lead_de: Regierungsrat verabschiedet Botschaft an Grossen Rat

title_de: Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz liegt vor

content_de:
Mit der vorliegenden Teilrevision soll das Gesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau (BZG-AG) an das per 1. Januar 2012 und per 1. Januar 2015 revidierte Bundesrecht angepasst werden. Die Ausbildungszeit für Kader sowie Spezialistinnen und Spezialisten beispielsweise wurde durch den Bund moderat angehoben. Daneben soll im Bereich der Zivilschutzausbildung die Ausbildungsdauer von vollen Wochen auf Arbeitswochen angepasst werden. Die Pflicht der Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer zum Schutzraumbau in Gebieten mit einem Schutzplatzdefizit oder zur Leistung von Ersatzbeiträgen in Gebieten mit gedecktem Bedarf bleibt gemäss revidiertem Bundesgesetz bestehen. Im Vordergrund der Schutzraum-bautätigkeit steht heute die Werterhaltung der bestehenden Schutzrauminfrastruktur. Auch dies bedingt geringfügige Korrekturen im kantonalen Gesetz.

Anpassungen aufgrund der Wirkungskontrolle

Wie im Gesetz vorgesehen, wurde überdies fünf Jahre nach Inkrafttreten des BZG-AG eine Wirkungskontrolle durchgeführt. Der Regierungsrat stellte fest, dass sich das BZG-AG im Vollzug bewährt hat und lediglich kleinere Vollzugsmängel im Rahmen der nun vorliegenden Gesetzesänderung behoben werden sollen. Im Bereich Bevölkerungsschutz soll unter anderem der Begriff des Grossereignisses definiert werden und der Regierungsrat die Kompetenz zur Ausrufung der bevölkerungsschutzrechtlich relevanten Ereignisse erhalten. Im Bereich Zivilschutz werden die in der Wirkungskontrolle festgestellten Vollzugsmängel vorwiegend durch die Umsetzung der "Konzeption Zivilschutz Kanton Aargau 2013" beseitigt. Die Öffentlichkeit wurde über den vom Regierungsrat dazu getroffenen Entscheid bereits im vergangenen Jahr informiert. Mit der Konzeption Zivilschutz werden bis Ende 2019 die heutigen, teilweise noch kommunalen Zivilschutzorganisationen regional zusammengeführt. Parallel dazu werden auf die Leistungen der Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes abgestimmte Leistungsaufträge für den Zivilschutz definiert.

Anhörungsergebnisse überwiegend positiv

Die öffentliche Anhörung zum Gesetzesentwurf, die am 23. Januar 2015 abgeschlossen wurde, ergab überwiegend positive Rückmeldungen zu den vorgeschlagenen Gesetzesänderungen. Kritisiert wurde aber insbesondere die vom Kanton beanspruchte Verwaltungsentschädigung aus der Spezialfinanzierung "Ersatzbeiträge" des Kantons. Das revidierte Bundesgesetz schreibt vor, dass die in der Höhe reduzierten Ersatzbeiträge neu durch die Kantone und nicht mehr durch die Gemeinde verwaltet werden. Die Ersatzbei-träge dienen nicht mehr nur der Erneuerung öffentlicher, sondern auch der Erneuerung privater Schutzräume. Das BZG-AG soll an diese neuen Vorgaben angepasst werden. Für die Übernahme dieser ehemals den Gemeinden zufallenden sowie weiteren, neuen Aufgaben soll dem Kanton nun eine Entschädigung zufliessen. Im Gegenzug schlägt der Regierungsrat die Verzinsung der Spezialfinanzierung "Ersatzbeiträge" vor, was wiederum den Gemeinden zugute-kommt.

Inkraftsetzung auf 1. Januar 2017 geplant

Nach der Vorberatung wird der Grosse Rat am 27. Oktober 2015 in erster Lesung über den Gesetzesentwurf beraten. Im Frühjahr 2016 wird in der zweiten Beratung über die definitive Fassung des geänderten Bevölkerungs- und Zivil-schutzgesetzes beschlossen werden, inklusive allfälliger Prüfungsaufträge und Änderungsanträge seitens des Grossen Rats. Die Inkraftsetzung des teilrevidierten Gesetzes ist auf den 1. Januar 2017 geplant.


lead_de: Soeben ist die Ausgabe 2010 der "Aargauer Zahlen" erschienen. Die handliche Broschüre enthält in übersichtlicher Form die wichtigsten aktuellen Zahlen zum Kanton, seinen Regionen, Bezirken und Gemeinden.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Der Aargau in Zahlen

content_de:
Die "Aargauer Zahlen" werden jährlich gemeinsam vom kantonalen Statistischen Amt und der Aargauischen Kantonalbank herausgegeben. Die "Aargauer Zahlen" sind eine wahre Fundgrube und umfassen ein grosses Datenmaterial. Die handliche Publikation erfreut sich darum jedes Jahr grosser Beliebtheit. Sie enthält aktuelle Angaben zu Bevölkerung, Schülerinnen und Schülern, Gemeindefinanzen, Steuerfüssen, Bauausgaben, Motorfahrzeugen und vielem mehr. Neben diversen Zeitreihen, die sich ausschliesslich auf den Kanton beziehen, enthält die 56-seitige Broschüre hauptsächlich Tabellen zu Gemeinden, Bezirken und regionalen Planungsverbänden. Vier Grafiken zu ausgewählten Themen ergänzen neu das Zahlenmaterial.

 So zeigt die Broschüre beispielsweise auf, dass die Zahl der Geburten mit 5'696 im Jahr 2009 auf relativ hohem Niveau blieb oder dass im Bezirk Muri im Jahr 2008 anteilsmässig am meisten in den Wohnbau investiert wurde. Weiter ist ersichtlich, dass der mittlere Steuerfuss aller aargauischen Gemeinden zwischen 2009 und 2010 erneut gesunken ist und jetzt bei 103 Prozent liegt.

 Die Broschüre kann kostenlos bei jeder Geschäftsstelle der Aargauischen Kantonalbank (auch telefonisch unter 062 835 77 77), beim Statistischen Amt (062 835 13 00) oder per Internet unter www.ag.ch/staag > "Aargauer Zahlen" bezogen werden.

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lead_de: Der Kanton Aargau ist mit der Stossrichtung des bundesrätlichen Berichts grundsätzlich einverstanden, stellt aber drei wesentliche Änderungsanträge.

title_de: Unternehmenssteuerreform III: Haltung des Kantons Aargau

content_de:
Die heutige privilegierte Besteuerung von international tätigen Unternehmen – insbesondere Domizilgesellschaften und gemischte Gesellschaften – lässt sich nicht mehr Aufrecht erhalten. Als Ersatz dafür schlägt das Steuerungsorgan aufgrund einer umfassenden Analyse verschiedene neue steuerpolitische Massnahmen vor. Der Kanton Aargau befürwortet die Stossrichtung des Berichts, stellt jedoch drei wesentliche Änderungsanträge:

Boxenlösung auch bei der direkten Bundessteuer

Im Zentrum des Berichts steht die Einführung einer sogenannten IP (Immaterial Property)- oder Lizenzbox. Damit werden Einkünfte aus Immaterialgütern wie beispielsweise Lizenzen zu einem tieferen Steuersatz besteuert als die übrigen Einkünfte. Der Kanton Aargau befürwortet eine IP-Box. Er wünscht sich allerdings, dass eine Boxenlösung auch bei der direkten Bundessteuer zur Anwendung gelangt. Das Bundesrecht soll klare Vorgaben enthalten, um eine rechtsgleiche Praxis in den Kantonen sowie eine dämpfende Wirkung auf den Steuerwettbewerb zu erreichen.

 Anpassung des Ressourcenausgleichs bei der NFA

Der Bericht stellt im Weiteren mögliche Auswirkungen auf den Ressourcenausgleich dar. Für den interkantonalen Ressourcenausgleich, der einen wesentlichen Bestandteil der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) ausmacht, sollen die Gewinne aller juristischen Personen mit einem reduzierten Faktor berücksichtigt werden. Damit würde der Finanzausgleich von der effektiven Steuerbelastung in den Kantonen abhängig gemacht. Als Folge davon würden tendenziell diejenigen Kantone profitieren, die bisher ihre Gewinnsteuersätze gegen unten ausgereizt haben. Der Kanton Aargau beantragt die Weiterführung des bisherigen Systems, indem nicht alle Gewinne, sondern nur die privilegiert besteuerten Boxengewinne mit einem reduzierten Faktor berücksichtigt werden.

Beteiligung des Bundes an den Mindereinnahmen

Schliesslich werden im Bericht auch mögliche Finanzierungsunterstützungen durch den Bund aufgezeigt. Es wird insbesondere eine Erhöhung des Kantonsanteils an der direkten Bundessteuer der juristischen Personen vorgeschlagen. Der Kanton Aargau beantragt, den gesamten Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer inklusive der natürlichen Personen zu erhöhen. Eine Beschränkung der Erhöhung auf den Anteil der juristischen Personen würde nämlich die Kantone mit überdurchschnittlich vielen Unternehmen, was allenfalls auf strategische Ansiedlungsmassnahmen zurückzuführen ist, bevorzugen.

Der Bundesrat wird gestützt auf das Ergebnis der Konsultation und der aktuellen internationalen Entwicklungen noch im Frühling über das weitere Vorgehen entscheiden. Nach heutigem Stand wird das Eidgenössische Finanzdepartement bis zum Sommer eine Vernehmlassungsvorlage ausarbeiten. Das Vernehmlassungsverfahren kann daraufhin im 2. Halbjahr 2014 durchgeführt werden.


lead_de: Der Kanton Aargau wendet im 2012 insgesamt rund 156 Millionen Franken für den Bau und den Werterhalt der Verkehrsinfrastruktur auf.

title_de: 156 Millionen Franken für die Verkehrsinfrastruktur

content_de:
2012 starten die Vorbereitungsarbeiten für verschiedene Grossprojekte. Im Grossraum Baden erfolgen Belagssanierungen auf den Zubringerachsen ins Zentrum, bevor nach der Kreditgenehmigung durch den Grossen Rat die Sanierung des Schulhausplatzes in den kommenden Jahren umgesetzt werden kann. Die Region Zofingen profitiert von Vorbereitungsarbeiten für künftige Grossprojekte wie die Wiggertalstrasse und einer Belagssanierung auf der Luzernerstrasse. Im Rahmen der Sanierung Seetalbahn werden mehrere Bahnübergänge in der Gemeinde Seon sicherer gestaltet. In Aarau erfolgt der Abschluss der Umbauarbeiten zur Leistungssteigerung des Knotens Suhrebrücke.

Insgesamt werden im Bauprogramm 2012 rund 103 Millionen Franken für 100 laufende sowie 19 neue Projekte im Bereich der Kantonsstrassen eingesetzt. Zusätzlich sind 12 Millionen Franken für den weiteren Ausbau des kantonalen Radroutennetzes geplant, wobei die Projekte Schlossrued, Vordemwald und Boswil-Kallern neu in Angriff genommen werden. Zu den Ausgaben für Neu- und Ausbauten kommen insgesamt 41 Millionen Franken für den Werterhalt (Belagserneuerungen und -verstärkungen sowie Sanierungen von Brücken und Stützbauwerken).

Viele Projekte befinden sich in der entscheidenden Planungs- oder Projektierungsphase. So soll die Umfahrung Mellingen im 2012 aufgelegt werden. Die Kredite für die Südwestumfahrung Sins, die Ostumfahrung Bad Zurzach und die Südwestumfahrung Brugg sind im Genehmigungsverfahren. In der Region Baden werden die Sanierungsprojekte im Umfeld des Schulhausplatzes und der Mellingerstrasse weiter bearbeitet und ihre Kredite im 2012 dem Grossen Rat vorgelegt. Bei den Kunstbauten stehen der Ersatz der Kettenbrücke in Aarau sowie die Sanierung des Schlossbergtunnels in Baden im Vordergrund der Planungen. Auch die Projektierungsarbeiten für die Sanierungen der SBB-Niveau-Übergänge in Boswil/Bünzen und Zofingen sowie für den Ausbau des Autobahnanschlusses Lenzburg (Knoten Neuhof) und der Mühletalstrasse in Zofingen werden weiter vorangetrieben. Bei insgesamt rund 60 Projekten laufen derzeit die Genehmigungs- und Landerwerbsverfahren.


lead_de: Über 100'000 Datensätze sind heute online recherchierbar, über 1'700 Bilder digital einsehbar.

title_de: Staatsarchiv Aargau baut Online-Archiv aus

content_de:
Mit insgesamt elf Laufkilometern Archivalien gehört das Staatsarchiv Aargau zu den zentralen Gedächtnisinstitutionen des Kantons. Es sammelt Akten, Bilder und Pläne und sorgt für die fachgerechte Aufbewahrung, Erschliessung und Vermittlung.

Grafische Sammlung vollständig digitalisiert

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                        Kanton Aargau

Die Grafische Sammlung wurde als erster Bestand des Staatsarchivs vollständig digitalisiert. Die über 1'700 Bilder sind im Internet öffentlich zugänglich. Diese dokumentieren hauptsächlich aargauische Orte von der Mitte des 16. Jahrhunderts bis in die Mitte des 19. Jahrhunderts. Dazu zählen Holzschnitte, Kupferstiche, Lithographien, Stahlstiche, Aquarelle und Bleistiftzeichnungen. Integriert in die Sammlung sind aargauische Trachten, Uniformen und Karikaturen aus der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Alle Bilder können online eingesehen und direkt ausgedruckt werden.

Wertvolles Kulturgut zur aargauischen Geschichte

Im Verzeichnis des Regierungsrats von 1898 bis 1955 kann künftig bis auf die Ebene von einzelnen Beschlüssen recherchiert werden. Darin enthalten sind alle Aspekte staatlichen Handelns, von Auswärtigen Angelegenheiten, Bauwesen, über Justiz, Kunst und Militär bis zur Staatswirtschaft. Dazu kommen spezifische Aktenserien, die einzelne besonders umfassende Geschäfte enthalten, wie zum Beispiel die Weltausstellung in Paris 1900 oder der aufkommende Eisenbahnbau. Dokumentiert ist darin auch die Zeit des 1. und 2. Weltkriegs im Aargau.

Mit den ebenfalls online zur Verfügung stehenden Verzeichnissen der Erziehungsdirektion 1853-1970 und Baudirektion bzw. Baudepartement 1935-1997 bietet das Online-Archiv reichhaltiges Material zu unterschiedlichen Themen der Geschichte des Kantons Aargau.

Diese Archivalien sind online recherchierbar. Für die Einsichtnahme in die Originaldokumente ist allerdings weiterhin ein Besuch im Staatsarchiv Aargau notwendig. Dort erhalten Interessierte Informationen und Unterstützung bei ihrer Recherche.

Erschliessungsprojekt Kernbestände

Möglich wurde die Erweiterung des Angebots durch das im Staatsarchiv Aargau seit 2012 laufende "Erschliessungsprojekt Kernbestände". Dieses Projekt hat die elektronische Inventarisierung von wichtigen Beständen des 19. und 20. Jahrhunderts zum Ziel, die nun der Öffentlichkeit präsentiert werden können. Das "Erschliessungsprojekt Kernbestände" wird mit der Bearbeitung des Archivs des Grossen Rats 1803-2002 fortgesetzt.


lead_de: Am letzten Donnerstag fand das Personal des Schlosses Hallwyl bei Arbeitsbeginn zahlreiche tote oder teilweise gelähmte Dohlen.

title_de: Vergiftete Dohlen beim Schloss Hallwyl

content_de:
Die Turmdohlen stehen auf der Roten Liste der besonders gefährdeten Vögel, weshalb der Kolonie beim Umbau von Schloss Hallwyl in den letzten acht Jahren besondere Beachtung geschenkt wurde. So konnte sich die Kolonie auch während der Renovationsphase auf über 80 Paare mit insgesamt 200 Tieren vergrössern. Ein Drittel des Dohlenbestandes beim Schloss Hallwyl ist der vermuteten Vergiftung zum Opfer gefallen.

Die Experten der Vogelwarte Sempach schlossen nach ersten Untersuchungen schnell auf eine Vergiftung. Erste Laborresultate bestätigen dies auch: Die Dohlen sind nicht an Vogelgrippe (Aviäre Influenza) verendet, ebenso kann die atypische Geflügelpest (Newcastle Krankheit) ausgeschlossen werden. Die Tiere litten auch nicht an anderen Krankheiten.

Welches Gift die Dohlen aufgenommen haben, wird mit weiteren Laboranalysen untersucht. Bis konkrete Resultate vorliegen, können noch Wochen vergehen. Weil auf einem Acker in der Nachbarschaft des Schlosses auch tote Krähen gefunden wurden, liegt der Verdacht nahe, dass sich die Tiere vergiftet haben. Es wurde Anzeige gegen unbekannt eingereicht.


lead_de: Ende März 2006 beginnen die Instandsetzungsarbeiten des Autobahnteilstücks zwischen der Verzweigung Limmattalerkreuz bis zur Ausfahrt Urdorf Süd.

title_de: Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten

content_de:
Das Autobahnteilstück N20.1.3 ist ein wichtiges Bindeglied zwischen dem Limmattalerkreuz und Urdorf und wird mit über 30'000 Fahrzeugen pro Tag genutzt. Der rund 20 Jahre alte Abschnitt weist Verschleisserscheinungen und Belagsschäden auf. Im Hinblick auf die Teileröffnung Birmensdorf der Westumfahrung Zürich im kommenden Juli und den geplanten Ausbau der Nordumfahrung ist die Instandsetzung dieser Strecke für künftige Belastungen notwendig.

Sicherheitstechnische Anpassungen, der Ausbau der Elektromechanik, das Instandsetzen mehrerer Überführungsbauwerke sowie Erneuern des Fahrbahnbelags und weitere bauliche Massnahmen erfordern unter anderem Sperrungen und Umleitungen. So wird im Juni 2006 die ganze Röhre Fahrtrichtung St. Gallen/Bern des Tunnels Honeret geschlossen sein.

Das Tiefbauamt des Kantons Zürich rechnet mit einer zweijährigen Bauzeit. Sämtliche Bauarbeiten sollten bis zur voraussichtlichen Eröffnung der Westumfahrung Mitte 2008 abgeschlossen sein.

Instandsetzung Bernstrasse und Streckensanierung Rudolfstetten  Reppischhof

Die Bernstrasse ist eine stark befahrene Kantonsstrasse und eine wichtige Verbindungsachse zwischen dem Limmattal und dem Reusstal. Die bestehende Fahrbahn ist überbreit und verleitet zu schnellem Fahren. Deshalb wird sie auf eine Breite von 7,5 bis 8 Meter rückgebaut. Zudem ist der Belag stark zerrissen, weist Schäden auf und muss instand gesetzt werden. Im Weitern erneuert die Bremgarten-Dietikon-Bahn (BDWM Transport AG) die Strecke zwischen der Alten Mühle und der Haltestelle Reppischhof.

Der offene Bahnübergang nach der Haltestelle Reppischhof wird neu mit einer Barrierenanlage gesichert. Zur Verbesserung der Hochwassersicherheit werden die Bahnbrücke der BDWM sowie ein Teil der Strassenbrücke und der Fussgängersteg über die Reppisch ersetzt, zudem wird der Bach renaturiert. Die nördlich der Reppisch liegende Panzersperre wird abgebrochen. Die verschiedenen Projekte sind aufeinander abgestimmt und werden entsprechend koordiniert.

Verschiedene der erwähnten Vorhaben können jedoch nur unter Sperrung des Verkehrs erfolgen; diese dauert von Dienstag, 11. Juli bis zum Freitag, 4. August 2006.

Die Zufahrtsmöglichkeit zum Industriegebiet Reppischhof und dem Industriegebiet Bergdietikon ist während der Sperrung gewährleistet und wird den jeweiligen Bauphasen angepasst. Der Einbau der Deckbeläge kann jedoch nur unter Vollsperrung erfolgen und dauert wenige Tage.

Verkehrsführung und Umleitungen

Die Instandsetzungsarbeiten auf der Autobahn und beim Reppischhof müssen mit der Teileröffnung der Westumfahrung "Umfahrung Birmensdorf" koordiniert werden. Damit die Auswirkungen auf die Verkehrsteilnehmenden möglichst gering ausfallen, sind alle Bauvorhaben einem entsprechenden Verkehrsmanagement (Verkehrsregimes mit den erforderlichen Verkehrsumleitungen) untergeordnet.

Verkehrsregime vom 30. März bis 2. Juli 2006: Auf der Autobahn zwischen Urdorf Nord und Urdorf Süd ist die Honeret-Tunnelröhre Fahrtrichtung Bern/St. Gallen gesperrt. Der Verkehr wird dreistreifig durch die verbleibende Tunnelröhre geführt; ein Fahrstreifen Richtung Luzern, zwei Fahrstreifen Richtung Bern/St.Gallen. Die Einfahrt Urdorf Nord Richtung Luzern wird aus Sicherheitsgründen gesperrt. Der Verkehr ab dem Autobahnanschluss Urdorf Nord wird über die Kantonsstrasse durch Urdorf zum Anschluss Urdorf Süd bzw. noch grossräumiger über den Anschluss Dietikon umgeleitet.

Verkehrsregime vom 3. Juli bis 10. Juli 2006: Am 3. Juli geht das Teilstück "Umfahrung Birmensdorf" der Westumfahrung in Betrieb. Das Autobahnende befindet sich neu bei der Kantonsstrasse Birmensdorf-Lieli. Mit einer Optimierung der Lichtsignalanlagen rund um Birmensdorf wird der Durchgangsverkehr durch Birmensdorf auf die Autobahn gelenkt. Gleichzeitig mit der Teileröffnung der Westumfahrung beginnen die Bauarbeiten für die flankierenden Massnahmen in Birmensdorf.

Verkehrsregime vom 11. Juli bis 3. August 2006: Die Bernstrasse im Reppischhof ist infolge der Instandsetzungsarbeiten gesperrt. Die Verkehrsumleitung wird über Lieli und den neu eröffneten Autobahnabschnitt Umfahrung Birmensdorf  Urdorf signalisiert. Mit der Teileröffnung Westumfahrung "Umfahrung Birmensdorf" wird die Verkehrsführung im Tunnel Honeret angepasst und die Einfahrt Urdorf Richtung Luzern vorübergehend geöffnet. Die Verbindung über Widen, Bergdietikon nach Dietikon ist nur für Personenwagen befahrbar und wird nicht als offizielle Umleitung signalisiert. Die Lichtsignalanlagen in den umliegenden Gemeinden werden dem veränderten Verkehrsaufkommen angepasst.

Verkehrsregime vom 4. August bis Ende 2006: Nach der Wiedereröffnung der Bernstrasse im Reppischhof wird im Honeret-Tunnel wieder das ursprüngliche Verkehrsregime umgesetzt: zwei Fahrstreifen Richtung Bern/St. Gallen und ein Fahrstreifen Richtung Luzern, Einfahrt Urdorf Nord Richtung Luzern gesperrt, Umleitung auf der Kantonsstrasse zum Anschluss Urdorf Süd bzw. noch grossräumiger über den A1-Autobahn-Anschluss Dietikon.

Für die Ausführung der Gleisbauarbeiten im Abschnitt Rudolfstetten-Reppisch wird der Bahnbetrieb der Bremgarten-Dietikon-Bahn vom 4. bis 13. August 2006 eingestellt und durch Ersatzbusse ersetzt.

Ausblick aufs Jahr 2007: Die Instandsetzungsarbeiten auf der Autobobahn werden fortgesetzt. Nebst den Arbeiten auf der offenen Strecke wird nun die Röhre Fahrtrichtung Luzern des Tunnels Honeret saniert. Die Einfahrt Urdorf Nord Richtung Luzern bleibt während dieser Zeit aus Sicherheitsgründen weiterhin geschlossen.

Anfangs April 2006 werden sämtliche Informationen unter www.westumfahrung.ch aufgeschaltet sein. Anrainerinnen und Anrainer, Bahnkundinnen und kunden und Verkehrsteilnehmende werden unter anderem mit Informationsschreiben und an Orientierungsveranstaltungen informiert.


lead_de: Mit heutigem Datum haben drei Parteien aus dem Umfeld des ehemaligen Bezirksspital Brugg die sistierte Strafanzeige betreffend Ehrverletzung gegen Max Neuhaus, Chef der Abteilung Gesundheitsversorgung, wieder aufgenommen.

title_de: Sachlichkeit notwendig

content_de:
Aufgrund der Ergebnisse der Administrativuntersuchung sind durch das Departement Gesundheit und Soziales entsprechende Massnahmen ergriffen worden. Die Öffentlichkeit wurde darüber am 26. Mai 2005 orientiert. Am 13. April 2005 hat das Departement Gesundheit und Soziales alt Oberrichter Dr. Tschumper, der bereits die Administrativuntersuchung führte, beauftragt, mit den beteiligten Parteien Gespräche zu führen. Ziel war, die Situation zu klären und die Strafuntersuchung mit einer Vereinbarung aussergerichtlich zu bereinigen. Dies nicht zuletzt auch, um einen langen gerichtlichen Streit zu verhindern.

 Der Regierungsrat und das Departement Gesundheit und Soziales bedauern das Scheitern der Vergleichsverhandlungen. Max Neuhaus stimmte grundsätzlich dem Vergleich zu. Die inhaltlichen Forderungen der Gegenseite für eine öffentliche Entschuldigung sind aber zu weit gegangen und wären einem Schuldbekenntnis gleichgekommen. Gerade darum kann es bei Vergleichverhandlungen nicht gehen.

Wenig sinnvoll erscheint es, nun seitens der Parteien einseitig und öffentlich den verdienten kantonalen Kadermitarbeiter Max Neuhaus für das Scheitern der Verhandlungen verantwortlich zu machen. Für die weiteren Schritte ist Sachlichkeit angebracht. Dies insbesondere auch angesichts des demokratisch bereits am 8. März 2005 vom Grossen Rat klar gefällten Entscheids zur Umwandlung des Bezirksspitals Brugg.


lead_de: Im Kanton Aargau wird die verkehrsarme Ferienzeit für Neubau- und Unterhaltsarbeiten auf National- und Kantonsstrassen genutzt.

title_de: Kundenfreundliches Baudepartement

content_de:
Auf den National- und Kantonsstrassen sind zurzeit überdurchschnittlich viele Baustellen anzutreffen. Das warme Wetter und die Tatsache, dass sich während der Sommermonate das Verkehrsvolumen um bis zu 15 % reduziert, sind beste Voraussetzungen für eine einwandfreie Arbeitsausführung. Damit der Verkehr aber trotzdem rollt und sich die negativen Auswirkungen für Verkehrsteilnehmende und Anwohner im Rahmen halten, sind umfangreiche planerische und verkehrstechnische Massnahmen nötig. Dazu gehören Strassen-Vollsperrungen aber auch Wochenendarbeit.

Anlässlich einer Besichtigung verschiedener Strassenbaustellen im Kanton Aargau wurde einer Gruppe Medienschaffender gezeigt, dass die Bau- und Sanierungsarbeiten dank einer minutiösen Planung und Koordination nicht nur wirtschaftlich effizient, sondern auch kundenfreundlich durchgeführt werden können.

Grossbaustelle auf der K 267 bei Mägenwil

Die umfassendste Sommer-Baustelle befindet sich auf der Kantonsstrasse bei Mägenwil, die täglich von mehr als 15'000 Fahrzeugen frequentiert wird. Zur Verflüssigung des Verkehrs und für mehr Sicherheit werden hier zurzeit zwei Kreisel gebaut. Zudem stehen die Instandsetzung der Brücke über die SBB-Strecke Othmarsingen-Mellingen und eine umfassende Belagserneuerung auf dem Programm. All diese Projekte werden so koordiniert, dass die Hauptarbeiten von Ende Juni bis Ende August ausgeführt werden können. Von den Mitarbeitern auf dem Bau bedingt dies der Verzicht auf Sommerferien sowie die Bereitschaft zur Samstagsarbeit. Grossräumig signalisierte Umfahrungen und ein Verkehrsdienst während den Spitzenzeiten sorgen für einen optimalen Verkehrsfluss.

Konzentrierte Bauweise auch in Wettingen

Eine weitere Grossbaustelle konnten die Medienschaffenden in Wettingen besichtigen, wo die Totalsanierung der Landstrasse im Gang ist. Auch hier handelt es sich, gemäss Kantonsingenieur Urs Schuler, um ein Musterbeispiel der konzentrierten Bauweise. Von Mitte Juni bis Ende August wird der Verkehr zwischen den Knoten Staffelstrasse und Alberich Zwyssigstrasse umgeleitet, so dass die Werkleitungen ersetzt und die Strasse umfassend erneuert und umgestaltet werden kann. Im Einsatz sind hier rund 60 Arbeiter mit einem grossen Gerätepark, die dafür sorgen, dass sich Behinderungen und Immissionen auf dem "Lebensnerv" von Wettingen auf ein absolutes Minimum beschränken.

Rekordbauzeit auf der K 123 bei Hendschiken

Bereits abgeschlossen sind die Bauarbeiten auf der Kantonsstrasse zwischen Lenzburg und Wohlen, welche die Journalistinnen und Journalisten zum Abschluss ihrer Tour besichtigten. Hier wurden auf einer Länge von 1,5 Kilometern mehrere Belagsschichten erneuert. Um Zeit zu gewinnen und die Behinderungen im Rahmen zu halten, entschied man sich, eine Fahrtrichtung grossräumig umzuleiten und nur den Nord-Süd-Verkehr die Baustelle passieren zu lassen. Dank guter Planung, idealer Witterung und dem ausserordentlichen Einsatz aller Beteiligten konnte der viel befahrene Strassenabschnitt nach nur einer Woche Bauzeit für den Verkehr wieder geöffnet werden.

Das Prinzip der möglichst kurzen Behinderungszeiten wird auch auf anderen Baustellen im aargauischen Strassennetz angewendet. Dieses hat zwar höhere Baukosten zur Folge, rechnet sich aber gesamtwirtschaftlich betrachtet, weil weniger Staustunden zu verzeichnen sind, weniger Unfälle passieren und die Qualität der Arbeiten auf einem hohen Niveau ist.


lead_de: Nein zum Steuerpaket 2001 von National- und Ständerat: Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat beantragen, das Kantonsreferendum zu unterstützen.

title_de: Regierungsrat für Kantonsreferendum

content_de:
Das Steuerpaket 2001 sieht neben der Familiensteuerreform massive Entlastungen bei der Wohneigentumsbesteuerung vor. Der Regierungsrat ist mit der Stossrichtung des Steuerpakets nach wie vor grundsätzlich einverstanden. Er erachtet sowohl die Familiensteuerreform als auch den Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung als sinnvoll. In seiner Stellungnahme vom 12. Juli 2000 zu einzelnen Teilen des Steuerpakets hat der Regierungsrat dem Vorschlag des Bundesrates aber nur unter der Bedingung zugestimmt, dass die Reform für die Kantone kostenneutral ist.

Diese Kostenneutralität ist heute durch mehrere vom Parlament zusätzlich eingebrachte Entlastungsmassnahmen nicht mehr gegeben. Die finanziellen Folgen wären für den Aargauer Staatshaushalt nicht tragbar und finanzpolitisch nicht zu verantworten. Im Jahr 2005 müsste der Kanton auf 24 Millionen Franken und ab 2008 alljährlich auf 74 Millionen verzichten. Bei den Gemeinden würde sich der Einnahmenausfall ab 2008 auf 50 Millionen pro Jahr belaufen. Falls wegen dem verfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgebot neben den Abzügen für Haus- und Wohnungseigentümer auch ein Mieterabzug eingeführt werden müsste, wären die Ausfälle noch höher.

Schere darf sich nicht weiter öffnen

Bereits ohne das Steuerpaket sieht sich der Aargau aufgrund der Rezession mit Einnahmeausfällen in Millionenhöhe konfrontiert. Bei den Ausgaben sind neue Belastungen in den Bereichen Gesundheit (Prämienverbilligungen), soziale Wohlfahrt und Bildung unausweichlich. Besonders erschwerend sind die Sonderlasten Pensionskasse und Sondermülldeponie Kölliken. Zudem wird das Entlastungsprogramm 2003 des Bundes ab 2004 den Kanton Aargau mit rund 40 Millionen Franken belasten. Schliesslich belastet auch der Neue Finanzausgleich NFA den Aargau zusätzlich.

Für den Regierungsrat steht fest: Die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben darf sich nicht noch weiter öffnen. Deshalb beantragt er dem Grossen Rat, das Referendum gegen den Bundesbeschluss "Steuerpaket 2001" zu ergreifen. Damit es zu einer eidgenössischen Volksabstimmung über das Steuerpaket kommt, braucht es bis 10. Oktober 2003 entsprechende Beschlüsse in acht Kantonen. Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat seine Botschaft voraussichtlich Mitte Juli zustellen.


lead_de: Am 31. Dezember 2006 lebten im Kanton Aargau 579'489 Personen, 4’819 mehr als noch ein halbes Jahr zuvor.

title_de: Die Bevölkerung im Aargau wächst weiter

content_de:
Der Anteil der Schweizerbevölkerung am Gesamtbestand beträgt neu 459'409 Personen, derjenige der Ausländerbevölkerung 120'080 oder 20,7%.

An der Gesamtzunahme von 4'819  Personen ist die Schweizerbevölkerung mit 3'899 (+0,86%) und die Ausländerbevölkerung mit 920 (+0,77%) beteiligt.

Bei der Schweizerbevölkerung tragen vor allem die Einbürgerungen mit 2'037 und der Wanderungssaldo mit 1'781 Personen zur Zunahme bei. Der Geburtenüberschuss beträgt dagegen nur 90 Personen.

Für den Zuwachs der Ausländerbevölkerung sind besonders der Zuwanderungsüberschuss von 2'326, aber auch der Geburtenüberschuss von 595 Personen verantwortlich.

Wachstum und Zuwanderungsüberschuss auch in allen BezirkenGesamtkantonal beträgt der Wanderungssaldo im 2. Halbjahr 2006 total 4'107 Personen (Vorjahr: 3'299).

Auch in den Bezirken sind die Wanderungssaldi durchwegs wieder positiv. Dasselbe gilt auch für den Geburtenüberschuss. Negative Werte für die Schweizerbevölkerung in einigen Bezirken werden durch entsprechend positive Werte für die Ausländerbevölkerung ausgeglichen.

Gesamthaft ergeben sich Bevölkerungszunahmen zwischen 73 Personen im Bezirk Zurzach und 1'287 Personen im Bezirk Baden. Den höchsten relativen Zuwachs der Gesamtbevölkerung weist der Bezirk Rheinfelden mit +1,13% auf, gefolgt von Baden, Muri und Laufenburg.


lead_de: Die Verhandlung gegen sechs junge Männer findet in den Räumlichkeiten der Feuerwehr Rheinfelden, Riburgerstrasse 8, in Rheinfelden statt.

title_de: Cable cut: Gerichtsverhandlung vor Bezirksgericht Rheinfelden

content_de:
Die Staatsanwaltschaft wirft den drei Hauptbeschuldigten mehrere Dutzend Delikte vor, welche sie zwischen Februar 2022 und Mai 2024 begangen haben sollen. Die Jugendlichen, welche alle aus der Region stammen, werden unter anderem beschuldigt, im Dezember 2023 mehrfach das Glasfaserkabelnetz in Rheinfelden durchschnitten zu haben. Tausende Kunden waren in der Folge offline. Ihnen werden auch Cyberangriffe, gewerbsmässiger und bandenmässiger Diebstahl, mehrfache teils versuchte Brandstiftung, Störung des öffentlichen Verkehrs, mehrfache versuchte Erpressung, mehrfache Sachbeschädigung, teilweise mit grossem Schaden, mehrfache Störung von Betrieben, die der Allgemeinheit dienen, mehrfacher Hausfriedensbruch, mehrfache teilweise versuchte Nötigung, strafbare Vorbereitungshandlungen zu Raub und weitere Delikte vorgeworfen. Einzelnen Beschuldigten wird zudem die Beschaffung, der Besitz, der Konsum sowie die versuchte Verbreitung von verbotener Pornografie vorgeworfen. Nebst dem sehr hohen erbeuteten Deliktsbetrag wurde auch ein hoher Schaden verursacht. Neben Privatpersonen und Firmen befinden sich, aufgrund der Sabotageakten an Einrichtungen für die Allgemeinheit auch mehrere öffentliche Institutionen. Die Staatsanwaltschaft beantragt für die drei Hauptbeschuldigten, von denen zwei in Haft sitzen, Freiheitsstrafen von zehn, acht und sechs Jahren.

Ablauf der Verhandlung

Die Verhandlung findet in den Räumlichkeiten der Feuerwehr Rheinfelden, Riburgstrasse 8, in Rheinfelden, an folgenden Tagen, jeweils ab 08:30 Uhr statt:

Montag, 27. April 2026

Mittwoch, 29. April 2026

Donnerstag, 30. April 2026

Donnerstag, 07. Mai 2026

Freitag, 08. Mai 2026

Montag, 11. Mai 2026

Dienstag, 12. Mai 2026

Donnerstag, 11. Juni 2026

Eine Endzeit der Verhandlungsdauer an den Abenden kann nicht angegeben werden; sie richtet sich nach dem konkreten Zeitbedarf. Das Gericht wird im Laufe der Verhandlung über den genauen zeitlichen Ablauf und die Urteilseröffnung orientieren. Vorgesehen ist, dass die Befragungen der Beteiligten im April stattfinden wird und die Plädoyers ab Mai folgen werden.

Anmeldung

Wer an der Verhandlung teilnehmen möchte, muss sich bis am Freitag, 17. April 2026, anmelden. Dies gilt sowohl für Medienschaffende als auch für Privatpersonen. Die Anmeldung ist zu richten an   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  bezirksgericht.rheinfelden@ag.ch

Unter Angabe

des Vor- und Nachnamens

des Geburtsdatums

Für den Einlass zur Verhandlung ist ein Personalausweis (Identitätskarte, Pass) vorzuweisen.

Medienschaffende haben sich unter Angabe von Namen und Medienunternehmen anzumelden.

Die Verhandlung findet im ersten Stock statt, die Örtlichkeit verfügt über keinen Lift und ist nicht rollstuhlgängig.

Da die Platzverhältnisse beschränkt sind, ist es möglich, dass nicht alle Personen, die sich anmelden, teilnehmen können. Grundsätzlich werden die Anmeldungen nach ihrem Eingang berücksichtigt. Aufgrund ihrer Rolle eines Bindeglieds zwischen den Gerichten und der Bevölkerung werden in erster Linie die Vertreterinnen und Vertreter der Medien berücksichtigt.

Die angemeldeten Medienschaffenden und Privatpersonen erhalten nach der Anmeldung weitere Informationen, insbesondere über die definitive Zulassung. Weitere Auskünfte sind zurzeit nicht möglich.

Es ergeht der Hinweis, dass Bild- und Tonaufnahmen innerhalb der als Gerichtsgebäude dienenden Liegenschaft nicht gestattet sind. Überdies sind bei der Berichterstattung die schutzwürdigen Interessen der Beteiligten, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, zu wahren.


lead_de: Die heute beim kantonalen Statistischen Amt erschienene Statistik über die Wahlbeteiligung gibt Aufschluss über die Zusammensetzung der Wählerinnen und Wähler respektive der Nichtwählerinnen und Nichtwähler bei den Grossratswahlen vom 8.

title_de: Wer geht noch an die Urne?

content_de:
Fragestellung

Bei den vergangenen Grossratswahlen vom 8. März haben gemäss den amtlichen Wahlprotokollen von 380'827 Stimmberechtigten 31,7 Prozent an den Wahlen teilgenommen. Wer aber sind diese rund 121'000 Wählerinnen und Wähler und wie unterscheiden sie sich von den Nichtwählerinnen und Nichtwählern? Diese Fragestellung wird in der nun vorliegenden Analyse des Statistischen Amts untersucht.

Unterschiede nach Geschlecht und Alter

Insgesamt ist die Wahlbeteiligung bei den Männern mit 33,9 Prozent leicht höher als bei den Frauen (30,0 Prozent). Nach Altersklassen betrachtet, kann festgehalten werden, dass der Wähleranteil der zwischen 25- und 74-Jährigen kontinuierlich zunimmt und danach wieder abfällt. Bei den Männern liegt dieser Punkt bei 80, bei den Frauen bereits bei 70 Jahren. Die Wahlbeteiligung lag bei den ganz jungen Frauen (unter 20 Jahren) etwas höher als bei den gleichaltrigen Männern.

Unterschiede nach Konfession und Zivilstand

Zwischen den reformierten und den römisch-katholischen Stimmberechtigten sind die Unterschiede im Wahlverhalten nur sehr gering. Grössere Abweichungen bestehen zwischen diesen beiden Gruppen und den übrigen Stimmberechtigten (mit anderer Religion oder Konfessionslose): Die Stimmbeteiligung der reformierten und der römisch-katholischen Stimmberechtigten liegt bei 33,6 Prozent bzw. 32,4 Prozent, diejenige der übrigen dagegen bei lediglich 26,9 Prozent.

Der Wähleranteil der ledigen Stimmberechtigten liegt mit durchschnittlich 21,6 Prozent deutlich unter demjenigen der Verheirateten mit 38,7 Prozent. Dabei ist dieser Unterschied bei den Männern noch ausgeprägter als bei den Frauen. Auffallend ist aber, dass die Gruppe der ledigen 18- bis 29-Jährigen sowohl bei den Männern als auch bei den Frauen eine höhere Wahlbeteiligung aufweist als diejenige der Verheirateten.

Unterschiede im Zeitablauf

Seit der Einführung des Frauenstimmrechts im Jahr 1971 liegt die Nichtwählerquote der Frauen auf einem höheren Niveau als die Quote der Männer. Es wird aber auch deutlich, dass die Unterschiede im Wahlverhalten zwischen Männern und Frauen seither abgenommen haben.

Die Statistik über die Wahlbeteiligung an den Grossratswahlen 2009 im Kanton Aargau umfasst 40 Seiten und kann beim Statistischen Amt, Bleichemattstrasse 4, 5000 Aarau (Telefon: 062 835 13 00; E-Mail: statistik@ag.ch; Internet: www.ag.ch/staag/bestellung) zum Preis von 20 Franken bezogen werden.


lead_de: Für das Ausfüllen der Steuererklärung mit EasyTax bitte nur noch die aktuellsten Versionen, die auf der Webseite ag.ch verfügbar sind, verwenden.

title_de: Sicherheitslücke bei Dateien der Applikation EasyTax festgestellt

content_de:
Der Kanton Aargau setzt seit längerem verstärkt auf Massnahmen im Bereich der Informationssicherheit. Aus diesem Grund kann es vermehrt Handlungsbedarf geben, wie aktuell bei der Software EasyTax. Bei dieser Applikation konnte eine Schwachstelle identifiziert werden, zu deren Klärung eine detaillierte Analyse in Auftrag gegeben wurde. Nach der externen Prüfung wurde die Schwachstelle zwar bestätigt, das davon ausgehende Risiko aber gleichzeitig als gering eingestuft. Alle zur Behebung notwendigen Massnahmen wurden umgehend eingeleitet.

Aktuelle Versionen ohne Sicherheitsrisiko

Das Kantonale Steueramt empfiehlt, alle installierten EasyTax-Versionen zu deinstallieren, um jedes Risiko auszuschliessen. Die seit dem 29. November 2024 auf der Webseite www.ag.ch/steuern verfügbaren EasyTax-Versionen 2022 (1.4) und 2023 (1.3) weisen diese Schwachstelle nicht auf und können verwendet werden. Mit diesen Vorsichtsmassnahmen beziehungsweise der Aktualisierung der neuesten Versionen 2022 (1.4) und 2023 (1.3) und der Deinstallation älterer Versionen ist das Sicherheitsrisiko dieser Schwachstelle für die Nutzerinnen und Nutzer von EasyTax behoben.


lead_de: Der Landstatthalter Dieter Egli setzt Task-Force ein.

title_de: Ergebnisse der Organisationsanalyse im Amt für Wirtschaft und Arbeit

content_de:
Die Entwicklung im AWA wurde vom Vorsteher DVI aufgrund der schlechten Wirkungszahlen sowie beunruhigender Rückmeldungen von Mitarbeitenden im 2. Halbjahr 2023 beobachtet und intern besprochen. Alarmierend waren auch die hohe Fluktuation und die sich häufenden kritischen Rückmeldungen zum Projekt "AMI 4.0". Mit diesem Projekt sollte ein neues Organisationsmodell umgesetzt werden, das insbesondere auf die Prinzipien Funktionalisierung und Standardisierung setzt.

Ergebnis der Organisationsanalyse

Aufgrund der Ergebnisse der Organisationsanalyse ist festzuhalten, dass im Fachbereich Personalberatung der Sektion AMI und im Bereich Services eine deutliche Krise besteht, erkennbar an fehlenden oder qualitativ ungenügenden Leistungs- und Führungsprozessen, mangelhafter Arbeits- und Führungskultur oder Belastungssituationen bei den Mitarbeitenden. Zudem wurde festgestellt, dass die Umsetzung von AMI 4.0 als Change-Management-Prozess mit diversen Fehlern und Unterlassungen verknüpft war.

Einsetzung einer Task-Force

Der Vorsteher DVI hat aufgrund der herausfordernden Situation eine Task-Force eingesetzt, die vom Generalsekretär DVI geleitet wird. Die Task-Force soll nebst der Prüfung von Sofortmassnahmen bis Ende 2024 eine für die Mitarbeitenden nachvollziehbare und zuverlässige strategisch-strukturelle Perspektive für den Zeitraum 2025–2027 erarbeiten. In der Task-Force wird die Führungs- und Fachperspektive vertreten sein. Der Leiter AWA wird noch bis Ende 2024 im Amt sein und in Absprache mit dem Leiter der Task-Force das Tagesgeschäft weiterführen.


lead_de: Der Aargauer Regierungsrat fördert die Beziehungen zur Salzburger Landesregierung. Kontaktpflege sowie Gedankenaustausch zu bilateralen und wirtschaftlichen Fragen standen im Zentrum des Besuches.

title_de: Grenzüberschreitende Kontaktpflege

content_de:
Die Pflege von grenzüberschreitenden Beziehungen hat im Aargau Tradition. Die Begegnungen dienen der Kontaktpflege über Landes- und Departementsgrenzen hinaus und nicht zuletzt auch der Stärkung des Wirtschaftsstandortes Aargau.

Beim Besuch des österreichischen Landes Salzburg wurde der Aargauer Regierungsrat am Freitag Mittag von Vertretern der Salzburger Landesregierung empfangen. Nach dem gemeinsamen Mittagessen in der Salzburger Residenz folgten politische Gespräche. Im Anschluss daran traf der Aargauer Regierungsrat mit Exponenten aus Wirtschaft und Wissenschaft zusammen.

Als Rahmenprogramm standen am Wochenende diverse Besichtigungen, Ausflüge und eine Wanderung auf dem Programm.


lead_de: Die Eigenmiet- und Vermögenssteuerwerte der Aargauer Liegenschaften und Grundstücke sind in den letzten fünf Jahren stabil geblieben und müssen nicht angepasst werden.

title_de: Eigenmietwerte müssen nicht angepasst werden

content_de:
Nach 2001 und 2004 führte das Kantonale Steueramt im August 2006 die dritte Markterhebung zu den Eigenmiet- und Vermögenssteuerwerten seit der letzten allgemeinen Neuschätzung von 1999 durch. Die Auswertung von 8'944 Objekten  darunter 3'434 Einfamilienhäuser  ergab folgendes Fazit: Die Eigenmietwerte belaufen sich im kantonalen Mittel auf 58.8 Prozent der Marktmieten. Bei der allgemeinen Neuschätzung von 1999 wurde ein Eigenmietwert von 61 Prozent, bei den Markterhebungen 2001 und 2004 ein solcher von 58 Prozent ermittelt. "Dieses Ergebnis bedeutet, dass sich die Marktmietwerte in den letzten Jahren zugunsten der Steuerpflichtigen verändert haben", erläutert Dave Siegrist, Vorsteher des Kantonalen Steueramtes. "Da sich die Marktmietwerte seit 1999 jedoch um weniger als fünf Prozentpunkte verändert haben, müssen die festgelegten Eigenmietwerte nicht angepasst werden."

Überprüft wurde bei der Markterhebung auch, wie sich die Verkehrswerte von selbst bewohnten Liegenschaften seit der allgemeinen Neuschätzung von 1999 verändert haben. Dazu konnte das Steueramt auf die Angaben von 28'450 Verkaufsobjekten aus den Jahren 1999 bis 2006 zurückgreifen. Ergebnis: Die gehandelten Liegenschaftspreise lagen im kantonalen Mittel um rund 22 Prozent über dem steuerlichen Verkehrswert der allgemeinen Neuschätzung. Für die Zeitperiode zwischen dem 1. Januar 2005 und dem 26. August 2006 lagen die Erwerbspreise sogar um 24.6 Prozent über den steuerlichen Verkehrswerten. Bei der allgemeinen Neuschätzung wurden beim selbstbewohnten Wohneigentum steuerliche Verkehrswerte festgelegt, die rund 20 Prozent unter dem eigentlichen Verkehrswert liegen. "Somit ist auch bei den Vermögenssteuerwerten keine Anpassung nötig", meint Siegrist.


lead_de: Im Schlosshof findet der alljährliche Mittelaltermarkt mit zahlreichen Aktivitäten für Jung und Alt statt.

title_de: Schloss Lenzburg lädt zum Mittelaltermarkt

content_de:
Höhepunkt der Schloss-Saison

In einer mittelalterlichen Stadt gehörten Märkte zu den wichtigsten Ereignissen des Jahres. Für das heutige Schloss Lenzburg zählt der alljährlich stattfindende Mittelaltermarkt im Schlosshof zu den Höhepunkten der Saison. So, wie ein Markt damals Attraktionen bot und verschiedene Spielleute anzog, treffen sich auch dieses Mal im Schloss Lenzburg wieder Gaukler und Musikanten und freuen sich, die vielen kleinen und grossen Besucherinnen und Besucher zu unterhalten. Der Mittelaltermarkt findet bereits zum achten Mal statt. Rund 45 Stände sind im Schlosshof und auf dem Weg zum Schloss verteilt.

Historisches Handwerk

In stimmungsvoller Umgebung wird dem Publikum hautnah historisches Handwerk vermittelt. Marktleute bieten authentische Waren wie Lederprodukte, Salben, Seifen, Gewürze, historische Laternen, Schmuck, Körbe, Würfelspiele, Beerenwein, Met und vieles mehr feil. Rund um den Markt können sich die Besucherinnen und Besucher an vielen Ständen aktiv betätigen, sei es beim Steinmetzen, Handspinnen, Filzen, Seildrehen, Papierschöpfen, Siegeln oder Wappenmalen.

Gaumenschmaus, Musik und Zauberei

Im Schlosshof duftet es, die Zubereitung eines mittelalterlichen Festessens ist in vollem Gang. Besucherinnen und Besucher erhalten kleine Kostproben. Beim Zähringervolk wird verarbeitet, was auf den Feldern und in den Gärten geerntet worden ist. Für den Ohrenschmaus sorgen mittelalterliche Klänge und die Marktbesucherinnen und -besucher sind eingeladen, mitzutanzen. Auf dem Schlosshügel singt der Barde Michael Lieder und Zauberer Emmanuel versetzt mit seinen Kunststücken Gross und Klein in Staunen.

Falkner und Gaukler

Das Gauklerduo Forzarello sorgt mit spektakulären Vorführungen für Unterhaltung. Spannendes zur Beizjagd im Hochmittelalter erzählt der Falkner während der Flugübungen seiner Greifvögel im Schlossgarten. Wer mehr zur Geschichte von Schloss Lenzburg erfahren möchte, nimmt an den Kurzführungen im Schlosshof teil.

Ponyreiten und Handarbeiten

Vielerlei Aktivitäten erwarten bei den bunten Marktständen speziell Kinder: Malen mit Wolle, Salben und Glaskugeln herstellen, Gewürzsalz mischen, Seifenkugeln formen und vieles mehr. Auf dem Schlosshügel üben sich Geschickte im Bogenschiessen und die mutigen kleinen Marktgängerinnen und Marktgänger sitzen aufs Pony. Im Kindermuseum verkleiden sich kleine Ritter und Prinzessinnen und basteln Ritterhelme und Kronen.

Federkiel und Richtschwert

Auch im Innern des Schlossmuseums animieren die Ausstellungen zu einer spannenden Entdeckungsreise. Im Geschichtsatelier ist die Sonderausstellung "Federkiel und Richtschwert" zum Saisonthema "Die Eidgenossen kommen!" zu sehen. Das mit Schatten- und Hörspielen belebte Wohnmuseum gibt Einblicke in das Leben der ehemaligen Schlossbewohnerinnen und -bewohner und im Wohn- und Südturm der Burg widmet sich die Dauerausstellung dem Thema "Rittertum und Adel". Natürlich freut sich der Schlossdrache Fauchi auch immer auf seine kleinen Gäste.

Preise für Tagespässe

Tagespass

Erwachsene 	Fr. 17.–

Lernende/Studierende bis 26 Jahre 	Fr. 12.–

Kinder (4–16 Jahre)	Fr. 10.–

Familie mit 2 Erwachsenen + maximal 5 Kindern 	Fr. 44.–

Familie mit 1 Erwachsenen + maximal 5 Kindern -	Fr. 30.–

Vergünstigungen für MPM/VMS/SMP/ICOM/Raiffeisen/Freunde der Lenzburg/Schlösserpass/ RailAway, keine Gruppentarife

Zwischen Bahnhof Lenzburg und dem Mittelaltermarkt fahren Shuttle-Buse.


lead_de: Schreinermeister- und Möbelfabrikantenverband  Aargau sowie Holzbau Schweiz Aargau übernehmen Umweltkontrolle in holzverarbeitenden Unternehmen.

title_de: Sinnvolle Auslagerung von Kontrollen

content_de:
Die holzverarbeitenden Betriebe arbeiten täglich mit den unterschiedlichsten Produkten: Leim, Farben, Holzschutzmittel, Verdünner und Ablaugemittel. Die dabei entstehenden Emissionen können Wasser, Luft und Boden belasten. Auch so genannte umweltfreundliche Produkte führen, falsch angewendet, zu Belastungen der Umwelt. Verantwortungsvolles und umweltbewusstes Handeln ist deshalb besonders wichtig.

Im Sinne einer Optimierung des Gesetzesvollzugs in den Bereichen Umwelt- und Gewässerschutz hat der Kanton Aargau mit dem Verband Schweizerischer Schreinermeister und Möbelfabrikanten Sektion Aargau (VSSM) sowie mit Holzbau Schweiz Aargau jetzt eine Vereinbarung über die regelmässige Kontrolle und Beratung in holzverarbeitenden Betrieben abgeschlossen. Die Vereinbarung gilt für alle Betriebe, unabhängig von ihrer Verbandszugehörigkeit.

Für die Betriebskontrollen und Beratungen ist die Vollzugsorganisation Umweltschutz in Holzverarbeitenden Betrieben des Kantons Aargau (VUH-AG) verantwortlich, ein von beiden Verbänden gemeinsam gegründeter Verein. Er stellt sicher, dass die abzuleitenden Abwässer gewisse Mindestanforderungen erfüllen, die Abfälle umweltgerecht entsorgt werden und die Abluft vor der Abgabe an die Umwelt wenn nötig behandelt wird. Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) behält die Aufsicht über die Kontrolltätigkeit des VUH-AG.

Die Kontrolle soll nicht als polizeiliche Massnahme verstanden werden. Allfällige Beanstandungen und Sanierungen werden in einem partnerschaftlichen Verhältnis mit den Betrieben erfolgen. Dabei hat die Beratung einen hohen Stellenwert.

Die Vorteile einer solchen Zusammenarbeit liegen auf der Hand. So sollen das partnerschaftliche Verhältnis zwischen Branche und Behörden, die Eigenverantwortung sowie die Eigenkontrolle gefördert werden. Ausserdem kennt der VUH-AG die branchenspezifischen Probleme und wird den Schwerpunkt auf sinnvolle, praxisnahe Lösungsmöglichkeit legen. Mit einer einzigen, umfassenden Kontrolle durch Fachspezialisten und Branchenkenner können ausserdem die Kosten tief gehalten werden.

Neben der Beratung profitieren sauber geführte Betriebe auch von einem Zertifikat, das die Einhaltung der Umweltvorgaben bestätigt. Dieses lässt sich als Beilage zu Offerten durchaus auch vermarkten.

Ab Januar 2013 werden die ersten Kontrollen durchgeführt, Erfahrungen ausgewertet sowie Hilfsmittel und Abläufe wo nötig für die weiteren Kontrollen optimiert.


lead_de: Wechsel innerhalb der Kantonsverwaltung: Die Zuständigkeit für Messwesen und Preisbekanntgabe wurde per 1. Januar 2007 vom Amt für Wirtschaft und Arbeit zum Amt für Verbraucherschutz verschoben.

title_de: Neue Zuständigkeit für Messwesen und Preisbekanntgabe

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Aargau hat per 1. Januar 2007 den gesamten Vollzug des Messwesens und den Vollzug der Preisbekanntgabeverordnung vom Amt für Wirtschaft und Arbeit (Departement Volkswirtschaft und Inneres) in das seit kurzem bestehende Amt für Verbraucherschutz (Departement Gesundheit und Soziales) verschoben. Damit geht unter anderem die Zuständigkeit für die kant. Fachstellen Messwesen (vormals Eichämter) AG+1, AG+2 und AG+3, für die Deklaration von Gewichten und Füllmengen, für die öffentlichen Waagen und für die Kalibrierstelle für Waagen an das Verbraucherschutzamt über.

Durch die Schaffung des Verbraucherschutzamtes im September 2005 wurde für die Bevölkerung eine wichtige Anlaufstelle geschaffen (vergleichbar mit den deutschen Verbraucherschutzorganisationen). Mit der Verschiebung der Vollzugsaufgaben im Messwesen und der Preisbekanntgabe / Preisanschreibung wird der Verbraucherschutz konkreter und umfassender gewährleistet. Dies entspricht den Zielsetzungen einer wirkungsorientierten Verwaltung. Nebst den Konsumentinnen und Konsumenten profitieren insbesondere auch die Betriebe durch eine geringere Belastung mit Kontrollen, durch den Synergiennutzen zwischen Lebensmittelkontrolle, Chemikalienkontrolle und Messwesen.


lead_de: Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) beantragt, die Jahresrechnung 2016 nur teilweise zu genehmigen.

title_de: Grossrätliche Kommission heisst Jahresrechnung 2016 nur teilweise gut

content_de:
Mit der Genehmigung der Jahresrechnung beantragte der Regierungsrat die Bewilligung von Budgetüberschreitungen im Aufgabenbereich Betreuung Asylsuchende in der Höhe von 5,6 Millionen Franken und im Aufgabenbereich Gesundheitsversorgung in der Höhe von 15,6 Millionen Franken.

Die KAPF kritisiert, dass in beiden Aufgabenbereichen keine Nachtragskredite gestellt wurden. Für den Aufgabenbereich Gesundheitsversorgung konnte das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) nachvollziehbar aufzeigen, wie es zur Budgetüberschreitung kam und weshalb kein Nachtragskredit beantragt werden konnte.

Im Aufgabenbereich Betreuung Asylsuchende wurde dieser Nachweis nicht erbracht. Nicht zuletzt deshalb hat die Kommission der Finanzkontrolle des Kantons Aargau den Auftrag erteilt, die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden bei Pflegefamilien im Jahr 2016 einer Sonderprüfung zu unterziehen. Eine Mehrheit der KAPF beantragt dem Grossen Rat, die Bewilligung der Budgetüberschreitung und gleichzeitig den ganzen Aufgabenbereich Betreuung Asylsuchende abzulehnen, da der Nachweis für einen haushälterischen Umgang mit Mitteln für die Betreuung nicht schlüssig erbracht werden konnte. Die KAPF drückt damit aus, dass sie mit der Budgetüberschreitung nicht einverstanden ist. Da der finanzielle Aufwand bereits angefallen und verbucht ist, hat der Entscheid jedoch keine finanziellen Auswirkungen.

Die übrigen Aufgabenbereiche werden zur Genehmigung beantragt.

Positiv zur Kenntnis genommen wurden das gestiegene Kostenbewusstsein in der Verwaltung und die Reduktion beim Personalaufwand. Der Regierungsrat übertrifft damit den Auftrag aus dem Jahr 2014, den Personalaufwand bis 2016 im Vergleich zum Budget 2014 um zwei Prozent zu senken.

Die vom Regierungsrat verabschiedete Rechnung 2016 schloss mit einem Fehlbetrag von 105,4 Millionen Franken. Ohne die Entnahme aus der Ausgleichsreserve und die nicht budgetierte Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) hätte ein Defizit von 219 Millionen Franken resultiert.

Die KAPF zeigt sich besorgt um die finanzielle Schieflage des Kantons Aargau und liess sich deshalb vom neuen Finanzdirektor Markus Dieth frühzeitig über die Eckpunkte des Konzepts "Gesamtsicht Haushaltsanierung" informieren. Die Kommission begrüsst den frühzeitigen Einbezug der Fraktionen im Hinblick auf die finanziellen Herausforderungen in den kommenden Jahren. Diese können nur gemeinsam gelöst werden.

Der Jahresbericht mit Jahresrechnung 2016 wird voraussichtlich am 20. Juni 2017 im Ratsplenum beraten.


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title_de: Vom Lehrerseminar zur Naturwissenschafts-Hochburg

content_de:
Die Kanti Wettingen wird mit diesem Preis für ihre dauerhafte und engagierte Schülerförderung ausgezeichnet. Nicht weniger als zehn Wettinger Kantischülerinnen und -schüler haben in den letzten sechs Jahren die Schweiz an internationalen Naturwissenschafts-Wettbewerben vertreten. An den nationalen Finalen waren sie ausserordentlich gut vertreten.

Der Erfolg kommt nicht von ungefähr. Schulleitung und Lehrpersonen haben in den letzten Jahren an der aus dem Lehrerseminar hervorgegangenen Kantonsschule mit dem traditionellen Schwergewicht im musischen und sprachlichen Bereich konsequent die Naturwissenschaften gefördert.

 So wurde zum Beispiel im Juni 2007 das neue Molekularbiologie-Labor in Betrieb genommen. Es ist eines der modernsten in der Schweiz. Neben dem Kennenlernen von klassischen Gebieten der Biologie versucht ein Team von engagierten Biologielehrpersonen interessierten Schülerinnen und Schülern Einblick zu gewähren wie heute an Hochschulen geforscht wird. Dies wiederum ist für die jungen Menschen Ansporn, nach der Matura ein naturwissenschaftliches Studium zu beginnen.

Interessierte und begabte Studierende werden von ihren Lehrpersonen auch bei ausserschulischen Aktivitäten begleitet. So ist es möglich ein dreiwöchiges Praktikum an der ETH oder der Uni zu absolvieren oder bei "Schweizer Jugend forscht" mitzumachen. Jedes Jahr reisen junge Wettinger Kantischüler in den Sommerferien nach Israel um in den Spitzenlabors des Weizmann Instituts mit Jugendlichen aus der ganzen Welt ihre Kenntnisse zu erweitern.

Pilotprojekt Begabtenförderung

Nach den Sportferien wird ein kantonales Pilotprojekt für die Begabtenförderung an der Kanti Wettingen gestartet. Motivierte und begabte Schülerinnen und Schüler aus allen Fachgebieten sollen gefördert werden. Das Konzept ist ausgearbeitet. Nach den Sportferien beginnt die Umsetzung: Studierende, die bereits spezielle Leistungen erbracht haben, werden erfasst. Ein Talentportfolio wird erstellt und dann beginnt die gezielte Begleitung und Förderung.

Neben der fachlichen Betreuung sind sicher auch die gute Infrastruktur und die förderliche Lernumgebung auf der Klosterhalbinsel entscheidende Motivationsträger für die jungen Studierenden. Aber nicht nur in den Naturwissenschaften waren Wettinger Kantischüler erfolgreich. Zwei von vier kantonal prämierten Maturarbeiten entstanden in Wettingen und zwei von sechs Musiktalente, die eine kantonale Förderung erhalten, besuchen den Unterricht in Wettingen.

Breitensport, der an die Spitze führt

An der Kanti Wettingen wird nicht nur "intellektueller Spitzensport" betrieben. Aber es hat sich gezeigt, dass "Breitensport" in allen Fachbereichen - auch in den Naturwissenschaften - an die Spitze führt.


lead_de: Der Regierungsrat hilft der dürregeplagten Landwirtschaft: Die Wasserentnahme aus bestimmten öffentlichen Gewässern ist bis auf weiteres gebührenfrei.

title_de: Kanton hilft Landwirten

content_de: In Zeiten ausserordentlicher Trockenheit kann der Regierungsrat gemäss Dekret auf die Erhebung von Gebühren für kurzfristig bewilligte Wasserentnahmen verzichten. Um die Auswirkungen der momentanen Dürre zu mildern, macht der Regierungsrat von diesem Recht Gebrauch. Er hat in Beantwortung eines Gesuchs des Gemeinderates Oftringen die kurzfristige Wasserentnahme aus den dafür geeigneten Gewässern Aare, Reuss, Limmat, Rhein, Rotkanal und Tych sowie beschränkt aus Aabach, Wyna und Suhre für vorübergehend gebührenfrei erklärt. Wann die Gratis-Aktion zu Ende ist, entscheidet aufgrund der Wetterlage das Baudepartement. Dort ist auch weiterhin die Bewilligung für die Wasser-Entnahme einzuholen (Abteilung Landschaft und Gewässer, Telefon 062 835 34 86).


lead_de: Die Arbeitslosenquote steigt im Kanton Aargau saisonal bedingt auf 3,3 Prozent.

title_de: Die Arbeitslosenquote steigt im Dezember auf 3,3 Prozent

content_de:
Bei den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) und der Pforte Arbeitsmarkt waren Ende Dezember im Aargau 11'925 Personen als arbeitslos gemeldet, 6'849 Männer (57,4 Prozent) und 5'076 Frauen (42,6 Prozent). Das sind 697 mehr als im Vormonat und 129 weniger als Ende 2016. Die Zahl der Stellensuchenden hat im Vergleich zum Vormonat um 367 Personen zugenommen und lag im Dezember 2017 bei 16'243. Im Vergleich zum selben Zeitpunkt im Vorjahr sind es 434 Personen weniger.

Bei den RAV und der Pforte Arbeitsmarkt waren Ende Dezember 1'091 offene Stellen gemeldet. Das sind 152 weniger als im Vormonat, aber 110 mehr im Vergleich zum Dezember 2016. Die Arbeitslosenkassen mussten im Oktober 2017 gemäss den aktuellsten verfügbaren Zahlen 159 Personen aussteuern, 49 weniger als im Vormonat.

Dauer der Arbeitssuche

Durchschnittlich waren die im Dezember abgemeldeten Stellensuchenden 244 Tage auf Stellensuche. Das sind 19 Tage mehr als im Vormonat. Diese Werte unterliegen allerdings starken Schwankungen. Am längsten mussten die über 50-Jährigen eine neue Stelle suchen: Sie brauchten im Durchschnitt 365 Tage, bis sie wieder eine Arbeit fanden. Bei den 15- bis 24-Jährigen waren es 125 Tage, bei den 25- bis 49-Jährigen 234 Tage.

Ende 2017 beträgt die Zahl der Langzeitarbeitslosen 1'809 Personen. Sie nahm im Vergleich zum Vormonat um 65 Personen zu. Das sind Personen, die seit mindestens einem Jahr arbeitslos sind.

Kurzarbeit

Im Dezember haben im Aargau sieben Betriebe Kurzarbeit beantragt, einer mehr als im Vormonat. Allerdings hat sich von diesen Betrieben im Dezember noch niemand beim Amt für Wirtschaft und Arbeit gemeldet. Derzeit liegt für insgesamt 471 Personen eine Bewilligung für Kurzarbeit vor, das sind 22 weniger als im Vormonat. Die Betriebe schöpfen die erteilten Bewilligungen meist nicht für alle Mitarbeitenden aus.


lead_de: Feuerwehreinsätze im Freiamt infolge überfluteter Keller. Gefahrenstufe 2 (mässige Gefahr) für Aare, Reuss und Rhein.

title_de: Hochwasser-Situation im Kanton Aargau – Aktive Kaltfront führt zu hohen Wasserständen bei Aargauer Gewässern

content_de:
In der Nacht auf Mittwoch zog eine aktive Kaltfront über den Aargau und brachte gebietsweise starke Regenfälle. Im Freiamt mussten die Feuerwehren rund fünfzehn Einsätze aufgrund überfluteter Keller und ähnlicher Vorfälle leisten. Die Niederschläge liessen auch die Pegelstände von Zu- und Nebenflüssen im Aargau, insbesondere von Aabach, Bünz und Suhre, ansteigen. Für diese gilt die Gefahrenstufe 2 (mässige Gefahr).

Die Gefahrenstufe 2 gilt weiterhin für Aare, Reuss und Rhein. Für die Aargauer Gewässer sind heute Mittwoch folgende Abflussspitzen prognostiziert (Stand Mittwoch, 06.05.2015, 0800):

Station	Gefahrenstufe	Maximum	Zeitpunkt

Aare – Murgenthal	2	900 m³/s	06.05., 12:00 – 15:00 Uhr

Aare – Brugg	2	1000 m³/s	06.05., 14:00 – 18:00 Uhr

Aare – Untersiggenthal, Stilli	2	1900 m³/s	06.05., 15:00 – 19:00 Uhr

Limmat – Baden	1	400 m³/s	06.05., 09:00 – 11:00 Uhr

Reuss – Mellingen	2	510 m³/s	06.05., 13:00 – 15:00 Uhr

Rhein – Rekingen
	1	850 m³/s	06.05., 19:00 – 21:00 Uhr

Rhein – Rheinfelden	2	2700 m³/s	06.05., 14:00 – 23:00 Uhr

Mit Blick auf das Einzugsgebiet und die Seen werden für die Aare während zweier Wochen auf diesem Niveau verbleibende Abflussmengen erwartet. Das für Donnerstag angekündigte Zwischenhoch wird sich positiv auf die Pegelstände von Limmat, Reuss und Rhein auswirken. Die Wettervoraussagen kündigen aber für Freitag bereits eine neue Störung mit Niederschlägen an. Die Lage rund um die Aargauer Gewässer bleibt bis und mit Wochenende angespannt.

Das erhöhte Risiko für Rutschungen aufgrund der gesättigten Böden besteht weiterhin. Auch in der Nähe von kleineren Gewässer und Bächen ist weiterhin Vorsicht geboten.

Mobile Hochwasserschutzelemente in Brugg und Wallbach eingebaut

Am Montagmorgen wurden auf Anträge der Regionalen Führungsorgane Brugg Region sowie Unteres Fricktal in den gefährdeten Uferzonen von Brugg und Wallbach mobile Hochwasserschutzelemente eingebaut. Der Einbau erfolgte Montagmittag durch Kräfte des Kantonalen Katastrophen-Einsatzelements. Die Schutzelemente "Beaver" werden durch die lokalen Einsatzkräfte überwacht.

Uferzonen und gefährdete Gebiete meiden

Die Bevölkerung wird gebeten, die Uferzonen der hochwassergefährdeten Flüsse und Bäche zu meiden und bei Aussenaktivitäten das Risiko von lokalen Überschwemmungen und Rutschungen – insbesondere infolge von Gewittern – zu beachten. Den Anweisungen von Polizei, Feuerwehr und Behörden ist Folge zu leisten.

Teile des Kernstabs des Kantonalen Führungsstabs (KFS) überwachen weiterhin die Lage. Die Öffentlichkeit wird über die weitere Entwicklung der Hochwassersituation im Kanton informiert. Die nächste Information durch den KFS erfolgt Mittwochnachmittag.

Weitere Informationen finden sich auf der Webseite des Bundes <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.naturgefahren.ch.


lead_de: Robert Weishaupt, Die Mitte, und Philipp Laube, Die Mitte, sind die neuen Grossratsmitglieder für die Bezirke Zofingen und Zurzach.

title_de: Neue Grossratsmitglieder für die Bezirke Zofingen und Zurzach

content_de:
Neuer Grossrat für den Bezirk Zofingen

Der mit dem Rücktritt von Hans-Ruedi Hottiger, Die Mitte, am 27. Juni 2023 freigewordene Sitz im Grossen Rat des Kantons Aargau wird neu besetzt. Gestützt auf § 18 des Grossratswahlgesetzes hat die Staatskanzlei anstelle von Hans-Ruedi Hottiger, Zofingen,

Robert Weishaupt, 1972, Unternehmer und Stadtrat, Zofingen,

als Mitglied des Grossen Rats gewählt erklärt.

Robert Weishaupt hat an den letzten Grossratswahlen die meisten Stimmen der Nichtgewählten auf der Liste 04 des Bezirks Zofingen auf sich vereinigt und war somit nächster Ersatz.

Neuer Grossrat für den Bezirk Zurzach

Der mit dem Rücktritt von René Huber, Die Mitte, am 27. Juni 2023 freigewordene Sitz im Grossen Rat des Kantons Aargau wird neu besetzt. Gestützt auf § 18 des Grossratswahlgesetzes hat die Staatskanzlei anstelle von René Huber, Leuggern,

Dr. Philipp Laube, 1973, Rechtsanwalt und dipl. Architekt HTL, Lengnau,

als Mitglied des Grossen Rats gewählt erklärt.

Philipp Laube hat an den letzten Grossratswahlen die meisten Stimmen der infrage kommenden Nichtgewählten auf der Liste 04 des Bezirks Zurzach auf sich vereinigt und war somit nächster Ersatz.

Die Inpflichtnahmen erfolgen an der nächsten Sitzung des Grossen Rats.


lead_de: Regierungsrat wählt Verwaltungskommission der Sozialversicherungsanstalt Aargau für die Amtsperiode 2013-2016.

title_de: Neue Kräfte für Sozialversicherungsanstalt Aargau

content_de:
Am 31. März 2013 läuft die Amtsperiode 2009-2013 für die Mitglieder der Verwaltungskommission der SVA Aargau ab. Vor diesem Hintergrund hat der Regierungsrat die Verwaltungskommission für die Amtsperiode 2013-2016 gewählt. Dabei hat er folgende Wahlen vorgenommen:

Elisabeth Meyerhans Sarasin, Geschäftsführerin Meyerhans & Partner GmbH, Zürich, Präsidentin, in Zollikon (bisher)

Regula Baur-Wechsler, Geschäftsführerin Pensionskasse der römisch-katholischen Landeskirche des Kantons Aargau, Aarau, in Sarmenstorf (neu)

Hans-Jürg Koch, Geschäftsführer Econopac AG, Rothrist, Gemeindeammann, in Rothrist (bisher)

Renato Merz, CEO Consenec AG, Baden, in Gipf-Oberfrick (neu)

Christoph Schenk, Delegierter des Verwaltungsrats von Fischer, Bern, in Aarau (neu)

Auf das Ende der Amtsperiode 2009-2013 scheiden folgende Mitglieder aus der Verwaltungskommission aus:

Renate Gautschy, Gontenschwil

Alice Liechti, Wölflinswil

Lukas Summermatter, St. Gallen

Der Regierungsrat dankt den ausscheidenden Mitglieder für ihr wertvolles Engagement im Dienst der SVA Aargau. In der ablaufenden Amtsperiode konnten in Bezug auf die Corporate Governance der Sozialversicherungsanstalt Aargau wichtige Weichen für die Zukunft gestellt werden. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass die neu- beziehungsweise wiedergewählten Mitglieder durch ihre fachlichen und persönlichen Eignungen Gewähr für die Fortschreibung der eingeschlagenen Strategie bieten. Dies im Interesse der SVA Aargau, die als selbständige Staatsanstalt in den Bereichen AHV, IV, Familienzulagen, Erwerbsersatz für Dienstleistende sowie Mutterschaftsentschädigung, Prämienverbilligung sowie Ergänzungsleistungen umfangreiche Dienstleistungen im Umfang von jährlich rund 2 Milliarden Franken erbringt.


lead_de: Wartelisten gibt es am Kantonsspital Baden keine. Wer eine stationäre Therapie benötigt, kann innert weniger Tage aufgenommen und behandelt werden.

title_de: Keine Wartezeiten am Kantonsspital Baden

content_de:
In Medienartikeln und einem Brief an die Aargauer Grossrätinnen und Grossräte wird auf Engpässe am KSB hingewiesen.

Es liegt dem KSB fern, sich in die politischen Diskussionen zum Leistungsauftrag Brugg einzumischen, jedoch kann die Aussage bezüglich der Engpässe nicht unwidersprochen bleiben.

Viel zu tun, aber kein infrastruktureller Engpass

Zwar ist im  Notfallzentrum an Tagen mit hohen Frequenzen Geduld gefragt, wenn eine grosse Zahl von Notfallpatientinnen und -patienten medizinische Betreuung sucht. Im stationären Bereich und insbesondere für die geplanten Behandlungen und so genannten Wahleingriffe gibt es aber in der Regel keine Engpässe. Ausnahmen können sich lediglich bei explizit verlangten Operateuren ergeben. Wer vom Hausarzt eine Anmeldung für eine nicht dringliche Behandlung erhält, wird innert weniger Tage oder zum Wunschtermin aufgeboten und behandelt. Dies trägt dem Umstand Rechnung, dass vor einem Spitaleintritt oft auch noch im privaten und beruflichen Umfeld Dinge organisiert werden müssen.

Genügend Kapazität am KSB

Das KSB ist mit seiner Infrastruktur durchaus in der Lage auch zusätzliche Patientinnen und Patienten aufzunehmen. Die Gesamtsanierung wird so etappiert, dass die Anzahl verfügbarer Betten und Behandlungsplätze immer gleich hoch bleibt und der Betrieb diesbezüglich nicht eingeschränkt wird.


lead_de: Dr. med. Claudine Mathieu Thiébaud übernimmt per 1. August 2024 die Leitung der Sektion Medizinische Dienste.

title_de: Neue Kantonsärztin im Kanton Aargau

content_de:
Dr. med. Claudine Mathieu Thiébaud studierte an den Universitäten Freiburg und Lausanne. An Letzterer erfolgte 2001 die Dissertation. Sie besitzt zwei Facharzttitel in Innerer Medizin und Nephrologie. Neben ihrer medizinischen Ausbildung verfügt sie über einen Master of Business Administration mit Schwerpunkt Gesundheitsökonomie der Universität Genf. Aktuell absolviert sie eine Zusatzausbildung in Public Health am King's College London.

Dr. med. Claudine Mathieu Thiébaud war unter anderem am Universitätsspital Lausanne, an den Pariser Universitätsspitälern und für die Hirslanden-Gruppe tätig, bevor sie Direktorin für nationale und internationale medizinische Angelegenheiten des Universitätsspitals Genf und im Anschluss medizinische Direktorin der Clinique la Prairie wurde. Von 2018 bis 2020 war sie Geschäftsleitungsmitglied einer Privatklinikgruppe. Dank ihrer beruflichen Laufbahn im Gesundheitswesen und ihrer bereichsübergreifenden Fähigkeiten verfügt sie über einen soliden Erfahrungsschatz.

Dr. med. Claudine Mathieu Thiébaud ist zweisprachig und lebt zurzeit in Belmont-sur-Lausanne.

Dr. med. Jakob Walbert, der die Funktion des Kantonsarzts seit November 2022 interimistisch ausfüllte, kehrt in seine ursprüngliche Position in der Sektion Spitalversorgung & Entwicklung zurück. Olivier Gerber, Leiter Abteilung Gesundheit, dankt Jakob Walbert für sein grosses Engagement während der Übergangszeit.


lead_de: Am 15. Mai 2022 kommen drei eidgenössische und zwei kantonale Vorlagen zur Abstimmung.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Am 15. Mai 2022 kommen drei eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung: die "Änderung vom 1. Oktober 2021 des Bundesgesetzes über Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz, FiG)", die "Änderung vom 1. Oktober 2021 des Bundesgesetzes über die Transplantation von Organen, Geweben und Zellen (Transplantationsgesetz)" sowie der "Bundesbeschluss vom 1. Oktober 2021 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustausches zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2019/1896 über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1052/2013 und (EU) 2016/1624 (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)". Diese drei Vorlagen kommen nur zur Abstimmung, wenn das gegen sie ergriffene Referendum zustande kommt. Der Beschluss des Bundesrats steht somit unter Vorbehalt. Die Referendumsfristen sind am 20. Januar 2022 abgelaufen. Die Bundeskanzlei hat (Stand 17. Februar 2022) noch nicht über das Zustandekommen der Referenden entschieden. Zudem wird über zwei kantonale Vorlagen abgestimmt: die Aargauische Volksinitiative "Zur Schaffung der Möglichkeit der Amtsenthebung (Amtsenthebungs-Initiative)" vom 4. Juni 2020 und die "Änderung vom 7. Dezember 2021 des Steuergesetzes (StG)".

Betreffend die Aargauische Volksinitiative "Zur Schaffung der Möglichkeit der Amtsenthebung (Amtsenthebungs-Initiative)" vom 4. Juni 2020 soll auf kantonaler Ebene eine verfassungsrechtliche Grundlage für eine Amtsenthebung einzelner Behördenmitglieder geschaffen werden. Der Regierungsrat und der Grosse Rat empfehlen, die Initiative anzunehmen. Situationen, in welchen es zu grobem Fehlverhalten von Amtsträgerinnen und Amtsträgern kommen kann, sind zwar selten. Sie können aber das Vertrauen der Bevölkerung in die Tätigkeit von Parlament und Regierung erheblich beeinträchtigen. Solchen schwerwiegenden Fällen könnte in Zukunft mit einem Verfahren auf Amtsenthebung oder Amtseinstellung begegnet werden. Deshalb erscheint die Schaffung einer entsprechenden Regelung auf Gesetzesstufe, wie sie in der Initiative gefordert wird, als nachvollziehbar und zweckmässig. Bereits heute besteht im Bereich der Gerichte und auf kommunaler Ebene die Möglichkeit von Amtsenthebungen. Mit der Initiative würden diese Regelungen für andere Behördenmitglieder ergänzt. Sollte der Initiative und damit der Verfassungsänderung zugestimmt werden, so werden im Anschluss die notwendigen Gesetzesanpassungen erarbeitet und dem Grossen Rat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Mit der zweiten kantonalen Vorlage betreffend die Änderung des Steuergesetzes sollen einerseits die natürlichen Personen steuerlich entlastet werden, indem der Pauschalabzug für Versicherungsprämien und Sparkapitalzinsen deutlich erhöht wird und andererseits die Gewinnsteuern von ertragsstarken Unternehmen reduziert werden. Mit der steuerlichen Entlastung der Unternehmen verbessert der Kanton seine Wettbewerbsfähigkeit und bleibt ein attraktiver Wirtschaftsstandort, an dem Arbeitsplätze erhalten und neue geschaffen werden. Im Rahmen einer finanzpolitischen Lagebeurteilung ist der Regierungsrat zum Schluss gekommen, dass der Finanzhaushalt des Kantons auf einem stabilen Fundament steht und über Handlungsspielraum sowie gute Voraussetzungen für die Bewältigung der anstehenden Herausforderungen verfügt. Der Regierungsrat unterstützt die Steuergesetzrevision 2022.


lead_de: Entfernung von Gebäudeschadstoffen an Klosterkirche Wettingen. Für die Bevölkerung und das direkte Umfeld besteht zu keiner Zeit eine Gefahr.

title_de: Restaurierung der Klosterkirche Wettingen: Fachgerechte Entfernung von Gebäudeschadstoffen am Glockenturm

content_de:
Eine routinemässig durchgeführte Raumluftmessung im Dachgeschoss der Kirche und in angrenzenden Innenräumen ergab keine Schadstoffbelastung der Raumluft. Die gemessenen Werte bestätigen, dass keine Gefährdung durch die Nutzung innerhalb des Gebäudes bestand. Vor Beginn der eigentlichen Restaurierungsarbeiten werden die festgestellten Schadstoffe nun unter strengen Schutzvorkehrungen fachmännisch entfernt. Dafür wird der Turm beziehungsweise das bestehende Baugerüst in drei Etappen zusätzlich eingehaust, um die sichere und kontrollierte Ausführung der Sanierungsmassnahmen zu gewährleisten.

Keine Gefahr für Umfeld und Bevölkerung

Die Arbeiten werden durch eine Fachbauleitung begleitet und messtechnisch überwacht. Die Schadstoffsanierung startet am 24. November 2025 und wird voraussichtlich Ende Jahr abgeschlossen. Im Anschluss wird – wie vorgesehen – die neue Aussenverkleidung am Glockenturm angebracht; weitere Instandsetzungsarbeiten am Gebäude folgen.

Für die Bevölkerung und das direkte Umfeld besteht zu keiner Zeit eine Gefahr. Die mit Schutzanzügen ausgestatteten Bauarbeiter sind in den Tagen nach dem 24. November mit der fachgerechten Entfernung und Entsorgung der Bauschadstoffe betraut. Sämtliche Arbeiten finden unter strenger Kontrolle und fortlaufender Überwachung statt.


lead_de: Das Gesetz über die Massnahmen gegen häusliche Gewalt tritt am 1. Juli 2009 in Kraft. Damit wird sich das Beratungs- und Betreuungsangebot für alle, die mit häuslicher Gewalt konfrontiert sind, stark verbessern.

title_de: Massnahmen gegen häusliche Gewalt

content_de:
Mit den Massnahmen gegen häusliche Gewalt werden die bestehenden Lücken im Beratungs- und Betreuungsangebot geschlossen. Ziel ist, die Gewaltbetroffenen besser zu schützen und die Gewaltausübenden konsequenter zur Verantwortung zu ziehen.

Bereits umgesetzte Massnahmen

Aufgrund bereits bestehender Rechtsgrundlagen konnten beziehungsweise können zwei Massnahmen früher umgesetzt werden. Seit dem 1. Januar 2008 führt das Frauenhaus Aargau vier Notfallplätze für weibliche Jugendliche. Auf Anfang 2009 wird das Angebot an Notfallplätzen für gewaltgefährdete Kinder und Jugendliche erweitert.

Anlaufstelle gegen häusliche Gewalt künftig von der Frauenzentrale Aargau geführt

Der Regierungsrat hat entschieden, die Anlaufstelle gegen häusliche Gewalt  das Kernstück aller Massnahmen  nicht als Verwaltungsstelle zu führen, sondern mittels Leistungsvereinbarung einer privaten Trägerschaft zu übertragen. Die Frauenzentrale Aargau verfügt als Trägerin der Opferhilfe bereits über Erfahrungen mit häuslicher Gewalt. Damit kann das erforderliche Know-how sichergestellt werden. Die Aufsicht über die Anlaufstelle wird vom kantonalen Sozialdienst des Departements Gesundheit und Soziales geführt. Dieser setzt ein Fachgremium ein, welches den Aufbau und die Konsolidierung der neuen Stelle begleiten soll.

Auch die übrigen Beratungs- und Betreuungsangebote werden mehrheitlich von verwaltungsexternen Trägerschaften übernommen. Mit diesen Trägerschaften bestehen bereits Rahmen- und Leistungsverträge. Auf diese Weise können wichtige Synergien genutzt werden.

Veränderte Interventionspraxis

Mit der Schaffung der Anlaufstelle gegen häusliche Gewalt wird sich die Interventionspraxis im Kanton Aargau grundlegend verändern. Nach einer Polizeiintervention wird die Anlaufstelle über den erfolgten Einsatz informiert. In der Folge nimmt die Anlaufstelle mit den Beteiligten Kontakt auf und bietet ihnen Unterstützung an. Damit wird nicht mehr zugewartet, bis oder ob die Betroffenen von sich aus aktiv werden und eine Beratungsstelle aufsuchen.

Jährliche Kosten von rund 1,2 Millionen Franken

Die Kosten, die mit der Schaffung der neuen Beratungs- und Betreuungsangebote verbunden sind, belaufen sich auf jährlich rund 1,2 Millionen Franken. Davon übernehmen die Gemeinden einen Anteil von 46 Prozent (das heisst rund eine halbe Million Franken). Der Gemeindebeitrag wird nach Massgabe ihrer Einwohnerzahl unter den Gemeinden verteilt.

Informationsveranstaltungen

Auf Initiative des Interventionsprojekts finden im Frühjahr 2009 Informationsveranstaltungen für Institutionen und Behörden wie auch für die Öffentlichkeit statt. Sie orientieren über die neuen Beratungs- und Betreuungsangebote und die damit einhergehenden Veränderungen in der Interventionspraxis.


lead_de: Während der Jugendfeste im Aargau bleiben Institutionen teilweise geschlossen.

title_de: Kantonale Institutionen teilweise geschlossen

content_de:
Am 5. Juli 2018 feiert Brugg das Jugendfest, am 6. Juli 2018 Aarau den Maienzug, Zofingen das Kinderfest und am 13. Juli 2018 Lenzburg das Jugendfest.

Die lokalen Feiertage betreffen auch verschiedene kantonale Institutionen. Die folgenden Stellen bleiben an den aufgeführten Daten geschlossen:

Geschlossen

Datum	Ort	Institution

5. Juli 2018	Brugg	Bezirksgericht Brugg
Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach

6. Juli 2018	Aarau	Amt für Justizvollzug
Amt für Migration und Integration
Amt für Wirtschaft und Arbeit
Bezirksgericht Aarau
Handelsregisteramt
Infozentrum ask! – die Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf Aargau
Kantonale Staatsanwaltschaft
Kantonsbibliothek
Naturama
öffentliche Arbeitslosenkasse
Obergericht
Oberstaatsanwaltschaft
Pass- und Patentamt
Staatsarchiv
Staatskanzlei

6. Juli 2018	Menziken	Pforte Arbeitsmarkt

6. Juli 2018	Suhr	Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)

6. Juli 2018	Zofingen	Bezirksgericht Zofingen
Grundbuchamt Zofingen
Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm

13. Juli 2018	Lenzburg	5*Laden
Bezirksgericht Lenzburg
Justizvollzugsanstalt (JVA), Sonntagsbetrieb
Schloss Lenzburg
Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau

Von den Feierlichkeiten nicht betroffen und somit normal geöffnet sind folgende Stellen:

Normal geöffnet

Ort	Institution

- () 	Kantonale Polizeiposten

Aarau 	Aargauer Kunsthaus

Brugg	Vindonissa Museum

Habsburg	Schloss Habsburg

Schafisheim	Strassenverkehrsamt

Seengen	Schloss Hallwyl

Wildegg	Schloss Wildegg

Windisch	Klosterkirche Königsfelden
Legionärspfad


lead_de: Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat die Sanierung des Laborgebäudes und der Aula-Mensa im Fachhochschulcampus Brugg-Windisch.

title_de: FHNW: Sanierung des Laborgebäudes und der Aula-Mensa

content_de:
Mit der Sanierung werden die Voraussetzungen geschaffen, dass ab Februar 2009 die gesamte Hochschule für Technik mit insgesamt zwölf Forschungs- und Entwicklungsinstituten in Brugg-Windisch konzentriert werden kann. Die Institute in Olten wurden bereits diesen Herbst nach Brugg-Windisch verlegt, die Institute in Muttenz folgen nach der Sanierung. Mit der Konzentration kann die Hochschule für Technik rund 30 Prozent Laborfläche einsparen.

 Beide Gebäude sind rund 40 Jahre alt und müssen umfassend saniert werden. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei der Entsorgung des Asbests, der in Wänden und Decken eingeschlossen ist. Das neue Raumkonzept der Hochschule für Technik sieht vor, dass das Laborgebäude in erster Linie für schwere Labors genutzt wird, die besondere Einrichtungen und Infrastrukturen erfordern. Die Aula, welche in den letzten beiden Jahrzehnten ihre Bedeutung als öffentlicher Veranstaltungsraum eingebüsst hat, wird mit einem Lichtkonzept und audio-visuellen Einrichtungen auf den neuesten Stand der Technik gebracht. Sie kann so wieder vermehrt für Vorlesungen und Festveranstaltungen aber auch für öffentliche Anlässe verwendet werden.

 Die Sanierung soll mit Beginn der Semesterferien im Sommer 2007 starten. Während der Bauzeit nutzt die Hochschule für Technik Unterrichts- und Laborräumlichkeiten in Muttenz sowie verschiedene Provisorien in Brugg-Windisch. Die Aufteilung des Betriebs auf zwei Standorte ist zwar kostengünstig, stellt die Hochschule aber vor grosse Herausforderungen. Die Labors in Muttenz stehen bis Februar 2009 zur Verfügung; nachher werden sie umgebaut für die Hochschule für Life Sciences. Die Sanierung muss deshalb in der kurzen Frist von anderthalb Jahren realisiert werden.

 Die Finanzierung der Sanierung erfolgt über die Verwaltungsrechnung des Kantons. Der Kanton hat mit der Fachhochschule Nordwestschweiz Mietverträge für die kantonalen Liegenschaften abgeschlossen. Der Mietzins richtet sich nach einer standardisierten Berechnung des Anlagewerts und deckt sämtliche Kosten des Kantons.


lead_de: Kanton Aargau setzt sich für eine freiwillige Teilnahme ein und will Verantwortung als bedeutender Aktionär der AXPO Holding AG wahrnehmen.

title_de: Regierungsrat will nationalen Rettungsschirm für alle Energieversorgungsunternehmen

content_de:
Seit Ende 2021 führen Preisentwicklungen auf den Energiemärkten vor allem bei grossen, systemrelevanten Energieversorgungsunternehmen (EVU) zu einem erhöhten Liquiditätsbedarf; dabei besteht zwischen Gas- und Strompreisen eine starke Wechselwirkung. Die EVU müssen beim Grosshandel an den Strombörsen genügend Sicherheiten hinterlegen, um Geschäfte abwickeln zu können. Bei einer plötzlichen weiteren Eskalation im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg – zum Beispiel Gas-Embargo des Westens, Lieferstopp durch Russland oder Lieferunterbrüche durch kriegerische Handlungen – könnten für EVU gravierende Liquiditätsengpässe entstehen; mit unabsehbaren Folgen für die Energieversorgungssicherheit.

Keine Beschränkung auf systemrelevante und privatrechtliche Unternehmen

Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich die Pläne des Bundesrates, auf nationaler Ebene einen sogenannten Rettungsschirm für die Elektrizitätswirtschaft einzurichten. Im Prinzip wirtschaften die Produzenten bei hohen Marktpreisen (Lieferung und Verrechnung des verkauften Stroms) sehr profitabel. Der Rettungsschirm soll die Funktion eines Sicherheitsnetzes erfüllen, wenn die Produzenten bei steigenden Preisen ausserordentlich viel Liquidität hinterlegen müssen. Dementsprechend soll der Rettungsschirm nicht auf systemrelevante und privatrechtlich organisierte Energieversorgungsunternehmen (EVU) beschränkt sein, sondern allen Strom- und Gasversorgern offenstehen. Dabei soll ihr Beitrag zur Versorgungssicherheit ein wichtiges Kriterium sein.

Auch nicht systemrelevante EVU könnten durch Entwicklungen aus dem Ukrainekrieg in Probleme geraten, mit Risiken für die regionale Versorgungssicherheit. Eine Ungleichbehandlung der verschiedenen Unternehmen könnte zudem zu Abgrenzungsproblemen und Wettbewerbsverzerrung führen.

Die Teilnahme am Rettungsschirm soll freiwillig sein, im Sinne einer Versicherung. EVU, die sich nicht vorsorglich unterstellen wollen, sollen im Bedarfsfall gleichwohl Bundeshilfe erhalten, jedoch zu schlechteren Konditionen.

Der Regierungsrat ist einverstanden damit, dass die Bedingungen für den Rettungsschirm derart ausgestaltet werden, dass er von den EVU wirklich nur im äussersten Notfall beansprucht wird. Die Zinskonditionen und anderweitige Bedingungen dürfen aber nicht dazu führen, dass die Liquiditätssituation der EVU durch die Inanspruchnahme des Rettungsschirms zusätzlich belastet statt verbessert wird.

Der Regierungsrat spricht sich zudem dagegen aus, dass die freiwillige Unterstellung unter den Rettungsschirm zu einer umfassenden Offenlegungs- und Informationspflicht führt; ein zweckmässiges Reporting genügt.

Kanton Aargau nimmt seine Verantwortung als AXPO-Aktionär wahr

Der Bundesrat sieht die Sicherstellung der Stromversorgung in erster Linie als Sache der Energiewirtschaft. Der nationale Rettungsschirm soll erst dann ergänzend zum Tragen kommen, wenn die EVU und ihre Eigentümer ihre Vorkehrungen getroffen haben, um einen stark erhöhten Liquiditätsbedarf abzudecken. Der Regierungsrat spricht sich dafür aus, dass EVU und Eigentümer solche Massnahmen, soweit ihnen möglich und zumutbar, ergreifen sollen. Er weist aber darauf hin, dass im Krisenfall der Bund sofort handeln müsse beziehungsweise keine Zeit für eine eingehende Prüfung bleibe, ob zuvor alles Notwendige getan worden sei.

Der Kanton Aargau ist gesamthaft mit 28 Prozent (14 % direkt; 14 % via AEW Energie AG) an der AXPO Holding AG beteiligt. Die AXPO gehört mit rund 5'338 Mitarbeitenden und als Versorger von rund 3,2 Millionen der rund 5 Millionen Schweizer Stromkunden zu den grossen, systemrelevanten EVU. Auch die AXPO ist stark im Stromhandel engagiert und hat dementsprechend einen hohen Liquiditätsbedarf zur Absicherung der Schweizer Produktion mittels Termingeschäften.

In erster Linie ist es Sache des Verwaltungsrates und der Unternehmensführung der AXPO, Vorkehrungen für die Sicherstellung der Geschäftstätigkeit zu treffen. Die AXPO war bisher und ist aktuell selber in der Lage, die für ihre Geschäftstätigkeit notwendige Liquidität sicherzustellen. Sie hat auch kein Gesuch um Unterstützung an die Aktionäre gestellt. Dies trifft auch auf alle anderen EVU zu, die im Kanton Aargau Strom und/oder Gas liefern: es waren und sind bis anhin keine akuten Liquiditätsprobleme bekannt.

Der Regierungsrat will seine Verantwortung als AXPO-Miteigentümer im Zusammenhang mit dem vom Bundesrat aufgezeigten möglichen Krisenszenarien wahrnehmen und wird allfällige Massnahmen auf die Beschlüsse des Bundes abstimmen.


lead_de: Starke Steigerung der positiven Mischproben in den Schulen.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Repetitives Testen bringt hohe Anzahl positiver Mischproben ans Licht

content_de:
Am vergangenen Montag, 16. August 2021, haben an 171 Schulstandorten sowie in wenigen Betrieben die repetitiven Tests wieder begonnen. Bisher wurden 1'422 Mischproben in Schulen und Betrieben vorgenommen und 11'280 Personen so getestet. Das zeigt, dass das repetitive Testen funktioniert und weiterhin ein wichtiges Mittel der Pandemiebekämpfung ist. Die Anzahl der positiv getesteten Mischproben übersteigt jedoch das erwartbare Mass stark. Die hochansteckende Delta-Variante hat sich mittlerweile auch in der Schweiz durchgesetzt, wodurch die Fallzahlen stark steigen. Rückkehrerinnen und Rückkehrer aus dem Ausland machen mehr als 30 Prozent der Infizierten im Kanton Aargau aus. Es ist zu erwarten, dass diese Zahl nun mit der Abnahme der ferienbedingten Reisetätigkeit zurückgeht.

Unerwartet hoher Aufwand für Nachuntersuchungen

Eine so genannte Mischprobe enthält jeweils bis zu zehn Proben. Enthält eine Mischprobe eine positive Probe, so finden in den Schulen Nachuntersuchungen jener Schulklassen statt, in deren Mischproben positive Proben vorhanden waren. Diese Nachuntersuchungen werden von einem Team des kantonalen repetitiven Testens mit Unterstützung des Contact Tracing durchgeführt. Die unerwartet hohe Anzahl von positiven Mischproben in Schulen führt zu einem Engpass beim repetitiven Testen beziehungsweise bei den Nachuntersuchungen. In der laufenden Woche enthielten bisher 42 Mischproben positive Proben, 39 davon in Aargauer Schulen. Betroffen davon sind mehrere hundert Schülerinnen und Schüler. Mehr als die Hälfte dieser positiven Tests der Mischproben ist erst gestern Donnerstag hinzugekommen. Insgesamt waren knapp 3 Prozent der untersuchten Mischproben in der laufenden Woche positiv. Vor den Sommerferien waren es jeweils durchschnittlich 0.1 Prozent. Das entspricht einer Vervielfachung um den Faktor 30. Um diese sehr grosse Testanzahl durchführen zu können, werden ergänzend auch Nachtestungen in einem Testzentrum oder in Apotheken und Arztpraxen durchgeführt. Weitere Nachtestungen fanden noch heute Freitag in einigen Schulen vor Ort statt. Ergänzende Massnahmen wie eine Maskenpflicht für betroffene Schulen werden derzeit geprüft. Diese werden darüber informiert, sobald entsprechende Entscheide vorliegen.

Personelle Verstärkung für das repetitive Testen

Zur Bewältigung der Nachuntersuchungen wird das repetitive Testen personell verstärkt. Dafür steht Personal aus dem Covid-19-Programm zur Verfügung. Auch das kantonale Contact Tracing unterstützt bei dieser Herausforderung.


lead_de: Siegerprojekt überzeugt städtebaulich, architektonisch und betrieblich.

title_de: Projektwettbewerb zur Erweiterung der Kantonsschule Wohlen abgeschlossen

content_de:
Das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) hat zusammen mit der Abteilung Immobilien Aargau des Departements Finanzen und Ressourcen (DFR) im Zeitraum von Februar bis Oktober 2025 den Projektwettbewerb für die Kapazitätserweiterung der Kantonsschule Wohlen von heute 33 auf 55 Abteilungen durchgeführt. Aufgabe war es, eine kompakte und zukunftsorientierte Campusanlage zu konzipieren, die das bestehende Hauptgebäude erhält und respektvoll in die neue Schulanlage integriert. Dieses Gebäude aus dem Jahr 1988 wurde vom renommierten Aargauer Architekturbüro Burkard Meyer Steiger & Partner entworfen und umfasst auch markante Elemente des international bekannten Architekten Santiago Calatrava.

Sieben Projekte rangiert – Siegerprojekt wird weiterverfolgt

Insgesamt 29 Planerteams befassten sich mit dieser Aufgabe und reichten ihre Projekte termingerecht und anonym ein. Das Preisgericht zeigt sich erfreut über die Qualität und Bearbeitungstiefe der eingegangenen Projektvorschläge und würdigt im Jurybericht die vielfältigen und attraktiven Lösungsvorschläge, die sich allesamt stark mit dem Ort, dem heutigen Bestand und den Bedürfnissen der künftigen Nutzerschaft auseinandersetzten. Nach eingehender Prüfung der eingegangenen Beiträge wurden folgende sieben Projekte rangiert:

Here Comes the Sun, Franziska Sebastian Müller Architekten GmbH, Zürich

SEMIRAMIS, Raumbureau GmbH, Zürich

FORA Itten+Brechbühl AG, Basel

vis à vis, Bob Gysin Partner AG, Zürich

HUMBER, ARGE Enzmann Fischer Partner / ffbk Architekten AG, Zürich

KELIM, Burkard Meyer Architekten BSA, Baden

Flussterrassen, Markus Schietsch Architekt:innen GmbH, Zürich

Das Siegerprojekt zeichnet sich durch eine klare architektonische Haltung und eine präzise städtebauliche Setzung aus, die den bestehenden Bau respektvoll ergänzt und den Campusgedanken überzeugend weiterführt. Die sorgfältig entwickelte räumliche Organisation und funktionale Logik schaffen innen wie aussen ein stimmiges, einladendes Gefüge mit hoher Aufenthaltsqualität. Die konstruktive und materielle Umsetzung folgt einer nachvollziehbaren, ressourcenschonenden Logik und trägt so zu einem zukunftsweisenden, offenen, lernfördernden und nachhaltigen Schulcampus bei.

Mitte Januar hat der Regierungsrat vom Resultat des Projektwettbewerbs Kenntnis genommen und das Departement BKS in Zusammenarbeit mit der Abteilung Immobilien Aargau des DFR beauftragt, das Siegerprojekt weiterzuverfolgen und die nächsten Schritte für die Projektierung in die Wege zu leiten.

Öffentliche Ausstellung der eingereichten Projekte

Die 29 Wettbewerbsbeiträge werden ab dem 23. Januar 2026 um 17 Uhr mit einem kleinen Eröffnungsanlass im Hauptgebäude der Kantonsschule Wohlen öffentlich ausgestellt.

Ort: Hauptgebäude "Calatrava", Kantonsschule Wohlen

Öffentliche Eröffnung der Ausstellung: Freitag, 23. Januar 2026, 17.00 – 19.00 Uhr

Öffnungszeiten:

Freitag, 23. Januar 2026, 17.00 – 19.30 Uhr

Dienstag, 27. Januar 2026, 17.00 – 19.00 Uhr

Mittwoch, 28. Januar  2026, 17.00 – 19.00 Uhr

Donnerstag, 29. Januar 2026, 17.00 – 19.00 Uhr

Freitag, 30. Januar 2026, 17.00 – 19.00 Uhr

Samstag, 31. Januar 2026, 9.30 – 11.30 Uhr

Mittwoch, 4. Februar 2026, 17.00 – 19.00 Uhr

Donnerstag, 5. Februar 2026, 17.00 – 19.00 Uhr

Freitag, 6. Februar 2026, 17.00 – 19.00 Uhr

Montag, 9. Februar 2026, 16.00 – 18.00 Uhr

lead_short: Wettbewerbsbeiträge vom 23. Januar bis 9. Februar 2026 an der Kantonsschule Wohlen einsehbar


lead_de: Das Neubauprojekt KIFF 2.0 wird im Telli Ost erbaut und soll zu einem Begegnungs- und Austauschort für die ganze Bevölkerung werden.

title_de: Regierungsrat unterstützt das Neubauprojekt KIFF 2.0 finanziell

content_de:
Der Neubau KIFF 2.0 soll die bestehende und bewährte Programmstrategie des KIFF mit zwei Bühnen sowie dem Fokus auf die Förderung des Nachwuchses weiterführen. Weiter streben die Verantwortlichen eine Professionalisierung des Konzerterlebnisses an. Die beiden Veranstaltungssäle erfüllen die hohen akustischen, produktionstechnischen und logistischen Ansprüche an einen zeitgemässen Konzertbetrieb. Zeitgemässe gastronomische Verpflegungsmöglichkeiten und die vermietbaren Kulturproduktionsräume machen das KIFF 2.0 zu einem kulturellen Erlebnis-, Begegnungs- und Austauschort für die ganze Bevölkerung im Telli Areal.

Seit 30 Jahren mit Schwerpunkt Rock/Pop

Seit 1988 wird das KIFF als kultureller Verein geführt. 1991 konnte der Verein das Gebäude des ehemaligen Futterfabrikgebäudes Kunath von der Firma Immotelli AG mieten und nach dem ersten Umbau das Kulturzentrum in Betrieb nehmen. In den vergangenen 30 Jahren gelang es den Verantwortlichen und dem breit abgestützten Team, das Kulturzentrum zu einer etablierten Kulturinstitution zu entwickeln. Als Veranstaltungs- und Kulturbetrieb mit Schwerpunkt Pop-/Rock-Musik wird das KIFF weit über den Aargau hinaus wahrgenommen. Der Kanton unterstützt die Institution regelmässig mit Betriebs- und Programmbeiträgen. Aufgrund grösserer Neuplanungen im gesamten Areal wird die alte Futterfabrik abgerissen, weshalb das KIFF einen neuen Standort braucht.

Das Areal, auf dem der KIFF-Neubau entsteht, liegt inmitten des Transformationsgebiets Telli Ost. Dieses soll als urbaner Teil von Aarau entwickelt und gestärkt werden.


lead_de: Das Schloss Habsburg schliesst eine Partnerschaft mit dem chinesischen Schloss Zhangbi und wird zudem in die  "Via Habsburg" aufgenommen.

title_de: Schloss Habsburg – eine internationale Schlösserpartnerschaft und die Aufnahme in die europäische "Via Habsburg"

content_de:
Das aargauische Schloss Habsburg und das chinesische Schloss Zhangbi geben bekannt, dass sie künftig zusammenarbeiten wollen. Diese beiden geschichtsträchtigen Kultur-Institutionen gehen dazu eine offizielle Partnerschaft ein und planen, sich künftig im kulturellen und touristischen Bereich auszutauschen und zu kooperieren. Dies ist die erste formelle Partnerschaft zwischen einem chinesischen und einem Schweizer Schloss.

Zusammengefunden haben die Schlösser Zhangbi und Habsburg im Weltverband der Schlösser, der World Castle Association (WCA), welcher beide angehören. Zweck der WCA mit Sitz in Lausanne ist es, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf das kulturelle Erbe, insbesondere für die Schlösser zu erhöhen und den Schlosstourismus und den internationalen Kulturaustausch zwischen den Schlössern zu intensivieren. "Diese Partnerschaft ist ein erster Schritt, um den kulturellen Austausch über die Kontinentsgrenzen hinweg zu fördern", freut sich Marco Castellaneta, Direktor Museum Aargau, der sich auch als Präsident des Schweizer Schlösserverbands und als Vizepräsident des Weltverbands der Schlösser engagiert. "Der Austausch über die Kantons- und Landesgrenzen hinaus gibt uns einerseits neue Impulse und er hilft beiden Partnern voneinander zu lernen."

Schloss Zhangbi ist ein gut erhaltenes chinesisches Schloss mit militärischen und religiösen Funktionen und einer über 1600-jährigen Geschichte. Es ist eine chinesische Militärburg mit dem längsten Tunnel, der sich unterirdisch über 10 km auf drei Ebenen erstreckt. Zhangbi ist die einzige Burg der Welt, die auf der Grundlage der 28 Herrenhäuser des chinesischen Sternbildsystems entworfen wurde. Diese entsprechen den Sternbildern der Tierkreiszeichen in der westlichen Astronomie. Zhangbi ist ein Zeugnis der alten Dörfer Nordchinas und wurde zu Chinas "berühmtem historischen und kulturellen Dorf" gewählt. So ist auch Qi Hong Liang, Senior-Vice-Major der Stadt Jie Xiu überzeugt, dass diese Zusammenarbeit zur Entwicklung von Kultur, Tourismus und Bildung beitragen wird.

Auf Schloss Habsburg wiederum wurde um 1030 der Grundstein der späteren Habsburger-Dynastie gelegt. Diese gehörte zu den einflussreichsten und angesehensten Königshäuser Europas und hatte wesentlichen internationalen Einfluss. Habsburgische Persönlichkeiten wie Kaiser Franz Joseph mit seiner Frau Elisabeth ("Sisi") sind weltweit bekannt. Schloss Habsburg ist heute Teil des Museums Aargau, zu dem auch die Schlösser Lenzburg, Hallwyl und Wildegg, das Kloster Königsfelden, der Legionärspfad Vindonissa und das Vindonissa Museum sowie das Sammlungszentrum Egliswil und die IndustriekulTOUR Aabach gehören.

Schloss Habsburg wird Teil der europäischen "Via Habsburg"

Ein weiterer wichtiger Schritt, um im internationalen kulturtouristischen Umfeld Fuss zu fassen, ist dem Museum Aargau mit der Aufnahme von Schloss Habsburg in die "Via Habsburg" gelungen. Die Via Habsburg ist mit knapp 1000 km von Frankreich bis Österreich ein Weg des Wissens, welcher Gemeinsamkeiten und Freundschaft pflegt und Beziehungen zwischen den Nationen aufbaut. Entlang der Kulturroute, die sich neben Österreich auch über Deutschland, Frankreich und die Schweiz erstreckt, sind derzeit 84 Institutionen aus den Bereichen Kultur, Kunst und Tourismus Mitglieder des Vereins. So freut sich Jean Klinkert, Vizepräsident der "Via Habsburg": "Die Habsburg war für das bedeutende Adelsgeschlecht namensgebend und ich freue mich sehr, dass dieser geschichtsträchtige Ort nun offiziell zur Europäischen Kulturstrasse der 'Via Habsburg' gehört". Das Museum Aargau ist seit diesem Jahr neu gleich mit allen seinen Schlössern Habsburg, Lenzburg, Hallwyl und Wildegg sowie mit dem Kloster Königsfelden Mitglied der "Via Habsburg". Diese gehört seit 2014 zu den europäischen Kulturrouten des Europarats.

Schloss Habsburg kam in der europäischen Geschichte eine wichtige Funktion zu: Die Dynastie der Familie Habsburg(-Lothringen) war über Jahrhunderte hinweg zentraler Gestalter der europäischen Geschichte. Als Landesfürsten der von ihnen beherrschten Territorien sowie als gewählte Kaiser und Könige des Heiligen Römischen Reiches standen sie nicht nur geographisch im Zentrum Europas, sondern nahmen auch Einfluss auf die politische, wirtschaftliche und kulturelle Geschichte Europas und wurden somit Teil des europäischen Kulturerbes. Schloss Habsburg, wo gemäss der Überlieferung Graf Radbot um 1030 den Grundstein zur Habsburger-Dynastie legte, ist bis heute als Burg und Ruine auf dem Wülpelsberg im Kanton Aargau erhalten.