lead_de: Erstmals können die Bildungswege der Aargauer Schülerinnen und Schüler der letzten zehn Jahre nachvollzogen werden.

title_de: Reguläre Schullaufbahnen sind nicht die Regel

content_de:
Seit zehn Jahren erfasst das Statistische Amt des Kantons Aargau die Aargauer Schülerinnen und Schüler auf der Basis von Individualdaten. Gemeinsam mit dem Departement BKS wurden die gesammelten Lernendendaten analysiert und interpretiert. Dabei wurde untersucht, welche Bildungswege die Aargauer Schülerinnen und Schüler seit dem Schuljahr 1998/99 zurückgelegt haben.

Die Hälfte der Schülerinnen und Schüler geht ihren eigenen Weg

In der Aargauer Volksschule gibt es viele Möglichkeiten, die Laufbahn in eine Richtung zu lenken, die nicht einer regulären Schullaufbahn entspricht. Das Überspringen oder die Repetition eines Schuljahres, Wechsel zwischen den Schultypen auf der Sekundarstufe I oder (vorübergehende) Sonderklassenbesuche führen dazu, dass viele Schülerinnen und Schüler einen nicht regulären Weg gehen. 47 Prozent sind es, die im Verlauf ihrer Volkschulzeit mindestens einmal von der regulären Spur abweichen. Wird auch berücksichtigt, ob die Schülerinnen und Schüler vorzeitig, regulär oder verspätet eingeschult wurden, ist es mehr als die Hälfte (52 Prozent), die beim Abschluss der Volksschule auf einen nicht regulären Bildungsweg zurückblickt.

Die Volksschule dauert für viele länger als neun Jahre

Die meisten Abweichungen der Schullaufbahn gehen mit einer Verzögerung einher. 40 Prozent befinden sich nach neun Schuljahren immer noch in der Volksschule und benötigen bis zum Abschluss mindestens ein Jahr länger. In den meisten Fällen kommt diese Verzögerung durch eine Repetition zustande. Nur wenige (1 Prozent) hingegen schaffen den Abschluss in kürzerer Zeit. Es bleiben 59 Prozent der Schülerinnen und Schüler, welche die Volksschule in der regulären Zeit von neun Jahren abschliessen.

Aufstiege in den nächsthöheren Schultyp haben ihren Preis

Im Verlauf der Sekundarstufe I wechselt ein Viertel (25 Prozent) zwischen den einzelnen Bildungs-angeboten. 12 Prozent schaffen es, in den nächsthöheren Schultyp aufzusteigen. Allerdings ist mit einem Aufstieg praktisch immer eine Repetition verbunden. Diese Schülerinnen und Schüler müssen daher bereit sein, für ihren Aufstieg eine längere Schulzeit in Kauf zu nehmen. Demgegenüber erfüllen 6 Prozent der Lernenden die Anforderungen des besuchten Schultyps im Verlauf der Sekundarstufe I nicht mehr und müssen absteigen. 4 Prozent wechseln ohne Niveauumstufung (Wechsel ins Berufswahljahr oder ins Werkjahr), 3 Prozent erleben mehrere Wechsel. Alles in allem haben diese zahlreichen Wechselbewegungen zur Folge, dass sich die Lernendenanteile im Verlauf der Sekundarstufe I verschieben: Der Anteil der Kleinklasse sinkt von 4 Prozent auf 3 Prozent und jener der Realschule von 25 Prozent auf 22 Prozent. Gleichzeitig steigen die Anteile der Sekundarschule von 35 Prozent auf 37 Prozent und der Bezirksschule von 36 Prozent auf 38 Prozent.

Von einem separativen zu einem integrativen Bildungssystem

Die zahlreichen Kinder und Jugendlichen, die während ihrer Volksschulzeit von der regulären Laufbahn abweichen, verweisen auf ein höchst separatives Schulsystem. Schülerinnen und Schüler, welche die Lernziele nicht mehr erreichen, müssen einen anderen Bildungsweg gehen und somit auch ihren Klassenverband verlassen. Integrative Bildungssysteme hingegen lassen innerhalb der Klassen ein grösseres Leistungsspektrum zu. Die Schülerinnen und Schüler können auch dann in der Klasse verbleiben, wenn sie die Lernziele nicht erreichen oder diese weitaus übertreffen.

 Die bereits eingesetzte Umsetzung der Integrativen Schulung in der Aargauer Volksschule sowie die geplante Einführung eines durchlässigen Oberstufenmodells und der Basisstufe mit altersgemischten Klassen werden bewirken, dass zukünftig reguläre Schullaufbahnen wieder zum Regelfall werden.

Zahlreiche weitere Ergebnisse zu den Aargauer Schullaufbahnen sind in der Buchpublikation "Schullaufbahnen quer durch die Volksschule" enthalten. Das Buch kann beim Lehrmittelverlag des Kantons Aargau bestellt werden (www.ag.ch/lehrmittelverlag) oder im Internet als Pdf-Publikation heruntergeladen werden unter www.ag.ch/bks>Aktuelles>Kennzahlen Bildung.


lead_de: Der Regierungsrat ist erfreut über die 99 Millionen Franken des Bundes für die Agglomerationen im Kanton Aargau.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: 99 Millionen Franken für die Agglomerationen im Kanton Aargau – Regierungsrat zieht positive Bilanz zum Programm Agglomerationsverkehr 3. Generation

content_de:
Der Bundesrat anerkennt die Wichtigkeit der Massnahmen in drei von vier Programmen des Kantons Aargau. Der Bund stellt einen Beitragssatz von 40 Prozent für die Massnahmen im Agglomerationsprogramm Basel (zusammen mit den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Solothurn sowie Gebietskörperschaften aus Frankreich und Deutschland) und von 35 Prozent in den Agglomerationsprogrammen AareLand (zusammen mit dem Kanton Solothurn) und Limmattal (zusammen mit dem Kanton Zürich) in Aussicht. Das entspricht Bundesbeiträgen in der Höhe von 99 Millionen Franken für die Agglomerationen im Kanton Aargau.

Die Wirkung des Agglomerationsprogramms Aargau-Ost der 3. Generation wurde vom Bund trotz genügenden vier Wirkungspunkten (je ein Punkt pro Wirkungskriterium) als knapp ungenügend beurteilt aufgrund eines Punkteabzugs beim erstmalig bewerteten Umsetzungstand der Massnahmen. Verschiedene Massnahmen im Agglomerationsprogramm der 1. und 2. Generation, die von den Gemeinden und dem Kanton eingegeben wurden, sind noch nicht umgesetzt, respektive können nicht fristgerecht umgesetzt werden. Die entsprechenden, vom Bund gesprochenen Gelder wurden deshalb noch nicht abgeholt. Aus diesem Grund gibt es einen Abzug in der Bewertung des Gesamtprogramms, und in der Folge sollen im Agglomerationsprogramm Aargau-Ost der 3. Generation keine Projekte durch den Bund mitfinanziert werden. Für die Massnahmen ab dem 3. Agglomerationsprogramm gilt neu eine Frist für die Umsetzung. Künftig wird der Kanton sein Augenmerk verstärkt auf das Einreichen von fristgerecht realisierbaren Massnahmen und deren Umsetzung richten.

Aargau Ost: mit Bewertung nicht einverstanden

Der Regierungsrat ist mit dieser Bewertung nicht einverstanden. Der Ost-Aargau ist ein äusserst dynamischer Raum im Kanton Aargau. In allen Teilbereichen stehen im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit des Agglomerationsverkehrs sowie zur Unterstützung der Siedlungsentwicklung nach innen wichtige Verkehrsinfrastrukturmassnahmen an. Im Fachgespräch mit dem Bund über den Prüfbericht hat sich das Departement Bau, Verkehr und Umwelt bereits stark für einen weiteren Wirkungspunkt respektive gegen den Punkteabzug und somit für eine Mitfinanzierung des Agglomerationsprogramms Aargau-Ost eingesetzt. Der Regierungsrat fordert, dass der Bund seine Bewertung entsprechend korrigiert.

Der Regierungsrat ist der Meinung, dass insbesondere der gesamtverkehrliche Ansatz des regionalen Gesamtverkehrskonzepts Ostaargau OASE, der Ansatz des kantonalen Richtplans, der bis auf Gemeindestufe Vorgaben zur Entwicklung nach innen macht und die koordinierten, langjährigen Entwicklungen und Verbesserungen rund um den Bahnhof Lenzburg vom Bund nicht genügend gewürdigt werden. Die Massnahmen der 1. und 2. Generation – auch diejenigen im Aggloprogramm Aargau-Ost – werden weiterhin mitfinanziert. Es gilt, diese prioritär umzusetzen.

Der Kanton Aargau begrüsst, dass neben allen mitfinanzierten Massnahmen insbesondere die Limmattalbahn, welche kantonsübergreifend mit dem Kanton Zürich geplant wurde, mit insgesamt mit 188 Millionen Franken unterstützt wird. Sie wirkt sich positiv auf die Entwicklung weiter Teile des Ost-Aargaus aus.

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lead_de: Im Laufe der zweiten Hälfte 2021 wurde die 700'000er-Marke der Bevölkerungsentwicklung erreicht.

title_de: Über 700'000 Aargauerinnen und Aargauer

content_de:
Bei der Publikation der Bevölkerungszahlen per 30. Juni 2021 zählte der Kanton Aargau 698'570 Einwohnerinnen und Einwohner. Aus den Daten des Einwohnerregisters mit dem Stand 30. September 2021 (erfasste Änderungen bis 18. Oktober 2021) zeigt sich, dass die Grenze von 700'000 Personen im 3. Quartal 2021 überschritten wurde (701'300 Einwohnerinnen und Einwohner). Welcher Zuzug oder welche Geburt dazu geführt hat, lässt sich nicht feststellen. Rückwirkende Einträge im Einwohnerregister beeinflussen ausserdem das Datum, an dem diese Marke erreicht wurde. Die 600'000er-Marke wurde 2009 erreicht, die 500'000er-Marke 1990.

Die nächste offizielle Publikation der Bevölkerungszahlen erfolgt durch Statistik Aargau im März 2022 (Bevölkerungsstand 31. Dezember 2021).


lead_de: Die Verwaltung des Kantons Aargau arbeitet seit fünf Jahren wirkungsorientiert auf der Grundlage des Gesetzes über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF).

title_de: Stärkung der Staatsleitung im Kanton Aargau

content_de:
Am 1. Januar 2006 führte der Kanton Aargau die wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WOV) ein. Der Kanton Aargau hat ein im interkantonalen Vergleich gutes WOV-System, das dem Standard der modernen Staatsführung entspricht. Dies bestätigte die 2009 abgeschlossene externe WOV-Evaluation.

 Trotzdem ergibt sich aus zwei wichtigen Gründen ein Revisionsbedarf: Erstens zeigte die Evaluation und die bisherigen Erfahrungen der wirkungsorientierten Verwaltungsführung, dass die Instrumente der Steuerung von Aufgaben und Finanzen weiter zu entwickeln sind. Insbesondere die Lese- und Benutzerfreundlichkeit des Aufgaben- und Finanzplans (AFP) muss verbessert werden. Zweitens genügt das heutige Aargauer Rechnungsmodell den heutigen Anforderungen nicht mehr. Zudem ist es schwer verständlich. Aufgrund dieses Handlungsbedarfs schlägt der Regierungsrat Anpassungen und Änderungen in den vier Bereichen Steuerung von Aufgaben und Finanzen, Rechnungslegung, Schuldenbremse und Kreditrecht vor.

Stärkung der Staatsleitung und erhöhte Transparenz

Mit der GAF-Revision werden die Instrumente, Zuständigkeiten und Verfahren optimiert, die Staatsleitung gestärkt und die Transparenz über die staatlichen Aktivitäten erhöht. Insbesondere die Lesefreundlichkeit des Aufgaben- und Finanzplans soll verbessert werden. Parlament und Regierung erhalten ein zeitgemässes Führungsinstrumentarium, in dem die Kompetenzen des Grossen Rats und des Regierungsrats klarer festgelegt sind.

Einführung des harmonisierten Rechnungslegungsmodells (HRM2)

Das Rechnungsmodell des Kantons Aargau unterscheidet sich gegenüber den in der Privatwirtschaft und dem Schweizer Gemeinwesen angewendeten Rechnungsmodellen und Standards insbesondere im Bereich der Abschreibungsregeln. Mit der GAF-Revision schlägt der Regierungsrat ein Abschreibungsmodell mit einem periodengerechten, wahrheitsgetreuen und vergleichbareren Ausweis der Investitionen vor, wie es die meisten Gemeinwesen der Schweiz kennen.

Schuldenbremse, Ausgleichsreserve und Kreditrecht

Im Bereich der Schuldenbremse soll das heutige System beibehalten werden. Dazu soll die heutige "Bilanzausgleichsreserve" im Gesetz als "Ausgleichsreserve" verankert werden. Mit der geplanten Revision wird das Kreditrecht wo möglich vereinfacht und harmonisiert werden.

 Der Bericht zum revidierten Gesetz über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF) geht bis am 22. Dezember 2010 in die Anhörung. Das revidierte Gesetz soll nach dem Fahrplan des Regierungsrats mit Wirkung für das Jahr 2014 in Kraft gesetzt werden.


lead_de: Das Statistische Jahrbuch 2013 ist eine umfassende Informationsquelle zum Kanton Aargau.

title_de: Der Aargau einst und heute

content_de:
Das Statistische Jahrbuch des Kantons Aargau wurde erstmals 1986 herausgegeben. Mit einer Vielzahl von Zeitreihen vermittelt es einen umfassenden Einblick in verschiedene Bereiche des öffentlichen Lebens des Kantons, beispielsweise in die Landwirtschaft, den Aussenhandel, die Bildung oder die Umwelt. Dabei wird ein grosser Teil der Daten sowohl auf Kantons- und Bezirksebene als auch auf Gemeindeebene präsentiert. Bestehende Zeitreihen wurden im Statistischen Jahrbuch, wo immer möglich, konsequent nachgeführt.

Neue Zeitreihen

Veränderungen bei einzelnen Statistiken machten allerdings auch bei der diesjährigen Ausgabe Anpassungen erforderlich. So liegt beispielsweise dem durchschnittlichen Mietpreis im Kapitel "Preise" eine neue Erhebungsmethode zugrunde. Die letzte Erhebung wurde im Jahr 2003 durchgeführt. Gemäss aktuellen Zahlen lag im Kanton Aargau der durchschnittliche Mietpreis einer 4-Zimmerwohnung im Jahr 2011 bei 1'480 Franken und damit leicht unter dem schweizerischen Durchschnitt (1'506 Franken).

Online-Angebot

Das Statistische Jahrbuch wurde trotz der Fülle an Informationen kompakt gehalten. Ein umfangreiches Tabellen-Angebot mit mehr Informationen auf Gemeindeebene bietet die öffentlich zugängliche Datenbank von Statistik Aargau unter www.ag.ch/statistik> .

Das Statistische Jahrbuch des Kantons Aargau 2013 umfasst 372 Seiten und kann bei Statistik Aargau zum Preis von 45 Franken bezogen werden (Telefon 062 835 13 00; E-Mail:   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  statistik@ag.ch ; Internet www.ag.ch/statistik > Publikationen > Statistisches Jahrbuch).


lead_de: Die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) nimmt positiv Stellung zur Projektänderung der Umfahrung Mellingen

title_de: Positive Stellungnahme zur Projektänderung der Umfahrung Mellingen

content_de:
Die Projektänderung des Abschnitts 1 der Umfahrung Mellingen beinhaltet eine Verschiebung der neuen Kantonsstrasse um bis zu 7,5 Meter vom Fuss des Gruemethügels in das benachbarte Landwirtschaftsland sowie die transparentere Gestaltung der Brückenbrüstung durch einen aufgesetzten Leitholm. Die Projektänderung ist nicht mit Mehrkosten verbunden. Vom 4. Januar bis 2. Februar 2016 fand die öffentliche Auflage der Projektänderung statt.

In ihrer Stellungnahme stellt die ENHK nun fest, dass mit der neuen Linienführung die im Gutachten vom 13. Februar 2015 bemängelte schwere Beeinträchtigung des BLN-Objekts 1305 "Reusslandschaft" im Bereich des geologisch wertvollen Gruemethügels entfällt. Weiter wird festgestellt, dass mit der Reduktion der Brüstungshöhe und dem Aufsetzen eines Leitholms die landschaftlichen Auswirkungen der Brücke leicht verringert werden. Die Brücke stellt weiterhin eine leichte Beeinträchtigung der Schutzziele des BLN-Objekts 1305 (Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung) sowie der das ISOS-Objekt Mellingen (Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung) umgebenden Frei- und Grünräume dar.

Gesamthaft kommt die ENHK zum Schluss, dass das geänderte Projekt zum Abschnitt 1 der Umfahrung Mellingen nur noch eine leichte Beeinträchtigung der beiden Schutzobjekte von nationaler Bedeutung darstellt. In Bezug auf das ISOS-Objekt Mellingen beeinträchtigt es zwar die Umgebungszone II leicht, ist aber gesamthaft mit der Umsetzung der flankierenden Massnahmen zur Entlastung der Altstadt vom Durchgangsverkehr als deutliche Aufwertung des historischen Ortsbilds zu werten.

Das BVU behandelt nun die gegen die Projektänderung eingegangenen zwei Einwendungen einer Privatperson sowie des Verkehrs-Club der Schweiz (VCS) und des World Wide Fund for Nature (WWF).


lead_de: Effektiv verfügbare Wertgegenstände sind neu dem Vermögen anzurechnen.

content_de:
Die SbV regelt in Bezug auf die Prüfung der Bedürftigkeit bisher, dass Wertgegenstände und andere persönliche Effekten, die die schutzbedürftigen Personen mit sich führen (beispielsweise Schmuck, Auto etc.), in den ersten sechs Monaten bei der Bedarfsberechnung nicht berücksichtigt werden. Diese Ausnahme gründet auf dem rückkehrorientierten Schutzstatus für aus der Ukraine geflüchtete Personen. Die Sperrfrist von sechs Monaten läuft am 7. Oktober 2022 ab. Deshalb hat der Regierungsrat die SbV auf diesen Zeitpunkt revidiert.

Neu sind effektiv verfüg- und verwendbare Geldmittel sowie verfügbare Wertgegenstände und andere persönliche Effekten bei der Bedarfsprüfung grundsätzlich auch bei ukrainischen Geflüchteten mit Schutzstatus S und von Anfang an anzurechnen. In Bezug auf die Verwertung von Vermögenswerten sowie Fahrzeugen sieht der Regierungsrat – gleich wie SODK und SKOS – jedoch Ausnahmeregelungen vor: Unter anderem ist die Verwertung von unpfändbaren Vermögenswerten wie Kleidern, Effekten, Hausgeräten und anderen beweglichen Sachen, die unentbehrlich sind – wie bei anderen sozialhilfebeziehenden Personen – nicht zulässig.

Zudem soll auf die Anrechnung von Vermögenswerten in der Ukraine verzichtet werden, wenn davon auszugehen ist, dass nahestehende Personen in der Ukraine damit ihren Lebensunterhalt bestreiten und/oder die Rückkehr sowie die Reintegration in die Ukraine dadurch erschwert würde.

Eine weitere Ausnahme betrifft die ukrainischen Fahrzeuge, die aufgrund einer Weisung des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit bis auf Weiteres unverzollt in der Schweiz benutzt werden können. Bei diesen unverzollten Fahrzeugen wird weiterhin im Hinblick auf eine baldige Rückreise auf die Verwertung verzichtet.

Die Änderungen treten am 7. Oktober 2022 in Kraft.


lead_de: Rund 160’000 zweifach geimpfte Personen können Covid-"Geimpft”-Zertifikat beantragen.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Erste Covid-Zertifikate verfügbar

content_de:
Letzte Woche startete der Kanton Aargau die Pilotphase für die schrittweise Einführung von Covid-Zertifikaten. Der erste Schritt konnte nun erfolgreich abgeschlossen werden. Ab heute können Aargauerinnen und Aargauer, die zwei Impfdosen erhalten haben, "Geimpft"-Zertifikate beantragen. Schätzungsweise erfüllen aktuell rund 90 Prozent der bereits vollständig immunisierten Bevölkerung – zirka 160'000 Personen – diese Kriterien. Es spielt keine Rolle, ob die Impfungen in einem Impfzentrum, bei einem Hausarzt oder in einer Apotheke erfolgt sind. Die Bestellung verläuft für alle identisch.

Die Covid-Zertifikate können auf www.ag.ch/covid-zertifikat beantragt werden. Auf dieser Seite finden Aargauerinnen und Aargauer auch laufend aktualisiert alle Informationen zu den verschiedenen Zertifikaten.

"Genesen"-Zertifikate können beim Bund bestellt werden

Ebenfalls aktiv ist der Link zum <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Webportal des Bundes zur Beantragung von "Genesen"-Zertifikaten. Ein "Genesen"-Zertifikat bestätigt, dass sie von einer Covid-19-Erkrankung genesen sind. Das Bundesamt für Gesundheit hat folgende Voraussetzungen definiert, um ein “Genesen”-Zertifikat zu erhalten:

Sie wurden mit einem PCR-Test positiv auf SARS-CoV-2 getestet.

Das Testergebnis liegt nicht mehr als 180 Tage zurück.

Das "Genesen"-Zertifikat ist ab dem elften Tag nach einem positiven Testresultat für 180 Tage gültig.

Ein positiver Antigen-Test berechtigt gemäss den Vorgaben des Bundesamts für Gesundheit nicht für ein "Genesen"-Zertifikat [Korrektur vom 16. Juni 2021: in der Originalfassung der Medienmitteilung stand fälschlicherweise "negativer Antigen-Test"]. Im Kanton Aargau betrifft dies rund 7'000 positiv getestete Personen .

Weitere Informationen folgen zu gegebener Zeit.

Nächste Schritte

Die nächsten Schritte bei der Einführung von Covid-Zertifikaten umfassen die Ausstellung von "Getestet"-Zertifikaten bei Ärztinnen und Ärzten, in Apotheken und in Laboren. Weiter arbeitet das kantonale Covid-Programm daran, die Lücken bei der Ausstellung von "Geimpft"-Zertifikaten zu schliessen. So stehen Covid-Zertifikate für Personen, die aufgrund einer vorangehenden Covid-Infektion nur einmal geimpft wurden, voraussichtlich Anfang Juli zur Verfügung.


lead_de: Der Regierungsrat lehnt die Abschaffung der Grundbuchabgaben ab, da der Einnahmeausfall im Umfang von rund 36 Millionen Franken nicht verkraftbar ist.

title_de: Grundbuchabgaben sollen beibehalten werden

content_de:
Der Grosse Rat hat am 13. Januar 2015 gegen den Antrag des Regierungsrats die von der SVP-Fraktion in einer Motion vom 16. März 2010 verlangte Abschaffung des Steueranteils der Grundbuchabgaben im Rahmen der 1. Beratung mit 65 gegen 60 Stimmen knapp gutgeheissen. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat die Botschaft zur 2. Beratung mit der notwendigen Gesetzesänderung und dem Entwurf eines Grundbuchgebührendekrets zur Umsetzung der Motion überwiesen. Unverändert beantragt er dem Grossen Rat, von einer Umsetzung abzusehen.

Seit Jahresbeginn haben sich die finanzpolitischen Perspektiven für den Kanton Aargau weiter verschlechtert. Es bedarf zahlreicher einschneidender Massnahmen, um die drohenden Defizite von jährlich über 100 Millionen Franken abzuwenden. Damit verbunden ist ein spürbarer Abbau der Dienstleistungen für die Bevölkerung des Kantons. Bereits im Rahmen der Leistungsanalyse wurden verschiedene Massnahmen in der Zuständigkeit des Grossen Rats und des Regierungsrats mit grossen Einsparungen realisiert.

Der Regierungsrat beantragt deshalb auch im Rahmen der 2. Beratung das Nichteintreten auf die Gesetzesänderung. Angesicht der bereits erfolgten und noch weiter notwendigen Einsparungen wäre der Einnahmenausfall von jährlich rund 36 Millionen Franken nicht verkraftbar.

Im interkantonalen Vergleich ist die Belastung durch die Grundbuchabgaben im Kanton Aargau tief.


lead_de: GPK mit der Praxis des Regierungsrats bei der Vergabe von Geldern aus dem Swisslos-Fond und dem Swisslos-Sportfonds grundsätzlich einverstanden.

title_de: Vergabe von Geldern aus dem Swisslos-Fonds und dem Swisslos-Sportfonds überprüft

content_de: Im Anschluss an die Sendung "Rundschau" des Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) vom 8. Januar 2020 hat die GPK im Februar 2020 eine Subkommission mit der Überprüfung der Vergabe von Geldern aus dem Swisslos-Fonds und dem Swisslos-Sportfonds im Kanton Aargau beauftragt. Aufgrund der Beantwortung ihrer Fragen durch den Regierungsrat kommt die Subkommission zum Schluss, dass die entsprechenden Prozesse sauber geregelt sind und die Vergabekriterien einheitlich und unabhängig von der Grösse eines Projekts und dem Zielpublikum richtlinienkonform angewendet werden. Auch die kritischen Fragen zum Einsatz von Fonds-Geldern zugunsten der PostAuto Schweiz AG und zur Zahlung von 32 Millionen Franken für den Bau des Freie-Elektronen-Röntgenlasers SwissFEL an das PSI konnten zufriedenstellend beantwortet werden. Die Subkommissionsmitglieder beantragten deshalb der GPK-Gesamtkommission, auf eine vertiefte Prüfung zu verzichten. Die GPK folgt diesem Antrag und schliesst ihre Untersuchung dieses Bereichs ab.


lead_de: Der Aargau zeigte mit 1'500 Teilnehmenden bei schwierigen Witterungsbedingungen einen vielseitigen Auftritt und erhielt viel Aufmerksamkeit.

title_de: "Cirque d'ArgoVin" bereicherte mit einem spritzigen Auftritt die Fête des Vignerons 2019

content_de:
Die alle zwei Jahrzehnte stattfindende Fête des Vignerons ist mit dem spektakulären Winzerfestspiel, den farbenprächtigen Umzügen und dem rauschenden Volksfest eine der grössten Folklore-Veranstaltungen der Welt. 2019 werden in Vevey eine Million Besucherinnen und Besucher erwartet; das Budget umfasst rund 100 Millionen Franken. Heuer finden erstmals Kantonstage statt.

Der Aargau zeigte am Dienstag, 6. August 2019, in Vevey einen starken und viel beachteten Auftritt mit insgesamt rund 1'500 Teilnehmenden. Bereits der Einzug der mit dem Extrazug angereisten Kantons-Delegation vom Bahnhof ins Festgelände versprühte Aargauer Lebensfreude. Eine gemischte Truppe aus Musikerinnen und Musikern der Zirkus-Brassband "Circa Tsuica", der Stadtmusik Aarau und befreundeten Musikgesellschaften aus dem ganzen Kanton führte die von Landammann Urs Hofmann und Mitgliedern der Confrérie des Vignerons angeführte Delegation an den Lac Léman. Sogar von einigen Balkonen aus bespielten die Aargauer Musikerinnen und Musiker den fröhlichen Umzug.

Aargauer Apéro vor dem Festspiel

Beim anschliessenden Apéro am Zeltstand von Aargau Tourismus stimmten sich die in blaue Winzerschürzen gekleideten Besucherinnen und Besucher auf das grosse Festspiel in der 20'000 Personen fassenden Arena ein. Die rund zweieinhalbstündige Show mit über 5'000 Laiendarstellenden aus der Region und über 1'000 Musizierenden und Choristen erzählt mit aufwändig inszenierten Bildern den Jahreslauf des Winzerlebens.

Beim Mittagessen der Ehrengäste am Seeufer würdigte Landwirtschaftsdirektor Markus Dieth in einem kurzen Grusswort die Arbeit der Aargauer Winzerinnen und Winzer: "Der Aargauer Wein ist noch nie so gut gewesen wie heute, dabei darf er immerhin auf eine 2000-jährige Geschichte zurückblicken". Er lobte weiter die Anstrengungen der Weinbauunternehmen sowie Weinbaugenossenschaften: "Der Effort von vielen gut ausgebildeten, ideenreichen und qualitätsbewussten Winzerinnen und Winzern hat dem aargauischen Weinbau seit der letzten Fête des Vignerons ungeheuren Schwung verliehen. Der Aargauer Wein steht heute für Vielfalt und Qualität. Er ist damit ein Abbild unseres Kantons."

Wetterkapriolen am Nachmittag

Nach anfänglich schwül-warmen Temperaturen stellten am Nachmittag die Wetterkapriolen die Künstlerinnen und Künstler des Cirque d'ArgoVin und die Organisation des Aargauer Auftritts auf eine harte Probe. Der als "Grande Finale" geplante Abschluss des Aargauer Tags mit circensischen und musikalischen Highlights musste wegen der für den Nachmittag und Abend prognostizierten Gewitterfronten vorverschoben werden, wobei diese Vevey früher und heftiger erreichten als erwartet.

Immerhin konnten kürzere Abschnitte von Wetterberuhigungen genutzt werden, um die Kernelemente des von Roman Müller und Laura Olgiati, Organisatoren des Aarauer Zirkusfestivals cirqu', konzipierten Cirque-d'ArgoVin-Programms doch noch einigermassen trocken über die Bühnen gebracht werden. Zum Beispiel die Zirkusanimation "Circus Luna" und die Aufführungen von "Cie Roikkuva" ("ohne Louis"), der "Compagnie E1nz" ("Le Bistro") sowie der "Kapelle Sorelle" (Charlotte Widmer & Ursina Gregory).

Einige Elemente des Aargauer Programms konnten jedoch nicht oder nur verkürzt gezeigt werden. Auf der Bühne des Westschweizer Fernsehens RTS gewährte zum Beispiel der Zirkus Monti gerade einen Einblick in sein neues Programm, als erneut ein heftiges Gewitter über Vevey niederging. Aus Sicherheitsgründen wurde die Show unterbrochen. Nach kurzer Zeit trommelten die diversen Musikerinnen und Musiker die Gäste aber für den weiteren Verlauf des Schlussprogramms wieder zusammen. Der guten Stimmung und der Freude am Wein konnte der Regen alles in allem aber nichts anhaben.

"Grand Vin du Crocodil" aus dem Seetal als Konkurrenz zum "Eidechsli"-Wein aus Aigle?

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                        Kanton Aargau

Landammann Urs Hofmann hielt sich in seiner Festrede denn auch nicht lange mit den Wetterkapriolen auf. Er freue sich, dass so viele Aargauerinnen und Aargauer mit dem Regierungsrat nach Vevey gereist seien, um die Freundschaft mit den welschen Compatriotes und allen Besucherinnen und Besuchern der Fête des Vignerons zu pflegen, "und die Früchte der Arbeit in den Rebbergen zu geniessen und zusammen einen Tag voller Lebensfreude zu verbringen." Gut gelaunt zeigte er zum Schluss seiner Rede eine Flasche Waadtländer Aigle "les Murailles" in die Runde, in der Deutschschweiz als "Eidechsli-Wein" bekannt. Mit Blick auf die (zurzeit noch nicht verifizierte) Kaiman-Sichtung im Hallwilersee vermutete er, dass der Eidechse bald ein "Grand Vin du Crocodil" aus dem Seetal Konkurrenz machen könnte.

Menschliches Mobile bildete Schluss- und Höhepunkt des "Grande Finale"

Das eindrückliche Schlussbild des "Grande Finale" bildete das "Mobile Homme" der Artisten-Truppe "Transe Express". Sechs Tambouren und eine Akrobatin wurden vom Arm eines grossen Kranwagens in die Höhe gezogen und gestalteten über den Köpfen des Publikums eine spektakuläre Darbietung, unter anderem im musikalischen Wechselspiel mit der "Bodentruppe". Dies alles vor der Kulisse einer über den Genfersee ziehenden Gewitterfront.

Das "Mobile Homme" bildete buchstäblich den Höhe- und gleichzeitig auch den Schlusspunkt der Cirque-d'ArgoVin-Darbietungen. Aber noch lange nicht das Ende des Kantonstages an der Fête des Vignerons. Die Aargauerinnen und Aargauer feierten im von Aargau Tourismus betriebenen Kantonszelt, beim Degustationsstand des Branchenverbandes Aargauer Wein und in den vielen Festbeizen am Quai und in der Altstadt eine fröhliche Party, begleitet von spontanen Musikeinlagen und Dauerregen – bis zur Abfahrt des Extrazugs zurück in den Aargau. Schlussfazit von Landammann Urs Hofmann: "Der Aargau hat mit seinem Gastauftritt die Fête des Vignerons bereichert."


lead_de: Am 6. August 2019 werden rund 1'500 Personen den Aarauer Tag bestreiten.

title_de: Letzte Vorbereitungen für den "Cirque d'ArgoVin" an der Fête des Vignerons 2019

content_de:
Vevey erwartet vom 18. Juli bis 11. August 2019 an der Fête des Vignerons rund eine Million Besucherinnen und Besucher. Am Dienstag, 6. August 2019, werden schätzungsweise 1'500 Personen den Kanton Aargau repräsentieren: Als aktiv Teilnehmende, Helferinnen und Helfer, Winzerinnen und Winzer, Ehrengäste oder Begleiterinnen und Begleiter der Aargauer Delegation.

Die Fête des Vignerons ist ein grosses Volksfest rund um ein spektakuläres folkloristisches, aber auch circensisch geprägtes Arena-Festspiel. Im Mittelpunkt steht das grosse Festspiel in der 20'000 Personen fassenden Arena mit spektakulär inszenierten Bildern aus dem Winzerjahr. An der Fête des Vignerons, welche seit 2016 in der UNESCO-Weltliste des immateriellen Kulturerbes geführt wird, werden erstmals auch Kantonstage abgehalten.

Aargauer Auftritt steht unter dem Motto "Cirque d'ArgoVin"

Der Aargau ist unter anderem ein Wein- und Kulturkanton und weist mit dem Circus Monti, dem Lenzburger Gauklerfestival oder dem biennalen Festival cirqu' für aktuelle Zirkuskunst in Aarau eine vielfältige und lebendige Zirkustradition auf.

Wein, Kultur und Zirkus – dieser Dreiklang führte zum dramaturgischen Leitgedanken beziehungsweise Motto "Cirque d'ArgoVin" für den Aargauer Auftritt am 6. August. Umgesetzt wird er mit einem abwechslungsreichen, unterhaltsamen Zirkus-, Gaukler- und Musikprogramm.

Das Spektrum reicht vom "Artistenensemble 2019" des Circus Monti über die Zirkusanimation "Circus Luna" für Kinder bis zu diversen Bühnen- und Strassenvorführungen von Akrobaten und Kleinkunstgruppen. Am Aargauer Tag sind zum Beispiel die "Cie Roikkuva" ("ohne Louis"), die "Compagnie E1nz" ("Le Bistro") sowie die "Kapelle Sorelle" (Charlotte Widmer & Ursina Gregory) zu sehen. Sie bespielen bis in den Abend hinein die Bühnen des am Genfersee gelegenen Festgeländes.

Eingerahmt und zusammengehalten wird der Aargauer Tag an der Fête des Vignerons von einem aus der Stadtmusik Aarau und befreundeten Vereinen bestehenden Ensemble von über 70 Musikern. In enger Zusammenarbeit mit der legendären Zirkus- und Akrobatik Brass-Band "Circa Tsuica" trägt es die Zirkusstimmung direkt ins Publikum.

"Die letzten Vorbereitungsarbeiten laufen und stehen kurz vor dem Abschluss", erklären Roman Müller und Laura Olgiati, Organisatoren des Aarauer Zirkusfestivals cirqu', die für das circensisch-künstlerische Programm vom 6. August 2019 verantwortlich sind. "Wir haben für den Aargauer Tag ein Programm zusammengestellt, das die ästhetische Vielfalt des heutigen Zirkus aufzeigt – seine spektakulären Seiten, seine Verrücktheit, und – weil es ein grosses Fest ist – vor allem auch seine grosse Nähe zum Publikum."

Sieben grosse Weinflaschen symbolisieren die  Aargauer Weinregionen

Aargau Tourismus und der Branchenverband Aargauer Wein nutzen den Kantonstag vom 6. August 2019 als Plattform, um im von der Fête-des-Vignerons-Organisation vorgegebenen Rahmen den Aargau als Wein- und Kulturkanton vorzustellen. Dazu gehören Weindegustationen auf der Terrasse der Confrérie und anderweitige Produktepräsentationen, eingebettet in das Gesamtkonzept "Cirque d'ArgoVin". Aargau Tourismus wird am Quai ein Kantonszelt mit Weinausschank und kleinen Snacks betreiben; einen weiteren Stützpunkt der kulinarisch-touristischen Präsentation bildet der legendäre Wagen N°1 des Circus Monti.

Der Branchenverband Aargauer Weine nutzt die Fête des Vignerons, um in einem attraktiven Umfeld einem grossen Publikum den Aargau als (Qualitäts-)Weinkanton zu präsentieren. Er macht dies mit Selbstbewusstsein – und einem gewissen Augenzwinkern. Der Aargau bringt in eines der ganz grossen klassischen Weinbaugebiete der Schweiz sieben riesige Weinflaschen mit, deren Etiketten die sieben Weinregionen des Kantons symbolisieren.

"Grande Finale" am Lac Léman

Doppelter Höhepunkt des artistisch-künstlerischen Aargauer Programms ist das "Grande Finale" an den Gestaden des Genfersees, bei dem sich die am Cirque d'ArgoVin-Mitmachenden nochmals abschliessend präsentieren werden. Landammann Urs Hofmann wird dabei im Namen der Aargauer Delegation eine Grussbotschaft an die Organisatoren und Besucherinnen und Besucher der Fête des Vignerons übermitteln. Landstatthalter Markus Dieth wird als Landwirtschaftsdirektor beim Mittagessen der offiziellen Aargauer Delegation den Aargauer Weinbau würdigen.


lead_de: Eine weitere Kandidatur für das Friedensrichteramt im Kreis V des Bezirks Baden.

title_de: Urnenwahl im Kreis V des Bezirks Baden am 19. November 2023

content_de:
Im Kreis V des Bezirks Baden (Gemeinden Bellikon, Birmenstorf, Fislisbach, Gebenstorf, Künten, Mägenwil, Mellingen, Niederrohrdorf, Oberrohrdorf, Remetschwil, Stetten, Turgi, Wohlenschwil) wurde infolge einer Demission die Ersatzwahl einer Friedensrichterin/eines Friedensrichters für den Rest der Amtsperiode 2021/2024 auf den 19. November 2023 ausgeschrieben.

Für die Ersatzwahl hat sich bis zum Ablauf der Anmeldefrist vom Freitag, 22. September 2023 eine Kandidatin angemeldet. In der Folge wurde bis heute Montag, 2. Oktober 2023, 12 Uhr eine Nachmeldefrist angesetzt. Innert dieser Frist ist eine weitere Kandidatur eingereicht worden. Damit liegen folgende zwei Anmeldungen für das Friedensrichteramt im Kreis V des Bezirks Baden vor:

Diserens Nadia, Wohlenschwil (parteilos)

Smokvina-Brand Jasmina, Baden (Grüne)

Über die Besetzung dieses Amts wird deshalb am 19. November 2023 an der Urne entschieden.


lead_de: Dieses Jahr wurde das Antibiotikum Streptomycin erstmals für die Bekämpfung des Feuerbrandes in der Schweiz zugelassen.

title_de: Feuerbrand: Keine Honigkontaminierung durch Streptomycin

content_de:
Das Bundesamt für Landwirtschaft hat befristet für dieses Jahr per Allgemeinverfügung das Antibiotikum Streptomycin für die Bekämpfung der gefährlichen Bakterienkrankheit Feuerbrand zugelassen. Im Kanton Aargau wurde 17 Gesuchen um eine Einsatzbewilligung für Streptomycin in Erwerbsobstanlagen stattgegeben. Die Kriterien und Auflagen, die die Gesuchsteller zu erfüllen hatten, waren sehr streng. Nur 7 der 17 Gesuchsteller haben schlussendlich auf ihren Betrieben Streptomycin eingesetzt. Diese Obstanlagen weisen keinen Feuerbrandbefall auf.

Als Folgemassnahme wurden sämtliche Bienenstände im Radius von drei Kilometern rund um Parzellen, wo ein Streptomycin zum Einsatz kam, beprobt. Dabei wurde eine Mischprobe aus sämtlichen geschleuderten Honigerträgen des Frühjahrs je Bienenstand entnommen. Die Proben wurden anschliessen vom Amt für Verbraucherschutz in Aarau untersucht. Als Nachweisgrenze galt dabei ein Wert von 0.01mg/kg Honig; die Hälfte des gesetzlichen Toleranzwertes. Jedoch konnte auch mit den verschärften Kontrollbedingungen in keiner der 125 untersuchten Proben Streptomycin nachgewiesen werden.

Auf den Früchten behandelter Apfel- und Birnbäume ist das Antibiotikum ebenfalls nicht zu finden. Streptomycin darf nur in offene Blüten gespritzt werden und baut sich danach innert weniger Tage unter dem Einfluss des Sonnenlichts ab.

Gute Zusammenarbeit mit Bienenzüchter

Die aufwändige Erfassung und Kartierung der Bienenstände sowie die aktive Honigprobenahme wurde in enger Zusammenarbeit mit dem Verband aargauischer Bienenzüchtervereine durchgeführt. Die Honigkontrolleurinnen und -kontrolleure haben dank grossem Engagement und Einfühlvermögen zum Erfolg der Aktion beigetragen.

Schweizweit sind zurzeit in über 500 Gemeinden Feuerbrandbefälle gemeldet. Im Kanton Aargau sind bis heute in 75 Gemeinden befallene Pflanzen nachgewiesen worden. Betroffen sind mehrere Obstanlagen, Baumschulen, Hunderte von Quittenbäumen und eine nicht abschätzbare Anzahl von Hochstämmen, Wild- und Ziergehölzen.

Mehr Infos zu Feuerbrand finden sich auf: www.feuerbrand-ag.ch.


lead_de: Wie jedes Jahr finden Mitte Januar die Solothurner Filmtage statt. Drei Filme aus dem Aargau sind für den Schweizer Filmpreis 2006 nominiert.

title_de: Aargauer Beteiligung an den Solothurner Filmtagen

content_de:
Seit 2001 stieg die Anzahl Bewerbungen für die Filmjurierung beim Aargauer Kuratorium um 50 Prozent. Deshalb überrascht es kaum, dass eine beachtliche Zahl Filmschaffender,  welche einen Bezug zum Aargau haben, an Filmen beteiligt sind, die an den Solothurner Filmtagen gezeigt werden. Die Fachstelle Kultur hat in Zusammenarbeit mit den Solothurner Filmtagen dazu eine Liste zusammengestellt, und diese im Internet publiziert:www.ag.ch/fachstellekultur. Die Spielzeiten und -orte der verschiedenen Filme sind dem Festivalprogramm zu entnehmen: www.solothurnerfilmtage.ch

"Aargauer" Filme nominiert für den Schweizer Filmpreis 2006

Für den Schweizer Filmpreis 2006 sind dieses Jahr drei "Aargauer" Filme nominiert: Als bester Kurzfilm "Frohe Ostern" von Ulrich Schaffner und "Terra incognita", produziert von Franziska Reck sowie als bester Film "Snow White" von Samir. Im letzten Jahr wurden zwei Preise an Aargauer Filmschaffende vergeben: "Tout un hiver sans feu" von Greg Zglinski als bester Schweizer Film des Jahres 2005 und "Herr Würfel" von Rafael Sommerhalder als bester Nachwuchstrickfilm 2005.


lead_de: Von Mitte Juli bis Mitte August finden im Bezirk Zofingen an verschiedenen Orten Belagsarbeiten statt.

title_de: Sommerzeit ist Baustellen-Zeit

content_de:
Im Bezirk Zofingen kommt es in den nächsten Wochen zu mehreren Verkehrsumleitungen; alleine in Oftringen machen vier Baustellen verschiedene Umfahrungen notwenig. Diese werden selbstverständlich signalisiert. Zudem bemüht sich der Kanton, die Bauzeit  und damit auch die Störungen  so kurz wie möglich zu halten.

Dass im Sommer besonders viele Baustellen anzutreffen sind, hat seine Gründe, gerade im Zusammenhang mit Belagsarbeiten. So muss beispielsweise die Bodentemperatur beim Einbau genügend hoch sein und es darf nicht regnen. Im Strassenbau gilt deshalb die Devise: "Sommerzeit ist Belagseinbauzeit." Dazu kommt, dass sich das Verkehrsvolumen während den Sommerferien um bis zu 15 Prozent reduziert.

Um beim Einbringen des Deckbelages qualitativ gute Ergebnisse zu erzielen, muss der Einbau möglichst grossflächig und an einem Stück erfolgen. Hält man eine Spur für den Verkehr offen und bringt den Belag in zwei Etappen ein, so entsteht eine Fuge  und dadurch ein zusätzliches Risiko für Risse. Ausserdem verdoppelt sich bei Teilsperrungen die Bauzeit, weil die Beläge jeweils abkühlen müssen, bevor sie wieder befahren werden können. Eine Vollsperrung ermöglicht also kürzere Bauzeiten und hilft mit, den Deckbelag optimal aufzubringen, was die Lebensdauer vergrössert. Auf lange Sicht lohnt es sich deshalb, für eine kurze Zeit einen Umweg in Kauf zu nehmen.


lead_de: Die Unwetter im August 2005 haben auch im Kanton Aargau ein bisher kaum gekanntes Ausmass an Schäden verursacht.

title_de: Unterstützung für Hochwasserbetroffene im Aargau

content_de:
Der Regierungsrat stellt den Betroffenen im Kanton Aargau maximal eine halbe Million Franken als Direkthilfe zur Verfügung. Mit den Zahlungen aus dem Härtefallfonds soll vermieden werden, dass Personen infolge der Unwetterkatastrophe in eine existenzbedrohende finanzielle Krise geraten. Als Betroffene gelten alle Personen, die als Eigentümer oder Mieter von Liegenschaften, Mobilien, Betriebseinrichtungen und Geräten, Produktionsflächen, Fahrhabe usw. durch das Unwetter zu Schaden gekommen sind.

 Ein Gesuch an den Härtefallfonds kann gestellt werden, wenn ungedeckte Kosten aus der Schadensbehebung verbleiben, die mindestens einen Zehntel der Summe aus steuerbarem Jahreseinkommen und - vermögen überschreiten. Sofern die Versicherung von Gütern freiwillig unterlassen wurde, kann der Härtefallfonds nicht beansprucht werden. Ebenso kann der Verlust von Luxusgütern nicht geltend gemacht werden.

 Die Gesuchsformulare liegen ab sofort in jeder Gemeinde bereit. Die Anträge werden von der Gemeinde vorgeprüft und anschliessend von einer Kommission aus Vertretern des Aargauischen Versicherungsamtes, des kantonalen Sozialdienstes und der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz beurteilt.Alle Gesuche müssen bis spätestens 31. Oktober 2005 beim kantonalen Sozialdienst eintreffen.


lead_de: Die IPK FHNW empfiehlt den kantonalen Parlamenten, den Leistungsauftrag zu genehmigen und den Globalbeitrag zu bewilligen.

title_de: Leistungsauftrag für die Fachhochschule Nordwestschweiz zur Genehmigung empfohlen

content_de:
Neue Hochschule für Informatik und Erweiterung der Hochschule für Technik

Die IPK FHNW begrüsst die Absicht ausdrücklich, in der neuen Leistungsauftragsperiode mit der Hochschule für Informatik eine zehnte Hochschule zu gründen und die bestehende Hochschule für Technik um den Bereich Umwelt zu ergänzen. Diese Entwicklungen tragen nicht nur zur Attraktivität der FHNW bei, sondern sind auch eminent wichtig für die Firmen in der Region Nordwestschweiz, die auf Fachkräfte angewiesen sind.

Innovation kostet

Die innovativen Entwicklungen, die vom Regierungsausschuss (RRA) und der FHNW beschlossen wurden, haben ihren Preis. Die finanzielle Situation einiger Trägerkantone ist allerdings angespannt. Als Resultat stellt die IPK FHNW fest, dass der anerkannte Finanzbedarf und der beantragte Globalbeitrag eine Differenz von CHF 7,2 Mio. aufweisen. Diesen Betrag muss die FHNW selber mithilfe ihres Eigenkapitals finanzieren. Angesichts der prognostizierten Höhe des Eigenkapitals per Ende 2024 von CHF 7,4 Mio. verringert sich die Risikofähigkeit der FHNW entsprechend. Die unklare Entwicklung der Teuerung bleibt zudem ein grosser Risikofaktor. Insofern begrüsst die Kommission, dass die Trägerkantone der FHNW in der kommenden Periode einen Teuerungsausgleich von 50 % auf deren Lohnaufwand gewährt.

Liberalisierung des Zugangs an die Pädagogische Hochschule

Die IPK FHNW sieht die Liberalisierung der Zulassungsbestimmungen an die Pädagogische Hochschule (PH) als wichtigen Faktor, um dem Lehrpersonenmangel entgegenwirken zu können. Die Kommisison wirkte entsprechend mit Nachdruck darauf hin, dass sich die Trägerkantone mit dem neuen Leistungsauftrag dazu verpflichten, eine Liberalisierung des Zugangs an die PH zu prüfen. Konkret soll geprüft werden, wie der Zugang an die PH FHNW mit einer Berufsmatur und einer nicht pädagogisch ausgerichteten Fachmatur ermöglicht werden kann.

Einbezug der IPK FHNW in den Verhandlungsprozess

Die IPK FHNW wurde im ganzen Prozess der Verhandlungen zum neuen Leistungsauftrag immer wieder einbezogen und konnte ihre Anliegen in Form von Mitberichten zu Entwurfsversionen einbringen. Dieses, für parlamentarische Kommissionen eigentlich unübliche, begleitende Vorgehen wird als sehr wertvoll erachtet. Die Kommissionsmitglieder konnten so im sehr eng getakteten Prozess bereits zu einem frühen Zeitpunkt die vorgesehenen grossen Neuerungen zur Kenntnis nehmen. Dem RRA wird für die Berücksichtigung der Rückmeldungen gedankt.

Insgesamt beurteilt die IPK FHNW das Verhandlungsresultat grossmehrheitlich als positiv. Entsprechend empfiehlt sie den Parlamenten der Trägerkantone mit 17:0 Stimmen bei 2 Enthaltungen, den Leistungsauftrag zu genehmigen und den Globalbeitrag zu bewilligen.


lead_de: Der Regierungsrat überweist die Botschaft zur Anpassung des Richtplans (Windenergie) an den Grossen Rat.

title_de: Sechs mögliche Gebiete für Windkraftanlagen bezeichnet

content_de:
Ziel der vorliegenden Richtplananpassung ist die Bezeichnung von Gebieten, an welchen Windanlagen möglich sein können. Voraussetzung für geeignete Standorte ist, dass genügend Wind vorhanden ist, sie in keinen Schutzgebieten liegen, mindestens 300 Meter Abstand zu Wohn- und Mischzonen eingehalten werden kann sowie die Erschliessung und Ableitung der Energie grundsätzlich möglich ist. Zudem müssen mindestens drei Anlagen pro Gebiet gebaut werden können, was bedeutet, dass ein Standort eine Ausdehnung von über einem Kilometer haben muss. Aufgrund dieser Kriterien kommen die folgenden Gebiete für Windkraftanlagen in Frage: Burg (Wölfliswil, Oberhof), Laubberg (Gansingen, Mettauertal), Wessenberg (Mettauertal), Heitersberg (Bellikon, Bergdietikon), Lindenberg (Beinwil/Freiamt) und – nach der Anhörung neu aufgenommen – Uf em Chalt (Staffelbach). Nach der Anhörung wurde der Perimeter des Gebiets Heitersberg geringfügig erweitert und der Perimeter des Gebiets Lindenberg auf das Konzept Windenergie Lindenberg abgestimmt.

Bedeutung des Richtplaneintrags

Von den betroffenen Gemeinden und Regionen liegen zum Teil abweisende Stellungnahmen vor. Da es sich bei der Energieversorgung um die Umsetzung eines nationalen Interesses handelt, konnten diese Stellungnahmen nicht vollumfänglich berücksichtigt werden. Die Bezeichnung im Richtplan bedeutet nicht, dass Windkraftanlagen an den bezeichneten Standorten bewilligungsfähig sind. Die Bewilligungsfähigkeit muss unter Abwägung aller Kriterien (Umwelt, Landschaftsschutz) nachgewiesen werden. Mit der Bezeichnung im Richtplan wird lediglich ausgesagt, dass nur an diesen Standorten im Kanton Aargau grosse Windkraftanlagen möglich sind.

Mit dieser Festlegung ist die Ausgangslage für die Gemeinden und Regionalplanungsverbände wie auch für die potenziellen Investoren bezüglich der Gebietsausscheidung klar. Die konkrete Nutzungsplanung in den bezeichneten Gebieten soll in der Regel weiterhin durch die Gemeinden auf der Basis von Planungsunterlagen von möglichen Investoren gemäss den Richtplanvorgaben durchgeführt werden. In diesem formellen Nutzungsplanverfahren gelten die Mitsprachemöglichkeiten und die Rechtsmittelverfahren für die direkt Betroffenen. In Ausnahmefällen kann ein kantonales Nutzungsplanverfahren durchgeführt werden.

Im Weiteren wurden die Planungsanweisungen dahingehend ergänzt, dass im Rahmen der Nutzungsplanung aufgrund der Detailplanung von der generellen Gebietsabgrenzung gemäss den Teilkarten in beschränktem Mass abgewichen werden kann.

Grosses Interesse an der Anhörung

Am Anhörungsverfahren vom 10. September 2012 bis zum 7. Dezember 2012 haben sich insgesamt 305 Mitwirkende beteiligt. Die eingegangenen Anträge widerspiegeln die kontrovers geführte Diskussion rund um die Nutzung der Windenergie. Einige Mitwirkende lehnen die Anpassung des Richtplans ab, weil sie den Bau von Windkraftanlagen im Aargau grundsätzlich ablehnen. In vielen Fällen richten sich die ablehnenden Eingaben gegen das eine Gebiet in der unmittelbaren Umgebung der Personen oder Organisationen. Auf der Seite der Befürworter der Windenergie werden weniger restriktive Vorgaben, Erweiterungen der Gebietsperimeter und die Aufnahme zusätzlicher Gebiete gefordert.

Eine detaillierte Auswertung der Eingaben kann abgerufen werden unter www.ag.ch > Anhörungen & Vernehmlassungen > Archivierte Anhörungen


lead_de: School Dance Award findet bereits zum siebten Mal statt.

title_de: 7. School Dance Award – ein Tanzevent voller Lebensfreude

content_de:
Am Freitagnachmittag fand im Kultur & Kongresshaus Aarau der vom Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) initiierte School Dance Award 2015 statt. Es handelte sich um die Aargauer Ausscheidung zum interkantonalen School Dance Award, dessen Finale am 20. März in Lausen stattfindet. Der bereits zum siebten Mal stattfindende School Dance Award hat sich etabliert. Mit der Kategorie 5./6. Primarstufe wurde die Schulumstrukturierung im Sommer 2014 berücksichtigt. Mit dieser Massnahme ist es weiterhin allen Jugendlichen im J+S Alter möglich, am School Dance Award teilzunehmen.

Freude an der Bewegung fördern

Der School Dance Award soll für die Schulen einen Anreiz bieten, das Körperbewusstsein und die Freude an der Bewegung zu Musik im Schulsportunterricht zu fördern. Der Anlass bietet eine Plattform, um das Erlernte vor Publikum zu präsentieren und auf ein Ziel hinzuarbeiten. Für die Projektleiterin Simone Walker steht deshalb auch nicht der Anlass selbst im Vordergrund, sondern das, was dieser im Vorfeld bewirkt: "Es ist immer wieder faszinierend, was die Leiterinnen und Leiter mit ihren Gruppen erarbeiten. Wenn die Schülerinnen und Schüler die Freude, die sie heute zeigten, auch im Vorfeld an den Tag gelegt haben, kann dies für eine Schule nur einen Mehrwert generieren".

Nordwestschweizer Finale als Höhepunkt

Die Erst- bis Drittqualifizierten der Kategorie Sekundarstufe I sowie die Erst- und Zweitplatzierten der Kategorie Sekundarstufe II werden den Aargau am 20. März 2015 am Nordwestschweizer Finale in Lausen vertreten. Dort messen sie sich mit den besten Tanzgruppen aus den Kantonen Bern, Basel-Landschaft und Basel-Stadt.


lead_de: Wegen der Jugendfeste im Aargau in Brugg, Aarau, Zofingen und Lenzburg sind verschiedene ortsansässige Staatsstellen geschlossen.

title_de: Institutionen teilweise geschlossen

content_de:
Am 2. Juli feiert Brugg den Rutenzug, am 3. Juli Aarau den Maienzug und Zofingen das Kinderfest und am 10. Juli Lenzburg das Jugendfest.

Die lokalen Feiertage betreffen auch verschiedene kantonale Institutionen:

Am Donnerstag, 2. Juli, sind in Brugg das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV), das Grundbuchamt, die Berufs- und Laufbahnberatung sowie das Bezirksamt und Bezirksgericht geschlossen.

Am Freitag, 3. Juli, sind alle kantonalen Schalter in Aarau geschlossen (unter anderen das RAV in Suhr, Staatsarchiv, Staatskanzlei, Passbüro, Obergericht, Bezirksgericht, Grundbuchamt, Bezirksamt, Migrationsamt, Kantonsbibliothek, Geschäftsstelle Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf, Beruf- und Laufbahnberatung, Jugendpsychologischer Dienst, Studienberatung, Lehrpersonenberatung, Beratung für Gesundheits- und Sozialberufe und Sektion Sport).

In Zofingen stellen am Freitag, 3. Juli, das RAV, Grundbuchamt, Berufs- und Laufbahnberatung, Bezirksamt und Bezirksgericht für einen Tag den Betrieb ein.

Am Freitag, 10. Juli, sind in Lenzburg die Schalter von Bezirksamt, Berufs- und Laufbahnberatung, Grundbuchamt und Bezirksgericht sowie das Historische Museum geschlossen. Auch die Justizvollzugsanstalt Lenzburg hat am 10. Juli "Sonntagsbetrieb".

Geöffnet haben an diesen lokalen Feiertagen das Strassenverkehrsamt in Schafisheim, die kantonalen Polizeiposten, das Aargauer Kunsthaus, die Klosterkirche Königsfelden, das Vindonissa Museum sowie das Schloss Hallwyl.


lead_de: In diesem Jahr können Arbeitnehmende in Verkaufsgeschäften meistenorts am dritten und vierten Advent ohne Bewilligung beschäftigt werden.

title_de: Bewilligungsfreie Sonntagsverkäufe im Advent 2014

content_de:
Der Regierungsrat hat zwei Sonntage in diesem Jahr festgelegt, an denen Verkaufsgeschäfte ohne Bewilligung Arbeitnehmende beschäftigen dürfen. Er berücksichtigte dabei die Anliegen der Gewerbetreibenden, der Arbeitnehmenden, der Bevölkerung und einzelner Gemeinden mit traditionellen Verkaufsanlässen in der Adventszeit. Für dieses Jahr hat der Regierungsrat den dritten und vierten Advent (14. und 21. Dezember 2014) bewilligungsfrei erklärt.

Gemeinden mit abweichenden Daten

Folgende Gemeinden haben wegen der traditionellen Weihnachtsmärkte abweichende Daten:

Für Bad Zurzach, Bremgarten, Lenzburg und Zofingen gelten der zweite und vierte Adventssonntag (7. und 21. Dezember 2014) als bewilligungsfrei.

Für Sins und Wettingen gelten der erste und vierte Adventssonntag (30. November und 21. Dezember 2014) als bewilligungsfrei.

Die Daten der Sonntagsverkäufe sind bindend. Es werden keine Gesuche für Ausnahmen bewilligt.


lead_de: Dem Verpflichtungskredit in Höhe von 8,752 Millionen Franken für die sechste Etappe des Naturschutzprogramms Wald wird zugestimmt.

title_de: Grossrätliche Kommission befürwortet Änderung des AEW-Dekrets und Weiterführung des Naturschutzprogramms Wald

content_de:
An ihrer Sitzung vom 27. Mai 2025 behandelte die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) das Dekret über den Leistungsauftrag der AEW Energie AG sowie den Verpflichtungskredit für eine sechste Etappe des Naturschutzprogramms Wald. Die Kommission stimmt beiden Geschäften zu und empfiehlt dem Grossen Rat deren Annahme.

Änderung des AEW-Dekrets

Mit 15 zu 0 Stimmen empfiehlt die Kommission UBV dem Grossen Rat, dem Entwurf des Regierungsrats zur Änderung des AEW-Dekrets mit zwei redaktionellen Anpassungen zuzustimmen. Die Vorlage geht auf die Motion 24.36 vom 16. Januar 2024 betreffend Konzentration der AEW Energie AG (AEW) auf den Kernbereich Energieproduktion und Verteilung zurück. Diese verlangte, dass die AEW nur Leistungen im Infrastrukturbereich erbringen darf, die direkt der Energieproduktion und Verteilung dienen, und beauftragte den Regierungsrat mit einer entsprechenden Anpassung des AEW-Dekrets. Die Kommission spricht sich einerseits für den Schutz des privaten Gewerbes aus, die durch Marktaktivitäten der AEW konkurrenziert werden könnten. Andererseits anerkennt sie, dass die AEW nicht zu stark in ihrer unternehmerischen Freiheit eingeschränkt werden darf, damit sie ihrem gesetzlichen Auftrag gerecht werden und sich am Markt, insbesondere gegenüber anderen kantonalen Energieversorgungsunternehmen, positionieren kann.

Naturschutzprogramm Wald für die Jahre 2026–2031

Mit 8 zu 7 Stimmen beantragt die Kommission UBV dem Grossen Rat, dem Verpflichtungskredit in der Höhe von 8,752 Millionen Franken für die sechste Etappe des Naturschutzprogramms Wald zuzustimmen. Eine Minderheit befürwortet das Programm, beantragt aber eine Reduktion der Mittel um 1,752 Millionen. Sie verlangt, dass die Mittel effizienter eingesetzt werden oder gewisse Ziele reduziert werden. Die Mehrheit spricht sich gegen eine Kürzung aus und weist darauf hin, dass der Kredit im Vergleich zu den früheren Programmperioden trotz neuer Massnahmen für die Wiedervernässung reduziert wurde. Diese Massnahmen zur Schaffung von Feuchtgebieten im Wald, die im Rahmen des direkten Gegenvorschlags zur Gewässer-Initiative beschlossen wurden, sind in der Kommission unbestritten. Die Kommission ist überzeugt, dass das Naturschutzprogramm Wald erfolgreich ist und fortgeführt werden muss. Es brauche das Programm, wenn mit dem Anreizsystem die Ökologie im Wald gefördert werden soll.

Das Dekret über den Leistungsauftrag der AEW Energie AG (Geschäft 25.98) sowie der Verpflichtungskredit für die sechste Etappe des Naturschutzprogramms Wald (Geschäft 25.90) werden voraussichtlich im Juni 2025 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Der Regierungsrat hat am 21. Mai 2008 den Gesetzesentwurf zu einem Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Familienzulagen (EG FamZG) gutgeheissen und für die Vernehmlassung freigegeben.

title_de: Erhöhungen der Familienzulagen im Aargau

content_de:
Das Schweizer Stimmvolk hat Ende November 2006 das Bundesgesetz über die Familienzulagen (FamZG) zur Vereinheitlichung der kantonal geregelten Kinderzulagen angenommen. Kernanliegen des Gesetzes ist es, die Mindestleistungen im Bereich der Kinder- und Ausbildungszulagen zu harmonisieren, ohne in die bestehenden kantonalen Organisationsstrukturen einzugreifen. Das Gesetz schliesst ferner gezielt eine Lücke, indem Nichterwerbstätige mit tiefem Einkommen neu in der ganzen Schweiz Familienzulagen erhalten.

Das Familienzulagengesetz und die vom Bundesrat am 31. Oktober 2007 beschlossene Familienzulagenverordnung werden am 1. Januar 2009 in Kraft treten. Der Kanton muss bis dahin die notwendige Anschlussgesetzgebung erlassen. Vorgesehen ist die Totalrevision des heutigen Gesetzes über die Kinderzulagen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Die fristgerechte Umsetzung erfolgt in zwei Schritten. Per 1. Januar 2009 wird gestützt auf Art. 26 Abs. 2 FamZG bzw. § 91 Abs. 2bis lit. b KV eine provisorische Regelung ("befristete Übergangsverordnung") getroffen. Diese Übergangsverordnung wird nach der Vernehmlassung zum total revidierten Gesetz erarbeitet, womit eine gewisse Übersicht über die Vorstellungen der politischen Parteien sowie der betroffenen Organisationen und Verbände besteht. Das neue kantonale Einführungsgesetz zum Familienzulagengesetz (EG FamZG) wird dann auf 1. Januar 2010 in Kraft treten und die Übergangsverordnung ablösen.

Der vorliegende Entwurf eines kantonalen Einführungsgesetzes zum Familienzulagengesetz (EG FamZG) regelt die Grundsätze der Unterstellung, Arten und Höhe der Familienzulagen, die Organisation und Zuständigkeiten sowie die Finanzierung und den Lastenausgleich. Die Kinderzulage wird von bisher Fr. 170.- auf neu Fr. 200.- erhöht werden. Ab dem 16. Altersjahr bis zum Abschluss der Ausbildung (längstens bis zum 25. Altersjahr) wird neu eine Ausbildungszulage von Fr. 250.- ausgerichtet.

Die Vernehmlassung dauert bis am 15. August 2008. Die 1. Beratung im Grossen Rat wird im 4. Quartal 2008 stattfinden.


lead_de: Im April ist die Zahl der Arbeitslosen im Aargau wegen der Covid-19-Pandemie auf 3,4 % gestiegen – Die Kurzarbeit befindet sich auf einem Rekordstand.

title_de: Grosse Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den Arbeitsmarkt

content_de:
Die Kurzarbeit ist aufgrund der Covid-19-Pandemie auf einem noch nie dagewesenen Stand. Bis Ende April wurden rund 10'500 Voranmeldungen bewilligt. Im Moment gehen bei der Kantonalen Amtsstelle täglich rund 50 bis 70 Anträge ein. Die Zahl der betroffenen Arbeitnehmenden liegt bei über 166'000.

Starker Anstieg bei den Arbeitslosen und Stellensuchenden

Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) waren Ende April im Aargau 12'865 Personen arbeitslos gemeldet, davon 7'297 Männer (57 Prozent) und 5'568 Frauen (43 Prozent). Das sind 1'469 Personen mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote hat um 0,4 Prozentpunkte zugenommen und lag im April bei 3,4 Prozent. Schweizweit lag die Quote bei 3,3 Prozent (plus 0,4 Prozentpunkte).

Die Zahl der Stellensuchenden hat um 1'495 Personen zugenommen und lag im April bei 19'332.

Ende April waren 2'761 offene Stellen gemeldet, wovon 967 (35 Prozent) meldepflichtig waren. Das sind 962 offene Stellen weniger als im März.

Erleichterungen für Stellensuchende

Da die Arbeitssuche momentan aufgrund der COVID-19-Pandemie erschwert ist, hat das SECO für Stellensuchende einige Erleichterungen eingeführt. So erhalten alle im März oder später beim RAV gemeldeten Stellensuchenden zusätzliche Taggelder für die Dauer dieser ausserordentlichen Lage. Analog dazu wird die Rahmenfrist verlängert. Auch Stellensuchende, die im April ausgesteuert wurden, werden berücksichtigt.


lead_de: Die Kommission SIK spricht sich ohne weitere Anträge für die Teilrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes Aargau aus.

title_de: Teilrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes Aargau in  2. Beratung genehmigt

content_de:
Der Prüfungsauftrag aus der 1. Beratung im Grossen Rat, wonach die Auswirkungen der Ergänzung des Gesetzes mit dem Begriff "Grossereignis" und der damit verbundenen Kompetenzen im Finanzrecht aufzuzeigen sind, wurde beantwortet. Die Kommission zeigte sich weiter zufrieden mit den Ergebnissen der drei Prüfungsaufträge aus der 1. Beratung der Kommission und stellte ausser einer redaktionellen Änderung keine Anträge.

Der Regierungsrat respektive das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) legte auf Wunsch der Kommission ausserdem drei Verordnungsentwürfe vor. Nebst der Verordnung über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau waren dies die Verordnung über die Schutzdienstleistung und Kontrollführung des Zivilschutzes im Kanton Aargau und die Alarmierungsverordnung Aargau. Verordnungen liegen im Kompetenzbereich des Regierungsrats, die Kommissionen respektive der Grosse Rat haben kein Mitentscheidungsrecht.

Die Vorlage wird voraussichtlich im Mai im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Der Rückgang der Studierendenzahlen um insgesamt 16 Prozent bei den Neueintritten in gewissen Fachbereichen wird ausführlich diskutiert.

title_de: Die Kommission BKS nimmt die Jahresrechnung 2018 der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) zur Kenntnis

content_de:
An ihrer Sitzung im August hat sich die Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) mit den Berichten der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) betreffend Erfüllung des Leistungsauftrags sowie der Jahresrechnung 2018 auseinandergesetzt. Die Kommission stimmt den regierungsrätlichen Anträgen zu.

Studierendenzahlen bei den Neueintritten

Der Rückgang der Studierendenzahlen um insgesamt 16 Prozent bei den Neueintritten – insbesondere in den Fachbereichen Pädagogik, Technik und Wirtschaft am Standort Brugg-Windisch – führt zu einer längeren Diskussion; zumal sich in den drei weiteren Trägerkantonen der FHNW (Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn) eine andere Entwicklung abzeichnet. Prof. Dr. Ursula Renold (Präsidentin des Fachhochschulrats FHNW) und Prof. Dr. Crispino Bergamaschi (Direktionspräsident FHNW), die wie jedes Jahr an der Kommissionssitzung teilnehmen, erläutern in diesem Zusammenhang Ursachen und Massnahmen. Mit der Schaffung von zwei neuen, innovativen Studiengängen (Wirtschaftsinformatik und Data Science) zum einen und einem verstärkten Marketing zum anderen reagieren die Verantwortlichen der FHNW auf die sich abzeichnende Entwicklung.

Finanzielle Aspekte

Die Kommissionsmitglieder nehmen positiv zur Kenntnis, dass die FHNW die Ziele des Leistungsauftrags mehrheitlich erreicht hat. Bei einem Gesamtaufwand von 477,5 Millionen Franken schliesst die FHNW per Ende 2018 mit einem Aufwandüberschuss von 11,7 Millionen Franken ab. Dieses Ergebnis basiert vor allem auf einer notwendigen Rückstellung zugunsten der Vorsorgelösung in der Höhe von 11,1 Millionen Franken. Das Eigenkapital der FHNW wird auf Grund des vorliegenden Ergebnisses von 48,5 Millionen Franken auf 36,7 Millionen Franken reduziert.

Die Botschaft wird voraussichtlich im September im Grossen Rat debattiert. Die Parlamente der Kantons Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Solothurn müssen die Anträge ebenfalls genehmigen.


lead_de: Die Schalter der kantonalen Verwaltung sind zwischen Weihnachten und Neujahr grösstenteils geschlossen.

title_de: Pikettdienst an Festtagen

content_de:
Amt für Verbraucherschutz: Pikettdienst erreichbar über Polizeikommando 062 835 81 81

 Bezirksämter:

 Aarau: geschlossen

 Baden: geschlossen

 Bremgarten: geöffnet vom 27. bis 29.12.2006 von 8.00 bis 11.30 und 14.00 bis 16.30 Uhr

 Brugg: geschlossen

 Kulm: geschlossen

 Laufenburg: geöffnet vom 27. bis 29.12.2006 von 8.00 bis 12.00 und 14.00 bis 17.00 Uhr

 Lenzburg: geschlossen

 Muri: geöffnet vom 27. bis 29.12.2006 von 8.00 bis 12.00 und 14.00 bis 16 Uhr

 Rheinfelden: geschlossen

 Zofingen: geschlossen

 Zurzach: geöffnet vom 27. bis 29.12.2006 von 8.00 bis 12.00 Uhr

 Justizbehörden:

 Obergericht: 27.12.2006 bis 29.12.2006 telefonisch erreichbar 09.00 bis 11.00 Uhr

 Bezirksgericht Baden: 27.12.2006 bis 29.12.2006 telefonisch erreichbar 10.00 bis 11.00 Uhr über die Nr. 079 424 32 74

 Bezirksgericht Brugg: 27.12.2006 bis 29.12.2006 telefonisch erreichbar 10.00  11.00 Uhr

 Bezirksgericht Lenzburg: 27.12.2006 bis 29.12.2006 ist die Kanzlei von 09.00 bis 11.00 Uhr besetzt

 Bezirksgericht Zofingen:27.12.2006 bis 29.12.2006 telefonisch erreichbar 10.00 bis 11.00 Uhr

 Konkursamt Oberentfelden: 27.12.2006 bis 29.12.2006 telefonisch erreichbar von 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr

 Kantonsärztlicher Dienst: Pikettdienst erreichbar über Polizeikommando 062 835 81 81

 Kantonsarchäologie: 23.12.2006 bis 2.01.2007 geschlossen

 Kantonsbibliothek Aarau: 25./26.12.2006 geschlossen; geöffnet am 27.12. bis 30.12.2006 10-17 Uhr geöffnet; 1.01./2.01.2007 geschlossen

 Kantonspolizei: 062 835 81 81 (Polizeikommando)

 Kantonaler Sozialdienst:

 Asylbewerberbetreuung: Pikettdienst vormittags 27. bis 29.12.2006 Tel. 062 835 30 13/14

 Öffentliche Sozialhilfe/Opferhilfe/Fachstelle Familie und Gleichstellung: geschlossen

 Migrationsamt: geöffnet am 28. Dezember 2006 von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr.

 Militär und Bevölkerungsschutz: Kantonaler Führungsstab erreichbar via Einsatzzentrale der Kantonspolizei.

 Museen:

 Historisches Museum, Schloss Lenzburg: geschlossen bis 31.03.2007

 Klosterkirche Königsfelden: 18.12.2006 bis 8.01.2007 geschlossen

 Kunsthaus: 24./25.12.2006 geschlossen; 26.12. bis 30.12.2006 10-17 Uhr geöffnet; 31.12.2006 geschlossen; 1.01.2007 geschlossen; 2.01.2007, 10-17 Uhr geöffnet

 Naturama: 24./25.12.2006 geschlossen; 26.12.2006 bis und mit 31.12.2006 10-17 Uhr geöffnet; 1.01.2007 geschlossen; 2.01.2007 10-17 Uhr geöffnet

 Schloss Hallwyl: geschlossen bis 31.03.2007

 Vindonissa-Museum: geschlossen vom 18.12.2006 bis 2.01.2007

 Pass- und Patentamt: geöffnet vom 27. bis 29.12.2006 jeweils von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr

 Staatsarchiv: geschlossen vom 24.12.2006 bis 2.01.2007

 Staatskanzlei: Pikettdienst 062 835 12 40

 Strassenverkehrsamt: geschlossen vom 23.12.2006 bis 2.01.2007; Ausnahme: Verkehrszulassung (Schalterhalle) geöffnet am 27., 28. und 29.12.2006 jeweils von 07.30 Uhr bis 16.00 Uhr.

 Veterinärdienst: Pikettdienst erreichbar über Polizeikommando 062 835 81 81

 Zeughaus und Waffenplatz: geschlossen


lead_de: Der Regierungsrat hat alle Einwendungen zum Lenzburger Strassenbau-Grossprojekt Knoten Neuhof am A1-Zubringer behandelt.

title_de: Lenzburg – Zubringer A1/Knoten Neuhof: Planung kann weitergeführt werden

content_de:
Nordöstlich der Stadt Lenzburg liegt der A1-Zubringer Lenzburg, der das Bünztal und die Region Lenzburg mit der Autobahn verbindet. Verursacht durch die grossen Verkehrsströme, die sich am Knoten Neuhof kreuzen, kommt es in allen drei Richtungen im Bünztal, in der Stadt Lenzburg und auf der A1 zu Staus. Aufgrund der prognostizierten Verkehrszunahme für die Region sind Massnahmen zur Verbesserung des Verkehrsablaufs notwendig.

Projekt verbessert Leistungsfähigkeit und Sicherheit

Das Hauptziel des vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt erarbeiteten Projekts ist die Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des Knotens Neuhof. Als Hauptmassnahme werden die Verkehrsströme am Knoten Neuhof durch einen neuen Tagbautunnel entflechtet. Die Verkehrsströme von der Autobahn Richtung Bünztal und umgekehrt können durch den Tunnel kreuzungsfrei unter dem Knoten Neuhof hindurchgeführt werden.

Im Weiteren wird die Spange Hornerfeld als Verbindung der Hendschikerstrasse zum Kreisel Gexi gebaut. Als flankieren-de Massnahme wird der Verkehr von der Autobahn wie auch vom Bünztal in Richtung Stadt Lenzburg auf die verfügbaren Strassenkapazitäten am Knoten Neuhof dosiert. Um genügend Kapazität und Stauraum zu schaffen, muss der Knoten Neuhof ausgebaut werden.

Durch das Projekt kann die Sicherheit massgebend erhöht werden. Insbesondere kann der Unfallschwerpunkt am Knoten Lindfeld saniert werden, indem die Linksabbiegebeziehungen aufgehoben werden.

Unter anderem werden auch verlässliche Reisezeiten gewährleistet. Die Buslinie 393 (Lenzburg–Mägenwil) soll deswegen neu über die Othmarsinger- und Gexistrasse geführt werden. Zudem wird im Rahmen des Projekts das Fuss- und Radwegnetz angepasst. Die Lücken im kantonalen Radweg¬netz werden geschlossen.

Elf Einwendungen eingegangen

In der Volksabstimmung vom 3. März 2013 wurde dem Projekt mit 73 Prozent deutlich zugestimmt. Im Sommer 2014 lag es öffentlich auf. Während dieser Frist gingen elf Einwendungen gegen das Projekt ein. Der Regierungsrat hat die Beschwerden am 14. Dezember 2016 behandelt. Nun kann die Planung des Projekts weitergeführt werden.

Nächste Schritte

Der Baubeginn ist vorgesehen für das vierte Quartal 2017 – unter dem Vorbehalt, dass die Einwendungen nicht weitergezogen werden. Ein Weiterzug ans kantonale Verfassungsgericht würde den geplanten Baubeginn um über ein Jahr verzögern.


lead_de: Die Projekte für das Hochwasserrückhaltebecken Wohlen und den Teilausbau der Bünz in Wohlen und Dottikon werden öffentlich aufgelegt.

title_de: Regionaler Hochwasserschutz Bünztal

content_de:
Die Gefahrenkarten Hochwasser für das Bünztal sowie vergangene Hochwasserereignisse weisen einen Handlungsbedarf für das untere Bünztal aus. Das Schadenpotenzial bei einem 100-jährlichen Hochwasserereignis beträgt über 30 Millionen Franken. Für den Hochwasserschutz sind deshalb ein Rückhaltebecken in Wohlen sowie der Teilausbau der Bünz in Wohlen und Dottikon vorgesehen. Diese Projekte werden nun für 30 Tage öffentlich aufgelegt. Bis Ende 2013 soll die Projektgenehmigung vorliegen; der Baustart ist für das 3. Quartal 2014 vorgesehen.

Kernstück des regionalen Hochwasserschutzprojekts ist das Hochwasserrückhaltebecken in Wohlen. Weiter wird die Bünz von Wohlen bis Möriken-Wildegg teilausgebaut. Diese Elemente stellen einen Hochwasserschutz bis zu einem 100-jährlichen Ereignis sicher.

Hochwasserrückhaltebecken Wohlen

Das Hochwasserrückhaltebecken wird zwischen den Siedlungsgebieten Waltenschwil und Wohlen gebaut. Das Projekt umfasst einen 900 Meter langen, rund 2 Meter hohen Erddamm, der bis zu 600'000 m3 Wasser zurückhalten kann. Landschaftsarchitekten und Ingenieure achteten bei der Wahl der Dammlinienführung darauf, dass sich der Erddamm harmonisch ins Landschaftsbild des Bünztals einfügt. Im Einstaubereich des Hochwasserrückhaltebeckens wird die heute kanalisierte Bünz auf einer Länge von rund 800 Metern revitalisiert.

Teilausbau Bünz

In Wohlen sind Ufererhöhungen und Massnahmen an Brücken erforderlich. Wichtiger Bestandteil des Projekts ist der Neubau der Brücke Zentralstrasse, da der Abflussquerschnitt der bestehenden Brücke ungenügend ist. In Dottikon ist als wesentliche Massnahme die Hofmattbrücke anzuheben mit Anpassung der Sportstrasse.


lead_de: Das Aargauische Geografische Informationssystem AGIS feiert dieses Jahr sein 20-jähriges Bestehen. Anlässlich dieses Jubiläums wird die Online-Umfrage "Wo ist der Aargau am schönsten?" vorgestellt und lanciert.

title_de: 20 Jahre AGIS!

content_de:
Verschiedene Fachstellen des Kantons Aargau starteten vor 20 Jahren mit Unterstützung der kantonalen Regierung den Aufbau von AGIS. Das Ziel war flächendeckend Raumdaten über den Kanton Aargau zu erheben und diese Informationen den Verwaltungsstellen für die Erfüllung ihrer Aufgaben zur Verfügung zu stellen.

 Heute ist AGIS die gelebte Vernetzung von über 20 Fachstellen aus allen Departementen, die alle in irgendeiner Form am AGIS mitarbeiten, mitgestalten und anderen AGIS-Partnern ihre Raumdaten zur Verfügung stellen. Für mehrere hundert Mitarbeitende der kantonalen Verwaltung ist  AGIS zu einem unverzichtbaren Arbeitsinstrument geworden. Nicht nur die Fachabteilungen setzen die über 1'000 Datenebenen und rund 150 Online-Kartendienste intensiv ein. Auch für die Öffentlichkeit sind die Karten und Daten zu einem breit beachteten Fundus geworden.

Wo ist der Aargau am schönsten?

AGIS feiert sein 20-jähriges Bestehen unter dem Motto: "Wo ist der Aargau am schönsten?". Das Jubiläum nimmt AGIS in Zusammenarbeit mit Aargau Tourismus, Aargauer Wanderwege und dem Naturama zum Anlass, die Schönheiten des Kantons Aargau aufzuzeigen. Die Aargauer Bevölkerung ist herzlich eingeladen, an der Umfrage "Wo ist der Aargau am schönsten?" teilzunehmen. Jeder und jede kann seinen oder ihren Lieblingsort auf einer elektronischen Karte im Internet mit einem Bild und ein paar Worten verorten. Die Webapplikation findet sich auf dem Geoportal des Kantons (www.geoportal.ag.ch).

 Am Tag der offenen Tür "AGIS  für alle!" am 13. November 2010 wird das Geheimnis der schönsten Orte im Kanton Aargau dann gelüftet und die interaktiv gestaltete Karte präsentiert. Auf diese Weise entstehen einzigartige und persönliche Ausflugsideen für alle. Weitere Informationen finden Sie unter www.geoportal.ag.ch.


lead_de: Die Bildungsdirektoren der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn ziehen ein positives Fazit aus der erfolgten vierkantonalen Konsultation.

title_de: Bildungsraum Nordwestschweiz findet Akzeptanz

content_de:
Angesichts der bildungs- und staatspolitischen Tragweite des Projekts Bildungsraum Nordwestschweiz haben die vier Kantonsregierungen im Mai 2007 eine vierkantonale Konsultation über den Grundsatz lanciert. Die Bildungsdirektoren der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn, die Regierungsräte Huber, Wüthrich-Pelloli, Eymann und Fischer haben die Konsultation ausgewertet. Die Resultate zeigen, dass die Vorteile eines Bildungsraums in den vier Kantonen einleuchten und eine Zusammenarbeit auf Basis eines Staatsvertrags allgemein auf Zustimmung stösst.

Inhalte eines Staatsvertrags

Entsprechend den Ergebnissen der Konsultation soll sich ein Staatsvertrag auf Zielsetzungen konzentrieren, die die inhaltliche Harmonisierung und Qualitätsentwicklung der vier Schulsysteme betreffen. Vorgesehen wird die Ausrichtung des Bildungsraums auf den Grundsatz der integrativen Bildung. Die Kantone sollen die Verpflichtung eingehen, Lehrpersonen gute Rahmenbedingungen für den Umgang mit der Diversität und für die individuellen Förderung der Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten. Unter diesen Voraussetzungen soll auch das Begabungsförderungsprogramm "Bereichern und Beschleunigen" entwickelt werden. Vorgesehen werden weiter eine gemeinsame Stundentafel für die Volksschule, eine Abstimmung der Selektionsverfahren und -instrumente, Leistungstests, ein gemeinsamer Volksschulabschluss sowie eine vertiefte Zusammenarbeit auch auf der Sekundarstufe II.

Gemeinsame Neugestaltung der Primarschule und Einführung von Tagesstrukturen

Die Primarschule, die gemäss nationalen Vorgaben neu acht Jahre dauern wird, soll nach einem gemeinsamen Modell ausgestaltet werden. Dazu soll auch das Modell der Eingangsstufe (Grund- oder Basisstufe) gemeinsam gewählt werden. Die vier Bildungsdirektoren sehen vor, dass die Entscheidungsgrundlagen bis im Frühling 2008 vorliegen und das Modell der Eingangsstufe zusammen mit dem Staatsvertrag in die Vernehmlassung geschickt werden kann. Für die in allen vier Kantonen vorgesehene Einführung von bedarfsorientierten Tagesstrukturen sollen gemeinsam Qualitätsstandards ausgearbeitet werden.

Inhaltliche und zeitliche Harmonisierung der Sekundarstufe I

Die Ergebnisse der Konsultation zeigen, dass die Ausgangslage der vier Kantone bezüglich der Ausgestaltung der Sekundarstufe I zu unterschiedlich ist, um auf Anhieb eine vollständige Vereinheitlichung zu erreichen. Dennoch sind wesentliche Schritte zu einer Harmonisierung möglich. So hat die Konsultation als wichtiges Resultat ergeben, dass in den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft und Basel-Stadt, in denen die Sekundarschule neu gestaltet werden muss, die Struktur 8 Jahre Primarschule, 3 Jahre Sekundarstufe I und vier Jahre Sekundarstufe II hohe Akzeptanz findet. In Solothurn erfolgt der Übertritt ins Gymnasium in der Regel bereits nach 2 Jahren, was in den drei anderen Kantonen als individuell möglicher Weg vorgesehen wird. In allen vier Kantonen soll eine inhaltliche Harmonisierung und eine hohe Durchlässigkeit zwischen den Leistungszügen erreicht werden. Bestehen bleibt die unterschiedliche Ausgangslage der Kantone in Bezug auf die Anzahl von Leistungszügen (zwei resp. drei). Dieser Unterschied kann jedoch dank der vorgesehenen inhaltlichen Harmonisierung minimiert werden. Damit ist die Mobilität gewährleistet.

Zusammenarbeit auch auf der Sekundarstufe II

Die Resultate der Konsultation zeigen, dass eine vierjährige Dauer des Gymnasiums unbestritten ist. Die Bildungsdirektoren sehen weiter vor, den Schulbesuch über die Kantonsgrenzen hinweg verstärkt zu ermöglichen. Verfahren und Standards für die Mittelschulabschüsse sollen gemeinsam weiterentwickelt werden. Im Berufsschulbereich wird insbesondere eine gemeinsame Umsetzung von Bundesvorgaben vorgesehen. Für den Berufsbildungsbereich wie für die Mittelschule soll die Begabungsförderung verstärkt werden.

Aufgenommene Kritikpunkte

Negative Stellungnahmen und Vorbehalte, die in der Konsultation geäussert worden sind, betreffen einzelne Aspekte und können im Wesentlichen berücksichtigt werden. So soll das vorgesehene Begabungsförderungsprogramm so ausgestaltet werden, dass es dem Grundsatz der integrativen Bildung entspricht und nicht auf Kosten der Funktionsfähigkeit der Regelklasse geht. Die Schule soll nicht komplizierter werden oder schwieriger führbar werden. Bei der Umsetzung des Staatsvertrags soll Rücksicht auf die unterschiedliche Ausgangslage der Kantone genommen werden: Zeitpunkt und Art der Umsetzung werden von der jeweiligen kantonalen Gesetzgebung bestimmt. Um die parlamentarische Mitwirkung zu gewährleisten, soll der Staatsvertrag ein eigentliches parlamentarisches Controlling vorsehen. Damit können die Parlamente planungsverbindliche Vorgaben für die Weiterentwicklung festlegen. Den Forderungen nach Transparenz über die Konsequenzen des Bildungsraums wollen die Bildungsdirektoren der Nordwestschweiz damit Rechnung tragen, dass sie ein Gesamtpaket zu den anstehenden Bildungsreformen in die Vernehmlassung schicken. Dieses Paket soll die Vorlage zur Ratifizierung der beiden gesamtschweizerischen Konkordate HarmoS und Sonderpädagogik, die Vorlage zur Ratifizierung des Staatsvertrags Bildungsraum und vor allem auch die dazu nötigen kantonalen Gesetzesanpassungen und Finanzplanungen umfassen.

Ergebnisse der Gespräche mit der Interparlamentarischen Kommission und den Interessensvertretungen der Lehrpersonen

Die Bildungsdirektoren haben ihre Schlussfolgerungen aus der Konsultation vorgängig mit der von den vier Kantonsparlamenten eingesetzten Interparlamentarischen Kommission besprochen. Der Regierungsausschuss durfte zur Kenntnis nehmen, dass die Interparlamentarische Kommission die Erarbeitung eines Staatsvertrags unterstützt. Die Rückmeldungen der Kommission sollen für die weitere Arbeit berücksichtigt werden. Dies gilt auch für die Ergebnisse des Gesprächs mit Delegationen der Interessensvertretungen der Lehrpersonen der vier Kantone.

Weiteres Vorgehen

Die Bildungsdirektoren haben den vier Kantonsregierungen Antrag zur Erarbeitung eines Staatsvertrags gestellt. Ein Entscheid der Regierungen darüber, ob und in welcher Form ein Staatsvertrag erarbeitet werden soll, ist für Ende Januar 2008 geplant. Eine Vernehmlassung zu einem Staatsvertrag könnte im besten Fall Ende 2008 erfolgen.


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title_de: Urteil des Verwaltungsgerichts vom 22. Februar 2008 betreffend "tödlicher Verkehrsunfall Wohlen"

content_de:
Am 22. Februar 2008 hat das Verwaltungsgericht das Beschwerdeverfahren des Autolenkers, welcher am 2. November 2005 in den tödlichen Unfall in Wohlen verwickelt war, entschieden. Das Strassenverkehrsamt hatte dem Autolenker den Führerausweis am 14. September 2007 vorsorglich entzogen, wogegen sich dieser mit Beschwerde an das Departement Volkswirtschaft und Inneres und danach mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde zur Wehr gesetzt hat. Der verfügte vorsorgliche Führerausweisentzug stellt unter den in der Beilage erläuterten Umständen einen unverhältnismässigen Eingriff dar und ist aufzuheben. Dem Beschwerdeführer ist sein Führerausweis wieder auszuhändigen.

Das Verwaltungsgericht hat zuhanden der Medien eine Urteilszusammenfassung verfasst.


lead_de: Das Departement Volkswirtschaft und Inneres hat die Gemeinden über die für das Jahr 2012 zu erwartenden Beiträge und Abgaben des Finanz- und Lastenausgleichs informiert.

title_de: Finanzausgleich 2012

content_de:
Die Auszahlungssumme aus dem Finanzausgleich für das Jahr 2012 beträgt 49,9 Millionen Franken. Sie wird an 99 Gemeinden ausgerichtet. Einen Beitrag erhalten jene Gemeinden, deren Finanzbedarf im Basisjahr 2010 höher ist als deren Ertragskraft. Im laufenden Jahr erhalten 108 Gemeinden Beiträge von gesamthaft 49,6 Millionen Franken.

 Die vom Grossen Rat im Jahre 2010 beschlossene Teilrevision des Finanzausgleichsdekrets führt letztmals im Jahr 2012 zu deutlich höheren Beiträgen für finanzschwache Gemeinden. Dadurch reduziert sich der Bestand des Finanzausgleichsfonds.

 Abgaben in den Finanzausgleichsfonds haben Gemeinden zu leisten, deren Steuerkraft im Basisjahr 2010 über dem Kantonsmittel liegt und zudem den Finanzbedarf übersteigt. Im Jahre 2012 haben 58 Gemeinden Abgaben von total 28,4 Millionen Franken zu leisten (Vorjahr 60 Gemeinden und 29,0 Millionen Franken).

 Der für den Finanz- und Lastenausgleich relevante Finanzbedarf der Gemeinden stieg im Vergleich zum Vorjahr um rund 1,3 Prozent. Weil die Steuerkraft gegenüber dem Basisjahr 2009 stagnierte, ergeben sich lediglich massvolle Erhöhungen der Ausgleichsbeiträge und geringfügige Senkungen der Ausgleichsabgaben.

 Zur Abdeckung von Überschuldungen hat der Regierungsrat im weiteren drei Gemeinden zusätzliche Beiträge von total 5.0 Millionen Franken zugesprochen.


lead_de: Drei Listenverbindungen und acht Unterlistenverbindungen im Wahljahr 2015

title_de: Listenverbindungen der Nationalratswahlen vom 18. Oktober 2015

content_de:
Die Frist für die Anmeldung von Listenverbindungen und Unterlistenverbindungen bei der Staatskanzlei ist am Montag, 10. August 2015, um 12.00 Uhr abgelaufen. Im Proporzwahlverfahren dienen Listenverbindungen dem Zweck, die Chancen der teilnehmenden Parteien und Gruppierungen auf einen Sitzgewinn zu erhöhen. Aus Sicht der Stimmberechtigten führen Listenverbindungen dazu, dass die Reststimmen besser verwertet werden. Innerhalb von Listenverbindungen gibt es zusätzlich sogenannte Unterlistenverbindungen. Diese verbinden die Stammlisten mit den Listen der entsprechenden Jungparteien beziehungsweise weiteren Teillisten.

Folgende Listenverbindungen wurden bei der Staatskanzlei angemeldet:

Listengruppe 1

SVP: Listen 01a und 01b (Unterlistenverbindung)

FDP: Listen 03a und 03b (Unterlistenverbindung)

CVP: Listen 04a und 04b (Unterlistenverbindung)

EDU: Liste 09

Listengruppe 2

SP: Listen 02a und 02b (Unterlistenverbindung)

Grüne: Listen 05a und 05b (Unterlistenverbindung)

PPAG: Liste 10

IP Aargau: Liste 14

Listengruppe 3

BDP: Listen 06a und 06b (Unterlistenverbindung)

GLP: Listen 07a und 07b (Unterlistenverbindung)

EVP: Listen 08a und 08b (Unterlistenverbindung)

SLB: Liste 11

Ecopop: Liste 15

Die Listen 12 (www.Nichtwähler.ch) und 13 (LOVB – Lösungs-Orientierte Volks-Bewegung) gehen keine Listenverbindung ein.


lead_de: Der Kanton Aargau schliesst mit dem Aargauischen Maler- und Gipserunternehmer-verband eine Vereinbarung ab.

title_de: Sinnvolle Auslagerung der Betriebskontrollen

content_de:
Farbverarbeitende Betriebe arbeiten täglich mit den unterschiedlichsten Produkten: Farben, Verdünner, Lösungsmittel. Die dabei entstehenden Emissionen können Wasser, Luft und Boden belasten. Auch so genannte umweltfreundliche Produkte führen, falsch angewendet, zu Belastungen der Umwelt. Verantwortungsvolles und umweltbewusstes Handeln ist deshalb besonders wichtig.

Im Sinne einer Optimierung des Gesetzesvollzugs in den Bereichen Umwelt- und Gewässerschutz hat der Kanton Aargau mit dem Aargauischen Maler- und Gipserunternehmerverband (AMGV) jetzt eine Vereinbarung über die regelmässige Kontrolle und Beratung farbverarbeitender Betriebe abgeschlossen. Diese wurde am 14. März unterzeichnet, anlässlich einer Informationsveranstaltung an der mehr als hundert Berufsfachleute teilgenommen haben. Die Vereinbarung gilt für alle Betriebe, unabhängig von ihrer Verbandszugehörigkeit.

Neu ist der AMGV für die Betriebskontrollen verantwortlich. Er stellt sicher, dass die abzuleitenden Abwässer gewisse Mindestanforderungen erfüllen, die Abfälle umweltgerecht entsorgt werden und die Abluft vor der Abgabe an die Umwelt wenn nötig behandelt wird. Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt behält die Aufsicht über die Kontrolltätigkeit des AMGV.

Die Kontrolle soll nicht als polizeiliche Massnahme verstanden werden. Allfällige Beanstandungen und Sanierungen werden in einem partnerschaftlichen Verhältnis mit den Betrieben erfolgen. Die Beratung hat dabei einen hohen Stellenwert.

 Die Vorteile einer solchen Zusammenarbeit liegen auf der Hand. So sollen das partnerschaftliche Verhältnis zwischen Branche und Behörden, die Eigenverantwortung und die Eigenkontrolle gefördert werden. Ausserdem kennt der AMGV die branchenspezifischen Probleme und wird den Schwerpunkt auf sinnvolle, praxisnahe Lösungsmöglichkeiten legen. Mit einer einzigen, umfassenden Kontrolle durch einen unabhängigen Fachspezialisten und Branchenkenner können ausserdem die Kosten tief gehalten werden.

Ab April 2008 werden währen zwei Monaten die ersten Kontrollen durchgeführt, Erfahrungen ausgewertet und Hilfsmittel und Abläufe wo nötig optimiert. Eine erste flächendeckende Kontrolle soll bis Anfang 2010 abgeschlossen sein.


lead_de: Die Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) verabschiedete die Botschaft des Regierungsrats zur Umsetzung der Administrativmassnahmen und der periodischen ärztlichen Kontrolluntersuchungen einstimmig.

title_de: Verbesserungsmassnahmen beim Strassenverkehrsamt umgesetzt

content_de:
Aufgrund mehrerer schwerer Verkehrsunfälle im Kanton Aargau leitete der Regierungsrat im Jahr 2008 eine administrative Untersuchung über die Organisation und die Praxis des Strassenverkehrsamts im Bereich der Administrativmassnahmen (Führerausweisentzüge) und der periodischen ärztlichen Kontrolluntersuchungen von über 70-jährigen Lenkerinnen und Lenkern ein.

 In der Botschaft an den Grossen Rat legt der Regierungsrat nun die Ergebnisse der getroffenen Verbesserungsmassnahmen aufgrund der durchgeführten Untersuchung dar. Die umfangreichen Massnahmen sind weitestgehend umgesetzt. Im Wesentlichen beziehen sich diese auf die Organisation, die Abläufe sowie das Controlling. Weiterer wichtiger Umsetzungsschritt bildet der Bereich der ärztlichen Kontrolle. Künftig müssen Ärztinnen und Ärzte eine verkehrsmedizinische Weiterbildung absolvieren, damit sie periodische Kontrolluntersuchungen von Lenkerinnen und Lenkern durchführen dürfen. Weiter wird durch zusätzliches Personal beim Strassenverkehrsamt sichergestellt, dass die Fälle rasch und in hoher Qualität bearbeitet werden.

 Die Mitglieder der Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) nahmen die Botschaft im positiven Sinne zur Kenntnis und zeigten sich erfreut, dass ihre umfangreichen Bemühungen, welche unter anderem zu zwei Anträgen führten, nun zur positiven Entwicklung der Situation beitrugen. Die von der SIK eingereichten Standesinitiativen bezwecken die Einführung von Lernprogrammen während der Dauer der Führerausweisentzüge und die Vornahme von vorsorglichen Führerausweisentzügen bei Verkehrsunfällen mit tödlichem Ausgang. Derzeit sind sie beim Bund hängig.

 Die Kommission für öffentliche Sicherheit verabschiedete die Botschaft zu Handen des Grossen Rats einstimmig. Das Geschäft wird voraussichtlich im März 2011 behandelt.


lead_de: Die Krankenkassenprämien von erwachsenen Personen steigen im Kanton Aargau im Jahr 2009 durchschnittlich um 4,7 Prozent.

title_de: Krankenkassenprämien 2009

content_de:
Im kommenden Jahr steigen die Prämien in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im Kanton Aargau um durchschnittlich 4,7 Prozent (im Vorjahr 1,6 Prozent). Mit diesem Anstieg liegt der Kanton Aargau über dem gesamtschweizerischen Mittel von 2,6 Prozent. Die Prämienanpassungen der 68 im Aargau tätigen Krankenkassen schwanken zwischen 11,1 und 8,0 Prozent. Die Differenzen sind je nach Altersgruppe und je nach Kasse sehr unterschiedlich.

In der Grundversicherung variiert die Prämienbelastung für Erwachsene neu zwischen Fr. 242.30 und Fr. 375.00 im Monat. Junge Erwachsene bezahlen neu durchschnittlich Fr. 236.82 und die Kinderprämie beträgt Fr. 70.03.

Der Prämienanstieg im Kanton Aargau liegt über dem schweizerischen Mittel. Verantwortlich dafür ist trotz erneuter Senkung der Mindestreservensätze der Nachholbedarf bei den Reserven, die nach wie vor bei relativ vielen Krankenversicherern im Kanton Aargau unter dem gesetzlichen Minimum liegen. Im Jahr 2002 betrugen sie lediglich 1,9 Prozent und konnten seither kontinuierlich gesteigert werden. Für das Jahr 2009 werden Reserven von 8,5 Prozent prognostiziert. Krankenkassen mit bis zu 50 000 Versicherten müssen über Reserven von mindestens 20 Prozent der Bruttoprämie verfügen. Solche mit 50 000 bis 150 000 Versicherten müssen neu Reserven von mindestens 15 Prozent aufweisen. Bei grösseren Versicherern liegt das gesetzliche Minimum neu bei 10 Prozent.

Ein weiterer Grund für die erneute Erhöhung der Krankenkassenprämien ist die anhaltende Mengenausweitung in allen Bereichen. Diese ist hauptsächlich auf die demografische Entwicklung und den medizinischen Fortschritt zurückzuführen. Mit verschiedenen Massnahmen, unter anderem der Inkraftsetzung des neuen Spitalgesetzes und der flächendeckenden Einführung des Leistungseinkaufs in allen öffentlichen Spitälern anstelle der Defizitdeckung, wurden jedoch im Kanton Aargau Massnahmen getroffen, welche den Kostenanstieg dämpfen helfen.

Auch nach dem Prämienaufschlag gehört der Kanton Aargau zu den Kantonen mit einer unterdurchschnittlichen Krankenkassenprämie. Diese beträgt für Erwachsene im nächsten Jahr Fr. 295.17 (Gesamtschweiz Fr. 322.86). Der Aargau liegt damit mehr als 8,5 Prozent unter dem schweizerischen Durchschnitt.


lead_de: Die Zahl der Arbeitslosen ist im Kanton Aargau deutlich zurückgegangen. Die Arbeitslosenquote sank auf 3,8 Prozent.

title_de: Deutliche Verbesserung auf dem Arbeitsmarkt

content_de:
Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungzentren (RAV) im Kanton Aargau waren Ende April 11'654 Arbeitslose eingeschrieben. Das sind 558 Personen weniger als im Vormonat. Die Zahl der Stellensuchenden ist um 419 auf 16'104 gesunken. Bei den RAV waren Ende April 1'463 offene Stellen gemeldet, 15 mehr als im März.

Sinkende Jugendarbeitslosigkeit

Auch bei den Jugendlichen und jungen Erwachsenen nahm die Arbeitslosigkeit ab: Bei den 15- bis 19-Jährigen waren im April 459 Personen arbeitslos. Das sind 48 weniger als im Vormonat. Die Quote in dieser Altersklasse sank von 2,7 auf 2,4 Prozent. 1'665 Personen zwischen 20 und 24 Jahren waren Ende April arbeitslos gemeldet. Das sind 145 weniger als im Vormonat. Die Quote sank hier von 6,8 auf 6,2 Prozent.

Anstieg der Langzeitarbeitslosigkeit

Als langzeitarbeitslos werden Personen bezeichnet, die bereits länger als ein Jahr arbeitslos sind. Ihre Zahl steigt derzeit trotz dem Rückgang der Gesamtarbeitslosigkeit kontinuierlich an. Seit Mai 2009 (1'030 Langzeitarbeitslose) ist ihre Zahl jeden Monat angestiegen und erreichte im April 2010 mit 2'164 Personen einen neuen Höchststand.

Rückgang der Kurzarbeit

Im April 2010 haben im Kanton Aargau 60 Betriebe die Einführung von Kurzarbeit beantragt; 15 weniger als im Vormonat. Potenziell sind in diesen Betrieben 773 Mitarbeitende von Kurzarbeit betroffen.

Mit den Bewilligungen aus den Vormonaten liegt im Mai für 6'419 Personen eine Bewilligung von Kurzarbeit vor. Erfahrungsgemäss nehmen aber die Betriebe die Kurzarbeitsentschädigung nur für einen Teil der Mitarbeitenden tatsächlich in Anspruch.

Von Kurzarbeit sind hauptsächlich die Maschinen-, Metallbau- und Elektroindustrie betroffen. Zudem haben mehrere Betriebe aus der Baunebenbranche Kurzarbeit angemeldet.


lead_de: Letzte Woche fand im KiFF in Aarau bereits zum dreizehnten Mal ein Forum der kleinen und mittleren Open Air Festivals aus dem Aargau statt.

title_de: 13. Aargauer Open Air Forum

content_de:
Das Treffen im Frühling bietet jeweils Gelegenheit, einen Ausblick auf den Festivalsommer zu machen. 2006 werden im Aargau wiederum 20 Open Air Festivals stattfinden.

Überblick der Open Air Festivals im Aargau

Eine möglichst umfassende Übersicht über die im Sommer 2006 stattfindenden Open Air Festivals im Aargau sind mit den Terminen auf der Webseite der Fachstelle Kultur (www.ag.ch/fachstellekultur) aufgelistet.

Verein als Organisationsstruktur von Open Airs

Als Schwerpunkt wurde unter den Open Air Festivals die Organisationsstruktur in Form eines "Vereins" diskutiert. Vor allem der Vereinszweck, die Höhe des Jahresbeitrages der Mitglieder und der genaue Wortlaut in den Statuten sind wichtig. Bei Haftungsfragen bietet der Verein für die Open Air Festivals gewisse Vorteile.

Am Open Air Forum haben folgende Open Air Festivals teilgenommen: Open Air Gränichen, Open Air Freaktal Frick, Open Eye aus Oberlunkhofen, Festival des Arcs in der Gipsgrueb Ehrendingen, SKAarau, Monsun Festival aus Wohlen, Sound im Visier aus Tägerig, Frischluft Kultur Muri, Open Air Sommerloch und Rebschopf in Muri.


lead_de: Die Bündner Regierungsrätin Dr. Eveline Widmer-Schlumpf zeigte sich sehr zufrieden und erfreut darüber, wie spontan und effizient der Zivilschutz in den verschiedenen Kantonen auf das Hilfegesuch des Kantons Graubünden reagiert hat.

title_de: Der Aargauer Zivilschutz leistete Hilfe im Graubünden

content_de:
Im November 2002 wurden 69 Gemeinden im Kanton Graubünden von schweren Unwettern mit Überschwemmungen, Hangrutschen und Bergstürzen heimgesucht. Gerade noch vor den grossen Schneefällen konnten mit Hilfe des eigenen Zivilschutzes und der Armee die grössten Probleme (Schutt- und Schlammräumung in den Ortschaften sowie Wiederherstellung der wichtigsten Verkehrsverbindungen) gelöst werden. Das zu Beginn dieses Jahres in den Bündner Gemeinden erhobene Schadenbild ergab Hilfebedarf von rund 16'000 Einsatztage für das Jahr 2003. Rund die Hälfte dieses Bedarfs konnte mit kantonseigenen Zivilschutzformationen abgedeckt werden, die andere Hälfte wurde von Zivilschutzorganisationen aus 12 verschiedenen Kantonen, darunter auch aus dem Kanton Aargau, geleistet.

Das vorläufig letzte Kontingent von Aargauer Zivilschützern in Domat-Ems war mit anspruchsvollen Gelände-, Bachverbauungs- und Weg-Arbeiten im Einsatz. Der zuständige Aargauische Departementsvorsteher, Regierungsrat Ernst Hasler, konnte sich anlässlich seines offiziellen Besuchs bei den Aargauer Zivilschützern persönlich ein Bild vom grossen und kompetenten Einsatz der Formationen machen. Er zeigte sich äusserst beeindruckt und dankte den Aargauer Zivilschützern persönlich für ihren Einsatz.