lead_de: Museum Aargau blickt auf ein erfolgreiches "Gaumenfreuden"-Jahr zurück. Mit über 284'000 Besuchenden war 2019 ein Rekordjahr.

title_de: Gaumenfreuden, neue Ausstellungen, Digitales und Superfood: Das Museumsjahr 2019 hat geschmeckt!

content_de:
Wie in einer Grossküche wurde im vergangenen Jahr Gang für Gang serviert: Zum Start stand die Lancierung des Mittelalter-Kochbuchs "Von birn und mandelkern" im Belvoirpark Zürich auf dem Programm. Es folgte die Aufschaltung der Online-Kochplattform, auf welcher die Leiterin Vermittlung, Angela Dettling, mittelalterliche Speisen zum Nachkochen zeigt. Wer sich hingegen lieber bekochen liess, der kam an den Festschmäusen auf Schloss Lenzburg, Schloss Hallwyl und dem Legionärspfad Vindonissa auf seine Kosten. Dass das Jahresthema den Besucherinnen und Besuchern im wahrsten Sinne des Wortes schmeckte, zeigen die guten Besucherzahlen. Insgesamt 284'203 Personen haben die neun Standorte des Museum Aargau 2019 besucht und von den insgesamt 2'220 Angeboten profitiert. Über 90'000 davon haben aktiv an einem Vermittlungsangebot teilgenommen. Insgesamt wurden 1'438 Führungen besucht und über 4'000 Personen haben im Legionärspfad Vindonissa übernachtet.

Jagd, Superfood & Hallwyler Geschichte zum Anfassen: neue und erneuerte Ausstellungen.

Zwei neue Ausstellungen konnten auf Schloss Wildegg eröffnet werden: Die Ausstellung "Jagd & Wild" beleuchtet das liebste Hobby von Sigmund Effinger und zeigt, wie die Beute aus den Wäldern den Speiseplan auf Schloss Wildegg bereicherte. Die Gartenausstellung "Superstars im Gemüsegarten" rückt alte und neue Esstrends sowie Superfoods im Schlossgarten ins Zentrum und zeigt, wie trendy ein Schlossgarten sein kann! Die Dauerausstellung auf Schloss Hallwyl ist überarbeitet worden und bietet neu audiovisuelle Shows, ein Schlossmodell zum Anfassen und Truhen und Schränke zum Öffnen und Entdecken.

Digitale Erneuerung

Im 2019 ist das Museum Aargau dem Ansatz, digitale Angebote dort einzusetzen, wo es Sinn macht, treu geblieben. Ende Oktober ging die neue, eigene Webseite online, auf welcher man Angebote online buchen kann und erstmals einen Teil der Sammlung online präsentiert ist.

Die Webseite zeigt die verschiedenen Erlebniswelten des Museum Aargau nun auch online. Seit 2019 können die Besucherinnen und Besucher mittels einer Virtual-Reality-Brille auf dem Rücken eines Habichts über das Schloss Habsburg des 13. Jahrhunderts fliegen und die Burg in ihrem ursprünglichen Zustand erleben. Schliesslich wurde mit der Lancierung zwei neuer Touren auch das Angebot "IndustriekulTOUR Aabach" ausgebaut, auf welchen man mittels einer App und auf kurzweilige Art durch die industrielle Blütezeit entlang dem Aabach reisen kann.

Zwei Jubiläen

Die zahlreichen Veranstaltungen haben im Museumsjahr 2019 viele Besucherinnen und Besucher an die Standorte gelockt. Das Fauchifest konnte gar einen Besucherrekord verzeichnen. Als der Legionärspfad Vindonissa im Frühjahr mit einem rauschenden Fest aus dem Winterschlaf erwachte, feierte die Bevölkerung mit und nahm gemeinsam mit den Legionären die lang ersehnte Lebensmittellieferung in Empfang. Beliebt war auch der Tulpenzwiebel- und Genussmarkt, der in seiner zweiten Ausgabe als Genussmarkt die Besucherinnen und Besucher erfreute. Auch die Angebote zum Thema "Spielen" am nationalen Schlössertag, welchen die Aargauer Schlösser als Mitglied des Verbands SCHWEIZER SCHLÖSSER begehen, kamen bei den Besuchenden gut an.

Mit Freude blickte der Legionärspfad Vindonissa Ende Juni auf zehn Jahre erfolgreiches Schaffen, Marschieren und Exerzieren zurück. Auch das Freiwilligenprogramm des Museum Aargau durfte 2019 sein zehnjähriges Bestehen feiern. Dass dieses Modell in anderen Kultur-Institutionen im Aargau Nachahmung gefunden hat, spricht für den Erfolg und die Beliebtheit des Programms.

"Von Menschen und Maschinen"

Das Jahr 2020 widmet Museum Aargau der Aargauer Industriegeschichte in einer Sonderausstellung in Windisch. Am 3. April eröffnet die Ausstellung "Von Menschen und Maschinen", die einen Streifzug durch die Aargauer Industriegeschichte macht. Und an den neun Standorten des Museum Aargau stehen ab dem 28. März unter dem Motto "Aufgeblüht!" die prachtvollen Gärten der Schlösser sowie die Naturerlebnisse im Römerlager und rund um die Klosterkirche Königsfelden im Zentrum.

Am 6. Januar 2020 geht es los: Gewählt wird eine Aargauer Königin oder ein Aargauer König

Eröffnet wird das Museumsjahr mit dem traditionellen Königskuchenessen am 6. Januar in Anwesenheit von Regierungsrat Alex Hürzeler im SBB Historic-Gebäude in Windisch. Dort erhalten die Besucherinnen und Besucher einen ersten Einblick in die Ausstellung "Von Menschen und Maschinen" und ins Jahresthema "Aufgeblüht!". Und wer Glück hat, ergattert sich die Krone der "Aargauer Königin" oder des "Aargauer Königs" 2020.


lead_de: Sanierung Zugerstrasse in Unterlunkhofen startet im Oktober 2021

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Sanierung der Zugerstrasse in Unterlunkhofen startet im Oktober 2021

content_de:
Die Zugerstrasse (K 262) in Unterlunkofen entspricht nicht mehr den heutigen Bedürfnissen und wird saniert. Der rund 600 Meter lange Streckenabschnitt umfasst die Zugerstrasse ab Innerortsgrenze von Oberlunkhofen bis zur Oberwilstrasse sowie die Rottenschwilerstrasse bei der Kreuzung Rottenschwiler-/Zugerstrasse. "Der Strassekörper inklusive der Strassenentwässerung werden Instand gesetzt. Zudem wird die Innerortsstrecke mit einem lärmarmen Belag versehen", erklärt der Projektleiter René Wernli. Weiter werden Kanalisations- und Werkleitungsanlagen saniert oder neu gebaut.

Die Kantonsstrasse erhält generell eine Breite von 6,20 Metern und die Kurven werden so angepasst, dass sie auch für Begegnungen von zwei Lastwagen genügen. Zur Erhöhung der Sicherheit von Fussgängerinnen und Fussgängern werden neue Trottoirs und Schutzinseln gebaut. Die Bushaltestelle Breitäcker wird gemäss den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes optimiert und saniert. Eine neue Bushaltestelle für das Gebiet Mühlegg wird gebaut. Diese soll auch als Umsteigestation auf die andere Buslinie dienen.

Verkehrsführung mit LSA und kurzen Sperrungen

Die Bauarbeiten werden in sieben Phasen unterteilt und wechselseitig ausgeführt. René Wernli: "Es wird immer zwei bis drei Baugruppen gleichzeitig arbeiten. So können wir die Bauzeit auf 1,5 Jahre verkürzen." Während der Bauzeit wird der Verkehr mit zwei Lichtsignalanlagen im Wechselverkehr über die Baustelle geführt.

Während dem Kanalisations- und Wasserleitungsbau an der Rottenschwilerstrasse wird die Strasse ab dem Hüttenweg aus Platzgründen für einige Wochen gesperrt sein. Die Buslinien werden dann über die Hinterdorfstrasse umgeleitet. Auch während der Sanierung Einmündung Oberwilerstrasse / Zugerstrasse wird die Oberwilerstrasse für eine kurze Zeit gesperrt und der Verkehr umgeleitet.

Die Arbeiten beginnen voraussichtlich etwa Mitte Oktober 2021 und dauern voraussichtlich bis Ende 2022. Der Einbau des Deckbelags ist auf Frühjahr 2023 geplant.

content_format: html


lead_de: Für die Nationalratswahlen vom 20. Oktober 2019 sind fünf Listenverbindungen und acht Unterlistenverbindungen vereinbart worden.

title_de: Listenverbindungen der Nationalratswahlen vom 20. Oktober 2019

content_de:
Die Frist für die Anmeldung von Listenverbindungen und Unterlistenverbindungen bei der Staatskanzlei ist am Montag, 12. August 2019, um 12.00 Uhr abgelaufen. Listenverbindungen dienen bei den Nationalratswahlen dem Zweck, die Chancen der teilnehmenden Parteien und Gruppierungen auf einen Sitzgewinn zu erhöhen. Aus Sicht der Stimmberechtigten führen Listenverbindungen dazu, dass Reststimmen besser verwertet werden.

Innerhalb von Listenverbindungen gibt es zusätzlich sogenannte Unterlistenverbindungen. Wenn eine Partei oder Gruppierung mehrere Listen einreicht, welche sich beispielsweise durch einen Zusatz zur Kennzeichnung des Alters, des Geschlechts, des Flügels einer Gruppierung oder der Region unterscheiden, sind diese miteinander unterverbunden.

Folgende Listenverbindungen wurden bei der Staatskanzlei angemeldet:

Listengruppe 1

SVP: Listen 01a und 01b (Unterlistenverbindung)

FDP: Liste 03a und 03b (Unterlistenverbindung)

EDU: Liste 09

T65+: Liste 14

Listengruppe 2

SP: Listen 02a bis 02e (Unterlistenverbindung)

Grüne: Liste 03a und 03b (Unterlistenverbindung)

PPAG: Liste 10

Listengruppe 3

CVP: Listen 04a bis 04i (Unterlistenverbindung)

glp: Liste 06a, 06b und 06c (Unterlistenverbindung)

Listengruppe 4

BDP: Listen 07a, 07b und 07c (Unterlistenverbindung)

EVP: Listen 08a, 08b und 08c (Unterlistenverbindung)

Listengruppe 5

LOVB: Liste 11

FW AG: Liste 12

LS: Liste 13

Die Liste 15 (DU – Die Unabhängigen) geht keine Listenverbindung ein.


lead_de: Der Beschuldigte, ein 61-jähriger Deutsche, befindet sich in Untersuchungshaft.

title_de: Raubversuch Modeboutique Neuenhof: Tatverdächtiger in Untersuchungshaft

content_de:
Am Freitag, 26. April 2019 hatte ein Unbekannter in Neuenhof die Boutique "Passione Moda" betreten und mit einem Messer bewaffnet versucht, die Inhaberin zu berauben. Diese konnte ihn in die Flucht schlagen.

Dank mehreren Hinweisen aus der Bevölkerung konnte schliesslich am 3. Mai ein 61-jähriger Deutscher festgenommen werden. Die Staatsanwaltschaft Baden führt gegen den Beschuldigten ein Verfahren wegen versuchten Raubes. Das Zwangsmassnahmengericht hat den Antrag der Staatsanwaltschaft Baden vergangene Woche gutgeheissen und Untersuchungshaft angeordnet. Der Beschuldigte ist geständig.


lead_de: Zeitgemässe Regelungen für die Gemeinden. Der Regierungsrat hat die Anhörung zur Totalrevision des Gemeindegesetzes gestartet.

title_de: Zeitgemässe Regelungen für die Organisation der Gemeinden

content_de:
Das Gemeindegesetz ist in die Jahre gekommen und entspricht nicht mehr in allen Teilen den Anforderungen, die für ein funktionierendes Gemeinwesen notwendig sind. Der Regierungsrat hat deshalb unter Einbezug von Vertretungen von Gemeindebehörden und Verbänden einen Vorschlag für eine Totalrevision erarbeitet. Ziel dieser Revision ist es, unter Berücksichtigung einer möglichst grossen Organisationsautonomie der Gemeinden einen klaren rechtlichen Rahmen zu schaffen, der die Gemeinden stärkt und ihnen ermöglicht, ihre zunehmend komplexeren Aufgaben zu erfüllen. Dabei werden auch die aktuellen Herausforderungen wie die Anpassung an die Digitalisierung oder der Umgang mit dem Fachkräftemangel berücksichtigt.

Inhaltliche und formale Anpassungen

Mit den Anpassungen im Rahmen der Revision sollen Verfahren für die Gemeinden vereinfacht werden, damit diese mehr Handlungsspielraum erhalten und Ressourcen für ihre Kernaufgaben freigesetzt werden. Zudem sollen die Beteiligungsmöglichkeiten für die Bevölkerung erweitert und die Organisation verschiedener Gremien vereinfacht werden.

Gemeinden mit einer Gemeindeversammlung sollen in bestimmten Fällen Geschäfte einer direkten Urnenabstimmung unterstellen können. Auch soll das obligatorische Referendum in Gemeinden mit Gemeindeversammlung erweitert werden. Zudem soll das konstruktive Referendum für Budget und Steuerfuss eingeführt werden.

Das kommunale Strafbefehlsverfahren soll abgeschafft und die Zuständigkeit an die Staatsanwaltschaft übertragen werden, um die Gemeinden zu entlasten und eine klare Zuständigkeit zu garantieren.

Künftig sollen Gemeinden jährlich eine externe Vollprüfung der Jahresrechnung durchführen lassen, um die Prüfsicherheit zu erhöhen und die Finanzkommissionen von der finanztechnischen Prüfung zu entlasten. Die Finanzkommissionen sollen sich auf die finanzpolitische Kontrolle konzentrieren und eine strategische Rolle einnehmen.

Die Anhörung der Totalrevision dauert bis zum 5. Juni 2026. Das neue Gemeindegesetz würde frühestens im Januar 2028 in Kraft treten.

lead_short: Start der Anhörung zur Totalrevision des Gemeindegesetzes


lead_de: Der Aargauer Regierungsrat ehrte am traditionellen Habsburgrapport hohe Offiziere, die ihre Funktion abgaben.

title_de: Jubiläumsrapport mit Bundesrat Guy Parmelin auf der Habsburg im Zeichen der Weiterentwicklung der Armee

content_de:
            <picture>

<source
                        srcset="/media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2018/bilder/180108-habsburgrapport_small.jpg 480w, /media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2018/bilder/180108-habsburgrapport_large.jpg 1280w, /media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2018/bilder/180108-habsburgrapport_medium.jpg 960w"
                        sizes="(max-width: 991px) 98vw, (max-width: 1280px) 92vw, 80vw"
                />

                <img id="text_image_99a51379-1a5b-43cf-a24d-403cad460e9f_image"
                        alt="Der Aargauer Regierungsrat in corpore (Landammann Alex Hürzeler, Landstatthalter Urs Hofmann, Regierungsräte Stephan Attiger und Markus Dieth, Regierungsrätin Franziska Roth, Staatsschreiberin Vincenza Trivigno) mit Bundesrat Guy Parmelin und den Korpskommandanten Daniel Baumgartner und Aldo Schellenberg."
                        src="/media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2018/bilder/180108-habsburgrapport_large.jpg"
                        width="1280"
                        height="768"
                />

            </picture>

                    <svg viewBox="0 0 500 500">
                        <use xlink:href="#svgicon-view-expand"></use>
                    </svg>
                Bild vergrössern

                        Kanton Aargau

Der Aargauer Regierungsrat in corpore (Landammann Alex Hürzeler, Landstatthalter Urs Hofmann, Regierungsräte Stephan Attiger und Markus Dieth, Regierungsrätin Franziska Roth, Staatsschreiberin Vincenza Trivigno) mit Bundesrat Guy Parmelin und den Korpskommandanten Daniel Baumgartner und Aldo Schellenberg.

Armeekader, Vertreterinnen und Vertreter des Departements Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport sowie weitere Gäste trafen sich am 8. Januar 2018 zum 70. Habsburgrapport im Schloss Habsburg. Dies auf Einladung des Aargauer Regierungsrats, der in corpore am Rapport teilnahm.

Mit dem Habsburgrapport würdigt der Regierungsrat seit 1949 die guten Beziehungen zwischen dem Kanton Aargau und der Schweizer Armee. Truppenkommandanten und Berufsoffiziere mit Bezug zum Kanton Aargau, die eine Funktion abgeben oder neu übernehmen, werden als Dank und Anerkennung für ihre Verdienste und ihr Wirken zu einem Abendessen eingeladen. Das Menü besteht traditionellerweise aus einer "Berner Platte".

Landammann Hürzeler: "Bekenntnis des Aargaus zur Armee"

Landammann Alex Hürzeler würdigte in seiner Ansprache den Grundgedanken des Habsburgrapports: Das Bekenntnis der Aargauer Regierung, der Aargauer Bevölkerung zur Armee. "Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit", sagte Hürzeler, auch mit Blick auf moderne Bedrohungen, die sich mit der Vernetzung und Digitalisierung der Welt ergeben. "Cyberangriffe und deshalb auch Cyberverteidigung sind zu zentralen Elementen der Sicherheitspolitik geworden." Hier müsse auch der Bildungsbereich einen Beitrag leisten, damit der Armee gut ausgebildete Fachkräfte zur Verfügung stünden. Der Kanton Aargau vollbringe dafür Pionierhaftes: Im Schuljahr 2016/17 sei ein neues, obligatorisches Fach Informatik für alle Gymnasiastinnen und Gymnasiasten der ersten und zweiten Klasse eingeführt worden. Daneben stärke auch der neue Aargauer Lehrplan für die Volksschule die Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler im Bereich Medien und Informatik. Diese Entwicklungen seien nicht nur eine Chance für die jungen Menschen im Kanton Aargau, sondern auch für die Armee.

Bundesrat Parmelin: "Sicherheit der Menschen so wichtig wie schon lange nicht mehr"

"Sicherheitsthemen stehen wieder weit oben auf der Agenda der Schweizer Politik", stellte Bundesrat Guy Parmelin in seiner Ansprache fest, "die Sicherheit der Menschen in unserem Land ist so wichtig wie schon lange nicht mehr." Der Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) erwähnte in diesem Zusammenhang den Terrorismus. In den letzten zwei Jahren seien bei Anschlägen rund 350 unschuldige Menschen gestorben. Eine weitere Gefahr stellten Cyber-Angriffe dar. Die Armee baue zwar eine Cyberkompanie auf, um Angriffe auf Verteidigungssysteme abzuwehren; sie könne aber nicht alles abdecken, auch andere Institutionen müssten Massnahmen ergreifen. Im Bereich der militärischen Bedrohung wies Parmelin auf die Annektierung der Insel Krim durch Russland hin. Die Schweiz müsse im Sicherheitsbereich an das Unmögliche denken und auf das vorbereitet sein, was in 10, 20 oder 30 Jahren passieren könnte.

Angesichts der komplexen Bedrohungslage müsse die Sicherheitspolitik vielfältig und anpassungsfähig gestaltet sein, betonte der VBS-Vorsteher: "Die Weiterentwicklung der Armee ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Das Projekt besteht nicht nur aus Jokertagen für Rekruten und Mobilisierung über SMS. Die Reform geht viel tiefer. Wir gestalten heute die Armee der Zukunft, die kleiner und flexibel ist. Und die wieder stark in den Regionen verankert ist – wie hier im Aargau."

Die Armee brauche neue, moderne Ausrüstung und Mittel. Insbesondere auch zum Schutz des Luftraums. Das alles koste Geld. Die Habsburger hätten früher ihre militärischen Aktivitäten unter anderem mit Weinbau finanziert. Das funktioniere heute nicht mehr, erklärte Parmelin: "Wenn ich die Buchhaltung meines Bruders anschaue, weiss ich: So viel Geld geben Weintrauben heute nicht mehr her." Er zähle deshalb auf die Akzeptanz und den Rückhalt der Armee in der Bevölkerung: "Wir haben eine moderne Armee, die für den Schutz der Menschen in unserem Land sorgt, für unsere Unabhängigkeit, unsere Freiheit und Wohlstand. Und wenn es nach mir geht, soll es auch so bleiben."

Ehrung von Offizieren

Der Habsburgrapport 2018 stand im Zeichen der Weiterentwicklung der Armee. Im Zuge des Reformprojektes wurde auf Ende 2017 unter anderem die im Aargau historisch verwurzelte Infanterie-Brigade 5 aufgelöst. Weiter wurde die Durchdiener-Rekrutenschule der Infanterie von Aarau nach Birmensdorf im Kanton Zürich verlegt. Diese führte dazu, dass die Aargauer Militärdirektorin Franziska Roth am Habsburgrapport 2018 aussergewöhnlich viele Offiziere ehrte, die ihre Funktion abgegeben haben. Darunter Brigadier Alexander Kohli (50, Grenchen), der die Infanterie-Brigade 5 die letzten zwei Jahre geführt hat und seit dem 1. Januar 2018 als Kommandant der Mechanisierten Brigade 4 amtet. Ebenfalls geehrt wurde Oberst im Generalstab Oliver Müller (44, Richterswil), letzter stellvertretender Kommandant der Infanterie-Brigade 5 sowie Oberstleutnant im Generalstab Oliver Wolf (39, Fislisbach). Er kommandierte seit 2014 das Führungsunterstützungsbataillon 5, das mit der Weiterentwicklung der Armee aufgelöst wird.


lead_de: Der Regierungsrat wählt Kristina Wagner zur neuen Präsidentin der Schlichtungsstelle für Gleichstellungsfragen.

title_de: Regierung wählt Kristina Wagner zur neuen Präsidentin der Schlichtungsstelle für Gleichstellungsfragen

content_de:
Der Regierungsrat wählt Kristina Wagner auf den 1. Januar 2017 zur Präsidentin der Schlichtungsstelle für Gleichstellungsfragen für den Rest der laufenden Amtsperiode, welche bis Ende Dezember 2018 dauert. Sie tritt die Nachfolge von Salome Schmid Mor an, die das Präsidium seit 2007 innehat und ihren Rücktritt per Ende 2016 erklärt hat. Der Regierungsrat dankt Salome Schmid Mor für ihre gut geleisteten Dienste.

Kristina Wagner ist Rechtsanwältin. Aufgrund ihrer früheren Tätigkeit beim Eidgenössischen Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann sowie ihrer aktuellen Tätigkeit als juristische Mitarbeiterin bei der Schlichtungskommission für Personalfragen, ist sie mit dem Gleichstellungsrecht, dem Schlichtungsverfahren und dem Kanton Aargau bestens vertraut. Die 47-Jährige setzte sich gegen 16 Mitbewerberinnen und Mitbewerber durch.

Aufgaben der Schlichtungsstelle

Gemäss Art. 11 Abs. 1 des Gleichstellungsgesetzes sind die Kantone verpflichtet, eine Schlichtungsstelle für Gleichstellungsfragen zu betreiben. Im Kanton Aargau ist diese zuständig für Streitigkeiten gemäss Gleichstellungsgesetz aus sämtlichen privatrechtlichen sowie öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnissen mit Arbeitsort im Kanton Aargau. Ausgenommen sind die Angestellten des Kantons Aargau sowie die Volksschullehrpersonen.

Die Schlichtungsstelle setzt sich aus der Präsidentin oder dem Präsidenten und vier bis sechs weiteren Mitgliedern zusammen. Sie ist als eigenständige Behörde administrativ dem Spezialverwaltungsgericht der Gerichte Kanton Aargau angegliedert. Wahlbehörde ist der Regierungsrat.


lead_de: Bezirks- und Kreiswahlen vom 9. Februar 2020: Urnenwahlen in den Bezirken Bremgarten, Kulm und Zofingen

title_de: Bezirks- und Kreiswahlen: Urnenwahlen in den Bezirken Bremgarten, Kulm und Zofingen

content_de:
Infolge eines Altersrücktritts wurde im Bezirk Kulm das Amt einer Bezirksrichterin/eines Bezirksrichters zur Wahl ausgeschrieben. Die Wahl wurde auf den 9. Februar 2020 festgesetzt. Nach Ablauf der Anmeldefrist von heute, 13. Dezember 2019, 12.00 Uhr, steht fest, dass es zu einer Urnenwahl kommt. Folgende Kandidierende stellen sich zur Wahl:

Hüsser Patrick, Oberkulm (SP)

Spirgi Samuel, Leutwil (FDP)

Zweite Wahlgänge im Bezirk Zofingen und im Kreis VI des Bezirks Bremgarten

Im ersten Wahlgang der beiden Bezirks- und Kreiswahlen vom 24. November 2019 erreichte keine Kandidatin und kein Kandidat das absolute Mehr. Am 9. Februar 2020 findet im Bezirk Zofingen und im Kreis VI des Bezirks Bremgarten deshalb je ein zweiter Wahlgang statt. Dafür lief die Anmeldefrist bereits am 4. Dezember 2019 ab.

Im Bezirk Zofingen liegen für das ausgeschriebene Bezirksrichteramt drei Kandidaturen vor:

Lerch Marcel, Strengelbach (CVP)

Meier Thomas, Safenwil (glp)

Stocker Kalberer Barbara, Strengelbach (SP)

Für das Amt einer Friedensrichterin/eines Friedensrichters im Kreis VI des Bezirks Bremgarten sind folgende Anmeldungen eingegangen:

Hard Margareta, Muri (SVP)

Hofmann Andreas, Oberwil-Lieli (parteilos)

Über die Besetzung dieser Ämter wird am 9. Februar 2020 ebenfalls an der Urne entschieden.


lead_de: 1'110 Personen kandidieren auf 13 Listengruppen für den Grossen Rat.

title_de: 1'100 Personen kandidieren für 140 Sitze im Grossen Rat

content_de:
Am 21. Oktober 2012 finden die Gesamterneuerungswahl des Grossen Rats und des Regierungsrats statt. Neu werden die kantonalen Amts- und Rechnungsjahre auf den 1. Januar zusammengelegt. Die Amtsperiode 2013/2016 wird daher um drei Monate verkürzt. Sie dauert vom 1. April 2013 bis zum 31. Dezember 2016.

Bis am Montag, 30. Juli 2012, wurden fristgerecht 13 Listengruppen von Parteien und politischen Gruppierungen eingereicht (2009: 14 Listengruppen). Sie enthalten die Namen von 361 Kandidatinnen und 739 Kandidaten (2009 beteiligten sich 303 Frauen und 636 Männer auf insgesamt 101 Listen).

Die Wahlvorschläge können bis am 6. August 2012 bereinigt und geändert werden. Am 17. August 2012 veröffentlicht die Staatskanzlei die definitiven Listen im Amtsblatt. Beim Wahlsystem "Doppelter Pukelsheim" gibt es keine Listenverbindungen.


lead_de: Der Legionärspfad lädt zum Abschluss der Saison ein zum antiken Gastmahl im Liegen mit Tafelunterhaltung und Rahmenprogramm für Gross und Klein.

title_de: Zu Gast beim Centurio

content_de:
In römischer Zeit fanden Gaumenfreunden ausschliesslich im privaten Rahmen statt. So genoss man die erlesenen Speisen nicht in Gourmet-Restaurants, sondern man wurde eingeladen oder richtete selber ein Gastmahl (convivium) aus. Bevor sich die Legionäre ins Winterlager begeben, haben die Besucherinnen und Besucher die Gelegenheit, der Einladung des Centurios zu folgen und ein festliches Gelage in antiker Atmosphäre zu geniessen. Sie erfahren aus erster Hand, welche Regeln und Tischsitten galten und wie ein Festmahl von statten ging. Eine raffinierte Menüabfolge mit römischen Vorspeisen, Hauptgang, Dessert und Getränken, wie es die Offiziere in Vindonissa damals genossen haben, entführt das Publikum in ein antikes Ess-Erlebnis mit allen Sinnen.

Der Centurio erzählt

Nach dem Überstreifen der Tunica und dem nach römischer Sitte obligaten Händewaschen, wird unter musikalischer Begleitung im Speisezimmer (triclinium) Platz genommen. Als Gäste des Centurios werden die Besucherinnen und Besucher für eine Stunde liegend auf den römischen Speisesofas bedient. Während der reichhaltigen Menüabfolge darf den Erzählungen des Centurios und seinen Bediensteten gelauscht werden. Was landete in Windisch vor 2000 Jahren im Kochtopf? Wie wurden die Zutaten zubereitet und was bedeutet das Sprichwort „Vom Ei bis zum Apfel“? Und durften Frauen auch im Liegen essen?

Römisches Gastmahl

In der römischen Mittel– und Oberschicht bürgerte sich in der Kaiserzeit ein üppiges Dreigang-Menü (tria fercula) als cena (italienisch "Abendessen") ein, bei dem der mittlere Gang in verschiedene Abschnitte mit "Unter"-Gängen zerfallen konnte. Als Vorspeise, die einen gewissermassen auf den Geschmack für die folgenden Gänge bringen sollte (gustus), erfreuten sich rohe Salate, Gemüse und Pilze äusserst grosser Beliebtheit, aber auch Krustentiere und Fisch in pikanter Sauce wurden oftmals gereicht – nicht zu vergessen sind weich gekochte Eier, die den geradezu sprichwörtlichen Auftakt eines römischen Essens bildeten.

Festlich, authentisch und spielerisch

Das römische Gelage auf dem Legionärspfad wird bis zur Abfolge der Gänge bzw. Speisen in authentischem Rahmen abgehalten. So instruieren Sklaven die Gäste auch genauestens über die „Do’s and Don’ts“ der römischen Society und zum Aperitif gibt es einen römischen mulsum (mit Honig versetzter Gewürzwein), der nach Auffassung der Römer „die Därme vor dem Essen durchspülen“ sollte. Rund um das Gelage erfahren die kleinen und grossen Besucher bei Mitmachangeboten spielerisch weitere spannende Tatsachen über die Tischkultur und das römische Leben – an der römischen Bar, in der Legionärsausbildung, beim Blumenkranzflechten oder auf der Audiotour durch das Legionslager „Luxus und Genuss“ mit Besuch der Offiziersküche.


lead_de: Der Aargau übernimmt per 1. Januar 2021 den Vollzug im Bereich der Tankanlagen auch für den Kanton Luzern.

title_de: Der Kanton Aargau übernimmt per 1. Januar 2021 den Vollzug im Bereich der Tankanlagen auch für den Kanton Luzern

content_de:
Der Vollzug im Bereich der Tankanlagen richtet sich nach dem Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) und ist schweizweit weitgehend einheitlich organisiert. Gemäss GschG müssen die Inhaber von Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten dafür sorgen, dass die zum Schutz der Gewässer erforderlichen baulichen und apparativen Vorrichtungen erstellt, regelmässig kontrolliert und einwandfrei betrieben und gewartet werden. Die Aufgaben der für den Vollzug zuständigen kantonalen Fachstellen umfassen die Bewilligung von Tankanlagen, die Sicherstellung der periodischen Überprüfung der kontrollpflichtigen Tankanlagen und Sicherheitseinrichtungen, die Führung des Tankkatasters, die Erteilung von Katasterauskünften und die Unterstützung von Privaten und Planern in spezifischen Fachfragen. Im Kanton Aargau wird der Vollzug durch die Abteilung für Umwelt des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) sichergestellt.

Tendenziell ist der Vollzugsaufwand im Tankbereich rückläufig, da längerfristig Heizöl-Tankanlagen vermehrt durch alternative Heizsysteme ersetzt werden. Entsprechend sinkt der Aufwand für Bewilligungen von Tankanlagen und die Beratungsdienstleistungen gegenüber den Kunden kontinuierlich. Vor diesem Hintergrund ist es zunehmend schwierig, für die kantonalen Fachstellen qualifizierte Fachleute für den Tankvollzug zu rekrutieren.

Fachlicher Austausch besteht seit vielen Jahren

Der Kanton Luzern hat deshalb im Rahmen einer Neuorganisation beschlossen, den Vollzug im Fachbereich Tankanlagen auszulagern und der Abteilung für Umwelt des Kantons Aargau zu übertragen. Aufgrund des langjährigen fachlichen Austauschs zwischen den beiden Fachstellen Tankanlagen und dem dadurch weitgehend harmonisierten Vollzug (u.a. gleiche EDV-Lösung) verfügt der Kanton Aargau über die erforderlichen Kompetenzen, um die Vollzugsaufgaben der Dienststelle Umwelt und Energie Luzern zu übernehmen.

Für das BVU ist die Übernahme der Vollzugsaufgaben für den Kanton Luzern eine Chance, interkantonal Synergien für den Umweltvollzug zu nutzen, die Fachkompetenz in einem wichtigen Vollzugsbereich längerfristig sicherzustellen und zu stärken. Zudem haben bekanntlich die Regierungsräte der Kantone Luzern und Aargau bereits im Jahr 2006 eine Rahmenvereinbarung zu einer engeren Zusammenarbeit der beiden Kantone unterzeichnet.

Leistungsvereinbarung vorerst auf fünf Jahre befristet

Die Übernahme der oben beschriebenen Vollzugsaufgaben durch das BVU wird durch eine Leistungsvereinbarung geregelt, die vorerst auf fünf Jahre abgeschlossen wird, mit der anschliessenden Option auf eine jährliche Verlängerung. Die Kantone Aargau und Luzern haben der Leistungsvereinbarung zugestimmt, sie tritt per 1. Januar 2021 in Kraft.


lead_de: Nach den Postautos fahren ab Donnerstag, 23. Mai 2019, auch fast alle Linien der RVBW durch den neuen Bustunnel unter dem Schulhausplatz Baden.

title_de: Schulhausplatz Baden: Ab dem 23. Mai 2019 nutzen auch die RVBW-Busse den Tunnel

content_de:
Der Kanton Aargau und die Stadt Baden haben den sanierten und neu gestalteten Schulhausplatz Baden am 18. August 2018 feierlich eröffnet. Am Montag, 27. August 2018, hat die erste Fahrt durch den neuen Bustunnel stattgefunden. Bisher wurde er nur durch die Busse von PostAuto befahren. Die restlichen Arbeiten rund um den Schulhausplatz sind nun fast abgeschlossen. Mit der Fertigstellung des Neubaus an der Bahnhofstrasse 7 und der neuen Haltestelle „Schlossbergplatz“ können ab dem 23. Mai 2019 auch fast alle Linien der RVBW, die ab Baden Bahnhof Ost abfahren, durch den Tunnel verkehren. Einzig die Busse der RVBW-Linie 5 in Richtung Baldegg werden bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019 weiterhin durch die Weite Gasse fahren, da während der Sommerferien Arbeiten zur Neubeleuchtung der Schlossbergpassage ausgeführt wer-den müssen.

Die provisorische Haltestelle der RVBW-Linie 2 und der Nachtbuslinie N33 vor dem Langhaus wird aufgehoben. Die neue Abfahrtshaltestelle ist Baden Bahnhof Ost. Alle RVBW-Linien ab Baden Bahnhof West verkehren ohne Änderungen in den Linienführungen.

Der europaweit einzigartige Bustunnel liegt im "zweiten Untergeschoss" unter dem Schulhausplatz. Er startet bei der Einfahrt Tunnelgarage und verläuft unter der oberirdischen Verkehrsebene und der neuen Cordulapassage. Der Tunnel steht ausschliesslich für den öffentlichen Verkehr zur Verfügung. Ab Dezember 2019 werden täglich über 620 Busse im Tunnel unterwegs sein. Damit wird der oberirdische Verkehrsfluss für den Individualverkehr und den restlichen Busverkehr auf dem Schulhausplatz verbessert. Das führt zu einer höheren Fahrplanstabilität. Ausserdem wird der Busbetrieb durch Veranstaltungen in der Innenstadt von Baden weitestgehend nicht mehr beeinflusst.


lead_de: Gemäss Anhörungsergebnisse ist der Regierungsrat beim Aargauer Zivilschutz für elf Zivilschutzregionen.

title_de: Neuausrichtung für den Aargauer Zivilschutz

content_de:
In den letzten Jahren fanden im Kanton Aargau unterschiedliche Entwicklungen statt, die es notwendig machen, den Zivilschutz neu auszurichten. Zu denken ist dabei insbesondere an Defizite aufgrund sinkender Bestandszahlen oder Herausforderungen bei der Rekrutierung von Kadermitgliedern. Vor diesem Hintergrund entwickelte die Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz im Departement Gesundheit und Soziales eine Konzeption für eine zukunftsfähige Ausrichtung des Aargauer Zivilschutzes sowie ein Leitbild für den Zivilschutz. Der Regierungsrat sprach sich bei der Variantenwahl vor knapp einem Jahr für eine Neuausrichtung des künftigen Aargauer Zivilschutzes mit elf Regionen aus und gab diese zur Anhörung frei. Im Kanton Aargau gibt es derzeit 22 Zivilschutzorganisationen.

Entwicklung der Regionen

Diese fand vom 5. Dezember 2013 bis zum 28. Februar 2014 statt. Die Zustimmung unter den Anhörungsteilnehmenden war dabei hoch. Wesentlich war dabei insbesondere, dass die Neuausrichtung auf den Grundlagen der Gefährdungsanalyse Kanton Aargau erfolgt. Nachdem der Zivilschutz im Wesentlichen bei Katastrophen und Notlagen – und dort vor allem bei Langzeiteinsätzen – zum Einsatz kommt, dürfen die Bestände nach Ansicht der Anhörungsteilnehmenden jedoch gegenüber heute nicht weiter reduziert werden. Damit die Zivilschutzorganisationen die an sie gestellten Anforderungen auch in Zukunft erfüllen können, müssen die Regionen der Zivilschutzorganisationen entsprechend angepasst werden. Weil der Zivilschutz auch in Zukunft die meisten Schnittstellen mit den Feuerwehren zu klären haben wird, erweist sich die Variante mit elf Regionen als optimal, zumal sie sich an den Gebietseinteilungen der Stützpunktfeuerwehren A und B orientiert. Die in der Anhörung eingebrachten Einwände - wie zum Beispiel die Befürchtungen, dass die regionale Verankerung leiden oder das Milizsystem gefährdet sein könnte - werden im Rahmen der Umsetzung mit den betroffenen Regionen diskutiert und aufgelöst.

Ausrichtung für die Zukunft

Verschiedene Kantone haben in den letzten Jahren ebenfalls Massnahmen zur Weiterentwicklung beziehungsweise Verbesserung des Zivilschutzes ergriffen. In den meisten Fällen konnten dabei die Ausgaben für den Zivilschutz gesenkt werden, ohne die Einsatzbereitschaft der Zivilschutzorganisationen zu schwächen. Die Verlagerung des Aufgabenbereichs – weg vom Kriegsfall hin zum Schutz vor Katastrophen und Notlagen – hat den Zivilschutz dabei insgesamt positiv verändert. Die deutliche Reduktion der Sollbestände ebenso wie die Regionalisierung haben sich als richtig und notwendig erwiesen. Mit dem Beschluss des Regierungsrates sind nun auch im Kanton Aargau die Weichen gestellt.

Die Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz wurde vom Regierungsrat mit der Umsetzung der Neuausrichtung beauftragt; dies mit Beginn ab 1. Januar 2015 und einer Übergangsfrist von fünf Jahren.


lead_de: Das Aargauische Versicherungsamt (AVA) und der Kantonale Führungsstab (KFS) rufen die Bevölkerung zu Vorsicht im Umgang mit Feuerwerk und 1.-August-Feuern auf.

title_de: Brandschutz ist primär Gemeindesache

content_de:
Der Kantonale Führungsstab (KFS) - das Beratungsund Vollzugsorgan des Regierungsrates für ausserordentliche Lagen - steht in ständigem Kontakt mit Meteo Schweiz. Wenn die Trockenheit anhält, werden die Gemeinden möglicherweise kantonale Unterstützung bei der Koordination der Trinkwasser- oder Stromversorgung benötigen. Im Vordergrund steht momentan aber die Frage, ob am 1. August Feuerwerk abgebrannt und Feuer entzündet werden dürfen. Für entsprechende Verbote sind primär die Gemeinden zuständig. Im Extremfall könnte der Regierungsrat via Notrecht ein kantonsweites Verbot aussprechen. Eine solche Massnahme wird vom KFS aber als unverhältnismässig erachtet. Die kantonalen Behörden setzen vielmehr auf Aufklärung der Bevölkerung.

Ein flächendeckendes Verkaufsverbot für Feuerwerk ist beim KFS kein Thema. Der Kanton hätte zwar das Recht dazu; eine solche Massnahme müsste aber gesamtschweizerisch koordiniert, d.h. durch den Bundesrat erlassen und in jeder einzelnen Gemeinde durchgesetzt werden. Der Verkauf von Feuerwerk ist bewilligungspflichtig. Der Verkauf von Feuerwerk ist bewilligungspflichtig. Zuständig für die Verkaufsbewilligung ist das Polizeikommando. Die Gemeinden haben aberdie Möglichkeit, den Verkauf zeitlich einzuschränken oder sogar zu verbieten.Ein Merkblatt der Kantonspolizei informiert die Inhaber von Verkaufsbewilligungen.

Versicherungsamt rät Gemeinden zur Vorsicht

In einem Schreiben an die Gemeinderäte des Kantons Aargau weist das Aargauische Versicherungsamt AVA darauf hin, dass die Brandgefahr dieses Jahr wegen der anhaltenden Hitze und Trockenheit besonders gross ist. Falls die Trockenheit bis zum Nationalfeiertag weiter dauert, sollte laut AVA auf 1.-August-Feuer und Feuerwerk ganz verzichtet werden. Die Gemeindebehörden können dann allenfalls gestützt auf die kantonale Brandschutzverordnung ein entsprechendes Verbot erlassen oder - was vom AVA als sinnvoller erachtet wird - an die Eigenverantwortung der Bevölkerung appellieren.

Bereits in normalen Jahren entstehen rund um den 1. August jeweils Sachschäden in Millionenhöhe. Für den Fall, dass die Gemeinden das Abbrennen von Feuerwerk gestatten, weist das AVA darauf hin, dass Feuerwerk nur in angemessenem Sicherheitsabstand zu Wäldern, Kornfeldern, Gebäuden und Menschen abgebrannt werden darf. Die Gebrauchanweisung ist exakt zu studieren. Raketen sind nur aus fest verankerten Flaschen abzufeuern. 1.-August-Feuer dürfen nur in genügendem Abstand zu Wäldern, landwirtschaftlichen Kulturen und Gebäuden entfacht werden und müssen bis zum vollständigen Erlöschen überwacht werden.


lead_de: Die Stiftung Künstlerhaus Boswil kauft das ehemalige Sigristenhaus in unmittelbarer Nachbarschaft zur alten Kirche.

title_de: Regierungsrat ermöglicht Kauf des Boswiler Sigristenhauses

content_de:
Nachdem der Regierungsrat den Kauf des ehemaligen Sigristenhauses ermöglicht hat, will nun der Stiftungsrat unter dem Präsidenten Peter Wipf die benötigten Mittel für Sanierung und Umbau der Liegenschaft für die Zwecke der Stiftung aufbringen. Er darf dabei auf die Unterstützung von Exponenten der Fördergesellschaft zählen, die bereit sind, das Fundraising an die Hand zu nehmen. Der Kanton gewährt der Stiftung eine Frist von zehn Jahren zur Umsetzung einer stiftungsgemässen Nutzung. Der Regierungsrat bewilligte die Summe von 750'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds für die räumliche Konsolidierung der Stiftung Künstlerhaus Boswil.

Anlässlich eines Medienapéros attestierte Regierungsrat Rainer Huber dem Künstlerhaus Boswil eine tragende Rolle im musikalischen Leben des Kulturkantons. Dass Boswil mit seinen hervorragenden Konzerten in die ganze Schweiz ausstrahle, habe der eben mit grossem Erfolg zu Ende gegangene Boswiler Sommer einmal mehr bewiesen. Sukkurs erhält die Stiftung auch vom Gemeinderat Boswil, der sich mit dem Motto "Boswil klingt" für sein Leitbild und seine Standortförderung vom Künstlerhaus inspirieren lässt.

Ehemaliges Strohdachhaus aus dem 17. Jahrhundert

Das Sigristenhaus ist wichtiger Bestandteil der historischen Baugruppe um die Alte Kirche Boswil. Das Haus stellt den markanten nordseitigen Abschluss des Ensembles des ehemaligen Pfarrhofs dar. Als mögliches Baujahr nimmt man gemäss der am Bau gefundenen frühesten Jahreszahl 1675 an. Die Hochstudkonstruktion des ehemaligen Strohdachhauses ist noch erkennbar. Der Wohnteil ist sehr gut erhalten und erinnert an das bäuerlich-ländliche Leben des vorletzten Jahrhunderts. Der bisherige Besitzer Albert Rajsek hat die seit 1979 unter kantonalem Denkmalschutz stehende Liegenschaft stets mit Sinn für die wertvolle Bausubstanz gepflegt und erhalten. Der renommierte Glasmaler Rajsek gehörte in den 1950er Jahren zu den Begründern der Stiftung Künstlerhauses Boswil und bewohnt seit Jahrzehnten das Sigristenhaus. Die Stiftung räumt dem betagten ehemaligen Besitzer das Wohnrecht in der südseitigen Wohnung ein. Atelierräume und Ökonomieteil werden einer sorgfältigen Bau- und Nutzungsplanung unterzogen.


lead_de: Die Aargau Gemeinden verfügen weiterhin über eine solide finanzielle Basis. Im Detail betrachtet ergeben sich jedoch grosse Un-terschiede zwischen einzelnen Gemeinden und Regionen.

title_de: Gemeinden mit 80 Millionen Überschuss

content_de:
Der Verwaltungsaufwand sämtlicher Gemeinden im Kanton Aargau belief sich im Jahre 2004 auf 1'749,6 Mio. Fr. oder 3'075 Fr. pro Einwohner. Mit Berücksichtigung von Passivzinsen, Ab-schreibungen, Finanzausgleich und Ertragsüberschüssen erreichte der Gesamtaufwand 2'170.5 Mio. Fr. (3'814 Fr. pro Einwohner). Im Vergleich zum Vorjahr stiegen der Verwaltungsaufwand pro Einwohner um 120 Fr. und der Gesamtaufwand um 82 Fr.

In den Gemeinden des Bezirks Aarau war der Verwaltungsaufwand mit durchschnittlich 3'412 Fr. pro Einwohner klar am höchsten. Ebenfalls über dem Kantonsmittel lagen die Verwaltungsausgaben der Gemeinden in den Bezirken Baden (3'269 Fr.), Brugg (3'153 Fr.), Rheinfelden (3'223 Fr.) und Zofingen (3'179 Fr.). Die niedrigsten Verwaltungsausgaben wiesen die Gemeinden in den Bezirken Muri (2'518 Fr.) und Kulm (2'586 Fr.) aus  ein Viertel weniger als im Bezirk Aarau.

Die Erträge der Gemeinden stammen aus den folgenden Quellen: Ordentliche Steuern 56,4%, Verwaltungserträge 33,1% (Gebühren, Verkaufserlöse, Beiträge von Bund, Kanton, anderen Kör-perschaften und Privaten), Aktiensteuern 5,7%, Kapital- und Vermögenserträge 2.2%, Finanzausgleich 1,8%. Im kantonalen Mittel verbuchten die Gemeinden pro Einwohner 2'153 Fr. ordentli-che Steuern, 1'263 Fr. Verwaltungserträge, 217 Fr. Aktiensteuern, 82 Fr. Kapital- und Vermögenserträge, 67 Fr. Finanzausgleich. Der Totalertrag (inkl. Buchgewinne und Aufwandüberschüsse) belief sich auf 3'814 Fr.Aber auch auf der Ertragsseite sind die Unterschiede zwischen den einzelnen Bezirken und innerhalb der Regionen zwischen den Gemeinden erheblich. Während die Erträge der Gemeinden des Bezirks Aarau mit 4'163 Fr. pro Einwohner deutlich über dem kantonalen Mittel stehen, liegen die Gemeinden des Bezirks Kulm mit 3'159 Fr. ebenso klar darunter.Von den 231 Gemeinden wiesen im Jahr 2004 deren 171 einen Finanzierungsüberschuss von 163,9 Mio. Fr. oder 443 Fr. pro Einwohner aus. Die übrigen 60 Gemeinden hatten einen Fehlbetrag von zusammen 83,8 Mio. Fr. oder 420 Fr. pro Einwohner zu verzeichnen. Insgesamt resul-tierte somit ein Finanzierungsüberschuss von 80,1 Mio. Fr. oder 141 Fr. pro Einwohner.


lead_de: Die Festlegung der Höchstzahlen soll an den Regierungsrat delegiert und auf Verordnungsstufe im Detail geregelt werden.

title_de: Start der Anhörung zur Umsetzung einer formellen Grundlage für das Zulassungsverfahren im ambulanten Bereich

content_de:
Die Zulassung zur Tätigkeit und Abrechnung zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP), das entsprechende OKP-Zulassungsverfahren und insbesondere eine Festlegung von Höchstzahlen berühren Grundrechte, vor allem die Wirtschaftsfreiheit und die Rechtsgleichheit. Deshalb ist eine formal-gesetzliche Grundlage nötig, die vom Parlament beschlossen wird und dem fakultativen Referendum untersteht. Deshalb schlägt der Regierungsrat vor, im Gesundheitsgesetz neu den § 27a zum Zulassungsverfahren und den § 27b zum Teilaspekt der Höchstzahlen bei der Zulassung von Ärztinnen und Ärzten, die im ambulanten Bereich Leistungen zulasten der OKP erbringen, einzuführen, und eröffnet dazu die Anhörung.

Die Neuerung im GesG sieht vor, die Regelung des OKP-Zulassungsverfahrens und die Festlegung der Höchstzahlen an den Regierungsrat zu delegieren und diese auf Verordnungsstufe im Detail zu regeln. Die in der Verordnung zu definierenden Kriterien zur Festlegung der Höchstzahlen und Fachbereiche lassen sich bereits in Grundzügen der bundesrechtlichen Regelung entnehmen: Die Kantone müssen das Angebot an Ärztinnen und Ärzten in der ambulanten Versorgung ins Verhältnis zum Versorgungsgrad setzen.

Die §§ 27a und 27b im Gesundheitsgesetz sollen in Verbindung mit einer hierzu geplanten Verordnung die befristete HZV per 1. Juli 2025 ersetzen.


lead_de: Wichtiger Abnehmer und Händler des Drogenrings angeklagt.

title_de: Vierte Anklage im Drogenring "Presidente"

content_de:
Ein heute 36-jähriger Mann geriet bei der Aushebung des Presidente-Drogenrings durch die Kantona-le Staatsanwaltschaft ebenfalls in den Fokus der Untersuchungshandlungen. Ihm wird vorgeworfen, im Jahr 2021 gesamthaft 9,5 Kilogramm Kokain vom Hauptbeschuldigten erworben und anschliessend veräussert zu haben. Die Menge entspricht einem Umsatz von mindestens CHF 400'000.00 wobei ein Reingewinn von über CHF 50'000.00 angefallen sein dürfte.

Nebst dem qualifizierten Handel mit Betäubungsmittel enthält die Anklage an das Bezirksgericht Aarau eine Auflistung weiterer Verfehlungen. So zeigt die Beweislage unter anderem auch den Handel mit illegalen Substanzen aus dem Dopingbereich auf. Der Beschuldigte veräusserte verbotene Stoffe wie Anabolika, Wachstumshormone. Antiöstrogene und weitere Substanzen. Er verstiess damit gegen das Sportförderungs- und das Heilmittelgesetz.

Mit dem Abschluss der Untersuchung gegen den Mann fordert die Kantonale Staatsanwaltschaft in der Anklageschrift eine Freiheitsstrafe von 7 Jahren für den mehrfachen und teils qualifizierten Handel mit Betäubungsmittel, die mehrfachen Widerhandlungen gegen das Sportförderungs- und das Heilmittelegesetz, für mehrfache illegale Pornografie und Gewaltdarstellungen sowie für mehrfache Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz durch Fahren ohne Führerausweis.

Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung für den Beschuldigten.


lead_de: Grossratskommission für Hochwasserschutzmassnahmen an der Wigger und für Materialabbaugebiet Steiacher in Mägenwil.

title_de: Grossratskommission stimmt Kredit für Hochwasserschutz an der Wigger zu

content_de:
Die Mitglieder der Kommission UBV sind von der Wichtigkeit des Hochwasserschutzprojekts zum Schutz des Siedlungsgebiets und der Industriezonen überzeugt. Durch die Erhöhung der Uferlinie, die abschnittsweise Aufweitung des Gewässers sowie mittels einer Sohlenabsenkung in manchen Bereichen soll eine Erhöhung der Abflusskapazität der Wigger erreicht werden. Diese Massnahmen sollen Hochwasserereignisse wie in den Jahren 2005 und 2007 künftig verhindern, stehen aber in keinem Zusammenhang mit dem Unwetter vom 8. Juli 2017 in der Region Zofingen. Die Kommission UBV stimmte dem Kreditantrag des Regierungsrats ohne Änderungsanträge und ohne Gegenstimmen zu.

Das Materialabbaugebiet Steiacher ist am richtigen Ort

Die Kommission UBV hält den Bedarf für ein zusätzliches Kiesabbaugebiet im nördlichen Freiamt für ausreichend nachgewiesen. Das Materialabbaugebiet Steiacher in Mägenwil soll in unmittelbarer Nähe zum bestehenden Abbaugebiet Lindfeld entstehen. Gegenüber der heutigen Situation ist nicht mit Mehrverkehr zu rechnen. Der Kiesabbau soll nach fünf Jahren abgeschlossen sein, anschliessend wird das Gebiet rekultiviert, so dass die landwirtschaftlichen Flächen nicht dauerhaft verloren gehen. Die Mitglieder der Kommission UBV stimmten der Festsetzung des Materialabbaugebiets im kantonalen Richtplan einstimmig zu.

Die Vorlagen werden voraussichtlich am 26. September 2017 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Regierungsrat überweist Botschaft zur Finanzierung des Massnahmenplans Ammoniak.

title_de: Kanton Aargau setzt auf gezielte Massnahmen zur Reduktion von Ammoniakemissionen

content_de:
Als Bestandteil des kantonalen Massnahmenplans Luft sollen mit dem Massnahmenplan Ammoniak die Ammoniakemissionen im Kanton Aargau gegenüber dem Jahr 2019 bis ins Jahr 2030 um 15 Prozent reduziert werden. "Mit dem Massnahmenplan Ammoniak setzen wir gezielt auf wirksame technische und betriebliche Anpassungen in der Landwirtschaft, um die Ammoniakemissionen bis 2030 deutlich zu senken", erklärt Landwirtschaftsdirektor Dr. Markus Dieth. "So minimieren wir die negativen Folgen für unsere Ökosysteme und stärken die langfristige Nachhaltigkeit der Aargauer Landwirtschaft."

Finanzielle Unterstützung als Erfolgsfaktor

Der Aargauer Regierungsrat hat den Massnahmenplan Ammoniak am 18. Dezember 2024 verabschiedet. Mit der Bereitstellung kantonaler Mittel werden Finanzhilfen des Bundes ausgelöst. Die Anhörung zeigt deutlich, dass ohne die Unterstützung von Kanton und Bund die Massnahmen nicht umgesetzt werden könnten.

Ohne eine gezielte finanzielle Unterstützung wäre das Reduktionsziel der Ammoniakemissionen bis ins Jahr 2030 bei weitem nicht erreichbar."

                            <picture>

                            </picture>

                            <button type="button" class="image__caption-tooltip js-tooltip" title="© Kovats">

        <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href="#svgicon-camera" /></svg>

                            </button>

                                © Kovats

                Dr. Markus Dieth
                Regierungsrat und Landwirtschaftsdirektor


lead_de: Der aktiven und kontinuierlichen Kommunikation und Partizipation werden in den kommenden Projektphasen spezielle Beachtung geschenkt.

title_de: Regionales Gesamtverkehrskonzept Raum Brugg-Windisch: Vertiefungsarbeiten werden gestartet

content_de:
Der Grosse Rat hat am 4. Mai 2021 wichtige Entscheide zum Regionalen Gesamtverkehrskonzept (rGVK) Ostaargau gefällt (siehe Kasten 1). Unter anderem hat er mit grossem Mehr die wichtigen Infrastrukturelemente für das Velo und den motorisierten Individualverkehr im Raum Brugg-Windisch im Richtplan auf die Stufe Festsetzung angehoben. Diese Richtplananpassungen wurden gleichzeitig mit Aufträgen verbunden. Einerseits sollen – aufgrund von konkreten Verbesserungsvorschlägen, die im Rahmen der öffentlichen Anhörung eingebracht wurden – in weiteren Vertiefungsarbeiten in der Phase nach der Festsetzung im Richtplan für die Zentrumsentlastung Möglichkeiten einer Tunnelverlängerung in Richtung Südwestumfahrung Brugg geprüft werden.

Andererseits soll die zwingende Abstimmung zwischen den kommunalen Vorhaben "Gebietsentwicklung Stadtraum Bahnhof Brugg Windisch" (auch zur oben erwähnten Tunnellänge und zur Erschliessung der Quartiere) und "Entwicklung Aufeld" (Klärung der Verkehrs- und Siedlungsthemen in Abstimmung mit dem Landschaftsraum) sowie dem regionalen Gesamtverkehrskonzept stattfinden. Danach wird dem Grossen Rat ein Projektierungskredit für die rGVK-Ostaargau-Infrastrukturelemente für das Velo und den motorisierten Individualverkehr im Raum Brugg-Windisch beantragt.

In der Zwischenzeit wurden zudem auf kommunaler Ebene Entscheide gefällt. So haben die Einwohnerräte der Stadt Brugg und der Gemeinde Windisch erste Kredite für die Vorbereitungsarbeiten der Testplanung der Gebietsentwicklung Stadtraum Bahnhof Brugg Windisch genehmigt und damit klare Signale für die weiteren Arbeiten in diesem Raum gesetzt. Zu diesem Zweck werden mit einer spezifischen Projektorganisation unter der Federführung der beiden Gemeinden und mit Unterstützung durch das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) die nächsten Schritte bearbeitet.

Vertiefungsarbeiten werden gestartet

In der ersten Sitzung der Behördendelegation des GVK Raum Brugg-Windisch wurden unter Federführung des BVU der bevorstehende Planungsstart und die Projektorganisation für die Vertiefungsarbeiten besprochen. Neben den Gemeinden Brugg und Windisch ist der Regionalplanungsverband Brugg Regio vertreten. Zusätzlich wurde die Abstimmung zu den erwähnten Planungen im Umfeld und den weiteren Planungen des rGVK Ostaargau (siehe Kasten 2) diskutiert.

Kommunikation und Partizipation stärken

Ein besonderes Augenmerk in den weiteren Projektphasen gelten der Stärkung der Information und Partizipation. Für die Vertiefungsarbeiten ist deshalb vorgesehen, eine aktive und regelmässige Kommunikation aufzubauen sowie die Beteiligten – unter anderem Interessengruppen, Institutionen, Gewerbe und so weiter – stufengerecht in den partizipativen Prozess einzubinden.

KASTEN 1: Beschlüsse des Grossen Rats vom 4. Mai 2021

Der Grosse Rat hat am 4. Mai 2021 mit grossem Mehr die Planungsgrundsätze des Regionalen Gesamtverkehrskonzepts (rGVK) Ostaargau mit den fünf Handlungsfeldern "Bahn und Bus", "Fuss- und Veloverkehr", "Strassennetz und Betrieb", "Stadt- und Freiraum" sowie "Mobilitätsmanagement" bestätigt. Weiter wurden die wichtigen Infrastrukturelemente für das Velo und den motorisierten Individualverkehr im Raum Brugg-Windisch im Richtplan auf die Stufe Festsetzung angehoben. Die grossen Infrastrukturen im Raum Baden-Wettingen bleiben dagegen im Richtplan vorerst auf der Stufe Zwischenergebnis; hier sind gemeinsam mit den betroffenen Gemeinden weitere Abklärungen nötig. Die Veloinfrastrukturen wurden auf den Richtplan-Koordinationsstand Zwischenergebnis angehoben. Damit können alle wichtigen Elemente in diesem Raum inklusive der Weiterführung der Limmattalbahn zusammen bis zur Festsetzung im Richtplan weiterentwickelt werden.

KASTEN 2: Spezifische Projektorganisationen für die einzelnen Räume

Der Projektstand ist in den betroffenen Räumen des Regionalen Gesamtverkehrskonzepts (rGVK) Ostaargau unterschiedlich weit fortgeschritten. Deshalb hat das zuständige Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) beschlossen, die Planung in den einzelnen Räumen mit je spezifischen Projekten weiterzuführen: GVK Raum Brugg-Windisch, GVK Raum Baden und Umgebung, Limmattalbahn Killwangen bis Baden, Unteres Aaretal (Korridor inklusive Grenzübergang), A1-Anschluss Neuenhof (Variantenstudium). In den Projektorganisationen sind neben dem BVU die jeweils betroffenen Gemeinden und Regionalplanungsverbände vertreten. Für den Raum Baden und Umgebung arbeitet das BVU an den Vorbereitungen der nächsten Phase, insbesondere an der Projektorganisation, am Partizipationsprozess sowie an der Kommunikation. Im Vorfeld zur anstehenden Behördendelegation haben unter anderem mit der Interessengemeinschaft OASE SO NICHT (IG OSN) informelle Gespräche stattgefunden. Dabei hatte die IG OSN die Möglichkeit, ihre Bedürfnisse und Inputs, zum Beispiel zur Einbindung der Bevölkerungsvertretung oder zum Rollenverständnis, darzulegen. Auch diese Themen werden in der Behördendelegation besprochen, die im Januar 2022 zwischen Gemeinden, Regionalplanungsverband und Kanton stattfindet.

Die verschiedenen Projekte aus dem rGVK Ostaargau werden laufend aufeinander abgestimmt; den Rahmen bildet das entsprechende Richtplankapitel zum rGVK Ostaargau auf der Basis der kantonalen Mobilitätsstrategie mobilitätAARGAU.


lead_de: Auszeichnung für die Konferenz Kantonaler Energiedirektoren (EnDK): Am 27. September 2005 konnten EnDK-Präsident Stefan Engler, Regierungsrat Kanton Graubünden, sowie Vorstandsmitglied Peter C.

title_de: Solarpreis für Peter C. Beyeler

content_de:
Die Konferenz Kantonaler Energiedirektoren (EnDK) ist am Dienstag an der ETH in Lausanne mit dem Solarpreis in der Kategorie Persönlichkeiten und Institutionen ausgezeichnet worden. Stellvertretend für die 26 Energiedirektoren haben Präsident Stefan Engler, Regierungsrat Kanton Graubünden und Vorstandsmitglied Peter C. Beyeler, Regierungsrat Kanton Aargau, den Preis entgegengenommen. Das Gremium wurde ausgezeichnet für seinen Einsatz zugunsten der Förderung der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien vor allem im Gebäudebereich, insbesondere mit Minergie.

Gewürdigt wurde auch die Tatsache, dass die EnDK in den Programmen Energie 2000 und EnergieSchweiz eine tragende Rolle übernommen hat. Vor allem mit der kantonalen Energiegesetzgebung, den kantonalen Förderprogrammen und der Entwicklung und Umsetzung des Minergie-Standards bei Neubauten und Modernisierungen. Die EnDK trägt somit wesentlich zur Erreichung der Schweizerischen Energie- und Klimaschutzziele bei.

Speziell hervorgehoben wurden bei der Preisverleihung dann auch die Verdienste von Regierungsrat Peter C. Beyeler, als Präsident des Vereins Minergie Schweiz. Sein Einsatz für die Belange des ökonomisch wie ökologisch richtigen Bauens sowie die Weiterentwicklung des Minergie-Labels haben in der Fachwelt breite Anerkennung gefunden.

Entsprechend freut sich Regierungsrat Beyeler über diese Auszeichnung: "Diese Anerkennung tut gut. Sie gibt mir Energie für mein weiteres Engagement in Sachen Minergie".


lead_de: Vorarbeiten für Sanierung Kantonsstrasse in Teufenthal ab 19. November 2018

content_de:
Die beiden Kantonsstrassen K 242 (Wynentalstrasse) und K 250 (Dorfstrasse) in Teufenthal stellen die regionalen Verkehrsbeziehungen im Wynental und zum Seetal sicher. Die bestehenden Beläge sind grösstenteils ausgemergelt und stark abgefahren – sie müssen saniert werden. Mit einem Kreisel bei der Einmündung Schmittengasse möchte das Departement Bau, Verkehr und Umwelt zudem den Verkehrsfluss im Kreuzungsbereich K 242/ K 250 verstetigen. Weiter müssen die Bahnübergänge entlang der K 242 (Schmittengasse, Bahnhofareal/Perronbereich, Injecta Druckguss AG) gemäss den aktuellen Vorschriften des Bundesamts für Verkehr gesichert und umfangreiche Anpassungen am Bahntrassee vorgenommen werden.

Am Montag, 19. November 2018, starten die Vorbereitungsarbeiten. Die beiden Liegenschaften Dorfstrasse 2 (ehemaliges Postgebäude) und Wynentalstrasse 32 + 34 werden abgebrochen. Diese Arbeiten dauern rund vier Wochen.

Mit den Hauptarbeiten soll dann – vorbehältlich des Landerwerbs, voraussichtlich im Frühjahr 2019 begonnen werden.


lead_de: Der Regierungsrat hat Rheinfelden als Standort der Staatsanwaltschaft für die Bezirke Laufenburg und Rheinfelden bestimmt.

title_de: Standort der Staatsanwaltschaft für das Fricktal in Rheinfelden

content_de:
Nach einer Evaluation verschiedener Objekte für die Unterbringung der Staatsanwaltschaft für die Bezirke Laufenburg und Rheinfelden hat sich der Regierungsrat für einen Neubau der Ortsbürgergemeinde Rheinfelden entschieden. Er erfüllt die räumlichen und betrieblichen Anforderungen der Staatsanwaltschaft sehr gut und ist im Vergleich mit andern geprüften Objekten am kostengünstigsten.

Im Weiteren spricht für den Standort Rheinfelden, dass der Schwerpunkt der Tätigkeit der Staatsanwaltschaft aufgrund der Fallzahlen im Bezirk Rheinfelden liegt. Zudem können Synergien genutzt werden, indem einerseits die Kantons- und die Regionalpolizei im gleichen Gebäude untergebracht werden und anderseits auf dem Werkhofareal mittel- bis längerfristig in einem Erweiterungsbau auch die erforderlichen Räume für das Bezirksgericht geschaffen werden können.

Der Regierungsrat hat die zuständigen Departemente beauftragt, die Vorlage für den Kreditantrag an den Grossen Rat zu erarbeiten. Der Bezug des neuen Gebäudes ist in der ersten Hälfte 2014 geplant. Bis zu diesem Zeitpunkt behält die Staatsanwaltschaft Rheinfelden - Laufenburg die beiden bisherigen Standorte in Rheinfelden und Laufenburg.


lead_de: Auf dem Aargauerplatz vor dem Regierungsgebäude wurden Ross und Reiter auf dem Weg an die OLMA 2015 verabschiedet.

title_de: Aufgalopp zur OLMA 2015

content_de:
Am Freitagvormittag zogen zwei Pferdegespanne und ein hal-bes Dutzend Einzelreiterinnen und -reiter vom Zeughaus Aarau vor das Regierungsgebäude. Der Tross wurde vom OK des Aargauer Auftritts an der OLMA 2015 in Empfang genommen. Dieser wird komplettiert durch weitere Gespanne, die am Montag, 5. Oktober zur Reise per Pferdestärke nach St. Gallen aufbrechen. Die Pferdezuchtgenossenschaft Aargau will mit der Aktion einerseits die Leistungsfähigkeit der von ihr gezüchteten Freiberger-Pferde aufzeigen.

Anderseits wird der Pferdetross die Aargauer Vorfreude auf die OLMA sowie das offizielle Gastgeschenk für die St. Galler Kantonsregierung nach St. Gallen bringen. Dieses wurde beim Aufgalopp vor dem Regierungsgebäude von OK-Mitglied Matthias Müller, Leiter Abteilung Landwirtschaft Aargau im Departement Finanzen und Ressourcen, in die Obhut der Reiterinnen und Reiter übergeben. Landammann Dr. Urs Hofmann wird das Gastgeschenk während des Festakts am Tag des Ehrengasts am 10. Oktober 2015, an seinen Amtskollegen, Regierungspräsident Benedikt Würth, überreichen. Was sich in dem Paket befindet, wurde am Aufgalopp vor dem Regierungsgebäude noch nicht verraten.

Der Pferdetross wird organisiert und angeführt von der Pferdezuchtgenossenschaft Aargau unter Präsident Dr. med. vet. Hansjakob Leuenberger. Die Tiere und Wagen werden auch am grossen Aargauer Umzug durch die St. Galler Innenstadt und in der OLMA-Arena am Festakt zu sehen sein.

Gastkanton Aargau an der OLMA 2015

Der Aargau ist heuer nach 1971 und 1994 zum dritten Mal Gastkanton der OLMA. Unter dem Motto "Menschen machen Zukunft" präsentiert sich der Kanton als dynamischer, innovativer und attraktiver Wohn-, Arbeits- und Lebensraum. In einer Sonderschau, der Tierausstellung und mit dem traditionellen Festprogramm mit Umzug und Arena-Festakt wird aufgezeigt, wie Menschen im Aargau Zukunft gemacht haben und machen.

Für den Auftritt an der OLMA hat der Regierungsrat im Frühjahr 2014 einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 1,5 Millionen aus dem Swisslos-Fonds beschlossen.


lead_de: Mit dem zweiten Abschnitt der Wiggertalstrasse wird der Knoten Kreuzplatz in Oftringen und die Luzernerstrasse zwischen Oftringen und Zofingen entlastet.

title_de: Zweiter Projektteil der Wiggertalstrasse liegt vor

content_de:
Der erste Abschnitt der Wiggertalstrasse zwischen Zofingen Bleiche und Oftringen Erzo ist seit rund einem Jahr in Betrieb. Für den zweiten Abschnitt von Aarburg/Oftringen Bernstrasse bis Erzo und von Zofingen Bleiche bis Strengelbacherstrasse hat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt in den Jahren 2009 bis 2010 im Einvernehmen mit den Gemeinden Aarburg, Oftringen, Rothrist, Strengelbach und Zofingen ein generelles Projekt und einen kantonalen Nutzungsplan erarbeitet.

 Ziel ist es, eine Verbesserung der Verkehrssituation und eine uneingeschränkte Benutzbarkeit der Strasse für alle Verkehrsteilnehmenden zu erreichen. Mit dem zweiten Abschnitt der Wiggertalstrasse wird der Knoten Kreuzplatz in Oftringen und die Luzernerstrasse zwischen Oftringen und Zofingen entlastet sowie Bauland in Oftringen erschlossen. Die Wiggertalstrasse hat dabei den Ansprüchen des Verkehrs für die nächsten Jahrzehnte zu genügen. Auch der öffentliche Verkehr profitiert vom Bau der Wiggertalstrasse, da künftig verschiedene Buslinien teilweise über die Wiggertalstrasse zum Bahnhof Zofingen geführt werden können. Auf die Umwelt nimmt das erarbeitete Projekt Rücksicht, indem die notwendigen Eingriffe soweit möglich durch geeignete Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen kompensiert werden.

 Der Regierungsrat des Kantons Aargau hat die Freigabe zur Anhörung der Kreditvorlage zum generellen Projekt und zum Mitwirkungsverfahren für den kantonalen Nutzungsplan beschlossen. Eingaben können vom 3. Januar 2011 bis zum 25. Februar 2011 an das Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung Tiefbau eingereicht werden. Nach der Mitwirkung und der Anhörung erfolgt das Auflageverfahren für den kantonalen Nutzungsplan. Das generelle Projekt und der kantonale Nutzungsplan sollen voraussichtlich Anfang 2012 dem Grossen Rat zum Beschluss vorgelegt werden.


lead_de: Der Jahresbericht 2023 des Amts für Verbrauchschutz ist erschienen.

title_de: Anstieg der Anzahl Lebensmittelbetriebe mit gutem Kontrollergebnis – Mängel bei Reinigung und Kühlung bleiben Hauptgründe für Beschlagnahmungen

content_de:
Die kontrollierten Lebensmittelbetriebe zeigten zu knapp zwei Dritteln ein gutes Ergebnis. Das ist ein Anstieg um vier Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Bei seinen Kontrollen in Restaurants inspiziert das AVS unter anderem die Hygiene in der Küche, die Temperaturen der Kühlräume und die Qualität der Produkte. Sind Geräte stark verschmutzt oder werden Produkte nicht ausreichend gekühlt, so verbietet das AVS mittels Beschlagnahmung deren weitere Verwendung. Wie bereits im Vorjahr sprach das AVS hauptsächlich Beschlagnahmungen wegen Mängeln bei Reinigung und Kühlung aus. Die Kontrollen der Frühstücksbuffets in der Aargauer Gastronomie ergaben eine gute mikrobiologische Qualität der 103 untersuchten Produkte. In rund 40 Prozent der kontrollierten Betriebe fehlte allerdings der zum Schutz der angebotenen Speisen geforderte Spuckschutz. Auch fehlte bei 30 Prozent der kontrollierten Betriebe die geforderte Allergendeklaration.

Informationsveranstaltungen für Verpflegungsbetriebe an der Badenfahrt zeigten Wirkung

Die im Vorfeld der Badenfahrt durchgeführten Informationsveranstaltungen für die Verpflegungsbetriebe hatten einen positiven Einfluss auf das Inspektionsergebnis, wies doch lediglich rund ein Fünftel der 219 überprüften Verpflegungsstände Mängel auf.

Pestizide in Gewürzen und Kräutern

In 15 Prozent der untersuchten Kräuter und Gewürze wurde eine Höchstwert-Überschreitung bezüglich Pestizide festgestellt. Der in der Schweiz und der EU verbotene und genotoxisch wirkende Wirkstoff Chlorpyrifos wurde dabei in Fenchelsamen, Schwarzkümmelsamen und in getrockneter Petersilie nachgewiesen.

Kosmetika mit unerlaubten Inhaltsstoffen

27 der insgesamt 53 untersuchten Kosmetika waren aufgrund unerlaubter Inhaltsstoffe nicht verkehrsfähig. Bei den mangelhaften Produkten handelte es sich sowohl um Kinderkosmetika als auch um Acryl-Nagellacke. Für die betroffenen Produkte wurde ein Abgabeverbot ausgesprochen.

Überprüfung von Tierzuchten und Ausstellungen

Der Veterinärdienst setzte 2023 einen Schwerpunkt auf die Kontrolle von Katzen-, Hunde- und Ziervögelzuchten. Die Tierschutzgesetzgebung verbietet die Zucht von Tieren, wenn Belastungen weitervererbt werden, die zu Schäden, Leiden, Schmerzen oder Verhaltensveränderungen führen. Der Veterinärdienst überprüfte fünf Zuchten und Ausstellungen. In allen fünf Fällen wurden Massnahmen wie Zucht- und Ausstellungsverbote ausgesprochen.

Abgabevorschriften für Pflanzenschutzmittel werden nicht immer eingehalten

Für Pflanzenschutzmittel gelten strenge Abgabevorschriften. Verschiedene Produkte dürfen gar nicht mehr verkauft werden. Bei der Kontrolle von insgesamt vier Gärtnereien und Gartencentern hat das AVS gesamthaft 14 Produkte gefunden, die grundsätzlich nicht mehr verkauft werden dürfen. Für diese Produkte wurde ein Verkaufsverbot ausgesprochen.


lead_de: Im Kanton Aargau verhält sich der Feuerbrand im Jahr 2011 ruhig. Er wurde bisher erst in 32 Gemeinden entdeckt.

title_de: Feuerbrand hat sich im südlichen Aargau eingenistet

content_de:
Der sehr warme Frühling 2011 war für die gefährliche Bakterienkrankheit günstig. Trotzdem trat der Feuerbrand auch in diesem Jahr bisher nur in Gebieten auf, wo in früheren Jahren bereits stärkerer Befall festgestellt wurde. Im nördlichen Teil des Kantons (Einzelherdzone) wird jede mit Feuerbrand befallene Pflanze von Gesetzes wegen vernichtet. Es bestätigt sich, dass mit diesem Vorgehen einzelne Feuerbrandherde wirksam getilgt werden können.

 Weniger erfreulich zeigt sich das Bild in den südlichen Gebieten des Kantons. Seit den starken Feuerbrandinfektionsjahren 2007 und 2008 hat sich das Feuerbrandbakterium in den Bezirken Muri, Zofingen und Kulm eingenistet und führt bei günstigen Infektionsbedingungen immer wieder zu neuem Befall. Einzelne Bäume erholen sich nur scheinbar wieder, bleiben aber als "Bakterienschleudern" bestehen bis der Baum tot ist. Im laufenden Jahr mussten bis jetzt 300 Pflanzen und 2'000 m2 Cotoneaster entfernt werden. Erwartungsgemäss waren die stark anfälligen Gelbmöstlerbirnbäume sowie Quitten- und Apfelbäume betroffen. Auch der Weissdorn war dieses Jahr wieder oft befallen. Die meisten Rodungen mussten im Bezirk Muri durchgeführt werden.

Bereitschaft für Rodemassnahmen sinkt

Die Bereitschaft von Besitzern befallener Kernobstbaumbäume sinkt, diese zu Gunsten gesunder Pflanzen zu roden. Anders wie in der Einzelherdzone kann eine Rodung in der Befallszone nicht gesetzlich verfügt werden. Es braucht die Mithilfe der Besitzer befallener Pflanzen. Nur mit der Eindämmung des Feuerbrandes gibt es für den Obstbau im Freiamt eine Zukunft und machen Neupflanzungen von Kernobsthoch- und Niederstämmen einen Sinn.

Befall melden

Feuerbrand ist meldepflichtig. Der kantonale Pflanzenschutzdienst an der Liebegg ruft alle Aargauerinnen und Aargauer weiterhin auf, verdächtige Pflanzen umgehend der Feuerbrand verantwortlichen Person der Gemeinde (siehe www.feuerbrand-ag.ch) zu melden. Zurzeit sind neben den Kernobstbäumen besonders auch der Weissdorn und Cotoneasterböschungen zu kontrollieren. Die Hagelschläge in den vergangenen Wochen begünstigen Infektionen. In den von Hagel heimgesuchten Gebieten sollten die Pflanzen deshalb in den nächsten Wochen besonders gut beobachtet werden.

Keine Rückstände von Streptomycin im Honig

Dank dem tiefen Befallsdruck des Feuerbrandes im Kanton Aargau musste nur in 3,7 Prozent der Obstanlagen Streptomycin eingesetzt werden. Im Umfeld der behandelten Obstanlagen wird der Honig auf Rückstände von Streptomycin untersucht. Keine der 17 Honigproben musste beanstandet werden, sodass der Blütenhonig ohne Einschränkung vermarktet werden kann. In Kantonen mit anderen Strategien sind die Probleme mit Feuerbrand und Streptomycin-Rückständen grösser.


lead_de: Im Januar ist die Zahl der Arbeitslosen im Aargau saisonal bedingt gestiegen; die Arbeitslosenquote liegt neu bei 2,8 Prozent.

title_de: Saisonal bedingter Anstieg der Arbeitslosigkeit im Januar

content_de:
Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) waren Ende Januar im Aargau 10'601 Personen als arbeitslos gemeldet, davon 6'106 Männer (58 Prozent) und 4'495 Frauen (42 Prozent). Das sind 435 Personen mehr als im Vormonat. Die Zahl der Stellensuchenden hat um 264 Personen zugenommen und lag im Januar bei 16'236.

Ende Januar waren 3'489 offene Stellen gemeldet, davon 2'148 (62 Prozent) meldepflichtig. Das sind 985 offene Stellen mehr als im Dezember 2019. Der Anstieg kann im Wesentlichen darauf zurückgeführt werden, dass ab 1. Januar 2020 die Schwelle für die Meldepflicht von offenen Stellen von acht auf fünf Prozent Arbeitslosigkeit in den jeweiligen Berufsgruppen gesenkt wurde. Die Arbeitslosenkassen mussten im Aargau gemäss den aktuellsten verfügbaren Zahlen im Oktober 213 Personen aussteuern, 49 mehr als im Vormonat.

Dauer der Arbeitssuche

Durchschnittlich waren die im Januar abgemeldeten Stellensuchenden 223 Tage auf Stellensuche. Das sind 17 Tage weniger als im Vormonat. Diese Werte unterliegen allerdings starken Schwankungen. Am längsten suchten die 50- bis 64-Jährigen nach einer neuen Stelle: Sie brauchten im Durchschnitt 309 Tage, bis sie wieder eine Arbeit fanden. Bei den 15- bis 24-Jährigen waren es 129 Tage, bei den 25- bis 49-Jährigen 209 Tage.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen beträgt 1'283 Personen. Sie nahm im Vergleich zum Vormonat um 44 Personen ab. Langzeitarbeitslose sind Personen, die seit über einem Jahr arbeitslos sind.

Kurzarbeit

Die Kurzarbeit ist nach wie vor auf tiefem Niveau. Im Januar haben im Aargau fünf Betriebe Kurzarbeit beantragt, das sind fünf weniger als im Vormonat. Derzeit liegt für insgesamt 303 Personen eine Bewilligung für Kurzarbeit vor, das sind 109 mehr als im Vormonat. Die Betriebe schöpfen die erteilten Bewilligungen meist nicht für alle Mitarbeitenden aus.


lead_de: Umfahrung Mellingen: Kanton, Gemeinde und Verbände unterzeichnen eine Vereinbarung, das Bauprojekt wird damit rechtskräftig.

title_de: Beschwerden gegen Umfahrung Mellingen werden zurückgezogen

content_de:
Die historische Altstadt von Mellingen ist mit rund 15'400 Fahrzeugen pro Tag stark belastet. Mit der Umfahrungs-strasse soll das Ortsbild von nationaler Bedeutung aufgewertet sowie Mellingen als regionaler Entwicklungsschwerpunkt und attraktiver Wohnort gestärkt werden. Das im November 2010 vom Grossen Rat und im Mai 2011 vom Stimmvolk beschlossene Projekt Umfahrung Mellingen setzt sich aus zwei Abschnitten und den zugehörigen flankierenden Massnahmen sowie ökologischen Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen zusammen.

Das bisherige Verfahren

In einem vom Verwaltungsgericht des Kantons Aargau beauftragten Gutachten forderte die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) im Februar 2015, die Umfahrungsstrasse ohne Beeinträchtigung des Gruemethügels zu planen und weniger massiv zu gestalten. Im anschliessenden Gerichtsverfahren hob das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau im November 2015 den Genehmigungsentscheid des Regierungsrats vom März 2013 zu Abschnitt 1 auf und verwies ihn zum erneuten Entscheid an den Regierungsrat.

Parallel zum Gerichtsverfahren hat der Kanton – basierend auf seinem Verständnis des Gutachtens der ENHK – eine Projektänderung zum Abschnitt 1 ausgearbeitet. Diese Projektänderung wurde durch die ENHK positiv beurteilt. Sie beinhaltet eine Verschiebung der Strassenachse (bis zu 7,5 Meter nach Osten), so dass der Gruemethügel nicht mehr tangiert wird. Zudem wird die Brücke durch eine niedrigere Brüstung mit aufgesetztem Leitholm transparenter und leichter gestaltet. Gegen diese Projektänderungen gingen zwei Einwendungen ein, wovon eine durch Rückzug erledigt werden konnte und eine durch den Regierungsrat entschieden wurde.

Nach einer Beschwerde von VCS und WWF hob das Bundesgericht im Oktober 2016 zudem auch den Genehmigungsentscheid des Regierungsrats zum Abschnitt 2 auf. Das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau forderte ebenfalls eine Anpassung des Richtplans bezüglich des Mehrverbrauchs an Fruchtfolgeflächen. Diese Richtplanänderung wurde im Dezember 2017 vom Grossen Rat genehmigt.

Mit den Anpassungen im Projekt wurden nach Auffassung des Kantons die Forderungen der Gerichte erfüllt, so dass der Regierungsrat im Januar 2018 das bereinigte Projekt Umfahrung Mellingen mit den Abschnitten 1 und 2 genehmigte. Gegen diesen Entscheid erhoben der VCS und der WWF wiederum Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie rügten unter anderem Widersprüche im ENHK-Gutachten und die ihrer Auffassung nach gegebene Missachtung seiner Interpretation durch das Verwaltungsgericht.

Vereinbarung mit zusätzlichen Massnahmen

Angesichts des hohen öffentlichen Interesses an der Umfahrung Mellingen hat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) Anstrengungen im Hinblick auf eine Einigung mit VCS und WWF unternommen – ohne das Urteil des Verwaltungsgerichts abzuwarten. In verschiedenen Gesprächen mit den Parteien wurden zusätzliche ökologische Ersatzmassnahmen und flankierende verkehrliche Massnahmen erarbeitet, welche das Projekt Umfahrung Mellingen optimieren. So wird auf Wunsch von WWF und VCS unter anderem als zusätzliche ökologische Ersatzmassnahme der Franzosengraben südöstlich der Lenzburgerstrasse auf rund 600 Meter bis zu den offenen Abschnitten im Wald geöffnet und renaturiert. Zusätzlich werden im Mündungsbereich Schwarzgraben-Reuss beide Gewässer strukturell aufgewertet. Diese zusätzlichen ökologischen Massnahmen gleichen den Eingriff in die geschützte Reusslandschaft aus. Gemäss Vereinbarung soll zudem der Durchgangsverkehr durch die historische Altstadt mit baulichen Massnahmen auf maximal 1'500 Fahrzeuge pro Tag gesenkt werden. Damit erhält Mellingen die versprochene Entlastung und es wird eine qualitativ hochwertige Stadtentwicklung möglich. Im ursprünglichen Projekt waren weiterhin 5'000 Fahrten durch die Altstadt vorgesehen.

Die zugesicherten Massnahmen wurden vom Kanton Aargau und der Einwohnergemeinde Mellingen mittels Regierungsrats- und Gemeinderatsbeschlüssen bereits verbindlich beschlossen. Im Gegenzug werden VCS und WWF ihre Beschwerde beim Verwaltungsgericht zurückziehen. Die Planung der Umfahrung Mellingen kann nun weitergeführt werden. Die Planung der vereinbarten Massnahmen wird ebenfalls sofort in Angriff genommen.

Die nächsten Schritte

Das BVU wird nun umgehend das Landerwerbsverfahren in Angriff nehmen, das voraussichtlich bis Ende 2019 dauert. Bereits in den nächsten Tagen informiert das BVU die betroffenen Grundeigentümer über das weitere Vorgehen. Parallel dazu startet die Ausführungsplanung (bis circa Mitte 2020), ab Frühling 2020 ist die Submission für die Bauarbeiten vorgesehen. Voraussichtlicher Baubeginn ist gemäss heutiger Planung im Frühjahr 2021 – unter der Voraussetzung, dass im Rahmen des Landerwerbs- und des Vergabeverfahrens keine Beschwerden eingehen.

Die bauliche Umsetzung der Verkehrsberuhigung erfolgt direkt im Anschluss an die Fertigstellung der Umfahrungsstrasse. Die Renaturierung des Franzosengrabens und der Mündung Schwarzgraben-Reuss werden unabhängig von Strassenbauprojekt in Angriff genommen und bis 2023 umgesetzt – sofern die Rechtskraft herbeigeführt und der Landerwerb erfolgreich durchgeführt werden kann.


lead_de: Das Aargauer Kuratorium vergibt vier Werkbeiträge Film und Musik, vier Förderbeiträge Musik sowie neun Atelieraufenthalte.

title_de: Aargauer Kuratorium: Werk- und Förderbeiträge, Atelierstipendien

content_de:
<picture>

<source
                    srcset="/media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2018/bilder/kuratorium_small.jpg 480w, /media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2018/bilder/kuratorium_large.jpg 1280w, /media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2018/bilder/kuratorium_medium.jpg 960w"
                    sizes="(max-width: 599px) 98vw, 31vw"
            />

        </picture>

Drei Musikerinnen und Musiker aus dem Aargau kommen in den Genuss eines Werkbeitrags in der Höhe von je 30'000 Franken. Im Bereich Klassik sind dies die Bratschistin Petra Ackermann (Baden) und der Komponist Dieter Ammann (Zofingen). Im Bereich Rock/Pop kommt der Sänger und Komponist Donat Kaufmann (Rieden) in den Genuss eines Werkbeitrags.

Vier Förderbeiträge von je 10'000 Franken gehen im Jazz an die Komponistin und Bandleaderin Sarah Chaksad (Basel), an den Trompeter Bodo Maier (Biberstein) und an den Saxophonisten Simon Spiess (Aarau). In der Sparte Rock/Pop wird der Schlagzeuger Lukas Weber (Luzern) mit einer Auszeichnung bedacht. Ein Werkbeitrag für ein neues Projekt im Bereich Film geht zudem an Natalie Oesterreicher (Beinwil am See).

Atelieraufenthalte in Paris, Berlin, London oder Nairs im Bereich Bildende Kunst haben erhalten: Erich Busslinger (Basel), Andreas Bertschi (Zürich), Lea Schaffner (Zürich), Laura Meitrup (Basel), Remy Erismann (Bern) und Stefanie Kobel (Zürich). Die Sängerin Corinne Nora Huber (Erlinsbach) und der Musiker James Varghese reisen nach London. Dem Pianisten Thomas Lüscher wurde ein Atelieraufenthalt in Nairs im Unterengadin gewährt.

Die Übergabe der Auszeichnungen erfolgt, zusammen mit der Verleihung der Werkbeiträge in den Fachbereichen Literatur sowie Theater und Tanz, anlässlich der öffentlichen Beitragsfeier am 1. November 2018 im Kulturhaus Odeon in Brugg.

Juryberichte und weitere Informationen:

www.aargauerkuratorium.ch > <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Beitragssprechungen


lead_de: Geschlossene Zahnarztpraxis: Keine weitere Ansteckung mit einer Infektionskrankheit.

content_de:
Bei einer Kontrolle der Zahnarztpraxis hatte der Kantonszahnärztliche Dienst Anfang April 2023 gravierende Hygienemängel (ungenügende Sterilisation der Instrumente) festgestellt. In Absprache mit medizinischen Experten hat die Abteilung Gesundheit sämtliche Patientinnen und Patienten, die seit Bestehen der Hygienemängel in der Praxis zahnärztlich behandelt worden waren, brieflich informiert und ihnen empfohlen, sich auf Hepatitis B und C sowie HIV testen zu lassen. Der Abteilung Gesundheit wurde in der Folge ein positiver Fall von Hepatitis C gemeldet, wobei Ort und Zeit der Infektion nicht zu eruieren sind. Weitere Fälle wurden nicht festgestellt. Das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) hat die Kosten für alle 175 zugeschickten Rechnungen der Tests übernommen.

Als Sofortmassnahme nach der Entdeckung der Hygienemängel hat die Abteilung Gesundheit am 3. April 2023 die Schliessung der Praxis angeordnet, um eine weitere Gefährdung von Patientinnen und Patienten zu verhindern. Die Schliessung erfolgte im Einvernehmen mit dem Zahnarzt. Gleichzeitig hat die Abteilung Gesundheit dem Zahnarzt die Berufsausübungsbewilligung entzogen.

Das DGS hatte zudem wegen mutmasslicher erheblicher Gesundheitsgefährdung von Patientinnen und Patienten Strafanzeige gegen den Zahnarzt erhoben. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren eingestellt. Die Einstellung ist noch nicht rechtskräftig.


lead_de: undefined

content_de:
Nachdem der Grosse Rat der Teilrevision Lohndekret Lehrpersonen (LDLP) zugestimmt hat, verabschiedet der Regierungsrat, wie bereits in der Grossratsbotschaft ausführlich dargelegt, die dazugehörige Verordnung über die Anstellung und Löhne der Lehrpersonen (VALL).

 Folgende Verordnungsänderungen treten auf das Schuljahr 2011/12 in Kraft:

 Der Berufsauftrag für Lehrpersonen wird neu in vier Berufsfelder gegliedert. Diese werden mit entsprechenden Zeitbudgets verbunden. Damit wird der Beschäftigungsgrad vermehrt von der Unterrichtsverpflichtung entkoppelt.

  Lehrpersonen erhalten bereits ab Alter 50 (bisher ab Alter 55) eine Altersentlastung von einer Lektion  dies zur Kompensation des per 1.1.2009 zugunsten aller Staatsangestellten und Lehrpersonen erhöhten Ferienanspruchs im Rahmen ihrer Jahresarbeitszeit.

 Folgende Verordnungsänderungen treten auf das Schuljahr 2012/13 in Kraft:

 Die Wochenlektionenverpflichtung der Primar- und Einschulungsklassenlehrpersonen sowie der Sprachheilfachpersonen liegt neu bei 28 Lektionen (heute: 29 Lektionen).

 Für die spezifischen Aufgaben der Klassenlehrpersonen an der Volksschule werden jährlich sechzig Stunden angerechnet, womit sich deren Wochenlektionenverpflichtung unabhängig von ihrem Alter um eine Lektion reduziert.

 Die Lektionendauer wird von aktuell 45 Minuten am Morgen und 50 Minuten am Nachmittag generell auf 45 Minuten festgelegt.

  Mit der Verabschiedung der VALL steht der Umsetzung des LDLP auf den 1. August 2011 nichts mehr im Weg.


lead_de: Im Jahr 2020 stiegen die Bauausgaben im Kanton Aargau gegenüber dem Vorjahr um 4,7 Prozent.

title_de: Zunahme der Bauausgaben im Jahr 2020

content_de:
Wie die neusten Auswertungen von Statistik Aargau zeigen, wurden im Kanton Aargau im Jahr 2020 1'059 Gebäude mit Wohnnutzung und darin 3'771 Wohnungen neu erstellt. Von den neu erstellten Gebäuden sind 591 Einfamilienhäuser, 416 Mehrfamilienhäuser und 52 Gebäude mit teilweiser Wohnnutzung oder Wohngebäude mit Nebennutzung. Etwas mehr als drei Viertel der neu erstellten Wohneinheiten wurden in Mehrfamilienhäusern angelegt, rund 8 Prozent in Wohngebäuden mit Nebennutzung oder Gebäuden mit teilweiser Wohnnutzung. 16 Prozent waren Einfamilienhäuser.

Weniger neu erstellte Gebäude und weniger neu erstellte Wohnungen

Im Jahr 2020 lag die Zahl der neu erstellten Gebäude um 98 Einheiten tiefer als 2019, was in erster Linie auf eine geringere Zunahme der neu erstellten Mehrfamilienhäuser zurückzuführen ist. Auch die Zahl der neu erstellten Wohnungen lag um 1'004 Einheiten tiefer als im 2019.

Im Bezirk Brugg lag der Anteil der neu erstellten Einfamilienhäuser gemessen an allen neu entstandenen Wohnungen mit 27,0 Prozent am höchsten. Im Gegensatz dazu fielen im Jahr 2020 im Bezirk Zurzach 89,5 Prozent der neu erstellten Wohneinheiten in Mehrfamilienhäusern an und nur 10,5 Prozent waren Einfamilienhäuser.

Entwicklung des Gebäude- und Wohnungsbestands

Für den Reinzugang an Wohnungen (Veränderung des Wohnungsbestands gegenüber dem Vorjahr) stehen bereits Daten für das Jahr 2021 zur Verfügung. Die Zahl der Gebäude mit Wohnnutzung erreichte im Jahr 2021 gemäss Gebäude- und Wohnungsstatistik einen Bestand von 153'894 Einheiten. Gegenüber dem Vorjahr 2020 nahm dieser um 715 Einheiten zu. Bei den Wohnungen betrug der Reinzugang 3'683 Einheiten (2020: 4'046 Einheiten) und lag damit 2021 zum dritten Mal in Folge unter dem Wert des jeweiligen Vorjahrs. Der Wohnungsbestand erreichte die Zahl von 336'690 und nahm mit 1,1 Prozent weniger stark zu als im Vorjahr 2020 (+1,2 Prozent).

Steigende Bauausgaben

Insgesamt stiegen die Bauausgaben im Jahr 2020 verglichen mit dem Vorjahr um 4,7 Prozent von 4'089 auf 4'283 Millionen Franken. Die öffentliche Hand (Bund, Kanton und Gemeinden) investierten 1'210 Millionen Franken, private Auftraggeber 3'073 Millionen Franken.

Mit einem Plus von 92 Millionen Franken trug der öffentliche Tiefbau am stärksten zur Zunahme der Bauausgaben bei, gefolgt vom privaten Wohnungsbau mit 66 Millionen Franken und dem Industrie- und Gewerbebau mit 41 Millionen Franken. Um 25 Millionen Franken abgenommen haben dagegen die Ausgaben für den öffentlichen Hochbau. Für den gesamten Privatbau resultierte eine Zunahme der Bauausgaben von 126 Millionen Franken oder 4,3 Prozent, beim öffentlichen Bau waren es 68 Millionen Franken oder 5,9 Prozent.


lead_de: Aushubmaterial der neuen Dreifachsporthalle der Kantonsschule Wettingen dient Sanierung des Geschiebehaushalts beim ewz-Kraftwerk.

title_de: Wettingen: Mit Aushub der Kantonsschul-Sporthalle die Limmat ökologisch aufwerten

content_de:
Die Limmat ist heute praktisch geschiebefrei: Sämtliches Geschiebe wie Sand und Kies, das natürlicherweise in der Limmat von Zürich her den Fluss herunterkäme, wird durch die Stauhaltung der verschiedenen Kraftwerke zurückgehalten und bleibt auch beim ewz-Kraftwerk in Wettingen liegen. Ohne Kies fehlen jedoch die wichtigen Laichhabitate für die Fische. Zudem verändert sich die Flusssohle, sie "kolmatiert", das heisst sie wird wie gepflastert und an gewissen Stellen erodiert sie. Die Limmat frisst sich dort immer tiefer in den Untergrund.

Dieses Problem betrifft viele Wasserkraftwerke, weshalb das Gewässerschutzgesetz seit 2011 die Kraftwerke zur Sanierung des Geschiebehaushalts verpflichtet. Beim ewz-Kraftwerk Wettingen ist die Durchleitung des Geschiebes nicht möglich, deshalb blieben als Sanierungsmassnahme nur Kieszugaben übrig. Diese Schüttungen bringen in Bezug auf die Gewässerökologie am meisten Nutzen im Verhältnis zu den Kosten. Im Juni 2016 verpflichtete der Regierungsrat ewz daher, den Geschiebehaushalt beim Kraftwerk Wettingen zu sanieren und Kiesschüttungen durchzuführen.

Unbürokratisch und departementsübergreifend

Kurz darauf, im Oktober 2016, fand der Spatenstich für die neue unterirdische Dreifachsporthalle der Kantonsschule auf der Klosterinsel in der Nähe des Limmat-Kraftwerks in Wettingen statt (siehe Kasten). Schon vor Baubeginn klärten die Departemente Bildung, Kultur und Sport (BKS) sowie Finanzen und Ressourcen (DFR) beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) ab, ob das Aushubmaterial für eine Zugabe von Geschiebe verwendet werden kann. Ausgelöst wurden diese Gespräche durch die Nachhaltigkeitsüberprüfung des Bauvorhabens durch das DFR, das standardgemäss die Bereiche Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt umfasst. Die Idee stand im Raum, dass mit einer Kiesschüttung in die Limmat beim Turnhallenbau graue Energie reduziert werden und gleichzeitig eine ökologische Aufwertung in der Limmat erfolgen konnte.

Die beteiligten Departemente und ewz einigten sich darauf, für einen Teil der Schüttung den Kies des Sporthallen-Aushubs auf der Klosterhalbinsel zu verwenden. Das Aushubmaterial wurde untersucht und als geeignet beurteilt. Die Vorteile liegen auf der Hand: sehr kurze Transportwege, keine Ausbeutung von Kiesgruben und tiefere Projektkosten. Eine spezielle Idee kann also unbürokratisch und departementsübergreifend aufgenommen und umgesetzt werden.

Enger Zeitplan

Bis Ende 2017 muss der zurzeit neben der Baustelle zwischengelagerte Kies weggeräumt sein. Ausserdem dürfen Schüttungen wegen der Laichzeiten der Fische nur bis 1. November vorgenommen werden – es blieb also ein kurzes Zeitfenster von Juli bis 31. Oktober 2017, um das Projekt umzusetzen.

In einem intensiven Prozess erstellte ewz in enger Zusammenarbeit mit den Fachabteilungen des BVU eine Machbarkeitsstudie zu den Kiesschüttungen. Die Baubewilligung des Kantons erfolgte im Juli 2017. Um den Kies vom Aushub der Turnhalle nun tatsächlich verwenden zu können, wird ewz die Kiesschüttungen durchführen, ohne auf die Kostengutsprache der Bundesbehörden zu warten. Somit wird bereits ein Jahr früher als geplant Kies der Limmat zurückgegeben. Der "naturemade star-Fonds" von ewz übernimmt im Fall einer Ablehnung der Projektfinanzierung die Kosten.

Erste Schüttung ist nur der Anfang

            <picture>

<source
                        srcset="/media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2017/bilder/170927-kiesschuettung-ewz-kraftwerk-wettingen_small.jpg 480w, /media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2017/bilder/170927-kiesschuettung-ewz-kraftwerk-wettingen_large.jpg 1280w, /media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2017/bilder/170927-kiesschuettung-ewz-kraftwerk-wettingen_medium.jpg 960w"
                        sizes="(max-width: 599px) 98vw, 31vw"
                />

            </picture>

                    <svg viewBox="0 0 500 500">
                        <use xlink:href="#svgicon-view-expand"></use>
                    </svg>
                Bild vergrössern

Die erste, kleinere Schüttung von rund 400 Kubikmeter Kies hatte vom 13. bis 15. September 2017 unmittelbar unterhalb des Wehrs stattgefunden. Die zweite, grössere Schüttung (2000 Kubikmeter) hat am Montag, 25. September 2017 gestartet, und dauert voraussichtlich rund zwei Wochen. Bei dieser Schüttung wird der Kies der Dreifachturnhalle verwendet. Sie findet etwas weiter unten am Fluss beim Schiesstand statt. Mit diesen Schüttungen durch ewz wird der erste Umsetzungsschritt zur Sanierung des Geschiebehaushalts an der Limmat im Kanton Aargau vollzogen. Zum Konzept der Kiesschüttungen gehört eine Erfolgskontrolle. Hierzu werden in den nächsten Jahren Jungfische gezählt und die Entwicklung der grossen Kiesinsel dokumentiert.

Flussabwärts des Kraftwerks Wettingen folgen die Kraftwerke Aue, Oederlin, Kappelerhof, Schiffmühle, Turgi, Gebenstorf und Stroppel, von denen die meisten auch Sanierungsbedarf haben. Die Sanierung dieser Anlagen soll in den nächsten fünf bis zehn Jahren erfolgen. Im ganzen Kanton Aargau sind es über 60 Kraftwerksanlagen, die bis 2030 bezüglich Geschiebe und Fischgängigkeit saniert werden müssen.

Baustelle Dreifachsporthalle Wettingen

Die Rohbauarbeiten der Dreifachsporthalle Wettingen sind nahezu abgeschlossen. Die Bauarbeiten schreiten termingerecht voran. Ende September wird eine Aufrichtefeier stattfinden.

Gemäss Terminprogramm werden nach Abschluss der Rohbauarbeiten im Oktober 2017 die Installationsarbeiten der technischen Anlagen (Heizung, Lüftung, Elektro, Sanitär) sowie anschliessend die Ausbauarbeiten in Angriff genommen. Der Abschluss der Umgebungsarbeiten ist im Juni 2018 geplant, sodass rechtzeitig zum Schuljahresbeginn der gymnasiale Sportunterricht und ausserhalb der Schulzeiten der Vereinssport wieder aufgenommen werden können. Die unverstellte Sicht von Wettingen aus auf die Klosteranlage, ein Denkmal von nationaler Bedeutung, wird dann wieder möglich sein.


lead_de: Der Regierungsrat hat der Teilnutzungsplanung "Abbaugebiete" in den Gemeinden Auenstein und Veltheim genehmigt.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de: Der Regierungsrat hat die Teilnutzungsplanung "Abbaugebiete" in den Gemeinden Auenstein und Veltheim genehmigt. Gleichzeitig hat er eine Beschwerde gegen die Vorlage in Auenstein abgewiesen, auf zwei Beschwerden ist er nicht eingetreten. Die Teilnutzungsplanung umfasst den Steinbruch Jakobsberg-Oberegg in den Gemeinden Auenstein und Veltheim, in dem seit 1993 abgebaut wird. Der Steinbruch ist grösstenteils von Wald umgeben und grenzt teilweise an Landwirtschaftszonen. Im Steinbruch befindet sich ein Naturschutzgebiet von kantonaler Bedeutung, das Betriebsgelände und ein Zwischenlager der Jura-Cement-Fabriken AG. Mit der Teilrevision der Nutzungsplanung werden nun die planungsrechtlichen Grundlagen für die letztmalige Erweiterung der Abbauzone geschaffen. Hierzu erfolgt die Erweiterung der Materialabbauzone in den Bereichen Ost, West und Mitte um rund 6,8 Hektaren. Darüber hinaus wird ein Bereich für eine Tieferlegung festgelegt. Bis spätestens Ende 2050 soll dadurch der etappenweise Abbau von maximal 6 Millionen Kubikmetern Rohmaterial für die Zementproduktion ermöglicht werden.


lead_de: Das Amt für Verbraucherschutz hat im vergangenen Jubiläumsjahr rund 3200 Betriebe inspiziert. Die Qualität der Lebensmittel ist grundsätzlich gut.

title_de: Schutz vor Täuschung als Schwerpunkt

content_de:
Ein besonderes Augenmerk hat das Lebensmittelinspektorat im Amt für Verbraucherschutz (AVS) im vergangenen Jahr dem Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten vor Täuschung gewidmet. Unter diesen Titel fallen beispielsweise unerlaubte Produkteanpreisungen genauso wie täuschende Vergleichspreise beim Sonderverkauf oder untergewichtiges Brot. So mussten alle 10 kontrollierten Apotheken und Drogerien Produkteanpreisungen ändern, 76 Prozent der kontrollierten Betriebe die Praxis bei der Angabe von Vergleichspreisen korrigieren sowie 52 Prozent der geprüften Betriebe die Genauigkeit bei den Brotgewichten verbessern.

Tätowierfarben: Schwach abgeschnitten

Einen weiteren Schwerpunkt in der Arbeit des AVS bilden die Untersuchungen auf Pestizidrückstände bei Obst, Salaten und Gemüse. Die Empfehlung aus dem AVS ist dabei klar: Es zeigt sich einmal mehr, dass der Einkauf von Saison-Produkten zu empfehlen ist.

2009 wurden erstmals im Rahmen einer kantonalen Kampagne Tätowierfarben untersucht. Von den 13 analysierten Proben mussten 11 beanstandet und 5 gar beschlagnahmt werden. Die Qualität der Tätowierfarben ist kein spezifisch aargauisches Problem: Schweizweit wurden bei dieser Kampagne 152 Proben untersucht; 79 Prozent mussten beanstandet werden.

Ausstrahlung in die EU

Für Aufsehen sorgte das AVS im vergangenen Jahr mit der Meldung, dass in 2 Proben Reisnudeln Spuren des weltweit verbotenen chinesischen Bt63-Reises entdeckt worden sind. Folglich wurde EU-weit eine Warnmeldung erlassen.

Das AVS hat im Berichtsjahr auch exotische Früchte unter die Lupe genommen, namentlich Goji-Beeren und deren Produkte. Die Untersuchungen an den Proben, die in drei Apotheken, einer Drogerie, zwei Reformläden, einem China-Laden sowie bei einem Grossverteiler erhoben wurden, ergaben folgendes Bild: 64 Prozent der Proben mussten beanstandet werden.

Grosse Herausforderungen im 2010

Mikroben auf Lebensmittel können krank machen: In den 90er-Jahren waren es die Salmonellosen, welche dominierten, heute sind es eher die Erkrankungen durch Campylobacter. Für 2009 sind in der Schweiz rund 8000 Fälle bekannt, die nachweislich im Zusammenhang mit Campylobacter stehen. Im Kanton Aargau wurden durch mikrobiologische Untersuchungen an Hack- und Pouletfleisch sowie an Produkten aus Pouletfleisch bei 23 Prozent der Proben Campylobacter nachgewiesen.

Das AVS wird 2010 neben seinen angestammten Aufgaben zwei neue Herausforderungen zu meistern haben: Einerseits den Vollzug des Passivrauchschutzes und andererseits die Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips; dabei können Produkte in der Schweiz verkauft werden, die nicht schweizerischen Vorschriften entsprechen.

Detaillierte Informationen zum Jahresbericht 2009 (inklusive Factsheet) sind unter www.ag.ch/verbraucherschutz zu finden.


lead_de: Projekte Hauptstrasse und Böhlerstrasse gehen an den Grossen Rat

title_de: Regierungsrat beantragt Kreditgenehmigung für zwei Projekte in Unterkulm

content_de:
In Unterkulm arbeitet die Abteilung Tiefbau des Departements Bau, Verkehr und Umwelt an zwei Projekten: Zum einen das Projekt Hauptstrasse, das aus drei Elementen besteht: Sicherung der Bahnübergänge entlang der Hauptstrasse (K 242), Sanierung des Knotens Böhler und Sanierung des angrenzenden Abschnitts bis zur Wyna-Brücke. Und zum anderen das Projekt Böhlerstrasse (K 237), mit dem ein durchgehendes Trottoir von der Wynastrasse bis zum Talweg erstellt wird.

Um die dringend notwendigen Baumassnahmen möglichst rasch auszuführen, entschied das Departement Bau, Verkehr und Umwelt, die Projekte zuerst öffentlich aufzulegen und erst anschliessend dem Grossen Rat zur Kreditgenehmigung zu unterbreiten. So sind die Inhalte des Projekts besser bekannt und das Kreditrisiko ist kleiner. Zudem werden die Einwendungen parallel zu Kreditgenehmigung weiterbearbeitet und so kann Zeit gewonnen werden.

Knoten Böhler neu als T-Knoten

Die Ergebnisse der Anhörung und Einwendungen kritisierten den Kreisel beim Projekt Hauptstrasse (Knoten Böhler). Die Abteilung Tiefbau hat deshalb die möglichen Varianten für die Ausbildung des Knotens überarbeitet. Gegenüber dem ursprünglichen Projekt haben sich die Rahmenbedingungen der Bahnsicherung geändert: Es müssen heute bei einem Kreisel und bei einem T-Knoten Barrieren eingebaut werden. Die Überarbeitung hat gezeigt, dass somit ein T-Knoten eine etwas bessere Leistungsfähigkeit aufweist als ein Kreisel. Mit einem reduzierten Einsatz von Signalisationen und Betriebsinstallationen wird das Ortsbild auch mit einem T-Knoten gering beeinträchtigt. Gemeinsam sind Gemeinde und Kanton so zum Schluss gekommen, den Knoten Böhler als T-Knoten mit Lichtsignalanlage zu realisieren.

Das weitere Vorgehen

Der überarbeitete Böhlerknoten wird als Teilprojektänderung nochmals öffentlich aufgelegt. Da nun die Elemente genauer definiert und deren Kosten bekannt sind, kann die Kreditgenehmigung erfolgen. Voraussichtlich im Herbst dieses Jahres beschliesst der Grosse Rat über die Kredite der beiden Projekte Hauptstrasse und Böhlerstrasse.

Das Projekt Böhlerstrasse untersteht nicht dem Referendum. Somit könnten die Einwendungsentscheide und die Projektgutheissung ebenfalls noch dieses Jahr eingereicht werden. Nach Behandlung der Einwendungen, Landerwerb und Submission, kann frühestens im ersten Quartal 2021 mit den Bauarbeiten begonnen werden.

Das geänderte Projekt Hauptstrasse kann voraussichtlich im vierten Quartal 2019 öffentlich aufgelegt werden. Nach Behandlung möglicher Einwendungen, Landerwerb und Submission ist der Baubeginn frühestens 2023.