lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat Zusatzkredite über 3,79 und 0,47 Millionen Franken für die externe Platzierung.

title_de: Verlängerung externe Platzierung von unbegleiteten Minderjährigen aus dem Asylbereich

content_de:
Der Kanton Aargau ist gemäss Sozialhilfe- und Präventionsgesetz verpflichtet, für die Unterbringung und Betreuung der in seine Zuständigkeit fallenden Personen aus dem Asylbereich genügend Unterkünfte bereitzustellen. Diese sind insbesondere im UMA-Bereich knapp. Seit dem 14. Januar 2023 befindet sich der Kanton Aargau im Asylbereich in einer Notlage gemäss § 2 des Gesetzes über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau (BZG-AG). Das Departement Gesundheit und Soziales rechnet damit, in den nächsten 12 Monaten 100 zusätzliche Unterbringungsplätze für unbegleitete Minderjährige aus dem Asylbereich (UMA) schaffen zu müssen.

Im Jahr 2023 beauftragte das Departement Gesundheit und Soziales die beiden Dienstleister Sofa Stiftung - für Kinder, Jugendliche und Familien und den Verein Lernwerk mit der Bereitstellung von insgesamt 70 Plätzen für UMA. Dafür bewilligte der Grosse Rat am 20. Juni 2023 zwei Verpflichtungskredite über 2,94 Millionen Franken beziehungsweise über 5,92 Millionen Franken.

Nun bietet sich die Möglichkeit, die Verträge zu verlängern, die ursprünglich bis 31. Dezember 2024 respektive bis 30. Juni 2025 befristet waren. Die 20 Plätze der Sofa Stiftung - für Kinder, Jugendliche und Familien können neu bis am 30. Juni 2025 genutzt werden und die 50 Plätze des Vereins Lernwerk bis am 31. Dezember 2026.

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat deshalb zwei Zusatzkredite über 3,79 und 0,47 Millionen Franken für die externe Platzierung von 70 UMA.


lead_de: Regierungsrat folgt im Disziplinarverfahren gegen Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm Empfehlung der Schlichtungskommission.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Verweis in der Sache berechtigt, aber Aufhebung wegen zu langer Verfahrensdauer

content_de:
Basierend auf einer Eingabe von Mitarbeitenden der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm im März 2020 leitete der Regierungsrat Abklärungen ein und eröffnete am 9. Dezember 2020 ein Disziplinarverfahren gegen den Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm wegen dessen persönlichen Umgangs mit der Partnerorganisation Kantonspolizei. In der Folge erteilte ihm der Regierungsrat am 9. März 2022 einen Verweis gemäss § 36 des Personalgesetzes.

Der Leitende Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm stellte in der Folge am 19. April 2022 bei der Schlichtungskommission für Personalfragen ein Schlichtungsbegehren. Der Regierungsrat reichte am 29. Juni 2022 seine Stellungnahme zuhanden der Schlichtungskommission ein und hielt dabei am Verweis fest.

Verweis hätte zeitnahe erfolgen sollen

Die Schlichtungskommission für Personalfragen hat im Nachgang zur Ende September 2022 durchgeführten Verhandlung Mitte November 2022 zuhanden des Regierungsrats eine schriftliche Empfehlung mit Begründung abgegeben. Sie hält den vom Regierungsrat dem Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm erteilten Verweis in der Sache für berechtigt, empfiehlt aber, aufgrund der langen Verfahrensdauer auf eine solche Massnahme zu verzichten. Die Schlichtungskommission für Personalfragen führte dazu aus, dass ein Verweis zeitnah notwendig und angezeigt gewesen wäre.

Der Regierungsrat hat die schriftliche Begründung und Empfehlung der Schlichtungskommission für Personalfragen beraten und am 30. November 2022 beschlossen, den dem Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm erteilten Verweis wegen der langen Verfahrensdauer aufzuheben.

Erwartungen an Leitenden Staatsanwalt Zofingen-Kulm und Leitenden Oberstaatsanwalt

Der Regierungsrat hatte am 7. September 2022 trotz nach wie vor bestehender Mängel in der Führungsarbeit den Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm aufgrund der Gesamtsituation dem Grossen Rat zur Wiederwahl vorgeschlagen. Er verknüpfte den Wahlvorschlag mit der Erwartung, dass sowohl der Leitende Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm wie auch der Leitende Oberstaatsanwalt, der für die Führung der Staatsanwaltschaften verantwortlich ist, die notwendigen Verbesserungen in ihrer Führungsarbeit umsetzen. Der Leitende Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm wurde am 8. November 2022 vom Grossen Rat wiedergewählt.

content_format: html


lead_de: Die Anzahl ausgeliehener Medien der 87 allgemein öffentlichen Bibliotheken im Kanton Aargau ist letztes Jahr um 7,8 Prozent angestiegen und hat erstmals die 2 Mio.-Grenze deutlich überschritten.

title_de: Ausleihzahlen der Bibliotheken erneut angestiegen

content_de: Die total 96'238 eingeschriebenen Leserinnen und Leser haben 2002 durchschnittlich 22 Medien ausgeliehen. Der Medienbestand betrug 825'258 und wurde 3,9 mal umgesetzt. Im vergangenen Jahr konnten 72'984 Medien neu angeboten werden. Das Angebot teilt sich auf in 91,7 Prozent Bücher und 8,3 Prozent Nonbooks (Ton- und Datenträger, Bildmedien, Spiele). Dieses sehr erfreuliche Resultat beweist, dass die Aargauer Bibliotheken ein aktuelles, attraktives Angebot führen und dass professionell und mit grossem Engagement gearbeitet wird.Bibliotheken leisten einen grossen Beitrag zur Leseförderung. Für jedes Alter bieten sie ausgewählte Medien an. An Veranstaltungen wie Märchenstunden für die Kleinen, Workshops für Schulklassen, Begegnungen mit Autoren oder Illustratoren werden die Bibliotheken den Benutzerinnen und Benutzern vorgestellt.Welchen Wert die Bibliotheken im Bildungsbereich darstellen wird nicht immer genügend anerkannt. Wie soll Kindern und Jugendlichen das Lesen als lustvolle Tätigkeit gezeigt werden, wenn nicht mit guter, spannender, informativer, neuer Lektüre? Wie sollen Erwachsene die Freude am Lesen behalten oder vielleicht sogar erst entdecken, wenn nicht mit einem guten Buchangebot aus der Bibliothek? Lesen bedeutet Wissen. Dafür arbeiten die Bibliotheken und dafür brauchen sie Unterstützung - auch in finanzieller Hinsicht.Wie aktiv die Bibliotheken im Kanton Aargau sind, zeigt auch die neue Ausgabe der "Aargauer Bibliotheks-informationen" - ein Forum des Meinungsaustausches und der Information über Bibliotheken. Die Beiträge reichen von der Gründung der Kantonsbibliothek vor 200 Jahren, über die Arbeit der Aargauischen Bibliothekskommission bis zu Berichten aus verschie-denen Bibliotheken. Es wird über die Aus- und Weiterbildungsangebote informiert sowie über die neue "SchulBiblio-InfoThek", die an der FHA Pädagogik Lehrpersonen und Bibliothekspersonal zur Verfügung steht. Die aktuelle Ausgabe kann bezogen werden bei der Fachstelle öffentliche Bibliotheken, Bachstrasse 15, 5001 Aarau oder unter der E-Mail-Adresse: fachstelle.bibliotheken@ag.ch


lead_de: Lehrbetriebe im Kanton Aargau können neu in einem Arbeitsgang den Lehrvertrag ausfüllen und die Berufsfachschulanmeldung vornehmen.

title_de: Elektronischer Lehrvertrag mit Berufsfachschulanmeldung

content_de:
Den Lehrbetrieben im Kanton Aargau steht neu der elektronische Lehrvertrag mit Berufsfachschulanmeldung zur Verfügung. Der Lehrvertrag kann online ausgefüllt, abgespeichert und beliebig bearbeitet werden. Im gleichen Arbeitsgang können die für die Berufsfachschulanmeldung notwendigen Angaben ebenfalls online erfasst werden. Eine separate Berufsfachschulanmeldung ist somit für die Lehrbetriebe nicht mehr notwendig. Um dieses praktische Angebot nutzen zu können, benötigen die Lehrbetriebe einzig einen Internetzugang. Das Angebot mit einer detaillierten Anleitung steht auf dem kantonalen Portal unter www.ag.ch/berufsbildung zur Verfügung.

 Der elektronische Lehrvertrag mit Berufsfachschulanmeldung ist das Ergebnis einer gemeinsamen Initiative der Abteilung Berufsbildung und Mittelschule und der Berufsfachschulen des Kantons Aargau. Die Lehrbetriebe werden administrativ entlastet und die elektronisch übermittelten Daten tragen dazu bei, dass die Verträge und die Berufsfachschulanmeldungen schnell und effizient bearbeitet werden können.

 Die Abteilung Berufsbildung und Mittelschule und die Berufsfachschulen laden die Lehrbetriebe ein, von diesem neuen Angebot zu profitieren.


lead_de: Die Leistungsanalyse findet in der Anhörung grundsätzlich Anklang. Punktuell nimmt der Regierungsrat Anpassungen am Massnahmenpaket vor.

title_de: Grundsätzliche Zustimmung zur Leistungsanalyse und zum  finanzpolitischen Ziel "Vermeidung struktureller Defizite"

content_de:
Der Regierungsrat ist von Verfassung und Gesetz her verpflichtet, einen ausgeglichenen Staatshaushalt zu führen. Um diesen Auftrag auch künftig erfüllen zu können, wurde 2013 eine Leistungsanalyse eingeleitet. Von Mitte November 2013 bis Mitte Februar 2014 fand die Anhörung zu den Massnahmen im Kompetenzbereich des Grossen Rats statt.

Im Rahmen der Anhörung sind rund 250 Stellungnahmen von Parteien, Gemeinden, Schulen, Interessengruppen und Privatpersonen eingegangen. Die überwiegende Mehrheit der Teilnehmenden hält es für notwendig, das Ausgabenwachstum zu bremsen und die staatlichen Aufgaben einer regelmässigen Überprüfung zu unterziehen. Bei den Parteien fällt die Zustimmung zur Leistungsanalyse – gewichtet nach Fraktionsstärke – mit 84 Prozent sehr deutlich aus; drei Viertel der Massnahmen werden von ihnen gutgeheissen.

Landammann Roland Brogli, Vorsteher des Departements Finanzen und Ressourcen, zeigte sich erleichtert, dass die grosse Mehrheit der Anhörungs-Teilnehmenden die finanzpolitischen Ziele des Regierungsrats unterstützt: "Wird nicht gehandelt, droht dem Kanton Aargau ein strukturelles Defizit. Die Ausgaben und Aufwände wachsen schneller als das Bruttoinlandprodukt. Diese Entwicklung führt auch bei guter Wirtschaftslage zu einer dauerhaften Überbeanspruchung des Staatshaushalts. Dank der rechtzeitig eingeleiteten Leistungsanalyse und der Ausgleichsreserve bleiben dem Aargau schmerzlichere Sparübungen, wie sie zum Teil in andern Kantonen nun unter enormem zeitlichem Druck kurzfristig stattfinden mussten, erspart."

Finanzpolitische Situation spitzt sich weiter zu

Landammann Brogli zeigte an der Medienkonferenz auf, dass sich die finanzpolitische Situation seit der Lancierung der Leistungsanalyse trotz positiver Konjunkturaussichten nicht etwa entspannt, sondern noch zugespitzt hat: "Externe Faktoren belasten den Staatshaushalt zusätzlich: hohe Kosten im Sozial-, Gesundheits- und Bildungswesen; teilweise rückläufige Erträge aus Beteiligungen sowie tiefere Ausschüttungen der Nationalbank."

Die Rechnungen 2012 und 2013 hätten nur dank der Ausgleichsreserve ausgeglichen abgeschlossen werden können. Der Wegfall der SNB-Gelder belastet die Rechnung 2014 zusätzlich.

Unter dem Strich Entlastung für die Gemeinden

Neben der breiten, grundsätzlichen Zustimmung zur Notwendigkeit der Leistungsanalyse wurde zu einzelnen Punkten und Bereichen auch Kritik geäussert. So wurde unter anderem von Anhörungs-Teilnehmenden ausgeführt, dass Vorgehen und Entscheidungsfindung nicht nachvollziehbar dargelegt worden seien. Die Gemeinden zeigten sich skeptisch gegenüber den finanziellen Auswirkungen der Leistungsanalyse auf ihren Finanzhaushalt. An der Medienkonferenz wurde transparent dargelegt, dass die Gemeinden ab 2016 unter dem Strich dank der Leistungsanalyse Einsparungen von deutlich über 10 Millionen Franken realisieren können.

Leistungsanalyse ist ein Gesamtpaket

Landammann Roland Brogli betonte an der Medienkonferenz, dass der Regierungsrat an der Leistungsanalyse als Gesamtpaket festhalte: "Es braucht die damit angestrebten Entlastungen, damit wir im Aargau auch künftig einen gesunden Staatshaushalt haben". Der Regierungsrat sei verpflichtet, sich verantwortungsvoll und vorausschauend mit den finanzpolitischen Entwicklungen zu befassen, die das Gesamtwohl des Kantons betreffen würden: "Deshalb haben wir bei der Leistungsanalyse darauf geachtet, dass sich die Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft in einem verantwortbaren Ausmass halten." Der Kanton Aargau werde bei der Erbringung von staatlichen Leistungen und der Erfüllung der staatlichen Aufgaben auch künftig hohe Standards aufweisen.

Anpassungen bei einzelnen Massnahmen

Der Regierungsrat hält damit am angestrebten Entlastungsziel fest – obwohl aufgrund der Anhörung gewisse Massnahmenvorschläge im Kompetenzbereich des Grossen Rats nicht weiterverfolgt werden. Dazu gehört der Verzicht auf die Massnahme "Abschaffung Einschulungsklassen". Der Regierungsrat ist zwar nach wie vor der Meinung, dass auf Einschulungsklassen verzichtet werden könnte. Dies zeigten verschiedene Aargauer Schulen, die seit Jahren ohne ein solches Angebot erfolgreich unterrichten würden. Der Regierungsrat trägt jedoch den klaren Ergebnissen der öffentlichen Anhörung Rechnung. Der Regierungsrat verzichtet weiter auf folgende Massnahmen im Zuständigkeitsbereich des Grossen Rats: "Verzicht auf die Gebührenbefreiung des Wärmeentzugs aus Grundwasser"; "Beteiligung der Gemeinden an Bewirtschaftungsverträgen in kantonalen Vorranggebieten". Die Massnahme "Anpassung Aufsicht über die kommunalen Finanzen" wurde neu ausgestaltet, indem auf eine gesetzliche Verpflichtung für eine externe Prüfung verzichtet wird.

Weiter hat der Regierungsrat bei den in seiner Kompetenz liegenden Massnahmen gewisse Aktualisierungen und Anpassungen vorgenommen; zum Teil im Zusammenhang mit der Auswertung des Anhörungsergebnisses. Bildungsdirektor Alex Hürzeler zeigte an der Medienkonferenz auf, wie das fehlende Entlastungspotenzial durch den Verzicht auf die Einschulungsklassen teilweise kompensiert werden sollten: "Anpassung der Rahmenbedingungen der Einschulungsklassen" (neue Massnahme), Änderung der Massnahme "Optimierung der Wahlfächer" sowie zusätzliche Reduktion bei der Massnahme "Ressourcierung Deutsch als Zweitsprache neu staffeln".

Das weiterentwickelte Massnahmenpaket sieht 190 Massnahmen vor. 35 Massnahmen liegen in der Kompetenz des Grossen Rats, 151 Massnahmen in der Kompetenz des Regierungsrats und je 2 in der Kompetenz der Gerichte (GKA) beziehungsweise der Finanzkontrolle.

Mit der Leistungsanalyse wird folgendes Entlastungspotenzial möglich: Budgetjahr 2015, rund 58 Millionen Franken; Planjahr 2016, rund 79 Millionen Franken; Planjahr 2017, rund 122 Millionen Franken; Planjahr 2018, rund 111 Millionen Franken.

Alle Massnahmen der Leistungsanalyse werden im Rahmen des Aufgaben- und Finanzplans (AFP) 2015–2018 in den Aufgabenbereichsplänen umgesetzt.

Sistierung der Vorlage "Optimierung der Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule"

Aufgrund der mittelfristig erschwerten finanziellen Lage des Kantons und als Auswirkung der geplanten Entlastungs-massnahmen im Zusammenhang mit der Leistungsanalyse wird das Projekt "Optimierung der Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule" sistiert. "Inhaltlich steht der Regierungsrat nach wie vor hinter dem Projekt", betonte Bildungsdirektor Alex Hürzeler an der Medienkonferenz. Aufgrund der finanziellen Situation und Aussichten verzichte der Regierungsrat jedoch vorderhand auf die Weiterbearbeitung dieser Vorlage. Grundsätzlich sollten nur Vorhaben umgesetzt werden, deren Finanzierung gesichert seien. Eine Wiederaufnahme des Projekts erfolge frühestens im Jahre 2018 mit Wirkung auf die übernächste Amtsperiode der Schulpflegerinnen und Schulpfleger (2022–2025).

Das weitere Vorgehen

Der Grosse Rat führt bis zu den Sommerferien die erste Beratung der Botschaft zur Leistungsanalyse durch. Die zweite Beratung findet Ende November 2014 statt. Der Grosse Rat wird im Rahmen der Beratung des Aufgaben- und Finanzplans (AFP) 2015–2018 zum finanzpolitischen Ziel des Regierungsrats "Vermeidung von strukturellen Defiziten" Beschlüsse fällen.


lead_de: Verwaltungsrats-Vizepräsident Schönle übernimmt ad interim Leitung des Verwaltungsrats

title_de: Wechsel an der Spitze des Kantonsspitals Aarau

content_de:
Das Kantonsspital Aarau befindet sich aktuell in einem umfassenden Strategie- und Restrukturierungsprozess. Konrad Widmer, der seit 2015 dem KSA-Verwaltungsrat angehört, hat während seiner Amtszeit mit der Entwicklung und Umsetzung einer neuen Führungsstruktur, dem Abschluss der Vorbereitungsarbeiten für das Neubauprojekt sowie der Integration der Spital Zofingen AG wichtige Zwischenziele erreicht.

Diese erste Phase der strategischen Neupositionierung ist nun abgeschlossen. Für die weitere Umsetzung dieser Strategie zeigte sich, dass zwischen Verwaltungsratspräsident und Regierungsrat das gegenseitige Vertrauen nicht mehr gegeben ist. Konrad Widmer entschloss sich deshalb, sein Amt per Ende dieses Jahres abzugeben. "Weitere Gründe für meinen Rücktritt sind die fehlende Vernetzung im Kanton Aargau und die ungenügende Work-Life-Balance für mich und meine Familie", erklärt er zu seinem Entscheid. "Der Regierungsrat dankt Konrad Widmer für sein umsichtiges Wirken für die KSA AG und sein Engagement im Aargauer Gesundheitswesen", würdigt Regierungsrätin Franziska Roth als Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales die Verdienste von Konrad Widmer.

Vakante Sitze im Verwaltungsrat der Kantonsspital Aarau AG werden auf GV 2019 besetzt

Der Verwaltungsrat der Kantonsspital Aarau AG wird ab 1. Januar 2019 von Vizepräsident Felix Schönle ad interim geführt. Er gehört seit sieben Jahren dem KSA-Verwaltungsrat an und wird in den nächsten Monaten die Führungskontinuität sicherstellen.

Auf die Generalversammlung 2019 sind neben dem Ersatz von Konrad Widmer zwei weitere Vakanzen im Verwaltungsrat der Kantonsspital Aarau AG zu besetzen: Regula Jenzer Bürcher und Claudia Zuber-Bürgisser haben bereits zu einem früheren Zeitpunkt ihre Demission als Verwaltungsratsmitglieder eingereicht. Die vakanten Sitze im Verwaltungsrat der Kantonsspital Aarau AG werden auf die Generalversammlung 2019 hin neu besetzt.


lead_de: Diskussion zur energiepolitischen Lage und Besichtigung des Reservekraftwerks in Birr.

title_de: Energieminister zu Besuch im Energiekanton Aargau: Arbeitstreffen zwischen Bundesrat Albert Rösti und Regierungsrat Stephan Attiger

content_de:
Im Zentrum des heutigen Arbeitstreffens von Albert Rösti, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), mit Stephan Attiger, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), standen die aktuelle energiepolitische Lage und die langfristige Energieversorgungssicherheit. Am Treffen, bei dem auch die Generalsekretäre des UVEK und des BVU sowie Führungspersonen des Bundesamtes für Energie und der Abteilung Energie des Kantons Aargau teilgenommen haben, wurde betont: Es sind weiterhin alle Anstrengungen nötig, um eine Energiemangellage zu verhindern. Der vergangene Winter war einer der wärmsten seit Messbeginn, entsprechend war der Verbrauch für die Wärmeerzeugung reduziert. Russisches Gas konnte ersetzt werden und französische Kernkraftwerke zeigten gerade noch rechtzeitig eine gesteigerte Produktion. Die bisherigen Sparmassnahmen sollen fortgeführt werden – insbesondere diejenigen, die mit wenig oder keinen Komforteinbussen einhergehen. Denn: Die Wahrscheinlichkeit für einen weiteren so milden Winter ist tief. Zudem ist die Verfügbarkeit von Strom aus den französischen Kernkraftwerken nicht gesichert.

Dank enger, effizienter und konstruktiver Zusammenarbeit von Bund, Kantonen und Energieversorgungsunternehmen hat man innerhalb nützlicher Frist ein koordiniertes Krisenmanagement etablieren können. Das gemeinsame Ziel bleibt: Netzabschaltungen gilt es mit allen Mitteln zu verhindern.

Reservekraftwerkt Birr: nur im Notfall und zeitlich befristet

Bei der gemeinsamen Besichtigung des Reservekraftwerks in Birr wurde die konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten unterstrichen. Gleichzeitig bestätigte Stephan Attiger die Haltung des Kantons: "Der Aargau nimmt national seine Verantwortung als Energiekanton wahr und ist auch bereit dazu, in einem gewissen Rahmen die damit verbundenen Lasten zu tragen. Die im Freien aufgestellten Turbinen des Reservekraftwerks stellen für die Bevölkerung und Umwelt eine grosse Lärm- und Luftbelastung dar. Deshalb fordert der Kanton Aargau, dass das Kraftwerk nur im Notfall eingesetzt wird, dass zuerst alle anderen Optionen ausgeschöpft werden und dass es zeitlich befristet wird." Aus diesem Grund soll aus Sicht des Kantons der Standort Birr strategisch weiterentwickelt werden, es soll so rasch wie möglich eine reguläre, innen aufgestellte Gasturbine als Reservekraftwerk erstellt werden.

Steigerung der Energieeffizienz vorantreiben

Nun ist die Zeit zu nutzen, um Massnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz voranzutreiben – unter anderem mit dem Klima- und Innovationsgesetz, das am 18. Juni 2023 zur Abstimmung kommt. Der Ersatz von Öl-, Gas- und Elektroheizungen mit klimaschonenden Heizungen soll mit zwei Milliarden Franken unterstützt werden. Betriebe in Industrie und Gewerbe, die innovative Technologien zur klimaschonenden Produktion einsetzen, sollen von Fördermitteln in der Höhe von 1,2 Milliarden Franken profitieren. Der Regierungsrat empfiehlt das Gesetz zur Annahme. Dieses stellt eine sinnvolle Ergänzung des kantonalen Förderprogramms Energie im Gebäudebereich 2021–2024 dar, das kürzlich vom Grossen Rat um rund 53 Millionen Franken aufgestockt wurde, um die steigende Nachfrage zu decken und eine nahtlose Weiterführung des Programms zu ermöglichen.


lead_de: Der Regierungsrat anerkennt die Bedeutung des Verbandsbeschwerderechts, sieht aber Bedarf für Einschränkungen und Präzisierungen, wie er in seiner Beantwortung verschiedener parlamentarischer Vorstösse festhält.

title_de: Verbandsbeschwerderecht: Konsequente Präzisierungen notwendig

content_de:
In seiner Sitzung vom 13. Oktober 2004 hat der Regierungsrat verschiedene parlamentarische Vorstösse im Zusammenhang mit dem Verbandsbeschwerderecht verabschiedet: Motion Daniel Heller, FDP (Verkürzung des Verfahrens bei Verbandsbeschwerden), Motion der FDP-Fraktion (Konkretisierung des Verbandsbeschwerderechts), Motion Kurt Rüegger, SVP (Abschaffung des Verbandsbeschwerderechts) sowie die Interpellation der Fraktion der Grünen (Wahrnehmung des Verbandsbeschwerderechts).

Der Regierungsrat hält in seiner Stellungnahme fest, dass er die spezielle Bedeutung des Verbands-beschwerderechts, vor allem im Umweltrecht, anerkennt. Er sieht aber Bedarf für konsequente Einschränkungen und Präzisierungen.

Der Regierungsrat verfolgt die in jüngster Zeit feststellbare Entwicklung des Verbands-beschwerderechts mit Sorge. Vor allem die Diskussionen um die bekannten Beispiele Hardturm Zürich, IKEA Spreitenbach oder Migros/OBI Oftringen zeigen seiner Meinung nach eine starke Verhärtung der Fronten. Die sich daraus ergebenden Auswirkungen sind für den Regierungsrat aus standort- und wirtschaftspolitischen Gründen nicht tragbar. Er ist deshalb der Auffassung, dass eine generelle Überprüfung des Verbandsbeschwerderechts im Sinne einer Präzisierung an die Hand zu nehmen ist.

Auf Grund der parlamentarischen Initiative von Ständerat Hans Hofmann (SVP) steht auch auf Bundesebene eine Überprüfung des Verbandsbeschwerderechts zur Diskussion. Für den Aargau prüft das Baudepartement zweckmässige Präzisierungen, welche auf Stufe Kanton greifen können.


lead_de: Die Arbeitslosenquote im Aargau sinkt von 3,1 auf 2,9 Prozent.

title_de: Deutlicher Rückgang der Arbeitslosigkeit

content_de:
Bei den sechs RAV in Baden, Brugg, Rheinfelden, Suhr, Wohlen und Zofingen und in der "Pforte Arbeitsmarkt" in Menziken waren im Mai 12'653 Stellensuchende gemeldet. Das sind 380 weniger als im Vormonat. Der bereits für April erwartete saisonale Rückgang ist damit im Aargau mit einem Monat Verzögerung eingetroffen.

Die Zahl der offenen Stellen ist um 203 auf 2'159 zurückgegangen.

Gemäss den aktuellsten verfügbaren Zahlen wurden im Kanton Aargau im März 184 Personen ausgesteuert.

Deutlicher Rückgang der Jugendarbeitslosigkeit

Die Zahl der Arbeitslosen unter 20 Jahren ist im Mai um 32 auf 203 gesunken. Die Arbeitslosenquote beträgt nur noch 1,1 Prozent. Bei den Arbeitslosen zwischen 20 und 24 Jahren ging die Zahl deutlich um 131 auf 1'065 zurück. Die Quote in dieser Altersklasse sank von 4,5 auf 4,0 Prozent.

Zunahme der Kurzarbeit

Im Mai haben im Kanton Aargau 33 Betriebe die Einführung von Kurzarbeit beantragt, neun mehr als im Vormonat. Potenziell sind in diesen Betrieben 564 Mitarbeitende von Kurzarbeit betroffen. Mit den Bewilligungen aus den Vormonaten liegt für 1’797 Personen eine Bewilligung zur Einführung von Kurzarbeit vor. Erfahrungsgemäss nehmen die Betriebe aber nicht für alle Mitarbeitenden Kurzarbeit in Anspruch.


lead_de: Der Bericht "Stand der Erschliessung 2011" liefert aktuelle Daten zur baulichen Entwicklung und zu den Baulandreserven im Kanton Aargau.

title_de: Genügend Baulandreserven – aber am falschen Ort

content_de:
Im vergangenen Juni haben die eidgenössischen Räte die Teilrevision des Raumplanungsgesetzes angenommen. Sie ist der indirekte Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative und hat zum Ziel, die Zersiedelung und den Kulturlandverlust in der Schweiz einzudämmen. Zurzeit läuft die Referendumsfrist. Die Landschaftsinitiative wurde unter dem Vorbehalt zurückgezogen, dass die Teilrevision in Kraft tritt.

Bauzonenverbrauch mit steigender Tendenz

Ein zunehmender Bauzonenverbrauch zeigt sich auch im Aargau. Die aktuelle Situation geht aus dem Bericht "Stand der Erschliessung 2011" hervor. Ende 2011 galten 86 Prozent der insgesamt 20'471 ha als Bauzone ausgeschiedenen Fläche als überbaut.

Von den 2'895 ha Fläche, die nicht überbaut sind, entfallen rund zwei Drittel auf die Wohn- und Mischzone und ein Drittel auf Industrie und Gewerbe- sowie übrige Zonen. Erhoben wird mit dem Stand der Erschliessung nicht bloss, ob ein Gebiet überbaut ist oder nicht, sondern auch wie weit die Erschliessung des Baulands fortgeschritten ist. Hier zeigt sich, dass mehr als ein Drittel der Reserven noch nicht baureif sind.

Seit Beginn der Erhebung im Jahr 1999 vergrösserte sich die Fläche der überbauten Bauzone im Durchschnitt um 139 ha pro Jahr, was einem Quadratmeter neu überbauter Fläche alle 23 Sekunden entspricht. Mit 172 ha neu überbauter Bauzonenfläche liegt das vergangene Jahr über diesem Durchschnitt. Dies bedeutet, dass im Jahr 2011 im Kanton Aargau täglich eine Fläche von ungefähr 7 Einfamilienhausparzellen überbaut wurde.

Zukunftsaussichten

Laut der kantonalen Bevölkerungsprognose wächst die Bevölkerung in den kommenden 15 Jahren um weitere 80'000 Einwohnerinnen und Einwohner. Gemäss einer Berechnung des potenziellen Fassungsvermögens könnten diese 80'000 Personen in den 1'814 ha bestehenden Wohn- und Mischzonenreserven untergebracht werden.

Demnach sind im Kanton Aargau genügend Baulandreserven vorhanden, jedoch entspricht die räumliche Verteilung der Bauzonenreserven nicht der gewünschten Entwicklung gemäss dem vom Grossen Rat 2011 beschlossenen Richtplan. So haben Gemeinden mit grossem prognostiziertem Bevölkerungszuwachs wie Aarau, Baden oder Wettingen mit einem Überbauungsgrad von jeweils mehr als 95 Prozent nur wenig Reserven. Deshalb wird auch künftig eine vorausschauende Raumentwicklung auf kommunaler, regionaler und kantonaler Ebene nötig sein, um Bevölkerungsentwicklung, Siedlungswachstum und Landschaftsverbrauch gemäss Richtplan 2011 nachhaltig zu gestalten.

Raumbeobachtung ebenfalls aktualisiert

Weitere aufschlussreiche Daten zum Umgang mit der Ressource Boden finden sich im Bericht "Raumbeobachtung 2011" (Raumbeobachtung). Ausgewählte Indikatoren erlauben eine kontinuierliche Überwachung der räumlichen Veränderungen im Kanton.


lead_de: Der Jahresbericht 2022 des Amts für Verbraucherschutz gibt einen Einblick in die Vielzahl der Tätigkeiten des Amtes.

title_de: Jede siebte Lebensmittelprobe genügte lebensmittelrechtlichen Anforderungen nicht

content_de:
Amtlich untersuchte Lebensmittelproben werden beanstandet, wenn sie die Anforderungen der Gesetze und Verordnungen im Lebensmittelbereich nicht einhalten. Das Amt für Verbraucherschutz (AVS) hat im letzten Jahr 557 von 3'601 Proben (15 Prozent) aus verschiedenen Gründen beanstandet. Das heisst, jede siebte Probe genügte den lebensmittelrechtlichen Anforderungen nicht. Der häufigste Beanstandungsgrund ist dabei eine ungenügende mikrobiologische Qualität der Produkte.

Bei der Kontrolle von Kaffeemaschinen, die Varianten mit Milch anbieten, stellte das AVS Wartungs- und Hygienemängel fest. Bei der Milch im Milchkühler von sechs Maschinen wurde eine zu hohe Kerntemperatur gemessen und beanstandet. Fast in jedem zweiten von 131 kontrollierten Betrieben fand keine (dokumentierte) Kontrolle der Milchtemperatur im Milchkühler statt.

Kontrolle von Solarien

Mit dem Bundesgesetz über den Schutz vor Gefährdungen durch nichtionisierende Strahlung und Schall (NISSG) und der zugehörigen Verordnung (V-NISSG) deren Übergangsfristen 2022 ausgelaufen sind, hat der Bund erstmals konkrete Regelungen für den Betrieb von Solarien festgelegt. Das AVS kontrollierte im Berichtsjahr 75 Solarien. In 37 Fällen war die gemessene Bestrahlungsstärke über dem erlaubten Grenzwert. In diesen Fällen wurde die Anpassung der Bestrahlungsstärke durch einen Servicetechniker verlangt. Derzeit sind noch zwei Beschwerden bezüglich des Messverfahrens hängig. Eine elektronische Zugangskontrolle zum Schutz von Minderjährigen in unbedienten Sonnenstudios war nur in 1 von 24 kontrollierten Betrieben vorhanden.

Massnahmen gegen die Vogelgrippe

Die Fälle von Vogelgrippe bei wilden Wasservögeln und Nutzgeflügel in Europa haben 2022 deutlich zugenommen. Nach zwei positiven Fällen im Kanton Zürich erklärte das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) Ende November die gesamte Schweiz zum Kontrollgebiet und erliess entsprechende Massnahmen gegen die Vogelgrippe. Der Veterinärdienst im AVS stellte fest, dass Hobbyhaltungen die Massnahmen oft nicht konsequent umsetzten. Teilweise hatten diese Halterinnen und Halter ihre Tiere auch nicht in der Tierverkehrsdatenbank registriert. Der Veterinärdienst hat sie aufgefordert, die geltenden Vorgaben sofort umzusetzen und fehlende Registrierungen nachzuholen.

Vollzugskampagne zu ätherischen Ölen

2022 untersuchte das AVS die Verkehrsfähigkeit von ätherischen Ölen, die meistens als Raumdüfte verkauft werden. Mit der Kampagne sollen nicht verkehrsfähige Produkte aus dem Handel entfernt, die Branche auf ihre Pflichten aufmerksam gemacht und die wichtigsten Anforderungen bezüglich Verpackung, Kennzeichnung und Werbung durchgesetzt werden. Diverse Produkte wiesen verschiedene Mängel auf. Zum Beispiel wurden bei 20 von 43 überprüften Produkten Allergene nicht auf der Etikette deklariert.

Der Jahresbericht 2022 des Amts für Verbraucherschutz gibt einen Einblick in die Vielzahl und Vielschichtigkeit der Tätigkeiten des Amts für Verbraucherschutz. Unter folgendem Link kann er heruntergeladen werden: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Jahresberichte & Publikationen


lead_de: Baubeginn am 14. April 2020 für die Lärmschutzwand Kehrgasse in Othmarsingen, Bauarbeiten bis Ende Oktober 2020

content_de:
Die Liegenschaften an der Kehrgasse 3 und 5 sowie an der Mägenwilerstrasse 6 in Othmarsingen sind zu hohen Lärmimmissionen ausgesetzt. Um die Häuser vor Strassenlärm zu schützen, wurde ein Projekt ausgearbeitet. Dieses umfasst eine Lärmschutzwand mit einer Länge von 130 Metern und einer Höhe von 2,50 bis 4,30 Meter. Die Lärmschutzwand wird als Betonkonstruktion ausgeführt mit einer strassenseitig schallabsorbierenden Holzverkleidung. Die Vorderkante verläuft entlang der heutigen Steinkorbmauer, welche durch die Lärmschutzwand ersetzt wird.

Die Bauarbeiten erfolgen strassenseitig. Die Verkehrsführung auf der Dottikerstrasse (K 266) wird während der Bauzeit doppelspurig aufrechterhalten. Dazu wird die Strasse auf der gegenüberliegenden Strassenseite provisorisch verbreitert. Während dem Erstellen und beim Rückbau der provisorischen Verbreiterung wird der Verkehr einspurig geführt und durch einen Verkehrsdienst geregelt.

Die Ein-/Ausfahrt von der Kehrgasse in die Dottikerstrasse wird gesperrt. Die Zu- und Wegfahrt der Anstösser erfolgt über die Mägenwilerstrasse. Zur Sicherstellung der Schulwegverbindung wird der Weg 1,20 Meter breit abgeschrankt. Der Zugang zu den Liegenschaften bleibt während der gesamten Bauzeit gewährleistet.

Die am Bau Beteiligten kennen die Anordnungen des Bundesamtes für Gesundheit zu Covid-19 (Hygiene, Mindestabstand, usw.) und halten sie ein.

Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt bittet die Verkehrsteilnehmenden und Anwohnenden um Verständnis für die unvermeidlichen Behinderungen und Lärmemissionen.


lead_de: Wegen der Jugendfeste in Brugg, Aarau, Zofingen und Lenzburg sind diverse ortsansässige Staatsstellen am 6., 7.

title_de: Schalter teilweise geschlossen

content_de:
Anfangs Juli folgen sich die Jugendfeste in den Städten des ehemaligen Berner Aargaus Schlag auf Schlag: Am 6. Juli feiert Brugg den Rutenzug, am 7. Juli Aarau den Maienzug und Zofingen das Kinderfest und am 14. Juli Lenzburg das Jugendfest.

Die lokalen Feiertage betreffen auch diverse kantonale Institutionen:

- Am Donnerstag, 6. Juli sind in Brugg das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV), das Vindonissa-Museum, das Grundbuchamt sowie Bezirksamt und Bezirksgericht geschlossen.

- Am Freitag, 7. Juli, sind alle kantonalen Schalter in Aarau geschlossen (unter anderem das RAV in Suhr , Staatsarchiv, Staatskanzlei, Passbüro, Grundbuchamt, das Bezirksamt, Migrationsamt , Kantonsbibliothek, Fachstelle Stipendien, Jugendpsychologischer Dienst, Fachstelle für Berufsberatung, Mediothek Bildungsinformation und Sektion Sport).

- In Zofingen stellen am 7. Juli RAV, Grundbuchamt, Bezirksamt und Bezirksgericht für einen Tag den Betrieb ein.

- Am 14. Juli sind in Lenzburg die Schalter von Bezirksamt, Grundbuchamt und Bezirksgericht sowie das Historische Museum geschlossen. Auch die Strafanstalt Lenzburg hat am 14. Juli 2005 "Sonntagsbetrieb".

Geöffnet haben an allen diesen lokalen Feiertagen das Strassenverkehrsamt in Schafisheim, die kantonalen Polizeiposten, das Aargauer Kunsthaus und die Klosterkirche Königsfelden sowie Schloss Hallwyl.


lead_de: Aargauer Lehrkräfte haben eine neue Anlaufstelle für Kulturvermittlung im Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS), die Schulklassen und Kulturinstitutionen verbindet.

title_de: Kulturvermittlung - ein erweitertes Angebot für Aargauer Schulen

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Das Projekt "Kultur macht Schule" hat zum Ziel, Kinder und Jugendliche frühzeitig an Kunst und Kultur heranzuführen. Schülerinnen und Schüler können im Theater hinter die Kulissen schauen, die Entstehung eines Musikstücks ergründen oder mit einem Buchautor ins Gespräch kommen. Aargauer Schülerinnen und Schüler erhalten in der Auseinandersetzung einen Einblick in das reale Kulturschaffen.

 Das Kulturvermittlungsprojekt wird aus Geldern des Lotteriefonds finanziert. Der Regierungsrat will damit den Aargau nicht nur über seine Aushängeschilder und sein vielfältiges Kulturprogramm als "Kulturkanton" profilieren, sondern auch im Bereich der Kulturvermittlung.

 Die neue Ansprechperson in der Abteilung Kultur des BKS berät Lehrkräfte und informiert durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit über die Kulturvermittlungsangebote im Kanton Aargau. Im Internet ( www.kulturmachtschule.ch )erhalten Lehrpersonen umfassende und aktuelle Informationen über die Angebote von Kulturinstitutionen und Kulturveranstaltern im Aargau. Der neue Kulturkalender erscheint ab August halbjährlich in Form eines Veranstaltungsplakats und lädt Klassen zum Besuch von Veranstaltungen ein.

 Zudem werden Schulen finanziell unterstützt; der Kanton beteiligt sich auf ein Gesuch hin an den Kosten für den Besuch von qualitativ hoch stehenden Lesungen, Theateraufführungen und Konzerten.


lead_de: Die beiden Kantonsspitäler werden in der Kardiologie sowie auch in Zukunft in vielen Bereichen auf Kooperationen setzen und eng zusammenarbeiten.

title_de: Regierungsrat lädt Spitze der beiden Kantonsspitäler zum Gespräch ein

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Am 31. August 2019 hatte die Schweiz am Wochenende zu diversen Kündigungen und Wechseln von KSA-Kardiologen an die Hirslanden Klinik Aarau berichtet. Im Vorfeld dieser Berichterstattung hatte das KSB den Kardiologie-Vertrag mit dem KSA einseitig gekündigt und ist eine Kooperation mit der Hirslanden Klinik Aarau eingegangen. Im Bericht wurde über weitere Kooperationen berichtet, die vom KSB beendet wurden.

Am Montag, 2. September 2019, haben die beiden Regierungsräte Stephan Attiger (Departement Gesundheit und Soziales a.i.) und Markus Dieth (Departement Finanzen und Ressourcen) die beiden Verwaltungsratspräsidenten Peter Suter (KSA) und Dr. Daniel Heller (KSB) sowie die beiden CEO Dr. Robert Rhiner (KSA) und Adrian Schmitter (KSB) zum Gespräch eingeladen.

Für alle Beteiligten ist oberstes Ziel, die lückenlose Versorgung der Aargauer Bevölkerung sicherzustellen: Beide Spitäler nehmen ihre Leistungsaufträge bis auf weiteres in der Kardiologie vollumfänglich wahr und stellen weiterhin eine hochwertige Betreuung der Patientinnen und Patienten sicher.

Zudem ist es für alle Beteiligten zentral, die erfolgreichen Kooperationen der beiden Spitäler, z.B. bei der Radioonkologie, in der Neurochirurgie oder auch bei den Laboranalysen, aufrecht zu erhalten und wo möglich auszubauen.

Die nächste ordentliche gemeinsame Sitzung der beiden Verwaltungsräte KSA und KSB im September 2019 dient dem Thema dieser Kooperationen.


lead_de: Die Kommission BKS lehnt die Aargauische Volksinitiative "Ja zu einer guten Bildung – Nein zum Lehrplan 21" ab.

title_de: Grossrätliche Kommission lehnt Aargauische Volksinitiative "Ja zu einer guten Bildung – Nein zum Lehrplan 21" deutlich ab

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Die Kommissionsmitglieder haben an der Sitzung vom 2. Mai 2016 die regierungsrätliche Botschaft zur Volksinitiative diskutiert und sich mit deren Folgen für den Kanton Aargau auseinandergesetzt. In der Debatte zeichnete sich schon bald ab, dass die Nachteile für den Kanton Aargau bei einer Annahme der Initiative überwiegen würden.

Die Mehrheit der Deutschschweizer Kantone hat beschlossen, kantonale Lehrpläne auf der Grundlage des Lehrplans 21 einzuführen. Sollte sich der Kanton Aargau für eine andere Lösung entscheiden, würde das zu einem bildungspolitischen Alleingang und zu hohen Mehrkosten in verschiedenen Bereichen (Lehrpersonenausbildung, Lehrmittel, Ausarbeitung eines unabhängigen Lehrplans und so weiter) führen.

Die Volksinitiative verhindert den Lehrplan 21 nicht

Das Ziel der Volksinitiative liegt explizit in der Verhinderung der Einführung des Lehrplans 21 im Kanton Aargau. Doch alleine durch die vorgeschlagene Änderung von § 13 des Schulgesetzes wird das angestrebte Ziel nicht erreicht werden. Der von den Initiantinnen und Initianten vorgelegte Gesetzestext würde allenfalls zu Einschränkungen des Fächerangebots auf der Primar- und Sekundarstufe führen und entspricht den heutigen Bedürfnissen der Gesellschaft und der Wirtschaft nicht.

Einschränkung der Schulfächer

Die in der Volksinitiative vorgesehene Einschränkung der Schulfächer hat verschiedene negative Auswirkungen. Der Kanton Aargau könnte als Wohnkanton und Wirtschaftsstandort an Attraktivität verlieren. Zum anderen stellen die Kommissionsmitglieder auch in Bezug auf den Übertritt an weiterführende Schulen oder in die Berufswelt kritische Fragen. Sie bezweifeln, dass sich eine Aargauer Lösung basierend auf den Vorgaben der Volksinitiative mit den schweizweit harmonisierten Anforderungen noch vereinbaren liesse.

Klare Haltung der Kommission

Die Kommission für Bildung, Kultur und Sport lehnt die Volksinitiative in der Schlussabstimmung grossmehrheitlich ab. Die Kommissionsmitglieder haben in der Debatte mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass sie keinen bildungspolitischen Alleingang des Kantons unterstützen. Die grossrätliche Kommission will mit der Ablehnung der Volksinitiative zudem die Diskussion um die Ausgestaltung eines neuen Aargauer Lehrplans (basierend auf dem Modell des Lehrplans 21) nicht vorzeitig beenden.

Die Vorlage wird voraussichtlich im Juni 2016 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: PH-Studiengang für Quereinsteigende stösst auf grosses Interesse.

title_de: Schuljahresstart für 79'100 Schülerinnen und Schüler der Volksschule

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Die Zahl der Aargauer Schülerinnen und Schüler an der Volksschule steigt seit dem Schuljahr 2014/15 kontinuierlich an von damals 71‘900 auf heute rund 79‘100 Schülerinnen und Schüler. Das Wachstum der Schülerzahlen zeigt sich im Kindergarten und an der Primarschule, aber auch an der Oberstufe steigen die Schülerzahlen deutlich an.

Im neuen Schuljahr unterrichten an der Volksschule rund 8'950 Lehrerinnen und Lehrer. Sie teilen sich 5'760 Vollzeitstellen und werden von 467 Schulleiterinnen und Schulleitern geführt. Bei steigenden Schülerzahlen braucht es auch mehr Lehrpersonen. Die Schulleitungen haben trotz Lehrpersonenknappheit dafür gesorgt, dass sämtliche Schülerinnen und Schüler unterrichtet werden können. Allerdings ist dies teilweise nur mittels schulinterner Überbrückungslösungen möglich. Die Situation am Stellenmarkt bleibt damit sehr angespannt.

Grosses Interesse am Studiengang für Quereinsteigende

Um weitere Frauen und Männer für den Lehrberuf zu gewinnen, bietet die Pädagogische Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz ab dem Herbstsemester 2021/22 neue Studiengänge für "Quereinsteigende" ab dem 30. Altersjahr mit einigen Jahren anderweitiger Berufserfahrung an. Die Studiendauer beträgt für die Studiengänge Kindergarten-/Unterstufe und Primarstufe jeweils sechs Semester (Bachelor-Studium) und für den Studiengang Sekundarstufe I neun Semester. Die Studiengänge führen zu einem schweizweit anerkannten Abschluss. Die Studiengänge werden an folgenden Standorten mit je einer Studiengruppe von jeweils 20 bis 30 Studierenden angeboten: Kindergarten-/Unterstufe in Solothurn, Primarstufe sowie Sekundarstufe I in Brugg-Windisch. Insgesamt haben sich 78 Studierende angemeldet: 37 Studierende sind 30 bis 39 Jahren alt, 34 befinden sich im Alter zwischen 40 und 49 Jahren sowie 7 zwischen 50 und 59. Sie stammen mehrheitlich aus den vier Nordwestschweizer Kantonen.

Stabile Schülerinnen- und Schülerzahlen an der Sekundarstufe II

Die Gesamtschülerzahlen an der Sekundarstufe II sind zurzeit stabil. 1'398 (2020: 1'415) Schülerinnen und Schüler haben sich für einen allgemeinbildenden Lehrgang am Gymnasium oder der Fachmittelschule entschieden, 6'128 (2020: 6'024) Lernende treten neu in die duale Berufsbildung oder ein vollschulisches Berufsbildungsangebot ein. Die Neueintritte in die Berufsbildung liegen damit zum Schuljahresbeginn leicht über jenen des Vorjahrs. 752 Lernende haben sich für ein Brückenangebot nach Abschluss der Volksschule angemeldet. Das sind 3,7 Prozent weniger als vor einem Jahr.

Schulstart ohne Maskentragpflicht auf allen Stufen

Mit dem letzten Öffnungsschritt Ende Juni 2021 hat der Bundesrat auch die Maskentragpflicht für Schulen der Sekundarstufe II aus der Covid-Verordnung besondere Lage gestrichen. Für die Aargauer Volksschülerinnen und -schüler der Oberstufe wurde die Maskentragpflicht in der Folge bereits für die letzte Schulwoche vor den Sommerferien aufgehoben. Ab dem neuen Schuljahr ist das Tragen einer Maske nun auch an den Mittel- und Berufsfachschulen freiwillig. Weiterhin sind die Hygiene- und Verhaltensregeln wie Abstand halten, Hände regelmässig mit Seife waschen und Innenräume ausreichend lüften zentral, um sich vor einer Ansteckung möglichst gut zu schützen. Diese Regeln und die auf die lokalen Verhältnisse abgestimmten Schutzmassnahmen der Schulen sind weiterhin konsequent einzuhalten. Ebenso wird das repetitive Testen, das an zahlreichen Schulen auf freiwilliger Basis erfolgt, ab der zweiten Schulwoche wiederaufgenommen. Den besten Schutz vor dem Coronavirus bietet weiterhin die Impfung, die ab dem Alter von zwölf Jahren möglich ist. Aus diesem Grund ist die Bereitstellung eines mobilen Impfangebots auf dem Schulareal vor Ort geplant. Gestartet wird in den kommenden Wochen mit der Sekundarstufe II (Mittel- und Berufsfachschulen). Zu einem späteren Zeitpunkt sollen auch die Schülerinnen und Schüler der Volksschuloberstufe Gelegenheit erhalten, sich an der Schule impfen zu lassen.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Aargau hat Dr. Paul Rutishauser, Zuzgen zum neuen Bezirkstierarzt für den Bezirk Rheinfelden ernannt.

title_de: Neuer Bezirkstierarzt für den Bezirk Rheinfelden

content_de: Dr. Rutishauser ist seit 1991 im Bezirk Rheinfelden als Tierarzt tätig und verfügt neben ausgewiesenen fachlichen Kompetenzen auch über vielfältige Kontakte zur lokalen Bevölkerung sowie über ausgezeichnete Kenntnisse der örtlichen Gegebenheiten. Er führt zusammen mit seiner Ehefrau in Zuzgen eine Tierarztpraxis. Daneben amtet er ebenfalls als Grenztierarzt und Exportkontrolltierarzt für lebende Tiere. Ab dem 1. Mai 2006 wird Dr. Rutishauser im Auftrag des Kantonalen Veterinärdienstes im Bereich der Tiergesundheit und Tierseuchenbekämpfung sowie des Tierschutzes im Bezirk Rheinfelden tätig sein.


lead_de: Die Überführung der Opferberatung von der Frauenzentrale Aargau (FZA) zum Departement Gesundheit und Soziales (DGS) kann wie geplant abgeschlossen werden: Die FZA und das DGS haben sich über die Modalitäten verständigt.

title_de: Erfolgreiche Überführung der Opferberatung

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Gemeinsam mit der Frauenzentrale Aargau (FZA) hat das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) in den vergangenen Wochen die Randbedingungen der Überführung der Opferberatung von der Frauenzentrale in die neue Organisation vereinbart. Die Gespräche mit der FZA, die sich neben organisatorischen insbesondere um die finanziellen Modalitäten drehten, konnten Anfang Woche zu einem für beide Seiten guten Abschluss gebracht werden. Vereinbart wurde unter anderem ein Kostendach, unter dem die Aufwendungen für die Auflösung der Opferberatung bei der FZA abzuwickeln sind. Demnach sind zum Start der neuen Opferberatung Aargau Solothurn sowohl für die bisherige Auftragnehmerin als auch für den Kanton, der vom Auftraggeber zum Auftragserfüller wird, sämtliche wichtigen Fragen geklärt. Die FZA wird im Frühling 2011 ihre Jahresrechnung und ihren Jahresbericht 2010 vorlegen. Dann werden auch die in den vergangenen Jahren geäufneten Reserven an den Kanton zurückgeführt.

Anerkennung der Leistungen der FZA

Ab 1. Januar 2011 ist der Kantonale Sozialdienst für die Opferberatung verantwortlich. Dies, nachdem der Regierungsrat Ende September 2010 beschlossen hatte, dass der Kanton die Beratungsstelle für die Opfer von Straftaten künftig selber führen wird. Ende 2010 endet demnach der Leistungsauftrag der Frauenzentrale Aargau, welche den Leistungsauftrag Opferberatung seit 1995 für den Kanton Aargau und seit 2003 für den Kanton Solothurn inne hat. Das DGS anerkennt die Arbeit, welche die FZA im Auftrag des Kantons in all den Jahren für die Opferberatung geleistet hat und in anderen Leistungsaufträgen weiter leisten wird, ausdrücklich.

Start Anfang 2011 an neuem Standort

Die beiden Kantone Aarau und Solothurn, die Anfang Dezember 2010 einen neuen Leistungsvertrag über die weitere Zusammenarbeit in der Opferberatung unterzeichnet haben, sorgten in den vergangenen Monaten in enger Zusammenarbeit dafür, dass die neu organisierte und neu geführte Opferhilfe Aargau Solothurn ihre Aufgaben zeit- und fachgerecht wird erfüllen können. Dazu gehörten sowohl organisatorische und personelle als auch räumliche Massnahmen, um die Opferberatung gewährleisten zu können. Die Beratungsstelle wird ihren Auftrag an der Kasinostrasse 32 in Aarau organisatorisch selbstständig und fachlich unabhängig wahrnehmen.


lead_de: Am Sonntag, 20. Mai 2007, bieten schweizweit mehr als 130 Museen spezielle Angebote zum Internationalen Museumstag.

title_de: Teilnahmerekord am internationalen Museumstag

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universal heritage  "Universelles Erbe" ist das Thema des diesjährigen Internationalen Museumstags. Dass auch ein so abstraktes Thema sich ganz konkret erfahren lässt, stellen die Aargauer Institutionen unter Beweis: So zeigt der Historiker Kurt Zubler im Historischen Museum Baden in seiner Führung "Von der Gorgo-Medusa zur Mutter Gottes", dass sich das Universelle auch im regionalen Erbe aufspüren lässt. Von weiter her stammt hingegen die Sammlung russischer Ikonen im Museum Burghalde Lenzburg, deren Restaurierung am Museumstag demonstriert wird, und die Objekte der Sonderausstellung "Entlang der Seidenstrasse" im Kutschenmuseum Mellingen, die in Führungen erläutert werden. Töne aus nahen und fernen Welten werden im Naturama in Aarau zu hören sein: Zwei Aargauer Instrumentenbauer haben einen Teil ihrer Werkstatt in die Sonderausstellung "Klang und Holz" gezügelt und erzählen von ihrer Arbeit mit "Stradivari und Co.". Andere Töne im Schweizerischen Militärmuseum Full, wo Panzer und Militärfahrzeuge in Aktion zu sehen und zu hören sind.

Restaurierung von Museumsobjekten

Wie das Kulturerbe gesammelt, gepflegt und bewahrt wird, vermitteln das Aargauer Kunsthaus (mit Gratiseintritt), das Museum der Stadt Zofingen, Schloss Lenzburg und Schloss Hallwyl in Führungen und Vorführungen der Museums- und Restaurationsfachleute. Das Aarauer Stadtmuseum Schlössli geht bei der Information durch Papier-, Textil-, Keramik-, Waffen- und Möbelfachleute noch weiter. Es lädt ein zur Performance "Putzen im Dunkeln" mit der Reinigungsfachfrau Katharina Zaugg im Museumsfundus. Das Depot öffnet auch die Kantonsarchäologie in Brugg, wo sich die römische und keltische Grabungsfunde bestaunen lassen.

Vermittlung für Jung und Alt

Programm für die Jüngeren bietet das Aargauer Kunsthaus Aarau mit einem Kunstausflug für Familien zum Motto "kostbar", das Musée Bizarre in Rieden bei Baden mit einer Führung durch das Mäusemuseum, das Ortsmuseum Oftringen mit einem Kinderwettbewerb, der Spittel Küttigen in der Ausstellung "Puppenwelten" mit einer Puppen- und Bastelecke sowie das Forum Schlossplatz Aarau mit dem Kinder-Workshop im Tierbüro "Gnue-Heu-dunde & Co" mit Bilderbuchkino. Im Museum Langmatt in Baden verführt die Baronesse Amalia von Lang zu Matt (Schauspielerin Alma Jongerius) ihre Gäste auf einer Entdeckungsreise durch das Impressionisten-Museum Langmatt.

Diverse Führungen bieten auch das Kindermuseum Baden, das Ortsmuseum Bellikon, das Museum Schiff in Laufenburg, das Forum Stadtscheune in Mellingen, das Tabak- und Zigarrenmuseum Menziken, das Museum Schneggli in Reinach, das Schloss Wildegg, das Weberei- und Heimatmuseum Ruedertal in Schmiedrued. Für die Geniesser stehen im Kantonalen Weinbaumuseum Tegerfelden neben Führungen auch Degustationen und Apéros auf dem Programm. Einen Tag der offenen Tür bieten schliesslich das Festungsmuseum Reuenthal, das Strohhaus Muhen, das Dorfmuseum Niederlenz und das August Deusser Museum im Schloss Bad Zurzach.

Im Aargau wird der Museumstag unterstützt durch die Abteilung Kultur des Kantons und den Verband Aargauer Museen und Sammlungen (VAMUS). Die Idee wurde lanciert von dem International Council of Museums (ICOM) Schweiz und dem Verband der Museen Schweiz (VMS). Die Übersicht über die Aargauer Angebote ist unter www.ag.ch/bks, das Gesamtprogramm des Museumstags unter www.museumstag.ch im Internet publiziert.


lead_de: Das Generalplanerwahlverfahren für das kantonale Integrationszentrum an der Rohrerstrasse in Aarau wird heute gestartet.

title_de: Generalplanerwahlverfahren für Integrationszentrum gestartet

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Das Integrationszentrum ist im Normalbetrieb auf eine Belegung mit 250 Personen ausgerichtet. Der Auftrag umfasst die Planung eines Neubaus eines Integrationszentrums zur Unterbringung von bis zu 300 Personen als Kapazitätsobergrenze. Beim gesuchten Generalplanerteam werden Erfahrungen in der Umsetzung von Bauten im Asylbereich oder in ähnlichen Bereichen vorausgesetzt. Das Generalplanerwahlverfahren umfasst zwei Phasen. Das Verfahren untersteht der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) und wird im selektiven Verfahren ausgeschrieben. Die aufgrund der Präqualifikation als Teilnehmende eingeladenen Generalplanerteams werden in der zweiten Phase zum Einreichen eines Angebotes zugelassen. Sie erhalten in der zweiten Phase die Gelegenheit, eine objektbezogene Aufgabenstellung (Zugang zur Aufgabe mit Skizzenkonkurrenz) sowie eine Honorarofferte einzureichen.

Weiteres Vorgehen

Im zweiten Quartal 2022 entscheidet das Beurteilungsgremium, zusammengesetzt aus Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Aarau und des Kantons, über den Sieger im Generalplanerwahlverfahren. Der Projektierungskredit soll im Herbst 2022 im Grossen Rat behandelt werden. Ende 2024 ist die öffentliche Anhörung zum Bauvorhaben vorgesehen und Mitte 2025 die Beratung zum Ausführungskredit im Grossen Rat. Die bauliche Realisierung des Integrationszentrums findet nach Zustimmung des Grossen Rats, beziehungsweise nach Ablauf der Referendumsfrist voraussichtlich in den Jahren 2026/2027 statt.


lead_de: Beschränkung für Bars und Clubs von gleichzeitig 100 Personen. Verkleinerung der Sektorengrösse auf 100 Personen bei grösseren Veranstaltungen.

title_de: Coronavirus (COVID-19) – Beschränkung Bars und Clubs auf 100 Personen

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Die Kompetenzen in der Epidemiebekämpfung sind mit dem Ende der ausserordentlichen Lage an die Kantone übergegangen. Die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Solothurn und Aargau haben gemeinsam entschieden, weitere Schritte zur Verhinderung wiederansteigender Infektionszahlen zu unternehmen. Die vier Kantone stellen mit ihren abgestimmten Massnahmen ein koordiniertes Vorgehen sicher. "Die Massnahmen der Kantone haben zum Ziel, das Contact Tracing in den kommenden Wochen und Monaten sicherzustellen", erklärt Regierungsrat Jean-Pierre Gallati, Vorsteher Departement Gesundheit und Soziales.

Seit Mitte Juni steigt die Anzahl an Covid-19-Infektionen wieder an. Die Schweiz verzeichnete Ende Juni/Anfang Juli wieder tägliche Neuansteckungen im dreistelligen Bereich. Die Haupttreiber steigender Fallzahlen waren Einreisen und Ansteckungen in Bars und Clubs. Mit der Quarantänepflicht für Einreisende aus Risikogebieten hat der Bundesrat eine entsprechende Massnahme ergriffen.

Beschränkung der Personenanzahl in Bar- und Clubbetrieben

Der Kanton Aargau hat mit der Einführung einer Ausweispflicht für Bars und Clubs letzte Woche einen ersten Schritt zum verbesserten Contact Tracing unternommen und führt nun in Absprache mit den vier Kantonen eine Einlassbeschränkung für Bars und Clubs von 100 Personen ein. Der Ansteckung einer grossen Anzahl von Personen kann in Bar- und Clubbetrieben einzig mit einer personellen Begrenzung entgegengewirkt werden. Die Beschränkung der Personenanzahl auf maximal 100 gleichzeitig anwesende Gäste senkt einerseits die genannte Gefahr einer Massenansteckung sowie einer Überforderung des Contact Tracing und lässt andererseits einen wirtschaftlichen Betrieb zu.

Reduktion der Sektorengrösse bei Veranstaltungen auf maximal 100 Personen

Gemäss Art. 6 Abs. 2 Covid-19-Verordnung besondere Lage muss eine Unterteilung in Steh- oder Sitzplatzsektoren mit maximal 300 Personen vorgenommen werden, wenn bei Veranstaltungen mit über 300 Besucherinnen und Besuchern während einer bestimmten Dauer weder der erforderliche Abstand eingehalten noch Schutzmassnahmen ergriffen werden können. Die genannte Anzahl Personen hat sich in der Praxis als zu hoch herausgestellt. Die vier Kantone haben sich zudem darauf verständigt, die maximale Sektorengrösse bei Veranstaltungen mit bis zu 1'000 Teilnehmenden auf 100 statt bisher 300 Personen festzulegen. Damit wird der im Falle einer Ansteckung zu kontaktierende Personenkreis reduziert. Diese Massnahme kommt wie die Ausweispflicht dem Contact Tracing zugute.

Die angeordneten Massnahmen sind befristet und gelten ab Donnerstag, 9. Juli 2020, 18.00 Uhr, bis Sonntag, 16. August 2020, 24.00 Uhr

Die Massnahmen stützen sich auf Empfehlungen der "Swiss National Covid-19 Science Task Force". Vorgesehen sind risikobasierte Massnahmen für Situationen mit hohem Ansteckungsrisiko. "Das Übertragungsrisiko ist besonders hoch, wenn viele Menschen ohne Einhaltung der Abstandsregeln oder anderer Schutzmassnahmen wie das Tragen von Gesichtsmasken zusammenkommen – insbesondere in Innenräumen wie zum Beispiel bei Clubs und Bars sowie auf grossen Veranstaltungen", begründet Yvonne Hummel die Massnahmen.


lead_de: Um die weitere Verlandung des Klingnauer Stausees durch angeschwemmte Sedimente zu verzögern, wird ein Seitenarm des Klingnauer Stausees reaktiviert.

title_de: Reaktivierung des Gewässers im Klingnauer Stausee

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Der Klingnauer Stausee ist aus naturschützerischer wie landschaftlicher Sicht ein bedeutendes Gewässer und beliebter Naherholungsraum im unteren Aaretal. Der Jahrzehnte dauernde Sedimenteintrag, welcher aufgrund der vergangenen Einleitung von Industrieabwasser aus dem Einzugs-gebiet der Limmat und Aare erhöhte Schadstoffkonzentrationen aufwies, hat eine stetige Verlandung des Sees seit seiner Erbauung bewirkt. Insgesamt ist das Seevolumen in den letzten 80 Jahren von 7 Millionen Kubikmeter auf weniger als 2 Millionen Kubikmeter Wasser geschrumpft und wurde immer mehr zu Schilf und Wald. Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) hat deshalb intensiv nach Möglichkeiten gesucht, um den Verlandungsprozess zu verlangsamen und die gestaltenden Kräfte des Wassers auch im linken Seebereich auf natürliche Weise wieder wirken zu lassen.

Bereits 2010 legte das BVU ein Bauprojekt zur Erstellung eines Seitenarms zwischen Aarelauf und Gippinger Graben öffentlich auf. Aufgrund von festgestellten Lücken musste das Projekt allerdings überarbeitet werden. In einer einberufenen Begleitgruppe, in der auch die Einwender Einsitz nahmen, ist das Projekt nochmals überarbeitet worden.

Zweites, verbessertes Projekt

Das verbesserte Bauprojekt sieht eine Entlastung des verlandeten Gebiets am linken Seeufer um 28'000 Kubikmeter Sedimentmaterial vor. Umfangreiche tiefenselektive Beprobungen und Laboranalysen des Feinanteils der Sedimente gaben ein genaues Bild der stofflichen Belastung mit Schwermetallen, PAK (polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe) und PCB (polychlorierte Biphenyle). Vorsorglich werden, gestützt auf die Empfehlungen der Internationale Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR), insgesamt 8'000 Kubikmeter zur Entsorgung in Deponien bestimmt. Es handelt sich dabei um Sedimentabschnitte, deren stoffliche Belastung über den IKSR-Grenzwerten und auch über der bestehenden Hintergrundbelastung des Hochrheins liegen. Das übrige Feinmaterial von 20'000 Kubikmeter wird unmittelbar vor dem Zusammenfluss von Aare und Rhein wieder dem Gewässer zurückgegeben, wobei die Rückgabe nur bei mittleren und hohen Rheinabflüssen erfolgt. Weitere Untersuchungen der ETH Lausanne belegen, dass das eingeleitete Feinmaterial grösstenteils durch die nachfolgenden Stauräume am Hochrhein transportiert wird.

Im Vorfeld der Erarbeitung des Ausführungsprojekts hat sich gezeigt, dass zwei Interessengruppen nach wie vor eine vollständige Entsorgung der Sedimente wünschen. Dies hätte geschätzte Mehrkosten von 1,3 Millionen Franken zur Folge. Die Mehrkosten würden den vom Grossrat gesprochenen Projektkredit von 2,44 Millionen Franken massiv überschreiten, weshalb das nun vorgelegte Projekt eine vollständige Entsorgung nicht vorsieht.

Die Auflage dauert vom 26. Mai bis 25. Juni 2014. Mit den Arbeiten soll im Sommer 2015 begonnen werden.


lead_de: Weiterbildung von Assistenzakademikerinnen und Assistenzakademikern sowie tagesklinische Angebote von Rehakliniken gelten neu als GWL.

title_de: Regierungsrat passt Verordnung über die gemeinwirtschaftlichen Leistungen an

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Der Regierungsrat hat verschiedene Anpassungen in der Verordnung über die gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWLV) beschlossen. Sie treten am 1. Januar 2026 in Kraft. Die finanziellen Mittel für die Anpassungen der GWLV sind bereits im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2026–2029 eingestellt, sodass aufgrund der Änderung kein finanzieller Mehrbedarf entsteht.

Weiterbildung von Assistenzakademikerinnen und Assistenzakademikern

Die Einstufung der Weiterbildung von Assistenzakademikerinnen und Assistenzakademikern als GWL dient dazu, diese Berufsgruppen den Medizinerinnen und Medizinern gleichzustellen und weitere Medizinalberufsgruppen zu unterstützen. Der Regierungsrat will so den Nachwuchs fördern und damit zur hohen Qualität des schweizerischen Gesundheitswesens beitragen. Die Änderung betrifft folgende Medizinalberufe und Fachbereiche:

Psychologinnen und Psychologen in postgradualer Weiterbildung

Pharmazeutinnen und Pharmazeuten in Weiterbildung zur Fachapothekerin beziehungsweise zum Fachapotheker Spitalpharmazie sowie zum Fähigkeitsausweis in klinischer Pharmazie

Labormedizin (postgraduale Weiterbildung zur Spezialistin oder zum Spezialisten für Labormedizin FAMH)

Das Departement Gesundheit und Soziales rechnet für die Jahre 2026–2029 mit 90 zusätzlich zu berücksichtigenden Weiterbildungsstellen in den genannten drei Bereichen. Bei einem Beitrag von 20'000 Franken pro Weiterbildungsstelle ergeben sich daraus jährliche Kosten von 1'800'000 Franken.

Tagesklinische Angebote an den Rehabilitationskliniken

Bei der Behandlung in Tageskliniken entstehen den Rehabilitationskliniken Kosten von durchschnittlich 332 Franken pro Behandlungstag und Fall. Davon sind jedoch nur 266 Franken über die geltenden Tarife abgedeckt. Der Kanton Aargau beteiligt sich deshalb neu mit einem Beitrag von 66 Franken pro Behandlungstag und Person mit Wohnsitz im Kanton Aargau an den ungedeckten Kosten. Das Departement Gesundheit und Soziales geht von einer steigenden Nachfrage nach dem tagesklinischen Angebot an Rehabilitationskliniken und dessen Ausbau aus. Daher ist eine sukzessive Anhebung der Mittel von 200'000 Franken im Jahr 2026 bis auf 500'000 Franken im Jahr 2029 vorgesehen.

Spitalseelsorge

Seit 2023 erhalten die Spitäler eine jährliche Pauschale für die Spitalseelsorge. Damit begleichen sie einen Teil der Kosten, die den Aargauer Landeskirchen für deren Aufgaben im Bereich der Spitalseelsorge entstehen. Aufgrund der sinkenden Mitgliederzahlen der Landeskirchen nehmen deren Einnahmen durch die Kirchensteuern ab, sodass die aktuellen Leistungen ab dem Jahr 2026 für die Spitalseelsorge nur mit einem deutlich höheren Kantonsbeitrag erbracht werden können. Der Regierungsrat hat deshalb beschlossen, die Vergütung für die Spitalseelsorge von 500'000 Franken auf 750'000 Franken zu erhöhen.


lead_de: Es gibt noch freie Plätze im Jugendsportcamp vom 21.-27. Juli. Kurzentschlossene Jugendliche können sich bis am 5. Juli anmelden.

title_de: Sommersportcamp in Tenero

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Die Sektion Sport bietet in Zusammenarbeit mit aargauischen Sportverbänden verschiedene Jugendsportcamps an. Die Camps finden während den Schulferien statt und werden von anerkannten und erfahrenen J+S-Leiterinnen und -Leitern begleitet. Im Zentrum stehen vielfältige sportliche Erfahrungen, aber auch das ganzheitliche Lagerleben mit Rahmenaktivitäten kommt nicht zu kurz.

Polysportive Lagerwoche

Für das Sommersportcamp sind Jugendliche der Jahrgänge 1993 bis 2000 teilnahmeberechtigt. Bei der Anmeldung kann eine Hauptsportart unter 14 verschiedenen Sportarten ausgewählt werden. Die ausgewählte Sportart wird jeden Morgen während zwei Stunden unter der Leitung von qualifizierten J+S-Leiterinnen und -Leitern ausgeübt. Am Nachmittag haben die Jugendlichen Gelegenheit während eines Halbtags eine neue Sportart auszuprobieren. Und für alle, die noch genügend Energie haben, finden am Abend verschiedene Plauschturniere statt.

Der neu umgebaute Zeltplatz des Centro Sportivo und die Lagerküche machen die polysportive Lagerwoche mit vielseitigem Rahmenprogramm zu einem unvergesslichen Erlebnis.

Bis am 5. Juli anmelden

Die Kosten für die ganze Woche inklusive Hin- und Rückreise betragen 280 Franken. Anmeldungen sind über www.jugendsportcamp.ch bis am 5. Juli möglich.

Weitere Informationen können via E-Mail an   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  sport@ag.ch  oder per Telefon 062 835 22 80 eingeholt werden.


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title_de: Regierungsratsbulletin

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Definitive Aufnahme der Berufsvorbereitungsklasse (BVK) in das Leistungsangebot des Jugendheims Aarburg (JHA)

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, die BVK ab dem 1. August 2008 definitiv in das Leistungsangebot des JHA aufzunehmen. Dies nachdem der Regierungsrat eine vorläufige Bewilligung für ein weiteres Jahr beschlossen hat, da eine Unterbrechung des Betriebs unbedingt vermieden werden musste. In seiner Botschaft an den Grossen Rat hält der Regierungsrat unter anderem fest, dass sich während des zweieinhalbjährigen Pilotbetriebs gezeigt hat, dass das Angebot einem grossen Bedürfnis von strafrechtlichen und zivilrechtlichen Einweisungsbehörden entspricht.

Schliesslich weist der Regierungsrat darauf hin, dass die BVK kostendeckend betrieben wird. Mit den von den einweisenden Behörden zu zahlenden Kostgeldern und den Subventionen des Bundes kann der Aufwand vollumfänglich gedeckt werden. Dem Kanton entstehen durch den Betrieb der BVK somit keine zusätzlichen Kosten.

Vernehmlassung betreffend die parlamentarische Initiative zur obligatorischen Bedenkfrist bei Scheidungen

Die Kantonsregierungen wurden mit Schreiben vom 19. Januar 2007 von der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats eingeladen, zur geplanten Aufhebung der obligatorischen Bedenkfrist bei Scheidungen auf gemeinsames Begehren Stellung zu nehmen. Die Kommission beantragt die Aufhebung der obligatorischen Bedenkfrist von zwei Monaten.

Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassung der vorgeschlagenen Gesetzesänderung grundsätzlich zu. Der Vorschlag bringt sinnvolle Verbesserungen im Scheidungsverfahren.

Der Regierungsrat schlägt zudem vor, die Verpflichtung der Gerichte zur getrennten und gemeinsamen Anhörung der Parteien aufzuheben. Der Entscheid, ob eine getrennte, eine gemeinsame oder sowohl eine getrennte als auch eine gemeinsame Anhörung zu erfolgen hat, soll den Richterinnen und Richtern aufgrund der Beurteilung der konkreten Situation überlassen bleiben.

AKB: Gewinnablieferung beträgt 45 Millionen Franken

Der Regierungsrat hat den Geschäftsbericht der Aargauischen Kantonalbank für das Geschäftsjahr 2006 und die Jahresrechnung 2006 genehmigt und die Botschaft an den Grossen Rat verabschiedet. Die AKB hat im letzten Jahr einen Gewinn von 84.4 Millionen Franken erwirtschaftet. Gemäss Kantonalbankgesetz muss mindestens die Hälfte des Gewinns an die Staatskasse überwiesen werden. Der Bankrat beantragt, 45 Millionen Franken an den Kanton abzuliefern. Diesem Antrag stimmt der Regierungsrat zu.


lead_de: Martin Süess übernimmt per 1. März 2022 die Leitung der Gemeindeabteilung.

title_de: Neuer Leiter Gemeindeabteilung

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Martin Süess ist seit 1990 in der Gemeindeabteilung tätig. Der 60-jährige Jurist (lic.iur.) aus Gränichen verfügt über langjährige Erfahrung im Gemeinderecht und der Zusammenarbeit mit den Gemeinden. Die letzten 25 Jahre leitete er den Rechtsdienst und hatte die Funktion als Stellvertreter der Abteilungsleiterin inne.

Martin Süess ist ein exzellenter Kenner des Gemeinderechts. Er ist auch ausserhalb der kantonalen Verwaltung sehr geschätzt und geniesst bei den Gemeinden und relevanten Verbänden ein hohes Ansehen.

Stellenantritt per 1. März 2022

Martin Süess wird seine Funktion per 1. März 2022 übernehmen. Die bisherige Leiterin der Gemeindeabteilung, Yvonne Reichlin, geht nach 10 Jahren Tätigkeit beim Kanton Aargau in Pension. Dieter Egli freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Leiter der Gemeindeabteilung. Er bedankt sich bei Yvonne Reichlin für ihren langjährigen, engagierten und wertvollen Einsatz im Dienste des Kantons und der Aargauer Gemeinden. Für ihren neuen Lebensabschnitt wünscht er ihr viel Glück und spannende neue Aufgaben.

Die Gemeindeabteilung übt die rechtliche und finanzielle Aufsicht über die Gemeinden, Gemeindeverbände und Gemeindeanstalten aus. Sie berät die Gemeinden sowie auch Bürgerinnen und Bürger. Zudem vollzieht sie den Finanzausgleich unter den Gemeinden und betreibt die kantonale Plattform für Einwohnerdaten.


lead_de: Im Programm von DAS Fest steht jeden Abend das Feuerwerk "Die blauen Schmetterlinge", welches ab der Festung abgeschossen wird.

title_de: DAS Fest: Feuerwerk ab Festung nicht möglich

content_de:
Ein Festhalten an diesem Programmpunkt ist auch aus Sicht des Feuerwerkers Toni Bussmann nicht zu verantworten.

Erfreulicherweise konnte auf der Wiggermatte ein sicherer Ersatzstandort gefunden werden, ab welchem am Freitag und am Samstag jeweils um ca. 23.00 Uhr ein nicht weniger spektakuläres Feuerwerk zum 200.Geburtstag des Aargau zu sehen sein wird. Aufgrund der kurzfristigen Umdisponierung muss auf das Feuerwerk am Donnerstag Abend verzichtet werden.

Das Ersatz-Feuerwerk arbeitet mit speziell hohen Feuerwerkskörpern und ist deshalb ebenfalls von allen Festplätzen aus sichtbar.


lead_de: Nach ausführlichen Diskussionen schloss die Kommission Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) die Beratung zum revidierten Baugesetz ab.

title_de: Das revidierte Baugesetz hat die erste Hürde gemeistert

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Die grossrätliche Kommission UBV hat an ihrer Sitzung vom 30. Mai 2008 unter dem Vorsitz von Erwin Berger (Boswil) die regierungsrätliche Vorlage zur Revision des Baugesetzes genehmigt. Umstritten waren erwartungsgemäss die Einführung eines regionalen Sachplans, die Mehrwertabgabe und die geplanten Massnahmen zur Verkehrslenkung. Auch die zur Effizienzsteigerung vorgeschlagenen Kompetenzverschiebungen beim Richtplanverfahren und beim kantonalen Nutzungsplan wurden eingehend diskutiert und grösstenteils abgelehnt.

Regionaler Sachplan

Mit dem regionalen Sachplan wird ein neues Instrument zur Aufwertung der regionalen Zusammenarbeit geschaffen. Die Gemeinderäte beschliessen die regionalen Sachpläne nach einem Mitwirkungsverfahren in der Bevölkerung. Sie sind behördenverbindlich, beinhalten jedoch keine finanziellen Vorentscheide. Bei Uneinigkeit unter den Gemeinden liegt die Genehmigungskompetenz beim Grossen Rat. Nachdem in der Kommissionsberatung insbesondere die demokratische Legitimation hinterfragt wurde, stellte sich eine knappe Mehrheit hinter den Sachplan.

Mehrwertabgabe

Am umstrittensten war wohl die geplante Einführung einer Mehrwertabgabe auf neu eingezontes Bauland. Zweck dieser neuen Bestimmung ist, das Horten von Bauland zu verhindern und den Handlungsspielraum zu erhöhen. Eine rechtsbürgerliche Minderheit lehnte eine Mehrwertabgabe grundsätzlich ab. Sie argumentierte, dass der Druck, eingezonte Flächen zu überbauen, lediglich bei neuen Bauzonen entstehe, jedoch nicht bei bestehendem Bauland. Auch die Vertreter der Landwirte stellten sich gegen dieses Instrument. Einige Kommissionsmitglieder stellten Änderungsanträge, die teilweise angenommen wurden. So beschloss die Kommission beispielsweise die Abgabe von 30 Prozent auf 20 Prozent des Mehrwerts zu reduzieren. Auch die Forderung nach einer präziseren Formulierung des Verwendungszwecks der Einnahmen wurde angenommen.

Massnahmen zur Verkehrslenkung

Die Abstimmung von Siedlung und Verkehr wird durch die wachsende Bevölkerung im Aargau an Bedeutung gewinnen. Mit dem neuen Instrument "Gesamtplan Verkehr" soll dieser Tendenz Rechnung getragen werden. Ziel ist es, fliessenden Verkehr zu gewährleisten und bei Bedarf ein Parkleitsystem einzuführen. Was die Parkierungsanlagen betrifft, sollen diese flächensparend angelegt werden. Grössere Anlagen sind mehrgeschossig zu bauen. Das Augenmerk richtet sich nicht mehr ausschliesslich auf die Anzahl der Parkplätze, sondern auch auf die Fläche des beanspruchten Bodens. Nachdem einige Sachfragen geklärt waren, fanden auch diese Bestimmungen eine Mehrheit in der Kommission.

Kompetenzverschiebung

Um die Verfahrensabläufe zu vereinfachen und zu beschleunigen, sollte beim Richtplanverfahren und beim Erlassen von kantonalen Nutzungsplänen eine Kompetenzverschiebung vom Grossen Rat zum Regierungsrat erfolgen. Dieser Vorschlag konnte nicht überzeugen und wurde von der Kommission mehrheitlich abgelehnt. Im Grossen Rat wird die Vorlage voraussichtlich im August 2008 beraten.


lead_de: Staatswald Baan: Räumung von umgestürzten Bäumen im Gebiet Mühletalwald

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Die Januarstürme "Burglind", "Friederike" und "Evi" haben grosse Schäden in den Aargauer Wäldern angerichtet. Gemäss aktueller Einschätzung der Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) sind rund 221'000 Kubikmeter Holz durch den Sturm geworfen worden. Zudem sind rund 145 Hektaren flächige und unzählige Streuschäden entstanden. In der Zwischenzeit konnte ein Grossteil des Sturmholzes geräumt werden.

Auch im oberhalb von Zofingen gelegenen Staatswald Baan haben die erwähnten Januarstürme grosse Schäden ange-richtet. Unter anderem wurden im Bereich der Altholzinsel Mühletalwand West Buchen durch die Sturmwinde geworfen, die bis heute nicht geräumt wurden.

Der durch die umgekippten Buchen blockierte Weg wird zur Bewirtschaftung des Staatswaldes nicht mehr benötigt. Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) ist aber bereit, zu einer partiellen Öffnung des blockierten Waldwegs Hand zu bieten. Der Weg wird in den kommenden Tagen für Fussgänger wieder passierbar gemacht. Der Forstbetrieb Uerkental wird die heiklen und gefährlichen Arbeiten ausführen. Mit dem Freischneiden eines Fusswegs können auch die Wirkungen von Naturereignissen wie Burglind in langfristig gesicherten Naturvorrangflächen erlebbar gemacht werden. Von einer Wiederherstellung der Waldstrasse im bisherigen Ausbaustandard wird abgesehen.


lead_de: Die öffentliche Vernissage findet am 2. Mai statt. Die Ausstellung gibt spannende Einblicke in die ereignisreichen Leben der Adelsfamilie von Hallwyl.

title_de: Neue Geschichten in der Dauerausstellung auf Schloss Hallwyl

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800 Jahre Geschichte verbergen sich hinter den dicken Mauern von Schloss Hallwyl. Dramen und Kriege, Freuden und Leiden der Besitzerfamilie von Hallwyl und zahlreiche Umbauten, die das Schloss erfahren hat, präsentieren sich den Besucherinnen und Besuchern. Die überarbeitete Dauerausstellung greift neue Aspekte dieser Geschichte auf und zeigt schon im Schlosshof ein Modell, an dem sich das Publikum einen Überblick über die zahlreichen Teile des Schlosses verschaffen kann.

Im Hinteren Schloss lädt der erste Raum neu mit einer audiovisuellen Show zu einer Familien-Entdeckungsreise ein. Ausgewählte Persönlichkeiten blicken aus ihrer Perspektive auf die Geschichte. Im zweiten Raum erwarten die Besucherinnen und Besucher schön gestaltete Illustrationen und ein Schlossmodell, das die verschiedenen Bauphasen aufzeigt.

Vier neue Vertiefungsräume

Vier zusätzliche Vertiefungsräume präsentieren Johan I., Burkhard III, Franziska Romana und Wilhelmina von Hallwyl. Die Schlossbesucher sind eingeladen, selbst Truhen und Schränke zu öffnen, um Objekte zu entdecken und in unterschiedlichen Hörspielen mehr über die einzelnen Charaktere zu erfahren. So zeigt Burkhard III. sein "Arzneybuch", in dem sich 3000 Rezepte zur Pflanzenheilkunde verbergen, und Romana von Hallwyl erzählt, wie sie vom kaiserlichen Hof geflohen ist und gegen den Willen ihrer Eltern geheiratet hat.

Programm öffentliche Vernissage 2. Mai 2019, 18:30 bis ca. 20.30 Uhr

Empfang mit einer Mai-Bowle und Begrüssung durch Marco Castellaneta, Direktor Museum Aargau

Diskussion mit Lea Schieback, Ausstellungskuratorin Museum Aargau und Reto Nussbaumer, Leiter Kantonale Denkmalpflege über die Entstehung einer Ausstellung in historischen Gemäuern. Diskussionsleitung: Marco Castellaneta

Szenischer Akt mit Burkhard III (David Bröckelmann) und Wilhelmina von Hallwyl (Salome Jantz)

Apéro und Ausstellungsbesichtigung

Der Anlass ist öffentlich. Da die Platzzahl beschränkt ist, bitten wir Sie um eine Anmeldung an   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  reservationen.hallwyl@ag.ch  oder Tel. 0848 871 200


lead_de: Mit STEP I 2011 wurde erfasst, welche Wege die Jugendlichen nach dem Verlassen der Aargauer Volksschule einschlagen.

title_de: Volksschule Aargau auf gutem Weg

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Anschlusslösungen 2011 im Überblick

2011 liegen die Anschlusslösungen von 6'746 Schülerinnen und Schüler aus Regel- und Sonderschulen vor. Der grösste Teil der Jugendlichen im Abschlussjahr (97 Prozent) verlässt die Volksschule. Mehr als die Hälfte dieser Abgängerinnen und Abgänger (57 Prozent) startet mit der beruflichen Grundbildung in einem Lehrbetrieb. Etwa ein Viertel (24 Prozent) steigt in eine Mittelschule ein. Weitere 14 Prozent entscheiden sich für ein Brückenangebot oder eine andere Zwischenlösung, 3 Prozent treten in ein Praktikum oder das Erwerbsleben ein und einige setzen den Weg in einem ausserkantonalen Heim oder Beschäftigungsplatz fort. Knapp 2 Prozent der Aargauer Schulabgängerinnen und -abgänger können zum Befragungszeitpunkt im Juni noch keine Anschlusslösung vorweisen.

Trend über vier Jahre

Für Regelklassen, Kleinklassen, Werkjahr, Berufswahljahr sowie Integrations- und Berufsfindungsklasse ist ein Vergleich mit den Erhebungen der Vorjahre möglich. Einige Trends setzen sich fort. So wächst der Anteil der Schulabgängerinnen und -abgänger, die direkt in eine allgemeinbildende Schule wechseln, weiter an. Er betrug im Jahr 2008 noch 18 Prozent und liegt nun bei 22 Prozent. Gleichzeitig bleiben die Anteile der Lernenden stabil, die sich für eine berufliche Grundbildung entscheiden (57 Prozent). Dies führt dazu, dass die Quote der direkten Übertritte in eine weiterführende Ausbildung seit 2008 von 77 Prozent auf 81 Prozent angestiegen ist. Zugleich sind es heute weniger Lernende (1,9 Prozent), die kurz vor Ende der Volksschule noch keine Anschlusslösung gefunden haben als bei der Erhebung im Jahr 2008 (2,4 Prozent).

Ungleiche Bildungswege

In den vergangenen Jahren konnte wiederholt festgestellt werden, dass die Bildungswege durch den besuchten Schultyp, das Geschlecht und die nationale Herkunft beeinflusst werden. Diese Effekte werden durch die Daten von STEP I 2011 wiederum bestätigt. So steigt und fällt die Chance auf einen direkten Einstieg in die nachobligatorische Bildung mit dem besuchten Schultyp. Bei Bezirksschülerinnen und -schüler beträgt der Anteil mit direktem Übertritt in die Sekundarstufe II 93 Prozent, bei Lernenden der Sekundarschule 79 Prozent und bei denjenigen der Realschule 65 Prozent. Auch das Geschlecht und die Nationalität der Jugendlichen sind bedeutsam. So treten bei Mädchen öfters als bei Jungen Verzögerungen beim Übertritt von der Volksschule in die nachobligatorische Bildung auf, da weibliche Jugendliche häufiger das Abschlussjahr repetieren oder in eine Zwischenlösung eintreten. Entsprechend ist ihre Übertrittsquote mit 79 Prozent tiefer als diejenige der Jungen (85 Prozent). Männliche Jugendliche können hingegen öfters keine Anschlusslösung vorweisen als weibliche Jugendliche (2,2 Prozent der Jungen versus 1,5 Prozent der Mädchen). Auch ausländische Schülerinnen und Schüler sind überproportional häufig mit der Situation konfrontiert, dass sie kurz vor den Sommerferien noch nicht wissen, wie ihr beruflicher Weg nach dem Schulabschluss weiterführen soll. Sie machen mit 51 Prozent die Mehrheit der Gruppe ohne Anschlusslösung aus.

Beratung für Jugendliche ohne Anschlusslösung

Im Jahr 2008 wurden mit der STEP Erhebung 161 Jugendliche ohne Anschlusslösung registriert, von denen nur 49 Prozent bereits bei einer Beratungsstelle gemeldet waren. In diesem Jahr sind 58 Prozent der 119 Abgängerinnen und Abgänger ohne Anschlusslösung in Beratung. Erfreulicherweise gehen also nicht nur die Zahlen der Jugendlichen ohne Anschlusslösung zurück, sondern gleichzeitig gelingt es besser, bereits in der Schlussphase der Volksschule gefährdete Jugendliche einem Beratungsangebot zuzuführen.

Vertiefte Ergebnisse der Befragung können dem Bericht "STEP I 2011" entnommen werden. Dieser kann bei <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Statistik Aargau bezogen werden.


lead_de: Im Laufe der letzten Wochen hat Alstom (Schweiz) AG diverse Kraftwerksaufträge erhalten. Das Unternehmen ist davon überzeugt, dass die Produktionskapazitäten und Arbeitsplätze bei Alstom (Schweiz) AG mittelfristig gesichert werden können.

title_de: Alstom: Es geht auch um die Sicherung des Industriestandorts Mittelland

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Am 8. Dezember 2003 haben sich unter dem Vorsitz des aargauischen Regierungsrats Kurt Wernli Mitglieder der Geschäftsleitung von Alstom (Schweiz) AG, Mitarbeitervertreter und Vertreter eidgenössischer und kantonaler Verwaltungsstellen getroffen, um nach Lösungsansätzen für die Beschäftigungsprobleme in gewissen Teilbereichen der Alstom (Schweiz) AG zu suchen. Diese Arbeitsgruppe liess sich am 20. Januar 2004 über ein mögliches Konzept orientieren, das ein kleines Team in der Zwischenzeit entwickelt hat.

Bei Alstom zeichnet sich eine Besserung der Auftragslage ab: So gingen mehrere Bestellungen für Gas- und Dampfturbinenkraftwerke sowie Servicegeschäfte ein. Dennoch ist Alstom (Schweiz) AG gezwungen, in gewissen Bereichen Kurzarbeit einzuführen, da im Grossmaschinenbau erfahrungsgemäss zwischen dem Eingang von Bestellungen und dem Zeitpunkt, in dem diese beschäftigungswirksam werden, mehrere Monate verstreichen. Flankierend zur Kurzarbeit soll ein Programm mit Weiterbildungsmassnahmen erarbeitet werden.

Auf den demnächst abgeschlossenen Abbau von 470 Stellen kann allerdings nicht verzichtet werden, da es sich dabei um eine notwendige Strukturbereinigung  handelt.


lead_de: Die Bauausgaben des Jahres 2008 haben gegenüber 2007 um lediglich 0,3 Prozent abgenommen. Angesichts der gemeldeten Bauvorhaben dürfte sich die Abnahme im laufenden Jahr aber verstärken.

title_de: Leichter Rückgang der Bauinvestitionen

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Bautätigkeit 2008

Gemäss den Resultaten der Baustatistik betrugen die Bauausgaben im Kanton Aargau im Jahr 2008 insgesamt 3'844 Mio. Franken. Dies ergibt verglichen mit dem Vorjahreswert von 3'855 Mio. Franken eine leichte Abnahme um 0,3 Prozent. Der öffentliche Bau hat von 982 auf 935 Mio. Franken um insgesamt 4,8 Prozent abgenommen. Beim privaten Bau stiegen dagegen die Bauausgaben um 35 Mio. Franken beziehungsweise um 1,2 Prozent an. Diese Zunahme ist auf den Industriebau (+69 Mio. Franken bzw. +11,7 Prozent) und den übrigen privaten Bau (+60 Mio. Franken bzw. +34,1 Prozent) zurückzuführen. Die Investitionen in den Wohnungsbau waren dagegen rückläufig (-94 Mio. Franken bzw. -4,4 Prozent).

Bauvorhaben 2009

Die gemeldeten Bauvorhaben liegen für das Jahr 2009 wertmässig gegenüber dem Vorjahr um rund 10,5 Prozent tiefer. Aufgrund dessen ist gesamthaft mit einem weiteren Rückgang der Bauausgaben zu rechnen, welcher bedeutender ausfallen dürfte als im Vorjahr. Von Seiten der privaten Auftraggeber ist zu erwarten, dass einzig die Bauinvestitionen der privaten Elektrizitäts- und Gaswerke sowie der Privatbahnen zunehmen werden. Hingegen werden die privaten Haushalte, die institutionellen Anleger, die Immobiliengesellschaften sowie die übrigen Unternehmungen voraussichtlich zum Teil deutlich weniger investieren. Beim öffentlichen Bau ist von Seiten des Bundes mit einer deutlichen Steigerung des Investitionsvolumens zu rechnen. Die von Kanton und Gemeinden ausgehenden Bauausgaben dürften erneut leicht abnehmen.

Wohnungsbau 2008

Obwohl das Investitionsvolumen beim Wohnungsbau abgenommen hat, ist die Zahl der neu erstellten Wohnungen gegenüber dem Jahr 2007 markant gestiegen. So wurden im vergangenen Jahr im Kanton Aargau 4'747 neue Wohnungen erstellt. Dies sind 973 Einheiten oder 25,8 Prozent mehr als im Jahr 2007. Von den neu erstellten Wohnungen waren 2008 rund 25 Prozent oder 1'176 Einfamilienhäuser. Im Jahr 2007 machten diese noch einen Anteil von 37 Prozent oder 1'376 Einheiten aus.

Leerwohnungsbestand 2009

Trotz des gegenüber 2007 stark gestiegenen Wohnungszuwachses sank im Kanton Aargau der Leerwohnungsbestand (gemessen jeweils am 1. Juni) im laufenden Jahr markant. Der Bestand der leer stehenden Wohnungen hat um 309 auf 3'634 Einheiten abgenommen. Die Leerwohnungsziffer sank damit gegenüber dem Vorjahr um 0,14 Prozentpunkte auf 1,35 Prozent. Die absolute Abnahme ist auf Wohnungen zurückzuführen, die älter als zwei Jahre sind (-339 Einheiten bzw. -10,2 Prozent). Hingegen ist die Zahl der Leerwohnungen in Neubauten gegenüber dem Vorjahr um 30 Einheiten oder 4,8 Prozent gestiegen. 17,9 Prozent oder 650 Einheiten der leer stehenden Wohnungen sind Einfamilienhäuser, die zur Dauermiete oder zum Verkauf ausgeschrieben sind.


lead_de: Die Zahl der Arbeitslosen ist im November 2009 wieder deutlich angestiegen. Die Arbeitslosenquote stieg im Aargau von 3,7 auf 3,8 Prozent und in der Schweiz von 4,0 auf 4,2 Prozent.

title_de: Anstieg der Arbeitslosigkeit

content_de:
Bei den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Kanton Aargau waren im November 2009 11'594 Personen als arbeitslos gemeldet. Das sind 308 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Stellensuchenden stieg um 491 auf 15'865. Bei den gemeldeten offenen Stellen ist ein Rückgang um 64 auf 1'060 zu verzeichnen.

Die Entwicklung der Arbeitslosigkeit von Personen unter 25 Jahren verläuft unterschiedlich: 582 Personen zwischen 15 und 19 Jahren waren arbeitslos gemeldet, 24 weniger als im Vormonat. Bei den 20- bis 24-Jährigen Arbeitslosen ist eine Zunahme um 20 Personen auf 1'819 zu verzeichnen. Die Arbeitslosenquote beträgt bei den 15- bis 19-Jährigen 3,0 Prozent und bei den 20- bis 24-Jährigen 6,8 Prozent.

Massnahmen gegen Jugendarbeitslosigkeit

Von den Stellensuchenden im Alter von 20 bis 24 Jahren hat über die Hälfte eine Berufsausbildung. Für diese Jugendlichen existieren Massnahmen wie das Berufspraktikum, in dem stellenlose Jugendliche mehr Erfahrung sammeln können. In diesem Bereich hat das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) das Praktikavermittlerteam um eine Person erweitert. Damit sollen noch mehr Praktikastellen akquiriert und vermittelt werden.

Für stellenlose Jugendliche ohne Berufsausbildung gibt es bereits zahlreiche Angebote, die sie bei der Lehrstellensuche oder der Vorbereitung darauf unterstützen. Seit September läuft das neue Projekt "Beautyfairies", in dem junge Migrantinnen Schönheitsberufe kennen lernen und auf der Lehrstellensuche begleitet werden.

Rückgang der Kurzarbeitsgesuche

Im November haben im Kanton Aargau 75 Betriebe die Einführung von Kurzarbeit beantragt; das sind 22 weniger als im Vormonat. Potenziell sind in diesen 75 Betrieben 1'297 Mitarbeitende von Kurzarbeit betroffen. Mit den Bewilligungen aus den Vormonaten liegt im Dezember 2009 für 9'362 Personen eine Bewilligung zur Einführung von Kurzarbeit vor.

Die Abrechnungen über die tatsächlich ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigungen liegen jeweils mit einer Verzögerung von zwei Monaten vor. Die Zahlen für den September 2009 zeigen, dass damals 232 Betriebe und 2'600 Arbeitnehmende von Kurzarbeit betroffen waren. Die Arbeitslosenkassen zahlten den betroffenen Betrieben im Kanton Aargau allein im September über 3,5 Millionen Franken an Kurzarbeitsentschädigung aus.

Von Kurzarbeit sind weiterhin folgende Branchen betroffen: Die metallverarbeitende Industrie, die Maschinenindustrie und die Kunststoffproduktion und -verarbeitung.


lead_de: Der Regierungsrat will die kantonalen Notrufzentralen zusammenlegen und gleichzeitig die Führungsinfrastruktur erneuern.

title_de: Kantonale Notrufzentrale und Erneuerung der Führungsinfrastruktur

content_de:
Im Juni 2013 hat der Regierungsrat die Kreditvorlage für die Kantonale Notrufzentrale und die Führungsinfrastruktur für die Kantonspolizei und den Kantonalen Führungsstab (KNZ-EFI) zur Anhörung freigegeben. Parteien, Verbände und weitere Organisationen haben das Vorhaben mit zwei Ausnahmen durchwegs begrüsst und zum Teil die Dringlichkeit der Umsetzung betont.

Die meisten Vernehmlassungen weisen auf die hohen Kosten hin und erwarten eine strenge Kostendisziplin bei der Realisierung. Gegenüber der Anhörungsvorlage sinkt der Kreditantrag von 39,38 auf 38,72 Millionen Franken und die jährlichen Betriebskosten verringern sich von 8,2 auf 7,5 Millionen Franken. Weitere Reduktionen sind gemäss den Ergebnissen der Kostenüberprüfung durch externe Fachpersonen nicht möglich.

Erheblicher Zusatznutzen

Mit der Realisierung von KNZ-EFI kann gleichzeitig ein erheblicher Zusatznutzen generiert werden:

Im Erweiterungsbau entstehen zusätzliche Räumlichkeiten für weitere Bedürfnisse der Kantonspolizei. Unter anderem werden Büros für 39 Arbeitsplätze geschaffen, die im Rahmen des Personalaufwuchses der Kantonspolizei benötigt werden.

Die Führungsräume für den Kantonalen Führungsstab werden im Tagesbetrieb durch die Kantonspolizei als Büros, Einvernahmeräume und Sitzungszimmer genutzt.

Mit dem Erweiterungsbau wird die Erdbebensicherheit des bestehenden Polizeikommandos erhöht. Dadurch sinken die Kosten für die ab 2020 geplante Gesamtsanierung des bestehenden Polizeikommandos.

Von den Gesamtkosten von 38,72 Millionen Franken entfallen rund 12 Millionen Franken auf diesen Zusatznutzen. Die KNZ und die Führungsinfrastruktur kosten zusammen rund 27 Millionen Franken. Das Vorhaben kann nur als Ganzes realisiert werden.

Striktes Kostenmanagement

In den Investitionskosten sind auch rund 3 Millionen Franken für die Ablösung des Einsatzleitsystems der Kantonspolizei enthalten. Diese Ablösung ist aufgrund des Alters unabhängig von der Schaffung der KNZ zwingend erforderlich.

Der Abschluss des komplexen Projekts ist für Mitte 2017 geplant. Mit einem konsequenten Kostenmanagement wollen die federführenden Departemente DVI und DFR (IMAG) während der Ausführungsphase weitere Einsparungen realisieren.


lead_de: Erfolgreiche Aargauer Sportlerinnen und Sportler geehrt.

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Der Regierungsrat und die Interessengemeinschaft Aargauischer Sportverbände (IASV) haben zur Aargauer Sport-Gala eingeladen. Sportminister Alex Hürzeler ehrte Aargauer Sportlerinnen und Sportler aus den Elite-Kategorien für herausragende Leistungen an Schweizermeisterschaften und Welt- oder Europameisterschaften.

Eröffnung durch die Tanzgruppe " underconstruction"

Die Sport-Gala wurde mit dem Auftritt der Tanzgruppe "underconstruction" der Berufsfachschule BBB Baden eröffnet. Die Gewinner des "Aargauer School Dance Award" 2013 zeigten eine begeisternde Darbietung. Vor der Ehrung der erfolgreichen Sportlerinnen und Sportler wurde den Gästen der "Emotions-Trailer 2012" des Sport Szene Fernsehens vorgeführt. Im weiteren Rahmenprogramm unterhielten mit Witz und Musik Leo Wundergut & Staatsorchester die Gäste. Moderator Jann Billeter führte erfrischend durch den Abend und interviewte einzelne Sportlerinnen und Sportler. Insgesamt wurden acht Teams und 24 Einzelsportlerinnen und -sportler ausgezeichnet. Die geehrten Sportlerinnen und Sportler erhielten als Geschenk eine exklusive Freizeittasche.

Zum dritten Mal vergeben wurde der "Preis der Aargauer Sportjournalisten für besondere Verdienste im Sport". Preisträger 2013 des von der Vereinigung Aargauischer Sportjournalisten (VASJ) verliehenen Preises wurde Beat Stirnemann, Vater der Schweizer Mountainbike-Erfolge aus Gränichen.

Leistungssport gezielt fördern

Regierungsrat Alex Hürzeler wies in seiner Rede auf Ziele seines Departements im Sportbereich hin: "In enger Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden, Schulen und Wirtschaft beabsichtigen wir, national und international erfolgreiche Leistungssportlerinnen und -sportler aufzubauen, zu unterstützen und diese als Vorbilder für den Breitensport zu positionieren."

Ehrung der Sportlerin oder des Sportlers des Jahres 2012

Höhepunkt und Abschluss des Abends war die Ehrung der Sportlerin oder des Sportlers des Jahres 2012. Sieben Sportlerinnen und Sportler waren zur Wahl nominiert. Alle Nominierten wurden in einer Beilage der Aargauer Zeitung vorgestellt und konnten von der Leserschaft per SMS oder im Internet unter www.aargauersport.ch gewählt werden.


lead_de: Die Aargau Gemeinden verfügen weiterhin über eine solide finanzielle Basis. Im Detail betrachtet ergeben sich jedoch grosse Unterschiede zwischen einzelnen Gemeinden und Regionen.

title_de: Solide finanzielle Basis der Aargauer Gemeinden

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Der Verwaltungsaufwand sämtlicher Gemeinden im Kanton Aargau belief sich im Jahre 2003 auf 1?668,8 Mio. Fr. oder 2?855 Fr. pro Einwohner. Mit Berücksichtigung von Passivzinsen, Abschreibungen, Finanzausgleich und Ertragsüberschüssen erreichte der Gesamtaufwand 2?107,8 Mio. Fr. (3?732 Fr. pro Einwohner). Im Vergleich zum Vorjahr stieg der Verwaltungsaufwand pro Einwohner um 43 Fr. und der Gesamtaufwand um 131 Fr.

In den Gemeinden des Bezirks Aarau war der Verwaltungsaufwand mit durchschnittlich 3?350 Fr. pro Einwohner klar am höchsten. Ebenfalls über dem Kantonsmittel lagen die Verwaltungsausgaben der Gemeinden in den Bezirken Baden (3?118 Fr.), Brugg (2'990 Fr.), Rheinfelden (3'056 Fr.) und Zofingen (3'063 Fr.). Die niedrigsten Verwaltungsausgaben wiesen die Gemeinden in den Bezirken Muri (2?523 Fr.) und Kulm (2?527 Fr.) aus - ein Viertel weniger als im Bezirk Aarau.

Die Erträge der Gemeinden stammen aus den folgenden Quellen: Ordentliche Steuern 57,4%, Verwaltungserträge 32,4% (Gebühren, Verkaufserlöse, Beiträge von Bund, Kanton anderen Körperschaften und Privaten), Aktiensteuern 5,2%, Kapital- und Vermögenserträge 2,3%, Finanzausgleich 1,6%. Im kantonalen Mittel verbuchten die Gemeinden pro Einwohner 2?143 Fr. ordentliche Steuern, 1?209 Fr. Verwaltungserträge, 195 Fr. Aktiensteuern, 84 Fr. Kapital- und Vermögenserträge, 60 Fr. Finanzausgleich. Der Totalertrag (inkl. Buchgewinne und Aufwandüberschüsse) belief sich auf 3?732 Fr.

Aber auch auf der Ertragsseite sind die Unterschiede zwischen den einzelnen Bezirken und innerhalb der Regionen zwischen den Gemeinden erheblich. Während die Erträge der Gemeinden des Bezirks Aarau mit 4'137 Fr. pro Einwohner deutlich über dem kantonalen Mittel stehen, liegen die Gemeinden des Bezirks Kulm mit 3'015 Fr. ebenso klar darunter.

Von den 231 Gemeinden wiesen im Jahr 2003 deren 156 einen Finanzierungsüberschuss von 171,1 Mio. Fr. oder 467 Fr. pro Einwohner aus. Die übrigen 75 Gemeinden hatten einen Fehlbetrag von zusammen 69,4 Mio. Fr. oder 350 Fr. pro Einwohner zu verzeichnen. Insgesamt resultierte somit ein Finanzierungsüberschuss von 101,7 Mio. Fr. oder 180 Fr. pro Einwohner.


lead_de: Soeben ist die Ausgabe 2003 der "Aargauer Zahlen" erschienen. Sie enthält in geraffter Form ausführliches und aktuelles Zahlenmaterial zum Kanton Aargau, seinen Regionen, Bezirken und Gemeinden.

title_de: Der Aargau im Taschenformat

content_de:
Die Aargauer Zahlen werden jährlich vom Statistischen Amt und von der Aargauischen Kantonalbank gemeinsam herausgegeben. Trotz Taschenformat sind die Aargauer Zahlen umfassende Quelle und wahre Fundgrube für Datenmaterial. Sie enthalten aktuelle Angaben zur Bevölkerung, den Schülerinnen und Schülern, den Gemeindefinanzen, den Steuerfüssen, den Bauausgaben den Motorfahrzeugen und vielem mehr. Neben diversen Zeitreihen, die sich ausschliesslich auf den Kanton beziehen, enthält die 52-seitige Broschüre hauptsächlich Tabellen zu den Gemeinden, Bezirken und Regionalplanungsverbänden.

Beispielsweise geht aus den neusten Aargauer Zahlen hervor,  dass der Steuerfuss aller aargauischen Gemeinden in diesem Jahr im Mittel bei 109% liegt, bei der Volkszählung 2000 in einem aargauischen Privathaushalt durchschnittlich 2,38 Personen lebten oder im aktuellen Schuljahr an den aargauischen Volksschulen gesamthaft rund 78'000 Schülerinnen und Schüler unterrichtet werden. Unter Anderem wegen des sehr umfassenden Inhalts erfreut sich die handliche Publikation immer grösserer Beliebtheit.

Die Aargauer Zahlen 2003 können bei jeder Geschäftsstelle der Aargauischen Kantonalbank, telefonisch (062 835 77 77) oder beim Statistischen Amt via Telefon (062 835 13 00) oder Internet (www.ag.ch/staag/agz) gratis bezogen werden.


title_de: Kommission genehmigt das Immobiliarsachen- und Grundbuchrecht sowie das Gesetz über die Geoinformation

content_de:
Die Kommission VWA hat die Beratung des Immobiliarsachen- und Grundbuchrechts, des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partnerschaftsgesetz (EG ZGB) und des Gesetzes über die Geoinformation im Kanton Aargau am 16. Dezember 2010 abgeschlossen und diesen beiden Vorlagen in erster Lesung zugestimmt.

Ablösung des Schuldbriefs in Papierformat

Im Rahmen der derzeitigen Informatisierung des Grundbuchs befürwortet die Kommission die Umwandlung des Papier-Schuldbriefs in Register-Schuldbriefe. Dabei wird der Schuldbrief im elektronischen Grundbuch bloss registriert. Für alle Beteiligten wird dieser Schritt als Vereinfachung gewertet. Lediglich die Datensicherheit hat zu Diskussionen Anlass gegeben.

Grundbuchverwalter gesucht

In den kommenden Jahren erreichen gleich mehrere aargauische Grundbuchverwalter das Pensionsalter. Geeignete Grundbuchverwalter zu rekrutieren erweist sich als sehr schwierig. Die Kommission beantragt daher, die Wahlvoraussetzungen für Grundbuchverwalter anzupassen.

Sensibler Umgang mit dem umfassendem Gut Geoinformationen

Geoinformationen bilden als wichtiges Wirtschaftsgut die Ausgangslage für das Gesetz über die Geoinformation im Kanton Aargau. Ein immenser Bestand an Datenbanken darf und soll auf rechtlich sauber abgestützte Art und Weise zur Verfügung gestellt werden. Die Kommission hatte sich mit dem Zustandekommen von Datenbanken nicht zu befassen. Sie ist sich aber bewusst, dass es sich um sehr wertvolle und sensibel zu bearbeitende Güter handelt. Jeder einzelne Bürger ist davon betroffen.

 Die beiden Gesetze werden voraussichtlich am 18. Januar 2011 im Grossen Rat beraten.