lead_de: Der Regierungsrat hat Hans Peter Neuen-schwander die Leitung des Jugendheims Aar-burg übertragen. Er löst Urs Hämmerle ab, der in den Ruhestand tritt.

title_de: Neuer Direktor Jugendheim Aarburg

content_de:
Hans Peter Neuenschwander besuchte die Primar- und Bezirksschule in Glashütten/Murgenthal und Ro-thrist. Anschliessend absolvierte er das Lehrerseminar in Zofingen. Nach Studien in Paris und Lausanne er-warb er 1980 das Sekundarlehrerpatent und bildete sich zum Berufsschullehrer weiter. Nach praktischer Tätigkeit an der Realschule Murgenthal und der Se-kundarschule Oberentfelden, wo er während zwei Jah-ren das Konrektorat versah, trat er 1988 die Stelle als Berufsschullehrer und Adjunkt im Jugendheim Aarburg an, welche er bis 2001 innehatte. Im Rahmen der Neuorganisation des Jugendheims wurde Hans Peter Neuenschwander in der Folge die Funktion des Aus-bildungsleiters übertragen.

Hans Peter Neuenschwander ist 47-jährig und wohnt in Aarburg. Er ist verheiratet und Vater von 3 Kindern.

 Er übernimmt die Leitung des Jugendheims Aarburg auf den 1. Februar 2005. Das Jugendheim Aarburg ist ein Justizheim für den Vollzug von jugendstrafrechtli-chen Sanktionen an männlichen Jugendlichen ab 14 Jahren. Es ist im Departement des Innern, Abteilung Strafrecht, eingegliedert.

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lead_de: Die Kommission GSW folgt den Empfehlungen der Finanzkontrolle zu Beschaffungen im Asylbereich einstimmig.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Grossrätliche Kommission unterstützt Empfehlungen der Finanzkontrolle zu Beschaffungen im Asylbereich

content_de:
Die Kommission GSW hat sich im Rahmen der Oberaufsicht mit dem Bericht über die "Sonderprüfung der Finanzkontrolle Beschaffungen im Asylbereich" eingehend auseinandergesetzt. Die vertiefte Prüfung hat sich im Wesentlichen auf die organisatorischen Mängel, die in Form von 13 Empfehlungen der Finanzkontrolle vorliegen, beschränkt. Wie die Kommission GSW feststellen konnte, hat das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) unverzüglich Umsetzungsarbeiten eingeleitet. Basierend auf den Empfehlungen sind seitens des DGS teilweise bereits Massnahmen umgesetzt worden oder stehen kurz vor der Vollendung. Für die Umsetzung anderer Massnahmen ist ein zeitlich grösserer Aufwand erforderlich.

Die Kommission GSW beantragt dem Büro des Grossen Rats einstimmig, dass die 13 Empfehlungen des Finanzkontrollberichts zwingend umzusetzen seien. Bis Ende Juli 2017 sei im Sinne einer Follow-Up-Untersuchung in Form einer Sonderprüfung durch die Finanzkontrolle, die Umsetzung zu überprüfen und deren Bericht erneut der Kommission GSW zur Behandlung zuzuweisen. Mit einem Zwischenbericht des Departementes Ende Oktober 2016 will sich die Kommission GSW zudem über den Stand der Umsetzungen informieren lassen.

content_format: html


lead_de: Der Regierungsrat hat für 46 Kulturprojekte Beiträge von insgesamt 476’850 Franken aus dem Swisslos-Fonds bewilligt.

title_de: Mehr als 470’000 Franken für gemeinnützige Kultur-Projekte

content_de:
Was macht den Aargau zu einem Kulturkanton? Neben den Schlössern, der aktiven Musikszene und den namhaften Museen sind es zweifelsohne auch die zahlreichen Laientheatergruppen. Das Remise Theater 5405 aus Rütihof, das Theater vom Richtplatz Aarburg und der Verein Junges Theater Baden werden denn auch für ihre Zusammenarbeit mit professionellen Theaterschaffenden mit Defizitgarantien aus dem Swisslos-Fonds unterstützt.

Theaterförderung

Ferner sind es auch die professionellen Theaterhäuser, die mit ihrem Angebot die kulturelle Vielfalt im Aargau beleben. Seit 30 Jahren ist auch Marc Brunner alias Palino in Baden aktiv. Im Sinne einer Anerkennung seiner Arbeit hat der Regierungsrat einen Beitrag an seine Jubiläumsproduktion sowie an eine Publikation über sein Werk gesprochen.

Das ThiK. Theater im Kornhaus in Baden feiert ebenfalls Geburtstag: In den letzten 20 Jahren hat sich das ThiK. einen festen Platz in der freien Theaterszene der Schweiz erobert, was der Regierungsrat mit einem Beitrag an die Jubiläumsproduktion würdigt.

Theater lässt sich anlässlich des 100 Jahr-Jubiläums des Freiämter Forstverein auch im Wald erleben neben traditioneller Köhlerei und Handholzerei. Die dortige Produktion des Theaterschöneswetter wird mit einem Swisslos-Fonds-Beitrag unterstützt.

Das Kurtheater Baden erhält einen Beitrag für die Erneuerung der Tonanlage. Dem Teatro Dimitri in Verscio, das rege Kontakte zur Aargauer Theater- und Zirkusszene unterhält und zahlreiche deutschschweizer Besucher hat, wurde vom Regierungsrat ein Beitrag an seinen Umbau zugesprochen.

Filmförderung

Schweizweiter Pionier ist das One Minute Film Festival in Aarau, das im August zum sechsten Mal stattfindet und internationale Einminuten-Filme präsentiert. Um die Kinokultur in der Schule zu fördern, werden auch die Produktion von Unterrichtsmaterialien zu verschiedenen Schweizer Filmen in Zusammenarbeit mit den Solothurner Filmtagen und verschiedenen Hochschulen entwickelt und Spezialaufführungen für Schulklassen unterstützt.

Jugendförderung

Für Kinder und Jugendliche gibt es verschiedene kulturelle Fortbildungsmöglichkeiten, die durch den Swisslos-Fonds unterstützt werden, wie der Schweizer Jugendchor, die nationale Kinder- und Jugendtanzwoche von daCi Schweiz, der Orchesterkurs von Jeunesses Musicales Suisse oder die Musikwoche des Nationalen Jugendblasorchesters. Der musikalische Austausch wird auch beim 6. Internationalen Akkordeonwettbewerb in Reinach 2009, dem 28. Zentralschweizerischen Jungtambouren- und Jungpfeifferfest in Laufenburg und beim Europäischen Jugendchorfestival 2010 in Basel und Rheinfelden gefördert. Die Jugendmusik Möhlin nimmt anlässlich ihres 40 Jahr-Jubiläums am Internationalen Jugendmusik-Festival in Göteborg teil.

Denkmalpflege und Archäologie

Das kulturelle Erbe im Aargau ist in verschiedenen Projekten Thema. So veröffentlicht die Gesellschaft für Kunstgeschichte einen aktuellen Führer über das Amphitheater Windisch, der Verein Archäologie Schweiz in seinem Jahrbuch einen Beitrag über die Funde von vor 4'000 Jahren v.Chr. in Mumpf-Kapf. Es ist auch eine Publikation über Zwischennutzungen in Industriearealen (u.a. in Aarau) geplant, wie auch eine Neuauflage von Schweizer Auswandererberichten des 18. und 19. Jahrhunderts in das Gebiet der heutigen USA.

Die Wiederinstandsetzung der Lokomotive der Seetalbahn NOB Nr. 456 wird ebenso aus dem Swisslos-Fonds unterstützt wie die Neueinrichtung der "KulturWerk-Stadt Sulz", wo altes Handwerk wie Stricken und Nageln wach gehalten werden und ein neuer Kulturort im Fricktal entsteht.


lead_de: Die Zahl der Arbeitslosen hat im Januar 2012 um über 500 Personen zugenommen. Gleichzeitig waren 450 offene Stellen mehr bei den RAV gemeldet.

title_de: Zunahme der Arbeitslosigkeit

content_de:
Kurzarbeit- und Schlechtwetterentschädigung

Die Zahl der Voranmeldungen für Kurzarbeit ist im Vergleich zum Vormonat von 48 auf 40 zurückgegangen. Potenziell sind in den 40 Betrieben 390 Mitarbeitende von Kurzarbeit betroffen. Zusammen mit den Bewilligungen aus den Vormonaten liegt für 1'883 Personen eine Bewilligung zur Einführung von Kurzarbeit vor.

Folgende Branchen sind hauptsächlich von Kurzarbeit betroffen: das Bauhaupt- und Baunebengewerbe, die Maschinen- und Metallindustrie sowie die Kunststoffindustrie.

Wegen Kälte und Schnee muss derzeit die Arbeit auf vielen Baustellen eingestellt werden. Betroffene Arbeitgeber können für ihre Ausfälle Schlechtwetterentschädigung beantragen. Unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>www.ag.ch/awa sind Informationen dazu erhältlich.


lead_de: Kantonspolizei hat nicht eigenmächtig gegen leitende Staatsanwälte ermittelt.

title_de: Stellungnahme zur Berichterstattung über die Strafanzeige gegen leitende Staatsanwälte

content_de:
Zur Berichterstattung der Schweiz am Wochenende und dem Tele M1 vom 11. Juni 2022 und der Aargauer Zeitung vom 13. Juni 2022 nimmt das Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) wie folgt Stellung: Das DVI weist die in der Berichterstattung enthaltenen Behauptungen zurück, dass die Kantonspolizei einen leitenden Staatsanwalt ausspioniert und illegale Durchsuchungen von Räumlichkeiten der Staatsanwaltschaft durchgeführt hat. Ebenfalls hat die Kantonspolizei Aargau keine E-Mails abgefangen oder E-Mail-Konten überwacht. Zudem kann aufgrund von Abklärungen zu den Zeitverhältnissen und Abläufen ausgeschlossen werden, dass interne Informationen, die angeblich von Informanten an den Polizeioffizier weitergeleitet worden sein sollen, von einem "internen Praktikanten" der Kantonspolizei stammen.

Es trifft auch nicht zu, dass der Generalsekretär des DVI bei der Einreichung der Strafanzeige beratend mitgewirkt habe. Der Anwalt des Anzeigers hat der Leitung des DVI im Mai 2021 schriftlich mitgeteilt, sein Mandant habe Kenntnis von begangenen strafbaren Handlungen und ersuche um Entbindung vom Amtsgeheimnis. Aus der Information des Anwalts ging nicht hervor, dass bei diesen Straftaten ein Bezug zu leitenden Staatsanwälten besteht.

Der Generalsekretär des DVI hat den Anwalt schriftlich auf Paragraph 34 Abs. 2 des Einführungsgesetzes der Strafprozessordnung hingewiesen. Nach dieser Bestimmung sind Angehörige des Polizeikorps verpflichtet, alle strafbaren Handlungen, von denen sie in ihrer amtlichen Tätigkeit Kenntnis erhalten, sowie Verbrechen und Vergehen, von denen sie ausserhalb ihrer amtlichen Tätigkeit Kenntnis erhalten, anzuzeigen. Den Entscheid, die Strafanzeige einzureichen, hat der Anzeiger als Mitarbeiter der Kantonspolizei selbständig getroffen.

Das DVI wird diese aus ersten Abklärungen stammenden Erkenntnisse mit weiteren Untersuchungen zu Abläufen und Sachverhalten ergänzen und zu gegebener Zeit darüber informieren.


lead_de: Der Regierungsrat unterbreitet das bereinigte Richtplanpaket "Siedlungsgebiet" dem Grossen Rat zur Beschlussfassung.

title_de: Grösse des Siedlungsgebiets kommt vor den Grossen Rat

content_de:
Nach der Annahme der Revision des Bundesgesetzes über die Raumplanung am 3. März 2013 müssen alle Kantone die Grösse und die Verteilung des Siedlungsgebiets gesamthaft für die nächsten 25 Jahre festlegen. Neue Einzonungen sind dann als Massnahme gegen die Zersiedlung nur noch innerhalb dieser Fläche möglich. Was dieser Volksentscheid für den Aargau bedeutet, wird jetzt sichtbar.

Wachstumsannahmen im Fokus

Während der öffentlichen Mitwirkung vom 19. Mai bis zum 20. September 2014 sind sehr unterschiedliche und teilweise gegensätzliche Stellungnahmen eingegangen. Bereits die Bevölkerungsprognose, welche der Vorlage zugrunde liegt, hat eine grundsätzliche Debatte rund um das zukünftige Wachstum des Kantons ausgelöst. Verschiedene Parteien und Organisationen wünschen weit geringere Wachstumsannahmen. Hierzu ist zu sagen, dass es sich bei der Wachstumsprognose nicht um ein Ziel handelt, sondern einzig um eine Abschätzung darüber, was eintreffen könnte. Ziel der geplanten Anpassung des Richtplans ist es, für den Fall eines solchen Wachstums so vorbereitet zu sein, dass dieses Wachstum raumverträglich und unter Wahrung einer hohen Siedlungs- und Wohnqualität aufgenommen werden kann. Trifft das Wachstum nicht ein, sind die späteren Einzonungen im vorsorglich festgelegten Siedlungsgebiet weder notwendig noch möglich. In diesem Fall passiert nichts Nachteiliges, die Flächen verbleiben in der Landwirtschaftszone.

Siedlungsgebiet nach Mass

Zur zukünftigen Grösse des Siedlungsgebiets gibt es unterschiedliche Vorstellungen. Ein Teil der Mitwirkenden lehnt die Erweiterung des Siedlungsgebiets ab oder fordert eine Reduktion. Zusätzliches Siedlungsgebiet soll nach ihrer Meinung vollständig durch Auszonungen kompensiert werden. Im Kanton Aargau wurden Ende des letzten Jahrhunderts rund 2'600 ha Bauzone ausgezont. Was heute noch besteht, sind mit wenigen Ausnahmen Bauzonen mit zahlreichen aber kleinflächigen, unüberbauten Lücken. Diese können weder rechtlich (sie gehören zum weitgehend überbauten Gebiet) noch planerisch sinnvoll ausgezont werden. Noch bestehende, grössere auszonbare Randflächen werden mit der Vorlage zur Reduktion vorgeschlagen. Im Rahmen der Nutzungsplanungen sind für den Bedarf für 15 Jahre noch weitere, kleinflächige Auszonungen erforderlich und möglich. Insgesamt werden dies jedoch wenige Flächen sein. Um das prognostizierte Wachstum an den geeigneten, gut erschlossenen und nachgefragten Lagen zu ermöglichen, ist jedoch die massvolle Erweiterung des Siedlungsgebiets zwingend erforderlich.

Unverzichtbare Innenentwicklung

Auch bei den vorgeschlagenen Mindestdichten zur Innenentwicklung gibt es ein breites Spektrum – von einer grundsätzlichen Ablehnung bis zum Ruf nach höheren Dichten. Sehr viele Eingaben fordern neue Instrumente, um die Innenentwicklung effizient umzusetzen. Solche Instrumente sind im Rahmen der bevorstehenden Baugesetzrevision vorgesehen und dort zu diskutieren. Die Innenentwicklung ist letztlich das Hauptziel der erfolgten Raumplanungsgesetzrevision und damit auch der vorliegenden Richtplananpassung.

Aus kantonaler Sicht sind die angenommenen Mindestdichten für den Aargau realistische Werte, wie die effektiv erfolgte Innenentwicklung der letzten Jahre zeigt. Bei der Umsetzung in der Nutzungsplanung besitzen die Gemeinden einen grossen Spielraum, da die planerische Realisierbarkeit nicht pro Zone, Quartier oder Areal sondern einzig für den Durchschnitt des gesamten Wohngebiets der Gemeinde nachzuweisen ist. Zudem soll neu ermöglicht werden, dass ein Nachweis auch gemeindeübergreifend möglich ist, also eine Gemeinde im Verbund mit benachbarten Gemeinden den Wert auch unterschreiten kann.

Ergebnisse im Detail

Die vollständigen Resultate der Vernehmlassung und Anhörung/Mitwirkung werden in Form eines Auswertungsberichts und Auswertungstabellen im Internet unter www.ag.ch/raumentwicklung publiziert.

Der Regierungsrat überweist nun die Botschaft zur Anpassung des Richtplans an den Grossen Rat. Nach dem Beschluss des Grossen Rats wird der Richtplan unmittelbar dem Bundesrat zur Genehmigung eingereicht. Mit dieser Genehmigung wird Anfang 2016 gerechnet. Danach kann die Umsetzung der neuen Vorgaben zum Siedlungsgebiet im Rahmen der kommunalen Nutzungsplanungen erfolgen.


lead_de: Kommission für schweizweite Harmonisierung des Stipendienwesens.

title_de: Harmonisierung des Stipendienwesens

content_de:
Die Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) beriet an ihrer Sitzung vom 10. September 2013 den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung zur Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen. Ein und dieselbe Person kann heute je nach Kanton unterschiedliche Stipendienbeiträge erhalten. Die Differenz beträgt dabei mehr als 100 Prozent. Unterschiedlich definiert sind aber nicht nur die Höhe der Beiträge, sondern auch der Kreis der Beitragsberechtigten und die Definition wichtiger stipendienrechtlicher Begriffe.

Die BKS-Kommission erachtet deshalb eine minimale interkantonale Harmonisierung als sinnvoll. Die geltende aargauische Stipendiengesetzgebung erfüllt mit wenigen Ausnahmen bereits die Vorgaben und Mindeststandards des Stipendien-Konkordats. Eine Kommissionsminderheit befürchtet, dass sich der Aargau nach einem Beitritt zum Stipendien-Konkordat bei der Festlegung der Stipendienansätze nach oben orientiere. Sie lehnt daher einen Beitritt ab. Die Kommissionsmehrheit ist der Ansicht, dass der Aargau mit einem Beitritt grössere Einflussmöglichkeiten auf die interkantonale Entwicklung nehmen könne. Der Kanton sichert sich zudem nur dann die Bundesbeiträge, wenn er die Bestimmungen des Konkordats ins kantonale Recht übernimmt.

Die Kommission stimmt dem Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung zur Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen mit 7 zu 3 Stimmen bei 3 Enthaltungen zu.

Die Beratung im Grossen Rat ist auf November 2013 angesetzt.


lead_de: Bergita Kayser Schmutz, neue Direktorin der Sozialversicherungsanstalt Aargau (SVA), präsentierte den Mitgliedern der Kommission Gesundheit und Sozialwesen den Jahresbericht sowie die Jahresrechnung 2005.

title_de: Sozialversicherungsanstalt Aargau mit Rekordzahlen und Pilotprojekten

content_de:
Der Jahresbericht der Sozialversicherungsanstalt steht unter dem Titel "Jahr der Veränderungen". Eine wichtige Veränderung gab es in der Zuständigkeit, denn seit 1. Oktober 2005 ist das Departement Gesundheit und Soziales auch für die Familienausgleichskasse (FAK) sowie für die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (EL) zuständig.

 Ebenfalls zu den Geschäftsbereichen der Sozialversicherungsanstalt Aargau gehören die Ausgleichskasse (AHV), die Invalidenversicherung (IV), die Familienzulagen in der Landwirtschaft (FL), die Verbilligung von Krankenkassenprämien (IPV), die Erwerbsausfallentschädigung (EO) und die Mutterschaftsversicherung, die seit 1. Juli 2005 in Kraft ist. Zum gleichen Zeitpunkt wurden die Kinderzulagen von 150 auf 170 Franken erhöht. Auf den 1. Januar 2006 konnte der Beitragsatz der Arbeitgebenden an die kantonale Familienausgleichskasse von 1,5 auf 1,4 % reduziert werden.

  Mit einem Anteil von fast 57 % ist der Geschäftsbereich AHV nach wie vor am grössten. Stark gestiegen ist in den letzten fünf Jahren die Zahl der Versicherten, die auf Ergänzungsleistungen Anspruch erheben. Der Zuwachs ist dabei hauptsächlich auf immer mehr jüngere Bezügerinnen und Bezüger von IV-Renten und deren Familien zurückzuführen, die keine oder nur geringe Leistungen aus der 2. Säule erhalten, aber auch auf ältere, pflegebedürftige Menschen, die in Heimen leben.

  Grosses Interesse bekundeten die Kommissionsmitglieder am Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), der das ganze Spektrum von Krankheiten beurteilt, die in den Anträgen für Versicherungsleistungen aufgeführt werden. Gelobt wurde auch das Pilotprojekt Interinstitutionelle Zusammenarbeit (IIZ) mit Partnerorganisationen aus den Bereichen Invalidenversicherung, Sozialhilfe und Arbeitslosenversicherung, die eine raschmögliche berufliche Integration ihrer Kundinnen und Kunden zum Ziel hat.

 Wohlwollend aufgenommen wurde auch die transparente Organisationsstruktur der SVA Aargau, die einen Spitzenplatz unter den Kantonalen Sozialversicherungsanstalten einnimmt. Davon zeugen die Rezertifizierung ISO 9001/2000 und die  Nomination für den Prix Esprix 2005. Der Jahresbericht und Jahresrechnung 2005 der Sozialversicherung Aargau wurden mit 12 zu 0 einstimmig genehmigt.


lead_de: Die Anzahl motorisierter Fahrzeuge und Anhänger im Kanton Aargau ist 2015 auf 523'343 Einheiten(+ 1,5 Prozent) angestiegen.

title_de: 530'982 Fahrzeuge im Verkehr

content_de:
Der Bestand motorisierter Fahrzeuge und Anhänger (per 30.09.2015) ist im Kanton Aargau im Vergleich zum Vorjahr von 523'343 auf 530'982 Einheiten gestiegen (+1,5 Prozent). Diese Zunahme ist tiefer als im Vorjahr (2014: +2,0 Prozent). Fast alle Fahrzeugarten weisen positive Wachstumsraten auf. Einzig die Bestände von Motor- und Kleinmotorrädern sowie von Kleinbussen und Gesellschaftswagen sind rückläufig. Die Anzahl Personenwagen stieg um 6'809 Einheiten auf 378'944, was einem Zuwachs von 1,8 Prozent entspricht.

Eine starke Zunahme erfolgte bei den Motorfahrrädern um 1'243 Einheiten (+8 Prozent) auf 16'869. Diese ist auf den Trend zu E-Bikes (ab 500 Watt Motorleistung) zurückzuführen, die als Motorfahrräder eingelöst werden müssen.

Der Motorisierungsgrad der Bevölkerung– ausgedrückt in der Anzahl Personenwagen pro 1'000 Einwohner – stieg 2015 um weitere 0,4 Prozent von 581,3 auf 583,7 (Vorjahr: +0,5 Prozent).

Dieselmotoren weiter im Aufwind

Von den 410'594 leichten Motorwagen waren 279'632 (68,1 Prozent) mit Benzinmotoren, 124'315 (30,3 Prozent) mit Dieselaggregaten und 6'647 (1,6 Prozent) mit anderen Aggregaten wie Gas, Elektro, Hybrid oder Wasserstoff ausgerüstet. Immatrikuliert sind 1'493 leichte Motorwagen mit Gasbetrieb, 533 mit Elektroantrieb und 4'097 Hybridfahrzeuge (kombinierter Benzin-/Elektroantrieb). Die Anzahl der benzinbetriebenen leichten Motorwagen sank um 2'754 Fahrzeuge; demgegenüber nahmen die dieselbetriebenen leichten Motorwagen um 9'742 Einheiten zu.

140'579 Fahrzeuge zum Verkehr zugelassen

Im Zeitraum vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2015 wurden 140'579 (Vorjahr: 135'950) Fahrzeuge zum Verkehr zugelassen. Bei der Zulassung von Personenwagen waren 24'869 (22,2 Prozent) neu und 87'022 (77,8 Prozent) Occasionen. In der Vorjahresperiode standen 23'314 Neufahrzeuge 84'917 Occasionsfahrzeugen gegenüber.

Total 520'758 (Vorjahr: 504'325) Personen waren per Stichtag 30. September 2015 im Besitz eines Führerausweises, davon 235'645 Frauen (45,3 Prozent) und 285'113 Männer (54,7 Prozent). Rund 10 Prozent der Besitzerinnen und Besitzer von Führerausweisen waren 70 Jahre und älter. Zudem waren 19'796 (Vorjahr: 19'479) Personen im Besitze eines Lernfahrausweises.

Die vollständigen Statistiken sind auf <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.ag.ch/statistik zu finden.


lead_de: Der Kanton Aargau will auch in Zukunft über die Gestaltung des öffentlichen Verkehrs in seinem Hoheitsgebiet mitbestimmen.

title_de: Gegen alleinigen Führungsanspruch des Bundes im öffentlichen Verkehr

content_de:
Im November 2016 verabschiedete der Bund die Botschaft zur Vorlage "Organisation der Bahninfrastruktur" (OBI) zuhanden des Bundesparlaments. Obwohl es sich dem Namen nach um eine Vorlage zur Bahninfrastruktur handelt, fügte der Bund auch Änderungen des Personenbeförderungsgesetzes (PBG) in die Botschaft ein. Unter anderem will der Bund im öffentlichen Personenverkehr Organisationen oder Unternehmen als sogenannte Systemführer einsetzen. Diese nähmen übergeordnete Aufgaben für die gesamte öV-Branche wahr und würden dazu mit weit reichenden Befugnissen ausgestattet. Beispielsweise hätte ein Systemführer die Kompetenz, schweizweit die Billettpreise oder das Billettsortiment festzusetzen.

Gefahr eines Angebotsabbaus

Als Besteller des Verkehrsangebotes tragen die Kantone den überwiegenden Teil der ungedeckten Kosten im öffentlichen Verkehr. Diese Kosten werden direkt durch den Tarif beeinflusst, denn dieser bestimmt die Höhe der Einnahmen. Mit einem Tarifdiktat eines Systemführers, wie es die Regelung des Bundes vorsieht, verlieren die Kantone die Möglichkeit, auf die eigenen Tarifverbunde Einfluss zu nehmen. Die Kantone können die Höhe des Defizitbeitrages nur noch über den Umfang des von ihnen bestellten Verkehrsangebotes steuern. Dies bedeutet, dass bei einer angespannten finanziellen Lage des Kantons ein Abbau des Angebots und der öV-Qualität in den Regionen droht.

Die Vorlage OBI missachtet die Rolle der Besteller und die Finanzierungsmechanismen im öffentlichen Verkehr grundlegend. Heute bezahlen die Kantone und Gemeinden der Schweiz rund 2,3 Milliarden Franken pro Jahr an die ungedeckten Kosten des öffentlichen Verkehrs. Den Orts- und Agglomerationsverkehr, in dem nota bene mit Abstand die meisten Fahrten absolviert werden, decken die Kantone und Gemeinden alleine ab. Der Bund steuert 0,9 Milliarden Franken an den Regionalverkehr bei.

Der Bund, der im Kanton Aargau nur knapp ein Drittel der Gesamtkosten übernimmt, könnte aufgrund der Gesetzesvorlage OBI alleine einen Systemführer in Tariffragen bestimmen. Dieser wiederum könnte Entscheidungen treffen, ohne selbst für die finanziellen Konsequenzen verantwortlich zu sein. Die Kantone jedoch hätten trotz dem höheren Kostenanteil kein Mitbestimmungsrecht. In dieser Hinsicht unterläuft die Vorlage den Grundsatz, wonach Entscheidungskompetenz und Finanzverantwortung übereinstimmen müssen, und negiert das Prinzip des föderalistischen Staatsaufbaus.

Unausgereifte Gesetzesvorlage

Der Bundesrat legte in seiner Botschaft weder die Problemstellung noch die Notwendigkeit einer derart folgenschweren Regelung dar, obwohl die Kantone eine solche in der Vernehmlassung verlangt haben. Vielmehr soll für den Bund ohne Not eine Generalermächtigung im Gesetz verankert werden.

In der öV-Branche sind aktuell Arbeiten im Gang, um die Schweizer Tarif- und Vertriebslandschaft zu vereinfachen. Es widerspricht dem Subsidiaritätsprinzip, dass der Bund inmitten dieses Prozesses mit einer zentralisierten Lösung vorprescht. Der Kanton Aargau – gemeinsam mit den anderen Kantonen der regionalen Konferenz des öffentlichen Verkehrs Zürich (Glarus, Schaffhausen, Schwyz, St. Gallen, Thurgau, Zug und Zürich) – fordert daher, die vorgesehenen Änderungen des PBG betreffend die Systemführerschaften aus der Vorlage OBI zu streichen.


lead_de: Durch die Jubiläums-Bike-Aktion der Firma Tespa Handels AG sind total 1220.?Franken zusammengekommen.

title_de: Jubiläums-Bike-Aktion bringt 1?220.?

content_de:
Anlässlich des Aargauer Kantonsjubiläums hatte die Wohler Firma Tespa Handels AG ein spezielles Jubiläums-Fahrrad hergestellt. 20 Franken vom Verkaufserlös jedes "Bikes" sollten einem wohltätigen Zweck zukommen. Zum Abschluss der Aktion konnte Firmeninhaber und Grossrat Bruno Bertschi der Behinderten-Werkstatt  Integra in Wohlen nun 1220.?Franken überreichen. Mit dem Geld sollen die Freizeitaktivitäten der Behinderten unterstützt werden. Integra freut sich über das unverhoffte Weihnachtsgeschenk.

Die Verantwortlichen für das Kantonsjubiläum 2003 danken der Tespa Handels AG für die Initiative. Sie würdigen sie Aktion als eine wertvolle Ergänzung der Jubiläumsprojekte - und eine besonders nützliche Geste für Bewohnerinnen und Bewohner des Aargaus, die an keinen oder nur wenigern Jubiläumsanlässen teilnehmen konnten.


lead_de: Die Festsetzung des Standorts "Kreisel" für Einkaufszentren und Fachmärkte in Muri und die Anpassung des Beschlusses zur Einführung der Seetalbahn in den Bahnhof Lenzburg waren in der Kommission UBV unbestritten.

title_de: Richtplananpassung für die Seetalbahn genehmigt

content_de:
An ihrer Sitzung vom 10. August 2007 hat die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung unter dem Vorsitz von Erwin Berger (Boswil) zwei Richtplananpassungen beraten. Die Vorlagen waren unbestritten, so dass die Kommission ohne grosse Diskussion den Vorschlägen des Regierungsrats folgte.

Festsetzung des Standorts "Kreisel" in Muri

Muri hat für die zukünftige Entwicklung der Gemeinde einen "Entwicklungsplan Dorfmitte" erarbeitet. Diese Planungsstudie bildet die Grundlage für die gewünschte Anpassung des Richtplans respektive für die Festsetzung des Standorts "Kreisel" für Einkaufszentren und Fachmärkte. Coop beabsichtigt, an dieser Stelle das seit Jahren bestehende Verkaufsprovisorium durch einen Neubau zu ersetzen. Gleichzeitig sollen die Nettoladenflächen sowie das Sortiment mit Fachmarktartikeln erweitert werden. Da das Projekt mit einer Nettoladenfläche von 5'000 m2 den Schwellenwert als Subregionalzentrum überschreitet, ist eine Standortfestsetzung im Richtplan erforderlich. Die Kommission erachtet das Projekt als ausgewogen und stimmte der Richtplananpassung zu.

Einführung der Seetalbahn in den Bahnhof Lenzburg

Am 21. März 2000 fällte der Grosse Rat den Grundsatzentscheid zur Seetalbahnsanierung und beschloss in Lenzburg die direkte Einführung der Seetalbahn ins SBB-Gleis 6. Bei der Planung der Neugestaltung des Bahnhofplatzes verdeutlichte sich, dass eine Einführung ins Gleis 6 den Handlungsspielraum bei der Bahnhofplanung und die Kapazität der Gleisanlagen stark einschränkt. Kritische Stimmen insbesondere auch von Seiten der SBB forderten eine vielseitigere neue Lösung. In Zusammenarbeit mit der SBB konnte eine neue Variante erarbeitet werden, die alle Beteiligten überzeugte. Bei der Alternative wird auf die Belegung des Gleises 6 verzichtet, was eine liberalere Formulierung des Richtplaneintrages erforderlich macht. Nach Klärung einiger Detailfragen genehmigte die Kommission UBV die entsprechende Anpassung des Richtplans.

Im Grossen Rat werden die beiden Vorlagen voraussichtlich im September beraten.


lead_de: Regierungsrat legt Botschaft an den Grossen Rat zur Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG) vor

title_de: Regierungsrat will Schadensminderung als kantonale Aufgabe festlegen

content_de:
Die Schadensminderung ist eine der vier Säulen der Schweizer Suchtpolitik. Sie umfasst alle Strategien und Massnahmen zur Verringerung der negativen Folgen des Konsums psychoaktiver Substanzen auf die Konsumentinnen und Konsumenten sowie auf die Gesellschaft. Schadensmindernde Angebote stabilisieren die Betroffenen, reduzieren negative Konsumfolgen, erleichtern den Zugang zu Behandlungen und entlasten den öffentlichen Raum. Heute fehlt im GesG eine explizite Regelung der Schadensminderung. Dadurch wird ein entsprechendes kantonales Angebot stark erschwert respektive verunmöglicht. Mit der Ergänzung und Änderung von § 36 GesG wird die Schadensminderung ausdrücklich als Ziel und Aufgabe in der Verantwortung des Kantons festgelegt. Der Kanton kann dafür vertraglich mit Dritten zusammenarbeiten. Das ermöglicht auch eine finanzielle Unterstützung von schadensmindernden Angeboten. Zudem wird die geltende Bestimmung im GesG begrifflich an die Vorgaben des Bundesrechts und das Vier-Säulen-Modell angepasst. Die Anhörung ergab eine breite Unterstützung durch Parteien, Gemeinden, Fachverbände und -organisationen für die Verankerung der Schadensminderung im GesG.

Gassenküchen und Notschlafstellen

Die umfassende Revision des GesG erfolgt im Rahmen der Umsetzung der Gesundheitspolitischen Gesamtplanung (GGpl) 2030 bis Ende 2029. Im Bereich Suchtpolitik besteht wegen des verstärkten Suchtmittelkonsums im öffentlichen Raum jedoch dringender Handlungsbedarf. Deswegen erfolgt die Teilrevision des GesG im Bereich Sucht zu einem früheren Zeitpunkt. Das Konzept Schadensminderung Kanton Aargau sieht zusätzlich zu den bestehenden Angeboten verschiedene weitere Angebote und Massnahmen vor, wie den Aufbau und Betrieb von Kontakt- und Anlaufstellen (K+A) mit Konsumraum, Gassenküchen, Notschlafstellen, aufsuchende Suchtarbeit oder ein Druck-Checking-Angebot. Diese sollen die negativen Auswirkungen des Suchtmittelkonsums auf die Gesellschaft verringern. Mit der Teilrevision des GesG setzt der Kanton die Massnahme 3.1.1 der Suchtstrategie des Kantons Aargau um.


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title_de: Erfolgreiches erstes Geschäftsjahr der Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf

content_de:
Die Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf Aargau haben im ersten Geschäftsjahr die neue Organisationsstruktur erfolgreich gefestigt, die Standortkonzentration nach Plan eingeleitet und das Dienstleistungsangebot bereinigt. Die Beratungsdienste bestätigen im allgemeinen eine leichte Entspannung auf dem Arbeitsmarkt. Bei den persönlichen Beratungen bleibt die Nachfrage aber gross und bei Jugendlichen mit tiefem Bildungsniveau steigt der Beratungsaufwand an. Auch bei Lehrpersonen hat der Beratungsbedarf in den letzten Jahren zugenommen.

In ihrer Berichterstattung an das Departement Bildung, Kultur und Sport halten die Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf Aargau fest, dass die organisatorische Unabhängigkeit zu einer Verbesserung der Zusammenarbeit mit den verschiedenen Partnern aus Verwaltung, Bildung und Wirtschaft geführt habe. Dank zentraler Steuerung sämtlicher Angebote und Standorte konnten Abläufe neu definiert, verbessert und die gesamte Organisation professionalisiert werden. Die breite institutionelle Abstützung der Trägerorganisation hat zu einer Optimierung der Ausrichtung auf die Bedürfnisse der Kundschaft geführt.

Mehr Flexibilität in der neuen Organisationsform

Die ersten Erfahrungen mit der neuen Organisation sind für alle Beteiligten sehr befriedigend. Stichworte dazu: Erhöhte Flexibilität und Handlungsfähigkeit, Profilierung durch Angebotserweiterung mit mehreren Auftraggebern (Departement Bildung, Kultur und Sport und Departement Volkswirtschaft und Inneres, Amt für Wirtschaft und Arbeit), schlanke Administration, Effizienzgewinne dank aktiver Ressourcenbewirtschaftung, verlässliche Finanzzahlen durch Vollkostennachweis, gelungene Trennung von strategischer Steuerung und operativer Führung. Begrüsst wird auch die erfolgreiche, termingerechte Überführung in die neue Organisation und die breite Akzeptanz.

Hohe Nachfrage nach persönlicher Beratung

Deutlich bemerkbar sind in der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung die verstärkte Nutzung neuer Informations- und Kommunikationstechnologien sowie die ungebrochen hohe Nachfrage nach persönlicher Beratung und Realisierungshilfe. Während aus demografischen Gründen die Zahl der beratenen Jugendlichen leicht sinkt, manifestiert sich die zunehmende Sensibilisierung für Laufbahnfragen in steigender Nachfrage in den oberen Altersgruppen. Zur Verkürzung und Substitution von Einzelgesprächen werden vermehrt Gruppenveranstaltungen durchgeführt. Die Situation auf dem Ausbildungsmarkt widerspiegelt den wirtschaftlichen Strukturwandel deutlich. Jugendliche mit tiefem Bildungsniveau, mit sprachlichen oder anderen Defiziten stossen weiterhin auf grosse Schwierigkeiten beim Übergang von der Volksschule in die Berufsbildung. Die Konjunkturlage sorgt auf dem Arbeitsmarkt allgemein hingegen für deutliche Entspannung.

Jugendpsychologischer Dienst: Komplexität nimmt zu

Der Jugendpsychologische Dienst verzeichnet mit dem neu übernommenen Auftrag der jugendpsychologischen Beratung an Mittelschulen eine höhere Zahl beratener Personen. Mittelschülerinnen und Mittelschüler melden sich tendenziell zu einem späteren Zeitpunkt an als Berufslernende. Sie wenden sich oft erst dann an die Beratungsstelle, wenn die Schwierigkeiten bereits ein gravierendes Ausmass angenommen haben. Auch im Bereich der Berufsbildung nimmt die Komplexität der Fälle mit den steigenden Anforderungen während der Ausbildung zu, was zu einer Erhöhung des Beratungsaufwandes führt.

Mehr Beratungsbedarf bei den Lehrpersonen

Von 2002 bis 2006 stieg in der Lehrpersonenberatung die Zahl der Klientinnen und Klienten sowie die Anzahl der Sitzungen. Dies wiederspiegelt die Belastungssituation der Lehrpersonen unter den gegebenen gesellschaftlichen Bedingungen und ist ein Zeichen dafür, dass Anpassungen der Schule Aargau dringend notwendig sind.

Detaillierte Zahlen zu Finanzen und Leistungen werden mit dem Geschäftsbericht im Anschluss an die Mitgliederversammlung im Mai veröffentlicht.


lead_de: Seit einem Jahr obliegt die Lebensmittelkontrolle vollständig dem Kantonalen Labor des Gesundheitsdepartements.

title_de: 100 Jahre Lebensmittelkontrolle im Gastgewerbe Aargau

content_de:
Früher wurden die Betriebe durch die 200 von den Gemeindebehörden eingesetzten Lebensmittelkontrolleure unterschiedlich kontrolliert und betreut. Deshalb galt es im ersten Jahr der kantonalen Lebensmittelkontrolle, einen einheitlichen Stand zu erreichen. Sieben ausgebildete, hauptamtliche Lebensmittelkontrolleurinnen und - Kontrolleure haben im Oktober 2003 ihre Arbeit aufgenommen und garantieren eine verbindliche und gleichmässige Kontrolle im ganzen Kantonsgebiet. An der Medienkonferenz des Gesundheitsdepartements verwies der Gesundheitsdirektor Ernst Hasler auf die Wichtigkeit und die Bedeutung der Lebensmittelkontrolle als Teil der Gesundheitsprävention.

Der Kanton Aargau erliess 1904 das erste Gastgewerbegesetz. Grund dafür waren die zahlreichen epidemischen Krankheiten. Es wurden die Zusammenhänge zwischen der Qualität der Lebensmittel, des Trinkwasser und der Krankheiten erkannt. Wie auch den Stellenwert der Hygiene im Gastgewerbe. Das Ziel war eine Gesundheitsprävention für die Bevölkerung. Die Anforderungen an die Lebensmittelkontrolle, diese Ziele zu erreichen, sind in den letzten Jahren aus vielfältigen Gründen nicht einfacher geworden:

- Lebensmittel, die oft leicht verderblich sind, werden über immer weitere Wege transportiert.

- Durch den globalisierten Handel können sich Schädlinge und pathogene Keime innert Kürze weltweit verbreiten. Gentechnisch veränderte und andere neuartige Lebensmittel wie z.B. Functional Food stellen neue Herausforderungen dar.

- Tatsächliche oder angebliche "Lebensmittelskandale" verunsichern die Konsumentenschaft.

Diese Verunsicherung führt dazu, dass die Nachfrage nach Lebensmitteln mit besonderem kulturellem und regionalem Bezug (Ethical Food) sowie nach Produkten, die nach bestimmten Standards hergestellt werden (Ethical Food), steigt. Die Konsumentenschaft will mehr Klarheit über die "Lebensgeschichte" der Produkte und fordert also indirekt einen verstärkten Täuschungsschutz. Die Gesetzgebung hat entsprechend reagiert und verschiedene Verordnungen erlassen. Die Häufung dieser Verordnungen stellt den Vollzug und teilweise auch die Anbieter von Lebensmitteln vor Probleme. Einerseits braucht es für den Vollzug beträchtliches Fachwissen, anderseits sind für einen glaubwürdigen Vollzug aber auch die notwendigen Kapazitäten zur Verfügung zu stellen.

Diese Rahmenbedingungen haben in den letzten Jahren zu einer Veränderung in der Lebensmittelkontrolle geführt. An Stelle der Endproduktkontrolle im Labor ist ein ganzheitlicher Ansatz getreten. Für ein Lebensmittel muss auf jeder Stufe vom Erzeuger (Produzenten) bis zur Verbraucherschaft die Qualität gesichert sein. Qualitätssicherung ist Sache der beteiligten privaten Betriebe entlang der Warenkette. Daneben gibt es eine stichprobenweise amtliche Kontrolle. Diese besteht primär darin, die Qualitätssicherung auf jeder Stufe vom Erzeuger bis zum Verbraucher zu überprüfen. Dieser Ansatz - unter dem Begriff from the Farm to the Fork zusammengefasst - hat sich in etlichen Ländern etabliert und wird auch in der Schweiz noch an Bedeutung gewinnen.


lead_de: Christine Davatz-Höchner wurde als weiteres Fachhochschulratsmitglied der (FHNW) für die laufende Amtsperiode 2018-2020 gewählt.

title_de: Wahl eines weiteren Fachhochschulratsmitglieds der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW

content_de:
Gemäss Staatsvertrag zwischen den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn über die Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW werden die Mitglieder des Fachhochschulrats und die Präsidentin oder der Präsident auf Antrag des Regierungsausschusses von den Regierungen der Vertragskantone einvernehmlich eingesetzt. Dem Fachhochschulrat obliegen die strategische Führungsverantwortung und die Aufsicht über die FHNW; er wird jeweils für die Dauer einer Leistungsauftragsperiode von drei Jahren gewählt. Der Fachhochschulrat besteht aus neun bis dreizehn Mitgliedern und setzt sich aus Persönlichkeiten aus Gesellschaft, Bildung, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur zusammen.

Am 8. Dezember 2017 haben die Regierungen der Vertragskantone die Präsidentin und die Mitglieder des Fachhochschulrats für die Amtsperiode 2018-2020 gewählt. Gegenwärtig besteht der Fachhochschulrat aus zehn Mitgliedern. Um das Ziel einer ausgewogenen Vertretung der Regionen zu erreichen, wurde im Wahlbericht festgehalten, dass im Laufe der neuen Amtsperiode 2018–2020 ein weiteres Mitglied aus dem Kanton Solothurn zur Wahl vorgeschlagen werden soll.

Auf Antrag des Regierungsausschusses haben die Regierungen ein weiteres Fachhochschulratsmitglied für die laufende Amtsperiode 2018-2020, mit Beginn am 1. Januar 2019, gewählt:

Christine Davatz-Höchner wohnhaft in Messen (SO) Vizedirektorin des Schweizerischen Gewerbeverbands (sgv)


lead_de: Um ein Aufflackern der Blauzungenkrankheit zu verhindern, müssen Rinder und Schafe auch im Jahr 2010 geimpft werden.

title_de: Kampf gegen Blauzungenkrankheit geht weiter

content_de:
Die Blauzungenkrankheit der Wiederkäuer konnte dank der Impfaktionen der Jahre 2008 und 2009 in der Schweiz und in ganz Europa zurück gedrängt werden. Gleichzeitig konnten damit grosse Schäden in der Landwirtschaft verhindert werden. Bis zu 30 Prozent der Tiere einer Herde können an der Seuche verenden. Sieben bis zehn Tage nach einer Ansteckung kommt es typischerweise zu einer Blauverfärbung der Zunge. Trotz der guten Seuchenlage ist die Gefahr eines Aufflammens der Seuche nicht gebannt. Die Rinder- und Schafbestände sind deshalb im Jahre 2010 in der ganzen Schweiz gemäss einem Bundesbeschluss obligatorisch zu impfen.

Tiere sollten bis Ende Mai geimpft sein

Untersuchungen zeigen, dass sich das Virus im ganzen Land verbreiten konnte. Es wird in einigen versteckt erkrankten Tieren den kalten Winter überdauern und im Frühjahr bei ungeimpften Tieren einen guten Nährboden finden. Der kantonale Veterinärdienst ruft daher dazu auf, die Tiere jetzt impfen zu lassen, damit sie zu Beginn der wärmeren Jahreszeit gut geschützt sind. Bis spätestens Ende Mai 2010 sollten auf jeden Fall alle Tiere geimpft sein. Die Impfung ist in den Rinder- und Schafbeständen kostenlos. Sie schützt die Tiere zuverlässig vor der Krankheit und verursacht nur gelegentlich geringfügige Nebenwirkungen wie Schwellungen an der Einstichstelle. Für Menschen besteht keine Gefahr: Sie können sich weder direkt noch über Nahrungsmittel anstecken.

Befreiung von der Impfpflicht ist möglich

Aufgrund der derzeit günstigen Seuchenlage kann durch den kantonalen Veterinärdienst eine Ausnahme von der Impfpflicht gewährt werden. Wer seine Tiere von dieser befreien lassen möchte, kann einen entsprechenden Antrag stellen. Das Antragsformular ist beim Tierarzt zu beziehen und an den kantonalen Veterinärdienst zu schicken. Es wird eine Gebühr von 50 Franken für die administrativen Umtriebe erhoben. Die von der Impfung befreiten Betriebe akzeptieren ein höheres Risiko und tragen die Folgen selbst, wenn sie von der Seuche betroffen sind. Ziegen, Kameliden und Wildwiederkäuer können zwar ebenfalls an der Blauzungenkrankheit erkranken, zeigen aber nur selten klinische Symptome. Daher genügt es, wenn diese Tiere auf freiwilliger Basis geimpft werden. Wer seine Tiere freiwillig impfen lassen möchte, muss sich beim kantonalen Veterinärdienst melden, da der Impfstoff nur über den Kanton bezogen werden kann.

Informationen zur Blauzungenkrankheit finden sich auch unter www.ag.ch/verbraucherschutz > Aktuell Veterinärdienst.


lead_de: Vom 1. September bis am 1. November findet die öffentliche Mitwirkung für das Agglomerationsprogramm Aargau-Ost der 4. Generation statt.

title_de: Start der öffentlichen Mitwirkung für das Agglomerationsprogramm Aargau-Ost der 4. Generation

content_de:
Das Agglomerationsprogramm Aargau-Ost mit den räumlichen Schwerpunkten Baden, Brugg, Lenzburg, Wohlen und Bremgarten stimmt die regionale Siedlungs- und Verkehrsentwicklung aufeinander ab. In der 4. Generation wachsen die fünf Teilräume enger zusammen, sowohl organisatorisch als auch inhaltlich.

Neben dem Zusammenwachsen der Teilgebiete legt die 4. Generation den Fokus auf die beiden Teilstrategien Siedlung und Verkehr. Diese wurden komplett überarbeitet. Neu ist auch das Kapitel Handlungsbedarf: Es zeigt auf, wo es Massnahmen braucht, um den Zustand des gemeinsam definierten Zukunftsbilds zu erreichen. Diese Massnahmen wurden bereits – oder werden noch – im Agglomerationsprogramm eingereicht. Ausserdem wird in einem Unterkapitel das regionale Gesamtverkehrskonzept Ostaargau in den Kontext des Agglomerationsprogramms eingebettet.

Massnahmen und Umsetzung ab 2024

Der erste Schwerpunkt in der 4. Generation sind Massnahmen zur Förderung des Fuss- und Veloverkehrs (total 31 Massnahmen). Der zweite Schwerpunkt liegt in der Umgestaltung des Strassenraums, um unter anderem die Aufenthaltsqualität und die Verkehrssicherheit zu verbessern. Die finanziell grössten Projekte sind die Zentrumsentlastung Brugg (B-Horizont) sowie die Aufwertung der öV-Drehscheiben in Lenzburg, Mägenwil, Döttingen und Turgi.

Der Umsetzungszeitpunkt für Massnahmen im prioritären A-Horizont liegt zwischen 2024 und 2028, für Massnahmen im B-Horizont voraussichtlich zwischen 2028 und 2032. National- und Ständerat entscheiden, mit welchem Beitragssatz die eingereichten Massnahmen vom Bund unterstützt werden. Bisher profitierte die Agglomeration Aargau-Ost in der 1. Generation mit einem Beitragssatz von 40 Prozent, in der 2. und 3. Generation mit einem Beitragssatz von 35 Prozent.

Öffentliche Mitwirkung

Die Einwohnerinnen und Einwohner im Gebiet des Agglomerationsprogramms Aargau-Ost können vom 1. September bis 1. November 2020 zum Programm und dessen Massnahmen Stellung nehmen. Danach überarbeitet der Kanton Aargau den Berichtsentwurf. Der vom Regierungsrat verabschiedete Bericht muss bis am 15. Juni 2021 beim Bund eingereicht werden.

Dokumente für die öffentliche Mitwirkung 4. Agglomerationsprogramm Aargau-Ost und das Formular für Stellungnahmen sind auf www.ag.ch/Aggloprogramm > Aargau-Ost verfügbar.


lead_de: Messungen des Amts für Verbraucherschutz (AVS) bestätigen, dass Radon in einen Kellerraum der Neuen Kantonsschule Aarau (NKSA) dringt.

title_de: Radonvorkommen in Schlagzeugraum

content_de:
Nachdem eine Schulklasse der Neuen Kantonsschule Aarau im Physikunterricht Radioaktivität in einem Keller-Musikraum der NKSA gemessen hatte, führte das AVS in den vergangenen drei Wochen professionelle Messungen durch. Diese bestätigten, dass Radon in den Raum dringt. Grund für eine Sperrung des Musikunterrichtszimmers gibt es nach Aussage von Radonspezialistin Dr. Eva Bantelmann, Unterabteilung Chemiesicherheit im AVS, aber nicht. "Wenn die Lüftung im Raum in Betrieb ist, liegt die Strahlung unter dem empfohlenen Richtwert gemäss eidgenössischer Strahlenschutz-Verordnung", führt die Inspektorin Chemie- und Biosicherheit des Kantons aus. Deshalb gibt es zum heutigen Zeitpunkt auch keinen Anlass, den Schlagzeugraum zu sperren.

Weitere Abklärungen mit dem Bund

Aufgrund der Radonstrahlung im Schlagzeugraum steht allerdings fest, dass das Musikzimmer im Keller des 1955 erstellten Altbaus der NKSA saniert werden muss. Das AVS wird in den nächsten Tagen zusammen mit dem Radon-Sanierungsexperten des Bundesamts für Gesundheit (BAG) weitere Abklärungen treffen. Dabei geht es zum einen um die Herkunft des Radons, zum andern um allfällige weitere Räume in unmittelbarer Nähe des Musikzimmers, die ebenfalls betroffen sein könnten. Je nach Ergebnis der Abklärungen wird das AVS weitere Massnahmen anordnen.

Schülerinnen und Schüler nicht gefährdet

Eine Gefahr für Schülerinnen und Schüler, die im Schlagzeugraum unterrichtet werden, besteht nach Aussage von Dr. Eva Bantelmann aufgrund der geringen Aufenthaltsdauer nicht. Die Situation der beiden Musiklehrer, die sich regelmässig und über längere Zeit im Kellerraum aufgehalten haben, wird separat beurteilt. Für Radongaskonzentrationen in Wohn- und Aufenthaltsräumen gilt ein über ein Jahr gemittelter Grenzwert von 1000 Becquerel pro Kubikmeter (Bq/m3). Für Radongaskonzentrationen im Arbeitsbereich gilt ein über die monatliche Arbeitszeit gemittelter Grenzwert von 3000 Bq/m3. Dieser wurde bei den Messungen durch das AVS nicht überschritten.


lead_de: Aargauer Krebsdaten 2020 vorerst nicht in die nationale Krebsstatistik aufgenommen.

title_de: Aargauer Krebsdaten 2020 vorerst nicht in nationale Krebsstatistik aufgenommen

content_de:
Die Stiftung Krebsregister Aargau informierte die Abteilung Gesundheit im Departement Gesundheit und Soziales (DGS) im Herbst 2023, dass das Bundesamt für Statistik (BfS) auf Empfehlung der Nationalen Krebsregistrierungsstelle (NKRS) den Datensatz des Jahres 2020 des Krebsregisters Aargau vorerst nicht in die nationale Krebsstatistik für das Jahr 2020 aufnehmen kann. Die NKRS begründete diesen Entscheid mit signifikanten Datenlücken bei den Aargauer Krebsdaten 2020. Diese resultieren aus einer tieferen Erfassung von Krebsfällen, weil die Leistungserbringer die seit 1. Januar 2020 für eine Registrierung rechtlich vorausgesetzte Patienteninformation nicht an die Stiftung Krebsregister Aargau gemeldet hatten.

Die Aargauer Daten zu Krebsfällen aus dem Jahr 2020 sind daher noch nicht Teil der am 12. Dezember 2023 publizierten nationalen Krebsstatistik für die Jahre 2016–2020. Das DGS und das Krebsregister Aargau haben beschlossen, die umsetzungsbedingten Datenlücken durch eine Nacherfassung der Daten aus den Jahren 2020 und 2021 soweit möglich zu schliessen. Weil die kantonalen Krebsregister für die Krebsstatistik des Bundes jährlich einen vollständigen Datensatz aller erfassten Datenjahre melden, besteht die Möglichkeit, die Aargauer Daten in künftig publizierte nationale Krebsstatistiken einfliessen zu lassen.


lead_de: Im Rahmen der Neuorganisation der Kreisforstämter entsteht am 1. Juli 2004 aus den Forstkreisen 1 und 2 der neue Forstkreis 1 "Jura - Fricktal".

title_de: Reduktion der Forstkreise

content_de:
Das Finanzdepartement hat im letzten November entschieden, die Forstkreise schrittweise von 6 auf 4 zu reduzieren. In einer ersten Etappe werden nun auf den 1. Juli 2004 der 1. und 2. Forstkreis (unteres und oberes Fricktal) zusammengelegt. Die Gemeinde Brugg wird neu dem Forstkreis 4 zugeteilt. Mit der Zusammenlegung wurde auch dem mehrheitlichen Wunsch der betroffenen Gemeinden und Förster Rechnung getragen.

Der nächste Schritt sieht auf den Zeitpunkt der Pensionierung von Kreisförster Arthur Peyer in rund drei Jahren die Aufhebung des Kreisforstamtes 4 (Aarau) vor. Auf diesen Zeitpunkt tritt die neue Einteilung mit vier Forstkreisen in Kraft. Die Aufteilung der Forstkreise (vorübergehend 5, später 4 Forstkreise) ist zweckmässig und gewährleistet eine gleichmässige Arbeitsverteilung- und auslastung. Die Kreisforstämter werden im Laufe dieses Jahres ihre neuen Bürostandorte am Sitz der Abteilung Wald im Telli-Hochhaus in Aarau beziehen.


lead_de: Soeben ist die Ausgabe 2005 der "Aargauer Zahlen" erschienen. Im handlichen Taschenformat enthält sie in geraffter Form die wichtigsten aktuellen Zahlen zum Kanton Aargau, seinen Regionen, Bezirken und Gemeinden.

title_de: Der Aargau in Zahlen

content_de:
Die Aargauer Zahlen werden jährlich vom Kantonalen Statistischen Amt und von der Aargauischen Kantonalbank gemeinsam herausgegeben. Trotz kleinem Format, sind die Aargauer Zahlen umfassende Quelle und wahre Fundgrube für Datenmaterial. Sie enthalten aktuelle Angaben zur Bevölkerung, den Schülerinnen und Schülern, den Gemeindefinanzen, den Steuerfüssen, den Bauausgaben, den Motorfahrzeugen und vielem mehr. Neben diversen Zeitreihen, die sich ausschliesslich auf den Kanton beziehen, enthält die 52-seitige Broschüre hauptsächlich Tabellen zu den Gemeinden, Bezirken und Regionalplanungsverbänden.

Beispielsweise geht aus den neusten Aargauer Zahlen hervor,  dass der mittlere Steuerfuss aller aargauischen Gemeinden zwischen 2003 und  2004 von 109 auf 108 Prozent  gesunken ist, im Aargau im Jahr 2004 307'514 Personenwagen registriert waren und die Bevölkerung im Kanton Aargau während den letzten 25 Jahren um 116'283 Personen zugenommen hat.

Unter anderem wegen des sehr umfassenden Inhalts erfreut sich die handliche Publikation einer grossen Beliebtheit.

Die Aargauer Zahlen 2005 können bei jeder Geschäftsstelle der Aargauischen Kantonalbank, telefonisch (062 835 77 77) oder beim Statistischen Amt telefonisch (062 835 13 00) oder per Internet (http://www.ag.ch/staag/agz) gratis bezogen werden.


lead_de: Eine Jury unter dem Präsidium von Regierungsrat und Landwirtschaftsdirektor Markus Dieth kürte auf Schloss Liebegg die Aargauer Staatsweine 2017.

title_de: Kürung der Aargauer Staatsweine 2017

content_de:
Sieger und damit Träger des Titels "Aargauer Staatswein 2017" sind:

Kategorie Riesling-Sylvaner: Herznacher Müller-Thurgau 2016, Fehr & Engeli Weinbau, Ueken

Kategorie Weisse Spezialitäten: Sauvignon blanc 2016, Weingut Umbricht, Untersiggenthal

Kategorie Pinot Noir/Blauburgunder: Wettinger Spitzenauslese 2015, Meinrad Steimer Weinbau, Wettingen

Kategorie Rote Spezialitäten: Réserve 2013, Weingut Jürg Wetzel, Ennetbaden

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                        v.l.n.r. Markus Dieth, Regierungsrat; Vincenza Trivigno, Staatsschreiberin; Benjamin Giezendanner, Grossratspräsident; Roland Michel, Präsident Branchenverband Aargauer Wein ©Kanton Aargau

Mit der Kürung der Aargauer Staatsweine würdigt der Aargauer Regierungsrat das grosse Engagement und die Professionalität der Aargauer Winzerinnen, Winzer und Kellermeister. "Auf den Aargauer Weinbaubetrieben sind Profis am Werk, die mit beeindruckendem Innovationsgeist eine grosse Palette an Qualitätsprodukten und gefragten Spezialitäten produzieren", lobte Regierungsrat und Landwirtschaftsdirektor Dr. Markus Dieth anlässlich der feierlichen Übergabe der Auszeichnungen auf Schloss Liebegg. "Die Staatsweinkürung ist für den Aargau eine exklusive Plattform, die es uns ermöglicht, unsere landwirtschaftliche Vielfalt zu präsentieren und sie gleichzeitig zu unterstützen", so Dieth.

Staatsweinkürung ist Exportschlager

Die Kürung der Staatsweine wurde nach der Aufhebung der Aargauer Staatstrotte vor zwölf Jahren eingeführt. Mittlerweile haben auch andere Kantone das Format übernommen und küren ihre eigenen Staatsweine. Der Kanton Aargau signalisiert mit der Staatsweinkürung seinen Willen, durch öffentlichen Wettbewerb Bestleistungen zu fördern und diese auszuzeichnen. Die Auszeichnung "Aargauer Staatswein" ist nicht nur Krönung der Arbeit der Winzer und Kellermeister, sie ist auch eine hervorragende Werbeplattform für die Sieger. Die Aargauer Staatsweine werden bei zahlreichen Staatsanlässen ausgeschenkt. Unterstützt wird der jährliche Wettbewerb unter den Aargauer Weinbauern durch den Branchenverband Aargauer Wein.

Exklusiver Anlass mit neuer Wild Card

An der diesjährigen Ausscheidung nahmen 77 Weine teil. Nachdem die erweiterte AOC-Expertenkommission Mitte Mai die sechzehn Finalteilnehmerinnen und Finalteilnehmer auserkoren hatte, kürte die Staatsweinjury, zusammengesetzt aus Wein-Experten, Branchenvertretern sowie Politikern, in vier Kategorien die Staatsweine 2017. Neu hat zusätzlich eine jährlich wechselnde Persönlichkeit des öffentlichen Lebens Einsitz in der Staatsweinjury. Diese sogenannte "Wild Card" wurde in diesem Jahr an Kurt Schmid, Präsident des Aargauer Gewerbeverbands, vergeben.

Zusammensetzung der Jury

Benjamin Giezendanner, Grossratspräsident; Dr. Markus Dieth, Regierungsrat; Vincenza Trivigno, Staatsschreiberin; Matthias Müller, Leiter Landwirtschaft Aargau; Alda Breitenmoser, Leiterin Amt für Verbraucherschutz; Hansruedi Häfliger, Direktor Landwirtschaftliches Zentrum Liebegg; Peter Rey, Kantonaler Rebbaukommissär; Kaspar Wetli, Präsident Deutschschweizer Weinbauverband; Roland Michel, Präsident Branchenverband Aargauer Wein; Bruno Lustenberger, Präsident Gastro Aargau; Kathrin Scholl-Debrunner, Präsidentin Aargau Tourismus; Markus Fuchs, Weinakademiker; Hans Lüthi, Aargauer Zeitung; Kurt Schmid, Präsident Aargauer Gewerbeverband.


lead_de: Für die Nationalratswahlen vom 23. Oktober 2011 sind drei Listenverbindungen und sieben Unterlistenverbindungen vereinbart worden.

title_de: Drei Listenverbindungen angemeldet

content_de:
Listenverbindungen

Es sind folgende Listenverbindungen eingegangen worden:

Listengruppe 1 (SVP, EDU): Listen 01a, 01b und 01c (SVP, miteinander unterverbunden) und 07 (EDU)

Listengruppe 2 (CVP, BDP, SLB): Listen 04a, 04b und 04c (CVP, miteinander unterverbunden), 09 (BDP) sowie 10 (SLB).

Listengruppe 3 (Grüne, EVP, GLP): Listen 05a und 05b (Grüne, miteinander unterverbunden), Listen 06a und 06b (EVP, miteinander unterverbunden) sowie Listen 12a und 12b (GLP, miteinander unterverbunden).

Für die 15 Aargauer Sitze im Nationalrat kandidieren insgesamt 280 Männer und Frauen auf 22 Listen. Am 8. August 2011 war Eingabeschluss für die Wahlvorschläge. Bis heute hat die Staatskanzlei die Wahlvorschläge überprüft und nachträgliche Ergänzungen der Parteien entgegengenommen. Die Namen der Kandidierenden und die Listenverbindungen können auf dem Internet unter Wahlen & Abstimmungen abgerufen werden. Die amtliche Publikation erfolgt am 22. August 2011 im Amtsblatt. Am gleichen Tag werden die Porträts der Kandidierenden im Internet publiziert.


lead_de: Kathrin Jacober wird neue Stiftungsrätin Pro Argovia.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Erich Obrist tritt aus dem Stiftungsrat Pro Argovia zurück. Der Regierungsrat dankt dem scheidenden Stiftungsrat für seinen grossen Einsatz.

Der Regierungsrat hat für die laufende Amtsdauer 2017–2020 Kathrin Jacober, Erlinsbach, neu in den Stiftungsrat Pro Argovia gewählt.


lead_de: Wer zu mindestens 10 Prozent an einer Firma beteiligt ist, muss seine Dividendeneinkünfte künftig nur noch zum halben Steuersatz versteuern.

title_de: Dividendenbesteuerung wird entlastet

content_de:
Die Absicht des Regierungsrates, mit der Teilrevision des Steuergesetzes den Wirtschaftsstandort Aargau zu stärken, die Kleinverdiener zu entlasten und gleichzeitig notwendige Anpassungen ans Bundesrecht vorzunehmen, wurde im Vernehmlassungsverfahren mehrheitlich gut aufgenommen. In Wirtschaftskreisen wurden insbesondere die Massnahmen der Wachstumsinitiative  die Halbierung der Kapitalsteuer und die höheren Abzugsmöglichkeiten an Forschungsbeiträgen  begrüsst. Diese Massnahmen helfen mit, dass der Kanton Aargau im Gesamtindex der Steuerbelastung seinen guten 5. Rang bekräftigen kann.

Gleichzeitig wünschten sich die bürgerlichen Parteien und die Wirtschaftsverbände weitergehende Entlastungen für die Wirtschaft. Gefordert wurde unter anderem eine noch stärkere Reduktion der Kapitalsteuer, eine Senkung des Gewinnsteuertarifs für die Unternehmen oder die Abschaffung des Kantonssteuerzuschlages für den Finanzausgleich. Bei den natürlichen Personen wurde angeregt, eine Entlastung der hohen Einkommen und eine Reduktion der Dividendenbesteuerung zu prüfen. Keine Zustimmung fanden die regierungsrätlichen Vorschläge bei der SP und den Grünen.

Zusätzliche Investitionsanreize

Der Regierungsrat hat ein wichtiges Anliegen aus der Vernehmlassung in die Botschaft zur Teilrevision des Steuergesetzes aufgenommen: die Entlastung der Dividenden. Der Regierungsrat erwartet, dass dadurch Gewinne, welche bislang aus steuerlichen Gründen zurückbehalten wurden, ausgeschüttet und so zusätzliche Investitionsanreize geschaffen werden. Diese Massnahme stärkt den Wirtschaftsstandort und sorgt dafür, dass finanzstarke Unternehmer nicht in jene Kantone wegziehen, welche bereits eine privilegierte Besteuerung der Dividenden kennen oder diese demnächst einführen.

Die Teilrevision des Steuergesetzes führt im Jahr 2007 zu Steuerausfällen von 38.7 Mio. Franken beim Kanton. Da die Reduktion der Kapitalsteuer in zwei Etappen eingeführt wird, betragen die Ausfälle ab 2008 jährlich rund 54 Mio. Franken. Bei den Gemeinden ergeben sich 2007 Ausfälle von 30.1 Mio. und ab 2008 von rund 37 Mio. Franken. Diese Ausfälle erachtet der Regierungsrat als verkraftbar. Eine weitergehende Senkung der Steuern im gegenwärtigen Zeitpunkt und im Hinblick auf bevorstehende Entlastungen wie beispielsweise den Ausgleich der Kalten Progression würde jedoch zu deutlichen Einschnitten bei der Aufgabenerfüllung der kommenden Jahre führen oder die Defizite stark anwachsen lassen. Beide Szenarien lehnt der Regierungsrat aus sach- und finanzpolitischen Gründen entschieden ab.

Kleinverdiener werden entlastet

Überwiegend positiv aufgenommen wurden die weiteren Themen der Teilrevision. Begrüsst wurde insbesondere die vorgesehene Entlastung der Kleinverdienenden sowie der Kleinrentnerinnen und Kleinrentner. Ebenfalls positiv aufgenommen wurden verschiedene Anpassungen an geänderte Vorschriften des für die Kantone verbindlichen Steuerharmonisierungsgesetzes.

Die Botschaft zur Teilrevision des Steuergesetzes wurde dem Grossen Rat am Donnerstag zugestellt. Bereits im Januar 2006 beginnen die Kommissionsberatungen im Grossen Rat. Im August 2006 muss die 2. Lesung abgeschlossen sein, damit die Revision auf den 1. Januar 2007 in Kraft treten kann.


lead_de: Vom 20. bis 24. April 2009 präsentieren über 6150 Aussteller aus 61 Ländern an der Hannover Messe die Leistungsstärke und Innovationskraft der Industrie.

title_de: Der Kanton Aargau an der Hannover Messe

content_de:
Die Hannover Messe ist die grösste Industrie-Ausstellung der Welt. In Zusammenarbeit mit dem Paul Scherrer Institut (PSI), der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) und dem TECHNOPARK® Aargau präsentiert sich der Kanton Aargau an der Veranstaltung als herausragender Forschungs- und Technologiestandort der Schweiz. Der Auftritt erfolgt unter dem Slogan "Aargau  Ein starkes Stück Schweiz" und wird von der Standortmarketing-Organisation Aargau Services des Kantons und der Osec Business Network unterstützt.

Spitzenprodukte aus dem Kanton Aargau

Höhepunkt der Messe aus Aargauer Sicht war das gestrige Treffen von Regierungsrat Urs Hofmann mit dem schweizerischen Botschafter in Berlin, Christian Blickenstorfer, und Martin Maier, Leiter der Handelsabteilung der Botschaft in Berlin. Auf ihrem Rundgang liessen sie sich von verschiedenen Aargauer Unternehmen sowie beteiligten Institutionen ausgewählte Spitzenprodukte aus Forschung und Entwicklung zeigen. So präsentiert das Paul Scherrer Institut seinen selber entwickelten "DRS4 Chip", der im Vergleich zu den herkömmlichen digitalen Oszilloskopen viel kostengünstiger und kleiner ist. Die Fachhochschule stellt Exponate mit mikro- und nanostrukturierten Oberflächen des Instituts für nanotechnische Kunststoff-Anwendungen aus. Das Institut für Thermo- und Fluid-Engineering führt Beispiele von Bauteilen vor, die mit der Wasserstrahl-Technologie bearbeitet wurden. Beim Technopark zeigen mehrere Jungunternehmen ihre neuesten Produkte und Dienstleistungen.

Internationale Kontakte in schwierigen Zeiten

Regierungsrat Urs Hofmann bezeichnete den Aargauer Auftritt als äusserst attraktiv. Die Messe zeige die Innovationsfähigkeit des Kantons und der Aargauer Wirtschaft dank dem einzigartigen Netzwerk der etablierten Unternehmen mit der Grundlagenforschung, der angewandten Forschung und Start-up-Firmen. Die an der Messe geführten Gespräche hätten gezeigt, dass der Kanton Aargau auch auf internationalem Parkett ein gefragter Standort sei und sich die Aargauer Unternehmen mit ihren Produkten bestens präsentierten. Regierungsrat Hofmann unterstrich, dass ein guter Auftritt des Wirtschaftsstandorts Aargau und die Präsenz von Aargauer Unternehmen gerade auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten wichtig seien für den Kanton Aargau. Er habe zudem festgestellt, dass die Beziehungen zu Deutschland trotz Rezession und Steuerstreitigkeiten gut seien. Entscheidend sei in Zukunft, welche Vorzüge der Aargau als Forschungs- und Werkplatz anzubieten habe.


lead_de: Unter dem Patronat des Landammanns Ernst Hasler haben Vertreter von 17 unterschiedlichen Organisationen den Verein „Forum BGM“ gegründet.

title_de: Gesund und leistungsfähig am Arbeitsplatz

content_de:
Am 5. Juni 2007 haben die Wirtschaftsdachverbände, zwei Banken, vier KMUs und ein Grossbetrieb, drei Spitäler, ein Institut der FHNW, zwei kantonale Verwaltungsstellen sowie zwei weitere Organisationen den Verein "Forum BGM" gegründet. Die Gründungsmitglieder wählten aus ihrem Kreis einen zwölf köpfigen Vorstand. Zum Präsidenten wurde Dr. Daniel Brenner, stv. Kantonsarzt, gewählt.

Der Verein strebt den Erhalt und die Verbesserung der Gesundheit der erwerbstätigen Bevölkerung sowie die Förderung der Produktivität der Unternehmen und der Wirtschaft an. Die Aktivitäten des Vereins orientieren sich am Grundsatz, dass betriebliches Gesundheitsmanagement eine Unternehmensstrategie ist, mittels welcher die freiwilligen Massnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung in die Unternehmensführung und in die betriebsinternen Prozesse integriert werden. Der Verein unterstützt die Arbeitgeber bei der Umsetzung eines betrieblichen Gesundheitsmanagements, wodurch gesundheitsrelevante Arbeitsbedingungen in Unternehmen gefördert und optimiert sowie gesundheitsrelevante Verhaltensweisen von Arbeitnehmenden verbessert werden sollen.

Der Vorstand wird in den nächsten Monaten die Strategie des Forums, dessen Auftritt sowie das Leistungsangebot für die Mitglieder entwickeln. Er bereitet für den November 2007 eine Veranstaltung für Mitglieder und weitere interessierte Kreise vor. Betriebliche Gesundheitsförderung ist im Interesse sowohl der Unternehmen sowie auch der Mitarbeitenden. Am Forum interessierte Betriebe erhalten am Institut für Unternehmensführung der Fachhochschule Nordwestschweiz durch Dr. Michael Kohlbacher weitere Informationen.


lead_de: Per 30. September 2025 waren im Kanton Aargau 617'041 Fahrzeuge registriert.

title_de: Der Fahrzeugbestand im Kanton Aargau wächst um 1,3 Prozent

content_de:
Wie die neusten Auswertungen von Statistik Aargau zeigen, hat sich der Gesamtfahrzeugbestand im Kanton Aargau (alle per 30. September 2025 registrierten Fahrzeuge und Anhänger, ohne Motorfahrräder und Schiffe) gegenüber dem Vorjahr um 8'039 Fahrzeuge oder 1,3 Prozent auf neu 617'041 Fahrzeuge erhöht. Davon sind 431'268 registrierte Personenwagen. Der Anstieg des Gesamtbestands geht zu 82,3 Prozent auf die Zunahme der Anzahl Personenwagen (+5'531) sowie leichter Nutzfahrzeuge (+1'089) zurück. Vom 1. Oktober 2024 bis zum 30. September 2025 wurden 26'929 Fahrzeuge neu in Verkehr gesetzt, davon 17'686 Personenwagen.

Aargauer Motorisierungsgrad liegt bei 583,5 Personenwagen pro 1'000 Einwohnerinnen und Einwohner

Am 30. September 2025 waren im Kanton Aargau 583,5 Personenwagen pro 1'000 Einwohnerinnen und Einwohner registriert. Dieser sogenannte "Motorisierungsgrad" hat sich gegenüber dem Vorjahr (582,4) um 0,2 Prozent erhöht. Den tiefsten Motorisierungsgrad aller Aargauer Gemeinden weist Ennetbaden mit 433,9 auf, gefolgt von Suhr und Windisch (jeweils 455,8) sowie Obersiggenthal (471,0). Am höchsten ist der Motorisierungsgrad in Mellikon (820,6), Kirchleerau (783,1) und Schwaderloch (761,0). Der kantonale Motorisierungsgrad hat sich seit elf Jahren kaum verändert und stagniert bei durchschnittlich 586,2.

Jeder zehnte Personenwagen fährt mit Hybridantrieb

Von allen per 30. September 2025 registrierten Personenwagen im Kanton Aargau fahren 46'987 Fahrzeuge oder 10,9 Prozent mit einem Hybridantrieb. Im Vergleich zum Vorjahr hat die Zahl der registrierten Personenwagen mit Hybridantrieb um 25,4 Prozent zugenommen und hat sich seit dem Jahr 2022 (22'825 Hybride) gar verdoppelt. Rein elektrisch fahren heute 5,3 Prozent der Personenwagen; dies sind 25,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Demgegenüber ging die Zahl der benzinbetriebenen Personenwagen im Vergleich zum Vorjahr um 1,6 Prozent und jene der dieselbetriebenen Personenwagen um 3,8 Prozent zurück. Die Mehrheit der Aargauer Personenwagen wird 2025 jedoch nach wie vor mit Benzin (58,5 Prozent) oder Diesel (25,1 Prozent) betrieben.


lead_de: Die entsprechende Änderung des Baugesetzes ist bis am 18. März 2026 in der öffentlichen Anhörung.

title_de: Umsetzung von Bundesrecht: Konkretisierung der Abbruchprämie für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone

content_de:
Mit der Einführung der zweiten Revisionsetappe des Raumplanungsgesetz (RPG) erhalten Eigentümerinnen und Eigentümer von Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone bei deren Abbruch grundsätzlich eine staatliche Abbruchprämie in der Höhe der Abbruchkosten, ausser wenn eine anderweitige gesetzliche Pflicht zur Tragung der Beseitigungskosten besteht. Im kantonalen Gesetz über Raumentwicklung und Bauwesen (Baugesetz) soll für bestimmte Tatbestände eine derartige Kostentragungspflicht genannt und damit die Rechtslage geklärt werden. Es handelt sich um spezifische Fälle, in denen eine staatliche Kostenübernahme bei Abbrüchen von Bauten und Anlagen nicht sachgerecht erscheint, weil sowieso ein Rückbau vorgesehen ist oder Fehlanreize geschaffen würden.

Im Weiteren sieht das revidierte RPG vor, dass die Kantone die Abbruchprämien primär mit den Erträgen aus der Mehrwertabgabe finanzieren. Im Kanton Aargau werden die Mehrwertabgaben durch die Gemeinden bezogen. Dem Kanton steht gemäss Baugesetz für Einzonungen und ihnen gleichgestellte Umzonungen die Hälfte des kantonalen Mindestsatzes zu. Da die Gemeinden eigene zusätzliche Regelungen treffen können, beträgt im Resultat der Kantonsanteil weniger als die Hälfte der Gesamteinnahmen aus der Mehrwertabgabe. Vor diesem Hintergrund wird mit der vorliegenden Vorlage in Bezug auf die Abbruchprämie eine hälftige Kostenteilung zwischen Kanton und Gemeinden vorgeschlagen.

Tatsächliche Kosten für Kanton und Gemeinden schwer abzuschätzen

Die tatsächlichen Kosten für die Abbruchprämien können nur grob geschätzt werden. In der parlamentarischen Diskussion auf Bundesebene wurden für die ganze Schweiz Beträge in der Höhe von jährlich 21 bis 66 Millionen Franken geschätzt. Auf welchen Betrag sich die Abbruchprämien dereinst einpendeln werden, ist jedoch offen; nicht zuletzt deshalb, weil mit der Abbruchprämie ein neuer Anreiz gesetzt werden soll.

Öffentliche Anhörung bis 18. März 2026

Der Regierungsrat hat die öffentliche Anhörung zur Änderung des Baugesetzes freigegeben. Diese findet von heute Freitag, 12. Dezember 2025, bis am 18. März 2026 statt. Nach den Beratungen im Regierungsrat und im Grossen Rat ist das Inkrafttreten gemäss heutigem Planungsstand voraussichtlich per Mitte 2027 geplant.

lead_short: Öffentliche Anhörung zur Änderung des kantonalen Baugesetzes


lead_de: Spatenstich: Bauarbeiten für Südwestumfahrung Brugg gestartet

title_de: Offizieller Spatenstich für das kantonale Strassenbauprojekt Südwestumfahrung Brugg

content_de:
Am 12. April 2019 fand der offizielle Spatenstich des kantonalen Grossprojektes auf dem Installationsplatz in Brugg/Windisch statt. Stephan Attiger, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, und Barbara Horlacher, Stadtammann von Brugg, begrüssten die Gäste. Als symbolischer Akt des Spatenstichs wurde die erste Baggerschaufel für den Westast ausgehoben. Der Westast ist ein Teil der neuen Kantonsstrasse K 128, die von dem bestehenden Zubringer Hausen zum neuen Kreisel an der Kantonsstrasse K 112, Aarauerstrasse führt.

Auf dem Baustellen-Installationsplatz stehen bereits die Container. Bagger, Walzen, Dumper und sonstige Baugeräte sind bereits im Einsatz: Seit dem Start der Vorbereitungsarbeiten Mitte März wurden erste Werkleitungs- und Strassenbauarbeiten für die Verbreiterung der Erschliessungs-Ringstrasse für die Baustelle und das angrenzende Gewerbe ausgeführt. Umfangreichere Rodungsarbeiten konnten Anfang Jahr vorgenommen werden.

Am 15. April startet das Departement Bau, Verkehr und Umwelt mit der Bauphase 1 des Grossprojekts. Diese beinhaltet den gesamten Neuanschluss auf der Aarauerstrasse (K 112) im Bereich Wildischachen. Nebst dem neuen Kreisel wird die neue Strassenbrücke B296 und die Stützmauer erstellt. Parallel wird die Strassenrampe im Bereich Anschluss K 118, Fahrtrichtung Windisch/Hausen, erstellt.

Hauptachsen nicht immer zweispurig befahrbar

Die Arbeiten in Bauphase 1 finden mehrheitlich im Bereich der Aarauerstrasse statt. Auf Grund der bevorstehenden Bauarbeiten muss in diesem Bereich mit einspuriger Verkehrsführung gerechnet werden. Auf der Unterwerkstrasse muss für die Bauphase 1 eine Zubringerbeschränkung eingerichtet werden. So ist die Durchfahrt von der Aarauerstrasse über die Unterwerkstrasse Richtung Windisch nicht möglich.

Aufgrund der bestehenden Kapazitätsengpässe sind jedoch während der ganzen Bauzeit lokale Behinderungen zu erwarten. Dies gilt insbesondere für die Verkehrsumstellungen.

Die Baustelle wird rund dreieinhalb Jahre, bis Ende 2022, dauern.


lead_de: Der Regierungsrat passt die Verordnung über die Durchführung von Pilotprojekten in der Gesundheitsversorgung an.

content_de:
Für die erste Prüfung der Projekteingaben ist die Abteilung Gesundheit des Departements Gesundheit und Soziales (DGS) zuständig. Die vom Regierungsrat beschlossenen Änderungen der VDPG sollen die Begründungen für die Genehmigung oder Ablehnung der Pilotprojekte nachvollziehbarer machen. Die angepasste VDPG führt die erforderlichen Inhalte für eine Projekteinreichung beim DGS neu detaillierter auf. Dies reduziert fehlerhafte oder unvollständige Projekteingaben.

Weiterhin muss die Projektträgerschaft bei der Einreichung ihres Vorhabens ein detailliertes Budget vorlegen und aufzeigen, wie hoch ihre finanzielle Eigenleistung und diejenige des Kantons ausfallen soll. Die Projektträgerschaft muss sich angemessen am Projektaufwand beteiligen. Die Kriterien für die Beurteilung der Angemessenheit der Eigenleistung der Projektträgerschaft sind:

die Unternehmensgrösse und -struktur der Projektträgerschaft

die beantragte Summe

der zu erwartende Nutzen für die Bevölkerung und die öffentliche Hand bei Projektumsetzung

eine mögliche Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Projektträgerschaft durch das Projekt

Überdies stellt die Verordnung klar, dass die Projektträgerschaft während der Projektumsetzung durch die finanziellen Beiträge des Kantons keine Gewinne erzielen darf. Nach Ende der Pilotprojektphase erlaubt die VDPG eine Gewinnerzielung für die Projektträgerschaft.


lead_de: Der Regierungsrat spricht dem Internationalen Festival für Animationsfilm Fantoche in Baden einen Betriebsbeitrag von 350'000 Franken zu.

title_de: Kanton Aargau unterstützt Fantoche mit Betriebsbeitrag

content_de:
Die Kommission für Kulturfragen hat unter dem Präsidium von Regierungsrat Alex Hürzeler das Gesuch des Internationalen Festivals für Animationsfilm eingehend geprüft und dem Regierungsrat zur Unterstützung mit einem Betriebsbeitrag empfohlen. Dem 1995 gegründeten und seit 2010 jährlich durchgeführten Filmfestival gelang es, sich international zu positionieren. Jeweils Anfang September macht Fantoche Baden zu einem branchenübergreifenden Treffpunkt mit grossem Zukunftspotenzial. Die grosse Ausstrahlung gründet auf einer sorgfältigen Programmierung und auf einer umfassenden Auseinandersetzung mit den neuen Medien. Der auf sehr hohem professionellem Niveau agierenden Leitung ist es gelungen, das Festival sowohl regional zu verankern sowie national und international zu vernetzen. Die durch den Entscheid des Regierungsrats nun gefestigte gemeinsame Unterstützung von Bund, Kanton und Stadt sichert zusammen mit der privaten Unterstützung einen dauerhaften Betrieb und ermöglicht dem Filmfestival eine langfristige Planung und Entwicklung. Die Institution wird 2012 bis 2014 vom Kanton Aargau einen Betriebsbeitrag von jährlich 350'000 Franken erhalten.

Nachhaltige Kulturförderung

Grundlage zur Prüfung durch die Kommission bilden die in der Verordnung zum Kulturgesetz festgelegten Kriterien. Institutionen, die in den Genuss dieser neuen Fördermöglichkeit kommen, müssen unter anderem einen herausragenden Beitrag zu einem kulturell anregenden Lebensraum und ein unverwechselbares Profil aufweisen. Zudem müssen Sie mindestens einen Jahresumsatz von 400'000 Franken und 300 Stellenprozente ausweisen.

 Die mit Betriebsbeiträgen unterstützten Institutionen können weiterhin Projektunterstützung aus dem Swisslos-Fonds beantragen. Der Regierungsrat will mit dieser Massnahme die Ausstrahlung des Kulturkantons Aargau stärken und seine kulturellen Kompetenzzentren stärken. Bereits in den Genuss von Betriebsbeiträgen kommen das Schweizerische Kindermuseum Baden, das Museum Langmatt in Baden, das Stapferhaus Lenzburg, das Aargauer Symphonie Orchester, das KiFF Aarau, das Künstlerhaus Boswil und Murikultur.


title_de: Führungswechsel in der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz

content_de: In der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) im Departement Gesundheit und Soziales (DGS) findet ein Führungswechsel statt. Der Regierungsrat hat die Departementsleitung ermächtigt, das Arbeitsverhältnis mit Abteilungsleiter Dr. Dieter Wicki auf Ende September 2021 aufzulösen. Die Trennung erfolgt aufgrund unterschiedlicher Auffassungen über die Führung und Ausrichtung der AMB. Der Regierungsrat dankt Dr. Dieter Wicki für sein Wirken zugunsten des Kantons Aargau seit November 2017. Bis zur definitiven Nachfolgeregelung wird die AMB vom stellvertretenden Abteilungsleiter Rolf Stäuble geführt.


lead_de: Ausweispflicht, Personenbeschränkung in Bars und Clubs auf 100 Personen sowie 100er-Sektoren bei Veranstaltungen bis 1'000 Personen werden verlängert.

title_de: Coronavirus (COVID-19) – Bewilligungsverfahren für Veranstaltungen ab 1'000 Personen

content_de:
Ab 1. Oktober 2020 dürfen Veranstaltungen mit mehr als 1'000 Personen wieder durchgeführt werden, wenn eine entsprechende Bewilligung des Kantons vorliegt. Das hat der Bundesrat entschieden und dabei auch Vorgaben gemacht: Veranstalter müssen eine Risikoanalyse sowie ein Schutzkonzept vorlegen, Personenströme sinnvoll lenken und grundsätzlich eine Sitzplatzpflicht einhalten.

Nach Rücksprache mit den Kantonen und Verbänden hat der Bundesrat zusätzlich die folgenden Voraussetzungen für die Bewilligung von Grossveranstaltungen durch die Kantone festgelegt:

Die epidemiologische Lage im Kanton muss eine Durchführung der Veranstaltung zulassen

Der Kanton verfügt über die notwendigen Kapazitäten für das Contact Tracing

Der Kanton Aargau hat unter Einbezug der Departemente Volkswirtschaft und Inneres (DVI) sowie Bildung, Kultur und Sport (BKS) ein kantonales Bewilligungsverfahren etabliert. Das Formular für das Bewilligungsgesuch steht ab Donnerstag, 24. September 2020 auf der kantonalen Website unter www.ag.ch/coronavirus > Informationen zu Veranstaltungen zur Verfügung.

Verlängerung der Allgemeinverfügungen

Die von der Kantonsärztin gestützt auf das Epidemiengesetz erlassenen Allgemeinverfügungen werden verlängert und gelten neu bis Donnerstag, 31. Dezember 2020, 24.00 Uhr.

Zur Sicherstellung der Identifikation und Information von Kontaktpersonen sowie zur Aufrechterhaltung eines funktionierenden Contact Tracing sind die Bar- und Clubbetriebe seit Freitag, 3. Juli 2020, verpflichtet, die von ihren Besucherinnen und Besuchern angegebenen Kontaktdaten anhand eines amtlichen Ausweises zu überprüfen (Details siehe aktualisierte <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-file-pdf' /></svg>Allgemeinverfügung vom 21. September 2020 (PDF, 4 Seiten, 33 KB)).

Als weitere Massnahme verordnete der Kanton Aargau ab Donnerstag, 9. Juli 2020, eine Beschränkung der gleichzeitig anwesenden Gäste in Bar- und Clubbetrieben auf 100 Personen. Organisatoren von Veranstaltungen mit über 100 Besucherinnen und Besuchern, bei welchen weder die Massnahmen betreffend Hygiene und Abstand noch andere Schutzmassnahmen wie das Tragen einer Gesichtsmaske eingehalten werden können, müssen zudem seit dem 9. Juli 2020 eine Unterteilung in Sektoren mit maximal 100 Personen vornehmen (Details siehe aktualisierte Allgemeinverfügung vom 21. September 2020 (PDF, 5 Seiten, 38 KB)).

Bisher haben die Massnahmen das Ziel weitgehend erreicht, das Contact Tracing zu entlasten und grössere Ausbrüche in Clubs und Bars zu verhindern. Ungeachtet dessen geben die aktuelle Lage sowie die fehlenden Anzeichen einer Entspannung keinen Anlass, die getroffenen Massnahmen aufzuheben. Die Ansteckungsgefahr bleibt da am grössten, wo viele Menschen ohne Einhaltung der Abstandsregeln oder anderer Schutzmassnahmen auf engem Raum für längere Zeit zusammenkommen.

Mit der Änderung der Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie vom 2. September 2020 durch den Bund gelten die Erleichterungen für private Veranstaltungen nur noch bis höchstens 300 Personen (bisher 1'000 Personen). Bei privaten Veranstaltungen mit weniger als 300 Personen in nicht öffentlich zugänglichen Einrichtungen oder Betrieben, bei denen weder der empfohlene Abstand eingehalten noch Schutzmassnahmen getroffen werden, muss die Verfügbarkeit und Weitergabe der Kontaktdaten der anwesenden Personen sichergestellt werden.


lead_de: Regierungsrat publiziert zweiten Bericht über die bestehenden Gemeindestrukturen.

title_de: Gemeindestrukturbericht 2017

content_de:
Der Gemeindestrukturbericht 2017 informiert über die kommunalen Behörden, die Bevölkerungs- und finanzielle Struktur und das Funktionieren des Finanzausgleichs. Der Bericht zeigt eine Momentaufnahme und dokumentiert die Entwicklung der Gemeindelandschaft. Er wird alle vier Jahre aktualisiert und soll dazu beitragen, das Bewusstsein für die aktuellen und künftigen Herausforderungen der Gemeinden zu schaffen.

Gemeinden im Wandel

Die Gemeindelandschaft des Kantons Aargau unterliegt einem steten Wandel. Im Betrachtungszeitraum wurden verschiedene Reformen umgesetzt, die sich auf die Gemeindelandschaft ausgewirkt haben oder sich noch auswirken werden: neue Rechnungslegung HRM2, Entflechtung der Verbundaufgaben, neuer Finanz- und Lastenausgleich sowie Gemeindezusammenschlüsse. Die Kooperationen zwischen den Gemeinden haben sich in den vergangenen Jahren intensiviert.

Gemeinschaftswerk von Kanton und Gemeinden

Eine Begleitgruppe aus Vertretungen der Gemeindeammännervereinigung, des Verbands Aargauer Gemeindeschreiberinnen und Gemeindeschreiber und des Verbands der Finanzfachleute Aargauer Gemeinden hat den Bericht erarbeitet. Dieser richtet sich an die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, die Mitglieder des Grossen Rats sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

Unter folgendem Link kann der Gemeindestrukturbericht heruntergeladen werden: www.ag.ch/gemeindestrukturen


lead_de: Im Kanton Aargau sind bisher keine mit dem Vogelgrippevirus angesteckten Wildvögel oder Hausgeflügel gefunden worden.

title_de: Vogelgrippe: keine auffälligen Wildvogelfunde im Aargau

content_de:
Nachdem über die letzten zehn Tage zahlreiche Wasservögel auf dem Bodensee am Vogelgrippevirus H5N8 verendet sind, wurde die hochansteckende Krankheit bei Wildvögeln auch auf weiteren Seen in der Westschweiz festgestellt. Der Vogelgrippe-Erreger ist vermutlich von Zugvögeln aus Zentralasien nach Mitteleuropa getragen worden.

Um den Kontakt des Hausgeflügels zu Wildvögeln und damit das Risiko einer Übertragung des Virus möglichst zu vermeiden, müssen Fütterung und Tränke von Hausgeflügel schweizweit ab sofort in einem gegen aussen geschlossenen Stall stattfinden. Damit die Massnahmen auch im Aargau flächendeckend umgesetzt werden, hat der kantonale Veterinärdienst die Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter direkt per Brief informiert. Märkte und Ausstellungen mit Geflügel sind bis auf weiteres nicht erlaubt.

Bisher keine Meldungen im Aargau

Für eine Ansteckung in Aargauer Geflügelbetrieben gibt es zurzeit keine Anhaltspunkte. Auch mussten bisher an keinen Wasservögeln Proben zur Untersuchung genommen werden, die verendet aufgefunden wurden. Die Situation muss aber weiterhin beobachtet werden. Je nach Entwicklung der Seuchenlage in Mitteleuropa werden die Bundesbehörden eine Neubeurteilung vornehmen. Aktuelle Informationen werden laufend auf der Internetseite des Bundesamts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen veröffentlicht: www.blv.admin.ch.

Der aktuelle Vogelgrippe-Erreger H5N8 ist für Menschen ungefährlich. Damit unterscheidet er sich klar zum Erreger H5N1, der vor zehn Jahren in der Schweiz aufgetreten ist. Auch gibt es keine Hinweise, dass Hunde, Katzen oder andere Säugetiere von infizierten Wildvögeln angesteckt werden können.

Verdächtige Vogelfunde melden

Der kantonale Veterinärdienst ruft alle betroffenen Tierhalter und Tierhalterinnen auf, die erlassenen Vorschiften einzuhalten. Werden mehrere tote Wildvögel innert kurzer Zeit am selben Ort gefunden, so ist der örtliche Jagdaufseher oder ein Tierarzt zu benachrichtigen. Dieser sorgt für das Einsammeln und Einsenden von verdächtigen Tieren zur Untersuchung.

Obligatorische Registrierung von Geflügelhaltungen

Alle Geflügelhaltungen, also auch Hobbyhaltungen, müssen amtlich registriert sein. Geflügelhalterinnen und -halter, die bei der Abteilung Landwirtschaft des Kantons noch nicht registriert sind, werden aufgefordert, dies umgehend nachzuholen. Schreiben Sie dazu bitte eine E-Mail an folgende Adresse:   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  tvdaargau@ag.ch .


lead_de: Regierungsrat lehnt Initiativen "Für die Offenlegung der Politikfinanzierung" und "Für eine öffentliche Krankenkasse" ab.

title_de: Abstimmungssonntag 28. September 2014: Kanton Aargau stimmt über Offenlegung der Politikfinanzierung ab

content_de:
Folgende kantonale Vorlage gelangt zur Abstimmung:

Aargauische Volksinitiative vom 17. April 2012 "Für die Offenlegung der Politikfinanzierung"

Folgende eidgenössische Vorlagen gelangen zur Abstimmung:

Volksinitiative vom 21. September 2011 "Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes!";

Volksinitiative vom 23. Mai 2012 "Für eine öffentliche Krankenkasse".

Auch am 28. September 2014 begleitet die Staatskanzlei die Abstimmung per SMS-Service und via Twitter. Die Dienste stehen kostenlos zur Verfügung. Die Twitterupdates mit den kantonalen Abstimmungsergebnissen finden sich unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.twitter.com/kantonaargau.

Nein zur Offenlegung der Politikfinanzierung

Der Regierungsrat lehnt die Aargauische Volksinitiative "Für die Offenlegung der Politikfinanzierung" ohne Gegenvorschlag ab. Eine sinnvolle Umsetzung ist aus seiner Sicht nicht möglich. Der Regierungsrat kann zwar ein gewisses Bedürfnis der Bevölkerung nach mehr Transparenz nachvollziehen, doch die Verpflichtung zur Offenlegung der finanziellen Verhältnisse jeder kandidierenden oder ein Amt bekleidenden Person fällt aus Gründen der Verhältnismässigkeit ausser Betracht.

Der Kanton müsste die eingereichten Unterlagen prüfen, kantonale öffentliche Register führen und Verstösse gegen die Offenlegungspflichten sanktionieren. Dazu wäre ein enormer Kontrollaufwand notwendig. Auch für alle Parteien, Organisationen und politischen Gruppierungen wäre die Durchsetzung der Offenlegungspflichten mit einem grossen administrativen und finanziellen Aufwand verbunden. Weiter sieht der Regierungsrat Schwierigkeiten im Vollzug. So könnten beispielsweise Schlupflöcher nur schwer vermieden werden. Diskussionen um den korrekten Vollzug der Vorschriften und allfällige Umgehungen wären unvermeidbar.

Nein zur öffentlichen Krankenkasse

Die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen muss in kontrollierbare Bahnen gebracht werden. Die dringend notwendige kostendämpfende Wirkung kann mit der Volksinitiative nicht erreicht werden. Die Krankenkassen setzen 95 Prozent ihrer Ausgaben für Leistungen aus der Grundversicherung ein. Hinzu kommen die Personalkosten, die auch bei einer öffentlichen Krankenkasse gegeben wären. Das von der Initiative genannte Sparpotential (Werbung, Provisionen) fällt entsprechend gering aus.

Zudem ist mit einem administrativen Mehraufwand zu rechnen, da sich Bund, Kantone, Versicherte und Leistungserbringer in den Leitungsgremien der öffentlichen Krankenkassen über Leistungen und deren Vergütung einig werden müssen.

Eine Einheitskasse wird die Leistungskosten nicht besser kontrollieren können als die bestehenden Krankenkassen. Mit wirtschaftlichen Anreizen für alle beteiligten Akteure wird das Ziel der Kosteneindämmung besser erreicht werden, als mit einem System mit nur einem Versicherer.

Bezirks- und Kreiswahlen: Urnengänge im Bezirk Lenzburg und im Kreis IV des Bezirks Baden

Im Bezirk Lenzburg liegen drei Kandidaturen für die Ersatzwahl von zwei Mitgliedern des Schulrats des Bezirks vor:

Barbara Kissling-Gassmann, Seon (CVP)

Damir Peic, Lenzburg (parteilos)

Stephan Stulz Messerschmidt, Möriken-Wildegg (parteilos)

Im Kreis IV des Bezirks Baden (diesem gehören die Gemeinden Bergdietikon, Killwangen, Neuenhof, Spreitenbach, Wettingen, Würenlos an) liegen drei Kandidaturen für das Amt einer Friedensrichterin/eines Friedensrichters vor:

Daniel Markus Gisler, Bellikon (SVP)

Michael Merkli, Wettingen (BDP)

Sabine Nossa, Ennetbaden (GLP)

Medienauskünfte am Abstimmungssonntag

Für Auskünfte zur Aargauischen Volksinitiative "Für die Offenlegung der Politikfinanzierung" steht Staatsschreiber Peter Grünenfelder am 28. September 2014 zwischen 14.00 und 15.00 Uhr zur Verfügung. Für Auskünfte zur Volksinitiative "Für eine öffentliche Krankenkasse" steht Regierungssprecher Peter Buri am 28. September 2014 zwischen 14.00 und 15.00 Uhr zur Verfügung.

Die Anfragen werden über den Kommunikationsdienst des Regierungsrats koordiniert (062 835 12 06).


lead_de: Übernahme eines Strafverfahrens der Jugendanwaltschaft Zürich

content_de:
Am Morgen des 30. April 2023 kam es am Bahnhof Zürich-Altstetten zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren jungen Männern und einer 49-jährigen Frau. Die Frau erlitt dabei schwere Kopfverletzungen und musste in ein Spital gebracht werden.

Aufgrund einer durch die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich angeordneten Öffentlichkeitsfahndung konnten die gesuchten Verdächtigen identifiziert werden. Beim mutmasslichen Hauptbeschuldigten handelt es sich um einen 17-jährigen im Kanton Aargau wohnhaften Schweizer. Gegen ihn wird wegen schwerer Körperverletzung ermittelt.

Der genaue Tatablauf sowie die Rolle der übrigen Beteiligten sind Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

Im Gegensatz zum Erwachsenenstrafrecht orientiert sich das Jugendstrafrecht nicht am Tatort, sondern am Wohnort der beschuldigten Personen, weshalb die Fallführung an die Jugendanwaltschaft Aargau übergeht.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt können keine weiteren Angaben zur laufenden Untersuchung gemacht werden. Bis zu einem rechtskräftigen Verfahrensabschluss gilt für alle Beteiligten die Unschuldsvermutung.


lead_de: Rad- und Gehweg zwischen Würenlos und Oetwil a.d.L.: Lücke im kantonalen Radroutennetz nach 18 Monaten Bauzeit geschlossen

title_de: Rad- und Gehweg zwischen Würenlos und Oetwil a.d.L. offiziell eingeweiht

content_de:
Die Bauarbeiten für den Radweg, die Anpassung und Sanierung der Kantonsstrasse vom Knoten Bickacher bis zur Kantonsgrenze starteten am 16. April 2018. Das rund 600 Meter lange Teilstück auf Züricher Boden wurde bereits im Sommer 2018 fertiggestellt. Nun wurde die rund 1300 Meter lange Lücke im aargauischen Veloroutennetz geschlossen. An der offiziellen Eröffnungsfeier fanden Rundfahrten mit der Bimmelbahn auf dem Rad- und Gehweg statt.

Mit der Realisierung des Parallelwegs wurde zum einen eine Anpassung / Verschiebung der Linienführung der Kantonsstrasse realisiert. Zum anderen wurde der rund 40 Jahre alte Belag der Kantonsstrasse vom Dorfausgang bis zur Kantonsgrenze saniert. Die Kosten für Parallelweg und Belagssanierung belaufen sich auf neun Millionen Franken und gehen ganz zulasten des Kantons.

Pilotprojekt Recycling

Das Vorhaben hat zudem als Pilotprojekt für die Recycling-Strategie des Kantons Aargau gedient. Im Rahmen der Belags- und Betonarbeiten wurden verstärkt Recyclingbaustoffe eingesetzt. Die Erkenntnisse und Erfahrungen aus dem Bau sollen künftigen Bauherren, Planern und Bauunternehmern weitergegeben werden, damit sie vermehrt zur Schonung der Ressourcen auf die Verwendung von Recyclingbaustoffe setzen.

Verschiedene Varianten geprüft, lange Planung

Die Strecke zwischen Würenlos und Oetwil a.d.L. ist Bestandteil der Richtpläne für kantonale Radrouten des Kantons Aargau wie auch des Kantons Zürich. Die kantonale Radroute C3 (ZH) und R520 (AG) führt von Engstringen bis Ennetbaden/Wettingen. Während auf längeren Strecken bereits Radwege oder Radsteifen vorhanden waren, hatte auf dem kantonsübergreifenden Abschnitt zwischen Würenlos und Oetwil a.d.L. bislang eine geeignete Verbindung gefehlt.

Im Rahmen eines Vorprojekts wurden mehrere Varianten geprüft. Gesucht war eine kostengünstige Lösung, die auch landschaftlichen Aspekten Rechnung trägt. Die Wahl der Radwegführung erfolgte unter besonderer Rücksichtnahme auf das angrenzende Rebland. Ziel war, die bestehenden Rebhänge möglichst zu erhalten. Als beste Lösung wurde die Variante mit einem bergseitigen Parallelweg und einer Verschiebung der Kantonsstrasse auf die Talseite ermittelt. Der Kredit für das Projekt wurde vom Regierungsrat im März 2015 genehmigt. Das Genehmigungs- und Landerwerbsverfahren nahm anschliessend rund drei Jahre in Anspruch.


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Juristen Dominik Aufdenblatten die Leitung der Justizabteilung im Departement des Innern übertragen.

title_de: Neuer Chef Justizabteilung im Departement des Innern

content_de:
Dominik Aufdenblatten besuchte die Kantonsschule Aarau. Nach der Matura (Typus B) studierte er Rechtswissenschaften an der Universität Zürich. 1991 erwarb er das Anwaltspatent des Kantons Aargau. Anschliessend war er geschäftsführender Gerichtsschreiber am Bezirksgericht Aarau. Auf den 1. März 1993 wurde er vom Grossen Rat zum Staatsanwalt gewählt.

Dominik Aufdenblatten ist 40-jährig und wohnt in Aarau. Er ist verheiratet und Vater von 3 Kindern.

Er übernimmt die Leitung der Justizabteilung auf den 1. Oktober 2004. Die Justizabteilung umfasst die Bereiche Bürgerrecht und Personenstand, Grundbuch und Notariatsaufsicht, Vermessung, Handelsregister, Stiftungsaufsicht sowie Passwesen. Zusätzlich bearbeitet sie die Justizgesetzgebung (Organisations- und Verfahrenserlasse der Gerichte). Die Schwerpunkte des neuen Abteilungschefs werden auf der Weiterführung der Justizreform und auf der Einführung des EDV-Grundbuchs liegen.

Interimistisch wird die Justizabteilung vom 1. Juli 2004 bis 30. September 2004 von Silvia Weber, Juristin im Generalsekretariat des Departements des Innern, geleitet.


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title_de: Projekt Netzstadt Mittelland

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In der Fabrikhalle der Bally AG in Schönenwerd trafen sich am 9. Mai 2003 Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinden und der Verwaltung, um Entwicklungsvorstellungen und Strukturen für den gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum Netzstadt Mittelland zu entwerfen. Nach Einführungsreferaten von Georg Tobler, Leiter der Strategiegruppe Agglomerationspolitik beim Bund, zum Thema "Neue Agglomerationspolitik - Was erwartet der Bund von der Netzstadt Mittelland?" und von Rudolf Muggli, Direktor der Schweizerischen Vereinigung für Landesplanung, zum Thema "Kooperationsmodelle" diskutierten die Teilnehmenden in drei Workshops Thesen zur Positionierung, Organisation und zu Handlungsfeldern der Netzstadt sowie zum Prozess der Umsetzung.

Als Fazit empfahl der Aarauer Stadtammann Dr. Marcel Guignard den Regionalplanungsorganisationen Aarau, Olten und Zofingen, zusammen mit den Kantonen einen Ausschuss zu bilden, um operationelle Aufgaben bei der Umsetzung von gemeinsamen Agglomerationsprojekten zu übernehmen. Das Identifikationspotential für diesen Raum sei vorhanden, die drei Stadtagglomerationen seien allein aber zu klein, um sich in der Schweiz das nötige Gewicht zu verschaffen. Die Abgrenzung des Raumes müsse nochmals diskutiert werden. Er empfahl, die Region Lenzburg in die Netzstadt Mittelland zu integrieren.

Der Oltner Stadtpräsident Ernst Zingg schlägt die Schaffung eines Labels ("Wir sind die Besten zwischen den Grossagglomerationen") für die Vision Netzstadt Mittelland vor. Die Städte sollen eine Leaderfunktion bei der Umsetzung von gemeinsamen Projekten, in Zusammenarbeit mit den Gemeinden und den Kantonen, übernehmen. Mit einem Kooperationsvertrag und gemeinsamen Agglomerationsprogrammen sollen die Voraussetzungen für die ersten Projekte geschaffen werden. Bei der Umsetzung seien breit wahrnehmbare Initialzündungen, zum Beispiel im Bereich Freizeit/Kultur/Sport, wichtig. Dabei sei nach einfachen Lösungen, die gut vermittelt werden können, zu suchen. Wichtig sei der gemeinsame Auftritt gegen aussen und eine zielgerichtete Öffentlichkeitsarbeit.