lead_de: Am Mittwochnachmittag, 2. Februar 2011, 13.30 Uhr bis spätestens 15.00 Uhr, findet in der ganzen Schweiz der jährliche Sirenentest statt.

title_de: Morgen heulen die Sirenen im Aargau testweise

content_de:
Um 13.30 Uhr wird in der ganzen Schweiz das Zeichen "Allgemeiner Alarm" ausgelöst; ein regelmässig auf- und absteigender Heulton von einer Minute Dauer. Wenn nötig, darf der Sirenentest bis 14.00 Uhr wiederholt werden. Ab 14.15 Uhr bis spätestens 15.00 Uhr wird im gefährdeten Gebiet unterhalb von Stauanlagen das Zeichen "Wasseralarm" getestet. Es besteht aus zwölf tiefen Dauertönen von je 20 Sekunden in Abständen von je 10 Sekunden. Gesamtschweizerisch werden morgen Mittwoch rund 8'200 Sirenen (davon 511 im Kanton Aargau) auf ihre Funktionstüchtigkeit getestet. Von diesen sind 383 stationär auf Gebäuden installiert, 128 mobile Sirenen sind auf Fahrzeugen montiert.

 Wenn das Zeichen "Allgemeiner Alarm" ausserhalb der angekündigten Sirenenkontrolle ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren. Der "Wasseralarm" ertönt immer erst nach dem Zeichen "Allgemeiner Alarm" und bedeutet, dass das gefährdete Gebiet sofort zu verlassen ist. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln finden sich auf den hintersten Seiten jeder Telefonbuch-Nummer im Merkblatt "Alarmierung der Bevölkerung" sowie  für den Wasseralarm  auf den örtlichen Merkblättern. Neu können die Angaben auch auf Teletext, Seite 662, nachgelesen werden.

 Das Departement Gesundheit und Soziales, Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz, bittet die Bevölkerung um Verständnis für die alljährliche Massnahme zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit der 511 Sirenen im Kanton Aargau.

 Zusätzliche Informationen sind zu finden unter:

 www.bevoelkerungsschutz.admin.ch/ > Dokumente > Unterlagen Alarmierung

 www.sirenentest.ch


lead_de: Regierungsrat will die Befristung des Standortförderungsgesetzes aufheben

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Stärkung des Aargaus als Wirtschaftsstandort

content_de:
Der Kanton Aargau weist sehr gute Voraussetzungen als Wirtschafts- und Wohnstandort auf. Er verfügt über attraktive Standortfaktoren wie die zentrale Lage, die Nähe zu renommierten Forschungs- und Bildungsinstituten, die Verfügbarkeit von Arbeitskräften und Landreserven, eine moderate Steuerbelastung und die Nähe zu Naherholungsgebieten. Um das Potenzial des Kantons als Wirtschafts- und Wohnstandort nachhaltig auszuschöpfen und den Aargau im Standortwettbewerb optimal zu positionieren, braucht es gezielte und dauerhafte Aktivitäten.

Die gesetzliche Grundlage für die Aktivitäten der kantonalen Standortförderung ist das Gesetz über die Standortförderung (SFG). Gestützt auf dieses Gesetz stellt der Kanton Aargau Dienstleistungen für die Aargauer Wirtschaft sicher, unterstützt die Regionen bei der Umsetzung von Standortförderungsprojekten und verbessert mit gezielten Projekten wie Hightech Aargau die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort. Das SFG ist seit 1. Januar 2010 in Kraft und bis 31. Dezember 2020 befristet.

Evaluationsergebnisse zum Standortförderungsgesetz

Das SFG sieht gemäss § 10 alle vier Jahre eine Berichterstattung an den Grossen Rat vor. Das Departement Volkswirtschaft und Inneres hat dazu eine externe Evaluation bei der Firma Hanser Consulting in Auftrag gegeben.

Zu den Zielen des SFG gehören nachhaltiges Wirtschaftswachstum, Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit, Erhaltung eines hohen Pro-Kopf-Volkseinkommens, Erhöhung der Standortzufriedenheit von ansässigen Unternehmen und Schaffung neuer Arbeitsplätze. Hanser Consulting kam in ihrem Evaluationsbericht vom September 2018 zum Schluss, dass die Standortförderung sowohl auf der einzelbetrieblichen Ebene einen wichtigen Beitrag zur erfolgreichen Entwicklung der Wirtschaft im Kanton Aargau leistet als auch bei der Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Wirtschaft. Um die Stetigkeit und die Planungssicherheit für die Vollzugsaufgaben und Projekte der Standortförderung zu gewährleisten, wird im Evaluationsbericht empfohlen, die Befristung des SFG aufzuheben.

Antrag auf Aufhebung der Befristung

Der Regierungsrat beabsichtigt, dem Grossen Rat zusammen mit der Berichterstattung zur Evaluation des SFG die Aufhebung der Befristung gemäss § 11 des Standortförderungsgesetzes zu beantragen. Er erachtet es als notwendig, dass das SFG für die nachhaltige Förderung des Wirtschaftsstandorts Aargau unbefristet gilt. Das bisher befristete SFG ist in der ganzen Schweiz eine Ausnahme und eine weitere Befristung würde die Positionierung des Wirtschaftsstandorts Aargau im interkantonalen Standortwettbewerb schwächen. Die Stetigkeit der gesetzlichen Grundlage ist auch eine Voraussetzung für die Planungssicherheit der Aufgaben und der Projekte der kantonalen Standortförderung sowie für die Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern wie Switzerland Global Enterprise (S-GE). Die gesetzliche Vorgabe, wonach der Regierungsrat die Wirkung des Gesetzes laufend überprüft und dem Grossen Rat über die Ergebnisse alle vier Jahre Bericht erstattet, bleibt bestehen.

Parteien, Regionen und Verbände werden angehört

Angesichts der engen Verknüpfung und der Zusammenarbeit der Standortförderung mit den kantonalen Wirtschaftsdachverbänden, den Regionalplanungsverbänden, den Standortmarketing-Organisationen, aber auch aufgrund der politischen Bedeutung des Gesetzes für die Positionierung des Kantons Aargau als Wirtschaftsstandort wird eine freiwillige Anhörung bei den im Grossen Rat vertretenen politischen Parteien und den vorstehend erwähnten interessierten Kreisen durchgeführt.

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lead_de: Die neue App des Museum Aargau ist ab sofort im App-Store verfügbar und bietet Informationen zu allen Erlebnisorten

title_de: Eine App für das Museum Aargau

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Aus Besucherumfragen geht klar hervor: Die Idee für einen Ausflug wird immer häufiger im Internet oder auf mobilen Geräten gesucht, gefunden und spontan in die Tat umgesetzt. Deshalb hat das Museum Aargau eine App für Android und iPhone gestaltet, die alle Erlebnisorte vorstellt und auch die Historische Sammlung umfasst. Das vielfältige Angebot des Museum Aargau wird vom Eintrittspreis, über Bilder und Videos, bis hin zum saisonalen Ausstellungsthema somit noch schneller verfügbar. Ein weiteres Ziel ist die Vernetzung mit Kommunikationskanälen wie Social- Media und der Webseite. Zusatzfunktionen wie "in meiner Nähe" zeigen die Entfernung und den Weg zu den historischen Erlebnisorten, aktuelle Programmhinweise laden zu einem spontanen oder längerfristig geplanten Besuch ein. Mit der App wird der Bekanntheitsgrad der Schlösser Lenzburg, Hallwyl, Wildegg, Habsburg, des Klosters Königsfelden und des Legionärspfades vor allem bei Smartphone-Nutzern erhöht und der mobile Besucherservice gesteigert. Ausbaumöglichkeiten sind bereits angedacht, als erste sind weitere Sprachfassungen geplant. Auch für die Geschichtsvermittlung bietet sich in Zukunft ein Feld von attraktiven Zusatzmöglichkeiten, beispielsweise mit Audioelementen zu saisonalen Themen.


lead_de: Mit einer neuen Informatik-Lösung hat das Handelsregisteramt des Kantons Aargau die technischen Möglichkeiten geschaffen, auf seiner Homepage alle aktuellen Firmendaten elektronisch zur Verfügung zu stellen.

title_de: Handelsregisterdaten

content_de:
Die elektronischen Daten des Handelsregisters sind ein immer wichtiger werdendes Hilfsmittel, nicht nur für Notare, Anwälte, Treuhänder und Finanzinstitute, sondern auch für die gesamte Geschäftswelt. Bereits bisher konnte ein Teil der Firmendaten der im Handelsregister des Kantons Aargau eingetragenen Gesellschaften über das Internet gratis abgerufen werden.

Die neue Handelsregisterverordnung, welche am 1. Januar 2008 in Kraft treten wird, sieht die unentgeltliche Einsicht in alle Firmendaten vor. Ab sofort können deshalb über die Homepage des Handelsregisteramtes (www.hraag.ch) oder den zentralen Firmenindex (www.zefix.ch) alle aktuellen Daten über im Kanton Aargau domizilierte Firmen eingesehen werden.

Für die Kunden besteht zudem neu die Möglichkeit, über ein spezielles Payweb-Tool beglaubigte Handelsregisterauszüge aus mehreren Kantonen gleichzeitig zu bestellen und mit Kreditkarte zu bezahlen. Die Bestellungen werden durch die zuständigen Handelsregisterämter verarbeitet und der Originalauszug den Kunden per Post zugestellt.


lead_de: Die epidemiologische Lage im Kanton Aargau ist weiterhin angespannt.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Aktuelle Lage im Kanton Aargau

content_de:
Die aktuelle Lage ist weiterhin angespannt. Die seit dem 29. Oktober 2020 bestehenden Massnahmen (erweiterte Maskenpflicht, Personenbeschränkung bei Veranstaltungen, Sport, Menschenansammlungen) scheinen bisher Wirkung zu zeigen und haben das rasche exponentielle Wachstum gebremst. Hinsichtlich Fallzahlen, Hospitalisationsrate wie auch Todesfallrate zeigt sich eine zunehmende Stabilisierung. Während der nächsten Wochen ist von einem weiteren stabilen Verlauf auszugehen. Die bisher höchste Fallzahl (495) zeigte sich am 4. November 2020. Seither kam es zu einer Fallzahlenabnahme mit einer Stabilisierung sowie Plafonierung der laborbestätigten neuen Fälle (bei zirka 314 Fällen im 7-Tage-Durchschnitt) seit über drei Wochen.

Die Durchhaltefähigkeit des Gesundheitswesens ist aktuell gegeben und muss weiterhin sichergestellt werden. Die Todesfallrate war während der letzten fünf Wochen deutlich erhöht, seit zwei Wochen nun stabil. Der von der ETH Zürich berechnete Reproduktionswert R liegt für den Kanton Aargau bei zirka 1.0.

In den kommenden Wochen sollten weiterhin die sozialen Kontakte reduziert werden, damit es nicht zu einer Fallzahlenzunahme kommt. Eine Fallzahlenzunahme würde eine deutliche Belastung der Durchhaltefähigkeit des Gesundheitswesens darstellen.

Das Departement Gesundheit und Soziales prüft zur Epidemiebekämpfung in permanenter Absprache mit anderen Kantonen und dem Bundesrat weitere Massnahmen. Es tut dies weiterhin risikobasiert und wirkungsorientiert, das heisst Massnahmen sollen an Orten und in Situationen mit erhöhtem Infektionsrisiko wirken. Ziel bleibt es, die Gesundheitsversorgung und in erster Linie die Kapazitäten der Spitäler sicherzustellen.

Bei Symptomen unbedingt testen

Neben den Massnahmen trägt auch das konsequente Testen der Bevölkerung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bei. Trotz weiterhin hoher Fallzahlen ist die Anzahl Tests in den letzten drei Wochen leicht zurückgegangen. Kantonsärztin Dr. Yvonne Hummel ruft die Bevölkerung auf, sich bei Symptomen umgehend testen zu lassen und bei einem positiven Testergebnis die engen Kontaktpersonen zu informieren. Nur so gelingt es zeitnah, Infektionsketten zu unterbrechen und die Ausbreitung zu bremsen.

Akutspitäler, Arztpraxen, Apotheken und das Institut für Arbeitsmedizin (IFA) bieten im Kanton Aargau Tests an. Nach einer Pilotphase mit sieben Apotheken und positiven Erfahrungen mit den Antigen-Schnelltests ist eine Ausdehnung auf weitere Apotheken vorgesehen. Aktuell machen die Schnelltests rund einen Viertel aller Tests aus. Der Kanton Aargau bietet auf seiner Webseite einer Übersicht der möglichen Testorte: www.ag.ch/coronavirus > Massnahmen und Verhaltensempfehlungen > Symptome und Ansteckung.

Contact Tracing wird weiterentwickelt

Das Contact Tracing im Kanton Aargau wurde seit Ende September 2020 (30 Mitarbeitende) stark ausgebaut (rund 70 Mitarbeitende seit anfangs November 2020). Der Zivilschutz stellt aktuell 15 Angehörige im Rahmen des vom Regierungsrat bewilligten Einsatzes für das Contact Tracing zur Verfügung.

Das Contact Tracing ist weiterhin stark gefordert. Vor diesem Hintergrund werden weitere Massnahmen und Verbesserungen geplant und umgesetzt. Dazu gehört ein kontinuierlicher Ausbau der personellen Ressourcen, um die Kapazitäten zu erhöhen und um eine Beendigung des Zivilschutzeinsatzes zu gegebener Zeit zu ermöglichen. Weiter wird die Digitalisierung und Automatisierung der Prozesse vorangetrieben. Konzept und Terminplanung werden bis Ende des laufenden Jahres konkretisiert.

Kanton Aargau bereitet Umsetzung der Impfstrategie vor

Bund und Kantone wollen der Schweizer Bevölkerung einen raschen Zugang zu einem sicheren und wirksamen Covid-19-Impfstoff gewährleisten. Dabei sollen zuerst ältere Menschen und Personen mit Vorerkrankungen geimpft werden und danach das Pflege- und Betreuungspersonal sowie enge Kontaktpersonen von vulnerablen Personen. Nach Belieferung der Kantone sind diese für die weitere Lagerung, Verteilung und Impfung der Bevölkerung zuständig. Der Kanton Aargau erstellt unter der Leitung des Kantonsapothekers, Renato Widmer, ein Konzept. Der Kanton Aargau wird eng mit dem Bund zusammenarbeiten, um der Bevölkerung ein rasches Impfen zu ermöglichen.


lead_de: Die Zahl der Volksschülerinnen und -schüler war 2009 nochmals leicht rückläufig. Dagegen wurde im Kindergarten allein in den letzten zwei Jahren wieder ein deutlicher Anstieg verzeichnet.

title_de: Weniger Volksschüler, mehr Kindergärtner

content_de:
Nach einem starken Anstieg der Anzahl Schülerinnen und Schüler an der Aargauer Volksschule zwischen 1986 und 1996 ist seit 1997 eine rückläufige Tendenz feststellbar. Insgesamt wurden im September 2009 an der Volksschule (inklusive Kindergarten) 73'340 Schülerinnen und Schüler gezählt  das sind 267 weniger als ein Jahr zuvor. Im Kindergarten ist seit zwei Jahren eine Umkehr dieser Tendenz feststellbar  der Kindergarten zählt fast 700 Kinder oder 6 Prozent mehr als 2007. Dies wird sich in den nächsten Jahren auf die Primarschule auswirken.

Grosse Altersunterschiede in der Oberstufe

Beim Schuleintritt sind 9 von 10 Kindern im regulären Alter. Am Ende der Primarschulzeit, fünf Jahre später, sind es nur noch 7 von 10. Gross sind die Altersunterschiede in den drei Oberstufentypen. Zu Beginn der Realschule sind bereits mehr als die Hälfte ihrer Lernenden über dem Regelalter, in der Sekundarschule ist es ein Drittel, in der Bezirksschule dagegen nur 16 Prozent. Interessant ist die Entwicklung dieses Anteils bis Ende Volksschulzeit. Während für die Realschule der Vergleich von 1. und 4. Klasse keine wesentliche Erhöhung des Anteils an älteren Lernenden zeigt, steigt der entsprechende Prozentsatz bei den zwei anderen Typen nochmals an. Für die Bezirksschule verdoppelt er sich gar, so dass auch ein Drittel der Bezirksschülerinnen und -schüler am Ende ihrer Schulzeit älter als das Regelalter ist. Verantwortlich dafür sind neben den Repetitionen innerhalb desselben Schultyps hauptsächlich die Stufenwechsel. Wechsel in einen anspruchsvolleren Oberstufentyp sind fast ausnahmslos mit der Repetition des entsprechenden Schuljahrs verbunden. Wie gross die Altersspanne ist, zeigt folgende Tatsache: 8 Lernende haben beim Eintritt in die Oberstufe bereits das 14. Altersjahr erreicht. 136 Lernende haben im gleichen Alter diese Schulstufe schon abgeschlossen.

Zahl der Mittelschüler weiter stark steigend

Seit 2002 stieg die Zahl der Mittelschülerinnen und -schüler kontinuierlich an, von rund 4'000 auf 4'800. Die Zahl der Neueintritte nahm gegenüber 2008 um rund 150 Lernende zu, das heisst um gut 10 Prozent.

Lehreintritte nach Oberstufentyp

Insgesamt traten zwei Drittel aller Berufslernenden direkt aus der Real-, Sekundar- oder Bezirksschule in die Lehre ein. Deutliche Unterschiede in der schulischen Herkunft der Lernenden zeigen sich je nach Anspruch der Berufslehre. In die Berufslehren mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis traten 16 Prozent der Lernenden aus der Realschule, 33 Prozent aus der Sekundarschule und 18 Prozent aus der Bezirksschule. Bei den zweijährigen Anlehren und Attesten stammen ein Viertel der Lernenden aus der Realschule, 12 Prozent aus Kleinklasse oder Werkjahr. Knapp 20 Prozent hatten ein Jahr zuvor ein Brückenangebot oder Berufswahljahr besucht. Nur 2 Prozent der Lernenden in Anlehren oder Attestausbildungen traten aus der Sekundarschule über. 10 Prozent standen ein Jahr zuvor in keiner schulischen Ausbildung.

 Die Schulstatistik 2009/10 des Kantons Aargau umfasst 38 Seiten und kann bei der Statistik Aargau, Bleichemattstrasse 4, 5000 Aarau (Tel. 062 835 13 00; E-Mail: statistik@ag.ch; Internet: www.ag.ch/staag) zum Preis von 20 Franken bezogen werden.


lead_de: Bauarbeiten vom 26. Mai  bis Ende Oktober 2020  für die Velowegunterführung in Kaiseraugst

title_de: Baustart am 26. Mai 2020 für die Velowegunterführung in Kaiseraugst

content_de:
Aktuell fehlt eine attraktive Verbindung zwischen der kantonalen Radroute (R 500) und den südlich der Landstrasse (K 292) befindlichen Arbeitszonen in Kaiseraugst. Abhilfe schafft eine Unterführung am östlichen Ende von Kaiseraugst, beim letzten Kreisel (Schafbaumweg / Landstrasse). Die Kantonsstrasse wird in diesem Bereich ab dem 26. Mai 2020 gesperrt und der Verkehr kurzräumig über den Schafbau- und Challerenweg umgeleitet. Damit kann in grösseren Abschnitten gebaut und die Bauzeit verkürzt werden. Die Ausführungsqualität kann so gesteigert werden.

Die Firma Hoffmann-La Roche beteiligt sich an den Gesamtkosten der Unterführung von 2,12 Millionen Franken mit pauschal 200'000 Franken, weil ihre Arbeitszonen mit dem Velo besser erschlossen werden. Dazu erhält der Kanton aus dem Agglomerationsprogramm der dritten Generation einen Beitrag von 40 Prozent an die effektiven Kosten.

Im Rahmen dieser Arbeiten wird der Deckbelag vom Kreisel Schafbaumweg bis vor den Autobahnanschluss Rheinfelden-West erneuert. Das bedingt eine je halbseitige Verkehrsführung über wenige Tage.


lead_de: KAPF beantragt Budget 2018 zur Annahme, will aber auf die Aussetzung der Schuldentilgung verzichten.

title_de: Grossrätliche Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen empfiehlt Budget 2018 zur Annahme

content_de:
Der Regierungsrat beantragte mit dem Aufgaben- und Finanzplan 2018–2021 ein ausgeglichenes Budget 2018. Auch die KAPF präsentiert ein ausgeglichenes Budget. Im Gegensatz zum Regierungsrat lehnt die KAPF aber ab, den Ertragsüberschuss der Finanzierungsrechnung im Budget 2018 in die Ausgleichsreserve einzulegen. Der zu erwartende Überschuss basiert auf dem ausserordentlichen Ertrag aus dem Heimfallverzicht Kraftwerk Klingnau. Der Betrag, welcher nicht für die Verwendung des Defizits verwendet wird, fliesst stattdessen in die Schuldentilgung. Eine Entnahme aus der Ausgleichsreserve ist damit in den Planjahren 2019–2021 nicht möglich. Eine Steuererhöhung in den Planjahren wurde ebenfalls abgelehnt, was in der Summe zu Defiziten in den Planjahren in der Höhe von zwischen 50 und 94 Millionen Franken führt.

Der definitive Entscheid über die Verwendung des Ertragsüberschusses der Finanzierungsrechnung erfolgt mit separatem Beschluss zum Jahresbericht voraussichtlich im Frühling 2019.

Ablehnung Aussetzung Schuldentilgung für 2018

Mit dem Aufgaben- und Finanzplan 2018–2021 legte der Regierungsrat zwei Sanierungsmassnahmen vor, welche einer Gesetzesänderung bedürfen. Sowohl die Änderung des Gesetzes über die Finanzierung der Sonderlasten als auch die Änderung des Steuergesetzes beantragt die KAPF zu genehmigen. Die Änderung des Gesetzes über die Sanierung der Sonderlasten ist Voraussetzung, dass der Grosse Rat über die Aussetzung der Schuldentilgung und die Verwendung des Heimfallverzichts beschliessen kann. Mit der Änderung des Steuergesetzes werden kostendeckende Gebühren im Mahnwesen eingeführt. Die Einführung der Mahngebühren ist unbestritten.

Lohnerhöhung um 0,5 Prozent für Staatspersonal und Lehrpersonen

Die KAPF budgetiert für 2018 eine durchschnittliche Lohnerhöhung von 0,5 Prozent für das Staatspersonal und die Lehrpersonen. Für das Budget 2018 beantragte die vorberatende Kommission für Allgemeine Verwaltung (AVW) die vom Regierungsrat geplante durchschnittliche prozentuale Erhöhung der Löhne von 1,0 Prozent auf 0,8 Prozent zu kürzen.

In den Planjahren soll die Lohnsumme auf dem Niveau des Jahres 2018 gedeckelt werden. Ausgenommen von der Deckelung sind Lehrpersonen und die Polizei. Lohnerhöhungen sind möglich, sollen aber mit Effizienzsteigerungen und Entlassungen kompensiert werden. Nach dem Willen der KAPF soll entgegen dem Antrag des Regierungsrats auch weiterhin der Mutationseffekt bei der Berechnung der Lohnsumme eingerechnet werden. Alle Personalmassnahmen zusammen ergeben im Vergleich zum Antrag des Regierungsrats Einsparungen von knapp 17 Millionen Franken im Budget 2018 bis fast 48 Millionen im Planjahr 2021.

Kostenwachstum im Bereich Gesundheit bremsen

Das Kostenwachstum im Bereich Gesundheit soll in den Jahren 2019–2021 nicht grösser sein, als das Bevölkerungswachstum im Kanton Aargau. Die KAPF will dem Regierungsrat auf nationaler Ebene den Rücken stärken, um Lösungen gegen das Kostenwachstum im Gesundheitsbereich zu finden und um Anreize für dringend nötige, kantonale Massnahmen zu schaffen. Die stark steigenden Gesundheitskosten in den letzten Jahren sind denn auch ein wichtiger Grund für die Schieflage der Kantonsfinanzen.

Sanierungsmassnahmen 2018 in der Kompetenz des Regierungsrat grösstenteils gutgeheissen

Der Regierungsrat hat mit dem AFP 2018–2021 26 Sanierungsmassnahmen in seiner Kompetenz vorgelegt. Die Kündigung des Rahmenvertrags mit dem Verein "Schuldenberatung Aargau – Solothurn" sowie die Verstetigung der Beitragsreduktion an das Naturama Aargau werden abgelehnt. Die übrigen Massnahmen werden von der KAPF unterstützt. In Einzelfällen besteht eine Differenz zu den Fachkommissionen.

Verpflichtungs- und Nachtragskredite

Die mit der zweiten Sammelvorlage beantragten Verpflichtungs- und Nachtragskredite waren in den Kommissionsberatungen unbestritten und werden zur Genehmigung beantragt.

Der Aufgaben- und Finanzplan 2018–2021 mit Budget 2018 wird am 21. und 28. November 2017 im Grossen Rat beraten.


lead_de: Patrick Strössler tritt auf den 1. August 2015 die Nachfolge von Dr. Stefan Prochaska als Rektor der Kantonsschule Zofingen an.

title_de: Patrick Strössler wird neuer Rektor der Kantonsschule Zofingen

content_de:
Der 44-jährige Patrick Strössler ist verheiratet und Vater zweier Kinder. Er studierte an der Universität Bern Neueste Geschichte, Neuere Deutsche Literatur und Politikwissenschaften und erwarb zusätzlich das Lehrdiplom für Maturitätsschulen. Nach dem Studium und einiger Lehrerfahrung wurde er 1999 Redaktionsleiter bei der Schweizerischen Depeschenagentur, wo er die Online-Redaktion aufbaute. Von 2005 bis 2010 war er Leiter Content Management und Chefredaktor bei der Schweizerischen Bundeskanzlei, wo er unter anderem für die Web-Auftritte des Bundes verantwortlich war und die Bundeskanzlei in verschiedenen Fachgremien, so etwa im Bereich E-Learning, vertrat. Seit 2010 ist Patrick Strössler Leiter E-Business / Digital Media und Mitglied der Direktion Corporate Communication des Touring Club Schweiz in Bern.

Patrick Strössler verfügt über grosse Führungserfahrung und ist ein ausgewiesener Kommunikationsfachmann. Er hat sich in den vergangenen Jahren ehrenamtlich intensiv mit Bildungs-, Ausbildungs- und Schulfragen befasst und nun eine Herausforderung im Bildungsbereich gesucht. Patrick Strössler wird seine Tätigkeit als Rektor der Kantonsschule Zofingen am 1. August 2015 aufnehmen.


title_de: "Es gibt nur noch eine Schweizer Armee"

content_de:
Nach der Auflösung der kantonalen Truppen gebe es nur noch eine Armee: die nationale. Daran erinnerte Korpskommandant Christophe Keckeis am 56. Offiziersempfang der Aargauer Regierung auf Schloss Habsburg.

Alljährlich lädt der Aargauer Regierungsrat die abtretenden und die neuen Kommandanten der Aargauer Formationen zum Empfang auf Schloss Habsburg ein. Der 56. Habsburg-Rapport war der erste seit Inkrafttreten der Armeereform XXI, die keine kantonalen Truppen mehr kennt. Entsprechend hoch war die Anzahl der verabschiedeten Kommandanten, die aus der Hand von Regierungsrat Ernst Hasler die traditionelle Wappenscheibe entgegennehmen durften: Mit 32 Verabschiedungen wurde ein historischer Rekord erreicht.

Auch mit der neuen Schweizer Armee (so heisst die Armee XXI jetzt offiziell) werde der Traditionsanlass wohl noch lange bestehen, prophezeite Korpskommandant Christophe Keckeis. Der Habsburg-Rapport habe schliesslich bereits drei Armeereformen überlebt. Das lasse "auf einen robusten Charakter und eine gewisse Flexibilität schliessen".

Der neue Armeechef erinnerte an den Wandel von der Ausbildungs- und Verteidigungs- in eine Einsatzarmee und unterstrich die Notwendigkeit, in nationalen Dimensionen zu denken: "Es gibt keine fünf Armeen - drei Feldarmeekorps, ein Gebirgsarmeekorps und eine Luftwaffe - mehr in der Schweiz. Es gibt nur noch eine Schweizer Armee." Doch auch diese baue auf den 26 Kantonen auf.

Auch Landammann Peter C. Beyeler unterstrich den Bruch mit der 130-jährigen Tradition der kantonalen Truppen. Gleichzeitig freute er sich über den nach wie vor traditionellen Rahmen des Anlasses, der die nötige Bodenhaftung garantiere. Die Verbundenheit des Aargaus mit der Armee bleibe bestehen, nicht zuletzt durch die Ausbildungs- und Arbeitsplätze der Armee im Aargau.

Militärdirektor Ernst Hasler freute sich über das "volle Haus" und zog Parallelen zwischen dem Kantonsjubiläum und der Armee XXI: "Beide haben ihre Fans und ihre in inniger Hassliebe verbundenen Kritiker gefunden." Von Divisionär Paul Müller durfte Ernst Hasler einen speziellen Dank für die Verbundenheit von Regierung und Armee entgegennehmen: ein selbst gemaltes Bild des Aarauer Säulenhauses, das der aufgelösten Felddivision 5 als Domizil diente. Den Schlüssel zum staatlichen Weinkeller im Säulenhaus behalte er aber noch, stellte der Divisionskommandant a D augenzwinkernd fest.

Der von der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz unter Oberst Martin Widmer wie immer mustergültig organisierte Anlass wurde erstmals durch ein Ensemble des Spiels der neuen Territorialregion 3 begleitet. Der Habsburgrapport dient seit 1948 der Kontaktpflege zwischen Regierung und Militär.


lead_de: Wenig Veränderung auf dem Aargauer Arbeitsmarkt: Die Arbeitslosigkeit im Februar ist leicht gesunken, die Zahl der offenen Stellen gestiegen.

title_de: Leichter Rückgang der Arbeitslosigkeit

content_de:
Bei den sechs RAV im Kanton Aargau und der Pforte Arbeitsmarkt in Menziken waren im Februar 10'693 Arbeitslose gemeldet. Das sind 85 weniger als im Vormonat. Die Zahl der Stellensuchenden sank um 69 auf 14'438. Im Februar waren 2'397 offene Stellen gemeldet; 112 mehr als im Januar. Gemäss den aktuellsten verfügbaren Zahlen wurden im vergangenen Dezember 186 Personen mit Wohnsitz im Kanton Aargau ausgesteuert.

Die Zahl der jugendlichen Arbeitslosen unter 20 Jahren blieb im Februar unverändert bei 312 Personen. In dieser Altersklasse beträgt die Arbeitslosenquote weiterhin 1,8 Prozent. Bei den 20- bis 24-Jährigen sank die Arbeitslosigkeit um 52 auf 1'351 Personen; die Arbeitslosenquote ging von 4,5 auf 4,4 Prozent zurück.

Weniger Kurzarbeitsmeldungen

Im Monat Februar 2013 haben im Kanton Aargau 28 Betriebe die Einführung von Kurzarbeit beantragt. Das sind vier weniger als im Vormonat. Potenziell sind in diesen Betrieben 596 Mitarbeitende von Kurzarbeit betroffen. Mit den Bewilligungen aus den Vormonaten liegt für 1'819 Personen eine Bewilligung zur Einführung von Kurzarbeit vor. Kurzarbeit melden derzeit vor allem Betriebe aus der Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie an.


lead_de: Der Verkehrs-Club der Schweiz und der Schweizerische Eisenbahn- und Verkehrspersonal-Verband haben zum vierten Mal einen Projektwettbewerb im Regional- und Agglomerationsverkehr ausgeschrieben.

title_de: Aargauer Projekt für den Publikumspreis nominiert

content_de:
Die Öffentlichkeit bestimmt die Gewinnerinnen und Gewinner des diesjährigen Publikumspreises des Verkehrs-Clubs der Schweiz (VCS) und des Schweizerischen Eisenbahn- und Verkehrspersonal-Verbandes (SEV). Zur Wahl stehen dabei insgesamt fünf, von einer Fachjury nominierte Projekte, welche in den Oktoberausgaben der Zeitschriften "Saldo" und "j'achète mieux" vorgestellt werden. Dazu gehört auch das von der Abteilung Verkehr des Aargauer Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) eingereichte Projekt "Auch wir sind Fahrbahn-Planer", welches Innovationen der kantonalen ÖV-Planer in Angebotsplanung und Kommunikation vorstellt.

Die kantonalen Fahrplanverantwortlichen haben sich im Sommer mit ihrem Projekt für den von VCS und SEV gemeinsam ausgeschriebenen Innovations- und Publikumspreis beworben. Mit den Arbeiten rund um "Bahn+Bus 2000" im Aargau konnte durch innovatives Vorgehen, bei dem die Kommunikation über verschiedenste Kanäle einen hohen Stellenwert einnahm, viel Unterstützung aus der Bevölkerung für den neuen ÖV-Fahrplan im Aargau gewonnen werden.

Abstimmen auch per Internet

Die kantonalen Angebotsplaner hatten mit der Fahrplan-Vorvernehmlassung Neuland betreten und den Kunden des öffentlichen Verkehrs ein sehr frühzeitiges Mitspracherecht zum neuen Fahrplan eingeräumt. Durch einen kommunikativen Grosseinsatz waren die Reisenden im Aargau zudem gut auf die grossen Veränderungen bei Bahn und Bus im Hinblick auf den Fahrplan 05 vorbereitet worden. Schwerpunkte bildeten dabei die diversen Spezialsendungen auf Radio Argovia, in denen das Thema "Fahrplanwechsel" auf unterhaltsame Weise angegangen wurde, sowie die 231 Informationsblätter mit dem individuellen ÖV-Angebot für jede Aargauer Gemeinde.

Das Projekt der Aargauer Fahrplan-Verantwortlichen vermochte die Jury des VCS und des SEV zu überzeugen, es wurde für den Publikumspreis nominiert. Stimmen können nicht nur über die Zeitschriften "Saldo" und "j'achète mieux", sondern ab 27. September 2005 auch  per Internet unter www.verkehrsclub.ch  abgegeben werden.


lead_de: Eine gute Ausbildung ist die Grundlage für die erfolgreiche praktische Polizeitätigkeit. Regierungsrat Kurt Wernli konnte heute morgen 3 Aspirantinnen und 11 Aspiranten im Polizeikommando begrüssen.

title_de: Beginn der Polizeischule 2007/2008

content_de:
Nach einer Einführungswoche im Polizeikommando in Aarau treten die Aspirantinnen und Aspiranten in die neu geschaffene Interkantonale Polizeischule in Hitzkirch (IPH) ein. Die IPH startet am 10. September 2007 mit Polizeinachwuchs aus 11 Kantonen und den Städten Bern und Luzern.

 Die einjährige Ausbildung wird mit der eidg. Berufsprüfung abgeschlossen.

 Polizeidirektor Kurt Wernli: "Wenn Sie das, was Sie machen, gerne machen, dann ist Arbeit Herausforderung, Erfüllung, Berufung." Zusammen mit Polizeikommandant Léon Borer wünschte er den jungen Aspirantinnen und Aspiranten ein erfolgreiches Schuljahr.


lead_de: Am Donnerstag, 24. September 2009 fand vor dem Bezirksgericht Baden der Prozess gegen den mutmasslichen Vergewaltiger vom Kreuzliberger-Wald (Baden) statt.

title_de: Aussetzung des Urteils im Fall des mutmasslichen Vergewaltigers vom Kreuzliberger-Wald

content_de:
Aus Gründen des Opferschutzes tagte die 2. Abteilung des Bezirksgerichts Baden im Fall des mutmasslichen Vergewaltigers, der im Waldgebiet des Kreuzlibergs bei Baden am 13. Juli 2006 sowie am 12. Juli 2007 Joggerinnen angefallen, sexuell genötigt und vergewaltigt haben soll, unter Ausschluss der Öffentlichkeit (inkl. Ausschluss der Medien). Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten zudem einen früheren Vergewaltigungsversuch vor, der sich im Dezember 2003 an einem anderen Ort zugetragen haben soll. Der Angeklagte bestreitet einzig den Vorfall vom Dezember 2003.

 Die Staatsanwaltschaft fordert zwölf Jahre Freiheitsstrafe und die Anordnung der ordentlichen Verwahrung. Die Verteidigung stellte den Antrag, dass der Angeklagte für die beiden Vorfälle vom 13. Juli 2006 und 12. Juli 2007 schuldig, hingegen betreffend den Vorfall vom Dezember 2003 freizusprechen sei. Dafür sei er mit einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren, verbunden mit einer vollzugsbegleitenden ambulanten Massnahme zu bestrafen.

 Das Urteil in der Sache wurde ausgesetzt. Das Gericht hat ein zusätzliches psychiatrisches Gutachten über den Täter in Auftrag gegeben.


lead_de: Die Kommission erachtet die Standesinitiative als nicht zweckmässig.

title_de: Grossrätliche Kommission empfiehlt Standesinitiative für ein obligatorisches Referendum beim Schweiz-EU Paket zur Ablehnung

content_de:
Der Grosse Rat hat am 17. Juni 2025 den Antrag auf Direktbeschluss der SVP-Fraktion (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>25.152) als erheblich erklärt. Gefordert wird eine Standesinitiative mit dem Ziel das Rahmenabkommen mit der EU dem obligatorischen Referendum zu unterstellen. Bei einem obligatorischen Referendum ist ein Mehr von Volk und Ständen erforderlich. Der Grosse Rat hat das Geschäft der Kommission für Allgemeine Verwaltung (AVW) zur Beratung und Antragstellung überwiesen.

Diskussion in der Kommission AVW

Die Kommission AVW hat die Standesinitiative an ihrer Sitzung vom 21. November 2025 beraten. Die Kommissionsmitglieder sprechen sich grossmehrheitlich gegen die Standesinitiative aus. Sie laufe zeitlich und inhaltlich ins Leere, weil die Bundesversammlung in ihrer Beratung sowieso über die Frage, ob das Abkommen dem fakultativen oder dem obligatorischen Referendum unterstehe, befinden wird. Die Botschaft des Bundesrats wird bereits im ersten Quartal 2026 an die Bundesversammlung überwiesen. Die Standesinitiative sei nicht zweckmässig und könne deshalb nichts bewirken. Es besteht die Einschätzung, dass die Initiative in der Vorprüfung der zuständigen Kommission auf Bundesebene als unzweckmässig abgeschrieben würde. Aus diesen Gründen ist die Mehrheit der Kommission AVW der Meinung, dass die Standesinitiative nicht an die Bundesversammlung weitergeleitet werden sollte.

Eine Minderheit der Kommission findet, dass die hohe Bedeutung des Rahmenabkommens mit der EU eine umfassende demokratische Mitwirkung notwendig mache. Es herrsche Uneinigkeit, welche Art des Referendums zur Anwendung kommen solle, was das Bedürfnis nach Mitbestimmung zeige. Die tiefgreifende Wirkung des Rahmenabkommens sei für die Kantone einschneidend. Deshalb wird eine mögliche Mitbestimmung der Stände gefordert. Die weitreichenden institutionellen Folgen des Pakets Schweiz-EU begründeten zusätzlich die Durchführung eines obligatorischen Referendums.

Weiteres Vorgehen

Die Kommission AVW legt dem Grossen Rat einen Bericht mit Antrag vor. Sie beantragt dem Grossen Rat, die Standesinitiative abzulehnen und sie nicht an die Bundesversammlung zu überweisen. Der Grosse Rat wird das Geschäft voraussichtlich im Januar 2026 beraten.


lead_de: Die 26-jährige Profischützin aus Frick gewinnt die Wahl klar.

title_de: Olympiasiegerin Chiara Leone ist Aargauer Sportlerin des Jahres 2024

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Die Wahl von Chiara Leone als Aargauer Sportlerin des Jahres ist keine Überraschung. Viel eher ist es eine logische Wahl. Schliesslich hat Chiara Leone beim grössten Sportanlass des letzten Jahres – den Olympischen Spielen in Paris – in der Weltsportart Schiessen in der prestigeträchtigsten Disziplin, dem Dreistellungsmatch über 50 m, die Goldmedaille gewonnen. Es war notabene die einzige Schweizer Goldmedaille an diesen Olympischen Spielen. Und weil sie neben dem Olympiasieg, wo sie im Final übrigens einen neuen olympischen Rekord erzielt hatte, gleich auch noch drei EM-Titel, sowie EM-Bronze gewann und die Weltnummer 1 geworden ist, überzeugte Chiara Leone sowohl das Publikum (60 Prozent Gewichtung) als auch die Fachjury (40 Prozent Gewichtung). In beiden Ranglisten belegte Leone den ersten Rang und sicherte sich so absolut verdient den Titel als Aargauer Sportlerin des Jahres 2024.

Ihre Auszeichnung konnte die Frickerin allerdings nicht persönlich in Empfang nehmen. Sie weilt aktuell in Kroatien, wo in diesen Tagen die Europameisterschaften stattfinden. Stellvertretend haben gestern Abend die Eltern von Chiara Leone den Preis und die Gratulationen der neuen Sportministerin Martina Bircher entgegengenommen.

Meister und Giubellini auf dem Podest

Hinter Chiara Leone klassierten sich mit Nora Meister (Para-Schwimmen) und Matteo Giubellini (Kunstturnen) ebenfalls zwei Personen, die in Paris erfolgreich waren. Nora Meister sicherte sich an den Paralympischen Spielen über 400 m Freistil die Silbermedaille und holte zwei Diplome (100 m Rücken, 50 m Freistil). Zudem gewann sie drei Europameistertitel (50 m, 100 m, 400 m Freistil) und EM-Silber (100 m Rücken). Matteo Giubellini war der jüngste Schweizer Kunstturner in Paris, überzeugte aber mit seinen Leistungen im Teamwettkampf (Rang 7) und im Mehrkampf (Rang 10). Sein Ergebnis im Mehrkampf war das beste Resultat eines Schweizer Kunstturners an Olympischen Spielen seit 72 Jahren. Giubellini gewann auch noch vier Schweizer Meistertitel (Ringe, Barren, Reck und Mannschaft).

Acht Olympiateilnehmende vor Ort

Im Rahmen der Sport-Gala, die in diesem Jahr zum zweiten Mal vom Aargauer SRF-Mann Calvin Stettler moderiert wurde, wurden auch die Olympischen Spiele in Paris noch einmal zum Thema. Schliesslich stellte der Aargau eine rekordverdächtig grosse Delegation von nicht weniger als 19 Sportlerinnen und Sportlern, die an den Olympischen oder Paralympischen Spielen in Paris mit dabei waren. Gleich acht von ihnen waren gestern Abend vor Ort und wurden im "Olympia-Block" für ihre Leistungen geehrt.

Zudem wurde auch der Preis "Special Award Leistungssport" vergeben. Eine Auszeichnung bei der die IG Sport Aargau und Sportpress AG/SO in Kooperation mit der Sektion Sport des Kantons Aargau Vertreterinnen und Vertreter aus dem Leistungssport für ihre Verdienste ehren. Gewonnen hat Doris Furrer, die den Sportverein SATUS Oberentfelden seit mehr als 30 Jahren prägt und auch beim HSC Suhr Aarau eine tragende Rolle einnimmt. Ebenfalls einen Auftritt auf der grossen Bühne der Aargauer Sport-Gala hatte der frisch gebackene Aargauer Nachwuchssportler des Jahres 2024, der BMX-Fahrer Jules Kasper aus Zetzwil. Zwischen den Ehrungsblöcken sorgte der Zofinger Sänger Eon Awa mit seinem Team für beste Unterhaltung.

Das Ergebnis der Wahl

1. Chiara Leone, Schiessen (33,7 Prozent)

2. Nora Meister, Para-Schwimmen (17,2 Prozent)

3. Matteo Giubellini, Kunstturnen (16,2 Prozent)

4. Ilaria Olgiati, Para-Badminton (12,0 Prozent)

5. Team Tirinzoni, Curling (10,5 Prozent)

6. Manuel Zehnder, Handball (10,4 Prozent)


lead_de: Das Aargauer Kuratorium hat am 25.9.2006 individuelle Förderbeiträge an Literatur- und Theaterschaffende und Rock/Pop-Musikerinnen und -Musiker in der Höhe von insgesamt  291'500 Franken gesprochen.

title_de: Jurierungen Theater/Literatur und Rock/Pop, Beitragsfeier im KiFF in Aarau

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Jährliche Jurierungen

Die Jurierungen führt das Aargauer Kuratorium in jedem Fachbereich ein Mal jährlich durch. Gesprochen werden finanzielle Förderbeiträge und Atelieraufenthalte für individuelle Kulturschaffende. Als Jurys fungieren die Fachgruppen des Aargauer Kuratoriums, jeweils ergänzt mit zwei ausserkantonalen Fachexpertinnen oder experten.

Reiche Palette an Bewerbungen

Aus 26 Eingaben in der Literatur wählte die Jury dieses Jahr sieben für einen Beitrag an das künstlerische Schaffen und eine für einen Atelieraufenthalt in Berlin aus. Unter ihnen figurieren der renommierte Erzähler Christian Haller, aber auch die junge Darja Stocker, die sich zum ersten Mal der Jurierung stellte. Christian Hallers Text ("Die besseren Zeiten", abschliessender Teil einer Trilogie) sei "gross auch in den kleinen Dingen, denn auch über die Dinge und alles Unscheinbare legt sich diese Sprache des Erinnerns und umzeichnet sie mit einem feinen, schwarzen Stift, wie nur ein grosser Erzähler es kann", schreibt die Jury. Zu Darja Stocker und ihrem Bühnenstück "A Global City" über eine modernes junges Paar schreibt die Jury, dass ihr "eine Einfachheit im Komplizierten gelingt  und was selbstverständlich scheint, hat plötzlich so viele Häute wie eine Zwiebel."

Im Bereich Theater vergibt das Aargauer Kuratorium neben Atelieraufenthalten bloss einen finanziellen Beitrag an das künstlerische Schaffen pro Jahr. Er geht 2006 an die Tänzerin, Choreografin und Gründerin der Kompanie DOU Regina Buchli. Auf der Grundlage beeindruckender künstlerischer Auseinandersetzungen mit literarischen Vorlagen und mit Blick auf "die konsequenten Vor- und Forschungsarbeiten für die nächste Choreografie mit der Kompanie DOU" spricht ihr das Aargauer Kuratorium den diesjährigen Beitrag an das künstlerische Schaffen Tanz zu.

39 Eingaben lagen im Bereich Rock/Pop vor, wo in der Jurierung neben Beiträgen an das künstlerische Schaffen und Atelieraufenthalten auch Starthilfe- und CD-Produktionsbeiträge gesprochen werden und mit der AKU-Sounds-Liste ein weiteres Förderinstrument zur Verfügung steht. Zwölf Beiträge wurden gesprochen: ein Beitrag an das künstlerische Schaffen (Stephan Diethelm), ein Atelieraufenthalt in Paris (Matthias Urech), sieben CD-Produktionsbeiträge, zwei Starthilfebeiträge, eine Gruppe wurde in die AKU-Sounds-Förderliste aufgenommen. Mit der Trio-Formation Lyn Leon schafft Stephan Diethelm "als Komponist und Musiker die komplexe Verbindung zwischen elegantem Pop und entspanntem Jazz", schreibt die Jury und unterstützt einen "spannenden Musiker, der sich immer wieder durch Neugier, Raffinesse und Weitsicht auszeichnet." Eine junge Sängerin macht laut Jury besonders hellhörig: Andrea Lindners Stimme (Sängerin von Bad News Entertainment, die einen CD-Produktionsbeitrag erhalten) sei "hypnotisierend, glockenklar, ausdrucksstark", in der breiten Stilpalette der Band stehe Lindners Gesang stets im Mittelpunkt und verleihe den Songs "das gewisse Etwas".

Beitragsfeier

Alle Beiträge, auch diejenigen der bereits im Frühling durchgeführten Jurierungen Klassik, Jazz und Film des Jahres 2006, werden 28. Oktober 2006 um 15 Uhr im KiFF in Aarau im Rahmen einer öffentlichen Feier mit Apéro an gesamthaft 43 Kulturschaffende und Bands übergeben. Zu hören und zu sehen sind zudem Ausschnitte aus der künstlerischen Tätigkeit verschiedener Beitragsempfängerinnen und empfänger.


lead_de: Am 9. Juni 2024 kommen vier eidgenössische Vorlagen und eine kantonale Vorlage zur Abstimmung.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

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Abstimmungsempfehlungen des Regierungsrats zu den eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen vom 9. Juni 2024

Am 9. Juni 2024 kommen vier eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung: die Volksinitiative vom 23. Januar 2020 "Maximal 10 % des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative)", die Volksinitiative vom 10. März 2020 "Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative)", die Volksinitiative vom 16. Dezember 2021 "Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit" sowie das "Bundesgesetz vom 29. September 2023 über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien (Änderung des Energiegesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)".

Zudem wird über eine kantonale Vorlage abgestimmt: die Verfassung des Kantons Aargau (Kurztitel und Klimaparagraf); Änderung vom 7. November 2023.

Die Prämien-Entlastungsinitiative der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SP) will Art. 117 der Bundesverfassung um einen weiteren Absatz ergänzen. Danach sollen künftig die von den Versicherten zu übernehmenden Prämien höchstens 10 Prozent des verfügbaren Einkommens betragen. Bund und Kantone unterstützen heute Versicherte in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen mittels Prämienverbilligungen. Im Kanton Aargau legt der Grosse Rat jährlich die für die Prämienverbilligung eingesetzten Mittel im Kontext der anderen Sozialleistungen des Kantons unter Wahrung seiner sozialen Verantwortung fest. Bei Annahme der Initiative geht diese Kantonsautonomie verloren. Das Bundesparlament hat einen indirekten Gegenvorschlag verabschiedet, der in Kraft tritt, wenn die Initiative abgelehnt wird. Deshalb lehnt der Regierungsrat die Initiative ab.

Die Kostenbremse-Initiative sieht eine Änderung der Bundesverfassung vor, die eine Kostenbremse in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) zur Folge hat. Der Regierungsrat lehnt die Initiative ab. Statt auf Verfassungsstufe kann die Steuerung der Kosten auch durch Anpassungen auf Gesetzesstufe erfolgen. Das bestehende Krankenversicherungsgesetz enthält bereits einige kostensteuernde Elemente. Wenn die Kostenbremse – wie vorgesehen – an das Wirtschafts- und Lohnwachstum gekoppelt würde, würde damit die Entwicklung der Kosten in der OKP einem rigiden Mechanismus unterworfen; Kostenfaktoren wie Demografie und technisch-medizinischer Fortschritt würden nicht berücksichtigt. Zudem fokussiert die Volksinitiative einseitig auf Bund und Kantone. Alle Akteure im Gesundheitswesen stehen aber in der Pflicht, kostensenkende Massnahmen zu ergreifen.

Der Regierungsrat lehnt die Volksinitiative "Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit" ab. Die Initiative würde den Handlungsspielraum für Massnahmen zur Bekämpfung von zukünftigen Epidemien oder Pandemien sowie die situationsbedingte Abwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen stark einschränken. Zudem ist das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit bereits heute in der Bundesverfassung festgeschrieben. Heute ist die Einwilligung der betroffenen Person auch bei Anwendung des Impfobligatoriums erforderlich. Eine Strafe bei Verweigerung ist nicht vorgesehen; andere Massnahmen, wie die Beschränkung der Bewegungsfreiheit, sind aber möglich.

Mit dem Bundesgesetz vom 29. September 2023 über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien (Änderung des Energiegesetzes und des Stromversorgungsgesetzes) will der Bundesrat den Ausbau der einheimischen erneuerbaren Energien sowie die Versorgungssicherheit der Schweiz stärken, insbesondere auch für den Winter. Das Energiegesetz enthält neu verbindliche Zielwerte für die Jahre 2035 und 2050. Die Zielwerte legen den angestrebten Ausbau der Wasserkraft und der anderen erneuerbaren Energien sowie die Senkung des Energie- und Elektrizitätsverbrauchs pro Kopf fest. Im Gesetz wird zudem festgelegt, dass die bisherigen Förderinstrumente für die erneuerbare Stromproduktion bis 2035 verlängert und marktnäher ausgestaltet werden sollen. Der Bundesrat schafft mit dem Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien einen gesetzlichen Rahmen, der Planungssicherheit gibt und Investitionsanreize zum Ausbau der erneuerbaren Stromproduktion und zu deren Integration in den Markt schafft. Der Kanton Aargau ist als Energiekanton in besonderem Masse von der Vorlage betroffen. Der Regierungsrat empfiehlt sie zur Annahme.

Mit dem neuen Klimaparagrafen in der Verfassung kann der Kanton Aargau seine Verantwortung im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung gezielt erfüllen. Der Paragraf ist wichtig für Kanton, Gemeinden und Politik. Er schafft den verfassungsrechtlichen Rahmen für einen generationenübergreifenden Umgang mit den bereits heute spürbaren Folgen des Klimawandels. So können die Ursachen und Wirkungen des Klimawandels im Kanton gezielt angegangen, verbindliche Ziele gesetzt und der Weg Richtung Netto-Null beschritten werden. Der Regierungsrat und der Grosse Rat empfehlen die Vorlage zur Annahme.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm hat gegen den Beschuldigten Anklage erhoben und Sicherheitshaft beantragt.

title_de: Ausbruch aus Bezirksgefängnis Baden: Rumäne in Dänemark verhaftet und an die Schweiz ausgeliefert

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In der Nacht auf den 19. Juli 2016 waren zwei 39- und 33-jährige Rumänen aus dem Bezirksgefängnis Baden ausgebrochen. Die beiden Zellengenossen hatten sich mithilfe von zusammengeknüpften Leintüchern über das Dach des Bezirksgefängnisses abgeseilt. Eine sofort ausgelöste Grossfahndung blieb damals erfolglos. Im Februar dieses Jahres konnte der inzwischen 34-jährige Rumäne in Dänemark verhaftet werden, nachdem er versucht hatte, mittels falscher Identität ins Land einzureisen. Vor zwei Wochen hat Dänemark das Auslieferungsersuchen der Schweiz bewilligt. Inzwischen befindet sich der Rumäne wieder im Kanton Aargau in Haft.

Zellengenosse weiterhin zur Verhaftung ausgeschrieben

Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm wirft dem Beschuldigten vor, zwischen August und November 2015 als Mitglied einer Bande bei mindestens 14 Einbruchdiebstählen in der Region Zofingen, aber auch in anderen Kantonen, beteiligt gewesen zu sein. Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm hat gegen den 34-jährigen Rumänen inzwischen Anklage erhoben und Sicherheitshaft beantragt.

Der zweite Ausbrecher, gegen den die Staatsanwaltschaft Baden ein Verfahren wegen banden- und gewerbsmässigen Einbruchdiebstahls geführt hatte, befand sich zum Zeitpunkt des Ausbruchs im vorzeitigen Strafvollzug. Gegen diesen Beschuldigten hat die Staatsanwaltschaft Baden bereits im Oktober 2016 Anklage erhoben. Er ist weiterhin international zur Verhaftung ausgeschrieben.


lead_de: Der Regierungsrat legt die Ergebnisse der Prüfungsaufträge aus der 1. Beratung des BZG-AG vor.

title_de: Regierungsrat legt Botschaft zur 2. Beratung der Teilrevision des Aargauer Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetzes vor

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Die beinhaltet eine Anpassung an die per 1. Januar 2021 totalrevidierte Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzgebung des Bundes sowie Weiterentwicklungen im Bereich des Bevölkerungsschutzes. Der Grosse Rat hatte am 15. November 2022 die Änderung des BZG-AG in der 1. Beratung mit 128 zu 0 Stimmen beschlossen. Anlässlich der 1. Beratung überwies der Grosse Rat redaktionelle Anträge sowie Prüfungsanträge. Mit der vorliegenden Botschaft unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat die Gesetzesbestimmungen mit wenigen Anpassungen zur 2. Beratung.

Obligatorische Sicherheitsveranstaltung Bevölkerungsschutz

Die Teilrevision des BZG-AG schafft die rechtliche Grundlage für die Durchführung einer obligatorischen Sicherheitsveranstaltung für junge Schweizerinnen sowie für niedergelassene Ausländerinnen und Ausländer in den Bevölkerungsschutzregionen. Diese Veranstaltung soll zu Themen der Sicherheit und des Bevölkerungsschutzes sensibilisieren.

Für die zweite Beratung zeigt der Regierungsrat Möglichkeiten auf, mit denen sich der Erfolg der obligatorischen Sicherheitsveranstaltung evaluieren lässt.

Varianten zur Prüfung der Wirksamkeit der obligatorischen Sicherheitsveranstaltung

Das Gesetz über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF) verlangt vom Regierungsrat, die zur Erfüllung der Aufgaben erbrachten Leistungen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen. Der Regierungsrat erachtet diese finanzrechtliche Grundlage zur Durchführung einer regelmässigen Wirksamkeitskontrolle als ausreichend. Eine zusätzliche gesetzliche Regelung zur Wirksamkeitskontrolle im BZG-AG alle vier Jahre wird als Variante in der Botschaft aufgezeigt. Der Regierungsrat ist bereit, über die finanzrechtlichen Vorgaben des GAF hinaus dem Grossen Rat nach spätestens fünf Jahren einmalig Bericht über die Wirksamkeit der obligatorischen Sicherheitsveranstaltung zu erstatten.

Um den Erfolg der Sicherheitsveranstaltung zu messen, wird der Regierungsrat sowohl quantitative als auch qualitative Kennzahlen festlegen. Dazu gehören zum Beispiel die Anzahl rekrutierte Freiwillige oder die Beurteilung der obligatorischen Sicherheitsveranstaltung durch die Teilnehmenden.

Zuständige Strafbehörde

Gemäss Prüfungsantrag von Grossrätin Jeanine Glarner sollte der Regierungsrat auf die 2. Beratung hin prüfen, wie das Gesetz regeln kann, dass der Gemeinderat gemäss Gemeindegesetz die Busse bei unentschuldigtem Fernbleiben ausspricht. Dagegen sprechen aus Sicht des Regierungsrats unter anderem folgende Punkte:

Die Bezeichnung der Staatsanwaltschaft als zuständige Behörde entlastet die Gemeindebehörden.

Die Staatsanwaltschaft beschäftigt sich täglich mit ähnlichen Straftatbeständen und Strafverfahren.

Bei einer gemeinderätlichen Zuständigkeit müssten im Sinne effizienter Verfahren verfahrensrechtliche Änderungen geprüft werden (beispielsweise Verzicht auf Einspracheverfahren).

Aufbietende Stelle

In Erfüllung eines weiteren Prüfungsauftrags zur Definition der aufbietenden Stelle wurden die neuen Verordnungsbestimmungen präzisiert. Die in der Region für den Bevölkerungsschutz zuständige Koordinationsstelle bezeichnet eine administrative und eine durchführende Stelle. Das Aufgebot zur Teilnahme an der obligatorischen Sicherheitsveranstaltung hat durch die administrative Stelle spätestens sechs Wochen vor der Veranstaltung zu erfolgen.


lead_de: Delegierte des Landes Baden-Württemberg und des Kantons Aargau unterzeichnen "Letter of Intent" für gemeinsame Planung von neuen Verkehrsverbindungen.

title_de: Grenzüberschreitender Wille zu besseren Hochrheinquerungen

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Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl: "Die Grenzübergänge mit den Rheinquerungen zur Schweiz dürfen keine Hindernisse bei der Zunahme der Verbindungen zwischen der Schweiz und Deutschland sein. Sie sind vielmehr die Nahtstellen der engen Verflechtung zweier wirtschaftlich starker Regionen, die sich gegenseitig nutzen. An dieser Aufgabe wollen wir gemeinsam mit unseren Schweizer Nachbarn und den Regionen am Hochrhein arbeiten."

Koordination in der Planung und Abwicklung

Staatsschreiberin Vincenza Trivigno: "Die immer stärkeren Verflechtungen zwischen unseren Regionen haben viele positive Effekte und tragen zu unserem hohen Wohlstand bei. In der Corona-Krise haben wir schmerzhaft erfahren, welche negativen Effekte eine Grenzschliessung haben kann. Gleichzeitig erfordert diese starke Verflechtung eine Koordination in der Planung und Abwicklung der Verkehrsströme. Wo werden die Menschen 2030 und 2040 arbeiten und wohnen? Wie gelangen sie zur Arbeit? Wie verbringen sie ihre Freizeit? Diese Fragen wollen wir im Aargau und in den Landkreisen Waldshut und Lörrach gemeinsam beantworten und so sicherstellen, dass die Planung beidseits des Rheins aufeinander abgestimmt erfolgen kann."

Wachsendes Verkehrsaufkommen

Die künftigen Verbindungen tragen dem wachsenden Verkehr zwischen der Grenzregion Hochrhein-Bodensee und dem Kanton Aargau Rechnung. Die Region ist sowohl für die Schweiz als auch für Deutschland ein bedeutsamer Wirtschaftsraum. Die grenzüberschreitende Verflechtung hat in den vergangenen Jahren zugenommen, sowohl bei Pendlerinnen und Pendlern, Einkaufs-, Geschäfts- und Freizeitfahrten als auch beim Güterverkehr. Dies spiegelt sich auch in einem wachsenden Verkehrsaufkommen zwischen der Schweiz und Deutschland entlang des Hochrheins wider. "Die Verkehrssituation auf der Strasse bedeutet für die Bürgerinnen und Bürger beidseits des Rheins eine grosse Belastung und stellt die Grenzregionen vor grosse Herausforderungen, die Grenzübergänge kommen immer mehr an ihre Leistungsgrenzen", so Dr. Martin Kistler, Landrat und Verbandsvorsitzender des Regionalverbandes Hochrhein-Bodensee.

Breite grenzüberschreitende Abstimmung

Folge der Absichtserklärung ist, dass eine breite grenzüberschreitende Abstimmung über Vorhaben stattfinden wird, in welche die Behörden im gemeinsamen Grenzraum entlang des Hochrheins eingebunden werden.


lead_de: Die Resultate der Durchsuchungen werden Ende Juli 2022 zu erwarten sein.

title_de: Dioxin-Untersuchungen der Böden bei den drei Aargauer Kehrichtverbrennungsanlagen starten

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Aufgrund der zum heutigen Zeitpunkt verfügbaren Messungen der Dioxin-Konzentrationen rund um die Aargauer KVA bestehen keine Hinweise auf eine Gefährdung von Mensch oder Umwelt. Mit den heute geltenden gesetzlichen Vorgaben und den eingesetzten Reinigungsanlagen ist sichergestellt, dass die PCDD/F-Emissionen aus den KVA unter den Grenzwerten liegen. Im Rahmen der Luftemissionsüberwachung der drei Aargauer KVA gehört auch PCDD/F zum Messprogramm.

Aktuell keine Hinweise auf Gefährdung

In Lausanne wurden im Frühling 2021 im Boden von Wohngebieten rund um eine ehemalige Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) überraschend hohe Konzentrationen an polychlorierten Dibenzodioxinen und -furanen (PCCD/F) – so genannte "Dioxine" – festgestellt. In der Folge wurde das Thema "Dioxine in Böden um KVA" in den Medien sowie auf kantonaler und nationaler Ebene in politischen Vorstössen aufgegriffen. Im Aargauer Grossen Rat wurde am 24. August 2021 eine Interpellation eingereicht mit Fragen rund um die Situation um die hiesigen KVA in Buchs, Turgi und Oftringen. In seiner Beantwortung hat der Regierungsrat betont, dass er das Thema sehr ernst nimmt und an einer möglichst umfangreichen Aufarbeitung der Situation interessiert ist. Zudem hat er unter anderem eine umfassende Untersuchung der Belastungssituation rund um die Böden der KVA in Aussicht gestellt.

Die Abteilung für Umwelt des Departements, Bau, Verkehr und Umwelt hat nun in Absprache mit den KVA-Betreibern einem externen Büro den Auftrag erteilt, ein Konzept zur Untersuchung der drei KVA zu erarbeiten und die Beprobung im April und Mai 2022 durchzuführen. Die anspruchsvolle Dioxinanalytik wird von der Eidgenössischen Materialprüfungsanstalt (Empa) durchgeführt. Das Labor ist aufgrund der schweizweiten Bestrebungen, die Dioxin-Belastungssituation zu untersuchen, sehr stark ausgelastet. Deshalb werden die Ergebnisse voraussichtlich erst auf Ende Juli 2022 zur Verfügung stehen. Diese sollen dann mit den Resultaten der Messungen aus den 1990er Jahren, mit den aktuellen Messergebnissen im Raum Lausanne sowie allenfalls weiteren Messkampagnen in Schweizer KVA-Standorten verglichen werden können. Der allfällige weitere Handlungsbedarf bezüglich der Bodenbelastungen mit PCDD/F wird von den Erkenntnissen der geplanten Messungen abhängen.


lead_de: Die Fangstatistik ist ein unerlässliches Instrument zur Beurteilung der Bestandsentwicklung von Fischen und Krebsen.

title_de: Stabilisierung auf tiefem Niveau

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Jeder Fischer, jede Fischerin ist zum Führen einer Fangstatistik verpflichtet. Neben der Anzahl der gefangenen Fische wird seit 2002 auch der zeitliche Fangaufwand erfasst. Mit diesen Angaben lassen sich Rückschlüsse auf die Fischbestände ziehen. Dieses Wissen um die Entwicklung der Fischbestände ist grundlegende Voraussetzung für den nachhaltigen Schutz der Fischarten und deren Lebensräume.

Fischbestände auf niedrigem Niveau

Die Auswertung der Fangstatistik 2005 der Aargauer Flüsse sowie des Hallwilersees zeigt eine Stabilisierung der Fischbestände, allerdings auf tiefem Niveau. Bei einigen Fischarten wie dem Flussbarsch und der Bachforelle musste ein Bestandesrückgang festgestellt werden. Andere Fischarten wie der Hecht oder das Rotauge wurden hingegen häufiger gefangen. Der Fangaufwand, von dem auf die Grösse des Fischbestands geschlossen werden kann, wird als so genannter CPUE-Wert angegeben  Anzahl gefangene Fische pro aufgewendete Stunde. Der CPUE-Wert der Flüsse im Kanton Aargau lag im Jahr 2005 bei 0,3 und ist damit gleich niedrig wie im Jahr 2002. Im Hallwilersees hingegen hat der CPUE-Wert seit 2002 um rund 15 % abgenommen. Er lag im Fischereijahr 2005 noch bei 0,5. Den Grund für den Rückgang sehen die Fachleute in der nach wie vor ungenügenden Wasserqualität und der mangelnden natürlichen Fortpflanzung der Fische. Einzig in den Bächen steigt der Wert tendenziell weiter an. Er beträgt im Jahr 2005 1,0 (gegenüber 0,8 im Jahr 2002).

Deutlicher Handlungsbedarf

Der aus der Fangstatistik abgeleitete Zustand der Aargauer Fischbestände im Jahr 2005 und dessen Vergleich mit den Vorjahren macht den Handlungsbedarf deutlich.

So müssen die Bemühungen zur Sanierung des Hallwiler-sees zwingend weitergeführt werden. Die Kantone Aargau und Luzern arbeiten in dieser Sache eng zusammen. Ziel ist, dass sich die typischen Fischarten bis ins Jahr 2015 wieder natürlich fortpflanzen können. Um das Überleben der Felchen im Hallwilersee bis dahin zu sichern, hat die Sektion Jagd und Fischerei zusammen mit lokalen Berufsfischern neue Methoden der künstlichen Aufzucht erprobt und mittlerweile zur Anwendung gebracht.

Auch die ökologische Integrität der Flüsse muss bei allen gegensätzlichen Nutzungsinteressen bestmöglich wieder hergestellt sein. Dazu René Urs Altermatt, Leiter der Sektion Jagd und Fischerei: "Für strömungsliebende Fischarten wie Äsche, Barbe oder Nase liegt ein Massnahmeplan auf dem Tisch, an dessen Umsetzung wir in den nächsten Jahren arbeiten werden".

Verbleiben noch die Bäche. Die zahlreichen Anstrengungen im Bereich der Lebensraumaufwertung, des naturnahen Wasserbaus und in der Fischerei scheinen Früchte zu tragen. Die Bestände erholen sich langsam. Noch bleibt aber ein langer Weg, bis die nachteiligen Auswirkungen jahrzehntelangen Raubbaus an den kleineren Fliess- und Fischgewässern wettgemacht sind. René Urs Altermatt meint: "Zusammen mit anderen kantonalen Fachstellen bleiben wir konsequent am Ball."


lead_de: In Rüfenach konnte Regierungsrat Roland Brogli vier Preisträger mit dem Aargauer Innovations- und Förderpreis der Landwirtschaft auszeichnen.

title_de: Innovative Aargauer Landwirtschaft

content_de:
Landstatthalter Roland Brogli sprach bei der Preisverleihung des Innovations- und Förderpreises die mannigfaltigen Herausforderungen an, mit der die Bauern zunehmend konfrontiert sind. "Diese Herausforderungen rufen nach kreativen und unternehmerischen Köpfen, die bereit sind, Bewährtes weiter zu entwickeln, Neuerungen zu wagen und Risiken einzugehen." Der Kanton stehe zu seiner Landwirtschaft und werde auch in Zukunft innovative Projekte wie die der Preisträger gezielt unterstützen und die innovative Landwirtschaft durch hochstehende und zukunftsgerichtete Ausbildung, Weiterbildung und Beratung fördern.

Bereits zum siebten Mal wurde der Innovations- und Förderpreis Landwirtschaft durch die Aargauische Landwirtschaftliche Kredit- und Bürgschaftskasse (ALK) und das  Landwirtschaftliche Zentrum Liebegg ausgeschrieben. Acht eingereichte Projekte wurden durch eine breit abgestützte Jury nach einem einheitlichen Bewertungsraster beurteilt. Dabei wurden sieben Kriterien berücksichtigt: Kreativität und Einzigartigkeit, Imageförderung, Ressourcenbedarf und Nachhaltigkeit, Wertschöpfung, wirtschaftliches Potenzial, Marketing, Projektplanung / -präsentation sowie Praxistauglichkeit. Mit dem landwirtschaftlichen Innovations- und Förderpreis 2008 konnten vier innovative Projekte und die Menschen, die dahinter stehen, ausgezeichnet werden.

Der erste Preis im Wert von 5 000 Franken ging an das Projekt "Heilpädagogische Sonderschule auf dem Bauernhof" von Familie Fritz und Susanne Schwarz-Weber aus Rüfenach. Seit Herbst 2006 kommt eine Sonderschulklasse wöchentlich nach Rüfenach, erlebt dort mit allen Sinnen den praktischen Umgang mit Materialien und Tieren und lernt Zusammenhänge zwischen Mensch und Umwelt zu verstehen. Das Projekt vernetzt die Berufe des Betriebleiterpaars (Landwirt und Lehrerin) und wirkt sich nachhaltig auf die Direktvermarktung und das Image der Landwirtschaft aus.

Ebenfalls mit dem ersten Preis wurde das Projekt von Michael Notter aus Niederrohrdorf ausgezeichnet. Er passte seine Kaninchenhaltung optimal auf die Bedürfnisse der Tiere und die betrieblichen Voraussetzungen an und ist mit seinem qualitativ hochwertigen Nischenprodukt erfolgreich. Durch die Tätigkeit als Berater gibt er seine Erfahrungen weiter, damit auch andere Betriebe in die Kaninchenhaltung einsteigen können.

Mit dem Projekt Buschwirtschaft Chalmstübli klassierten sich Konrad und Sonja Zimmermann aus Oberflachs auf dem dritten Rang. Mit eigenem Wein und anderen hofeigenen und selbst hergestellten Produkten bewirten sie ihre Gäste im neu erstellen Chalmstübli. Sie konnten damit ein grosses Bedürfnis decken und ein interessantes Standbein ausbauen.

Der Verein "Fricktaler Bio Hochstamm-Produkte" holte sich mit seinem Projekt den vierten Rang. Die elf beteiligten Fricktaler Betriebe haben die Vision 10 000 Bio-Hochstammbäume im Fricktal zu erhalten bzw. zu pflanzen. Dieses Ziel soll durch gemeinsame Produktentwicklung und Vermarktung der Hochstammprodukte erreicht werden.


lead_de: Erste öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Gebietsentwicklung Aufeld-Aegerten im Frühjahr 2024

title_de: Gesamtverkehrskonzept Raum Brugg Windisch und Gebietsentwicklung Aufeld-Aegerten: Projektpartner definieren Zusammenarbeit und Partizipationsgefässe

content_de:
Die Behördendelegation, das strategische Führungsgremium des Gesamtverkehrskonzepts (GVK) Raum Brugg Windisch, hat an ihrer Sitzung vom 7. Dezember 2023 die bisherigen, aktuellen und anstehenden Projektarbeiten zur Kenntnis genommen und verschiedene Beschlüsse gefällt. Ab 2024 wird das Projekt mit einer neuen Organisationsstruktur weitergeführt. In der neuen, agilen Organisation sind weiterhin die Gemeinden Brugg und Windisch, der Regionalplanungsverband Brugg Regio und der Kanton Aargau vertreten, fachlich begleitet und unterstützt durch externe Mandate.

Projekt-Governance: Regeln der Zusammenarbeit

Weiter hat die Behördendelegation die Eckpunkte der Projekt-Governance für das GVK Raum Brugg Windisch festlegt. Die Projekt-Governance beinhaltet die gemeinsame Zielsetzung, die Projektdefinition und -organisation, das Vorgehen, die Grundsätze der Zusammenarbeit zwischen den Projektpartnern und Gremien, deren Aufgaben sowie die Grundsätze der Partizipation und Kommunikation. Die Governance wird nach der Diskussion in der Behördendelegation in den Details bereinigt und Anfang 2024 durch die Projektpartner beschlossen und auf der Projektwebseite publiziert.

Partizipation: Verschiedene Gremien und Gefässe

Auf die breite Kommunikation und Partizipation wird in den kommenden Projektphasen ein besonderes Augenmerk gelegt. Die Kommunikation soll möglichst aktiv, transparent und offen erfolgen und damit eine Basis bilden für eine geplante Mitwirkung von Interessengruppen und der Bevölkerung.

Die Behördendelegation hat das Partizipationskonzept sowie folgende Gremien und Gefässe zustimmend zur Kenntnis genommen:

Öffentliche Veranstaltungen: Das sind offene Informations- und Diskussionsveranstaltungen, an de-nen alle Interessierten ohne räumliche Einschränkung auf Anmeldung teilnehmen können. Eine erste Veranstaltung mit Fokus Gebietsentwicklung Aufeld-Aegerten findet im Frühling 2024 statt.

Begleitgruppe: Diese wird aus 30 – 50 Personen bestehen, verschiedene Interessen aus der organisierten und nicht organisierten Öffentlichkeit vertreten und diese unabhängig und kritisch in den Prozess einbringen. Sie setzt sich vertieft mit einzelnen fachlichen Fragestellungen auseinander, reflektiert Empfehlungen und Vorschläge kritisch und ist bereit, konsensorientiert und aus gesamtregionaler Sicht mitzudiskutieren. Die Zusammenstellung der Begleitgruppe erfolgt nach der ersten öffentlichen Veranstaltung.

Aufsuchende Partizipation: Mit diesem Gefäss werden gezielt jene relevanten Akteure aufgesucht, die an den öffentlichen Veranstaltungen unterrepräsentiert sind; ein besonderes Augenmerk liegt auf dem Einbezug der Jugendlichen.

• ePartizipation: Zusätzlich zu den öffentlichen Ver-anstaltungen werden die breite Öffentlichkeit sowie alle Interessensorganisationen über eine Online-Mitwirkungsplattform punktuell einbezogen.

Zeitplan der Projektetappen

Die Vertiefungsarbeiten zum GVK Raum Brugg Windisch erfolgen in enger Abstimmung mit den Gebietsentwicklung Stadtraum Bahnhof Brugg Windisch und Aufeld-Aegerten. Diese startet 2024 unter der Federführung der Stadt Brugg mit der Erarbeitung eines integralen Gesamtkonzepts für die verkehrliche, siedlungsräumliche und landschaftliche Entwicklung. Es folgen voraussichtlich von Mitte 2025 bis Ende 2026 die Etappen 2 "Vorstudie Siedlung, Landschaft und Verkehr" sowie ab 2027 weitere Etappen des GVK, bei denen die Details noch offen bzw. von den vorgelagerten Projektergebnissen abhängig sind.


lead_de: Jahresbericht 2022 zum Vollzug der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit und des Schwarzarbeitsgesetzes im Kanton Aargau.

title_de: Vollzug der flankierenden Massnahmen und Schwarzarbeitsbekämpfung im Kanton Aargau als Daueraufgabe

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In Branchen ohne allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag hat die Tripartite Kommission (TPK) die Aufgabe, den Arbeitsmarkt zu beobachten und die orts- und branchenüblichen Löhne festzulegen. Bei 309 ausländischen Entsendebetrieben wurden 1'048 Arbeitnehmende überprüft. Bei 81 Entsendebetrieben wurde ein schriftliches Verständigungsverfahren wegen zu tiefen Löhnen durchgeführt. 77 dieser Verfahren konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Die betroffenen Unternehmen haben die geforderten Nachzahlungen an die Arbeitnehmenden für den Arbeitseinsatz im Kanton Aargau nachgewiesen. Bloss vier Verständigungsverfahren sind gescheitert.

Unternehmen zeigen sich kooperativ

Die Mehrheit der Unternehmen ist bemüht, sich korrekt zu verhalten und wendet sich bei Fragen bereits vor dem Einsatz in der Schweiz an die zuständigen Behörden. Wie schon in den vergangenen Jahren haben auch im Jahr 2022 die flankierenden Massnahmen in Kombination mit den entsprechenden Kontrollen ihre Wirkung entfaltet, was sich am Erfolg der Verständigungsverfahren zeigt.

Lohnerhebungen in Fokusbranchen

Bei 398 Aargauer Betrieben hat der Kanton Aargau 1'137 Personenkontrollen durchgeführt. In den für das Jahr 2022 festgelegten Fokusbranchen Kioske, Detailhandel Blumen, Detailhandel Hörsystemakustik, Personalverleih und -vermittlung (Personalberatende) sowie Autowaschanlagen wurden flächendeckende Lohnerhebungen durchgeführt. Zudem wurden 188 Anstellungsverhältnisse bei grösseren Werbe- und Kommunikationsagenturen überprüft.

Die Lohnsituationen sämtlicher Fokusbranchen wurden von der TPK aufgrund der Auswertung der deklarierten Löhne als nicht missbräuchlich eingestuft. Die Branchen Kioske sowie Autowaschanlagen wurden jedoch "als weiterhin im Fokus zu behalten" beurteilt, sodass in ein paar Jahren über eine erneute Lohnerhebung zu entscheiden sein wird. Da 19 Standorte von insgesamt 12 Unternehmen der Branchen Kioske, Personalverleih und -vermittlung (Personalberatende) und Detailhandel Blumen mit mehreren und/oder deutlich unter der Orts- und Branchenüblichkeit liegenden Löhnen besonders aufgefallen sind, hat die TPK-Geschäftsstelle mit diesen Betrieben Verständigungsverfahren eingeleitet: 14 davon (9 Unternehmen betreffend) konnten erfolgreich oder neutral abgeschlossen werden (Lohnanpassun-gen oder Betriebsschliessungen beziehungsweise Austritt der betroffenen Arbeitnehmenden); 5 Verständigungsverfahren (3 Unternehmen betreffend) scheiterten.

In der Hauswirtschaft wurden 50 Anstellungsverhältnisse kontrolliert. Dabei wurden zwei geringfügige Verstösse gegen den verbindlichen Mindestlohn gemäss dem Normalarbeitsvertrag Hauswirtschaft festgestellt sowie der betroffene Arbeitgeber entsprechend gemahnt und erfolgreich zur Lohnnachzahlung aufgefordert.

Branchen mit allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträgen

Für die Kontrollen in Branchen mit einem allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag (GAV) sind die paritätischen Berufskommissionen verantwortlich. Der Verein "Arbeitsmarktkontrolle Bau Aargau" (AMKB), an den die Kontrollen von aus dem Ausland in die Schweiz entsandten Arbeitnehmenden für 14 Gewerbebranchen delegiert sind, hat im Jahr 2022 984 Personen in 352 Betrieben kontrolliert.

Zusätzlich zu den GAV-Massnahmen der paritätischen Kommissionen hat das MIKA, welches für die Sanktionierung gemäss dem Entsendegesetz zuständig ist, 40 Verwaltungsbussen wegen Verstössen gegen Lohn- und Arbeitsbedingungen ausgesprochen.

Ausländische selbstständige Dienstleistungserbringer

Das Inspektorat des MIKA hat in Branchen ohne allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag 143 ausländische selbstständige Dienstleistungserbringer einer Prüfung unterzogen. In 20 Fällen ist der Nachweis der selbstständigen Erwerbstätigkeit misslungen. Die AMKB hat in den Gewerbebranchen mit allgemeinverbindlich erklärtem GAV sowie im vorübergehend gesamtarbeitsvertragslosen Schreinergewerbe ebenfalls 143 ausländische Selbstständige überprüft.

Ausländische Dienstleistungserbringer, die sich auf Selbstständigkeit berufen, müssen den Kontrollorganen bei einer Kontrolle am Arbeitsort die gesetzlich vorgeschriebenen Dokumente vorweisen können. Das MIKA hat wegen leichter Verletzung der Dokumentationspflicht 46 Verwaltungsbussen ausgesprochen. Bisher musste kein Arbeitsunterbruch wegen einer schwerwiegenden Verletzung angeordnet werden.

Meldungen für Erwerbstätige bis 90 Tage aus EU- und EFTA-Staaten

Die Anzahl Meldungen für Erwerbstätige aus EU- und EFTA-Staaten hat im Jahr 2022 mit 41'826 nach der Pandemiezeit wieder zugenommen, jedoch noch nicht wieder das Vorpandemieniveau erreicht. Diese Personen können maximal 90 Tage ohne Bewilligung in der Schweiz arbeiten. Während die Meldungen für aus dem Ausland in die Schweiz entsandte Arbeitnehmende gegenüber 2021 um 1 Prozent und für selbstständige grenzüberschreitende Dienstleistungserbringer um 11 Prozent abnahmen, fielen sie für kurzfristige Stellenantritte bei einem Schweizer Arbeitgeber um 31 Prozent höher aus. Das MIKA hat wegen Meldepflichtverstössen 32 Verwaltungsbussen und 220 Mahnungen ausgesprochen.

Schwarzarbeit: Hinweise und Kontrollen führen zur Aufdeckung

Auch im Jahr 2022 hat das Inspektorat des MIKA zahlreiche Schwarzarbeitsverdachtsmeldungen von anderen Behörden und Organisationen sowie aus der Bevölkerung erhalten. Es hat 693 Schwarzarbeitskontrollen durchgeführt, schwerpunktmässig im Bauhaupt- und Baunebengewerbe, im Gastgewerbe und im verarbeitenden Gewerbe. Ein Teil davon fand als gemeinsame Samstagskontrollen mit den Sozialpartnern beziehungsweise der AMKB statt. Damit werden Synergien genutzt und der präventive Kontrolleffekt verstärkt. Aufgrund der positiven Erfahrungen werden diese gemeinsamen Kontrollen auch inskünftig weitergeführt.

Das kantonale Kontrollorgan hat rund 1'700 Personen überprüft. Der Anteil der Schwarzarbeitskontrollfälle, die aufgrund eines Verdachtsmoments auf Nichteinhaltung der Melde- und Bewilligungspflichten gemäss Sozialversicherungs-, Ausländer- und Quellensteuerrecht an die zuständige Spezialbehörde weitergeleitet wurden, ist mit 21,1 Prozent leicht ansteigend.

17 rechtskräftige Strafentscheide der Staatsanwaltschaft liegen im Bereich des Ausländerrechts vor. Diese betreffen überwiegend Nicht-EU-/EFTA-Angehörige, denen mangels gesamtwirtschaftlichen Interesses und beruflicher Qualifikation selbst auf Gesuch hin keine Arbeitsbewilligung erteilt werden kann.


lead_de: Roland Teuscher leitet ab 1. August 2021 den Stabsbereich Kommunikation im Departement von Regierungsrat Markus Dieth.

title_de: Neuer Kommunikationsleiter im Departement Finanzen und Ressourcen

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Der in Küttigen wohnhafte Aargauer Roland Teuscher verfügt über zwei Masterabschlüsse in Marketing & Betriebswirtschaft sowie in Corporate Communications. Der 52-Jährige bringt langjährige Erfahrung in allen Kommunikations- und Marketingdisziplinen mit. In den letzten zehn Jahren war er in verschiedenen Funktionen für die Unternehmenskommunikation und als Mediensprecher der Neuen Aargauer Bank tätig.

Markus Dieth freut sich auf die künftige Zusammenarbeit mit Roland Teuscher und bedankt sich bei Claudia Penta für ihren wertvollen, engagierten Einsatz für den Kanton Aargau während 10 Jahren und wünscht ihr viel Erfolg für ihre neue berufliche Herausforderung.


lead_de: Der Ideen- und Projektpool als Vernetzungsplattform und Katalysator für Modellprojekte

title_de: Ideen zusammengeführt und beste Projekte mit grosser Wirkung  auf Natur und Landschaft gewählt

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Der Ideen- und Projektpool der Abteilung Landschaft und Gewässer des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) besteht seit 2013. Der Pool leistet eine Anschubfinanzierung für neuartige, innovative oder wegweisende Projektideen, die eine besonders grosse Wirkung auf Natur und Landschaft im Kanton Aargau haben. Für das Jahr 2016 hat die Jury aus Fachleuten aus den insgesamt sechs Eingaben die beiden Projekte "Eine Idee, viele Nutzer" und "ParkLabor" ausgewählt.

Das Projekt "Eine Idee, viele Nutzer" der Landschaftskommission Gränichen will die Landschaftskammer zwischen den Gemeinden Gränichen und Seon landschaftlich und ökologisch aufwerten. Davon profitiert nicht zuletzt die Bevölkerung, die hier einen wertvollen Naherholungsraum vorfindet. Das Ziel der Massnahmen ist ein respektvolles Nebeneinander von Natur und Besuchenden. Es handelt sich um ein Vorzeigebeispiel für die optimale, kombinierte Umsetzung von bestehenden Instrumenten: Landschaftsentwicklungsprogramm, Biodiversitäts-, Vernetzungs- und Landschaftsqualitätsprojekte. Speziell ist auch der partizipative Ansatz des Projekts, der alle Akteure mit einbezieht – Bevölkerung, Landwirtschaft, Gemeinde. "Dieses Vorgehen ist modell- und vorbildhaft und kann auf andere Regionen im Aargau übertragen werden. Das hat die Jury überzeugt.", erklärt Odile Bruggisser, Projektleiterin in der Abteilung Landschaft und Gewässer des BVU.

Das zweite Projekt "ParkLabor" stammt vom Kampagnenforum sowie von Vertreterinnen der FachFrauen Umwelt. Es soll beispielhaft aufzeigen, wie innerhalb des Siedlungsraums ein multifunktionaler Park für die Bevölkerung und die Natur geschaffen werden kann. Mögliche Standorte zur Umsetzung der Parkidee werden derzeit geprüft. Das neue Parklabor soll gemeinsam mit den späteren Nutzerinnen und Nutzern entstehen und eine Mischung aus Praxisprojekten, Gärten, Kultur und Begegnungsort sein. Es bietet Lebensqualität, Naherholung, Naturerlebnisse und Gemeinschaftssinn. "Damit ist das Projekt eine mögliche Antwort auf die zunehmende Entfremdung der Menschen von der Natur, den Verlust an Biodiversität und die Herausforderung der inneren Verdichtung in den Gemeinden", sagt Odile Bruggisser.

Vernetzungsplattform und Start der Ausschreibung

Die beiden Projekte wurden heute Donnerstag, 28. April 2016, an der gut besuchten Vernetzungsplattform des Ideen- und Projektpools präsentiert. Diese bringt jedes Jahr im Frühling Menschen und ihre kreativen Ideen zusammen und unterstützt den Austausch und die Konkretisierung der innovativsten, machbaren Ideen. Gleichzeitig ist auch der neue Zyklus für die Eingabe von Projektideen für das Jahr 2017 gestartet.


lead_de: Pferdeseuche Infektiöse Anämie in Mülligen festgestellt

title_de: Pferdekrankheit Infektiöse Anämie in Mülligen festgestellt

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In der Schweiz ist dies der erste bekannte Fall von Infektiöser Anämie bei Pferden seit 1991. Bei der Erkrankung handelt es sich um eine Virusinfektion bei Pferden und anderen Einhufern wie zum Beispiel Eseln und Maultieren, für die eine Meldepflicht besteht. Für den Menschen und andere Tierarten ist die Krankheit ungefährlich.

Sie zeigt sich als akute oder chronische Krankheit mit Fieberschüben, Leistungsabfall, Abmagerung und hochgradiger Blutarmut. Oftmals sind infizierte Pferde im chronischen Stadium und zeigen keine Symptome, weshalb mögliche Krankheitsanzeichen nur schwer feststellbar sind. Infizierte Tiere bleiben lebenslang Virusträger, eine Therapie oder einen wirksamen Impfstoff gibt es nicht. Die Krankheit endet nach unterschiedlich langem Verlauf tödlich. Infizierte Tiere müssen euthanasiert werden, so auch das erkrankte Tier in Mülligen. Die übrigen im Bestand gehaltenen Pferde werden unter Quarantäne gestellt und streng überwacht.

Sperrgebiet während 90 Tagen

Die Übertragung der Viren erfolgt über stechende Insekten wie Bremsen und Stechmücken, die das Virus von einem infizierten Tier auf ein empfängliches Tier übertragen. Laut der Tierseucheverordnung ist es deshalb notwendig, ein Sperrgebiet von 1 km um den verseuchten Bestand zu errichten, weshalb der kantonale Veterinärdienst das ganze Birrfeld zum Sperrgebiet erklärt hat. Die genaue Abgrenzung des Sperrgebietes ist auf der beiliegenden Karte ersichtlich. Die örtlichen Gegebenheiten, natürlichen Grenzen und epidemiologischen Erkenntnisse wurden dabei berücksichtigt. Im Sperrgebiet ist jeglicher Handel und Verkehr mit Pferden während 90 Tagen verboten. Pferde und andere Einhufer dürfen nur mit schriftlicher Bewilligung des kantonalen Veterinärdienstes aus oder ins Sperrgebiet gebracht werden. Nicht betroffen ist der Transittransport von Pferden auf der Autobahn A3. Dieser ist gestattet und ohne weitere Einschränkungen möglich.

Ausstellungen, Turniere und ähnliche Veranstaltungen sind im Sperrgebiet verboten, bis der kantonale Veterinärdienst das Sperrgebiet wieder aufhebt; voraussichtlich nach Ablauf der gesetzlich vorgeschriebenen Sperrfrist von 90 Tagen. Alle Pferde und andere Einhufer, die im Sperrgebiet gehalten werden, können ins Freie gelassen werden, wenn sie zuvor durch eine wirksame Insektenbekämpfung geschützt worden sind. Das Auftragen von Insektensprays ist unabdingbar. Die Pferdehalter und Pferdehalterinnen im Sperrgebiet werden direkt vom kantonalen Veterinärdienst informiert.

Massnahmen gegen Verschleppung

Der kantonale Veterinärdienst hat zusammen mit dem zuständigen Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen Massnahmen eingeleitet, um die Infektionsquelle zu ermitteln und die weitere Verschleppung zu verhindern. Weitere Informationen zur Infektiösen Anämie auf der Website des Bundes unter Equine Infektiöse Anämie (EIA).


lead_de: Der Lachs kehrt in den Kanton Aargau zurück. Nach rund fünfzig Jahren Abwesenheit werden in geeigneten Gewässern wieder Junglachse eingesetzt.

title_de: Schulklasse hilft Lachs auf die Sprünge

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Überraschung und Freude waren landesweit gross, als im Oktober 2008 ein Fischer in der Stadt Basel einen ausgewachsenen Lachs aus dem Wasser zog. Der Lachs war über fünfzig Jahre nicht mehr in Schweizer Gewässern unterwegs. Wanderhindernisse im Rhein und in seinen Zuflüssen sowie die schlechte Wasser- und Lebensraumqualität verwehrten ihm den Zugang zu unseren Flüssen und Bächen. Inzwischen haben sich die Bedingungen für den Lachs deutlich verbessert. Gewässerlebensräume wurden aufgewertet und funktionierende Fischaufstiegshilfen bei Kraftwerksanlagen sind heute ein Muss.

 Seit mehreren Jahren engagieren sich die Kantone Aargau, Basel-Stadt und Basel-Landschaft in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Umwelt für eine Wiederansiedlung des Lachses im Hochrhein. Mit dem Projekt "Lachs Comeback" unterstützt auch der WWF Schweiz diese Anstrengungen. Im Kanton Aargau wurden rund 26 Fliessstrecken als "lachstauglich" identifiziert. Ein besonders geeignetes Gewässer ist der Möhlinbach. Dort werden am 18. Mai Schülerinnen und Schüler aus Zeiningen rund 4'000 Junglachse einsetzen. Mit dieser Aktion wollen die kantonalen Fischereifachstellen und der WWF Schweiz über die laufenden Projekte informieren und die Öffentlichkeit für die Thematik rund um den Lachs sensibilisieren.

 Damit laichbereite Lachse Jahre später aus dem Meer in ihre Ursprungsgewässer aufsteigen können, müssen Junglachse in potenziellen Laichgebieten eingesetzt werden. Gute Lachsgewässer sind klare Bäche mit einer lockeren Kiessohle und guter Struktur. Im Frühling schlüpfen die Brütlinge aus den im Kiesbett vergrabenen Eiern. Im Alter von ein bis zwei Jahren machen sie sich auf ihre Reise ins Meer auf. Für die Fortpflanzung kehren die ausgewachsenen Lachse dann wieder in ihre Jugendgewässer zurück.

 Die Wiederansiedlung des Lachses im Rhein ist ein Ziel der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR). Mit den Programmen "Lachs 2000" und "Lachs 2020" soll die Rückkehr der grossen Wanderfische in die verschiedenen Abschnitte des Rheins ermöglicht werden. Der Kanton Aargau unterstützt dieses internationale Programm, indem er sich für optimale Wanderkorridore und Lebensräume einsetzt sowie besonders geeignete Stellen mit Junglachsen besetzt.


lead_de: Die grossrätliche Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) diskutiert über Höhe der Kinder- und Ausbildungszulagen sowie über den Lastenausgleich unter den Familien-ausgleichskassen.

title_de: Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Familienzu-lagen verabschiedet

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Die grossrätliche Kommission für Gesundheit und So-zialwesen (GSW) hat in 1. Beratung das Einführungs-gesetz zum Bundesgesetz über die Familienzulagen verabschiedet. Eingehend diskutiert wurde die Höhe der Zulagen. Mit 200 (bisher 170) Franken Kinderzula-gen und neu 250 Franken Ausbildungszulagen werden die Mindestansätze des Bundes übernommen. Anträge auf noch höhere Kinder- und Ausbildungszulagen so-wie auf eine Geburtszulage fanden keine Mehrheit.

Kontrovers diskutierten die Kommissionsmitglieder über einen Lastenausgleich unter den verschiedenen Familienausgleichskassen. Weil die Familienaus-gleichskassen ihre schlechten und guten Risiken kaum beeinflussen können, handelt es sich dabei um einen Risikoausgleich. Schliesslich hat sich eine sehr knappe Mehrheit für die Einführung des Lastenausgleiches unter den Kassen ausgesprochen.

 Der neu im Gesetz verankerte Anspruch auf Kinder- und Ausbildungszulagen von Nichterwerbstätigen er-hielt die Zustimmung und wurde insofern präzisiert, dass Erwerbstätige, welche unter jährlich 6 840 Fran-ken (Einkommen kleiner als der halbe jährliche Betrag der minimalen vollen Altersrente der AHV) verdienen, wie Nichterwerbstätige im Sinne des Familienzulagen-gesetzes behandelt werden.

Der Vorstoss für Zulagen an Selbständigerwerbende fand keine Mehrheit in der Kommission. Das Gesetz wird per 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt.


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Der Regierungsrat hat die Vororientierung "Bäumer" als Fortschreibung in den Richtplan aufgenommen. Mit diesem Beschluss wird das Gebiet "Bäumer" im Grenzbereich der Einwohnergemeinden Auenstein, Oberflachs und Veltheim als viertes Untersuchungsgebiet in die Evaluation eines neuen Abbaugebiets für das Werk Wildegg der Jura-Cement-Fabriken AG einbezogen.

Die Vororientierung war Gegenstand einer Behördenvernehmlassung bei den drei Standortgemeinden. In ihrer gemeinsamen Stellungnahmen nehmen die drei Gemeinderäte zur vorgesehenen Vororientierung eine neutrale Haltung ein.


lead_de: 50'000 Franken an Gewinner von Förderpreis Agroforst Aargau verteilt.

title_de: Förderpreis Agroforst Aargau – das sind die Gewinnerprojekte

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Eine Jury von sieben Fachleuten wählte aus zwölf eingegangenen Projekten die fünf Preisträgerinnen und Preisträger aus. Das Preisgeld beträgt je 10'000 Franken. Es besteht keine Rangfolge. Der Förderpreis Agroforst Aargau ist Bestandteil des kantonalen Entwicklungsschwerpunktes Klima. Damit unterstützt der Kanton innovative Klimaprojekte in allen Wirtschafts- und Gesellschaftsbereichen mit einer Anschubfinanzierung.

Klima-Anpassung und Biodiversitätsleistungen

Die fünf prämierten Projekte zeigen Wege auf, wie die landwirtschaftliche Produktion im Aargau an klimabedingte Extremwetterlagen angepasst werden kann. Regierungsrat und Landwirtschaftsdirektor Dr. Markus Dieth hielt im Rahmen der Prämierung vom 27. Januar 2023 fest, dass "die prämierten Projekte anschaulich zeigen, wie wir die landwirtschaftliche Produktion im Aargau an klimabedingte Extremwetterlagen anpassen können. Im Fokus stehen die Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit, die Ertragssicherung sowie die Tiergesundheit. Alle drei Aspekte werden durch die Integration von Gehölzen ins Produktionssystem positiv beeinflusst". Darüber hinaus bringen Agroforst-Systeme Mehrwerte für Biodiversität und Landschaft.

Wozu ein Förderpreis?

Der Förderpreis wird von den Departementen Finanzen und Ressourcen (Landwirtschaft Aargau) sowie Bau, Verkehr und Umwelt (Abteilung Landschaft und Gewässer) getragen. Das Ziel ist, bestehendes Agroforst-Know-how im Aargau zu stärken und neues Wissen dazuzugewinnen. Auf den prämierten Betrieben werden Kurse und Flurgänge stattfinden, damit weitere interessierte Landwirtinnen und Landwirte von den Erfahrungen profitieren können.

Umsetzung bis 2026

Die Umsetzung der prämierten Projekte erfolgt etappenweise bis 2026. Pirmin Adler, Oberrüti, und Hoss Hauksson, Rüfenach, haben im November 2022 bereits eine erste Pflanzung realisiert. Alle Betriebe werden durch die Agroforst-Spezialistin Mareike Jäger (www.silvocultura.ch) beraten.

Gewinnerinnen und Gewinner Förderpreis Agroforst Aargau

Pirmin Adler, Oberrüti, <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.adlerzart.ch; "Weidehaltung mit Nutzhecken": Die Weiden für Rinder und Freiland-Poulet sind durch Streifen mit Gehölzen unterteilt, welche den Tieren Schatten, Nahrung und Beschäftigung bieten. Die Hecke besteht aus hochwertigen Futtergehölzen, an welchen sich die Rinder selbst bedienen können. Die Heckenbiomasse wird regelmässig geerntet und als Hackschnitzel in die Betriebskreisläufe integriert. Projekt in Umsetzung

Hoss Hauksson, Rüfenach, <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.haukssonweine.ch; "Vielfalt im Rebberg mit Bäumen, Sträuchern, Kräutern und Schafen": Die mit den Reben kombinierten Gehölze und Kräuter scheiden Wurzelstoffe aus, welche nützliche Bodenorganismen fördern. Die mikrobiellen Prozesse im Boden beeinflussen die Toleranz der Reben gegenüber Hitze, Trockenheit und Krankheiten. Die aromatischen Kräuter wirken sich positiv auf die Gesundheit und Fleischqualität der Schafe aus. Projekt in Umsetzung

Thomas Keller, Endingen, <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.fruechtehof-keller.ch; "Ackerbau zwischen Baumreihen": Baumreihen auf den Ackerflächen schützen bei Starkniederschlägen vor Erosion und Nährstoffauswaschung. Auch Wind und Hitze werden reduziert, was den Boden vor Austrocknung bewahrt. Dadurch bleiben die Bodenlebewesen aktiv, wovon die Ackerkulturen profitieren. Projekt in Planung

Rolf Treier, Bözberg, <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.wald-und-tier.ch; "Wertholz-Alleen, Mostobst und Biodiversität": Auf dem Betrieb entstehen Baumalleen, ein Hochstamm-Obstgarten sowie Strukturen zur Förderung der Biodiversität. Mit dem heranziehen hochwertiger Stämme zu Furnier- und Möbelholz entsteht ein Generationenprojekt, welches lang-fristig CO2 bindet und dem Betrieb zukünftig neue Einkommensquellen erschliesst. Projekt in Planung

Karin und Thomas Wüthrich, Elfingen, <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.ziegenhof-elfingen.ch; "Ziegenweide mit Futterhecken und Bäumen": Die Ziegen dürfen sich an Teilen der Hecke bedienen. Die Inhaltsstoffe schützen vor Darmparasiten. Bei Hitzeperioden bleiben Luft- und Bodenfeuchtigkeit dank der Gehölze länger erhalten. So wächst auch im Hochsommer frisches Gras nach und die Tiere finden Abkühlung. Projekt in Planung

Entwicklungsschwerpunkt Klima Kanton Aargau

Der Förderpreis Agroforst ist eines von rund 90 Projekten, die im Rahmen des Aargauer Entwicklungsschwerpunktes Klima umgesetzt werden. Bis 2024 stellt der Kanton für die Anschubfinanzierung von Klimaprojekten 10 Millionen Franken bereit.


lead_de: Der Verein Jugend und Wirtschaft hat Ende Mai 2004 anlässlich seiner Generalversammlung die Broschüre "Industriekultur" des Lehrmittelverlags des Kantons Aargau mit dem Prädikat "Empfohlen vom Verein Jugend und Wirtschaft" ausgezeichnet.

title_de: Auszeichnung für Aargauer Lehrmittel

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Anlässlich seiner Generalversammlung vom 26. Mai 2004 hat der Verein Jugend und Wirtschaft auf Antrag der Jury "Goldene Schiefertafel", nebst acht weiteren Titeln, die Broschüre "Industriekultur" ausgezeichnet. Das Werk wurde von der Fachhochschule Aargau Pädagogik herausgegeben und ist im Jahr 2003 im Lehrmittelverlag des Kantons Aargau erschienen.

Mit "Industriekultur" wurde die 1998 gegründete Reihe "Spuren zur Aargauer Geschichte" fortgesetzt. Das Heft beschreibt die wirtschaftliche Entwicklung im Aargau, der Alltag von Arbeiterinnen und Arbeitern steht dabei im Zentrum. Das Werk ist für interessierte Erwachsene und für Lernende der Sekundarstufen I und II geeignet.


lead_de: Aargauer Verfassung regelt Notrecht schon heute ausreichend.

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Regierungsrat sieht keinen Handlungsbedarf zur Anpassung des kantonalen Notrechts

Ein als Postulat überwiesener Vorstoss der FDP-Fraktion vom 12. Mai 2020 verlangt eine Revision des kantonalen Notrechts zu prüfen, die einerseits eine breitere Definition der Notstandslagen vorsieht und anderseits die rechtzeitige Mitwirkung des Parlaments sicherstellt. Aufgrund der Über-prüfung kommt der Regierungsrat zum Schluss, dass kein diesbezüglicher Handlungsbedarf besteht. Der Regierungs-rat hat die entsprechende Botschaft an den Grossen Rat verabschiedet.

Die Notstandslage ist in § 91 Absatz 4 der Kantonsverfas-sung genügend definiert. Die möglichen Arten künftiger Krisen sind nicht vorauszusehen. Eine andere, präzisere und damit einschränkende Definition ist daher nicht sinnvoll. Mit der bestehenden Bestimmung kann auf alle Arten von Krisen reagiert werden. Ein kantonaler Vergleich zeigt zudem, dass der Begriff "Notstand" im Aargau genügend klar formuliert ist.

Auch ist ein stärkerer Einbezug des Grossen Rats und des-sen Fachkommissionen bei der Genehmigung von Notrecht (Sonderverordnungen) nicht zielführend, sondern könnte wegen Verzögerungen zu Rechtsunsicherheiten führen. Es liegt in der Natur einer Sonderverordnung, dass sie mög-lichst rasch in Kraft treten muss, wie die Erfahrung aus der Corona-Pandemie zeigt. Hingegen werden der Grosse Rat und die Fachkommissionen regelmässig über getroffen Massnahmen informiert. Ebenso liegt die Entscheidungsho-heit bei Verpflichtungskrediten auch in Krisenlagen bei der Legislative.


lead_de: Bei Notgrabungen in Kaiseraugst hat die Kantonsarchäologie Aargau eine Gemme mit Löwendarstellung gefunden und damit Neues zur Nord-Vorstadt von Augusta Raurica erfahren.

title_de: Merkurs Löwe in der Nord-Vorstadt von Augusta

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Wenn in Kaiseraugst ein Bauvorhaben römische Strukturen zerstört, gräbt die Kantonsarchäologie Aargau im Rahmen so genannter Notgrabungen zuvor die Kulturschichten aus. Damit werden neue Erkenntnisse zu den einzelnen Quartieren gewonnen und bisher unbekannte Funde geborgen. Das Puzzle fügt sich so zu einem immer vollständigeren Bild der Römerstadt Augusta Raurica zusammen. Beim laufenden Bodeneingriff erwartet die Kantonsarchäologie Aussagen zur Struktur, Datierung und Funktion der Streifenhäuser der Nord-Vorstadt von Augusta Raurica.

Auf der Flur Buebechilch, südlich des Bahnhofs Kaiseraugst, schnitt die Grabungsequipe die grosse Verbindungsstrasse zwischen dem Stadtzentrum von Augusta Raurica und dem Rhein an. Auf der Ostseite legte sie eine Randbebauung des 1. Jahrhunderts n. Chr. in Holz-/Lehmbauweise frei. Aufgrund der Eisenschlacken in Werkgruben müssen diese Bauten gewerblich genutzt worden sein. Nach Aufgabe der Holz-/Lehmbauten entstand darüber eine römische Quartiererschliessungsstrasse - die heute auf dem Wiesland nicht mehr sichtbare römische Staldenstrasse. Im Ostteil des Grabungsstreifens stiess man auf deren nördliche Randbebauung in Form von Steinbauten mit Gussböden, Reste von hypokaustierten Räumen (Fussbodenheizung) und einem Präfurnium (Einfeuerungsofen), sowie Räume mit wasserdichtem Wandverputz.

Beim Abtragen der Nutzungsschichten um eine Feuerstelle der frühen Holz-/Lehmbauperiode fanden die Ausgräber auch einen grünen Stein eines Fingerrings. Er zeigt einen springenden Löwen und den Heroldsstab des Merkurs.

Auf der Buebechilch ist eine Überbauung mit 14 Einfamilienhäusern geplant. Die Kantonsarchäologie muss sich auf jene Flächen beschränken, die durch Mauerfundamente und Werkleitungen zerstört werden. Die übrigen Flächen sollen aufgeschüttet und darüber Betonplatten gegossen werden, auf welche die nicht unterkellerten Häuser montiert werden. Vielleicht ist es in zwei, drei Generationen möglich, die im Boden erhaltenen Streifenhäuser entlang der römischen Castrumstrasse als Ganzes ebenfalls zu ergraben.


lead_de: Regierungsrat wählt 20 Fachrichterinnen und Fachrichter an die Familiengerichte.

title_de: Wahlen in die Familiengerichte

content_de: Am 1. Januar 2013 wird das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht in Kraft treten. Auf diesen Zeitpunkt müssen die Kantone Fachbehörden einrichten. Die Wahlen für die zusätzlich benötigten Bezirksgerichtspräsidentinnen und Bezirksgerichtspräsidenten sind abgeschlossen. Nun hat der Regierungsrat die Fachrichterinnen und Fachrichter des Kindes- und Erwachsenenschutzes gewählt. Sie stammen aus den Fachbereichen der Sozialen Arbeit, Pädagogik und Psychologie.


lead_de: Der Bund hat den Kanton Aargau mit den Erhebungen im Rahmen der schweizerischen Strassenverkehrszählung 2005 beauftragt.

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Bund und Kantone führen im Abstand von fünf Jahren die schweizerische Strassenverkehrszählung durch. Die Erhebungen liefern Informationen über die Zusammensetzung und Herkunft des Verkehrs und bilden zusammen mit den automatischen Verkehrszählungen eine wichtige Grundlage für die Verkehrsplanung und die Verkehrspolitik. Die Informationen über das Verkehrsgeschehen sind zudem Entscheidungshilfen hinsichtlich Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Energieverbrauch.

Die Projektleitung liegt beim Bundesamt für Strassen (ASTRA), die örtliche Organisation bei den Kantonen. Bund und Kanton übernehmen gemeinsam die anfallenden Kosten.

Im Aargau sind an fünf Tagen vom März bis Oktober 2005 rund 50 Personen an insgesamt 34 Zählstellen an wichtigen Kantons- und Nationalstrassen im Einsatz. 16 Zählstellen wurden in den letzten Jahren mit automatischen Verkehrszählgeräten ausgerüstet. Diese müssen personell nur noch zum Teil besetzt werden. Gezählt wird während ausgewählten Stunden an drei Werktagen und zwei Sonntagen.

Erhoben wird jeweils richtungsgetrennt die Anzahl der Fahrzeuge. Sechs verschiedene Fahrzeugkategorien werden unterschieden: Personenwagen, Cars, Lieferwagen, Lastwagen, Lastenzüge/Sattelzüge und Motorräder. An ausgewählten Stellen registriert das Zählpersonal auch die Herkunft der Fahrzeuge: CH-Immatrikulation oder Ausland.