lead_de: Die Kommission BKS ist für die Verstetigung der Beiträge an die Anbieter von überbetrieblichen Kursen (üK).

title_de: Die grossrätliche Kommission für Bildung, Kultur und Sport unterstützt die Förderung des dualen Bildungssystems

content_de:
Die dreizehn Mitglieder der Kommission für Bildung, Kultur und Sport haben sich an ihrer Sitzung vom 12. März 2015 intensiv und zum Teil auch kontrovers mit dem regierungsrätlichen Antrag auseinandergesetzt. Die wiederkehrenden Ausgaben von 1,34 Millionen Franken für die überbetrieblichen Kurse wurden im Zusammenhang mit den im Grossen Rat diskutierten Sparmassnahmen und der Ablehnung der Leistungsanalyse durch das Aargauer Stimmvolk (8. März 2015) in Frage gestellt. Doch setzte sich in der Kommission die Meinung durch, dass für die duale Berufsbildung finanzielle Mittel eingesetzt werden müssen, um genügend qualifizierte Ausbildungsplätze im Kanton Aargau zu gewährleisten. Die Kommission BKS sprach sich mit 12 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung für den Antrag des Regierungsrats und den Verpflichtungskredit aus.

Es gilt Lehrbetriebe, die vermehrt auch schulisch schwächere Lernende ausbilden und damit einen wichtigen Beitrag zum Erreichen einer Abschlussquote von 95 Prozent auf der Sekundarstufe II leisten, für ihr Engagement finanziell zu entlasten.

Überbetriebliche Kurse (üK) fördern Fachkompetenzen

In den überbetrieblichen Kursen wird – ergänzend zur Ausbildung im Lehrbetrieb und zum schulischen Unterricht in der Berufsfachschule – der Erwerb grundlegender praktischer Fertigkeiten vermittelt und die Lernenden können sich berufs- und branchenspezifische Fachkompetenzen aneignen. Für die Durchführung von üK und vergleichbaren Angeboten sind im Kanton Aargau die Organisationen der Arbeitswelt (OdA) zuständig. Finanziert werden die üK durch Kursgelder der Lehrbetriebe sowie durch Beiträge der öffentlichen Hand und der OdA.

Vom dreijährigen Pilotprojekt zu einer dauerhaften Lösung

Im Rahmen eines dreijährigen Projekts hat der Kanton Aargau die Beiträge an sämtliche Anbieter von überbetrieblichen Kursen und vergleichbaren dritten Lernorten seit dem Schuljahr 2012/2013 um 20 Prozent erhöht. Mit dieser Massnahme wird die Förderung und Stärkung der dualen Grundbildung sowie die finanzielle Entlastung engagierter aargauischer Lehrbetriebe angestrebt.

Verschiedene Kantone haben die gemäss BFSV (Berufsfachschulvereinbarung) festgelegten Tarife für die Anbieter von üK ebenfalls erhöht, zum Teil sogar verdoppelt (zum Beispiel der Kanton Zürich). Die vom Kanton Aargau vorgesehene Erhöhung stellt eine Kompromisslösung dar, die den finanziellen Spielraum berücksichtigt und für die Lehrbetriebe dennoch eine spürbare finanzielle Entlastung bedeutet.


lead_de: Im Kreis Laufenburg wird Oliver Brem Nachfolger von Jean-Claude Bula.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

content_de:
Gestützt auf das Gesetz über die Geoinformation im Kanton Aargau (Kantonales Geoinformationsgesetz, KGeoIG) vom 24. Mai 2011 wurde die Zuteilung des Nachführungskreises Laufenburg öffentlich ausgeschrieben. Auf die Ausschreibung gingen mehrere Bewerbungen ein.

Die Zuteilung des Kreises Laufenburg erfolgte aufgrund der persönlichen Qualifkation und des überzeugenden Unternehmenskonzepts an Oliver Brem. Oliver Brem wird den Betrieb am bisherigen Standort in Frick weiter führen.

Die Nachführung der amtlichen Vermessung erfolgt im Kanton Aargau nach Kreisen. Der Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres (DVI) wählt für jeden Kreis einen Nachführungsgeometer. Die Wahl im Kreis Laufenburg gilt vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2027 oder bis zum Zeitpunkt eines allfälligen Rücktritts.

content_format: html


lead_de: Nach einem knappen Jahr Bauzeit wird heute Samstag die neue Aarebrücke zwischen Vogelsang und Lauffohr eingeweiht.

title_de: Neue Vogelsangbrücke eröffnet

content_de:
Im Oktober 2007 wurde die alte Aarebrücke zwischen Vogelsang und Lauffohr abgebrochen und mit den Arbeiten für die neue 225 Meter lange Betonkonstruktion begonnen. Heute, einen Monat früher als geplant, kann die neue Brücke eingeweiht werden. Anschliessend an die offizielle Feier findet bei der Brücke ein Volksfest statt. Am Sonntagmorgen wird die Brücke dann für den Verkehr geöffnet.

Die neue, elegante Aarebrücke verfügt über nur ein Trottoir, lässt aber das Kreuzen dennoch zu. 2100 Kubikmeter Beton, 380 Tonnen Armierungseisen und 520 Tonnen Belag brauchte es zu ihrer Fertigstellung. Ein grosser Vorteil der neuen Konstruktion ist ihre Sicherheit bei Hochwasser: Die neue Brücke ist 1,5 Meter höher als die alte, und mit nur zwei Pfeilern im Wasser bietet sie dem Treibholz kaum Angriffsfläche.

Die neue Brücke ist 113 Meter länger als ihre Vorgängerin, der Brückenkopf wurde ins Aufeld versetzt. So überspannt die Brücke am linken Ufer das ganze Auengebiet. Sie ist durchlässig für Wasser und Tiere, nimmt Rücksicht auf den Auenwald und die Amphibienlaichgebiete. Hier wurde der natürliche Seitenarm der Aare verlegt und ein zusätzlicher Amphibientümpel ausgehoben. Eine innovative Beleuchtung sorgt dafür, dass nachts die Sicherheit der Fussgänger gewährleistet ist, ohne lichtempfindliche Tiere zu stören. Dabei kommen Sparlampen zur Verwendung, die sich durch einen geringen Energieverbrauch auszeichnen.


lead_de: Die Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) unterstützt die Neuausrichtung der Behindertenpolitik auch in zweiter Beratung.

title_de: Zustimmung zur Teilrevision des Betreuungsgesetzes

content_de:
Die Mitglieder der grossrätlichen Kommission Bildung, Kultur und Sport (BKS) haben sich an ihrer Sitzung erneut mit dem teilrevidierten Gesetz über die Einrichtungen für Menschen mit besonderen Betreuungsbedürfnissen (Betreuungsgesetz) auseinandergesetzt und die regierungsrätlichen Anträge auch in der zweiten Beratung einstimmig gutgeheissen.

Prüfungsaufträge aus der ersten Beratung

Die Ergebnisse zu den fünf Prüfungsaufträgen, welche der Grosse Rat anlässlich der Sitzung vom 12. Mai 2020 überwiesen hat, sind in der Kommissionssitzung eingehend diskutiert worden. Die Kommissionsmitglieder sind mit den Erläuterungen des Regierungsrats einverstanden und unterstützen die vorgeschlagenen Anpassungen, die in mehreren Paragrafen des Betreuungsgesetzes erfolgt sind (zum Beispiel eine einheitliche Regelung in Bezug auf Anerkennung, Überwachung, Qualitätskontrolle und Pauschalen von anerkannten Einrichtungen).

Umsetzung in der Praxis

Die Kommissionsmitglieder haben sich zudem mit den Änderungen in den entsprechenden Verordnungen und vor allem mit Fragen rund um die Umsetzung des Gesetzes auseinandergesetzt. Den Kommissionsmitgliedern ist es wichtig, dass genügend Angebote für Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit Beeinträchtigungen sowie Behinderungen zur Verfügung stehen, dass die verschiedenen Schnittstellenfragen nachhaltig geregelt sind und die Angebote in Bezug auf die Qualität sowie die Quantität immer wieder überprüft werden.

Die Botschaft wird voraussichtlich im Dezember 2020 im Grossen Rat beraten.


lead_de: Die Bauausgaben des Jahres 2010 haben gegenüber 2009 um 2,3 Prozent abgenommen. Aufgrund der gemeldeten Bauvorhaben ist für 2011 mit einer weiteren Abnahme der Bautätigkeit zu rechnen.

title_de: Rückgang der Bauinvestitionen

content_de:
Bautätigkeit 2010

Die Bauausgaben im Kanton Aargau betrugen im Jahr 2010 insgesamt 3'699 Millionen Franken. Dies ist gegenüber dem Vorjahreswert von 3'787 Millionen Franken eine Abnahme um 2,3 Prozent. Der öffentliche Bau hat von 929 auf 824 Millionen Franken oder um 11,2 Prozent abgenommen. Beim privaten Bau stiegen die Bauausgaben dagegen um 16,8 Millionen Franken beziehungsweise um 0,6 Prozent. Diese Zunahme ist auf den Wohnungsbau und den Industriebau zurückzuführen. Der übrige Privatbau verzeichnete gegenüber dem Vorjahr eine leichte Abnahme.

Bauvorhaben 2011

Die gemeldeten Bauvorhaben liegen für das Jahr 2011 wertmässig gegenüber dem Vorjahr um rund acht Prozent tiefer. Es ist deshalb von einer Abnahme der gesamten Bauausgaben auszugehen. Von Seiten der privaten Auftraggeber ist zu erwarten, dass einzig von den privaten Haushalten her eine leichte Zunahme der Bautätigkeit ausgeht. Bei allen anderen privaten Auftraggebern, wie den institutionellen Anlegern, den Immobiliengesellschaften, den Wohnbaugenossenschaften, den privaten Elektrizitäts- und Gaswerken sowie den übrigen Unternehmen, ist mit zum Teil bedeutend weniger Investitionen zu rechnen. Die grössten absoluten Abnahmen dürften dabei von den Immobiliengesellschaften und den übrigen Unternehmen ausgehen. Beim öffentlichen Bau ist zu erwarten, dass einzig die Gemeinden mehr investieren als im Vorjahr, während Bund und Kanton bedeutend weniger Geld für bauliche Zwecke ausgeben.

Wohnungsbau 2010

Trotz leichter Zunahme des Investitionsvolumens im Wohnungsbau hat die Zahl der neu erstellten Wohnungen gegenüber dem Jahr 2009 erneut abgenommen. So wurden im vergangenen Jahr im Kanton Aargau 3'666 neue Wohnungen erstellt. Dies sind 234 Einheiten oder 6,0 Prozent weniger als im Jahr 2009. Von den neu erstellten Wohnungen waren 2010 rund 25 Prozent oder 913 Einfamilienhäuser. Im Vorjahr lag der Anteil der neu erstellten Einfamilienhäuser am Gesamtwohnungsbestand geringfügig höher.

Leerwohnungsbestand 2011

Am 1. Juni 2011 standen im Kanton Aargau 4'335 Wohnungen leer. Der Bestand an leer stehenden Wohnungen hat damit um 150 Einheiten oder 3,6 Prozent leicht zugenommen. Die Leerwohnungsziffer blieb gegenüber dem Vorjahr mit 1,54 Prozent konstant. Die absolute Zunahme ist sowohl auf Wohnungen zurückzuführen, die älter als zwei Jahre sind (+92 Einheiten beziehungsweise 2,6 Prozent), als auch auf Wohnungen in Neubauten (+58 Einheiten bzw.  9,6 Prozent). 14,5 Prozent oder 627 Einheiten der leer stehenden Wohnungen waren zur Dauermiete oder zum Verkauf ausgeschriebene Einfamilienhäuser.


lead_de: Der Regierungsrat schickt verschiedene Optimierungsmassnahmen für die Verfahren im Kindes- und Erwachsenenschutz in die Vernehmlassung.

title_de: Optimierungsmassnahmen im Kindes- und Erwachsenenschutz

content_de:
Der Grosse Rat hat den Regierungsrat und die Justizleitung beauftragt, zusammen mit den Gemeinden Verbesserungs-vorschläge im Bereich der Verfahrensabläufe des Kindes- und Erwachsenenschutzes zu erarbeiten.

Vereinheitlichung und Standardisierung

Die Optimierungsmassnahmen umfassen Standardisierungen und Vereinheitlichungen an den elf Familiengerichten, namentlich bei den Berichts- und Rechnungsprüfungen der Beiständinnen und Beistände, der Begründung der Entscheide, den Gerichtskosten und der Ausgestaltung der Ernennungsurkunden.

Ein Vorschlag zur Verfahrensoptimierung betrifft das Thema Eröffnung von Entscheiden: Hier soll vermehrt das Gespräch mit den Betroffenen gesucht werden. Die Praxis hat gezeigt, dass die Massnahmen durch mündliche Erörterungen besser verstanden und akzeptiert werden als bei der ausschliesslich schriftlichen Entscheideröffnung.

Pragmatische Zusammenarbeit mit den Gemeinden

Ein weiterer Schwerpunkt der Optimierungsmassnahmen liegt in der pragmatischen und unbürokratischen Zusammenarbeit der Familiengerichte mit den Gemeinden. So werden zum Beispiel Unklarheiten in der Nutzung von elektronischen Hilfsmitteln wie Telefon oder E-Mail unter Wahrung der Verfahrensrechte der betroffenen Personen beseitigt. Die entsprechenden Rahmenbedingungen sollen rechtlich verankert werden.

Zudem sollen die Familiengerichte die Gemeinden künftig neu über Gefährdungsmeldungen von Drittstellen und -personen informieren, damit die Gemeinden ihre für das Verfahren relevanten Kenntnisse einbringen können. Weiter soll das Instrument der "Vorabklärung" gesetzlich verankert werden. Damit können die Familiengerichte wenn nötig bei den Gemeinden sachdienliche Informationen zu einer Gefährdungsmeldung abholen. Erfährt das Familiengericht von der Gemeinde bei einer Vorabklärung, dass sich die hilfsbedürftige Person freiwillig helfen lässt, kann das Verfahren bereits im Anfangsstadium abgeschlossen werden.

Schulungen im Subsidiaritätsprinzip

Behördliche Massnahmen der Familiengerichte sind subsidiär, also letztes Mittel und nur dort angebracht, wo die freiwillige Betreuung durch die Familie oder durch öffentliche oder private Dienste nicht ausreichend ist oder von vornherein nicht zum Ziel führt. Mit der konsequenten Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips sollen die Gemeinden in der Wahrnehmung ihrer Aufgaben im Kindes- und Erwachsenenschutz gestärkt und die Familiengerichte von unnötigen Verfahren entlastet werden. Die Gemeinden werden zum Subsidiaritätsprinzip in der zweiten Hälfte 2016 praxisorientierte Schulungen durchführen.

Kommunale Berufsbeiständinnen und -beistände

Die Gemeinden sind die Anstellungsbehörden der Berufs-beiständinnen und -beistände. Die Gemeinden werden für die Berufsbeiständinnen und -beistände Optimierungsmass-nahmen in Bereichen wie Weiterbildung, Verbesserung der fachlichen Begleitung für Neueinsteiger usw. erarbeiten. Diese Erkenntnisse sollen als Empfehlungen allen Gemeinden zur Verfügung stehen. Zudem werden die Gerichte Kanton Aargau ein Handbuch mit operativen Standards für die Berufbeiständinnen und -beistände erarbeiten.

Angehörige als private Mandatstragende

Rund ein Drittel der Beistandschaften für Erwachsene werden im Kanton Aargau von privaten Mandatstragenden geführt, oft von Familienangehörigen. Für sie werden ebenfalls Standards für die Berichterstattung und die Rechnungslegung erstellt. Diese Unterlagen sollen es ihnen ermöglichen, ihre wichtige Aufgabe mit vertretbarem Aufwand wahrzunehmen. Zudem erhalten sie zu Beginn eine Schulung, an der sie auch erfahren, an wen sie sich bei Fragen und Unklarheiten wenden können. Die privaten Mandatstragenden entlasten die Berufsbeistandschaften und damit die Gemeinden massgebend.

Für jene Optimierungsmassnahmen, die Gesetzesänderungen zur Folge haben, hat der Regierungsrat eine Anhörung eröffnet. Sie dauert bis zum 15. Juli 2016.

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Anhörungsunterlagen zum Download


lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Verpflichtungskredit für den Weiterbetrieb der kantonalen Asylunterkunft Rekingen.

title_de: Kantonale Asylunterkunft in Rekingen wird saniert und ausgebaut

content_de:
Die Eigentümerin der Liegenschaften, die NDN Home AG, möchte die beiden Gebäude in zwei Schritten sanieren und jeweils das Obergeschoss erweitern. Das Baugesuch soll ab September bei der Gemeindeverwaltung Zurzach aufliegen. Die Liegenschaftseigentümerin stellt mit den Um- und Ausbauten 50 zusätzliche Plätze für die kantonale Asylunterkunft bereit. Für den neuen, auf zehn Jahre befristeten Mietvertrag und die damit verbundene Nutzung sowie den Personalaufwand beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Verpflichtungskredit von 4'483'000 Franken. Die weitere Nutzung der Unterkunft in Rekingen erfolgt zudem in Absprache mit dem Gemeinderat Zurzach.

Wegen der Vergrösserung der Asylunterkunft wird der Kantonale Sozialdienst (KSD) neu eine Betreuung rund um die Uhr sicherstellen. Der KSD prüft zudem, ob nach der Sanierung der Unterkunft in einem der Mehrfamilienhäuser Familien untergebracht werden sollen. Ein Entscheid diesbezüglich fällt aber erst, wenn der Bedarf an Familienplätzen im Jahr 2027 tatsächlich vorhanden ist und wenn eine Absprache mit dem Gemeinderat erfolgt ist. Der KSD rechnet der Standortgemeinde die Kapazität der Unterkunft an ihre Aufnahmepflicht betreffend Personen aus dem Asylbereich an. Diese liegt derzeit bei 77 Personen.


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title_de: Erfolgreiche Unterstützung für über 500 Jugendliche ohne Anschluss

content_de:
In erster Linie vermittelt Lehrstelle JETZT Ausbildungsplätze in der beruflichen Grundbildung (Lehre oder Attestausbildung), in zweiter Linie ein Brückenangebot der Kantonalen Schule für Berufsbildung (KSB) oder ein Motivationssemester (semo). Wenn das alles nicht möglich ist, wird eine Praktikums- oder eine Arbeitsstelle gesucht. Die an den Standorten Aarau, Wohlen und Baden angebotenen Vermittlungsberatungen wurden auch dieses Jahr wieder stark genutzt. Das Angebot an Vermittlungsberatung hat sich etabliert.

Enge Zusammenarbeit aller Beteiligten

Im vorliegenden Schlussbericht wird festgehalten, dass sich das Angebot zu einer zentralen Drehscheibe an der Nahtstelle 1 entwickelt hat. Lehrstelle JETZT sei etabliert und stosse auf grosse Resonanz sowohl beim Zielpublikum, bei den institutionellen Partnern (Volksschule, Kantonale Schule für Berufsbildung, semo, Junior Mentoring, Berufsinspektor/-innen, Jugendanwaltschaft) wie auch bei Eltern, Wirtschaft und Verbänden.

Das Fazit: Realschülerinnen und -schüler übervertreten

Immer noch kommt ein überdurchschnittlich grosser Teil der Schülerinnen und Schüler ohne Anschlusslösung aus den Basisschulstufen. Von den total 343 Teilnehmenden aus der 4. OS kamen 211 Teilnehmende aus Realschule, Berufswahljahr, Werkjahr oder Kleinklasse. Dies entspricht zwei Dritteln des Totals. Für diese Gruppe von Schulaustretenden ist der Übergang von der Volksschule in die Sekundarstufe II nach wie vor schwierig zu bewältigen. Einerseits verfügen diese Personen oft nicht über die in der Arbeitswelt geforderten Qualifikationen, andererseits fehlen Attest-Ausbildungsplätze als Einstiegsmöglichkeit. Dies wird sich auch in naher Zukunft nicht wesentlich verändern.Auch der Anteil an Sekundarschülerinnen und -schülern war hoch; unter anderem, weil die anspruchsvollen und attraktiven Lehrstellen zu einem grossen Teil von Bezirksschülerinnen und -schülern besetzt werden.

Fremder Name ist ein Nachteil

Gemessen an allen Personen, die das Vermittlungsangebot von Lehrstelle JETZT in Anspruch genommen haben, sind immigrierte Jugendliche klar übervertreten. Wie bereits mehrfach nachgewiesen wurde, kann es für diese Jugendlichen schon alleine aufgrund des fremdländisch klingenden Namens schwieriger sein, einen Ausbildungsplatz zu finden.

Gestiegenes Durchschnittsalter

Das Alter der Jugendlichen, die sich bei Lehrstelle JETZT anmelden, hat sich ähnlich entwickelt, wie bei den Brückenangeboten und generell auf dem Lehrstellenmarkt: Es ist gestiegen. Viele von ihnen haben bereits eine Schullaufbahn mit Brüchen erlebt. Jugendliche, die an dieser entscheidenden Nahtstelle scheitern, werden überdurchschnittlich oft sozialhilfeabhängig.

 Lehrstelle JETZT leistet hier einen wesentlichen Beitrag zur Integration und zu nachhaltigen Lösungen an diesem Übergang.


lead_de: Das neue Gesetz über die Wahl des Grossen Rates regelt das Wahlprozedere für die Wahlen in den Grossen Rat, die Einwohnerräte und den Verfassungsrat.

title_de: Neuer Kommissionsbeschluss zum Grossratswahlgesetz

content_de:
Im Dezember 2006 beschloss die Kommission AVW mehrheitlich und in Abweichung zu den Anträgen des Regierungsrats im revidierten Grossratswahlgesetz ein Quorum von 3 Prozent für alle Bezirke. Die möglichen Auswirkungen dieses Beschlusses auf spätere Sitzverteilungen bei Wahlen waren der Kommission im Dezember aufgrund von Zusatzinformationen des Departements Volkswirtschaft und Inneres (DVI) bekannt.

 Mit einem inzwischen vom Regierungsrat bei seinem Rechtsdienst neu eingeholten Rechtsgutachten wurden der Kommission indessen mögliche rechtliche Konsequenzen ihres Beschlusses vor Augen geführt: Ein gesamtkantonales Quorum von 3 Prozent würde bedeuten, dass nur im bevölkerungsreichsten Bezirk Baden für einen Sitz im Grossen Rat 10 Prozent der Wählerinnen- und Wählerstimmen, im bevölkerungsärmeren Bezirk Muri jedoch 56,4 Prozent der Wählerinnen- und Wählerstimmen für einen Sitz notwendig wären. Das Bundesgericht hat aber bei seinem Beschluss vom 27. Oktober 2004 gegen das Aargauer Wahlgesetz vom Jahr 2004 festgelegt, dass ein natürliches Quorum von mehr als 10 Prozent mit dem Proporzwahlrecht nicht zu vereinbaren ist. Mit einem gesamtkantonalen Quorum von 3 Prozent würde das natürliche Quorum in allen Bezirken mit Ausnahme des Bezirks Baden über 10 Prozent steigen. Ein solches Wahlgesetz würde nach aller Voraussicht erneut einer bundesgerichtlichen Beurteilung nicht standhalten.

 Aufgrund dieser Rechtslage beschloss die Kommission in ihrer Sitzung vom 22. Februar unter dem Präsidium von Grossrätin Katharina Kerr (Aarau) in einem Rückkommensentscheid mit 7 zu 6 Stimmen, dem Grossen Rat nicht ein gesamtkantonales Quorum von 3 Prozent, sondern ein Quorum von 5 Prozent in einem einzigen Bezirk zu beantragen. Damit würde der Rechtsprechung des Bundesgerichts Rechnung getragen, anderseits eine gewisse Hürde für kleine Gruppierungen bei Wahlen aufgebaut. Die 6 ablehnenden Stimmen bezogen sich auf ein Wahlgesetz ohne Quorum, dies mit dem Argument, die Beteiligung an der Demokratie sei zu fördern und nicht einzuschränken. Mit dem Modell "Quorum von 5 Prozent in einem Bezirk" hat die Kommission die gleiche Regelung gewählt, wie sie in der Stadt Zürich im Februar 2006 bereits einmal erprobt wurde. Geplant ist, dass der Grosse Rat noch im März über das revidierte Wahlgesetz  und die entsprechende Revision der Kantonsverfassung  in 1. Lesung beschliessen wird.

Weitere Beschlüsse der Kommission AVW vom 22. Februar 2006

Weiter beschloss die Kommission diskussionslos und einstimmig, dem Grossen Rat das vom Regierungsrat in 2. Lesung unverändert vorgelegte Gesetz über die Anpassung der kantonalen Gesetze an das Partnerschaftsgesetz (PartG AG) zur Zustimmung zu beantragen. Das Bundesgesetz vom 18. Juni 2004 über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare (Partnerschaftsgesetz, PartG) ist seit dem 1. Januar 2007 in Kraft. Die Einführungsrechtsetzung des Kantons Aargau wurde bis zum Inkrafttreten des PartG AG durch eine Verordnung gesichert, die inhaltlich identisch ist mit dem  in 1. Lesung unbestrittenen  PartG AG.

 Zudem beschloss die Kommission AVW, dem Grossen Rat zu beantragen, in Revision des Lohndekrets für das kantonale Personal, den Besitzstand bei Überführungen von Personal von öffentlichrechtlichen und privaten Organisationen ins Lohnsystem des Kantons aufgrund von Kompetenzverschiebungen, wie sie sich zum Beispiel aus GAT III ergeben, entsprechend den Regelungen für das übrige Staatspersonal zu regeln. Der Beschluss erfolgte einstimmig.


lead_de: Die Arbeitslosigkeit im Aargau ist im September praktisch unverändert hoch geblieben. Leicht zugenommen hat nochmals die Jugendarbeitslosigkeit.

title_de: Arbeitslosigkeit auch im September hoch

content_de:
Bei den sechs regionalen Arbeitsvermittlungszentren im Kanton Aargau waren Ende September 2004 10'131 Arbeitslose gemeldet. Der Rückgang gegenüber dem Vormonat beträgt nur 14 Personen oder 1,4 Promille. Die aargauische Arbeitslosenquote verharrt damit auf 3,3 Prozent; die gesamtschweizerische beträgt 3,7 Prozent. Die Zahl der registrierten Stellensuchenden hat sich im September um 49 auf 14'913 Personen verringert. Die Stellensuchendenquote im Kanton Aargau beträgt weiterhin 4,9 Prozent.

Der leichte Rückgang im September ist vor allem auf saisonale Effekte zurückzuführen. Bleibt die Konjunktur unverändert, ist für den Oktober allein aus saisonalen Gründen wieder mit einer Zunahme der Arbeitslosenzahl zu rechnen.

Wie sich die Arbeitslosigkeit in den nächsten Monaten entwickeln wird, ist zurzeit schwer abzuschätzen. Die von verschiedenen Instituten publizierten Herbstprognosen weichen stark von einander ab. Während das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) für 2005 eine gesamtschweizerische Arbeitslosenquote von 2,8 Prozent prognostiziert, sagt die Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich eine Quote von 4,0 Prozent voraus. Die beiden Prognosen differieren damit um nicht weniger als 50'000 Arbeitslose.

Weiterhin hoch bleibt die Jugendarbeitslosigkeit, d.h. die Zahl der Arbeitslosen unter 25 Jahren. Ihre Zahl ist im September nochmals leicht um 14 Personen auf 2'511 Betroffene angestiegen. Die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse beträgt weiterhin 5,4 Prozent.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen stieg um 37 Personen. Damit sind 1'792 Personen bereits länger als ein Jahr arbeitslos.

Bei den RAV waren im September 531 offene Stellen gemeldet, eine weniger als im August. Durch die Vermittlung der RAV konnten 436 Stellen besetzt werden. Dies sind 57 weniger als im Vormonat.


lead_de: Seit dem 1. Juni weht auf dem Schloss Habsburg neben der Aargauer Fahne jene mit dem Vollwappen der Frühen Habsburger.

title_de: Aargau hisst Habsburger Fahne auf Schloss Habsburg

content_de:
Im Aargau hat die europäische Königsdynastie der Habsburger ihre Anfänge genommen. Ihr kulturelles Erbe hat sich zu Ausflugszielen entwickelt. Um dies über die Landesgrenzen hinaus nachhaltig bekannt zu machen und Reisen auszulösen, bietet das Museum Aargau im Auftrag des Regierungsrats neue kulturtouristische Angebote an. Anlässlich der Medienkonferenz vom 1. Juni hat der Kanton Aargau, vertreten durch den Staatsschreiber Dr. Peter Grünenfelder sowie Hans Ulrich Glarner, Leiter Abteilung Kultur, in Anwesenheit der österreichischen Generalkonsulin DDr. Petra Schneebauer die Fahne mit dem Vollwappen der Frühen Habsburger auf Schloss Habsburg gehisst. Untermalt wurde dieser symbolische Auftakt des Habsburger Kulturtourismus von Fanfaren der Aarauer Turmbläser.

Habsburger Touren: Vom Kurz-Stopp bis zur geführten Mehrtagestour

Das Angebot Habsburger Touren spricht Bus-Reisegruppen an. Der Kurz-Stopp mit Mittagessen führt zum Schloss Habsburg, der Stammburg und Namensgeberin des Adelsgeschlechts der Habsburger. Hier laden Magd Anna oder Knecht Sebastian im Rahmen einer 30-minütigen szenischen Führung zu einem Zeitsprung von rund 1000 Jahren hinter die ehemaligen Burgmauern ein. Anschliessend lassen sich die Gäste bei Hammeltopf mit krummen Krapfen und Linsen das Mittelalter auf der Zunge zergehen.

Höhepunkte der Tagestouren sind Schlösser, Klöster und mittelalterliche Altstädte, wo die Habsburger gewirkt haben: vom Kloster Königsfelden, einst Machtzentrum in den Vorderen Landen, bis hin zum Kloster Muri, wo heute die Herzen des letzten österreichischen Kaiserpaares Karl I. von Habsburg und Zita von Bourbon-Parma ruhen. Vom Schloss Lenzburg, wo König Rudolf I. einst einen Hoftag abgehalten hat, bis zum Wasserschloss Hallwyl, wo wichtige Dienstleute der Habsburger residiert haben. Der Besuch von Bremgarten, Baden, Rheinfelden, Laufenburg und Bad Zurzach, darunter ehemalige habsburgische Marktflecken und Verwaltungssitz, runden das Programm ab. Und bietet Gelegenheit zum Geniessen weiterer touristischer Angebote wie Shopping, Gastronomie, Thermal- oder Solebaden und Entdecken der Römer-Kultur - zum Beispiel auf dem Legionärspfad in Vindonissa. Die touristischen Tipps wurden in Zusammenarbeit mit Aargau Tourismus eingebunden.

Als Abendprogramm findet an ausgewählten Daten zusätzlich das mittelalterliche Dinnerspektakel im Wasserschloss Hallwyl statt: Spielerisch tauchen Gäste mit allen Sinnen ins Mittelalter ein. Mit dem Improvisations-Theater Improphil entsteht jedes Mal eine einzigartige Geschichte, die von der Situationskomik lebt.

Habsburgerli - Königinnen-Siegel gefüllt mit Edelschokolade

Neben den neuen Habsburger Touren im Aargau hat das Museum Aargau die Süssigkeit "Habsburgerli" aus Edelschokolade vorgestellt: Etwas mehr als handtellergross ist das Siegel von Königin Elisabeth von Kärnten, Görz und Tirol, der Gattin von König Albrecht I. von Habsburg. Die Studler Beck AG aus Seengen hat im Auftrag des Museum Aargau eine Gussform des Siegels hergestellt und diese mit Grand Cru Couverture aus Edelkakaobohnen gefüllt. Es gibt die Habsburgerli in heller Schokolade mit Goldschimmer und in dunkler Schokolade mit Silberschimmer an den Standorten des Museum Aargau: In den Schlosscafés Lenzburg, Hallwyl, im Kloster Königsfelden und im Restaurant Schloss Habsburg.

Für Familien: Wettbewerb "Neue Königsfamilie im Habsburgerland gesucht"

Im Rahmen der Hoftage auf Schloss Lenzburg findet am 23. Juli der Auftakt zur Suche nach einer neuen Königsfamilie statt. Spielerisch lädt dabei der Herold von Königin Elisabeth auf einen Zeitsprung ins Jahr 1308 ein, als König Albrecht I. von Habsburg ermordet wurde. An dieser wahren Begebenheit knüpft das Spiel um die Königssuche an: Der Herold ruft Familien von heute dazu auf, sich für die Thronnachfolge zu bewerben. Doch die Anforderungen sind hoch: Auf dem Wanderweg zwischen dem Kloster Königsfelden und dem Schloss Habsburg treffen Familien an ausgewählten Wochenend-Tagen auf Posten, an denen es gilt, sich als Königsfamilie zu qualifizieren. Zum Beispiel auf der Jagd, im Minnesang oder in der Heiratspolitik. Falkenshow und Schauspiel runden das Programm ab. Am Finale lassen sich die Sieger in Königsfelden feierlich zur Königsfamilie krönen. Und die Gäste erfahren die Fortsetzung der wahren Geschichte. Als einmaliger Gewinn lockt eine Übernachtung hinter den altehrwürdigen Mauern von Schloss Lenzburg. Die Aargauische Kantonalbank ist Hauptsponsorin dieser Familien-Erlebnisreihe.

Marketing mit Schweiz Tourismus

Die Vermarktung der kulturtouristischen Angebote findet unter anderem in enger Zusammenarbeit mit Schweiz Tourismus statt. "In Österreich ist kaum bekannt, dass die Habsburger ihre Wurzeln im Aargau haben. Eine erste Umfrage hat gezeigt, dass zahlreiche Bus-Reiseveranstalter sehr neugierig sind auf das neue Angebot und die Aufnahme in die Reise-Kataloge 2011 prüfen", so Urs Weber, Markt Manager Österreich von Schweiz Tourismus.

Weitere Informationen: www.habsburgertouren.ch


lead_de: Initiative "Lohngleichheit im Kanton Aargau – jetzt!": Die Unterschriftensammlung war mit 3'281 Unterschriften erfolgreich.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Aargauische Volksinitiative "Lohngleichheit im Kanton Aargau – jetzt!" ist zustande gekommen

Die Aargauische Volksinitiative "Lohngleichheit im Kanton Aargau – jetzt!" möchte die Lohngleichheit im Kanton Aargau vorantreiben. Lohnanalysen sollen neu für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden (heute ab 100 Mitarbeitenden) zur Pflicht werden. Ausserdem soll der Kanton die Fachstelle für Gleichstellung, welche aus Spargründen 2018 aufgelöst wurde, wieder einführen.

Am 12. Juni 2024 wurden die gesammelten Unterschriften der Staatskanzlei übergeben. Die Prüfung der Unterschriftenlisten hat ergeben, dass die notwendige Anzahl von 3'000 Unterschriften mit 3'281 gültigen Unterschriften erreicht worden ist. Damit ist die Initiative formell zustande gekommen.


lead_de: Im Jahr 2023 wurden im Aargau 11'873 Personen mit Sozialhilfe unterstützt.

title_de: Kantonale Sozialhilfequote sinkt auf 1,7 Prozent

content_de:
Im Jahr 2023 haben die Gemeinden im Kanton Aargau 11'873 Personen mit Sozialhilfe unterstützt. Dies sind 581 Personen beziehungsweise 4,7 Prozent weniger als im Vorjahr. Ein Dossier bildet eine Unterstützungseinheit ab und kann eine oder mehrere Personen – zum Beispiel eine Familie – umfassen. Die Zahl der Dossiers sank um 273 auf 7'617 (-3,5 Prozent). Die kantonale Sozialhilfequote liegt damit gegenüber 2022 um 0,1 Prozentpunkte tiefer bei 1,7 Prozent. Die Sozialhilfequote war im Kanton Aargau bis 2017 über mehrere Jahre langsam angestiegen, seit 2018 hingegen um je 0,1 Prozentpunkte pro Jahr gesunken. Diese Statistik erfasst neben Schweizerinnen und Schweizern nur ausländische Personen mit längerfristigen Aufenthaltsbewilligungen. Asylsuchende oder Schutzsuchende mit Status S werden in separaten Statistiken erfasst, welche vom Bundesamt für Statistik am 16. Dezember 2024 veröffentlicht werden.

Unterschiedliche Quoten nach Alter und Nationalität

Die Sozialhilfequote der ausländischen Personen liegt im Jahr 2023 mit 3,7 Prozent höher als jene der Schweizerinnen und Schweizer mit 1,0 Prozent, ist im Vergleich zum Vorjahr aber stärker gesunken. Im Zeitraum von 2017 bis 2023 sank die Sozialhilfequote der ausländischen Personen von 4,9 auf 3,7 Prozent, während die Quote der Schweizerinnen und Schweizer von 1,4 auf 1,0 Prozent zurückging. Auch bei den Altersgruppen sind die Sozialhilfebeziehenden nicht gleichmässig verteilt. Mit einer Sozialhilfequote von 2,8 Prozent weist die Altersgruppe der Kinder und Jugendlichen im Jahr 2023 wie schon in den Vorjahren den höchsten Wert auf. Bei den unterstützten Personen im und nach dem Erwerbsalter liegen die Quoten deutlich tiefer. In allen Altersgruppen unter 65 Jahren sind die Quoten gegenüber dem Vorjahr gesunken.

Sozialhilfequoten der Haushalte

Im Jahr 2023 haben die Gemeinden 2,0 Prozent der Aargauer Haushalte mit Sozialhilfe unterstützt. Knapp die Hälfte dieser Haushalte bestehen aus einer alleinlebenden erwachsenen Person. Eine erhöhte Wahrscheinlichkeit auf Sozialhilfe angewiesen zu sein, weisen die Alleinerziehenden auf. Es wurden 2023 insgesamt 13,5 Prozent der Aargauer Haushalte von Alleinerziehenden mit minderjährigen Kindern mit Sozialhilfe unterstützt. Bei verheirateten Paaren mit Kindern liegt dieser Anteil bei 0,7 Prozent.


lead_de: Für die beiden Aargauer Ständeratssitze kandidieren zwei Frauen und neun Männer. Informationen zu den Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie per sofo

title_de: Elf Kandidierende für Aargauer Ständeratssitze

content_de:
Die Anmeldefrist für die Einreichung der offiziellen Wahlvorschläge bei der Staatskanzlei ist heute Freitag, 26. August, 12.00 Uhr, abgelaufen. Folgende Kandidatinnen und Kandidaten stehen zur Wahl:

Christine Egerszegi-Obrist, Mellingen (FDP.Die Liberalen), bisher

René Bertschinger, Hendschiken (Familiä-Partei)

Roland Bialek, Buchs (EVP)

Pascale Bruderer Wyss, Nussbaumen (SP)

Lieni Füglistaller, Rudolfstetten-Friedlisberg (SVP Ortspartei Rudolfstetten-Friedlisberg)

Ulrich Giezendanner, Rothrist (SVP)

Pius Lischer, Oberrüti (Parteifrei.ch)

Geri Müller, Baden (Grüne)

Kurt Schmid, Lengnau (CVP)

Samuel Schmid, Biberstein (SLB)

Peter Schuhmacher, Wettingen (GLP)

Im ersten Wahlgang können alle Stimmberechtigten des Kantons gültige Stimmen erhalten. Die Wahl für die beiden Aargauischen Ständeratsmandate findet gleichzeitig mit den Nationalratswahlen am 23. Oktober 2011 statt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang wird am 27. November 2011 durchgeführt.

Das Internet-Angebot der Staatskanzlei ist mit den Kandidatenporträts ergänzt worden. Wo vorhanden, werden auch Links zu den privaten Homepages der Kandidierenden aufgeführt.

Die Porträts der 280 Kandidierenden für die 15 Aargauer Nationalratssitze und alle übrigen Informationen zu den eidgenössischen Wahlen sind ebenfalls online abrufbar.


lead_de: Der Gesamtregierungsrat des Kantons Aargau hat am 22. Oktober 2008 den Bezirk Lenzburg besucht. Beim Treffen mit den Gemeindeammännern standen kantonale Reformbestrebungen mit direktem Bezug zu den Gemeinden in Zentrum.

title_de: Gesamtregierungsrat besuchte Bezirk Lenzburg

content_de: Traditionsgemäss trifft sich der Gesamtregierungsrat während seiner vierjährigen Amtsperiode in jedem Bezirk einmal mit den Damen und Herren Gemeindeammännern des Bezirks, dem Bezirksamtmann und dessen Stellvertreterin oder Stellvertreter. Beim Bezirksbesuch in Schafisheim am Mittwoch wurden die Ziele und Nutzen der Reformprojekte vorgestellt und die Zusammenarbeit von Kanton und Gemeinden diskutiert.


lead_de: Der Ausbau der Regio-S-Bahn Basel sieht den Neubau der Haltestelle Rheinfelden Augarten, die Modernisierung bestehender Stationen sowie die Beschaffung von neuen Niederflurzügen vor.

title_de: Ausbau der Regio-S-Bahn Basel im Fricktal

content_de:
Die trinationale Regio-S-Bahn Basel ist ein Gemeinschaftswerk der Nordwestschweizer Kantone und der SBB. Die Partner wollen zusammen in den nächsten Jahren CHF 103 Mio. in den Ausbau der Bahninfrastruktur investieren.

In Rheinfelden ist der Neubau der Haltestelle Augarten vorgesehen. In Kaiseraugst, Mumpf und Stein-Säckingen werden die bestehenden Bahnhöfe aufgewertet und behindertengerecht gestaltet. Der Zugang zum Perron wird durch neu erstellte Rampen oder Lifte erleichtert. Perronerhöhungen sorgen für einen stufenfreien Einstieg in die neuen Niederflurzüge. Das Investitionsvolumen im Aargau beträgt CHF 21.1 Mio. und wird zwischen dem Kanton, den beteiligten Gemeinden und den SBB aufgeteilt. Der Kanton leistet dabei einen Beitrag von knapp CHF 9 Mio.

Die neuen Niederflurzüge der Firma Stadler vom Typ FLIRT setzen in Sachen Komfort neue Massstäbe. Dank ihrer starken Motorisierung können sie zusätzliche Haltestellen bedienen, ohne dass die Reisezeit zunimmt. Die Kosten für Abschreibung und Verzinsung erhöhen sich auf dem Aargauer Abschnitt im Vergleich zur Situation mit dem bisher eingesetzten Rollmaterial um jährlich CHF 1.4 Mio. Das Elsass hat eine Absichtserklärung unterzeichnet und wird sich an den Kosten des neuen Rollmaterials auf der S1 Frick/Laufenburg - Basel - Mulhouse beteiligen. Dies ermöglicht es, zukünftig mehr direkte Züge zwischen dem Fricktal und dem Elsass zu führen.

 Die Vorlage ist bis 5. April in der Vernehmlassung und kann ab 7. März unter www.ag.ch/vernehmlassungen eingesehen werden. Die Beratung im Grossen Rat erfolgt voraussichtlich vor den Sommerferien. Die Parlamente der Kantone Basel-Stadt, Jura und Basel-Land haben ihre Beiträge an den Ausbau der Regio-S-Bahn Basel bereits bewilligt. Die Anlagen und das neue Rollmaterial sollen bis Ende 2008 schrittweise in Betrieb genommen werden.


lead_de: Regierungsrat setzt im Amt für Wirtschaft und Arbeit interimistische Führung ein.

title_de: Interimistische Führung des Amts für Wirtschaft und Arbeit eingesetzt

content_de:
Die Situation in der Sektion Arbeitsmarktliche Integration (AMI) ist nach wie vor herausfordernd. Im September 2024 setzte der Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres eine Task-Force unter der Leitung des Generalsekretärs ein. Aufgrund der laufenden Arbeiten der Task-Force wurde die Rekrutierung für die Leitung der Sektion AMI sistiert. Die Sektion AMI wird zurzeit direkt vom Generalsekretär geführt. Die Arbeiten der Task-Force kommen voran. Neben Sofortmassnahmen konnten bereits erste Entscheide getroffen werden, deren Umsetzung voraussichtlich in den nächsten 2 bis 3 Monaten erfolgen wird. Die Mitarbeitenden werden regelmässig über den Stand der Arbeiten informiert.

Unterstützung unabdingbar

Die Leitung AWA wurde Anfang September 2024 ausgeschrieben. Es ist zurzeit – auch unter Berücksichtigung des weiteren Prozesses – nicht davon auszugehen, dass die Stelle in den nächsten Monaten besetzt werden kann.

Aufgrund der Doppelvakanz sowie der laufenden Abklärungen und Massnahmen durch die Task-Force und der damit einhergehenden hohen Belastung, besteht ein dringender Bedarf an zusätzlichen Managementkapazitäten im AWA.

Es ist vorgesehen, dass die interimistische Amtsleiterin im Verlaufe des Dezembers 2024 die operative Führung der Sektion AMI sowie die Gesamtleitung des AWA übernimmt. Die Leitung der Task-Force bleibt weiterhin beim Generalsekretär des Departements Volkswirtschaft und Inneres. Es ist davon auszugehen, dass die Arbeiten der Task-Force im Verlaufe des ersten Halbjahres 2025 abgeschlossen werden können.


lead_de: Bereits zum zweiten Mal kürte das Departement Bau, Verkehr und Umwelt den besten "Waldfilm U20".

title_de: Bester One Minute Film aus dem Aargauer Wald gekürt

content_de:
Jugendliche wachsen heute in einer von elektronischen Medien geprägten Welt auf. Für viele ist es selbstverständlich, alltägliche oder besondere Episoden im Leben mit einer Videokamera oder einem Mobiltelefon filmisch festzuhalten. Weniger selbstverständlich scheint hingegen heute, dass man als Kind oder Jugendliche im Wald spielen und seine Freizeit aktiv gestalten kann. Dadurch schwindet der emotionale Bezug der jüngeren Generation zum Wald und zur Natur. Um Jugendliche zu kreativen Waldbesuchen zu animieren, hat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) in Zusammenarbeit mit dem Naturama und den Veranstaltern des One Minute Film & Video Festivals Aarau den Filmwettbewerb "Waldfilm U20" lanciert. Dieser Wettbewerb ist ein Versuch, Jugendliche zu motivieren, den natürlichen Lebensraum Wald auf ihre Weise zu entdecken. Mitmachen konnten einzelne Jugendliche, Jugendgruppen oder ganze Schulklassen.

Aus den eingesendeten Waldfilmen hat die Jury den akrobatischen Spielfilm "Cirque de fôret" von Mascha Maurer ausgewählt. Erstaunlich, was alles in eine Filmminute passt! Von Jonglage über Tanz bis zu clownesken Einlagen ist alles dabei – inszeniert in einer natürlich grünen Waldmanege. Die Gewinnerin darf nun aussuchen, ob sie mit Freunden ihr akrobatisches Talent im Waldseilgarten Rütihof weiterentwickeln möchte oder als Preis lieber ein iPad entgegennimmt.

Weitere Ein-Minuten-Filme sind gesucht

Ab sofort sind wieder Filme aus dem Aargauer Wald gesucht. In der Themenwahl sind die teilnahmeberechtigten Jugendlichen (bis 20 Jahre) frei. Einzige Bedingung: Der Film muss im Aargauer Wald gedreht und bis spätestens 15. Dezember 2014 auf <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.oneminute.ch eingereicht werden. Das nächste One Minute Festival in Aarau wird im Februar 2015 stattfinden.


lead_de: Die international renommierte Rating-Agentur Standard & Poor's beurteilt den Kanton Aargau weiterhin mit dem höchsten Rating von AAA.

title_de: AAA-Rating für den Kanton Aargau bestätigt

content_de:
Als wichtige Schlüsselfaktoren für das erneut hervorragende Rating nennt Standard & Poor's die im internationalen Vergleich starke Wirtschaft mit tiefer Arbeitslosenrate und einem hohen Wachstumspotenzial, das strategische und umsichtige Finanzmanagement der politischen Führung, die ausgezeichnete Liquidität und die tiefe Schuldenlast des Kantons.

Im Zentrum der Analyse durch Standard & Poor's stand die schwierige Finanzlage angesichts der steigenden Ausgaben – insbesondere im Bereich der Spitalfinanzierung – und der unter den bisherigen Erwartungen liegenden Steuereinnahmen. Die sehr positive Beurteilung basiert auf der Annahme, dass das vom Regierungsrat erarbeitete Konzept der "Gesamtsicht Haushaltsanierung" mit Nachdruck vorangetrieben und vom Grossen Rat politisch mitgetragen wird. Die geplanten Spar- und Reformmassnahmen wie auch die vorgesehene Steuererhöhung werden als eine zweckmässige Antwort auf die drohenden strukturellen Defizite erachtet. "Wir sind erfreut, dass unsere Langfriststrategie entsprechend positiv beurteilt wird", so Finanzdirektor Markus Dieth. Als eine besondere Stärke nennt Standard & Poor's den Umstand, dass die Haushaltsanierung auf der Grundlage einer 10-jährigen prospektiven Finanzperspektive und aus einer strategischen zukunftsweisenden Gesamtsicht angegangen wird, die neben der finanzpolitischen Stabilität auch eine Modernisierung des Kantons beabsichtigt.

Aus der Beurteilung durch Standard & Poor's geht aber auch hervor, dass das höchste Rating für den Kanton Aargau nur aufrechterhalten werden kann, wenn es gelingt, die Erfolgs- und Finanzierungsrechnung mittelfristig auszugleichen. Zu diesem Zweck setzt das Sanierungskonzept des Regierungsrats einerseits bei kurzfristigen Sanierungs- und Finanzmassnahmen und anderseits bei nachhaltig wirkenden Reformen zur Reduktion und Stabilisierung des Aufwandwachstums an. Damit eine dauerhafte finanzielle Sanierung des Staatshaushalts erreicht werden kann, werden insbesondere in den kostenintensiven Bereichen Reformen vorbereitet. Der Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2018–2021, der an der Medienkonferenz vom 25. August 2017 der Öffentlichkeit vorgestellt wird, weist dank den Sofortmassnahmen und der Finanzmassnahmen ein ausgeglichenes Budget 2018 auf.

Aufgrund gewisser Unsicherheiten bezüglich der Realisierung der Konsolidierungsziele und Umsetzung der angekündigten Sanierungsmassnahmen und Reformvorhaben hält die Rating-Agentur vorläufig am negativen Ausblick fest. In ihrem "Upside Scenario" stellt sie jedoch eine Aufwertung des Ausblicks auf stabil in Aussicht, sofern die geplanten Massnahmen zur Haushaltsanierung in ausreichendem Umfang und zeitnah umgesetzt werden. Dies erfordert gemäss Standard & Poor's auch vom Parlament ein klares Bekenntnis zur Haushaltskonsolidierung mit den vorgeschlagenen Massnahmen. Im Gegensatz droht im "Downside Scenario" der Verlust der Bestnote von AAA, sollten die Regierung und das Parlament von ihrer finanzpolitischen Zielsetzung abkommen und in der nächsten Planperiode grössere Defizite zulassen.

Standard & Poor’s gehört neben Moody’s und Fitch zu den wichtigsten internationalen Rating-Agenturen. Das Rating ist aufgrund der heutigen Unsicherheiten auf den Kapitalmärkten noch wichtiger geworden als früher. Die Bonität von Schuldnern kann mit dem Rating jederzeit und ohne Aufwand beurteilt werden.

Dank des AAA-Ratings verfügt der Kanton Aargau über die höchste Schuldnerbonität. Diese ermöglicht dem Kanton, Geld zu extrem tiefen Zinsen aufzunehmen. Bei kurzfristigen Geldaufnahmen fallen gegenwärtig Negativzinsen an. Das Rating bestätigt, dass der Kanton über eine hohe Standortattraktivität verfügt. Von den heute in der Schweiz durch Standard & Poor’s direkt bewerteten acht Kantonen weisen neben dem Aargau die Kantone Zürich und Waadt ein Rating von AAA aus. Die anderen fünf Kantone haben ein AA-Rating.


lead_de: Mit Rüfenach profitiert die 100. Gemeinde vom Aussendienst des Kantonalen Sozialdiensts – einer präventiven Massnahme in der Sozialhilfe

title_de: Schon 100 Aargauer Gemeinden sind dabei

content_de:
Der Kantonale Sozialdienst hat den Aussendienst im Jahr 2007 als auftragsbasierte Dienstleistung eingeführt. Seit Mitte 2011 ist die gesetzliche Grundlage dafür im Sozialhilfe- und Präventionsgesetz (SPG) verankert. Das Pilotprojekt wurde mit 5 Gemeinden gestartet, ehe es auf den ganzen Kanton ausgeweitet werden konnte. Im Jahr 2010 haben 64 Gemeinden am erweiterten Projekt teilgenommen, im 2011 stiessen weitere 35 Gemeinden dazu. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 1400 Sozialhilfefälle durch den Aussendienst im Auftrag der Gemeinden vor Ort überprüft. Die mutmasslichen monatlichen Einsparungen werden auf 40'000 Franken geschätzt, was einer leichten Abnahme gegenüber dem Vorjahr entspricht.

97 von 100 Gesuchen wurden korrekt ausgefüllt

Die Zahlen aus dem Jahr 2011 bestätigen: Der grösste Teil der im Gesuch um Sozialhilfe gemachten Angaben sind korrekt. Im vergangenen Jahr wurde in 39 Fällen (3 Prozent der überprüften Fälle) die Unterstützung angepasst. Die Höhe der geschätzten monatlichen Einsparungen, die durch den Einsatz des Aussendienstes erzielt werden konnten, entspricht immerhin knapp dem Wert eines Kilobarrens Gold. Hinzu kommt die Gewissheit, dass die Angaben überprüft wurden und den Tatsachen entsprechen, was nicht nur für die Gemeinden, sondern auch für die Klientinnen und Klienten selber von erheblicher Bedeutung ist.

Keine verdeckt operierenden Sozialdetektive

Wer in den teilnehmenden Gemeinden ein Gesuch um materielle Hilfe stellt, wird offen über den Einsatz des Aussendiensts als Teil des Verfahrens informiert. Daher stösst der Aussendienst auch auf eine hohe Akzeptanz. Zwar findet der Hausbesuch unangemeldet statt, jedoch stets im Beisein der Gesuchstellenden. Diese werden befragt und wissen dadurch, was kontrolliert wird. So erstaunt es nicht, dass den Aussendienstmitarbeitenden der Einlass in 99 von 100 Fällen gewährt wird. Ein Zeichen dafür, dass der Aussendienst das Vertrauen der Auftrag gebenden Gemeinden wie auch der Klienten geniesst. Beide Seiten haben die Gewähr, dass die in den Gesuchen gemachten Angaben neutral auf ihre Richtigkeit überprüft werden.

Erfolgreiche Mund-zu-Mund-Propaganda

Die gute Zusammenarbeit des Aussendiensts mit den Sozialdiensten der teilnehmenden Gemeinden spricht sich herum: In der laufenden Aussendienstperiode 2012/2013 konnte mit der Gemeinde Rüfenach per 1. September 2012 die 100. Gemeinde in den Aussendienst aufgenommen werden. Aktuell nehmen damit 100 Aargauer Gemeinden den Aussendienst des KSD in Anspruch. Diese 100 Gemeinden repräsentieren insgesamt 319'081 Einwohnerinnen und Einwohner und rund 5200 Sozialhilfefälle.


lead_de: Am 1. Januar 2020 treten verschiedene neue gesetzliche Bestimmungen in Kraft.

title_de: Rechtsänderungen per 1. Januar 2020

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Pflegeverordnung (PflV)

Die Pflegenormkosten im Kanton Aargau werden per 1. Januar 2020 von heute 64.50 Franken pro Stunde auf 66.90 Franken pro Stunde erhöht. Mit der Erhöhung des Pflegenormkostenansatzes wird das Urteil des Bundesgerichts vom 20. Juli 2018 (BGE 144 V280) umgesetzt. Das Urteil besagt, dass Pflegenormkosten – wie sie unter anderem im Kanton Aargau zur Anwendung gelangen – zwar zulässig sind, diese aber nicht so tief angesetzt werden dürfen, dass den Pflegeheimen ungedeckte Pflegekosten entstehen. Die angepasste Pflegeverordnung tritt per 1. Januar 2020 in Kraft.

Die Mehrkosten für die Aargauer Gemeinden betragen maximal 24 Millionen Franken. Damit werden die von den Pflegeheimen ausgewiesenen Pflegekosten vollständig gedeckt. Allfällige Quersubventionierungen der Pflegeheime durch höhere Pensions- oder Betreuungstaxen werden hinfällig. Als Folge fallen die entsprechenden Taxen für die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen tiefer aus. Deshalb werden die maximalen Tagestaxen für Ergänzungsleistung beziehende Heimbewohnerinnen und -bewohner gesenkt. Das Departement Gesundheit und Soziales hat zudem die Möglichkeit, Betreuungs- und Hotellerietaxen in den Pflegeheimen zu limitieren.

Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über die  Registrierung von Krebserkrankungen (EV KRG)

Ziel des Bundesgesetzes über die Registrierung von Krebserkrankungen (Krebsregistrierungsgesetz, KRG) ist es, die Krebsregistrierung schweizweit sicherzustellen und zu vereinheitlichen. Am 1. Januar 2020 tritt das KRG inklusive der Verordnung über die Registrierung von Krebserkrankungen (Krebsregistrierungsverordnung, KRV) vom 11. April 2018 vollständig in Kraft und verpflichtet die Kantone, ein kantonales Krebsregister nach den bundesrechtlichen Vorgaben zu führen, zu finanzieren und zu beaufsichtigen. Die aktuell für den Vollzug des Bundesrechts erforderlichen kantonalen Rechtsgrundlagen werden in einem neuen Erlass auf Verordnungsstufe festgelegt. Die Führung des Krebsregisters wird ab dem Jahr 2020 mittels eines auf vier Jahre befristeten Leistungsvertrags auf die Stiftung Krebsregister Aargau übertragen. Das Departement Gesundheit und Soziales hat die Aufsichtspflicht über das kantonale Krebsregister und entsprechend sicherzustellen, dass die Aufgabe der Krebsregistrierung in angemessener Qualität, gewünschtem Ausmass und wirtschaftlich erfüllt wird.

300 Franken Busse für Littering

Littering ist das Wegwerfen von kleinen Mengen Abfälle an Ort und Stelle, ohne die dafür vorgesehenen Abfalleimer oder Sammelstellen zu verwenden. Auf Bundesebene wurde die Einführung einer bundesweiten Lösung zur Sanktionierung von Littering-Verstössen abgelehnt. Deshalb hat der Grosse Rat im Oktober 2016 den Regierungsrat beauftragt, eine kantonale Regelung zur Ahndung von Littering mit einer klaren prohibitiven Sanktionsregel zu schaffen. Im Mai 2019 hat der Grosse Rat eine Ergänzung des Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über den Schutz von Umwelt und Gewässern (EG UWR) beschlossen, danach hat der Regierungsrat die Ordnungsbussenverfahrenverordnung (OBVV) ergänzt. Demnach werden Littering-Verstösse ab dem 1. Januar 2020 mit einer Ordnungsbusse von 300 Franken geahndet. Zuständig für die Umsetzung sind weiterhin die Gemeinden.

Steuergesetz (StG)

Die wichtigste Neuerung betrifft den Bereich der Unternehmensbesteuerung. Dort werden mit der kantonalen Umsetzung der Steuervorlage 17 neue Instrumente wie die Patentbox oder der zusätzliche Abzug für Forschung und Entwicklung eingeführt. Im Gegenzug werden die Sonderbestimmungen für Holding- und Verwaltungsgesellschaften abgeschafft und die einfache Kapitalsteuer für die ordentlich besteuerten juristischen Personen von 1,25 ‰ auf 0,75 ‰ gesenkt. Ausserdem wird die Mindeststeuer für die Unternehmen während den ersten fünf Jahren aufgehoben. Die privilegierte Dividendenbesteuerung wird von 40 % auf 50 % angehoben, wobei dies mit einem Systemwechsel vom Teilsatz- zum Teilbesteuerungsverfahren verbunden ist. Daneben werden ebenfalls auf den 1. Januar 2020 im Rahmen einer weiteren Teilrevision des Steuergesetzes ein gesetzliches Grundpfandrecht für die Sicherung von Steuern auf Grundstückgewinnen eingeführt sowie verschiedene zwingende Bestimmungen des Bundesrechts umgesetzt. Insbesondere erfolgen Anpassungen bei den Liegenschaftsunterhaltskosten aufgrund des Energiegesetzes des Bundes.


lead_de: Katrin Gisler - Beauftragte für Öffentlichkeit und Datenschutz ab 1. Januar 2024.

title_de: Kanton Aargau erhält neue Beauftragte für Öffentlichkeit und Datenschutz

content_de:
Die 42-jährige Katrin Gisler hat nach ihrer Ausbildung zur Reallehrerin an der Pädagogischen Hochschule St. Gallen und mehrjähriger Unterrichtstätigkeit 2015 an der Universität Basel den Master of Law erworben. Bereits an der Universität, aber auch in ihrer anschliessenden beruflichen Tätigkeit, stand das Datenschutzrecht im Zentrum ihrer Arbeit. Seit 2018 ist sie als juristische Mitarbeiterin bei der Datenschutzstelle der Stadt Zürich tätig.

Katrin Gisler hat sich kontinuierlich weitergebildet und 2019 ein CAS in Datenschutz erfolgreich abgeschlossen. Seit 2021 besucht sie einen berufsbegleitenden Masterstudiengang LL.M. Informationsrecht, den sie voraussichtlich diesen Herbst abschliessen wird.

Langjährige Erfahrung im Bereich Datenschutz

Katrin Gisler wird ihr Amt per 1. Januar 2024 antreten. Aufgrund ihrer spezifischen Erfahrungen, ihrer Kompetenzen und ihrer Persönlichkeit bringt Katrin Gisler optimale Voraussetzungen mit, um zusammen mit ihrem Team die wichtige Funktion der Beauftragten für Öffentlichkeit und Datenschutz (ÖDB) erfolgreich weiterzuführen.

Die bisherige Beauftragte Gunhilt Kersten hatte sich nach zwei Amtsperioden entschieden, nicht mehr zur Wiederwahl anzutreten. Gunhilt Kersten hat die per 1. Januar 2008 neu geschaffene Organisation aufgebaut und wesentlich geprägt.

Der Regierungsrat freut sich auf die Zusammenarbeit mit Katrin Gisler und wünscht ihr schon jetzt einen guten Start. Er dankt Gunhilt Kersten für ihr langjähriges Engagement für einen wirksamen und praxisnahen Datenschutz sowie für die Durchsetzung des Öffentlichkeitsprinzips.

Aufgaben der Beauftragten für Öffentlichkeit und Datenschutz (ÖDB)

Die ÖDB überwacht die Anwendung der massgeblichen Vorschriften rund um das Öffentlichkeitsprinzip sowie den Datenschutz. Sie berät die Behörden bei deren Anwendung. Zudem erteilt sie Privaten Auskunft über ihre Rechte, behandelt Anzeigen und Eingaben von betroffenen Personen und nimmt Stellung zu Gesetzesentwürfen, die für das Öffentlichkeitsprinzip und den Datenschutz erheblich sind. Ebenso vermittelt sie zwischen Behörden und Privaten.

Für datenschutzrechtliche Anliegen, die Datenbearbeitungen durch private Personen, Privatorganisationen (Unternehmen, Vereine und so weiter) und Bundesorgane betreffen, ist der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) zuständig.


lead_de: Regierungsrat schlägt dem Grossen Rat per Dekret vor 103 Millionen an die Prämienverbilligung für 2018 zu zahlen.

title_de: Regierungsrat überweist Dekret zur Prämienverbilligung an den Grossen Rat

content_de:
Gemäss Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) müssen die Kantone für Versicherte in wirtschaftlich bescheidenen Verhältnissen die Krankenkassenprämien verbilligen. Die Prämienverbilligung wird durch Bund und Kanton gemeinsam finanziert. Der Bund bezahlt nach KVG einen jährlichen Beitrag in der Höhe von 7,5 Prozent der Bruttokosten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung. Der Kanton Aargau ergänzt den Bundesbeitrag um einen Kantonsbeitrag, der gemäss Gesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVGG) jährlich vom Grossen Rat mittels Dekret festzulegen ist.

Verminderter Finanzbedarf von 800'000 Franken im 2019

Die Bedarfsgerechtigkeit des Kantonsbeitrags orientiert sich an der mutmasslichen Prämien- und Bevölkerungsentwicklung sowie dem mutmasslichen Bundesbeitrag. Die konkreten Berechnungen ergaben einen Gesamtbedarf für 2019 von 333 Millionen Franken und damit eine Erhöhung gegenüber 2018 um 17,3 Millionen Franken.

Zieht man vom errechneten Gesamtbedarf 2019 den mutmasslichen Bundesbeitrag 2019 von 227 Millionen Franken ab, resultiert ein Kantonsbeitrag 2019 von 106 Millionen Franken. Dieser beläuft sich auf 31,8 Prozent der Gesamtprämienverbilligungssumme. Dank dem höher veranschlagten Bundesbeitrag 2019 liegt der Kantonsbeitrag 0,8 Millionen Franken unter dem im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2017–2020 erwarteten Aufwand. Der Kantonsanteil 2018 beläuft sich auf 103 Millionen Franken. Dieser wurde erstmals per Dekret des Grossen Rats festgelegt.


lead_de: Das Kommando des Kantonalen Katastrophen Einsatzelements (KKE) liegt in neuen Händen: Andreas Schmid legt das Amt per sofort nieder.

title_de: Sofortiger Wechsel im Kommando des KKE

content_de: Der Kommandant des Kantonalen Katastrophen Einsatzelements (KKE), Andreas Schmid, Fachspezialist in der Sektion Katastrophenvorsorge der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) im Departement Gesundheit und Soziales (DGS), hat seine Anstellung per 31. Dezember 2011 gekündigt und legt das Kommando des KKE per sofort nieder. Andreas Schmid hat diesen Schritt aufgrund von Unregelmässigkeiten unternommen, die das DGS veranlasst hatten, bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige zu erstatten. Die Strafuntersuchung der Staatsanwaltschaft läuft. Die Nachfolge von Andreas Schmid als Kommandant des KKE übernimmt ad interim Hauptmann David Bürge, Fachspezialist in der Sektion Katastrophenvorsorge.


lead_de: Die Regierungen AG, BL, BS und SO haben die Präsidien und die Mitglieder des Fachhochschulrats und der Beschwerdekommission der FHNW gewählt.

title_de: Wahl des Fachhochschulrats und der Beschwerdekommission der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW

content_de:
Gemäss Staatsvertrag zwischen den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn über die Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW werden die Mitglieder des Fachhochschulrats und die Präsidentin oder der Präsident auf Antrag des Regierungsausschusses von den Regierungen der Vertragskantone einvernehmlich eingesetzt. Dem Fachhochschulrat obliegen die strategische Führungsverantwortung und die Aufsicht über die FHNW; er wird jeweils für die Dauer einer Leistungsauftragsperiode von drei Jahren gewählt.

Der Fachhochschulrat besteht gemäss Staatsvertrag aus neun bis dreizehn Mitgliedern und setzt sich aus Persönlichkeiten aus Gesellschaft, Bildung, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur zusammen.

Per Ende 2017 treten Peter Kofmel, Fürsprecher und Notar, Management Consultant, Doris Aebi, Dr. phil. I, Mitinhaberin der Exekutive Search Firma aebi+kuehni ag, Christine Egerszegi, Politikerin, Alt-Ständerätin, Maria Iselin-Löffler, lic. iur., Renato Paro, Prof. Dr., ETH-Professur für Biosysteme, und Rolf Schwarz, Dipl. Ing. HTL, Mitglied Geschäftsleitung Schwarz AG Feinblechtechnik, vornehmlich aufgrund der für den Fachhochschulrat geltenden Amtszeitbeschränkung zurück. Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn danken den austretenden Mitgliedern für ihre wertvollen und langjährigen Verdienste.

In der Leistungsauftragsperiode 2018–2020 setzt sich der Fachhochschulrat neu wie folgt zusammen:

Prof. Dr. Ursula Renold
Präsidentin, bisher	wohnhaft in Brugg (AG)	Leiterin Forschungsbereich Bildungssysteme, KOF Konjunkturforschungsstelle ETH Zürich

Dr. Stefan Denzler
neu	wohnhaft in Aarau (AG)	Stv. Direktor Schweizerische Koordinationsstelle für Bildungsforschung

Dr. Ralf Dümpelmann
bisher	wohnhaft in Sisseln (AG)	Senior Project Manager Micro, Nano & Materials bei BaselArea.swiss sowie Geschäftsführer und Gründer der Inolytix AG

Christoph Haering
bisher	wohnhaft in Bottmingen (BL)	Leiter Darstellende Künste und Literatur, Direktion Kultur und Soziales, Migros-Genossenschafts-Bund

Dr. Remo Lütolf
neu	wohnhaft in Meggen (LU)	Vorsitzender der Geschäftsleitung ABB Schweiz

Paola Maranta
neu	wohnhaft in Basel (BS)	Dipl. Architektin ETH BSA SIA / MBA IMD, Mitinhaberin des Architekturbüros Miller & Maranta in Basel

Alex Naef
neu	wohnhaft in Bellach (SO)	Verwaltungsratspräsident und CEO HESS AG

Antonietta Pedrazzetti
bisher	wohnhaft in Münchenstein (BL)	Leiterin Global Business Development, Strategy and Licensing, Roche Diabetes Care, Hoffman La Roche

Prof. Dr. Lukas Rosenthaler
bisher	wohnhaft in Allschwil (BL)	Leiter des Digital Humanities Lab an der Philosophisch-Historischen Fakultät der Universität Basel

Hans Georg Signer
bisher, gewählt bis 30.6.2019	wohnhaft in Basel
(BS)	ehemal. Leiter Bereich Mittelschulen und Berufsbildung Erziehungsdepartement Basel-Stadt

Eine weitere Person aus dem Kanton Solothurn wird im Laufe der Amtsperiode 2018–2020 gewählt.

Gemäss Staatsvertrag wählen die Regierungen der Vertragskantone eine Beschwerdekommission mit fünf Mitgliedern einschliesslich Präsidentin oder Präsident für eine Amtsperiode von vier Jahren. Jeder Vertragskanton wird durch mindestens ein Mitglied vertreten. Die Beschwerdekommission befindet über Beschwerden gegen Verfügungen der FHNW und entscheidet in personalrechtlichen Streitigkeiten. Die Amtszeit der jetzigen Beschwerdekommission endet per 31. Dezember 2017.

Per Ende 2017 treten die Präsidentin der Kommission, lic. iur. Gabriella Matefi, Advokatin und Statthalterin am Appellationsgericht Basel-Stadt, Dr. iur. Annatina Wirz, Leiterin des juristischen Sekretariates der Baurekurskommission Basel-Stadt und nebenamtliche Richterin am Appellationsgericht Basel-Stadt, sowie lic. iur. Carmen Ryf, Juristin in der Abteilung Recht des Departements für Bildung und Kultur Solothurn, aus der Beschwerdekommission zurück. Auch diesen austretenden Mitgliedern danken die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn für ihre wertvollen und langjährigen Verdienste.

In der neuen Amtsperiode 2018–2021 setzt sich die Beschwerdekommission neu wie folgt zusammen:

Dr. iur. Caroline Meyer
neu	Selbständige Advokatin in Basel 	Präsidentin

lic. iur. Christoph Meyer
bisher	Stv. Leiter Rechtsdienst Departement Bildung, Kultur und Sport Aargau	Vertretung Aargau

lic. iur. Dieter Gysin
bisher	Anwalt und Präsident des Bezirksgerichts Waldenburg	Vertretung Basel-Landschaft

lic. iur. Béatrice Müller
neu	selbständige Advokatin 	Vertretung Basel-Stadt

lic. iur. Denise Tormen
neu	Leiterin Abteilung Recht Departement 	Vertretung Solothurn


lead_de: Kinder müssen sich genügend bewegen – am besten täglich. Um dies zu unterstützen, hat der Regierungsrat die Verordnung zum freiwilligen Schulsport geändert.

title_de: Neuausrichtung des freiwilligen Schulsports

content_de:
5- bis 10-Jährige können im Rahmen des freiwilligen Schulsports ab Schuljahr 2008/2009 neu polysportive Kurse besuchen. Der bestehende sportartenspezifische freiwillige Schulsport wird gleichzeitig um ein Jahr erweitert und steht für die 11- bis 20-Jährigen offen. Somit können alle Schülerinnen und Schüler während der ganzen Schulzeit den freiwilligen Schulsport besuchen.

Polysportive Bewegung bis zu Schwimmkursen

Das Angebot für die 5- bis 10-Jährigen sieht vor, dass jede Schule zusätzlich zum obligatorischen Sportunterricht pro Woche eine bis zwei polysportive Lektionen anbieten kann. Es sind auch spezielle Angebote vorgesehen wie "rundum bewegt - Sportgruppe XL" für übergewichtige Kinder und Jugendliche oder Schwimmkurse für Schülerinnen und Schüler, die nicht oder nur schlecht schwimmen können.

Zweitägiger Einführungskurs für Lehrpersonen

Lehrpersonen, die Kurse für 5- bis 10-Jährige erteilen wollen, besuchen vorgängig einen zweitägigen Einführungskurs. Die Anmeldungen für diese Kurse und die Anmeldungen der Schulsportkurse ab August 2008 erfolgen durch die J+S-Schulcoachs oder die Schulleitungen. Weitere Details sind in einer Informationsbroschüre des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS) festgehalten. Diese kann ab sofort unter www.ag.ch/sport abgerufen oder bei der Sektion Sport im BKS angefordert werden (E-Mail sport@ag.ch oder Tel. 062 835 22 80).


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title_de: Streichung A3-Halbanschluss Schinznacherfeld, Einführung integraler Tarifverbund A-Welle

content_de:
In ihrer Sitzung vom 25. Mai 2007 hat die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung unter dem Vorsitz von Erwin Berger (Boswil) zwei regierungsrätliche Vorlagen genehmigt.

Streichung A3-Halbanschluss Schinznacherfeld, Streichung Umfahrungen Veltheim und Villnachern

Die geplante Richtplananpassung entspricht den Hauptausrichtungen der Planungsberichte raumentwicklungAARGAU und mobilitätAARGAU, wonach das westliche Aaretal zwischen Aarau und Brugg als hochwertiger Lebens- und Wohnraum entwickelt werden soll. Um die Lebensraumqualität zu erhalten, sollte in diesem Gebiet auf grössere neue Verkehrsinfrastrukturvorhaben verzichtet werden. Die Mehrheit der Fachkommission sieht im Richtplaneintrag eine Behinderung der Wohnraumentwicklung. Sie folgte daher dem Vorschlag des Regierungsrats und unterstützt damit gleichzeitig den Standpunkt der betroffenen Regionalplanungsverbände und Gemeinden. Gemäss Vorlage bleibt der Halbanschluss in der heutigen Funktion als Notfall- und Werkanschluss bestehen.

Integraler Tarifverbund A-Welle genehmigt

Der Tarifverbund Aargau wurde bereits 1993 als Abonnementsverbund eingeführt. Das Fricktal gehört nicht zum Verbundgebiet, da es dem Tarifverbund Nordwestschweiz zugeordnet ist. Per Ende 2004 erfolgte der Zusammenschluss der Verbunde Aargau und Olten zum Tarifverbund A-Welle. Auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2008 soll der Verbund A-Welle zum bereits seit längerem geplanten integralen Verbund erweitert werden. So können auch Einzelreisende und nicht nur Abonnementsbezüger die Vorteile des Tarifverbunds nutzen. Neu werden auch Einzelbillette, Mehrfahrten- und Tageskarten erhältlich sein. Die Einführung des integralen Tarifverbunds A-Welle bedingt die Beschaffung eines einheitlichen, benutzerfreundlichen Billette-Vertriebssystems S-POS. Die UBV genehmigte den integralen Verbund und den für die neuen Verkaufsgeräte benötigten Grosskredit.

Im Grossen Rat werden die zwei Geschäfte voraussichtlich noch vor den Sommerferien beraten.


lead_de: Neues Volksschul- und Mittelschulgesetz in erster Beratung gutgeheissen.

title_de: Grossrätliche Kommission stimmt dem totalrevidierten Volksschulgesetz (VSG) und dem neu geschaffenen Mittelschulgesetz (MSG) in erster Beratung zu

content_de:
Die Totalrevision des Schulgesetzes, das aus dem Jahr 1981 stammt und zahlreiche Teilrevisionen hinter sich hat, war in der Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) unbestritten. Das Grundanliegen, die Regelungen des Schulgesetzes in ein neues Volksschul- und Mittelschulgesetz aufzuteilen, wurde allgemein begrüsst. Die über 130 Paragrafen des Volksschulgesetzes sowie die knapp 50 Paragrafen des Mittelschulgesetzes wurden an insgesamt acht Sitzungen der Bildungskommission im Detail geprüft und diskutiert. Die Kommissionsmitglieder haben sich dabei nicht nur mit den neuen Regelungen auseinandersetzt, sondern auch die bestehenden Paragrafen (geltendes Recht), die ins neue Gesetz überführt werden sollen, intensiv beraten und mittels Abklärungsaufträgen weitere Entscheidungsgrundlagen eingeholt. Dabei ging es beispielsweise darum, die gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich der davon abzuleitenden Verordnungen inhaltlich zu klären und gegebenenfalls zu schärfen.

Sonderschulzuweisung (VSG, § 71 Laufbahnentscheide)

Eine der Neuerungen, die durch den Regierungsrat beantragt werden, betrifft die Sonderschulzuweisung, die in Zukunft neu durch den Kanton erfolgen soll. Die Kommissionsmitglieder haben sich eingehend mit dieser Frage auseinandergesetzt. Der Vorteil einheitlicher Abklärungen und Zuweisungskriterien wurde allgemein anerkannt. Zu diskutieren gaben jedoch die Rollen der Gemeinden und Schulen in diesem Prozess. Eine Mehrheit der Kommissionsmitglieder unterstützte schliesslich die Sonderschulzuweisung durch den Kanton, forderte jedoch den Einbezug der Schulträger. Der entsprechende Antrag wurde in der Kommission gutgeheissen.

Kurse in heimatlicher Sprache und Kultur (VSG, § 29)

Diese Kurse, die im Kanton Aargau seit langem bekannt sind, wurden in der Kommission kritisch hinterfragt, wobei es hauptsächlich um die kostenlose Raumstellungspflicht der Gemeinden ging. Aufgrund des knapp bemessenen Schulraumes und im Zeichen der Gleichbehandlung von Vereinen im Dorf, wurde beantragt, den entsprechenden Paragrafen zu streichen. Einige Kommissionsmitglieder vertraten zudem die Meinung, dass es für Gemeinden kaum noch möglich sei, zu kontrollieren, ob sich die privaten Träger, welche die Kurse organisieren, ausdrücklich auf die demokratische und rechtsstaatliche Grundordnung verpflichten würden. Einige Kommissionsmitglieder wiesen auf die Bedeutung dieser Kurse in Zusammenhang mit dem wichtigen Erwerb der Erstsprache hin. Schliesslich stimmte eine knappe Mehrheit dem Streichungsantrag zu.

Kantonale Leistungstests (VSG § 94 Weitergabe und Veröffentlichung)

In Zusammenhang mit den kantonalen Leistungstests (Checks) haben sich die Kommissionsmitglieder ausführlich mit der Weitergabe und Veröffentlichung der Resultate auseinandergesetzt. Für die einen gilt es sicherzustellen, dass bei der Veröffentlichung von Testergebnissen keine Rückschlüsse auf Personen, Abteilungen, Schulen und Gemeinden gemacht werden können. Auf diese Weise sollen sogenannte Schul-Rankings verhindert werden. Andere Kommissionsmitglieder wünschten mehr Transparenz und wollten weniger Einschränkungen. Die restriktivere Formulierung wurde durch eine Kommissionsmehrheit unterstützt.

Austauschprogramme für Schülerinnen und Schüler (VSG § 101)

Die Kommissionsmitglieder haben diesen neuen Paragrafen grundsätzlich positiv beurteilt. Mit einem zusätzlichen Absatz wurde gefordert, dass Oberstufenschulen für ihre Schülerinnen und Schüler mindestens einen Schulanlass (Schulreise, Lager, Projektwoche oder Exkursion) in einer anderen Sprachregion organisieren müssen. Eine Mehrheit der Kommissionsmitglieder stimmte diesem Antrag zu.

Weitere Neuerungen

Das neue Volksschulgesetz formuliert mit § 53 erstmals eine Aufnahmepflicht für Gemeinden für Schülerinnen und Schülern aus anderen Gemeinden. Dabei geht es um Einzelfälle, wie beispielsweise hinsichtlich disziplinarischer Versetzungen, etwa nach Mobbing. Neu sollen Eltern, die ihr schulpflichtiges Kind wiederholt vorsätzlich oder fahrlässig vom Unterricht fernhalten nicht mehr durch die Gemeinden, sondern durch die zuständigen Strafbehörden gebüsst werden. Damit sollen die Gemeinden entlastet und die Anwendung der Strafbestimmung vereinheitlicht werden.

Mittelschulgesetz

Das Mittelschulgesetz wurde ebenfalls sehr detailliert beraten. Einige Anträge wurden in Analogie zu den bereits gestellten und genehmigten Anträgen im Volksschulgesetz eingebracht. Einige Paragrafen wurden präzisiert, wie zum Beispiel § 32 (Abs. 1) bezüglich Zusammensetzung der Schulleitungen der Mittelschulen. Der Antrag auf Streichung der Schulkommissionen (§ 35) fand keine Mehrheit. Verschiedene Kommissionsmitglieder konnten aus eigenen Erfahrungen auf die Aufgaben und Bedeutung dieser Kommissionen hinweisen.

Der Antrag, dass der Kanton den Schülerinnen und Schülern sowie Studierenden den Zugang zur Schulsozialarbeit (vgl. MSG § 43) zu gewähren hat – vorgesehen war von Seiten des Regierungsrats nur eine Kann-Formulierung – traf in der Kommission BKS auf Zustimmung.

Verschiedene kleinere, inhaltliche Änderungsanträge zu beiden Gesetzen

Die Kommissionsmitglieder haben zu mehreren Paragrafen beziehungsweise Absätzen Anträge eingebracht, die zum einen zur besseren Verständlichkeit beitragen und zum anderen Regelungen präzisieren, verschärfen oder abschwächen. In beiden Gesetzen wurde zum Beispiel die Neuformulierung des Neutralitätsgebots abgelehnt und in Anlehnung an das geltende Recht eine sehr knappe Formulierung ("Die öffentlichen Schulen sind politisch und religiös neutral.") beantragt.

Der Grosse Rat wird die beiden Gesetze in erster Beratung voraussichtlich im Oktober 2024 beraten.


lead_de: Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat die Richtplananpassung "Jakobsberg-Egg".

title_de: Steinbruch der JCF in Auenstein – Veltheim soll erweitert werden können

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Nach intensiven Diskussionen wurde im Jahr 2014 eine aufwändige Standortevaluation der JCF für neue Abbaustellen im weiteren Raum des Schenkenbergertals abgebrochen. Daraufhin hat die JCF mit Vertretungen aus den betroffenen Gemeinderäten, der Bevölkerung, aus Interessengemeinschaften sowie dem Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) die Grundlagen für eine Abbauerweiterung im bestehenden Steinbruch erarbeitet. An Stelle anderswo liegender neuer Abbaustellen soll der bestehende Steinbruch mit drei Erweiterungsgebieten ergänzt werden. Das angestrebte Volumen von 6 Millionen Kubikmeter abbaubarem Kalkgestein entspricht einer Reserve von rund 25 Jahren.

Die vorgeschlagene Erweiterung des Steinbruchs umfasst einerseits die Tieferlegung eines Teils der heutigen Abbausohle, andererseits eine Ausdehnung der Fläche um rund 17,5 Hektaren; die bisher genehmigte Materialabbauzone in den Gemeinden Auenstein und Veltheim umfasst eine Fläche von 65,6 Hektaren. Die genutzte Abbaufläche nimmt jedoch ab, da verschiedene Teile des Steinbruchs in naher Zukunft rekultiviert werden.

Gemeinsamer Nenner mit JCF und Gemeinden

Die Räte der beiden Standortgemeinden Auenstein und Veltheim unterstützen das Konzept der JCF. In ihrem Richtplanantrag knüpfen sie ihre Unterstützung aber gleichzeitig an verschiedene Bedingungen, so beispielsweise an die weitere Reduktion von Lärm, Staub und Erschütterungen. In der Mitte November abgelaufenen öffentlichen Anhörung hat eine grosse Mehrheit der mitwirkenden Körperschaften dem Vorhaben zugestimmt. Dazu gehören die Regionalplanungs¬verbände Lenzburg-Seetal, BruggRegio, AarauRegio und zehn Parteien. Verschiedene Vereinigungen und zahlreiche Private aus den beiden Standortgemeinden äussern sich demgegenüber kritisch.

Mit der jetzigen Botschaft beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, das Vorhaben im Richtplan festzusetzen – wobei das Projekt mit weit gehenden Massnahmen der JCF zur Reduktion von Immissionen verbunden ist. Bevor über das eigentliche Projekt entschieden werden kann, ist eine Anpassung der kommunalen Nutzungsplanungen durch die Gemeindeversammlungen von Auenstein und Veltheim nötig.


lead_de: Der Regierungsrat startet die Anhörung zur Verbindungsspange Buchs Nord, mit der die West-Ostachse in der Region Aarau entlastet wird.

title_de: Entlastung der West-Ostachse in der Region Aarau

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Sämtlicher West-Ostverkehr auf dem Kantonsstrassennetz in und um Aarau wird heute gezwungenermassen über den Aarauer Kreuzplatz geführt. Da in den Spitzenzeiten die Leistungsgrenze an diesem Knoten überschritten ist, nutzen Fahrzeuglenkende vermehrt Ausweichrouten. So werden das Telli-Quartier in Aarau und das Gemeindegebiet von Buchs durch Ausweichverkehr unnötig belastet. Als zusätzliche West-Ostverbindung kann die Verbindungsspange Buchs Nord auch die Aarauer Bahnhofstrasse von Teilen des Durchgangsverkehrs entlasten.

Die neue zweispurige Kantonsstrasse von rund 500 Metern Länge verbindet die Industriestrasse (Aarau – Buchs) und die Neubuchsstrasse (Buchs). Sie beginnt im Gebiet Amsleracher mit einem neuen Kreisel an der Industriestrasse, der von der WSB durchquert wird. Anschliessend folgt sie dem Weierweg nach Norden und führt dann parallel zu den SBB-Gleisen nach Osten. Die Anbindung an die Neubuchsstrasse erfolgt mit einem weiteren Kreisel.

Mitfinanzierung durch Bund noch offen

Die Gesamtprojektkosten sind auf 11,3 Millionen Franken veranschlagt (Preisbasis 2012). Daran beteiligen sich die Stadt Aarau mit einem Interessenbeitrag und die Standortgemeinde Buchs mit einem Beitrag gemäss Kantonsstrassendekret von zusammen 6,2 Millionen Franken. Auf den Kanton entfallen 5,1 Millionen Franken. Der Regierungsrat startet nun die Anhörung zu diesem Kredit. Die Projektunterlagen können bis am 1. März 2013 beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) sowie auf der Gemeindeverwaltung in Buchs eingesehen werden.

Für die Verbindungsspange Buchs Nord wurde beim Bund die Mitfinanzierung aus dem Agglomerationsprogramm der zweiten Generation als A-Projekt beantragt. Der Beitrag des Bundes steht zurzeit noch nicht fest, weshalb er in den anstehenden Finanzierungsbeschlüssen nicht einbezogen wird.

Projekt an Kanton übergeben

Die Gemeinde Buchs hat die Verbindungsspange projektiert und in einem ersten Schritt den Erschliessungsplan "Verbindungsspange Buchs-Nord" erstellt. Basierend darauf liess sie das Bauprojekt ausarbeiten. Nach der öffentlichen Auflage und der Behandlung von vier Einwendungen erteilte der Gemeinderat Buchs am 14. Mai 2012 dem überarbeiteten Projekt die Baubewilligung. Die Interessen für die Verbindungsspange auf Gemeindegebiet von Buchs liegen jedoch primär bei der Stadt Aarau und beim Kanton. Deshalb hat die Gemeinde Buchs die Federführung im Projekt an den Kanton übergeben.


lead_de: Am 26. und 27. August tagt das Büro des Nationalrats mit Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer Wyss in Windisch und Baden.

title_de: Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer mit dem Büro des Nationalrats zu Besuch im Kulturkanton

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Traditionellerweise lädt die Nationalratspräsidentin für die zweitägige Augustsitzung in ihren Heimatkanton ein. Den insgesamt dreissig Teilnehmenden  neben den Mitgliedern des Büros des Nationalrats sind auch deren Begleiter und Begleiterinnen sowie die Bundeskanzlerin zugegen  bietet der Kulturkanton Aargau ein reichhaltiges Rahmenprogramm, das von der Antike bis in die Zukunft führt.

Zwei Königinnen und 6'000 Legionäre

In Vindonissa-Königsfelden überlagern und verbinden sich auf einzigartige Weise Zeugen von zwei Epochen der europäischen Geschichte: Das römische Vindonissa und das habsburgische Königsfelden. Rund um die original nachgebauten Legionärsunterkünfte kann die Delegation das Leben in Vindonissa mit allen Sinnen erleben. Die Gäste können sich im Schwertkampf üben, sich wie anno dazumal einkleiden oder beim Mehlmahlen Hand anlegen.

 Mit Klängen auf dem Lituus (Nachfolger eines römischen Blasinstruments), Alphorn und "Artverwandten" leitet Balthasar Streiff in die nächste Epoche über. Die Klosterkirche Königsfelden feiert dieses Jahr 700 Jahre Grundsteinlegung. Im Zentrum der Jubiläumsaktivitäten stehen Königin Elisabeth als Klosterstifterin und ihre Tochter Agnes, Königin von Ungarn.Den kulturellen Ausklang beim Nachtessen macht das Casal Quartett, mit Werken des Aargauer Komponisten Dieter Ammann  Composer in Residence am diesjährigen Lucerne Festival.

In Baden baden  wo denn sonst?

Der zweite Sitzungstag in Baden führt die nationalrätliche Delegation in die historische und zukünftige Bäderkultur von Baden ein. Die Archäologin Andrea Schaer entführt in die Vergangenheit des Bäderquartiers, während Benno Zehnder, Verwaltungsratspräsident der Verenahof AG von der Gegenwart aus einen Ausblick in die Zukunft vermittelt. Interessierte haben zudem Gelegenheit, einen Besuch der Ausstellung von Pipilotti Rist im Museum Langmatt einzuplanen.


lead_de: Jeder zehnte Aargauer Personenwagen fährt 2023 mit Elektro- oder Hybridantrieb.

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Der Gesamtfahrzeugbestand im Kanton Aargau (alle per 30. September 2023 registrierten Fahrzeuge) ist gegenüber dem Vorjahr um 7'991 Fahrzeuge oder 1,4 Prozent gewachsen und beträgt 599'784 Fahrzeuge. Die Zunahmen der Anzahl Personenwagen (+4'857) sowie der leichten Nutzfahrzeuge (+1'584) machten 80,6 Prozent des Zuwachses der letzten zwölf Monate aus, wie Auswertungen von Statistik Aargau zeigen. Ende September 2023 waren 420'053 Personenwagen registriert. Vom 1. Oktober 2022 bis 30. September 2023 wurden 106'028 Personenwagen in Verkehr gesetzt. Davon waren 19'168 Neuzulassungen (Erstinverkehrsetzungen) und 86'860 Occasionen (inklusive Mehrfachmutationen). Somit waren 18,1 Prozent der in Verkehr gesetzten Personenwagen Neuwagen.

Aargauer Motorisierungsgrad sinkt leicht

Der Aargauer Motorisierungsgrad (Anzahl Personenwagen pro 1'000 Einwohner/innen) verringerte sich gegenüber dem Vorjahr (586,3) um 0,6 Prozent auf 582,7. Während die Zuwachsraten in den Jahren 2011 bis 2013 noch rund ein Prozent und mehr betrugen, lag die Veränderung in den Jahren 2014 bis 2022 lediglich zwischen −0,1 und +0,7 Prozent. Den tiefsten Motorisierungsgrad aller Aargauer Gemeinden weist Ennetbaden mit 438,3 Personenwagen pro 1'000 Einwohner/innen auf, gefolgt von Windisch (449,4) und Suhr (461,5). Die Gemeinden mit dem höchsten Motorisierungsgrad sind Birrhard (805,3), Mönthal (779,4) und Kirchleerau (772,1).

Aargauer Personenwagenbestand mit Elektroantrieb wächst um 44,4 Prozent

Von den registrierten Personenwagen im Kanton Aargau fahren 13'542 mit rein elektrischem Antrieb, was eine Verdoppelung im Vergleich zum Jahr 2021 (6'112 Personenwagen) bedeutet und einer Steigerung um 44,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr 2022 (9'370 Personenwagen) entspricht.

Die Anzahl benzin- und dieselbetriebener Personenwagen hingegen verringerte sich im Vergleich zum Vorjahr um 1,2 respektive 2,2 Prozent. Dennoch führen benzin- und dieselbetriebene Personenwagen mit 89,5 Prozent den Aargauer Personenwagenbestand weiterhin deutlich an.


lead_de: Nach der zweimaligen Ablehnung des Voranschlages 2006 und der damit verbundenen Steuerfusserhöhung durch die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger musste der Regierungsrat den Steuerfuss der Gemeinde Windisch aufsichtsrechtlich festlegen.

title_de: Windisch: Steuerfuss 118 %

content_de:
Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in Windisch haben den Voranschlag 2006 mit einem Steuerfuss von 116 % an der Urnenabstimmung vom 27. November 2005 erstmals deutlich verworfen. Die Überarbeitung des Voranschlages ergab, dass kurzfristig keine nachhaltigen Einsparungen realisiert werden können. Zur Sicherung einer nachhaltigen Entwicklung der Gemeinde hat der Einwohnerrat Windisch am 11. Januar 2006 den Voranschlag 2006 mit einem Steuerfuss von 118 % verabschiedet. An der Urnenabstimmung vom 26. Februar 2006 wurde auch diese Vorlage mit klarem Mehr verworfen.

Gemäss § 98 des Gemeindegesetzes entscheidet der Regierungsrat über den Voranschlag und den Steuerfuss einer Gemeinde endgültig, wenn das zuständige Organ die vom Gemeinderat beantragte Vorlage zwei Mal zurückweist.

Der Regierungsrat ist den Überlegungen des Einwohnerrates Windisch und den gesetzlichen Vorgaben gefolgt. Er verabschiedete deshalb das Budget 2006 und legte den Steuerfuss auf 118 % fest. Damit wird die gesetzliche Ausgabendeckung für das Jahr 2006 unter Berücksichtigung der Vorschriften zur Abtragung des Bilanzfehlbetrages eingehalten.


lead_de: Regierungsrat wählt Andreas Flückiger zum neuen Leiter der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz.

title_de: Neue Leitung für Militär und Bevölkerungsschutz

content_de:
Der 38-jährige Andreas Flückiger ist derzeit beim Sicherheitsunternehmen Protectas SA als Regionaldirektor für das Gebiet Aargau, Zentralschweiz, Zürich, Ostschweiz und Tessin tätig. Er führt in dieser Funktion 9 Bereiche bzw. Filialen mit rund 700 Mitarbeitenden und betreut mehrere nationale Key Accounts und Retailkunden.

Er absolvierte nach einer Ausbildung zum Landwirt (1995) eine Zweitausbildung als Kantonspolizist im Kanton Aargau (1999), ehe er in den privaten Sicherheitsdienst wechselte. Andreas Flückiger absolvierte berufsbegleitend das CAS Integriertes Risikomanagement an der ZHAW Winterthur. 2011 begann er die Ausbildung CAS Risikoassessment und Risikoanalytik, die er im Mai dieses Jahres abschliessen wird. Andreas Flückiger bekleidet den Grad eines Oberleutnants und kommandierte interimistisch die Gren Kp 28.

Andreas Flückiger hat sich in einer sorgfältigen und intensiven Rekrutierung durchgesetzt. Der Regierungsrat ist überzeugt, mit Andreas Flückiger eine ebenso erfahrene wie innovative Persönlichkeit mit solidem Hintergrund in Sicherheitsfragen für die Leitung der AMB gewählt zu haben. Dies insbesondere mit Blick auf die Herausforderungen, die sich bei der Weiterentwicklung des Verbundsystems Bevölkerungsschutz stellen.

Andreas Flückiger ist verheiratet, Vater von drei Kindern und wohnt mit seiner Familie in Hausen AG. Er wird seine Tätigkeit als neuer Leiter AMB am 1. August 2013 aufnehmen. Bis dahin wird Rolf Stäuble, stellvertretender Abteilungsleiter, die AMB interimistisch führen, wie er dies seit dem Abgang von Martin Widmer erfolgreich tut.


lead_de: Der Kanton Aargau unterstützt die Erteilung der neuen Konzession des Bundes zur Wasserkraftnutzung durch das Wasserkraftwerk Ryburg-Schwörstadt.

title_de: Energiekanton Aargau nimmt seine Rechte wahr

content_de:
Die Wasserkraftkonzessionen am Rhein werden durch den Bund und das Land Baden-Württemberg gemeinsam vergeben, während die wirtschaftliche Nutzniessung beim Kanton Aargau liegt. Die Konzession für das Kraftwerk Ryburg-Schwörstadt am Hochrhein (KRS) ist Ende Februar 2010 abgelaufen. Nach langen und intensiven Verhandlungen steht die Erteilung der Konzession nun vor dem Abschluss.

Wie bei grossen Wasserkraftanlagen üblich, hat der Kanton Aargau als Voraussetzung für eine Neukonzessionierung von den Betreibern der Anlage eine sogenannte Heimfallverzichtsentschädigung verlangt. Die Aargauer Regierung sowie die bisherigen Schweizer Aktionäre des KRS (Axpo AG und Alpiq AG) haben sich darauf geeinigt, dass diese Entschädigung in Form einer 23-Prozent-Beteiligung des Kantons Aargau am KRS erfolgen wird. Der Kanton übernimmt damit pro Jahr rund 166 Gigawattstunden der in Ryburg-Schwörstadt produzierten Energie zu Produktionskosten, um diese dann gewinnbringend zu verkaufen. Dadurch konnten die Interessen des Kantons, trotz stark reduzierter Strompreise aufgrund der Finanzkrise, gewahrt werden. Die Energiedienst Holding AG in Laufenburg hat nach einem Ausschreibungsverfahren den Zuschlag für den Verkauf des Stroms für die kommenden zwei Jahre erhalten. Die Stromverwertung bringt dem Kanton im laufenden Jahr rund sechs Millionen Franken Einnahmen.

Dazu Energiedirektor Peter C. Beyeler: "Mit dieser Beteiligung profitiert der Kanton Aargau von seinem in der alten Konzession verankerten Heimfallsrecht. Der Aargau kommt in den Besitz eines Aktienpakets mit einem Wiederverkaufswert von mindestens 250 Millionen Franken, abhängig von der Entwicklung des Strompreises, ohne dass die Gestehungskosten des Wasserkraftwerks belastet werden. Dem Ziel der preiswerten Stromversorgung kommen wir dadurch einen Schritt näher."

Die neue Konzession ist auf eine Dauer von sechzig Jahren ausgelegt und weitgehend bereinigt. Allerdings hat der Bund die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) beauftragt, noch offene Fragen bezüglich der Energieeinspeisung in die Stromnetze zu klären. Weil diese Abklärungen noch nicht abgeschlossen sind, hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), der Kraftwerk Ryburg-Schwörstadt AG eine "Duldung" für dessen Weiterbetrieb bis Ende 2010 ausgestellt. Entsprechend kann der Kanton Aargau den ihm zustehenden Anteil Strom aus dem KRS seit dem 1. März 2010 nutzen.

Die Neukonzessionierung beinhaltet auch eine Reihe ökologischer Ausgleichsmassnahmen. So werden beispielsweise ein neues Flachufer beim Campingplatz Mumpf realisiert, der Seitenarm der Aue Wallbach wiedereröffnet und der Fischaufstieg verbessert.


lead_de: Der Aargau ist am Mittwoch, 28. September, Gastkanton beim Wahlprojekt "Treffpunkt Bundesplatz" von Schweizer Radio und Fernsehen.

title_de: Vielfalt Aargau auf dem Bundesplatz

content_de:
Schweizer Radio und Fernsehen senden vom 19. bis 30. September bis zu 16 Stunden live aus Bern zu den Eidgenössischen Wahlen. Der Bundesplatz ist in dieser Zeit Begegnungsstätte von Politik, Bevölkerung, Regionen und Medien. Am Mittwoch, 28. September 2011, ist der Programmschwerpunkt den Kantonen Aargau und Solothurn gewidmet. Den Besucherinnen und Besuchern wird unter dem Motto "Vielfalt Aargau" ein attraktives Rahmenprogramm mit touristischen, kulturellen und kulinarischen Akzenten präsentiert. Sie können zum Beispiel den Aargau mit einem Velo-Video-Simulator "erfahren". Neben Erfrischungen aus unseren Rebbergen und Mineralquellen werden Spanischbrödli nach Originalrezept serviert. Am Glücksrad und beim Ballonwettbewerb winken attraktive Aargauer Preise. Der Liedermacher Max Lässer, die Folklore-Komödiantentruppe "Trionettli", die Lenzburger Chlauschlöpfer und die Popgruppe "Ricky Hersh" sorgen für Unterhaltung.

Die Staatskanzlei, die Abteilung Kultur des Departements Bildung, Kultur und Sport sowie Aargau Tourismus freuen sich, möglichst viele Besucherinnen und Besucher zwischen 10.00 und 19.30 Uhr in Bern begrüssen zu dürfen.


lead_de: Zusammenschluss von Baden und Turgi: Der Regierungsrat schickt die Botschaft an den Grossen Rat.

title_de: Zusammenschluss von Baden und Turgi zur Gemeinde Baden

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Der Zusammenschluss von Baden und Turgi gilt als Generationenprojekt: Er bietet den Gemeinden die Möglichkeit, zusätzliches Entwicklungspotenzial zu nutzen und den Wohn- und Wirtschaftsstandort zu stärken.

Die Stimmberechtigten der Gemeinden Baden und Turgi haben den Zusammenschluss deutlich gutgeheissen. Dafür wurden am 12. März 2023 separate Urnenabstimmungen in den beiden Gemeinden durchgeführt.

Wichtigste Bedingungen vertraglich geregelt

Der Vertrag zwischen den beiden Einwohnergemeinden regelt die wichtigsten Bedingungen für den Zusammenschluss. Die vereinigte Gemeinde führt das Wappen und das Siegel der Stadt Baden weiter. Die bisherigen Ortschaften bleiben bestehen. Somit gibt es keine Änderungen der Ortschaftsnamen und Postleitzahlen. Die Vertragsgemeinden behalten auch ihre bisherigen Strassennamen.

Die beiden Gemeinden gehören gemäss Dekret über die Bezirks- und Kreiseinteilung unterschiedlichen Kreisen (Kreis III resp. Kreis V) an. Die Kreise sind relevant für die Wahl und die Zuständigkeit der Friedensrichterinnen und Friedensrichter. Es wird daher zu einer Verlagerung der Fälle im Friedensrichterbereich vom Kreis V zum Kreis III kommen. Die Zunahme der Fälle im Kreis III ist angesichts der Menge und den bestehenden Ressourcen verkraftbar.

Die Gemeinden erhalten eine Zusammenschlusspauschale von 800'000 Franken. Der Zusammenschlussbeitrag würde sich auf Basis der aktuellen Daten auf rund 3,5 Millionen Franken belaufen. Für die Berechnung massgebend werden allerdings nach dem Zusammenschluss die Einwohnerzahlen und Steuerkraftdaten der Jahre 2021 bis 2023 sein.

Das Geschäft soll im zweiten Halbjahr 2023 vom Grossen Rat behandelt werden.


lead_de: Regierungsrat beschliesst Wiederaufnahme des Projekts "Optimierung Führungsstrukturen der Volksschule", da er Handlungs- und Klärungsbedarf sieht.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Der Regierungsrat hat die Wiederaufnahme des Projekts "Optimierung Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule" beschlossen, da er weiterhin Handlungsbedarf sieht und die Klärung der Führungsstrukturen als wichtig erachtet. Als Auswirkung der geplanten Entlastungsmassnahmen wurde das Projekt 2014 sistiert. Bereits zu jenem Zeitpunkt war eine Wiederaufnahme für 2018 angedacht.

Das Ziel der Vorlage bleibt, die Steuerung der Volksschule zu vereinfachen und die Aufgabenteilung zwischen den verschiedenen Gremien zu klären.

Im Vorfeld zum Entscheid des Regierungsrats zur Wiederaufnahme des Projekts fanden 2017 Gespräche mit den direktbeteiligten Berufsverbänden statt. Der Aargauische Lehrerinnen- und Lehrerverband alv, der Verband Schulleiterinnen und Schulleiter Aargau VSLAG, der Verband Aargauer Schulpflegepräsidentinnen und -präsidenten VASP, die Gemeindeammänner Vereinigung Aargau GAV und der Verband Schulverwaltungen Aargau/Solothurn SCASO bestätigten dabei, dass es Klärungsbedarf gibt.

Das Departement Bildung, Kultur und Sport wurde vom Regierungsrat beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, die im Herbst 2018 in die Anhörung gehen soll. In der Zwischenzeit sollen weitere Gespräche mit den Direktbeteiligten geführt werden.


lead_de: Zwischenbericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

title_de: Grossrätliche Kommission genehmigt Zusatzkredit für die Bearbeitung von Covid-19-Betrugsverfahren

content_de:
Die Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) genehmigte an ihrer Sitzung vom 31. August 2023 einen Zusatzkredit in der Höhe von 1,505 Millionen Franken. Insgesamt beträgt der Verpflichtungskredit für die Bearbeitung von Covid-19-Betrugsfällen 4,605 Millionen Franken.

Zwischenbericht verlangt

Anlässlich des ersten Kreditantrags hat der Grosse Rat in Abweichung zum regierungsrätlichen Antrag über 4,596 Millionen Franken am 18. Januar 2022 einen gekürzten Kredit von 3,1 Millionen Franken gutgeheissen, verbunden mit der Pflicht, nach einem Jahr einen Zwischenbericht vorzulegen.

Dieser Zwischenbericht hat nun ergeben, dass sich die im ersten Antrag aufgezeigten Fallzahlen bewahrheitet haben respektive übertroffen worden sind. Aus diesem Grund wurde der Antrag für den Zusatzkredit notwendig, der von der Kommission aber ohne grosse Diskussionen genehmigt wurde.


lead_de: Die Anwaltskommission des Kantons Aargau hat am 18. Dezember 2012 wieder das Patent als Rechtsanwältin oder Rechtsanwalt verteilt

title_de: Bestandene Anwaltsprüfung

content_de:
Herr lic. iur. Stefan Augstburger, von Konolfingen, in Aarau

Herr MLaw Beat Peter Birchmeier, von Würenlingen, in Zürich

Frau MLaw Pascale Blösch, von Mörigen, in Zofingen

Frau MLaw Christa Susanne Dietler, von Ennetbaden und Kleinlützel, in Zürich

Frau lic. iur. Andrea Yvonne Domanig, von Vorderthal, in Glattpark (Opfikon)

Herr M.A. HSG Babak Fargahi, von Birr, in Zürich

Herr lic. iur. Michael Benjamin Fretz, von Zofingen und Bottenwil, in Hunzenschwil

Frau M.A. HSG Andrea Sibylle Giger, von Niedergösgen, in Zürich

Frau lic. iur. Gabriela Hammer, von Langendorf, in Aarau

Herr lic. iur. Michael Florian Hunziker, von Kirchleerau, in Wohlen AG

Frau MLaw Debora Ruth Hürzeler, von Uerkheim, in Buchs AG

Frau MLaw Hanna Salome Jost, von Melchnau, in Wettingen

Herr lic. iur. Silvio Oscar Mayer, von Tschlin, in Zürich

Herr MLaw Raphael Francisco Meier, von Ehrendingen und Zürich, in Zürich

Frau MLaw Pamela Stephanie Meister, von Feuerthalen, in Magde

Frau MLaw Daniela Nietlispach, von Beinwil (Freiamt), in Aesch LU

Frau M.A. HSG Alexandra Adriana Notter, von und in Baden

Herr lic. iur. Daniel Rüegg, von Bauma, in Zürich

Frau MLaw Caroline Schär, von Wyssachen, in Zofingen

Herr MLaw Patrick Schärli, von Ermensee, in Aarau

Frau MLaw Carole Aline Schenkel, von Diemerswil, in Dättwil AG

Frau MLaw Tanja Werner, von Merishausen, in Ennetbaden

Frau lic. iur. Eva Franziska Wirth, von Hägglingen, in Zürich


lead_de: Habsburg: Der Kanton sucht per Frühjahr 2014 einen Nachfolge-Mieter und nutzt die Winterpause für Renovationsarbeiten.

title_de: Mieterwechsel auf Schloss Habsburg

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Seit 1979 betreibt Hansedi Suter mit Erfolg das Schlossrestaurant auf der Habsburg. Es ist das einzige Schloss im Aargau mit eigenem Restaurationsbetrieb. Unter Suters Führung entwickelte sich das Schlossrestaurant zu einem beliebten Treffpunkt und Ausflugsziel mit ausgezeichneter Küche. Hansedi Suter (61) hat nun seinen Mietvertrag per Ende September gekündigt. Der Kanton als Besitzer der Habsburg dankt Hansedi Suter für sein grosses Engagement in den letzten 34 Jahren.

Gelegenheit für anstehende Instandsetzungsarbeiten nutzen

Der Kanton Aargau, vertreten durch die Abteilung Immobilien Aargau, will einen würdigen Nachfolger finden und schreibt diesen Sommer die Miete per Frühling 2014 aus. Die Zeit von Oktober bis Frühjahr soll genutzt werden, um anstehende Renovations- und Instandsetzungsarbeiten durchzuführen.

Museumsbetrieb bis Ende Oktober offen

Die Burg bleibt für Individualbesuche und für alle Vermittlungsangebote bis zum 31. Oktober 2013 zugänglich. Sämtliche Führungen und Workshops für Schulklassen sowie Angebote für Erwachsenen-Gruppen können normal durchgeführt werden.


lead_de: Das Staatsarchiv Aargau stellt aus Anlass des Jubiläums 175 Jahre Volksschule Aargau digitale Bilder und Quellen zur aargauischen Schulgeschichte über das Internet zur Verfügung.

title_de: Dokumentation zur Aargauischen Schulgeschichte online

content_de:
Die Dokumentation umfasst Themen wie Schulorganisation, Sonderschulen, Höhere Bildung, Mädchenbildung, Schulhausbau, Bildungspioniere, Schulalltag sowie Freud und Leid von Lehrpersonen, Schülerinnen und Schülern. Jedes Thema wird durch einen kurzen Einleitungstext eröffnet und enthält mehrere Originalquellen und Bilder. Um das Lesen der handschriftlich abgefassten Texte zu erleichtern, ist den digitalisierten Quellen der Inhalt in einer modernen Schreibweise beigegeben. Im Kapitel Schulorganisation sind neben dem Schulgesetzen vom 8. April 1835 alle aargauischen Schulgesetze von 1805 bis 1981 als PDF-Dateien abrufbar.

Brennpunkte von einst sind noch heute aktuell

Schülerinnen und Schüler sowie Lehrpersonen kommen vor allem in den Kapiteln "Schulalltag" und "Freuden und Leiden" zu Wort. Sie haben im 19. und 20. Jahrhundert ihre Erlebnisse in Tagebüchern, Anekdoten, Briefen und lokal-geschichtlichen Aufzeichnungen festgehalten. Viele dieser schriftlichen und bildlichen Erinnerungen an Schulreisen, Prüfungen, Sportveranstaltungen und vieles mehr sind in Nachlässen von Lehrpersonen und Schülerinnen und Schülern erhalten geblieben, welche sich heute im Staatsarchiv Aargau befinden. Berichte aus der Sicht von Lehrpersonen machen uns bewusst, dass damalige Brennpunkte auch heute nicht an Aktualität verloren haben.

Trotz staatlicher Anstrengung blieben Kinder der Schulbildung fern

Das Kapitel "Zwischen Stuhl und Bank" verdeutlicht, dass trotz grosser staatlicher Anstrengungen nicht alle Kinder im 19. Jahrhundert in den Genuss einer Schulbildung kamen. Viele Kinder blieben vom Schulbesuch ausgeschlossen, weil sie wegen einer Behinderung als bildungsunfähig galten, aus Armut kein Schulgeld bezahlen konnten oder ihre Familien auf den Verdienst aus der Fabrikarbeit angewiesen waren.

Vielseitige Einblicke bieten die Unterlagen der obersten Erziehungsbehörde

Aus Anlass des Jubiläums wurden auch die Unterlagen des Kantonsschulrats von 1803 bis1852 in der Datenbank verzeichnet. Als oberste Erziehungsbehörde des Kantons hatte der Kantonsschulrat die Oberaufsicht über das gesamte aargauische Schulwesen. Dementsprechend vielfältig sind auch die behandelten Themen. Sie umfassen unter anderem die Gemeindeschulen, die Bezirks- und Kantonsschulen, das Kadettenwesen, die Lehrerbesoldung. Das Archivverzeichnis des Kantonsschulrats (DE01) ist über die Internetseite des Staatsarchivs abrufbar.