lead_de: Kanton kommt seiner Verpflichtung aufgrund eines neuen Bundesgerichtsurteils nach

title_de: 5G-Mobilfunk-Technologie: Für Aufschaltung des "Korrekturfaktors" braucht es in jedem Fall ein Baubewilligungsverfahren

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Bei der 5G-Technologie handelt es sich um einen relativ neuen Standard, wie die Mobilfunkstrahlung genutzt wird – das heisst, wie Informationen und Daten (zum Beispiel Videos) mit der Mobilfunkstrahlung übertragen werden. Die herkömmlichen Antennen geben ihre Leistung relativ gleichförmig ab und bestrahlen eine mehr oder weniger definierte Fläche. Mit der 5G-Technologie werden intelligente Antennensysteme – so genannte adaptive Antennen – eingesetzt. Diese können ihre Leistung gezielt auf die jeweiligen Nutzer ausrichten. Dadurch ist die Strahlung ausserhalb der gerade aktiven Nutzerinnen und Nutzer tendenziell tiefer. Bei adaptiven Antennen darf auf der Grundlage der Bundesgesetzgebung (NISV) deshalb ein so genannter Korrekturfaktor auf die bewilligte Sendeleistung angewendet werden, mit welchem die Leistung der Antenne nach Bedarf kurzzeitig erhöht werden kann.

Bei der Einführung der 5G-Technologie bestand eine gewisse Rechtsunsicherheit. Darum empfahl das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) den Mobilfunkanbietern auch bei der Umrüstung bestehender Antennenanlagen auf die 5G-Technologie die Durchführung eines ordentlichen Baubewilligungsverfahrens. Wie andere Kantone akzeptierte das BVU aber bisher bei bestehenden Antennen auch Änderungsgesuche in einem vereinfachten Bagatellverfahren – dies unter der Bedingung, dass die Vorschriften der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) bezüglich Leistung der Antennenanlagen und Strahlenbelastung der Bevölkerung auch bei den neuen Antennensystemen gegenüber dem Ist-Zustand nicht zunimmt. Der Schutz der Bevölkerung bleibt dadurch jederzeit gewährleistet.

Mobilfunkbetreiber bereits angeschrieben

Aufgrund des Bundesgerichtsurteils vom 23. April 2024 (siehe Link unten) ist diese Praxis nicht mehr rechtens. Das Urteil weist die Kantone an, für die Aufschaltung des Korrekturfaktors bei einer bestehenden adaptiven Antenne in jedem Fall ein Baubewilligungsverfahren durchzuführen. Der Kanton Aargau kommt seiner Verpflichtung nach: Das BVU hat die Mobilfunkbetreiber bereits angeschrieben und eine Reihe von Forderungen formuliert. Unter anderem wurden sie aufgefordert, für ihre bestehenden Antennen mit aktiven Korrekturfaktoren, die im vereinfachten Bagatellverfahren ohne Baubewilligungsverfahren bewilligt wurden, innert sechs Monaten ein Baugesuch bei der Standortgemeinde einzureichen oder den Korrekturfaktor abzuschalten. Mit diesem Vorgehen will der Kanton es den Mobilfunkbetreibern ermöglichen, ihre Gesuche so zu priorisieren, dass allfällige Einbussen bei der Netzqualität möglichst verhindert werden können. Im Kanton Aargau sind etwas mehr als 200 Antennen verschiedener Anbieter von diesen neuen Bestimmungen betroffen.


lead_de: Der Regierungsrat legt die Botschaft für ein teilrevidiertes Gesetz über den öffentlichen Verkehr vor.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

content_de:
Das aktuell gültige Gesetz über den öffentlichen Verkehr (ÖVG) hat verschiedene Mängel. Als nachteilig erweist sich insbesondere die Unterscheidung in Regional- und Agglomerationsverkehr. So hat die heutige Differenzierung grosse Be-lastungsunterschiede zwischen den Gemeinden zur Folge. Kernstück der Revision bildet daher die Harmonisierung des öffentlichen Verkehrs in Planung, Bestellung und Finanzierung. Neue einheitliche Regeln sollen zu Effizienzsteigerungen im Betrieb und zu Vereinfachungen im Vollzug führen. Mit der neuen Regelung ergibt sich für die Gemeinden eine ausgewogenere Belastung.

Kanton entlasten

In den Entlastungsmassnahmen 2003 des Kantons wurden für den öffentlichen Verkehr ein neues Finanzierungsmodell und eine Entlastung des Staatshaushalts um CHF 12 Mio. vorgesehen. Dazu ist eine je hälftige Beteiligung von Kanton und Gemeinden an den Abgeltungen erforderlich. Die vorliegende Revision schafft die dazu notwendige Gesetzesgrundlage.

Gemeinden und Regionen stärken

Kanton und Gemeinden planen das Angebot gemeinsam. Die Regionalplanungsverbände koordinieren die Anliegen der Gemeinden und beteiligen sich an der Entwicklung der Mehrjahresplanung sowie des Fahrplan-Angebots. Zudem stellen sie die Abstimmung mit den umliegenden Regionen sicher. Sowohl Gemeinden als auch Regionalplanungsverbände können dem Kanton Anliegen und Anträge zur Angebotsbestellung überweisen, welche dieser angemessen zu berücksichtigen hat. Der Kanton bestellt die gesamten Verkehrsleistungen bei den Transportunternehmen mit dem Ziel, Synergien optimal zu nutzen.

Die Revision greift im Weiteren die aktuellen Entwicklungen auf Bundesebene auf, vorab in der Agglomerationspolitik, welche eine integrale Sicht des Verkehrs nahe legt. In formeller Hinsicht geht es um eine Teilrevision. Vorgesehen sind ein schlankes Gesetz, ein Dekret sowie eine Verordnung zu Verfahren und Vollzug.

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lead_de: Oberrichter Guido Marbet löste auf 1. Januar 2013 Oberrichter Dr. Armin Knecht als Präsident des Obergerichts ab.

title_de: Stabsübergabe am Obergericht

content_de:
Der neue Obergerichtspräsident Guido Marbet wurde 1992 ans Obergericht gewählt und amtete zuletzt als Vizepräsident des Obergerichts sowie als Präsident der 2. Zivilkammer, der Kammer für Vormundschaftswesen, der Beschwerdekammer in Strafsachen und der Jugendbeschwerdekammer. Franziska Plüss, die dem Obergericht seit 16 Jahren als Oberrichterin angehört, wird neu als Vizepräsidentin die Obergerichtsleitung vervollständigen.

Der Präsident und die Vizepräsidentin des Obergerichts wurden vom Grossen Rat für die nächste Amtsperiode in ihr Amt gewählt. Von Gesetzes wegen bilden sie auch das Präsidium und Vizepräsidium der Justizleitung. Diese steht seit Beginn des neuen Jahres als oberstes Führungsorgan der Gerichte Kanton Aargau dem Gerichtsmanagement vor und vertritt die Gerichte gegenüber den anderen Staatsgewalten sowie der Öffentlichkeit.


lead_de: Eröffnung Strafverfahren wegen versuchter vorsätzlicher Tötung und Antrag auf Untersucungshaft.

title_de: Seengen: Zwei Verletzte durch Messerstiche (Nachtrag)

content_de:
Weder der genaue Tatablauf noch das Tatmotiv konnten bisher abschliessend geklärt werden. Die betroffenen Personen, eine 60-jährige Schweizerin und ein 57-jähriger Schweizer, konnten jedoch ein erstes Mal zum Tathergang befragt werden.

Strafverfahren wegen versuchter vorsätzlicher Tötung

Nach diesen ersten Einvernahmen geht die Staatsanwaltschaft davon aus, dass einzig die 60-jährige Schweizerin auf ihren Lebenspartner eingestochen hat.

Aufgrund dessen hat die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau gegen die 60-jährige Schweizerin ein Strafverfahren wegen versuchter vorsätzlicher Tötung eröffnet und stellt nun beim Zwangsmassnahmengericht Antrag auf Untersuchungshaft.

Beide Personen ausser Lebensgefahr

Nachdem die am frühen Samstagmorgen gerufenen Rettungskräfte vor Ort in einem Wohnquartier in Seengen auf die beiden verletzen Personen trafen, wurden diese umgehend ins Spital eingeliefert und operiert. Es geht beiden Betroffenen den Umständen entsprechend gut.

Weitere Untersuchungsergebnisse sind abzuwarten

Neben weiteren, noch ausstehenden Einvernahmen müssen insbesondere die Auswertung der Spurensicherung und die in Auftrag gegeben Gutachten abgewartet werden, die den genauen Tathergang klären sollen.

Die Staatsanwaltschaft wird nach Abschluss der Untersuchungen aktiv über den Abschluss der Vorverfahrens orientieren.


lead_de: Die Kommission entschied sich für das Oberstufenmodell mit 3 Leistungszügen unter einem Dach. Die andern 3 Kleeblätter finden weiterhin grosse Zustimmung, nur die SVP stimmt gegen diese Reformen.

title_de: Grossrätliche Bildungskommission befürwortet die Bildungsreform in 2. Lesung

content_de:
Wie vom Grossen Rat gefordert legte der Regierungsrat zur 2. Lesung der Gesetzeserlasse zum Bildungskleeblatt drei Varianten für eine dreigliedrige Oberstufe vor. Dazu wurden die Kostenberechnungen, die Standortfrage und die pädagogischen Auswirkungen im Detail aufgeführt.

Die Variante Progymnasium wurde aus Kosten- und Organisationsgründen als nicht realisierbar verworfen. Das Modell mit einem Untergymnasium an den bestehenden Mittelschulen fand keine Mehrheit. Nach intensiver Diskussion entschied sich die Kommission für die Variante I mit allen drei Oberstufentypen unter einem Dach.

Der Regierungsrat schlug die Verteilung 40/40/20 vor. So soll eine Restschule verhindert werden, dabei hätte aber der progymnasiale Zug die kleinste durchschnittliche Schülerzahl aufgewiesen. Darum bevorzugte die Kommission eine andere Lösung: Der Typus "Allgemeine Anforderungen" wie vorgesehen mit rund 40% und die Typen "Erweiterte Anforderungen" und "Progymnasiale Anforderungen" mit je rund 30% der Schüler. Die Kommission hat zudem aus pädagogischen Gründen die Maximalzahl für den Typus A um 1 auf 22 Schüler gesenkt, somit kommt man hier zu einer Durchschnittszahl von 18 Schülern. Dazu kommt an schwierigen Standorten die Lektionenzuteilung nach Sozialindex. Das alles ermöglicht einen erfolgreichen Unterricht und erhöht die Berufschancen für alle.

Mit diesem Modell I ist die Forderung nach Harmonisierung mit dem Bildungsraum Nordwestschweiz erfüllt. Die bisher ausgehandelten Oberstufenstandorte bleiben weiterhin gültig.

Eingangsstufe

Mit der Einführung der Basisstufe soll das Eintrittsalter um 3 Monate gesenkt werden, das wird 25% der Kinder betreffen. Das führt zu grossen Bedenken in Elternkreisen. Die Kommission nimmt dies ernst und will die Elternrechte einbringen im §5: "Die Schulpflege kann auf Gesuch der Eltern aus besonderen Gründen eine spätere Einschulung gestatten."

Freiwilllige Tagesstrukturen

Nach dem Willen der Kommission sollen die Gemeinden für die Angebote verantwortlich sein. Zusammen mit den Schulen stellen sie ein bedarfsgerechtes Förder- und Betreuungsangebot sicher, es sollen pädagogische Grundsätze gelten. Der Grosse Rat regelt Mindestanforderungen und Tarifgestaltung in einem Dekret. Dieses Dekret liegt bereits vor und wird Mitte Dezember in der Kommission beraten. Die bisher bewährte Zusammenarbeit mit privaten Organisatoren soll weitergeführt werden. Kleine Gemeinden können die Betreuung an Tagesfamilien delegieren.

Sozialindex

Unbestritten ist die Lektionenzuteilung mit Sozialindex. Sie wird den belasteten Schulen eine grosse Verbesserung bringen.Die Parlamentsdebatte ist für den 20./21. Januar vorgesehen.


lead_de: Das Büro des Grossen Rats folgt der Kommission Gesundheit und Soziales und heisst 13 Empfehlungen der Finanzkontrolle gut.

title_de: Büro des Grossen Rats bestätigt Beratungsergebnis der Kommission GSW

content_de:
Dem Grossen Rat steht gemäss Geschäftsverkehrsgesetz (GVG) die Oberaufsicht über die Regierungs- und Verwaltungstätigkeit zu. Im Rahmen dieser Oberaufsicht hat sich die Kommission GSW mit dem Bericht über die "Sonderprüfung der Finanzkontrolle; Beschaffungen im Asylbereich" befasst. Dabei stellte sich die Kommission einstimmig hinter die Empfehlungen der Finanzkontrolle. Die Kommission beantragt dem Büro, die Finanzkontrolle mit der Prüfung der Umsetzung der 13 Empfehlungen zu beauftragen, sowie das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) per Ende Oktober 2016 zu einem Zwischenbericht über die Umsetzung zu verpflichten. Der Bericht über die Follow-Up-Prüfung soll wieder der Kommission GSW zugewiesen werden. Darüber hinaus wurden seitens GSW keine zusätzlichen Anträge gestellt.

Das Büro des Grossen Rats nahm die umfangreiche Berichterstattung der Kommission für Gesundheit und Sozialwesen zu Kenntnis. Der Kommission wurde der Dank für die fundierte und seriöse Beratung des Finanzkontrollberichts ausgesprochen. Nach erfolgter kurzer Diskussion stimmte das Büro sämtlichen Anträgen der Kommission zu.


lead_de: Zum Ende der Legislaturperiode 2005-2009 hält der Regierungsrat des Kantons Aargau Rückschau auf die Schwerpunkte seiner Tätigkeit der vergangenen vier Jahre.

title_de: Berichterstattung zur Legislatur 05-09, Information zum Stand Nachhaltigkeit und Aargauer Entwicklungspotenzial

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Aargau informiert heute die Öffentlichkeit transparent über seine Zielerreichung in der zu Ende gehenden Legislaturperiode 2005-2009. Grundlage des Regierungshandelns war das Entwicklungsleitbild von 2005 mit einem Zeithorizont von zehn Jahren.

Wichtigste Schwerpunkte der Legislatur 05-09

Der Wirtschafts- und Wohnstandort wurde mit der Wachstumsinitiative und den Agglomerationsprogrammen gestärkt. Mit zahlreichen Verkehrsinfrastrukturprojekten wurde die Mobilität im Kanton Aargau gezielt gesteuert. Eine stabile Staatsquote führte zu einer nachhaltig gestalteten Finanzpolitik. Die Strukturen der Kantonsverwaltung wurden mit der Regierungsreform 2005 an die aktuellen Bedürfnisse angepasst. Mit dem Bildungskleeblatt werden die Bildungschancen erhöht und mit dem Bildungsraum Nordwestschweiz die Bildungswege interkantonal verstärkt aufeinander abgestimmt. Die Gesundheitspolitik wurde mit der Gesamtplanung und den Spital-, Pflege- und Gesundheitsgesetzen unfassend koordiniert.

Nachhaltige Entwicklung: Sind wir auf Kurs?

Nach 2005 veröffentlicht der Kanton Aargau seinen zweiten Bericht zur nachhaltigen Entwicklung, eine Gesamtschau des staatlichen Handelns in den Bereichen Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt. Im Bericht werden  wie bereits vor vier Jahren  dreissig Schlüsselbereiche analysiert, miteinander vernetzt und auf mögliche Zielkonflikte durchleuchtet, basierend auf neuen Daten und Erhebungen. Der Bericht gibt auch Antwort auf die Frage, wo der Aargau im Vergleich zu anderen Kantonen und dem schweizerischen Durchschnitt steht.

Das Fazit ist ermutigend: Der Aargau entwickelt sich in vielen Bereichen in die richtige Richtung. Der öffentliche Haushalt ist in guter Verfassung, die Standortqualität wird gut bewertet, die Bevölkerung fühlt sich mehrheitlich sicher, und die Fläche wertvoller Lebensräume für Tiere und Pflanzen nimmt zu. Es gibt aber auch Herausforderungen. Stichworte dazu sind der intensivierte Steuer- und Standortwettbewerb, die Folgen der internationalen Finanzkrise oder die steigende Sozialhilfequote. Auch die Konkurrenz um den Raum nimmt tendenziell zu.

Standortpotenzial gezielt nutzen und weiterentwickeln

Im Auftrag des Regierungsrats hat die Credit Suisse Economic Research auf Basis der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für den Kanton Aargau die Implikationen der Megatrends Technologischer Fortschritt, Wertewandel, Demographie, Ressourcenknappheit, Wissensgesellschaft und Globalisierung identifiziert. Daraus lassen sich Chancen und Risiken für den Aargau erkennen und das Entwicklungspotenzial der kantonalen Wirtschaft abschätzen. Die Basis des Kantons Aargau für eine günstige Entwicklung, insbesondere Wirtschaftsentwicklung, in den nächsten Jahren ist vorhanden. Die kantonale Standortqualität, eine insgesamt positiv bewertete Branchenstruktur, ein starker innovativer Sektor, die internationale Vernetzung und eine von demografischer Alterung noch wenig betroffene Wirtschaft stellen Stärken dar. Kritisch zu bewerten ist, dass sich der Vorsprung des Aargaus im Anteil der innovativen Branchen verringert. Für den Aargau heisst dies gemäss den CS-Ökonomen, sich in den nächsten Jahren als moderner Industriestandort mit wertschöpfungsstarken Unternehmensfunktionen zu positionieren. Dazu sind entsprechende Strategien in allen relevanten Politikfeldern weiterzuentwickeln.

Für den Regierungsrat ist die Potenzialstudie wie der Nachhaltigkeitsbericht eine wichtige Grundlage zur mittel- und langfristigen Planung der staatlichen Tätigkeit, deren Schwerpunkte im Entwicklungsleitbild für die neue Legislatur 2009 bis 2013.

Die Potenzialstudie ist abrufbar unter: www.ag.ch/politdossiers > Entwicklungspotenzial

Der zweite Bericht Nachhaltigkeit ist abrufbar unter: www.ag.ch/politdossiers > Nachhaltigkeit oder www.ag.ch/alg > Nachhaltige Entwicklung


lead_de: Regierungsrat begrüsst das geänderten Betriebsreglement für den Flughafen Zürich, kritisiert aber die Ausdehnung der nächlichen Lärmbelastung.

title_de: Regierungsrat äussert sich kritisch zum Betriebsreglement und zum SIL-Objektblatt des Flughafens Zürich

content_de:
Für die Umsetzung der dringendsten Sicherheitsmassnahmen muss die Flughafen Zürich AG ihr Betriebsreglement anpassen. Die von Mitte Oktober bis Mitte November 2014 öffentlich aufgelegten Anpassungen bewirken eine Ausdehnung der Lärmbelastung im Nachtbetrieb. So wird gegenüber heute das Surbtal mehr Fluglärm erhalten und im Vergleich zur bisherigen Planung wird im Limmattal das Gebiet mit Lärmauswirkungen im Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) ausgedehnt. Mehrere Flächen, in welchen nach dem Entwurf der SIL-Anpassungen die Lärmplanwerte überschritten werden, sind mit der Anpassung des kantonalen Richtplans für die langfristige Siedlungsentwicklung vorgesehen. Damit steht die vorliegende Anpassung des SIL-Objektblatts Zürich im Widerspruch sowohl zum geltenden Richtplan als auch zur geplanten Festlegung des langfristigen Siedlungsgebiets. Der Kanton Aargau hat ein hohes Interesse daran, dass die Flächen für die langfristige Siedlungsentwicklung zur Verfügung stehen. Im Weiteren ist er darauf angewiesen, dass die Richtplananpassung nicht verzögert wird, da gemäss revidiertem Raumplanungsgesetz sonst der raumplanerische Handlungsspielraum blockiert ist.

Entflechtung von Starts und Landungen

In seiner Stellungnahme an das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) befürwortet der Regierungsrat die Verbesserung der Sicherheit mit der Entflechtung der An- und Abflüge. Auch begrüsst er, dass am frühen Morgen und am Abend sowie in der Nacht die Routenführung der Starts über dem Aargau so optimiert wird, dass möglichst wenig Siedlungsgebiet direkt überflogen wird. Nicht akzeptabel ist jedoch, dass tagsüber die längst versprochene Verbesserung der Startroute im Gebiet Mutschellen immer noch nicht realisiert wird. Der Regierungsrat verlangt, dass diese Optimierung ebenfalls im laufenden Verfahren umgesetzt wird.

Nachtlärmbelastung problematisch

Mit der Entflechtung des Ostkonzepts, welches am Abend und in der Nacht eingesetzt wird, wird die neue Startroute über das Surbtal eingeführt. Gleichzeitig wird die heute benutzte Startroute via Schneisingen – Limmattal – Mutschellen entlastet. Entgegen der bisherigen Sachplanung erfolgt die Umlagerung auf die Surbtalroute jedoch in geringerem Mass. Der Regierungsrat verlangt deshalb, dass die im Surbtal nicht mehr mit Lärm belasteten Flächen aus dem SIL entlassen werden. Die Nachtlärmbelastung darf die Siedlungsentwicklung nicht behindern. Der Regierungsrat verlangt vom BAZL eine entsprechende Feststellungsverfügung.

Wenn das BAZL die zulässige Lärmbelastung schon vergrössert, dann muss es auch dafür sorgen, dass die Lärmgrenzen in Zukunft eingehalten werden. Der Regierungsrat ist nicht mehr bereit, die alljährlichen Überschreitungen zu tolerieren. Das BAZL wird aufgefordert, die notwendigen Massnahmen jetzt zu ergreifen.


lead_de: Der Regierungsrat und die Landeskirchen geben jedes Jahr zum Eidgenössischen Dank-, Buss- und Bettag einen Aufruf an die Bevölkerung heraus.

title_de: Bettagsmandat 2016

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Stellen Sie sich vor, in einer Aargauer Ortschaft wird bekannt, dass neue Wohncontainer aufgestellt werden sollen, um Flüchtlinge aufzunehmen. Kaum ein Ereignis bewegt derzeit so viele Menschen wie die Aussicht auf die Unterbringung Asylsuchender im Dorf oder im Quartier. Einige Menschen werden dadurch motiviert, alles zu unternehmen, um die Platzierung von Flüchtlingen zu verhindern. Sie sprechen andere darauf an, die ihre Sorgen teilen, und werden politisch aktiv, was unserer demokratisch verfassten Gesellschaft gut ansteht und ihr Kraft verleiht.

Andere Menschen mobilisiert die Aussicht auf neue Flüchtlinge, sich für diese Menschen, aktiv einzusetzen. Sie organisieren eine Betreuung, unterstützen die Neulinge im unbekannten Schweizer Alltag, spenden Kleider oder nähen Decken für die Kinder.

Kaum ein anderes Thema beschäftigt zurzeit die Menschen in unserem Land so sehr wie die Flüchtlingsthematik, weil sie sich Sorgen machen. Die einen sorgen sich um unsere Gesellschaft, unsere Kultur und die wirtschaftliche Situation, die anderen sorgen sich um Menschen, die ihre Heimat verlassen mussten und es im Leben zurzeit besonders schwer haben. Auf Veränderungen im Leben reagieren Menschen unterschiedlich: Eine Möglichkeit besteht darin, sich innerlich und äusserlich zu distanzieren. Man möchte die Welt, so wie man sie gern hat, bewahren. Eine andere Option ist, Veränderungen hinzunehmen, die man nicht verhindern kann, und das Beste daraus zu machen. Die Begegnung mit etwas Neuem, Ungewohnten kann ja das eigene Leben bereichern.

Welche Art Sorge einen auch treibt, wofür man sich auch einsetzen möchte: Es ist wichtig, dass sich engagierte Bürgerinnen und Bürger dadurch nicht zu Feinden machen lassen. Wir dürfen gemeinsam dankbar sein für die Sicherheit und Lebensqualität, die unser Land bietet, und wir sollen füreinander Sorge tragen, sowohl für die Menschen, die schon lange da sind, als auch für diejenigen, die aus Not zu uns kommen. Übernehmen wir eine verantwortungsvolle Haltung, indem wir uns gegenseitig respektieren und auf gemeinsame Werte verweisen, statt die Unterschiede zu betonen.

Der Staat kann die Herausforderungen mit den vielen Menschen, die aus ihrer Heimat vertrieben wurden, nicht alleine lösen. Er ist auf private und kirchliche Unterstützung und Initiativen angewiesen. Wenn wir den Blick dabei gemeinsam auf die verbindenden Werte richten, so bewirken wir das Beste für alle Menschen, die in unserem Land leben.

Der Regierungsrat und die Kirchenräte der Aargauer Landeskirchen


lead_de: Grossrätliche Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben VWA genehmigt Verpflichtungskredit über 2,4 Millionen für Technologietransferzentrum ANAXAM.

title_de: VWA begrüsst Technologietransferzentrum für Advanced Manufacturing ANAXAM

content_de:
Die grossrätliche Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) genehmigte an ihrer Sitzung vom 24. April 2020 einen Verpflichtungskredit für einen einmaligen Bruttoaufwand von 2,4 Millionen Franken für den Aufbau des Technologietransferzentrums ANAXAM (Analytics with Neutrons and X-Rays for Advanced Manufacturing) einstimmig. Einzig die unsichere finanzielle Lage des Kantons aufgrund der aktuellen Corona-Krise vermochte die allgemeine Zustimmung zu trüben.

Einige Kommissionsmitglieder waren der Meinung, dass nur ein Teil des Betrags, zum Beispiel die Hälfte, gesprochen werden sollte. Sie liessen sich allerdings in den Kommissionsgesprächen davon überzeugen, dass dies bedeuten würde, dass der Kanton Aargau an diesem Projekt nicht teilhaben könnte.

Das Technologietransferzentrum ermöglicht der Industrie und insbesondere den kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zu modernsten Analytikmethoden und Grossforschungsanlagen. Gegründet wurde ANAXAM durch das PSI, die Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW, das Swiss Nanoscience Institute SNI und dem Kanton Aargau. Es stärkt das Innovationscluster in Villigen, das durch das PSI und durch den PARK INNOVAARE gebildet wird.

Die Vorlage wird voraussichtlich im Juni im Grossen Rat beraten.


lead_de: Die Schalter der Kantonalen Verwaltung sind zwischen Weihnachten und Neujahr reduziert geöffnet. Gewisse Abteilungen haben Pikettdienste eingerichtet.

title_de: Pikettdienst an den Festtagen

content_de:
Die Kantonale Verwaltung bleibt an folgenden Tagen geschlossen: 24./25./26. Dezember, 1./2. Januar. An den Arbeitstagen dazwischen sind die Büros der Verwaltung in der Regel ebenfalls nicht besetzt; die entsprechenden Arbeitsstunden wurden während des Jahres vorgeholt. Einzelne Abteilungen und Ämter haben aber reduziert geöffnet oder sind via Pikettdienst erreichbar.

- Asylbewerberbetreuung: 29./30./31.12.: 8.00-12.00 Uhr. Telefonpikett 062 835 30 04. Pikettdienst auch in den Regionalstellen gewährleistet.

-  Bezirksämter:
Aarau: geöffnet vom 29. bis 31.12.2003 von 8.30 bis 12.00 Uhr.
Baden: geschlossen vom 24.12.2003, 14.00 Uhr bis 4.1.2004.
Bremgarten: geöffnet am 24. und 31.12.2003 von 8.00 bis 11.30 Uhr, am 29. und 30.12.2003 von 8.00 - 11.30 und von 14.00 bis 16.30 Uhr.
Brugg: geöffnet am 24. und 31.12.2003 von 8.00 bis 12.00 Uhr, am 29. und 30.12.2003 von 8.00 bis 12.00 und von 14.00 bis 16.00 Uhr.
Kulm: geöffnet am 24. und 31.12.2003 von 8.00 bis 12.00 Uhr, am 29. und 30.12.2003 von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 17.00 Uhr.
Laufenburg: geöffnet am 24. und 31.12.2003 von 8.00 bis 12.00, am 29. und 30.12.2003 von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 17.00 Uhr.
Lenzburg: geöffnet am 24. und 31.12.2003 von 8.00 bis 12.00 Uhr, am 29. und 30.12.2003 von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 17.00 Uhr.
Muri: geöffnet am 24. und 31.12.2003 von 8.00 bis 12.00 Uhr, am 29. und 30.12.2003 von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 17.00 Uhr.
 Rheinfelden: geöffnet am 24. und 31.12.2003 von 8.00 bis 12.00 Uhr, am 29. und 30.12.2003 von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 17.00 Uhr.
Zofingen: geöffnet am 29. und 30.12.2003 von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 17.00 Uhr, am 31.12.2003 von 8.00 bis 12.00 Uhr.
Zurzach: geöffnet am 24., 29. und 30.12.2003 von 8.00 bis 12.00 Uhr.

Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS): Pikettdienst 079 757 72 80.

-  Gerichte:
Obergericht Hauptkanzlei: Geschlossen. Erreichbar 29.12., 30.12. und 31.12.2003, 09.00 - 11.00 Uhr, Tel. 062 835 38 50.
Spezialverwaltungsgerichte:Geschlossen (Pikettdienst).
Bezirksgerichte:
Aarau: Geschlossen, in dringenden Fällen unter Tel. 062 836 56 36 erreichbar.
Baden: Geschlossen, in dringenden Fällen erreichbar 29.12., 30.12. und 31.12.2003 von 10.00 bis 11.00 Uhr, Tel. 079 424 32 74
Bremgarten: Geschlossen, für dringende Fälle 29.12., 30.12., 31.12.2003 von 08.00 bis 09.30 Uhr geöffnet.
Brugg: Erreichbar 24.12., 29.12., 30.12. und 31.12.2003 von 10.00 bis 11.00 Uhr.
Kulm: Geschlossen, für ausserordentlich dringende Angelegenheiten erreichbar 29. und 30.12.2003, 11.00 - 11.30 Uhr unter der Tel. Nr. 079 624 36 24,
Laufenburg: Geöffnet Mittwoch, 24.12.2003, 08.00 - 11.30 Uhr und Montag, 29.12.2003, 09.00 - 10.00 Uhr.
Lenzburg:Geöffnet 29.12., 30.12. und 31.12.2002 09.00 bis 11.00 Uhr.
Muri: Geöffnet 24.12., 29.12. und 30.12.2003 09.00 - 11.00 Uhr.
Rheinfelden: Geschlossen ab 24.12.2003, 12.00 Uhr.
Zofingen: Geschlossen ab 24.12.2003, 12.00 Uhr. In dringenden Fällen telefonisch erreichbar am 29.12. und 30.12. 2003 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr unter Tel. 062 745 12 33.
Zurzach: Geschlossen ab 24.12.2003, 12.00 Uhr bis und mit 04.01.2004.

- Kantonales Laboratorium: Geschlossen, in dringenden Fällen bei Kantonspolizei melden.
- Kantonsärztlicher Dienst: Geschlossen, Pikettdienst sichergestellt (Hinweis auf Telefonbeantworter).
- Kantonsbibliothek Aarau: Geöffnet 24.12.2003, 08.30 - 12.00 Uhr, 05.01.04, ab 08.30 - 18.00 Uhr (Ausleihe jeweils ab 10.00 Uhr). Geschlossen 25.12.03 bis und mit 04.01.04.
- Kantonspolizei: 062 835 81 81 (Polizeikommando).

- Konkursämter
Amtsstelle Baden: Büros geschlossen. Am 30. Dezember 2003 von 09.30 Uhr bis 11.00 Uhr erreichbar für Notfälle; Telefon: 056 222 44 25 / Fax: 056 222 54 18.
Amtsstelle Brugg: Büros geschlossen. Am 30. Dezember 2003 von 08.30 Uhr bis 10.30 Uhr erreichbar für Notfälle über Telefon 056 441 85 73 / Fax: 056 441 80 15.
Amtsstelle Oberentfelden: Büros geschlossen, am 29., 30. und 31. Dezember 2003 jeweils von 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr, erreichbar für Notfälle via Telefon 062 737 90 60 / Fax: 062 737 90 69.

- Migrationsamt/Visa: Am 29.12.2003 von 10 Uhr bis 12 Uhr geöffnet.
- Militär- und Bevölkerungsschutz: Geschlossen. Pikett-Dienst via Einsatzzentrale Kantonspolizei

- Museen:
Aargauer Kunsthaus: Geöffnet 26.-30.12.03 10.00 - 17.00 Uhr, 2.01.- 4.01.04 10.00 - 17.00 Uhr. Geschlossen: 24./25.12.03, 31.12.03/1.01.04.
Naturama: Geöffnet 26.12.03 und 02.01.04 10.00 -17.00 Uhr. Geschlossen 24./25.12.03, 31.12.03/1.01.04.
Klosterkirche Königsfelden: Geschlossen 22.12.03 bis und mit 05.01.04.
Vindonissa-Museum: Geschlossen 22.12.03 bis und mit 05.01.04.
Historisches Museum Aargau, Schloss Lenzburg: Winterpause bis 31.03.04, Verwaltung geöffnet ab 05.01.04.
Schloss Hallwyl: Winterpause bis 31.03.04, Verwaltung geöffnet ab 05.01.04.

- Pass- und Patentamt Aarau: 29., 30. und 31. Dezember 2003, 8 Uhr bis 12 Uhr, Tel. 062 835 19 28.
- Sozialhilfe: Geschlossen.
- Staatskanzlei: Geschlossen, Pikettdienst sichergestellt.
- Strassenunterhalt: Der Winterdienst auf den Aargauer Strassen ist durch den üblichen Pikett-Dienst gewährleistet.
- Strassenverkehrsamt: Verkehrszulassung (Schalterhalle) geöffnet Montag, 29. Dezember 2003, bis 16.00 Uhr, Dienstag, 30. Dezember 2003, bis 16.00 Uhr, und Mittwoch, 31. Dezember 2003, bis 11.30 Uhr. Übrige Bereiche geschlossen. Ab Montag, 5. Januar 2004, ist das Strassenverkehrsamt wieder geöffnet (normale Schalteröffnungszeiten von 07.30 - 16.00 Uhr, Tel. 062 886 23 23).
- Veterinäramt: Geschlossen. Pikettdienst sichergestellt.
- Zeughaus und Waffenplatz: geschlossen, in dringenden Fällen 062 822 35 62 (Telefonbeantworter mit erreichbaren Personen).


lead_de: Mit zeitraumaargau.ch hat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) ein einzigartiges Videoportal lanciert.

title_de: zeitraumaargau.ch geht online

content_de: Der Aargau hat sich in den vergangenen Jahrzehnten bevölkerungsmässig zum viertgrössten Kanton der Schweiz entwickelt. Und er wird weiter wachsen. So wird erwartet, dass bis 2035 rund 135'000 zusätzliche Personen im Aargau wohnen werden. Diese Entwicklung wird Auswirkungen auf unseren Kanton, die Regionen und die Gemeinden haben, denn wir beanspruchen Raum zum Wohnen, Arbeiten, für Freizeit, Erholung und Mobilität.Um diese Veränderungen und die zukünftigen Herausforderungen den Aargauerinnen und Aargauern bewusst zu machen, wurde im Auftrag des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) das Videoportal zeitraumaargau.ch realisiert. Es soll eine breite Diskussion über die zukünftige Nutzung und Gestaltung unseres Lebensraums in der Bevölkerung anstossen und begleiten.zeitraumaargau.ch beinhaltet 350 historische und rund 50 aktuelle Filme zum Aargau. Die Filmbeiträge dokumentieren Vergangenheit und Gegenwart des Aargaus und skizzieren mögliche Entwicklungen für die Zukunft. Die Szenarien stützen sich auf die kantonale Strategie raumentwicklungAARGAU, die im revidierten Richtplan umgesetzt wird.Mit zeitraumaargau.ch lässt sich der Kanton Aargau auf eine neue Art und Weise, aus unterschiedlichen Perspektiven entdecken: Panoramaaufnahmen ermöglichen Ausblicke von allen wichtigen Aussichtspunkten im Kanton. Über sogenannte Passagen kann der Kanton aus der Luft, aus dem Zug oder vom Wasser aus dem Schiff erlebt werden. Auf zeitraumaargau.ch erzählen mehr als 40 Interviewpartnerinnen und -partner Interessantes, Spannendes aber auch Kritisches über den Aargau.Das spielerisch gestaltete Videoportal zeitraumaargau.ch zeigt den Kanton Aargau in neuem Licht und regt zum Denken über seine Zukunft an. "Es ist wichtig, dass wir uns über die gewünschte zukünftige Gestaltung unseres Lebensraums heute schon Gedanken machen. Die Gedanken von heute sind die Gestalter von morgen", sagt Peter C. Beyeler, Landammann Kanton Aargau. Die Arbeiten zu zeitraumaargau.ch dauerten rund zwei Jahre lang.Die Filme können abgerufen werden unter www.zeitraumaargau.ch.


lead_de: Der Kantonale Sozialdienst (KSD) im Departement Gesundheit und Soziales (DGS) bekommt eine neue Leitung: Abteilungsleiter Kurt Jenni geht Ende August 2011 in die vorzeitige Pension.

title_de: Neue Leitung für den Kantonalen Sozialdienst

content_de: Kurt Jenni gehört dem KSD seit Anfang August 1993 an, als er die Leitung der neuen Sektion öffentliche Sozialhilfe übernahm. Nachdem er Anfang 2001 die stellvertretende Abteilungsleitung des KSD übernommen hatte, wählte ihn der Regierungsrat auf 1. November 2007 zum Nachfolger von Robert Jäger als Abteilungsleiter. Nach insgesamt 18-jähriger Tätigkeit im KSD wird Kurt Jenni (60) Ende August 2011 in die vorzeitige Pension gehen. In die Amtszeit von Kurt Jenni fällt eine Reihe von wesentlichen Anpassungen des Sozialhilfe- und Präventionsgesetzes (SPG). Die interimistische Leitung des KSD wird Cornelia Breitschmid, stellvertretende Abteilungsleiterin, ab 1. Juli 2011 übernehmen. Die Stelle wird zur Neubesetzung ausgeschrieben.


lead_de: Erste Resultate sind nach 12 Uhr auf www.ag.ch abrufbar.

title_de: Abstimmungssonntag 9. Februar 2025: eine eidgenössische Vorlage

content_de:
Der Bundesrat hat beschlossen, am 9. Februar 2025 die folgende eidgenössische Vorlage zur Abstimmung zu bringen:

Vorlage 1: Volksinitiative vom 21. Februar 2023 "Für eine verantwortungsvolle Wirtschaft innerhalb der planetaren Grenzen (Umweltverantwortungsinitiative)"

Auf kantonaler Ebene gelangen keine Vorlagen zur Abstimmung.

Erste Resultate der Abstimmung werden am 9. Februar 2025 ab circa 12 Uhr auf www.ag.ch/abstimmungsresultate aufgeschaltet. Zwischen- und Schlussergebnisse kommuniziert die Staatskanzlei auch über die Social-Media-Kanäle <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>X und <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Facebook sowie über den Liveticker auf www.ag.ch. Informationen zu den Vorlagen sowie laufend aktualisierte Ergebnisse am Abstimmungssonntag sind zudem über die von Bund und Kantonen betriebene App "VoteInfo" erhältlich.

Ersatzwahl im Bezirk Lenzburg

Die Ersatzwahl einer Friedensrichterin/eines Friedensrichters im Kreis XI des Bezirks Lenzburg (Gemeinden Ammerswil, Brunegg, Dintikon, Hendschiken, Holderbank, Lenzburg, Möriken-Wildegg, Niederlenz, Othmarsingen) für den Rest der Amtsperiode 2025/2028 wird ebenfalls am 9. Februar 2025 an der Urne entschieden. Es stellen sich folgende Kandidierende zur Wahl:

Moekotte Röllin Caroline, Lenzburg (parteilos)

von Däniken Pascal, Schafisheim (SVP)

Das Resultat dieser Kreiswahl wird am Sonntagnachmittag, 9. Februar 2025, auf www.ag.ch/wahlresultate aufgeschaltet.

Medienauskünfte am Abstimmungssonntag

Medienanfragen zur Abstimmung werden über den Kommunikationsdienst des Regierungsrats koordiniert (Telefon 079 676 14 30; ruft zurück). Zudem wird auf die Verordnungsbestimmung des Bundesrats verwiesen, welche die Veröffentlichung von eidgenössischen Abstimmungsergebnissen am Abstimmungssonntag vor 12 Uhr verbietet.


lead_de: Zur Anhörungsvorlage über die Massnahmen des 1. Pakets sind 195 Stellungnahmen eingegangen, 158 davon von Gemeinden.

title_de: Gemeindereform bewegt die Gemeinden

content_de:
Das Ziel der Gemeindereform besteht darin, die Gemeinden bei der Optimierung der Aufgabenerfüllung zu unterstützen, Zusammenschlusshindernisse abzubauen und Anreize für die Gemeindeentwicklung zu schaffen. Nach wie vor gibt es keine Zielvorgabe für eine bestimmte Anzahl von Gemeinden. Im Zentrum steht die Funktionalität der Gemeinden.

Schrittweise Abschaffung des Grundbedarfs

Wollen sich Gemeinden, die Finanzausgleichsbeiträge beziehen, zusammenschliessen, wirkt die Anrechnung eines Grundbedarfs im Finanz- und Lastenausgleich wie eine "Heiratsstrafe". Dieses Zusammenschlusshindernis soll beseitigt werden, was sich auf die kleinen Gemeinden negativ auswirken kann. Aufgrund der kritischen Vernehmlassungen insbesondere der kleinen Gemeinden erfolgt die Abschaffung des Grundbedarfs nicht schon per 2014, sondern gestaffelt bis 2018. Zudem wurden die flankierenden Massnahmen optimiert, um die Auswirkungen auf die kleinen Gemeinden zu mildern.

Pro-Kopf-Pauschale für Zusammenschlüsse

Die Anhörungsvorlage sah einen Förderbeitrag für Zusammenschlüsse mit Zentrumsgemeinden vor. 66 % der Gemeinden und auch die Mehrheit der Parteien lehnten dieses Instrument ab. Neu sollen alle zusammengeschlossenen Gemeinden einen Pauschalbeitrag erhalten, der auch das bisher geltende Instrument der Verschuldungssenkung ablöst. Er richtet sich nach der Einwohnerzahl und wird mit dem Faktor 1.5 multipliziert, wenn eine Gemeinde in einer strukturschwachen Region liegt.

Anordnung von Zusammenschlüssen

Das geltende Aufsichtsrecht kennt keine Regelung für den Fall, dass eine Gemeinde zum Beispiel ihre Behörden dauerhaft nicht besetzen kann. Der Regierungsrat geht davon aus, dass es höchst selten zu einer Situation kommt, in der eine Gemeinde dauerhaft nicht mehr funktionsfähig ist. Trotzdem soll besonders im Interesse der betroffenen Gemeinden und ihrer Bevölkerung eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, damit der Grosse Rat einen Zusammenschluss anordnen kann. Aufgrund der Anhörungsergebnisse wird die Rechtsgrundlage ergänzt, damit der Grosse Rat Beiträge bewilligen kann, um finanzielle Nachteile auszugleichen. Dies dient vor allem den Gemeinden, die eine dauerhaft funktionsunfähige Gemeinde übernehmen müssen.

Beteiligung der Gemeinden

Wie im 2005 gestarteten Vorprojekt werden die Gemeinden auch bei den Arbeiten des Hauptprojekts intensiv einbezogen. Ziel ist es, die Massnahmen des 1. Pakets auf Anfang 2010 in Kraft zu setzen.


lead_de: Die Teilrevision des Brandschutzgesetzes geht in die Anhörung.

title_de: Erleichterung bei der Wahl des Kaminfegers

content_de:
Gemäss geltender Brandschutzgesetzgebung (Gesetz über den vorbeugenden Brandschutz, Brandschutzgesetz vom 21. Februar 1989) setzt das Ausüben des Kaminfegerberufs eine kommunale Konzession voraus. Dies hat zur Folge, dass Eigentümerinnen bzw. Eigentümer und Betreiberinnen bzw. der Betreiber von Feuerungs- und Abgasanlagen grundsätzlich keine Möglichkeit haben, die Kaminfegerperson auszuwählen. Die umfassende Liberalisierung des Kaminfegermonopols stand bereits im Rahmen der Wachstumsinitiative des Regierungsrates mit ihren 25 Massnahmen im Jahr 2005 zur Diskussion, wurde nach dem Anhörungsresultat jedoch nicht weiterverfolgt.

Konzessionsverhältnis wird neu geregelt

Die vom Regierungsrat am 1. Juni 2012 in die Anhörung geschickte Teilrevision des Brandschutzgesetzes sieht im Sinn einer weniger weit gehenden Liberalisierung nunmehr vor, dass Anlageeigentümerinnen und -eigentümer bzw. Betreiberinnen und Betreiber von Feuerungs- und Abgasanlagen künftig auf unbürokratische Art und Weise die Arbeiten durch eine andere im Kanton Aargau konzessionierte Kaminfegerperson ausführen lassen können. Sie haben dies dem Gemeinderat vorzeitig schriftlich anzuzeigen. Anstelle der bisherigen, vierjährigen Kaminfegerkonzession ist neu ein unbefristetes, von beiden Seiten auf sechs Monate kündbares Konzessionsverhältnis vorgesehen. Die neue Lösung stellt sicher, dass im Zusammenhang mit einer Veränderung im Konzessionsverhältnis zeitgerecht auch allfällige Personalentscheidungen sozialverträglich für Betriebe von konzessionierten Kaminfegerinnen und Kaminfegern getroffen werden können. Das Gemeinwesen soll jedoch nur bei Vorliegen wichtiger Gründen kündigen können. Dadurch wird dem besonderen Verhältnis (Konzession als wohlerworbenes Recht) Rechnung getragen.

Zuständigkeit für Brandschutzgebühren

Neben der Neuregelung des Konzessionsverhältnisses geht es bei der Teilrevision des Brandschutzgesetzes auch um jene der Zuständigkeit für die Ausgestaltung des Tarifs zur Erhebung von Brandschutzgebühren. Neu soll dafür die Aargauische Gebäudeversicherung (AGV) und nicht mehr der Regierungsrat zuständig sein.

Das teilrevidierte Brandschutzgesetz soll im kommenden Jahr vom Grossen Rat beraten und auf den 1. Januar 2014 in Kraft gesetzt werden. Dieser Zeitpunkt korrespondiert mit der Konzessionsdauer der Kaminfegerinnen und Kaminfeger, die am 31. Dezember 2013 ausläuft.

Die detaillierten Unterlagen finden Sie im kantonalen Angebot zu den Anhörungen.


lead_de: Die internationale Expertenjury des Weltverbandes der Lehrmittelfirmen hat das Geschichtslehrmittel "Menschen in Zeit und Raum" mit dem Worlddidac Award 2008 ausgezeichnet.

title_de: Preis für innovatives Aargauer Geschichtslehrmittel

content_de:
Der Worlddidac Award wird alle zwei Jahre anlässlich der internationalen Lehrmittelmesse "Worlddidac" vergeben. Dieses Jahr wurden von den eingereichten Produkten aus aller Welt 21 ausgezeichnet. Eines davon ist das Geschichtslehrwerk "Menschen in Zeit und Raum" für die Sekundarstufe I. Wichtigstes Beurteilungskriterium für die Jury ist der pädagogische Wert verbunden mit einem hohen Innovationsgrad, aber auch Ästhetik, Umweltverträglichkeit und Benutzerfreundlichkeit werden bewertet. Bei "Menschen in Zeit und Raum" trug neben allgemeiner Qualität und Anpassbarkeit an individuelle Bedürfnisse auch die attraktive Gestaltung zur Auszeichnung bei. Die Preisverleihung fand gestern Abend in Basel statt. Für den Lehrmittelverlag des Kantons Aargau ist es bereits der fünfte Worlddidac Award.

Das ausgezeichnete Lehrmittel macht aus Vergangenheit Geschichte

Der Lehrmittelverlag des Kantons Aargau hat das vierbändige Lehrwerk "Menschen in Zeit und Raum" in Zusammenarbeit mit der Pädagogischen Hochschule FHNW entwickelt. Insgesamt elf Autorinnen und Autoren waren an der Erarbeitung der Textbücher für die Schülerinnen und Schüler beteiligt. Die nach neuesten Erkenntnissen von Felix Boller, Peter Gautschi und Albert Tanner konzipierte Lehrmittelreihe für 12- bis 16-Jährige bringt die Geschichte von der Frühzeit bis in die Gegenwart in die Schulzimmer. Sie deckt sowohl historische wie soziokulturelle Lehrplaninhalte ab und bietet verschiedene Anknüpfungen für Themen aus Politik, Religion, Wirtschaft, Ökologie.

Das Lehrwerk ist so angelegt, dass jedes Kapitel einen vollständigen Lernprozess ermöglicht. Es eignet sich für Lernende mit unterschiedlichen Bedürfnissen. Zahlreiche Bild- und Textquellen, Karten und Grafiken zeigen die behandelten Themen aus verschiedenen Blickrichtungen. Die in leicht verständlicher Sprache geschriebenen Autorentexte verknüpfen die Materialien miteinander und machen aus der Vergangenheit Geschichte.

Das Werk umfasst die vier Bände "Bewegte Zeiten" (Frühzeit bis Mittelalter), "Begegnungen" (Entdeckungen bis Aufklärung), "Unterwegs zur Moderne" (Industrialisierung bis Imperialismus) und "Viele Wege  eine Welt" (Erster Weltkrieg bis Globalisierung). Sie bestehen je aus einem Textbuch für die Schülerinnen und Schüler und einer Handreichung für die Lehrperson mit CD-ROM und sind erhältlich in der Buchhandlung oder direkt beim Lehrmittelverlag des Kantons Aargau (lehrmittelverlag@ag.ch, www.lmvag.ch).


lead_de: Ab 2006 werden die fünf bisherigen Suchtpräventionsstellen mit der Informations- und Dokumentationsstelle Sucht-Info Aargau, unter dem Label "Suchtprävention Aargau", organisatorisch und räumlich zusammengelegt.

title_de: Suchtprävention wird zentralisiert

content_de:
Was der Grosse Rat im September 2002 als Leitsatz des Planungsberichtes IV Suchthilfe beschloss, wird per 1.1.2006 umgesetzt. Eine zentrale, eigenständige Struktur und eine Bündelung der Ressourcen sollen die Wirkung der suchtpräventiven Bemühungen verbessern und einen optimierten Mitteleinsatz sichern. Bisher waren vier unabhängige private Trägerschaften im Auftrag des Kantons in der Suchtprävention tätig. Neu wird der ganze Bereich ab 2006 dem Aargauischen Verein für Suchthilfe (AVS) übertragen. Die Umstrukturierung erfolgt stellenneutral. Der AVS mit Standort Aarau, ist bereits heute im Auftrag des Kantons in der Suchthilfe aktiv und bietet durch die grosse  Erfahrung in der Suchtprävention gute Voraussetzungen zur Umsetzung des Vorhabens. Das Label "Suchtprävention Aargau" wurde bereits in den vergangenen Jahren bei kantonsweiten Präventionsprojekten verwendet und ist daher in einschlägigen Kreisen gut eingeführt.

Im Zusammenhang mit dieser Umstrukturierung im Bereich der Suchtprävention wird ebenfalls ab 2006 die Zuständigkeit für die ambulante Suchtberatung im Bezirk Baden neu geregelt. Im einzigen Bezirk des Kantons, in dem heute noch getrennte Beratungsstellen für Abhängigkeiten legaler und illegaler Suchtmittel bestehen, übernimmt der Verein Jugendberatungsstelle Baden-Wettingen den Bereich der legalen Suchtmittel vom AVS und ist neu für den gesamten Suchtbereich zuständig.Das Gesundheitsdepartement ist überzeugt, dass das ambulante Suchthilfeangebot mit diesen Massnahmen strukturell optimiert wird und erfreut darüber, dass mit den beteiligten Trägerschaften eine Lösung gefunden werden konnte.


lead_de: Für Elektrofahrzeuge ist nach dem heute gültigen Modell im Aargau eine bis zu siebenmal höhere Fahrzeugabgabe zu bezahlen als für Benzin- oder Dieselfahrzeuge mit vergleichbarer Leistung.

title_de: Motorfahrzeugabgabe für Elektrofahrzeuge wird reduziert

content_de:
Die Besteuerung von Elektrofahrzeugen ist aufgrund des geltenden Rechts unverhältnismässig hoch. Bei einer vergleichbaren Antriebsleistung resultieren für Elektrofahrzeuge im Mittel bis zu siebenmal höhere Abgaben als bei mit Hubkolbenmotor angetriebenen Fahrzeugen. Diese Ungleichbehandlung ist durch keine objektiven Gründe gerechtfertigt. Der Regierungsrat hat deshalb entschieden, dass die bisherige Praxis der Besteuerung von Elektromobilen verfassungswidrig ist und nicht mehr weitergeführt werden darf.

Die bisherige Praxis stützt sich auf das Dekret über Steuern und Gebühren im Strassenverkehr von 1977. Damals bestanden noch wenig Erfahrungen mit Elektromobilen. Mit dem Auftreten von leistungsstarken, serienmässig hergestellten Elektrofahrzeugen in den letzten Jahren wurde die Ungleichbehandlung gegenüber konventionell angetriebenen Fahrzeugen erkannt. Die steuerliche Benachteiligung von Elektrofahrzeugen sollte auf Vorschlag des Regierungsrats schon mit dem Motorfahrzeugabgabengesetz eliminiert werden, für welches der Grosse Rat jedoch am 24. August 2010 ein Eintreten abgelehnt hat.

Mit der nun vom Regierungsrat angeordneten Änderung der Berechnungspraxis werden Elektrofahrzeuge ab dem 1. Januar 2012 gleich hoch besteuert wie Fahrzeuge mit Benzin- oder Dieselantrieb mit gleicher Leistung.


lead_de: POWER AARGAU: Bundesrätin Sommaruga und Regierungsrat Attiger tauschen sich in Lenzburg mit der jungen Generation über die Energiezukunft aus

content_de:
Das Projekt POWER AARGAU (siehe Box) will Informationen und Wissen im Energie- und Klimabereich vermitteln. Das Ziel ist, rund um die Themen Energie und Nachhaltigkeit zu sensibilisieren und mit der breiten Bevölkerung ins Gespräch kommen, insbesondere mit den Jugendlichen. So sind einerseits in Zusammenarbeit mit verschiedenen Aargauer Kantonsschulklassen Energie-Geschichten mit über 60 Protagonistinnen und Protagonisten aus dem ganzen Kanton entstanden. Andererseits besuchen den ganzen Monat Juni 2022 jeden Tag bis zu 200 Aargauer Berufsschülerinnen und Berufsschüler Energie-Workshops im Stapferhaus. Sie erkunden darin ihren persönlichen und beruflichen Umgang mit Energie: Sie treten in die Pedale, lernen inspirierende Energie-Pionierinnen und -Pioniere kennen und loten aus, wie sie die Energiezukunft mitgestalten können.

Einen ganz speziellen Workshop durfte heute Donnerstag, 23. Juni 2022, eine Klasse mit angehenden Schreinerinnen und Schreinern der Berufsschule Lenzburg erleben: Sie hatte nämlich eine Bundesrätin zu Gast: Die Energieministerin Simonetta Sommaruga tauschte sich mit den Jugendlichen über die Energiezukunft aus. "POWER AARGAU" nimmt sich einem Thema an, das für die Menschen in unserem Land und die Wirtschaft von allergrösster Bedeutung ist: Die Energie. Die Informationen sind vorbildlich, einfach verständlich und gleichzeitig umfassend – von der Herausforderung der Klimaerwärmung über die Versorgungssicherheit bis hin zur Sensibilisierung der Bevölkerung und der Ausbildung von Fachkräften", sagte die Bundesrätin nach dem Besuch im Stapferhaus.

Junge Generation muss sich einbringen können

Begleitet wurde die Bundesrätin vom Aargauer Energiedirektor und BVU-Vorsteher Stephan Attiger. "Die junge Generation ist am stärksten von den Konsequenzen der heutigen Energiepolitik betroffen. Deshalb ist es wichtig, dass die Jugendlichen ihre Bedürfnisse einbringen und aktiv mitdiskutieren können. Der heutige Besuch von Bundesrätin Simonetta Sommaruga unterstreicht zudem den Stellenwert des Kantons Aargau als bedeutender energiepolitischer Player auch auf nationaler Ebene", so Attiger.

Sibylle Lichtensteiger, Leiterin des Stapferhauses, freute sich ebenfalls über den hohen Besuch aus Bundesbern: "Es ist für uns eine grosse Chance, uns einen Monat lang mit Aargauer Berufsschülerinnen und Berufsschüler über die Energiewende auszutauschen. Sie sind die Berufsleute von morgen und werden unsere Energiezukunft fest mitprägen."


lead_de: Die Jury Bildende Kunst des Aargauer Kuratoriums vergibt dieses Jahr 180'000 Franken an neun Kunstschaffende unterschiedlichen Alters und unterschiedlicher künstlerischer Positionen.

title_de: Aargauer Kuratorium zeichnet neun Kunstschaffende aus

content_de:
Die Jurierung Bildende Kunst des Aargauer Kuratoriums erfreute sich dieses Jahr noch grösserer Beliebtheit. 123 Kunstschaffende meldeten sich zur Jurierung an, an der erstmals ausschliesslich finanzielle Beiträge an das künstlerische Schaffen vergeben wurden. Im Vorjahr waren es 110, inklusive der Bewerbungen um Atelieraufenthalte, die dieses Jahr im bereits im Frühling im Rahmen der neuen spartenübergreifenden Atelierjurierung gesprochen wurden.

Unter den Ausgezeichneten findet sich ein Künstler wie Jos Nünlist (*1936), der sich zum ersten Mal um einen Beitrag an das künstlerische Schaffen bewirbt, der aber seit Jahrzehnten an den Details seiner Bilder arbeitet, die in einer laut sich gebärdenden Welt wichtige Akzente der Reduktion setzen, oder ein Künstler wie Patrik Brida (*1972), der ebenfalls zum ersten Mal an der Jurierung teilnimmt und der sich, auch mit Malerei, an das grosse kunstgeschichtliche Thema des Raums wagt.


lead_de: Baustart für das kantonale Grossprojekt Ostumfahrung Bad Zurzach

title_de: Baustart für die Ostumfahrung Bad Zurzach

content_de:
Am 10. Januar 2020 fand der offizielle Spatenstich in Bad Zurzach statt. Stephan Attiger, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, und Bernhard Scheuber, Gemeindeammann von Bad Zurzach, begrüssten die Gäste. Mit dem Bau der Ostumfahrung soll der Ortskern vom Durchgangsverkehr entlastet, der Flecken aufgewertet und Bad Zurzach als regionaler Entwicklungsschwerpunkt gestärkt werden. Nachdem erste Rodungsarbeiten vorgängig ausgeführt worden sind, haben nun die Bauarbeiten für die Ostumfahrung begonnen. In einer ersten Phase werden ab 13. Januar 2020 Werkleitungsarbeiten im nördlichen Bereich des Schützenwegs ausgeführt.

Ausbau Knoten Glocke ab 3. Februar 2020

In der Anfangsphase wird hauptsächlich am nördlichen Tunnelportal und dem zukünftigen Knoten Glocke (als Anschluss der Umfahrungsstrasse an die bestehende Kantonsstrasse) gearbeitet. Eine Strassenabsenkung und diverse Stützmauern werden erstellt. Ein wichtiger Meilenstein dieser Etappe ist der Abbruch der bestehenden SBB-Brücke und der Einhub der neuen, vorfabrizierten Brücke an einem Wochenende im Sommer 2020.

Infolge der engen Platzverhältnisse ist eine Sperrung der Kantonsstrasse im Bereich der SBB-Brücke für sämtlichen Verkehr unumgänglich.

Die weiteren Bauarbeiten werden voraussichtlich bis Ende 2022 ausgeführt. Anschliessend erfolgt die Ausrüstung des Tunnels mit der Betriebs- und Sicherheitsanlage und dann im Sommer 2023 die geplante Inbetriebnahme.


lead_de: Neue Termine werden laufend zur Verfügung gestellt.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Auffrischimpfung nach vier Monaten ab sofort möglich

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Die Eidgenössische Kommission für Impffragen (EKIF) hat heute Dienstag, 21. Dezember 2021, neue Empfehlungen für die Auffrischimpfungen publiziert. Neu gilt ein Zeitintervall zwischen Grundimmunisierung (zwei Impfungen oder eine Impfung nach Genesung) und Auffrischimpfung von vier Monaten. Bisher betrug das Intervall sechs Monate. Alle Aargauerinnen und Aargauer ab 16 Jahren, die dieses Zeitintervall erreicht haben, können sich ab sofort für einen Termin unter www.ag.ch/covid-impfanmeldung anmelden.

Termine werden laufend freigeschaltet, um das Angebot optimal an der Nachfrage auszurichten. Es lohnt sich, das Terminangebot regelmässig abzufragen, um auch kurzfristig noch einen Termin zu finden. In der laufenden Woche haben die Impfzentren bereits mehrere Tausend zusätzliche Termine geschaffen. Es ist jedoch nicht möglich, bereits heute für alle knapp 230'000 berechtigten Personen einen Termin anzubieten. Die Bevölkerung ist um Geduld gebeten. Es ist mit Wartezeiten von bis zu vier Wochen zu rechnen. Gut 130'000 Personen haben die Auffrischimpfung bereits erhalten.

Einen Walk-in-Betrieb (Impfung ohne Termin) gibt es bei Auffrischimpfungen nicht. Nur für Personen, die eine erste Impfung möchten, bietet die Impfkampagne weiterhin einen Walk-in-Betrieb an. Personen ohne Internetzugang erhalten in den Apotheken Unterstützung bei der Anmeldung. Auch verschiedene Arztpraxen und Apotheken (impfapotheke.ch) bieten Auffrischimpfungen an.

Genügend Impfstoff vorhanden

Es ist derzeit davon auszugehen, dass bis Februar 2022 alle Personen, die das möchten, einen Termin für eine Auffrischimpfung erhalten. Der Impfstoff dafür reicht aus, selbst wenn gleichzeitig die Nachfrage nach Erstimpfungen steigen sollte. Eine Priorisierung für ältere und vorerkrankte Menschen gibt es im Kanton Aargau nicht. Die Mehrheit dieser Personen hat bereits eine Auffrischimpfung oder einen Termin erhalten, da sie bereits mit dem bisher geltenden Zeitintervall von sechs Monaten zur Auffrischimpfung berechtigt waren. Zudem wäre der Kontrollaufwand bei einer Priorisierung einzelner Gruppen zu gross, und es würde in den Impfzentren wertvolle Zeit für administrative Arbeiten verloren gehen.

Weiterer Ausbau der Kapazitäten in den Impfzentren

Die kantonalen Impfzentren in Aarau, Baden, Laufenburg, Leuggern, Menziken, Muri, Rheinfelden, Spreitenbach und Zofingen sind seit mehreren Wochen daran, ihre Kapazitäten auszubauen. Gerade für die Zeit der Feiertage ist die Suche nach geschultem Personal eine besondere Herausforderung. Trotzdem setzen die Spitäler, die im Auftrag des Kantons die Impfzentren betreiben, alles daran, auch zwischen Weihnachten und Neujahr möglichst viele Termine für Auffrischimpfungen anzubieten. Ab dem 3. Januar 2022 öffnet das Spital Menziken ein separates Impfzentrum im Impftruck. Das Kantonsspital Baden verdoppelt die Kapazität des Impfzentrums im Shoppi Tivoli in Spreitenbach ab dem 3. Januar 2021 dank eines neuen Standorts im Einkaufszentrum auf 7’000 Impfungen pro Woche. Und auch das Kantonsspital Aarau öffnet ab Januar 2022 einen zusätzlichen Standort auf dem Spitalareal in Aarau.

Öffnungszeiten zwischen Weihnachten und Neujahr

Die Impfzentren sehen Stand heute die untenstehenden Verfügbarkeiten zwischen Weihnachten und Neujahr vor. Die genauen Öffnungszeiten sind auf den Webseiten der Spitäler ersichtlich. Einen Walk-in-Betrieb für Auffrischimpfungen gibt es nicht. Das DGS dankt dem Impfpersonal für seinen unermüdlichen Einsatz seit fast einem Jahr. Damit das Personal über die Feiertage ebenfalls eine kurze Verschnaufpause bekommt, um Weihnachten im Familienkreis feiern zu können, sind die Öffnungszeiten etwas reduziert.

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Kantonsspital Aarau	halbtags geöffnet	geschlossen	geschlossen	geöffnet	geöffnet	geöffnet	geöffnet	halbtags geöffnet	geschlossen	geschlossen

Kantonsspital Baden, Standort Baden	halbtags geöffnet	geschlossen	geschlossen	geöffnet	geöffnet	geöffnet	geöffnet	halbtags geöffnet	geschlossen	geschlossen

Kantonsspital Baden, Standort Shoppi Tivoli Spreitenbach	geschlossen	geschlossen	geschlossen	geöffnet	geöffnet	geöffnet	geöffnet	geschlossen	geschlossen	geschlossen

Gesundheitszentrum Fricktal, Standort Laufenburg	halbtags geöffnet	geschlossen	geschlossen	geöffnet	geöffnet	geöffnet	geöffnet	halbtags geöffnet	geschlossen	geschlossen

Gesundheitszentrum Fricktal, Standort Rheinfelden	halbtags geöffnet	geschlossen	geschlossen	geöffnet	geöffnet	geöffnet	geöffnet	halbtags geöffnet	geschlossen	geschlossen

Spital Leuggern	geschlossen	geschlossen	geschlossen	geöffnet	geöffnet	geöffnet	geöffnet	geschlossen	geschlossen	geschlossen

Spital Menziken	geschlossen	geschlossen	geschlossen	geschlossen	geschlossen	geöffnet	geschlossen	geschlossen	geschlossen	geschlossen

Spital Muri	halbtags geöffnet	geschlossen	geschlossen	geöffnet	geöffnet	geöffnet	geöffnet	halbtags geöffnet	geschlossen	geschlossen

Spital Zofingen	geschlossen	geschlossen	geschlossen	geschlossen	geschlossen	geschlossen	geschlossen	geschlossen	geschlossen	geschlossen

Armee und Schweizerisches Rotes Kreuz unterstützen

Um die Kapazität für Auffrischimpfungen weiter erhöhen zu können, wird zusätzliches Personal benötigt. Dieses ist auf dem freien Arbeitsmarkt kaum verfügbar. Angehörige des Zivilschutzes verfügen nicht über die nötige Ausbildung zum Impfen. Deshalb hat das DGS frühzeitig ein Unterstützungsgesuch an die Armee gestellt. Die Armee hat dieses genehmigt. Ab dem 3. Januar 2022 kommen 30 Angehörige der Armee in den beiden Impfzentren am KSA in Aarau und am KSB in Baden zum Einsatz. Diese Einsätze werden derzeit im Detail geplant. Zusätzlich stellt das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) rund 30 Freiwillige zur Verfügung, die bereits im Dezember die Impfkampagne unterstützen können. Das DGS dankt der Armee und dem SRK für die willkommene Unterstützung.

Arztpraxen und Apotheken weiterhin sehr engagiert

Neben den kantonalen Impfzentren haben auch viele Arztpraxen und Apotheken im Kanton Aargau ihr Impfangebot erweitert. In der vergangenen Woche haben bei Arztpraxen Apotheken rund 5'200 Auffrischimpfungen stattgefunden. Damit stellen die ambulanten Leistungserbringer neben ihrem üblichen Tagesgeschäft und der ebenfalls hohen Nachfrage nach Covid-Tests eine nicht selbstverständliche Kapazität zur Verfügung. Das DGS dankt für dieses Engagement. Derzeit finden Gespräche mit dem Aargauischen Ärzteverband und dem Aargauischen Apothekerverband statt, um weitere Angebote für Januar 2022 bereitzustellen. Beispielsweise könnten Arztpraxen an kantonalen Impftagen auch Personen ausserhalb ihres Patientenkreises impfen. Sobald entsprechende Angebote bestehen, werden diese auf www.ag.ch/coronavirus-impfung kommuniziert.

Auffrischimpfungen an den Schulen

Seit dem 16. August 2021 haben die mobilen Teams in den Aargauer Schulen Covid-19-Impfungen durchgeführt. Demnach sind mit der verkürzten Frist zwischen Grundimmunisierung und Auffrischimpfung nun auch erste Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II berechtigt, eine Auffrischimpfung zu erhalten. Derzeit ist nicht geplant, diese Auffrischimpfungen an den Schulstandorten durchzuführen. Personen ab dem 16. Altersjahr sind gebeten, sich in einem Impfzentrum für die Auffrischimpfung anzumelden. Für jüngere Personen ist die Auffrischimpfung noch nicht zugelassen. Das DGS klärt derzeit ab, ob an wenigen Standorten – beispielsweise an einzelnen Kantonsschulen – Mitte Januar temporäre Angebote entstehen können. Es ist aber nicht möglich, mit der derzeit verfügbaren Kapazität alle Schulen zu bedienen, an welchen bereits Erstimpfungen stattgefunden haben. Dies liegt daran, dass die mobilen Teams gleichzeitig Auffrischimpfungen in sozialmedizinischen Institutionen durchführen müssen.

Impfungen für Kinder ab fünf Jahren

Am 10. Dezember 2021 hat das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic einen Impfstoff von Pfizer/BioNTech für Kinder zwischen 5 und 11 Jahren zugelassen. Ende Dezember soll die erste Lieferung dieses speziell für Kinder entwickelten Impfstoffs im Aargau eintreffen. Ab etwa Mitte Januar finden diese Impfungen auch im Kanton Aargau statt. Eine Impfung, die in zunächst zwei Dosen verabreicht wird, ist bis auf Weiteres nur in den beiden Kantonsspitälern Aarau (KSA) und Baden (KSB) sowie im Impfzentrum des KSB im Shoppi Tivoli in Spreitenbach möglich. Kinder müssen in Begleitung einer erziehungsberechtigten Person erscheinen. Die Impfung wird an bestimmten Tagen durchgeführt. Die anderen Impfzentren führen zunächst keine Impfungen für diese Altersgruppe durch. Dasselbe gilt für Arztpraxen und Apotheken. Eine Impfung wird nur mit vorgängiger Terminvereinbarung möglich sein. Alle Informationen dazu werden auf www.ag.ch/coronavirus-impfung ab Ende Dezember 2021 aufgeschaltet. Ein Impfangebot an den Primarschulen ist derzeit nicht geplant. Eltern sind aufgefordert, mit ihren Kindern einen Impftermin in den Impfzentren des KSA oder des KSB wahrzunehmen.


lead_de: Zahl der arbeitslosen Personen nahm um 141 Personen zu

title_de: Arbeitslosenquote verharrt bei 3,6 Prozent

content_de:
Ende November verfügten rund 3'200 Betriebe über eine gültige Bewilligung für Kurzarbeit (plus 800 gegenüber dem Vormonat). Potentiell von Kurzarbeit betroffen in diesen Betrieben sind etwa 30'000 Personen (plus 5'000 gegenüber dem Vormonat).

Arbeitslosenquote bleibt bei 3,6 Prozent

Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Aargau waren Ende November 13'577 Personen arbeitslos gemeldet, davon 7'681 Männer (57 Prozent) und 5'896 Frauen (43 Prozent). Das sind 141 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote liegt unverändert bei 3,6 Prozent. Schweizweit beträgt die Quote 3,3 Prozent, plus 0,1 Prozentpunkte.

Im November haben sich 2'758 Personen auf den RAV angemeldet, 2'017 Personen wurden abgemeldet. Die Zahl der Stellensuchenden hat damit um 741 Personen zugenommen. Sie lag Ende November bei 21'854.

Ende November waren 2'958 offene Stellen gemeldet, davon waren 1'861 meldepflichtig. Gegenüber dem Vormonat waren dies insgesamt 240 offene Stellen mehr.

Dauer der Arbeitssuche

Durchschnittlich waren die im November abgemeldeten Stellensuchenden 228 Tage auf Stellensuche. Das sind 12 Tage mehr als im Vormonat. Diese Werte unterliegen allerdings starken Schwankungen. Am längsten suchten die 50- bis 64-Jährigen nach einer neuen Stelle: Sie brauchten im Durchschnitt 325 Tage, bis sie wieder eine Arbeit fanden. Bei den 15- bis 24-Jährigen waren es 135 Tage, bei den 25- bis 49-Jährigen 228 Tage.


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title_de: Bisher keine Vogelgrippe-Verdachtsfälle im Kanton Aargau

content_de:
In der Schweiz wurden in diesem Frühjahr insgesamt 405 Vögel auf H5N1 getestet. Bei 11 Tieren konnte die Vogelgrippe (H5N1) nachgewiesen werden. Die meisten untersuchten Tiere stammen aus den Schutz- und Überwachungszonen im Raum Bodensee / Unterrhein. Aus dem Kanton Aargau wurden bisher 11 Tiere untersucht, darunter 2 Schwäne. Alle Untersuchungsresultate aus dem Aargau waren H5N1 negativ. Derzeit setzt die andauernd kalte Witterung bereits geschwächten Vögeln besonders zu. Einzelne tote Vögel im Winter sind nicht ungewöhnlich und kein Anzeichen für einen bevorstehenden Seuchenausbruch.

Es stehen im Moment aus dem Kanton Aargau keine weiteren Untersuchungen von toten Vögeln an. Man kann davon ausgehen, dass unsere Wildvögel, wenn überhaupt nur wenig vom Virus H5N1 befallen sind.

Das konsequente Einhalten des Verbots, das Geflügel im Freiland zuhalten, ist eine wichtige Massnahme, um das Verschleppen des Vogelgrippevirus in unsere Geflügelhaltungen zu verhindern. Daneben sollen keinesfalls lebende Vögel oder Geflügelprodukte aus dem Ausland mit nach Hause genommen werden. Letzteres stellt eine grosse Gefahr für die Verschleppung des Virus aus den verseuchten Gebieten Asiens dar.

Für die Bevölkerung in der Schweiz besteht keine Gefahr, sich mit dem Vogelgrippevirus anzustecken. Geflügelprodukte können ebenfalls gefahrlos konsumiert werden.


lead_de: Am 1. Januar 2008 tritt das Bundesgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA) in Kraft.

title_de: Gemeinsam gegen Schwarzarbeit

content_de:
Das BGSA verpflichtet die Kantone, ein kantonales Kontrollorgan einzusetzen. Dieses führt Schwarzarbeitskontrollen durch und fungiert als Koordinationsstelle zwischen den mit dem Gesetzesvollzug betrauten Behörden und Organisationen.

¨Durch die Einrichtung eines vereinfachten Abrechnungsverfahrens für Sozialversicherungsbeiträge und Steuern soll zudem ein Anreiz dafür geschafft werden, dass Teilzeiteinsätze von Angestellten bei Privaten und Kleinunternehmen dank weniger Administrativaufwand den Behörden korrekt gemeldet und die gesetzlichen Abgaben entrichtet werden.

Der Regierungsrat hat die für den Gesetzesvollzug notwendigen Vorkehrungen in gesetzgeberischer Hinsicht getroffen. Hierzu hat er eine neue Vollziehungsverordnung erlassen und Anpassungen der Quellensteuerverordnung vorgenommen. Als kantonales Kontrollorgan wurde das Migrationsamt eingesetzt. Dessen Inspektorat führt bereits heute die Kontrollen sowie die Arbeitsmarktbeobachtung im Bereich der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit durch (Überprüfung von grenzüberschreitenden Dienstleistungserbringern, Kontrolle von Lohn- und Arbeitsbedingungen zur Bekämpfung von Lohndumping etc.). Die Zusammenlegung der beiden Kontrollorgane soll sowohl zur Nutzung der bereits bestehenden Erfahrungen und Synergien beitragen als auch die Unternehmen vor zusätzlichem Aufwand bewahren, den eine separate Kontrollstelle zur Folge hätte.

Der Regierungsrat hat ausserdem ein Umsetzungskonzept verabschiedet. Dieses beschäftigt sich hauptsächlich mit praktischen und organisatorischen Fragen zur künftigen Zusammenarbeit, mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Informationsaustausch zwischen den involvierten Behörden sowie der Kontrolltätigkeit der Schwarzarbeitsinspektoren.


lead_de: Mit aktueller Forschung direkt ans Publikum: Das Historische Museum Aargau zeigt zum Saisonbeginn während acht Wochen Sarg und Mumie der Scherit-Min.

title_de: SCHERIT-MIN - eine Mumie zwischen Jenseits

content_de:
Im Mittelpunkt der Werkstattschau stehen Sarg und Mumie der Scherit-Min. Die Ägypterin stammt aus der Stadt Achmim und lebte in ptolemäischer Zeit (um 300 - 200 v. Chr.). André Bircher (1839-1925), ein Kaufmann gebürtig aus Küttigen und tätig in Ägypten, brachte sie 1885 in den Aargau. Er hatte den Sarg mit der Mumie und der prächtig bemalten Kartonagehülle sowie einer Goldmaske direkt aus einer Grabung gekauft und seinem Heimatkanton geschenkt. Im späten 19. Jahrhundert brachten Kaufleute und Unternehmer, die in fernen Ländern tätig waren, oft fremdartige Gegenstände in ihre europäische Heimat. So gelangten ausser den ägyptischen Altertümern auch Dinge wie beispielsweise japanische Samurai-Rüstungen, eine Vase aus Indien oder Trommeln aus Nepal in die kantonalen Sammlungen. Mit den ägyptischen Objekten der aktuellen Schau ist auf Schloss Lenzburg also auch ein Stück Geschichte des 19. Jahrhunderts zu sehen.

 Einige prominente Stücke aus der Sammlung des Historischen Museums Aargau werden als Dauerleihgaben im Antikenmuseum Basel gezeigt. Über die verbliebenen Objekte wusste man bisher wenig. Das "Swiss Coffin and Mummy Project" war deshalb eine willkommene Chance: ein interdisziplinäres Team von Medizinern und Paläo-Pathologen, Ägyptolog/-innen und einem Physiker untersuchte Särge und Mumien in Schweizer Museen und Sammlungen. Während die Forschung weitergeführt wird, stellt die Ausstellung erste Erkenntnisse vor. Aus konservatorischen Gründen können die Exponate nur acht Wochen gezeigt werden.

  Auf die Saisoneröffnung ist auch die Kabinetts-ausstellung "Zuber, Zahncrème und Zylinder - Haushalten zu Grossmutters Zeiten" wieder aktuell. Dank der Schenkung von Walter Oskar Pleuler erhielt der Kanton Aargau im Dezember 2004 160 Bügeleisen aus der Zeit von 1600-1960. Von gas- über kohle-, spiritus- bis zu strombetriebenen Geräten ist hier alles vorhanden. Besonders die jüngeren Stücke sind eine ideale Ergän-zung zu "Zuber, Zahncrème und Zylinder", und so kann ein grosser Teil der Sammlung schon jetzt gezeigt werden.


lead_de: Am 31. Dezember 2003 zählte der Aargau 564'810 Einwohner, 3'289 mehr als noch ein halbes Jahr zuvor. Der Anteil der Ausländerbevölkerung machte 20,3% aus

title_de: Wieder 3'289 Einwohner mehr im Aargau

content_de:
Die Bevölkerung des Kantons Aargau hat im zweiten Halbjahr 2003 um 3?289 Personen zugenommen und per 31. Dezember 2003 einen Bestand von 564?810 Personen erreicht. Das Bevölkerungswachstum liegt damit etwas tiefer als im entsprechenden Vorjahreszeitraum, ist aber mit fast 0,6% immer noch recht hoch. Auch in diesem Jahr hat die Schweizerbevölkerung, absolut gesehen, stärker zugenommen als die Ausländerbevölkerung. Der Anteil der Schweizerbevölkerung am Gesamtbestand beträgt neu 449?957 Personen, derjenige der Ausländerbevölkerung 114?853 oder 20,3%.

Ausländerbevölkerung wächst schneller

An der Gesamtzunahme von 3?289 Personen ist die Schweizerbevölkerung mit 2?099 (+0,47%) und die Ausländerbevölkerung mit 1?190 (+2,06%) beteiligt. Bei der Schweizerbevölkerung tragen vor allem der Wanderungssaldo mit 1?153 und die Einbürgerungen mit 909 Personen zur Zunahme bei. Der Geburtenüberschuss beträgt dagegen nur 87 Personen. Für den Zuwachs der Ausländerbevölkerung sind besonders der Zuwanderungsüberschuss von 1'586, aber auch der Geburtenüberschuss von 648 Personen verantwortlich.

Grösster Zuwachs im Bezirk Aarau

Gesamtkantonal beträgt der Wanderungssaldo im 2. Halbjahr 2003 total 2?739 Personen (Vorjahr: 3?489). Auch in den Bezirken sind die Wanderungssaldi durchwegs wieder positiv. Dasselbe gilt mit Ausnahme des Bezirks Kulm (-2) auch für den Geburtenüberschuss. Negative Werte für die Schweizerbevölkerung in einigen weiteren Bezirken werden durch entsprechend positive Werte für die Ausländerbevölkerung ausgeglichen.

Gesamthaft ergeben sich Bevölkerungszunahmen von 110 Personen im Bezirk Muri bis 564 im Bezirk Aarau. Den höchsten relativen Zuwachs der Gesamtbevölkerung weist der Bezirk Rheinfelden mit +0,93% auf, gefolgt von Aarau und Zofingen.


lead_de: Die Schulstatistik und die Lehrkräftestatistik informieren über die Entwicklung der Lernenden- und Lehrpersonenzahlen an den Aargauer Schulen.

title_de: Zahl der Lernenden und Lehrpersonen in der Volksschule steigt weiter

content_de:
Insgesamt werden im Schuljahr 2019/20 in der Aargauer Volkschule 76'728 Schülerinnen und Schüler von 8'838 Lehrpersonen unterrichtet. Die Zahl der Primarschülerinnen und Primarschüler stieg in den letzten zehn Jahren von 29'547 auf 41'369 an. Ein Grund hierfür war die Umstellung auf das Schulsystem 6/3 im Schuljahr 2014/15 und die damit verbundene Verlängerung der Primarschule von fünf auf sechs Jahre beziehungsweise die Verkürzung der Oberstufe von vier auf drei Jahre. Seither stieg der Bestand weiter um rund 5'000 Lernende oder 14 Prozent. Im aktuellen Schuljahr setzt sich diese Zunahme nun erstmals auch in der Sekundarstufe I fort.

Primarschulstruktur ist heterogen

Im Schuljahr 2019/20 (Stichtag: 15. September 2019) führten 200 der damals 211 Gemeinden des Kantons Aargau eine Primarschule. An diesen Schulen, die teilweise in Verbänden organisiert sind, wurden in 2‘125 Abteilungen zwischen 19 und 1‘205 Lernende pro Gemeinde unterrichtet. 80 Primarschulen umfassten weniger als 100 Lernende, 27 Schulen mehr als 400 Lernende. Die kleinen Schulen mit weniger als 100 Lernenden machten 40 Prozent aller Primarschulen aus. An ihnen wurden rund 12 Prozent aller Primarschülerinnen und -schüler unterrichtet. An den 27 grossen Schulen wurden 41,7 Prozent aller Schülerinnen und Schüler dieser Schulstufe unterrichtet.

Die Mehrheit absolviert eine Berufslehre nach der Grundschule

Die nachobligatorischen Schulen der Sekundarstufe II zählen insgesamt 22'158 Lernende. Im Schuljahr 2019/20 streben insgesamt 1'288 Lernende einen Abschluss der beruflichen Grundbildung mit eidgenössischem Berufsattest (EBA) an. 15'251 Berufslernende besuchen eine Berufsausbildung, die mit einem eidgenössischen Fähigkeitszeugnis (EFZ) abschliesst; davon absolvieren 2'222 gleichzeitig die Berufsmatur. Weiter besuchten am Stichtag total 4‘298 Schülerinnen und Schüler ein Aargauisches Gymnasium und 1'321 Lernende die Wirtschafts-, Informatik- oder Fachmittelschule. Nach einer stabilen Phase nahm die Zahl der Gymnasiastinnen und Gymnasiasten an den sechs Aargauischen Mittelschulen im aktuellen Schuljahr erstmals leicht zu.

Lehrkräftestatistik: Lehrerinnen bis zum Alter von 35 Jahren arbeiten vermehrt Vollzeit

Im Schuljahr 2019/20 arbeiten an der Aargauer Volksschule 8'838 Lehrpersonen in 5'603 Vollzeitstellen (Vollzeitäquivalente). Der Anteil an Männern, die Vollzeit unterrichten, ist über alle Altersklassen etwa gleich gross. Frauen unterrichten dagegen nur bis zu einem Alter von etwa 35 Jahren vermehrt Vollzeit.

An den Aargauer Mittelschulen sind 822 Personen angestellt, die insgesamt 505 Vollzeitäquivalente unterrichten. Knapp die Hälfte aller Mittelschullehrpersonen ist weiblich. Zwei Drittel der Frauen und Männer sind langjährige Lehrpersonen und hatten bereits im Schuljahr 2010 oder früher eine Anstellung an einer Mittelschule im Kanton Aargau.

An den Aargauer Berufsfachschulen und berufsvorbereitenden Schulen arbeiten 968 Lehrpersonen in 584 Vollzeitstellen. Die stetige Abnahme an Vollzeitstellen seit dem Jahr 2013 an den kaufmännischen und gewerblichen Berufsfachschulen (ohne kantonale Berufsfachschulen) setzte sich in diesem Jahr nicht fort.


lead_de: Die Kantonsarchäologie präsentiert in der diesjährigen Vitrine AKTUELL ein verbranntes frühneuzeitliches Hausinventar aus Wallbach.

title_de: Verbrannt und verschüttet – Präsentation eines Hausinventars aus Wallbach

content_de:
Um das Jahr 1600 brannte in Wallbach ein Haus nieder und der Brandschutt stürzte mitsamt dem Hausrat in den Keller. Gut 400 Jahre später begleiten Archäologinnen und Archäologen im Frühjahr 2019 an derselben Stelle den Abbruch eines Bauernhauses. Dabei stossen sie auf die Brandschicht, die reichlich Holzkohle, Asche und Fachwerklehm enthielt. Im weiteren Verlauf der Grabungsarbeiten kommt der Keller zutage, dessen Mauern noch einen halben Meter und höher erhalten sind. Darin liegen Überreste des Hauses und der Hausrat der einstigen Bewohnerinnen und Bewohnern.

Ausstellung gibt eine Momentaufnahme wieder

Der Brand im Haus an der Rheinstrasse war ein unglückliches Ereignis und zerstörte Hab und Gut. Gleichzeitig entstand dabei aber eine Momentaufnahme aus der Vergangenheit. Das Hausinventar, das die Bewohnerinnen und Bewohner auf der Flucht vor dem Feuer zurückliessen, ist heute eine interessante Quelle für die archäologische Forschung. Die im Rahmen einer Projektarbeit an der Universität Basel durchgeführte Analyse des Fundmaterials erlaubt einen Einblick in das Alltagsleben im Fricktal um das Jahr 1600.

Im Brandschutt fanden sich zahlreiche Kachelfragmente eines Kachelofens. Darunter gibt es einige herausragende Stücke mit personifizierten Darstellungen von Tugenden. Die sieben Kardinaltugenden setzen sich zusammen aus den antiken vier Grundtugenden Klugheit, Gerechtigkeit, Tapferkeit, Mässigung, sowie den christlichen Tugenden Glaube, Liebe, Hoffnung. Auf einer Ofenkachel zeigt sich beispielsweise eine geflügelte Frau, begleitet von zwei Kindern und einem Hund. Sie stellt die christliche Tugend der Liebe dar. Den Kachelofen von Wallbach muss man sich als Patchwork vorstellen. Er wurde mehrmals repariert oder gar neu aufgesetzt, wobei zerbrochene Kacheln ersetzt wurden. So wurde der ursprünglich spätmittelalterliche Kachelofen bis zum Hausbrand um 1600 immer wieder mit neueren Kacheln modernisiert.

Im verbrannten Hausrat fanden sich ebenso die Überreste eines Fischernetzes in Form von Netzsenkern aus Stein und Resten von verbrannten Netzfasern. Weitere Funde geben darüber hinaus einen Hinweis zum Zeitpunkt des Brandes. Zwei Münzen, ein Halbgroschen des Herzogtums Lothringen und ein sogenannter Teston des Königreichs Frankreich belegen, dass sich der Brand nach 1560 ereignete. Die Gefässkeramik hilft sogar noch weiter: Das spezielle Malhorndekor taucht gegen Ende des 16. Jahrhundert auf und findet ab dem 17. Jahrhundert weite Verbreitung. Dies alles spricht dafür, dass das Haus an der heutigen Rheinstrasse in Wallbach um das Jahr 1600 oder kurz danach abbrannte.

Öffentliche Vernissage

Das Wallbacher Hausinventar wird nun erstmals in der Öffentlichkeit präsentiert. Die Vernissage der kleinen Ausstellung in der Vitrine AKTUELL findet am Donnerstag, 11. November 2021 um 19:00 Uhr im Vindonissa Museum statt. Der Eintritt ist frei, ein Covid-Zertifikat ist erforderlich. Die Autorin der Projektarbeit stellt das besondere Hausinventar aus Wallbach vor, im Anschluss wird ein Apéro serviert. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!


lead_de: Mit der neuen App "IndustriekulTOUR Aabach" können Besucherinnen und Besucher durch die Zeit reisen und 300 Jahre Industriegeschichte erleben.

title_de: Am Aabach entsteht der erste virtuelle Museumsraum im Aargau

content_de:
Auf dem Weg entlang des Aabachs, zwischen Hallwilersee und Aare, einer der frühindustriellen Pulsadern im Aargau, kann man die wirtschaftliche und industrielle Entwicklungsgeschichte erleben. Der bereits bestehende Industriepfad wurde in einer ersten Etappe mit drei zusätzlichen Themenwegen als digitales Angebot ergänzt. Die weiteren Ausbauetappen sind bereits geplant. Mit dieser Art der digitalen Geschichtsvermittlung bewegt sich das Museum Aargau in neuen Gefilden, denn vergleichbare mobile digitale Vermittlungsangebote gibt es in der Schweiz erst wenige.

Eine Vergangenheit voller Pioniergeist und Innovation

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In Sachen Industriegeschichte blickt der Kanton Aargau auf eine bemerkenswerte Vergangenheit zurück: Der Aabach war in den vergangenen 300 Jahren Quelle und Motor für die Ansiedlung verschiedener Industriezweige. Einige davon sind auch heute noch aktiv, wie etwa die Hero oder teilweise auch Wisa Gloria. Seit 2007 thematisiert ein Industriepfad des Vereins Industriekultur am Aabach diese Geschichte und zeigt auf Stelen anhand von Bildern und Texten die Technik- und Firmengeschichte der Fabriken und Firmen in Seon, Lenzburg, Niederlenz und Möriken-Wildegg. Das Museum Aargau entwickelte nun erste Abschnitte dieses Pfads weiter und lässt mittels audiovisuellen, Augmented- und Virtual-Reality-Elementen das Publikum in vergangene Industriewelten eintauchen. Die Besucherinnen und Besucher begegnen Zeitzeugen und Experten, sie werden durch 300 Jahre Geschichte geführt und lösen auf dem Weg verschiedene Aufgaben und Rätsel. Die Geschichten werden durch historische Fotos, Dokumente, Filme und Objekte aus privaten und öffentlichen Archiven und Sammlungen unterstützt. Die neue IndustriekulTOUR Aabach ist damit nicht nur für Schulklassen eine interessante Geschichtslektion, sondern auch für Erwachsene und Familien ein überaus packendes Freizeitvergnügen. Auf eigene Faust und je nach Lust und Zeitbudget kann man die IndustustriekulTOUR komplett oder in Etappen "erwandern".

Den Zugang zur App finden Sie auf www.industriekultour-aabach.ch.


lead_de: Der Aargauer Staatsschreiber Marc Pfirter wird per 1. März 2004 Direktor der Pro Senectute Schweiz. Der Regierungsrat bestätigte am Samstag entsprechende Medienberichte.

title_de: Staatsschreiber wechselt zu Pro Senectute

content_de:
Der Regierungsrat war vom Staatschreiber Mitte August informiert worden. Aufgrund einer Vereinbarung zwischen Marc Pfirter und seinem künftigen Arbeitgeber sollte der Stellenwechsel Anfang September kommuniziert werden. Ein externes Informationsleck hat nun zu einer vorgezogenen Veröffentlichung durch verschiedene Medien geführt. Der Regierungsrat bedauert, dass dadurch die rechtzeitige interne und externe Information - ein Kommunikationsgrundsatz des Regierungsrates - nicht im erwünschten Masse si-chergestellt werden konnte.

 Der Regierungsrat ist erfreut über die Tatsache, dass eine fähige Aargauer Persönlichkeit aus der kantonalen Verwaltung die zukunftsträchtige nationale Organisation Pro Senectute leiten wird. Gleichzeitig bedauert er den Weggang seines qualifizierten Staatsschreibers, der während sieben Jahren die wichtigste Querschnittsfunktion in der kantonalen Verwaltung ausübte. Der frühe Zeitpunkt der Information ermöglicht es dem Regierungsrat, die Regelung der Nachfolge zeitgerecht einzuleiten.


title_de: Hochwasser im Kanton Aargau – Bulletin 6

content_de:
Die Pegelstände aller Flüsse im Aargau gehen zurück, dies gilt seit rund vier Stunden auch füralle Messstationen entlang dem Rhein. Da nicht mit weiteren Niederschlägen zu rechnen ist,reduziert der Kantonale Führungsstab den Betrieb für die Nacht ab 21.45 Uhr. Morgen Freitagum 8.00 Uhr wird über das weitere Vorgehen entschieden.

Zur aktuellen Lage:

Döttingen:

Die Lage entspannt sich. Das Wasser läuft nicht mehr über und die Aare ist wiederzurück in ihrem Bett. Die Feuerwehr pumpt, wo nötig, weiter das vorhandene Wasser ab. NeunPersonen aus drei Liegenschaften können im Brüel-Quartier die Nacht von Donnerstag aufFreitag nicht in ihren Häusern verbringen.

Aarau:

Die Dammverstärkung beim Kraftwerk Rüchi ist realisiert. Die Feuerwehr ist nach wievor mit dem Abpumpen des Wassers beschäftigt. In diesem Gebiet mussten keineEvakuationen vorgenommen werden.

Rückblick auf die Schadenzentren:

Bergdietikon:

Hangrutsch im Bereich der Industriestrasse 49, zwei Personenwagenverschüttet, keine Verletzten

Brittnau:

Mittwochnacht um drei Uhr: Die Niederschläge im Wiggertal nehmen wieder zu. DerPegelstand steigt in Wilisau erneut an. Keller müssen ausgepumpt werden. Während der Nachtwerden weitere Schutzmassnahmen geplant, um erneute Schäden in den nächsten Stundenund Tagen verhindern zu können.Das derzeit abschätzbare Ausmass des Schadens beträgt zirka 2/3 desjenigen im Jahr 2005.Die Einsatzleitung geht davon aus, dass rund zwei Dutzend Liegenschaften betroffen sind.Dank frühzeitiger Mobilisierung konnten einige gefährdete Garagen rechtzeitig geräumt werden.Die Sanierungsarbeiten dauerten bis in den Nachmittag hinein. Morgen Freitag plant dieFeuerwehr einen Ruhetag. Sie wird am Samstag für die verbleibenden Aufräumarbeiten wiedereingesetzt.

Wynental:

Bereits am Mittwochabend werden die kritischen Messwerte an der Wyna in Menzikenüberschritten und die Hochwasserwarnung ausgelöst. Die Feuerwehr Menzikon ist mit 65 Mannim Einsatz. Hochwassersperren wurden errichtet und die betroffenen Strassen gesperrt. DieWyna ist über die Ufer getreten und hat sich den Weg durch das Dorf gebahnt.Ab Donnerstagmorgen wird die Feuerwehr Menziken-Burg-Pfeffikon für Sanierungsarbeiteneingesetzt, welche bis 13.00 Uhr andauerten. Der Hochwasserschutz blieb danach nur noch anden kritischen Punkten aufgebaut.

Bremgarten:

Die Reuss führte zwischen 700  750 m3 Wasser pro Sekunde. Die Feuerwehrstand seit Donnerstagmorgen mit zehn Mann im Einsatz.

Brugg:

Der Hochwasserpegel stagnierte auf sehr hohem Niveau. Im Industriegebiet sowie imGebiet der "Badi" konnte durch Hochwasserschutzmassnahmen schlimmes verhindert werden.

Döttingen:

Um ca. 10.00 Uhr trat die Aare in Döttingen auf einer Länge von rund 600m überden Damm und setzte ein Gebiet von ca. 600 x 300 m unter Wasser. Rund 50 Personenwurden durch die Regionale Führungsorganisation evakuiert und in Sicherheit gebracht. Gegen11.00 Uhr wurde mit schweren Baumaschinen entlang der Aarestrasse (VerbindungsstrasseDöttingen-Klingnau) mit dem Bau eines zusätzlichen Schutzdammes begonnen, welcher dassneu erschlossene Wohngebiet vom Hochwasser schützen soll. Die Bewohner, mind. 500,wurden über die Gefahr und einer möglichen Evakuation informiert und gebeten, Autos aus denTiefgaragen in sicheres Gebiet zu verschieben sowie Wertgegenstände aus den Kellern zuentfernen. Um ca. 15.30 Uhr wurde der Aaredamm aufgeschüttet.

Aarau:

Eindringendes Wasser in das Kraftwerk Rüchi verursuchte in Aarau kurz nach neun Uhrein Stromunterbruch. Um 12.50 Uhr meldete die Feuerwehr Aarau ein Bedarf von 2leistungsfähigen Feuerlöschpumpen an. Die Feuerwehr Wettingen stellte der Feuerwehr Aaraueine Motorspritze mit einer Leistung von ca. 4'000 l/min und die Feuerwehr Baden ihre mit einerLeistung von ca. 6'000 l/min zur Verfügung. Die Überflutungen fanden in Gebieten Schachen,Scheibenschachen und Telli statt.Bei der Sanierung halfen der Feuerwehr Aarau die Nachbarfeuerwehren Küttigen und Suhr.

Rheinfelden:

12.30 Uhr. Die Hochwasserschutzbauten sind in Gange. Der Rheinpegel steigtstetig. 17.00 Uhr der Rheinpegel stagniert bei der Marke von 6.16. Der errichteteHochwasserschutz bewährt sich und schützt die Stadt vor dem Wasser. Die Lage ist gemässden Einsatzkräften unter Kontrolle.

Personenschäden:

Es ist zurzeit bekannt, dass sich ein Feuerwehr Mann der FeuerwehrBerikon-Widen verletzt hat.

 Nächste Informationen erhalten Sie frühestens morgen früh gegen 7.00 Uhr.


lead_de: Bisher ist für den Bezirkswechsel einer Gemeinde in jedem Fall eine Gesetzesänderung erforderlich. Die Verfassungsänderung, über die am 13. Februar 2011 abgestimmt wird, ermöglicht eine Vereinfachung des Verfahrens.

title_de: Bezirkswechsel von Gemeinden

content_de:
Neu soll die Bezirkszuteilung der Gemeinden nicht mehr auf Gesetzesebene, sondern durch einen Entscheid des Grossen Rats in einem Dekret erfolgen. Bevor der Grosse Rat eine Änderung der Bezirksgrenze beschliesst und damit eine Gemeinde einem anderen Bezirk zuteilt, ist diese anzuhören. Erfolgt ein Bezirkswechsel aufgrund eines Gemeindezusammenschlusses, stimmen die betroffenen Gemeinden mit der Genehmigung des Zusammenschlussvertrags dem Bezirkswechsel und damit dem neuen Verlauf der Bezirksgrenze zu.

Referendumsmöglichkeit bei fehlender Zustimmung

Würde der Grosse Rat eine Gemeinde nicht aufgrund eines Gemeindezusammenschlusses, sondern aus einem anderen Grund und ohne deren Zustimmung einem anderen Bezirk zuteilen, könnte gegen diesen Beschluss in jedem Fall das Referendum ergriffen werden. Dies ist in der neuen Verfassungsbestimmung ausdrücklich festgehalten.

Keine Änderung der Bezirkseinteilung

Die heutige Bezirkseinteilung wurde unverändert in das vom Grossen Rat bereits beschlossene neue Dekret übernommen. Dieses wird in Kraft gesetzt, wenn die Verfassungsänderung am 13. Februar 2011 gutgeheissen wird. Nach dem Inkrafttreten des neuen Dekrets kann das bisherige Gesetz über die Bezirkszuteilung der Gemeinden von 1840 aufgehoben werden.

Weitere Unterlagen zur Volksabstimmung:Abstimmungsvorschau

Weitere Unterlagen zum Projekt Gemeindereform:www.ag.ch/gemeindeabteilung  > Projekte


lead_de: Der Kantonale Sozialdienst nimmt ab Juni 2023 eine neue kantonale Asylunterkunft in Betrieb.

title_de: Möriken-Wildegg: Kantonale Asylunterkunft im Hotel Aarehof

content_de:
Das Hotel Aarehof in Möriken-Wildegg soll gemäss Plänen der Eigentümerin Roka Immobilien AG saniert werden. Vor Sanierungsbeginn wird der KSD die Räumlichkeiten während dreier Jahre als kantonale Asylunterkunft nutzen. Der KSD dankt dem Gemeinderat für die konstruktiven Gespräche. Die Anliegen des Gemeinderats nimmt der KSD auf und rechnet die zusätzlichen Unterkunftsplätze der Aufnahmepflicht der Gemeinde an.

Der Mietvertrag wird für drei Jahre abgeschlossen und läuft bis Ende Mai 2026. Die Belegung erfolgt schrittweise.

Betreuung durch eigenes Personal

In der Unterkunft ist die Unterbringung von Einzelmännern vorgesehen. Die Betreuung der Unterkunft übernimmt das Personal des KSD. Die Betreuung ist rund um die Uhr sichergestellt. Während der Nacht kommt ein Sicherheitsdienst zum Einsatz. Gemeinsam mit der Polizei erstellt der KSD ein Sicherheitskonzept.

Während des Betriebs der Unterkunft wird es auch eine Begleitgruppe geben, die aus Vertretungen der Gemeinde, der Polizei, der Nachbarschaft, dem KSD und aus Freiwilligen besteht.

Vor der Eröffnung der Unterkunft bieten der KSD und der Gemeinderat der Bevölkerung und der Öffentlichkeit am Samstag, 3. Juni 2023, von 14 bis 16 Uhr, Gelegenheit zur Besichtigung der Unterkunft. Vertreterinnen und Vertreter des KSD sind vor Ort und beantworten Fragen.


lead_de: Hohe Kosten für die Weiterentwicklung und Optimierung sehr umstritten.

title_de: Grossrätliche Kommissionen weisen Verpflichtungskredit für den Ausbau der Gewerbebetriebe in der Justizvollzugsanstalt Lenzburg zurück

content_de:
Die Gefangenenarbeit im Strafvollzug steht im Spannungsfeld von absoluter Sicherheit, Resozialisierungsauftrag (Wiedereingliederung nach der Haftentlassung) und Wirtschaftlichkeitserwartung. Bei Überlegungen zur Steigerung der Ertragskraft muss diesem Zielkonflikt immer Rechnung getragen werden. Im Jahr 2017 wurden die Rahmenbedingungen sowie die Potenziale der Betriebe der Justizvollzugsanstalt (JVA) Lenzburg mit einer Studie analysiert und drei strategische Stossrichtungen aufgezeigt. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 11,82 Millionen Franken für die Weiterentwicklung und Optimierung der Gewerbebetriebe der JVA Lenzburg. Die Kommission für Allgemeine Verwaltung (AVW) und die Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) haben die Vorlage beraten.

Joghurterie und Bäckerei entsprechen nicht mehr den heutigen Lebensmittel- und Hygienevorschriften

Die heutigen Räume der Joghurterie und Bäckerei befinden sich im Kellergeschoss der Strafanstalt. Im Rahmen der Gesamtsanierung der Strafanstalt wurde das Kellergeschoss nicht Instand gesetzt – die bestehenden Produktionsstandorte entsprechen insofern nicht mehr den heutigen Anforderungen zur Produktion von Lebensmitteln. Geplant sind ein Neubau für Joghurterie und Bäckerei sowie die Erweiterung des Verkaufsladens. Die Kommission AVW sowie die vorberatende Kommission SIK anerkennen, dass die notwendigen Vorschriften, insbesondere die sinnvolle Beschäftigung der Gefangenen, eingehalten werden müssen. Die Kosten für das geplante Projekt erscheinen beiden Kommissionen aber deutlich zu hoch, sind doch für die Produktionsbauten 7,05 Millionen Franken und für den Verkaufsladen mit Abbruch des Suterhauses rund 3,25 Millionen Franken vorgesehen.

Minderheitsantrag verlangt Kürzung des Kredits um drei Millionen Franken

Der Verkaufsladen stellt keine Staatsaufgabe dar. An der Sitzung der Kommission AVW wurde argumentiert, dass für den Absatz der Joghurts auch eine andere Lösung gefunden werden kann. Der erweiterte Verkaufsladen soll gemäss Projekt in einem neuen Anbau realisiert werden. Dazu soll das alte Suterhaus abgebrochen werden, das sich in einem sehr desolaten Zustand befindet. Die oberen Stockwerke dürfen nicht mehr genutzt werden. Aus der Kommission AVW wurde der Antrag gestellt, den Verpflichtungskredit um drei Millionen zu kürzen und auf den Ausbau des Verkaufsladens zu verzichten. Aus Sicherheitsgründen müsste das alte Suterhaus vermutlich trotzdem abgebrochen werden. Der Antrag fand in der Kommission AVW keine Mehrheit.

Wirtschaftlichkeit wird in Frage gestellt

Die beiden grossrätlichen Kommissionen SIK und AVW anerkennen den Bedarf eines neuen Produktionsgebäudes. Die beiden Stossrichtungen "Flächenoptimierungen und Nutzung für Neu-/Wachstumsgeschäfte" sowie "Internalisierung der Wertschöpfungskette" werden nicht in Frage gestellt. Die dritte Stossrichtung "Neugestaltung Verkaufsprozess und AVOR (Arbeitsvorbereitung)" wird hingegen bemängelt, handelt es sich dabei klar um keine Staatsaufgabe. Letztlich sollen durch den geplanten Ausbau zehn zusätzliche Arbeitsplätze für Gefangene geschaffen werden, wofür der Preis von knapp 12 Millionen Franken als zu hoch erachtet wird. Die Kommissionen SIK und AVW verlangen deshalb, dass die Kosten reduziert werden müssen.

Rückweisung an den Regierungsrat beantragt

Die vorberatende Kommission SIK hat an ihrer Sitzung vom 2. April 2024 mit knapper Mehrheit beantragt, das Geschäft zurückzuweisen und den Regierungsrat zu beauftragen, das Projekt zu überarbeiten. Die federführende Kommission AVW hat das Geschäft am 4. Juni 2024 beraten und den Rückweisungsantrag der Kommission SIK ebenfalls mit knapper Mehrheit gutgeheissen. Der Regierungsrat soll das Projekt überarbeiten in Bezug auf Zweckmässigkeit, strategische Ausrichtung, Standort sowie insbesondere auf die Höhe des Verpflichtungskredits und die ungenügende Wirtschaftlichkeit im laufenden Betrieb. Der Grosse Rat wird voraussichtlich im Juli 2024 über den Verpflichtungskredit beziehungsweise die Rückweisung des Geschäfts befinden.


lead_de: Der am 4. Juli 2002 vom Bundesrat erlassene Zulassungstopp für die Leistungserbringer der obligatorischen Krankenpflegeversicherung wird für die nächsten drei Jahre weitergeführt.

title_de: Weitere drei Jahre Zulassungsstopp für Ärzte

content_de:
Mit diesem Beschluss reagiert der Regierungsrat auf die geänderte Verordnung des Bundesrates.
 Auch weiterhin ist im Kanton Aargau nur die Ärzteschaft dem Zulassungsstopp unterworfen, wobei auch hier in begründeten Einzelfällen unter Berücksichtigung der lokalen und regionalen Versorgungslage Ausnahmezulassungen erteilt werden können. Auch die Übernahme von bestehenden Praxen ist weiterhin möglich.
 Gemäss Bundesverordnung wird neu eine Verfallsfrist für erteilte Zulassungen eingeführt. So sollen Zulassungen zur Tätigkeit zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung grundsätzlich bei Nichteröffnen einer Praxis nach 6 Monaten verfallen. Der Kanton Aargau nimmt die vom Bund gewährte Möglichkeit wahr, die Verfallsfrist von 6 auf 12 Monate zu verlängern.
 Durch die verlängerte Frist von 12 Monaten nach Erteilung der Zulassung haben die Ärztinnen und Ärzte genügend Zeit, geeignete Räumlichkeiten zu suchen, ihre Praxis zu gründen und sich auf die selbstständige Tätigkeit vorzubereiten. Die Umsetzung des Zulassungsstopps in der vorliegenden Art bietet Gewähr dafür, die administrativen Aufwendungen in Grenzen zu halten.
 Der Zulassungsstopp für Ärztinnen und Ärzte gilt bis zum Inkrafttreten einer ihn ersetzenden Regelung auf Bundesebene, längstens jedoch bis am 3. Juli 2008.


lead_de: Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) lehnt die Volksinitiative "Bezahlbare Pflege für alle" ab

title_de: Kein Verzicht auf Patientenbeteiligung

content_de:
Im August 2012 ist die Volksinitiative "Bezahlbare Pflege für alle" eingereicht worden. Die Initiative verlangt, dass in der ambulanten Pflege auf eine Patientenbeteiligung verzichtet wird.

Die Kommission GSW hat bereits im Rahmen der Änderung des Pflegegesetzes im Oktober 2010 und Mai 2011 kontrovers über die Patientenbeteiligung diskutiert. Der Grosse Rat hat im Juni 2011 beschlossen, dass sich Patienten mit zwanzig Prozent an den Kosten beteiligen sollen. Die Patientenbeteiligung ist seit 1. Januar 2013 in Kraft. Neue Argumentationen, die eine grundlegende Meinungsänderung zur Folge haben, konnten keine vorgebracht werden.

Die Kommission GSW ist mit einer knappen Mehrheit dem regierungsrätlichen Antrag gefolgt und empfiehlt die Initiative ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung. Ein Minderheitsantrag wollte die Initiative zur Annahme empfehlen.

Die Vorlage wird voraussichtlich anfangs Juli 2013 im Grossen Rat beraten.


lead_de: Grossrätliche Kommission für öffentliche Sicherheit genehmigt Teilrevision des Gesetzes über die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit.

title_de: Kommission befürwortet Revision des Polizeigesetzes

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Die Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) hat an ihren Sitzungen vom 20. April und 27. Mai 2020 der Revision des Polizeigesetzes mit grosser Mehrheit zugestimmt. Befürchtungen zu den verbesserten Handlungsinstrumenten der Polizei beim Bedrohungsmanagements, dem Polizeigewahrsam, der präventiven Observation, der präventiven verdeckten Fahndung, der präventiven verdeckten Ermittlung, oder gegenüber dem Vermummungsverbot wurden ausdiskutiert. Bei der präventiven Observation wurde eine Anpassung wegen des Bundesgerichtsurteils zum Berner Polizeigesetz vorgenommen.

Straftaten verhindern, nicht bloss abklären

Das Gesetz über die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit wurde am 1. Januar 2007 in Kraft gesetzt und ist seither nur punktuell angepasst worden. Obwohl es sich in der Praxis grundsätzlich bewährt hat, hat sich in einigen Themenbereichen gezeigt, dass die Voraussetzungen und der Rahmen des polizeilichen Handelns zu wenig klar geregelt und die geltende Praxis rechtlich nicht umfassend abgestützt sind. Die moderne Polizeiarbeit soll vor allem Straftaten verhindern und nicht bloss nachträglich abklären. Bei den dafür erforderlichen Instrumenten sind aber das Grundrecht der persönlichen Freiheit und das Verhältnismässigkeitsprinzip zu beachten. Auch soll der Rechtsschutz bei polizeilichen Massnahmen verbessert werden, und der aufgrund des übergeordnetes Rechts, der höchstrichterliche Rechtsprechung und der diversen parlamentarischen Vorstösse entstandene Handlungsbedarf soll mit den vorgeschlagenen Änderungen umgesetzt werden.

Die Vorlage wird voraussichtlich im Juni 2020 im Grossen Rat behandelt.