lead_de: Die Kantonsarchäologie Aargau führt an der Mühlegasse in Kaiseraugst eine Rettungsgrabung durch. Spuren einer Ofenanlage und einfacher Holzbauten aus der Kastellzeit sowie Reste eines römischen Steinbruchs sind freigelegt worden.

title_de: Weihgabe für Merkur in Kaiseraugst entdeckt

content_de:
Das römische Castrum Rauracense (Kastell Kaiseraugst) ist am Übergang vom 3. zum 4. Jahrhundert errichtet worden, als nach dem Fall des obergermanisch-rätischen Limes die römische Reichsgrenze an den Hochrhein zurückgenommen wurde. Hinweise auf diese Zeit finden sich in den humosen Deckschichten über den Unterstadtquartieren von Augusta Raurica in Form von Münzen aus dem 4. Jahrhundert. Nun konnten einfache Strukturen aus dieser Zeit  auch ausserhalb des Kastells  freigelegt werden.

 Aus den angrenzenden Parzellen war bekannt, dass an dieser Stelle Kalkstein abgebaut worden war. Es fanden sich schräg nach Südosten fallende Muschelkalkschichten, deren oberste Lagen in römischer Zeit ausgebrochen worden waren.

Über dem Steinbruch lagen Planierungen und eine schwarzgraue Schicht mit Holzkohlepartikeln. Sie enthielt mehrere hundert Münzen aus dem 4. Jahrhundert sowie andere Kleinfunde wie Haarnadeln, tordierte Armreiffragmente, Fingerringe, Ohrgehänge und auch zwei Waffenfunde.

Als die Grabungstechnikerin Shona Waddington eine Spolie (Architekturstück in Zweitverwendung) barg, zeigte sich auf der gegen den Boden liegenden Seite ein ganz erhaltenes Relief. Die Reliefdarstellung wird mit einer Inschrift ergänzt und weist als grosse Seltenheit noch Farbreste der Bemalung auf.

Der etwa 20 cm auf 20 cm kleine Kalkstein besteht aus einem Sockel, einer tempelförmigen Rahmung und in der Mitte aus der figürlichen Szene. Auf der rechten Seite des Reliefs steht der römische Gott des Handels Merkur mit seinen bezeichnenden Attributen: dem Heroldstab, dem Geldbeutel und dem Flügelhut.

 Links von einem kleinen Altar ist eine zweite männliche Person zu sehen, die aber kleiner als Merkur dargestellt ist, was auf einen Sterblichen hindeutet. Da er mit beiden Händen einen Ziegenbock hält, kann man ihn entweder als Opfernden für Merkur oder als Opfergehilfen der Gottheit ansehen. Diese figürlichen Darstellungen werden durch die Elemente eines Tempels (Säulen und Giebel) umrahmt.

Die Überraschung im Labor von Augusta Raurica war gross, als die Restauratorin Maria Luisa Fernandez auf dem Sockel unterhalb des Merkurs eine eingeritzte Inschrift freilegte. Der durch diese Schreibweise nur schwer entzifferbare Text besagt, dass ein gewisser L R dieses Relief für viele Jahre dem Cissonius weiht. Cissonius ist ein Beiname des Merkurs von keltischem Ursprung. Es ist erst die vierte Erwähnung dieses einheimischen Gottes im Gebiet der heutigen Schweiz.

Dieses Weihrelief stand in römischer Zeit sicherlich in einem Heiligtum, bevor es in der Spätantike verschleppt wurde. Offenbar wollte sich ein Händler beim Merkur Cissonius für gute Geschäfte oder in Aussicht auf solche bedanken.Der Fund ist der Schlussstein dieser Ausgrabung, die vergangene Woche beendet worden ist.


lead_de: Diverse Anpassungen bei der Wahl von Richterinnen und Richtern vorgesehen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Anhörungsstart zu Teilrevisionen von verschiedenen Gesetzen

content_de:
Die Wahlen von Richterinnen und Richtern geben immer wieder Anlass zu Diskussionen und parlamentarischen Vorstössen. Vom Grossen Rat wurden drei parlamentarische Vorstösse an den Regierungsrat überwiesen, welche unter anderem mit geplanten Teilrevisionen umgesetzt werden sollen.

Die Teilrevisionen beinhalten folgende Themen:

Zuständigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen auf Bezirks- und Kreisebene

Vorgängige Überprüfung der Wählbarkeitsvoraussetzungen für Bezirksgerichtspräsidentinnen und Bezirksgerichtspräsidenten

Wahlverfahren für Bezirksgerichtspräsidentinnen und Bezirksgerichtspräsidenten

Amtsenthebung von Richterinnen und Richtern

Unvereinbarkeitsreglungen für Richterinnen und Richtern

Verschiedene Bereinigungen des GOG, des EG ZPO und des EG SchKG

Das Revisionsvorhaben wird aus Gründen der Wahrung der Einheit der Materie in drei Vorlagen unterteilt, welche dem Grossen Rat separat unterbreitet werden sollen.

Zuständigkeiten und Verfahren bei der Volkswahl von Behörden

Um die Abläufe bei der Volkswahl von Behörden zu vereinfachen, sollen die Zuständigkeiten klarer geregelt werden. Die bisherigen Zuständigkeiten des Departements Volkswirtschaft und Inneres sollen an die Staatskanzlei, die Justizleitung oder das Departement Bildung, Kultur und Sport (Schulräte der Bezirke) übergehen. Dies führt auch zu Anpassungen bei den Zuständigkeiten zur Anordnung der Ersatzwahlen der Gemeinderäte und der Schulräte der Bezirke.

Gemäss bisheriger Praxis werden bei der Wahl von Bezirksgerichtspräsidentinnen und Bezirksgerichtspräsidenten alle Gerichtspräsidien innerhalb eines Bezirks durchnummeriert sowie mit dem jeweiligen Stellenpensum versehen und separat ausgeschrieben beziehungsweise einzeln gewählt. Diese Praxis hat sich als zweckmässig erwiesen und soll deshalb neu gesetzlich verankert werden.

Wählbarkeit und Amtsenthebung von Richterinnen und Richtern

Künftig sollen nur angemeldete Personen als Bezirksgerichtspräsidentin oder Bezirksgerichtspräsident wählbar sein. Daher soll bereits für den ersten Wahlgang ein formelles Anmeldeverfahren eingeführt werden. Dadurch wird gewährleistet, dass nur Personen eine gültige Stimme erhalten können, welche die gesetzlichen Wählbarkeitsvoraussetzungen erfüllen.

Zu den bereits bestehenden Wählbarkeitsvoraussetzungen sollen neu Anforderungen an den strafrechtlichen Leumund gestellt werden. So ist vorgesehen, dass keine strafrechtliche Verurteilung vorliegen darf wegen Handlungen, die mit dem Richterberuf nicht vereinbar sind. Konsequenterweise soll auch eine Amtsenthebung möglich sein, wenn die betreffenden strafrechtlichen Verfehlungen während der Amtszeit eintreten.

Unvereinbarkeitsbestimmungen für Angehörige der Gerichte

Die bisherigen Unvereinbarkeitsbestimmungen sollen gelockert werden. Neu sollen Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreiber der Bezirksgerichte sowie Mitglieder des Justizgerichts in den Gemeinderat gewählt werden sowie das Amt als Gemeindeschreiberin oder Gemeindeschreiber ausüben dürfen. Zudem sollen Friedensrichterinnen und Friedensrichter sowie nebenamtliche Bezirksrichterinnen und Bezirksrichter ein Amt im Gemeinderat oder die Tätigkeit als Gemeindeschreiberin oder Gemeindeschreiber ausüben dürfen, sofern die entsprechende Gemeinde nicht in demselben Friedensrichterkreis beziehungsweise Bezirk liegt.

content_format: html


lead_de: Aufgrund der anhaltenden Trockenheit bleibt das Feuerverbot im Freien bestehen.

title_de: Feuerverbot im Kanton Aargau bleibt bestehen

content_de:
Aufgrund der Wetterprognosen wird das von der Aargauischen Gebäudeversicherung (AGV), gestützt auf das geltende Brandschutzrecht, erlassene Feuerverbot aufrechterhalten. Die Trockenheit führt dazu, dass Bäume früher Blätter abwerfen, wodurch das Walbrandrisiko sehr gross bleibt. Die auf Freitag angekündigte Abkühlung und die erwarteten Niederschläge werden voraussichtlich nicht ausreichen, um für eine Entspannung zu sorgen.

Die Bevölkerung wird gebeten, folgende Vorsichtsmassnahmen weiterhin einzuhalten:

Kein Feuern im Freien

Kein Abbrennen von Feuerwerk

Keine brennenden Raucherwaren und Zündhölzer wegwerfen

Beim Grillieren Gas- und Elektrogrills verwenden

Durch weiterhin verantwortungsbewusstes Verhalten trägt die Bevölkerung dazu bei, Brände zu verhindern.

Die Vertreter der Aargauischen Gebäudeversicherung (AGV), der Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) und des Kantonalen Führungsstabs (KFS) werden die Lage weiterhin beobachten und bei Bedarf kommunizieren.


lead_de: Im neuen Informationsflyer werden die Auswirkungen der Zivilschutzdienstpflicht auf die Arbeitgeber erläutert.

title_de: Neuer Informationsflyer zum Zivilschutz

content_de:
Die Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz des Kantons Aargau hat mit Unterstützung durch den Aargauischen Gewerbeverband sowie der Aargauischen Industrie- und Handelskammer einen Informationsflyer zum Thema Arbeitgeber und Zivilschutz erarbeitet. Der Flyer informiert über die Aufgaben des Zivilschutzes, die Diensteinsätze sowie die Aufgaben des Arbeitgebers.

Wer leistet Zivilschutz?

Alle Schweizer Männer, die schutzdiensttauglich sind und keinen Militär- oder Zivildienst leisten, sind verpflichtet vom 20. bis zum 40. Lebensjahr Zivilschutz zu leisten. Schweizer Frauen sowie Ausländerinnen und Ausländer können sich freiwillig melden. Die Angehörigen des Zivilschutzes müssen einem Aufgebot des Kantons oder ihrer Zivilschutzorganisation Folge leisten, ansonsten droht ihnen ein Strafverfahren.

Die Zivilschützenden werden in der Regel bis Ende Oktober orientiert, wann sie im Folgejahr Dienst leisten müssen. Die definitiven Aufgebote erhalten sie mindestens sechs Wochen vor dem Dienst.

Was muss der Arbeitgeber tun?

Die Arbeitgeber müssen die Angehörigen des Zivilschutzes für ihre Einsätze freistellen. Als Gegenleistung erhalten sie eine Erwerbsausfallentschädigung (EO) in der Höhe von 80 Prozent des Lohns der oder des Zivilschutzleistenden. Wird eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer dringend im Betrieb gebraucht, kann sie oder er ein Dienstverschiebungsgesuch stellen. Ein solches Gesuch kann nicht gestellt werden, wenn es sich um einen Einsatz aufgrund einer Katastrophe, Notlage, schweren Mangellage oder eines Grossereignisses handelt.

Sobald die oder der Zivilschutzleistende das Aufgebot erhält, muss sie oder er den Arbeitgeber über die bevorstehenden Abwesenheiten informieren. Nach dem Einsatz erhalten die Angehörigen des Zivilschutzes eine sogenannte EO-Anmeldung, die dem Arbeitgeber übergeben wird. Dieser muss schliesslich das ausgefüllte Formular an seine Ausgleichskasse schicken, die dann die Auszahlung veranlasst.

Die gedruckte Version des Informationsflyers kann unentgeltlich bei der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz bestellt werden:   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  ambkoordinationzs@ag.ch


lead_de: Die grossrätliche Kommission für allgemeine Verwaltung (AVW) empfiehlt dem Grossen Rat, die Änderung des Dekrets über den Finanz- und Lastenausgleich (FLAD) zu genehmigen.

title_de: Kommission genehmigt Änderung über den Finanz- und Lastenausgleich

content_de:
Die Kommission für allgemeine Verwaltung (AVW) hat an der Sitzung vom 26. August 2010 die Revision des Dekrets über den Finanz- und Lastenausgleich geprüft. Aufgrund der guten Rechnungsabschlüsse der Gemeinden in den vergangenen Jahren sind die zu leistenden Ausgleichsbeiträge erheblich zurückgegangen. Weil das Stimmvolk zudem die Neugestaltung der Zusammenschlussbeiträge im 1. Paket der Gemeindereform (GeRAG) ablehnte, erhalten einzelne Gemeindezusammenschlüsse per 1. Januar 2010 keine Beiträge aus dem Finanz- und Lastenausgleich.

Mit der vorliegenden Revision sollen die Mittel des Finanzausgleichsfonds für den Abbau der Unterschiede zwischen den Gemeinden eingesetzt werden. Der im Dekret festgelegte Schwellenwert soll daher für die Zahlungsjahre 2011 und 2012 von zehn auf fünf Prozentpunkte gesenkt werden. Der für die Berechnung der Ertragskraft massgebende Sollsteuerbetrag wird somit auf einen Steuerfuss umgerechnet, der lediglich fünf Prozentpunkte über dem Kantonsmittel liegt. Die Dekretsänderung bewirkt, dass alle bisher beitragsberechtigten Gemeinden für die Jahre 2011 und 2012 einen um 5 Prozent ihrer Steuerkraft erhöhten Beitrag aus dem Finanz- und Lastenausgleich erhalten und zusätzliche Gemeinden in den Genuss von Finanzausgleichsbeiträgen gelangen. Mit der Erhöhung der Ausgleichsbeiträge während zweier Jahre erfolgt neben den bereits laufenden Abbaumassnahmen (Aussetzung des Steuerzuschlags für juristische Personen) ein zusätzlicher Fondsabbau von geschätzten 20 Millionen Franken. Die Kommission für allgemeine Verwaltung (AVW) hat die Dekretsänderung einstimmig gutgeheissen.

Der Grosse Rat wird die Dekretsänderung voraussichtlich am 21. September 2010 beraten.


lead_de: Das Budget 2004 sieht einen Fehlbetrag von 28.9 Millionen Franken vor. Damit fällt das Defizit um rund 210 Millionen Franken tiefer aus als im aktualisierten Finanzplan 2002-2006 vom September 2003 ausgewiesen.

title_de: Budgetdefizit von 28.9 Millionen Franken

content_de:
"Noch nie haben in den letzten Jahrzehnten so viele negative Einflussfaktoren in so kurzer Zeit auf den Finanzhaushalt eingewirkt wie seit Oktober 2002", erläuterte Finanzdirektor Roland Brogli am Montag an der Medienkonferenz zum Budget 2004. Die stagnierende Wirtschaftslage, zusätzliche Belastungen durch den Bund und durch interkantonale Vereinbarungen sowie politische Entscheide auf kantonaler Ebene sorgten dafür, dass der aktualisierte Finanzplan für das kommende Jahr ein geplantes Defizit von rund 240 Millionen Franken aufwies.  "Diese düsteren Finanzperspektiven wollte und konnte der Regierungsrat nicht akzeptieren", führte Brogli aus. Der Regierungsrat erarbeitete deshalb 136 Entlastungsmassnahmen. Diese werden den Staatshaushalt in den nächsten drei Jahren um gesamthaft 787 Millionen entlasten und sorgen so dafür, dass der Aargau ab 2006 wieder schwarze Zahlen schreiben kann.

Ein grosser Teil der vorgeschlagenen Massnahmen wirken bereits im nächsten Jahr und entlasten den Staatshaushalt um rund 210 Millionen Franken. "So konnte das im ursprünglichen Finanzplan vorgesehene Defizit für das Jahr 2004 von 34 Millionen Franken sogar um rund fünf Millionen Franken unterschritten werden und beläuft sich auf 28.9 Millionen Franken", meinte Brogli.

Das Budget 2004 würdigte der Finanzdirektor unter Berücksichtigung der erschwerten Umstände und der nicht beeinflussbaren Faktoren als befriedigend. Brogli machte an der Medienkonferenz aber auch klar: "Die Budgetvorgaben können wir nur erreichen, wenn alle am selben Strick ziehen und Entlastungsmassnahmen im vorgesehenen Betrag umgesetzt werden."

Gefordert ist insbesondere auch der Grosse Rat, denn mehrere Massnahmen setzen Änderungen von Rechtserlassen voraus. Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat dazu in den nächsten Monaten separate Vorlagen zu Gesetzes- und Dekretsänderungen sowie zu Beschlüssen des Grossen Rates unterbreiten.

Neben den 136 Entlastungsmassnahmen, welche am 17. September vorgestellt wurden und den Staatshaushalt bis ins Jahr 2006 ausgleichen, hat der Regierungsrat drei weitere Massnahmen geprüft, um bereits im kommenden Jahr ein Nulldefizit zu erreichen: Erhöhung des Staatssteuerfusses, Null-Lohnrunde und Reduktion bei den Investitionen. "Nach Abwägung der Vor- und Nachteile lehnt der Regierungsrat die Massnahmen zur Erreichung eines Nulldefizits im Jahre 2004 ab", meinte Brogli. "Denn diese schränken die längerfristige Entwicklung des Kantons Aargau bezüglich seiner Standortattraktivität und seiner Attraktivität als Arbeitgeber unverhältnismässig ein." Zudem verschlechterten sie die Konjunkturlage durch einen Mittelentzug bei der Wirtschaft und den Privaten. "Dies widerspricht einer stabilitätsorientierten Finanzpolitik."

Mit dem Voranschlag 2004 beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, die Lohnsumme um 0.25 Prozent zu erhöhen. Diese sollen für individuelle Lohnerhöhungen verwendet werden. Gesamthaft belaufen sich die Einnahmen in der Verwaltungsrechnung auf 3616.2 und die Ausgaben auf 3645.1 Millionen Franken.

"Mit dem Voranschlag 2004 und den Entlastungsmassnahmen setzt der Regierungsrat weiterhin auf finanzpolitische Stabilität und eine nachhaltige Ent-wicklung in den Bereichen Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft", betonte Brogli an der Medienorientie-rung. "Er setzt für die Wirtschaft und die Privathaushalte mit einer Steigerung der Investitionen und einer unveränderten, moderaten Steuerbelastung positive Konjunktursignale und vermeidet gleichzeitig eine langfristig nicht tragbare Erhöhung der Schulden."


lead_de: Die Österreicherin Ines Kargel und der Aargauer Fa-bian Neuhaus beschenkten das Aargauer Kuratori-um mit ihrer Live Performance kargel/neuhaus - mono 1/03.

title_de: Elektro-akustische Live Performance als Geschenk

content_de:
Fabian Neuhaus ist Komponist und wurde vom Aargauer Kuratorium schon mehrfach gefördert, u.a. mit einem Beitrag an das künstlerische Schaffen im Rahmen der Musikjurierung 2003. Obwohl erst knapp über 30 Jahre alt, hat er sich einen wichtigen Platz in der internationa-len zeitgenössischen Musik erarbeitet. Zusammen mit seiner Partnerin Ines Kargel tritt er häufig als sparten-übergreifender, multimedialer Elektro-Akustiker auf.

Die Performance kargel/neuhaus mono 1/03 zum Bei-spiel weckte grosses Interesse in Österreich, Deutsch-land und der Schweiz, an verschiedenen Örtlichkeiten wie öffentlichen Plätzen, Wasserscheiden, Länder-schnittpunkten und -grenzen oder Schnittpunkten zwi-schen Industrie und Kunst. In Aarau bespielten sie einen ganz bewusst ausgewählten öffentlichen Ort, einen Schnittpunkt zwischen Verwaltung und Öffentlichkeit.

Im Zentrum der Performance stand das vom Duo Kar-gel/Neuhaus entwickelte und von Urs Ammann gebaute mono1/03 Lautsprecher-Objekt aus 11 Metall- und Glasplatten, die zu einem 2 Meter hohen Turm zusam-mengeschichtet sind. Die Platten werden elektro-akustisch zum Schwingen gebracht und funktionieren so wie ein zentraler Lautsprecher, der einen Raum, auch einen weiten Aussenraum, als Ganzes zum Klingen bringt.

Ines Kargel und Fabian Neuhaus bespielen das Objekt von zwei Computer-Stationen aus live und reagieren multimedial auf die vorgefundene räumliche Situation und die herrschende Atmosphäre. Ihre persönlichen Re-aktionen auf die Situation setzen sie über die Computer in elektronische Inputs um, die im mono1/03 Lautspre-cher-Objekt zu einem faszinierenden elektro-akustischen Klangbild verschmelzen.


lead_de: Anmeldefrist ist am Freitag, 23. Oktober 2015 um 12.00 Uhr abgelaufen

title_de: Vier Kandidierende im zweiten Wahlgang für den Ständerat

content_de:
Im ersten Wahlgang vom 18. Oktober 2015 konnten nicht beide Sitze für den Ständerat besetzt werden. Lediglich Pascale Bruderer Wyss, Nussbaumen (SP), erreichte mit 104'687 Stimmen das für die Wahl notwendige absolute Mehr von 90'261 Stimmen. Für den zweiten Aargauer Sitz im Ständerat findet am 22. November 2015 ein zweiter Wahlgang statt. Die Anmeldefrist für die Einreichung der Wahlvorschläge bei der Staatskanzlei ist heute Freitag, 23. Oktober 2015, 12.00 Uhr, abgelaufen. Folgende Kandidatin und Kandidaten stehen zur Wahl:

Ruth Humbel Näf, Birmenstorf (CVP – Christlichdemokratische Volkspartei)

Hansjörg Knecht, Leibstadt (SVP – Schweizerische Volkspartei)

Pius Lischer, Oberrüti (www.ig-grundeinkommen.ch)

Philipp Müller, Reinach (FDP.Die Liberalen)

Unter www.ag.ch/wahlen > Ständerat > Vorschau > Kandidierende können die Porträts abgerufen werden. Aufgrund der engen Fristen treffen die Wahlunterlagen spätestens am 12. November 2015 bei den Stimmberechtigten ein.


lead_de: Das Interesse am ersten Gesundheitsförderungspreis war sehr gross. 40 Projekte zu den verschiedensten Gesundheitsthemen wurden eingereicht.

title_de: Der erste Preis geht an den TV Suhr

content_de:
Das Gesundheitsdepartement hat im November 2002 ein neues Konzept zur Gesundheitsförderung und Prävention vorgestellt. Darin besteht die Rolle des Kantons in der verstärkten Koordinations-, Motivations- und Kommunikationstätigkeit. Im Sinne der Motivation wurde daraufhin zum ersten Mal der kantonale Wettbewerb zur Gesundheitsförderung lanciert.

Die Ausschreibung fand eine erfreulich grosse Beachtung. Es wurden insgesamt 40 Projekte eingereicht. Firmen, Vereine, Verbände, eine Gemeinde und eine grosse Anzahl von Privatpersonen stellten ihre Projekte zu den verschiedensten Gesundheitsthemen wie Ernährung, Bewegung, Sucht, Entspannung und zur Gesundheitsförderung allgemein, vor.

Die Jury setzte sich aus dem Gesundheitsdirektor Ernst Hasler, der Nationalrätin Pascale Bruderer, der Grossrätin Ruth Humbel, dem Kantonsarzt Martin Roth und seinem Stellvertreter, Daniel Brenner, der die Sektion Präventivmedizin und Gesundheitsförderung leitet, zusammen. Es wurden ein erster, ein zweiter sowie fünf Mal ein dritter Preis vergeben. Folgende Kriterien  wurden von der Jury speziell beachtet: Durchführbarkeit, Erfolgsaussichten, Qualität in der Planung und Durchführung, Originalität und die Bedeutung des Projektes im Rahmen der Gesundheitsförderung und Prävention im Kanton Aargau. Zudem muss das Projekt noch in diesem Jahr realisiert werden können.

Die Gewinner des ersten Gesundheitsförderungspreises 2003 des Kantons Aargau sind:
Erster Preis:
Robbie Kostadinovich Handball-Camp 2003.
Zweiter Preis:
"Zäme gsund bliibe" in der Gemeinde Brunegg.
Die folgenden fünf Projekte belegen einen dritten Platz:
? Alkoholpräventions-Projekt am Baregg3-Fest von Daniela Fleischmann.
? Die gesunde Schule für Gesundheits- und Krankenpflege Baden/Gnadenthal.
? Die Aktion der Lungenliga Aargau für gesunde Lungen.
"Vom Minus zum Plus" der Beitrag zur Gewichtskontrolle bei Jugendlichen von Christin Glettig.
? Nachdiplomkurs "Schulkultur" mit Spezialisierung in Gesundheitsförderung.

Aufgrund der positiven Erfahrungen mit der ersten Ausschreibung steht für die Verantwortlichen fest, dass der Wettbewerb auch für nächstes Jahr wieder ausgeschrieben wird.


lead_de: 60'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds für den Wiederaufbau von Schulen in Malawi.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
60'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds für den Wiederaufbau von Schulen in Malawi

Der Regierungsrat unterstützt Save the Children mit einem Nothilfebeitrag von 60'000 Franken zulasten des Swisslos-Fonds zur Umsetzung des Projekts Wiederaufbau von Schulen. Die Projektaktivitäten beinhalten nebst Bedarfsanalysen vor allem Bauarbeiten an den beschädigten Schulhäusern und die Beschaffung und Verteilung von Lernmaterial an die Lernenden.

Am 16. Dezember 2024 zog der Zyklon Chido über Malawi hinweg und brachte extrem starke Regenfälle und Winde mit bis zu 200 km/h mit sich. Über 10'000 Gebäude wurden beschädigt, darunter Häuser, Schulen und Krankenhäuser. Schätzungen zufolge waren mehr als 45'000 Menschen betroffen. Auch der Bildungssektor wurde arg in Mitleidenschaft gezogen. Mehr als 80 Schulen wurden beschädigt, über 14'000 Schulkinder sind betroffen. Obwohl Malawi friedlich und relativ stabil ist, gehört es zu den ärmsten Ländern der Welt. Über 70 Prozent der malawischen Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze. Ein Drittel der Bevölkerung des Landes leidet unter chronischer Unterernährung.

Mit seinem Beitrag führt der Kanton Aargau seine langjährige Tradition fort, Menschen in Not mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds zu unterstützen.


lead_de: Der Aargauer Regierungsrat spendet den Betroffenen der Unwetter-Katastrophe via Glückskette 250'000 Franken.

title_de: Unwetter: Kanton Aargau spendet 750'000 Franken

content_de:
An seiner heutigen Sitzung hat der Aargauer Regierungsrat beschlossen, der Glückskette für das Unwetter einen Betrag von 250'000 Franken zu Lasten des Lotteriefonds auszubezahlen.

Für die Direkthilfe an Opfer im Kanton Aargau wird für Härtefalle mit Notlage eine Summe von 500'000 Franken zur Verfügung gestellt. Die Härtefälle werden zusammen mit der Aargauischen Gebäudeversicherungsanstalt ermittelt.

Ausserdem übernimmt der Kanton die Kosten der für die Gemeinden abgegebenen Sandsäcke.

Vom Unwetter im August 2005 waren Teile des Kantons schwer betroffen. Der Regierungsrat spricht der betroffenen Bevölkerung sein Mitgefühl aus und dankt dem Kantonalen Krisenstab für seine schnelle und wirksame Arbeit. Auch den Zivilschutzeinheiten, die Tag und Nacht Hilfe leisten - im Kanton Aargau selber  aber auch mit Einheiten für den Einsatz im Kanton Obwalden.


lead_de: Regelmässige Kontrolle von Arztpraxen mit Medikamentenabgabe.

content_de:
Im Kanton Aargau verfügen 4 Ärztinnen und 14 Ärzte über eine Detailhandelsbewilligung zur Abgabe von Arzneimitteln. Heilmittelbetriebe sind gemäss Heilmittel- und Betäubungsmittelverordnung (HBV) verpflichtet, jederzeit die Patienten- und Heilmittelsicherheit sowie die Qualität der Heilmittel zu gewährleisten. Gemäss § 26 HBV finden unter der Leitung des Kantonsapothekers regelmässig Inspektionen in solchen Betrieben statt. Die letzte Basisinspektion des Inspektionszyklus' 2021 bis 2023 erfolgte im März dieses Jahres. Bei den Inspektionen wurden keine gravierenden Mängel festgestellt. Bis Ende 2023 werden auch die erforderlichen Nachinspektionen in sieben Arztpraxen durchgeführt sein. Der nächste Inspektionszyklus startet im Januar 2024, sodass jede Privatapotheke mindestens alle fünf Jahre kontrolliert wird.

Bei den Inspektionen prüft der Kantonsapotheker und sein Team jeweils folgende Aspekte:

Qualitätssicherungssysteme (Prozessbeschriebe etc.)

Umgang mit den Heilmitteln (Bestellung, Eingangskontrolle, Lagerung, Abgabe)

Dokumentationspflicht

Wiederaufbereitung von Medizinprodukten (Sterilisation etc.)


lead_de: Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat das Brandschutzgesetz unverändert zur zweiten Beratung vor.

title_de: Gesetz über den vorbeugenden Brandschutz

content_de:
Aus der 1. Beratung des Grossen Rats am 23. Juni 2020 ging ein Prüfungsauftrag der FDP-Fraktion hervor. Der Regierungsrat verzichtet mit der Botschaft zur 2. Beratung auf eine Änderung der Vorlage, da die Nachkontrolle als feuerpolizeiliche Aufgabe durch die Brandschutzbehörde erfolgen muss. Der Prüfungsauftrag soll abgeschrieben werden.

Brandschutz in der Verantwortung der Eigentümer und Nutzer

Seit der Revision der Brandschutzrichtlinien per 1. Januar 2015 liegt die Verantwortung für das Einhalten der Brandschutzvorschriften bei Bauten und Anlagen ausschliesslich bei der betreffenden Eigentümer- und Nutzerschaft. Die Eigentümerinnen und Eigentümer von Feuerungsanlagen haben unter anderem zu gewährleisten, dass die Betriebssicherheit ihrer Anlage durch die Kontrolle und die Reinigung eines Fachmanns gewährleistet ist. Aufgrund des heutigen Stands der Technik sind wesentliche Mängel bei Feuerungsanlagen und damit verbundene Gefahren für Personen, Sachgüter und die Umwelt sehr selten. Die obligatorische Abnahmekontrolle durch die Brandschutzbehörden wird deshalb zugunsten risikobasierter Kontrollen aufgehoben.

Aufgaben der kommunalen Brandschutzbehörde

Sind Mängel bekannt oder besteht aufgrund der Nutzung oder Gebäudegeometrie ein bekanntermassen hohes Risiko, werden die Behörden auch weiterhin periodische Brandschutzkontrollen durchführen und somit sachgerecht ein hohes Sicherheitsniveau für den Brandschutz im Kanton Aargau sicherstellen.

Lockerung der Anforderungen an Fachpersonen

In der Botschaft 1. Beratung an den Grossen Rat wurde angekündigt, dass die Aargauische Gebäudeversicherung (AGV) mit den Vertretern der Kaminfeger-Verbände bis zum Inkrafttreten der Änderungsvorlage Kriterien bezüglich der Gleichwertigkeit anderer Ausbildungen zum Kaminfegermeisterdiplom erarbeiten wird. Die Beteiligten sind dabei übereinstimmend zum Schluss gelangt, dass Absolventinnen und Absolventen der Ausbildung "Kaminfeger-Vorarbeiter/in mit eidg. Fachausweis" fachlich über gleichwertige Voraussetzungen verfügen wie die Kaminfegermeisterinnen und -meister. Der wesentliche Unterschied zwischen den beiden Ausbildungsgängen liegt in den unternehmerischen und wirtschaftlichen Kompetenzen. Vorliegend ist hauptsächlich der Schutz der öffentlichen Sicherheit betroffen. Dieser erfordert von Berufsleuten, dass sie über die notwendigen fachlichen Fähigkeiten verfügen, während sie für die genügende unternehmerische Befähigung grundsätzlich eigenverantwortlich sorgen können.


lead_de: Der Aargauische Ärzteverband bietet ab heute Donnerstag im Zusammenhang mit der Coronavirus-Epidemie einen telefonischen Beratungsdienst an.

title_de: Coronavirus (COVID-19) – Telefondienst für medizinische Notfallberatung

content_de:
Aktuell sind im Kanton Aargau 27 Fälle von Coronavirus-Infektionen bekannt; 3 Fälle davon gelten als geheilt, eine Person ist hospitalisiert. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit hat bisher 87 Gesuche um Kurzarbeit bearbeitet; davon betroffen sind 1'245 Personen.

Aufgrund der Entwicklung der Lage in den letzten Tagen gibt es rund um die Coronavirus-Epidemie für Bevölkerung, Unternehmen, Schulen, Institutionen usw. viele Fragen und zu klärende Punkte.

Der Bund, der Kanton Aargau und diverse Gesundheitsdienstleister bieten diverse Webseiten mit umfassenden Informationen sowie Frage-und-Antwort-Dokumentationen an: zum Beispiel <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.bag.admin.ch/neues-coronavirus oder www.ag.ch/coronavirus . Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) unterhält unter anderem auch eine Telefon-Hotline für die Bevölkerung (058 463 00 00).

Telefonische Notfallberatung des Aargauischen Ärzteverbandes

Der Aargauische Ärzteverband betreibt für medizinische Notfallberatung eine Telefonnummer: 0900 401 501. Die Bevölkerung ist gebeten, die Nummer nur in effektiven medizinischen Notfällen zu nutzen, beziehungsweise wenn keine Informationen auf den Webseiten der Behörden gefunden werden können. Damit soll gewährleistet werden, dass die Telefonleitungen nicht überlastet werden und Notfälle Vorrang haben. Aufgrund des aktuell sehr grossen Interessens kann es zu längeren Wartezeiten kommen. Die Anrufe auf die Telefonnummer 0900 401 501 sind unentgeltlich, die Kosten werden vom Kanton übernommen.

Coronavirus-Tests werden künftig nicht mehr nur von den Kantonsspitälern durchgeführt

Bisher wurden Coronavirus-Tests im Kanton Aargau nur von den Kantonsspitälern Aarau und Baden durchgeführt. Neu können alle Kliniken und Hausärzte im Kanton die Tests durchführen, wenn sie dies wollen. Die Leistungserbringer im Gesundheitswesen können die entsprechenden Testmaterialien bei den bezeichneten Stellen beziehen. Dabei gelten nach wie vor die Empfehlungen des BAG und des Kantonsärztlichen Dienstes (KAD), dass nur Personen mit sehr starken Symptomen respektive Beschwerden den Hausarzt aufsuchen sollen. Dieser wird dann die notwendige Beurteilung vornehmen und gegebenenfalls einen Coronavirus-Test selber durchführen oder anordnen.

Kantonsspitäler, Kliniken und Hausärzte spielen eine zentrale Rolle bei der Bewältigung der Situation

Kantonsärztin Dr. med. Yvonne Hummel wies an der Medieninformation von Donnerstag, 12. März 2020, auf die zentrale Rolle der Kantonsspitäler, Kliniken und Hausärzte im Kanton bei der Bewältigung der Coronavirus-Situation hin und bedankte sich für die bisherige effiziente und zielführende Zusammenarbeit.

An der Medieninformation äusserte sich auch Dr. med. Jürg Lareida, Präsident der Aargauischen Ärztevereinigung, zur Coronavirus-Situation im Kanton Aargau und den Herausforderungen für die Ärzteschaft. "Der grösste Teil der Bevölkerung ist durch das Virus nicht gefährdet, die Krankheit heilt in der Regel ohne grössere Komplikationen aus", betonte Lareida, "das Leben sollte so normal wie möglich weitergehen". Wichtig sei, dass sich infizierte Personen, mit ihnen in Kontakt geratene Personen, aber auch die ganze Bevölkerung strikte an die Empfehlungen und Anweisungen der Behörden halten würden, insbesondere im Bereich der Hygienemassnahmen. Es gehe darum, die Ausbreitung des Virus einzuschränken, nach dem Grundsatz, "je weniger Kranke umso geringer die Auswirkungen für die Gesellschaft".

Der Präsident des Aargauischen Ärzteverbandes rät Personen mit leichteren Krankheitssymptomen, die nicht zu den speziellen Risikogruppen gehören, nicht sofort zum Arzt zu gehen. Dies helfe, Praxen und Spitäler vor Überlastung zu schützen. Wer medizinische Hilfe benötige (zum Beispiel Fieber, das nicht auf die Hausapotheke reagiert; Atemnot) soll sich zuerst telefonisch mit dem Hausarzt beziehungsweise seiner Praxis in Verbindung setzen, um das weitere Vorgehen zu besprechen.

Dr. med. Jürg Lareida unterstrich auch die Bedeutung der Schutzmassnahmen und Vorkehrungen für Risikogruppen (ältere Menschen über 65 Jahre sowie Menschen mit Vorerkrankungen) und appellierte an das Verständnis der Bevölkerung für die bisher getroffenen und künftig noch notwendig werdenden Massnahmen.

Verwendung von Masken

Kantonsärztin Dr. med. Yvonne Hummel erläuterte an der Medieninformation nochmals die Verwendung von Masken. Diese sind für folgende Personen und Situationen empfohlen: Gesundheitspersonal (Diagnostik und medizinische Behandlung); erkrankte Patienten mit positivem Testresultat (Nasenrachenabstrich); Personal in Apotheken. Gesunden Personen wird kein Tragen einer Maske empfohlen.

Verhaltensempfehlungen für die Bevölkerung

Umfassende Informationen zum neuartigen Coronavirus (COVID-19) sind auf der Webseite des BAG zu finden:

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.bag.admin.ch/neues-coronavirus

Unter anderem die wichtigsten Verhaltensempfehlungen für die Bevölkerung:

Häufiges Händewaschen mit Wasser und Seife oder Desinfektionsmittel;

Hände schütteln vermeiden;

Husten und Niesen in Wegwerf-Papiertaschentücher oder in die Armbeuge;

Kontakt zu Personen mit Husten- und Schnupfen-Symptomen meiden;

Zuhause bleiben, wenn man selber unter Husten, Atemwegbeschwerden und Fieber leidet;

Nur nach telefonischer Anmeldung in Arztpraxis oder Notfallstation;

Abstand halten.

Das BAG hat eine Telefon-Infoline für Fragen zum Coronavirus eingerichtet: +41 58 463 00 00, täglich 24 Stunden

Das Informationsbedürfnis ist aktuell sehr gross, es kann zu längeren Wartezeiten kommen.

Ärztetelefon des Aargauischen Ärzteverbandes

Der Aargauische Ärzteverband betreibt für medizinische Notfälle beziehungsweise dringende medizinische Fragen in Zusammenhang mit dem Coronavirus, eine Telefonnummer: 0900 401 501. Die Bevölkerung ist gebeten, die Nummer nur in effektiven medizinischen Notfällen zu benutzen, beziehungsweise wenn keine Informationen auf den Webseiten der Behörden gefunden werden können.

Mailadresse für Fragen betreffend den Kanton Aargau

Informationen zum Coronavirus (COVID-19), die den Kanton Aargau betreffen, sind auf der kantonalen Webseite www.ag.ch/coronavirus zu finden.

Für Fragen rund um das Coronavirus (COVID-19), die den Kanton Aargau betreffen, wurde für die Bevölkerung eine Mailadresse eingerichtet: coronavirus@ag.ch


lead_de: Die KAPF, VWA und BKS unterstützen die Finanzhilfen für Wirtschaft, Kultur und Sport. Der Regierungsrat wurde ermächtigt, die Mittel freizugeben.

title_de: Grossrätliche Kommissionen heissen Finanzhilfen für Wirtschaft, Kultur und Sport gut

content_de:
Die Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) sowie die Kommissionen für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) und die Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) unterstützen die Finanzhilfen für Wirtschaft, Kultur und Sport. Für Härtefallmassnahmen für Unternehmen sollen wie vom Regierungsrat beantragt 125 Millionen Franken zur Verfügung gestellt werden, für Finanzhilfen im Kulturbereich 16,2 Millionen Franken.

Ermächtigung zur vorzeitigen Freigabe

Um eine zeitnahe Auszahlung der Mittel zu ermöglichen, wurde der Regierungsrat durch die KAPF ermächtigt, die Mittel vorzeitig – vor dem Entscheid durch den Grossen Rat – freizugeben. Unternehmen erhalten somit ab sofort die nötige Unterstützung.

Empfehlung zur Anpassung der Ausschlusskriterien

Um nicht voreilig viele stark betroffene Firmen, die unverschuldet in die Krise geraten sind, vom Programm auszuschliessen, empfiehlt die KAPF dem Regierungsrat einstimmig, die Berechnungsmethode der Ausschlusskriterien anzupassen. Für die Berechnung, ob eine Firma als Härtefall gilt, soll bei der Berechnung des Umsatzrückgangs von der Anrechnung von Kurzarbeitsentschädigungen und Covid-19-Erwerbsersatz sowie bereits geleisteter Sofort- und Direktzahlungen des Kantons abgesehen werden.

Der Grosse Rat behandelt das Geschäft voraussichtlich am 5. Januar 2021.


lead_de: Kantonsstrasse zwischen Wil und Hottwil wird ab 12. Februar 2018 saniert

content_de:
Der Belag auf der Kantonsstrasse (K 444) zwischen Wil und Hottwil hat seine Gebrauchsdauer erreicht und muss erneuert werden. Im Rahmen der Sanierung wird die Strasse einheitlich auf eine Breite von 7 Metern ausgebaut, verbreitert und mit einem Radstreifen in Richtung Hottwil versehen. Diese Massnahmen werden die Verkehrssicherheit auf der ganzen Strecke deutlich erhöhen.

Die Sanierungsarbeiten beginnen am Montag, 12. Februar 2018, und dauern voraussichtlich bis Ende 2018. Für die Verkehrsregelung steht eine Lichtsignalanlage im Einsatz.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Sonderverordnung 1 zu Covid-19 angepasst, um politische Entscheide in den Gemeinden sicherzustellen.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Sicherstellung der politischen Entscheide in den Gemeinden während der Einschränkungen aufgrund der Covid-19-Massnahmen

content_de:
Die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie sind zurzeit wieder deutlicher zu spüren. Wir befinden uns in der zweiten Welle und in verschiedenen Lebensbereichen ist wieder mit grösseren Beeinträchtigungen der öffentlichen Ordnung zu rechnen (Durchführung von Veranstaltungen, Einhaltung der Schutzkonzepte usw.). Der Regierungsrat hat deshalb gewisse Bestimmungen der Sonderverordnung 1 zur Begegnung von Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie von sozialen Notständen infolge des Coronavirus (SonderV 20-1) aufrechterhalten, angepasst oder ergänzt.

Politische Entscheide in Gemeinden sicherstellen

Wichtige Anpassungen betreffen die Sicherstellung politischer Entscheide, die in Paragraph 12 der SonderV 20-1 geregelt ist. Neu wurde präzisiert, unter welchen Umständen auf die Durchführung einer Gemeinde- oder Einwohnerratsversammlung verzichtet und über das Geschäft stattdessen per Urnenabstimmung entschieden werden kann. Grundsätzlich sind heute Gemeinde- und Einwohnerratsversammlungen weiterhin möglich, sofern die rechtlichen Vorgaben sowie die Covid-19-Schutzbestimmungen eingehalten werden können. Dazu gehört das Tragen von Gesichtsmasken sowie die Einhaltung eines Abstands von 1,5 Meter.

Neu wird in der SonderV 20-1 explizit erwähnt, unter welchen Umständen auf die Durchführung einer Gemeinde-

oder Einwohnerratsversammlung verzichtet werden kann. Dies kann aufgrund behördlicher Vorgaben geschehen oder wenn keine geeigneten Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, um das Schutzkonzept einzuhalten.

Ein weiterer Grund für den Verzicht auf eine physische Durchführung ist, wenn in einer Gemeinde viele Personen infiziert und damit in Isolation oder Quarantäne sind. In einem solchen Fall kann eine beträchtliche Anzahl Stimmberechtigter nicht an der Versammlung teilnehmen. Zudem bestünde die Gefahr, dass es zu weiteren Ansteckungen kommen könnte.

Eine weitere Anpassung erfolgt im Bereich der Versammlungswahlen. Hier gelten neu die gleichen Kriterien wie bei der Durchführung von Gemeindeversammlungen. Sowohl bei der Durchführung von Gemeindeversammlungen als auch von Versammlungswahlen muss der Gemeinderat die Durchführung eines Urnengangs begründen.

Einbürgerungsentscheide sollen sichergestellt werden

Neu wurde eine Bestimmung zu den Einbürgerungen in die Sonderverordnung aufgenommen, welche in Gemeinden zur Anwendung gelangt, in denen die Gemeindeversammlung oder der Einwohnerrat für die Zusicherung des Bürgerrechts zuständig sind. Da über Einbürgerungen gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht an der Urne entschieden werden darf, kann neu im Ausnahmefall der Gemeinderat direkt über die Einbürgerungen beschliessen, wenn ein weiteres Hinausschieben einer Einbürgerung einer Rechtsverzögerung gleichkäme. Dies wird in der Regel nicht der Fall sein, wenn nur eine Gemeindeversammlung ausgefallen ist. Anders kann es sich verhalten, wenn mehrere Gemeindeversammlungen nacheinander infolge der Coronavirus-Pandemie abgesagt werden mussten oder besondere Umstände vorliegen. Der Gemeinderat muss auch hier eingängig begründen, weshalb eine Gemeinde- oder Einwohnerratsversammlung nicht durchgeführt werden kann.

Die Bestimmungen zu Gemeindeversammlungen und Einbürgerungen sind befristet und gelten solange, wie die einschränkenden Coronavirus-Massnahmen gültig sind.

Neue Bestimmungen zu Heizpilzen und Baubewilligungen im Gastronomiebereich

Aufgrund der coronabedingt angespannten wirtschaftlichen Situation der Gastronomiebranche findet aktuell eine Diskussion über den Einsatz von Heizpilzen im Freien statt. Deshalb wurde im Rahmen der Sonderverordnung 1 für den Winter 2020/2021 eine Regelung geschaffen, die den Einsatz mobiler Heizungen im Freien von Restaurant- und Barbetrieben für zulässig erklärt. Die neue Bestimmung gilt auch dann, wenn die mobilen Heizungen nicht mit erneuerbarer Energie oder Abwärme betrieben werden, was gemäss dem geltenden Energiegesetz bereits heute zulässig ist.

Die neuen Bestimmungen gelten solange die Sonderverordnung Gültigkeit hat und zwar ausschliesslich für die Gastronomiebranche. Das zuständige Departement Bau, Verkehr und Umwelt ist bereits mit dem Branchenverband GastroAargau in Kontakt, um die Details zur Umsetzung der Bestimmung zu regeln. Selbstverständlich ist der Einsatz von Heizpilzen nur im Rahmen der generellen Vorschriften für Gastrobetriebe (Schutzkonzepte, Sitzplatzpflicht, Tischgrösse, eingeschränkte Öffnungszeiten usw.) zulässig.

Weiter verzichtet der Kanton Aargau – ausserhalb der Sonderverordnung 1 – für die Dauer der Coronavirus-Pandemie für den Gastronomiebereich bei temporären Bauten (Erweiterung der Aussenbestuhlung mit Festzelten) bezüglich der kantonalen Prüfbelange auf Baugesuche, sofern folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

Die baupolizeilichen Vorschriften werden eingehalten

Insbesondere im Bereich der Kantonsstrassen ist die Verkehrssicherheit nicht tangiert (z.B. Sichtzone, Parkierung/Zu- und Wegfahrt, Anlieferung usw.)

Die Prüfung der übrigen sicherheitsrelevanten Belange (z.B. Notzufahrt, Feuerpolizei) sowie die Licht- und Lärmemissionen sind von den kommunalen Behörden zu prüfen. Betroffene Anwohner können die Durchführung eines ordentlichen Verfahrens beantragen.

Sonderverordnung ist seit 1. April 2020 in Kraft

Der Regierungsrat hat am 1. April 2020 die SonderV 20-1 erlassen. Dies nachdem der Bund am 28. Februar 2020 die besondere Lage erklärt hatte. Die SonderV 20-1 bezweckt, den infolge des Coronavirus' eingetretenen oder unmittelbar drohenden Störungen der öffentlichen Ordnung und inneren Sicherheit sowie sozialen Notständen zu begegnen (vgl. § 1 SonderV 20-1). Eine erste Anpassung hat der Regierungsrat am 24. Juni 2020 vorgenommen, weil der Bundesrat die ausserordentliche Lage am 19. Juni 2020 für beendet erklärt hatte.


lead_de: Grossrätliche Kommission bestätigt in zweiter Beratung ihr Ja zu einem Wechsel zu einem einheitlichen Gebührenrecht.

title_de: Klares Ja zu einem einheitlichen Gebührenrecht

content_de:
Mit der Botschaft zur zweiten Beratung der Revision des Gebührenrechts legt der Regierungsrat die Entwürfe für ein allgemeines Gebührengesetz in zweiter Beratung und für ein Gebührendekret vor. Weiter veröffentlichte er seinen Entwurf für die künftige Gebührenverordnung. Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) behandelte als federführende Kommission neben der regierungsrätlichen Vorlage auch die Stellungnahmen, Anträge und zahlreichen ergänzenden Ausführungen der Verwaltung aus dem vorangegangenen Mitberichtsverfahren.

Kommerzielle Benutzung als Ausnahme zum Kostendeckungsprinzip

Im neuen Gebührenrecht gilt grundsätzlich das Kostendeckungsprinzip. Wie bereits in der ersten Beratung hatte die im Gesetz dazu vorgesehene Ausnahme bei der kommerziellen Benutzung von öffentlichen Sachen und Einrichtungen auch im vorliegenden Mitberichtsverfahren zu Diskussionen und weiteren Abklärung geführt. Die eingehende Debatte in der Kommission VWA mündete in einem Minderheitsantrag auf Streichung der Ausnahmebestimmung. Folgt der Grosse Rat dem Minderheitsantrag, dürften Erlöse aus der Benutzung öffentlicher Sachen und Einrichtungen die durchschnittlichen Kosten des betreffenden Aufgabenbereichs nie übersteigen.

Umstrittene Anpassungsermächtigung für den Regierungsrat

Die Gebühren sollen regelmässig alle acht Jahre überprüft werden. Darüber hinaus wird der Regierungsrat ermächtigt, die Gebühren ganz oder teilweise der Preisentwicklung anzupassen. Die VWA debattierte intensiv, ob und in welchem Umfang der Regierungsrat in eigener Regie Gebühren an die Teuerung anpassen können soll. Schliesslich stimmte jeweils eine Kommissionsminderheit für die Streichung der grundsätzlichen Ermächtigungsbestimmung im Gesetz sowie der konkretisierenden Ausführungsbestimmung im Dekret. Nach dieser greift die Kompetenz des Regierungsrats, wenn sich die Preise gegenüber der letzten Gebührenfestsetzung um zehn Prozent verändert haben. Für den Fall, dass der Grosse Rat diesen Vorschlag des Regierungsrats unterstützen sollte, wurde ein ergänzender Minderheitsantrag gestellt: Die Preise müssten sich "dauerhaft" um zehn Prozent verändert haben, damit die Anpassungskompetenz zum Tragen kommt.

Anträge und redaktionelle Anpassungen im Dekret

Die Geschäftsordnung des Grossen Rats ermöglicht es Ratsmitgliedern, grossrätlichen Kommissionen direkt Anregungen zu unterbreiten und Anträge zu stellen. Von dieser Ermächtigung hatte ein Mitglied des Grossen Rats Gebrauch gemacht und im Gebührendekret Änderungen zu den Gebühren in der gerichtlichen Verwaltungsrechtspflege beantragt. Die VWA lehnte die Anträge nach kurzer Beratung ab. Weiter beschloss sie auf Empfehlung der Verwaltung redaktionelle Anpassungen im Gebührendekret.

Zustimmung zu den Hauptanträgen

Wie zuvor die mitberichtenden Kommissionen genehmigte auch die VWA das neue Gebührengesetz und das -dekret einstimmig. Der in diesem Zusammenhang vom Regierungsrat beantragten Abschreibung von drei parlamentarischen Vorstössen stimmte die VWA ebenfalls in zwei Fällen diskussionslos und einstimmig zu.

Die Abschreibung des <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Postulats 11.51 betreffend Gebührenreduktion dank Effizienzsteigerung war im Mitberichtsverfahren umstritten. Eine mitberichtende Kommission erachtete das Postulat als nicht erfüllt und beantragte Ablehnung der Abschreibung; eine andere verlangte mehr Auskunft. Auch in der VWA vermissten einige Kommissionsmitglieder in der regierungsrätlichen Vorlage Hinweise auf Effizienzgewinne und wie diese zu Gebührensenkungen führen könnten. In der VWA-Abstimmung fand der Abschreibungsantrag des Regierungsrats dann doch eine knappe Mehrheit.

Der Grosse Rat wird die Vorlage voraussichtlich im September 2023 beraten.


lead_de: Urnenwahl im Kreis VI des Bezirks Bremgarten am 30. November 2025.

title_de: Bezirks- und Kreiswahlen vom 30. November 2025

content_de:
Im Kreis VI des Bezirks Bremgarten sind aufgrund des Altersrücktritts von Friedensrichterin Beatrice Suter sowie einer zusätzlich geschaffenen Stelle zwei Friedensrichterämter zu besetzen. Daneben wurde am Bezirksgericht Laufenburg infolge des Altersrücktritts von Bezirksrichterin Stefanie Haberthür das Amt einer Bezirksrichterin/eines Bezirksrichters zur Wahl ausgeschrieben.

Die Wahlen für den Rest der Amtsperiode 2025/2028 wurden auf den 30. November 2025 angesetzt. Nach Ablauf der Anmeldefrist von heute Freitag, 3. Oktober 2025 um 12 Uhr, steht fest, dass es zu mindestens einer Urnenwahl kommt.

Urnenwahl im Kreis VI des Bezirks Bremgarten

Für die Wahl von zwei Friedensrichterinnen/Friedensrichtern im Kreis VI des Bezirks Bremgarten sind vier Kandidaturen eingereicht worden:

Büchi Roland, Wohlen (SVP)

Christen Peter, Wohlen (SVP)

Lütolf Harry, Wohlen (Die Mitte)

Stojmenovski Sasha, Wohlen (SP)

Über die Besetzung dieser Ämter wird am 30. November 2025 an der Urne entschieden.

Nachmeldefrist im Bezirk Laufenburg

Für die Ersatzwahl einer Bezirksrichterin/eines Bezirksrichters am Bezirksgericht Laufenburg hat sich bis zum Ablauf der Anmeldefrist eine Kandidatin angemeldet:

Gmünder Bamert Susanne, Frick (Die Mitte)

Die Kandidatur wird am Mittwoch, 6. Oktober 2025 im kantonalen Amtsblatt publiziert. Mit der Publikation wird eine Nachmeldefrist von fünf Tagen angesetzt, innert welcher weitere Kandidatinnen oder Kandidaten angemeldet werden können. Gehen keine Nachmeldungen ein, gilt die angemeldete Kandidatin als in stiller Wahl gewählt


lead_de: Das Gesetz über die Organisation des Grossen Rats und den Verkehr zwischen dem Grossen Rat, dem Regierungsrat und der Justizleitung wird revidiert.

title_de: Revision des kantonalen Geschäftsverkehrsgesetzes

content_de:
Das Geschäftsverkehrsgesetz regelt die Grundsätze parlamentarischer Tätigkeit auf kantonaler Ebene sowie die Zusammenarbeit mit anderen Behörden, insbesondere dem Regierungsrat. Die vorliegende Teilrevision des Geschäftsverkehrsgesetzes nimmt mehrere auf dem parlamentarischen Weg eingereichte Anliegen auf. Sie eröffnet einerseits neu die Möglichkeit einer Vertretung von Parlamentsmitgliedern auf Kantonsebene bei deren längerfristigen Abwesenheit. Andererseits schafft sie differenziertere Regelungen für die Behandlung und Erledigung überwiesener parlamentarischer Vorstösse im Grossen Rat. Auch sollen Zugang und Information zu überfälligen parlamentarischen Vorstössen verbessert werden.

Da der Grosse Rat die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Stellvertretungsmöglichkeit in Einwohnerräten abgelehnt hat, ist diese nicht Bestandteil der Gesetzesvorlage. Im Anhörungsbericht werden jedoch im Sinne einer vollständigen Bearbeitung der Thematik Ausführungen dazu gemacht. Ausserdem wird das Anliegen im Fragebogen aufgeführt, damit die Anhörungsteilnehmenden ihre Einschätzung dazu abgeben können. Die Änderungen betreffend Vertretungsregelung benötigen zudem eine Verfassungsrevision.


lead_de: Aufgrund hoher Flussstände und gesättigter Böden bleibt die Lage angespannt.

title_de: Hochwasser-Situation im Kanton Aargau – Wasserstände auf hohem Niveau stabil

content_de:
Die starken Regenfälle der letzten Tage führten in den Flüssen zu überdurchschnittlichen Abflussmengen. Im Aargau weisen vor allem Aare und Rhein hohe Pegelstände auf. Für den Rhein gilt weiterhin die Gefahrenstufe 3 (erhebliche Hochwassergefahr), für die Aare bei Brugg und die Reuss bei Mellingen gilt die Gefahrenstufe 2 (mässige Gefahr).

Station	Gefahrenstufe	Abfluss	Zeitpunkt

Aare – Brugg	2	716 m³/s	04.05., 20:40 Uhr

Aare – Untersiggenthal, Stilli	2	1554 m³/s
	04.05., 20:10 Uhr

Rhein – Rheinfelden	3	2792 m³/s
	04.05., 20:40 Uhr

Reuss – Mellingen	2	492 m³/s	04.05., 20:00 Uhr

Die Pegelstände von Rhein und Aare werden gemäss Prognosen in der Nacht auf Dienstag sinken, wobei der stärkere Abfluss aus dem Bielersee diesen Rückgang zum Teil kompensiert. Es ist davon auszugehen, dass die Aargauer Flüsse weiterhin hohe Wasserstände führen werden.

Gemäss Wettervorhersagen wird ab Dienstagmittag wieder verbreitet mit Niederschlägen gerechnet, wodurch sich die Abflussmengen der Aargauer Flüsse im Verlauf von Dienstag und Mittwoch wieder erhöhen.

Durch die starken, anhaltenden Niederschläge sind die Böden gesättigt. Damit besteht ein erhöhtes Risiko für Rutschungen.

Mobile Hochwasserschutzelemente in Brugg und Wallbach eingebaut

Der Kantonale Führungsstab (KFS) steht mit Teilen im Einsatz. Er hatte am Montagmorgen auf Anträge der Regionalen Führungsorgane Brugg Region sowie Unteres Fricktal in den gefährdeten Uferzonen von Brugg und Wallbach mobile Hochwasserschutzelemente eingebaut. Der Einbau erfolgte Montagmittag durch Kräfte des Kantonalen Katastrophen-Einsatzelements. In Wallbach und in Brugg stehen die regionalen Feuerwehren Unteres Fischingertal und Brugg im Einsatz. Die Schutzelemente bleiben bis zu einer weiteren Entspannung der Wetter- und Hochwasserlage eingebaut.

Uferzonen und gefährdete Gebiete meiden

Die Bevölkerung wird gebeten, die Uferzonen der hochwassergefährdeten Flüsse zu meiden und bei Aussenaktivitäten das Risiko von lokalen Überschwemmungen und Rutschungen zu beachten. Den Anweisungen von Polizei, Feuerwehr und Behörden ist Folge zu leisten.

Die aktuelle Hochwassersituation im Kanton Aargau wird vom Kantonalen Führungsstab (KFS) weiter überwacht. Die Öffentlichkeit wird über die weitere Entwicklung der Hochwassersituation im Kanton informiert. Die nächste Information durch den KFS erfolgt Dienstagmittag.

Weitere Informationen finden sich auf der Webseite des Bundes <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.naturgefahren.ch.


lead_de: Die Kantonsarchäologie Aargau lässt bis im Frühjahr 2009 alle vom weiteren Zerfall bedrohten Burgruinen sanieren.

title_de: Der Aargau saniert seine Burgruinen

content_de:
Der Kanton Aargau besitzt ca. 80 Schlösser, Burgen und Burgruinen. Etwa 20 davon sind Burgruinen mit sichtbaren Mauerresten, wovon der grösste Teil in den vergangenen Jahrzehnten saniert worden ist. Diese Anlagen müssen gepflegt, in periodischen Abständen kontrolliert und in vielen Fällen nachsaniert werden. Im Zuge eines Kontrollganges hat die Kantonsarchäologie 2004 insgesamt elf Burgruinen als sanierungsbedürftig ausgewiesen. Bis heute ist bereits mehr als die Hälfte der Burgen saniert bzw. nachsaniert worden ? die letzte soll im Frühling 2009 folgen.

Bessere Vermittlung der Burgruinen

Die Gesamtkosten aller Sanierungen betragen 350'000 Franken und werden durch die Eigentümer, den Kanton und den Bund geleistet. In diesem Betrag nicht enthalten sind die Leistungen diverser Zivilschutzorganisationen und Amtstellen sowie zahlreicher freiwilliger Helferinnen und Helfer. Die Kantonsarchäologie betreut und dokumentiert diese Arbeiten und unterzieht einige dieser Burgruinen einer bauarchäologischen Untersuchung. Gleichzeitig bemüht sie sich um eine bessere Vermittlung der Bauwerke an eine breite Öffentlichkeit mittels Führungen, Publikationen und der Errichtung von Informationstafeln. Im Anschluss an die erfolgten Sanierungsarbeiten erarbeitet die Kantonsarchäologie mit den jeweiligen Eigentümern ein Unterhalts- und Pflegekonzept, um den Erhalt der Burgruinen zu verbessern.

Königstein  ? wenig bekannte Burgruine mit bewegter Geschichte

Die Sanierungskosten der Küttiger Burgruine Königstein betragen 23'500 Franken. Die Maurerarbeiten werden durch die Baugeschäfte Merz AG, Küttigen und Gebr. Sekinger AG, Würenlos ausgeführt. Die Einrichtung der Infrastruktur, sämtliche Transportdienste und viele kleine Arbeiten wie das Reinigen von Mauern oder das Mischen des Mörtels übernimmt die Zivilschutzorganisation Aare mit 16 Zivilschutzpionieren. Ziel ist die Nachsanierung von Mauerresten, die bereits 1989 gesichert worden sind und die erstmalige Sicherung des Mauerwerks, welches vom akuten Zerfall bedroht ist.

Die Burgruine Königstein liegt auf einem exponierten Felskopf hoch über der Benkenklus. Das einstige Aussehen der kleinen, durch eindrückliche Gräben geschützten Burg ist nicht bekannt. Gegründet wurde sie in der zweiten Hälfte des 12. Jahrhunderts durch die Herren von Kienberg, deren Zweiglinie sich ab 1300 nach der Burg nannte. Um 1400 wurde die Burg verlassen und zerfiel rasch zur Ruine. Die eindrücklichste Episode aus der Geschichte der Burg ist ein von 1278 bis 1281 dauernder Gerichtsprozess mit dem "bösen Vogt" Jakob von Kienberg als angeblichem Hauptangeklagten und seiner "Zwingburg" Königstein. Die von der Geschichtsforschung des ausgehenden 19. Jahrhunderts unter dem Eindruck der Innerschweizer Befreiungsgeschichte geprägte Auslegung der Prozessurkunden ist mittlerweile widerlegt worden. Gemäss neuer Erkenntnisse bezeugen die Urkunden weder Schuld noch Unschuld des Kienbergers ? ebenso kann die Burg Königstein nicht als angebliche Hauptursache der Streitigkeiten gelten.

Folgende Objekte wurden oder werden saniert: Alt Tierstein in Gipf-Oberfrick (2005/2007), Freudenau in Untersiggenthal (2006), Laufenburg in Laufenburg (2006-2008 und 2009), Habsburg (Vordere Burg) in Habsburg (2007), Bürkli in Möhlin-Riburg (2007), Alt Wartburg in Oftringen (2007), Königstein in Küttigen (2008), Tegerfelden in Tegerfelden (2008), Alt Rued in Schlossrued (2008), Besserstein in Villigen (2008).


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Aargau hatte entschieden, seine Beteiligung am Busbetrieb Aarau (BBA) zu veräussern.

title_de: Kanton verkauft Beteiligung am BBA

content_de:
Seit der Revision des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr im Jahr 2006 bestellt der Kanton Aargau nebst dem Regional- auch den Ortsverkehr. Durch das Miteigentum an Verkehrsbetrieben können im Rahmen von Ausschreibungen von Buslinien Interessenkonflikte entstehen. Der Regierungsrat hatte deshalb entschieden, seine direkten Beteiligungen am Busbetrieb Aarau (BBA) sowie die indirekten Beteiligungen am Busgeschäft der BDWM Transport AG zu veräussern.

Der Regierungsrat schrieb die kantonale Beteiligung an der BBA von 3'500 Inhaberaktien à nominal 100 Franken, respektive rund 11 % des Aktienkapitals des BBA, im Amtsblatt dem Meistbietenden zum Verkauf aus. Es meldeten sich drei Interessenten mit einem Erstangebot, welches in einer zweiten Runde nachgebessert werden konnte. Nun erfolgt der Verkauf an Knecht Holding AG in Windisch, die im öffentlichen Verkehr in Kanton Aargau bereits aktiv ist. Über den Verkaufspreis wurde Stillschweigen vereinbart.

Als Besteller der öV-Leistungen wird der Kanton Aargau weiterhin dafür sorgen, dass das qualitativ hochstehende Angebot sichergestellt ist und die Leistungen zu konkurrenzfähigen Preisen erbracht werden.


lead_de: Kanton will Ausgleichszahlungen an Gemeinden von 16,0 auf 18,5 Mio. Franken erhöhen, um Lastenverschiebungen zu kompensieren.

title_de: Ausgleichszahlungen zwischen Kanton und Gemeinden überprüft

content_de:
Im Jahr 2018 kam es im Rahmen der Optimierung der Aufgabenteilung zu mehreren grösseren Lastenverschiebungen zwischen Kanton und Gemeinden. Damit diese Verschiebungen gemäss dem Grundsatz der Saldoneutralität unter dem Strich weder für den Kanton noch für die Gemeinden insgesamt zu einer finanziellen Mehrbelastung führten, erfolgte eine Kompensation über einen Steuerfussabtausch. Ebenso wurde eine Feinjustierung der Bilanz über neu eingeführte, jährliche Ausgleichszahlungen des Kantons an die Gemeinden vorgenommen.

Überprüfung der Saldoneutralität

Das Gesetz sieht vor, dass nach drei Jahren aufgrund der effektiven Ist-Zahlen überprüft werden muss, ob die Lastenverschiebungen tatsächlich saldoneutral erfolgt sind oder ob es zu einem Ungleichgewicht gekommen ist. Der Regierungsrat hat diese Überprüfung vorgenommen und festgestellt, dass trotz Abweichungen in einzelnen Positionen die Bilanz insgesamt fast ausgeglichen ist: Im Durchschnitt der Jahre 2018, 2019 und 2020 zeigt sich eine Mehrbelastung der Gemeinden von gut einer Million Franken.

Ausgleich späterer Lastenverschiebungen

Auch nach 2018 ist es in einigen Bereichen zu weiteren Lastenverschiebungen gekommen, bei denen der Regierungsrat in Aussicht gestellt hat, dass eine Kompensation im Rahmen der Überprüfung der Aufgabenverschiebungsbilanz erfolgen soll. Gesamthaft resultiert aus diesen neuen Positionen ein Ausgleichsbedarf zu Gunsten der Gemeinden von zusätzlich 1,5 Millionen Franken. Bei weiteren Vorhaben haben Regierung und der Grosse Rat explizit auf eine Anrechnung in der Verschiebungsbilanz verzichtet: namentlich bei der Senkung der Gemeindebeiträge an Kantonsstrassen innerorts, die mit einer Mehrbelastung des Kantons von gegen 14 Millionen Franken verbunden ist.

Anpassung Aufgabenverschiebungsdekret

Zum Ausgleich der ursprünglichen Verschiebungsbilanz sowie der seitherigen Lastenverschiebungen sollen die jährlichen direkten Ausgleichszahlungen des Kantons an die Gemeinden von 16,0 auf 18,5 Millionen Franken erhöht werden. Verteilt wird der Betrag unter den Gemeinden in Relation zur Einwohnerzahl. Der Regierungsrat hat die Botschaft verabschiedet, mit der er dem Grossen Rat eine entsprechende Anpassung des Aufgabenverschiebungsdekrets beantragt. Das Lastenverschiebungspaket aus dem Jahr 2018 ist damit definitiv umgesetzt. Weitere Überprüfungen sieht das Gesetz nicht vor. Hingegen ist es auch in Zukunft möglich, die Höhe der Ausgleichzahlungen zu verändern, wenn es zu neuen Lastenverschiebungen kommt, die kompensiert werden sollen.


lead_de: Die Gesamtsanierung des Bildungszentrums Zofingen (BZZ) erfährt aufgrund neuer Wirtschaftlichkeitsberechnungen Änderungen: Das BZZ soll nicht, wie ursprünglich vorgesehen, in einem Zug total saniert werden, sondern in Etappen.

title_de: Bildungszentrum Zofingen BZZ

content_de:
Auftraggeber für die Gesamtsanierung des BZZ sind der Kanton Aargau und die Einwohnergemeinde Zofingen als Eigentümer. Im Mai 2010 wurden sowohl das Sieger- als auch die anderen fünf eingereichten Projekte der Präqualifikationsrunde in einer Ausstellung im BZZ vorgestellt. Seither erfolgten durch das ausgewählte Generalplanerteam muellermueller Architekten AG Überarbeitungen und Präzisierungen des Projekts. Dabei zeigte sich, dass sich der geplante Leistungsumfang auf rund 100 Millionen Franken (Kostenberechnung +/- 20 Prozent) erheblich erhöht hat. Beim Wettbewerb war ursprünglich noch von Kosten von etwa 60 Millionen Franken und bei der präzisierten Kostenschätzung von rund 80 Millionen Franken ausgegangen worden.

 Diese Kostenentwicklung ist weder für den Kanton Aargau, vertreten durch die beiden Departemente Finanzen und Ressourcen sowie Bildung, Kultur und Sport, noch für die Einwohnergemeine Zofingen tragbar. Neueste Wirtschaftlichkeitsberechnungen zeigen, dass in Anbetracht des sehr unterschiedlichen baulichen Zustands der verschiedenen Gebäude auf dem Schulareal eine etappierte Sanierungsstrategie wirtschaftlicher ist als eine Gesamterneuerung. Die Departementsleitungen der beiden Departemente haben deshalb in Abstimmung mit der Stadt Zofingen den Auftrag erteilt, in einem nächsten Schritt ein entsprechendes Massnahmenpaket auszuarbeiten, das für jedes einzelne Schulgebäude aufzeigen soll, welche Sofortmassnahmen allenfalls notwendig sind, welcher Sanierungsbedarf innerhalb der nächsten 10 Jahre und welcher innerhalb der nächsten 20 Jahre ansteht. Dabei werden die Bedürfnisse der einzelnen Gebäudenutzer auf die einzelnen Etappen abgestimmt.


lead_de: Der Regierungsrat hat im ersten Quartal 2012 Beiträge und Defizitgarantien von insgesamt 1'140’500 Franken aus dem Swisslos-Fonds bewilligt.

title_de: Mehr als eine Million Franken für gemeinnützige Projekte

content_de:
Der Aargau singt und klingt – diesem Eindruck kann man sich nicht erwehren, wenn man die Liste der unterstützten Projekte ansieht, die in diesem Quartal durch den Swisslos-Fonds unterstützt werden. Die Palette der musikalischen Vorhaben ist weitgefächert: Sie reicht von den (inter)national renommierten Festivals an idyllischen Orten im Nordwesten, der Mitte und im Südosten des Kantons – Solsberg-Festival, Lenzburgiade und Boswiler Sommer – über das Badener Bluesfestival, die Aarauer Kantikonzerte bis hin zum Internationalen Akkordeonwettbewerb in Reinach. Der Aargauer „Ort der Musik“, das Künstlerhaus Boswil, beherbergt mit der Boswiler Akademie eine wichtige Fortbildungsmöglichkeit für junge Musikschaffende. Dem Nachwuchs im Chorgesang widmet sich die Jugendsingwoche des Aargauer und Zürcher Kantonal-Gesangsvereine und die Tourneekonzerte des Schweizer Jugendchors, der Jeunesses Musicales Suisse oder des Regionalen Jugendorchester Lenzburg beim Europäischen Jugendmusikfestival in Bologna.

Kultur in den Regionen

Ebenfalls zukunftsgerichtet sind die finanzielle Beteiligungen an die digitale Kinoprojektion des neuen Vereins TaB Atelierkino in Reinach und an die technische Infrastruktur des Vereins Kulturbetrieb Royal in Baden. Beide tragen mit ihrem grossem ehrenamtlichen Engagement zur kulturellen Vielfalt in den Regionen bei.

Vertiefte Auseinandersetzung mit historischen und literarischen Themen

Einen internationalen Abstecher macht auch die Ausstellung „Stadt als Haus Die Bedeutung des Raums im Judentum“, die ihren Auftakt im Historischen Museum in Baden im September 2012 hat, bevor sie dann im Centrum Judaicum in Berlin gezeigt werden wird. Eines der Schwerpunktthemen ist die Geschichte der Juden in der Schweiz, genauer in den Aargauer Dörfern Endingen und Lengnau.

Einem anderen besonderen historischen Erbe widmet sich eine Tagung der Fachhochschule Nordwestschweiz und der Kantonsschule Wohlen anlässlich des Zweiten Villmergerkriegs vor 300 Jahren, die dessen Bedeutung heute reflektiert. Zur Feier anlässlich des 250jährigen Bestehens der Helvetischen Gesellschaft hat der Regierungsrat ebenfalls einen Beitrag gesprochen.

Das 80 Jahr-Jubiläum der ehemaligen Bata Schuhfabriken ist Anlass für die Gemeinde Möhlin, die Industriegeschichte dieser international tätigen und ehemals für den Ort so bedeutenden Firma und "Bata-Kolonie" durch ihr Archiv, Ausstellungen und Führungen zu vermitteln. Für die Nordwestschweiz war auch die nach Österreich abgewanderte Textilfirma HANRO aus Liestal von erheblicher Bedeutung. An die Erforschung und Vermittlung der Industriegeschichte durch den Verein Textilpiazza leistet der Swisslos-Fonds Aargau auch einen Beitrag.

Dem literarischen Erbe des Kantons Aargau widmet sich das Projekt für eine Werkausgabe Hermann Burger, das vom Burger-Spezialisten Simon Zumsteg in Angriff genommen wird. Künftigem Wissenschaftsnachwuchs widmet die Stiftung "Schweizer Jugend forscht" einen Wettbewerb, dessen Ausrichtung ebenfalls aus den Erträgen des Swisslos-Glückspiels unterstützt werden.


lead_de: Der Regierungsrat unterstützt den Verein Lernwerk mit einem Kredit von 460'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds.

title_de: Arbeitsplätze für teilleistungsfähige Personen

content_de:
Der Campus Brugg-Windisch der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) wird zurzeit saniert und mit einem Neubau erweitert. Der neue Campus wird ab Herbst 2013 die Pädagogische Hochschule, die Hochschule für Technik und die Hochschule für Wirtschaft umfassen. Der Um- und Neubau wird vom Verein Lernwerk in Zusammenarbeit mit der Hochschule für Soziale Arbeit (HSA) der FHNW genutzt, um Arbeitsplätze für sogenannt "teilleistungsfähige Personen" zu schaffen.

Klar umschriebene Arbeitseinsätze

Es sollen vorerst Arbeitsplätze im Bereich "Services" geschaffen werden. Das sind Einsätze im Rahmen der internen Postverteilung, der Gastronomie und der Reinigung. Im Rahmen des Submissionsverfahrens für den Bereich des Gebäudeunterhalts (Facility Management) wurde explizit die Einbindung solcher Arbeitsplätze vorgeschrieben.

Der Verein Lernwerk besteht seit 1998 und ist in Vogelsang ansässig. Er versteht sich als soziale Unternehmung für Arbeit und Beruf. Er entwickelt Programme und Massnahmen zur Arbeitsmarkt- und Berufsintegration. Er schafft gemeinsam mit Partnern Einsatzplätze für erwerbslose Jugendliche und Erwachsene, die schlechte Chancen am Arbeitsmarkt haben sowie für Personen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Der Regierungsrat unterstützt dieses Projekt mit einem Beitrag von 460'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds.

Zielgerichtete Unterstützung

Im Campus Brugg-Windisch der FHNW sollen Personen eingesetzt werden, die seit längerer Zeit erwerbslos sind, die vorübergehende oder andauernde Leistungsbeeinträchtigungen aufweisen und während der beruflichen Bildung speziell unterstützt werden müssen. Es werden in erster Linie Personen rekrutiert, die Sozialhilfe beziehen. Die Anstellung erfolgt nach einem Eintrittsmonat im Rahmen eines unbefristeten Arbeitsvertrags.


lead_de: Am Sonntag, den 9. März, findet eine öffentliche Führung durch das Legionslager Vindonissa statt.

title_de: Alte Strasse, neues Tor? Antike Bauten zwischen Schauen und Schützen

content_de:
Jürgen Trumm, der Leiter der Ausgrabungen von 2003 bis 2006 erläutert, welche Bedeutung Strasse und Tor für das Legionslager Vindonissa einstmals hatten, und wie diese Bauwerke heute geschützt und gleichzeitig präsentiert werden. Lukas Zumsteg wird Wissenswertes aus der Sicht des ausführenden Architekten vermitteln: Wie zeigt man dem heutigen Besucher die gewaltigen Dimensionen des römischen Lagertores, ohne die originale Bausubstanz zu beeinträchtigen? Und wie präsentiert und schützt man wirkungsvoll den Abschnitt einer römischen Strasse, auf deren Kieskörper einst die Soldaten der 11. Legion marschierten?

Weltsprache Latein

Zwischen Tor und konserviertem Strassenabschnitt zeichnet eine grosszügige, doch transparente Stahlkonstruktion den Verlauf der römischen Strasse nach. Auf beiden Seiten begleiten grossformatige Bilder, Karten und Schattenrisse römischer Soldaten den Besucher auf seiner archäologischen Promenade. Dazu findet man Interessantes und Überraschendes zur römischen Armee auf den begleitenden Texten, die in vier Sprachen abgefasst sind. Als Blickfang dienen "Schlagzeilen" in der damaligen Weltsprache Latein.Architektur und Ausstellungskonzept der neuartigen Archäologiestätte sollen nicht nur Antworten bieten, sondern Fragen anregen. Strasse und Tor fordern zur Bewegung heraus, aber auch zu einer Standortbestimmung. Woher kommt der Weg, und wohin führt er? Was wird in 2000 Jahren an dieser Stelle sein?


lead_de: Aufgrund der unübersichtlichen Lage mussten am Samstagabend Kantons- und Regionalpolizei, Feuerwehr und Ambulanz ins Jugendheim Aarburg aufgeboten wer

title_de: Vorfall vom 17. Dezember 2016 im Jugendheim Aarburg

content_de:
Am vergangenen Samstag, 17. Dezember 2016, gegen 16.00 Uhr stellten die zuständigen Betreuungspersonen fest, dass zwei Jugendliche gegen die Hausordnung verstossen hatten (sie hatten anlässlich einer begleiteten Öffnung Alkohol beschafft und heimlich ins Heim gebracht). Wegen diesem Fehlverhalten wurde ihnen der begleitete Ausgang am Samstagabend gestrichen. Diesen Entscheid akzeptieren die beiden Jugendlichen nicht. Sie beschimpften und bedrohten die anwesenden Mitarbeitenden. Anschliessend zerschlugen sie Fenster und Türen, um über die Dächer aus dem Jugendheim zu entweichen.

Verhaftung im Spital Olten

Erst als den beiden Jugendlichen zugesichert wurde, dass sie das Heim verlassen dürften, kamen sie vom Dach herunter. Dadurch konnte Schlimmeres verhindert werden. Nach der Behandlung von Schnittwunden durch die aufgebotene Ambulanz, verliessen die Jugendlichen das Heim und begaben sich ins Spital Olten. Dort wurden sie von der Polizei verhaftet und ins Zentralgefängnis Lenzburg überführt.

Externe Überprüfung angeordnet

Eine erste provisorische Lagebeurteilung zeigte, dass die Krisenbewältigung adäquat erfolgt ist. Es waren auch genügend gut ausgebildete Mitarbeitende anwesend.

Die organisatorischen Abläufe, die räumlichen Verhältnisse und das Sicherheitskonzept des Jugendheims Aarburg werden in den nächsten Monaten von externen Fachleuten überprüft. Bis zum Vorliegen der Ergebnisse werden die erforderlichen Sofortmassnahmen getroffen.

Gegen die beiden Jugendlichen, die Gewalt angewendet haben, wird die Jugendanwaltschaft ein Strafverfahren eröffnen.


lead_de: Das Gesetz über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht wird total revidiert und an das neue Bundesrecht angepasst.

title_de: Totalrevision des Gesetzes über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht (KBüG) im Kanton Aargau

content_de:
Das Einbürgerungsrecht ist im Wandel. Das Bundesgericht entschied im Jahr 2003, dass Einbürgerungen keine politischen Beschlüsse, sondern Verwaltungsakte sind. Das gestützt darauf geänderte Bundesgesetz trat am 1. Januar 2009 in Kraft. Zudem ist eine Totalrevision des Bundesgesetzes geplant. Da dringender kantonaler Handlungsbedarf besteht, soll mit der kantonalen Revision nicht zugewartet werden, bis über den Inhalt des neuen Bundesrechts Klarheit besteht.

Ziel der Anhörungsvorlage ist es, die Voraussetzungen für die Einbürgerung ausländischer Staatsangehöriger klar und kantonal einheitlich zu regeln. Einbürgerungen sollen fair, transparent, rechtsstaatlich korrekt und innert einer angemessenen Frist ablaufen.

Einheitliche Prüfungen und neue Zuständigkeiten

Der Regierungsrat schlägt vor, dass die Erhebungen und die Integrationsprüfung weiterhin durch die Gemeinden erfolgen. Bei der Prüfung der sprachlichen und staatsbürgerlichen Kenntnisse sollen jedoch kantonal einheitliche Basistests zur Anwendung kommen.

Im Sinn einer Alternative wird zur Diskussion gestellt, dass der Kanton die sprachlichen und staatsbürgerlichen Kenntnisse sowie die strafrechtlichen, wirtschaftlichen und betreibungsrechtlichen Voraussetzungen abschliessend prüft. Die Gemeinden könnten sich in diesem Fall auf die Prüfung der gemeindespezifischen Integrationsaspekte konzentrieren.

Als weitere Neuerung wird vorgeschlagen, dass die Gemeinderäte für die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts zuständig sind. Alternativ wird zur Diskussion gestellt, dass die Gemeindeordnung anstelle des Gemeinderats die Gemeindeversammlung oder den Einwohnerrat für zuständig erklären kann. Allerdings schafft diese Variante Probleme bezüglich Begründungspflicht, rechtlichem Gehör und Persönlichkeitsschutz. Bei beiden Varianten sollen dem Gemeinderat im Rahmen eines Publikationsverfahrens von jedermann Eingaben zu Einbürgerungsgesuchen unterbreitet werden können.

Unterzeichnung einer persönlichen Erklärung

Neu soll das Integrationskriterium "Achtung der grundlegenden Prinzipien der Bundes- und Kantonsverfassung" eingeführt werden. Einbürgerungswillige sollen künftig vor dem Gemeindeammann, einem Gemeinderatsmitglied oder vor der Gemeindeschreiberin beziehungsweise dem Gemeindeschreiber eigenhändig eine entsprechende Erklärung unterzeichnen. Dazu gehört das Bekenntnis zur Demokratie, zum Rechtsstaat mit staatlichem Gewaltmonopol sowie zu den Grund- und Freiheitsrechten.


lead_de: Mit den gestrigen Niederschlägen kündigt sich die erwartete Wetterveränderung an. Weitere Niederschläge sind für das Wochenende zu erwarten.

title_de: Lockerung des Feuerverbots in Wäldern und an Waldrändern

content_de:
Der Kantonale Führungsstab (KFS) und die Aargauische Gebäudeversicherung (AGV) lockern das bisher für das ganze Kantonsgebiet geltende Feuerverbot in Wäldern und an Waldrändern: an eingerichteten Feuerstellen bei Picknick-Plätzen und bei Waldhäusern dürfen Feuer entfacht werden. Abseits solcher Orte im Wald und an Waldrändern bleibt das Feuerverbot bestehen.

Auch wenn die Niederschläge von gestern und die noch zu erwartenden Niederschläge zu einer Entspannung der Situation führen, bleibt die Brandgefahr aufgrund des sehr ausgetrockneten Waldbodens deutlich erhöht. Im Umgang mit Raucherwaren und Zündhölzern ist deshalb äusserste Vorsicht geboten. Insbesondere dürfen keine brennenden Raucherwaren und Zündhölzer in Wäldern und an Waldrändern weggeworfen werden.

Wie bereits bisher gelten für kontrollierte Grillfeuer in Siedlungsgebieten (Gärten, Schrebergärten, Terrassen, etc) keine Einschränkungen. Dennoch ist auch hier grösste Vorsicht geboten.Der KFS und die AGV rufen die Bevölkerung auf, durch vorsichtigen und verantwortungsbewussten Umgang mit Feuer im Freien zur Verhinderung von Wald- und Flurbränden beizutragen.


lead_de: Bis spätestens 15. Dezember 2008 müssen die Parteien und Gruppierungen ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Grossratswahlen vom 8.

title_de: Grossratswahlen: Vorverfahren gestartet

content_de:
Am 8. März 2009 findet die Gesamterneuerungswahl des Grossen Rats für die Amtsdauer vom 1. April 2009 bis 31. März 2013 statt. Die Verfahrensvorschriften sind im Grossratswahlgesetz (Gesetz über die Wahl des Grossen Rats) und in der dazu gehörenden Verordnung geregelt, die per 1. Juli 2008 in neuer Auflage erschienen ist.

Das Vorverfahren ist mit der Publikation im Amtsblatt vom 15. September 2008 eröffnet worden. Weitere Informationen finden sich im Internet www.ag.ch/wahlbuero.

Wahlvorschläge ans Bezirksamt

Anmeldungen für Grossrats-Kandidaturen sind bis 15. Dezember 2008, 16.00 Uhr, beim jeweiligen Bezirksamt einzureichen. Dort sind auch die erforderlichen Formulare erhältlich. Ein Leitfaden der Staatskanzlei enthält die wichtigsten Informationen zum Wahlverfahren und wird von den Bezirksämtern allen interessierten Parteien und Gruppierungen abgegeben.

Zuteilung der Mandate auf die Bezirke

Der Grosse Rat hat an seiner Sitzung vom 9. September 2008 die Zuteilung der Mandate auf die Bezirke genehmigt. Der Grosse Rat besteht aus 140 Mitgliedern. Wahlkreise sind die 11 Bezirke. Bezirksweise ist die folgende Anzahl Mandate zu besetzen:

Aarau:		16
 Baden:		30
 Bremgarten:	16
 Brugg:		11
 Kulm:		09
 Laufenburg:	07
 Lenzburg:	12
 Muri:		07
 Rheinfelden:	10
 Zofingen:	15
 Zurzach:	07


lead_de: Der Regierungsrat hat eine Lösung vorgeschlagen, um den zusätzlichen Raumbedarf des Obergerichts und der Informatik Aargau zu decken.

content_de:
Das Obergericht und die Informatik Aargau benötigen mehr Raum. Der Regierungsrat schlägt eine Lösung vor, welche die Bedürfnisse beider Organisationseinheiten berücksichtigt. Diese sieht einen Wegzug der Informatik Aargau aus dem AEW-Hochhaus vor, wo heute ein Teil der Abteilung im ersten und zweiten Obergeschoss untergebracht ist. Da keine geeigneten kantonseigenen Liegenschaften für die Informatik Aargau zur Verfügung stehen, werden Räumlichkeiten an der Bahnhofstrasse 96 gemietet. Die Informatik Aargau ist damit zwar weiterhin an drei verschiedenen Standorten untergebracht, kann aber ihr akutes Raumproblem lösen. Durch den Auszug der Informatik Aargau kann im AEW-Hochhaus Raum für das neue Verwaltungsgericht geschaffen werden.

Für die Zumietung und die Umbauarbeiten beantragt der Regierungsrat einen Grosskredit von 3,02 Millionen Franken und einen jährlich wiederkehrenden Nettoaufwand von 325'500 Franken.


lead_de: Die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die in der Schweiz wohnen und auf deutscher Seite ein Gymnasium besuchen nimmt seit vier Jah-ren zu.

title_de: Aargauer Bildungsdirektor auf Schulbesuch in Deutschland

content_de: Es gibt verschiedene Gründe, weshalb der Besuch der Gymnasien am Hochrhein interessant ist. Zum Teil sind es deutsche Jugendlichen, die mit ihren Eltern auf der Schweizer Seite des Rheins leben. Es gibt jedoch auch Schweizer Jugendliche, die ein deutsches Abitur bevorzugen. Aus dem Kanton Aargau sind dies insge-samt über 40 Schülerinnen und Schüler.Unterrichtsbesuch und FachgesprächeIm laufenden Schuljahr sind es 17 Jugendliche, die in der Schweiz wohnen und das Scheffel-Gymnasium in Bad Säckingen besuchen. Regierungsrat Rainer Huber kam während seines Besuchs mit ihnen, den Lehrerin-nen und Lehrern sowie der Schulleitung ins Gespräch. Gleichzeitig bekam er einen Eindruck davon, wie an einem deutschen Gymnasium mit 1255 Schülerinnen und Schülern sowie 85 Lehrpersonen unterrichtet wird.Im Anschluss an den Unterrichtsbesuch nutzte Regie-rungsrat Rainer Huber die Gelegenheit zu einem Fachgespräch mit der Präsidentin des Oberschulamtes Freiburg, Frau Rosemarie Stürmlinger. Am Gespräch beteiligten sich auch Martin Weissbrodt, Bürgermeister der Stadt Bad Säckingen, und Dr. Bernhard Wütz, Landrat des Landkreises Waldshut.InformationsflyerDer Bildungsrat Hochrhein, der sich aus Mitgliedern Baden-Württembergs und des Kantons Aargau zu-sammensetzt, macht mit einem Informationsflyer auf die Möglichkeiten eines Schulbesuchs über die Lan-desgrenze hinweg aufmerksam. Der Kanton Aargau ist erfreut über die gute Zusammenarbeit mit dem deut-schen Nachbar, dem Bundesland Baden-Württemberg.


lead_de: Ende September 2010 wird der bisherige Leiter der Abteilung Wald im Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Dr.

title_de: Neuer Leiter der Abteilung Wald

content_de:
Der Regierungsrat hat Alain Morier zum neuen Leiter der Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) ernannt. In dieser Schlüsselfunktion trägt er die Gesamtverantwortung für eine nachhaltige Entwicklung des Waldes sowie der Jagd und Fischerei.

Alain Morier (49) ist Forstingenieur ETH und seit 2001 Leiter der Abteilung Wald im Amt für Landschaft und Natur des Kantons Zürich. Er bringt langjährige Berufs- und Führungserfahrung mit und ist mit den Abläufen einer kantonalen Verwaltung sowie der praktischen Umsetzung im Wald bestens vertraut. Morier ist verheiratet und lebt mit seiner Familie in Affoltern am Albis.

Der bisherige Leiter der Abteilung Wald, Dr. Heinz Kasper, tritt Ende September 2010 in den Ruhestand. Bis zum Stellenantritt von Alain Morier am 1. Januar 2011 wird die Abteilung vom stellvertretenden Abteilungsleiter Marcel Murri geleitet.


lead_de: Die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) hat die für den Bau der neuen Grossforschungsanlage SwissFEL notwendigen Anpassungen des Siedlungsgebiets und des Grundwasserschutzareals Unterwald in Würenlingen genehmigt.

title_de: Grossratskommission genehmigt Richtplananpassung für SwissFEL in Würenlingen

content_de:
Das Paul Scherer Institut (PSI) in Villigen/Würenlingen plant im Würenlinger Unterwald einen Freie-Elektronen-Röntgenlaser, den SwissFEL, zu erstellen. Der SwissFEL soll völlig neue Einblicke in physikalische, chemische und biologische Vorgänge ermöglichen und wird auch Forschern der Hochschulen und aus der Wirtschaft zur Verfügung stehen. Die 830 Meter lange und zum grössten Teil unterirdische Anlage ist äusserst empfindlich auf Erschütterungen und Temperaturschwankungen. Das Gebiet im Würenlinger Unterwald erfüllt die hohen Anforderungen an den Standort am besten. Es befindet sich zudem in direkter Nähe zum PSI, eine weitere wichtige Voraussetzung für den Betrieb des SwissFEL.

 An ihrer Sitzung vom 13. Mai 2011 hat die Kommission UBV die Erweiterung des Siedlungsgebiets Würenlingen und die Anpassung des Grundwasserschutzareals Unterwald Würenlingen beraten. Anlass zu Kritik gab die geplante Entnahme von Grundwasser zur Kühlung der Anlage und die Einleitung des erwärmten Kühlwassers in die Aare, sowie die für den Bau notwendige Rodung im Gebiet Unterwald. Durch die vorgesehenen ökologischen Aufwertungsmassnahmen bei Bau der Anlage wird allerdings für Flora und Fauna sogar eine Verbesserung der Umweltsituation erreicht. Die Kommission folgte am Ende mit grosser Mehrheit dem Vorschlag des Regierungsrats und genehmigte die für den Bau der Grossforschungsanlage notwendigen Anpassungen des Richtplans und des kantonalen Nutzungsplans.

 Der Grosse Rat wird voraussichtlich am 21. Juni 2011 über das Geschäft beraten.


lead_de: Die Kantone Aargau und Luzern mit ihrem Wirtschaftsraum von rund 1 Million Einwohnerinnen und Einwohnern werden in Zukunft in allen Politikbereichen enger zusammen arbeiten.

title_de: Vertiefte Zusammenarbeit der Kantone Aargau und Luzern

content_de:
Die Vertragsunterzeichnung fand am 19. Dezember 2006 im feierlichen Rahmen in Zofingen statt. Die beiden Regierungen nahmen in corpore teil.

Es ist die erklärte Absicht beider Kantonsregierungen, in Zukunft durch ihre Zusammenarbeit die Wahrnehmung und Durchsetzung ihrer gemeinsamen Interessen gegenüber dem Bund und den anderen Kantonen zu stärken und so ihre Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum zu verbessern. Die partnerschaftliche Zusammenarbeit zweier starker Kantone trägt zur Fortentwicklung des Föderalismus bei.

Jeweils zu Jahresbeginn werden von den beiden Regierungen die Schwerpunkte der Zusammenarbeit festgelegt. Die Rahmenvereinbarung tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.


title_de: Verwaltungsräte von KSA und KSB werden erweitert

content_de:
Die Wahl erfolgte, nachdem der Regierungsrat der Erweiterung der beiden Spital-Verwaltungsräte zugestimmt und das DGS ermächtigt hatte, die beiden Generalversammlungen in diesem Sinn darüber abstimmen zu lassen. Mark Burkhard wird den Eigentümer Kanton bis zum Ende der Amtszeit in den Verwaltungsräten von KSA und KSB im Frühjahr 2012 vertreten.

Der Regierungsrat hat der Wahl mit Blick auf das Erfordernis der personellen Ergänzung des KSA-Verwaltungsrats, die Notwendigkeit einer äquivalenten, zeit- und sachgerechten Information der Führungsgremien beider Spitäler sowie die absehbaren Herausforderungen der kommenden Monate (Zentralspital-Entscheid, Einführung der neuen Spitalfinanzierung usw.) zugestimmt.


lead_de: Heute morgen feierten die beiden Kursanbieter Social Input und Machbar in Aarau die Eröffnung ihrer neuen Kursräume.

title_de: Eröffnungsfeier von Social Input und Machbar

content_de:
Kurt Wernli wies in seiner Eröffnungsrede darauf hin, wie wichtig die Integration von fremdsprachigen Stellensuchenden in den Arbeitsmarkt ist. Diese erfolge vor allem über die Sprache. "Durch erfolgreiche Integration lassen sich Kosten einsparen", betonte er.

Thomas Kessler erklärte in seiner Rede, wie spezifische Ausländergruppen besser integriert werden können.Die beiden Kursanbieter Social Input und Machbar befinden sich neu unter einem Dach. Sie gehören zu den ersten in der Schweiz, die seit Januar 2008 das neue Konzept "Arbeitsmarktorientierte Deutschförderung" umsetzen.

Das Konzept wurde im Auftrag des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) entwickelt. Der Sprachbedarf der häufigsten Dialoge am Arbeitsplatz wurde dafür erfasst. Die Lehrerinnen und Lehrer vermitteln diesen Wortschatz für bestimmte Branchen wie Gastronomie oder Baugewerbe. So können die Stellensuchenden sprachlich genau dort gefördert werden, wo sie sich in ihrem Arbeitsalltag bewegen. Die verbesserten Sprachkenntnisse helfen ihnen, wieder eine Stelle zu finden und sie zu behalten. Die Rückmeldungen der Stellensuchenden zum neuen Unterrichtsmodell sind durchwegs positiv.


lead_de: Die Finanzausgleichszahlungen 2022 liegen vor.

title_de: Finanzausgleich 2022

content_de:
Der Finanzausgleich setzt sich aus dem Ressourcen- und dem Lastenausgleich zusammen. Gemeinden mit unterdurchschnittlicher Finanzkraft erhalten aus dem Ressourcenausgleich Beiträge, während Gemeinden mit überdurchschnittlicher Finanzkraft Abgaben leisten. Gemeinden, die trotz dieser Ausgleichszahlungen eine minimale Ressourcenstärke (84 Prozent des kantonalen Mittelwerts) nicht erreichen, erhalten zusätzlich Mindestausstattungsbeiträge.

Aus dem Lastenausgleich erhalten jene Gemeinden Beiträge, die in den Bereichen Bildung und Soziales sowie aufgrund räumlich-struktureller Gegebenheiten überdurchschnittliche Lasten zu tragen haben. Unterdurchschnittlich belastete Gemeinden leisten Abgaben.

Ausgleichszahlungen 2022

Viele Gemeinden erhalten aus einem Ausgleichsgefäss Beiträge, in ein anderes hingegen müssen sie Abgaben leisten. Weil sich so Ein- und Auszahlungen teilweise gegenseitig aufheben, ist der ausgewiesene Gesamtbetrag kleiner als die Summe der in den einzelnen Gefässen umverteilten Beträge.

Das weitaus wichtigste Ausgleichsinstrument ist der Ressourcenausgleich mit einem Volumen von 73 Millionen Franken (wovon 13 Millionen Franken Mindestausstattungsbeiträge sind), gefolgt vom Soziallastenausgleich (24 Millionen Franken), dem räumlich-strukturellen Lastenausgleich (16 Millionen Franken) und dem Bildungslastenausgleich (9 Millionen Franken).

Das Gesamtvolumen der ausbezahlten Beiträge liegt um etwa drei Millionen höher als im Vorjahr. In erster Linie erhöht sich das Niveau des Ressourcenausgleichs, was auf die generell ansteigenden Steuererträge zurückzuführen ist. Bei mehr als der Hälfte der Gemeinden verändert sich die Zahlung gegenüber dem Vorjahr um weniger als 20 Franken pro Kopf, bei dreissig Gemeinden übersteigt die Veränderung 50 Franken pro Kopf und bei sieben Gemeinden 100 Franken.

Aufgrund anstehender Zusammenschlüsse sind zwölf Gemeinden nicht mehr auf der Liste, dafür die beiden neuen Gemeinden Zurzach und Böztal. Auf den Umfang der Finanzausgleichszahlungen hat dies keinen Einfluss. Der Steuerkraftausgleich sowie der Bildungs- und Soziallastenausgleich sind fusionsneutral. Bei den beiden anderen Ausgleichsinstrumenten gilt eine Besitzstandsgarantie für acht Jahre.

Die Liste in der Beilage weist die Finanzausgleichszahlungen 2022 aus.

Korrekturzahlungen

Bis und mit Finanzausgleich 2020 enthielten die für die Berechnung benötigten Steuerdaten einen Fehler, weil die Quellensteuern nicht korrekt auf den 100-Prozent-Wert umgerechnet worden waren. Bei der Berechnung des Finanzausgleichs 2021 wurde eine Berichtigung vorgenommen. Nach entsprechenden rechtlichen Abklärungen und im Einvernehmen mit den kommunalen Begleitgremien zum Finanzausgleich und dem Konsultationsgremium Kanton – Gemeinden wird der Fehler rückwirkend für drei Jahre (2018 bis 2020) korrigiert. In der Übersichtstabelle sind in einer separaten Spalte diese Korrekturzahlungen aufgeführt, die nun ebenfalls für drei Jahre gelten. Bei drei Viertel der Gemeinden liegen diese Zahlungen bei maximal einigen Tausend Franken. Grössere Beträge können bei Gemeinden anfallen, die einen hohen Quellensteueranteil sowie besonders hohe oder tiefe Steuerfüsse haben.


lead_de: Die vorbeugenden Massnahmen zum Schutze des einheimischen Geflügels vor der Vogelgrippe treten am Sonntag, den 15. Oktober 06 in Kraft.

content_de:
Der kantonale Veterinärdienst hat anfangs Oktober 2006 alle Geflügelhalter über die geplanten Massnahmen des Bundes direkt informiert und ruft nochmals alle betroffenen Tierhalter und Tierhalterinnen auf, sich an das bundesrätliche Verbot zu halten. Es gilt alles zu unternehmen, um eine Übertragung des Vogelgrippevirus von Zugvögeln auf das einheimische Geflügel zu verhindern.

 Gebiete mit hoher Wasservogeldichte gelten als Risikogebiet. In den Risikogebieten ist es ab 15. Oktober 2006 verboten, Geflügel (Hühner, Truthühner, Perlhühner, Rebhühner, Fasane, Wachteln, Enten, Gänse sowie Strausse und andere Laufvögel) im Freien zu halten. Diese Tiere sind im Stall oder unter einer undurchlässigen Abdeckung mit vogelsicherem Seitenschutz zu halten. Im Kanton Aargau gelten als Risikogebiete in einem Umkreis von einem Kilometer die Uferzonen des Hallwilersees sowie von Aare, Reuss, Limmat und des Rheins. In diesen Gebieten befinden sich rund 1000 Geflügelhaltungen vorwiegend in Hobbybetrieben. Das Verbot der Freilandhaltung von Geflügel in Risikogebieten gilt bis zum 30. April 2007.

Der Veterinärdienst kann Ausnahmebewilligungen vom Verbot der Freilandhaltung erteilen. Die Bewilligungspraxis wird allerdings sehr restriktiv gehandhabt. Ausnahmen können praktisch nur für Straussen- und Emuhaltungen sowie für grosse Wassergeflügel-haltungen erteilt werden. Die Tierhaltungen mit Ausnahmebewilligung werden streng überwacht. Die Kosten der Überwachung haben die Tierhalter und Tierhalterinnen zu übernehmen.


lead_de: Heute Morgen fand im Regierungsgebäude ein Treffen zwischen dem Gesamtregierungsrat und Andreas Schmid, Verwaltungsratspräsident und Josef Felder, CEO von Unique Flughafen Zürich AG statt.

title_de: Treffen zwischen Regierungsrat und Spitze von Unique

content_de: In einem konstruktiven Meinungsaustausch wurde eingehend die Zukunft des internationalen Flughafens Zürich-Kloten erläutert. Beide Seiten betonten die volkswirtschaftliche Bedeutung des Flughafens, insbesondere auch aus Sicht der Aargauer Wirtschaft. Es ist aus diesem Grund das Anliegen beider Gesprächspartner, dass der Landesflughafen Zürich auch künftig über eine gute interkontinentale Anbindung an die weltweiten Wirtschaftsmetropolen verfügt. Mit einer nachhaltigen Flughafenpolitik soll nicht nur die internationale Anbindung für Unternehmen sichergestellt werden, sondern auch die Entwicklung des Flughafens demokratisch breit abgestützt erfolgen.


lead_de: Kantonsstrasse für zwei Wochen gesperrt zwischen Abtwil und Ballwil

title_de: Bauarbeiten ab 7. August 2023 zwischen Abtwil und Ballwil

content_de:
Die Kantonsstrasse zwischen Abtwil und Ballwil (Kanton Luzern) muss saniert werden. Dabei wird der Deckbelag ersetzt, welcher im Jahr 1990 eingebaut wurde. Bei der Innerortsgrenze Abtwil wird ein lärmarmer Belag eingebaut. Vereinzelt muss auch die Tragschicht ersetzt werden. Weiter werden Entwässerungsleitungen saniert und eine Entwässerungs-Querung unter dem Strassenkörper ersetzt. "Die Sanierung erfolgt innerhalb der heutigen Linienführung", erklärt der zuständige Strassenmeister Andreas Flory.

Umleitung während zwei Wochen

Die Arbeiten an der Ballwilerstrasse (K 346) starten am Montag 7. August 2023, und dauern voraussichtlich zwei Wochen. Für die Arbeiten wird trockenes Wetter benötigt, je nach Witterung verschieben sich die Arbeiten um einige Tage.

Während der Bauzeit ist die Kantonsstrasse gesperrt. Der motorisierte Individualverkehr und die Velofahrenden werden über Ballwil, Ottenhusen (Hohenrain) umgeleitet.


lead_de: Durch den Zusammenschluss soll ein starker Verlag geschaffen werden, welcher mit modernen Lehrmitteln auf dem Markt bestehen kann.

title_de: Die Kommission BKS gibt grünes Licht für die Fusion der Lehrmittelverlage Aargau und Bern

content_de:
Die Harmonisierung der kantonalen Schulsysteme hat auch Auswirkungen auf die Lehrbücher. Sobald ein einheitlicher Deutschschweizer Lehrplan vorliegt, lassen sich die Entwicklung und die Herstellung von passenden Lehrmitteln besser koordinieren. Die Marktgrösse dieses Bildungsraums wird interessant für eigene Publikationen, die exakt auf Lehrpläne und Stundentafeln abgestimmt sind. Die Konkurrenz auf dem Lehrmittelmarkt ist gross, vor allem Deutsche Verlage haben einen starken Marktanteil und können die Preise diktieren.

Mit der Fusion Aargau / Bern sieht die Bildungskommission eine Chance, eigene Produkte in Zusammenarbeit mit den Fachhochschulen Pädagogik zu entwickeln und zu vernünftigen Preisen den Schulen anzubieten.

Das Dekret über die Errichtung eines staatlichen Lehrmittelverlages von 1908 soll aufgehoben werden. Damit wird die Überführung des kantonalen Lehrmittelverlags in eine privatwirtschaftliche Beteiligungsgesellschaft möglich. Diese Überführung kann aus eigenen Mitteln finanziert werden, die Reserven ermöglichen gute Startbedingungen.


lead_de: Der Regierungsrat diskutierte gestern Mittwochabend mit den Fraktions- und Parteispitzen über anstehende Herausforderungen in der kantonalen Politik.

title_de: Regierungsrat traf mit Fraktions- und Parteispitzen zum Säulenhaus-Gespräch zusammen

content_de:
Im Zentrum der Gespräche standen dabei die Entwicklungen im Gesundheitswesen sowie das weitere Vorgehen bezüglich der Gemeindereform GeRAG, die von der Aargauer Stimmbevölkerung Ende September abgelehnt worden war.

In den vergangenen Jahren haben sich verschiedene Aargauer Gemeinden zusammengeschlossen. Diese Zusammenschlüsse können zu einer effizienteren Aufgabenerfüllung auf Gemeindeebene beitragen. Weitere Gemeindefusionen stehen in Diskussion. Aufgrund der Ergebnisse der Volksabstimmung vom 27. September 2009 verzichtet der Regierungsrat auf Rechtsgrundlagen für zwangsweise Gemeindezusammenschlüsse. Die Anrechnung des Grundbedarfs im Finanz- und Lastenausgleich wird beibehalten. Im Sinne von zwei nach dem Abstimmungssonntag eingereichten parlamentarischen Vorstössen sollen jedoch neue Varianten der finanziellen Unterstützung von Gemeindezusammenschlüssen geprüft und Möglichkeiten zur Milderung des Grundbedarfs als "Heiratsstrafe" geprüft werden.

Im Gesundheitswesen stehen in der laufenden Legislatur verschiedene Gesetzesrevisionen an. Die Umsetzung von neuem Bundesrecht verlangt von den Kantonen insbesondere eine Neuordnung der Spital- und Pflegefinanzierung. Die gesundheitspolitische Gesamtplanung wird bereits überarbeitet und soll im nächsten Jahr dem Grossen Rat vorgelegt werden. Damit kann sich der Regierungsrat die politische Legitimation seitens der Legislative für das weitere Vorgehen bei einer Neugestaltung der Aargauer Spitallandschaft einholen.


lead_de: Im Kanton Aargau gilt auch nach dem 1. August ein Feuerverbot in Wäldern und an Waldrändern.

title_de: Feuerverbot im Wald und an Waldrändern bleibt bestehen

content_de:
Das von der Aargauischen Gebäudeversicherung (AGV), gestützt auf das geltende Brandschutzrecht, erlassene Feuerverbot in Wäldern und an Waldrändern bleibt bestehen. Das Verbot ist notwendig, weil die Waldböden nach wie vor ausgetrocknet sind und die Brandgefahr gross ist. Offene Feuer, mit weniger als 200 Metern Abstand vom Waldrand sind weiterhin verboten.

Die Verbote bleiben bis auf weiteres in Kraft und werden erst nach ergiebigen Niederschlägen wieder aufgehoben. Weiterhin erlaubt bleibt das Grillieren im Siedlungsgebiet.

Auch ausserhalb der Wälder wird die Bevölkerung ersucht, folgende Vorsichtsmassnahmen strikte einzuhalten:

Keine brennenden Raucherwaren und Zündhölzer wegwerfen.

Bei starkem Wind (allgemein, aber auch vor und während Gewittern) darf wegen des gefährlichen Funkenflugs kein Feuer im Freien entfacht werden. Dies gilt auch für Grills, die zu Funkenflug führen können.

Feuer nie unbeaufsichtigt lassen.

Feuer immer löschen und sich versichern, dass Feuer und Glut auch tatsächlich erloschen sind.

Durch weiterhin verantwortungsbewusstes Verhalten trägt die Bevölkerung dazu bei, Brände zu verhindern.

Die Vertreter der Aargauischen Gebäudeversicherung (AGV), der Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), der Kantonspolizei und des Kantonalen Führungsstabs (KFS) werden die Lage weiterhin beobachten und bei Bedarf kommunizieren.


lead_de: Einigen Steuerpflichtigen wurde anstelle der kompletten Papier-Steuererklärung eine EasyTax-Steuererklärung zugestellt.

title_de: "EasyTax" statt Papier-Steuererklärung

content_de:
Mit dem Programm "EasyTax" können Aargauerinnen und Aargauer ihre Steuererklärung elektronisch ausfüllen und einreichen. "EasyTax" führt schrittweise durch die Steuererklärung und hilft, diese schnell und einfach zu erstellen. Nach wie vor können die Steuerpflichtigen ihre Steuererklärung aber auch von Hand ausfüllen. Ob mit dem Programm "EasyTax" oder von Hand auf einem Papierbogen – die Form der Steuererklärung wird mit der Eingabe der Steuererklärung für das Folgejahr ausgewählt.

"EasyTax"-Steuererklärung statt Papier-Steuererklärung verschickt

Knapp ein Fünftel der Steuerpflichtigen im Kanton Aargau füllt die Steuererklärung von Hand aus. Von diesen haben etwa fünf Prozent statt der kompletten Steuererklärung auf Papier fälschlicherweise nur den Hauptbogen für die elektronische Erstellung der Steuererklärung erhalten. Die falsche Zustellung geschah, weil bei der Selektion und Zuordnung des Steuererklärungs-Typs 2015 ein Status falsch interpretiert wurde.

Papier-Steuerklärung bei Wohngemeinde beantragen

Wer die Steuererklärung nicht elektronisch ausfüllen möchte, kann beim Steueramt der Wohngemeinde eine Papier-Steuererklärung anfordern. Das Gemeindesteueramt wird die Formulare korrekt adressiert zustellen.

Das kantonale Steueramt entschuldigt sich bei den betroffenen Steuerpflichtigen für die Unannehmlichkeiten.