lead_de: Entgegen dem schweizerischen Trend mit einer Verdoppelung der tödlich verunfallten Radfahrer gab es 2009 im Aargau mit zwei tödlichen Velo-Unfällen einen weniger als im Vorjahr.

title_de: Bemühungen um die Sicherheit zahlen sich aus

content_de:
Bei den tödlichen Unfällen von Radfahrenden liegt der Kanton Aargau glücklicherweise nicht im schweizerischen Trend mit einer Verdoppelung der Toten. Waren 2008 drei Todesopfer zu beklagen, sind es 2009 noch zwei. Zur Vermeidung von Unfällen tragen nebst einer guten Sichtbarkeit vor allem in der Nacht, einer guten Beleuchtung und dem Verhalten jedes Einzelnen auch eine sichere Infrastruktur wie Radwege und -streifen bei.

 Das kantonale Radroutennetz wurde 2001 vom Grossen Rat im Richtplan festgesetzt. Gleichzeitig wurde festgehalten, dass zusammen mit den Gemeinden und regionalen Planungsverbänden die detaillierte Linienführung und die Führungsart (Radweg, Radstreifen, Mischverkehr) erarbeitet werden soll. Von diesen Resultaten hat der Grosse Rat Ende 2003 Kenntnis genommen.

 Seit 2004 erfolgt die Umsetzung des insgesamt 955 Kilometer langen Radroutennetzes und damit verbunden die Erhöhung der Sicherheit für die Radfahrenden. In den letzten fünf Jahren sind insgesamt 22 Kilometer Radwege und 53 Kilometer Radstreifen realisiert worden. Ferner wurde ab 2005 mit der Umsetzung der Wegweisung nach einem festgelegten Konzept mit dem bekannten Aargauer Logo begonnen. Bis Ende 2009 waren ca. 90 Prozent der realisierten Radrouten beschriftet und bis auf wenige Spezialfälle sollte die Wegweisung im laufenden Jahr abgeschlossen werden können.

 Noch fehlen bis zum gesteckten Endziel 2015 rund 47 Kilometer Radwege und 97 Kilometer Radstreifen. Jedes Jahr werden davon insgesamt rund 20 Kilometer Radwege und Radstreifen realisiert. Bei den Radstreifenlösungen erbringen auch die Kernfahrbahnen mehr Sicherheit für die Radfahrenden. Diese Lösungen stehen in einem guten Kosten-Nutzen-Verhältnis und sind rasch umsetzbar.


lead_de: Die Sekundarstufe II wird ab Montag 25. Januar bis Ende Februar 2021 im Fernunterricht geführt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Sekundarstufe II bis Ende Februar 2021 im Fernunterricht – Erste Auszahlung von Fixkostenbeiträgen an Unternehmen noch im Januar

content_de:
Die aktuelle Coronavirus-Lage im Kanton Aargau entspannt sich weiter: Fallzahlen, Hospitalisationen, Belegung Intensivpflegestationen sowie Todesfälle sind anhaltend rückläufig. Die sinkende Zahl der hospitalisierten Patienten führt zu einer Entspannung der Situation in den Spitälern. Der Reproduktionswert ist seit dem 18. Dezember 2020 mit einem Re-Wert von 1.17 sinkend bis auf einen Wert von aktuell 0.84. Damit kann eine weitere Halbierung der Fallzahlen innerhalb der nächsten zwei bis drei Wochen erwartet werden.

Ein erhöhtes Risiko für einen erneuten und raschen Anstieg der Pandemie stellt die Ausbreitung der neuen Varianten des Coronavirus aus Grossbritannien und Südafrika dar (VOC – Variant of concern). Aktuell werden vom Bundesamt für Gesundheit sowie von den Kantonen Zusatzmassnahmen durchgeführt, um die Identifikation sowie Ausbreitung der neuen Variante des Coronavirus aus Grossbritannien sowie Südafrika (VOC-202012/01) zu verhindern beziehungsweise zu verlangsamen. Dies veranlasst den Kanton Aargau in Anlehnung an die seit dieser Woche geltenden Homeoffice-Pflicht zu weiterführenden Massnahmen in der Sekundarstufe II, womit ein weiterer Beitrag zur Reduktion der Mobilität und zur Stabilisierung der Lage geleistet wird.

Sekundarstufe II bis Ende Februar im Fernunterricht

Der Bundesrat hat in den vergangenen Wochen mehrfach seine Beunruhigung über die epidemiologische Entwicklung im Zusammenhang mit mutierten Covid19-Viren zum Ausdruck gebracht. Er hat deshalb die im Dezember 2020 beschlossenen Massnahmen bis Ende Februar 2021 verlängert und auf den 18. Januar 2021 zusätzliche Massnahmen in Kraft gesetzt, welche die Mobilität der Erwachsenen deutlich beschränken und die Anzahl der Kontakte reduzieren sollen. Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können aufgrund der geschlossenen Läden und Gastrobetriebe ihre Arbeit überhaupt nicht wahrnehmen oder müssen der Home-Office-Pflicht nachkommen.

Weiterhin zahlreich in den öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs mit teils weiten Anreisewegen auch über die Kantonsgrenzen hinweg sind die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II, welche die Mittelschulen und Berufsfachschulen besuchen. Während die Lehrbetriebe teilweise geschlossen sind oder ihre Mitarbeitenden und Lernenden ins Home-Office schicken mussten, kommen die jungen Erwachsenen in Ausbildung weiterhin in grossen, zentralen Schulen zusammen.

Aus Sicht des Aargauer Regierungsrats sind die erweiterten Massnahmen des Bundesrats nur zielführend, wenn damit die Ansteckungszahlen markant gesenkt werden können. Er hat deshalb beschlossen, im Sinne einer konsequenten Umsetzung der bundesrätlichen Massnahmen den Präsenzunterricht an den Schulen der Sekundarstufe II ab nächstem Montag, 25. Januar 2021, bis Freitag, 26. Februar 2021, deutlich zu reduzieren und damit die öffentlichen Verkehrsmittel zu entlasten. In diesen fünf Wochen sind auch zwei Wochen Sportferien enthalten. Die effektiv ausfallende Präsenzzeit hält sich deshalb in Grenzen.

Erfolgreiche Abschlüsse sichern

Rückmeldungen aus allen Sek-II-Schulen des Kantons zeigen, dass die Umstellung auf Fernunterricht für die Schulen und die Lernenden machbar ist. Aufgrund der bundesrätlichen Massnahmen wird dieser Schritt seitens der Lehrerschaft, der Schülerinnen und Schüler sowie der Eltern auch erwartet. Anders als im Frühling sind die Schulen dieser Stufe inzwischen auf einen möglichen Fernunterricht vorbereitet, da sie in den letzten Wochen und Monaten quarantänebedingt immer wieder mit einzelnen Klassen in den Fernunterricht wechseln mussten und zuletzt auch nach den Weihnachtsferien mit einer Woche Fernunterricht gestartet sind.

Um möglichen negativen Auswirkungen als Folge des Fernunterrichts gezielt entgegenzuwirken und allen Schülerinnen und Schülern auch unter diesen erschwerten Umständen einen erfolgreichen Ausbildungsweg zu ermöglichen, ist für bestimmte Situationen weiterhin eine Präsenz an den Schulen nötig. Vom Grundsatz des Fernunterrichts kann daher namentlich in folgenden Fällen abgewichen werden:

Durchführung von Präsenzunterricht für Klassen, Gruppen von Lernenden oder einzelne Lernende mit erhöhtem Betreuungs- resp. Unterstützungsbedarf (bspw. Integrationsvorlehre, Attestklassen, etc.)

Durchführung von Leistungsnachweisen, die nicht im Fernunterricht erbracht werden können oder zu deren Beurteilung die Präsenz vor Ort wichtig ist, insbesondere in Bildungsgängen, in denen eine Semesterpromotion gilt (bspw. Berufsmaturität, WMS, IMS)

Unterrichtsaktivitäten, die notwendiger Bestandteil eines Bildungsgangs sind und für deren Durchführung eine Präsenz vor Ort erforderlich ist (bspw. Laborarbeit, Nutzung einer Werkstatt)

Zuweisung eines Arbeitsplatzes an der Schule für die Dauer des Fernunterrichts an Schülerinnen und Schüler auf deren Gesuch hin.

Die überbetrieblichen Kurse (ÜK) werden in den entsprechenden ÜK-Zentren weiterhin im Präsenzunterricht durchgeführt.

Es liegt in der Kompetenz der Schulleitungen, diesen Handlungsspielraum zur Unterstützung des zu erzielenden Lernfortschritts zu nutzen.

Fixkostenbeiträge für von Betriebsschliessungen betroffene Unternehmen

Der Regierungsrat baut das seit Anfang Dezember 2020 laufende Härtefallprogramm aus und schafft, zusätzlich zu den bisher gewährten Liquiditätshilfen bei Umsatzeinbussen, ein neues Unterstützungsinstrument. Unternehmen, die von einer behördlich angeordneten Betriebsschliessung betroffen sind, erhalten schnell und unbürokratisch neu nicht rückzahlbare Beiträge an ihre Fixkosten (Miete, Pachtzins, Leasing, Versicherungen etc.), die durch die fehlenden Einnahmen nicht gedeckt sind.

Ein Unternehmen hat Anspruch auf Fixkostenbeiträge, wenn es seit dem 1. November 2020 während mindestens 40 Kalendertagen seinen Betrieb vollständig oder einen wesentlichen Teil des Betriebs (mindestens 25 Prozent Anteil am Gesamtumsatz 2019) aufgrund behördlicher Anweisung schliessen musste.

Fixkosten nach Branche berechnet

Die Beitragshöhe orientiert sich am Anteil der Fixkosten am Gesamtaufwand 2019 eines Unternehmens. Als Grundlage dazu dient die Wertschöpfungsstatistik des Bundes. Sie zeigt die durchschnittlichen Fixkostenanteile von Unternehmen in bestimmten Branchen. So gilt beispielsweise für Gastronomiebetriebe und Kinos ein Fixkostenanteil von 28,6 Prozent am Gesamtaufwand, im Detailhandel sind es 16,3 Prozent, in den Bereichen Sport und Unterhaltung (Fitnesscenter) 28,1 Prozent. Unternehmen, deren Gesuch bewilligt wird, erhalten die entsprechenden Beiträge für die gesamte Dauer der behördlich verordneten Schliessung, maximal 50'000 Franken pro Monat.

Ein Gastronomiebetrieb mit einem Gesamtaufwand von 300'000 Franken soll entsprechend 7'125 Franken Fixkostenbeitrag pro Monat erhalten. Den Maximalbeitrag erhält in der Gastronomiebranche ein Unternehmen mit einem Gesamtaufwand von mindestens 2,1 Millionen Franken.

Härtefallhilfe rasch umgesetzt

Bereits ab dem 25. Januar 2021 werden Unternehmen auf der kantonalen Web-Plattform Gesuche stellen können; es ist davon auszugehen, dass erste Auszahlungen bereits bis Ende Januar 2021 erfolgen können. Prüfung und Bewilligung sollen wiederum sehr schnell erfolgen. "Den Prozess für einen Antrag haben wir so unbürokratisch wie möglich gestaltet", sagt Martin Bopp, Leiter des Hightech Zentrums Aargau und verantwortlich für die technische Umsetzung der Härtefallmassnahmen.

Im Kanton Aargau mussten Gastronomie- und viele Verkaufsgeschäfte am
21. Dezember 2020 aufgrund der damals weiterhin ansteigenden Infektionszahlen und der drohenden Überlastung des Gesundheitswesens ihren Betrieb einstellen. Aufgrund der verschärften Massnahmen des Bundes bleiben die Betriebe bis am 28. Februar 2021 geschlossen. Vor diesem Hintergrund ist für Regierungsrat und Volkswirtschaftsdirektor Dieter Egli die Geschwindigkeit entscheidend: "Unternehmen sollen die Fixkostenbeiträge erhalten und nicht länger zuwarten müssen. Viele sind durch die Schliessung existenziell bedroht. Die Fixkostenbeiträge sollen ihnen wieder eine Perspektive geben. Hauptzielgruppe sind kleinere KMU, die von den Schliessungen besonders betroffen sind."

Unternehmen, die zusätzlich zu den Fixkostenbeiträgen weitere Unterstützung benötigen, können auch die übrigen Härtefallmassnahmen (Liquiditätshilfe in Form von nicht rückzahlbaren Beiträgen bis maximal 20 Prozent des Jahresumsatzes mit einer Obergrenze von 750'000 Franken oder Kreditausfallgarantien bis 25 Prozent des Jahresumsatzes mit einer Obergrenze von 10 Millionen Franken) in Anspruch nehmen.

Härtefallhilfe bereits im Dezember 2020 gestartet

Seit 3. Dezember 2020 können Unternehmen unter www.ag.ch/wirtschaftsmassnahmen Gesuche für Härtefallhilfe einreichen. Erste Auszahlungen sind bereits Ende Dezember 2020 erfolgt. Bis am 19. Januar 2021 haben sich 477 Unternehmen auf der Plattform registriert. 70 Unternehmen haben einen vollständig ausgefüllten Antrag für ein vereinfachtes Verfahren und 120 Unternehmen für das normale Verfahren mit Einzelfallprüfung eingereicht. 60 Unternehmen haben im vereinfachten Verfahren nicht rückzahlbare Beiträge von gesamthaft 720'000 Franken erhalten. Für weitere 20 Unternehmen wurden im Rahmen einer Einzelfallprüfung gesamthaft nicht rückzahlbare Beiträge von 1 Million Franken und Kreditgarantien von 2,6 Millionen Franken bewilligt.

Finanzierung des kantonalen Härtefallprogramms ist gesichert

Die Finanzierung des kantonalen Härtefallprogramms – inklusive der Fixkostenbeiträge – ist mit dem vom Grossen Rat bewilligten Verpflichtungskredit und Nachtragskredit bis zu einem Bruttoaufwand von 125 Millionen Franken (inklusive Bundesbeteiligung) und einem Nettoaufwand von 111 Millionen Franken (ohne Bundesbeteiligung) gesichert. Der Bund beteiligt sich an den kantonalen Härtefallmassnahmen nach heutigem Kenntnisstand mit maximal 80 Millionen Franken.

Die effektiv anfallenden Kosten aus dem kantonalen Härtefallprogramm sind von verschiedenen Faktoren abhängig. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen mit den bereits eingereichten Härtefallgesuchen und der Anzahl geschlossener Betriebe rechnet der Regierungsrat bis Ende April 2021 mit Kosten im Umfang des bereits bewilligten Verpflichtungskredits. Diese Schätzung geht davon aus, dass die aktuell geschlossenen Betriebe ab März wieder öffnen dürfen und sich die aktuelle Lage nicht verschärft. Wie schon im letzten Dezember angekündigt wird der Regierungsrat Ende Februar bzw. Anfang März eine Standortbestimmung vornehmen und dabei prüfen, ob die bewilligten finanziellen Mittel ausreichen. Finanzdirektor Markus Dieth: "Es ist unabdingbar, weiter vorausschauend in Varianten zu planen. Falls nötig wird der Regierungsrat dem Grossen Rat rasch und rechtzeitig einen Zusatzkredit beantragen."

Die Ausgaben für das kantonale Härtefallprogramm sind nicht budgetiert und führen zu entsprechenden Mehrausgaben. "Dank dem voraussichtlich positiven Rechnungsergebnis 2020 und der bestehenden Ausgleichsreserve über rund 483 Millionen Franken sind die Covid-19 bedingten Mehrausgaben finanzierbar", so Dieth.

Mit den Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen sowie den Präsidien der zuständigen Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) sowie der Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) hat der Regierungsrat einen Informationsaustausch zur Weiterentwicklung des Härtefallprogramms durchgeführt.

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lead_de: Bei den Rheinquerungen werden die beiden Varianten "Mitte" und "Ost" weiter vertieft.

title_de: Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Zurzibiet: Erste Planungsphase erfolgreich abgeschlossen

content_de:
Das Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Zurzibiet besteht aus drei Teilprojekten: Nebst dem (verkehrlichen) Betriebskonzept und den dazugehörigen Massnahmen wird die Planung für den Ersatz der heutigen, fast 100-jährigen Rheinbrücke Waldshut–Koblenz angegangen und es werden die Anforderungen der Zollbehörden in Bezug auf den künftigen Zollübergang erfasst. In der ersten Phase des GVK Raum Zurzibiet wurde neben der Auslegeordnung zu den verschiedenen Themen ein Synthesebericht mit einer Grundlagen- und Situationsanalyse als Basis für die nachfolgende Phase erstellt. Bereits im November 2024 hatte sich das Steuerungsgremium* des GVK Raum Zurzibiet mit dem Synthesebericht auseinandergesetzt (zu den Inhalten siehe die Medienmitteilung vom 4. Dezember 2024). Bis Mitte März 2025 hat dann eine Behördenvernehmlassung zu diesem Bericht bei allen am GVK beteiligten Gemeinden und Gremien auf Schweizer und deutscher Seite stattgefunden.

Grundsätzliche Zustimmung aller Beteiligten zum Synthesebericht

In seiner vierten Sitzung vom 3. Juni 2025 befasste sich das GVK-Steuerungsgremium mit der nach den Rückmeldungen aus der Behördenvernehmlassung angepassten Version des Syntheseberichts. Das Gremium hat mit grosser Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass alle an der Vernehmlassung Teilnehmenden dem Bericht grundsätzlich zustimmen. Zur Rheinquerung Waldshut–Koblenz hat die Vernehmlassung ergeben, dass die Variantenfamilien "West" (Schmittenau) und "West-West" (Dogern) zu verwerfen sind. Die Zurzibieter Gemeinden auf Schweizer Seite bevorzugen, dass in der Phase 2 nur die Variantenfamilie "Mitte" (Ersatz an heutiger Lage oder in unmittelbarer Nähe) verfolgt wird; die Gemeinden auf deutscher Seite wünschen dagegen, dass in Phase 2 die Variantenfamilie "Ost" (Ersatz östlich Koblenz / im Bereich der Gemeinschaftszollanlage) gleichwertig vertieft wird und für beide Varianten eine Entflechtung der grenzquerenden Verkehre von den Ost-West-Verkehren geprüft wird. Das Steuerungsgremium beschliesst deshalb einstimmig, in den weiteren Planungen beide Variantenfamilien weiter zu verfolgen.

Ebenfalls einstimmig verabschiedet wurden das verkehrliche Betriebskonzept und die Schlüsselmassnahmenansätze für das Zurzibiet. Als zentrale Elemente des GVK Raum Zurzibiet zeigen diese auf, wie die Funktionalität des gesamten Verkehrssystems in der Region bis 2050 gewährleistet werden kann. Das Konzept beruht darauf, die Aaretal-Achse als leistungsfähigen öV-Hauptkorridor im Zurzibiet zu stärken, infrastrukturelle Verbesserungen für den Veloverkehr zu realisieren und die Nutzung dieser beiden Verkehrsträger durch eine gute Anbindung neuer Wohn- und Arbeitsgebiete zu fördern. Die punktuellen Kapazitätsengpässe im heutigen Strassennetz werden (über die bestehenden Richtplaneinträge und den Ersatz der Rheinquerung hinaus) nicht durch neue Strassen, sondern durch eine Optimierung der bestehenden Infrastruktur und Knoten, Aufwertung von Ortsdurchfahrten sowie ein Verkehrsmanagement so optimiert, dass auch in Zukunft im Zurzibiet die Erreichbarkeit und verlässliche Reisezeiten gesichert sind.

Zahlreiche in der Vernehmlassung geäusserte Anliegen wie etwa zum Verkehrsangebot, zur Verkehrslenkung, zur Abstimmung mit benachbarten GVK-Räumen und zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit können noch nicht abschliessend gelöst werden. Diese Anliegen wurden aber als Pendenz zur Bearbeitung in Phase 2 oder in anderen Planungsprozessen ausserhalb des GVK klar definiert und dokumentiert. Ein Beispiel ist die Forderung nach einer Taktverdichtung im Regionalzugsverkehr auf den Strecken Waldshut–Koblenz und Bad Zurzach–Bülach.

Phase 1 erfolgreich abgeschlossen, Phase 2 gestartet

Das Steuerungsgremium genehmigte den aufgrund der Rückmeldungen aus der Behördenvernehmlassung angepassten Synthesebericht einstimmig. Damit konnte Phase 1 des GVK erfolgreich und gemäss Zeitplan abgeschlossen werden. Der Synthesebericht, die Auswertung der Vernehmlassung und weitere Berichte zu den Anforderungen an die Zollbehörden, zum Betriebskonzept und den Massnahmenansätzen sowie zum Ersatz der Rheinquerung Waldshut–Koblenz werden auf der Projektwebseite veröffentlicht.

In der nun startenden zweiten Phase des GVK erfolgt einerseits bis etwa 2027 die Weiterbearbeitung und Planung der Massnahmen für alle Verkehrsträger – motorisierter Individualverkehr, öffentlicher Verkehr, Fuss- und Veloverkehr. Anschliessend soll die Projektierung und Umsetzung dieser Massnahmen angegangen werden. Da die Restlebensdauer der heutigen Rheinbrücke begrenzt ist, liegt der Fokus beim Thema Ersatz Rheinquerung auf einem Variantenentscheid, dem Nachweis der Machbarkeit und der Erarbeitung der Umsetzungsplanung mit dem Ziel, einen Ersatz der Brücke bis etwa 2040 bereitzustellen.

Projektorganisation für Phase 2

Das Steuerungsgremium hat beschlossen, die Projektorganisation für Phase 2 entsprechend anzupassen: Für die Massnahmenplanung GVK Raum Zurzibiet liegt die Projektleitung bei der Abteilung Verkehr des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) des Kantons Aargau unter Einbezug (massnahmenspezifisch) von betroffenen Gemeinden und Organisationen auf Schweizer und deutscher Seite. Für den Ersatz der Rheinquerung übernehmen die Abteilung Verkehr und das Regierungspräsidium Freiburg die Projektleitung gemeinsam, wobei weitere Gemeinden und Organisationen sowie die schweizerischen und deutschen Zollbehörden eng miteinbezogen werden.

*Das Steuerorgan des GVK Raum Zurzibiet ist wie folgt zusammengesetzt: Vertreterinnen und Vertreter des Kantons Aargau, des Regierungspräsidiums Freiburg, des Zolls Deutschland, des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG), des Regionalplanungsverbands Zurzibiet Regio, des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee, des Landkreises Waldshut, der Stadt Waldshut-Tiengen sowie der Gemeinden Koblenz, Full-Reuenthal und Leuggern.

Gemeinden ZurzibietRegio in der Begleitgruppe des GVK: Böttstein, Döttingen, Ehrendingen, Endingen, Fisibach, Full-Reuenthal, Klingnau, Koblenz, Leibstadt, Lengnau AG, Leuggern, Mandach, Mellikon, Schneisingen, Schwaderloch, Siglistorf, Tegerfelden, Villigen, Würenlingen und Zurzach.

Gemeinden seitens Deutschland in der Begleitgruppe des GVK: Waldshut-Tiengen, Dogern, Küssaberg, Hohentengen, Albbruck und Lauchringen.

GVK Raum Zurzibiet als Teil des Regionalen Gesamtverkehrskonzepts Ostaargau

Der Grosse Rat hat im Mai 2021 die Vorschläge des Regierungsrats angenommen und wichtige Entscheide zum Regionalen Gesamtverkehrskonzept (rGVK) Ostaargau mit den fünf Handlungsfeldern "Bahn und Bus", "Fuss- und Veloverkehr", "Strassennetz und Betrieb", "Stadt- und Freiraum" sowie "Mobilitätsmanagement" gefällt. Nach diesem Beschluss war der Projektstand in den betroffenen Räumen des rGVK Ostaargau unterschiedlich weit fortgeschritten. Nach diesem Beschluss war der Projektstand in den betroffenen Räumen des rGVK Ostaargau (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Link) unterschiedlich weit fortgeschritten. Deshalb hat das zuständige Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) beschlossen, die Mobilitätsplanung in den einzelnen Räumen mit je spezifischen Planungen und Projekten sowie dem jeweiligen Projektstand angepassten Partizipationsmassnahmen weiterzuführen: Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Brugg Windisch (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Link), GVK Raum Baden und Umgebung (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Link), GVK Raum Zurzibiet (ehemals Raum Unteres Aaretal, <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Link). Die verschiedenen Projekte und Planungen werden laufend aufeinander abgestimmt.

lead_short: Sitzung des Steuerungsgremiums: Bei Rheinquerungen werden die beiden Varianten "Mitte" und "Ost" weiter vertieft


lead_de: Die Integrationsvorlehre im Kanton Aargau hat sich bewährt. Die Anschlussquote in eine EBA- oder EFZ-Ausbildung liegt im Schnitt bei 60 Prozent.

title_de: Der Kanton Aargau prüft die Verstetigung des Pilotprogramms "Integrationsvorlehre"

content_de:
Das Bundesprogramm "Integrationsvorlehre" (INVOL) ist im August 2018 als vierjähriges Pilotprogramm mit Beteiligung des Kantons Aargau gestartet. Die INVOL ist eine einjährige vorbereitende Ausbildung, in welcher an drei Tagen pro Woche im Betrieb praktische und an zwei Tagen pro Woche an der Berufsfachschule schulische Kompetenzen im Berufsfeld erworben werden. Der Bund hat aufgrund des Erfolgs der INVOL entschieden, die Laufzeit des Pilotprogramms bis Ende 2024 zu verlängern. Zugelassen sind anerkannte Flüchtlinge (Ausweis B/F), vorläufig aufgenommene Personen (Ausweis F) und Personen mit Schutzstatus S. Seit Sommer 2021 steht die INVOL zudem auch allen anderen spät Zugewanderten aus EU/EFTA- und Drittstaaten (Ausweis B oder C) offen, die einen dauerhaften Verbleib in der Schweiz anstreben und keinen Abschluss auf Sekundarstufe II haben. Mit der Erweiterung der Zielgruppe wurde die INVOL neu zur Integrationsvorlehre Plus (INVOL+).

Der Bund hat beschlossen, dass die INVOL+ verstetigt werden soll. Im November 2022 haben sich die 17 an der INVOL+ teilnehmenden Kantone mit einer Interessensbekundung zur Verstetigung geäussert. Diese dient dem Bund als Planungsinstrument. Der Kanton Aargau hat sich gegenüber einer Verstetigung der INVOL+ positiv geäussert. Die definitiven Grundlagen zur Verstetigung der INVOL+ wird das Staatssekretariat für Migration (SEM) im Frühjahr 2023 den teilnehmenden Kantonen zukommen lassen.

Im Kanton Aargau hat sich die INVOL gut bewährt. Die Anschlussquote in eine EBA- oder EFZ-Ausbildung liegt im Kanton Aargau im Schnitt bei 60 Prozent, was ein sehr erfreuliches Resultat ist. Jedes Jahr bieten Betriebe aus über 15 verschiedenen Branchen über 80 INVOL-Ausbildungsplätze an. Es handelt sich um Betriebe aus den Bereichen Gastronomie, Logistik, Detailhandel, Automobilgewerbe, Bauhaupt- und Baunebengewerbe und viele weitere.

Im Moment laufen die Potenzialabklärungen beim Amt für Migration und Integration für das letzte Pilotjahr mit Schuljahresbeginn 2023/24. Die Anmeldeinformationen für Interessierte der jeweiligen Zielgruppen bei Interesse an einer Teilnahme an der INVOL+ im Kanton Aargau sind zu finden unter www.ag.ch mit dem Suchbegriff "Integrationsvorlehre für Erwachsene".


lead_de: Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) hat dem Einführungsgesetz zum Arbeitsrecht in zweiter Beratung einstimmig zugestimmt.

title_de: Grossrätliche Kommission befürwortet das Einführungsgesetz zum Arbeitsrecht

content_de:
Die grossrätliche Kommission VWA hat den unveränderten regierungsrätlichen Entwurf für das kantonale Einführungsgesetz zum Arbeitsrecht gemäss dem Ergebnis der ersten Beratung im Plenum des Grossen Rats vom 21. Juni 2011 einstimmig genehmigt.

 Der Regierungsrat hat bereits für das Jahr 2011 zwei bewilligungsfreie Sonntagsverkäufe im Dezember festgesetzt, um die allseits erwartete Vereinfachung der administrativen Abläufe möglichst rasch umzusetzen.

 Das Einführungsgesetz zum Arbeitsrecht wird im Grossen Rat voraussichtlich am 8. November 2011 beraten.


lead_de: Für die Grossratswahlen vom 18. Oktober 2020 sind 1'027 Kandidaturen eingegangen.

title_de: 1'027 Kandidatinnen und Kandidaten für den Grossen Rat

content_de:
Bei den Grossratswahlen 2020 ist mit 99 Listen, zusammengefasst in 11 Listengruppen mit insgesamt 1'027 Kandidaturen, eine leichte Abnahme im Vergleich zu 2016 – damals waren es 105 Listen, zusammengefasst in 11 Listengruppen mit insgesamt 1'064 Kandidaturen – zu verzeichnen. Die Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP), welche im Jahr 2016 in allen Bezirken mit 66 Kandidierenden angetreten ist, nimmt dieses Jahr nicht mehr an den Grossratswahlen teil. Auch die Sozial-Liberale-Bewegung (SLB) tritt nicht mehr an. Dafür ist die Piratenpartei wieder in zwei Bezirken mit einer Liste vertreten. Ausserdem tritt im Bezirk Aarau eine Einzelperson mit einer eigenen Liste an.

Zur diesjährigen Wahl haben sich 389 Kandidatinnen und 638 Kandidaten angemeldet (2016: 369 Kandidatinnen und 695 Kandidaten). Dies entspricht einem Frauenanteil von 37,9 Prozent. Im Jahr 2016 betrug der Frauenanteil 34,7 Prozent. Die jüngste Kandidatin ist aktuell noch 17 Jahre alt: Sie erreicht ihre Volljährigkeit erst wenige Tage vor dem Wahlsonntag. Der älteste Kandidat ist 80 Jahre alt.

Nummerierung der Listen

Die eingereichten Wahlvorschläge wurden den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend mit arabischen Ziffern nummeriert. Dabei erfolgt die Nummerierung der Listen aufgrund des Stimmenanteils auf Kantonsebene bei den letzten Grossratswahlen. Die Liste, die im Jahr 2016 am meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte, erhält die Nummer 01. Listen derselben Listengruppe erhalten – unabhängig vom letztmals im jeweiligen Bezirk erzielten Stimmenanteil – dieselbe Listennummer in allen Bezirken. Dies führt im Bezirk Laufenburg dazu, dass die Nummerierung nicht fortlaufend ist, da nicht alle Parteien in allen Bezirken zur Wahl antreten.

Neu eingereichte Listen erhalten die noch nicht belegten Nummern, über die Zuteilung entscheidet das Los. Neun Parteien und Gruppierungen, die sich bereits an den Grossratswahlen 2016 beteiligten, haben auch 2020 mindestens einen Wahlvorschlag eingereicht. Damit sind die Listennummern 01 bis 09 belegt. Zwei Parteien beziehungsweise Gruppierungen treten 2020 erstmals zu den Grossratswahlen an.

Folgende Parteien / Gruppierungen beteiligen sich zum ersten Mal:

FFF – Frecher Frischer Fischer

PPAG – Piratenpartei Aargau

Folgende Parteien / Gruppierungen treten nicht mehr an:

BDP – Bürgerlich-Demokratische Partei

SLB – Sozial-Liberale Bewegung

Für die Grossratswahlen 2020 wurden folgende Listen eingereicht:

Listen-Nr.	Listenbezeichnung

01	SVP – Schweizerische Volkspartei

02 	SP – Sozialdemokratische Partei, JUSO und Gewerkschaften

03	FDP.Die Liberalen und Jungfreisinnige

04	CVP Die Mitte

05	Grüne und Junge Grüne

06	glp – Grünliberale Partei

07	EVP – Evangelische Volkspartei

08	EDU – Eidgenössisch-Demokratische Union

09	LOVB – Lösungs-Orientierte-Volks-Bewegung

10	FFF – Frecher Frischer Fischer

11	PPAG – Piratenpartei Aargau

Publikation der Portraits der Kandidatinnen und Kandidaten

Die Staatskanzlei prüft nun die eingereichten Wahlvorschläge und Kandidaturen. Bis zum 3. August 2020 können diese noch bereinigt werden. Die definitiven Listen und Kandidierenden werden am Freitag, 7. August 2020 im kantonalen Amtsblatt publiziert.

Details zu den Listen sowie zu den einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten können allerdings bereits heute im Webangebot des Kantons Aargau abgerufen werden. Unter www.ag.ch/grw2020 finden sich alle aktuellen Informationen zu den Grossratswahlen 2020 sowie ab circa 16.00 Uhr einen Link zu den Portraits der Kandidierenden.


lead_de: Das Kantonsstrassennetz soll neu in vier Klassen eingeteilt werden.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Das Kantonsstrassennetz im Umfang von 1'150 Kilometern wurde gemäss Auftrag aus dem kantonalen Richtplan gestützt auf Kriterien (Netzfunktion), der verkehrlichen Entwicklung (Belastung) und der Bedeutung (räumlich) überprüft und soll neu in vier Klassen eingeteilt werden. Künftig bilden "Hauptverkehrs- und Regionalverbindungsstrassen" das übergeordnete Kantonsstrassennetz. Das untergeordnete Kantonsstrassennetz besteht aus "Lokalverbindungsstrassen" und "Lokalverbindungsstrassen reduziert". Diese Neuklassierung berücksichtigt das Raumkonzept Aargau mit seinen fünf Raumtypen und den wirtschaftlichen Entwicklungsschwerpunkten sowie die Strategie mobilitätAARGAU. Der Fokus liegt auf dem übergeordneten Strassennetz und dem Handlungsbedarf in den Kernstädten, den urbanen Entwicklungsräumen und den ländlichen Zentren. Die Neueinteilung in vier Klassen erlaubt einen differenzierteren Umgang in der Infrastrukturentwicklung (Ausbaustandard).

Die Neuklassierung des Kantonsstrassennetzes hat keine kurzfristigen Auswirkungen. Bei Neubauvorhaben und bei den kommenden Instandsetzungsprojekten gelangen künftig die für den jeweiligen Strassentyp festgelegten Standards zur Anwendung. Mit der Neuklassierung wird dem haushälterischen Umgang mit dem Boden und insbesondere mit dem Kulturland Rechnung getragen. Weiter sind mit der Neuklassierung keine Aufnahmen von Gemeindestrassen oder Abtretungen von Kantonsstrassen an die Gemeinden verbunden.


lead_de: Im Rahmen des Projekts „Vitamin L zur Verhinderung von Jugendarbeitslosigkeit und Lehrstellenknappheit“ wurde im Frühjahr 2006 das Pilotprojekt „Coaching und Begleitung von Lehrverhältnissen“ (COBE) gestartet.

content_de:
Eine Lehre erfolgreich zu absolvieren wird immer schwieriger. Bei einer zunehmenden Zahl von Lernenden sind persönliche, schulische oder soziale Defizite vorhanden, welche die Voraussetzungen für einen erfolgreichen Lehrabschluss erschweren. Die Berufsbildner der Lehrfirmen müssen heute Betreuungsleistungen erbringen, die oft den betrieblichen Rahmen übersteigen. Entsprechend hoch ist die Zahl der Lehrvertragsauflösungen  2006 waren es im Aargau 1200. Diese Entwicklung ist für alle Betroffenen demotivierend und mit grossen materiellen und immateriellen Folgekosten verbunden.

COBE verhindert Lehrvertragsauflösungen

COBE ist eine präventive Dienstleistung in der Berufsbildung mit dem Ziel, die Auflösung von Lehrverhältnissen rechtzeitig abzuwenden. Ein Coach unterstützt und entlastet aktiv die Lernenden, Lehrbetriebe sowie weitere am Lehrverhältnis Beteiligte. Der Lehrbetrieb, Lernende aber auch Eltern haben mit COBE die Möglichkeit, bei Auffälligkeiten oder Schwierigkeiten im Lehrverhältnis frühzeitig und präventiv Unterstützung beizuziehen, bevor die Lehrvertragsauflösung Realität wird.Nach einem Jahr, also nach der Hälfte der vorgesehen Projektzeit, wurden die Erfahrungen und Anforderungen an das Pilotprojekt ausgewertet, evaluiert und in einem Zwischenbericht festgehalten: Das Pilotprojekt COBE die Erwartungen erfüllt, wenn nicht übertroffen hat. 48 der 52 Lehrverhältnisse wurden zu Beginn des Coachingprozesses als hochgradig gefährdet eingeschätzt. Die Rückmeldungen der teilnehmenden Lehrbetriebe zeigen deutlich, dass COBE und die Zusammenarbeit mit dem Coach Claude Kaiser als grosse Entlastung wahrgenommen wird. Bei zwei Drittel der als gefährdet eingestuften Lehrverhältnisse konnte erfolgreich ein Lehrabbruch vermieden werden.

Lehrbetriebe sind interessiert

Die Befragung zeigt auch, dass der Bedarf an einer Hilfestellung wie COBE sie bietet, gegeben ist. Nicht nur die Betriebe, sondern auch die Berufslernenden schätzen das Angebot. Denn durch die Entlastung kann sich der Lehrmeister vermehrt auf die betriebliche Ausbildung der Berufslernenden konzentrieren. Alle befragten Berufslernenden erachten COBE als ein wertvolles Angebot und empfehlen dieses auch weiter. Der COBE-Coach arbeitete nicht nur intensiv mit den Lernenden und Ausbildnerinnen und Ausbildner zusammen, er steht auch in ständigem Kontakt mit Berufsinspektoren, Eltern, den Beratungsdiensten für Ausbildung und Beruf Aargau und anderen Fachstellen. Diese enge Zusammenarbeit und regelmässiger Informationsaustausch zwischen allen Beteiligten sind wichtige Voraussetzungen für ein erfolgreiches Coaching. Von den im Jahr 2006 durch COBE betreuten 52 Lehrverhältnissen konnten 46 erfolgreich abgeschlossen werden.


lead_de: undefined

content_de: Das Referendum gegen den Beschluss des Grossen Rats zum Kauf des Campus-Neubaus in Brugg-Windisch für die Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW durch den Kanton Aargau ist mit 3'740 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Der Regierungsrat hat den Abstimmungstermin auf den 13. Februar 2011 festgelegt.


lead_de: Vom 19.–24. Juni 2025 sind die Öffnungszeiten des Strassenverkehrsamts eingeschränkt.

title_de: Strassenverkehrsamt: Kurzzeitig eingeschränkte Öffnungszeiten aufgrund System-Update

content_de:
Das Strassenverkehrsamt Aargau aktualisiert die Betriebssoftware Viacar, da die bestehende Version den heutigen Anforderungen an Benutzerfreundlichkeit, Stabilität, Geschwindigkeit und Systemarchitektur nicht mehr genügt. Mit der neuen Version wird die Grundlage für die weitere Digitalisierung und für neue Serviceangebote geschaffen – zum Beispiel den digitalen Lernfahrausweis.

Da die Betriebssoftware zentrale Prozesse und Schnittstellen des Strassenverkehrsamts steuert, ist für die Umstellung eine kurzfristige Betriebsschliessung erforderlich. Allerdings sind nicht alle Dienstleistungen gleichermassen betroffen.

Öffnungszeiten während der Software-Migration

Das Strassenverkehrsamt Aargau bleibt an folgenden Tagen an allen Standorten und für alle Dienstleistungen geschlossen:

Donnerstag, 19. Juni 2025, ab 12 Uhr

Freitag, 20. Juni 2025, ganzer Tag

An folgenden Tagenist die Verkehrszulassung (Schalterhalle Schafisheim) geschlossen, jedoch finden sämtliche Führer- und Fahrzeugprüfungen gemäss den Aufgeboten statt:

Montag, 23. Juni 2025

Dienstag, 24. Juni 2025

Ab Mittwoch, 25. Juni 2025 gelten für alle Dienstleistungen an allen Standorten wieder die üblichen Öffnungszeiten.

Besuch beim Strassenverkehrsamt gut planen

Aufgrund der vorübergehenden eingeschränkten Öffnungszeiten ist vor- und nach der Schliessung mit erhöhtem Kundenaufkommen zu rechnen – vor allem bei den Schaltergeschäften in Schafisheim. Das Strassenverkehrsamt bittet Kundinnen und Kunden deshalb, wenn möglich auf postalische Dienstleistungen auszuweichen und einen Besuch vor Ort zu vermeiden. Sollte ein persönlicher Besuch dennoch erforderlich sein, empfehlen wir, genügend Zeit einzuplanen.

lead_short: Modernisierung der Betriebssoftware


lead_de: Bis am 31. Juli 2015 können bäuerliche Innovationen aus den verschiedensten Bereichen der Landwirtschaft zur Prämierung eingereicht werden.

content_de:
Nach dreijähriger Pause schreiben das Landwirtschaftliche Zentrum Liebegg, die Aargauische Landwirtschaftliche Kreditkasse (ALK) und der Bauernverband Aargau (BVA) den zehnten Landwirtschaftlichen Innovations- und Förderpreis aus. Das Ziel der Ausschreibung ist die Förderung von innovativen und unternehmerischen Ideen sowie die Unterstützung neuer Technologien in der Landwirtschaft. Aargauer Landwirtinnen und Landwirte sowie weitere Personen aus landwirtschaftsverwandten Berufen können ihr Projekt bis am 31. Juli 2015 bei der ALK, Tellistrasse 67, 5001 Aarau, einreichen. Die Trägerschaft freut sich wie bei den vergangenen Ausschreibungen auf die rege Beteiligung und die Impulse für eine nachhaltig produzierende und unternehmerische Landwirtschaft.

Preisverleihung am Aargauer Buure-Sunntig

Der Landwirtschaftliche Innovationspreis 2015 ist mit insgesamt 20'000 Franken dotiert. Gekürt werden die Projekte von einer Jury, welche sich aus Vertretern der Trägerorganisationen zusammensetzt. Die Präsentation der prämierten Projekte und die Preisverleihung erfolgen am 15. November 2015 anlässlich des 3. Aargauer Buure-Sunntig in der Vianco Arena in Brunegg.

Was wird prämiert und wie?

Die Projekte müssen nachhaltig sein und innovative Leistungen in der Landwirtschaft bewirken. Sie können sich in der Planungs- oder Realisierungsphase befinden. Bewertet werden die Marktorientierung, Praxistauglichkeit, Wirtschaftlichkeit, Produktqualität sowie die Projektplanung und Präsentation. Der Jury können Innovationsprojekte aus den folgenden Bereichen eingereicht werden:

Neuartige Produktions- und Anbaumethoden

Nischenproduktion, Marketingprojekte

Neuartige oder verbesserte Produkte

Neue Vertriebsarten oder Vermarktung mit verbesserter Wertschöpfung

Neue Dienstleistungen auf dem Bauernhof oder in Zusammenarbeit mit der Gastronomie, Detailhandel, Kleingewerbe, Tourismus, Kultur, etc.

Neue Formen der Zusammenarbeit, erfolgreiche Massnahmen zur Kostensenkung

Technische oder organisatorische Innovationen, neue Betriebszweige

Innovative Wege in der Öffentlichkeitsarbeit oder in der Kommunikation

Innovationen zur Steigerung der Lebensqualität der Bauernfamilien


lead_de: Verordnungsanpassung erleichtert Podologinnen und Podologen Zugang zur selbständigen Tätigkeit.

title_de: Teilrevision der Verordnung über die Berufe, Organisationen und Betriebe im Gesundheitswesen

content_de:
Der zu revidierende § 23 VBOB nimmt die Empfehlung der Konferenz der Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren vom 23. Mai 2024 auf, dass Podologinnen und Podologen die Berufsausübungsbewilligung zur fachlich selbständigen Tätigkeit neu auch mit einem eidgenössischen Fähigkeitszeugnis (EFZ) statt wie bisher nur mit der höheren Fachausbildung erhalten. Ebenfalls wird die Anwesenheitspflicht in Apotheken geändert: Neu gilt die seit 2024 geltende 30 Prozent Anwesenheitspflicht für fachverantwortliche Leitungspersonen (§ 33 Abs. 2 VBOB) auch für die gesamtverantwortliche Person (§ 45 Abs. 1 VBOB). Als Konsequenz der verringerten Anwesenheitspflicht von 60 Prozent auf 30 Prozent muss eine verantwortbare Stellvertretungsregelung getroffen werden. Dieselbe Regelung gilt auch für Drogerien (§ 47 Abs. 1 VBOB).

Geplante Totalrevision der VBOB

Die VBOB und weitere kantonale Bestimmungen im Gesundheitsrecht werden nach den bundesrechtlichen Neuerungen im Medizinalberufe- und Krankenversicherungswesen gesamthaft überarbeitet. Dies wird im Zuge der Umsetzung der am 11. Juni 2024 durch den Grossen Rat genehmigten Gesundheitspolitischen Gesamtplanung (GGpl) 2030 geschehen. Die Anliegen aus der podologischen Praxis sowie jene der Apotheken und Drogerien sind jedoch von grosser Tragweite, sodass der Regierungsrat diese bereits vor der geplanten gesamthaften Revision der VBOB angegangen ist.


lead_de: Die Beiträge, die im Rahmen des Förderprogramms für energetische Gebäudesanierungen ausgerichtet wurden, müssen bei den steuerlich geltend gemachten Investitionskosten in Abzug gebracht werden.

title_de: Nur selbstbezahlte energiesparende Investitionen sind steuerlich abzugsfähig

content_de:
Im Jahr 2009 bezahlte der Kanton Aargau im Rahmen des Förderprogramms für energetische Gebäudesanierungen 12,6 Millionen Franken aus. Er hat damit zirka 1'750 Objekte beziehungsweise Steuerpflichtige unterstützt.

Steuerpflichtige können energiesparende Investitionen nur dann bei den Steuern abziehen, wenn sie diese Investitionen selber getätigt haben. Investitionen, die mit Fördermitteln finanziert wurden, können nicht vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden. Sie sind daher bei der Steuererklärung vom geltend gemachten Gesamtaufwand abzuziehen. Die Gesuchssteller wurden vorgängig entsprechend informiert. Die Steuerbehörden sind verpflichtet, die geltend gemachten Liegenschaftskosten auf deren Abzugsfähigkeit zu prüfen.

Rechtliche Situation

Gemäss Steuergesetz (§ 171, Abs. 4) hat der Regierungsrat die Kompetenz, eine Meldepflicht von anderen Behörden zugunsten der Steuerbehörden zu beschliessen. Der Regierungsrat kann somit die Gerichte und die Verwaltungsbehörden verpflichten, den Steuerbehörden bestimmte Tatsachen zu melden.

Künftiges Verfahren

Die kantonalen Behörden weisen die Gesuchssteller in Zukunft darauf hin, dass mit der Auszahlung von Fördergeldern ihre Zustimmung zum Datenaustausch mit den Steuerbehörden verbunden ist.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Eingabe eines Bürgers beantwortet und ist auf dessen Begehren, den Bau wegen Verfalls der Projektgenehmigung zu untersagen, nicht eingetreten.

title_de: Neue Staffeleggstrasse kann planmässig gebaut werden

content_de:
Ein Bürger hatte mit einer Eingabe an den Regierungsrat beantragt, es sei festzustellen, dass die "Baubewilligung für die NK 107 (Neue Staffeleggstrasse NK 107) verfallen ist und mit dem Bau gestützt auf die verwirkte Baubewilligung nicht mehr begonnen werden darf". Das Baudepartement sei anzuweisen, einen Baubeginn zu unterlassen. Die Eingabe wurde auch in den Medien bekannt.

Der Regierungsrat trat nach Prüfung der Eingabe aber nicht auf das Feststellungsbegehren ein. In den verschiedenen Strassenbau- und Rechtsmittelverfahren bestand ausreichend Gelegenheit, die gegen den Bau sprechenden rechtlichen Argumente vorzutragen.

Der Regierungsrat erläuterte, dass für Strassenbauprojekte im Kanton Aargau keine Beschränkung der Geltungsdauer auf zwei Jahre besteht. Zu diesem Schluss gelangte der Regierungsrat unter anderem aufgrund einer Auslegung des geltenden sowie des früheren Baugesetzes und eines Verwaltungsgerichtsentscheides zur Neuen Staffeleggstrasse.

Dem für das nächste Jahr geplanten Baubeginn der Neuen Staffeleggstrasse steht somit nichts entgegen.


lead_de: Bis zum 7. Dezember 2012 findet eine öffentliche Auflage zur Ergänzung des Aargauer Richtplans mit fünf Gebieten für grosse Windkraftanlagen statt.

title_de: Fünf Gebiete für grosse Windkraftanlagen

content_de:
Gemäss Kapitel "E 1.3 Windkraftanlagen" sollen Windkraftanlagen an Standorten konzentriert werden, die über gute Windverhältnisse verfügen und denen keine anderen überwiegenden Interessen entgegenstehen. Zur Konkretisierung dieses Planungsgrundsatzes sollen diese Gebiete nun im Richtplan bezeichnet und kartographisch dargestellt werden. Es handelt sich um die Gebiete Burg, Laubberg, Wessenberg, Heitersberg und Lindenberg.

Im Richtplan soll zudem ausdrücklich verlangt werden, dass pro Gebiet mindestens drei gleichartige Windkraftanlagen gleichzeitig zu planen und zu realisieren sind. Bei den Gebieten Burg und Lindenberg gilt diese Vorgabe unter Einbezug der benachbarten Solothurner beziehungsweise Luzerner Gebiete.

Der Entwurf für die Anpassung des Richtplans kann ab dem 10. September 2012 unter Raumentwicklung eingesehen werden. Hier finden sich auch detaillierte Informationen zur geplanten Anpassung und ein Online-Formular zur Eingabe von Anträgen. Alle Unterlagen liegen ausserdem auf den Kanzleien der Aargauer Gemeinden sowie bei der Abteilung Raumentwicklung an der Entfelderstrasse 22 in Aarau auf. An diesem Verfahren können sich alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle Körperschaften des öffentlichen und des privaten Rechts beteiligen; die Eingaben müssen bis spätestens 7. Dezember 2012 eingereicht werden.


lead_de: Der Regierungsrat hat am 29. Oktober 2008 die Botschaft für ein neues Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Familienzulagen (EG FamZG) zuhanden des Grossen Rats beschlossen.

title_de: Erhöhungen der Familienzulagen im Aargau per 2009

content_de:
Das Schweizer Stimmvolk hat Ende November 2006 das Bundesgesetz über die Familienzulagen (FamZG) zur Vereinheitlichung der kantonal geregelten Kinderzulagen angenommen. Kernanliegen des Gesetzes ist es, die Mindestleistungen im Bereich der Kinder- und Ausbildungszulagen zu harmonisieren, ohne in die bestehenden kantonalen Organisationsstrukturen einzugreifen. Das Gesetz schliesst ferner gezielt eine Lücke, indem Nichterwerbstätige mit tiefem Einkommen neu in der ganzen Schweiz Familienzulagen erhalten. Das Familienzulagengesetz und die Familienzulagenverordnung treten am 1. Januar 2009 in Kraft. Der Kanton muss bis dahin für die notwendige Anschlussgesetzgebung besorgt sein.

Der vom Regierungsrat in die Vernehmlassung gegebene Gesetzesentwurf fand weitgehende Zustimmung. Unterschiedliche Auffassungen bestehen bei der Höhe der Familienzulagen, wo die eine Seite sich für die Übernahme der bundesrechtlichen Mindestansätze von 200 (Kinderzulagen) bzw. 250 (Ausbildungszulagen) Franken ausspricht, die andere Seite höhere Zulagen fordert. Umstritten war zudem der vom Regierungsrat vorgeschlagene Lastenausgleich unter den verschiedenen Familienausgleichskassen.

Aufgrund der Beschlüsse des Regierungsrats vom 29. Oktober 2008 erfolgt die fristgerechte Umsetzung in zwei Schritten. Mit der Verordnung über die Umsetzung des Familienzulagengesetzes wurden im Sinne einer Übergangsverordnung vorerst die rechtlichen Grundlagen geschaffen, dass ab Januar 2009 höhere Familienzulagen ausgerichtet werden. Die Kinderzulage wird von bisher 170 auf neu 200 Franken erhöht. Ab dem 16. Altersjahr bis zum Abschluss der Ausbildung (längstens bis zum 25. Altersjahr) wird neu eine Ausbildungszulage von 250 Franken ausgerichtet. Die Familienzulagen werden wie bis anhin von den Arbeitgebenden finanziert. Hochrechnungen haben ergeben, dass ab 2009 jährlich rund 80 Millionen Franken zusätzlich an Familien im Aargau ausbezahlt werden. Rund 70 Millionen Franken werden von den Arbeitgebenden (inklusive Kanton als Arbeitgebender) finanziert. Neu wird auch an Nichterwerbstätige mit tiefem Einkommen eine Familienzulage ausgerichtet. Die Kosten von insgesamt rund 10 Millionen Franken trägt der Kanton.

 Gleichzeitig hat der Regierungsrat Botschafts- und Gesetzesentwurf für ein neues Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Familienzulagen (EG FamZG) vorgelegt. Dieser Entwurf regelt die Grundsätze der Unterstellung, Arten und Höhe der Familienzulagen, die Organisation und Zuständigkeiten sowie die Finanzierung und den Lastenausgleich. Bei den in der Vernehmlassung umstrittenen Themen schlägt der Regierungsrat Familienzulagen in der erwähnten Höhe von 200 bzw. 250 Franken vor. Zudem möchte der Regierungsrat an der Einführung eines Lastenausgleichs festhalten. Der Lastenausgleich wurde dagegen aufgrund der kontroversen Beurteilung nicht in der Übergangsverordnung für das Jahr 2009 aufgenommen. Über die Einführung eines Lastenausgleichs sollen die Beratungen im Grossen Rat letztlich Aufschluss geben.

Das neue kantonale Einführungsgesetz zum Familienzulagengesetz (EG FamZG) wird auf 1. Januar 2010 in Kraft treten und die Übergangsverordnung ablösen. Der Grosse Rat soll noch in diesem Jahr die Beratungen des EG FamZG aufnehmen.


lead_de: Die grossrätliche nichtständige Kommission APK-Dekret will auf die Vorlage „APK-Dekret“ eintreten und die umfassende Detailberatung in Angriff nehmen.

title_de: Aargauische Pensionskasse: Kommission beschliesst Eintreten auf Dekret

content_de:
Unter dem Vorsitz von Grossrat Fredy Böni (SVP, Möhlin) hat die Nichtständige Kommission APK-Dekret am 23. Juni 2006 erstmals getagt. Auf der Traktandenliste standen neben einer umfassenden Einführung in die Thematik durch Verwaltung und Experten, auch der Terminplan und die Eintretensdebatte.

Rückweisungsantrag gestellt

Die grosse Mehrheit der Kommission begrüsst, dass der Regierungsrat die Herausforderung angenommen und die verschiedenen Problemstellungen rund um die Pensionskasse angehen will. Eintreten wurde denn auch mit klarer Mehrheit beschlossen. Differenzen bestehen in verschiedenen vorgesehenen Detailregelungen. Die SP übte massive Kritik an zentralen Punkten der Vorlage, insbesondere, weil diese zu einer Verschlechterung für die Versicherten bzw. für die Mitarbeitenden führen würden. Der Rückweisungsantrag der SP wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt.

Umfassende Detailberatungen

In mehreren Sitzungen wird der Entwurf des APK-Dekrets nun im Detail geprüft und diskutiert. Die Ergebnisse der Beratungen werden voraussichtlich im September 2006 vorliegen.


lead_de: Die grossrätliche Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) genehmigt den Jahresbericht 2009.

title_de: Jahresbericht mit Jahresrechnung 2009

content_de:
Die KAPF hat am 31. Mai 2010 die Beratung des Jahresberichts 2009, der Berichterstattung der Finanzkontrolle 2009 sowie der Zusatzfinanzierungen und Zielanpassungen zum Budget 2010 abgeschlossen.

Jahresbericht mit Jahresrechnung 2009

Die Kommission prüfte gemeinsam mit den Fachkommissionen Jahresbericht und -rechnung 2009 und genehmigte sie einstimmig. Sie stimmte auch den zusätzlichen Belastungen der Rechnung 2009 für Förderbeiträge Denkmalschutz (0,9 Mio. Franken) und für die Amortisation der Bauschulden Regionalspitäler und Krankenheime (15 Mio. Franken) zu.

 Angesichts der schwierigen Wirtschaftslage nahm die KAPF den positiven Rechnungsabschluss mit einem Ertragsüberschuss von 27,6 Millionen Franken Franken (ohne Zusatzbelastungen von 15,9 Mio.) im Jahr 2009 erfreut zur Kenntnis. Sie begrüsste zudem den weiteren Schuldenabbau.

 Die mit dem letzten Jahresbericht gebildete Bilanzausgleichsreserve musste nicht für den Ausgleich der Rechnung verwendet werden. Für die nächsten Jahre stehen 186,9 Millionen Franken aus der Reserve zur Verfügung.

 Die Kommission merkte kritisch an, dass es sich bei einem ansehnlichen Teil der Budgetunterschreitungen von 134,9 Millionen Franken um Verschiebungen von Projekten und Vorhaben handelt, die in den nächsten Jahren den Staatshaushalt belasten werden.

 Letztlich stimmte die Kommission der gesamten Vorlage zu und nahm die Berichterstattung der Finanzkontrolle zum Rechnungsjahr 2009 zur Kenntnis.

Budget 2010: Zusatzfinanzierungen und Zielanpassungen, I. Teil

Die KAPF stimmte sämtlichen Anträgen des Regierungsrats für Zusatzfinanzierungen zulasten des Budgets 2010 zu. Darin enthalten sind zehn neue Kleinkredite (20,4 Mio. Franken), zusätzliche Belastungen des Budgets 2010 (6,3 Mio. Franken) sowie die Höherverschuldungskompetenz zur Gewährung eines zinslosen Darlehens für die Vorfinanzierung der Durchmesserlinie in Zürich von 24,6 Millionen Franken.


lead_de: Die Kommission UBV genehmigt das totalrevidierte Fischereigesetz und zwei Kleinkredite für Hochwasserschutzmassnahmen im Bünztal.

title_de: Grossratskommission für neues Fischereigesetz

content_de:
Die Kommission UBV tagte am 18. Oktober 2012. Sie nahm den Entwurf des Regierungsrats zur zweiten Beratung des Aargauischen Fischereigesetzes einstimmig an. Allerdings beantragte die Kommission zwei Änderungen. So fordert sie, das Vorkaufsrecht des Kantons für bestehende private Fischereirechte zu präzisieren. Zudem soll die solidarische Haftung der Mitglieder von Fischereivereinen auf das Achtfache der jährlichen Pacht beschränkt werden.

Ja zu den Hochwasserschutzmassnahmen im Bünztal

Die Kommission UBV stimmte dem Teilausbau der Bünz in Wohlen, Dottikon und Möriken-Wildegg sowie dem Kredit über 4,987 Millionen Franken für den Bau des Hochwasserrückhaltebeckens in Wohlen zu.

Die Vorlagen werden voraussichtlich Ende November 2012 im Grossen Rat beraten.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau hat Philipp Müller zu einer bedingten Geldstrafe von 150 Tagessätzen  und einer Busse von 10'000 verurteilt.

title_de: Verkehrsunfall Philipp Müller: Übermüdung und mangelnde Aufmerksamkeit

content_de:
Am 10. September 2015 geriet Philipp Müller in Lenzburg auf der Höhe des Schwimmbads mit seinem Auto auf die Gegenfahrbahn und kollidierte frontal mit einer korrekt entgegenkommenden Motorradlenkerin. Die junge Frau zog sich dabei schwere Verletzungen zu. Die Ermittlungen haben gezeigt, dass der Beschuldigte an jenem späten Nachmittag seinen Personenwagen gelenkt hatte, obwohl er wegen einer ihm damals noch nicht bekannten Schlafapnoe übermüdet war.

Dash-Cam viel zur Klärung beigetragen

Diese Übermüdung hatte der Beschuldigte auf seiner Fahrt zwar nicht bewusst wahrgenommen, er hätte sich dessen jedoch bewusst werden müssen, da während der Fahrt mehrere Male die Spurhalte- und Bremsassistenz tätig wurden. Das ergab die Auswertung der im Auto angebrachten Dash-Cam. Diese Dash-Cam - sie hatte bildlich die ganze Fahrt aus Sicht des Fahrers sowie akustisch alle Geräusche im Fahrzeuginnern aufgezeichnet - und ein aufgrund dieser Aufzeichnungen erstelltes verkehrstechnisches Gutachten haben denn auch viel zur Klärung dieses Verkehrsunfalls beigetragen.

Teils bleibende Beschwerden beim Opfer

Die schweren Verletzungen des Opfers machten mehrere Operationen und mehrmonatige stationäre Behandlungen und Rehabilitationen nötig und werden trotzdem teils bleibende Beschwerden hinterlassen. Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau hat den Beschuldigten deshalb wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung infolge mangelnder Aufmerksamkeit und wegen Führens eines Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand per Strafbefehl zu einer bedingten Geldstrafe von 150 Tagessätzen und einer Busse von 10'000 Franken verurteilt.

Der Strafbefehl ist noch nicht rechtskräftig. Der Beschuldigte hat vorsorglich Einsprache erhoben.


lead_de: Zum fünften Mal macht die "Kurzfilmnacht-Tour" Halt in Aarau. Am Samstag, 5. Juni startet sie um 19.15 Uhr mit sechs Kurzfilmen aus dem Aargau.

title_de: Neue Aargauer Kurzfilme an der Kurzfilmnacht in Aarau

content_de:
Das Eröffnungsprogramm der "Kurzfilmnacht-Tour 2010" widmet sich erneut dem lokalen Filmschaffen. Heulende Wölfe und verliebte Zivildienstler, verarmte Hip-Hopper und vergessene Astronauten, unterwegs vom Aarauer Telli-Quartier über die Londoner U-Bahn bis auf die dunkle Seite des Mondes   und sogar noch weiter hinaus ins All. Der Aargau ist überall. Mit dabei ist der beste Aargauer Film vom letztjährigen Aarauer One Minute Film & Video Festival.

 In Anwesenheit einiger Filmemacher werden folgende Kurzfilme zu sehen sein: "Une Mémoire" von Noe Stoll, "No money, no honey" von Stage on air, (bester Aargauer One Minute Film 2009), "Wolves" von Rafael Sommerhader, "Yuri" von Immanuel Wagner, "Quentin et Ferdinand" von Robin Harsch sowie "Ja Ja, Nein Nein" von Ulrich Schaffner/Peter Volkart. Der letzte Kurzfilm entstand im Zusammenhang mit dem letztjährigen Jubiläum vierzig Jahre Aargauer Kuratorium. Es ist ein Film über einen visionären Kulturförderer, einen verschollenen Aktionskünstler und ein bahnbrechendes Kulturgesetz.

Über vier Stunden Kurzfilme

Im Anschluss an die neuen Aargauer Kurzfilme werden über vier Stunden lang Kurzfilme aus der Schweiz (Schweizer Filmpreis   Quartz 2010) sowie weitere unterhaltsame Kurzfilme aus verschiedenen Ländern gezeigt.

Unterstützung durch Aargauer Kuratorium und Fachstelle Kulturvermittlung

Die Kurzfilmnacht in Aarau wird mit einem finanziellen Beitrag des Aargauer Kuratoriums ermöglicht. Die Auswahl der sechs Kurzfilme aus dem Eröffnungsprogramm erfolgte in Zusammenarbeit mit dem One Minute Film & Video Festival Aarau, Swiss Films und der Fachstelle Kulturvermittlung. Die Fachstelle Kulturvermittlung unterstützt gemeinsam mit dem Aargauer Kuratorium seit 1994 die Präsentation von Aargauer Kurzfilmen auf Aargauer Leinwänden.

 Weitere Informationen finden Sie unter: www.kurzfilmnacht-tour.ch.


lead_de: Nichteinheimische Vogelarten können sowohl ökologische wie auch ökonomische Probleme verursachen. Die Rostgans als Beispiel verhält sich aggressiv und ist sehr konkurrenzstark.

title_de: Probleme mit entflogenen Vögeln

content_de:
Es ist das Ziel des Artenschutzes, einheimische Tier- und Pflanzenpopulationen zu erhalten, bzw. zu fördern. Allen Entwicklungen, die dieses Ziel gefährden, muss folglich entgegengewirkt werden. Absichtlich oder unabsichtlich eingeführte, respektive ausgesetzte, Arten stellen unter Umständen eine Gefahrenquelle dar, indem sie einheimische Arten konkurrenzieren, verdrängen oder ihr Aufkommen gar verunmöglichen. Die Rostgans ist eine solche Art, die nachgewiesenermassen einheimische Brutvögel verdrängt.

Rostgänse im Aargau

Aus Gefangenschaft entkommene Rostgänse werden in der Schweiz schon seit den 60er-Jahren beobachtet. Dank klimatisch günstigen Verhältnissen und Futterangeboten im Winter konnte die Art seither nicht nur überleben, sondern hat sich inzwischen an mehreren Standorten als Brutvogel etabliert. Heute beherbergt der Kanton Aargau die grössten Bestände in der Schweiz. Am Klingnauerstausee und am Reusstaler Flachsee, beides Wasser- und Zugvogelreservate von internationaler bzw. nationaler Bedeutung, wurden im Jahr 2004 zusammen über 400 Rostgänse gezählt (Maximalwert). Die Rostgans brütet natürlicherweise in Felsspalten und Erdhöhlen. Bei uns findet sie Ersatz in Brutkästen, Scheunen oder Gebäudenischen, aus denen sie nachgewiesenermassen Schleiereulen oder Turmfalken verdrängt. Die nächstgelegenen natürlichen Vorkommen der Rostgans liegen im südosteuropäischen und nordafrikanischen Raum.

Kanton, Natur-, Vogelschutz und Jagd gehen gemeinsam vor

Eine nationale Arbeitsgruppe unter der Federführung der Abteilung Artenmanagement des Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) hat ein gemeinsames und gesamtschweizerisch koordiniertes Vorgehen beschlossen. Im Kanton Aargau liegt die Federführung bei der Sektion Jagd und Fischerei des Finanzdepartements, bzw. der Sektion Natur und Landschaft des Baudepartements. Gemeinsam mit dem Natur- und Vogelschutz, der Jagd und dem Tierschutz hat der Kanton einen Massnahmenplan erarbeitet. Der Rostgansbestand soll vorerst stabilisiert und sodann stufenweise reduziert werden. In erster Priorität drängen sich Massnahmen am Klingnauerstausee und Reusstaler Flachsee auf. Dort werden erwachsene Tiere erlegt und Bruten verhindert. Die Schweizerische Vogelwarte und der Schweizer Vogelschutz SVS / BirdLife Schweiz unterstützen die Erfolgskontrolle und die Öffentlichkeitsarbeit.

Umgang mit nichteinheimischen Tierarten

Ein besonderes Augenmerk wird der Haltung von Rostgänsen in Gehegen gelten müssen, soll das Problem nachhaltig gelöst werden. Tierhalterinnen und Tierhalter werden deshalb aufgerufen, das Entkommen der Rostgans wirksam zu verhindern. Auch andere exotische Vogelarten  Mandarinenten aus Ostasien,  Nilgänse aus Afrika, Schwarzschwäne aus Australien oder Schwarzkopfruderenten aus Amerika - finden immer häufiger den Weg in die freie Wildbahn und bedrängen damit die einheimische Vogelwelt. Grundsätzlich muss dem so genannten Neozoenmanagement, d.h. dem Umgang mit nichteinheimischen Tierarten im Rahmen eines übergeordneten Artenschutzkonzeptes vermehrt Beachtung geschenkt werden.


lead_de: Im Bereich Hausarbeit sind die Arbeitsverhältnisse häufig ungenügend geregelt. Das Obligationenrecht sieht vor, dass die Kantone Normalarbeitsverträge für Hauspersonal erlassen.

title_de: Schutz für Hauspersonal

content_de:
Ein Normalarbeitsvertrag gilt unmittelbar für die ihm unterstellten Arbeitsverhältnisse. Die Parteien können aber  schriftlich oder mündlich  von den Bestimmungen des Normalarbeitsvertrags für Hauspersonal (NAV Hauspersonal) abweichende Vereinbarungen treffen. Wenn von einzelnen Bestimmungen des NAV Hauspersonal zuungunsten des Hauspersonals abgewichen wird, so muss diese Vereinbarung schriftlich erfolgen, damit sie gültig ist.

Der geltende NAV Hauspersonal datiert von 1985. Seither haben sich verschiedene gesetzliche Grundlagen geändert. Dies betrifft unter anderem das Obligationenrecht und das Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG). Auch das Arbeitsgesetz, an welches sich der NAV Hauspersonal in vielen Bereichen anlehnt, hat seit 1985 mehrere Revisionen erfahren. Aus diesen Gründen wurde eine Totalrevision des Normalarbeitsvertrags notwendig.

Bei der Revision wurde auch der Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinnenschutz modernisiert. Die Benutzerfreundlichkeit wurde erhöht und eine sprachliche Modernisierung vollzogen.

Ein erster Entwurf des neuen Normalarbeitsvertrags wurde im Frühsommer dieses Jahres bei den massgebenden Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden in die Anhörung gegeben. Aufgrund der Rückmeldungen wurde der Entwurf angepasst und am 19. November 2008 vom Regierungsrat verabschiedet.

Der NAV Hauspersonal enthält:
- Bestimmungen über Lohn und Leistungen bei Verhinderung an der Arbeitsleistung,
- Bestimmungen über Arbeitszeit, Ruhezeit, Freizeit, Weiterbildung und Ferien,
- Bestimmungen über Schwangerschaft und Mutterschaft,
- Bestimmungen über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

Bei der Beschäftigung von Hauspersonal sind neben dem Normalarbeitsvertrag weitere Bestimmungen zu beachten. Diese betreffen unter anderem die Sozialversicherungen, das Verbot der Schwarzarbeit und allenfalls fremdenpolizeiliche Bestimmungen. Ein Merkblatt zum NAV Hauspersonal gibt einen Überblick dazu.

Das Merkblatt und die ab 1. Januar 2009 geltende Fassung des Normalarbeitsvertrags können unter folgendem Link eingesehen werden: Dossier Hauspersonal.


lead_de: Am Sonntag, 2. Mai, von 10 bis 17 Uhr erfahren Familien, wie die Römer lebten, wie Legionäre exerzierten und wie Gladiatoren kämpften.

title_de: Römerzeit - ein Familienerlebnis

content_de:
Römergruppen, Museen, Universitäten und Institutionen aus der Schweiz, Deutschland und Österreich garantieren einen eindrücklichen Erlebnistag für die ganze Familie.

Attraktive Workshops für junge Besucher/-innen

Viele attraktive Workshops ermöglichen jungen Besucherinnen und Besuchern einfach und lustvoll in die Welt der Römer einzutauchen. Greifen und Begreifen ist das Motto des Römertages. Für Kleinere ist es wunderbar, auf einem Eseli zu reiten. Freude machen die "kapitolinischen" Gänse oder die Legionärsgeschichten, gelesen von jungen Schreiberinnen und Schreibern des Müllerhauses. Schülerinnen und Schüler profitieren von einem erlebnisreichen Lernen mit Anknüpfungspunkten für die Vor- oder Nachbereitung des Schulstoffs "Römer" im Klassenzimmer.

Römischer Alltag vermittelt

Römergruppen zeigen und erklären wie man einst gelebt, gekämpft und gearbeitet hatte. So präsentieren die Cives Rauraci (Bürger von Augst) und Vicani Vindonissenses (Dorfbewohnerinnen und Bewohner von Windisch) römisches Handwerk.

 Mitglieder der 11. Legion sind erstmals sowohl im Standlager Vindonissa (Legionärspfad) als auch im Feldlager in Brugg (beim Vindonissa-Museum) stationiert. Man kann den Soldatenalltag in Legionsbaracken erleben und zusehen, wie die Legion in Schildkrötenformation einem Angriff mit Wurfspeeren stand hält.

 Gladiatoren ziehen Zuschauer und Zuschauerinnen in ihren Bann und faszinieren das Publikum mit einer längst vergangenen römischen Unterhaltungsform. Wie in der Antike ermöglichen auch heute Editoren, Beat und Judith Liechti (Liechti Reinigungen in Brugg) diese Spiele.

Spannende Ausgrabung präsentiert

Mit aktuellen Forschungsfragen und Informationen aus einer spannenden Ausgrabung treten Kantonsarchäologie Aargau und die Vindonissa-Forschung erstmals in einem Zelt gemeinsam an das Römertag-Publikum. Zudem wurde das 3D-Modell des Legionslagers von der Fachhochschule Nordwestschweiz ergänzt und erweitert.

Dass die Römer nicht nur Geschichte sind, und ihr Erbe bis in die heutige Zeit nachwirkt, zeigen Bildhauer, Steinmetzen, Vindonissa-Winzer und Lateinlehrerinnen. In Leitungen transportiertes Wasser ist ein wichtiges römisches Kulturerbe. Wie wurde eine Holzwasserleitung hergestellt? Dies erfährt man im Gratisbereich des Römertages, der unter dem Patronat der IBB Brugg steht.

Für das leibliche Wohl ist gesorgt

Erstmals organisiert BruggAttraktiv den Verpflegungsbereich. Brugger Vereine sorgen in einem Tabernendorf für das leibliche Wohl. Wer will, probiert "Römisches" aus der Küche der Cives und Vicani oder bestellt im Legionärspfad ein römisches Essen.

 Rund 300 Mitarbeitende bemühen sich, dass die Besucherinnen und Besucher, besonders die jüngeren, am Abend zufrieden nach Hause gehen. Verschiedene Partner aus der Welt der Wissenschaft, der Museen und der Forschung, vor allem aber Römergruppen und Sponsoren helfen diesen Tag mit familienfreundlichen Preisen zum Zentrum der römischen Geschichte zu machen.


title_de: Tötungsdelikt Gipf-Oberfrick: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage wegen Mordes

content_de:
Am Mittwoch, 4. November 2015, wurde in Gipf-Oberfrick eine damals 30-jährige Afghanin mit zahlreichen Stich- und Schnittverletzungen im Garten eines Zweifamilienhauses aufgefunden. Die Frau erlag noch am Tatort den ihr zugefügten Verletzungen. Der tatverdächtige Ehemann des Opfers liess sich vor Ort widerstandslos von der Kantonspolizei festnehmen. Die Ermittlungen haben ergeben, dass es zwischen dem Beschuldigten und dem Opfer am Morgen des 4. Novembers 2015 zu einer Auseinandersetzung kam, die in der Wohnung begann und mit einem Kampf im Garten endete.

56 Stich- und drei Schnittverletzungen

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten vor, dass er in der Absicht, seine Ehefrau zu töten, dem Opfer mit einem Küchenmesser insgesamt 56 Stichverletzungen an Gesicht, Rumpf, Nacken sowie drei Schnittverletzungen an Hals, rechtem Oberschenkel und linkem Ringfinger zufügte. Zu-dem wirft ihm die Staatsanwaltschaft vor, das Opfer auch gewürgt und geschlagen zu haben.

Laut des in Auftrag gegebenen Gutachtens des Instituts für Rechtsmedizin Aarau verblutete das Opfer an den zahlreichen Stich- und vereinzelten Schnittverletzungen.

Beschuldigter schweigt zum Tatvorwurf

Der Beschuldigte machte während des gesamten Vorverfahrens keine Aussagen zur Sache, weshalb auch kein Geständnis vorliegt. Der Beschuldigte befindet sich seit dem 4. November 2015 in Untersuchungshaft. Mit der Einreichung der Anklage hat die Staatsanwaltschaft beim Zwangsmasnahmengericht die Anordnung von Sicherheitshaft beantragt.

Die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg beantragt eine Freiheitsstrafe von 18 Jahren. Die Anklage ist am Bezirksgericht Laufenburg hängig.


lead_de: Die flankierenden Massnahmen und Schwarzarbeitsbekämpfung sind eine Daueraufgabe.

title_de: Vollzug der flankierenden Massnahmen und Schwarzarbeitsbekämpfung im Kanton Aargau als Daueraufgabe

content_de:
Im Jahr 2021 hat das Amt für Migration und Integration (MIKA) 38 Verwaltungsbussen und 166 Mahnungen wegen Meldepflichtverstössen sowie 78 Verwaltungsbussen wegen Verstössen gegen Lohn- und Arbeitsbedingungen ausgesprochen.

Kooperation der Unternehmen

In Branchen ohne allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag (GAV) hat die Tripartite Kommission (TPK) die Aufgabe, den Arbeitsmarkt zu beobachten und die orts- und branchenüblichen Löhne festzulegen. Der Kanton Aargau hat entsprechend 2'846 Personenkontrollen in 944 Betrieben durchgeführt. Bei 146 ausländischen Entsendebetrieben wurden 423 Arbeitnehmende überprüft. Bei 55 Entsendebetrieben wurde ein schriftliches Verständigungsverfahren wegen zu tiefen Löhnen durchgeführt. 54 dieser Verfahren konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Die betroffenen Unternehmen haben die geforderten Nachzahlungen an die Arbeitnehmenden für den Arbeitseinsatz im Kanton Aargau nachgewiesen. Bloss ein Verständigungsverfahren ist gescheitert. Die Mehrheit der Unternehmen ist bemüht, sich korrekt zu verhalten und wendet sich bei Fragen bereits vor dem Einsatz in der Schweiz an die zuständigen Behörden. Wie schon in den vergangenen Jahren haben auch im Jahr 2021 die flankierenden Massnahmen in Kombination mit den entsprechenden Kontrollen ihre Wirkung entfaltet, was sich am Erfolg der Verständigungsverfahren zeigt.

Flächendeckende Lohnerhebungen in Fokusbranchen

In den für 2021 festgelegten Fokusbranchen Abfall/Recycling (ungelerntes Personal), Autogewerbe (Service- und Reparaturarbeiten sowie Verkauf) sowie Zweiradgewerbe (Service- und Reparaturarbeiten sowie Verkauf) wurden flächendeckende Lohnerhebungen durchgeführt. Zusätzlich wurden 72 Anstellungsverhältnisse in der Hauswirtschaft überprüft.

Es wurden fünf kleinere Verstösse gegen den verbindlichen Mindestlohn gemäss dem Normalarbeitsvertrag Hauswirtschaft festgestellt sowie die betroffenen Arbeitgebenden entsprechend gemahnt und teils erfolgreich zur Lohnnachzahlung aufgefordert. Die Lohnsituationen sämtlicher Fokusbranchen wurden von der TPK aufgrund der Auswertung der deklarierten Löhne als nicht missbräuchlich eingestuft. Da zwei Unternehmen der Abfall-/Recyclingbranche mit zahlreichen unter der Orts- und Branchenüblichkeit liegenden Löhnen besonders aufgefallen sind, hat die TPK-Geschäftsstelle mit diesen Betrieben Verständigungsverfahren eingeleitet. Eines davon konnte erfolgreich abgeschlossen werden, das andere läuft noch.

Branchen mit allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträgen

Für die Kontrollen in Branchen mit einem allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag sind die paritätischen Berufskommissionen verantwortlich. Der Verein "Arbeitsmarktkontrolle Bau Aargau" (AMKB), an den die Kontrollen von aus dem Ausland in die Schweiz entsandten Arbeitnehmenden für vierzehn Gewerbebranchen delegiert sind, hat 2021 1'193 Personen in 563 Betrieben kontrolliert.

Ausländische selbstständige Dienstleistungserbringer

Das Inspektorat des MIKA hat in Branchen ohne allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag 58 ausländische selbstständige Dienstleistungserbringer einer Prüfung unterzogen. In fünf Fällen ist der Nachweis der selbstständigen Erwerbstätigkeit misslungen. Die AMKB hat in den Gewerbebranchen mit allgemeinverbindlich erklärtem GAV 134 ausländische Selbstständige überprüft.

Ausländische Dienstleistungserbringer, die sich auf Selbstständigkeit berufen, müssen den Kontrollorganen bei einer Kontrolle am Arbeitsort die gesetzlich vorgeschriebenen Dokumente vorweisen können. Das MIKA hat wegen leichter Verletzung der Dokumentationspflicht 29 Verwaltungsbussen ausgesprochen. Bisher musste kein Arbeitsunterbruch wegen einer schwerwiegenden Verletzung angeordnet werden.

Weniger Meldungen für Erwerbstätige bis 90 Tage aus EU- und EFTA-Staaten

Die Anzahl Meldungen für Erwerbstätige aus EU- und EFTA-Staaten war 2021 mit 37'109 pandemiebedingt erneut rückläufig. Diese Personen können maximal 90 Tage ohne Bewilligung in der Schweiz arbeiten. Die Meldungen für aus dem Ausland in die Schweiz entsandte Arbeitnehmende nahmen gegenüber 2020 um 3 Prozent, für selbstständige grenzüberschreitende Dienstleistungserbringer um 5 Prozent und für kurzfristige Stellenantritte bei einem Schweizer Arbeitgeber um 7 Prozent ab.

Schwarzarbeit: Hinweise und Kontrollen führen zur Aufdeckung

Auch 2021 hat das Inspektorat des MIKA zahlreiche Schwarzarbeitsverdachtsmeldungen von anderen Behörden und Organisationen sowie aus der Bevölkerung erhalten. Es hat 624 Schwarzarbeitskontrollen durchgeführt, schwerpunktmässig im Bauhaupt- und Baunebengewerbe, im verarbeitenden Gewerbe sowie im Gastgewerbe. Das kantonale Kontrollorgan hat rund 1'500 Personen überprüft. Der Anteil der Schwarzarbeitskontrollfälle, die aufgrund eines Verdachtsmoments auf Nichteinhaltung der Melde- und Bewilligungspflichten gemäss Sozialversicherungs-, Ausländer- und Quellensteuerrecht an die zuständige Spezialbehörde weitergeleitet wurden, war mit 20,5 Prozent leicht ansteigend. Zwölf rechtskräftige Strafentscheide der Staatsanwaltschaft liegen im Bereich des Ausländerrechts vor. Diese betreffen überwiegend Nicht-EU-/EFTA-Angehörige, denen mangels gesamtwirtschaftlichen Interesses und beruflicher Qualifikation selbst auf Gesuch hin keine Arbeitsbewilligung erteilt werden kann.

Gemeinsame Schwarzarbeitskontrollen von Kanton und Sozialpartnern

Per September 2021 wurde das MIKA-Inspektorat um zwei Inspektionspersonen aufgestockt. Damit erhielt es zusätzliche Personalressourcen für die Bekämpfung von Schwarzarbeit. Ein Teil davon wird seither für regelmässige gemeinsame Samstagskontrollen mit Kontrollpersonal der Sozialpartner beziehungsweise der AMKB eingesetzt. Damit werden Synergien genutzt, da Schwarzarbeitsaspekte gemäss den allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträgen sowie dem Schwarzarbeitsgesetz anlässlich derselben Vor-Ort-Kontrolle erhoben werden können. Diese zusätzlichen Kontrollen vergrössern gleichzeitig die Kontrollwahrnehmung im Kanton, was den präventiven Effekt verstärkt. Erste Erfahrungen zeigen, dass dank regelmässiger Kontrollen die Einhaltung der Zuschlags- und Meldepflichten an Samstagen und die Verhinderung vertraglicher Schwarzarbeit bezüglich der Gesamtarbeitsverträge verbessert werden können. Im Bereich des Schwarzarbeitsgesetzes wurden von den Betroffenen – wohl infolge der Präventivwirkung der verstärkten Kontrolltätigkeit – Zwischenverdienste gemäss Arbeitslosenversicherungsrecht nachgemeldet und durch das MIKA weitere Verdachtshinweise zum Sozialversicherungs- und Steuerrecht zur Abklärung an die zuständigen Spezialbehörden weitergeleitet. Von gemeinsamem grossen Nutzen ist der Wissensaustausch der Kontrollierenden, wobei der unterschiedliche Blickwinkel der Inspektionspersonen der Sozialpartner einerseits und des Kantons andererseits geschätzt wird. Sowohl die Sozialpartner im Bauhaupt- und Baunebengewerbe als auch das MIKA ziehen deshalb eine sehr positive Bilanz über die ersten gemeinsamen Kontrollen.


lead_de: Die Anzahl motorisierter Fahrzeuge nimmt im Kanton Aargau kontinuierlich zu. Der Bestand ist im Vergleich zum Vorjahr von 467'640 um 9'777 auf den Höchstwert von 477'417 Fahrzeugen gestiegen.

title_de: Fahrzeugbestand steigt weiter

content_de:
Grössere Zuwachsraten ergaben sich bei den leichten Nutzfahrzeugen mit 2,76 Prozent sowie bei den Personenwagen, deren Anzahl um 7'421 Fahrzeuge auf 339'926 (plus 2,23 Prozent) gestiegen ist.

 Der Motorisierungsgrad der Bevölkerung  Anzahl Personenwagen pro 1'000 Einwohner  stieg 2010 mit 0,86 Prozent stärker an als im Vorjahr (0,29 Prozent): von 555,2 auf 559,9.

1'521 Hybridfahrzeuge immatrikuliert

Von den 365'309 leichten Motorwagen waren 288'025 (78,84 Prozent) mit Benzinmotoren, 74'611 (20,42 Prozent) mit Dieselaggregaten und 2'673 (0,73 Prozent) mit anderen Aggregaten wie Gas, Elektro, Hybrid oder Wasserstoff ausgerüstet. Immatrikuliert sind 821 leichte Motorwagen mit Gasbetrieb (Vorjahr: 746) und 1'521 Hybridfahrzeuge (Vorjahr: 1'184). Die Anzahl der benzinbetriebenen leichten Motorwagen stieg um lediglich 396 Fahrzeuge an; demgegenüber nahmen die dieselbetriebenen leichten Motorwagen um 7'184 Fahrzeuge zu.

117'153 Fahrzeuge zum Verkehr zugelassen

Im Zeitraum vom 1. Oktober 2009 bis 30. September 2010 wurden 117'153 Fahrzeuge zum Verkehr zugelassen (Vorjahr: 114'433). Bei der Zulassung von Personenwagen waren 20'735 (22,2 Prozent) neu und 72'809 (77,8 Prozent) Occasionen. In der Vorjahresperiode standen 19'638 Neufahrzeuge 70'685 Occasionsfahrzeugen gegenüber.

 445'517 (436'068) Personen waren per Stichtag 30. September 2010 im Besitz eines Führerausweises. Davon gehörten 200'154 Führerausweise (44,9 Prozent) weiblichen und 245'363 (55,1 Prozent) männlichen Personen. Zudem waren 19'166 (19'230) Personen im Besitz eines Lernfahrausweises.


lead_de: Gute Nachrichten vom Baregg: Ab Montag, 25. August, stehen dem Verkehr auf der A1 bis zur Ausfahrt Baden-West in Fahrtrichtung Zürich wieder drei Spuren zur Verfügung.

title_de: Schwierige Bauphase am Baregg vorzeitig beendet

content_de:
Während sich die Situation in Richtung Bern seit der Eröffnung der neuen Röhre am 17. Juni 2003 entscheidend verbessert hat, stauen sich die Fahrzeuge seit Beginn der Erneuerungsarbeiten zwischen der Verzweigung Birrfeld und dem Anschluss Baden-West vor dem Bareggtunnel in Richtung Zürich umso mehr. Die baubedingte Reduktion von drei auf zwei Spuren hat den Verkehr im Juni während 120 Stunden stauen lassen. Dies ist ein neuer Rekordwert seit Beginn der Stau-Erhebungen 1998. Im Juli liess dann selbst die Ferienzeit die Staustundenzahl nicht sinken.

Bauoptimierung Richtung Zürich

Nun ist eine erste Verbesserung in Sicht: Ab Montag, 25. August, stehen dem Verkehr auf der A1 bis zur Ausfahrt Baden-West in Fahrtrichtung Zürich wieder drei Spuren zur Verfügung. Da keine verkehrlichen Massnahmen mit wesentlichem Verbesserungspotenzial bestanden, hat das Baudepartement alles daran gesetzt, die zeitliche Dauer dieser Bauphase zu verkürzen. Dank zusätzlicher Installationen, dem Einsatz weiterer Teams, gutem Wetter und einigen Mehrkosten kann nun diese Bauphase statt erst im Oktober bereits Ende August abgeschlossen werden. Die Staus werden dadurch weniger häufig und über weniger Stunden am Tag auftreten. Sie verschwinden aber noch nicht, weil der Verkehr in dieser Richtung bis Ende Juni 2004 nach wie vor nur zweispurig durch den Tunnel läuft.Meilenstein: Überdeckung Neuenhof fertig
Nachdem in den letzten Tagen baubedingte Spursperrungen den Verkehr noch leicht gestört haben, herrscht in der Überdeckung Neuenhof nach über dreijähriger Bauzeit seit dem 18. August freie Fahrt auf drei Spuren in beiden Richtungen: Ein weiteres  Baregg-Bauwerk ist also abgeschlossen.


lead_de: Ordentliche Generalversammlungen und Verwaltungsratswahlen der kantonalen Spitalgesellschaften abgehalten.

title_de: Neue Verwaltungsrätin für das Kantonsspital Baden

content_de:
Die diesjährigen Generalversammlungen der kantonalen Spitalgesellschaften wurden im Zeitraum vom 3. Juni bis 24. Juni 2024 durchgeführt. Neben der Genehmigung der Jahresrechnungen und der Erteilung der Décharge war im Verwaltungsrat des KSB eine Ersatzwahl nötig.

Dr. med. Sacha Geier, wohnhaft in Glarus Nord (GL), ist neues Verwaltungsratsmitglied des KSB. Sie arbeitete als Herzanästhesistin und Intensivmedizinerin an Universitäten in der Schweiz und in den USA. Weitere Erfahrung hat sie unter anderem als Verwaltungsratspräsidentin der Spital Uster AG und als stellvertretende Direktorin der Hirslanden AG (Zürich) gesammelt. Berufsbegleitend erlangte Sacha Geier einen Master in Business Administration an der Swiss Business School in Zürich und absolvierte das Advanced Management Program an der Havard Business School.

Der KSB-Verwaltungsrat hat zudem Dr. iur. Christoph Zimmerli zum neuen Vizepräsidenten bestimmt.

Übersicht Jahresergebnisse 2023

Wie alle Spitäler in der Schweiz sind die kantonalen Spitalaktiengesellschaften von den sich verschärfenden Marktbedingungen im Gesundheitswesen betroffen. Weil sich die Teuerung nicht oder nur ungenügend in den Tarifen abbildet, stehen den Einnahmen der Spitäler, selbst wenn diese mengenmässig wachsen konnten, überproportional steigende Kosten gegenüber. Dies äussert sich in sinkenden EBITDA-Margen gegenüber dem Vorjahr beim KSB (5,1 %; -3,7 Prozentpunkte) und bei der PDAG (8,2 %; -2,3 Prozentpunkte). Auch das KSA vermeldet auf Konzernebene (Kantonsspital Aarau AG, Spital Zofingen AG und KSA Praxiszentrum AG) eine leicht tiefere EBITDA-Marge (4,7 %; -0,1 Prozentpunkte). Die Kantonsspital Aarau AG konnte die Marge jedoch leicht steigern (4,6 %; +0,2 Prozentpunkte). Die beiden Akutspitäler verfehlen die Zielwerte gemäss Eigentümerstrategie. Die Erreichung der Zielwerte gemäss Eigentümerstrategie längerfristig in der Höhe von 10,0 % wäre für eine nachhaltige Refinanzierung der betriebsnotwendigen Investitionen erforderlich. Die PDAG erfüllt den Zielwert der EBITDA-Marge von 8,0 % gemäss Eigentümerstrategie.

An den Generalversammlungen wurden die Jahresrechnungen 2023 genehmigt und den Verwaltungsräten Décharge erteilt. Die Abschlüsse der letzten beiden Jahre präsentieren sich wie folgt:

Kennzahlen	KSA-Gruppe1 	KSA-Gruppe1	KSB	KSB	PDAG	PDAG

- () 	<td data-table-columntitle="KSA-Gruppe1 ">2023	<td data-table-columntitle="KSA-Gruppe1">2022	2023	2022	2023	2022

Umsatz2	<td data-table-columntitle="KSA-Gruppe1 ">847,8	<td data-table-columntitle="KSA-Gruppe1">810,3	469,0	460,2	201,0	188,9

Jahresergebnis2	<td data-table-columntitle="KSA-Gruppe1 ">-3,7	<td data-table-columntitle="KSA-Gruppe1">-3,5	3,2	14,1	5,9	9,6

EBITDA2	<td data-table-columntitle="KSA-Gruppe1 ">40,1	<td data-table-columntitle="KSA-Gruppe1">39,3	24,1 	40,6	16,4	19,9

EBITDA-Marge3	<td data-table-columntitle="KSA-Gruppe1 ">4,7 	<td data-table-columntitle="KSA-Gruppe1">4,8	5,1	8,8	8,2	10,5

¹ Kantonsspital Aarau AG, Spital Zofingen AG und KSA Praxiszentrum AG

² in Millionen Franken

³ in %

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-file-pdf' /></svg>Übersicht Verwaltungsräte der Spitalgesellschaften (PDF, 2 Seiten, 32 KB)


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title_de: Regierungsratsbulletin

content_de:
Ablehnung des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen

Der Kanton Aargau lehnt die Vorlage für ein Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen für die Kantone und Gemeinden ab. Nachdem erst seit wenigen Jahren die interkantonale Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen und die darauf abgestützten Rechtserlasse in Kraft sind und sich eine entsprechende Praxis in der Rechtsprechung entwickelt hat, ist es unverständlich, erneut das ganze Beschaffungswesen auf eine neue Basis stellen zu wollen. Der für die Vernehmlassung vorgelegte Entwurf vermag die Bedürfnisse des Bundes zu erfüllen, respektiert indessen die verfassungsmässigen Rechte und grundsätzlichen Anliegen der Kantone nicht. Der Versuch zur Harmonisierung eines Teils des Beschaffungsrechts führt vielmehr zu einer erneuten Rechtszersplitterung in den Kantonen und zu einer komplizierten Ordnung. Aus Sicht des Kantons Aargau ist er deshalb ein Rückschritt.

Unterstützung für 29 Projekte im Bereich Entwicklungszusammenarbeit

In diesem Jahr sind beim Departement Finanzen und Ressourcen insgesamt 80 Gesuche von 38 Institutionen eingegangen. 29 Projekte erfüllen die Kriterien, so dass der Regierungsrat für sie einen Gesamtbeitrag von 800 000 Franken aus dem Swisslos-Fonds gesprochen hat. Fünf Grossprojekte erhalten einen Beitrag von je 80 000 Franken. Unterstützt wird "Swisscontact" bei ihrem Projekt zur Stärkung des Systems für berufliche Bildung in El Salvador, das den Zugang zum Arbeitsmarkt für sozial benachteiligte jugendliche Frauen und Männer verbessern will. "Co-Operaid" erhält den Beitrag für das Projekt, zwölf Berufsschulen in Kenia den Zugang zu moderner Computertechnologie zu ermöglichen. Das "Schweizerische Arbeiterhilfswerk" unterstützt mit dem Beitrag die Bildungsreform in Burkina Faso durch Sicherung der Qualität und Verbreitung der zweisprachigen Schulen (Englisch und eine Nationalsprache). "Horyzon" fördert mit dem Beitrag die ganzheitliche Ausbildung von Jugendlichen in fünf Städten Kolumbiens. Als fünftes Grossprojekt wird das Projekt von "Vétérinaires sans Frontières Suisse" unterstützt, in Togo die Akteure im Kampf gegen die Vogelgrippe auszubilden und zu überwachen. Für 24 Kleinprojekte hat der Regierungsrat Beiträge von 5000 bis 20 000 Franken gesprochen.

Fachhochschulrat in bisheriger Zusammensetzung bestätigt

Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben den Fachhochschulrat der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für die Leistungsauftragsperiode 20092011 in seiner jetzigen Zusammensetzung bestätigt. Das Präsidium bleibt unverändert bei alt Regierungsrat Dr. h.c. Peter Schmid und Vizepräsident Peter Kofmel.

Gemäss Staatsvertrag über die Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW trägt ein von den vier Regierungen eingesetzter Fachhochschulrat die strategische Verantwortung für die FHNW. Er besteht aus 9 bis 13 Persönlichkeiten aus Gesellschaft, Bildung, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur. Eine Einsitznahme von Regierungsmitgliedern ist nicht vorgesehen. Die weiteren Mitglieder des Fachhochschulrats sind Dr. Doris Aebi, Dr. Kurt Brandenberger, Dr. Bruno Covelli, Ständerätin Christine Egerszegi-Obrist, Maria Iselin-Löffler, Prof. Dr. Renato Paro, Charlotte Rey, Rolf Schaumann und Hans-Georg Signer.


lead_de: Die öffentliche Projektauflage in den drei Gemeinden dauert vom 17. August bis 15. September 2020.

title_de: Öffentliche Projektauflage für die Neugestaltung der Buchser-/ Suhrer-/Tramstrasse in Aarau, Buchs und Suhr startet

content_de:
Vom 17. August bis 15. September 2020 findet die Projektauflage des Projekts Buchser-/Suhrer-/Tramstrasse in Aarau, Buchs und Suhr statt. Die Kantonsstrassen sind in die Jahre gekommen und müssen saniert werden. In den Spitzenstunden ist der Strassenabschnitt zwischen Kreuzplatz und Kreisel Gais in Aarau stark belastet. Es bilden sich regelmässig Rückstaus, auch auf der Buchserstrasse bis über den Knoten Bavaria hinaus. Die Rückstaus gefährden die Fahrplanstabilität der Buslinien, sodass die Anschlüsse am Bahnhof Aarau nicht gewährleistet sind.

Die Verlegung des Bahntrassees zwischen Aarau und Suhr, weg von der Kantonsstrasse, eröffnet Handlungsspielraum für gestalterische und betriebliche Optimierungen. Generell soll mit dem Projekt die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden erhöht werden. Neben der Totalsanierung der Fahrbahn werden für den Fuss- und Veloverkehr direkte, durchgehende und sichere Verbindungen erstellt. Weitere Massnahmen sind für den öffentlichen Busverkehr und die Erschliessung des Kantonsspitals vorgesehen.

Die Kosten sind auf 34,09 Millionen Franken veranschlagt. Davon entfallen 6,86 Millionen Franken auf die Stadt Aarau, 4,57 Millionen Franken auf die Gemeinde Buchs und 6,85 Millionen Franken auf die Gemeinde Suhr. In diesen Beträgen nicht berücksichtigt ist ein erwarteter Beitrag des Bundes (Agglomerationsprogramm AareLand) von rund 4 Millionen Franken. Der Verpflichtungskredit und die Kostenteilung werden voraussichtlich Ende 2020 dem Grossen Rat zur Beschlussfassung unterbreitet.


lead_de: Die Ausführungsgesetzgebung zur Registerharmonisierung ist bereits im Grossen Rat. Der Regierungsrat beantragt jetzt den Kredit für die Realisierung der kantonalen Datenplattform.

title_de: Registerharmonisierung wird konkret

content_de:
Das Register- und Meldegesetz, das zur Zeit vom Grossen Rat in zweiter Lesung behandelt wird, regelt die Umsetzung der Registerharmonisierungsvorschriften des Bundes für den Aargau. Es schafft gleichzeitig die Grundlage für eine kantonale Plattform für den Austausch von Einwohner- und Objektdaten, soweit es die kantonale Datenschutzgesetzgebung zulässt.

 Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat die Genehmigung des Kreditrahmens von maximal 10,7 Millionen Franken für die Realisierung der kantonalen Datenplattformen und die damit verbundenen Projektarbeiten.

 Die Umsetzungsarbeiten beginnen mit der Rechtskraft des Kreditbeschlusses im 2. Quartal 2009 und dürften bis Ende 2012 abgeschlossen sein. In erster Priorität werden die Vorgaben für die Durchführung der Volkszählung 2010 umgesetzt. In weiteren Etappen erfolgt die Neuorganisation des Meldewesens für Einwohner und Objekte für die Gemeinden und den Kanton.

  In anschliessenden Teilprojekten wird der Anschluss der verschiedenen kantonalen Register geplant und realisiert. Damit kann der erwartete Nutzen der Investition in der Höhe von rund 1,6 Millionen Franken realisiert werden.


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, die bisherige Gleichstellungsarbeit inhaltlich und organisatorisch neu auszurichten.

title_de: Neugestaltung der Aargauer Gleichstellungspolitik

content_de:
Der Regierungsrat erachtet die Weiterführung der gleichstellungspolitischen Arbeit nach wie vor als notwendig. Im rechtlichen Bereich wurde eine weitgehende Gleichstellung von Frauen und Männern erreicht. Hingegen bestehen nach wie vor bedeutende Unterschiede in ökonomischer, politischer und sozialer Hinsicht. Um diesem Defizit besser gerecht zu werden, soll künftig der Fokus der Gleichstellungspolitik stärker auf Wirtschafts- und Gleichstellungsaspekte in der Familienpolitik gelegt werden.

Bildung einer Stabsstelle für Familien- und Gleichstellungspolitik

Gemäss Grossratsbeschluss vom 19. September 2000 hat der Regierungsrat den Grossen Rat über die allfällige Notwendigkeit einer Weiterführung der Fachstelle für die Gleichstellung vor Ende 2005 zu orientieren. Der Regierungsrat legt die Botschaft dem Grossen Rat vor, um das Parlament rechtzeitig über die Neuausrichtung zu informieren.

Die zunehmende Bedeutung familienpolitischer Fragen wirkt sich auch auf die bisherigen Strukturen in der Gleichstellungsarbeit aus. Deshalb hat der Regierungsrat beschlossen, die heutige Fachstelle für Frauen und Männer in eine Stabsstelle für Familien- und Gleichstellungspolitik umzuwandeln. Mit der verwaltungsexternen Fachstelle für Kinder und Familien Aargau (ehemals Kinderbüro Baden) soll mittels eines Leistungsauftrags eine Zusammenarbeit eingegangen werden. Damit kann eine Anlaufstelle für die praktische familienpolitische Ausgestaltung realisiert werden. Innerhalb der Verwaltung sollen aber die Synergien zwischen ausserbetrieblicher und innerbetrieblicher Gleichstellungsarbeit verstärkt genutzt werden.

Neue Kommission für Familien und Gleichstellung

Im Zuge der Neuausgestaltung der Aargauer Gleichstellungspolitik wird der Gleichstellungsrat aufgelöst und an seiner Stelle eine Familien- und Gleichstellungskommission eingesetzt.

Mit der verstärkten Ausrichtung der bisherigen Gleichstellungstätigkeiten primär auf die Familienpolitik, der Schaffung von Synergien zwischen betrieblicher und ausserbetrieblicher Gleichstellung und der geplanten Auslagerung von operativen Beratungsleistungen an die verwaltungsexterne Fachstelle Kinder und Familien Aargau können die Personalkosten reduziert werden.


lead_de: Der Regierungsrat beantragt 142,2 Millionen Franken für die Prämienverbilligung 2022.

title_de: Regierungsrat überweist Botschaft zum Dekret zur Prämienverbilligung 2022 an den Grossen Rat

content_de:
Gemäss Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) müssen die Kantone für Versicherte in wirtschaftlich bescheidenen Verhältnissen die Krankenkassenprämien verbilligen. Zusätzlich sind bei Familien mit mittleren und unteren Einkommen die Prämien für Kinder um mindestens 80 Prozent (neu ab dem Jahr 2021) und bei jungen Erwachsene in Ausbildung um mindestens 50 Prozent zu verbilligen (Art. 65 Abs. 1bis KVG).

Mutmassliche Bevölkerungs- und Prämienentwicklung

Nach der Zusatzausschüttung im Jahr 2018, den Erhöhungen in den Jahren 2019 und 2020 zugunsten der Haushalte mit Kindern und der Anpassung im Jahr 2021 zugunsten der Alleinstehenden besteht für die Prämienverbilligung 2022 kein weiterer Optimierungsbedarf. Die Berechnung des notwendigen Bedarfs für das Jahr 2022 erfolgt somit ausschliesslich aufgrund der mutmasslichen Bevölkerungs- und Prämienentwicklung.

Für das Jahr 2022 rechnet das Departement Gesundheit und Soziales aufgrund des Nachholbedarfs in den Spitälern und den prognostizierten steigenden Gesundheitskosten im ambulanten Bereich mit einer Steigerung des Bundesbeitrags von 2 Prozent. Der voraussichtliche Bundesbeitrag für das Jahr 2022 beträgt damit 233,2 Millionen Franken.

Bei der Entwicklung der ordentlichen Prämien 2022 (Franchise 300 Franken mit Unfalleinschluss) wird analog der Annahme beim Bundesbeitrag mit einem Prämienanstieg von 2 Prozent gerechnet. Gemäss Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2021–2024 beträgt der Bevölkerungszuwachs im Jahr 2021 1,1 Prozent.

Gesamtbedarf 2022 liegt 0,3 Millionen unter AFP-Planwert

Für das Jahr 2022 ergaben die Berechnungen des Departements Gesundheit und Soziales einen Gesamtbedarf von 375,4 Millionen Franken. Zieht man vom Gesamtbedarf den mutmasslichen Bundesbeitrag 2022 von 233,2 Millionen ab, resultiert ein durch Dekret festzulegender Kantonsbeitrag 2022 von 142,2 Millionen Franken. Dieser fällt um 0,3 Millionen tiefer aus als im AFP 2021–2024 vorgesehen.


lead_de: Jahresbericht des Amts für Verbraucherschutz: kosmetische Mittel und Eiswürfel teilweise mit ungenügender Qualität.

title_de: Jahresbericht des Amts für Verbraucherschutz erschienen

content_de:
Zu den Aufgaben des AVS gehören der Schutz der Menschen vor schädlichen Einflüssen durch Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände. Es sorgt für die Gesundheit und das Wohlergehen der Tiere sowie für den korrekten Umgang mit Chemikalien und Organismen. Das AVS bildet in diesem Sinn ein Kompetenzzentrum für Mensch, Tier und Umwelt in den genannten Bereichen.

Die wichtigsten Zahlen und auffälligsten Fakten aus dem Jahresbericht 2015 sind die folgenden:

Das Lebensmittelinspektorat führte 3'856 Inspektionen in rund 3'200 Betrieben durch. Als ungenügend mussten 0,7 Prozent der Betriebe eingestuft werden.

In der Mikrobiologie fällt auf, dass die Qualität von Eiswürfeln bedenklich ist. Nicht weniger als 35,0 Prozent der untersuchten Proben enthielten Keime über dem gesetzlichen Höchstwert.

Die Chromatographie untersuchte 34 Hackfleischprodukte, die in Bezug auf eine Vermischung mit Fremdtieranteilen besonders problematisch sind. 15,0 Prozent der Proben waren in dieser Hinsicht zu beanstanden.

In der Allgemeinen Analytik wurden erfreulicherweise keine Höchstwert-Überschreitungen bei den Schimmelpilzgiften in Pistazien, Erd- und Haselnüssen, Trockenfeigen und Gewürzen festgestellt.

Nach wie vor unbefriedigend sind die Werte bei den kosmetischen Mitteln. Von 30 Bodylotions und Massageölen mussten 40,0 Prozent wegen nicht deklarierter Allergene verbotener Stoffe oder unzureichender mikrobiologischer Qualität beanstandet werden.

Eine hohe Qualität weist unverändert das Trinkwasser im Kanton Aargau auf. Es wurden 52 kommunale Trinkwasserversorgungen inspiziert und 880 Trinkwasserproben untersucht.

Durch rasches und entschiedenes Eingreifen in der Ostschweiz konnte eine Ausbreitung der Rinderseuche in der Schweiz verhindert werden. Im Aargau wurden keine kranken Tiere registriert.

Im Kanton Aargau wurden fast 6 Millionen Stück Geflügel, 29'001 Schweine, 8'827 Rinder, 7'729 Schafe und 1'258 andere Tiere geschlachtet. Die auf den Schlachthöfen durchgeführten Tierkontrollen führten zu 5 Strafanzeigen; in 4 Fällen handelte es sich um Verstösse gegen das Tierschutzrecht, in einem Fall um einen Verstoss gegen die Fleischhygiene-Gesetzgebung.

Im Bereich der Primärproduktion wurden 655 Kontrollen durchgeführt. Wegen Nichteinhaltung der Qualitätskriterien mussten 13 Milchliefersperren erlassen werden.

Beim Tierschutz fanden 290 Kontrollen bei Nutztier- sowie deren 264 bei Heim- und Wildtierhaltungen (davon allein deren 142 in Hundehaltungen) statt. In 6 Fällen waren die Missstände derart gravierend, dass ein Tierhalteverbot ausgesprochen wurde.

Insgesamt waren im Kanton Aargau 37'408 Hunde angemeldet, davon 716 Tiere, für die es eine Halteberechtigung braucht. Der Veterinärdienst war mit 517 Vorfällen mit Hunden konfrontiert, wovon deren 33 solche mit "Listenhunden" betrafen.

In der Chemiesicherheit unterstanden 178 Betriebe der Störfallverordnung. In 35 Betrieben wurden Begehungen durchgeführt.

Mitte Jahr wurde ein neues Kennzeichnungssystem für Chemikalien eingeführt, was teilweise eine neue Beurteilung oder eine angepasste Zulassungsbewilligung erforderlich machte.

Trotz Abschluss des Neobiota-Pilotprojekts wird die Bekämpfung der Neophyten ein Thema bleiben. Der Bund befasst sich derzeit mit der Erarbeitung einer nationalen Neobiota-Strategie.

Publikation im Internet

Ein Faktenblatt mit den wichtigsten Eckdaten zum Jahresbericht sowie der vollständige Jahresbericht 2015 stehen im Internet unter www.ag.ch/dgs > Verbraucherschutz > Jahresbericht & Publikationen zum Herunterladen zur Verfügung.


lead_de: Dank aufgeschlossenen Waldeigentümern und kantonsübergreifender Zusammenarbeit Aargau - Zürich entsteht an der Lägern ein 159 Hektaren grosses Waldreservat.

title_de: Waldreservat Lägern

content_de:
Der landschaftsprägende, bewaldete Hügelzug der Lägern ist der südöstlichste Ausläufer des Faltenjuras und erstreckt sich von Baden bis Regensberg über rund elf Kilometer. Mit dem neuen Waldreservat wird das Gebiet um einen wertvollen Lebensraum aufgewertet. Einerseits wird in diesem Reservat auf grossen Flächen eine ungestörte Waldentwicklung zugelassen, andererseits mit Pflegeeingriffen der Lebensraum seltener und gefährdeter Arten erhalten und verbessert. Die Menschen werden nicht ausgeschlossen, sondern können eine ungestörte freie Waldfläche beobachten und sich an aufgewerteten Gebieten erfreuen. In dieser schönen, abwechslungsreichen Landschaft findet der Mensch die erwünschte Entspannung und Erholung.

Die Waldbestände an der Lägern sind naturnah und zeichnen sich durch vielfältige Waldstrukturen mit viel Tot- und Altholz aus. Die geologischen Verhältnisse bewirken eine grosse Vielfalt von unterschiedlichen, seltenen Waldstandorten. Das Aufgeben der Bewirtschaftung während 50 Jahren ist nicht als Verlust zu werten, sondern als Gewinn für die Lebensgemeinschaft Wald. Im Gegensatz zu bewirtschafteten Waldgebieten werden sich im Naturwaldreservat mit der Zeit die Kreisläufe schliessen. So können Bäume zu "Urwaldriesen" heranwachsen. Abgestorbene stehende und liegende Bäume (Totholz) fördern nicht nur eine Vielfalt von Insekten, Pilzen und Pflanzen, sondern begünstigen auch die Waldverjüngung.

Aufgrund ihrer Kalk-Unterlage, ihrer südexponierten Flanke und ihrer einmaligen Artenvielfalt gilt die Lägern als "Paradies und Schulstube für Botaniker". Dies mag auch ein Grund gewesen sein, warum die Lägern mit Verordnung vom 10. August 1977 ins Inventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) aufgenommen wurde. Neben den exponierten Gratbereichen mit seltenen Baumartenarten wie die Mehlbeere finden sich in den nahezu glatten, steilen nach Süden einfallenden Wänden, wertvolle Lebensräume für spezielle Pflanzen- und Tierarten wie die Feuerlilie oder die Schlingnatter. Um diese zu fördern, soll an diesen Stellen lenkend in die Waldbestände eingegriffen werden. Im Vordergrund steht das Auslichten von Felsköpfen, Schutthalden und anderen speziellen Standorten.

Das Waldreservat Lägern ist ein gemeinsames Projekt der Waldeigentümer, der Forstdienste und Naturschutzfachstellen der Kantone Aargau und Zürich. Schon früh wurden Bestrebungen unternommen, die Waldreservate kantonsübergreifend aufeinander abzustimmen und die gegenseitige Information sicherzustellen. Zusammen mit den betroffenen Waldeigentümern wurde die Idee eines Waldreservates schrittweise diskutiert und Verträge für 50 Jahre abgeschlossen.