lead_de: Die Steuergesetzrevision 2022 stärkt den Aargau als Wohn- und Wirtschaftskanton und erhöht die Standortattraktivität.

title_de: Kanton kompensiert Steuersenkungen für Gemeinden mit insgesamt 71 Millionen Franken

content_de:
Der Grosse Rat hat der Steuergesetzrevision 2022 in erster Beratung am 22. Juni 2021 mit 91:41 Stimmen zugestimmt. Er hat drei Prüfungsaufträge zur Erhöhung des Pauschalabzugs und vier Prüfungsaufträge zur Gewinnsteuersenkung überwiesen. Der Regierungsrat hat alle Prüfaufträge in seiner Botschaft eingehend behandelt und hält an seinen Anträgen der ersten Lesung fest. Aufgrund der Gesamtbetrachtung der Auswirkungen der beiden Aspekte der Steuergesetzrevision auf die Entwicklung der Steuererträge der Gemeinden beantragt der Regierungsrat eine zusätzliche, einmalige Ausgleichszahlung an die Gemeinden von 10 Millionen Franken. Damit wird erreicht, dass die Steuereinnahmen der natürlichen und juristischen Personen zusammengenommen über alle Gemeinden betrachtet im Jahr 2022 etwa gleich hoch ausfallen wie 2021.

Deutlich höhere Abzüge für Versicherungsprämien und Sparkapitalzinsen entlasten natürliche Personen

Die Krankenkassenprämien können im Rahmen des Pauschalabzugs für Versicherungsprämien und Sparkapitalzinsen steuerlich abgesetzt werden. Seit 2001 beträgt der Abzug trotz gestiegener Prämien unverändert 4'000 Franken für verheiratete Paare und 2'000 Franken für die übrigen steuerpflichtigen Personen. Neu sollen deutlich höhere Abzüge gelten: 6'000 Franken für Verheiratete und 3'000 Franken für die übrigen steuerpflichtigen Personen. Die höheren Abzüge führen beim Kanton zu Mindereinnahmen von 46 Millionen Franken und bei den Gemeinden von 42 Millionen Franken. Der Grosse Rat hat dem regierungsrätlichen Vorschlag in erster Beratung zugestimmt.

Der Finanzdirektor Markus Dieth begrüsst die Massnahmen zur Erhöhung der Krankenkassenprämienabzüge: "Seit 2001 haben wir hier nichts mehr gemacht, es besteht Handlungsbedarf; diese Entlastung kommt direkt den privaten Haushalten und damit unseren Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern direkt zu Gute."

Reduktion der Gewinnsteuern stärkt den Wirtschaftsstandort Aargau und führt langfristig zu höheren Steuererträgen

Die im Aargau ansässigen Unternehmen müssen mit dem heutigen Zweistufentarif Gewinne über 250'000 Franken zu 18,6 Prozent versteuern (Bundes-, Kantons- und Gemeindesteuern). Die Steuerbelastung in diesem ertragsstarken Segment soll zwischen 2022 und 2024 gestaffelt auf 15,1 Prozent reduziert werden. Ab 2024 verfügt der Kanton Aargau damit – wie die meisten anderen Kantone – über einen einheitlichen Steuertarif: Die Gewinne bis 250'000 Franken werden schon heute mit 15,1 Prozent besteuert. Mit der Umsetzung der Steuervorlage 17 (STAF) hatte der Kanton Aargau an Wettbewerbsfähigkeit eingebüsst, aufgrund der damals laufenden Haushaltsanierung wurde auf eine Senkung der Tarife verzichtet. Mit der Steuergesetzrevision 2022 verbessert der Aargau seine Position im interkantonalen Vergleich ins Mittelfeld. Eine Reduktion der Unternehmenssteuersätze ist ein bedeutender Anreiz für Unternehmen, ihre wirtschaftlichen Aktivitäten im Aargau zu erhöhen, Investitionen zu tätigen und gewinnstarke Tätigkeiten und Funktionen im Kanton zu halten, zu verstärken oder neu anzusiedeln. Damit sollen langfristig höhere Steuererträge resultieren.

Kompensationszahlungen und langfristig steigende Steuereinnahmen für die Gemeinden

Die Reduktion der Gewinnsteuertarife wird ab 2022 in drei Etappen eingeführt. Damit die Gemeinden mit der Umsetzung der Steuergesetzesrevision ab 2022 Planungssicherheit haben, kompensiert der Kanton einen Teil der Mindereinnahmen der Gemeinden während einem Zeitraum von vier Jahren durch einen Steuerfussabtausch und neu eine zusätzliche, einmalige Kompensationszahlung von 10 Millionen Franken an die Gemeinden. Die Kompensationszahlungen des Kantons an die Gemeinden betragen damit insgesamt 71 Millionen Franken.

Die aktualisierte Steuerprognose ohne die zusätzliche Kompensationszahlung zeigt, dass sich die Steuereinnahmen über alle Gemeinden einzig im Jahr 2022 um 0,5 Prozent reduzieren im Vergleich zum Vorjahr. Damit die Steuereinnahmen über alle Gemeinden betrachtet in etwa gleich hoch ausfallen wie im 2021, beantragt der Regierungsrat eine einmalige zusätzliche Kompensationszahlung an die Gemeinden von 10 Millionen Franken. In den Jahren 2023, 2024 und 2025 erhöhen sich die Steuereinnahmen im Vergleich zum jeweiligen Vorjahr in allen Gemeinden. Im Vergleich der Jahre 2023, 2024 und 2025 zum Jahr 2020 verzeichnen nur 9 der 210 Gemeinden einen Rückgang während die Steuereinnahmen aller anderen Gemeinden auch unter Berücksichtigung der Steuergesetzrevision ansteigen, je nach Gemeinde jedoch unterschiedlich stark. Die unterschiedliche Ressourcenstärke und die unterschiedliche Betroffenheit zwischen den Gemeinden wird durch den interkommunalen Finanzausgleich geglättet.

Auswirkungen auf Aufgabenverschiebungsbilanz überprüft und Vorlage für Entlastung der Gemeinden verabschiedet

Aufgrund eines Prüfungsauftrags aus der ersten Beratung hat der Regierungsrat eine Überprüfung der Aufgabenverschiebungsbilanz vorgenommen. Das Ergebnis zeigt, dass sich die finanziellen Auswirkungen der Aufgabenverschiebungen beim Kanton und den Gemeinden weitgehend im Rahmen der Erwartungen bewegen. Insgesamt werden die Gemeinden, auch unter Berücksichtigung von vier neuen Aufgabenverschiebungen, gesamthaft um rund 2,5 Millionen Franken jährlich mehr belastet. Deshalb beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat in einer separaten Vorlage die Erhöhung der jährlichen Ausgleichszahlung von 16 Millionen Franken auf neu 18,5 Millionen Franken. Zudem wurden bei der Überprüfung der Aufgabenverschiebungsbilanz aufgrund der parlamentarischen Beratungen der entsprechenden Vorlagen drei Lastenverschiebungen an den Kanton nicht berücksichtigt. Dieser Verzicht bedeutet für den Kanton eine jährliche Mehrbelastung von 18 Millionen Franken.

Finanzierung dank solider Kantonsfinanzen sichergestellt

Der Aargauer Finanzhaushalt steht heute auf einem soliden Fundament. Wie das Ergebnis der Langfristperspektive 2021 bis 2030 zeigt, verfügt der Aargau über die finanzielle Stärke, um die Einwohnerinnen und Einwohner und einen wichtigen Teil der Aargauer Wirtschaft mit der Steuergesetzrevision 2022 zu entlasten. Finanzdirektor Markus Dieth: "Der Regierungsrat ist überzeugt, dass die Steuergesetzrevision 2022 den Aargau als Wohn- und Wirtschaftskanton attraktiver macht. Die höheren Abzüge für Versicherungsprämien und Sparkapitalzinsen entlasten die natürlichen Personen. Mit der Senkung der Gewinnsteuern werden rund 1'300 ertragsstarken Unternehmen entlastet, die rund 80 Prozent zum Steueraufkommen der juristischen Personen beitragen und über einen Drittel der Arbeitsplätze im Aargau anbieten. Von der verbesserten Wettbewerbsfähigkeit des Kantons profitieren die Aargauer Wirtschaft und Privatpersonen dank attraktiven Arbeitsplätzen im Kanton. Die Gemeinden profitieren von der höheren Standortattraktivität für Firmen und Private, was zu Wachstum und damit langfristig zu höheren Steuereinnahmen führen wird."


lead_de: Elektronisches Patientendossier Schritt für Schritt auf dem Vormarsch

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Verein eHealth Aargau nimmt Arbeit auf

content_de:
Vertreterinnen und Vertreter der Branchen der stationären und ambulanten Leistungserbringer im Gesundheitswesen des Kantons Aargau (VAKA, Aargauischer Ärzteverband, Aargauischer Apothekerverband, Spitexverband Aargau), die Kantonsspitäler Aarau und Baden sowie Vertreter des Departements Gesundheit und Soziales (DGS) haben am 25. September 2014 den Verein "eHealth Aargau – Gesundheit digital vernetzt" (eHAG) gegründet. eHAG will in den nächsten Jahren eine sogenannte eHealth-Gemeinschaft aufbauen. Innerhalb einer solchen Gemeinschaft werden die behandlungsrelevanten Daten von Patientinnen und Patienten elektronisch zugänglich gemacht. Ein Zugriff auf diese Daten ist nur mit dem Einverständnis des jeweiligen Patienten möglich. In diesem Zusammenhang spricht man auch vom elektronischen Patientendossier (ePatientendossier).

Bevölkerung spielt aktive Rolle

Der Aufbau einer eHealth-Gemeinschaft ist im Entwurf des Elektronischen Patientendossiergesetzes (EPDG) festgeschrieben. Der Nationalrat behandelt diesen Entwurf als Zweitrat voraussichtlich im Winter 2014. An einer eHealth-Gemeinschaft können ausschliesslich Gesundheitsfachpersonen und ihre Institutionen teilnehmen. Um aber eine solche eHealth-Gemeinschaft aufzubauen ist aus übergeordneten Gründen auch eine aktive Rolle des Kantons zwingend. Vor diesem Hintergrund haben Leistungserbringer und Kanton den Verein eHAG gegründet.

Der Verein bereitet in den nächsten Jahren das Terrain weiter vor für den Aufbau der eHealth-Gemeinschaft. Konkret geht es um Fragen rund um die Organisation, die Finanzierung und die Technologie. Dabei stützt sich der Verein neben den rechtlichen Grundlagen von Bund und Kanton auch auf die Empfehlungen von eHealth Suisse, dem Koordinationsorgan Bund–Kantone. Es geht schliesslich auch darum, der Bevölkerung die Möglichkeit zu bieten, künftig den Fluss der eigenen behandlungsrelevanten Daten zwischen den Gesundheitsfachpersonen und ihren Institutionen aktiv mitzusteuern.

Rechtliche Grundlagen in Vorbereitung

eHAG ist das Ergebnis des mehrjährigen Programms eHealth Aargau 2015 des Kantons Aargau. Der Regierungsrat hat dieses Programm 2012 ins Leben gerufen mit dem Ziel, die Grundlagen für die Einführung des ePatientendossiers vorzubereiten. Dabei sind einerseits die kantonal relevanten, rechtlichen Grundlagen entstanden. Der Grosse Rat wird das angepasste Gesetz über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und das Archivwesen (IDAG) sowie das ergänzte Gesundheitsgesetzes in zweiter Lesung voraussichtlich im November 2014 diskutieren.

Andererseits sind durch das zuständige Departement die Leistungserbringer im Gesundheitswesen frühzeitig einbezogen worden, um die Umsetzung des EPDG aktiv und koordiniert voranzutreiben. Der Kanton übernimmt dabei eine fördernde, steuernde und koordinierende Rolle. Das Programm eHealth Aargau 2015 endet im Dezember 2015.

Digitale und physische Vernetzung

Seitdem der Kanton das Thema eHealth im Jahr 2012 aktiv an die Hand genommen hat, haben sich unter direktem oder indirektem Einfluss des Programms eHealth Aargau 2015 unterschiedliche Projekte im Kontext verschiedener Akteure im Gesundheitswesen entwickelt. Andere, bereits laufende Projekte, sind im Rahmen der Projektgruppe des Programms eHealth Aargau 2015 unter Einbezug der Leistungserbringer koordiniert worden.

Anfang 2014 hat mit der Lancierung des Projekts Masterplan Integrierte Versorgung 2017 zudem ein Schulterschluss stattgefunden: Seitdem koordinieren die Verantwortlichen der beiden Themenfelder eHealth und integrierte Versorgung ihre Aktivitäten auf breiter Basis. Während im Kontext von eHealth von einer digitalen Vernetzung des Gesundheitswesens gesprochen wird, spricht man im Kontext der integrierten Versorgung von einer physischen Vernetzung. Physische und digitale Vernetzung führen gemeinsam zu einer effizienteren Behandlungskette.

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lead_de: Vergabe von Covid-Zertifikaten verläuft reibungslos.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Impfen ohne Anmeldung ab Ende Juni

content_de:
Die zweite Woche in Folge konnten im Kanton über 50'000 Personen geimpft werden. Fast alle registrierten impfwilligen Aargauerinnen und Aargauer haben ihre Impftermine erhalten. Noch immer melden sich täglich knapp 1'000 Personen auf www.ag.ch/covid-impfanmeldung an. Fast alle von ihnen erhalten umgehend Impftermine. Nur die Impfstandorte Aarau, Baden und Zofingen haben noch eine kurze Warteliste. Bis Ende Juni 2021 sind auch diese Wartelisten leer. An allen Impfstandorten ist deshalb ab dem 28. Juni 2021 eine Impfung ohne Registrierung möglich. Die Erfassung der persönlichen Daten wird vor Ort stattfinden. Das neue "Walk-in"-Angebot ist beschränkt. Es kann deshalb Ausnahmensituationen geben, in denen spontan eintreffende Personen abgewiesen werden müssten.

Bereits ab Montag, 21. Juni 2021, bieten die Impfzentren vorübergehend vordefinierte Zeitfenster für Erstimpfungen an. Impfwillige können über www.ag.ch/covid-impfanmeldung ein "Ticket" für ein bestimmtes Zeitfenster lösen und in diesem den Impfstandort für eine Erstimpfung aufsuchen. Das gibt insbesondere weniger flexiblen Personen mehr Möglichkeiten bei der Wahl des Impftermins. Das Ticketsystem steht ab Montag, 21. Juni 2021, zur Verfügung. Wer einen festen Impftermin bevorzugt, nutzt die bisherige Anmeldemöglichkeit unter www.ag.ch/covid-impfanmeldung. Das Ticketsystem stellt eine Zwischenlösung bis zur Einführung der "Walk-ins" dar.

Termine bis in zwei Wochen für bereits registrierte Personen

Wer bereits eine erste Impfung erhalten hat, behält den bereits definierten Termin für die zweite Impfung. Für diese Personen sind die neuen Angebote nicht vorgesehen.

Personen ohne Impftermin, die sich bereits registriert haben, können vom neuen Angebot ebenfalls Gebrauch machen. Sie sind jedoch gebeten, sobald sie per SMS den Termin der ursprünglichen Registrierung erhalten, sich mit dem Link im SMS vom Impfservice abzumelden. Die kantonale Impfkampagne empfiehlt den gut 10'000 bereits registrierten und noch auf der Warteliste verbleibenden Personen, sich noch etwas zu gedulden. Sie erhalten in den nächsten zwei Wochen ebenfalls ihre Termine. Damit helfen sie der Impfkampagne, den administrativen Aufwand zu reduzieren.

Neue Angebote ab Juli

Ab anfangs Juli 2021 stehen zudem Impfangebote in gut 50 Aargauer Apotheken zur Verfügung. Informationen dazu, welche Apotheken Covid-19-Impfungen durchführen, und Informationen zur Anmeldung sind auf der Webseite impfapotheke.ch ab Juli 2021 ersichtlich. Die Impfkampagne führt ebenfalls ab Juli 2021 bewegliche Impfstationen ein. Dafür arbeitet der Kanton Aargau mit verschiedenen Partnern zusammen. Weitere Informationen dazu stehen ab Ende der kommenden Woche auf www.ag.ch/coronavirus-impfung zur Verfügung. Auch Impfungen an Schulen werden derzeit geplant – jedoch erst für die Zeit nach den Sommerferien.

Impfangebot für Jugendliche ab 12 Jahren

Jugendliche im Alter von 12 bis 17 Jahren können sich an den Standorten Kantonsspital Baden (in Baden) und Kantonsspital Aarau weiterhin über www.ag.ch/covid-impfanmeldung registrieren. Die Impfungen für 12- bis 15-Jährige finden statt, sobald die entsprechenden Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit (BAG) und der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF) vorliegen. Das wird voraussichtlich Ende Juni 2021 der Fall sein. Jugendliche müssen sich weiterhin vor der Impfung registrieren, da nur der Impfstoff von Pfizer/BioNTech für diese Zielgruppe zugelassen ist. Der "Walk-in"-Betrieb ist für diese Gruppe derzeit nicht vorgesehen.

Vergabe von Zertifikaten erfolgreich gestartet

Seit vergangenem Dienstag können vollständig geimpfte Personen (zwei Impfdosen) auf www.ag.ch/covid-zertifikat das offizielle Schweizer Covid-Zertifikat beziehen. Wartefristen gibt es keine, da der Prozess vollständig automatisiert erfolgt. Voraussetzung ist allerdings, dass bei der Impfanmeldung eine gültige Mobiltelefonnummer hinterlegt wurde. Auch Zertifikate für genesene Personen stehen via Formular des Bundes zur Verfügung. Die kantonale Webseite gibt Auskunft darüber, wie man sein Zertifikat beantragen kann. Wer kein Internet und kein Mobiltelefon hat, bekommt das Zertifikat auf postalischem Weg. Interessierte können sich unter Angabe von Vorname, Name, Kontaktdaten, Postadresse, Pass- oder ID-Kopie, Datum und eigenhändige Unterschrift an folgende Adresse wenden mit dem Hinweis, dass damit ein Covid-Zertifikat beantragt wird:

KANTON AARGAU
Departement Gesundheit und Soziales
Abteilung Gesundheit
z. H. Covid-19-Programm
Admin Team Zertifikate
Bachstrasse 15
5001 Aarau

In den ersten zwei Betriebstagen haben bereits rund 60'000 Personen ihr Covid-Zertifikat im Kanton Aargau bezogen oder beantragt. Der Betrieb der Zertifikatsvergabe verläuft reibungslos. Der Kanton Aargau war einer der ersten Kantone in der Schweiz, der das Ausstellen des Covid-Zertifikates ermöglichte. Rund 160’000 zweimal geimpfte Personen können dieses beantragen.


lead_de: Der Aargau ruft ein "Simon-Guggenheim-Förderprogramm" ins Leben, mit dem der seit 2002 bestehende Kontakt zur Peggy Guggenheim Collection in Venedig vertieft wird.

title_de: Praktikum für Aargauer Kulturvermittler in Venedig

content_de:
Die durch ihre Kunstsammlungen berühmt gewordene Familie Guggenheim hat ihre Wurzeln im aargauischen Surbtal. Mit dem Simon-Guggenheim-Förderprogramm will der Regierungsrat an den Stammvater erinnern, der 1847 seine Heimatgemeinde Lengnau verliess und nach Amerika auswanderte. Das von seiner direkten Nachfahrin Peggy Guggenheim in Venedig gestiftete Museum bietet ein weltweites Praktikantennetz an, in das sich der Aargau nun als erster Schweizer Kanton einklinken kann. Ab Sommer 2007 wird jährlich zwei Studierenden mit Bezug zum Aargau ein Praktikum im wichtigsten italienischen Museum für europäische und amerikanische Kunst des frühen 20. Jahrhunderts ermöglicht.

Junior- und Senior-Praktikum

Das dreimonatige Junior-Praktikum von Juli bis September verschafft Studierenden der Kunstgeschichte, Architektur oder Romanistik einen Einblick in die tägliche Museumsarbeit. Daneben erhalten die Absolventinnen und Absolventen die Möglichkeit, im Rahmen von Seminarien mit anderen internationalen Praktikanten aktuelle Fragen der Museologie, des Museumsmanagements und der Vermittlung moderner Kunst zu vertiefen. Das zweimonatige Senior-Praktikum steht Absolventen des Kulturmanagementstudiums der Universität Basel oder des Stapferhauskurses offen, die bereits über Berufserfahrung verfügen und in der Museumsarbeit aktiv sind oder werden wollen.

Jury wählt aus

Dank des Förderprogramms erhalten die Praktikanten ein Honorar und einen Lebenskostenbeitrag. Über die Vergabe entscheidet eine Jury aus Experten der Universität Basel, der Stiftung Gemeindegüter Neu-Lengnau und der Abteilung Kultur des Kantons Aargau. Die Organisation des vorerst auf drei Jahre befristeten Programms liegt beim Studienzentrum Kulturmanagement der Universität Basel. Das Förderprogramm bietet eine Qualifizierungsmöglichkeit des künftigen Museologie- und Kulturvermittlungs-nachwuchses. Es stärkt die internationalen Kulturbeziehungen des Aargaus und würdigt einen seiner weltweit bekannten Bürger und die im Surbtal verwurzelte schweizerische jüdische Kultur.

Kontakte mit Guggenheim-Collection seit 2002

Die ersten Kontakte mit dem Museum in Venedig und mit Peggy Guggenheims Nachfahren wurden 2002 geknüpft, als der Aargau je eine Fotografie der Kunstmäzenin in seine eigene Kunstsammlung aufnahm und der Stiftung in Venedig schenkte. Aus diesem Anlass besuchte die Grosstochter Peggy Guggenheims erstmals ihre Heimatgemeinde Lengnau. Mit dem vorerst auf drei Jahre befristeten Förderprogramm für Studierende sollen diese Kontakte vertieft werden.

Bewerbungsschluss für ein Praktikum 2007 ist der 15. Juli 2006. Weitere Informationen unter www.ag.ch/kultur (siehe Kulturförderung) www.kulturmanagement.org


lead_de: Durchgeführt werden die Beratungen von ask! – Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf im Auftrag des Kantons.

title_de: Unentgeltliche Laufbahnberatung für Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen

content_de:
Im Auftrag des Kantons Aargau bietet ask! Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung sowohl im Bereich der Erstberufswahl als auch für die weitere berufliche Laufbahn an. Die Angebote sind für Personen über 25 Jahre und mit abgeschlossener Erstausbildung auf Sekundarstufe II grundsätzlich kostenpflichtig. Gemäss Beschluss des Regierungsrats können in den Jahren 2026–2028 alle über 25-jährigen Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen von unentgeltlichen Laufbahnberatungen profitieren. Als Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen gelten diejenigen Personen, die in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung individuelle Prämienverbilligung (IPV) beziehen.

Mit der Kostenbefreiung sollen insbesondere geringqualifizierte Personen erreicht werden. Im Weiteren ist auch an berufliche Wiedereinsteigerinnen zu denken. In den Beratungen können zum Beispiel allfällige Weiterbildungsmassnahmen oder Möglichkeiten zur beruflichen Neuorientierung aufgezeigt werden. Die unentgeltlichen Laufbahnberatungen können so dazu beitragen, den Fachkräftemangel zu lindern. Laufbahnberatungen können sich zudem positiv auf die Motivation und Leistungsfähigkeit auswirken, die gewünschten oder erforderlichen beruflichen Veränderungen aktiv anzugehen.

Weitere Informationen zu den unentgeltlichen Beratungen sind zu gegebener Zeit direkt bei ask! erhältlich (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.beratungsdienste.ch).


lead_de: Die grossrätliche Kommission für allgemeine Verwaltung (AVW) beantragt, die geplante Lohnerhöhung von einem Prozent zu halbieren.

title_de: Kommission AVW beantragt Halbierung der Lohnerhöhung

content_de:
Die Kommission für allgemeine Verwaltung (AVW) hat an ihrer Sitzung vom 22. Oktober 2009 unter der Leitung der AVW-Präsidentin Regina Lehmann-Wälchli den Aufgaben- und Finanzplan 20102013 mit Budget 2010 beraten. Die vorgesehene Lohnerhöhung von einem Prozent gab zu regen Diskussionen Anlass. Der Grosse Rat befindet lediglich über den Gesamtbetrag. Wie dieser Betrag auf die generelle und die individuelle Lohnerhöhung aufgeteilt wird, legt der Regierungsrat fest.

Im Gegensatz zum Staatspersonal bangen in der Privatwirtschaft viele um ihre Arbeitsstelle. Verschiedene Kommissionsmitglieder sind deshalb der Meinung, dass es angesichts der aktuellen Wirtschaftslage nicht angezeigt ist, dem Personal eine generelle Lohnerhöhung zuzusprechen. Der Antrag auf eine Nullrunde unterlag dem Antrag auf eine Halbierung der geplanten Lohnerhöhung aber klar. In der Schlussabstimmung obsiegte der Antrag, die Löhne um ein halbes Prozent zu erhöhen knapp gegenüber dem Antrag des Regierungsrats, die Löhne um ein ganzes Prozent zu erhöhen. Die Kommission AVW möchte mit der beantragten Lohnerhöhung von einem halben Prozent die individuelle Leistung des Personals abdecken.

Die Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) hat an ihrer Sitzung vom 12. November 2009 über den Antrag der Kommission AVW zu befinden. Am 1. Dezember 2009 entscheidet der Grosse Rat abschliessend über den AFP 20102013 mit Budget 2010 und somit auch über die Lohnfrage.


lead_de: In diesen Tagen sind die Feuerbrandkontrolleure der Aargauer Gemeinden unterwegs. Vorrangig wird die Umgebung von registrierten Schutzobjekten kontrolliert.

title_de: Feuerbrandkontrolleure sind unterwegs

content_de:
Von Ende Juni bis Mitte September 2005 finden in allen Aargauer Gemeinden Kontrollen gegen die gefährliche Bakterienkrankheit Feuerbrand statt. Die vom Kanton ausgebildeten Gemeindekontrolleurinnen und -kontrolleure suchen Hausgärten, Hochstammbäume, Büsche, Hecken sowie Waldränder auf allenfalls vorhandene Feuerbrandsymptome ab. Damit auch verborgene Pflanzen besichtigt werden können, ist es wichtig, den Verantwortlichen freien Zugang zu den privaten Grundstücken zu gewähren.

Gemäss regierungsrätlichem Bekämpfungskonzept werden in erster Priorität die Umgebung von Schutzobjekten sowie letztjährige Befallsherde kontrolliert. In zweiter Priorität werden Gebiete mit vielen Wirtspflanzen des Feuerbrandes überwacht. Ein Befall trat letztes Jahr nur in den Gemeinden Beinwil am See, Kirchleerau und Reinach auf.

Aktuell sind 152 Schutzobjekte wie Baumschulen, Kernobstanlagen oder besonders wertvolle Hochstammwiesen registriert. 500 Meter um diese Objekte ist das Neuanpflanzen von Weissdorn verboten, welcher auf Feuerbrand sehr anfällig ist. Besitzerinnen und Besitzer von Schutzobjekten haben sich verpflichtet, ihr Objekt und dessen Umkreis von 250 Meter mindestens zweimal jährlich auf Feuerbrandbefall zu kontrollieren.

Die Objekte mit dem Anpflanzverbot für Weissdorn können unter www.feuerbrand-ag.ch oder auf der Gemeinde eingesehen werden.

Feuerbrand in der Ostschweiz und im Kanton Luzern

Wie wichtig Prävention und Kontrolle bei der Bakterienkrankheit Feuerbrand ist, zeigen aktuelle Befallsbilder aus der Ostschweiz und dem Kanton Luzern. Laut Experten sind dort mehr als 80 Kernobstanlagen von der Krankheit betroffen. Über 25'000 Bäume mussten gerodet werden, davon mehr als 500 ökologisch wertvolle Hochstämme. Im Kanton Aargau sind in diesem Jahr noch keine Fälle von Feuerbrand aufgetreten. Ein Befallsverdacht muss der zuständigen Gemeinde gemeldet werden.

Feuerbrand ist eine gefährliche Pflanzenkrankheit, die durch Bakterien verursacht wird. Grosse Schäden können in Obstanlagen, Baumschulen und Hochstammobstgärten entstehen. Wild- und Ziergehölze tragen als Infektionsquellen wesentlich zur Ausbreitung der Krankheit bei. Für Cotoneaster und Lorbeermispel besteht seit 1. Mai 2002 ein nationales Produktions- und Neuanpflanzverbot. Die Zierpflanzen Feuerdorn, Feuerbusch/Scheinquitte, Mispel und Wollmispel dürfen im Aargau nicht mehr produziert und seit dem 1. Mai 2004 nicht mehr angepflanzt werden.


lead_de: Eingabetermin für Swisslos-Anträge im Bildungs- und Kulturbereich neu immer zum 1. jeden Quartals.

title_de: Neue Eingabefristen für Swisslos-Anträge im Bildungs- und Kulturbereich zum 1. des Quartals

content_de:
Der Regierungsrat kann wohltätige und gemeinnützige Vorhaben von regionaler oder kantonaler Bedeutung aus dem Swisslos-Fonds unterstützen. Projekte ausserhalb des Kantonsgebiets müssen für den Kanton Aargau oder gesamtschweizerisch von erheblicher Bedeutung sein. Neben Kultur- und Bildungsprojekten werden auf Antrag auch Vorhaben in den Bereichen Jugend und Erziehung, Bildung und Forschung, Natur und Umwelt, Entwicklungszusammenarbeit sowie Gesundheits- und Sozialwesen aus Swisslos-Mitteln mitfinanziert.

Voraussetzung ist, dass das Gesuch (mit detailliertem Beschrieb und Budget) einen breit abgestützten Finanzierungsplan vorweist, bis zu zwölf Wochen vor der Durchführung eingereicht wird und es für das geplante Projekt keine öffentlich-rechtliche gesetzliche Grundlage gibt.


lead_de: Nach der Eröffnung der 3. Röhre am 17. Juni 2003 wird auf der A1 am Baregg mit Volldampf am Trasse West und an der Erneuerung der bestehenden Süd-Röhre weitergearbeitet.

title_de: Baregg-Infopavillon am Samstag, 23. August  geöffnet

content_de:
Für Fragen zu den Baregg-Bauten sowie den Bauprozessen und -fortschritten stehen im Infopavillon auf der Ostseite der Tunnelanlagen projektkundige Fachleute zur Verfügung. Einen zusätzlichen Überblick bietet die interessante Multimedia-Show zum Baregg-Bauwerk.

Im Weiteren werden Führungen in der Süd-Röhre angeboten. Die Besucherinnen und Besucher erhalten dadurch die Gelegenheit, sich an Ort und Stelle über die laufenden Erneuerungsarbeiten zu informieren.Das Baudepartement freut sich auf eine möglichst grosse Teilnehmerzahl an der Infoveranstaltung.


lead_de: Regierungsrat unterstützt Änderung des Asylgesetzes.

title_de: Abstimmungssonntag vom 9. Juni 2013

content_de:
Folgende kantonale Vorlage gelangt zur Abstimmung:

Brugg/Windisch; K 128, Südwestumfahrung Brugg; Kreditbewilligung vom 5. März 2013

Folgende eidgenössische Vorlagen gelangen zur Abstimmung:

Änderung vom 28. September 2012 des Asylgesetzes (AsylG)

Volksinitiative vom 7. Juli 2011 "Volkswahl des Bundesrates"

Auch am 9. Juni 2013 begleitet die Staatskanzlei die Abstimmung mit einem SMS-Service. Der Dienst steht kostenlos zur Verfügung..

Für die Südwestumfahrung Brugg

Brugg und Windisch sind stark durch Verkehr belastet. Die Südwestumfahrung ist das erste Element für eine regionale Gesamtverkehrslösung. Sie bildet die Grundlage für das Verkehrsmanagement Brugg Regio, die Nordumfahrung Windisch und langfristig den Baldeggtunnel. Die Südwestumfahrung Brugg entlastet den Bahnhofplatz Brugg sowie das Nadelöhr bei der Unterführung Neumarkt und befreit die Wohnquartiere in Brugg und Windisch vom Ausweichverkehr. Zudem werden im Rahmen der Südwestumfahrung die gefährlichen Bahnübergänge an der Aarauerstrasse in Brugg aufgehoben oder sicherer gestaltet.

Der Grosse Rat des Kantons Aargau hat am 5. März 2013 den Kredit für den Bau der Südwestumfahrung Brugg mit 80 zu 45 Stimmen beschlossen. Zudem hat er die Kostenbeiträge der Stadt Brugg und der Gemeinde Windisch festgelegt und der entsprechenden Anpassung des Kantonsstrassennetzes zugestimmt. 46 Mitglieder des Grossen Rats haben gegen den Kreditbeschluss das Behördenreferendum ergriffen. Aus diesem Grund kommt es am 9. Juni 2013 zur Volksabstimmung.

Regierungsrat unterstützt Änderung des Asylgesetzes

Das Asylwesen stellt auch den Kanton Aargau vor grosse Herausforderungen. Die anhaltend hohe Zahl von Zuweisungen und die Probleme im Umfeld der Unterbringung von Asylsuchenden beschäftigen Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit. Der Aargauer Regierungsrat ist interessiert, dass die Asylverfahren vereinfacht und damit beschleunigt werden.

Der Regierungsrat befürwortet insbesondere das erleichterte Bewilligungsverfahren für Bundeszentren sowie die neu geschaffenen Voraussetzungen, um renitente Asylsuchende in Spezialunterkünften unterbringen zu können. Er begrüsst die Massnahmen, die zur Abstimmung stehen, im Grundsatz. Sie helfen mit, die schwierige Situation etwas zu entspannen. Der Regierungsrat hat mit Blick auf die Lösung der Verbundaufgabe Asyl ein grosses Interesse, dass die Vorlage angenommen wird und die Änderungen in Kraft bleiben.

Medienauskünfte am Abstimmungssonntag

Für Auskünfte zur kantonalen Vorlage steht am 9. Juni 2013 zwischen 13.00 und 14.15 Uhr Regierungsrat Stephan Attiger, Vorsteher Departement Bau, Verkehr und Umwelt, zur Verfügung, zur Änderung des Asylgesetzes Regierungsrätin Susanne Hochuli, Vorsteherin Departement Gesundheit und Soziales.

Die Anfragen werden über den Kommunikationsdienst des Regierungsrats koordiniert (062 835 12 04).


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title_de: Zurzacherstrasse: Vorsprung auf die Marschtabelle

content_de:
Am 6. September 2005 haben unter der Federführung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) an der Zurzacherstrasse umfangreiche Bauarbeiten begonnen: In Zusammenarbeit mit der Stadt Brugg und den Firmen der Brugger IBB-Gruppe werden die Zurzacherstrasse inklusive Werkleitungen saniert und der Kreisel Lauffohr erstellt.

 Für die diversen Bauvorhaben, die gesamthaft Kosten von CHF 3.5 Mio. verursachen, wurde eine konzentrierte Bauweise gewählt. Zusätzlich wird der Verkehr während der Bauarbeiten umgeleitet. Diese Massnahmen haben nicht nur zu einer effizienten Bauabwicklung geführt und die Behinderungen für den Verkehr vermindert; sondern auch dafür gesorgt, dass die die Kosten gesenkt werden konnten und die Bauarbeiten schneller als geplant voranschreiten.

Umleitung wird schon Ende März 2006 aufgehoben

Zur noch schnelleren und effizienteren Abwicklung der Bauarbeiten hat sicher auch das Bonus/Malus -System, das dem Unternehmer auferlegt wurde, entscheidend beigetragen. So weist man nun gegenüber dem ursprünglichen Bauprogramm einen beträchtlichen Vorsprung auf. Die Umleitung wird demzufolge nicht wie anfangs vorgesehen Ende Juli 2006, sondern bereits Ende März 2006 aufgehoben.

Nach den Weihnachtsferien, in der die Umleitung vom 23. Dezember 2005 bis 9. Januar 2006 ausgesetzt wird, werden die Werkleitungsarbeiten auf der Zurzacherstrasse fortgesetzt und bis Ende März 2006 mit der Aufweitung der Langmattstrasse fertig gestellt. Danach steht noch der Bau der Vogelsangerstrasse an, die dafür von April 2006 bis Mitte Juni 2006 gesperrt wird. Als Abschluss des Projekts erfolgen während der verkehrsarmen Zeit im Juli 2006 die Belagsarbeiten.

Zusätzlich eine Info-Broschüre

Mit einer Info-Broschüre, die in diesen Tagen in alle Brugger Haushalte verteilt wird, informieren das BVU, die Stadt Brugg und die IBB-Gruppe im Detail über die Bautätigkeiten an der Zurzacherstrasse.


lead_de: Im Jahr 1499 tobte der Schwabenkrieg im Fricktal. Die Auswertung der archäologischen Zeugnisse liegt nun in einer Publikation vor.

title_de: 1499 – Unruhige Zeiten im Fricktal

content_de:
Stein, Münchwilen, Sisseln, Gansingen… so begann die Tour der Wanderausstellung "1499 – Unruhige Zeiten im Fricktal" ab Februar 2024. Weitere 17 Stationen im Fricktal folgten. Die kleine Ausstellung der Kantonsarchäologie und der Fricktalisch-Badischen Vereinigung für Heimatkunde (FBVH) zeigte Resultate eines Auswertungsprojekts, die nun in einer wissenschaftlichen Publikation der Kantonsarchäologie veröffentlicht worden sind.

Momentaufnahmen aus der Vergangenheit

In den letzten 30 Jahren wurden in neun Fricktaler Gemeinden (Eiken, Frick, Gipf-Oberfrick, Kaiseraugst, Kaisten, Möhlin, Oeschgen, Wölflinswil und Zeiningen) während Ausgrabungen Brandschichten dokumentiert. Als Momentaufnahmen aus der Vergangenheit sind solche Komplexe für die Archäologie eine wertvolle Quellenlage. Diese Funde aus insgesamt 15 Grabungen wurden 2022 bis 2023 in einem Auswertungsprojekt der Kantonsarchäologie und der FBVH ausgewertet.

Kunstvolle Kachelöfen auch im ländlichen Gebiet

Die Auswertung der Befunde und Funde ermöglichen Aussagen zur Gebäudearchitektur des Spätmittelalters im ländlichen Gebiet. Es handelte sich demnach um Ständerbauten mit organischer Dachdeckung. In mehreren Fällen waren die Gebäude unterkellert. Wie die Häuser ausgestattet waren, belegt das Fundmaterial. Dabei zeigte sich eine Reichhaltigkeit, wie sie in ländlichem Raum selten vorkommt. Insbesondere Kachelöfen sind allgegenwärtig und belegen damit einen gewissen Wohnstandard, den man bisher kaum so erwartet hatte. Die Ofenkacheln sind mit Motiven verziert, die dem damaligen Zeitgeschmack entsprachen. Die Themen reichen von höfischen Bildern mit Turnier- und Minneszenen über biblische Motive bis zu pflanzlichen und architektonischen Ornamenten. Identische Motive finden sich zur gleichen Zeit in Städten und auf Burgen. So war es der ländlichen Bevölkerung offenbar möglich, über die Ofenkunst an den Modeströmungen jener Zeit teilzunehmen. Diese Erkenntnis steht im Widerspruch zur häufig gehörten Annahme einer wenig vermögenden und in Armut lebenden Landbevölkerung.

Eine Region zwischen den Fronten

Die Auswertung der Funde aus den Brandschichten ergab eine zeitliche Datierung in die zweite Hälfte des 15. Jahrhunderts. Diese Datierung und die geografisch enge Verbreitung der Brandschichten lassen an ein übergeordnetes Ereignis im Fricktal denken: den Schwabenkrieg im Jahr 1499. Während vieler Jahrhunderte war das Fricktal eine Grenzregion. Dass die Bevölkerung während des Schwabenkrieges grosses Leid durch Plünderungen und Brandschatzungen erdulden musste, verdeutlichen die Untersuchungsergebnisse, obwohl dies bislang in der historischen Forschung wenig Beachtung fand. Das Kooperationsprojekt zwischen der Kantonsarchäologie und der FBVH thematisierte im laufenden Jahr mit der Wanderausstellung in 21 Fricktaler Gemeinden und einer populärwissenschaftlichen Publikation diesen Aspekt der Aargauer Geschichte.

Vernissage der Fachpublikation und Ausstellung in Rheinfelden

Die Resultate des Auswertungsprojekts liegen nun in einer Fachpublikation der Kantonsarchäologie in der Reihe "Archäologie im Aargau" vor. Das reich bebilderte Buch ist beim Verlag Librum Publishers & Editors erschienen. Es ist kostenfrei in digitaler Form erhältlich oder gedruckt im Buchhandel. Die Vernissage des Buches und damit auch die Präsentation der Wanderausstellung findet am 18. November 2024 um 19 Uhr im Fricktaler Museum Rheinfelden statt. Nach einer Begrüssung durch die Museumsleiterin und die Präsidentin der FBVH sowie einer Einleitung durch den Kantonsarchäologen berichtet die Autorin und Archäologin Andrea Winkler stellvertretend für das Projektteam über die Auswertungsresultate. Auch die Wandervitrine ist vor Ort zu besichtigen. Im Anschluss wird ein Apéro serviert, alle Interessierten sind herzlich eingeladen.


lead_de: Personen, die sich neu mit COVID-19 infiziert haben, erhalten Beratung und Unterstützung im Contact Tracing Center.

title_de: Beratung und Unterstützung für Covid-19-Betroffene

content_de:
Die Zahl der neu mit COVID-19 infizierten Personen ist momentan stabil tief. Im Kanton Aargau infizieren sich pro Tag weniger als zehn Menschen. Aus diesem Grund hat der Kantonsärztliche Dienst des Kantons Aargau (KAD) eine neue Dienstleistung lanciert: "Wir wollen die abnehmende Tendenz an neu infizierten Personen rasch und kontrolliert in einen stabilen Trend überführen. Dazu müssen wir die Infektionskette sofort unterbrechen", sagt Kantonsärztin Dr. med. Yvonne Hummel. Neu infizierte Personen müssten früh erkannt und anschliessend umfassend instruiert und begleitet werden. Dafür hat der KAD eine neue Kompetenz- und Koordinationsstelle für das sogenannte "Contact Tracing" aufgebaut, das CONTI. Das Kunstwort CONTI steht für die Kerndienstleistungen des Contact Tracing Centers, nämlich C wie Covid-Verdacht, O wie Orientierungshilfe, N wie Nachforschung, T wie Tests und I wie individuelle Interaktion.

Nahe bei den Sorgen der Bevölkerung

Der KAD hat das CONTI am 11. Mai 2020 gestartet. "Die Erfahrungen der ersten Tage sind gut", bilanziert Hummel. "Die definierten Abläufe bewähren sich, die von uns kontaktierten, neu infizierten Personen kooperieren gut. Sie schätzen das Dienstleistungsangebot von CONTI." Es helfe, sich rasch in der neuen, individuell auch manchmal schwierigen Situation zu orientieren. Jede einzelne mit einem Test bestätigte COVID-19-Infektion wird schon heute dem KAD gemeldet. Diese Meldung geht nun weiter an das CONTI. Um die Infektionskette nachzuvollziehen und zu unterbrechen, geht CONTI auch den engen persönlichen Kontakten der infizierten Personen nach, während diese ansteckend waren. Ansteckend ist eine Person bereits 48 Stunden vor Auftreten der ersten Symptome. Als enger Kontakt gelten Personen, welche im gleichen Haushalt wie die infizierte Person leben – Familienmitglieder, Lebens- oder Intimpartner – oder Personen, die sich über eine Zeitdauer von mindestens 15 Minuten und gleichzeitig in kurzer Distanz – unter zwei Meter – zur infizierten Person aufgehalten haben. Die engen Kontaktpersonen müssen sich in Quarantäne begeben. Entwickeln die Kontaktpersonen die typischen COVID-19-Symptome, müssen sie ihren Hausarzt kontaktieren und einen COVID-Test durchführen lassen.

"Wir verstehen dieses Contact Tracing primär als Dienstleistung des Kantons für die Bürgerinnen und Bürger, weniger als Kontrolltätigkeit", betont Hummel. Die Gesellschaft habe ein vitales Interesse daran, die Verbreitung des Virus rasch und nachhaltig unter Kontrolle zu bringen. "Voraussetzung dafür ist aber, dass die Bevölkerung weiterhin aktiv kooperiert. Wir wollen das Risiko einer neuen, unkontrollierten Ansteckungswelle über den gesamten Kanton Aargau minimieren."

Mehrheitlich medizinisches Fachpersonal

CONTI wird dann aktiv, wenn über ein Labor oder einen Leistungserbringer im Gesundheitswesen eine Meldung über eine neu infizierte Person eingeht. CONTI begleitet die betroffenen Menschen zuhause bis feststeht, dass die Symptome nachhaltig abgeklungen sind. "Die Betroffenen werden umfassend informiert und aufgeklärt", betont die Kantonsärztin. Deshalb beschäftigt CONTI mehrheitlich Mitarbeitende mit einer medizinischen Ausbildung. Nur so bleibe die Qualität der Gesamtdienstleistung konstant hoch.

CONTI arbeitet insbesondere mit Mitarbeitenden des KAD, der Lungenliga, und des Zivilschutzes. Anfangs werden rund zehn Personen im Contact Tracing Center arbeiten. Je nach Entwicklung der Epidemie sollen bis zu zwei Dutzend Mitarbeitende die Betroffenen unterstützen. Die Rekrutierung neuer Mitarbeitender ist ein laufender Prozess. Im Fokus stehen dabei beispielsweise auch freiwillige Helferinnen und Helfer und Angehörige der Armee.

Besondere Softwarelösung

Der Informations- und Datenaustausch erfolgt vorwiegend telefonisch. Patientinnen und Patienten und Institutionen des Gesundheitswesens wie Ärzte oder Testlabore können aber auch elektronisch über ein entsprechendes sicheres Webformular ihre Daten eingeben. Die Daten und Informationen über die betreuten Personen speichert CONTI in einer eigens dafür entwickelten Datenbank. Sie ist auf die Bedürfnisse von CONTI und des KAD ausgerichtet. Die Datenbank wurde so konzipiert, um später einen interkantonalen Datenaustausch über eine noch zu definierende Schnittstelle zu ermöglichen. "Wir waren während der gesamten Aufbau- und Entwicklungsphase unseres IT-Systems mit Bund und Kantonen in Kontakt. Eine interkantonale oder gar eine Bundeslösung zu konzipieren war in dieser kurzen Zeit aber nicht möglich."


lead_de: Personen ohne Mobiltelefon und ohne Zugang zum Internet erhalten in Aargauer Apotheken Unterstützung bei der Anmeldung zur Covid-19-Impfung.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Apotheken helfen bei der Impfanmeldung

content_de:
Seit heute Montag ist die Anmeldung zur Covid-19-Impfung im Kanton Aargau mit der Software des Bundes möglich. Aargauerinnen und Aargauer können sich via www.ag.ch/covid-impfanmeldung anmelden. Dafür braucht man einen Internetzugang und ein Mobiltelefon. Menschen, die keinen Zugang zu Computer oder Mobiltelefon haben oder Unterstützung bei der Anmeldung benötigen, erhalten ab Mittwoch, 20. Januar 2021, Hilfe in ihrer Apotheke vor Ort. Der Aargauische Apothekerverband und die engagierten Apotheken leisten damit einen wertvollen Dienst für die Bevölkerung.

Zu einem schnelleren Impftermin kommt man aber nicht, denn das Anmeldeverfahren mit der Software des Bundes bleibt dasselbe wie für alle anderen Nutzerinnen und Nutzer. Die Apotheke hilft Menschen, die Unterstützung beim elektronischen Anmeldeprozess benötigen.

Wer auf das Angebot angewiesen ist, geht zur nächsten Apotheke im Kanton. Eine Terminvereinbarung ist dafür nicht nötig. Für die Anmeldung benötigt die Apotheke die Personalien, Angaben zu allfälligen Vorerkrankungen und eine Festnetz-Telefonnummer. Sobald ein Termin verfügbar ist, werden die Impfwilligen auf ihr Festnetztelefon angerufen.

Zusammenarbeit von Kanton und Apothekerverband

Das neue Angebot ist das Resultat einer Zusammenarbeit der Abteilung Gesundheit mit dem Aargauischen Apothekerverband. Die Information und Schulung der Apotheken im Kanton ist bereits am Laufen. Ab Mittwoch, 20. Januar 2021, sind die Apotheken bereit, hilfebedürftige Personen bei der Anmeldung zur Covid-19-Impfung zu unterstützen. "Wir fordern unsere Mitglieder auf, diese wichtige Dienstleistung für die Aargauer Bevölkerung zu erbringen", sagt Lukas Korner, der Präsident des Aargauischen Apothekerverbands. Lukas Korner und Andreas Obrecht bedanken sich bei den Apotheken für das Engagement: "Das Angebot der Apotheken stellt sicher, dass sich Personen, die sich registrieren möchten, aber Hilfe bedürfen, anmelden können. Das ist ein toller Service für die Bevölkerung."

Weiterhin limitiert verfügbarer Impfstoff

Das Kantonsspital Baden (KSB) eröffnet diese Woche einen zweiten Impfstandort auf dem Areal der Psychiatrischen Dienste Aargau (PDAG) in Windisch. Auch das Impfzentrum im Kantonsspital Aarau (KSA) baut seine Kapazitäten mit Räumlichkeiten in Bürocontainern aus. Die Impfzentren im Kanton Aargau sind bereit und weitere Standorte sowie die Hausärzte stünden zur Verfügung. Wegen der limitierten Verfügbarkeit des Impfstoffs können die Kapazitäten aber aktuell nicht ausgeschöpft werden. Für die Planung des Angebots – insbesondere auch der Personaleinsätze und der Logistik – sind zuverlässige und rechtzeitig bestätigte Lieferungen durch den Bund unabdingbar.

Der Kanton Aargau hat vergangenen Freitag 15'299 Dosen Moderna-Impfstoff erhalten. Die ersten Moderna-Impfdosen kommen den besonders gefährdeten Personen in Pflegeinstitutionen zugute. Seit dem 1. Oktober 2020 sind knapp über die Hälfte der Todesfälle in Heimen zu verzeichnen. Der Kanton Aargau setzt 10 mobile Einheiten ein.


lead_de: Die Bauarbeiten dauern bis zum Sommer 2027

title_de: Knoten Neue Stockstrasse in Küttigen/Aarau wird ab 22. September 2025 saniert

content_de:
Die Kreuzung mit der Neuen Stockstrasse, der Küttigerstrasse (K207) und der Bibersteinstrasse (K470) in Küttigen und Aarau wird saniert und baulich an die aktuelle Verkehrsführung angepasst. Mit der Sanierung wird der fast 40-jährige Belag der Kantonsstrasse durch einen lärmarmen Deckbelag ersetzt. Weiter baut der Kanton die Bushaltestellen um, sodass sie den Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes entsprechen. Zudem ergänzt er die Strasse um beidseitige Trottoirs. Im Rahmen der Sanierung werden für die Gemeinde Küttigen und die Eniwa AG umfangreiche Arbeiten an Strom- und Wasserleitungen durchgeführt. Zusätzlich wird der sanierungsbedürftige Bachdurchlass des Rombachbächlis erneuert.

Verkehrsführung während der Bauzeit

Die Bauarbeiten starten am 22. September 2025 und dauern voraussichtlich bis in den Sommer 2027. Während der Bauzeit wird der Verkehr einspurig geführt und mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Der Fussverkehr wird mindestens einseitig oder über kurze Umleitungen geführt. Die Bushaltestellen Rombacherhof der Linien 1, 135 und 136 bleiben in Betrieb und werden – je nach Bauphase – temporär in die Küttigerstrasse/Neue Stockstrasse verschoben.

Das Quartier Aarenau (Kirchberg- und Aarenaustrasse) und die Bifangstrasse werden für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Zufahrt für Anwohnende ist gewährleistet.

Es ist mit erhöhten Reisezeiten sowohl im Individualverkehr als auch im öffentlichen Verkehr zu rechnen.


lead_de: Der Kanton setzte sich mit Vertretungen von Gemeinden, Sozialdiensten und Schulen zusammen und diskutierte das Thema Integration von Eritreerinnen und

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Allein in den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres wurden dem Kanton Aargau vom Bund 882 Asylsuchende zugewiesen. 364 Personen stammten aus Eritrea. Ähnlich ist die Situation bei den unbegleiteten Minderjährigen: Von den 57 Kindern, die dem Aargau im selben Zeitraum zugewiesen wurden, waren deren 39 aus Eritrea. Aufgrund der Tatsache, dass die meisten Eritreerinnen und Eritreer als Flüchtlinge oder vorläufig Aufgenommene dauerhaft oder zumindest für längere Zeit in der Schweiz bleiben werden, ist die Integration in die schweizerische Gesellschaft von besonderer Bedeutung. Dabei geht es um eine umfassende Integration, die sowohl schulische als auch soziale und berufliche Aspekte umfasst.

Interdepartementale Arbeitsgruppe eingesetzt

Der Kanton hat vor diesem Hintergrund eine von Stephan Campi, Generalsekretär des Departements Gesundheit und Soziales, geführte interdepartementale Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern der Departemente Bildung, Kultur und Sport, Volkswirtschaft und Inneres sowie Gesundheit und Soziales ins Leben gerufen, die sich mit den spezifischen Herausforderungen der Integration von Eritreerinnen und Eritreern befasst. Um diese zu befördern, hat der Kanton diese Woche Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, Leitungen von Schul- und Kreisschulen sowie leitende Mitarbeitende von Sozialdiensten jener 14 Aargauer Gemeinden eingeladen, die über die höchste Population an Personen aus Eritrea verfügen, um Erfahrungen auszutauschen und Fragen zu diskutieren.

Einleitend wies Regierungsrätin Susanne Hochuli, Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales, auf die Notwendigkeit hin, die Integration als gesellschaftliche Aufgabe zu verstehen, die im Interesse aller Menschen in diesem Land möglichst gut zu lösen sei. In der Folge führte die Kulturvermittlerin, Ethnologin und Sozialpädagogin Pheben Asghedom, die als junge Eritreerin in die Schweiz geflüchtet ist und heute als Dolmetscherin und Familienbegleiterin arbeitet sowie Integrationskurse für ihre Landsleute leitet, in die Thematik ein. In der Folge stellten Barbara Cavelti vom Amt für Migration und Integration sowie Sandra Stamm vom Kantonalen Sozialdienst die bestehenden Integrationsangebote für Migrantinnen und Migranten vor, ehe die Faktoren für einen erfolgreichen Integrationsprozess sowie die dafür notwendigen Integrationsmassnahmen diskutiert wurden.

Es gibt keine Alternative zur Integration

An der Veranstaltung kam zum Ausdruck, dass die Diskussion zur Integration von Eritreerinnen und Eritreern zwischen den Gemeinden und dem Kanton weitergeführt werden muss. Die Veranstaltung bildete gleichsam den Startschuss für den weiteren Dialog. Positiv von den Gemeindevertretern vermerkt wurde, dass die Herausforderungen und Problemstellungen im Zusammenhang mit der Integration von Menschen aus Eritrea von einer interdepartementalen Arbeitsgruppe bearbeitet werden. Es wird nun Aufgabe derselben sein, zusammen mit den Gemeinden und weiteren Organisationen auf Basis der vorgestellten Best-Practice-Erfahrungen Konzepte und Massnahmen weiterzuentwickeln, wie die Integration von Eritreerinnen und Eritreern beschleunigt werden kann. Einig waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer darin, dass die Integration der Eritreerinnen und Eritreer aufgrund der verbreiteten Bildungsferne sowie ihres kulturellen Hintergrunds eine Herausforderung darstellt, die für Staat und Gesellschaft nicht einfach zu lösen ist. Vorhanden war auch das Bewusstsein dafür, dass es keine Alternative gibt. Und weil das so ist, muss alles dafür getan werden, dass die Integration langfristig gelingt und nicht Parallelgesellschaften entstehen.


lead_de: Aargau tritt aus interkantonaler Kulturlasten-Vereinbarung aus.

title_de: Kulturlasten sollen künftig durch bilaterale Vereinbarungen abgegolten werden

content_de:
Der Kulturlastenausgleich ist als Teil des Nationalen Finanzausgleichs zu verstehen. Ziel ist, dass die Kantone die Finanzierung von Kultureinrichtungen, welche ein überkantonales Publikum anziehen, untereinander regeln. Die Kantone Zürich, Luzern, Uri, Zug und Aargau kommen diesem Auftrag bisher mit der ILV nach. Der Kanton Aargau leistet in diesem Rahmen seit 2010 Zahlungen an die Kantone Zürich und Luzern. Für die Jahre 2025–2027 belaufen sich diese Beiträge auf insgesamt rund 5,2 Millionen Franken jährlich, wobei rund 4,3 Millionen Franken an Zürich und 0,9 Millionen Franken an Luzern gehen. Damit trägt der Aargau die Nutzung von überregionalen Kultureinrichtungen in Zürich und Luzern durch die im Aargau wohnhafte Bevölkerung mit. Im Rahmen der ILV wurden das Opernhaus Zürich, die Tonhalle Zürich, das Schauspielhaus Zürich, das Kultur- und Kongresszentrum Luzern (KKL), das Luzerner Theater sowie das Luzerner Sinfonieorchester als berechnungsrelevante überregionale Kultureinrichtungen definiert.

Solidarische Abgeltung der Kulturlasten zukünftig durch bilaterale Vereinbarungen

In den letzten Jahren haben sich zunehmend Schwächen der ILV offenbart. So haben die zahlungspflichtigen Kantone keinen Einfluss auf die Entwicklung der Beiträge zugunsten der Standortkantone Zürich und Luzern, müssen deren kulturpolitische Entscheidungen aber finanziell mittragen. Gleichzeitig können kulturpolitische Entwicklungen, Weichenstellungen und Erfolge der Geberkantone nicht adäquat abgebildet werden. Trotz jahrelangen Erweiterungs- und Entwicklungsbemühungen ist es nicht gelungen, die ILV attraktiver zu gestalten und mit einem Einbezug weiterer Kantone breiter abzustützen.

Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass nach einer alternativen Lösung gesucht werden muss, wie der Kanton Aargau weiterhin seinen solidarischen Beitrag zu einem fairen kulturellen Lastenausgleich leisten kann. Er hat deshalb beschlossen, die ILV fristgerecht per Ende 2025 auf Ende der laufenden Abgeltungsperiode 2025–2027 zu kündigen. Stattdessen sollen mit den Standortkantonen Zürich und Luzern bilaterale Vereinbarungen abgeschlossen werden, um deren Kulturlasten pauschalisiert und unbürokratisch abzugelten. Auch die Kantone Nidwalden, Obwalden, Schwyz und Schaffhausen sind nicht Teil der ILV und leisten trotzdem Abgeltungsbeiträge an Zürich und Luzern. Die Verhandlungen mit Zürich und Luzern sollen so bald wie möglich aufgenommen werden, um bis spätestens Ende 2027 entsprechende bilaterale Vereinbarungen abschliessen zu können.

Nationaler Finanz- und Lastenausgleich

Durch den Nationalen Finanzausgleich helfen wirtschaftlich stärkere Kantone und der Bund den finanziell schwächeren Kantonen, damit allen Kantonen genügend Ressourcen für ihre Aufgabenerfüllung zur Verfügung stehen. Gleichzeitig sollen durch interkantonale Zusammenarbeit bestimmte Zentrumslasten gerechter zwischen den Kantonen verteilt werden können. Der Nationale Finanzausgleich inklusive Lastenausgleich trägt somit wesentlich zur Solidarität zwischen den Kantonen bei und stellt einen wichtigen Pfeiler für den Zusammenhalt des Landes und zur Stärkung des Föderalismus dar.

lead_short: Mehr kulturpolitischer Spielraum und weniger finanzpolitische Risiken


lead_de: Im Kanton Aargau gilt ab Donnerstag, 16. Juli 12 Uhr ein Feuerverbot in Wäldern und an Waldrändern.

title_de: Ab Donnerstagmittag Feuerverbot in Wäldern und an Waldrändern im Kanton Aargau

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Die Wetteraussichten für die kommenden Tage deuten auf eine weitere Verschärfung der Waldbrandgefahr hin, insbesondere aufgrund der Bise. Obwohl ab Samstag, 18. Juli 2015 Gewitter mit Niederschlägen prognostiziert sind, werden diese voraussichtlich zu keiner nachhaltigen Entspannung führen, da die dafür flächendeckend benötigten 30 bis 60 Millimeter Regen wohl kaum erreicht werden dürften.

Aus diesem Grund erlässt die Aargauische Gebäudeversicherung (AGV), gestützt auf das geltende Brandschutzrecht, ab Donnerstag, 16. Juli 12 Uhr für das ganze Kantonsgebiet des Kantons Aargau ein Feuerverbot in Wäldern und an Waldrändern. Dieses Verbot gilt ausdrücklich auch für die bestehenden, eingerichteten Feuerstellen und bei Waldhütten sowie an Picknick- und Spielplätzen in Wäldern und an Waldrändern.

Das Verbot ist notwendig, weil der Waldboden weiter ausgetrocknet ist und sich die Brandgefahr deshalb nochmals erhöht hat. Nebst dem Feuerverbot ist auch beim Umgang mit Raucherwaren und Zündhölzern äusserste Vorsicht geboten. Insbesondere dürfen keine brennenden Raucherwaren und Zündhölzer in Wäldern oder an Waldrändern weggeworfen werden. Das Verbot bleibt bis auf weiteres in Kraft und wird erst nach ergiebigen Niederschlägen wieder aufgehoben.

Für kontrollierte Grillfeuer in Siedlungsgebieten (Gärten, Schrebergärten, Terrassen usw.) gilt das Feuerverbot nicht, sofern sich diese nicht in Waldnähe befinden. Dennoch ist auch hier grösste Vorsicht geboten.

Auch ausserhalb der Wälder wird die Bevölkerung ersucht, folgende Vorsichtsmassnahmen strikte einzuhalten:

Keine brennenden Raucherwaren und Zündhölzer wegwerfen.

Bei starkem Wind (allgemein, aber auch vor und während Gewittern) darf wegen des gefährlichen Funkenflugs kein Feuer im Freien entfacht werden. Dies gilt auch für Grills, die zu Funkenflug führen können.

Feuer nie unbeaufsichtigt lassen.

Feuer immer löschen und sich versichern, dass das Feuer und die Glut auch tatsächlich erloschen sind.

Durch verantwortungsbewusstes Verhalten trägt die Bevölkerung dazu bei, Brände zu verhindern.

Die nächste Lagebeurteilung erfolgt am Montag, 20. Juli 2015. Sollte die Trockenheit weiter anhalten und die erforderlichen Niederschläge ausbleiben, ist mit dem Erlass eines generellen Verbots für das Feuern im Freien und für das Abbrennen von Feuerwerk zu rechnen.


lead_de: Bauarbeiten an Kantonstrasse K130 in Laufenburg starten am 14. Januar 2019 und dauern bis voraussichtlich Oktober 2020

title_de: Laufenburg: Bauarbeiten an Kantonstrasse K130 starten am 14. Januar 2019

content_de:
Die erste Bauetappe auf der Kantonsstrasse K130 in Laufenburg beginnt einerseits beim Werkhof der Gemeinde und anderseits in der Burgmattstrasse im Bereich „Schulhaus/Turnhalle“ mit den Arbeiten für die Kanalisation. Neben einer Belagssanierung sind Massnahmen zum Schutz der Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Arbeiten an den Werkleitungen vorgesehen. Die Bauarbeiten dauern bis voraussichtlich Oktober 2020. Im Sommer 2021 wird dann noch der Deckbelag eingebaut.

Die einzelnen halbseitigen (je nur auf einer Strassenseite) Bauphasen von rund 200 Metern Länge "wandern" von Osten (Werkhof Gemeinde Laufenburg) nach Westen bis zur Ausserortsgrenze. Die Verkehrsregelung erfolgt über eine Lichtsignalanlage. Im Weiteren ist vorgesehen, den Verkehr in den Stosszeiten durch einen Verkehrsdienst zu regeln.

Die am Bau Beteiligten werden alles daransetzen, die Einschränkungen und Behinderungen auf ein Minimum zu beschränken. Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt entschuldigt sich für die Unannehmlichkeiten und dankt den Betroffenen im Voraus für ihr Verständnis.


lead_de: Aufgrund der aktuellen Wetter- und Niederschlagsprognosen wird das Feuerverbot in und rund um die Aargauer Wälder aufrechterhalten.

title_de: Feuerverbot in Wäldern und an Waldrändern im Kanton Aargau bleibt bestehen

content_de:
Die Wetteraussichten für die kommenden Tage bedeuten weiterhin grosse Waldbrandgefahr. Obwohl am Mittwoch und Donnerstag mit Niederschlägen gerechnet wird, werden diese voraussichtlich zu keiner nachhaltigen Entspannung führen. Damit bleibt das von der Aargauische Gebäudeversicherung (AGV), gestützt auf das geltende Brandschutzrecht, erlassene Feuerverbot in Wäldern und an Waldrändern bestehen. Das Verbot ist notwendig, weil der Waldboden ausgetrocknet ist und die Brandgefahr gross ist.

Dieses Verbot gilt ausdrücklich auch für die bestehenden, eingerichteten Feuerstellen und bei Waldhütten sowie an Picknick- und Spielplätzen in Wäldern und an Waldrändern.

Nebst dem Feuerverbot ist auch beim Umgang mit Raucherwaren und Zündhölzern äusserste Vorsicht geboten. Insbesondere dürfen keine brennenden Raucherwaren und Zündhölzer in Wäldern oder an Waldrändern weggeworfen werden. Das Verbot bleibt bis auf weiteres in Kraft und wird erst nach ergiebigen Niederschlägen wieder aufgehoben.

Für kontrollierte Grillfeuer in Siedlungsgebieten (Gärten, Schrebergärten, Terrassen und so weiter) gilt das Feuerverbot nicht, sofern sich diese nicht in Waldnähe befinden. Dennoch ist auch hier grösste Vorsicht geboten.

Auch ausserhalb der Wälder wird die Bevölkerung ersucht, folgende Vorsichtsmassnahmen strikte einzuhalten:

Keine brennenden Raucherwaren und Zündhölzer wegwerfen.

Bei starkem Wind (allgemein, aber auch vor und während Gewittern) darf wegen des gefährlichen Funkenflugs kein Feuer im Freien entfacht werden. Dies gilt auch für Grills, die zu Funkenflug führen können.

Feuer nie unbeaufsichtigt lassen.

Feuer immer löschen und sich versichern, dass Feuer und Glut auch tatsächlich erloschen sind.

Durch weiterhin verantwortungsbewusstes Verhalten trägt die Bevölkerung dazu bei, Brände zu verhindern.

Die nächste Lagebeurteilung erfolgt am Montag, 27. Juli 2015. Sollte die Trockenheit weiter anhalten und die erforderlichen Niederschläge ausbleiben, ist mit dem Erlass eines generellen Verbots für das Feuern im Freien inklusive dem Abbrennen von Feuerwerk zu rechnen.


lead_de: Fahrplanwechsel 2022: Wieder lückenlose Verbindungen mit dem IC5 ab Aarau bis St. Gallen.

title_de: Fahrplanwechsel vom 12. Dezember 2021

content_de:
Für die Bevölkerung des Kantons Aargau bringt der neue Fahrplan keine grossen Veränderungen, aber dennoch einige Verbesserungen: Im Fernverkehr verkehrt der IC5 Genf–Biel–Aarau–Zürich–St. Gallen–Rorschach wieder lückenlos weiter ab Zürich zum Flughafen und nach St. Gallen. Am frühen Morgen vermittelt ein zusätzlicher RegioExpress um 5.54 Uhr ab Aarau, um 6.01 Uhr ab Lenzburg, mit Ankunft um 6.22 Uhr in Zürich, zahlreiche Fernverkehrsanschlüsse im Knoten Zürich.

Auf der Nationalbahn erweitert eine zusätzliche S28 ab Lenzburg um 20.06 Uhr den Halbstundentakt. Aufgrund des Güterverkehrs endet diese S-Bahn an Werktagen in Kölliken. An Sonntagen gilt die Taktverdichtung auf der ganzen Linie bis und ab Zofingen.

Fahrplanvernehmlassung führt zu Ergänzungen

Dank der aktiven Teilnahme der Bevölkerung an der Fahrplanvernehmlassung im vergangenen Frühling können punktuell Taktlücken beim Bus geschlossen oder der öffentliche Verkehr mit einem zusätzlichen Kurs attraktiver gemacht werden. So konnte zum Beispiel das Begehren nach einem früheren Kurs auf der Linie 50.231 Jonen–Bremgarten (mit Anschluss an die Buslinie nach Baden) für das Personal des Kantonsspitals Baden erfüllt werden.

Vor fast einem Jahr wurde – mit dem Fahrplan 2021 – der Vierspur-Ausbau Olten–Aarau in Betrieb genommen. Das neue Angebot der S-Bahnen im Raum Langenthal/Zofingen–Olten–Aarau läuft seither äusserst erfolgreich.

Neuerungen online einsehbar

Alle Neuerungen zum Fahrplanwechsel sowie weitere Informationen rund um den öffentlichen Verkehr finden Sie im Internet beim Tarifverbund A-Welle unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.a-welle.ch, im Gebiet des Tarifverbunds Nordwestschweiz unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.tnw.ch sowie bei den diversen Transportunternehmen und beim Kanton Aargau unter .


lead_de: Der Regierungsrat eröffnet die Anhörung zu den Berichten zur Infrastrukturfinanzierung der Aargauer Privatbahnen und zu zwei Richtplananpassungen.

title_de: Zeitgemässe Infrastruktur für die Aargauer Privatbahnen

content_de:
Die wachsende Nachfrage stellt die beiden Privatbahnen im Aargau vor grosse Herausforderungen. In den nächsten 15 bis 20 Jahren wird mit einer Zunahme der Passagierzahlen um rund 50 Prozent gerechnet. Um mit diesem Wachstum Schritt halten zu können, muss die Infrastruktur erhalten und an die steigende Nachfrage angepasst werden.

Die Infrastruktur der Privatbahnen wird von Bund und Kanton gemeinsam finanziert. Die drei Partner haben sich auf die Investitionsprogramme für die nächsten vier Jahre geeinigt. Diese bilden die Grundlage für Leistungsvereinbarungen mit den Privatbahnen. Für die Anteile des Kantons Aargau sollen dem Grossen Rat zwei Grosskredite von 12,5 Millionen Franken für die WSB und 7,64 Millionen Franken für die BDWM beantragt werden.

Bei der WSB lösen zwei geplante Vorhaben eine Anpassung des Richtplans aus. So sollen der Stationsausbau Oberkulm mit einem neuen Doppelspurabschnitt und die neue Haltestelle Reinach Eien im Richtplan festgesetzt werden.

Der Regierungsrat schickt nun die zwei Berichte zur Infrastrukturfinanzierung der WSB und der BDWM sowie zur Anpassung des Richtplans vom 15. Juni bis zum 14. September 2012 in die Anhörung. Die Beratung der beiden Vorlagen im Grossen Rat erfolgt voraussichtlich im letzten Quartal 2012.


lead_de: Die neue Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen - kurz KAPF - hat sich konstituiert und mit der Beratung der Staatsrechnung 2004 begonnen.

title_de: Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen konstituiert

content_de:
Die neue Legislatur hat auch für die neuen Kommissionen gemäss Parlamentsreform begonnen. Unter dem Vorsitz von Grossrat Herbert H. Scholl (FDP Zofingen) konstituierte sich die Kommission für Aufgabenteilung und Finanzen KAPF, die Nachfolgerin der Staatsrechnungskommission.

Als ihren Vizepräsidenten wählte die KAPF Grossrat Marcel Guignard (FDP Aarau) und als Mitglieder der Finanzkontroll-Delegation neben Kommissionspräsident Herbert H. Scholl auch Heinrich Schöni (SP Oftringen) und Pascal Furer (SVP Staufen).

Die KAPF beschäftigt sich derzeit mit der Staatsrechnung 2004. Die Mitglieder zeigten sich erfreut über den Überschuss von 24.6 Mio. Franken. Über die Staatsrechnung 2004 und den zusätzlich beantragten Belastungen von 101.3 Mio. Franken befindet die KAPF am 3. Juni 2005.


lead_de: Der Kanton revidiert das Gesetz über die Aargauische Kantonalbank und regelt Fragen der Ausgestaltung der Corporate Governance, der Abgeltung der Staatsgarantie und der Gewinnausschüttung.

title_de: AKB-Gesetz wird revidiert

content_de:
"Mit der vorliegenden Revision des Kantonalbankgesetzes, die wir heute Montag in die Vernehmlassung schicken, wollen wir im wesentlichen die Fragen der Umsetzung der Corporate Governance, der Abgeltung der Staatsgarantie sowie der Gewinnausschüttung an den Kanton neu regeln", erklärte Finanzdirektor Roland Brogli am Montag vor den Medien. In einem zweiten Schritt, welcher für 2009 geplant ist, will der Regierungsrat dann die weiteren Problemfelder angehen. "Dabei sollen unter anderem die Fragen des Leistungsauftrages, der Staatsgarantie, der Rechtsform und der Teilprivatisierung der Kantonalbank überdacht werden."

Im revidierten Kantonalbankgesetz sieht der Regierungsrat eine Abgeltung der Staatsgarantie von einem Prozent des gesetzlichen Eigenmittelbedarfs der Kantonalbank vor. "Der Kanton als Garantieträger geht eine Eventualverpflichtung ein und ermöglicht der Bank so eine günstigere Refinanzierung", begründete Brogli. "Hinzu kommt, dass die Kantonalbank dank der Staatsgarantie über ein besseres Rating gegenüber anderen Instituten leichte Vorteile bei den Refinanzierungskonditionen hat."

Die Gewinnausschüttung an den Eigentümer, also den Kanton, wird ebenfalls neu festgelegt. Die Bank soll künftig in der Regel fünfzig Prozent des Betrages, der sich aus dem Jahresgewinn und der Zuweisung in die Reserven für allgemeine Bankrisiken sowie nach Abzug der Verzinsung des Grundkapitals ergibt, an den Kanton ausschütten. Dabei sind allerdings der Bank genügend Mittel für die Erhöhung des Eigenkapitaldeckungsgrades zu belassen, welcher bis 2012 auf den gesamtschweizerischen Durchschnitt angehoben werden soll. Finanzdirektor Brogli betonte, "dass der Kanton ein vitales Interesse erstens an einer gesunden Bank und zweitens an guten Jahresergebnissen der Kantonalbank hat. Ein Teil des ausgeschütteten Gewinnes wird der Regierungsrat in Zukunft für die Spezialfinanzierung Sonderlasten verwenden."

Ein dritter Punkt der Revision beinhaltet unter dem Stichwort Corporate Governance das Verhältnis zwischen dem Kanton als Eigentümer und der AKB. Die Regierung schlägt vor, dass dem Regierungsrat die Eigentümerkompetenzen übertragen werden. Die Oberaufsicht über die selbstständigen Staatsanstalten AKB bleibt beim Grossen Rat. Die Regierung folgt dabei dem Beispiel der übrigen Kantonsbeteiligungen (AEW Energie AG, AXPO, Spitalaktiengesellschaften), in denen ebenfalls der Regierungsrat die staatliche Aufsicht wahrnimmt. Entsprechend der Corporate Governance-Regeln ist sich der Regierungsrat darüber im Klaren, dass ein Unternehmen wie die AKB nicht durch die Politik geführt werden soll und sieht deren Rolle im gesetzgebenden Verfahren, welches den Rahmen für die Tätigkeit der AKB vorgibt.

Die Vernehmlassung für das revidierte Kantonalbankgesetz dauert bis Mitte März. Danach wird das Departement Finanzen und Ressourcen die Botschaft erstellen und diese dem Grossen Rat ca. im Mai 2006 zustellen. Die erste Lesung im Grossen Rat ist für September, die zweite für Januar 2007 vorgesehen. Damit kann  Referendumsfrist und Publikation eingerechnet  das revidierte Kantonalbankgesetz rückwirkend auf den 1. Januar 2007 in Kraft gesetzt werden.


lead_de: Das Verwaltungsgericht wies am 19. August 2015 die Beschwerde gegen die Baubewilligung für das Fussballstadion Aarau ab.

title_de: Fussballstadion Aarau: Das Verwaltungsgericht bestätigt die Rechtmässigkeit der Baubewilligung

content_de:
Das Verwaltungsgericht hat die gegen das Bauprojekt von privater Seite vorgetragenen Beanstandungen abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte. Es beurteilte die im Baubewilligungsverfahren von den Behörden durchgeführte Prüfung der Umweltverträglichkeit als rechtmässig. Dies gilt insbesondere in Bezug auf den Verkehrslärm sowie die Anordnungen zur Erschliessung und die bewilligten Nutzungen. Sie entsprechen den Vorgaben des Gestaltungsplans "Torfeld Süd" und der Bauordnung der Stadt Aarau.

Kosten

Die teilweise Gutheissung der Beschwerde betrifft die Anwaltskosten zugunsten der Beschwerdegegner, die dem Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren auferlegt wurden. Das Verwaltungsgericht reduzierte diese Parteientschädigungen um rund 50 Prozent.

Über die Kosten und die Parteientschädigungen für das laufende verwaltungsgerichtliche Verfahren entschied das Verwaltungsgericht am 19. August 2015 noch nicht. Dies deshalb, weil der Zwischenentscheid vom 30. März 2015 über die unentgeltliche Rechtspflege vom Beschwerdeführer angefochten wurde, und das Verfahren beim Bundesgericht noch hängig ist.

Das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 19. August 2015 ist noch nicht endgültig und kann beim Bundesgericht noch angefochten werden.


lead_de: Kredit für Teilsanierung und Erweiterung Zivilschutzausbildungszentrum Eiken gutgeheissen

title_de: 8,3 Millionen Franken für Teilsanierung und Erweiterung Zivilschutzausbildungszentrum Eiken

content_de:
Zur Verwendung des Zentrums im gesetzlich vorgesehenen Sinn muss sich die Anlage auf einem baulich befriedigenden Stand befinden. Zudem sind die vorhandenen Schulungsräume zu klein. In einem Annexbau sind deshalb zwei zusätzliche Schulungsräume und zwei weitere Büros vorgesehen. Die geplanten Sanierungs- und Erweiterungsmassnahmen erlauben eine optimierte Auslastung des Zentrums und steigern aufgrund der teilweisen Erneuerung auch die Attraktivität für Vermietungen an Dritte.

Der Sanierungs- und Erweiterungsbedarf in der Höhe von 8,3 Millionen Franken ist für die Kommissionsmitglieder unbestritten.

Die zuständige Fachkommission für Sicherheit (SIK) hat das Geschäft bereits im Juni 2018 vorberaten und ebenfalls einstimmig gutgeheissen. Der Grosse Rat wird die Vorlage voraussichtlich im September 2018 beraten.


lead_de: Gesamtverkehrskonzept Raum Baden und Umgebung: Jetzt ist die Meinung der Bevölkerung gefragt

content_de: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Zum Bericht


lead_de: Verpflichtungskredit von 14,845 Millionen Franken über sechs Jahre beantragt – öffentliche Anhörung vom 1. Juli bis 29. September 2021.

title_de: Regierungsrat will Kampf gegen invasive Neobiota verstärken

content_de:
Invasive Neobiota – eingeschleppte gebietsfremde Pflanzen und Tiere – bedrohen die einheimische Artenvielfalt, beeinträchtigen Ökosysteme, verursachen Probleme auf landwirtschaftlich genutzten Flächen, gefährden die Gesundheit der Bevölkerung und verursachen Schäden an Infrastrukturen. Schon heute ist der volkswirtschaftliche Schaden beträchtlich. Je länger mit Gegenmassnahmen zugewartet wird, desto teurer werden diese in Zukunft. Deshalb hat der Regierungsrat im Jahr 2010 eine kantonale Neobiota-Strategie mit folgenden Schwerpunkten verabschiedet: flächendeckende Prävention, koordinierte Bekämpfung gemäss den kantonalen Prioritäten, Zusammenarbeit mit den Gemeinden, Evaluation des Erfolgs.

Finanzielle und personelle Ressourcen erhöhen

Mit den heute verfügbaren finanziellen und personellen Ressourcen kann die Bekämpfung der Neobiota jedoch bei Weitem nicht überall und nicht im gemäss der erwähnten Strategie erforderlichen Ausmass angegangen werden. Die Neobiota-Bekämpfung erfolgte bisher punktuell mit den in den zuständigen Abteilungen vorhandenen, beschränkten finanziellen Mitteln aus dem ordentlichen Budget. Dies hat zur Folge, dass sich die invasiven Neobiota im Kanton Aargau weiter ausbreiten. Zu den Profiteuren im negativen Sinne gehört beispielsweise das bis vor wenigen Jahren noch eher unauffällige Einjährige Berufkraut, welches sich rasant und grossflächig ausbreitet. Aus diesem Grund verlangt eine vom Regierungsrat entgegengenommene und vom Grossen Rat überwiesene Motion eine verstärkte und koordinierte Umsetzung der Neobiota-Strategie. Als ersten Schritt hat der Grosse Rat bereits für das Budgetjahr 2021 im Aufgabenbereich "Umweltentwicklung" eine Erhöhung des Globalbudgets 2021 um 250'000 Franken netto beschlossen.

Nun beantragt der Regierungsrat für die Umsetzung der Massnahmen der kantonalen Neobiota-Strategie einen Verpflichtungskredit für einen einmaligen Bruttoaufwand von insgesamt 14,845 Millionen Franken für sechs Jahre. Damit soll die Bekämpfung insbesondere der invasiven gebietsfremden Pflanzen (Neophyten) ausgeweitet und intensiviert werden. Diese umfasst die Sicherstellung einer koordinierten Organisation, Beauftragung, Durchführung und Rapportierung der Bekämpfung für die verschiedenen Aufgabenbereiche innerhalb des Kantons als Grundlage für eine wirkungsvolle Umsetzung. Ausserdem sind zusätzliche Massnahmen zur Prävention hinsichtlich invasiver gebietsfremder Tierarten (Neozoen) oder zur Sensibilisierung und Mobilisierung verschiedenster involvierter Stellen ausserhalb der kantonalen Verwaltung vorgesehen.

Öffentliche Anhörung vom 1. Juli bis 29. September 2021

Die öffentliche Anhörung zum Verpflichtungskredit über 14,845 Millionen Franken für die Umsetzung der kantonalen Neobiota-Strategie in den Jahren 2022–2027 startet heute und dauert bis am 29. September 2021. Das Ziel ist, die entsprechende Botschaft noch im 2021 im Regierungsrat zu verabschieden und nächstes Jahr im Grossen Rat zu behandeln.


lead_de: Der militärische Teil des Kommandopostens Liebegg in Gränichen soll für Asylsuchende genutzt werden.

title_de: Zusätzliche Plätze für Asylsuchende

content_de:
Die Situation bei der Unterbringung von Asylsuchenden ist im Kanton Aargau nach wie vor äusserst angespannt. Die kantonalen Unterkünfte sind seit Monaten überbelegt; derzeit beträgt die Belegungsquote 115 Prozent. Zudem lassen die Prognosen des Bundesamts für Migration in diesem Jahr keine Entspannung erwarten. Es ist mit Zuweisungen in der Höhe des Vorjahres zu rechnen.

Temporär 60 Asylsuchende

Der Kantonale Sozialdienst ist vor diesem Hintergrund seit Monaten intensiv an der Rekrutierung zusätzlicher Unterkünfte. Allerdings gestaltet sich dieses Unterfangen nicht zuletzt aufgrund des Widerstands vor Ort zunehmend schwierig. So werden verschiedene geplante Unterkünfte auf dem Rechtsweg bekämpft. Dies führt zu Verzögerungen und erschwert den gesetzlichen Unterbringungsauftrag massiv.

Aus diesem Grund hat der Regierungsrat beschlossen, im militärischen Teil des Kommandopostens Liebegg rund 60 Asylsuchende unterzubringen. Damit der Betrieb aufgenommen werden kann, ist eine Baubewilligung notwendig. Das Departement Gesundheit und Soziales wird ein entsprechendes Baugesuch voraussichtlich im Lauf des Monats März einreichen. Dies auf der Grundlage eines Gutachtens des Rechtsdiensts des Regierungsrats, das die Zonenkonformität (öffentliche Bauten und Anlagen) ebenso bejaht wie die Baubewilligungspflicht (Nutzungsänderung bzw. -intensivierung). Zudem ist der reibungslose Schulbetrieb am Landwirtschaftlichen Zentrum Liebegg sicherzustellen.

Ziviler Teil nicht betroffen

Von der geplanten Belegung nicht betroffen ist der zivile Teil des Kommandopostens Liebegg, der dem Kantonalen Führungsstab in Notlagen zur Verfügung steht. Er kann unabhängig von der Belegung des militärischen Teils betrieben werden. Die Nutzung des Kommandopostens Liebegg ist nicht auf Dauer, sondern auf Zeit angelegt. Sobald sich die Situation bei der Zuweisung von Asylsuchenden durch den Bund nachhaltig entspannt oder substanzielle Möglichkeiten der ober- statt unterirdischen Unterbringung vorhanden sind, wird die Nutzung aufgehoben.

Informationsveranstaltung geplant

Das Departement Gesundheit und Soziales hat sowohl mit dem Gemeinderat Gränichen als auch dem Landwirtschaftlichen Zentrum Liebegg erste Gespräche über die temporäre Nutzung des im Eigentum des Kantons stehenden Kommandopostens Liebegg geführt. Weitere Kontakte werden folgen, um die Modalitäten der Nutzung ebenso zu klären wie die Umsetzung der Unterbringungs-, Betreuungs- und Sicherheitskonzepte. Dabei geht es insbesondere um die Vermeidung von Nutzungskonflikten.

Die Öffentlichkeit wird zum Zeitpunkt der Publikation des Baugesuchs an einer Informationsveranstaltung im Detail über die temporäre Nutzung des militärischen Teils des Kommandopostens Liebegg informiert.


lead_de: Gestern Mittwoch trafen sich die Regierungen der Kantone Aargau und Luzern zur jährlichen gemeinsamen Arbeitssitzung am Hallwilersee.

title_de: Zusammenarbeit der Kantone Luzern und Aargau

content_de:
In zahlreichen Aufgabenbereichen konnten im vergangenen Jahr positive Ergebnisse erzielt werden.

Engere Koordination im Hochwasserbereich, in der Gesundheitspolitik und in der Raumentwicklung

Die Hochwasser der Jahre 2005 und 2007 haben entlang der Reuss Schäden in Millionenhöhe verursacht. Nun haben die Kantone Aargau und Luzern zusammen mit den Kantonen Zürich und Zug ein hydrologisches Gesamtkonzept erarbeitet, um die Region künftig besser vor Hochwasser zu schützen. Das koordinierte Vorgehen umfasst die Kleine Emme, das Luzerner Seebecken sowie die Reuss von Luzern bis zur Mündung in die Aare. Eine wichtige Rolle spielen dabei die optimierte Regulierung des Vierwaldstättersees, verschiedene Entlastungsmassnahmen entlang der Fliessgewässer sowie der Aufbau eines Hochwasserwarnsystems im ganzen Gebiet.

Im Gesundheitsbereich verhandeln die beiden Kantone über ein neues Psychiatrieabkommen. Neu wird von beiden Kantonen zudem eine engere Zusammenarbeit bei der Umsetzung der KVG-Revision angestrebt. Mit der KVG-Revision sind auf die Inkraftsetzung 2012 zahlreiche Umsetzungen auf kantonaler Ebene erforderlich (Spitalfinanzierung, Fallpauschalen, Kriterien Spitalliste, Übertragung Spitalliegenschaften, Qualitätssicherung, Pflegefinanzierung). Der Kanton Luzern führt gleichzeitig ein Pilotprojekt zur Einführung von SwissDRG ("Diagnosis Related Groups") durch. Auf der Grundlage dieses Luzerner Pilotprojektes wollen die beiden Kantone die Einführung von SwissDRG koordinieren.

Zur Errichtung eines modernen interkantonalen Büchermagazins für die Bibliotheken im Grenzbereich der beiden Kantone haben die Regierungen die zuständigen Stellen mit der Ausarbeitung eines Finanzierungs- und Trägerschaftsmodells beauftragt.

Zahlreiche weitere Zusammenarbeitsprojekte werden im laufenden Jahr geprüft. In Ergänzung zum Projekt "Seetal Erlebnis Genuss Kultur" sollen die Tourismusstrukturen im Seetal grenzüberschreitend koordiniert werden. Unter Federführung der Abteilung Raumentwicklung des Kantons Aargau sollen Vorschläge für eine kantonsübergreifende Entwicklung des Aargauer Seetals mit Hallwilersee, einschliesslich der seenahen Gebiete der Luzerner Anstössergemeinden, erarbeitet werden.


lead_de: Die Kommission empfiehlt den kantonalen Parlamenten, den Leistungsauftrag zu genehmigen und den Globalbeitrag zu bewilligen.

title_de: Leistungsauftrag für die Fachhochschule Nordwestschweiz zur Genehmigung empfohlen

content_de:
Die Verhandlungen zum neuen Leistungsauftrag waren zum Zeitpunkt der Coronakrise bereits abgeschlossen, weshalb deren Auswirkungen auf die FHNW – erste konsolidierte Informationen liegen voraussichtlich erst im Herbst vor – noch nicht berücksichtigt werden konnten. Die Mitglieder der IPK FHNW können dies nachvollziehen, betonen jedoch die Notwendigkeit eines engen Austauschs zwischen Regierungsausschuss, Fachhochschulrat, Direktionspräsidium und Kommission, um negativen Entwicklungen frühzeitig entgegenwirken zu können.

Verlängerung der Leistungsauftragsperiode auf vier Jahre

Die bisherige Leistungsauftragsperiode war jeweils auf eine Laufzeit von drei Jahren ausgelegt, die nun auf vier Jahre verlängert werden soll. Die IPK FHNW erkennt den Mehrwert einer Harmonisierung mit der Periode der Botschaft für Bildung, Forschung und Innovation des Bundes und begrüsst die vorgeschlagene Änderung.

Eigenkapitalobergrenze in Höhe von CHF 30 Mio.

Ebenfalls positiv wurde die Festlegung der Eigenkapitalobergrenze für die FHNW auf CHF 30 Mio. aufgenommen. Allfällige Überschüsse werden vom verhandelten Globalbeitrag des nächsten Leistungsauftrags abgezogen. Das führte zu einer Reduktion des Globalbeitrags für den Leistungsauftrag 2021-24 von CHF 940,5 Mio. auf CHF 937,5 Mio., da das Eigenkapital der FHNW per 31.12.2019 CHF 33 Mio. betragen hatte.

FHNW als erste Wahl

Der IPK FHNW ist wichtig, dass die FHNW für Studierende aus den Trägerkantonen erste Wahl ist und begrüsst es, dass die Regierungen der Trägerkantone dieses Ziel im Leistungsauftrag festgehalten haben. Dass sich die FHNW diesbezüglich auf einem guten Weg befindet, bestätigen einerseits die erfolgreiche, coronabedingt notwendig gewordene Umstellung von Präsenzunterricht auf Fernunterricht innert Tagen und andererseits die Tatsache, dass der Schweizerische Akkreditierungsrat die FHNW am 27. März 2020 institutionell akkreditiert hat.

Nachdem in den letzten Jahren die Kosteneffizienz im Vordergrund stand, möchte die FHNW nun eine inhaltliche und digitale Weiterentwicklung des disziplinären Portfolios in Lehre und Forschung vornehmen sowie die bestehenden Studiengänge überprüfen. Die IPK ist davon überzeugt, dass der Anspruch, erste Wahl in einem Umfeld mit innovativer Konkurrenz zu sein, zwar entsprechenden Aufwand auslöst, sich jedoch lohnt.

Insgesamt beurteilte die IPK FHNW das Verhandlungsresultat grossmehrheitlich als positiv. Entsprechend empfiehlt sie den Parlamenten der Trägerkantone mit jeweils 17:1 Stimmen, den Leistungsauftrag zu genehmigen und den Globalbeitrag zu bewilligen.


lead_de: "Frag de Landamme"-Anlass vom Dienstag, 26. Mai 2020, im Restaurant Gotthard in Brugg wird auf den 21. September 2020 verschoben.

title_de: Bulletin

content_de: Aufgrund der geltenden Schutzmassnahmen rund um die Coronavirus-Pandemie wird der Landammann-Stammtisch vom Dienstag, 26. Mai 2020, im Restaurant Gotthard in Brugg abgesagt und auf den 21. September 2020 verschoben. Obwohl für das Gastgewerbe seit dem 11. Mai 2020 gelockerte Massnahmen gelten, lassen die einzuhaltenden Schutzmassnahmen seitens Bund und GastroSuisse einen "Frag de Landamme"-Anlass nicht zu. Insbesondere ist es gemäss Schutzkonzept nicht möglich, Gästegruppen zu vermischen. Es gehe nach wie vor darum, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und so gemeinsam eine verbesserte, stabile Situation zu erreichen, so Landammann Markus Dieth. "Ich bin jedoch optimistisch, dass der Landammann-Stammtisch im Juni unter Einhaltung der Schutzmassnahmen stattfinden kann" sagt Dieth.


lead_de: Anzahl der mit der Moderhinke infizierten Schafherden soll reduziert werden.

title_de: Start des Moderhinke-Bekämpfungsprogramms im Kanton Aargau

content_de:
Das vom Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) koordinierte nationale Moderhinke-Bekämpfungsprogramm startet am 1. Oktober 2024. Für die Organisation sind die Kantone zuständig. Ziel ist es, das Vorkommen der Moderhinke in der Schweiz von geschätzt 20 bis 30 Prozent auf unter 1 Prozent zu senken. Auch der Veterinärdienst des Kantons Aargau unterstützt das Bekämpfungsprogramm und hat Schafhaltende unter anderem mittels zweier Informationsveranstaltungen im Juli und August 2024 über das Programm informiert.

Weil Impfstoffe die Symptome nur lindern, den Erreger aber nicht eliminieren, kann die Krankheit unbemerkt verschleppt werden. Deshalb ist die Impfung gegen Moderhinke seit dem 1. Juni 2024 bis zum Abschluss des Bekämpfungsprogramms verboten. Dadurch erkennen die Tierhalterinnen und Tierhalter die kranken Tiere und können die Ansteckungsketten besser unterbrechen.

Ablauf des Bekämpfungsprogramms

Während des Programms werden jährlich Tiere aus allen Schafhaltungen im Kanton Aargau jeweils zwischen 1. Oktober und 31. März mittels Tupferproben aus dem Zwischenklauenspalt untersucht. Dies gilt auch für Hobby- und Kleinstbetriebe. Die Probenahme wird durch vom Veterinärdienst beauftragte Fachpersonen organisiert.

Der Veterinärdienst informiert die Tierhalterinnen und Tierhalter anschliessend über das Laborergebnis. Wurde der Moderhinke-Erreger nachgewiesen, sperrt der Veterinärdienst die Schafhaltung für den Tierverkehr und ordnet die Sanierung an.

Diese beinhaltet einen korrekten Klauenschnitt, wiederholte Klauenbäder und Biosicherheitsmassnahmen (saubere Kleidung und Schuhe, saubere Transportfahrzeuge, saubere Werkzeuge beim Klauenschnitt etc.) zur Verhinderung einer neuen Ansteckung. Für die Sanierung müssen in der Regel mindestens zwei Monate eingeplant werden. Der Veterinärdienst überprüft diese mit erneuter Probenahme.

Wie können sich Schafhaltende auf die Beprobung vorbereiten?

Für eine effiziente Probenahme sind folgende Punkte zu beachten:

Sicherstellen, dass die Schafhaltung bei der Abteilung Landwirtschaft des Kantons Aargau gemeldet ist.

Meldungen zum Tierverkehr (TVD) aktuell halten.

Geeigneten Ort für Probenahme festlegen.

Alle Schafe für die Beprobung an diesem Ort sammeln, dauerhaft getrennt gehaltene Tiergruppen an verschiedenen Orten sammeln.

Eine bis zwei Hilfspersonen für das Einfangen und Fixieren der Schafe aufbieten.

Betriebseigene Stiefel und Überkleidung für Probenehmende zur Verfügung stellen (alternativ eine Desinfektionswanne, Wasser und Seife).

Probenehmende auf kranke und lahme Tiere hinweisen, da diese bevorzugt beprobt werden.

Bis 10 Tage vor der Untersuchung keine Klauenbäder durchführen.

Der Veterinärdienst wird alle Schafhaltenden vor Start des Programms nochmals per E-Mail informieren.


lead_de: zeitraumaargau.ch, das Videoportal zur Raumentwicklung des Kantons Aargau, hat gestern bei der Best of Swiss Web-Preisverleihung zwei goldene Awards gewonnen.

title_de: Zwei Goldmedaillen für die Raumentwicklung Aargau

content_de:
Gleich zweimal konnte zeitraumaargau.ch an der gestrigen Best of Swiss Web Night im Zürcher Kongresshaus die höchste Auszeichnung, den goldenen Award, entgegen nehmen. Diese Auszeichnung des Branchenverbands simsa, für die über 300 Webprojekte in neun Fachkategorien kandidiert haben, gilt als wichtigster Preis der Schweizer Internetbranche und geht an "in allen Belangen exzellente, richtungweisende Projekte im jeweiligen Fachgebiet".

In der Kategorie "Creation" werden laut den Organisatoren kommerzielle Projekte ausgezeichnet, die einen ästhetisch ebenso ansprechenden wie überraschenden Umgang mit den gestalterischen Möglichkeiten des Internets pflegen und dadurch die Attraktivität des Mediums fördern. Der Auftritt von zeitraumaargau.ch hat die Fachjury überzeugt: "Visuell und bezüglich der Interaktion ist zeitraumaargau.ch ein unvergleichliches Erlebnis und perfekt im Medium Internet umgesetzt. Ein solches Projekt, lanciert von einem kantonalen Departement, setzt Massstäbe und verdient eine würdige Auszeichnung".

In der Kategorie "Public Affairs" gewann zeitraumaargau.ch, weil es Usability und Inhalte mit unverwechselbarer Identität vereint. "Dieser Anspruch wird in Zukunft sehr an Bedeutung gewinnen, weil die Menschen der Uniformierung staatlicher Sites je länger desto mehr überdrüssig werden."

Mit dem am 28. September 2010 lancierten Videoportal zeitraumaargau.ch will das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) die Bevölkerung auf die komplexen Themen der Raumentwicklung aufmerksam machen. Die Realisierung und Konzeption der Website liegt in den Händen der Digitalagentur Hinderling Volkart, Zürich, in enger Zusammenarbeit mit der AV-Produktionsfirma Visavista AG, Basel.

zeitraumaargau.ch zeigt 49 interaktive, hochaufgelöste Panoramen und Passagen, die zur virtuellen Entdeckungsreise durch den Kanton einladen. 453 historische und rund 50 aktuelle Filme zeigen den Besucherinnen und Besuchern, was Raumentwicklung ist und ermöglichen ihnen aber auch die Vielfalt und Attraktivität des Aargaus auf eine ganz neue und verständlichere Weise zu erleben. "Die bisher über 110'000 Webaufrufe und jetzt auch diese Auszeichnung bestätigen uns, dass wir mit zeitraumaargau.ch den richtigen Weg eingeschlagen haben", sagt Regierungsrat Peter C. Beyeler, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, hocherfreut.

Seit der Lancierung wird der reiche Filmfundus stetig vergrössert. Neue aktuelle, aber auch Archiv-Beiträge werden laufend aufgeschaltet. Unter anderem Filme, die dem Webportal sehr zur Freude der Machenden aus der Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden. "Die vielen positiven Rückmeldungen und jetzt auch diese Auszeichnung spornen uns an, das Webportal zu pflegen und weiter zu entwickeln", erklärt Karin Ammon, Projektleiterin des Webportals.

Weiterführende Informationen und Fotos der Preisverleihung:
Best of Swiss Web
Zeitraum Aargau


lead_de: Bei den polizeilich registrierten Delikten nach Strafgesetzbuch ist gegenüber 2006 ein An-stieg von 4.8 Prozent zu verzeichnen.

title_de: Aargauer Kriminalstatistik 2007

content_de:
An einer Medienkonferenz erläuterte Polizeidirektor Kurt Wernli zusammen mit der Führungsspitze des kantonalen Polizeikorps die Entwicklung im Jahr 2007. Dabei hielt Regierungsrat Kurt Wernli fest: "Durch die Setzung von klaren Schwerpunkten in der Kriminalitätsbekämpfung und dank dem professionellen Einsatz ihrer uniformierten und zivilen Mitarbeitenden hat die Kantonspolizei gute Resultate erzielt."

Bei der Gesamtzahl der Delikte nach Strafgesetzbuch ist ein leichter Anstieg von 32'509 auf 34'056 zu verzeichnen. Die Aufklärungsquote konnte mit 57 Prozent gegenüber dem Vorjahr (50 Prozent) um 7 Prozentpunkte gesteigert werden.

Mit 3'115 Betäubungsmitteldelikten gelangten 899 Delikte weniger zur Anzeige als im Vorjahr. 89 Prozent der Anzeigen erfolgten wegen Konsum und 11 Prozent wegen Handel. Drogentote gab es 8 gegenüber 10 im Vorjahr (ausschliesslich Männer).

Die Tötungsdelikte sind von 11 auf 13 angestiegen mit einer Aufklärungsquote von 100 Prozent. Mit 95 Raub-delikten ist eine Zunahme gegenüber dem Vorjahr um 11 zu verzeichnen. 40 Prozent der Raubdelikte konnten geklärt werden. Mit 40 Delikten (2006  33) ist ein leichter Anstieg bei den Entreissediebstählen zu verzeichnen. Die Aufklärungsquote liegt bei 10 Prozent. Vergewaltigungen und Schändungen haben im Vergleich zum Vorjahr von 102 auf 167 Delikte deutlich zugenommen, mit einer Aufklärungsquote von 98 Prozent. Im Jahr 2007 wurden insgesamt 2'789 Einbruch- und Einschleichediebstähle verübt gegenüber 3'171 im Vorjahr. Die Aufklärungsquote liegt bei 27 Prozent gegenüber 21 Prozent im Vorjahr.

Mit 7'645 ist die Zahl der ermittelten Straftäter gegenüber dem Vorjahr leicht zurückgegangen. Der Ausländeranteil liegt bei 40 Prozent.


lead_de: Während der öffentlichen Mitwirkung zur Gesamtrevision des Richtplans vom Herbst 2010 sind rund 2'300 Eingaben von knapp 600 Mitwirkenden eingegangen.

title_de: Nachhaltige räumliche Entwicklung im Fokus

content_de:
Der aktuelle kantonale Richtplan  das zentrale Instrument zur Steuerung der räumlichen Entwicklung  ist am 17. Dezember 1996 vom Grossen Rat beschlossen worden. Seither wurden viele Anpassungen vorgenommen, so dass der Richtplan an Übersichtlichkeit eingebüsst hat. Zudem müssen die im Richtplan enthaltenen Themen und die allgemeinen Texte aktualisiert werden.

Berücksichtigung aktueller wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklungen

Mit der Gesamtrevision des Richtplans nimmt der Regierungsrat die nachhaltige Entwicklung des Kantons Aargau konsequent auf. Der revidierte Richtplan wird auf die bereits vom Grossen Rat genehmigten kantonalen Strategien und Planungsberichte ausgerichtet. Er zeigt Raumstrukturen und Strategien auf, welche wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedürfnisse und Entwicklungen berücksichtigen sowie die innere Siedlungsentwicklung und bessere Nutzung bestehender Bauzonen anstelle der flächenhaften Ausdehnung der Siedlungsgebiete priorisieren. Die prognostizierten demografischen Entwicklungen werden ebenfalls aufgenommen.

 Aufgrund der laufenden Diskussion werden neue Entwicklungen zum Thema Energie noch nicht in den revidierten Richtplan aufgenommen. Soweit sich aus den energiepolitischen Diskussionen Handlungsbedarf ergibt, werden zu einem späteren Zeitpunkt Einzelanpassungen vorgenommen.

Viel beachtete öffentliche Mitwirkung

Vom 27. September bis 23. Dezember 2010 hat der Regierungsrat eine öffentliche Mitwirkung zum Richtplanentwurf durchgeführt. Dabei sind rund 2'300 Eingaben von knapp 600 Mitwirkenden eingegangen. Vielen Anträgen inhaltlicher Natur konnte vollständig entsprochen werden, andere haben zu Anpassungen der Strategien, Planungsgrundsätze und Planungsanweisungen geführt. Am meisten Eingaben wurden zum Sachbereich Mobilität gemacht, gefolgt von der Energie.

  Die wichtigsten Ergebnisse der Vernehmlassung und Mitwirkung sind generell und nach Richtplankapitel in einer Beilage zur Botschaft des Regierungsrats an den Grossen Rat festgehalten. Die vollständigen Resultate der öffentlichen Mitwirkung werden im Internet unter www.ag.ch/raumentwicklung publiziert. Bei der Erarbeitung der Gesamtrevision und bei der Auswertung der Vernehmlassung und Mitwirkung hat sich gezeigt, dass einzelne Themen weitere, umfassende Abklärungen erfordern, bevor sie in den Richtplan aufgenommen werden können. Dies führt zu spezifischen Anpassungspaketen, die dem Grossen Rat nach der Gesamtrevision vorgelegt werden.

  Der Regierungsrat überweist nun die Botschaft zur Gesamtrevision des Richtplans an den Grossen Rat. Wenn die Behandlung der Vorlage nach Fahrplan läuft, verfügt der Aargau im Herbst dieses Jahres über einen topaktuellen und übersichtlichen neuen Richtplan.


lead_de: Der Aargauer Arbeitsmarkt stagniert im Juni 2015 bei einer Arbeitslosenquote von 3,0 Prozent.

title_de: Arbeitslosenquote stagniert bei 3,0 Prozent

content_de:
Bei den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) und bei der Pforte Arbeitsmarkt waren Ende Juni 10'349 Personen arbeitslos gemeldet. Das sind 66 weniger als Ende Mai, aber 876 mehr als im Juni des Vorjahrs.

Die Zahl der Stellensuchenden stieg um 76 auf 14'513. Das sind 1'289 mehr Stellensuchende als zur gleichen Zeit im Vorjahr. Zunahmen bei den Stellensuchenden sind seit Januar 2015 vor allem in der Industrie, im Grosshandel, der Gastronomie und in der Logistik zu verzeichnen. Auf dem Bau war die saisonale Abnahme der Zahl der Stellensuchenden weniger stark ausgeprägt als in den Vorjahren.

Die Zahl der von den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern gemeldeten Stellen erreichte Ende Juni 1'262. Das sind acht Stellen mehr als Ende Mai, aber 738 weniger als im Vorjahr. Gemäss den aktuellsten verfügbaren Zahlen mussten die Arbeitslosenkassen im April 212 Personen mit Wohnsitz im Aargau aussteuern.

Durchschnittliche Suchdauer von 242 Tagen

Ende Juni waren 1'252 Jugendliche oder junge Erwachsene unter 25 Jahren arbeitslos. Das sind 14 weniger als Ende Mai. Die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse stagniert im Vergleich zum Vormonat bei 2,6 Prozent. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren 6'218 Personen (-92) arbeitslos gemeldet oder 3,1 (-0,1) Prozent ohne Arbeit. Bei den über 50-Jährigen waren 2'879 (+40) oder 2,9 (+0,1) arbeitslos gemeldet.

Die Personen, die sich im Juni von den RAV abgemeldet haben, waren im Durchschnitt 242 (+3) Tage lang angemeldet. Es gibt grosse Unterschiede zwischen den einzelnen Altersgruppen: Die 15- bis 24-Jährigen waren 148 (+/-0,0) Tage auf Stellensuche, die 25- bis 49-Jährigen 244 (+8) und die über 50-Jährigen 350 (+4) Tage.

Weniger Kurzarbeit

Im Juni haben 19 Betriebe Kurzarbeit beantragt. Das sind fünf weniger als im Vormonat. Die meisten Unternehmen, die Kurzarbeit anmelden, geben als Grund Probleme mit dem starken Franken an.

In den neu gemeldeten Betrieben sind potenziell 202 Mitarbeitende von Kurzarbeit betroffen. Derzeit liegt mit den Bewilligungen aus den Vormonaten für 1'299 Personen eine Bewilligung zur Einführung von Kurzarbeit vor. Das sind 270 Personen weniger als im Vormonat. Erfahrungsgemäss schöpfen die Betriebe diese Bewilligungen nicht für alle Mitarbeitenden aus.


lead_de: Die Fertigstellungarbeiten an der Umfahrung Mellingen sind in vollem Gang: vom 13. bis 16. September 2022 ist der  Einbau des Deckbelags geplant

title_de: Deckbelag auf der Umfahrung Mellingen wird bis 16. September eingebracht

content_de:
Die Arbeiten an der Umfahrung Mellingen befinden sich in der Fertigstellung. Der Deckbelag auf der gesamten Neubaustrecke wird vom 13. bis 16. September 2022 eingebaut. Weiter werden die letzten Strassenbauarbeiten und auch die Abschlussarbeiten an den beiden grossen Brückenbauwerken ausgeführt, wie der Einbau der Abdichtung und des Belags, der Brüstungen und der Zufahrtsdämme. Fertigstellungsarbeiten wie die Fahrzeugrückhaltesysteme, die Beschilderungen, Zaunarbeiten, Landschaftsbauarbeiten mit Bepflanzungen und Markierungsarbeiten stehen noch an. Die guten Witterungsbedingungen unterstützen die Arbeiten, so dass der Eröffnungstermin Ende Oktober 2022 eingehalten werden kann.

Im Anschluss an die Inbetriebnahme der Umfahrung werden in Mellingen die flankierenden Massnahmen mit der Installation der Wechselwegweiser zur Altstadtdurchfahrt, den zugehörigen Markierungsarbeiten im Stadtgebiet, den Anpassungsarbeiten an der Birrfeldstrasse und der Eingangspforte am Büblikerweg durchgeführt.


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title_de: Zusätzliche Sicherungen für die Baugrube des Tunnels Lieli

content_de:
Am 18. Juli 2005 erfolgte der Baubeginn für den ca. 890 m langen Tagbautunnel Lieli als Teil des Projekts "Folgemassnahmen A20-A4 Mutschellen". Im Bereich des Ostportals wurde seit Herbst 2005 eine bis zu 12 m tiefe Baugrube ausgehoben. Mittlerweile sind die Aushubarbeiten zügig vorangetrieben worden, bis Mitte Dezember 2005 konnten alle Terminvorgaben eingehalten werden.

 Für die berg- und talseitige Sicherung hatte man eine verankerte Spritzbeton-Pfahlwand erstellt. Zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner ist neben der konventionellen Baugrubenüberwachung (Messung der Horizontalverschiebung im Bohrpfahl, usw.) auch ein automatisches Messsystem mit einer Überwachung im Zweistundenrhythmus im Einsatz. Dank des integrierten Meldesystems werden bei Toleranzüberschreitungen die Verantwortlichen sofort über das Mobiltelefon alarmiert.

Angestiegene Messwerte erforderten Sofortmassnahmen

Nach Ausbruch der zweiten Sandsteinschicht im Bereich der Baugrubensole sind nun die Messwerte langsam aber kontinuierlich angestiegen. Das bedeutet, dass sich die Wände beidseitig Richtung Baugrube verformen. Das Tunnelobjekt wird in einer relativ flachen Hanglage realisiert, und die Felsschichtungen verlaufen fast horizontal. Bei solchen Randbedingungen ist der nun festgestellte Felsentspannungsmechanismus äusserst selten. Ein ähnliches Phänomen hat man vor 30 Jahren beim Bau des Milchbuck-Tunnels in Zürich festgestellt.

Die Projektleitung des Departements Bau Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau (BVU) hat sofort ein Expertenteam einberufen. Als Sofortmassnahmen wurden der Einbau zusätzlicher Anker sowie messtechnisch überwachter Stahlspriesse angeordnet. Das vorhandene Alarmsystem wurde verfeinert, für ausserordentliche Ereignisse sind weitere Stahlspriesse abrufbereit. Zur Eingrenzung des Bergdruck-Phänomens sind zudem zusätzliche Baugrunduntersuchungen in Arbeit. Insbesondere werden umfangreiche Messungen der Deformation in unterschiedlichen Baugrundtiefen durchgeführt.

Im Bereich des Ostportals besteht der Baugrund im Wesentlichen aus Lockergestein bis in eine Tiefe von ca. 7 m. Darauf folgt ein sehr gut tragfähiger, fast horizontal geschichteter Molassefels, auf dem der Tunnel steht. Nach ersten vorsichtigen, geologischen Berechnungen muss nun davon ausgegangen werden, dass das Tunnelgewölbe verstärkt werden muss. Die daraus resultierenden Bauzeitverlängerungen und Mehrkosten können zurzeit noch nicht beziffert werden.