lead_de: Im Zentrum des alljährlich stattfindenden Sozialpartnergesprächs standen Informationen über die Umsetzung der Wachstumsinitiative, die Personenfreizügigkeit sowie die aktuelle Arbeitsmarkt- und Konjunkturlage.

content_de:
Landammann Kurt Wernli informierte über die Wirtschaftspolitik des Kantons Aargau. Aufgrund des verschärften Standortwettbewerbs muss sie sich neu ausrichten. Zur Zeit ist ein Planungsbericht zur wachstumsorientierten Wirtschaftspolitik in Bearbeitung. Dessen Stossrichtungen sind: Steigerung des Volkseinkommens und klares Profil des Aargaus als Wohn- und Wirtschaftskanton. Kurt Wernli zeigte anhand laufender und abgeschlossener Massnahmen den Erfolg der Wachstumsinitiative auf.

Migrationsamt Kanton Aargau (MKA)

Aufgrund der guten Wirtschaftslage und der Personenfreizügigkeit hat im vergangenen Jahr eine verstärkte Einreise von ausländischen Arbeitskräften stattgefunden. Bei 75 % der 1'377 neu eingereisten Aufenthalter aus den bisherigen EG/EFTA-Staaten handelte es sich um deutsche Staatsangehörige. 3'190 Personen aus dem bisherigen EG/EFTA-Raum kamen als Kurzaufenthalter in die Schweiz. Davon arbeiteten 41,8 % bei Temporärunternehmen, 14,5 % im Bauhaupt- und Baunebengewerbe, 11,9 % im Gesundheitssektor und 11,4 % in der Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie. Aus den neuen EG-Ländern fand nur eine geringe Einreise statt. Es wurden 33 Aufenthalts- und 396 Kurzaufenthaltsbewilligungen erteilt. Erwerbstätigen aus den so genannten Drittstaaten, d.h. aus Nicht-EG/EFTA-Staaten, kann der Kanton Aargau für die Kontingentsperiode 2006/2007 136 Jahres- und 237 Kurzaufenthaltsbewilligungen erteilen. Es werden jedoch nur Führungskräfte und hochqualifizierte Fachleute zugelassen.

Seit Beginn der eingeführten Meldepflicht für die maximal 90-tägige Erwerbstätigkeit in der Schweiz wird eine kontinuierliche Zunahme verzeichnet. Die Entwicklung zeigt saisonale Schwankungen. Die Spitze wird jeweils im Juli erreicht. Im Winter gehen am wenigsten Meldungen ein. In dieser Jahreszeit nehmen insbesondere die Tätigkeiten im Baugewerbe stark ab.

Auf den 1. Januar 2008 tritt das Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit in Kraft. Dieses wird insbesondere ein kantonales Kontrollorgan sowie eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen den mit der Schwarzarbeit betrauten Behörden bringen. Im Rahmen der Überprüfung der fremdenpolizeilichen Bewilligungs- und Meldepflicht führt das MKA schon heute Schwarzarbeitskontrollen durch. Dies geschieht teilweise in Zusammenarbeit mit den zuständigen Polizeistellen und der Grenzwacht.

Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)

Die Wirtschaft befindet sich zurzeit in einem kräftigen Konjunkturhoch und kann sich auf eine starke Export- und Binnennachfrage stützen. Trotz einer leichten Abschwächung im Jahr 2007 wird eine sehr robuste Konjunktur erwartet. Der Arbeitsmarkt profitiert von dieser Situation, sodass auch 2007 von rückläufigen Arbeitslosenzahlenzahlen ausgegangen werden kann. Von dieser positiven Situation konnte insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit profitieren, die sich 2006 im Vorjahresvergleich signifikant zurückgebildet hat. Weiterhin unbefriedigend ist hingegen die Situation bei den schlecht oder nicht qualifizierten Teilnehmern am Arbeitsmarkt.


lead_de: Der Gemeinderat von Mellikon hat mit der Steinbruch Mellikon AG eine Vereinbarung über eine zukünftig konstruktive und transparente Zusammenarbeit abgeschlossen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Kooperation dank Mediation

content_de:
Das Projekt der Steinbruch Mellikon AG in ihrem Steinbruch eine Deponie für Inertstoffe einzurichten, stiess bei einem Grossteil der Bevölkerung auf Widerstand. Unter der Federführung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) wurde in der Folge ein Mediationsverfahren eingeleitet, dessen Ergebnisse der Mellikoner Bevölkerung an der Gemeindeversammlung vom 25. Mai 2007 vorgestellt wurden. Konkret wurden der vorläufige Verzicht auf ein Deponieprojekt sowie die Regeln der Zusammenarbeit und insbesondere der Kommunikation zwischen der Steinbruch AG, der Gemeinde und dem Kanton vereinbart.

Im Dezember 2004 hatten die Verantwortlichen der Steinbruch Mellikon AG die Bevölkerung über ihre Pläne zum Betrieb einer Abfalldeponie für inerte Stoffe  Bauabfälle und ähnliche mineralische Abfälle mit geringem Schadstoffgehalt  im Steinbruch orientiert. Vorgängig hatte die Steinbruch AG ein Gesuch zur Festlegung des Deponiestandorts im kantonalen Richtplan eingereicht. Gegen das Vorhaben regte sich bereits anlässlich der Informationsveranstaltung grosser Widerstand aus der Bevölkerung.

Die Spezialisten des BVU haben das Deponieprojekt als technisch und umweltrechtlich geeignet beurteilt. Auch der Bedarf für eine Abfalldeponie für Inertstoffe in der Region erachtete das BVU als gegeben. Der Gemeinderat Mellikon und insbesondere die von der Bevölkerung getragene Gruppierung Dep-O-Nie lehnten das Projekt der Steinbruch AG aber ab. Es zeigte sich, dass das gegenseitige Vertrauen nachhaltig gestört war und das Deponieprojekt nur gegen den Willen der Gemeinde und insbesondere der Bevölkerung realisierbar gewesen wäre. Dies hätte einen langwierigen und vom Ausgang her ungewissen Rechtsstreit bedeutet.

 Auf Initiative des BVU erklärten sich alle Parteien bereit, in einer Mediation die Ursachen des Konflikts aufzuarbeiten und so eine bessere Basis für die zukünftige Zusammenarbeit aller Beteiligten zu schaffen.

 In mehreren Mediationssitzungen zwischen Dezember 2006 und Mai 2007 wurden die verschiedenen Sichtweisen der Parteien intensiv diskutiert und die unterschiedlichen Interessen ausgetauscht.

Mit der nun vorliegenden Vereinbarung für die nächsten fünf Jahre ist die Mediation erfolgreich abgeschlossen. Die Steinbruch Mellikon AG verzichtet in den nächsten fünf Jahren freiwillig, die Pläne für ein Deponieprojekt weiterzuverfolgen. Es soll in den nächsten Jahren gelingen, das für ein allfälliges späteres Deponieprojekt notwendige gegenseitige Vertrauen aufzubauen und zu stärken.

content_format: html


lead_de: Die Mitarbeitenden des Departements Finanzen und Ressourcen kehren ab 19. Januar 2026 an ihre Arbeitsplätze zurück.

title_de: Viermonatige Sanierung des Telli-Hochhauses abgeschlossen

content_de:
Seit dem 29. September 2025 wurden im Telli-Hochhaus in Aarau umfassende und sehr lärmintensive Brandschutzsanierungsarbeiten durchgeführt. Im Zuge der Arbeiten wurde auch die Gebäudetechnik des Telli-Hochhauses erneuert. Während dieser Zeit arbeiteten die Mitarbeitenden des Departements Finanzen und Ressourcen (DFR) im Homeoffice oder an alternativen Verwaltungsstandorten. Nun sind sämtliche Arbeiten plan- und fristgemäss beendet.

Wiedereinzug ins Telli-Hochhaus

Vom 19. bis 30. Januar 2026 kehren die Mitarbeitenden des DFR, einschliesslich des Kantonalen Steueramts, gestaffelt in ihre Büros im Telli-Hochhaus zurück. Während der Sanierung war die Erreichbarkeit jederzeit gewährleistet. Ab Februar 2026 können Kundinnen und Kunden sämtliche Dienstleistungen bei Bedarf wieder direkt vor Ort im Telli-Hochhaus nutzen.

Der Kanton Aargau dankt den Mitarbeitenden des DFR für ihre Flexibilität sowie der Bevölkerung und den Anwohnerinnen und Anwohnern für ihr Verständnis während der Sanierungsphase. Durch die abgeschlossenen Arbeiten konnten die Brandschutzeinrichtungen im Telli-Hochhaus dem aktuellen Stand der Technik angepasst werden.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Aargau unterbreitet dem Grossen Rat zwei Entwürfe zur Revision der Kantonsverfassung sowie zahlreiche Gesetzesänderungsvorschläge.

title_de: Regierungsrat etabliert den freien Markt und entlastet die Unternehmen

content_de:
Der Regierungsrat definierte in der im Juni 2005 lancierten Wachstumsinitiative zwei Massnahmen:

Regelungen, die gegen den Grundsatz des freien Marktes verstossen, werden systematisch gesammelt, geprüft und wo möglich aufgehoben (Massnahme 10)

Die Unternehmen werden administrativ entlastet (Massnahme 11)Mit den nun vorliegenden Botschaften setzt der Regierungsrat einen ersten Teil dieser Massnahmen um.

KMU-Entlastungsinitiative

Am 17. Oktober 2005 reichte ein Komitee des aargauischen Gewerbeverbandes eine Initiative in Form der allgemeinen Anregung ein. Verlangt wird, dass die Verfassung des Kantons Aargau so zu ergänzen sei, dass die Anliegen und Bedürfnisse der Wirtschaft bei allen staatlichen Tätigkeiten berücksichtigt werden. Zudem soll vor neuen Erlassen die zuständige Behörde die Auswirkungen auf die Wirtschaft prüfen und zusätzliche Be- und Entlastungen in den wirtschaftlichen Bereichen aufzeigen. Damit zielt die Initiative in dieselbe Richtung wie die Massnahme 11 der Wachstumsinitiative, weshalb der Regierungsrat dem Anliegen der Volksinitiative zustimmt.

Verfassungsänderung vorgesehen

Anstelle einer Botschaft an den Grossen Rat zur Initiative hat der Regierungsrat deshalb direkt eine konkrete Verfassungsbestimmung und eine Gesetzesänderung ausgearbeitet. Dieses Ansinnen ist in der Vernehmlassung auf breite Zustimmung gestossen. Mit der neuen Verfassungsbestimmung wird Absatz 1 der Volksinitiative umgesetzt:

"Der Kanton hält die Regelungsdichte und die administrativen Belastungen für die Wirtschaft so gering wie möglich. Er berücksichtigt dabei insbesondere die Anliegen der kleinen und mittelgrossen Unternehmen."

Mit der Teilrevision des Geschäftsverkehrsgesetzes werden die Grundzüge der verwaltungsinternen Richtlinien zur Erstellung von Botschaften auf Gesetzesebene verankert. Da diese Richtlinie u. a. die Darstellung der Auswirkungen auf die Wirtschaft enthält, wird damit das Anliegen gemäss Absatz 2 der Volksinitiative erfüllt.

Aufhebung von Zutrittsbeschränkungen

In Phase 1 von Massnahme 10 der Wachstumsinitiative des Regierungsrats sollen die kantonsrechtlichen Zutrittsbeschränkungen zum Wirtschaftsmarkt des Kantons Aargau weitgehend fallen. Die in anderen Kantonen, in den EFTA-Staaten und in der EU zugelassenen Produkte, Dienstleistungen und Berufe sollen grundsätzlich auch im Kanton Aargau ohne zusätzliche Schranken angeboten bzw. ausgeübt werden dürfen (Cassis-de-Dijon-Prinzip), was zu einer weitgehenden Liberalisierung des kantonalen Binnenmarktes führt.

Dieses Prinzip der Anerkennung soll als Signal an die Öffentlichkeit und die Wirtschaft und als Bekenntnis des Regierungsrats zu einer liberalen Wirtschaftspolitik in der Kantonsverfassung verankert werden.Die vorliegende Botschaft beinhaltet neben der Verfassungsänderung die Aufhebung der Bewilligung für den Marktzutritt für Lehrpersonen der Volksschule, den Wirteberuf sowie das Pfandleihgewerbe.

Resultate der Vernehmlassung

Die Aufnahme des Cassis-de-Dijon-Prinzips in der Kantonsverfassung fand mehrheitlich Zustimmung. Auch der Abschaffung der Berufsausübungsbewilligung für Lehrpersonen der Volksschule und die Möglichkeit des Anbietens des Pfandleihgewerbes durch Private wurde weitgehend zugestimmt. Betreffend die Pflicht für den Fähigkeitsausweis für die Wirtetätigkeit wurde in der Vernehmlassung von verschiedenen Seiten eine stärkere Liberalisierung gefordert als ursprünglich vom Regierungsrat vorgeschlagen. Im Sinne eines Abbaus von Schranken und unter Beibehaltung der notwendigen Vorschriften zum Schutz der Öffentlichkeit vor gesundheitsgefährdenden Betrieben soll neu  analog zu bereits zehn anderen Kantonen  auf die Fähigkeitsausweispflicht verzichtet werden.

Liberale Wirtschaftspolitik

Die umfassende Öffnung des Marktes ist der klare Wille des Regierungsrats. Der Kanton Aargau soll als Wirtschaftsstandort und damit Arbeitsplatz insgesamt noch attraktiver werden. Nur so kann der Aargau seine im interkantonalen Vergleich errungene Spitzenposition beibehalten und das Volkseinkommen pro Kopf weiter verbessern.


lead_de: Auf der letzten Etappe der Strassenbauarbeiten in Benzenschwil wird auf der Kantonsstrasse nach Wallenschwil eine umweltschonende und zeitsparende Bauweise angewendet.

title_de: Innovative Strassensanierung in Benzenschwil

content_de:
Für die Fahrbahnsanierung der Kantonsstrasse K 124 von Benzenschwil in Richtung Wallenschwil kommt ein neuartiges Recyclingverfahren zum Einsatz, mit dem das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) gute erste Erfahrungen gemacht hat. Statt eines neuen Kieskoffers wird das in der Strasse vorhandene Material wiederverwendet.

 Dazu wird die Fahrbahn aufgebrochen und das zerkleinerte Material an Ort und Stelle unter Beigabe eines auf Zementbasis entwickelten Bindemittels vermischt (immobilisiert). Dieses Granulieren und Durchmischen des Materials wird mit einem imposanten Spezialfahrzeug, dem sogenannten Mixpaver, ausgeführt. Walzen verdichten die Schicht weiter, so dass bereits nach kurzer Zeit die Asphaltbeläge eingebaut werden können.

 Diese innovative Methode verkürzt die Bauzeit um vier Monate und entspricht einer umweltschonenden und fortschrittlichen Lösung. Durch die Aufbereitung des vorhandenen Materials werden Ressourcen geschont und die Anzahl der Strassentransporte stark reduziert.

 Der Einsatz von grossen Baumaschinen macht eine Vollsperrung der Strasse unumgänglich. Daher wird die Kantonsstrasse K 124 im Abschnitt Benzenschwil bis Wallenschwil von Montag, 21. Juni 2010, bis Freitag, 2. Juli 2010, für jeglichen Verkehr gesperrt. Eine grossräumige Umleitung von Muri über Birri, Merenschwand, Mühlau bis Sins und eine lokale Umleitung über Beinwil (Freiamt) werden signalisiert. Die Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr wird mittels Shuttle-Bus Wallenschwil-Rüstenschwil-Beinwil aufrecht erhalten. Über die teilweise geänderten Abfahrtszeiten wird an den Haltestellen informiert.

 Die Sperrung bringt für alle Seiten Vorteile: Das BVU kann die Fahrbahnsanierung innert kurzer Zeit und mit einer hohen Qualität ausführen und die Verkehrsteilnehmenden müssen nur mit einer minimalen Behinderungszeit rechnen.

 Mit der Sanierung dieses Strassenabschnitts gehen die umfangreichen Strassenbau- und Werkleitungsarbeiten im Ausserortsbereich von Benzenschwil dem Ende zu. Bis vor Wintereinbruch wurden an der Muristrasse die seitlichen Verbreiterungen mit Randverstärkungen sowie die Fahrbahnaufweitung bei der Gewerbezufahrt Herdmatten erstellt. Im Mai 2010 erfolgte die Oberbau- und Belagssanierung der Dorfstrasse (K 352 in Richtung Benzenschwil). An der Muristrasse steht der Umbau der Strassenkreuzung in einen Kreisel kurz vor dem Abschluss.


lead_de: Das "AargauTopSport"-Jahr 2023 mit insgesamt sechs hochklassigen Sportevents auf Aargauer Boden wird an diesem Wochenende lanciert.

title_de: Früher Auftakt in die neue "AargauTopSport"-Saison

content_de:
Im Rennkalender der Mountainbikerinnen und Mountainbiker hat der CIC ON Swiss Bike Cup in Gränichen längst einen fixen Platz. Im Juni duellierten sie sich jeweils auf der attraktiven Strecke in Gränichen. In diesem Jahr kommt es nun bereits deutlich früher zum Kräftemessen auf Aargauer Boden. Schon am kommenden Wochenende fällt der Startschuss zum Swiss Bike Cup in Gränichen und damit auch zur neuen "AargauTopSport"-Saison.

Nicht ganz freiwilliger Wechsel des Datums

Doch warum gastieren die Mountainbike-Cracks in diesem Jahr bereits drei Monate früher als üblich in Gränichen? OK-Präsident Rafael Geiser erklärt: "Es gab eine Änderung im Weltcupkalender. An ‘unserem’ Datum findet nun ein Weltcuprennen in Österreich statt. Uns blieb daher die Wahl, unser Rennen auf den Anfang der Saison zu schieben oder ganz ans Ende."

Die Wahl fiel auf Anfang Saison. "Auch wenn der Wechsel des Datums nicht ganz freiwillig war, blicken wir dem Rennen positiv entgegen. Wir sind überzeugt, dass wir auch in diesem Jahr ein starkes Teilnehmerfeld in Gränichen haben werden. Denn zu Beginn der Saison wollen alle möglichst viele Punkte sammeln und ihre Form nach dem Wintertraining testen", sagt Geiser.

Doppeltes Highlight im Aarauer Schachen

Mit dem Swiss Bike Cup in Gränichen wird auch die neue "AargauTopSport"-Saison früher als zuletzt üblich lanciert. Das Mountainbike-Rennen in Gränichen ist die erste von insgesamt sechs Sportveranstaltungen, die zum illustren Kreis der "AargauTopSport"-Events gehört. Diese sechs Events haben alle eine Ausstrahlung weit über die Kantons- und teilweise über die Landesgrenze hinaus. Sie stehen unter dem Patronat der Sektion Sport des Kantons Aargau und profitieren von einer finanziellen Unterstützung aus dem Swisslos-Sportfonds Aargau.

In der ersten Jahreshälfte folgen noch zwei weitere "AargauTopSport"-Events. Nach den Mountainbikern sind am 14. Mai und am 3. Juni die Pferderennen im Aarauer Schachen an der Reihe. Am ersten Renntag ist der "Mai Preis der Stadt Lenzburg und Gruppe Lenzburger Unternehmen" das Highlight. Bei diesem Trabrennen geht es um ein Preisgeld von 10'000 Franken. Anfang Juni stehen dann die Hindernispferde im Fokus. Sie bestreiten den 76. Grossen Preis des Kantons Aargau, der mit 15'000 Franken dotiert ist. An beiden Renntagen ist hochklassiger Sport garantiert.

Weltklasse Radsport in Gippingen

Obwohl der Startschuss für die Radsporttage Gippingen erst am 9. Juni fällt, stecken die Organisatoren längst mitten in den Vorbereitungen. "Wir sind stolz, diesen Grossanlass mit internationaler Ausstrahlung auch in diesem Jahr wieder ins Zurzibiet bringen zu dürfen", sagt OK-Mitglied Noel Graber. Auch wenn das Teilnehmerfeld des "Grossen Preis des Kantons Aargau" noch nicht definitiv steht, ist bereits jetzt klar, dass es ein Spitzenfeld sein wird. Denn es haben sich neun Equipen der "UCI WorldTour" angemeldet. "Wir freuen uns auf ein weiteres "AargauTopSport"-Jahr mit hochklassigen und spannenden Sportwettkämpfen in unserem Kanton", sagt Roland Häuptli, Geschäftsführer des Swisslos-Sportfonds Aargau.

Die "AargauTopSport"-Events 2023 im Überblick:

Die "AargauTopSport"-Events 2023 im Überblick:

Datum	Event

18./19.3.	CIC ON Swiss Bike Cup Gränichen (Mountainbike)

14.5. / 3.6.	Pferderennen Aarau (Pferderennsport)

9.6. – 11.6.	Radsporttage Gippingen (Radsport)

18. – 20.8.	Baden Masters (Curling)

27.8. / 17.9.	Pferderennen Aarau (Pferderennsport)

3.9.	Powerman Zofingen (Duathlon)

14.10.	Hallwilerseelauf (Laufsport)


lead_de: Der Kanton Aargau und die VBZ reagieren mit einer ausserordentlichen Fahrplanänderung auf die Eröffnung der IKEA Spreitenbach am 8. November 2006.

title_de: Mit dem Bus direkt zur neuen IKEA

content_de:
Pünktlich mit der Eröffnung des IKEA-Einrichtungshauses in Spreitenbach wird auch die Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr angepasst. Bereits ab 7. November wird die Linienführung der Buslinie 303 der VBZ zwischen Dietikon und dem Bahnhof Killwangen-Spreitenbach geändert und die neu erstellte Haltestelle an der Industriestrasse direkt vor der IKEA bedient. Die Fahrplanzeiten werden geringfügig angepasst.

Reisende aus der Region Baden benützen die RVBW-Linien 2 oder 4 und wechseln beim Shopping Center auf den VBZ-Bus. Von der Linie 8 der RVBW kann am Bahnhof Killwangen-Spreitenbach auf die Linie 303 umgestiegen werden.

Das Konzept zur Buserschliessung der IKEA wurde vom Kanton Aargau in Zusammenarbeit mit der VBZ erstellt. Die Busse verkehren in den Hauptverkehrszeiten im 10-Minuten-Takt, in den übrigen Zeiten im Viertelstundentakt. Die Haltestelle IKEA wird jeweils bis nach Ladenschluss bedient.

Vom 7. November bis zum 11. November organisieren RVBW und IKEA zusätzlich auf der Linie Killwangen-Spreitenbach Bahnhof - alte IKEA - neuer Standort IKEA einen Shuttle-Bus im 20 Minuten-Takt. Der Shuttle-Bus ist gratis.


lead_de: Das soeben erschienene Statistische Jahrbuch 2009 liefert Angaben aus verschiedensten Themengebieten.

title_de: Ein informatives Nachschlagewerk

content_de:
Wie hoch ist der Anteil der Teilzeitbeschäftigten? Wie haben sich die Wirtschaftssektoren und die Bautätigkeit im Kanton entwickelt? Antworten zu diesen Fragen sowie viele weitere nützliche Informationen zum Kanton Aargau sind im soeben erschienen Statistischen Jahrbuch 2009 zu finden. In 21 Kapiteln werden die wichtigsten Aspekte des Kantons dargestellt und vergangene und aktuelle Informationen dargelegt.

Die gesellschaftliche Entwicklung spiegelt sich beispielsweise in den Daten des Kapitels "Industrie und Gewerbe". So liegt der Anteil der weiblichen Teilzeitbeschäftigten im Jahr 2008 bei rund 55 Prozent, während dieser 1985 noch bei rund 37 Prozent lag.

Für das Jahr 2009 wurden Bauvorhaben im Wert von rund 3,9 Milliarden Franken registriert. Dies entspricht einer Abnahme von 10,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Da die Baubranche die Gesamtwirtschaft erheblich beeinflusst, sind die Bauinvestitionen und die Bauvorhaben ein guter Indikator für die Wirtschaftslage.

Obwohl immer mehr Beschäftigte im Dienstleistungssektor tätig sind, haben die Branchen aus dem industriellen Sektor im Aargau nach wie vor einen hohen Stellenwert. Die Branche "Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen" weist beispielsweise mit rund 12 Prozent einen im Vergleich zum schweizerischen Durchschnitt verhältnismässig hohen Anteil an Beschäftigten auf. Der Ausländeranteil von 49 Prozent ist in dieser Branche zudem deutlich höher als im gesamten sekundären Sektor (34%).

Ergänzend zu diesen Angaben auf Kantonsebene runden die Gemeinde- und Bezirkstabellen das Angebot des Statistischen Jahrbuchs 2009 ab, beispielsweise mit Informationen zur Bevölkerung, zu den Erwerbstätigen oder zum Wohnungsbestand.

Eine noch umfangreichere Auswahl an Tabellen mit längeren und detaillierteren Zeitreihen sind einerseits auf der Internetseite des Statistischen Amtes unter www.ag.ch/staag und andererseits auf der Datenbank des Statistischen Amtes des Kantons Aargau zu finden. Ein direkter Zugriff auf die Datenbank ist über ein Abfrageprogramm möglich. Eine Testversion dieses Programms kann kostenlos von der erwähnten Internetseite heruntergeladen werden.

Das Statistische Jahrbuch des Kantons Aargau 2009 umfasst 367 Seiten und kann beim Statistischen Amt, Bleichemattstrasse 4, 5000 Aarau zum Preis von 45 Franken bezogen werden (Telefon: 062 835 13 00; E-Mail: statistik@ag.ch; Internet: www.ag.ch/staag > Statistisches Jahrbuch).


lead_de: 2000 Hanfpflanzen und 2,7 Kilogramm abgepacktes Marihuana beschlagnahmt

title_de: Drei Hanf-Indooranlagen ausgehoben: Beschuldigte in Untersuchungshaft

content_de:
Anlässlich diverser, gleichzeitig durchgeführter Hausdurchsuchungen in Schöftland, Spreitenbach und Oberentfelden konnten die Strafverfolgungsbehörden vergangene Woche insgesamt rund 2000 Hanfpflanzen sicherstellen. Ebenfalls sichergestellt und beschlagnahmt wurden insgesamt 2,7 Kilogramm abgepacktes Marihuana sowie Bargeld in der Höhe von rund 12'000 Franken. Zwei Männer im Alter von 35 und 28 Jahren wurden festgenommen.

Die Staatsanwaltschaft Baden hat gegen die zwei Beschuldigten, einen 35-jährigen Schweizer aus dem Kanton Zürich und einen 28-jährigen Deutschen aus dem Kanton Aargau ein Verfahren wegen banden- und gewerbsmässigen Betäubungsmittelhandels eröffnet sowie je drei Monate Untersuchungshaft beantragt. Das Zwangsmassnahmengericht hat die Anträge der Staatsanwaltschaft inzwischen gutgeheissen.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten wird ihre Anträge an der Hauptverhandlung bekannt gegeben.

title_de: Tödlicher Verkehrsunfall Niederwil: Anklage wegen eventualvorsätzlicher Tötung

content_de:
Am Mittag des 12. Septembers 2016 fuhr der heute 23-jährige Beschuldigte mit seinem Auto die kurvenreiche Strasse von Niederwil Richtung Nesselnbach, während sich gleichzeitig mehrere Schulkinder auf dem parallel zur Strasse verlaufenden Rad- und Fussweg auf dem Nachhauseweg vom Schulhaus Niederwil nach Nesselnbach befanden. In einer Kurve verlor der Beschuldigte die Herrschaft über sein Auto und prallte danach in ein achtjähriges Mädchen, das dabei tödlich verletzt wurde. Ein gleichaltriges Schulkind konnte sich im letzten Moment mit einem Sprung zur Seite in Sicherheit bringen. Wäre ihm dies nicht gelungen, wäre es ebenso vom Auto des Beschuldigten erfasst und weggeschleudert worden.

Mit stark übersetzter Geschwindigkeit in die Kurve

Das von der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten in Auftrag gegebene Gutachten hat gezeigt, dass der Beschuldigte mit stark übersetzter Geschwindigkeit von mindestens 103 km/h bis 115 km/h in die Rechtskurve fuhr und dabei die Herrschaft über sein Fahrzeug verlor. Über die Gegenfahrbahn geriet er auf die Grasnarbe am linken Strassenrand, versuchte dann, mittels Lenkkorrektur und Bremsen sein Fahrzeug wieder zu kontrollieren und schleuderte danach über die gesamte Strasse und den angrenzenden Rad- und Fussweg, auf dem sich das Opfer mit seinem Fahrrad befand. Dass es kein weiteres Todesopfer gab, schreibt die Staatsanwaltschaft dem puren Zufall zu: Ein gleichaltriges Schulkind, das sich zu Fuss auf dem Heimweg nach Nesselnbach befand, konnte sich mit einem Sprung zur Seite knapp einer Kollision entziehen.

Der Beschuldigte ist ortskundig und wusste aus eigener Erfahrung, dass sich zur Unfallzeit stets Schulkinder auf dem Nachhauseweg nach Nesselnbach befinden. Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten wirft ihm vor, er habe bewusst in Kauf genommen, dass er durch seine Fahrweise die Beherrschung über sein Fahrzeug verlieren kann und bei einer Kollision mit so hoher Geschwindigkeit Menschen tödlich verletzt werden können.

Die Staatsanwaltschaft wird ihre Anträge anlässlich der Hauptverhandlung bekannt geben. Die Anklage ist am Bezirksgericht Bremgarten hängig.


title_de: Modernisierung der gesetzlichen Grundlagen für die SVA Aargau

content_de:
Im Kanton Aargau vollzieht die SVA Aargau (Sozialversicherung Aargau) die Mehrheit der Leistungen der 1. Säule. Die SVA Aargau ist eine selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt und existiert in der heutigen Form kraft des kantonalen Einführungsgesetzes zu den Bundesgesetzen über die Alters- und Hinterlassenenversicherung und die Invalidenversicherung vom 15. März 1994 (EG AHVG/IVG). Im Laufe der Jahre hat sich die SVA Aargau zu einem modernen Dienstleistungsbetrieb in der Durchführung der 1. Säule entwickelt. Das geltende EG AHVG/IVG entspricht nicht mehr den Anforderungen eines modernen Organisationserlasses.

Revision auf Bundesstufe

Angesichts der höheren Anforderungen, die sich heute an die Unternehmensführung (Governance) sowie an die Risiko- und Qualitätssicherung stellen, drängte sich eine Überprüfung der gesetzlichen Grundlagen auf Bundesebene zur Aufsicht in der 1. Säule auf. Das Bundesparlament hat die Vorlage zur Modernisierung der Aufsicht in der 1. Säule am 17. Juni 2022 verabschiedet. Das revidierte Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung trat am 1. Januar 2024 in Kraft. Die nötigen Anpassungen im kantonalen Recht sollen mit der Revision des EG AHVG/IVG umgesetzt werden.

Geplante Änderungen

Die Revision des EG AHVG/IVG bringt im Wesentlichen folgende Änderungen mit sich:

Das EG AHVG/IVG soll neu Gesetz über die SVA Aargau (SVAG) heissen. Damit widerspiegelt der Erlasstitel den Inhalt des Gesetzes besser.

Die Aufgaben der Verwaltungskommission als oberstes Leitungsorgan sollen präzisiert werden.

Weiter soll die Geschäftsleitung neu Organstellung erhalten (bisher hatte die Direktorin oder der Direktor Organstellung).

Es soll eine Rechtsgrundlage für die SVA Aargau zum Eingehen von Kooperationen mit Durchführungsstellen anderer Kantone geschaffen werden.

Gemeindezweigstellen werden weitergeführt

Der Bund hat das Obligatorium der kantonalen Ausgleichskassen zur Führung von Gemeindezweigstellen aufgehoben. Er begründet dies mit dem Umstand, dass sich die versicherten Personen direkt an die Ausgleichskassen wenden würden – aufgrund der grösseren Mobilität, besseren Vernetzung und der Möglichkeit, sich auf digitalem Weg Informationen zu beschaffen. Der Regierungsrat schlug in der Anhörung vor, dass die Gemeindezweigstellen nach Ablauf einer Übergangsfrist von fünf Jahren nach Inkraftsetzung der Revision des EG AHVG/IVG auch im Kanton Aargau nicht weitergeführt werden sollen. Aufgrund der Anhörung verzichtet der Regierungsrat auf die Abschaffung der Gemeindezweigstellen. Mit der Revision des EG AHVG/IVG soll die Grundlage geschaffen werden, dass die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und der SVA Aargau weiterentwickelt werden kann.

Inkraftsetzung auf 1. Dezember 2025 geplant

Die parlamentarischen Beratungen im Grossen Rat sind für den Herbst 2024 (1. Beratung) beziehungsweise für den Frühling 2025 (2. Beratung) vorgesehen. Das Inkrafttreten der vorgeschlagenen Änderung ist – bei unbenutzter Referendumsmöglichkeit – auf den 1. Dezember 2025 geplant.


lead_de: Feierliche Wiedereröffnung der Kaistenbergstrasse: Ab 15. November 2022 ist der Kaistenberg wieder für den Verkehr

title_de: Ab 15. November 2022 ist der Kaistenberg wieder offen

content_de:
Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt startete mit den Bauarbeiten an der Kaistenbergstrasse zwischen Frick und dem Kaistenberg (K 462) am 18. Januar 2021. Die die ersten Bauetappen konnten unter Verkehr und Einbezug von Lichtsignalanlagen realisiert werden. Am 13. September des letzten Jahres erfolgt die lange angekündigte Vollsperrung des Kaistenbergs.

Der motorisierte Individualverkehr wurde während dieser Zeit über Kantonsstrassen via Eiken / Hardwald umgeleitet. Die Bauetappen wurden so angeordnet, dass das Postauto sowie die Anwohnenden weiterhin über den Kaistenberg fahren konnten.

Flankierende Massnahmen gegen Schleichverkehr

Bereits bei der Planung der Sperrung/Umleitung war davon auszugehen, dass es zu Ausweichverkehr auf Gemeindestrassen kommen wird. Daher wurde zum Beispiel in Ittenthal in Absprache mit der Gemeinde gleich zu Beginn auf der Ortsdurchfahrt Tempo 30 signalisiert, um die Sicherheit zu erhöhen. In Eiken wurde kurz nach Beginn der Vollsperrung massiver Mehrverkehr auf den Quartierstrassen festgestellt. Auch dort wurden in der Folge auf diversen Strassen Tempo 30 umgesetzt. Diese flankierenden Massnahmen werden mit der Wiedereröffnung des Kaistenbergs aufgehoben.

Vollsperrung hat sich bewährt

Anlässlich der Wiedereröffnung kann auch ein erstes Mal Bilanz gezogen werden. Fabian Gasser, Projektleiter der Abteilung Tiefbau, sagt dazu: "Die sehr engen Platzverhältnisse waren eine grosse Herausforderung und stellten auch ein grosses Sicherheitsrisiko für die Bauarbeiter und Verkehrsteilnehmenden dar. Mit der Sperrung konnten diese Risiken, wie gewünscht, minimiert werden." Es mussten glücklicherweise keine Unfälle registriert werden. Nebst der Sicherheit war die Verkürzung der Bauzeit ein wesentliches Argument. "Die Bauzeit konnte sicher halbiert werden. Bis zu fünf Equipen haben gleichzeitig an verschiedenen Orten gearbeitet. Zudem konnten die Etappen verlängert werden. Dies wäre ohne Sperrung nie möglich gewesen", bilanziert Gasser weiter.

Leitungen, Mauern und eine neue Strasse

Der alte Belag wurde komplett durch einen neuen zweischichtigen Belag ersetzt. Die Kofferung musste auf einem längeren Abschnitt als geplant komplett ersetzt werden, da die Tragfähigkeit ungenügend war. Der talseitige Strassenrand musste auf einer Länge von ca. 1700 Meter mit einem rückverankerten Betonkopfriegel gesichert werden. Bergseitig waren rund 500 Meter Kalksteinmauer als Böschungssicherung notwendig. Auf dem gesamten Perimeter wurde die Strassenentwässerung komplett neu erstellt. Dazu gehört eine neue Ableitung, welche über zwei Retensionsfilterbecken in den Vorfluter geleitet wird. Mit der eingefrästen Rigole kann das viele Oberflächenwasser gefasst und kontrolliert abgeleitet werden.

Feierliche Wiedereröffnung

Zusammen mit Gemeindevertretern, dem Kantonsingenieur und am Bau beteiligten Planern und Bauunternehmern konnte am Montag der Kaistenberg anlässlich einer kleinen Feier wiedereröffnet werden. Es ist ein Meilenstein, welche alle herbeiersehnt haben.

Die Bauarbeiten sind noch nicht vollständig abgeschlossen. Insbesondere die Installation der Leitplanken benötigt noch einige Zeit. Diese Arbeiten können jedoch unter Verkehr und Einbezug einer Lichtsignalanlage erfolgen.

Die Abteilung Tiefbau des Departement Bau, Verkehr und Umwelt und die am Bau Beteiligten danken allen Verkehrsteilnehmenden, Anwohnenden und Betroffenen in den umliegenden Gemeinden für das entgegengebrachte Verständnis.


lead_de: Der Kanton Aargau bereitet sich auf die Wiedereröffnung von Schulen, Geschäften, Restaurants und Kulturbetrieben sowie Lockerungen beim Sport vor.

title_de: Coronavirus (COVID-19) – "Das Einhalten der Schutzmassnahmen und Verhaltensregen ist nötiger denn je"

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"Die Coronavirus-Pandemie bedeutet auch für den Kanton Aargau eine historische Herausforderung", stellt Landammann Markus Dieth an der Point de Presse vom 7. Mai 2020 fest und zieht aus Sicht des Regierungsrats eine erste Zwischenbilanz: "Bisher konnte das wichtigste Ziel, Vermeidung einer Überlastung des Gesundheitssystems, erreicht werden. Dies ist den vom Bundesrat angeordneten Schutzmassnahmen zu verdanken, vor allem aber der konsequenten Umsetzung und insbesondere der disziplinierten Einhaltung durch die Aargauerinnen und Aargauer, Unternehmen, Schulen sowie aller andern betroffenen Organisationen und Institutionen. Der Regierungsrat dankt allen, die mit ihrer Arbeit und ihrem Wissen zur Bewältigung der Krise beitragen, in erster Linie natürlich den Mitarbeitenden und Institutionen des Gesundheitswesens."

Landammann Dieth weist im Namen des Regierungsrats darauf hin, dass die am 11. Mai 2020, in Kraft tretenden Lockerungen eine grosse Herausforderung bedeuten: "Wir machen einen wichtigen Schritt in Richtung Normalität, aber es gibt keinen Grund zu Nachlässigkeit und Unvorsichtigkeit. Das Einhalten der Schutzmassnahmen und Verhaltensregeln ist nötiger denn je."

Aargau verfügt über ein gut funktionierendes Gesundheitswesen

"Der Kanton Aargau verfügt über ein gut funktionierendes Gesundheitswesen, auch in der Krise", stellt Gesundheitsdirektor Jean-Pierre Gallati fest, "die Vorgaben des Bundesrats konnten alle erfüllt werden, insbesondere was die Bereitstellung und Maximierung von genügend Intensivpflegeplätzen betrifft."

Die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich mit Armee, Zivildienst und Zivilschutzorganisationen habe bestens funktioniert, freut sich der Vorsteher des Departements Gesundheit und Soziales (DGS). Weiter sei er froh, dass das zeitweise Verbot für die Spitäler, gewisse medizinische Eingriffe durchzuführen, nun wieder aufgehoben worden sei. Damit seien die Spitäler in der Lage, die durch das Verbot erlittenen Ertragseinbussen zumindest teilweise aufzuholen.

Aufgrund der Prognosen zur Entwicklung der Fallzahlen verschiedene Szenarien erstellt

Für Gesundheitsdirektor Gallati ist im Zusammenhang mit den Lockerungsschritten wichtig, dass auch in Zukunft dem Pflegepersonal und dem Personal in den Alters- und Pflegeheimen ausreichend Schutzmaterial zur Verfügung stehe. Der Kanton Aargau habe aus diesem Grund Schutzkittel und Schutzmasken direkt in China beschafft, um Lieferengpässe zu verhindern.

"Der Kanton Aargau wird im Zusammenhang mit den Lockerungsschritten keine speziellen kantonalen Verfügungen erlassen, wir zählen aber weiterhin auf die Eigenverantwortung der Bevölkerung", hält Gallati fest, "es braucht weiterhin das disziplinierte Einhalten der Schutzmassnahmen, damit Zahl der Neuinfektionen nicht wieder ansteigt." Die kantonale Task Force Coronavirus verfolge die Entwicklung der Fallzahlen beziehungsweise die entsprechenden Prognosen aufmerksam und habe dazu verschiedene Szenarien erstellt, unter anderem auch für eine mögliche zweite Welle.

Contact Tracing Center nimmt am 11. Mai 2020 in Aarau seinen Betrieb auf

"Zur Verhinderung einer zweiten Welle bei den Infektionen ist ein konsequentes Contact Tracing erforderlich", erklärt Gesundheitsdirektor Gallati. Der Kanton Aargau werde am 11. Mai 2020 ein Contact Tracing Center (CTC) für die Begleitung und Betreuung von Personen in Selbstisolation und Selbstquarantäne in Betrieb nehmen.

"Die Infektionszahlen nehmen weiterhin ab, momentan infizieren sich im Kanton Aargau weniger als zehn Personen pro Tag", erläutert Kantonsärztin Dr. med. Yvonne Hummel, "um diese Entwicklung zu festigen beziehungsweise die Zahl der Neuinfektion weiter zu senken, braucht es das Contact Tracing."

Das vom Kantonsärztlichen Dienst (KAD) ab Montag, 11. Mai 2020, betriebene Contact Tracing Center (CTC) ist im ehemaligen "Eniwa"-Verwaltungsgebäude an der Oberen Vorstadt in Aarau untergebracht; es handelt sich um eine zeitlich beschränkte Zwischennutzung dieser Liegenschaft.

Infektionskette rasch unterbrechen

"Mit dem Contact Tracing wollen wir die Infektionskette möglichst rasch unterbrechen", erklärt die Kantonsärztin, "Hausärztinnen und Hausärzte und Labore melden neue COVID-19-Infektionen an das Center, und dieses kontaktiert die Betroffenen und ihre engsten persönlichen Kontakte der letzten 48 Stunden." Die infizierte Person und ihre engsten Kontakte müssten anschliessend zuhause bleiben und würden in dieser Zeit vom CTC instruiert, betreut und begleitet.

Eine Softwarelösung hilft den CTC-Mitarbeitenden, die zu kontaktierenden Personen rasch mit den notwendigen Informationen und Daten zu erfassen (Name, Adresse, Infektionsverlauf und Betreuungsstatus). Diese Datenerhebung basiert auf der rechtlichen Grundlage des Epidemiengesetzes. Ein Datenbearbeitungsreglement für die CTC-Mitarbeitenden garantiert den Daten- und Persönlichkeitsschutz im operativen Alltag.

Das CTC wird anfangs von Mitarbeitenden des KAD, der Lungenliga, des Rotkreuzdienstes und des Zivilschutzes betrieben. Sie werden spezifisch geschult. Der Personalbedarf des CTC kann der Entwicklung der Fallzahlen entsprechend angepasst werden.

Lockerungsmassnahmen werden im Aargau gemäss den Vorgaben des Bundes umgesetzt und kontrolliert

Die vom Regierungsrat zur Bewältigung der Coronavirus-Pandemie-Folgen eingesetzte Task Force analysierte in den letzten Tagen zusammen mit den Fachleuten der Departemente die Sonderverordnungs-Beschlüsse des Bundesrats und bereitete deren Umsetzung auf den 11. Mai 2020 vor.

Dabei geht es unter anderem um die Analyse, welche Betriebe und Bereiche unter welchen Bedingungen (Vorgaben, Richtlinien, Empfehlungen und so weiter) wiedereröffnen beziehungsweise ihre Aktivitäten wiederaufnehmen können.

"Für Bund und Kantone besteht die Herausforderung darin, dass meistens nicht alles sofort bis ins letzte Detail geregelt werden kann und oft auch Ermessenspielräume bestehen, insbesondere bei Spezialfragen, Sonderfällen und Abgrenzungsthemen", erläutert Task-Force-Chef Dieter Wicki "durch Erfahrungen in der Umsetzung bildet sich dann jeweils eine Praxis heraus."

Die Kontrollen erfolgten je nach Zuständigkeit durch Kantons- und Regionalpolizei, die Gewerbeaufsicht sowie das Amt für Verbraucherschutz.

Weisungen und Eckwerte zur Wiedereröffnung der Aargauer Schulen

Letzte Woche hat der Bundesrat beschlossen, dass die Schülerinnen und Schüler der Volksschulstufen am 11. Mai 2020 wieder in die Schulhäuser zurückkehren und den Unterricht vor Ort besuchen dürfen. Unmittelbar danach hat das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) den Schulen in einer Weisung die Eckwerte zur Umsetzung im Kanton Aargau vorgegeben.

Wie in 17 von 21 deutsch- und mehrsprachigen Kantonen wird an den Aargauer Schulen wieder nach Lehrplan und den geltenden Stundentafeln unterrichtet. Die kantonale Schulaufsicht hat diese Woche mit sämtlichen mehr als 200 Aargauer Volksschulen Kontakt aufgenommen, um sich nach der Umsetzung der Schutzkonzepte zu erkundigen und offenen Fragen zu klären.

Ausserordentlicher Einsatz und konstruktive Mitarbeit

Bildungsdirektor Alex Hürzeler zeigte sich an der Medienkonferenz zuversichtlich, dass der erste Lockerungsschritt für die Schulen gelingen wird: "Die Schulen haben sich auf den Start unter besonderen Bedingungen vorbereitet. Ich freue mich, dass für die Schülerinnen und Schüler damit ein erster Schritt zurück in die Normalität möglich wird." Für den ausserordentlichen Einsatz und die konstruktive Mitarbeit sprach er den Schülerinnen und Schüler, ihren Eltern, den Lehrpersonen, den Schulleitungen sowie den Schul- und Gemeindebehörden vor Ort einen besonderen Dank aus.

Der Aargauer Regierungsrat hat die Regelungen der Lauf-bahnentscheide an den Mittelschulen und der Aargauischen Maturitätsschule für Erwachsene unter COVID-19 in der Verordnung über schulische Laufbahnentscheide und Prüfungsmodalitäten im Rahmen der ausserordentlichen Lage (COVID-19) zusammengefasst. Damit wird sichergestellt, dass alle Bildungsgänge ordentlich abgeschlossen werden können und keine Nachteile für die Lernenden entstehen.

Wiedereröffnung von Bibliotheken und Museen

Bibliothek und Archiv Aargau empfangen und bedienen ab Montag, 11. Mai 2020, wieder in eingeschränktem Umfang Nutzerinnen und Nutzer. Die Lesesäle müssen allerdings vorerst noch geschlossen bleiben.

Das Kunsthaus und die Standorte des Museum Aargau öffnen am Dienstag, 12. Mai 2020, wieder für Besucherinnen und Besucher. Um die Einhaltung der allgemein gültigen Schutzmassnahmen und Verhaltensregeln und die Sicherheit der Gäste zu gewährleisten, werden entsprechende Schutzkonzepte umgesetzt. Details zu Öffnungszeiten und Angeboten finden sich auf den jeweiligen Webseiten.

Viele weitere Museen und Bibliotheken im Kanton öffnen ebenfalls ab nächster Woche wieder ihre Tore. Theater-, Konzert- und andere Publikumsveranstaltungen sind gemäss Vorgaben des Bundesrats frühestens ab dem 8. Juni wieder möglich.

Lockerung der Schutzmassnahmen im Sportbereich

Ab dem 11. Mai 2020 erlaubt der Bundesrat vermehrt auch wieder verschiedene Sportaktivitäten: Im Breitensport dürfen Einzelpersonen und Gruppen bis zu 5 Personen wieder unter Einhaltung der Hygiene- und Distanzregeln trainieren, sofern Schutzkonzepte des Anlagenbetreibers und des Trainings-Organisators (Sportverein) vorliegen und eingehalten werden. Auch Trainings von Leistungssportlerinnen und -sportlern – namentlich Angehörige des Kaders eines nationalen Sportverbands – sind unter bestimmten Auflagen wieder erlaubt.

Die kantonalen Sportanlagen stehen den Sportlerinnen und Sportlern deshalb wieder zur Verfügung und auch die weiteren Sportanlagenbetreiber sind eingeladen, ihre Sportanlagen zu öffnen. Schwimmbäder können ab dem 11. Mai 2020 für die sportliche Betätigung wieder geöffnet werden.

Schul-, Sport- und Freizeitanlagen neu von 23.00 bis 06.00 Uhr geschlossen

Die kantonale Verfügung zur Schliessung der Schul-, Sport- und Freizeitanlagen zwischen 20.00 und 08.00 Uhr vom 30. März 2020 wird entsprechend angepasst. Neu bleiben diese Anlagen nachts zwischen 23.00 und 06.00 Uhr geschlossen.

Aufruf Landammann Markus Dieth

"Im Gleichschritt mit dem Bund gehen wir jetzt Etappe für Etappe in Richtung Normalität. Ohne Hast und Hektik. Ich danke uns allen dafür, dass wir weiterhin mithelfen, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Wir halten unseren Kanton am Laufen, indem wir weiterhin konsequent die Vorschriften von Bund und Kanton befolgen. Herzlichen Dank."

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Videobotschaft Landammann-Aufruf

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-file-pdf' /></svg>Botschaftstext Landammann-Aufruf (PDF, 1 Seite, 191 KB)

Weitergehende Informationen zum Coronavirus

Umfassende Informationen zum Coronavirus (COVID-19) sind auf der Webseite des Bundesamts für Gesundheit (BAG) zu finden: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.bag.admin.ch/neues-coronavirus

Informationen zum Coronavirus (COVID-19), die den Kanton Aargau betreffen, sind auf der kantonalen Webseite <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.ag.ch/coronavirus zu finden.

Für Fragen rund um das Coronavirus, die den Kanton Aargau betreffen, wurde für die Bevölkerung eine Mailadresse eingerichtet:   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  coronavirus@ag.ch .


lead_de: Die frühere stellvertretende Kantonsapothekerin des Kantons Basel-Stadt ist zur Kantonsapothekerin des Kantons Aargau gewählt worden.

title_de: Neue Kantonsapothekerin

content_de: Muriel Sponagel (58) tritt im Departement Gesundheit und Soziales (DGS) per sofort die Nachfolge von Elisabeth Grimm an, die Ende Januar von ihrem Amt als Kantonsapothekerin und Präsidentin der kantonalen Ethikkommission zurückgetreten ist. Die an der ETH Zürich ausgebildete Pharmazeutin Sponagel war sechs Jahre Leiterin der Spitalapotheke Zollikerberg, ehe sie Anfang 2008 als stellvertretende Kantonsapothekerin in den Kanton Basel-Stadt wechselte. Sponagel, die auch über langjährige Erfahrung als Offizinapothekerin verfügt, war zudem während acht Jahren Vorstandsmitglied des Schweizerischen Apothekerverbands (heute pharmaSuisse). Die neue Kantonsapothekerin ist verheiratet, Mutter von drei Söhnen und wohnt in Zürich. Die kantonale Ethikkommission wird neu von PD Dr. med. Otto Hilfiker präsidiert.


lead_de: Der Regierungsrat beantragt einen Verpflichtungskredit für einen zweiten Standort der Höheren Fachschule Gesundheit in Aarau.

title_de: Zweiter Standort für die Höhere Fachschule Gesundheit und Soziales (HFGS) in Aarau

content_de:
Die kantonal geführte Höhere Fachschule Gesundheit und Soziales (HFGS) Aarau verzeichnete in den vergangenen Jahren ein starkes Wachstum in allen drei Bildungsgängen Pflege HF, Operationstechnik HF und Sozialpädagogik HF. Dieses Wachstum wird sich laut Prognosen in leicht abgeschwächter Form fortsetzen. Dadurch werden die bereits heute ausgeschöpften Raumkapazitäten am Standort Südallee 22 in Suhr deutlich überschritten. Um dem anhaltenden Ausbildungsbedarf im Gesundheitswesen gerecht werden zu können, entschied der Regierungsrat deshalb, für die HFGS Räumlichkeiten an einem zweiten Standort zu suchen.

Grossmehrheitliche Zustimmung in der Anhörung

Die Standortsuche ergab als bestes Szenario die Anmietung von Räumlichkeiten im Mediapark an der Bahnhofstrasse 102 in Aarau, wo künftig der Bildungsgang Sozialpädagogik untergebracht werden soll. An der Anhörung, die im Herbst 2017 zu diesem Lösungsvorschlag durchgeführt wurde, nahmen die neun im Grossen Rat vertretenen Parteien, sieben Verbände und neun einzelne Institutionen aus dem Sozialbereich teil. Die Anhörungsteilnehmenden stimmten dem Vorschlag grossmehrheitlich zu. Einige, dem Vorhaben grundsätzlich zustimmende Anhörungsteilnehmende, äusserten sich jedoch kritisch zu den Kosten. Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass die für den Kanton sehr vorteilhafte Kostenstruktur der HFGS die Investition in einen zentralen und attraktiven Standort in der beantragten Höhe rechtfertigt. Für Studierende an der HFGS fallen beim Kanton tiefere Kosten an als für Studierende an anderen Höheren Gesundheitsfachschulen. Zudem wurde die Qualität des Mieterausbaus aufgrund der auf 15 Jahre begrenzten Nutzungsdauer bewusst zurückhaltend gewählt und die ausgehandelten Mietkonditionen sind für den Kanton vorteilhaft.

Weiterführung der kantonalen Trägerschaft

Im Rahmen des Moduls "Reform der höheren Berufsbildung (Tertiär B)" aus der "Gesamtsicht Haushaltsanierung" des Regierungsrats wurde bei der Erarbeitung des Vorhabens auch die Frage der Trägerschaft der HFGS überprüft. Die Kostenanalyse ergab, dass die Weiterführung der kantonalen Trägerschaft gegenüber einer Aufhebung für den heute überblickbaren Zeitraum von 10 bis 15 Jahren deutliche Kostenvorteile für den Kanton Aargau aufweist. Die Anhörungsteilnehmenden folgten dieser Einschätzung fast ausnahmslos. Der Regierungsrat sieht deshalb vor, die kantonale Trägerschaft der HFGS beizubehalten.

Bezug ist für März 2019 geplant

Die Botschaft wird voraussichtlich im Juni 2018 vom Grossen Rat beraten. Bei Zustimmung sollen die Umbauarbeiten im Herbst 2018 beginnen. Der Bezug durch die HFGS ist für den März 2019 geplant.


lead_de: Das Freilichttheater "Der heilige Burkard und die bösen Weiber von Muri" im Klosterhof ist trotz drei Zusatzaufführungen ausverkauft.

title_de: Freilichttheater in Muri restlos ausverkauft

content_de:
Seit dem 18. Juli 2003 wird wöchentlich mindestens viermal das Freilichttheater "Der heilige Burkard und die bösen Weiber von Muri" aufgeführt. Das vom bekannten Theater- und Krimiautor Hansjörg Schneider geschriebene und von der Regisseurin Liliana Heimberg inszenierte Stück wird bis am 16. August 2003 von über 8500 Zuschauern besucht werden.

Obwohl drei Zusatzaufführungen mit über 1200 Plätzen angesetzt wurden, kann die Kulturstiftung St. Martin als Veranstalterin des erfolgreichen Theaters eine hundertprozentige Auslastung verzeichnen. Trotz grosser Nachfrage sind aber keine weiteren Aufführungen geplant.


lead_de: Der Regierungsrat sagt ja zum Bundesgesetz vom 27. September über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz).

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Am 7. März 2021 kommen drei eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung: Volksinitiative vom 15. September 2017 "Ja zum Verhüllungsverbot"; "Bundesgesetz vom 27. September 2019 über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz, BGEID)" sowie "Bundesbeschluss vom 20. Dezember 2019 über die Genehmigung des Umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien".

Beim Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz) unterstützt der Regierungsrat die Argumente von Bundesrat und Parlament: Die Schweiz hat im Ausbau ihrer digitalen Dienstleistungen im internationalen Vergleich ein grosses Aufholpotenzial. Die Kantone können diese nur medienbruchfrei ausbauen, wenn die elektronische Identität eindeutig anerkannt ist. Es ist unerlässlich, dass dafür rasch die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden. Dabei liegt eine einheitliche Regelung auf Stufe Bund im Interesse aller Kantone.

Die Nicht-Einführung einer staatlich anerkannten E-ID würde die Schweiz um weitere Jahre zurückwerfen und private und öffentliche Institutionen zwingen, nicht vom Staat anerkannte und allenfalls deutlich weniger sichere Identifikationen bereitzustellen. Medienbrüche, die heute noch existieren, weil beispielsweise ein Formular zwar elektronisch ausgefüllt, dann aber von Hand unterschrieben werden muss, könnten nicht behoben werden.


lead_de: Auch bei Hilfe zum Selbstmord gilt die ärztliche Sorgfaltspflicht. Dies geht aus einem Beschwerde-Entscheid des Regierungsrates hervor.

title_de: Suizidhilfe: Sorgfaltspflicht geht vor

content_de:
Bei mehrmaliger Hilfe zu gewünschten Selbsttötungen verletzte ein Aargauer Arzt die ärztliche Sorgfaltspflicht. Deshalb schritten die Behörden ein. Mit einer Verfügung verbot das Gesundheitsdepartement dem Arzt, Betäubungsmittel als Arzneimittel zu verordnen, anzuwenden oder abzugeben. Bei Freitodbegleitung handelt es sich meistens um ein bestimmtes Schlafmittel. Gegen diese Verfügung legte der Arzt beim Regierungsrat Beschwerde ein.

Der Regierungsrat hat die Beschwerde abgewiesen. Für die Regierung ist erwiesen, dass der betroffene Arzt seine ärztliche Sorgfaltspflicht verletzt hat:
- Er erstellte keine sorgfältigen Diagnosen.
- Seine Arztzeugnisse zu Handen der beteiligten Sterbehilfeorganisationen entsprachen nicht den Anforderungen, die üblicherweise an ärztliche Zeugnisse gestellt werden.

Selbstbestimmung mit Grenzen

Die Regierung bejaht das Selbstbestimmungsrecht, auf das eigene Leben zu verzichten. Dieses enthält aber nicht einen uneingeschränkten Anspruch auf Beihilfe zur Selbsttötung. Aufgrund des Rechts auf Leben hat der Staat eine Schutzpflicht zugunsten des Lebens des Menschen. Der Staat erfüllt diese Schutzpflicht dadurch, dass er nicht zulässt, dass ein Arzt Stoffe verschreibt oder abgibt, ohne den Patienten gründlich untersucht und sich ein fachlich fundiertes Urteil gebildet zu haben.

Der Entscheid des Regierungsrates kann von den Verfahrensbeteiligten innerhalb von 20 Tagen seit Zustellung beim Verwaltungsgericht angefochten werden.


lead_de: Staatsanwaltschaft und Kantonspolizei gehen von einem Suizid aus.

title_de: Brittnau: Leiche in ausgebranntem Auto identifiziert (Nachtrag)

content_de:
Am 10. Februar hatten Kantonspolizei und Staatsanwaltschaft Aargau einen Zeugenaufruf gestartet, nachdem beim Schiessstand in Brittnau in einem ausgebrannten Auto die verkohlten Überreste eines Menschen gefunden worden waren. Hinweise gingen nach dem Zeugenaufruf keine ein.

Der Leichnam konnte inzwischen mittels DNA-Analyse als Halter des Fahrzeuges identifiziert werde. Die umfangreichen Ermittlungen der letzten zwei Wochen haben gezeigt, dass es keine Hinweise auf ein Delikt gibt. Aufgrund des heutigen Ermittlungsstandes gehen Staatsanwaltschaft und Kantonspolizei deshalb von einem Suizid aus.


lead_de: Über 220 Teilnehmerinnen und Teilnehmer besuchten die erste kantonale Tagung zu Betrieblichem Gesundheitsmanagement.

title_de: Stress ist ein grosses Thema in der Arbeitswelt

content_de:
Verknüpfung von Theorie und Praxis

Im Anschluss an die Referate hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit, sich in fünf parallel laufenden Vertiefungsseminaren zu verschiedenen Aspekten des Themas "Stress" zu informieren. Dabei ging es beispielsweise um die individuelle Stressbewältigung, die Früherkennung von Burnout-Symptomen, die Entschleunigung des Arbeitsalltags oder die systematische Erkennung von Belastungen und Ressourcen im Betrieb. Neben Fachspezialisten erzählten auch Vertreter von Betrieben aus der Praxis und zeigten konkrete Massnahmen auf, die der Betrieb zum verbesserten Umgang mit Stress angehen kann. Dazu zählen beispielsweise die Durchführung von Sensibilisierungsworkshops, Führungsschulungen oder Teamreflexionen.

Weitere Aktivitäten in Planung

Der grosse Andrang auf die Tagung  die Veranstaltung war ausgebucht  zeigte den Organisatoren auf, dass ein Informationsbedürfnis besteht und die Durchführung von Anlässen ein Weg aufzeigt, Betriebe auf die Zusammenhänge von Arbeit und Gesundheit zu sensibilisieren. Die Präsidentin des Forums BGM und stellvertretende Kantonsärztin, Maria Inés Carvajal: "Wir werden mit unseren Partnern zusammen die Tagung auswerten und darauf aufbauend die nächsten Aktivitäten planen. Klar ist aber bereits jetzt: Die erste kantonale BGM-Tagung wird kein Einzelanlass bleiben."

Die erste kantonale BGM-Tagung wurde vom Forum BGM in Zusammenarbeit mit der Aargauischen Industrie- und Handelskammer, dem Aargauischen Gewerbeverband sowie dem Kanton Aargau organisiert. Dank Unterstützung der oben genannten Partner, der Hauptsponsoren Helsana und Gesundheitsförderung Schweiz sowie der weiteren Sponsoren Kantonsspital Baden, Barmelweid Klinik und Stollenwerkstatt konnte der Anlass kostenlos angeboten werden.

Was der Verein Forum BGM macht

Gesunde und motivierte Mitarbeitende in gesunden und produktiven Betrieben  das ist das Ziel von Betrieblichem Gesundheitsmanagement (BGM). Das Forum BGM im Kanton Aargau setzt sich dafür ein, Wissen rund ums Thema "Gesundheit und Arbeit" zu verbreiten und Arbeitgeber bei der Einführung und Umsetzung von gesundheitsförderlichen Massnahmen am Arbeitsplatz zu unterstützen. Dazu bietet das Forum BGM kostenlose Beratungsangebote für Unternehmen, organisiert Veranstaltungen und betreibt eine Online-Wissensplattform mit vielen Informationen rund um das Thema "Gesundheit und Arbeit".

Das Forum BGM ist als Verein organisiert und wurde 2007 von Akteuren der Gesundheits- und Wirtschaftspolitik des Kantons Aargau, engagierten Unternehmerinnen und Unternehmern, Wirtschaftsverbänden, Banken und Vertretern der Verwaltung und Wissenschaft gegründet. Die Aktivitäten des Forums BGM sind eng verknüpft mit dem Schwerpunktprogramm Betriebliche Gesundheitsförderung des Kantons Aargau und sind damit strategisch in die Gesundheits-, Wirtschafts- und Standortpolitik des Kantons Aargau eingebettet.


lead_de: Am Mittwoch, 3. Februar 2010, von 13.30 bis spätestens 15 Uhr, findet der jährliche Sirenentest statt.

title_de: 570 Sirenen im Kanton Aargau werden getestet

content_de:
Um 13.30 Uhr wird in der ganzen Schweiz das Zeichen "Allgemeiner Alarm" ausgelöst  ein regelmässig auf- und absteigender Heulton von einer Minute Dauer. Wenn nötig, darf der Sirenentest bis 14 Uhr wiederholt werden. Ab 14.15 bis spätestens 15 Uhr wird im gefährdeten Gebiet unterhalb von Stauanlagen das Zeichen "Wasseralarm" getestet. Es besteht aus zwölf tiefen Dauertönen von je 20 Sekunden in Abständen von je 10 Sekunden. Gesamtschweizerisch werden rund 8'200 Sirenen, davon 570 im Kanton Aargau, auf ihre Funktionstüchtigkeit getestet. Von diesen sind 372 stationär auf Gebäuden fest installiert, 198 mobile Sirenen sind zudem auf Fahrzeugen montiert.

Angaben neu auch auf dem Teletext

Wenn das Zeichen "Allgemeiner Alarm" ausserhalb der angekündigten Sirenenkontrolle ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren. Der "Wasseralarm" ertönt immer erst nach dem Zeichen "Allgemeiner Alarm" und bedeutet, dass man das gefährdete Gebiet sofort verlassen soll. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln finden sich auf den hintersten Seiten jeder Telefonbuch-Nummer im Merkblatt "Alarmierung der Bevölkerung" sowie  für den Wasseralarm  auf den örtlichen Merkblättern. Neu können die Angaben auch auf der Teletext-Seite 662 nachgelesen werden.

Informationen zum Sirenentest in Aarau

Am Mittwoch, 3 Februar, findet von 7.00 bis 13.30 Uhr im und um den Bahnhof Aarau eine Informationskampagne zum Sirenentest statt. Die Passantinnen und Passanten werden mit Informationssäulen und Fahnen auf den Sirenentest aufmerksam gemacht. Angehörige der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz des Kantons Aargau werden der Bevölkerung für Fragen zur Verfügung stehen und kreditkartengrosse Info-Cards verteilen, auf denen die Verhaltensmassnahmen bei einem Sirenenalarm kommuniziert werden.

Zusätzliche Informationen sind abrufbar unter: www.bevoelkerungsschutz.admin.ch > Dokumente > Unterlagen Alarmierung und www.sirenentest.ch


lead_de: Wirkung von lärmarmen Kantonsstrassen werden bei verschiedenen Geschwindigkeiten gemessen

title_de: Bundesamt für Umwelt misst Wirkung von lärmarmen Strassen bei verschiedenen Geschwindigkeiten

content_de:
Der Kanton Aargau setzt lärmarme Beläge seit 2012 im Innerortsbereich ein und nimmt beim systematischen Einsatz von lärmarmen Belägen eine führende Rolle ein. Um die Wirkung von lärmarmen Strassenbelägen bei tiefen Geschwindigkeiten zu ermitteln, werden im Auftrag des Bundesamts für Umwelt gezielte Messungen der Lärmbelastung und des Verkehrs durchgeführt. Um einen Vergleich der Wirkung des lärmarmen Strassenbelags bei verschiedenen Geschwindigkeiten zu ermöglichen, wird während der Messung für zwei volle Tage (plus Auf- und Abbau am Vor- und Folgetag) die signalisierte Geschwindigkeit von Tempo 50 temporär auf Tempo 30 reduziert.

Die Messungen bestehen aus einer Aussenlärmmessung (Langzeitmessung bei Anwohnern) und einer automatisierten Verkehrszählung (Verkehrsaufkommen, -zusammensetzung und Geschwindigkeit) und werden im Juli 2020 über eine Messdauer von jeweils total zehn Tagen durchgeführt.

Die Auswahl der Messstandorte erfolgt nach Kriterien der Eignung für die akustische Belagsmessung. Die Messung und die temporäre Signalisation dienen einer Untersuchung und stehen in keinem Zusammenhang mit einer Temporeduktion. Die Resultate der Studie werden helfen, die Fragen nach einem allfälligen Zusatznutzen durch Temporeduktion auf lärmarmen Belägen zu beantworten.

Im Kanton Aargau sind folgende Strecken betroffen:

Aarau, Entfelderstrasse (K 108)

Brugg, Zurzacherstrasse (K 112)

Ehrendingen, Kantonsstrasse (K 282)

Küttigen, Bibersteinerstrasse (K 470)

Laufenburg, Hauptstrasse (K 456)

Safenwil, Köllikerstrasse (K 235)


lead_de: Kommission UBV genehmigt Deponiestandorte in Seon, Egliswil/Seengen und Dietwil.

title_de: Grossratskommission genehmigt Deponiestandorte in Seon, Egliswil/Seengen und Dietwil

content_de:
Im Kanton Aargau fehlen Deponiemöglichkeiten für die Ablagerung von unverschmutztem Aushubmaterial. In der Folge werden lange Lastwagenfahrten notwendig. Dadurch erhöhen sich die Verkehrs- und Umweltbelastungen. Mit regionalen Deponien kann hier Abhilfe geschaffen werden. Die Mitglieder der Kommission UBV waren deshalb grundsätzlich mit den vom Regierungsrat beantragten Anpassungen des Richtplans einverstanden. Allerdings wurde ein Antrag gestellt, die für den Deponiestandort "Turbenmoos" in Seon vorgesehen Fläche im Bereich des Weilers Retterswil zu reduzieren. Der Antrag wurde mit 9 zu 4 Stimmen abgelehnt. Die Kommission UBV genehmigte die Festsetzung im Richtplan des Deponiestandorts "Turbenmoos" in Seon mit 9 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen. Eine Minderheit der Kommissionsmitglieder erachtete den Standort "Rönnfeld" in Egliswil/Seengen aus ökologischer und landschaftlicher Sicht als nicht ideal. Die Kommission UBV stimmte dennoch der Aufnahme des Deponiestandorts "Rönnfeld" ins Zwischenergebnis mit 9 zu 4 Stimmen zu. Die Festsetzung des Deponiestandorts "Babilon" in Dietwil genehmigte die Kommission UBV mit 11 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung.

Die Vorlagen werden voraussichtlich Ende März 2014 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Kantonseigene Einrichtungen für Menschen mit Behinderung werden in eine Stiftung überführt.

content_de:
Der Regierungsrat hat beschlossen, die beiden kantonseigenen Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, das Zentrum für Arbeit und Beschäftigung (ZAB) sowie das Wohn- und Beschäftigungsheim Sternbild, per 1. Januar 2014 zu verselbständigen und in eine privatrechtliche Stiftung zu überführen.

Durch den Entscheid der Regierung werden künftig alle Einrichtungen für erwachsene Menschen mit Behinderungen im Kanton Aargau rechtlich gleichgestellt sein. Von den heute insgesamt 34 vom Kanton subventionierten Einrichtungen sind nur deren zwei kantonseigene Einrichtungen.

Das heutige Leistungsangebot von Sternbild und ZAB wird nach der Verselbständigung in vollem Umfang von der neuen privatrechtlichen Trägerschaft übernommen. Sämtliche Arbeitsplätze bleiben in den beiden Betrieben erhalten.


lead_de: Vorpremiere der fünften Staffel der beliebten SRF-Serie mit Schwerpunkt im Kunsthaus

title_de: "Der Bestatter" ermittelt wieder im Kanton Aargau

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                        Kanton Aargau

Über 250 Gäste haben am Mittwochabend einen ersten Einblick in die fünfte Staffel der SRF-Serie "Der Bestatter" erhalten. Schauspieler Mike Müller, in der Serie der Bestatter Luc Conrad, führte als Moderator durch den von Aargau Tourismus und der Stadt Aarau organisierten Abend. Neben den geladenen Gästen der Stadt Aarau und des Kantons Aargau erhielten auch rund 130 Personen, die in der Verlosung eines der begehrten Tickets gewonnen hatten, Einblick in die Ermittlungsarbeiten des Leichenbestatters.

Im Aarauer Kino Ideal führte Mike Müller seinen Schauspielkolleginnen und -kollegen und SRF-Bereichsleiter Fiktion Urs Fitze das Publikum in die neue Staffel ein, bevor dieses eine neue Episode der Sendung zu sehen bekam. Der aus der Sendung bekannte Leichenwagen führte die Gäste anschliessend in einem Korso durch die Stadt zum Apéro ins Aargauer Kunsthaus. Im Kunsthaus spielt sich denn auch einer der Kriminalfälle ab. Das "Kinderbegräbnis", ein Bild von Albert Anker, spielt in der Serie eine wichtige Rolle und konnte nach einer kurzen Einführung von Kunsthaus-Direktorin Madeleine Schuppli besichtigt werden.

Start der Staffel am 3. Januar 2017

Dass "Der Bestatter" in Aarau und im Aargau herzlich willkommen sind, unterstrichen Landammann Susanne Hochuli und die Aarauer Stadtpräsidentin Jolanda Urech im kurzen Talk mit Moderator Mike Müller. Jolanda Urech war als Statistin sogar schon zum zweiten Mal selbst bei den Dreharbeiten dabei.

Der Kanton Aargau unterstützt die fünfte Staffel "Der Bestatter" mit 90'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds. Ab 3. Januar 2017 wird die Serie wieder im Schweizer Fernsehen SRF zu sehen sein.


lead_de: Virtuelles Treffen der Schweizer Grenzkantone mit Winfried Kretschmann, Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Grenzüberschreitende Zusammenarbeit während der Coronavirus-Pandemie

content_de:
"Die Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen den Schweizer Grenzkantonen und dem Land Baden-Württemberg wurde uns im Zuge der Coronavirus-Pandemie einmal mehr schlagartig bewusst. Stete Pflege der Beziehungen und fortlaufender Dialog sind wichtige Voraussetzungen für diese Zusammenarbeit", betonte Regierungsrat Urs Hofmann, Delegationsleiter der Schweizer Grenzkantone. "Wir freuen uns, dass dieser Austausch bei Gelegenheiten wie heute und auch in Zukunft immer wieder gepflegt und vertieft werden kann – im Interesse der Bevölkerung, der Gesellschaft und der Wirtschaft in unserem gemeinsamen Grenzraum."

Nach anfänglichen Schwierigkeiten sei es im Direktkontakt, aber auch über die nationalen Regierungen, gelungen, erklärte Regierungsrat Hofmann, die Grenze während der gegenwärtigen zweiten Welle offen zu halten – vor allem auch zum Vorteil für unsere Grenzregion: "Für die Bevölkerung ist das eine grosse Erleichterung, insbesondere für Grenzgängerinnen und Grenzgänger, für Berufsleute oder Paare. Ich bin überzeugt, dass unsere gemeinsame Koordination, die verschiedenen Briefe und Aufforderungen unserer gemeinsamen Institutionen und Gremien massgeblich zu dieser guten Lösung beigetragen haben. Dafür danke ich Ihnen, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, im Namen der gesamten Schweizer Delegation bestens."

Winfried Kretschmann: "Wir haben dazugelernt"

"Am Anfang der ersten Corona-Welle haben wir in Europa kein besonders gutes Bild abgegeben: Es gab unkoordinierte Grenzschliessungen, zu wenig Abstimmung bei der Krisenbewältigung, zu wenig Hilfe für die, die stark in Bedrängnis geraten sind. Doch im zweiten Schritt waren wir besser und haben dazugelernt. Innerhalb der EU und auch in der Partnerschaft zwischen den Schweizer Grenzkantonen", so Ministerpräsident Winfried Kretschmann am virtuellen Regierungsaustausch mit den sieben Schweizer Grenzkantonen.

"Je besser wir auch in Zukunft zusammenarbeiten, desto besser werden wir auch die weiteren, anstehenden Herausforderungen meistern. Deshalb freue ich mich, dass wir als gute Nachbarn in den vergangenen Monaten bereits einen sehr engen Austausch zu den Pandemiemassnahmen aufgebaut haben. Und diesen werden wir weiter vertiefen. Etwa bei der Künstlichen Intelligenz und der Digitalisierung, insbesondere im medizinischen Bereich – von der Telemedizin über Assistenzsysteme bis zur Diagnostik oder der Corona-Warn-App."

Grenzverkehr offenhalten

Am Online-Treffen vom 20. November 2020 haben die Vertreterinnen und Vertreter des Landes Baden-Württemberg und der Grenzkantone Aargau, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau und Zürich eine gemeinsame Erklärung zur Grenzsituation während der zweiten Pandemie-Welle verabschiedet. Darin sprechen sich die grenzüberschreitenden Partner dafür aus, den Grenzverkehr in der zweiten Welle der Pandemie offen zu halten und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Pandemieplanung und -bekämpfung weiter zu stärken. Das gemeinsame Ziel ist es, aus den Erfahrungen der ersten Welle zu lernen und ein koordiniertes und zielgerichtetes Vorgehen in der Grenzregion zu fördern.


lead_de: Am letzten Tag der Saison, am 31. Oktober 2009, findet der Schlussakt der Artus-Sage und zugleich das Ende der Sonderausstellung ARTUS auf den Schlössern Lenzburg und Hallwyl statt.

title_de: EXCALIBUR – Die letzte Schlacht auf Schloss Hallwyl

content_de:
Zwei Jahre stand das Museum Aargau im Banne von König Artus und seinem Hofstaat. An der grossen Tafelrunde auf Schloss Lenzburg konnten sich alle wie Ritter fühlen und die ARTUS-Ausstellung im Schloss Hallwyl verführte das Publikum zur Grals- beziehungsweise. Schatzsuche. Nun ziehen Artus und sein Hofstaat fort aus "Camelot" und der "Gralsburg".

Das Ende von Artus und Excalibur

Der Schlussakt ist zugleich ein Höhepunkt im Rahmenprogramm. Besucher erleben noch einmal viele Facetten der Artus-Sage. Das Publikum wird Zeuge der letzten Schlacht zwischen Artus und seinem Sohn Mordred. Auf dem Schlachtfeld liegen "Verletzte". Die Szenen sind untermalt mit gesprochenen Textpassagen, gelesen vom bekannten Schauspieler Patrick Frey. Am Ende wird das legendäre Schwert Excalibur der Dame vom See zurückgegeben.

Herbstfest in den "Nebeln von Hallwyl"

Unbeschwerter treten weitere Protagonisten der Artus-Sage aus Camelot und der "Anderswelt" auf. Merlin zaubert, beziehungsweise. schnitzt mit Gross und Klein Kürbisse. Morgana verführt zum Schiffchen bauen und Guinevra zum Herbstkränze flechten. Artus und Mordred laden Mutige zum Schwertkampf. Das Museumcafé serviert Apfelchüechli, Pilzrisotto und Kürbissuppe zu keltischen Klängen des Trios Ynis Avalach.

Schwerter, Spiele, Stühle werden verkauft

Wer selber einen Stuhl der Tafelrunde oder ein Ritterschwert besitzen möchte, hat nun die Gelegenheit, Mobiliar und andere Gegenstände aus den beiden Artus-Ausstellungen zu kaufen. Unter den Hammer kommen auch Spiele, Bilder, Ausstellungstafeln, Bücher und Comics und ganze Spiegelwände aus dem Gralslabyrinth.Wer das Geheimnis um die Faszination des sagenhaften König Artus ergründen und nach dem heiligen Gral suchen möchte, der findet auf Schloss Hallwyl am Samstag 31. Oktober ab 14.00 Uhr letztmals Gelegenheit dazu.

Das ganze Programm unter Museum Aargau

Bildmaterial in druckfähiger Auflösung: Medieninformationen


lead_de: Das Departement Gesundheit und Soziales gelangt zum Schluss, dass gegen den Bezug von Arzneimitteln der Apotheke Zur Rose über die Migros keine rechtlichen Einwendungen bestehen.

title_de: Keine rechtlichen Einwände gegen den Bezug von Arzneimitteln über die Migros

content_de:
Seit letzter Woche können in der Migros-Filiale Lenzburg gegen Abgabe des Arztrezeptes Arzneimittel der Versandapotheke Zur Rose in Frauenfeld bezogen werden. Das Departement Gesundheit und Soziales beurteilt diese Form der Arzneimitteldistribution als rechtlich zulässig. Im bislang bereits praktizierten Versandmodell liefert die Post die bestellten Arzneimittel nach Hause. Im vorliegenden Modell fungiert die Migros als Briefkasten und Paketabgabestelle, der Transport erfolgt durch die Apotheke zur Rose. Nach Auffassung des Departementes Gesundheit und Soziales unterscheiden sich die neue Logistiklösung und die Zustellung über die Post in der rechtlichen Beurteilung nicht.
Im Weiteren wurde festgestellt, dass die Tätigkeit der Migros für sich keiner Bewilligungspflicht unterliegt. Art. 30 des Heilmittelgesetzes statuiert zwar eine Bewilligungspflicht für den Detailhandel. Vorliegend ist aber davon auszugehen, dass die eigentliche Abgabe der Arzneimittel durch die Versandapotheke zur Rose mit der Verpackung und Adressierung der Arzneimittel erfolgt. Die Versandapotheke Zur Rose ist im Besitz einer entsprechenden Bewilligung des Kantons Thurgau. Ebensowenig besteht eine Bewilligungspflicht für die Lagerung von Arzneimitteln, weil sich die Pakete in aller Regel nur für kurze Zeit bei der Migros befinden und im Falle der Nichtabholung innert derselben Frist, wie sie die Post kennt, zurück an die Versandapotheke Zur Rose gehen.
Zentrales Element des Versandhandels mit Arzneimitteln ist die Gewährleistung der Arzneimittelsicherheit durch ein entsprechendes Qualitätssicherungssystem. Anlässlich eines Augenscheins vor Ort hat sich das Departement Gesundheit und Soziales die Abläufe im Detail aufzeigen lassen und sich dabei ein Bild über den Aspekt der Arzneimittelsicherheit machen können. Im Weiteren wurden nachträglich noch eingereichte Unterlagen im Bereich Qualitätsmanagement geprüft. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse werden an den Kanton Thurgau weitergeleitet, welcher als Sitzkanton der Versandhandelsapotheke für die Bewilligungserteilung und die Qualitätssicherung verantwortlich zeichnet.
Offen bleibt, wieweit diese und allenfalls weitere denkbare Formen der Arzneimitteldistribution aus einer gesundheitspolitischen Optik zweckmässig und erwünscht sind.


lead_de: Die Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) folgt den Vorschlägen des Regierungsrats mit einer knappen Mehrheit und bringt eine Änderungen ein

title_de: Rahmengesetz für familienergänzende Betreuungsstrukturen genehmigt

content_de:
Eine Kommissionsminderheit, die sich auf die genügende Regulierung im Sozialhilfegesetz berief, unterstützte einen Antrag auf Nichteintreten. Im Verlauf der Beratung des Gesetzes über die familienergänzende Kinderbetreuung (Kinderbetreuungsgesetz) wurden verschiedene Anträge gestellt, welche die finanzielle Beteiligung der Gemeinden abschwächen wollten. Ein Minderheitsantrag verlangt die Beibehaltung der Ergebnisse aus der ersten Beratung, wonach sich die Wohngemeinden beteiligen können, aber nicht müssen. Der Vorschlag des Regierungsrats, dass sich die Wohngemeinde unabhängig vom Betreuungsort nach Massgabe der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Erziehungsberechtigten zu beteiligen hat, fand schliesslich eine knappe Mehrheit.

Die Erstellung eines Leitfadens, welcher die Gemeinden bei der Umsetzung der Massnahmen unterstützt, soll durch den Regierungsrat und nicht durch das zuständige Departement erlassen werden.

Der Vorlage wurde schliesslich äusserst knapp mit 5 zu 4 Stimmen bei 4 Enthaltungen zugestimmt.

Die Beratung im Grossen Rat ist anfangs 2016 vorgesehen.


lead_de: Glyphosathaltige Produkte sollten nur sehr zurückhaltend eingesetzt werden, da sie die Gewässer belasten.

title_de: Glyphosate in Pflanzenschutzmitteln belasten die Gewässer

content_de:
Wie neue Untersuchungen der Abteilung für Umwelt (AfU) des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) zeigten, sind Rückstände von Glyphosat die Nummer 1 der Hitparade der Pestizid-Belastungen in den Gewässern. Je nach Witterungsverhältnissen kann die Bedeutung der verschiedenen Quellen ändern. Die höchsten Frachten und Konzentrationen wurden bei heftigen Regenereignissen gemessen. Abschwemmungen aus landwirtschaftlichen Nutzflächen dürften dabei eine bedeutende Quelle sein. Aber auch Einträge über das gereinigte Abwasser aus dem Siedlungsgebiet trugen zur Belastung bei. Überrascht hat, dass auch bei längerer, trockener Witterung Glyphosat aus den Abwasserreinigungsanlagen (ARA) in die Gewässer gelangte – offenbar wegen dem unsachgemässen Umgang vor, während oder nach der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln. Die Konzentrationen und Frachten waren zwar geringer, führten aber beispielsweise in der Wyna bereits zu einer Grenzwertüberschreitung.

Grenzwerte und Vorsorge

Die Gewässerschutzverordnung wird auf den 1. Januar 2016 angepasst. Der bisherige Grenzwert für organische Pestizide von 0,1 Mikrogramm pro Liter soll durch einen Umweltqualitätsstandard ersetzt werden. Bezüglich Glyphosat würde dadurch die gesetzliche Anforderung deutlich gelockert und alle Messungen der vorliegenden Untersuchungen würden die neue Anforderung erfüllen. Dies bedeutet aber nicht, dass dann alles in Ordnung ist. Solche Stoffe werden weiter entwickelt, um in der Umwelt eine Wirkung an gewissen Organismen zu erzielen. Sie gehören aber aus Gründen der Vorsorge grundsätzlich nicht in die Gewässer.

Sachgemässe Anwendung statt Verbot

Ein Verbot für Glyphosat hat nicht Priorität. Wichtig ist vielmehr ein sachgemässer Umgang mit Pflanzenschutzmitteln:

Anwendung von Pflanzenschutzmitteln nur auf humusierten Flächen (nicht auf befestigten Flächen) und nur bei längerer, trockener Witterung.

Genaue Dosierung gemäss Packungsangabe befolgen und nicht gemäss dem Grundsatz "viel nützt viel" agieren.

Restbrühe nur auf humusierten Flächen ausbringen.

Sprühgeräte nicht im Spühlbecken oder auf dem Vorplatz auswaschen oder ausleeren.

Wirkstoffreste in die Verkaufsstelle zurückbringen und nicht zu Hause entsorgen.

Lassen Sie sich beim Kauf von Pflanzenschutzmitteln beraten.


lead_de: Als erster Kanton der Schweiz geht der Aargau zu einer rein elektronischen Verbreitung des Amtsblatts und der Gesetzessammlungen über.

title_de: Gesetzessammlung und Amtsblatt sind neu rechtsverbindlich im Internet

content_de:
Pionierfunktion des Kantons Aargau

Der Aargau ist der erste Kanton, der auf den Druck des Amtsblatts und der Gesetzessammlungen verzichtet. Die Staatskanzlei beschreitet mit der reinen Internetpublikation Neuland. Die Verwendung erhöhter Sicherheitsstandards und die Erschliessung des Amtsblatts mittels Suchfunktion sind wichtige Neuerungen im Rahmen des Informationsauftrags des Kantons. Im Laufe des Jahres 2012 geht der Kanton Aargau noch einen Schritt weiter und stellt das Amtsblatt in Form einer Applikation für Smartphones und Tablet-PCs zur Verfügung.


lead_de: Die grossrätliche Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) beantragt dem Grossen Rat einstimmig, die von der FDP-Fraktion lancierte Standesinitiative zur Förderung der energetischen Sanierung älterer Bauten gutzuheissen.

title_de: Steuerliche Anreize für energiesparende Massnahmen gefordert

content_de:
An ihrer Sitzung vom 16. Oktober 2008 hat die grossrätliche Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) unter dem Vorsitz von Hansjörg Knecht (Leibstadt) über die Einreichung einer Standesinitiative beraten. Die Absicht des von der FDP-Fraktion eingereichten und vom Grossen Rat vorläufig mit 108 zu 1 Stimmen unterstützten Antrags ist die Schaffung fiskalischer Anreize zur Förderung der energetischen Sanierung älterer Bauten.

  Gemäss Stellungnahme wird die Standesinitiative vom Regierungsrat grundsätzlich unterstützt. Er weist aber darauf hin, dass das Anliegen der Initiative mit dem erst kürzlich getroffenen Entscheid des Bundesparlaments, die "Dumont-Praxis" abzuschaffen, erfüllt ist. Mit der Abschaffung der "Dumont-Praxis" entfällt die Einschränkung, dass energetische Sanierungsmassnahmen in den ersten fünf Jahren nach dem Erwerb einer Liegenschaft nur zur Hälfte abgezogen werden können.

 Angesichts dessen formuliert die Kommission den Initiativtext dahingehend, dass im Steuerharmonisierungsgesetz "über die volle Abzugsfähigkeit von energiesparenden Massnahmen hinausgehende fiskalische Anreize zur Förderung der energetischen Sanierung älterer Bauten" geschaffen werden sollen.

 Obwohl sich einige Kommissionsmitglieder kritisch zum Instrument der Standesinitiative äusserten, stimmte die Kommission der Einreichung der Standesinitiative einstimmig zu.


lead_de: Die Anwaltskommission des Kantons Aargau hat am 15. Dezember 2009 folgenden Juristinnen und Juristen das Patent als Rechtsanwältin respektive Rechtsanwalt erteilt:

title_de: Bestandene Anwaltsprüfung

content_de:
- lic. iur. Reto Bieri, von Romoos, in Aarau
- M.A. HSG Nadine Blättler, von Kerns, in Zürich
- lic. iur. Fabian Blum, von Koblenz, in Wettingen
- lic. iur. Nicole Bosshard, von Meilen, in Feldmeilen
- Dr. iur. Sarah Brunner, von Mümliswil-Ramiswil und Ebnat-Kappel, in Baden
- MLaw Philippe Döbeli, von Seon, in Aarau
- Dr. iur. Isabelle Egli, von Neuenkirch, in Basel
- MLaw Fabienne Kaufmann, von Gränichen, in Bellikon
- lic. iur. Mirjam Kohler, von Sumiswald, in Strengelbach
- lic. iur. Monika Lüdi, von Zürich, in Rudolfstetten
- lic. iur. Barbara Moor, von Hasliberg, in Bremgarten AG
- lic. iur. Michael Plattner, von Untervaz, in Bellikon
- lic. iur. Beat Suter-Karer, von Freienwil, in Buchs AG
- lic. iur. Manuel Treuthardt, von Zweisimmen, in Ennetbaden
- MLaw Simona Weber, von Egliswil, in Aarau
- lic. iur. Marc Wenger, von Adelboden, in Wettingen

Zudem hat Frau Rechtsanwältin Charlene Kramer-Rieger, deutsche Staatsangehörige, in Berikon, am 10. Dezember 2009 die mündliche Eignungsprüfung gemäss Art. 31 BGFA bestanden.


lead_de: Der Regierungsrat empfiehlt beide Vorlagen zur Annahme.

title_de: Abstimmungssonntag 19. Mai 2019: zwei eidgenössische Vorlagen

content_de:
Folgende eidgenössische Vorlagen gelangen zur Abstimmung:

Bundesgesetz vom 28. September 2018 über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF)

Bundesbeschluss vom 28. September 2018 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Richtlinie (EU) 2017/853 zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)

Erste Abstimmungsresultate werden am 19. Mai 2019 ab zirka 12.00 Uhr auf der Webseite des Kantons unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>www.ag.ch/abstimmungen > <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Abstimmung vom 19. Mai 2019 aufgeschaltet. Weiter steht ein kostenloser SMS-Service für die Abstimmungsergebnisse zur Verfügung.

Informationen zu den Vorlagen sowie laufend aktualisierte Ergebnisse am Abstimmungssonntag sind zudem über die von Bund und Kantonen lancierte App "VoteInfo" erhältlich. Ein Informationsflyer zur App ist dem Versand der Abstimmungsunterlagen an die Stimmberechtigten beigelegt.

Regierungsrat befürwortet STAF-Vorlage

Das Bundesgesetz über die Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) ist eine zentrale Reform zur Sicherung der Staatseinnahmen und des Wirtschaftsstandorts Schweiz. Sie ist notwendig und ausgewogen und sie schafft Rechts- und Planungssicherheit. Nichtstun ist keine Option und käme die Schweiz teurer zu stehen. Bei Ablehnung der Vorlage ist mit einem schweizweiten Rückgang von Unternehmensansiedlungen und Abgänge von ansässigen Unternehmen zu rechnen. Damit drohen Geschäftsrückgänge bei aargauischen Zulieferfirmen. Eine Ablehnung kann zudem dazu führen, dass andere Kantone wegen den nicht mehr vorhandenen STAF-Sonderregelungen ihre Gewinnsteuersätze noch mehr senken als bisher angekündigt, um die international tätigen Unternehmen zu halten. Dies erschwert nach Ansicht des Regierungsrats die Ausgangslage für den Kanton Aargau, weil Gewinnsteuersenkungen bei Grosskantonen mit sehr hohen Steuerausfällen verbunden sind. Der Kanton Aargau würde damit gegenüber den meisten anderen Kantonen an steuerlicher Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Deshalb empfiehlt der Regierungsrat die STAF-Vorlage zur Annahme.

Schweizer Beteiligung am Schengen-Abkommen sicherstellen

Auch die Vorlage zur Übernahme der EU-Waffenrichtlinie befürwortet der Regierungsrat. Die Übernahme des Schengen-Besitzstands ist Voraussetzung für die weitere Beteiligung der Schweiz am Schengen-Abkommen, die insbesondere für die Grenzkantone wie den Aargau von zentraler Bedeutung ist. Volkswirtschaftlich und bezüglich der Kriminalitätsbekämpfung wäre der Aargau stark vom Wegfall des Schengen-Assoziierungsabkommen betroffen. Der Kanton Aargau würde automatisch zur Schengen-Aussengrenze, womit sowohl durch die Schweiz als auch durch Deutschland wieder systematische Grenzkontrollen eingeführt werden müssten. Ebenfalls würde die Schweiz vom Schengener Informationssystem SIS für Kriminalitätsbekämpfung mit seinen mittlerweile über 50 Millionen Datensätzen ausgeschlossen.

Urnenwahl im Bezirk Baden

Im Bezirk Baden wird eine Gerichtspräsidentin/ein Gerichtspräsident des Bezirksgerichts für den Rest der Amtsperiode 2017/2020 gewählt.

Da im ersten Wahlgang vom 10. Februar 2019 das absolute Mehr von niemandem erreicht wurde, findet am 19. Mai 2019 ein zweiter Wahlgang statt. Folgende Kandidaten stellen sich zur Wahl:

Bolleter Christian, Ennetbaden (EVP)

Fischbacher Christian, Baden (SP, Grüne)

Medienauskünfte am Abstimmungssonntag

Für Auskünfte zur Abstimmung stehen am 19. Mai 2019 zwischen 13.30 und 14.30 Uhr Landstatthalter Dr. Markus Dieth, Vorsteher Departement Finanzen und Ressourcen, betreffend STAF-Vorlage respektive Landammann Dr. Urs Hofmann für Auskünfte zur Abstimmung über die Übernahme der EU-Waffenrichtlinie zur Verfügung. Die Anfragen werden über den Kommunikationsdienst des Regierungsrats koordiniert (Telefon 079 216 29 80; ruft zurück).


lead_de: Der langjährige Chef der Finanzverwaltung betreute seit März 1996 die Projekte Neuer Finanzausgleich Bund - Kantone und die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden.

title_de: Markus Bieri geht in den Ruhestand

content_de:
Markus Bieri tritt auf den 31. August 2004 in den Ruhestand. Mit ihm verlässt ein langjähriger Mitarbeiter das Finanzdepartement. Begonnen hat er als Sachbearbeiter für Finanzplanung in der Finanzverwaltung im November 1969 und wurde dann vom Regierungsrat 1973 zum Chef der Finanzverwaltung gewählt. Zur damaligen Abteilung gehörten die Sektionen Staatsbuchhaltung, Finanzkontrolle, Personal, Organisation und kurze Zeit auch das Rechenzentrum, die er zielgerichtet und mit grosser Umsicht führte.

Seit 1996 befasste er sich mit Fragen des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen sowie der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden. Er leistete bei beiden Projekten konzeptionelle und führungsmässige Aufbauarbeit und war an der erfolgreich durchgeführten Vernehmlassung über die Grundzüge der Neuordnung in den Jahren 1999/2000 beteiligt. Das NFA-Projekt kommt am 28. November 2004 vor das Volk.

Der Regierungsrat dankt Markus Bieri für seinen grossen Einsatz und seine beeindruckenden Leistungen für den Kanton und wünscht ihm alles Gute für die Zukunft.


lead_de: Das Netzwerk IIZ feiert heuer seinen 10. Geburtstag. 2014 geht die IIZ im Kanton Aargau mit neuen Strukturen ans Werk.

title_de: Von der Vision zum Tagesgeschäft

content_de:
Langzeitarbeitslose Menschen kämpfen per Regel zusätzlich an mehreren Fronten: Schulden, familiäre Spannungen, gesundheitliche Symptome, soziale Ausgrenzung und sozialer Abstieg. Vor diesem Hintergrund koordiniert und strukturiert das Netzwerk IIZ die Zusammenarbeit der Sozialversicherungen – IV und Arbeitslosenversicherung (ALV) – der Sozialdienste der Gemeinden und der Berufsberatungen im Kanton Aargau. Die Unterstützung durch das Netzwerk IIZ wird in dem Moment beendet, wenn die Klientin oder der Klient im Idealfall wieder arbeitet oder wenn die Zuständigkeit ihres oder seines Einzelfalles geklärt ist.

Netzwerk IIZ im Aargau seit 2003 operativ

Die beiden Konferenzen der kantonalen Sozial- und Volkswirtschaftsdirektorinnen und -direktoren hatten bereits im Jahr 2001 die These vertreten, dass die systematische, interinstitutionelle Zusammenarbeit zwischen Sozialversicherungen, Sozialdiensten und anderen Institutionen dazu führe, dass langzeitarbeitslose Menschen effizienter betreut und im Idealfall auch wieder in den Arbeitsprozess integriert werden könnten. Daraus ist im Kanton Aargau 2003 das Netzwerk IIZ entstanden. Dessen Trägerschaft setzt sich aus dem Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), der Invalidenversicherung (IV), dem Kantonalen Sozialdienst (KSD) und des Beratungsdienstes für Ausbildung und Beruf Aargau (BDAG) zusammen. Die Geschäftsstelle wird seit 2003 und noch bis Ende 2013 vom Verein Lernwerk geleitet. Das Netzwerk IIZ feiert heuer seinen 10. Geburtstag.

Das Netzwerk IIZ hat seit 2003 rund 700 Fälle abgeschlossen. Rund ein Viertel der Klientinnen und Klienten gehen heute wieder einer geregelten Arbeit im sogenannten 1. Arbeitsmarkt nach. Für den grossmehrheitlichen Rest der Klientinnen und Klienten sind seitens des Netzwerks IIZ andere, konkrete Lösungen für die individuelle Situation gefunden worden.

Steuerungsausschuss sorgt für Kontinuität

Nachdem der Verein Lernwerk per Ende 2013 die Geschäftsstelle des Netzwerks IIZ abgibt, soll die interinstitutionelle Zusammenarbeit zwischen Sozialversicherungen, Sozialdiensten und anderen Institutionen aus den sogenannten Regelstrukturen heraus fortgeführt und gefördert werden. Zumal die IV im Rahmen der letzten Gesetzesrevisionen entsprechende Aufgaben auf Gesetzesstufe zugewiesen bekommen hat. Die Trägerorganisationen des heutigen Netzwerks IIZ bilden auch in Zukunft den strategisch ausgerichteten Steuerungsausschuss für das Netzwerk IIZ im Kanton Aargau. Die Bedeutung der interinstitutionellen Zusammenarbeit wird auch dadurch ersichtlich, dass sie explizit im Sozialbericht des Kantons Aargau erwähnt wird. Der Sozialbericht des Kantons Aargau wurde im Auftrag des Departements Gesundheit und Soziales (DGS) in Auftrag gegeben und im Sommer 2012 veröffentlicht.

Am Jubiläum zum 10-jährigen Bestehen des Netzwerks IIZ haben Regierungsrätin Susanne Hochuli, Vorsteherin des DGS, Cornelia Breitschmid, Leiterin des Kantonalen Sozialdiensts und Vorsitzende des Steuerungsausschusses Netzwerk IIZ und Christian Bolt, Vorsitzender der Geschäftsleitung des Vereins Lernwerk referiert. Dabei sind die "Auf- und Umbrüche", die Geschichte des Netzwerks IIZ und die Chancen und Herausforderungen der künftigen interinstitutionellen Arbeit im Kanton Aargau thematisiert worden.


lead_de: Auswahl 16, der Jahresausstellung der Aargauer Künstlerinnen und Künstler im Aargauer Kunsthaus

title_de: Vier Werkbeiträge Bildende Kunst und Performance

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Von den gesamthaft 193 Künstlerinnen und Künstlern bewarben sich 87 um einen Werkbeitrag beim Aargauer Kuratorium. 21 Bewerbungen schafften die Aufnahme in die Ausstellung. Für vier Künstlerinnen und Künstler beantragte die Kuratoriumsjury Werkbeiträge von je 30'000 Franken. Die prämierten Künstlerinnen und Künstler sind zwischen 37 und 42 Jahre alt.

Die vier geförderten Positionen repräsentieren ein weites Spektrum künstlerischer Ausdrucksmittel, welches von der Zeichnung oder dem Aquarell bis hin zur Installation sowie Mixed Media reicht.

Patricia Bucher (*1976) zeigt eine vierteilige Installation aus schwarz eingefärbtem Seil, die auf der weissen Wand umrisshaft festgehaltene Bilder darstellen. Sie zeigen Motive wie ein Haus mit Kamin, verschiedene Versionen von Treppen, eine Überwachungskamera, ein Schiff, einen Adler, wobei architektonische Strukturen die Gesamtdarstellung "rahmen". Von Thomas Hauri (*1974) wurde ein grossformatiges und hochverdichtetes Aquarell in mehrstufigen Schwarz- und Grautönen ausgezeichnet. Die vielschichtige Mixed-Media-Installation "Figure with loops" von Dunja Herzog (*1976) fordert durch die Kombination unerwarteter Objekte und Materialien von den Betrachtern einen Perspektivenwechsel ein. Von Aurelio Kopainig (*1979) wurde eine dreiteilige Zeichnungsserie prämiert, die unterschiedliche Perspektiven auf die Komplexität zeitgenössischen Lebens im Spannungsfeld zwischen handfester Materie und virtueller Existenz eröffnet.

An der Vernissage der Auswahl 16 im Aargauer Kunsthaus am 2. Dezember 2016 überreicht das Aargauer Kuratorium die Werkbeiträge an die folgenden Künstlerinnen und Künstler:

Patricia Bucher CHF 30'000

Thomas Hauri CHF 30'000

Dunja Herzog CHF 30'000

Aurelio Kopainig CHF 30'000


lead_de: Der Regierungsrat schlägt eine Teilrevision des Polizeigesetzes und eröffnet die Anhörung.

title_de: Teilrevision des Polizeigesetzes

content_de:
Die vorgeschlagene Revision des Polizeigesetzes beinhaltet folgende Schwerpunkte:

Zuständigkeiten der Kantonspolizei bei der Bekämpfung von Terrorismus

Das vom Schweizer Stimmvolk gutgeheissene Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) ist am 1. Juni 2022 in Kraft getreten. Dieses neue Bundesgesetz bezweckt die Verstärkung des bestehenden polizeilichen Instrumentariums zur Bekämpfung von Terrorismus. Zur Regelung der innerkantonalen Zuständigkeiten im Zusammenhang mit den neuen Massnahmen des Bundesrechts hat der Regierungsrat per 1. Juni 2022 eine Übergangsverordnung erlassen, die zwei Jahre lang gilt. Auf den 1. Juni 2024 sollen die entsprechenden Zuständigkeiten der Kantonspolizei dann ins Polizeigesetz überführt werden.

Technische Überwachung von Fahrverboten durch die Gemeinden

Im Herbst 2021 hat das Bezirksgericht Baden in einem Urteil festgehalten, dass die Überwachung von Fahrverboten mittels Systemen zur automatischen Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung (AFV-Systeme) mangels gesetzlicher Grundlage nicht zulässig ist. Solche AFV-Systeme erfassen die Kontrollschilder aller vorbeifahrenden Fahrzeuge und erzeugen Datensätze, die mit Datenbanken abgeglichen werden können. Im Urteil wurde zudem festgehalten, dass auch die Überwachung von Fahrverboten mittels gewöhnlicher Videokameras mangels gesetzlicher Grundlage nicht zulässig ist.

Vor diesem Hintergrund schlägt der Regierungsrat deshalb eine gesetzliche Regelung vor, die den Gemeinden erlaubt, Fahrverbote mit AFV-Systemen und Videokameras zu überwachen. Die mittels solchen Anlagen festgestellten Widerhandlungen gegen Fahrverbote dürfen nur von der Staatsanwaltschaft im Strafbefehlsverfahren geahndet werden. Eine Ahndung solcher Widerhandlungen durch die Polizei im Ordnungsbussenverfahren ist hingegen nicht zulässig: Gemäss den massgebenden bundesrechtlichen Bestimmungen dürfen mittels technischer Überwachung festgestellte Widerhandlungen gegen Fahrverbote nicht mit einer Ordnungsbusse bestraft werden.

Bewilligungspflicht für stationäre Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen

Der Grosse Rat hat im Jahr 2019 einen parlamentarischen Vorstoss überwiesen, wonach stationäre Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen verboten werden sollen.

Der Regierungsrat schlägt zur Umsetzung dieses Vorstosses vor, dass solche Anlagen bewilligungspflichtig werden sollen. Eine Bewilligung soll nur dann erteilt werden dürfen, wenn am vorgesehenen Standort ein erhebliches Verkehrssicherheitsdefizit besteht, andere Massnahmen zur Reduktion des Verkehrssicherheitsdefizits erfolglos geblieben oder nicht möglich sind und das Verkehrssicherheitsdefizit mit einer stationären Anlage wirksam reduziert werden kann. Auch bereits bestehende Anlagen sollen der Bewilligungspflicht unterliegen.

Mitteilungspflichten im Bereich des Bedrohungsmanagements

Im Rahmen der letzten Revision des Polizeigesetzes wurde geregelt, dass beratende und präventive Schutzmassnahmen im Rahmen des Bedrohungsmanagements Aufgabe der Kantonspolizei sind. Zum Bedrohungsmanagement gehört auch die Erstellung von fundierten Risikoeinschätzungen von potenziell gefährlichen Personen. Für eine solche Risikoeinschätzung ist die Kantonspolizei darauf angewiesen, dass ihr die hierfür notwendigen Informationen zeitnah und vollständig zugänglich gemacht werden – darunter auch Informationen aus hängigen und abgeschlossenen Strafverfahren, die gegen potenzielle Gefährderinnen und Gefährder geführt werden beziehungsweise geführt worden sind sowie aus Verfahren im Bereich des Kindes- und Erwachsenenschutzes. Die Kantonspolizei soll diese Informationen nur auf Gesuch hin erhalten und dabei jeweils begründen müssen, weshalb sie auf die Einsicht in die Akten solcher Verfahren zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben im Bereich des Bedrohungsmanagements angewiesen ist.


lead_de: Baustelle Unterdorfstrasse in Kaisten: Der Anschluss an die Rheintalstrasse ab 14. Juni wieder offen

title_de: Neue Bauphase in der Unterdorfstrasse in Kaisten

content_de:
Die Bauarbeiten für die Belagssanierung der Kantonsstrasse K 463 in Kaisten haben am 30. April 2018 an zwei Orten gleichzeitig begonnen: Einerseits beim Anschluss an die Rheintalstrasse (K 130) und anderseits zwischen Weidstrasse und dem Restaurant Warteck (K 462). Für die erste Phase im Ausserort musste der Anschluss an die Rheintalstrasse in beiden Richtungen vollständig gesperrt werden.

Die Bauarbeiten verlaufen an beiden Baustellen planmässig. Während im Innerort die Werkleitungsarbeiten in vollem Gange sind, kann im Ausserort die erste Phase beim Anschluss an die Rheintalstrasse bereits abgeschlossen werden. Somit gibt es keine Konflikte mit der Baustelle auf der Rheintalstrasse und es ist nun genügend Stauraum vorhanden für die weiteren Bauphasen auf der Unterdorfstrasse.

Was ändert?

Ab dem 14. Juni 2018 wird die Vollsperrung beim Anschluss an die Rheintalstrasse aufgehoben und die Strasse kann wieder in beiden Fahrrichtungen normal benutzt werden. Für die zweite Bauphase im Ausserort wechselt die Bauequipe an die Bauzonengrenze zurück und wird von dort aus in nördliche Richtung mit der nächsten Etappe beginnen. Für die künftigen Bauphasen im Ausserort wird für die sichere Verkehrsführung ein Lichtsignal eingerichtet.

Das Verkehrsregime im Innerort mit dem Einbahnverkehr bleibt vorerst bestehen bis der Abschnitt Warteck bis Weidstrasse abgeschlossen ist. Die Sperrung für den Durchgangsverkehr durch das Areal der BASAF/X-Compound bleibt bis Baustellenende bestehen.


lead_de: Die Auen-Tage in Rohr-Rupperswil vom 19. und 20. September 2003 bildeten den Abschluss der diesjährigen Auen-Events.

title_de: Kantonsjubiläum: Schlussbouquet Auen

content_de:
In wenigen Wochen beginnt im Rohrer Schachen die Umsetzung des grossen Naturprojekts "Auenschutzpark Rohr / Rupperswil". Dies war mit ein Grund für alle betroffenen regionalen Vereine und Institutionen, aktiv und kreativ an diesen zwei Auen-Tagen teilzunehmen. Naturverbunden und zukunftsorientiert sollte die Region im Dreiländereck der Bezirke Aarau, Brugg und Lenzburg präsentiert werden.

Parcours durch die Auen

Am Freitagnachmittag standen die Jugendlichen der 4. und 5. Klassen von Auenstein, Biberstein, Rohr und Rupperswil im Mittelpunkt. Die regionalen Jagdgesellschaften, Fischervereine, Natur- und Vogelschützer sowie der Verschönerungsverein und der Forstdienst haben für sie einen abwechslungsreichen Auen-Parcours mit Wettbewerb zusammengestellt.
 Für die breite Öffentlichkeit wurde am Samstag der Parcours noch um einige Attraktionen erweitert: Fährdienst der Pontoniere, Kraftwerksbesichtigung, Biber Präsentation und Informationsstände zum Auenschutzpark.

Abendprogramm mit Prominenz

An beiden Abenden sorgten zwei Beizen für das leibliche Wohl und das bunte Abendprogramm im grossen Festzelt für gute Unterhaltung. Zu den Festreden des Landammannns und kantonalen Baudirektors Peter C. Beyeler am Freitag und des Ständerats Dr. Thomas Pfisterer am Samstagabend wurden Gäste aus dem ganzen Kanton eingeladen.