvorlage von Jeremias Gotthelf aus dem Jahr 1849.

Das Muri Theater plant mit "Heimatland – eine Freiämter Auswanderergeschichte" ein kulturelles Gemeinschaftsprojekt, das auf historischem Hintergrund basiert und gleichzeitig Bezug zur Gegenwart aufbaut. Im Zentrum steht das zu allen Zeiten wichtige gesellschaftliche Thema Migration.

Mit dem Theater-/Performance-Abend "Krebskaraoke" im Theater Tuchlaube widmet sich die B'bühne dem Thema Krebs. Präsentiert werden Erzählungen von 12 Personen aus dem Aargau. Begleitet wird das Stück von Podiumsgesprächen sowie Karaokeabenden.

Vielseitige Erinnerungen

Mit einer Dokumentation über die Rettung und Erhaltung des über 450-jährigen Dahlihauses in Hausen, möchte der gleichnamige Verein die bewegte Geschichte des Hochstudhauses, die komplexe Restaurierung und deren Bedeutung für die Siedlungsentwicklung und für den Dorfkern von Hausen aufzeigen.

Auf einen grossen Erinnerungsschatz von Konzerten in den vergangenen 25 Jahren kann die Konzertreihe Sonaare zurückgreifen. Diese feiert im 2020 in der Pauluskirche in Aarau ihr Jubiläum mit kammermusikalischen Konzerten aus den Bereichen Klassik, Weltmusik, Folklore und Musiktheater.

Auch die beiden Gitarristen von TONIC STRINGS blicken auf eine gemeinsame 30-jährige Geschichte zurück und präsentieren im Oktober 2019 in Baden und Nussbaumen ein besonderes Konzertprogramm mit Gastmusikerinnen und Gastmusikern aus der Schweiz, Deutschland und Brasilien.

Unter dem Titel Bäderkultur Baden entwickelte der Bäderverein Baden ein mehrjähriges Konzept zur Vermittlung des hiesigen Kulturerbes, welches sowohl die historische Hinterlassenschaft erlebbar macht als auch die zeitgenössische Interpretation der Bädergeschichte und kulturvermittelnde Interventionen durch abwechselnde Kurationen vorsieht.

Spannende Geschichten verspricht die geplante Biografie von Dr. Monika Gisler beim Chronos-Verlag über den bekannten Kernphysiker und ETH-Professor Paul Scherrer (1890–1969). Scherrer ist Namensgeber für das international bekannte PSI in Würenlingen.

Kooperationsprojekte

Für die Aufführung des Werks "Missa brevis" des holländischen Komponisten Jacob de Haan im Dezember 2019 in Suhr schlossen sich die Musikgesellschaft, der Gemischte Chor Suhr, der Katholische Kirchenchor, der Reformierte Kirchenchor Suhr und der Gospelchor "TheTuneUps" zusammen.

Das Fotofestival Lenzburg ermöglicht mit dem Thema "zeitlos" im Mai/Juni 2020 zum dritten Mal im Raum Lenzburg mit verschiedenen Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartnern wie dem Museum Burghalde, Stapferhaus Lenzburg, Freizeitwerkstatt Lenzburg und vielen mehr einen spannenden Austausch zwischen Profis und Laien sowie jüngeren und älteren Generationen aus dem In- und Ausland.

Vielseitig unterwegs ist das erfolgreiche Ensemble CHAARTS auch in der Saison 2019/20. Das Ensemble hat zwar kein festes Zuhause im Aargau, engagiert sich aber stark beim Künstlerhaus Boswil und entwickelt immer wieder neue Orte für klassische Musik.


lead_de: Aargauer Motorfahrzeugbestand wächst 2020 um 1,8 Prozent.

title_de: Motorfahrzeugstatistik 2020

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Zwischen dem 1. Oktober 2019 und dem 30. September 2020 hat die Anzahl motorisierter Fahrzeuge und Anhänger im Kanton Aargau im Vergleich zum Vorjahr um 1,8 Prozent oder 10'036 Einheiten zugenommen. Dies zeigen neueste Auswertungen von Statistik Aargau. Prozentual am stärksten zugenommen haben die Anzahl der Motorräder mit 4,2 Prozent sowie der Nutzfahrzeugbestand mit 3,4 Prozent. Der Personenwagenbestand ist um 1,4 Prozent auf 405'490 gestiegen und damit etwas stärker als im Vorjahr (1,0 Prozent). Zurückgegangen ist einmal mehr der Bestand der Kleinbusse und Gesellschaftswagen mit einer Reduktion um 9,9 Prozent (Vorjahr: -3,2 Prozent).

Der Motorisierungsgrad der Bevölkerung – ausgedrückt in der Anzahl Personenwagen pro 1'000 Einwohnerinnen und Einwohner – hat sich seit dem Jahr 2016 zwischen 587 und 590 eingependelt und liegt aktuell bei 588,5.

Motorfahrräder weiter im Aufwärtstrend

Seit 2009 erfreuen sich Motorfahrräder zunehmender Beliebtheit. Dieser Trend hat auch 2020 angehalten. Der Bestand liegt bei 24'134 Motorfahrrädern und hat mit 7,4 Prozent deutlich stärker zugenommen als noch im Vorjahr (+5,7 Prozent). Zu dieser Kategorie gehören E-Bikes mit Kontrollschild.

Alternative Antriebsarten steigen weiter auf Kosten der Benzinmotoren

Von 444'210 leichten Motorwagen (Personenwagen bis 3,5 t, Kleinbusse, leichte Nutzfahrzeuge) sind 273'773 oder 61,6 Prozent mit Benzinmotoren ausgestattet und 153'942 oder 34,7 Prozent mit Dieselmotoren. Im Vorjahr waren die Anteile 62,7 beziehungsweise 34,5 Prozent. Die Anzahl leichter Motorwagen mit anderen Antriebsarten stieg 2020 auf 16'495 Fahrzeuge oder 3,7 Prozent (2019: +2,9 Prozent). 2020 waren 11'122 leichte Motorwagen mit Hybridmotoren, 1'215 mit Gasantrieb und 3'835 mit Elektromotor (186 davon mit Range Extender) eingelöst.

Anteil Neuwagen geht zurück

Vom 1. Oktober 2019 bis 30. September 2020 wurden insgesamt 149'931 Fahrzeuge zum Verkehr zugelassen. Der Anteil der Neuzulassungen (Erstinverkehrsetzungen) hat im Vergleich zum Vorjahr weiter abgenommen und ist von 21,8 Prozent im Jahr 2019 auf 19,1 Prozent oder 28'609 Fahrzeuge im Jahr 2020 gesunken. 80,1 Prozent der in Verkehr gesetzten Fahrzeuge waren Occasionsfahrzeuge, wobei Mehrfachmutationen mitgezählt sind. Bei der grössten Fahrzeuggruppe, den Personenwagen, wurden im Jahr 2020 113'930 Inverkehrsetzungen registriert. Der Anteil der Neuwagen ging bei den Personenwagen verglichen mit dem Vorjahr von 20,4 auf 17,0 Prozent zurück.

Wachsende Anzahl Führerausweise

Insgesamt 595'304 (Vorjahr: 580'268) Personen waren per Stichtag 30. September 2020 im Besitz eines Führerausweises; 2,6 Prozent mehr als im Vorjahr. Von den Inhaberinnen und Inhabern von Führerausweisen waren 54,7 Prozent Männer und 45,3 Prozent Frauen. 6,9 Prozent der Besitzerinnen und Besitzer von Führerausweisen haben das 75. Lebensjahr erreicht oder überschritten. Zusätzlich waren 25'617 Personen im Besitz eines Lernfahrausweises (Vorjahr: 20'384).


lead_de: Bisher war das Verkehrsmanagement auf dem Nationalstrassennetz Sache der Kantone. Ab 2008 übernimmt der Bund diese Aufgabe.

title_de: Luzern bekommt den Zuschlag

content_de:
Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat im Februar 2006 mehrere Kantone eingeladen, ein Angebot für einen Standort der nationalen Verkehrsmanagementzentrale einzureichen. Neben Luzern haben Aargau, Uri, Waadt und Zürich entsprechende Vorschläge eingereicht.

 Der Aargau ist verkehrstechnisch die Drehscheibe der Schweiz und wäre als zentraler Standort für ein nationales Verkehrsmanagement prädestiniert. Seitens des Kantons schlug man vor, die nationale Zentrale im Lenzhard zu errichten (Gemeinde Schafisheim), und zwar auf jenem Areal, auf welchem sich der Nationalstrassen-Werkhof sowie die Verkehrsleitzentrale der Kantonspolizei befinden. Dieser Standort wäre sowohl von der Lage wie auch bezüglich vorhandener Infrastruktur sehr gut geeignet gewesen, doch haben sich die Verantwortlichen in Bern für den Standort im Kanton Luzern entschieden.

 Mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen geht die alleinige Verantwortung für die Nationalstrassen ab 2008 an das ASTRA über. Nebst der nationalen Verkehrsmanagement-Zentrale wird es zusätzlich fünf ASTRA-Filialen in der Schweiz geben  eine davon im Wiggertal. Auch dort hat der Aargau ein Angebot gemacht, und zwar mit Standort Zofingen. Kommt diese Lösung zustande  was der Kanton sehr begrüssen würde   so entstehen in Zofingen rund 35 neue Arbeitsplatze.


lead_de: Die Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) spricht sich für die Neugestaltung der Prämienverbilligungen aus.

title_de: Grossrätliche Kommission für Neugestaltung der Prämienverbilligung

content_de:
Der Grosse Rat wird zukünftig jeweils per Dekret den Kantonsbeitrag festsetzen. Dieser Kantonsbeitrag zusammen mit dem Bundesbeitrag ergibt den Gesamtbudgetwert, der für die Verteilung der Prämienverbilligung massgebend ist. Durch eine Verordnung legt der Regierungsrat jährlich die massgebenden Berechnungselemente pro Haushaltstyp, welche die bedarfsgerechte Verteilung der Prämienverbilligung ermöglichen, fest. Damit folgt die Kommission GSW grossmehrheitlich den Vorschlägen des Regierungsrats.

Weiterführung einer Liste der säumigen Versicherten

Die Weiterführung der Liste für zahlungsunwillige Personen war bereits in der ersten Beratung unbestritten. Allerdings soll das Gesprächsobligatorium durch eine frei zu wählende Kontaktaufnahme der Gemeinden mit den betriebenen Versicherten ersetzt werden. Die Gemeindeaufgaben können an Dritte ausgelagert werden. Diese gesetzlichen Anpassungen werden durch die Kommission GSW unterstützt.

Die Kommission GSW hat der Gesetzesvorlage grossmehrheitlich zugestimmt.

Die zweite Beratung im Grossen Rat ist für Dezember 2015 vorgesehen.


lead_de: Das Amt für Verbraucherschutz (AVS) hat seinen Jahresbericht veröffentlicht.

title_de: Trinkwasser und Kaiman hielten das Amt für Verbraucherschutz 2019 auf Trab

content_de:
Das Amt für Verbraucherschutz (AVS) informiert in seinem Jahresbericht umfassend über seine Tätigkeit. Die Lebensmittelkontrolle, die neben Untersuchungen von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen auch Inspektionen in Lebensmittelbetrieben umfasst, macht den grössten Anteil am Bericht aus. So wurden im Berichtsjahr Marktstände und Grossanlässe vertieft inspiziert. Die häufigsten Beanstandungen betrafen dabei den Mangel an Handwascheinrichtungen: Entweder gab es gar keine Handwaschgelegenheit, oder es fehlten Seifen- und/oder Handpapiertuchspender.

Pflanzenschutzmittelrückstände im Grund- und Trinkwasser haben 2019 schweizweit für Schlagzeilen gesorgt. Der Wirkstoff Chlorothalonil und ein Teil seiner Abbauprodukte stehen im Verdacht, krebserregend zu sein. Erstmals wurden im Frühjahr stichprobenartig und ab Spätsommer systematisch 249 Aargauer Trinkwasserproben auf das problematische Abbauprodukt R 417888 getestet. Davon waren 11,6 Prozent nicht konform. Seit anfangs 2020 ist der Stoff verboten, und es folgen weitere Untersuchungen.

Auch über Skurriles wird im Jahresbericht erzählt: Der Öffentlichkeit in Erinnerung ist der Kaiman, der im vergangenen Sommer am Hallwilersee gesichtet worden sei – allerdings fehlte nach einer ersten Meldung später jede Spur des Reptils.

"Im vorliegenden Bericht finden sich alle wichtigen Erkenntnisse und Tätigkeiten, die das AVS zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit, des Tierwohls und zum Schutz vor schädlichen Chemikalien im Kanton Aargau unternimmt", so Alda Breitenmoser, Leiterin des AVS. Daneben bietet das über 70 Seiten umfassende Dokument auch viel Hintergrundwissen.

Weitere ausgewählte Zahlen und Fakten aus dem Jahresbericht:

Im Berichtsjahr wurden im Bereich der Lebensmittelkontrolle rund 3'000 Inspektionen durchgeführt sowie 8'270 Proben im Labor untersucht.

2019 wurden 60 kommunale Trinkwasserversorgungen inspiziert sowie 3'251 Wasserproben aus öffentlichen Trinkwasserversorgungen im Auftrag der Gemeinden kontrolliert. Die häufigsten Mängel betrafen eine mikrobiologische Verunreinigung des Trinkwassers.

Ein gutes Zeugnis stellt das AVS den importierten Gewürzen und Küchenkräutern aus. So wurden weder pathogene Keime noch Hinweise auf Bestrahlung festgestellt.

Bedeutend waren die Beanstandungen bei Kosmetika: Je nach Kategorie betrug der Anteil an nicht konformen Proben 12 bis 62 Prozent. Insbesondere bei Kinderkosmetika wurde fast die Hälfte der Proben beanstandet.

2019 war ein gutes Pilzjahr. Das zeigte sich unter anderem in der hohen Anzahl durchgeführter Kontrollen (50 Prozent mehr gegenüber dem Vorjahr).

2019 wurden bei den Bienen weniger Krankheiten entdeckt: Es tauchten keine Faulbrutfälle auf, und in lediglich zehn Bienenständen wurde eine Infektion mit Sauerbrut diagnostiziert.

Im Bereich des Tierschutzes blieb die Anzahl ausgesprochener Tierhalteverbote konstant. Allerdings stieg die Zahl der Tierschutzmeldungen um 22 Prozent und die der Strafanzeigen in diesem Bereich gar um 27 Prozent an.

In der Störfallvorsorge wird eng mit den entsprechenden Stellen des Brandschutzes, des Arbeitnehmerschutzes und des betrieblichen Umweltschutzes zusammengearbeitet. Die Gebietsentwicklung Sisslerfeld und der Gestaltungsplan Torfeld Süd sind Beispiele der Koordination zwischen den beteiligten Ämtern, über die der Jahresbericht rapportiert.


lead_de: Die Verfahren wegen fahrlässiger Tötung wurden eingestellt.

title_de: Eiken/A3: Unfall mit tödlichen Folgen – Verfahrensabschluss (Nachtrag)

content_de:
Das Opfer wurde am Montag, 19. August 2013 kurz nach 02.15 Uhr in Eiken auf der Fahrbahn der A3, Richtung Zürich, tot aufgefunden. Die wegen fahrlässiger Tötung eröffneten Strafverfahren gegen einen heute 69-jährigen und einen heute 45-jährigen Schweizer wurden eingestellt. Den beiden Personen konnte nicht nachgewiesen werden, dass sie für den Tod des 27-jährigen Asylbewerbers aus Ägypten verantwortlich sind.

Sturz von der Brücke als wahrscheinliche Todesursache

Das beim Institut für Rechtsmedizin (IRM) in Auftrag gegebene Gutachten hält fest, dass zwar beide Personen das Opfer überrollt haben, dieses jedoch mit hoher Wahrscheinlichkeit an den Folgen des vorangegangenen Sturzes von der Autobahnbrücke gestorben sei.

Die Spurenauswertungen ergaben zudem, dass das Opfer vermutlich in suizidaler Absicht von der Autobahnbrücke gesprungen war. In der Folge wurde das Opfer nachweislich von zwei Fahrzeugen erfasst und dabei zirka 35 Meter mitgeschleift.

Die beiden Beschuldigten erhielten einzig einen Strafbefehl wegen "Nicht Anpassen der Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse" und "Pflichtwidriges Verhalten bei Unfall" (Geldstrafe von 60 Tagessätzen und Busse) bzw. "Nicht Anpassen der Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse" und "Rückwärtsfahren auf der Autobahn" (Busse von 600 Franken). Die zwei Strafbefehle sind rechtskräftig.


lead_de: Der Ideen- und Projektpool als Vernetzungsplattform und Katalysator für Modellprojekte

title_de: Gemeinsam Ideen und innovative Projekte zu Gunsten von Natur und Landschaft  entwickeln und umsetzen

content_de:
Der Ideen- und Projektpool der Abteilung Landschaft und Gewässer des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) besteht seit 2013. Der Pool leistet eine Anschubfinanzierung für neuartige, innovative oder wegweisende Projektideen, die eine positive Wirkung auf Natur und Landschaft im Kanton Aargau haben. Für das Jahr 2016 hat eine Jury aus Fachleuten aus den insgesamt 16 Eingaben zwei Projekte ausgewählt.

Das Projekt "Quellendokumentation Aargau – Gemeinsam auf den Spuren naturnaher Quellen" der Gewässerschutzorganisation Aqua Viva aus Schaffhausen und dem Atelier für Umweltfragen (UNA AG) aus Bern verfolgt das Ziel, ein Inventar aller nicht gefassten Quellen im Kanton Aargau zu erstellen. Naturnahe, ungefasste Quellen sind einzigartige Lebensräume, deren Bedeutung viel zu wenig bekannt ist. Bei der Inventarisierung sollen deshalb Schulklassen eingebunden werden, um schon früh das Bewusstsein und Wissen über diese vielfältigen Lebensräume zu fördern. "Die Erfassung durch Kinder und die Ausarbeitung eines entsprechenden Umweltpädagogik-Moduls ist beispielhaft. Diese neuartige Herangehensweise zur Umweltsensibilisierung hat die Jury überzeugt", erklärt Dr. Norbert Kräuchi, Leiter der Abteilung Landschaft und Gewässer des BVU und Jurymitglied.

Das zweite Projekt "Nisthilfen im Siedlungsraum – eine Feuerwehrübung" wurde vom Verein Naturwerk aus Windisch eingereicht. Bemerkenswert ist die geplante Einbindung der lokalen Feuerwehrvereine, die in luftigen Höhen und als Multiplikatoren zur Förderung der Artenvielfalt im Siedlungsraum zum Einsatz kommen sollen.

Vernetzungsplattform mit Start der Ausschreibung

Die Projekte wurden am Donnerstag, 27. April 2017, an der gut besuchten Vernetzungsplattform des Ideen- und Projektpools in Baden präsentiert.

Die Vernetzungsplattform bringt seit 2013 jedes Jahr im Frühling Menschen zusammen, fördert den Austausch und die Konkretisierung der vielversprechendsten Ideen zur Aufwertung von Natur und Landschaft sowie zur Umweltpädagogik. Gleichzeitig ist auch der neue Zyklus für die Eingabe von Projektideen für das Jahr 2017 gestartet.

Stadtspaziergang durch Baden

Mit einem Rundgang durch Baden präsentierte die Abteilung Stadtökologie der Stadt Baden ausserdem den zahlreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern das erfolgreiche Projekt "Natur findet Stadt". Basierend auf einem Konzept, das 2014 den ersten Platz beim Ideen- und Projektpool-Wettbewerb gewonnen hat, sind nach der zweijährigen Pilotphase nun 34 Gärten und 50 öffentliche Grünräume naturnah aufgewertet.

Zum Abschluss des Anlasses entwickelten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in intensiver Gruppenarbeit und Diskussion neue Zukunftsideen, die zur Aufwertung von Natur und Landschaft für die kommenden Jahre geeignet sind.