lead_de: Die Kommission Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) hat die aufgrund der Prüfungsaufträge erfolgten Anpassungen im Baugesetz eingehend diskutiert.

title_de: Kommissionsberatung zum Baugesetz erfolgreich beendet

content_de:
Die grossrätliche Kommission UBV hat an ihrer Sitzung vom 8. Januar 2009 unter dem Vorsitz von Erwin Berger (Boswil) die regierungsrätliche Vorlage zur Revision des Baugesetzes in 2. Beratung genehmigt. Nach wie vor umstritten waren die Einführung eines regionalen Sachplans und die Mehrwertabgabe. Eingehend diskutiert wurden zudem Paragraphen zur Parkfelderanzahl und Gestaltung sowie die Landstellungspflicht der Bezirkshauptorte.

Regionaler Sachplan und Mehrwertabgabe

Der regionale Sachplan als neues Instrument zur Aufwertung der regionalen Zusammenarbeit wurde erneut in Frage gestellt. Von Seiten Kanton konnte überzeugend dargelegt werden, wie wichtig der Sachplan für die regionale Entwicklung ist. In Bezug auf die finanzielle Unterstützung der Entwicklungsprojekte durch den Bund ist die Einführung eines für die Behörden verbindlichen Planungsinstruments unabdingbar. Erwartungsgemäss meldeten sich auch die Gegner einer Mehrwertabgabe nochmals zu Wort und forderten die Ablehnung des entsprechenden Paragraphen. Die in der 1. Beratung etwas abgemilderte Mehrwertabgabe wurde jedoch von der Kommissionsmehrheit weiterhin unterstützt. Für die Mehrwertabgabe besteht ein gesetzliches Grundpfandrecht. Der Ergänzungsantrag, wonach die Gemeinde die Schuldpflicht umgehend im Grundbuch anmerken lassen muss, wurde angenommen.

Parkfelderanzahl und Gestaltung sowie Landstellungspflicht

Der Gesetzestext zur Parkfelderanzahl und Gestaltung wurde angepasst respektive präzisiert. Neu wird deutlich hervorgehoben, dass die mehrgeschossige Bauweise nur grössere Parkierungsanlagen betrifft. Details werden auf Verordnungsstufe geregelt. Der entsprechende Verordnungstext wurde der Kommission vorgelegt und diskutiert. Der Prüfungsauftrag, wonach die Landstellungspflicht der Bezirkshauptorte gestrichen werden soll, führte zu keiner Anpassung im Gesetz. Der Regierungsrat führte aus, dass diese Frage gesamtheitlich geprüft und im Rahmen der Organisationserlasse über die dezentrale kantonale Verwaltung und Justiz diskutiert werden sollte. Die Kommissionsmitglieder verzichteten nach den Ausführungen darauf, einen Streichungsantrag zu stellen.

Bei der Schlussabstimmung zur 2. Beratung befürwortete eine komfortable Mehrheit der Kommission die Teilrevision des Baugesetzes. Im Grossen Rat wird die Vorlage voraussichtlich im März 2009 beraten.


lead_de: Das 30-jährige Kantonsspital Baden soll erneuert und saniert werden. Die Kommission für Gesundheit und Sozialwesen stimmt dem Projektierungskredit über 28,6 Millionen Franken zu.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Kommission unterstützt die Erneuerung des Kantonsspitals Baden

content_de:
Die Grossratskommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) hat an ihrer Sitzung vom 2. März 2009 dem Konzept zur Gesamterneuerung des Kantonsspitals Baden gemäss der Machbarkeitsstudie 2008 zugestimmt. Der Grosskredit über 28,6 Millionen Franken wurde einstimmig zuhanden des Grossen Rats verabschiedet.

Die Notwendigkeit der Gesamterneuerung des am 1. September 1978 in Betrieb genommenen Kantonsspitals Baden ist unbestritten. Die Planung ist den Vorgaben der Spitalkonzeption 2015 angepasst. Die Machbarkeitsstudie sieht die bauliche und technische Sanierung des gesamten Gebäudes (Behandlungstrakt und Bettenhaus) für einen gesetzlich konformen und wirtschaftlichen Betrieb vor. Die Gebäudehülle und die Haustechnik werden gesamthaft erneuert. Der Minergie-Standard 2009 wird umgesetzt. Der Einbau von Lichthöfen ermöglicht eine natürliche Belichtung von innen liegenden Räumen. Mit Erweiterungsbauten im Norden und Süden des Behandlungstrakts können die fehlenden Behandlungsräume geschaffen werden. Der Haupteingang wird zur Ankunftsseite verlegt. Die Eingänge des Notfallsbereichs werden getrennt für liegende und gehende Patienten. Dieses Konzept findet die grossmehrheitliche Zustimmung der Kommissionsmitglieder.

Das Gesamterneuerungskonzept wird in den Jahren 2011 bis 2023 realisiert. Diese geplante Bauzeit von rund zwölf Jahren gab Anlass zu Diskussionen. Die Bauzeit soll wenn möglich und sinnvoll gestrafft werden. Die baubedingte Belastungszeit für den Spitalbetrieb soll möglichst verkürzt werden.

Der Grosse Rat berät das Projekt voraussichtlich am 24. März 2009.

content_format: html


lead_de: Die grossrätliche Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) beantragt, die Zusatzfinanzierungen 2007 mit Zusatzglobalbudgets in der Höhe von rund 21 Mio.

title_de: Zusatzfinanzierungen zum Budget 2007

content_de:
Die grossrätliche Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) prüfte die Zusatzfinanzierungen und Zielanpassungen 2007, II. Teil, und stimmt diesen weitgehend zu. Die KAPF beantragt dem Grossen Rat jedoch, den neuen Kleinkredit "Standplätze und Durchgangsplätze für Fahrende" zurückzuweisen. Die Rückweisung beinhaltet die Auflage, ein Gesamtkonzept unter Berücksichtigung der notwendigen Richtplananpassungen und einer kostendeckenden Ausgestaltung der Gebühren vorzulegen. Die überarbeitete Vorlage soll der Fachkommission zur Beurteilung unterbreitet werden.

 Dem Antrag des Regierungsrats auf Erhöhung einer Kleinkredit-Jahrestranche im Aufgabenbereich Hochschulen von Fr. 180'000 wurde nur unter der Verpflichtung zur Kompensation dieses Betrags zugestimmt.

 Zu Diskussionen führte auch der Kredit für die geplante Arealgestaltung "Alte Kantonsschule Aarau". Der Kredit wurde teilweise als "extrem hoch" empfunden und nur mit knapper Mehrheit genehmigt.

 Die weiteren Anträge werden dem Grossen Rat zur Genehmigung empfohlen.


lead_de: Die interparlamentarische Kommission der FHNW hat die Erarbeitung des Leistungsauftrags an die FHNW begleitet und dazu einen Mitbericht verfasst.

title_de: Leistungsauftrag für die Fachhochschule Nordwestschweiz zur Genehmigung empfohlen

content_de:
Die Interparlamentarische Kommission der Fachhochschule Nordwestschweiz (IPK FHNW) hat die Erarbeitung des Leistungsauftrags an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für die Jahre 2015 - 2017 während einem Jahr begleitet und dazu einen Mitbericht verfasst, dessen Anregungen zum grossen Teil in die Endfassung des Leistungsauftrags intergriert werden konnten. Die Beurteilung des Leistungsauftrags durch die Interparlamentarische Kommission fällt positiv aus, weshalb die Kommission den kantonalen Parlamenten empfiehlt, den Leistungsauftrag zu genehmigen und die jeweiligen Kredite zu sprechen.

Die Mitglieder der Interparlamentarischen Kommission der Fachhochschule Nordwestschweiz plädierten in den Verhandlungen für eine qualitativ hochstehende Hochschule, die sich stark an den Bedürfnissen der Wirtschaft, der Schulen und der Studierenden orientiert. Das für die Leistungsperiode 2015 bis 2017 angstrebte jährliche Wachstum der Studierendenzahlen von 3 % mit einer Konzentration des Wachstums auf die Hochschulen für Technik, für Life Sciences, für Architektur, Bau und Geomatik und Architektur sowie auf die Pädagogische Hochschule entspricht dieser Forderung. Der Numerus clausus an den Hochschulen für Soziale Arbeit, Angewandte Psychologie und Musik bleibt bestehen.

Entwicklungsschwerpunkte bilden die hochschulübergreifenden strategischen Initiativen zu den Themen «Alternde Gesellschaft», «Verbesserung des mathematisch-naturwissenschaftlichen, informatischen und technischen Unterrichts», «Nachhaltige Erzeugung und effiziente Nutzung von Energie» und «Unternehmertum». Die Interparlamentarische Kommission der Fachhochschule Nordwestschweiz unterstützt die strategischen Initiativen und lobt diese als zukunfts- und praxisorientiert.

Während des Verhandlungen wurde von Seiten der IPK FHNW Kritik laut, dass im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Leistungsauftrags keine Alternativszenarien aufgezeigt wurden, sondern nur ein ausgearbeiteter Vorschlag als Verhandlungsbasis zur Verfügung stand. Auch die unvollständige Verknüpfung von Zielen mit Indikatoren und Standards wurde bemängelt.

Entlastungsprogramme in mehreren Trägerkantonen führten dazu, dass das Kostenwachstum gegenüber der ursprünglichen Finanzplanung der Fachhochschule Nordwestschweiz stark reduziert werden musste. Der Finanzierungsbedarf für die Leistungsperiode 2015 - 2017 steigt gegenüber der Vorperiode um CHF 23 Mio. auf CHF 683 Mio., wobei die Fachhochschule davon CHF 15 Mio. aus den eigenen Reserven beisteuert. Für die Kantone ergeben sich dadurch für die nächsten drei Jahre Mehrausgaben von CHF 8 Mio. Allerdings sind im Gesamtbeitrag die Kosten für die Ausbildung von Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern an der Pädagogischen Hochschule – im Gegensatz zur vergangenen Leistungsperiode – bereits enthalten. Insgesamt kann so von einem Nullwachstum für die Kantone gesprochen werden. Voraussetzung für die Umsetzung des Leistungsauftrags ist, dass die Fachhochschule Nordwestschweiz den Selbstfinanzierungsgrad wie budgetiert deutlich anheben kann.

Insgesamt beurteilte die IPK FHNW das Resultat der Verhandlungen als positiv. Entsprechend empfiehlt sie den kantonalen Parlamenten mit grosser Mehrheit, den Leistungsauftrag zu genehmigen und den jeweiligen Kredit zu sprechen.

Genehmigung des Jahresberichts 2013 der Fachhochschule Nordwestschweiz

Die Interparlamentarische Kommission der Fachhochschule Nordwestschweiz (IPK FHNW) hat an ihrer letzten Sitzung den Bericht über die Erfüllung des Leistungsauftrags für das Jahr 2013 beraten und beantragt den kantonalen Parlamenten, diesen zu genehmigen.

Die insgesamt positive Entwicklung widerspiegelt sich in der Studierendenbefragung, in welcher 75 – 80 % der Studierenden das Studium an der Fachhochschule als positiv beurteilen.

Beim Forschungsanteil hat die FHNW mit 23.6 % die Zielsetzung von 18 % deutlich übertroffen. Dies führte zu einigen skeptischen Bemerkungen und der Aussage seitens der IPK FHNW, dass die Lehre nicht vernachlässigt werden dürfe.

Die IPK FHNW hat kritisch diskutiert, dass die Studierendenzahl an der Musikhochschule und an der Hochschule für Life Sciences reduziert worden ist, gleichzeitig aber die Kosten pro Kopf gestiegen sind.

Die Fachhochschule Nordwestschweiz wächst kontinuierlich. Gegenüber 2012 konnte ein Studierendenwachs-tum von 6 % verzeichnet werden. So verfügt die Fachhochschule Nordwestschweiz per 15. Oktober 2013 erst-mals über mehr als 10‘000 Studierende. Das Wachstum wurde hauptsächlich in den Bereichen Wirtschaft, Pädagogik und Technik erzielt. Die Fachhochschule Nordwestschweiz erreicht einen Selbstfinanzierungsgrad inklusive der Subventionen des Bundes von ca. 50 %.

Das Jahr 2013 kann als erfolgreich bezeichnet werden. Das Finanzergebnis wird von der IPK FHNW mit Blick auf die erfolgreiche Akquisition von Drittmitteln und die deutliche Senkung der Durchschnittskosten pro Kopf als sehr gut beurteilt.

Insgesamt erachtet die IPK FHNW den Leistungsauftrag für das Jahr 2013 als erfüllt. Entsprechend beantragt die interkantonale Kommission den kantonalen Parlamenten, den Bericht über die Erfüllung des Leistungsauftrags im Jahr 2013 zu genehmigen und den Jahresbericht 2013 zur Kenntnis zu nehmen.


lead_de: Im Sicherheitstrakt der Justizvollzugsanstalt (JVA) Lenzburg ist am 11. Februar 2008 ein Gefangener freiwillig aus dem Leben geschieden.

title_de: Suizid in der Justizvollzugsanstalt Lenzburg

content_de:
In der Justizvollzugsanstalt Lenzburg ist am 11. Februar 2008 zwischen 14.00 und 16.00 Uhr ein 31-jähriger irakischer Gefangener freiwillig aus dem Leben geschieden. Er war am 28. Juni 2007 in die JVA Lenzburg eingewiesen worden. Aufgrund von wiederholten Gewaltauseinandersetzungen mit Mitgefangenen in den Anstalten Bostadel und Lenzburg wurde der Insasse am 19. September 2007 im Sicherheitstrakt der JVA untergebracht.

 Der Gefangene verfügte über eine F-Bewilligung des Kantons Basel-Landschaft. Verurteilt wurde er vom Strafgericht Basel-Stadt erstinstanzlich zu 2 1/4 Jahren aufgrund sexueller Nötigung und Tätlichkeiten. Nichts deutete in der Vergangenheit auf eine Suizidalität hin. Weder die Angestellten der JVA Lenzburg noch die betreuenden Psychologen bzw. Psychiater stellten Anzeichen fest, die auf eine Selbstmordgefährdung hinweisen würden.

 Es war vorgesehen, den Gefangenen nach seinem noch rund einen Monat dauernden Strafvollzug im Sicherheitstrakt in eine andere geschlossene Anstalt zu verlegen.

 Die Mitarbeitenden der JVA Lenzburg sind vom tragischen Vorfall sehr betroffen.


lead_de: Die konsequente Durchsetzung der neuen Vorschriften im Bereich Alkohol und Drogen, aber auch die Massnahmen der Polizei gegen die Raserei zeigen Wirkung.

title_de: Weniger Verkehrsunfälle im Aargau

content_de:
Erfreulich ist auch die Tatsache, dass im ersten Halbjahr 2005 kein Motorradfahrer in einen Unfall mit Toten verwickelt war. Im Vorjahr waren es 3 Motorrad-Lenker. Bei den Verletzten ist die Zahl von 946 (2004) auf 925 (2005) gesunken. Generell sind im 1. Halbjahr 2005 1'497 Verkehrsunfälle zu verzeichnen gewesen (gegenüber 1'577 im Vorjahr). Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2004 kam es zu 32 Prozent weniger alkoholbedingten Unfällen (> 0,8 Promille).

Alkohol-Promillegrenze/Drogen-Nulltoleranz

Seit dem 1. Januar 2005 ist die anlassfreie Alkohol-Kontrolle möglich, d.h. es werden immer sämtliche Unfallbeteiligten überprüft und im Rahmen von Patrouillen sog. Reihenkontrollen durchgeführt. Im Bereich "Fahren unter Drogeneinfluss" ist im Gegensatz zum Alkohol nach wie vor ein Anfangsverdacht nötig, um weiter gehende Massnahmen einleiten zu können.

Administrativmassnahmen

Auf den 1. Januar 2005 sind die geänderten Vorschriften über die Administrativmassnahmen in Kraft getreten. Sie beinhalten insbesondere strengere Massnahmen für Ersttäter in schweren Fällen und das Kaskadensystem bei Rückfalltätern. Auf den 1. Dezember 2005 wird zudem der Führerausweis auf Probe eingeführt. Neulenker müssen eine Weiterausbildung besuchen. Der Führerausweis auf Probe verfällt bei einer zweiten Widerhandlung, die zu einem Ausweisentzug führt. Das Administrativmassnahmerecht wird ab 1. Dezember 2005 somit für Neulenker zusätzlich verschärft.

Raserproblematik

Im 2004 ereigneten sich im Aargau 4 "Raserunfälle" mit Todesfolge. Im ersten Halbjahr 2005 war glücklicherweise kein Fall zu verzeichnen. Die Kantonspolizei hat im 2005 bisher 225 Geschwindigkeitskontrollen im Bereich der Raserei durchgeführt (rund 5'000 Ordnungsbussen mit 282 Anzeigen). Die verstärkten Anstrengungen der Polizei zeigen Wirkung (rund 4'000 Ordnungsbussen mit 361Anzeigen im Vorjahr). Wichtig ist aber auch, dass für die Untersuchungen die nötigen Mittel zur Verfügung stehen, damit vor Gericht die Staatsanwaltschaft im Strafverfahren gegen Raser harte Sanktionen beantragen und durchsetzen kann.


lead_de: Nach der Eröffnung der Westumfahrung Zürich vor einem Jahr und der Autobahn A4 im Knonaueramt im vergangenen November hat der Verkehr auf der Lieliachse deutlich zugenommen.

title_de: Erste Erkenntnisse des Verkehrsmonitorings

content_de:
Nach Inbetriebnahme der Umfahrung Birmensdorf im Juli 2006 und der Westumfahrung Zürich im Mai 2009 konnte im November 2009 die A4 im Knonaueramt eröffnet werden. Damit ist eine der letzten grossen Lücken im Schweizer Nationalstrassennetz geschlossen worden. Die Autobahn A4 im Knonaueramt benutzen bereits heute bis 40'000 Fahrzeuge pro Tag. Durch den neuen Uetlibergtunnel fahren über 50'000 Fahrzeuge pro Tag. Etliche Strassenachsen auf dem Gebiet des Kantons Zürich konnten so massiv entlastet werden. Da die neue Autobahn nahe zur Kantonsgrenze Aargau/Zürich verläuft, waren auch Verkehrsverlagerungen in den Aargauer Regionen Mutschellen und Oberes Freiamt zu erwarten.

 Mit den neuen Autobahnanschlüssen Birmensdorf und Affoltern a.A. hat sich die Anbindung der Regionen Mutschellen und Oberes Freiamt ans Nationalstrassennetz verbessert. Die Verkehrsströme haben sich der neuen Situation angepasst.

 Zusammen mit der Stadt Zürich haben die beiden Kantone Aargau und Zürich den Verkehr Ende 2009 und Anfang 2010 an rund drei Dutzend Messstellen erfasst und mit den Daten aus den Jahren 2004 und 2005 verglichen. Wie prognostiziert hat der Verkehr auf der Achse über die Sädelstrasse und die Umfahrung Lieli zum Anschluss Birmensdorf stark zugenommen. Waren es 2005 noch knapp 5'400 Fahrzeuge pro Tag, fahren heute bereits über 12'000 Fahrzeuge pro Tag über diese Achse. Dafür gab es eine deutliche Entlastung auf der Mutschellenachse durch Rudolfstetten, nämlich von 19'000 auf 15'000 Fahrzeuge pro Tag. Auf der Kantonsstrasse durch Arni kam es nach der Eröffnung der Umfahrung Birmensdorf und der Westumfahrung zu einem mässigen Anstieg der Verkehrsbelastung. Heute ist hier dank der A4 die Verkehrsbelastung mit 4'100 Fahrzeugen pro Tag tiefer als 2005. Die mit dem kantonalen Verkehrsmodell prognostizierten Verkehrsverlagerungen im Raum Mutschellen/Kelleramt bestätigen sich also.

 Im Bereich der Autobahn A4 Knonaueramt und dem Autoabahnanschluss Affoltern a.A. sind die erwarteten Verkehrszunahmen bisher noch nicht eingetroffen. Auf den Querachsen zwischen Merenschwand und Obfelden sowie Birri und Ottenbach ist die Verkehrsmenge bisher etwa konstant geblieben. Keine spürbare Veränderung gab es auch auf der Reussbrücke in Sins und auf der Längsachse zwischen Muri und Boswil.

 Im Herbst 2010 wird das Monitoring zur Westumfahrung und A4 im ganzen Gebiet nochmals durchgeführt. Erst dann sind genauere Aussagen und Interpretationen möglich.


lead_de: Sanierung Kreisel Mosterei in Muri auf ein Wochende in den Herbstferien 2018 verschoben

title_de: Sanierung Kreisel Mosterei in Muri auf Herbstferien 2018 verschoben

content_de:
Der Kreisel Mosterei liegt im Zentrum der Gemeinde Muri und verbindet die beiden Hauptverkehrsachsen K 124 (Nord-/Südachse) und K 261 (Ost-/Westachse). Er bildet somit den zentralen Verkehrsknotenpunkt der Gemeinde.

Der Fahrbahnbelag und die Randabschlüsse der Inseln beim Kreisel Mosterei sind in einem sehr schlechten Zustand und müssen saniert werden. Vorgesehen waren dafür etwa fünf Wochen Bauzeit im Sommer. Diese konnten nun gemeinsam mit der Gemeinde und dem Unternehmer auf nur drei Arbeitstage verkürzt werden – aber unter Vollsperrung. Mit der komprimierten Bauweise können die Behinderungen sehr kurz gehalten und die Beeinträchtigungen minimiert werden. Es ist nun geplant, die Bauarbeiten über ein Wochenende (Freitagabend bis Montagmorgen) in den Herbstferien 2018 auszuführen. Die dazu nötigen Vorarbeiten können ausserhalb des Verkehrs erfolgen.

Der Kreisel soll soweit angepasst werden, dass das zukünftige Kreiselregime als Versuchsbetrieb mit einem sogenannten Turbokreisel eingeführt werden kann. Damit kann eine Leistungssteigerung von ca. 10 bis 15 Prozent erreicht werden. Durch den Versuchsbetrieb kann das neue Regime überprüft und gegebenenfalls – im Hinblick auf einen definitiven Ausbau – optimiert werden.


lead_de: Die Krankenkassenprämien steigen im Kanton Aargau für Erwachsene im Jahr 2004 im Durchschnitt um 5.1 Prozent.

title_de: Krankenkassenprämien 2004

content_de:
Im kommenden Jahr steigen die Prämien in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung für Erwachsene im Kanton Aargau um durchschnittlich 5.1 Prozent (im Vorjahr 9.7 Prozent). Der Anstieg der durchschnittlichen Krankenkassenprämie von 233 Franken auf 244 Franken liegt unter dem Anstieg der Vorjahre. Durch die Anhebung der Grundfranchise von 230 Franken auf 300 Franken und dem von 600 Franken auf 700 Franken erhöhten Selbstbehalt muss die versicherte Person im Krankheitsfall künftig mehr zahlen.

Ein wesentlicher Grund für den Anstieg der Prämien im Kanton Aargau liegt in der weiterhin anhaltenden Mengenausweitung in allen Leistungsbereichen. Weiter schlagen sich die finanziellen Auswirkungen des neuen Lohnsystems (ABAKABA) in den Kostenberechnungen der Krankenversicherungen nieder.

Die Einführung einer einheitlichen Prämienregion und der tiefere Rabatt bei der Wahlfranchise kann bei einzelnen Personen zu einem massiven Prämienanstieg führen. Die Vereinheitlichung der Prämienregionen wirkt sich im Kanton Aargau auf rund 200'000 Versicherte bei 11 Krankenversicherungen aus.

Die von den Aargauerinnen und Aargauern frankenmässig zu bezahlenden Prämien liegen weiterhin unter dem schweizerischen Durchschnitt. Wird die prozentuale Prämiensteigerung für 2004 betrachtet, fällt in den meisten anderen bevölkerungsstarken Kantonen der Anstieg tiefer aus als im Kanton Aargau. Das lässt darauf schliessen, dass der Trend der letzten Jahre mit einer Annäherung der aargauischen Prämien an den schweizerischen Durchschnitt weiter anhält.


lead_de: Eine Delegation des Regierungsrats und Aargauer Bundesparlamentarier empfingen heute Abend den deutschen Botschafter Andreas von Stechow sowie hochrangige Parlamentarier aus Baden-Württemberg zu einem bilateralen Treffen in Aarau.

title_de: Aargau und Baden-Württemberg: Enge grenzüberschreitende Beziehungen

content_de:
Der Aargauer Regierungsrat wurde vertreten durch Landammann Kurt Wernli und Regierungsrat Peter C. Beyeler. Seitens der Eidgenössischen Räte nahmen die beiden Aargauer Ständeräte Thomas Pfisterer und Maximilian Reimann sowie die Nationalräte Doris Stump und Markus Zemp teil. Grossratspräsidentin Esther Egger vertrat den Grossen Rat.

Teilnehmer der deutschen Delegation waren Botschafter Andreas von Stechow, die Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzlühr-Sutter, Marion Caspers-Merk und Thomas Dörflinger sowie der baden-württembergische Landtagspräsident Peter Straub.

Erörtert wurden grenzüberschreitende Themen aus den Bereichen Verkehr, Gesundheit, Bildung, Energie, Wirtschaft sowie die institutionelle Zusammenarbeit im Rahmen der Hochrheinkommission. Das Zusammentreffen, das von Ständerat Thomas Pfisterer initiiert wurde, fand in einer konstruktiven und freundnachbarschaftlichen Atmosphäre statt.


lead_de: Reduktion des Grundbedarfs für Langzeitbezüger von Sozialhilfe.

title_de: Grossratskommission unterstützt Volksinitiative "Arbeit muss sich lohnen!"

content_de:
Die Befürworter der Aargauischen Volkinitiative "Arbeit muss sich lohnen!" in der Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) machen geltend, dass zugunsten des sozialen Friedens gewährleistet werden muss, dass nur Personen Sozialhilfe erhalten, die tatsächlich darauf angewiesen sind. Die Initiative sieht vor, dass nach zwei Jahren der Grundbedarf von unterstützten Personen um mindestens fünf Prozent reduziert wird. Die Mehrheit der Kommissionsmitglieder ist überzeugt, dass es möglich sei, innerhalb von zwei Jahren eine geeignete Arbeit zu suchen oder nötigenfalls eine Aus- oder Weiterbildung zu absolvieren und so den Weg zurück in den Arbeitsmarkt zu finden. Es sei auch im Interesse zukünftiger Generationen, die Gemeinden vor möglichen finanziellen Belastungen durch einen umfangreichen Sozialstaat zu bewahren. Gemäss Initiative sollen Kinder unter 18 Jahren, Eltern mit Kindern unter vier Monaten, erwerbstätige Personen, Personen ab 55, die während mindestens 20 Jahren in der Schweiz erwerbstätig waren und keine Sozialhilfe bezogen haben, Personen in Ausbildung, in einem Beschäftigungsprogramm, einem Sprachkurs oder einer Integrationsmassnahmen sowie arbeitsunfähige Personen von einer Minderung des Grundbedarfs ausgenommen sein.

Schlechtes Kosten-Nutzen-Verhältnis

Eine Kommissionminderheit macht geltend, dass die Umsetzung der Initiative in den Gemeindesozialdiensten einen erheblichen Aufwand verursachen werde, während die Einsparungen gering sein dürften. Die Sozialhilfequote sei zudem im Kanton Aargau in den vergangenen Jahren zurückgegangen und der Anteil der Langzeitbeziehenden habe ebenfalls nicht zugenommen. Man habe somit im Kanton Aargau kein Problem mit Langzeitbeziehenden von Sozialhilfe. Die Gegner der Volksinitiative in der Kommission bringen ausserdem vor, die Initiative ziele an der Praxis und an der Realität vorbei. Den Sozialdiensten stehen schon heute diverse Instrumente zur Verfügung, um von den Sozialhilfebeziehenden Kooperation einzufordern. So können über Auflagen und Weisungen Kürzungen des Grundbedarfs um bis zu 30 Prozent verfügt werden. Integrationszulagen belohnen zudem Schritte zurück in den Arbeitsmarkt. Arbeit lohne sich somit schon heute und niemand beziehe ohne Not Sozialhilfe.

Mit knapper Mehrheit beantragt die Kommission GSW dem Grossen Rat, dem Antrag des Regierungsrats nicht zu folgen und die Initiative "Arbeit muss sich lohnen!" dem Volk zur Annahme zu empfehlen.

Das Geschäft wird voraussichtlich im Oktober 2025 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Neue Analysen bestätigen die ersten positiven Befunde.

title_de: Grossbrand in Spreitenbach: Boden nicht mit problematischen Stoffen belastet, Kulturen können ohne Bedenken konsumiert und verarbeitet werden

content_de:
Beim Grossbrand einer Lagerhalle in Spreitenbach vom Sonntagabend, 29. Mai 2022, hatte sich in südwestlicher Richtung mehrere Kilometer weit eine Aschewolke ausgebreitet. Dabei gelangten Niederschläge aus dieser Aschewolke auf Felder, Gemüse- und Früchtekulturen. Der Schadendienst der Abteilung für Umwelt des Departements Bau, Verkehr und Umwelt entnahm umgehend verschiedene Proben der verfrachteten Asche sowie Bodenproben und liess sie auf allfällige problematische Stoffe untersuchen. Bereits Ende letzter Woche lagen erste Analyseergebnisse vor, die auf eine unbedenkliche Belastung hinwiesen, welche mit unbelastetem Boden vergleichbar ist. Dieser Befund wird durch die nun vorliegenden Resultate der weiteren, vertiefenden Analysen bestätigt: Durch die Aschewolke wurde der Boden des betroffenen Gebiets nicht merklich belastet; Früchte, Gemüse und andere Landwirtschaftsprodukte aus dem betroffenen Gebiet können problemlos konsumiert und verarbeitet werden.

Die Abteilung Landwirtschaft Aargau hat die 60 Landwirtschaftsbetriebe, die bereits nach dem Brandereignis mit Empfehlungen angeschrieben worden waren, entsprechend informiert.


lead_de: Die Aargauer Kantonsbibliothek macht sich in zwei Veranstaltungen am 14. Oktober und am 21. Oktober jeweils um 19 Uhr auf eine Reise durch die Geschichte der Botanik, der Pflanzen und Pflanzenbücher.

title_de: Blütenleser & Pflanzenjäger

content_de:
Im Bestand der Aargauer Kantonsbibliothek finden sich einige der wichtigsten und schönsten historischen Pflanzenbücher: prächtige Bände mit handkolorierten Holzschnitten, feinen Kupferstichen und frühen Farbdrucken. Zusammen mit dem Biologen Beat Fischer wird die Kantonsbibliothek an zwei öffentlichen Abendveranstaltungen eine Reise machen durch die Geschichte der Pflanzen, ihrer Entdeckung und Erforschung.

In den Jahrhunderten der grossen Seefahrer wurden nicht nur Kontinente, Handelswege oder Kulturen entdeckt, sondern auch Pflanzen wie die Kartoffel, die Tomate, der Kakao oder der Japanische Staudenknöterich  und das ist nur ein kleiner Teil der Pflanzen, die aus der ganzen Welt nach Europa kamen. Die Wissenschaft war vor nicht unerhebliche Probleme gestellt. Eben hatten die Botaniker der Renaissance begonnen, die einheimischen Pflanzen möglichst umfassend zu beschreiben, zu zeichnen und mit Namen zu versehen; ein Projekt, das mehrere Forschergenerationen beschäftigen würde. Und nun war die Welt plötzlich noch grösser, das Buch der Schöpfung noch dicker geworden. Namen mussten gefunden, Zeichnungen angefertigt und wissenschaftliche Systematiken entwickelt werden. Mit dem modernen Buchdruck stand seit dem 15. Jahrhundert eine Technologie zur Verfügung, dank der sich das neue Wissen um die Pflanzen sammeln, festhalten und verbreiten liess.

Weitere Informationen: www.ag.ch/kantonsbibliothek.

 Veranstaltungen

Blütenleser  wie die Pflanzen in die Bücher kamen

14. Oktober 2008, 19.00 Uhr, Aargauer KantonsbibliothekAnhand von ersten Drucken aus den 1490er Jahren und wissenschaftshistorisch wichtigen  und vor allem prächtigen und schönen  Bänden aus dem 16., 17. und 18. Jahrhundert werden die Veränderungen im Verständnis der Natur, in der Botanik, der Namensgebung und den Pflanzendarstellungen aufgezeigt.

Pflanzenjäger  auf der Suche nach botanischen Schätzen

21. Oktober 2008, 19.00 Uhr, Aargauer KantonsbibliothekDiese Veranstaltung widmet sich jenen, die für die Wissenschaft, für reiche Gartenliebhaber, für Pflanzenhändler und die Pharmaindustrie nach Pflanzen jagten und jagen  Pflanzen, die wir in unseren Gärten, Wohnzimmern, Büros, auf dem Markt und beim Grossverteiler, in Kosmetika und Medikamenten wieder finden.


lead_de: Querungshilfe wird vorgezogen realisiert

title_de: Bauarbeiten an der Querungshilfe "Hessel" auf der Bremgarterstrasse in Waltenschwil ab 27. April 2026

content_de:
Die Bremgarterstrasse in Waltenschwil wird voraussichtlich ab Herbst 2026 saniert. Im Rahmen der Projektierungsarbeiten wurden sämtliche Fussgängerquerungen zwischen der Bäckerei Köchli und der Ausserortsgrenzen Richtung Bremgarten und Waldhäusern auf ihre Konformität überprüft. Dabei wurde festgestellt, dass die Fussgängerstreifen "Hessel", welche sich zwischen der gleichnamigen Bushaltestelle und der Garage Koller + Amstutz AG befindet, die Normanforderungen hinsichtlich Fussgängerfrequenz und ungeschützter Querungsdistanz nicht erfüllt.

Deshalb wird der Fussgängerstreifen entfernt und stattdessen eine geschützte Mittelinsel erstellt. Diese ermöglicht es den zu Fuss Gehenden, die Fahrstreifen der Kantonsstrasse in zwei Etappen zu überqueren. Die Umgestaltung der Querung "Hessel" lag im Jahr 2024 öffentlich auf und wurde im April 2024 rechtskräftig bewilligt. Die Arbeiten für die neue Mittelinsel finden in der Woche vom 27. bis 30. April 2026 statt. Die kurzzeitigen Behinderungen werden mittels Verkehrsdient geregelt.

Die Sanierung der Bremgartnerstrasse inklusive der Erneuerung von Werkleitungen wird voraussichtlich zwischen Herbst 2026 und Sommer 2027 ausgeführt.


lead_de: Die Kantonsarchäologie informiert am Donnerstag, 3. Oktober über neue Befunde und Funde auf der Laufenburger Kraftwerkwiese.

title_de: Öffentliche Führung durch Ausgrabung in Laufenburg

content_de:
Auf dem bislang nicht überbauten Teil der Laufenburger Kraftwerkwiese entsteht eine Grossüberbauung, die archäologisch begleitet wird. Im Bereich der bereits begonnenen ersten Bauetappe ist ein Abschnitt einer römischen Strasse aufgedeckt worden. Auf dem Areal der zweiten Bauetappe, die voraussichtlich 2014 beginnt, konnte die Kantonsarchäologie mehrere Kellerschächte und zwei ausgesprochen gut erhaltene Töpferöfen ausgraben. Ähnliche römische Schächte sind in Laufenburg von älteren Grabungen bekannt. Die Töpferöfen sind hingegen bisher einmalig für diese Siedlung. Das Bild des römischen Laufenburgs, das bisher nur in Ausschnitten bekannt war, wird durch diese Ausgrabung und Funde wesentlich ergänzt.

Die öffentliche Führung findet am Donnerstag, 3. Oktober 2013 um 18.00 Uhr in Laufenburg-Rhypark statt. Der Treffpunkt befindet sich an der Kreuzung Gartenweg-Baslerstrasse.


lead_de: Der Regierungsrat hat für gemeinnützige Projekte insgesamt 715'800 Franken aus dem Lotteriefonds gesprochen.

title_de: Regierung spricht Lotteriefondsgelder

content_de:
Der Aargau wird dank der Unterstützung von Kulturprojekten mit Lotteriefondsgeldern gleich mehrfach in der kommenden Zeit auf der nationalen Kulturagenda erscheinen: So findet am 10. November 2004 einer der zehn Festivaltage der World New Music Days in Aarau statt. Innerhalb dieses Festivals werden zeitgenössische Kompositionen aus aller Welt in zehn Schweizer Städten präsentiert.

Die Kantonshauptstadt wird auch im Mai 2005 erstmals beim nationalen Festival "Science et Cité" Austragungsort sein. Am  Projekt, das Erkenntnisse aus Kunst und Wissenschaft einer breiten Bevölkerung vermitteln möchte, beteiligen sich neben zahlreichen Aarauer Kulturinstitutionen die Fachhochschule Aargau Nordwestschweiz mit den Departementen Pädagogik und Kunst & Gestaltung sowie das Kantonsspital Aarau. Festivalthema ist "Conscience", d.h. Fragen zu Bewusstsein und Gewissen.

Der Regierungsrat unterstützt die Herausgabe einer Biographie über Heinrich Zschokke (1771-1848) von Dr. Werner Ort. Einer der bedeutendsten Aargauer des 19. Jahrhunderts, ein Schriftsteller und Pädagoge von europäischem Rang, Volksaufklärer, liberaler Denker und Politiker wird hiermit umfassend erschlossen.

Die ETH Zürich erhält einen Druckkostenbeitrag für die Publikation der Studie "Die Schweiz - ein städtebauliches Portrait", die sich mehrfach auf den Aargau bezieht.

Ein Beitrag geht an die Herstellung der DVD "Mais im Bundeshuus - le génie helvétique". 2003 lief der gleichnamige Film erfolgreich in den Kinos und vermittelte einem breiten Publikum die politischen Entscheidungsabläufe im Bundesrat. Der Film wird nun, ergänzt um zahlreiche staatskundliche Informationen, als Unterrichtsmaterial für Schulen herausgebracht.

Der Verein Klosterspiele Wettingen kann sich freuen: Für die Freilichtinszenierung "Das Salzburger Grosse Welttheater" erhält er einen Projektbeitrag und eine Defizitgarantie, da der Regierungsrat die Wiederbelebung der Tradition der Wettinger Klosterspiele sehr begrüsst. Das Projekt entspricht der Strategie des Kantons, seine bedeutenden Kulturdenkmäler kulturell zu beleben und sie somit der Öffentlichkeit breit zugänglich zu machen.

Die Israelitische Kultusgemeinde Baden wird unterstützt bei der Erweiterung des jüdischen Friedhofs Liebenfels, da dieser nach 150 Jahren erweitert werden muss. Anlässlich des 10-Jahre-Jubiläums der Wagenwerkstatt Aarau erhält der Verein Furka Bergstrasse, Sektion Aargau, einen Beitrag an die Restaurierung des Personenwagens B 2222.


lead_de: Die Stadt Aarau und die Universität Zürich wollen gemeinsam in Aarau das universitäre Zentrum für Demokratie (ZDA) aufbauen.

title_de: Regierungsrat will Beteiligung an Zentrum für Demokratie in Aarau

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Die Stadt Aarau und die Universität Zürich wollen in Aarau ein gemeinsames Zentrum für Demokratie (ZDA) eröffnen. Das ZDA soll zum Nachdenken über Grundwerte und Funktionsweisen der Demokratie in einer sich wandelnden und weltweit vernetzten Gesellschaft anregen und wichtige Impulse für ihre Weiterentwicklung geben. Es wird als Organisationseinheit der Universität Zürich geplant und in Aarau domiziliert sein. Im Juni 2007 ist in Aarau die Volksabstimmung über den Kredit für einen wiederkehrenden Beitrag der Stadt an das ZDA von 785'000 Franken vorgesehen.

Chance für eine Erweiterung des ZDA

Das international renommierte Forschungs- und Dokumentationszentrum Direkte Demokratie (c2d), das zur Zeit an der Universität Genf angesiedelt ist, beabsichtigt, an die Universität Zürich zu wechseln. In der Beurteilung der Universität Zürich wäre dieses Forschungsinstitut eine hervorragende Ergänzung zum geplanten Zentrum für Demokratie in Aarau. Da die Stadt Aarau den zur Abstimmung gelangenden jährlichen Beitrag von 785'000 Franken nicht erhöhen kann und die Universität Zürich nicht in der Lage ist, die dadurch entstehenden höheren Betriebskosten allein zu tragen, ist der Kanton Aargau ersucht worden, eine Beteiligung zu prüfen.

Kantonales Engagement gerechtfertigt

Das vom ZDA verfolgte Thema Entwicklung der Demokratie im 21. Jahrhundert besitzt sowohl regional wie kantonal, national wie international eine unbestritten hohe gesellschaftliche Bedeutung. Mit seinen Lehr- und Forschungsarbeiten verspricht das ZDA wesentliche Beiträge zur politischen Bildung zu leisten und eine Öffentlichkeitswirkung zu entfalten, von der der Standortkanton profitieren kann. Der Regierungsrat hat daher beschlossen, mit der Universität Zürich und der Stadt Aarau Verhandlungen über eine Beteiligung aufzunehmen, um eine Erweiterung des Zentrums für Demokratie zu ermöglichen. Dabei wird insbesondere auch die Höhe eines allfälligen kantonalen Engagements zu definieren sein.

Der Grosse Rat hat das letzte Wort

Zur Zeit hat der Kanton keine rechtliche Grundlage für eine Beteiligung an einem universitären Institut. Dazu ist das neue Hochschul- und Innovationsförderungsgesetz erforderlich, das demnächst dem Grossen Rat zur zweiten Lesung vorliegt. Auf Basis dieses Gesetzes soll der Grosse Rat über die Gewährung von laufenden Beiträgen an das ZDA entscheiden können. Der Regierungsrat wird ihm dazu eine eigene Botschaft unterbreiten, sobald das Gesetz in Kraft ist.

Übergangsfinanzierung notwendig

Eine Erweiterung des ZDA kommt nur zu Stande, wenn das erwähnte Genfer Forschungszentrum rechtzeitig nach Aarau geholt werden kann. Da dessen Umzug zeitlich nicht aufschiebbar ist, hat der Regierungsrat eine Vorfinanzierung durch den Lotteriefonds beschlossen. Sollte der Grosse Rat eine ordentliche kantonale Mitfinanzierung nicht bewilligen, würde die Universität Zürich das Forschungsinstitut allein übernehmen und in Zürich integrieren.


lead_de: Der Aargauer Regierungsrat hat sechs Leitstrategien zum Beteiligungsmanagement an Unternehmen verabschiedet.

title_de: Leitstrategien der regierungsrätlichen Beteiligungspolitik

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Organisatorisch wurde im Rahmen der letztjährigen Regierungsreform die Verantwortung für das Beteiligungsmanagement dem Departement Finanzen und Ressourcen zugeteilt. Inhaltliches Ergebnis des regierungsrätlichen Beteiligungsmanagements ist die Formulierung von sechs Leitstrategien.

Stossrichtung der regierungsrätlichen Beteiligungspolitik ist die Entflechtung Politik  Unternehmertum. Diese Entflechtung wird gefördert durch die zunehmende Anwendung von Corporate Governance. Zur konsequenten Entflechtung zwischen politischem und unternehmerischem Interesse sind nach Ansicht des Regierungsrats die politischen Entscheidungsträger mittelfristig aus den Verwaltungs- und Aufsichtsräten von staatlichen Unternehmen zurückzuziehen. Daneben soll im Rahmen der staatlichen Beteiligungspolitik das Wettbewerbsprinzip verstärkt werden.

Der Regierungsrat ist überzeugt, dass mit der Schaffung von liberalen Rahmendbedingungen im Rahmen seiner Beteiligungspolitik ein weiterer Schritt zur interkantonalen und internationalen Stärkung des Wirtschafts- und Unternehmensstandortes Aargau unternommen werden kann.


lead_de: Sanierungsstart am 30. November 2020 der Hauptstrasse Döttingen

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Am 30. November startet das Departement Bau, Verkehr und Umwelt mit der Sanierung der Hauptstrasse in Döttingen. Auf dem rund 250 Meter langen Abschnitt vom Kreisel Ochsen bis zum Restaurant Blume wird der bestehende Belag durch einen lärmarmen Belag ersetzt. Zusätzlich werden umfangreichen Massnahmen realisiert, die zum einen die Verhältnisse für Fussverkehr und den öffentlichen Verkehr verbessern und zum anderen den Strassenraum aufwerten.

Im Projektperimeter werden zwei Bushaltestellen mit behindertengerechten Einstiegskanten ausgeführt. Die Bushaltestelle in Richtung Döttingen Dorf ersetzt die bestehende an der Surbtalstrasse (auf Höhe der Metzgerei Köferli). Die neue Bushaltestelle in Richtung Surbtal wird auf Höhe des Restaurants Blume ausgeführt.

Um die wichtige Fussgängerverbindung beim Altersheim zu sichern, wird der Fussgängerstreifen neu mit einer Mittelinsel ausgestattet. Die bestehenden Gehbereiche werden neugestaltet: Sie werden mit neuen Belägen und Pflästerungen ausgeführt, welche den Anforderungen für hindernisfreies Bauen entsprechen.

Mit der Erweiterung des Altersheims abgestimmt

Das Strassenbauprojekt wurde mit der Erweiterung des Regionalen Altersheims Unteres Aaretal abgestimmt. Mit dem Strassenbau werden eine neue Zufahrt für das Altersheim sowie Parkplätze entlang der Hauptstrasse realisiert, die dem Altersheim und dem Gewerbe dienen. Dies im Auftrag und in Zusammenarbeit mit der Gemeinde. Zudem wird eine neue Strassenbeleuchtung installiert, der Belag bis zur Tanneckstrasse saniert und Werkleitungen ersetzt.

Die Arbeiten werden am 30. November 2020 von der Firma Birchmeier Bau AG, Döttingen, unter der Leitung vom Ingenieurbüro Mrose Bauingenieure GmbH, Baden, in Angriff genommen. Die Bauarbeiten, die bis Ende Oktober 2021 dauern werden, erfolgen mehrheitlich unter Verkehr. Für den Einbau der Deckbeläge wird der Abschnitt während den Herbstferien im Oktober 2021 an zwei Wochenenden für den Durchgangsverkehr gesperrt. Gemeinde und Kanton investieren für die Erneuerung und Ausbau insgesamt 2 Millionen Franken.


lead_de: Am 9. Januar wird mit der Kiesbaggerung an der Reuss zwischen Rottenschwil und Jonen begonnen. Innerhalb von drei Monaten sollen 150'000 m3 Kies aus der Reusssohle entfernt werden.

title_de: Kiesbaggerung in der Reuss für den Hochwasserschutz

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Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass der Kies aus der kleinen Emme im Stauwurzelbereich des Kraftwerks Bremgarten abgelagert wird und zu einer Sohlenerhöhung und damit zu einer reduzierten Abflusskapazität führt. Während des Hochwassers vom 21.  23. August 2005 wurden die Reussdämme in diesem Flussabschnitt beidseitig überströmt. Dies, obwohl der Dimensionierungsabfluss der Reusstalsanierung von 900 m3/s  das entspricht einem 10'000-jährlichen Hochwasserereignis  nicht erreicht worden ist.

Die Kontrolle der Höhenlage der Reusssohle hat jetzt gezeigt, dass durch das Hochwasser rund 20  30 cm Kies abgelagert worden sind. Es muss deshalb damit gerechnet werden, dass bereits bei Abflussmengen deutlich unterhalb der Höchstmarken die Dämme erneut überströmt werden. Solche Überflutungen gefährden die Hochwasserschutzdämme, die nicht auf dieses Belastungsszenario ausgerichtet sind. Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), das zusammen mit der AEW Energie AG für die Hochwassersicherheit verantwortlich ist, will nun den Grad der ursprünglichen Hochwassersicherheit durch eine Geschiebeentnahme wiederherstellen. Ein Aufschub des Vorhabens ist aus Gründen der Sicherheit nicht vertretbar, darüber sind sich das BVU sowie die betroffenen Gemeinden einig. Zudem ist die Niederwasserperiode im Winter für dieses Vorhaben ideal.

Die geplanten vier Entnahmestellen für den Kies liegen zwischen der Brücke Werd (Rottenschwil) und der Mündung des Jonenbachs (Jonen). Die Entnahme von ca. 150'000 m3 Material aus dem Fluss innerhalb von drei Monaten verlangt einen logistisch optimalen Betrieb. Der gewonnene Kies wird in der Bauwirtschaft verwendet. Zu- und Wegfahrten erfolgen nach strengen Vorgaben, deren Einhaltung kontrolliert wird. Die Zu- und Wegfahrt zur Reuss erfolgt ab der Kantonsstrasse südlich von Oberlunkhofen. Für den Abtransport verkehren die Lastwagen zu einem Drittel in Richtung Bremgarten und zu zwei Dritteln in Richtung Obfelden. Der rechtsufrige Dammweg zwischen den Brücken Werd und Rottenschwil muss für die Bauzeit gesperrt werden. Fuss- und Radwege werden umsignalisiert.

Der Eingriff in die Flussökologie wird überwacht. An drei Orten werden vor, während und nach den Arbeiten die Wassertrübung und der Einfluss auf die Biologie der Flusssohle gemessen. Als Kompensation für den Eingriff wird ein Teil des Kiesmaterials unterhalb von Bremgarten wieder der Reuss zugegeben. Dieser Kies ist wichtig, damit sich die Kiesbänke für die Fischverlaichung wieder erneuern können.

Die Kosten für das Projekt betragen rund CHF 2,5 Millionen. Diese werden zu 75 % durch die AEW Energie AG und zu 25 % durch den Kanton getragen.


lead_de: Das Podium "Blickpunkt Kultur" sucht in Oftringen den Austausch mit Kulturinteressierten und Vereinsverantwortlichen zum Thema Freiwilligenarbeit.

title_de: Chancen und Grenzen der Freiwilligenarbeit

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In der Schweiz sind rund drei Millionen Menschen und damit knapp 40 Prozent der Bevölkerung freiwillig engagiert. In den unterschiedlichsten Bereichen – sei es Sport, Natur, Kultur oder Soziales – leisten zahlreiche Männer und Frauen auf Vereinsbasis Freiwilligenarbeit. Alleine im Bezirk Zofingen sind über 600 Vereine aller Art gemeldet. Der Kulturkanton Aargau zeichnet sich durch dieses starke Engagement unzähliger Freiwilliger aus, welches das reichhaltige kulturelle Angebot des Kantons erst ermöglicht.

Eine interessante Diskussionsrunde

Im Rahmen der Podiumsreihe "Blickpunkt Kultur" werden Stärken, Nutzen und Grenzen der Freiwilligenarbeit diskutiert. Welche Motivationen stehen dahinter? Welche Leistungen werden erbracht? Zu welchen – oft unbeachteten – Ergebnissen führt Freiwilligenarbeit? Neben Regierungsrat Alex Hürzeler nimmt Hans Ulrich Glarner, Leiter der Abteilung Kultur des Kantons Aargau, an der Diskussion teil. Iris Bichsel, Präsidentin der Gemeinnützigen Gesellschaft Zofingen, und Kerstin Wenk, Geschäftsleiterin von BENEVOL Aargau, vervollständigen die Gesprächsrunde. Als Moderator konnte Beat Kirchhofer, Chefredaktor des Zofinger Tagblatts, gewonnen werden. Das Podium richtet sich speziell an die Vereine des Bezirks Zofingen sowie an die breite Öffentlichkeit.

Sonderaktion "Eingeladen" für Vereine

Im Rahmen der Veranstaltung wird ebenfalls die Sonderaktion "Eingeladen" vorgestellt. Vereine können vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2013 gratis 39 Aargauer Museen besuchen. Alle am Museumsbesuch teilnehmenden Vereinsmitglieder erhalten einen Gutschein für sich und eine Person für einen weiteren kostenlosen Besuch in einem an der Sonderaktion beteiligten Museum nach Wahl. Die Museen bieten attraktive Ausstellungs- und Vermittlungsprogramme und widerspiegeln damit die zahlreichen kulturellen Angebote des Kantons Aargau.


lead_de: Rund zehn Prozent mehr Besucherinnen und Besucher an den Standorten des Museum Aargau.

title_de: Achtung ansteckend! Von der Pest bis zum Nervenflattern

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Unter dem Titel "Achtung ansteckend!" präsentierte das Museum Aargau ein übergreifendes Thema an allen sechs Standorten. Im Legionärspfad stand das Lazarett mit den Krankengeschichten im ehemaligen Legionslager im Mittelpunkt, während im Kloster Königsfelden gleich nebenan die Heilkräuter aus dem Klostergarten zu Medizin verarbeitet werden konnten. Schloss Habsburg zeigte eine Ausstellung zum Thema Pest im Mittelalter. Der erstaunliche Wissens- und Kulturtransfer zur Zeit des Mittelalters war das Saisonthema auf Schloss Lenzburg. Intime Einblicke ins Badezimmer der Hallwyler gewann das Publikum anhand der Ausstellung "Stilles Örtchen. Heisses Bad". Wie schliesslich die Oberschicht um 1900 flatternde Nerven kurierte, erlebten Besucherinnen und Besucher im Schloss und Garten Wildegg.

Die Schlösser Hallwyl und Wildegg waren besonders beliebt

Einen erfreulicher Anstieg der Besucherzahlen verzeichnet Schloss Hallwyl mit einem Plus von 8'000 Personen auf total 56'000. Das ist ein neuer Besucherrekord. Die Ausstellung zum Jahresthema, das Schloss als Ausflugsziel sowie der bereits traditionelle Herbstmarkt im Oktober waren beim Publikum besonders beliebt. Ebenfalls einen neuen Rekord verbucht Schloss Wildegg mit knapp 60'000 Besucherinnen und Besuchern, was einer Steigerung von 5'000 Personen entspricht. Eine Konsolidierung der Besucherzahlen erfolgte auf Schloss Lenzburg.

Exerzieren im Legionslager Vindonissa

Im Legionärspad fanden vor allem die Aktivprogramme besonderen Anklang. Geburtstag feiern wie die Römer, eine römische Übernachtung mit Kocherlebnis am Feuer boten auch 2014 stimmungsvolle Erlebnisse. Und wer römisch gewandete Jugendliche im Gleichschritt mit einem Legionär vorbei marschieren sah, fühlte sich direkt in die Zeit des ehemaligen Legionslagers zurück versetzt. Für wachsende Besucherzahlen sorgten neben den Workshops für Schulen auch die öffentlichen Führungen und der gemeinsam mit dem Vindonissa-Museum veranstaltete Römertag in Brugg/Windisch.

Die Pest und betende Nonnen

Sehr erfreulich entwickelte sich auch der Ausflugsort Schloss Habsburg. Die Ausstellung "Pralles Leben. Schwarzer Tod" drehte sich um die Bedrohung durch die Pest und stiess bei einem breiten Publikum auf grosses Interesse, was sich vor allem bei den gebuchten Führungen und den Veranstaltungen zeigte.

Im Kloster Königsfelden führte ein Audio-Rundgang an vier Stationen rund um das Kloster und in den Klostergarten. In der vor allem auch bei Familien beliebten Klosterapotheke konnten zudem Sirup, Senf, Shampoo und Essig hergestellt werden. Nach drei Jahren wurde nun der temporäre Klostergarten abgebaut. Über einen neuen Standort wird zurzeit nachgedacht.

Veranstaltungsreihe Aargau/Österreich 1814–2014

Vor zweihundert Jahren begann der Wiener Kongress, welcher der zwanzigjährigen Periode der Revolutionskriege in Europa ein Ende setzte. Der Kanton Aargau und die österreichische Botschaft nahmen das Jahr 2014 zum Anlass, der gemeinsamen Geschichte zu gedenken. Das Museum Aargau war mit drei Anlässen beteiligt. Das Thema "Umgang mit Minderheiten" befasste sich mit der Geschichte der Schweizer Juden in Lengnau und Endingen. Der Habsburger Familiensonntag lud Gross und Klein zu spielerischen Rundgängen in die Geschichte der Habsburger auf ihrem Weg zur Weltmacht. Am Frauenabend im Schloss Hallwyl diskutierten die ehemalige österreichische Aussenministerin Ursula Plassnik und die Aargauer Ständerätin Pascale Bruderer Wyss, wie sich die Rolle der Frau in der Öffentlichkeit in den letzten zweihundert Jahren gewandelt hat. Alle drei Veranstaltungen wurden sehr gut besucht.

Der Jahresfilm auf www.museumaargau.ch

Der neue Kurzfilm mit den Höhepunkten des Jahres 2014 in den Schlössern, im Kloster und auf dem Legionärspfad steht auf <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.museumaargau.ch und auf <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>YouTube zur Verfügung.

2015 heisst es "Die Eidgenossen kommen!"

Der Kanton Aargau nimmt das Jahr 2015 zum Anlass, an die Eroberung des Aargaus durch die Eidgenossen vor sechshundert Jahren zu erinnern. Das Museum Aargau ist mit seinen historischen Schauplätzen prädestiniert für eine spannende und erlebnisreiche Auseinandersetzung mit dem historisch bedeutenden Meilenstein.

Der Legionärspfad befasst sich hingegen unter dem Motto "Geniale Römer" mit dem Erfindungsreichtum der Weltmacht, die vor rund 2000 Jahren bedeutende technische Errungenschaften ins Land brachten.


lead_de: Alle vier Personen, die gestern nach einem Brand in einem Einfamilienhaus in Rupperswil tot aufgefunden wurden,  wurden Opfer eines Kapitalverbrechens

title_de: Vier Tote nach Brand in Rupperswil: Staatsanwaltschaft geht von Tötungsdelikt aus

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Gestützt auf die Erkenntnisse des kriminaltechnischen Dienstes der Kantonspolizei Aargau sind alle vier Personen, die sich zum Zeitpunkt des Brandes im Einfamilienhaus in Rupperswil befunden hatten, Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Alle vier Opfer wiesen Stich- oder Schnittverletzungen auf. Ebenfalls gesichert ist, dass der Brand im Haus absichtlich gelegt wurde. Zur Klärung der genauen Todesumstände hat die Staatsanwaltschaft die Obduktion der vier Getöteten angeordnet. Die Obduktionen und die rechtsmedizinischen Untersuchungen werden heute und morgen durchgeführt.

Opfer noch nicht identifiziert

Die Ermittlungsarbeiten der Spezialisten von Kantonspolizei und Rechtsmedizin laufen auf Hochtouren. Es konnte noch keines der Opfer identifiziert werden. Die Umstände der Tat sowie der Tathergang sind nach wie vor Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Neue Erkenntnisse zum Stand der Ermittlungen wird die Staatsanwaltschaft Aargau sobald als möglich, jedoch noch vor Weihnachten, aktiv kommunizieren.

Zeugenaufruf

Personen, die zwischen Sonntag Abend, 20.12.2015 und Montag Mittag, 21.12.2015, im Gebiet der Lenzhardstrasse in Rupperswil verdächtige Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich mit dem Polizeikommando Aargau (Tel. 062 835 81 81) in Verbindung zu setzten. Insbesondere sucht die Kantonspolizei Zeugen, die am Montag Vormittag im Quartier einen hellen Kleinwagen beobachtet haben.


lead_de: Regierungsrat prüft Verlängerung der kantonalen Wirtschaftsmassnahmen.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Weitere Unterstützungsmassnahmen für Unternehmen geplant

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Heute hat der Bundesrat die Vernehmlassung zur Verordnung zum Covid-19-Gesetz für Härtefall-Massnahmen für Unternehmen eröffnet. Der Regierungsrat wird sich unter Berücksichtigung der Situation im Kanton Aargau dazu äussern und zeitgleich die erforderlichen kantonalen Rechtsgrundlagen erarbeiten.

Sobald der Inhalt der Bundesregelung definitiv bekannt ist, wird der Regierungsrat seine Vorschläge für neue kantonale Rechtsgrundlagen den zuständigen grossrätlichen Kommissionen vorlegen und dem Grossen Rat die erforderlichen Kreditanträge unterbreiten.

Erstes Massnahmenpakt wurde im April beschlossen

Die Coronakrise trifft eine grosse Zahl von Unternehmen und Selbstständigerwerbenden stark. Der Regierungsrat hat aus diesem Grund im April 2020 in Ergänzung zu den Massnahmen des Bundes ein Hilfspaket für die Aargauer Wirtschaft beschlossen. Der Grosse Rat bewilligte für eine erste Etappe einen Verpflichtungskredit von 150 Millionen Franken. Mit den zur Verfügung gestellten Mitteln sollen vor der Corona-Pandemie wirtschaftlich gesunde Unternehmen erhalten und Arbeitsplätze gesichert werden. Rechtsgrundlage für diese kantonalen Unterstützungsleistungen ist eine regierungsrätliche Sonderverordnung.

Härtefallregelung bis Ende Jahr verlängert

Während einzelne Unterstützungsmassnahmen bereits per Ende Juni beziehungsweise September ausgelaufen sind, hat der Regierungsrat die ebenfalls bereits seit dem Frühjahr bestehende Härtefallregelung bereits im September bis Ende 2020 verlängert.


lead_de: In der Dachvase auf dem Firstpunkt des Grossratsgebäudes wurde eine Zeitkapsel mit zeitgenössischen Dokumenten eingesclossen.

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Die Sanierungsarbeiten am Dach des Grossratsgebäudes konnten Mitte Dezember abgeschlossen werden. Das klassizistische Gebäude wurde in den Jahren 1826 bis 1828 unter der Leitung von Franz Heinrich Hemmann erbaut. Der Brugger Architekt ging mit diesem Bau neue Wege. Er schuf den ersten Parlamentsbau der Schweiz, der anstelle des bis dahin üblichen rechteckigen Ratsaals einen halbkreisförmigen Grundriss aufweist. Sanierungsarbeiten im Jahr 1961 veränderten die ursprüngliche Dachgestalt. Diese Veränderungen wurden im Rahmen der aktuellen Sanierungsarbeiten auf Empfehlung der Denkmalpflege hin rückgängig gemacht. Die ursprüngliche Dachgestalt mit einer Kupfervase auf dem Firstpunkt des Dachs wurde wieder hergestellt.

Zeitkapsel in Dachvase

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In die neue Dachvase wurde eine Zeitkapsel eingelassen, die Dokumente aller am Umbau Beteiligten enthält. Die Beiträge von Grossratspräsident Marco Hardmeier, vom Parlamentsdienst, von Regierungsrat Roland Brogli, von Reto Nussbaumer von der kantonalen Denkmalpflege, von den Handwerksbetrieben sowie von der Abteilung Immobilien Aargau werden über mehrere Generationen hinweg auf dem Dach des Grossratsgebäudes auf ihre Entdeckung warten.

Marco Hardmeier zeigt sich erfreut über den Abschluss der Arbeiten am Grossratsgebäude: "Es freut mich, dass faktisch das gesamte Dach des Grossratsgebäudes termin- und kostengerecht saniert werden konnte und seine originale Form behalten hat."


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title_de: Regierungsratsbulletin

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Änderung der Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV)

Die VOC-Lenkungsabgabe für flüchtige organische Stoffe  Lösungsmittel  ist ein marktwirtschaftliches Instrument und ergänzt die Vorschriften der Luftreinhalte-Verordnung. Unternehmen, welche die Emissionen erheblich reduzieren, profitieren heute von einer Abgabebefreiung. Diese Befreiung läuft per 31. Dezember 2008 aus. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) stellt nun den Antrag, diese bis zum 31. Dezember 2012 zu verlängern.

Der Regierungsrat stimmt dieser Verlängerung zu, stellt jedoch seinerseits den Antrag, die Zeit bis 2012 zu nutzen, um die VOC-Emissionen weiter zu senken. Zusammen mit den VOC-Verursachenden soll nach weiteren Möglichkeiten gesucht werden, um die schädlichen VOC-Emissionen zu verringern.

Umsetzung des neuen Ausländerrechts

Am 1. Januar 2008 tritt das neue Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) vom 16. Dezember 2005 in Kraft. Damit werden das Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG) vom 26. März 1931 sowie zahlreiche Verordnungen ersetzt.

Weil die Umsetzung den Kantonen obliegt, sind die kantonalen Verordnungen auf dem Gebiet des Ausländerrechts an das neue Recht anzupassen. Zu diesem Zweck hat der Regierungsrat die Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 16. Dezember 2005 und seinen Ausführungsbestimmungen (VAuG) beschlossen, welche am 1. Januar 2008 in Kraft treten wird.

Die neue Vollziehungsverordnung ersetzt vier kantonale Verordnungen. Es sind dies die Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (VANAG) vom 29. Dezember 1966, die Verordnung über die Begrenzung der Zahl der erwerbstätigen und über die Meldung wegziehender Ausländer vom 27. August 1973, die Verordnung über den Vollzug der Bundesvorschriften über die Begrenzung der Zahl der Ausländer (VBVO) vom 22. Juni 1987 sowie die Vollziehungsverordnung zur Bundesgesetzgebung zum freien Personenverkehr (VBFP) vom 20. März 2002. Mit der Aufhebung zahlreicher Bestimmungen und der Zusammenfassung in einer einzigen Vollziehungsverordnung wird die Rechtsanwendung vereinfacht und die Übersichtlichkeit erhöht.

Verordnungsänderungen zum NFA kommen vor den Grossen Rat

Der Grosse Rat hat das Gesetz zur Umsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA-Gesetz Aargau, NFAG) und das Dekret zur Umsetzung der NFA (NFA-Dekret Aargau, NFAD) am 26. Juni 2007 beschlossen. An der Sitzung vom 7. November 2007 hat nun der Regierungsrat diverse Verordnungsänderungen beschlossen, die sich aufgrund des NFA-Gesetzes Aargau ergaben.

  Im Hinblick auf die hälftige Teilung der NFA-Gesamtwirkung zwischen Kanton und Gemeinden wird der Kanton die Gemeinden bei den Berufsfachschulen und der Beteiligung am Personalaufwand der Volksschulen und Kindergarten um 149 Mio. Franken pro Jahr entlasten. Die dazu erforderliche Anpassung des Gemeindebeteiligungsdekrets vom 22. Februar 2005 wird am 20. November 2007 vom Grossen Rat beraten. Vorbehältlich der Zustimmung des Grossen Rats werden somit alle NFA-bedingten Rechtsänderungen zeitgleich mit dem neuen Bundesrecht per 1. Januar 2008 in Kraft treten. Damit kann das Gesetzgebungsprojekt NFA-Umsetzung Aargau abgeschlossen werden.


lead_de: Mit einem entsprechenden EFZ-Notenschnitt ist auf das Schuljahr 2021/22 ein prüfungsfreier Übertritt in sämtliche BM II-Lehrgänge möglich.

title_de: Prüfungsfreier Zugang in die Berufsmaturität für Erwachsene (BM II)

content_de:
Die Mitglieder der Kommission BKS erkennen im prüfungsfreien Übertritt in die BM II-Lehrgänge eine Chance, um Berufslernende zu fördern, die das notwendige Potenzial aufweisen und einen Fachhochschulabschluss schaffen können. Die Kommissionsmitglieder erwarten, dass diese Massnahme dazu beitragen wird, dem Fachkräftemangel entgegen zu wirken und stimmen in diesem Sinne einem jährlich wiederkehrenden Bruttoaufwand von 652'000 Franken einstimmig zu.

Vom grossrätlichen Vorstoss bis zur regierungsrätlichen Botschaft

Der Anstoss zu dieser Botschaft erfolgte im Jahr 2018 und zwar mit einem grossrätlichen Vorstoss, welcher den prüfungsfreien Übertritt in die BM II forderte. Nun legt der Regierungsrat dem Grossen Rat die Botschaft vor, welche Inhaberinnen und Inhabern eines eidgenössischen Fähigkeitszeugnisses (EFZ) die Möglichkeit eröffnet, den Berufsmaturitätsabschluss nach beendeter Berufsausbildung prüfungsfrei nachzuholen und sich damit den Zugang an die Fachhochschulen zu sichern. Die neue Regelung gilt für sämtliche BM II-Ausrichtungen, ausgenommen ist der Typ Wirtschaft, für welchen die bisherigen Vorgaben weiterhin gelten.

Notenschnitt für einen prüfungsfreien Übertritt

Der erforderliche EFZ-Notenschnitt liegt für alle Berufslernenden bei 5,0. Eine Ausnahme bildet die kaufmännische Lehre (E-Profil): Wer eine Lehre als Kaufmann/Kauffrau absolviert hat, muss – auf Grund des Fächerkatalogs in der Grundbildung – einen EFZ-Notenschnitt von 4,7 aufweisen. Eine Aufnahmeprüfung steht allen Berufslernenden, welche den geforderten Notenschnitt nicht erreicht haben, weiterhin offen (Fächer: Deutsch, Französisch, Englisch und Mathematik respektive Finanz- und Rechnungswesen).

Die Botschaft wird voraussichtlich im Juni 2020 im Grossen Rat diskutiert.


lead_de: Hochwasserschutz Surbtal mit Rückhaltebecken Chilwis und Ried feierlich eingeweiht

title_de: Hochwasserschutz für das Surbtal eingeweiht

content_de:
Im Surbtal ist es in den vergangenen 20 Jahren öfters zu Hochwasser gekommen. Die Surb führt bei starken Gewittern oder langanhaltenden Regenfällen schnell Hochwasser und bedroht das Siedlungsgebiet im Surbtal, insbesondere dasjenige in den Gemeinden Lengnau und Endingen.

Schon nach dem grossen Hochwasser 1994 ist der Hochwasserschutz Surbtal intensiv diskutiert worden. Im Rahmen des Projekts Gefahrenkarte Hochwasser wurde das Surbtal in den Jahren 2005 und 2006 als eines der ersten Gebiete untersucht. Die Resultate zeigten, dass im aargauischen Teil des Surbtals rund 62 Hektaren der Bauzone hochwassergefährdet sind.

Schutz vor einem 100-jährlichen Hochwasserereignis

In Zusammenarbeit mit dem Regionalplanungsverband Zurzibiet und den betroffenen Gemeinden wurde daraufhin das Projekt Hochwasserschutz Surbtal erarbeitet. Es besteht aus den Hochwasserrückhaltebecken Ried in Ehrendingen und Chilwis in Endingen, kombiniert mit einem massvollen Gerinneausbau beim Dorfeingang und im Gewerbegebiet Lengnau. Mit den beiden Hochwasserrückhaltebecken wird der Abfluss der Surb soweit gedrosselt, dass der Hochwasserabfluss der Surb bei einem 100-jährlichen Ereignis schadlos durch die Dorfzentren von Lengnau und Endingen geleitet werden kann.

Sicherheit für Bevölkerung und Wirtschaft im Surbtal

Die Kosten für die Hochwasserschutzmassnahmen belaufen sich auf rund12.4 Mio. Franken. Damit kann bei einem 100-jährlichen Hochwasserereignis eine Schadenssumme von 21 Mio. Franken verhindert werden. Mit der Realisierung des Hochwasserschutzprojekts sind die Menschen und das Siedlungsgebiet von Lengnau und Endingen erheblich besser geschützt. „Das Projekt bietet der Bevölkerung und der Wirtschaft Hochwassersicherheit, es ist volkswirtschaftlich sinnvoll und schafft zusätzlich bleibende Naturwerte“, sagte Regierungsrat Stephan Attiger, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, an der Einweihungsfeier am Samstag beim Rückhaltebecken Ried. Nach einer Bauzeit von zwei Jahren ist der Hochwasserschutz Surbtal mit einem Wasserspiel auf der Surb eingeweiht worden.

Hochwasser zurückhalten statt durchleiten

Hochwasser gehören im Aargau zu den am häufigsten auftretenden Naturgefahren. Die kantonale Strategie im Hochwasserschutz sieht gemäss Richtplan vor, Hochwasser soweit möglich zurückzuhalten und gezielt auszuleiten. Damit können ein schadloser Wasserabfluss gewährleistet und Hochwasserschäden verhindert werden. Im Rahmen dieser Strategie sind im Aargau bereits fünf Rückhaltebecken in Betrieb (Greuel Muri, Lochbach Endingen, Drachtenloch Villmergen, Moos Zetzwil/Gontenschwil, Schloss Villmergen). Die Hochwasserrückhaltebecken Ried in Ehrendingen und Chilwis in Lengnau sind die Nummern 6 und 7. Weitere Rückhaltebecken sind in Planung (Wohlen, Möhlinbachtal, Suhrental).


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Anhörung zur Teilrevision des Polizeigesetzes

Zur Bekämpfung von Gewaltausschreitungen anlässlich von Sportveranstaltungen wurden auf Bundesebene per Anfang 2007 folgende fünf Instrumente eingeführt: Hooligan-Datenbank, Rayonverbot, Ausreisebeschränkung, Meldeauflage und Polizeigewahrsam. Drei der genannten Massnahmen, nämlich das Rayonverbot, die Meldeauflage und der Polizeigewahrsam, sind bis 31. Dezember 2009 befristet und werden voraussichtlich per 1. Januar 2010 gestützt auf ein von der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren verabschiedetes Konkordat weitergeführt. Der Grosse Rat hat am 23. September 2008 einem Beitritt des Kantons Aargau zu demselben zugestimmt. Die Referendumsfrist läuft bis zum 12. Januar 2009.

Für die Umsetzung des Konkordats müssen die Zuständigkeiten im Polizeigesetz neu geordnet werden. Die Regelungen der befristeten kantonalen Übergangsverordnung werden übernommen und das Gesetz auf die Normen des Konkordats abgestimmt. Die Anhörung dauert bis zum 31. Januar 2009.

Die Juso Aargau haben das Referendum gegen den Beitritt zum Konkordat angekündigt. Im Interesse der öffentlichen Sicherheit wird die Teilrevision des Polizeigesetzes unabhängig vom Zustandekommen des Referendums bereits jetzt eingeleitet. Andernfalls könnten die im Konkordat vorgesehenen Massnahmen nicht bereits ab 1. Januar 2010 angewendet werden.

Zusammenschluss der Gemeinden Etzgen, Hottwil, Mettau, Oberhofen und Wil zur Gemeinde Mettauertal

Die fünf Einwohnergemeinden Etzgen, Hottwil, Mettau, Oberhofen und Wil haben am 1. Juni 2008 an der Urne den Zusammenschluss der Gemeinden gutgeheissen. Erforderlich ist hierzu noch die Zustimmung des Grossen Rats.

Die Gemeinde Hottwil, welche heute zum Bezirk Brugg gehört, wechselt mit dem Zusammenschluss als Ortsteil der Gemeinde Mettauertal zum Bezirk Laufenburg. Damit kommt es zu einer Veränderung der Grenze zwischen diesen beiden Bezirken. Solche Grenzänderungen können nach Verfassung nur durch Gesetz vorgenommen werden. Deshalb ist das Gesetz über die Bezirks- und Kreiseinteilung einer Teilrevision zu unterziehen und entsprechend anzupassen.

Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 22. Oktober 2008 die beiden separaten Botschaften zuhanden des Grossen Rats verabschiedet. Er beantragt, den Zusammenschluss der fünf Gemeinden sowie die erforderliche Gesetzesanpassung zu genehmigen.

Vernehmlassung zuhanden des Bundesamtes für Gesundheit über Prävention und Gesundheitsförderung

Die Kantonsregierungen wurden zur Vernehmlassung über das neue Präventionsgesetz und das neue Bundesgesetz über das Schweizerische Institut für Prävention und Gesundheitsförderung eingeladen. Der Regierungsrat des Kantons Aargau nimmt zu den beiden Gesetzesentwürfen Stellung. Er begrüsst grundsätzlich das Vorhaben eines neuen Bundesgesetzes über Prävention und Gesundheitsförderung, stellt jedoch auch Defizite fest. Der Regierungsrat unterstützt, dass mit dem neuen Präventionsgesetz regulatorische Lücken geschlossen und nationale Zielsetzungen im Bereich Gesundheitsförderung und Prävention festgelegt werden. Im Weiteren befürwortet er, dass der Bund bei komplexen Themen über nationale Programme aktiv wird und somit die Gesundheitsförderung und Prävention stärkt. Es sind allerdings Kriterien festzulegen, um zu bestimmen, ob ein Programm auf nationaler oder auf kantonaler Ebene umgesetzt werden soll. Klärungsbedarf sieht er insbesondere bei der Finanzierung der vorgesehenen Mehraufgaben. Für die beabsichtigte Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention sind entsprechende Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Die vorgesehenen Zusatzaufgaben dürfen für die Kantone nicht zu Mehrausgaben führen. Zudem verlangt er, dass sich der Geltungsbereich des Gesetzes auf den Bereich Gesundheitsförderung und Primärprävention fokussiert.

Regierung will Rudolf Steiner Schule mit 2 Millionen Franken unterstützen

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Kredit über 2 Millionen Franken als Beitrag für die Erneuerung der schulischen Infrastruktur der Rudolf Steiner Schule Aargau in Schafisheim. Nach 30-jährigem Schulbetrieb sind Investitionen für die Erhaltung und den Ausbau der Schulgebäude nötig. Der Regierungsrat unterstreicht damit sein Interesse, dass die Rudolf Steiner Schule Aargau ihr Wirken fortsetzen kann und sieht den Beitrag auch als Zeichen der Wertschätzung für das 30-jährige erfolgreiche pädagogische Wirken der Schule.

Ab Schuljahr 2010/11 Französisch ab der 5. Primarklasse

Ab dem Schuljahr 2010/11 gehen Schülerinnen und Schüler im Aargau bereits ab der 5. Primarklasse in den Französischunterricht. Heute beginnt der Französischunterricht im 6. Schuljahr. Für die Weiterbildung der Lehrpersonen, die Praxisbegleitung bei der Einführung und die Lohnkosten beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kredit von insgesamt 13,4 Millionen Franken für die Jahre 2009 bis 2012. Seit diesem Schuljahr wird an den Aargauer Primarschulen bereits ab der 3. Primarklasse Englisch unterrichtet. Somit hat der Aargau ab 2010  wie die meisten Kantone  zwei Fremdsprachen an der Primarschule.


lead_de: Der Regierungsrat verlängert die Leistungsvereinbarungen von drei Kulturbetrieben.

title_de: Kanton unterstützt weiterhin die kulturellen "Aushängeschilder" im Aargau

content_de:
Die Kommission für Kulturfragen hat unter dem Präsidium von Regierungsrat Alex Hürzeler die Gesuche des Schweizer Kindermuseums Baden, der Stiftung Stapferhaus Lenzburg und des Vereins tanz&kunst königsfelden eingehend geprüft und dem Regierungsrat erneut zur Unterstützung mit einem Betriebsbeitrag empfohlen. Bei allen drei Institutionen sieht die Kulturkommission die Voraussetzungen für eine Weiterführung der Betriebsbeiträge gegeben.

Durch den Entscheid des Regierungsrats werden die Kulturinstitutionen auf Grundlage von Leistungsvereinbarungen die folgenden Betriebsbeiträge erhalten: Schweizer Kindermuseum Baden 129'000 Franken (2016), 126'000 Franken (2017); Stiftung Stapferhaus Lenzburg 301'000 Franken (2016), 295'000 Franken (2017 und 2018); tanz&kunst königsfelden 151'000 Franken (2016), 147'000 Franken (2017 und 2018). Die Beiträge gelten vorbehältlich der Genehmigung des Budgets durch den Grossen Rat.

Befristete Kürzung der Betriebsbeiträge

Insgesamt werden neun Institutionen mit Beiträgen an Betriebskosten unterstützt. Das Gesamtbudget dafür wurde vom Regierungsrat im Rahmen der Entlastungsmassnahmen zum Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2016–2019 für die Jahre 2016–2018 von 2,325 Millionen Franken auf 2,0 Millionen Franken gekürzt. Dies führt zu einer befristeten Kürzung sämtlicher Betriebsbeiträge an kulturelle Institutionen um rund 15 Prozent.

Die Entlastungsmassnahmen im Kompetenzbereich des Regierungsrats werden dem Grossen Rat im Rahmen der Beratung zum Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2016–2019 unterbreitet.

Kulturkanton Aargau wird gestärkt

Mit der Beitragssprechung macht der Kanton Aargau erneut von der Möglichkeit des Kulturgesetzes Gebrauch, kulturelle Institutionen von mindestens kantonaler Bedeutung mit Betriebsbeiträgen zu unterstützen. Grundlage zur Prüfung der Beitragsberechtigung durch die Kommission für Kulturfragen bilden die in der Verordnung zum Kulturgesetz festgelegten Kriterien. Institutionen, die von dieser Fördermöglichkeit profitieren, müssen nebst einer ausgewiesenen Professionalität unter anderem einen herausragenden Beitrag zum Kulturleben im Aargau leisten und ein unverwechselbares Profil aufweisen.

Der Regierungsrat will mit der erneuten Beitragssprechung die Ausstrahlung des Kulturkantons Aargau stärken und die hervorragende Kulturarbeit in diesen Institutionen nachhaltig sichern. Weitere Institutionen mit kantonalen Betriebsbeiträgen sind das Orchester argovia philharmonic, die Stiftungen murikultur und Künstlerhaus Boswil, das KiFF Aarau, das Museum Langmatt in Baden und das internationale Festival für Animationsfilm Fantoche in Baden.


lead_de: Ab Ende 2014 signalisieren neu gestaltete Hinweisschilder entlang der Nationalstrassen die touristischen Ziele im Aargau.

title_de: Neue touristische Hinweisschilder entlang der Nationalstrassen

content_de:
Vertreterinnen und Vertreter von Aargau Tourismus, Aargau Services, der Abteilung Kultur des Departements Bildung, Kultur und Sport sowie der Abteilung Tiefbau des Departements Bau, Verkehr und Umwelt haben im Jahr 2009 in einer Arbeitsgruppe die touristische Signalisation im Aargau analysiert. Dabei sind sie zum Schluss gekommen, dass die bestehenden Hinweisschilder ersetzt werden müssen. Handlungsbedarf ergab sich auch, weil im Kanton Aargau neue touristisch und kulturell attraktive Angebote wie der Jurapark oder der Vindonissapark entstanden sind. Zudem hat das Bundesamt für Strassen (ASTRA) 2012 die Weisung zur touristischen Signalisation an Autobahnen und Autostrassen aktualisiert und genauere Vorgaben gemacht. So gibt das ASTRA unter anderem die Grösse, Farbgestaltung und Standorte der Tafeln vor.

Zeitgemässe Bildgestaltung

Die neuen, 275 x 350 Zentimeter grossen Tafeln im Aargau weisen anstelle des bisherigen "abstrakten" Designs mit einer grafisch modernen Bildgestaltung auf die touristischen Ziele hin. Der untere braune Teil verläuft am linken Rand fliessend gegen oben und soll so die Dynamik des Aargaus symbolisieren. Im oberen Teil der Tafeln ist jeweils eine aussagekräftige Fotografie des Tourismusziels zu sehen. Die Bilddynamik verläuft von unten nach oben, was mit einem grossen Himmelanteil verstärkt wird. Während die alten Tafeln auf die Täler hinweisen, signalisieren die neuen Hinweisschilder entsprechend den Vorgaben des ASTRA konkrete Ziele. An den Kantonsgrenzen stehen Willkommenstafeln im erwähnten Design mit Wolken, die das Aargauer Wappen bilden.

Bis Ende 2014 werden alle Hinweisschilder an den Nationalstrassen ersetzt respektive zusätzliche Schilder aufgestellt. Die Kosten für die Tafeln und die weiterführende Wegweisung bis zu den Zielen belaufen sich auf 970'000 Franken und werden vom Swisslos-Fonds finanziert. In den Kosten miteinberechnet ist auch die Installation der Tafeln an den Nationalstrassen, die mit grossem Aufwand für die Sicherheit erfolgen muss.

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lead_de: Das Staatsarchiv Aargau präsentiert seine Dienstleistungen und Bildungsangebote für verschiedene Besuchergruppen mit einem neuen Webauftritt.

title_de: Neuer Webauftritt für das Staatsarchiv

content_de:
Gezeigt wird das gesamte Spektrum des Staatsarchivs sowie bisher unbekannte Seiten. Durch eine klare Gestaltung wird das Navigieren durch die Angebote erleichtert wie auch ein effizienter Zugang zum Archivgut ermöglicht.

 Der Bereich Fokus zeigt exemplarische Dokumente in einem digitalen Schaufenster. Publizierte Bestandesbeschriebe und Forschungsergebnisse bilden als Downloads ein neues Angebot für die Forschung.

 Neu sind die Wappenbeschreibungen und -grafiken sämtlicher Aargauer Gemeinden im Wappenregister Gemeinden Aargau zu betrachten.

 Ein Besuch unter www.ag.ch/staatsarchiv lohnt sich.


lead_de: Der 41-jährige Beschuldigte befindet sich aufgrund von Fluchtgefahr auch weiterhin in Untersuchungshaft.

title_de: Gränichen: Tötungsdelikt – Entlassung aus Untersuchungshaft (Nachtrag)

content_de:
Nach den bis anhin getätigten Untersuchungen wurde der 48-jährige Schweizer, welcher seit dem 7. Oktober 2012 in Untersuchungshaft war, entlassen.

Zwischenzeitlich ist die Beweissicherung im Wesentlichen abgeschlossen. Der Haftgrund der Kollusionsgefahr ist somit weggefallen und Fluchtgefahr besteht bei ihm keine. Der Beschuldigte wurde deshalb von der Staatsanwaltschaft aus der Untersuchungshaft entlassen. Gegen ihn besteht jedoch nach wie vor der dringende Tatverdacht, am Tötungsdelikt in Gränichen beteiligt gewesen zu sein.

Eine Person noch in Untersuchungshaft

Der 41-jährige Beschuldigte aus Bosnien-Herzegowina, welcher am 16. Oktober 2012 festgenommen werden konnte, befindet sich aufgrund von Fluchtgefahr auch weiterhin in Untersuchungshaft. Auch gegen ihn besteht nach wie vor der dringende Tatverdacht, am Tötungsdelikt beteiligt gewesen zu sein.

Über den Tathergang liegt nach wie vor keine klare und widerspruchsfreie Schilderung vor. Die Staatsanwaltschaft wird nun noch letzte Einvernahmen durchführen, die psychiatrischen Gutachten in Auftrag geben und danach das Vorverfahren voraussichtlich abschliessen.

Opfer in Werkstatt erschossen

Das 31-jährige Opfer wurde am 7. Oktober 2012 leblos in der Werkstatt im Erdgeschoss eines Hauses in Gränichen aufgefunden. Im Laufe der intensiven Untersuchungen erhärtete sich der Tatverdacht gegen die beiden Beschuldigten, das Opfer erschossen zu haben.


lead_de: Befürwortung des Verpflichtungskredits zugunsten des Förderprogramms Energie 2021–2024.

title_de: Grossratskommission stimmt Richtplananpassung in Hirschthal und Bereinigung des Kantonsstrassennetzes zu

content_de:
Die grossrätliche Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) hatte an ihrer letzten Sitzung drei Geschäfte zu beraten und stimmte allen mit unterschiedlichen Stimmverhältnissen zu.

Bereinigung des Kantonsstrassennetzes 2020

Das Kantonsstrassennetz und seine Einteilung liegen in der Kompetenz des Grossen Rats. Aus diesem Grund wird ihm alle paar Jahre eine bereinigte Übersicht über alle ins Kantonsstrassennetz aufzunehmenden oder aus dem Netz abzugebenden Strassen vorgelegt. Die Vorlage wurde ohne grosse Einwände diskutiert und einstimmig beschlossen.

Erweiterung der Gewerbezone ''Neumatte'' in Hirschthal – Anpassung des Richtplans

Nicht geschlossen stand die Kommission UBV hinter dem Projekt zur Erweiterung der Gewerbezone ''Neumatte'' in Hirschthal und der entsprechenden Anpassung im Kantonalen Richtplan. Diese Anpassung wurde seitens der Gemeinde Hirschthal anlässlich ihrer Gesamtrevision der Nutzungsplanung beantragt. Die Erweiterung der Gewerbezone soll den Fortbestand und die Weiterentwicklung der ortsansässigen Betriebe sicherstellen. Dieser für die Region wirtschaftlich wichtige Aspekt des Begehrens wurde von allen Kommissionsmitgliedern anerkannt. Dennoch vermochte die Kompensation durch Auszonung anderer Gebiete einzelne Grossräte und Grossrätinnen nicht zu überzeugen. Der Schaden durch den Verlust von Fruchtfolgeflächen wurde höher gewertet. Vereinzelt wurde sogar ein Verstoss gegen die im Raumplanungsgesetz RPG verankerte Pflicht zum haushälterischen Umgang mit dem Boden bemängelt. Der Widerspruch des Vorhabens zum RPG dürfe nicht unterstützt werden.

Zustimmung zum Verpflichtungskredit zugunsten des Förderprogramms Energie 2021–2024

Der zu beratende Verpflichtungskredit beruht auf den Beschlüssen des Bundesrates zur Reduktion des CO₂-Ausstosses um 50 Prozent bis 2030. Mit der Totalrevision des CO₂-Gesetzes soll die gesetzliche Basis für die Erreichung von Netto-Null bis 2050 geschaffen werden. Gemäss der Aufgabenteilung mit dem Bund wird den Kantonen schwergewichtig der Gebäudebereich zugewiesen. Von den beantragten 72,42 Millionen Franken sollen 12 Millionen Franken durch den Kanton getragen werden, den Rest übernimmt der Bund.

Eine Fraktion lehnt die Einführung des Förderprogramms ab, die Verantwortung liege bei den Hauseigentümern und sei nicht Sache des Staates. Ausserdem wurden die ungewissen Auswirkungen von COVID-19 auf den Kantonsfinanzhaushalt ins Feld geführt. Bemängelt wurde auch, dass die Förderung von alternativen Heizsystemen nur dann Sinn mache, wenn auch gleichzeitig die Gebäudehüllen saniert würden. Wenn nur Heizsysteme ersetzt werden, könne so nicht die gewünschte Wirkung durch die aus Steuergeldern alimentierten Fördermittel erreicht werden.

Die Mehrheit der Kommissionsmitglieder folgte aber dem Regierungsrat und befürwortete den Verpflichtungskredit. Auch hier wurde unter anderem das Argument der COVID-19-Krise in die Diskussion eingebracht, allerdings im Sinne einer Konjunktur- und Wirtschaftsankurbelung durch Förderung von Gebäude- und Heizungssanierungen. Einer Fraktion ging der Antrag sogar zu wenig weit, sie beantragte eine höhere Beteiligung des Kantons. Dieser Antrag wurde aber von der Mehrheit nicht übernommen und kann nur als Minderheitsantrag in die Plenumsdebatte mitgenommen werden.

Die Vorlagen zur Richtplananpassung und zum Kantonsstrassennetz werden voraussichtlich im September 2020 im Grossen Rat behandelt. Die Vorlage zum Förderprogramm Energie kann aufgrund des abweichenden Minderheitsantrags erst an einer späteren Sitzung beraten werden.


lead_de: Der Europäische Tag des Denkmals wird am 11. September 2004 schweizweit zum elften Mal durchgeführt. Dieses Jahr steht der Denkmaltag unter dem Thema Verkehrsbauten.

title_de: Europäischer Tag des Denkmals 2004

content_de:
Seit Jahrtausenden ist die Schweiz stark vom Verkehr geprägt. Bereits zur Zeit der Römer führten Verbindungsstrassen quer durch unser Land, und bis zum heutigen Tag bewegen Fragen des Verkehrs und der Mobilität unsere Gemüter. Dieses Jahr rückt die "endlose Verkehrsgeschichte der Schweiz" ins Zentrum des Denkmaltages.

Im Kanton Aargau ist Spannendes aus der Verkehrsgeschichte zu Wasser und zu Land, von der Zeit der Römer bis heute zu erfahren. Geführt besichtigt werden können verkehrsbezogene Objekte einiger historischer Brückenstädte wie Baden, Bremgarten, Brugg und Rheinfelden, deren Hauptgassen neu gestaltet werden oder bereits umgestaltet worden sind, Eisenbahnbauten mit teils historischen Fahrzeugen in Brugg, Brückenanlagen beim Klosterort Wettingen und das eindrückliche Hohlwegsystem ob dem Dorf Villmergen.

Der "Europäische Tag des Denkmals" wird von der Nationalen Informationsstelle für Kulturgüter-erhaltung, NIKE, und den kantonalen Fachstellen für Archäologie und Denkmalpflege organisiert sowie von der SBB AG, der SBB Historic, der ViaStoria und dem Verkehrshaus unterstützt.
Im Internet können unter www.hereinspaziert.ch detailliertere Informationen zu den einzelnen Veranstaltungen nachgelesen werden.


lead_de: Damit soll sichergestellt werden, dass die "Rücklage Tiergesundheit" für den Tierseuchenfall genügend alimentiert ist.

title_de: Höhere Tierhalterbeiträge für die Seuchenbekämpfung ab 2025

content_de:
Jährlich zahlen der Kanton, private Tierhaltende sowie Viehhandelsunternehmen in die sogenannte "Rücklage Tiergesundheit" ein. Alle Mittel, die in die Rücklage fliessen, sind zweckgebunden und werden ausschliesslich für die Tierseuchenbekämpfung ausgegeben. Der Kanton trägt jährlich 50 Prozent des Aufwands für die Seuchenbekämpfung; die Tierhaltenden sowie die Viehhandelsunternehmen gemeinsam die restlichen 50 Prozent.

Das nationale Sanierungsprojekt "Moderhinke" führt in den Jahren 2024–2026 zu zusätzlichen Entnahmen aus der Rücklage Tiergesundheit in der Höhe von rund 350'000 Franken pro Jahr. Auch in den Jahren darauf kommt es in geringerem Umfang zu Entnahmen. Ebenfalls führt die höhere Anzahl der Direktabholungen ab Hof, die ebenfalls der Rücklage Tiergesundheit belastet werden, zu einer Reduktion der Rücklage.

Damit die Reserve in der Rücklage Tiergesundheit weiterhin ausreicht, erhöht der Regierungsrat die Tierhalterbeiträge ab 2025 von heute Fr. 5.– auf Fr. 9.– pro GVE. Dazu ändert er die Verordnung zum Einführungsgesetz zum Tierseuchengesetz (V EG TSG).

Für Fische und Bienenvölker sind in der V EG TSG separate Tierhalterbeiträge festgelegt. Die jährlichen Aufwendungen für Bienenkrankheiten betragen rund 90'000 Franken und sind mit dem bestehenden Beitrag von Fr. 1.– pro Bienenvolk ungenügend gedeckt. Die Beiträge pro Bienenvolk, die seit 2022 vom Kanton übernommen werden, erhöht der Regierungsrat deshalb auf Fr. 3.–. Bei den Fischen ist keine Anpassung des jährlichen Beitrags von Fr. 2.– pro 100 kg Fische nötig.

Mit der Anpassung der Tierhalterbeiträge sowie dem Kantonsanteil resultiert ab 2025 eine Mehreinlage von rund 594'000 Franken pro Jahr in die Rücklage Tiergesundheit. Der Umsetzungsvorschlag hat beim Kanton ab dem Budgetjahr 2025 jährlich Mehrkosten von rund 325'000 Franken zur Folge. Die damit im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2025–2028 verbundene Kostensteigerung wird innerhalb des Aufgabenbereichs des Amts für Verbraucherschutz eingespart.


lead_de: Die Tierseuchenbekämpfung steht ganz oben auf der Prioritätenliste des kantonalen Veterinärdienstes. Der neu geschaffene Tierseuchenfonds ist das Kernstück einer zukunftsgerichteten Seuchenbekämpfung.

title_de: Neue Infobroschüre zum Tierseuchenfonds

content_de:
Die neue Broschüre "Tierseuchenfonds" vom kantonalen Veterinärdienst ist vor wenigen Tagen an rund 5000 Adressatinnen und Adressaten gegangen: an alle Personen, die Nutztiere halten  auch an Hobby- und Nutztierhalterinnen und -halter, die nicht hauptamtlich in der Landwirtschaft tätig sind.

Die Broschüre umschreibt die Ziele und Leistungen des Tierseuchenfonds, listet die Anspruchgruppen auf, gibt über die Höhe der Tierhalterbeiträge Auskunft und gibt praktische Tipps zu Fragen der Rechnungsstellung. Die Informationen in der Broschüre stützen sich auf die kantonale Tierseuchenverordnung.

Der Grosse Rat hatte anfangs Mai 2008 das Tierseuchengesetz ohne Gegenstimme beraten. Im November 2008 hatte der Regierungsrat die kantonale Tierseuchenverordnung verabschiedet. Tierseuchengesetz und -verordnung sind am 1. Januar 2009 in Kraft getreten.

Die Bekämpfung von Tierseuchen und das Wohl der Tiere stehen für den Veterinärdienst seit jeher zuoberst auf der Prioritätenliste. Der neu geschaffene Tierseuchenfonds ist das Kernstück einer zukunftsgerichteten Seuchenbekämpfung. Denn die staatliche Bekämpfung von gefährlichen Tierseuchen wie Tollwut, Vogelgrippe und BSE kann nur erfolgreich sein, wenn eine andauernde Überwachung der Tierbestände und eine hohe Einsatzbereitschaft und Kompetenz bei der Tierseuchenpolizei vorhanden ist.

Informationen zur Tierseuchengesetzgebung gibt der kantonale Veterinärdienst unter: www.ag.ch/verbraucherschutz


lead_de: Anfangs Oktober beginnen die Bauarbeiten an der Seetalstrasse in Muri. Diese werden voraussichtlich bis Herbst 2009 dauern.

title_de: Baubeginn an der Seetalstrasse in Muri

content_de:
Parallel zu den Bauarbeiten auf der Kantonsstrasse erstellt die Gemeinde den Verursacherknoten und die Erschliessungstrasse Krähenweid für das geplante neue Wohnquartier. Zudem werden die Bushaltestelle im Roos realisiert sowie diverse Werkleitungen verlegt. Diese Arbeiten erfolgen unabhängig von der Strassensanierung.

 Innerhalb der Baustelle erfolgt die Verkehrsführung einstreifig mit einer Lichtsignalanlage. Während der Winterperiode 2008/09 werden die Bauarbeiten eingestellt und im März 2009 wieder aufgenommen. Sie werden voraussichtlich im Oktober 2009 abgeschlossen sein.

 Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) wird alles daran setzen, die Beeinträchtigungen während der Bauzeit möglichst gering zu halten. Trotzdem bittet das BVU die Verkehrsteilnehmenden um Nachsicht für die unvermeidlichen Behinderungen und dankt für das Verständnis.


lead_de: Die AVW stimmt dem Verpflichtungskredit von knapp 48,5 Millionen Franken für den Neubau in Unterentfelden einstimmig zu.

title_de: Grossrätliche Kommission heisst Neubau für Amt für Verbraucherschutz gut

content_de:
Die Kommission AVW hat sich an der Sitzung vom 12. August 2021 mit dem Kreditbegehren für den geplanten Neubau für das Amt für Verbraucherschutz in Unterentfelden befasst. Die Kommission für Gesundheit und Soziales (GSW) hat im Rahmen eines Mitberichts bereits vorgängig dazu Stellung genommen und das Kreditbegehren ebenfalls einstimmig unterstützt.

Sanierungsbedarf und Dringlichkeit unbestritten

Das Amt für Verbraucherschutz ist heute in den beiden kantonseigenen Gebäuden am Kunstweg 24 (Laboratorium) und an der Oberen Vorstadt 14 (Büros) in Aarau untergebracht. Das über hundertjährige Laborgebäude befindet sich in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand. Eine Sanierung des Laborgebäudes ist jedoch weder betrieblich noch wirtschaftlich zweckmässig. Die Dringlichkeit dieses Projekts ist aus Sicht der beiden Kommissionen AVW und GSW unbestritten. Durch die Realisierung des Projekts in Unterentfelden können Büros und Laborgebäude an einem Ort vereint werden.

Langjährige Planung und Nachhaltigkeit

Im Jahr 2017 konnte sich die Kommission AVW vor Ort ein Bild des aktuellen Laborgebäudes machen. Im Jahr 2019 wurde der Kommission ein Werkstattbericht vorgelegt, der intensiv besprochen wurde. Verschiedene Anregungen aus der damaligen Diskussion wurden im vorliegenden Projekt umgesetzt.

Die Kosten in der Höhe von knapp 48,5 Millionen Franken werden für durchaus angemessen betrachtet, konnten doch während der Vorprojektphase diverse Kosteneinsparungen erzielt werden. Die Kommission unterstützt eine ressourcen- und umweltschonende Realisierung des Neubaus. Das Anliegen, einheimisches Holz zu verwenden, wurde berücksichtigt. Es ist geplant, circa 1‘000 m3 Holz zu verbauen. Im Rahmen der Ausführungsplanung soll überprüft werden, ob auf dem Dach des Neubaus alle vier Flächen – und nicht nur drei – für Photovoltaik genutzt werden können.

Baugesuch bereits eingereicht

Einige Kommissionsmitglieder bemängelten, dass der Regierungsrat das Baugesuch bereits einreichte. Es konnte durch den Leiter Immobilien Aargau (IMAG) jedoch dargelegt werden, dass mit der Einreichung des Baugesuchs der Standardablauf für Immobilienvorhaben eingehalten wird. So können auch Risiken aufgrund von Anliegen der Nachbarschaft frühzeitig abgeholt werden. Mit der Realisierung des Bauvorhabens soll im ersten Quartal 2022 begonnen werden.

Nachdem die Kommission AVW den Verpflichtungskredit einstimmig gutgeheissen hat, wird der Grosse Rat voraussichtlich im September 2021 darüber entscheiden.


lead_de: Bei Grabungen vor einem Bauprojekt in Seengen entdeckte die Kantonsarchäologie eine römische Strasse. Sie erschloss das antike Mittelland.

title_de: Römischer Strassenabschnitt in Seengen entdeckt

content_de:
An der Hinterdorfstrasse in Seengen entsteht in diesem Jahr eine Überbauung mit acht Mehrfamilienhäusern. Im Vorfeld des Bauprojekts führt die Kantonsarchäologie derzeit Ausgrabungen im Bauareal durch. Dabei entdeckte sie das Teilstück eines römischen Strassenkoffers.

Die römische Seetalstrasse

Aufgrund älterer Untersuchungen in den Nachbarparzellen erwartete man zunächst bronzezeitliche und mittelsteinzeitliche archäologische Überreste. Nun stiess das Grabungsteam der Kantonsarchäologie nur 30 Zentimeter unter dem Humus auf ein mächtiges Kiespaket. Dieses ist rund 7 Meter breit und 40 Zentimeter mächtig. Innerhalb dieses Kieskoffers fanden sich römische Dachziegel, die belegen, dass es sich um eine römische Strasse handelt. Dabei dürfte es die "römische Seetalstrasse" sein.

Die Strasse wurde in römischer Zeit einmal erneuert, was sich durch zwei unterschiedliche Kieskofferungen zeigt. Talseitig der Strasse lag – wie üblich bei römischen Strassen – ein Graben, der etwa 1 Meter breit und rund 80 Zentimeter tief war. Kalkablagerungen im Graben zeigen, dass darin über längere Zeit Wasser stand. In Anbetracht der grossen Mengen an Hangwasser und mehrerer Bäche in der Umgebung macht die grosszügige Dimension des Strassengrabens Sinn.

Eine wichtige Verbindung

Die Strasse war ein wichtiger Verkehrsweg für die römischen Gutshöfe. Sie lagen in regelmässigen Abständen in Strassennähe. Auf der Strasse wurden Waren und die Post transportiert, auf ihr reisten Menschen und das Militär. Obwohl im römischen Strassenabschnitt in Seengen keine Funde geborgen wurden, die eine präzise Datierung erlauben, kann man davon ausgehen, dass die Strasse schon zur Bauzeit der römischen Gutshöfe im 1. Jahrhundert nach Christus bestand.

Ein weiteres Teilstück der römischen Strasse ist aus Egliswil, unmittelbar nördlich von Seengen, bekannt. Beide Strassenabschnitte gehörten zu einer Überlandstrasse, die zur Erschliessung des Mittellands diente. Die Strasse führte vom römischen Lenzburg nach Seengen. Von hier verlief sie vermutlich weiter ins Zugerland und Richtung Bündner Pässe. Die Passübergänge führten ins südalpine Strassensystem, das schlussendlich bis nach Rom reichte.


lead_de: Nach dem Willen des Regierungsrats soll sich der Kanton im Jahr 2011 mit maximal 23 Millionen Franken an den Restkosten der Pflegefinanzierung beteiligen.

title_de: Beteiligung an den Restkosten der Pflegefinanzierung

content_de:
Am 13. Juni 2008 haben die eidgenössischen Räte das Bundesgesetz über die Neuordnung der Pflegefinanzierung verabschiedet. Sie tritt auf den 1. Januar 2011 in Kraft. Mit dem revidierten Pflegegesetz tragen die Gemeinden die Restkosten der stationären Pflege gemäss dem Grundsatz "stationäre Spitalbehandlung beim Kanton und Langzeitpflege bei den Gemeinden".

Die zusätzlichen Belastungen von Kanton und Gemeinden sind in der Summe der Jahre 2012 bis 2014 beinahe ausgeglichen. Einzig im Budget 2011 fällt die Belastung deutlich zu ungunsten der Gemeinden aus. Dies ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass die Übernahme der Restkosten der Pflege durch die öffentliche Hand einen neuen Kostenblock darstellt und die Einführungszeitpunkte von Spital- und Pflegefinanzierung um ein Jahr auseinander liegen.

Hälftige Teilung der 46 Millionen Franken

Der Regierungsrat schlägt deshalb vor, einen Teil der Restkosten der Pflegefinanzierung im Übergangsjahr 2011 zu übernehmen. Dafür soll als Zusatzfinanzierung zum Budget 2011 ein Grosskredit für einen einmaligen Nettoaufwand von maximal 23 Millionen Franken beschlossen werden. Dies entspricht der Hälfte der Restkosten von insgesamt 46 Millionen Franken, die im Jahr 2011 anfallen werden. Der Kanton übernimmt somit im Einführungsjahr fünfzig Prozent der Restkosten der Pflege, die aufgrund der zwischen dem 1. Januar und 31. Dezember 2011 erbrachten Leistungen entstehen.

Die Anhörung über die Grosskreditvorlage dauert vom 17. Dezember 2010 bis zum 21. Januar 2011. Die Beratung über die Zusatzfinanzierung zum Budget 2011 im Grossen Rat wird voraussichtlich im zweiten Quartal 2011 stattfinden. Nach Ablauf der Referendumsfrist wird der Beschluss des Grossen Rats anfangs August in Kraft treten können. Ab diesem Zeitpunkt wird auch die Verrechnung der Kostenbeteiligung des Kantons zugunsten der Gemeinden möglich sein.

Übergangsverordnung für das Jahr 2011

Bereits auf Anfang 2011 in Kraft gesetzt wird die Verordnung über die Umsetzung der Pflegefinanzierung für das Jahr 2011. Diese hat der Regierungsrat beschlossen, nachdem der Grosse Rat am 30. November 2010 die Teilrevision des Pflegegesetzes in 1. Beratung gutgeheissen hat. Die 2. Beratung wird im zweiten Quartal 2011 stattfinden, so dass das teilrevidierte Gesetz auf Anfang 2012 in Kraft treten kann. Die Übergangsverordnung weist zwei Spezialitäten auf: Einerseits wird für das Jahr 2011 auf eine Patientenbeteiligung im ambulanten Bereich verzichtet, weil die Umsetzung so kurzfristig nicht realisiert werden kann. Andererseits ist die Beteiligung des Kantons an den Restkosten für das Jahr 2011 in Abhängigkeit zum Beschluss des Grossen Rats über die Grosskreditvorlage niedergelegt.

Weitere Informationen finden Sie unter Vernehmlassungen


lead_de: Anfangs Juli werden noch für drei Vollpensen und zehn Teilpensen mit total 73 Lektionen Lehrpersonen gesucht.

title_de: Nur noch wenige offene Stellen an den Aargauer Schulen

content_de:
Für weitere 15 Stellen und Teilpensen mit total 97 Lektionen liegen Bewerbungen vor, die Schulpflegen sind noch im Auswahlprozess. In wenigen Fällen wurden für die Besetzung freier Pensen interne Lösungen gefunden. Am meisten Mühe bereitet die Besetzung der Stellen an Real- und Sekundarklassen sowie an Oberstufen-Kleinklassen. Bei den Fachlehrerpensen ist der Mangel an ausgebildeten Hauswirtschaftslehrerinnen am grössten.

Rund 400 Kündigungen und Stellenwechsel

Deutlich weniger Lehrerinnen und Lehrer als im Vorjahr haben auf Ende dieses Schuljahres gekündigt und in der Folge ihre Stelle gewechselt oder den Schuldienst verlassen. Es sind dies rund 400 Kündigungen, interne Wechsel mitgerechnet. Damit hat sich die Zahl der Kündigungen gegenüber dem Vorjahr um 100 reduziert, was angesichts der 7000 Lehrpersonen an der Aargauer Volksschule eine relativ tiefe Kündigungsquote ergibt. Eine Ursache für diese Verbesserung dürfte die wirtschaftliche Situation sein. Um alle Stellen besetzen zu können, sind wie bereits in den letzten Jahren Anstellungen von Lehrpersonen aus anderen Kantonen und dem benachbarten deutschsprachigen Ausland nötig.

Mit der Publikation der freien Stellen im Internet, mit Inseraten und dem Aushang in inländischen und ausländischen Lehrerbildungsinstituten sowie mit einer aktiven Stellenvermittlung durch das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) werden die grossen Anstrengungen der lokalen Schulbehörden zur Besetzung der noch offenen Stellen unterstützt.

Höchstzahlen an Realklassen strikt eingehalten

An der Primarschule sind die Schülerzahlen leicht rückläufig. Auf der Oberstufe steigen sie dagegen noch an. Weil die Oberstufenklassen in der Regel kleiner sind und insbesondere an den Realklassen die Höchstzahl strikt eingehalten werden soll, müssen im neuen Schuljahr dennoch rund 20 Stellen mehr besetzt werden als im zu Ende gehenden Schuljahr.

Das BKS hofft, dass nach den Sommerferien jede Schulklasse ihre Lehrerin oder ihren Lehrer hat und dankt den Schulen und Schulbehörden für ihren grossen Einsatz in der Bewältigung der angespannten Stellensituation. Die zunehmenden Eintritte in den Ausbildungsgängen der Lehrerinnen- und Lehrerbildung lassen die Hoffnung auf eine Entspannung in den nächsten Jahren aufkommen.