lead_de: Die Jahresrechnung 2008, statistische Informationen und die Liste sämtlicher im Jahr 2008 gesprochener Beiträge stehen neben den Berichten der Fachgruppenvorsitzenden und der Präsidentin, Irene Näf-Kuhn.

content_de:
Die 52 Seiten starke, professionell gestaltete Publikation legt im Detail Rechenschaft ab über die Verwendung des Kuratoriumskredits und macht alle im Jahr 2008 gesprochenen Beiträge transparent. In ihren Berichten informieren die Präsidentin und alle Fachvorsitzenden über Schwerpunkte ihrer Arbeits- und Förderbereiche. Zur Tradition geworden ist das so genannte "Surplus". Diesmal visualisieren Redaktion und Grafik die Individualförderung des Aargauer Kuratoriums der Jahre 1970 bis 2008  ein Beitrag zum Jubiläumsjahr 2009, in dem 40 Jahre seit der ersten, konstituierenden Sitzung des Fördergremiums vergangen sind.

Anzahl Gesuche, Kuratoriumskredit, Auszahlungen

Im Jahr 2008 gingen 843 Gesuche und individuelle Anmeldungen zu Jurierungen ein, für 454 davon sprach das Aargauer Kuratorium einen Beitrag. Der Kuratoriumskredit 2008 betrug 5 985 000 Franken. Ausbezahlt wurden in den einzelnen Fachbereichen folgende Beitragssummen (in Franken):

 Spartenübergreifendes		   772 000,00
Jugendkultur				     69 000,00
Theater, Tanz				2 162 432,56
Literatur				   271 109,40
Bildende Kunst			   427 592,00
Film					   369 500,00
Klassik					1 032 423,70
Jazz					   140 000,00
Rock/Pop				   149 331,00
Atelieraufenthalte			   158 339,10
Total ausbezahlte Beiträge		5 551 727,76
Betrieblicher Aufwand		   442 844,59
Total Auszahlungen			5 994 572,35
Rückerstattungen			     - 9 572,35
Kuratoriumskredit			5 985 000,00

Niedriger betrieblicher Aufwand

Die elf Kuratorinnen und Kuratoren arbeiten ehrenamtlich und erhalten lediglich Sitzungsgelder, welche über ein separates Budget abgewickelt werden. Die Infrastrukturkosten der Geschäftsstelle samt Lohnkosten für die 310 Stellenprozent laufen über das Staatsbudget. Der betriebliche Aufwand bleibt deshalb tief, der weitaus der grösste Teil des Kuratoriumskredits steht der Kulturförderung zur Verfügung. Der betriebliche Aufwand von 442 844,59 Franken stellt vor allem Ausgaben dar im Bereich Öffentlichkeitsarbeit, Publikationen, Miete und Nebenkosten der fünf Auslandateliers, Jurierungsunkosten, Beitragsfeier und Kostenbeteiligung an der "Auswahl", der Jahresausstellung der Aargauer Künstlerinnen und Künstler.

Elektronische oder gedruckte Publikation

Der Tätigkeitsbericht 2008 des Aargauer Kuratoriums ist als PDF-Datei auf der Kuratoriumswebsite www.ag.ch/kuratorium > Tätigkeitsbericht 2008verfügbar. Er kann als gedruckte Publikation auch kostenlos auf der Geschäftsstelle bezogen werden: kuratorium@ag.ch oder 062 835 23 10.


lead_de: Aufgrund der finanziellen Situation, muss das KSA ein Sanierungskonzept vorlegen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: KSA muss Sanierungskonzept vorlegen

content_de:
In einer grossrätlichen Interpellation vom 13. Januar 2015 wurden verschiedene Fragen über das finanzielle Risiko beim KSA aufgeworfen. Der Regierungsrat führt in seiner Antwort auf den Vorstoss aus, dass er den operativen und strategischen Führungsorganen des KSA Aufträge bezüglich der Eigentümerziele, der Verbesserung der Leistungs- und Finanzkennzahlen sowie der Berichterstattung erteilt hat. Das KSA hat ein Sanierungskonzept zu erarbeiten, in dessen Rahmen kurz-, mittel- und langfristig wirksame Aufträge zu erfüllen sind. Konkret geht es um die Verbesserung der Aufwand- und Ertragsseite, um die strategische Ausrichtung sowie um die inner- und ausserkantonale Konkurrenzsituation. Für den Regierungsrat ist wichtig, dass sowohl den Eigentümerzielen als auch der Versorgungssituation Rechnung getragen werden kann.

Enger und institutionalisierter Austausch

Die Eigentümervertretung sowie die strategische und operative Führung des KSA befinden sich in einem engen und institutionalisierten Austausch über die Art, den Umfang und die Umsetzung der notwendigen Massnahmen. Der Regierungsrat nimmt seine Verantwortung im Rahmen des Obligationenrechts, der Eigentümerstrategie sowie der Richtlinien über die Public Corporate Governance wahr. Mit der Verbesserung der Information des Verwaltungsrats an den Eigentümer und dem Einfordern der entscheidenden Kennzahlen sollen die Anbindung der Beteiligung an den Alleinaktionär gestärkt und diesem gleichzeitig die Wahrnehmung seiner Eigentümerrolle besser ermöglicht werden.

Generalversammlung beschliesst Mitte Juni

Der Jahresabschluss 2014 der Kantonsspital Aarau AG wird an der Generalversammlung Mitte Juni 2015 zur Genehmigung vorgelegt und in der Folge publiziert. Der Verlust der zwar revidierten, jedoch noch provisorischen Jahresrechnung 2014 beträgt rund 30 Millionen Franken. Das KSA hat die Tarif- beziehungsweise Ertragsrisiken aufgrund der aktuellen Tarifverfahren und aufgrund diverser Bundesverwaltungsgerichtsentscheide neu beurteilt und unter diesen Annahmen Rückstellungen gebildet.

content_format: html


lead_de: Die grossrätliche Kommission Allgemeine Verwaltung (AVW) hat in 2. Lesung die Teilrevision des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) einstimmig verabschiedet.

title_de: Vorzeitige Urnenöffnung nur in bestimmten Fällen möglich

content_de:
Die Kommission Allgemeine Verwaltung (AVW) hat unter der Leitung von AVW-Präsidentin Katharina Kerr (SP, Aarau) und in Anwesenheit von Regierungsrat Kurt Wernli, Vorsteher DVI, Urs C. Meier, Generalsekretär SK, Dr. Walter Mischler, Leiter der Gemeindeabteilung, und Martin Süess, stellvertretender Chef Gemeindeabteilung DVI, das Gesetz über die politischen Rechte GPR (Geschäft 08.104) in 2. Lesung beraten und mit zwei geringfügigen Änderungen einstimmig gutgeheissen.

 Bei dieser Teilrevision geht es vor allem um eine Klärung der Regeln für die Gültigkeit der Stimmen bei der direkten Wahl von Gemeinde- und Vizeammann, um eine Erweiterung der Möglichkeit stiller Wahlen, um die Integration der Verordnung über die Initiative und das Referendum in Gemeindeangelegenheiten und um die Umsetzung der Vorstösse betreffend vorzeitige Urnenöffnung und den Inhalt der Erläuterungen in den kantonalen Abstimmungsbüchlein und den kommunalen Abstimmungsunterlagen. Der Grosse Rat hiess die Revision des GPR am 26. Februar 2008 in 1. Lesung einstimmig gut und überwies acht Prüfungsanträge. Diese Prüfungsanträge wurden vom Regierungsrat in 2. Lesung zur Zufriedenheit der Kommission beantwortet, die meisten hatten Korrekturen der Gesetzesrevision gegenüber der 1. Lesung zur Folge. In 2. Lesung wurde zudem noch eine neue Vorgabe des Bundes im Bereich der Stimmregisterführung für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer umgesetzt.

Der einzige strittige Punkt in dieser Gesetzesrevision betrifft die Möglichkeit der vorzeitigen Urnenöffnung. Bereits in 1. Lesung wurde die bisherige Regelung etwas gelockert und in der Fassung der 2. Lesung präziser formuliert. So darf das Wahlbüro ohne spezielle Bewilligung bei Proporzwahlen (Nationalrat, Grosser Rat, Einwohnerrat) und gleichzeitig stattfindenden Wahlen in den Regierungsrat oder Ständerat die Urnen am Tag vor der Hauptwahl oder    -abstimmung (also in der Regel am Samstag) die Urnen öffnen und mit der Auszählung der Stimmen beginnen (§ 20 Abs. 2). Für eine vorzeitige Urnen¬öffnung im Falle von Majorzwahlen in Kanton, Bezirk und Kreis sowie Abstimmungen über eidgenössische und kantonale (nicht kommunale) Abstimmungen ist ein Gesuch erforderlich (§ 20 Abs. 3). Eine Eingabe an die Kommission AVW von sieben grösseren Gemeinden verlangte die Möglichkeit der vorzeitigen Urnenöffnung gemäss § 20 Abs. 3 auch bei gleichzeitig stattfindenden kommunalen Abstimmungen. Diesem Vorschlag leistete die Kommission nach längerer Diskussion aus Gründen der Wahrung des Abstimmungsgeheimnisses keine Folge. Eine so weit gehende Lockerung des Stimmgeheimnisses wäre vom Bund, der die Gesetzesrevision gutzuheissen hat, zudem wohl zurückgewiesen worden. Die Kommission AVW wertete in einer Güterabwägung in diesem Fall das staatsrechtlich relevante Stimmgeheimnis höher als die Möglichkeit, Wahl- oder Abstimmungsresultate noch schneller bekannt zu geben.


title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de: Der Regierungsrat hat die Reorganisation der Abteilung Gesundheit per 1. Januar 2024 gutgeheissen. Neu wird die Abteilung aus fünf Sektionen und einem Stab bestehen. Der Kantonsärztliche Dienst, der Kantonsapotheker-Dienst sowie der Kantonszahnärztliche Dienst werden in einer Sektion "Medizinische Dienste" zusammengeführt. Der Fachbereich Gesundheitsberufe wird in eine Sektion Bewilligungen und Aufsicht umgewandelt. Die Sektion Finanzen und Dienste wird aufgelöst; die entsprechenden Aufgaben- und Fachbereiche sind neu im Stab (Finanzen, Controlling und Datenanalyse), in der Sektion Langzeitversorgung (Clearingstelle) oder in der Sektion Spitalversorgung und -entwicklung (Spitalabrechnung) angegliedert. Die Reorganisation erfolgt ohne Folgekosten sowie ohne zusätzliche Stellen.


lead_de: Der Kantonale Sozialdienst (KSD) betreut im Auftrag von 43 Gemeinden Personen in kommunalen Asylunterkünften.

title_de: Ablösung Mandate "Betreute Gemeinden" im Asylwesen

content_de:
Der Kantonale Sozialdienst (KSD) betreut in 43 Gemeinden im Auftragsverhältnis Personen, die in den Asylunterkünften der Gemeinden leben. Die ältesten bestehenden Vertragsverhältnisse datieren aus dem Jahr 1997, das neueste aus dem Jahr 2015. Seither hat der KSD keine neuen Verträge mehr abgeschlossen. Nach dem Entscheid des Departements Gesundheit und Soziales wird sich der KSD künftig auf die Betreuung der gesetzlich in seiner Verantwortung liegenden Personen in kantonalen Unterkünften konzentrieren. Die von der Mandatsauflösung betroffenen Gemeinden können die Betreuung der vorläufig aufgenommenen Personen selber übernehmen oder Dritte damit beauftragen. Der KSD stellt eine enge Begleitung der Gemeinden in der Übergangsphase sicher.

Zuständigkeiten Kanton und Gemeinden

Der Kanton ist gemäss § 17a Abs. 1 Sozialhilfe- und Präventionsgesetz (SPG) für die Unterbringung und Betreuung der Asylsuchenden (Ausweis N), der ausreisepflichtigen Personen und der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (UMA) in den kantonalen Asylunterkünften zuständig. Die Gemeinden sind für die Unterbringung und Betreuung der vorläufig aufgenommenen Ausländerinnen und Ausländer (Ausweis F) in den kommunalen Asylunterkünften zuständig (§ 17a Abs. 2 SPG). Diese Personengruppe ist gemäss der Integrationsagenda Schweiz (IAS) zu integrieren.

Die beiden parallel existierenden Systeme "Betreute Gemeinden" (Betreuung durch den Kanton im Mandatsverhältnis) und "Selbstständige Gemeinden" (Betreuung durch die Gemeinden oder beauftragte Dritte) bedeuten eine Ungleichbehandlung der Gemeinden. Sie sind in der Praxis zudem komplex und betrieblich kaum mehr trennbar. Die Verantwortlichkeiten, Aufgaben und Kompetenzen sind oft nicht klar geregelt.

Ablösung Mandate "Betreute Gemeinden"

Um diese Ungleichbehandlung zwischen den Gemeinden aufzulösen, die Organisationsverhältnisse klarer und einfacher zu gestalten und die Betreuung der jeweiligen Personengruppen den Zuständigkeiten entsprechend zu regeln, kündigt der KSD die Verträge mit den betreuten Gemeinden auf Ende Juni 2022. Die bislang betreuten Gemeinden werden ab Juli 2022 die Betreuungsaufgaben in ihren Gemeindeunterkünften selber wahrnehmen oder Dritte damit beauftragen.

Enge Begleitung im Übergabeprozess

Der KSD wird die betroffenen Gemeinden eng begleiten und schulen, damit sie den gesamten Prozess von der Aufnahme von Personen, deren Begleitung sowie die Administration korrekt übernehmen und weiterführen können. Dies mit dem Ziel, die betreuten Personen auf ihrem Weg in die wirtschaftliche Selbstständigkeit bestmöglich zu unterstützen.

Der KSD informiert die Gemeinden im August an zwei Veranstaltungen eingehend über die geplante Auflösung der Betreuungsmandate und führt zudem im Herbst mit den betroffenen Gemeinden Gespräche, um den Übergabeprozess sorgfältig vorzubereiten.

Mit dem Wegfall der betreuten Gemeinden erfolgt beim Kanton ein Abbau von Stellen im Rahmen der natürlichen Fluktuation.


lead_de: Die Bauarbeiten an der Bahnhofstrasse in Böztal dauern vom 13. November 2023 bis Ende 2024

title_de: Am 13. November 2023 starten Bauarbeiten an der Bahnhofstrasse in Böztal, Ortsteil Effingen

content_de:
Ab Montag, 13. November 2023, saniert das Departement Bau, Verkehr und Umwelt die Kantonsstrasse (K480) zwischen Effingen und Zeihen. Der Sanierungsbereich erstreckt sich von der Kreuzung Bözbergstrasse / Bahnhofstrasse, über den Autobahnanschluss A3 in Effingen bis zur Ortsgrenze Zeihen, nahe der Station Effingen. Der Sanierungsperimeter entspricht etwa 1'600 Metern. Die Bauarbeiten dauern bis Ende 2024, wobei im Sommer 2025 noch der Deckbelag eingebaut wird.

Philipp Kohler, Projektleiter der Abteilung Tiefbau, führt aus: "In diesem Jahr wird sich die Bauequipe installieren und mit den Werkleitungen bei der Kreuzung Bahnhofstrasse / Bözbergstrasse beginnen. Der Verkehr wird während den Bauarbeiten einspurig geführt und mittels Lichtsignalanlage gesteuert. Während den Arbeiten werden die Ein- und die Ausfahrt Dorfstrasse vorübergehend gesperrt. Über die Festtage Ende Jahr werden die Behinderungen wieder möglichst vollständig entfernt."

Bauarbeiten im Innerortsabschnitt

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Im Innerortsabschnitt ist der Belag in schlechtem Zustand und wird komplett durch einen lärmarmen Belag ersetzt. Die Bushaltekanten "Schwerzbrünneli" werden als Fahrbahnhaltestellen ausgebildet. Für die Buslinie Effingen–Herznach ist eine neue Busbucht mit hindernisfreiem Einstieg auf der Parzelle der alten Trotte vorgesehen.

Im Zuge der Sanierung soll zudem die bestehende Kreuzung der Bözberg- und Bahnhofstrasse (K116 / K480) in einen Kreisel umgebaut werden. Diese Massnahme gewährleistet, dass das Postauto Effingen–Herznach sicher wenden kann. Die Umgestaltung der Kreuzung in einen Kreisel erfordert aufgrund der grosszügigen Belagsflächen keine baulichen Erweiterungen. Weiter erneuert die Gemeinde ihre Werkleitungen, vor allem die Wasserleitung ist in die Jahre gekommen.

Welche Arbeiten sind weiter vorgesehen?

Der Abschnitt im Ausserort zwischen Dorfende und Autobahnanschluss wird leicht verbreitert. Mit der Verbreiterung werden die Verhältnisse für den Begegnungsfall "Lastwagen / Lastwagen" verbessert. Die Entwässerung des Abschnitts wird den neuen Bestimmungen angepasst. Ebenfalls Gegenstand der Sanierung ist der Abschnitt über der Nationalstrasse A3.

Die Unternehmung, die Bauleitung und die Abteilung Tiefbau setzen alles daran, die Beeinträchtigungen während der Bauzeit möglichst gering zu halten und bittet die Verkehrsteilnehmenden sowie die Anwohnenden um Nachsicht für die unvermeidlichen Behinderungen.


lead_de: Oberrichterin Franziska Plüss übernimmt das Justizleitungspräsidium.

title_de: Stabsübergabe in der Justizleitung

content_de:
Die neue Justizleitungspräsidentin Franziska Plüss wurde 1998 ans Obergericht gewählt und amtete zuletzt als Vizepräsidentin der Justizleitung. Zudem ist sie weiterhin als Präsidentin der 2. Strafkammer und der Anwaltskommission tätig. Nebst Viktor Egloff vervollständigen Markus Dubs (Oberrichter), Cyrill Kramer (Gerichtspräsident Bezirksgericht Zurzach) sowie Peter Thurnherr (Gerichtspräsident Bezirksgericht Bremgarten) die neue Justizleitung.

Die Justizleitung steht seit 2013 als oberstes Führungsorgan der Gerichte Kanton Aargau dem Gerichtsmanagement vor. Sie vertritt die Gerichte gegenüber den anderen Staatsgewalten sowie der Öffentlichkeit.


lead_de: Auf Einladung des Vereins "Schweizer Kavallerieschwadron 1972" verbringen  50 Mitglieder der ehemaligen königlichen Leibgarde Schwedens fünf Tage in der Schweiz.

title_de: Schwedische Husaren besuchten den Aargau

content_de: Als in Schweden die Kavallerie abgeschafft wurde organisierten sich die Anhänger und Freunde der ehemaligen Husaren in verschiedenen Husarenvereine um die Tradition des ehemaligen Reiterregimentes aufrecht zu erhalten. In der Schweiz wurde die Kavallerie 1972 abgeschafft und 1995 wurde der Verein "Kavallerieschwadron 1972" gegründet. Zum Kontakt zwischen dem schweizerischen und dem schwedischen Verein kam es durch den schwedischen Militärattaché, der das Kavallerieschwadron an einem Anlass in der Schweiz kennen lernte und sie letztes Jahr nach Göteborg an das Treffen der Schwedischen Militärhistorischen Vereine  einlud. Nun erfolgt die Gegeneinladung. Am letzten Dienstag wurden 50 schwedischen Kavalleristen in der Schweiz empfangen. Hans Christen, Präsident des Kavallerieschwadrons 1972, organisierte ein traditionelles und unterhaltsames Programm mit einer Übernachtung in der Festung Crestawald, Armbrustschiessen, Fondueplausch und natürlich auch mit den traditionellen Reiterspielen. Die Pferde der schwedischen Gäste wurden vom Nationalen Pferdezentrum Bern (ehemals EMPFA) zur Verfügung gestellt. Im Aargau wurden die Kavalleristen von Militärdirektor und Regierungsrat Ernst Hasler begrüsst. Als erstes bedauerte er den Tod der schwedischen Aussenministerin, Anna Lindh und drückte damit das Beileid der Aargauer Regierung aus. Des weiteren lobte er die enge Zusammenarbeit im militärischen Bereich und die freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Schweden, die durch solche Anlässe ausgebaut und gefestigt werden.


lead_de: Eine Interpellationsbeantwortung des Regierungsrats wird durch Bund gestützt.

title_de: Das aktuell laufende Richtplanverfahren ist korrekt

content_de:
In seiner im Oktober 2025 eingereichten Interpellation stellt Grossrat Hanspeter Suter (SVP, Lengnau) unter anderem die Frage, warum der Regierungsrat ein Richtplanverfahren nach altem Recht durchführe, obwohl ab 1. Januar 2026 ausschliesslich das revidierte Bundesgesetz über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz 2, RPG 2) und die Raumplanungsverordnung (RPV) gelte. Zudem möchte er wissen, wie sichergestellt werde, dass die Gesamtüberprüfung des Richtplans, Paket 2 (GÜP 2) oder Teile davon überhaupt genehmigt werden könnten. Vor dem Hintergrund der noch bis am 22. Dezember 2025 laufenden, öffentlichen Anhörung zur Aktualisierung der GÜP 2 bestehe Klärungsbedarf. Diesem kommt der Regierungsrat mit der nun publizierten Beantwortung der Interpellation nach.

Grundsätzlich ist festzuhalten: Das Raumplanungsgesetz 1 (RPG 1) und das RPG 2 stehen für zwei Etappen einer Teilrevision des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 – sie ersetzen das bestehende RPG nicht. RPG 1 befasste sich in erster Linie mit der Eindämmung der Zersiedelung, der Schonung des Kulturlands und der hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen. Diese Bestimmungen gelten seit dem 1. Mai 2014 und wurden vom Grossen Rat mit der Richtplanrevision 2015 umgesetzt. Die Umsetzung auf Gemeindeebene erfolgt seither in ihren Nutzungsplanungsrevisionen.

Bestehendes Raumplanungsgesetz wird ergänzt, nicht ersetzt

Das im September 2023 beschlossene RPG 2 bezieht sich als zweite Etappe der Teilrevision vor allem auf das Bauen ausserhalb der Bauzonen. Soweit die Vorgaben von RPG 2 direkt anwendbar sind, gelten die neuen Bestimmungen ab dem 1. Januar 2026. Der Teil von RPG 2, der in den Kantonen Anpassungen der Gesetzgebung und des kantonalen Richtplans bedarf, tritt am 1. Juli 2026 in Kraft. Die neuen Bestimmungen von RPG 2 bauen auf dem geltenden Recht auf, präzisieren es in gewissen Bereichen und ergänzen es. Ab dem 1. Januar 2026 beziehungsweise 1. Juli 2026 gilt das mit RPG 2 ergänzte RPG und somit nicht – wie in der Interpellation interpretiert – ausschliesslich RPG 2.

Die wichtigste neue Aufgabe aus RPG 2 besteht in der Erarbeitung einer Stabilisierungsstrategie für das Bauen ausserhalb der Bauzone. Dafür wird den Kantonen fünf Jahre Zeit eingeräumt. Neu ist auch der sogenannte Gebietsansatz, der keiner Frist untersteht. Dieses Instrument kann von den Kantonen nach Bedarf eingesetzt werden, es besteht jedoch keine gesetzliche Pflicht. Richtplanfestsetzungen, die den Gebietsansatz betreffen, dürfen erst genehmigt werden, sobald der Kanton im Richtplan über eine vom Bundesrat genehmigte Stabilisierungsstrategie verfügt. Abgesehen von diesen Aufgaben bringt RPG 2 keine weiteren Aufgaben für die kantonale Richtplanung. Es gibt keine Regelungen, die den bisherigen Richtplan und dessen Aktualisierung in Frage stellen würden.

Weder vorgezogener noch rückwirkender Handlungsbedarf

Das laufende kantonale Richtplan-Aktualisierungspaket GÜP 2 behandelt dementsprechend die kommenden Vorgaben von RPG 2 noch nicht. Dies war aus inhaltlichen und aus prozessualen Gründen nicht möglich. Das Verfahren zu GÜP 2 war im Vergleich zu RPG 2 weit fortgeschritten. Der Entwurf von GÜP 2 wurde 2022 bis 2024 fachübergreifend aufbereitet und mit den Regionalplanungsverbänden abgestimmt. Parallel dazu war das Verfahren der Teilrevision betreffend RPG 2 noch in vollem Gang. Die Ausführungsbestimmungen zu RPG 2 (RPV und Leitfaden Richtplanung) erfuhren bis vor Kurzem mehrere, zum Teil intensiv diskutierte Änderungen. Deshalb konnte in der Richtplanung bislang noch nicht auf rechtlich und materiell ausreichend gesicherte Grundlagen abgestützt werden. Die Änderungen der RPV und die Inkraftsetzung von RPG 2 hat der Bundesrat erst am 15. Oktober 2025 beschlossen.

Darüber hinaus besteht für GÜP 2 auch materiell kein direkter Zusammenhang mit den Vorgaben von RPG 2 und damit auch weder ein vorgezogener noch ein rückwirkender Handlungsbedarf. Selbstverständlich wurde der Stand von RPG 2 und die Änderung der RPV während den Arbeiten an GÜP 2 ständig verfolgt. Ein allfälliger Koordinationsbedarf wurde stets geprüft. Hätte sich ein solcher ergeben, wären die Arbeiten an GÜP 2 umgehend gestoppt und neu ausgerichtet worden. Es zeigte sich aber kein Handlungsbedarf. Auch aus der Vorprüfung des Aktualisierungspakets GÜP 2 durch den Bund (Bericht vom 16. Dezember 2024) geht nichts hervor, was im Hinblick auf RPG 2 hätte kritisch beurteilt werden müssen. Dies bestätigt, dass die in RPG 2 verlangte und in wesentlichen Punkten an die Kantone delegierte, verschärfte Regulierung des Bauens ausserhalb der Bauzone für die Aktualisierung des bisherigen Richtplans mit dem Paket GÜP 2 unerheblich ist. Die Änderungen von GÜP 2 entsprechen auch nach dem 1. Januar 2026 dem hierfür massgeblichen und geltenden Raumplanungsgesetz.

Schriftliche Bestätigung des Bundesamtes für Raumentwicklung

RPG 2 wird nach dem Vorliegen einer Stabilisierungsstrategie beziehungsweise zur Verankerung einer solchen im kantonalen Richtplan eine separate Richtplanvorlage auslösen. Die Unabhängigkeit von GÜP 2 und RPG 2 hat das Bundesamt für Raumentwicklung auf Wunsch des Departements Bau, Verkehr und Umwelt in einem Schreiben von Mitte November 2025 nochmals ausdrücklich bestätigt:

Im Fall von RPG 2 besteht zurzeit kein Anpassungsbedarf hinsichtlich laufender Richtplangeschäfte. Die Aussagen des Vorprüfungsberichts des Bundes zur Gesamtrevision Paket GÜP 2 des Richtplans Kanton Aargau bleiben unverändert gültig."

                Bundesamt für Raumentwicklung

lead_short: Interpellationsbeantwortung des Regierungsrats durch Bund gestützt


lead_de: Fürsorgerische Unterbringung von Tobi B. zugunsten einer geregelten Nachbetreuung – er wird weiterhin unterstützt, betreut und behandelt - aufgehoben.

title_de: Tobi B.: Entscheid des Bezirksgerichts Lenzburg

content_de:
Zentrale Vorgabe des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts ist, dass die anzuordnenden Massnahmen verhältnismässig sein müssen. Von den verschiedenen möglichen Massnahmen ist jeweils die mildeste anzuordnen. Die fürsorgerische Unterbringung ist die einschneidenste Massnahme des Erwachsenenschutzrechts.

Die Situation um Tobi B. hat sich weiter positiv entwickelt. Dies gilt insbesondere auch für die Zeit seit seiner Verlegung in den Kanton Zürich. Unter den gegebenen Umständen ist eine fürsorgerische Unterbringung nicht mehr gerechtfertigt. Das Bezirksgericht Lenzburg hat diese deshalb zugunsten einer milderen Massnahme aufgehoben und durch eine geregelte Nachbetreuung ersetzt.

Tobi B. befindet sich in einem begleiteten Wohnen im Kanton Zürich. In diesem Rahmen wird er weiterhin unterstützt, betreut und behandelt.

Der Entscheid des Bezirksgerichts ist inzwischen rechtskräftig geworden.

Weitere Informationen können nicht erfolgen, da familienrechtliche Verfahren und damit auch Verfahren um die fürsorgerische Unterbringung von Gesetzes wegen nicht öffentlich sind (Art. 54 Abs. 4 ZPO).

(Vgl. dazu auch die Medienmitteilung der Gerichte Kanton Aargau vom 24. Oktober 2018 sowie den Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 30. April 2019)


lead_de: Kommission UBV genehmigt kantonale Mobilitätsstrategie sowie Richtplananpassungen für Wiggertalstrasse und Leigruebe in Fisibach.

title_de: Neue kantonale Mobilitätsstrategie unbestritten

content_de:
Die Kommission UBV genehmigt den vom Regierungsrat vorgelegten Entwurf für eine kantonale Mobilitätsstrategie einstimmig. Die Kommissionsmitglieder begrüssen insbesondere die geplante Abstimmung von Verkehrsangebot und Siedlungsentwicklung sowie die Stossrichtung, das Verkehrsangebot in den verschiedenen Raumtypen differenziert auszugestalten. Alle Verkehrsträger müssen berücksichtigt und unterstützt werden, damit eine sichere, effiziente und nachhaltige Nutzung der Verkehrsmittel möglich ist. Wichtig ist den Mitgliedern der Kommission UBV, dass die Mobilitätsstrategie Raum für künftige Entwicklungen und neue Transportmittel lässt. Die Kommission UBV stimmt dem regierungsrätlichen Entwurf ohne abweichende Anträge und ohne Gegenstimmen zu.

Wiggertalstrasse Abschnitt Nord

Die Wiggertalstrasse soll den Verkehr aus den Arbeitszonen von Oftringen, Zofingen und Rothrist aufnehmen und auf die Autobahn führen. Der letzte Abschnitt dieser Entlastungsachse soll auf Rothrister Seite realisiert werden. Die Kommission UBV genehmigt die notwendige Richtplananpassung einstimmig.

Zustimmung zu Deponie Leigruebe

In der Deponie Leigruebe in Fisibach wird heute Ton abgebaut. Bisher war vorgesehen, dass die Grube nach Beendigung des Abbaus mit unverschmutztem Aushub aufgefüllt wird. Da die Tonschichten im Boden kaum Wasser durchlassen, eignet sich die Leigruebe aber auch für die Ablagerung von Inertstoffen. Die Mitglieder der Kommission UBV stimmen der Festsetzung des Deponiestandorts im Richtplan einstimmig zu.

Die Vorlagen werden voraussichtlich im Dezember 2016 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Die Abteilung Finanzen hat die beiden Broschüren zu den öffentlichen Finanzen des Kantons Aargau mit dem Jahr 2010 aktualisiert.

title_de: Finanzen des Kantons Aargau im Überblick

content_de:
Die Broschüre "Öffentliche Finanzen des Kantons Aargau" enthält umfangreiche Darstellungen zum Finanzhaushalt des Kantons Aargau sowie Vergleiche mit ausgewählten Referenzkantonen. Die Kurzfassung "Öffentliche Finanzen des Kantons Aargau  Übersicht" ermöglicht einen schnellen Überblick über die wichtigsten Zahlen zum aktuellen Zustand und zur Entwicklung der aargauischen Kantonsfinanzen.

 Auch im Jahr 2010 verzeichnete der Kanton Aargau einen positiven Rechnungsabschluss und weist seit 2003 somit ununterbrochen Ertragsüberschüsse aus. In der Folge sank die Nettoverschuldung weiter und ist heute im interkantonalen Vergleich niedrig.

 Die Broschüren können bei der Abteilung Finanzen bezogen oder im Internet unter www.ag.ch/finanzen > Finanzkennzahlen abgerufen werden.


lead_de: Regierungsrat spricht aus Swisslos-Fonds 25'000 Fr. Nothilfe an das Schweizerische Rote Kreuz für Betroffene der Cholera-Epidemie in Simbabwe.

content_de:
25'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds zugunsten der Betroffenen der Cholera-Epidemie in Simbabwe

25'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds zugunsten der Betroffenen der Cholera-Epidemie in Simbabwe

Für die Nothilfe an Betroffene der Cholera-Epidemie in Simbabwe hat der Regierungsrat einen Beitrag von 25'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds an das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) bewilligt.

Vor einem Jahr im Februar 2023 ist in Simbabwe eine Cholera-Epidemie ausgebrochen. Mittlerweile haben sich mehr als 20'000 Menschen infiziert und die Krankheit hat über 450 Menschenleben gefordert. Die Fall- und Todeszahlen steigen sehr schnell an und haben sich seit November 2023 mehr als verdoppelt.

Das Rote Kreuz von Simbabwe informiert die Bevölkerung über die Anzeichen von Cholera, wie man sich schützt und wie man die Krankheit behandelt. Es richtet mobile Rhydrierungs-Stationen ein, wo Personen mit leichten Symptomen mit oralem Rehydrierungssalz versorgt werden. Das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) steuert die Ausrüstung für 15 mobile Rehydrierungs-Stationen wie Zelte, Blachen, Tische und Stühle, Eimer und verschliessbare Wasserbehälter, Schutzausrüstung, Reinigungsmaterial, Mobiltelefone und weiteres Kommunikationsmaterial bei und schult Rotkreuz-Freiwillige, welche die Stationen aufbauen und betreuen. Es handelt sich um eine effiziente und kostengünstige Massnahme, um die Cholera einzudämmen.

Mit seinem Beitrag führt der Kanton Aargau seine langjährige Tradition fort, Menschen in Not mit Mitteln aus dem Swiss-los-Fonds zu unterstützen.


lead_de: Der Eröffnungsanlass mit mittelalterlicher Musik und Grossratspräsident Urs Plüss findet auf Schloss Hallwyl statt.

title_de: Eröffnung Museumsjahr 2026 mit dem Themenschwerpunkt "Feste feiern!"

content_de:
Museum Aargau lädt am 1. April 2026 zur traditionellen Saisoneröffnung ein. Der Anlass mit Grossratspräsident Urs Plüss und Museumsdirektor Dr. Marco Sigg findet auf Schloss Hallwyl statt. Untermalt wird die Saisoneröffnung mit mittelalterlicher Musik und Tänzen. Der Eintritt ist frei. Aufgrund der begrenzten Plätze ist eine Anmeldung erforderlich unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.museumaargau.ch.

Themenschwerpunkt "Feste feiern!" auf verschiedenen Standorten

Mit dem Themenschwerpunkt "Feste feiern!" bietet Museum Aargau 2026 vielfältige Vermittlungsangebote und Veranstaltungen. Die Veranstaltungsreihe "Festzeiten!" präsentiert jeweils rund sieben Sammlungsobjekte mit Bezug zu weltlichen und religiösen Festen – eingebettet in ihren historischen Kontext. Die Veranstaltungsreihe findet an vier Abenden auf Schloss Hallwyl, Schloss Wildegg, Schloss Habsburg sowie auf der Klosterhalbinsel Wettingen statt. Auch bekannte Veranstaltungen wie z.B. das Eröffnungsfest Legionärspfad Vindonissa sowie der Mittelaltermarkt auf Schloss Lenzburg drehen sich um das Thema "Feste feiern!".

Wiedereröffnung Klosterhalbinsel Wettingen

Am 6. April 2026 feiert die Klosterhalbinsel Wettingen mit einem Spezialprogramm ihre Wiedereröffnung. Die Klosterkirche war 2025 restauriert worden. Besucherinnen und Besucher erwartet ein vielfältiges Programm; unter anderem Führungen durch die restaurierte Klosterkirche und die neue Dauerausstellung, die beliebte Rätseltour sowie eine Audiotour mit 20 Stationen. Zudem stehen 2026 zahlreiche musikalische Highlights wie Chorkonzerte, Orgelmusik und Kammerorchester auf dem Programm.

Veranstaltungen und öffentliche Führungen

Auch 2026 bietet Museum Aargau zahlreiche Veranstaltungen mit authentischen Geschichtserlebnissen, ergänzt durch regelmässige öffentliche Führungen und Workshops an. Die neuen monatlichen Ateliernachmittage auf Schloss Hallwyl erweitern das Angebot für Familien. Das Freiwilligen-Theater erweckt mit dem Stück "Der Dolch" gleich zwei historische Schauplätze zum Leben: das Kloster Königsfelden und den Legionärspfad Vindonissa.

Aktuelle Öffnungszeiten, Eintrittspreise und das vollständige Programm finden Interessierte jederzeit unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.museumaargau.ch.

Vorschau Eröffnungen und grössere Veranstaltungen 2026

1. April	Saisonstart Schlösser Lenzburg/Hallwyl/Wildegg, Legionärspfad Vindonissa, Klosterhalbinsel Wettingen, Kloster Königsfelden

6. April	Wiedereröffnung Klosterhalbinsel Wettingen

12. April 	Eröffnungsfest Legionärspfad Vindonissa

19. April 	Drachentalfest: Natur und Schloss, Schloss Hallwyl

1.–3. Mai	Mittelaltertage, Schloss Lenzburg

2./3. Mai	Setzlingsmarkt ProSpecieRara, Schloss Wildegg

31. Mai	Märchenfestival Klapperlapapp, Schloss Wildegg

7. Juni	Römertag Vindonissa

4.–8. August	Historische Handwerkswoche, Legionärspfad Vindonissa, Kloster Königsfelden

30. August	Fauchifest, Schloss Lenzburg

11.–13. September	Mittelaltermarkt, Schloss Lenzburg

26./27. September	Tulpenzwiebel- und Genussmarkt, Schloss Wildegg

4. Oktober	Schweizer Schlössertag

17./18. Oktober 	Mosttage, Schloss Hallwyl

4.–6. Dezember	Wiehnachtsmärt, Schloss Wildegg


lead_de: Olivier Dinichert wird per 1. November 2013 neuer Leiter Abteilung Hochschulen und Sport im Departement Bildung, Kultur und Sport.

title_de: Neuer Leiter Abteilung Hochschulen und Sport

content_de:
Olivier Dinichert, geboren 1975, ist verheiratet, hat drei Kinder und wohnt in Aarau. Seit sechs Jahren im Departement BKS tätig, ist er mit den Eigenheiten des Hochschulwesens bestens vertraut und bringt eine grosse Erfahrung im Umfeld zwischen Politik und Verwaltung mit.

Nach der Matura am Wirtschaftsgymnasium Bern-Kirchenfeld schloss er an den Universitäten Bern und Paris sein Studium mit einem Lizentiat in Geschichte und Französisch ab. Von 2000 bis 2007 leitete Olivier Dinichert die Deutschschweizer Geschäftsstelle des EU-Bildungsprogramms "Leonardo da Vinci", welches grenzüberschreitende Berufspraktika für Studierende und Lehrabgänger/-innen fördert. 2003/2004 unterbrach Olivier Dinichert diese Tätigkeit, um als Leiter des Organisationskomitees die Vorbereitung und Durchführung des Papstbesuchs in Bern zu leiten.

Mit dem Wechsel in das Departement BKS des Kantons Aargau 2007 übernahm Olivier Dinichert die Gesamtplanung des Campus Brugg-Windisch der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW. Dabei leistete er einen massgeblichen Beitrag zum Zustandekommen dieses Grossprojekts. Derzeit ist Olivier Dinichert als Leiter der Fachstelle Hochschulen und Innovationsförderung unter anderem zuständig für die Geschäfte der FHNW, die interkantonalen Hochschulvereinbarungen und verschiedene Themen im Bereich der Innovationsförderung. Zudem wirkt er bereits bisher als Stellvertreter des Abteilungsleiters in allen Hochschulgeschäften und ist daher mit den Aufgaben der Abteilung bestens vertraut.

Nach sechs Jahren Tätigkeit im Departement BKS übernimmt Olivier Dinichert nun die neue Aufgabe des Abteilungsleiters Hochschulen und Sport, die er per 1. November 2013 antreten wird.


lead_de: Je früher ein Schlaganfallpatient oder eine Schlaganfallpatientin behandelt wird, desto grösser sind die Chancen, lebenslange schwere Behinderungen zu vermeiden.

title_de: Diagnose Schlaganfall: Neues Konzept im Kanton Aargau

content_de:
Der Regierungsrat erteilt dem Kantonsspital Aarau einen Leistungsauftrag zum Führen einer Stroke Unit (Spitalabteilung, die ausschliesslich Schlaganfallpatientinnen und -patienten behandelt) mit integrierter akutnaher Frührehabilitation. Der RehaClinic Zurzach mit Standorten in Baden und Zurzach wird ein provisorischer Leistungsauftrag von zwei Jahren für den Betrieb einer Abteilung "akutnahe Neurorehabilitation" in den Räumlichkeiten des Kantonsspitals Baden erteilt. Damit wird eine Optimierung der Behandlungsschritte und eine möglichst hohe Rehabilitationsfähigkeit angestrebt.

 Pro Jahr werden im Kanton Aargau insgesamt ca. 900 Schlaganfallpatientinnen und -patienten behandelt. Ca. 300 Fälle betreffen die Altersgruppe unter 65. 200 Fälle die Altersgruppe 6574 und ca. 400 Fälle die Altersgruppe 75 und älter. Mit den beiden Leistungsaufträgen soll bei der Versorgungsplanung und der daraus resultierenden Spitalliste künftig systematisch zwischen der Akutversorgung, der neurologischen Frührehabilitation sowie der weiterführenden Neurorehabilitation von Schlaganfallpatientinnen und -patienten unterschieden werden.

 Deshalb soll in der Akutversorgung eine einzige kantonale Stroke Unit an einem Standort entstehen. Diese wird im Kantonsspital Aarau angesiedelt, da das Kantonsspital Aarau die Anforderungen an eine Stroke Unit bereits partiell erfüllt. Die Akutversorgung beschränkt sich auf die akute Schlaganfallbehandlung im engeren Sinne. Das wesentliche Ziel ist die medizinische Stabilisierung. In der Regel ist dieses Ziel innerhalb von drei Tagen erreicht. Danach sollen alle rehabilitationsbedürftigen Patientinnen und Patienten direkt in den Rehabilitationsprozess übergehen.Mit der Schaffung einer akutnahen Frühneurorehabilitations-Abteilung in den Räumlichkeiten des Kantonsspitals Baden sollen Patientinnen und Patienten mit schweren bis schwersten Schäden des Nervensystems so früh als möglich mit rehabilitationsspezifischen Massnahmen behandelt werden.

 Betreiberin der Station "akutnahe Neurorehabilitation" ist die RehaClinic Zurzach, welche die Räumlichkeiten des Kantonsspitals Baden mietet. Zudem bezieht die RehaClinic Zurzach diagnostische, hauswirtschaftliche, technische und teilweise therapeutische sowie ärztliche Leistungen des Kantonsspitals Baden. Das Spezialistenteam wird von der RehaClinic Zurzach rekrutiert und beschäftigt.

 Mit diesem neuen Konzept soll die Schnittstelle zwischen Akut- und Rehabilitationsbehandlung optimiert und die Behandlungsqualität erhöht werden.


lead_de: Etliche Einbruchdiebstähle in den Kantonen Aargau und Solothurn gehen auf das Konto der zwei Beschuldigten.

title_de: "Maisfeld-Einbrecher" von Suhr: Knapp 50 Fälle ermittelt

content_de:
In einer grossangelegten Aktion nahm die Kantonspolizei Aargau am Morgen des 26. Juli in einem Maisfeld bei Suhr zwei Albaner im Alter von 26 und 27 Jahren fest, nachdem in der Nacht Meldungen eingegangen waren, wonach in Einfamilienhäuser in Gränichen eingebrochen worden war. Die seither erfolgten Ermittlungen durch Kantonspolizei und Staatsanwaltschaft Aargau haben gezeigt, dass etliche Einbruchdiebstähle in den Kantonen Aargau und Solothurn auf das Konto der zwei Beschuldigten gehen.

Mehrere Fälle aus dem Jahr 2015

Der 26-jährigen Albaner wird dringend verdächtigt, diesen Sommer insgesamt 23, teilweise versuchte Einbruch- und Einschleichdiebstähle in Wohnhäuser begangen zu haben, davon 13 im Kanton Solothurn in den Gemeinden Dullikon, Niedergösgen, Schönenwerd und Gretzenbach. Weitere 10 teilweise versuchte Einbruchdiebstähle hat der Beschuldigte zwischen dem 24. und 26. Juli zusammen mit seinem 27-jährigen Komplizen im Kanton Aargau in den Gemeinden, Rupperswil, Gränichen und Suhr begangen. Der 26-jährige Albaner ist geständig.

Der 27-jährige Beschuldigte wird dringend verdächtigt, zusätzlich 24 weitere, teilweise versuchte Einbruch- und Einschleichdiebstähle begangen zu haben, unter anderem im Februar 2015 in Gränichen und Kirchdorf sowie im März 2015 in Küttigen und Nussbaumen. Der 27-jährige Albaner ist teilweise geständig.

Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. Über die Höhe der Deliktssumme kann die Staatsanwaltschaft deshalb noch keine Angaben machen.

Die zwei Beschuldigten befinden sich weiterhin in Untersuchungshaft. Das Zwangsmassnahmengericht hat den Antrag der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau gutgeheissen und die Untersuchungshaft um je drei Monate verlängert.


lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Nachtrags- und einen Zusatzkredit für die kantonale Asylunterkunft in Oftringen.

title_de: Wiederaufnahme des Projekts betreffend die geplante kantonale Asylunterkunft in Oftringen

content_de:
Der Kanton Aargau befindet sich seit dem 11. Januar 2023 im Asylbereich in einer Notlage. Die ober-irdischen Unterbringungskapazitäten für Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich sind beinahe ausgeschöpft. Um seinem gesetzlichen Auftrag hinsichtlich der Unterbringung nachzukommen, muss der Kantonale Sozialdienst (KSD) zurzeit auch in sieben unterirdischen Unterkünften Personen unterbringen. Deshalb will der KSD zusätzliche reguläre Unterkünfte eröffnen.

Bei der geplanten kantonalen Unterkunft in Oftringen handelt es sich um eine Modulbaute, die der Kanton Aargau von der Firma F. Hoffmann-La Roche AG, Basel, unentgeltlich übernehmen kann. Für den Abbau der Modulbaute am derzeitigen Standort Kaiseraugst, den Transport der Module und deren Wiederaufbau auf einer geeigneten Parzelle kommt der Kanton auf. Die Einwohnergemeinde Oftringen hat sich an ihrer Versammlung vom 7. September 2023 dafür ausgesprochen, dem Kanton Aargau eine gemeindeeigene Parzelle für die Realisierung der Unterkunft für zehn Jahre im Baurecht zur Verfügung zu stellen. Die Modulbaute bietet bei einer Nutzung als Asylunterkunft 150 Plätze.

Projektverzögerung

Am 21. November 2023 hatte der Grosse Rat einen Verpflichtungskredit in Höhe von 4'598'829 Franken für das Vorhaben "kantonale Unterkunft Oftringen" beschlossen (GRB Nr. 2023-1167). Im Juni 2024 hat das Departement Gesundheit und Soziales das Projekt gestoppt, weil sich abzeichnete, dass die budgetierten Kosten nicht ausreichen. Trotz vorgängiger Überprüfung der Modulbaute hat der KSD erst im Rahmen der Erarbeitung des Baugesuchs festgestellt, dass diverse Ertüchtigungsarbeiten an der Modulbaute erforderlich sind, um alle für die Baubewilligung notwendigen Vorgaben beziehungsweise Anforderungen an eine Asylunterkunft zu erfüllen. Aus den Ertüchtigungsarbeiten (Brandschutz, zusätzliche Installationen in Gemeinschafts- und Büroräumen sowie Elektro- und Schliessanlagen), den nötigen Umgebungsarbeiten sowie dem Beizug von externer Unterstützung unter anderem bei der Erarbeitung des Baugesuchs und für das Baumanagement und die Bauleitung resultieren Mehrkosten. Minderkosten konnte der KSD im Umfang von rund 710'000 Franken erzielen, unter anderem durch eine Reduktion des Rückbauumfangs der Fundation in Kaiseraugst. Unter dem Strich ist für die Realisierung des Vorhabens "kantonale Unterkunft Oftringen" ein Zusatzkredit von 2'852'171 Franken nötig.

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, den Verpflichtungskredit vom 21. November 2023 um einen Zusatzkredit von 2'852'171 auf 7'451'000 Franken zu erhöhen.

Weil die Investitionskosten für das Projekt im Jahr 2024 und nicht im Jahr 2025 budgetiert waren, ist im laufenden Jahr eine Budgetüberschreitung zu erwarten. Deshalb beantragt das Departement Gesundheit und Soziales dem Grossen Rat im Aufgabenbereich 515 'Betreuung Asylsuchende' in der Investitionsrechnung einen Nachtragskredit für einen Nettoaufwand von 6'268'905 Franken.

Gemischte Unterkunft

Aufgrund der schwierigen Unterbringungssituation im Familienbereich, die seit rund anderthalb Jahren die unterirdische Unterbringung von Familien zur Folge hat, hat der Kantonale Sozialdienst im Rahmen der Baueingabe entschieden, die Unterkunft auch für Familien vorzubereiten und nicht nur für Einzelmänner zu nutzen. Die Modulbaute eignet sich für eine gleichzeitige Nutzung als Familien- und Männerunterkunft, unter anderem weil sie über zwei abtrennbare Stockwerke verfügt, Schulraum innerhalb der Baute realisiert werden kann und eine geeignete Aussenfläche vorhanden ist. Diese Art der Nutzung bedingt jedoch gewisse bauliche Anpassungen der Module (beispielsweise zusätzliche sanitäre Anlagen), die Schaffung von Schulräumlichkeiten für die Beschulung der Kinder in den ersten Monaten, die Errichtung eines Spielplatzes sowie zusätzliche Ausstattung respektive Mobiliar (insbesondere für die Schulräume). Insgesamt betragen die Zusatzkosten für die Anpassungen und zusätzlichen Ausstattungen, die es für die Nutzung als Familien- und Männerunterkunft benötigt, rund 340'000 Franken. Diese Kosten sind im beantragten Zusatzkredit enthalten.


lead_de: Die Anhörung zur Anpassung der Löhne der Kindergartenlehrpersonen ist eröffnet.

title_de: Anhörung zur Anpassung des Lohndekrets Lehrpersonen

content_de:
Mittels einer Änderung des Lohndekrets Lehrpersonen sollen die Löhne der Kindergartenlehrpersonen gestaffelt von der bisherigen Lohnstufe 2 auf das Niveau der Primarlehrpersonen auf Lohnstufe 5 angehoben werden. Aufgrund der Tatsache, dass heute erst ein kleiner Teil der aktiven Kindergartenlehrpersonen den neuen Ausbildungsgang absolviert hat, sieht der Regierungsrat eine Staffelung der Überführung in drei Etappen vor: per 1. Januar 2016 von Lohnstufe 2 auf Lohnstufe 3, per 1. Januar 2017 von Lohnstufe 3 auf Lohnstufe 4 und per 1. Januar 2018 von Lohnstufe 4 auf Lohnstufe 5. Dafür soll im Lohndekret eine entsprechende Übergangsregelung geschaffen werden.

Veränderte Ausbildungsanforderungen

Grund für die Anpassung ist einerseits das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 29. Januar 2014, welches eine Überprüfung der Lohnsituation der Kindergartenlehrpersonen monierte, andererseits die Zusammenlegung der Ausbildungsgänge von Kindergarten- und Primarlehrpersonen seit dem Studienjahr 2009/10. Heute erfüllen Kindergartenlehrpersonen für den Abschluss ihres Studiums dieselben Anforderungen und wenden gleich viel Zeit dafür auf wie Primarlehrpersonen. Seit dem Studienjahr 2009/10 ist der vereinigte Studiengang Vorschul- und Primarstufe an der Pädagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz als Bachelorstudium ausgestaltet und setzt eine allgemeine Matura, eine Fachmatura Pädagogik oder eine abgeschlossene Lehre mit Berufsmatura und Ergänzungsprüfung Niveau 1 an der Aargauischen Maturitätsschule für Erwachsene voraus.

Eingeschränkte Anhörung vor Beratung durch den Grossen Rat

Der Regierungsrat nutzt die Gelegenheit der Teilrevision des Lohndekrets, um auch die Regelung zum Einsatz von Stellvertretungen zu präzisieren und der gängigen Praxis anzupassen. Bei unvorhersehbaren Absenzen kann frühestens ab dem zweiten Absenztag eine bezahlte Stellvertretung eingesetzt werden.

Die Beschlussfassung über eine Teilrevision des Lohndekrets Lehrpersonen liegt in der Kompetenz des Grossen Rats. Vor einer solchen Revision ist eine eingeschränkte Anhörung bei den Lehrpersonen und Personalverbänden durchzuführen. Sie dauert vom 2. April bis zum 2. Mai 2015. Die Unterlagen sind unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.schulen-aargau.ch zugänglich.


lead_de: Im Zentrum der Übung steht die organisationsübergreifende Bewältigung eines Unfalls mit vielen Verletzten.

title_de: U TRAKTION: Aargauer Bevölkerungsschutz übt schweren Verkehrsunfall

content_de:
Grossereignisse im öffentlichen Verkehr stellen den Bevölkerungsschutz vor besondere Herausforderungen. Regelmässige Übungen unter realistischen Bedingungen sind entscheidend, um im Ernstfall koordiniert reagieren zu können. Mit der Einsatzübung U TRAKTION trainierte der Aargauer Bevölkerungsschutz am 25. April 2026 diese Aufgabe. Im Übungsszenario kollidierte ein Bus mit einem Zug. Beide Fahrzeuge kippten auf der Strasse um und wurden daraufhin von einem Personenwagen erfasst. Am Vormittag stand die unmittelbare Ereignisbewältigung – die Rettungsphase – im Vordergrund. Am Nachmittag trainierten die Beteiligten vor allem die kriminaltechnischen Arbeiten.

Im Zentrum der Übung stand die technische Rettung der verunfallten Personen durch die Feuerwehren. Die neun Rettungsdienste übernahmen die sanitätsdienstliche Versorgung der Verletzten und das Care-Team kümmerte sich um die unverletzten Fahrgäste. Die Kantonspolizei Aargau stellte die Einsatzleitung sicher. Alle Einsatzkräfte trainierten die Führungsprozesse, die Kommunikation untereinander und mit zivilen Partnern.

An der Übung teilgenommen haben die Aargau Verkehr AG (AVA), die Eniwa AG, die Feuerwehren Aarau, Buchs und Wohlen, die Kantonspolizei Aargau, das Kantonale Katastrophen Einsatzelement (KKE), die Abteilung Gesundheit und das Rettungswesen einschliesslich der kantonalen Einsatzleiter (KEL) sowie die Alpine Air Ambulance AG (AAA). Ebenfalls eingebunden war die Schweizerische Sicherheitsuntersuchungsstelle (SUST).

Insgesamt waren rund 450 Einsatzkräfte, 80 Fahrzeuge sowie 70 Figurantinnen und Figuranten beteiligt. Organisiert und durchgeführt wurde die Übung durch die Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) im Departement Gesundheit und Soziales, die Kantonspolizei, die Aargauische Gebäudeversicherung (AGV), die Aargau Verkehr AG (AVA) und die Eniwa AG. Weitere Partner unterstützten die Übung ebenfalls.

Die Übungsleitung zeigt sich in einem Zwischenfazit gegen Ende der Übung zufrieden mit dem Verlauf: "Die Einsatzkräfte hatten ein komplexes Unfallereignis zu bewältigen. Die Koordination und Zusammenarbeit konnte trainiert und hoffentlich weiter verbessert werden", so Übungsleiter Dr. André Vossebein. Die beteiligten Organisationen werden ihren Einsatz nun einzeln auswerten und Verbesserungspotenzial identifizieren. Die Übungsleitung wird insbesondere das Funktionieren der Schnittstellen überprüfen und mit den Beteiligten besprechen.

Auswirkungen auf Verkehr und Bevölkerung

Das Übungsgelände befand sich auf der Industriestrasse im Raum Aarau/Buchs, im Bereich Torfeldareal bis zum Buchs-Kreisel. Für die Durchführung wurde ab Freitagabend, 24. April 2026, 23.00 Uhr einzelne Strassen im Übungsgebiet gesperrt. Die Sperrungen dauern bis zum Ende der Aufräumarbeiten, voraussichtlich bis Samstag, 25. April  2026, zirka 24.00 Uhr, bestehen.


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title_de: 100 Jahre Kantonales Arbeitsamt Aargau

content_de:
An einer Medienkonferenz hat Regierungsrat und Volkswirtschaftsdirektor Kurt Wernli am Donnerstag zusammen mit Hermann Engler, Chef Amt für Wirtschaft und Arbeit, Klaus Streif, Buchautor, und Andreas Steigmeier, Verleger, über die Entwicklung des aargauischen Arbeitsamts informiert und dabei ein Stück Wirtschafts-, Sozial- und Kulturgeschichte erschlossen, das weit über den Aargau hinaus reicht.

Das aargauische Arbeitsamt ist nach demjenigen von Basel-Stadt das zweitälteste kantonale Arbeitsamt der Schweiz. Das Arbeitsamt entstand als Weiterentwicklung der Naturalverpflegung. Ihr widmet Klaus Streif in seinem Buch zu Recht relativ viel Raum. Die Naturalverpflegung ist heute weitgehend unbekannt, spielte aber ab der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts bis zum Zweiten Weltkrieg eine sozialpolitisch wichtige Rolle und wurde erst in den Sechzigerjahren des 20. Jahrhunderts offiziell aufgehoben. 1895 wollte der Kanton Aargau die Benützer der Naturalverpflegestationen mit dem "Gesetz betreffend Verpflegung bedürftiger Durchreisender" verpflichten, die empfangenen Mahlzeiten durch Arbeit abzuverdienen. Dies konnte ohne Arbeitsvermittlung, die allen Stellensuchenden zur Verfügung steht, aber nicht richtig funktionieren. So kam es schliesslich neun Jahre später zur Gründung eines kantonalen Arbeitsamtes.

Die Geschichte des aargauischen Arbeitsamtes ist auch eine Geschichte des Umgangs der Gesellschaft mit Arbeitslosigkeit und Arbeitslosen. In dieser Hinsicht hat sich vieles geändert und verbessert. Der Buchtitel "Reparaturwerkstatt der Volkswirtschaft" weist aber auch darauf hin, dass die Arbeitsämter heute wie vor hundert Jahren erst aktiv werden können, wenn in der Volkswirtschaft etwas schief gelaufen ist, und es daher etwas zu reparieren gibt. Das heisst: wenn Arbeitnehmende bereits eine Kündigung erhalten haben oder gar schon arbeitslos geworden sind. Das Buch will deshalb auch zu Gedanken anregen, was in Zukunft besser und volkswirtschaftlich effizienter gemacht werden könnte.


lead_de: Am Donnerstag, 14. Mai 2009 führen die Kantone Aargau, Bern, Solothurn, Freiburg und Zürich zum ersten Mal gemeinsam mit neun Lokalradios einen Aktionstag durch.

title_de: «Berufsbildung als Chance»

content_de:
Seit 2006 führen die Departemente Bildung, Kultur und Sport (BKS) und Volkswirtschaft und Inneres (DVI) des Kantons Aargau gemeinsam mit Radio Argovia unter dem Namen "Vitamin-L-Tag" einen Radiotag zu Themen der Berufsbildung durch. Auch Bern führte im 2008 erfolgreich einen Radiotag zur Förderung der beruflichen Grundbildung mit Attest durch. Dieses Jahr findet dieser Aktionstag am 14. Mai 2009 statt. Die Lehrstellenförderungen aus den Kantonen Freiburg, Solothurn und Zürich schliessen sich den Aargauer und Berner Erfolgsmodellen an. Am gleichen Tag führen sie nun ebenfalls einen eigenen Aktionstag mit Privatradios durch.

Berufsbildung als Chance

Eine solide Berufsbildung bedeutet für Jugendliche die Chance, qualifiziert ins Erwerbsleben einzusteigen. Unternehmen sollen deshalb die Berufsbildung als nachhaltige Möglichkeit nutzen, um den Nachwuchs an Fachkräften auch für die Zukunft zu sichern. Der Lehrstellentag will hier eine Marke setzen und aufzeigen, dass sich Ausbilden für die Unternehmen lohnt. Am Lehrstellentag werden verschiedene Aspekte der Berufsbildung aufgezeigt. Die Projektverantwortlichen aus den fünf Kantonen haben vier Schwerpunkte definiert, die in jedem Kanton gemeinsam mit den Lokalradios in einem Tagesprogramm umgesetzt wurden. So können Unternehmen an diesem Tag neue und zusätzliche Lehrstellen melden. Es kommen Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft und Politik zu Wort. Es werden auch weniger bekannte Berufe vorgestellt. Und es wird informiert, wo Interessierte in ihrer Region spezifische Unterstützung rund um die Themen Berufsbildung und Lehrstellensuche erhalten.

Hörenswertes am Lehrstellentag

Während im Kanton Zürich bereits am Vorabend zum 14. Mai eine Diskussionsrunde mit Vertreterinnen und Vertretern aus Verwaltung, Gewerbeverband und Wirtschaft ausgestrahlt wird, findet der Lehrstellentag im Kanton Solothurn im Rahmen der "Berufsinfo-Messe AareLand" in Olten statt. Den Radiohörerinnen und Radiohörern aus dem Kanton Bern stehen auf fünf verschiedenen Radiostationen Expertinnen und Experten aus der Berufsberatung und der Berufsbildung im Studio für konkrete Fragen zur Verfügung. Im Kanton Freiburg werden interessante Beiträge in Deutsch und in Französisch mit Radiofr die Tür in die Romandie öffnen, um die Betriebe in beiden Sprachregionen zu motivieren, neue Lehrstellen zu schaffen. Im Aargau findet im Anschluss an den Lehrstellentag am Abend ein Gratiskonzert für Berufslernende im Nordportal in Baden statt. Dieser Anlass wird den ersten interkantonalen Lehrstellentag musikalisch abrunden. Weitere Informationen unter www.VitaminL.ch (Kanton Aargau), www.erz.be.ch/site/radiotag.htm (Kanton Bern), admin.fr.ch/sfp (Kanton Freiburg), www.bim-aareland.ch (Kanton Solothurn) und www.mehrlehrstellen.ch (Kanton Zürich).


lead_de: Schulpflege, Schulleitung und Gemeinderat von Vordemwald sowie Vertreter des Inspektorats des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS) waren sich einig, dass eine regelkonforme Lösung im Fall Nora Ammann gefunden werden musste.

title_de: Einvernehmliche Lösung aller Beteiligten

content_de:
Am 26. Januar haben sich die Schulpflege, der Schulleiter sowie der für die Schule zuständige Gemeinderat von Vordemwald zusammen mit zwei Vertretern des Inspektorats BKS zu einer Sitzung getroffen, um das weitere Vorgehen im Fall Norma Ammann zu besprechen. Für alle Beteiligten war klar, dass der Besuch der 3. Primarschulklasse von Norma Ammann mit dem Schulgesetz des Kantons Aargau, das den Besuch der Volksschule für Kinder und Jugendliche vorsieht, nicht aber für Erwachsene, nicht zu vereinbaren ist. Sämtlichen Anwesenden lag es daran, eine regelkonforme Lösung zu finden. Auch die in den letzten Tagen postulierte mögliche Option eines Schulversuchs wurde geklärt und steht nicht zur Diskussion.

Norma Ammann wird nach den Frühlingsferien die Volksschule verlassen. Bis dahin bleibt dem Ehepaar Ammann genügend Zeit, um zusammen mit der Schule und der Gemeinde Vordemwald eine geeignete Anschlusslösung für Norma zu finden. Diese Anschlusslösung wird nicht in der Volksschule stattfinden, sondern auf eines der umfangreichen Angebote für Erwachsene mit Migrationshintergrund abstützen. Bis zu den Frühlingsferien bleibt zudem ausreichend Zeit, um den schulinternen Ablösungsprozess gut abzuschliessen.

Der Schule ist es ein grosses Anliegen, nach dem Medienansturm der letzten Tage, möglichst rasch wieder zur Normalität zurückzukehren, um den Unterricht ungestört fortsetzen zu können und bittet deshalb die Medienschaffenden dies zu respektieren.


lead_de: Die Frostnächte haben in der Aargauer Landwirtschaft zu enormen Schäden geführt. Am stärksten betroffen sind die Obstkulturen und der Rebbau.

title_de: Frostschäden in der Aargauer Landwirtschaft

content_de:
Die Schäden, welche die Frostnächte insbesondere vom 19. bis 21. April 2017 in der Aargauer Landwirtschaft verursacht haben, sind enorm. Landwirtschaftsdirektor Dr. Markus Dieth sprach anlässlich einer Medienkonferenz auf einem stark betroffenen Betrieb von einem "Jahrhundertfrost, der Schäden von einem Ausmass angerichtet hat, wie es die heutigen Aargauer Landwirte noch nie erlebt haben."

Gravierende Ertragseinbussen

Das Ausmass der Schäden ist je nach Kultur und Region sehr unterschiedlich. Bei den Obstkulturen wird kantonsweit mit einem Ertragsausfall von mehr als 85 Prozent gerechnet. Bei den Reben beläuft sich der Schaden auf durchschnittlich 60 Prozent, in einigen Regionen wurde jedoch der gesamte Jahrgang 2017 vom Frost vernichtet. Auch andere landwirtschaftliche Kulturen sind von den Frostschäden betroffen, wenn auch teilweise in geringerem Umfang. Das ganze Ausmass der Schäden wird sich erst in den nächsten Wochen zeigen. Bereits heute steht jedoch fest, dass die Frostschäden ausserordentlich sind und insgesamt im Bereich von über 30 Millionen Franken liegen. Die Konsequenzen für die betroffenen Landwirtschaftsbetriebe sind gravierend. Einige Aargauer Winzer und Landwirte sehen sich mit ernsthaften Liquiditäts- sowie Existenzproblemen konfrontiert.

Überbrückungskredite und Stundungen

Unter der Leitung von Landwirtschaftsdirektor Markus Dieth haben der Kanton und die Spitzen des Aargauer Bauernverbands sowie der wichtigsten Produzentenverbände eine Lagebeurteilung vorgenommen und verschiedene Sofortmassnahmen geprüft. Verstärkt wird die fachliche Unterstützung durch das Landwirtschaftliche Zentrum Liebegg. Als finanzielle Sofortmassnahme gewährt der Kanton zinslose Überbrückungskredite und Stundungen von laufenden Krediten. "Die Notlage, in welcher sich viele Bauern nach diesem verheerenden Frost wiedergefunden haben, hat mich sehr betroffen gemacht", sagte Regierungsrat Dieth. "Jetzt sind unkomplizierte Lösungen gefragt, damit die betroffenen Betriebe nicht aufgeben müssen." Erste Gespräche mit dem Bund und den Landwirtschaftsdirektoren der anderen Kantone hat Markus Dieth bereits geführt. Sie stimmen ihn zuversichtlich. Für Dieth ist aber auch klar, dass sich solche Extremereignisse aufgrund der Klimaerwärmung in Zukunft häufen werden: "Wir werden die Bauern fachlich dabei unterstützen, sich dagegen zu rüsten."


lead_de: Am 26. August 2004 wurde den Aargauer Grossrätinnen und Grossräten die Botschaft "Reformen der Staatsleitung und der Verwaltungsführung" (Parlamentsreform und WOV) im Hinblick auf die 2.

content_de:
Im Anschluss an die 1. Beratung im März 2004 wurde die Botschaft "Reformen der Staatsleitung und der Verwaltungsführung" - unter Einbezug der Ergebnisse der parlamentarischen Beratung und der gestellten Prüfungsaufträge - intensiv überarbeitet und optimiert.

Parlamentsreform

Der Grosse Rat wird sich in Zukunft gemäss der überarbeiteten Botschaft auf die wesentlichen Entscheidungen konzentrieren können. "Durch zahlreiche Verbesserungen der Organisation, der Instrumente, des Supports und der Infrastruktur sollen die Voraussetzungen zur Stärkung des Parlaments geschaffen werden", führte Regierungsrat Kurt Wernli aus, "und dies unter Beibehaltung des Milizsystems." Im Vordergrund stehen dabei die neue Kommissionsstruktur, der "Auftrag" als neues Instrument des Grossen Rates und der Parlamentsdienst für die Stabsaufgaben.

Die noch in der Vernehmlassungsvorlage enthaltenen Änderungen des Grossratswahlgesetzes für die Anpassung des Wahlsystems wurden aus der Parlamentsreform herausgelöst. Auf die 2. Lesung hin hat der Regierungsrat diverse Abklärungen vorgenommen. So sollen mit Blick auf die Regelungen in anderen Kantonen die Sitzungsgelder und Entschädigungen erhöht werden. Die Verfassungsgrundlage für die Übernahme privater Regelungen als Rechtserlasse wurde neu formuliert. Ausserdem werden die bestehenden Unvereinbarkeitsregelungen ergänzt.

Wirkungsorientierte Verwaltungsführung

Die Überarbeitung im Bereich der wirkungs-orientierten Verwaltungsführung stützt sich auf die Beratung im Grossen Rat, aber auch auf den Test04, in dem die Instrumente und Controllingprozesse von WOV verwaltungsweit 1:1 angewendet wurden. Das Resultat ist ein schlankeres WOV-System, bei welchem die Steuerungsstruktur vereinfacht und die Steuerbarkeit durch den Grossen Rat verbessert wurden. Neu soll der Staat mit 42 übersichtlichen und einheitlich dargestellten Aufgabenbereichen geführt werden. Durch die Ergänzung der Wirkungs- mit Leistungszielen kann - unter Beibehaltung der Wirkungsorientierung - ein präziseres und pragmatischeres Zielsystem aufgebaut werden. Dank diesen Änderungen wird einem gewichtigen Teil der Prüfungsaufträge entsprochen.

WOV bringt nicht nur grössere Transparenz in die staatliche Aufgabenerfüllung, sondern löst auch gemäss neusten Abschätzungen ein Optimierungspotenzial von 2 bis 3 Prozent der kantonal beeinflussbaren Staatsausgaben aus. Dieses resultiert aus einer Verknüpfung von Aufgaben und Finanzen, detaillierteren und besseren Steuerungsmöglichkeiten, sowie Genauigkeit in Planung, Budgetierung und Berichtswesen. Zudem sind die Planungsinstrumente auf der politischen und der operativen Ebene aufeinander abgestimmt und über die ganze staatliche Organisation hinweg gleich.

Ausgeschöpft werden kann dieses Optimierungspotential jedoch nur, wenn die Entscheidungsträger auf allen Ebenen es auch nutzen. "WOV ist kein Sparprojekt", meinte denn auch Regierungsrat Peter C. Beyeler an der Orientierung, "sondern es stellt die notwendigen Instrumente und Strukturen zur Verfügung, mit denen bessere Entscheide gefällt werden können."


lead_de: Aggloprogramme: Schnellere Umsetzung der Umfahrung Suhr und der multimodalen Drehscheibe Bahnhof Lenzburg beantragt.

content_de:
Der Kanton Aargau ist erfreut darüber, dass der Bund sowohl die Wirkung als auch die Wichtigkeit der eingereichten Massnahmen und Programme anerkennt und entsprechend hohe Beiträge vorsieht: 45 Prozent – den höchsten je vergebenen Prozentsatz – für Aargau-Ost, 35 Prozent für AareLand und Limmattal sowie 40 Prozent für Basel.

Im Agglomerationsprogramm Limmattal wurden alle Aargauer Massnahmen vom Bund akzeptiert. Beim Agglomerationsprogramm Basel wird beantragt, dass die Mobilitätsdrehscheibe "Schiffacker" in Rheinfelden (Aargau) bereits ab 2024 umgesetzt werden kann.

Agglomerationsprogramm AareLand: VERAS

Der Bund attestiert der Umfahrung Suhr (VERAS) eine hohe Wirkung, aber auch hohe Kosten. Er will VERAS deshalb später realisieren. Nach einer Überprüfung des Projekts im Rahmen der Vernehmlassung beantragt der Kanton Aargau dem Bund, das Projekt in zwei Abschnitte aufzuteilen basierend auf den Kriterien Dringlichkeit, verkehrliche Wirkung, Entlastungswirkung des Siedlungsraums (Zentrum von Suhr, Helgefeld-Quartier) sowie bau- und verkehrstechnische Umsetzbarkeit der Abschnitte:

Der Abschnitt Ostumfahrung (Sagimättli bis Hürdli) mit den entsprechenden flankierenden Massnahmen soll wieder in den A-Horizont (Umsetzungsbeginn 2024 bis 2028) aufgenommen werden.

Der Abschnitt Südumfahrung beinhaltet einen angemessenen Ausbaustandard der Weltimattstrasse, eine Umgestaltung des Anschlusses an die Suhrentalstrasse sowie eine verbesserte Veloführung im Bereich Suhrentalstrasse / Anschluss Industriestrasse. Der Abschnitt Südumfahrung soll in der 5. Generation der Agglomerationsprogramme nochmals eingereicht werden.

Aargau-Ost: Multimodale Drehscheibe Bahnhof Lenzburg

Der Bahnhof Lenzburg ist bereits eine wichtige multimodale Drehschreibe in der Agglomeration Aargau-Ost und soll in dieser Funktion in Zukunft deutlich ausgebaut werden. Es lässt sich schwer erklären, warum diese Massnahme vom Bund im C-Horizont (Baubeginn ab 2032) priorisiert wird. Der Aargau beantragt eine schnellere Umsetzung: Mit dem B-Horizont (Baubeginn 2028–2032) würde ein kohärenter Terminplan von Agglomeration, SBB und Bundesamt für Verkehr (BAV) sichergestellt und die Massnahmen können ab 2030, nach Fertigstellung der Arbeiten von Seiten SBB, umgesetzt werden.


lead_de: Die Standortmarketingorganisation Greater Zurich Area (GZA) muss in den nächsten Monaten konkrete Schritte für die Erneuerung ihrer Strukturen und die Verbesserung ihrer Leistungsfähigkeit unternehmen.

title_de: Greater Zurich Area muss Leistungen verbessern

content_de:
Im Bereich des internationalen Standortmarketings ist die Zusammenarbeit mit anderen Kantonen grundsätzlich wirkungsvoller als ein Alleingang. Während der fünfjährigen Dauer der Mitgliedschaft des Kantons Aargau konnten jedoch nur vier Unternehmen aufgrund der Vermittlung von Kontakten durch die GZA angesiedelt werden. Angesichts der schlechten Leistungsbilanz der bisherigen Zusammenarbeit ist eine Weiterführung der Mitgliedschaft mit der bisherigen Organisation der GZA nicht vertretbar.

Der Regierungsrat beantragt deshalb dem Grossen Rat, die Probemitgliedschaft bei der GZA vorerst nur bis Ende 2010 und mit einem minimalen finanziellen Beitrag zu verlängern. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen des Restkredits von ca. 250'000 Franken aus dem bewilligten Verpflichtungskredit von 2,95 Millionen Franken. Es ist keine Zusatzfinanzierung notwendig.

Weiterführung an klare Bedingungen geknüpft

Voraussetzung für eine Weiterführung der Zusammenarbeit über 2010 hinaus sind wesentliche Verbesserungen in folgenden drei Bereichen: 1. Leistungsorientierte Finanzierung der GZA. 2. Stärkung der Einwirkungsmöglichkeiten der für die Finanzierung verantwortlichen Kantone auf die Strategie und die Geschäftstätigkeit der GZA. 3. Aufbau einer Zusammenarbeit mit der BaselArea.

Der Kanton Aargau ist bereit und interessiert, an den Umstrukturierungsarbeiten aktiv mitzuwirken. Diese können jedoch nur dann die notwendigen Verbesserungen bringen, wenn die anderen Kantone und die weiteren Beteiligten die gleichen Ziele verfolgen.

Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat im Herbst 2010 eine weitere Botschaft für das kurz- und mittelfristige Vorgehen unterbreiten. Sofern mit der GZA keine Einigung über die Reduktion des Beitrags für die Dauer bis zur Umsetzung der Verbesserungen zustande kommt oder keine konkreten Schritte in den drei erwähnten Bereichen erfolgen, wird der Regierungsrat die Zusammenarbeit mit der GZA kurzfristig beenden.

Was ist die Greater Zürich Area AG?

Die GZA AG ist seit 1999 operativ tätig. Sie betreibt im Auftrag der Stiftung GZA die Promotion und das Marketing für den Wirtschaftsraum Greater Zurich Area. Dieser gehört zu den wirtschaftlich stärksten Gebieten Europas und umfasst nach Definition der GZA AG die Region, die in rund 60 Minuten vom internationalen Flughafen Zürich aus erreichbar ist.

Die GZA AG will durch Akquisition von Direktinvestoren im Wirtschaftsraum Zürich neue, wertschöpfungsintensive Arbeitsplätze schaffen. Die Promotion des Wirtschaftsraums im Ausland basiert auf einem globalen Netzwerk und ist auf bestimmte Marktsegmente (Cluster) ausgerichtet. Zurzeit liegt der Fokus auf den Branchen Informations- und Kommunikationstechnologien (ICT), Life Sciences und Hightech.


lead_de: Ab 1. April 2007 ist Regierungsrat  Ernst Hasler zum zweiten Mal Aargauer Landammann. Als Landstatthalter und damit Stellvertreter des Regierungs-Vorsitzenden amtet neu Regierungsrat Peter C.

title_de: Landammann Ernst Hasler

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Der Regierungsrat hat den Vorsteher des Departements Gesundheit und Soziales, Ernst Hasler, an der Regierungsratssitzung vom 28. März zum Landammann gewählt. Er ist seit 1999 Regierungsrat und war letztmals 2002 Landammann. Er löst den Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres, Kurt Wernli, ab.Der Regierungsrat hat ferner Peter C. Beyeler zum Landstatthalter 2007/2008 gewählt. Der Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt ist seit dem Jahr 2000 Regierungsrat.

Sowohl der Regierungsvorsitz als auch das Landstatthalteramt wechseln in einem einjährigen Turnus.


title_de: Regierungsratsbulletin

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Keine Zusammenlegung der Grossrats- und Regierungsratswahlen

Die FDP-Fraktion forderte in ihrem Auftrag vom 20. Mai 2008 den Aargauer Regierungsrat auf, die Zusammenlegung der Grossrats- und Regierungsratswahlen für die Amtsperiode 2009/13 auf den gleichen Tag zu prüfen. Der Regierungsrat lehnt den Auftrag ab. Bereits am 29. August 2007 hat sich der Regierungsrat in seiner Antwort auf eine Interpellation der FDP-Fraktion vom 3. Juli 2007 mit dem Thema der Zusammenlegung auseinandergesetzt und eine Zusammenlegung abgelehnt. Gleichzeitig gab er die beiden Wahltermine bekannt. Da Parteien und weitere Interessierte bereits mit den Wahlvorbereitungen begonnen haben, entspricht es dem Gebot der Rechtssicherheit und dem Prinzip von Treu und Glauben, dass an den bereits kommunizierten Daten festgehalten wird. Als gemeinsamer Wahltermin wäre zudem aus zeitlich-technischen Gründen nur ein Datum in der ersten Januarhälfte 2009 zur Verfügung gestanden, da die Koppelung mit einer Abstimmung über Sachvorlagen nicht zweckmässig ist. Schliesslich wird der Grosse Rat das erste Mal aufgrund des Doppelten Pukelsheim gewählt. Durch die Fokussierung der Arbeiten in den Gemeindewahlbüros auf die Grossratswahlen soll eine zeitlich wie inhaltlich einwandfreie Ermittlung der Wahlresultate sichergestellt werden.

Vernehmlassung zum indirekten Gegenvorschlag des Ständerats zur Volksinitiative "Lebendiges Wasser"

Die von der ständerätlichen Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) erarbeitete parlamentarische Initiative "Schutz und Nutzung der Gewässer" wurde in die Vernehmlassung geschickt. Sie ist ein indirekter Gegenvorschlag zu der von verschiedenen Umweltverbänden eingereichten Volksinitiative "Lebendiges Wasser (Renaturierungsinitiative)".

Die Aargauer Regierung steht zu weiten Teilen hinter dem Entwurf der UREK. Er besteht im Wesentlichen aus einer Reihe von Änderungen zum Restwasser im Gewässerschutzgesetz: Diese Bestimmungen werden nur dort angepasst, wo sie auch von Natur aus in steilem Gelände und bei natürlichen Trockenzeiten keinen Sinn ergeben. Die Grundlage für Renaturierungen wird in einem neuen Artikel verankert. Zum ökologisch problematischen Schwall und Sunk bei Speicherkraftwerken im Berggebiet wird ein tauglicher Diskussionsvorschlag präsentiert, der jedoch den Aargau nicht betrifft. Neue Bestimmungen zum Geschiebehaushalt und zur Förderung von Revitalisierungen durch den Bund ergänzen die Vorlage. Insgesamt werden sowohl berechtigte Forderungen der Energiewirtschaft berücksichtigt als auch Lücken auf Gesetzesebene geschlossen, die mit der Initiative "Lebendiges Wasser" in die politische Diskussion gebracht worden sind.

Botschaft betreffend Zusammenschluss der Einwohnergemeinden Aarau und Rohr verabschiedet

Die beiden Einwohnergemeinden Aarau und Rohr haben am 24. Februar 2008 an der Urne den Zusammenschluss ihrer Gemeinden mit grosser Mehrheit gutgeheissen. Erforderlich ist noch die kantonale Zustimmung des Grossen Rats zu diesem Zusammenschluss.

Seitens des Kantons sprechen keine Gründe gegen den Zusammenschluss. Sowohl die Einwohnerinnen und Einwohner von Aarau wie auch von Rohr profitieren davon. Der Zusammenschluss ist eine sinnvolle und zukunftsorientierte Lösung für beide Gemeinden.

Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 18. Juni 2008 die entsprechende Botschaft zuhanden des Grossen Rats verabschiedet. Er beantragt, den Zusammenschluss der Einwohnergemeinden Aarau und Rohr sowie den dazu gehörenden Zusammenschlussvertrag zu genehmigen.


lead_de: An der alljährlich durchgeführten Richtertagung der kantonalen Justizbehörden nahmen annähernd 200 Interessierte teil.

title_de: Richtertagung 2005

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Als Referenten sprachen Strafrechtsprofessor Prof.em. Dr. Stefan Trechsel, o.Professor an der Universität Zürich und Dr. Jürg Sollberger, alt Oberrichter des Kantons Bern und heute nebenamtlich tätig als fachlicher Beirat, Dozent und Kursleiter am Competence Centre Forensik und Wirtschaftskriminalistik bei der in Luzern über die Revision des Sanktionensystems im Schweizerischen Strafgesetzbuch, welches voraussichtlich im Jahre 2007 in Kraft treten wird.

Eröffnet wurde die Richtertagung durch Hansjörg Geissmann, Oberrichter und Präsident der Inspektionskommission. In der Bauschule Unterentfelden hiess er gegen 200 Interessierte aus den aargauischen Justizkreisen willkommen, darunter auch Vertretungen der Staatsanwaltschaft, der Bezirksämter und des Grossen Rates. Der Präsident der Inspektionskommission führte in seiner Begrüssung aus, er könne auf ein im Vergleich zu früheren Jahren wiederum ruhigeres Jahr zurückblicken, in welchem der Umgang der drei Staatsgewalten untereinander von gegenseitigem Respekt geprägt gewesen sei. Diese positive Entwicklung habe sich auch in den kürzlich vollzogenen Wiederwahlen niedergeschlagen. Ein Verhältnis des Grundvertrauens sei für die Justiz unabdingbar, um die ihr übertragenen Aufgaben korrekt erfüllen zu können. Oberrichter Geissmann wies weiter darauf hin, dass im Bereich der Justiz einige Veränderungen im Gange seien, so zum Beispiel die Umsetzung von WOV, die Ablösung der seit über zwölf Jahren im Einsatz stehenden Geschäftskontrolle sowie die Einführung eines Betreibungsinspektorates, welches der Grosse Rat mit der Verabschiedung des neuen Ausführungsgesetzes zum Schuldbetreibung- und Konkursrecht beschlossen habe. Erwähnenswert seien auch die baldige Veröffentlichung der überarbeiteten Kreisschreibensammlung des Obergerichts sowie die zur Zeit laufenden gesetzgeberischen Umsetzungsarbeiten der durch den Grossen Rat beschlossenen Leitsätze im Bereich der neuen Gerichtsorganisation (Justizreform 2). Zum Schluss dankte Oberrichter Geissmann den in der Justiz tätigen Richterinnen und Richtern und allen andern Mitarbeitenden für ihren grossen Einsatz bei der Erfüllung der täglichen Aufgaben.

In ihrer Grussbotschaft dankte auch die Grossratspräsidentin Frau Corina Eichenberger den Anwesenden für ihren stetigen grossen Einsatz und überbrachte die Grüsse des Grossen Rates. Sie bezeichnete die guten Kontakte zwischen den drei Gewalten als solide Grundlage für das hervorragende Zusammenwirken. Im darauffolgenden fachlichen Teil erläuterten Prof. Dr. Stefan Trechsel und Dr. iur. Jürg Sollberger mit ihren Referaten und Übungsfällen verschiedene Aspekte der Revision des Strafrechts. Es wurde aufgezeigt, dass mit den neuen Vorschriften insbesondere im Sanktionensystem neue Wege beschritten werden.

Das zentrale Anliegen der Revision des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches (AT StGB) kann nach Dr. Sollberger bezogen auf das Angebot an Strafen auf folgende Kurzformel reduziert werden: Mit der nach Tagessätzen zu bestimmenden Geldstrafe soll die kurze Freiheitsstrafe verdrängt und die Freiheitsstrafe im mittleren Bereich zurückgedrängt werden. Prof. Dr. Trechsel vertrat die Ansicht, dass die Zielerreichung nicht einfach sein werde, da diese Reform doch einige widersprüchliche Ziele in sich habe. Im praktischen Teil wurde denn auch an Hand von Übungsfällen versucht aufzuzeigen, wie den Vorgaben des Gesetzgebers in der Praxis am Besten nachgekommen werden könne. Schlussendlich müssten jedoch Praxis und Rechtsprechung Wege und Ziele finden, die Umsetzung zu ermöglichen.

Das Publikum dankte den Referenten - trotz sommerlich-warmer Temperaturen in der Aula der Bauschule - mit einem herzlichen Applaus. Mit Sicherheit haben die Ausführungen der beiden Experten in diesem Bereich manche Fragen beantworten können. Gleichzeitig wurden aber auch wieder neue Fragen aufgeworfen, welche wohl erst bei der konkreten Anwendung des neuen Rechts - vermutlich ab 2007 - geklärt werden können. In der Zwischenzeit werden Lehre und Literatur Lösungsmöglichkeiten aufarbeiten.


lead_de: Kanton bereitet nun Rückzahlung der Gemeindeanteile vor.

title_de: Kanton Aargau und Gemeinden erhalten rund 14,9 Millionen Franken  von PostAuto zurück

content_de:
Die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV), die PostAuto Schweiz AG und das Bundesamt für Verkehr (BAV) haben heute das weitere Vorgehen der Rückzahlung der Abgeltungen bekannt gegeben. Die PostAuto Schweiz AG wird dem Kanton Aargau und den Gemeinden für die Periode 2007 bis 2018 14,9 Millionen Franken Abgeltungen zurückzahlen. Dieser Betrag wurde von drei Instanzen (Ernst & Young, PWC, Arbeitsgruppe Bund und Kantone) überprüft. Die Abgeltungen wurden beim Regionalverkehr (wo Bund und Kanton Besteller sind) und beim Ortsverkehr (wo der Kanton Besteller ist) zu viel bezahlt. Die Gemeinden bestellen teilweise direkt, teilweise leisten sie gemäss einem Verteilschlüssel Beiträge für PostAuto-Linien. Beim Totalbetrag von 14,9 Millionen Franken sind die Bundesanteile bereits abgezogen. In diesem Totalbetrag sind 0,3 Millionen Franken enthalten, die aufgrund von Direktbestellungen der Gemeinden bei der PostAuto Schweiz AG entstanden sind. Aus rechtlichen Gründen wird auch die Rückerstattung dieser Gelder an die Gemeinden über den Kanton Aargau stattfinden.

Für die Jahre 2007 bis 2015 wurden von der PostAuto Schweiz AG zusammen mit dem BAV und Vertretern der KöV die exakten Umbuchungsbeträge pro Jahr und Linie eruiert. Für die Jahre 2016 bis 2018 war eine exakte Herleitung pro Linie aufgrund der neuen Buchungsmethodik nicht mehr möglich. Daher wurde für diese Jahre eine pauschale Rückerstattung vereinbart. Bis 2017 haben sich die Gemeinden mit 40 Prozent an den Abgeltungen beteiligt, seit 2018 bezahlt der Kanton die gesamten Abgeltungen. Von den Rückerstattungen bekommt der Kanton rund 9,4 Millionen Franken, die Gemeinden rund 5,5 Millionen Franken. Der Kanton Aargau wird nun die nächsten Schritte angehen betreffend Rückerstattung der Gemeindeanteile.

Weiteres Vorgehen

Das BAV, die KöV sowie die PostAuto AG haben eine tripar-tite Rahmenvereinbarung über die Rückerstattung der Abgeltungen abgeschlossen. Im Anschluss daran wird die PostAuto Schweiz AG bis voraussichtlich am 14. Dezember 2018 mit sämtlichen Kantonen Einzelvereinbarungen abschliessen. Anschliessend ist es an den Kantonen, allfällige Gelder an die Gemeinden weiterzugeben. Der Kanton Aargau wird die notwendigen Aufarbeitungen vornehmen und bis spätestens Frühjahr 2019 den Gemeinden ihre Anteile der Gelder zurückerstatten.


lead_de: Fahrplan 2019: mehr Direktverbindungen für Murgenthal und Rothrist

title_de: Fahrplan 2019 bringt mehr Direktverbindungen für Murgenthal und Rothrist

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Die Grossbaustelle Eppenbergtunnel hat Auswirkungen auf das Angebot im gesamten Zugsverkehr. So ist es seit Beginn der Bauarbeiten nicht möglich, zusätzliche Züge zwischen Olten und Aarau zu führen. Weiter kann die S23 in Dulliken nicht anhalten und der RegioExpress fährt zeitweise in Wildegg durch. Die S29 fährt vorübergehend nur noch zwischen Turgi und Aarau. Die heute in den Hauptverkehrszeiten weiterfahrenden Züge bis und ab Olten–Langenthal starten und enden ab dem Fahrplanwechsel 2019 in Aarau.

Mit dem Abschluss des Trassenvergabeverfahrens Ende August 2018 (Verfahren des Bundes für die Zuteilung der Trassen im Personen- und Güterverkehr) ergibt sich nun kurzfristig die Möglichkeit, 2019 vier zusätzliche Direktzüge zwischen Langenthal, Olten und Aarau zu führen:

Langenthal ab: 6.21 und 16.21 Uhr
Aarau an: 6.57 und 16.57 Uhr

Aarau ab: 7.01 und 17.01 Uhr
Langenthal an: 7.36 und 17.36 Uhr

Das heisst, dass für die Arbeits- und Schulwege am Morgen und Abend der 30-Minuten-Takt erhalten werden kann. Die SBB und der Kanton Aargau werden sich dafür einsetzen, dass diese kundenfreundliche Lösung auch für den Fahrplan 2020 möglich sein wird.

Stündliche Direktverbindung immer gewährleistet

Die vier zusätzlichen Verbindungen ergänzen das S-Bahn-Angebot zwischen Langenthal und Olten, das ab dem Fahrplanwechsel vom Dezember 2018 wie folgt aussieht:

eine stündliche S23 Langenthal–Olten–Aarau–Lenzburg–Brugg–Baden (Verkehrszeiten analog dem Fahrplan 2018)

ungefähr eine halbe Stunde versetzt fährt eine zusätzliche S23 Langenthal–Olten in den Hauptverkehrszeiten am Morgen, über den Mittag und am Abend

Diese zweite stündliche Verbindung hat während zwei Jahren (2019 und 2020) in Olten keinen Anschluss Richtung Aarau, ausgenommen die vier oben genannten Direktzüge.

Ab Dezember 2020 werden die Gemeinden Murgenthal und Rothrist den ganzen Tag halbstündliche Verbindungen nach Aarau erhalten. Einmal pro Stunde direkt mit der S23 und einmal pro Stunde mit Umsteigen in Olten von der S23 auf die S29 Zofingen–Olten–Aarau–Turgi.

S-Bahn Aargau wird ab Fahrplanwechsel umgesetzt

Ab dem Fahrplanwechsel vom 9. Dezember 2018 können weitere Elemente der S-Bahn Aargau 2016 ff. umgesetzt werden. Die S26 aus dem Freiamt wird im Stundentakt von Aarau nach Olten verlängert und bietet zusammen mit der S23 (Baden–Lenzburg–)Aarau–Olten–Rothrist–Langenthal den 30-Minutentakt für die Haltepunkte Schönenwerd und Däniken.

Die Bauarbeiten am 4-Spur-Ausbau zwischen Olten und Aarau schreiten planmässig voran. Der Eppenberg, als Kernstück, ist durchbohrt. Jetzt folgen in den verbleibenden zwei Jahren das Verlegen der Fahrbahn und die technische Ausrüstung. Weiter folgen das vierte Gleis zwischen Dulliken und Däniken, Anpassungen im Knoten Olten sowie die Anschlussbauwerke der Eppenberglinie an die Stammlinie.


lead_de: Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Aargau ist im März erneut angestiegen. Die Zunahme verläuft in den einzelnen Branchen unterschiedlich: Die Metallindustrie sowie Beratung, Planung und Informatik haben die stärksten Zunahmen zu verzeichnen.

title_de: Zunahme von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit

content_de:
Bei den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Aargau waren im März 9538 Personen arbeitslos gemeldet, 410 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg von 3,0 im Februar auf 3,1 Prozent im März. Schweizweit beträgt die Quote weiterhin 3,4 Prozent. Die Zahl der Stellensuchenden im Kanton Aargau nahm um 542 auf 13 053 zu.

Die einzelnen Branchen sind von der Arbeitslosigkeit unterschiedlich stark betroffen. Am stärksten stieg die Zahl der Arbeitslosen in den vergangenen zwölf Monaten in der Metallindustrie (plus 72 Prozent), Beratung, Planung und Informatik (plus 70 Prozent), Verkehr und Nachrichtenübermittlung (plus 64 Prozent), Maschinenindustrie und Fahrzeugbau (plus 60 Prozent), Banken (plus 56 Prozent) sowie Elektrotechnik und Elektronik (plus 55 Prozent). Deutlich weniger stark fällt die Zunahme der Arbeitslosigkeit im Baugewerbe aus (plus 23 Prozent). Hier sind gelernte Handwerker weiterhin gesucht. Bei den Versicherungen sind ebenso viele Personen arbeitslos wie vor einem Jahr. Als einzige Branche hat das Gesundheitswesen einen Rückgang zu verzeichnen (minus 13 Prozent).

1964 Arbeitslose sind weniger als 25 Jahre alt. Die Quote in der Altersklasse der 15- bis 24-Jährigen stieg von 4,1 auf 4,3 Prozent.

Die Zahl der offenen Stellen ist im März leicht um 29 auf 918 gesunken. Die RAV besetzten 279 Stellen, zwanzig mehr als im Vormonat.

Nochmals angestiegen ist die Zahl der Voranmeldungen für Kurzarbeit (um 23 auf 155). Vor einem halben Jahr im September 2008 waren es noch drei Voranmeldungen. In der Rezession von 1996/97 gingen dagegen über 200 Voranmeldungen pro Monat ein. Zurzeit melden vor allem Betriebe aus der Metall- und Maschinenindustrie Kurzarbeit an.

Im Januar wurden 118 Personen aus der Arbeitslosenversicherung ausgesteuert. Die Zahl der Aussteuerungen unterliegt starken monatlichen Schwankungen.


lead_de: Bushaltestellen Hochbrücke in Tegerfelden werden ab 5. Juli 2021 umgebaut nach BehiG

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Die beiden Bushaltekanten Hochbrücke Fahrtrichtung Endingen und Fahrtrichtung Döttingen in Tegerfelden werden ab 5. Juli 2021 umgebaut, sodass sie den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) entsprechen. Der Umbau dauert bis etwa Ende August 2021. Die Ersatzhaltestellen für das Postauto sind während dem Umbau örtlich versetzt: In Fahrtrichtung Endigen befindet sich die Ersatzhaltestelle rund 300 Meter in südlicher Richtung und in Fahrtrichtung Döttingen rund 100 Meter in nördlicher Richtung. Der Fussverkehr wird lokal umgeleitet. Der Verkehr wird während der Bauzeit teilweise mit Lichtsignalanlage geregelt.

"Wir erhöhen den Randstein der Haltekanten auf 22 Zentimeter. So können die Bedürfnisse von Personen mit Beeinträchtigungen, Mobilitätseinschränkungen oder Kinderwagen besser abgedeckt werden", erklärt Tom Busslinger, Projektleiter der Abteilung Tiefbau. Er fügt an: "In Fahrtrichtung Endingen ermöglicht diese Erhöhung einen niveaugleichen Einstieg bei drei Türen im vorderen Bereich des Busses. In Fahrtrichtung Döttingen erstellen wir bei den zwei vorderen Türen einen niveaugleichen Einstieg." Im hinteren Bereich wird die Kante jeweils auf 16 Zentimeter erhöht. Hierbei handelt es sich um die sogenannte Antaststrecke, welche die parallele Anfahrt für den Bus an die anschliessende Haltekante gewährleistet.

Während der Bauzeit wird der Verkehr zeitweise mit einem Verkehrsdienst geregelt. Es ist aber mit örtlichen Behinderungen und Rückstau zu rechnen. Die Abteilung Tiefbau dankt den Anwohnerinnen und Anwohnern sowie den Verkehrsteilnehmenden für das Verständnis.

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-file-pdf' /></svg>Situationsplan Fahrtrichtung Endingen (PDF, 1 Seite, 2,8 MB)

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-file-pdf' /></svg>Situationsplan Fahrtrichtung Döttingen (PDF, 1 Seite, 3,0 MB)


lead_de: Bei den polizeilich registrierten Delikten nach Strafgesetzbuch ist gegenüber 2005 ein Rückgang von 3 Prozent zu verzeichnen.

title_de: Aargauer Kriminalstatistik 2006

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An der heutigen Medienkonferenz erläuterte der Aargauer Polizeidirektor Kurt Wernli zusammen mit der Führungsspitze des kantonalen Polizeikorps die Entwicklung der Kriminalität im Jahr 2006. Landammann Kurt Wernli: "Durch die Setzung von klaren Schwerpunkten in der Kriminalitätsbekämpfung und dank dem professionellen Einsatz ihrer uniformierten und zivilen Mitarbeitenden hat die Kantonspolizei gute Resultate erzielt."Bei den Delikten nach Strafgesetzbuch ist ein Rückgang von 33'507 auf 32'509 Delikte zu verzeichnen. Die Aufklärungsquote ist mit 50 Prozent gleich hoch wie im Vorjahr.Mit 4'014 Betäubungsmitteldelikten gelangten 72 Delikte mehr zur Anzeige als im Vorjahr. 86 Prozent  der Anzeigen erfolgten wegen Konsum und 14 Prozent wegen Handel. Drogentote gab es 10 gegenüber 8 im Vorjahr.

Die Tötungsdelikte sind von 13 auf 11 zurückgegangen (Aufklärungsquote: 82 Prozent). Insgesamt 2 Fälle waren dem Bereich Häusliche Gewalt zuzuordnen. - Mit 84 Raubdelikten ist eine Zunahme gegenüber dem Vorjahr um 19 Delikte zu verzeichnen. 49 Prozent der Raubdelikte konnten geklärt werden. - Mit 33 Delikten (2005: 34) ist beinahe ein Gleichstand bei den Entreissediebstählen zu verzeichnen. Die Aufklärungsquote liegt bei 24 Prozent. - Vergewaltigungen und Schändungen haben im Vergleich zum Vorjahr von 90 auf 102 Delikte zugenommen (Aufklärungsquote: 95 Prozent). - Insgesamt wurden im Jahr 2006 3'171 Einbruch- und Einschleichediebstähle verübt gegenüber 3'384 im Vorjahr. Die Aufklärungsquote liegt bei 21 Prozent.Mit 8'089 ist die Zahl der ermittelten Straftäter gegenüber dem Vorjahr (8'220) leicht zurückgegangen. Ebenfalls zurückgegangen ist der Ausländeranteil, der 40,5 Prozent beträgt (2005: 42 Prozent).


lead_de: Kommission befürwortet die Erneuerung der Telefonzentralen in der kantonalen Verwaltung.

title_de: Telefonzentralen der kantonalen Verwaltung sollen ersetzt werden

content_de:
Die Kommission AVW hat an ihrer Sitzung vom 28. Februar 2013 die Erneuerung der Telefonzentralen in der kantonalen Verwaltung beraten. Bis Ende des Jahrs 2017 soll die IP-Telefonie-Lösung (Telefonie mit einem neuen zentralen System über das bestehende Informatiknetz) schrittweise eingeführt werden. Damit werden die heute über 130 Telefonzentralen mit mehr als 7'000 Anschlüssen abgelöst. Die Kommission diskutierte die Umstellung von der herkömmlichen klassischen Telefonie zur IP-Telefonie eingehend. Die heutige Technologie und die Gewährleistung der Sicherheitsanforderungen haben die Kommission überzeugt, den Wechsel gutzuheissen. Damit die vielen Möglichkeiten der IP-Telefonie besser genutzt werden können, ist eine rechtzeitige und umfängliche Schulung der Mitarbeitenden erforderlich. Die kantonale Notrufzentrale ist von der Umstellung nicht betroffen.

Die Kommission hat den Kredit von 10,7 Millionen Franken einstimmig gutgeheissen.

Der Grosse Rat wird das Geschäft voraussichtlich im März 2013 beraten.


lead_de: Mit dem Umzug des Lehrateliers zur Schule für Gestaltung wird der letzte Schritt zur Umsetzung der Reform Berufsfachschulen vollzogen.

title_de: Lehratelier Bekleidungsgestaltung neu an der Schule für Gestaltung Aargau

content_de:
Die insgesamt drei Lehrateliers für Bekleidungsgestaltung im Kanton Aargau – neben Aarau werden auch in Wohlen (Berufsbildungszentrum Freiamt Lenzburg) sowie in Rheinfelden (Berufsbildungszentrum Fricktal) entsprechende Angebote geführt – bieten im Auftrag des Kantons jungen Menschen die Möglichkeit, die Lehre zum Bekleidungsgestalter respektive zur Bekleidungsgestalterin mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ) zu absolvieren. Es handelt sich dabei um eine Ausbildung, für die sich aufgrund der Auslagerung der Produktionsketten ins Ausland nur noch sehr wenige Lehrstellen finden lassen. Deren Absolventinnen und Absolventen sind aber auch auf dem Schweizer Arbeitsmarkt nach wie vor gefragt, beispielsweise in den Bereichen Design, Entwicklung oder Handel und Verkauf. Den schulischen Teil der Ausbildung absolvieren die Lernenden der drei Ateliers bereits seit August 2020 an der Schule für Gestaltung in Aarau.

Damals, vor bald einem Jahr, erlebte die Aargauer Berufsbildungslandschaft einige fundamentale Veränderungen. Mit der Neuzuteilung verschiedener Lehrberufe an die Aargauer Berufsfachschulen unternahm der Regierungsrat einen grossen Schritt hin zur im Rahmen der Reform Berufsfachschulen angestrebten Bildung von beruflichen Kompetenzzentren. Ein gutes Jahr danach folgt nun mit der Verschiebung des Lehrateliers für Bekleidungsgestaltung am Standort Aarau von der Kantonalen Schule für Berufsbildung hin zur Schule für Gestaltung Aargau der letzte Umsetzungsschritt des Vorhabens.


lead_de: Kanton ergreift Sofortmassnahmen nach vorläufiger Konkursanzeige der mobile ärzte AG.

title_de: mobile ärzte AG hat ihre Dienstleistungen im Kanton Aargau per sofort eingestellt

content_de:
Weitere Abklärungen des Kantons Aargau zeigten, dass das Betreibungs- und Konkursamt des Kantons Basel-Landschaft am Dienstag, 7. November 2023, eine <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>vorläufige Konkursanzeige der mobile ärzte AG publizierte. Am Montag, 13. November 2023, 15 Uhr, kam die mobile ärzte AG schliesslich der Aufforderung seitens Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) und Departement Gesundheit und Soziales (DGS) nach und bestätigte, dass sie wegen der "Betriebsschliessung" den vertraglichen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen können. Bereits seit Sonntagabend hat die mobile ärzte AG keine Dienstleistungen mehr zugunsten der Polizei im Kanton Aargau erbracht.

Aufgrund dieses Sachverhalts haben das DVI beziehungsweise die Kantonspolizei Aargau und das DGS Sofortmassnahmen ergriffen und suchen gemeinsam mit niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten sowie der vaka – Gesundheitsverband Aargau und dem Aargauischen Ärzteverband (AAV) Lösungen zur Erfüllung der Dienstleistungen. DVI und DGS werden zu Lösungen und weiteren Schritten aktiv informieren. In Situationen, in denen innert kurzer Zeitspanne mehrere Prüfungen von Hafterstehungsfähigkeit und/oder fürsorgerischer Unterbringung nötig sind, kann es in den nächsten Tagen zu Wartezeiten kommen.

Seit längerem Verbesserungspotenzial vorhanden

Die Abteilung Gesundheit (Kantonsärztlicher Dienst) des DGS hat mit der mobile ärzte AG per 1. Januar 2017 einen Leistungsvertrag abgeschlossen. Darin wird die Anordnung von fürsorgerischen Unterbringungen im Kanton Aargau geregelt. Das DVI hat mit der mobile ärzte AG zwei Leistungsverträge abgeschlossen: Einer regelt die Prüfungen der Hafterstehungsfähigkeit vor Haftantritt, der andere die Prüfung der Einvernahmefähigkeit. Darüber hinaus erbrachte die mobile ärzte AG auch Leistungen für andere Bereiche des Aargauer Gesundheitswesens wie zum Beispiel Todesfallbescheinigungen für Pflegeheime. Die mobile ärzte AG hat zudem die Ärzteschaft in den Bezirken in weiten Teilen bei der Erfüllung des ärztlichen Notfalldiensts unterstützt.

Seit längerer Zeit bestand Verbesserungspotenzial betreffend die Leistungserfüllung durch die mobile ärzte AG (siehe auch Beantwortung der <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Interpellation Therese Dietiker betreffend Praxiserfahrungen mit den Mobilen Ärzten im Aargau (GR 20.246)). Es fanden regelmässige Gespräche mit der Geschäftsleitung der mobile ärzte AG statt, um Verbesserungsmassnahmen einzuleiten. Die unangekündigte Einstellung der Leistungserbringung hatte sich jedoch nicht abgezeichnet.


lead_de: Das Zwangsmassnahmengericht hat den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Untersuchungshaft gutgeheissen.

title_de: Tötungsdelikt Niederlenz (2. Nachtrag)

content_de:
Am Sonntagabend, 1. Februar 2015, wurde ein 4-jähriges Mädchen tot an ihrem Wohnort in Niederlenz aufgefunden. Das Kind erlag den ihm zugefügten Stichverletzungen in den Brustbereich. Die 43-jährige Ehefrau wies leichte Verletzungen auf. Die Staatsanwaltschaft eröffnete ein Strafverfahren gegen den Vater des Mädchens wegen vorsätzlicher Tötung an seinem Kind und wegen versuchter Tötung an seiner Ehefrau.

Der Beschuldigte konnte zur Sache befragt werden und ist nicht geständig.

Der von der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau gestellte Antrag auf drei Monate Untersuchungshaft wurde vom Zwangsmassnahmengericht gutgeheissen. Der Beschuldigte, der sich nach der Tat selbst verletzt hatte, konnte vom Spital in einen Haftplatz mit medizinischer Betreuung verlegt werden.


lead_de: 28,2 Millionen Franken werden im Finanzausgleich 2013 an 79 Gemeinden ausbezahlt.

title_de: Finanzausgleich 2013

content_de:
Die Auszahlungssumme aus dem Finanzausgleich für das Jahr 2013 beträgt 28,2 Millionen Franken. Sie wird an 79 Gemeinden ausgerichtet. Einen Beitrag erhalten jene Gemeinden, deren Finanzbedarf im Basisjahr 2011 höher ist als deren Ertragskraft. Im laufenden Jahr erhalten 99 Gemeinden Beiträge von gesamthaft 49,9 Millionen Franken.

Die geringere Anzahl der berechtigten Gemeinden sowie die deutlich tiefere Auszahlungssumme sind vor allem auf die höhere Steuerkraft und die guten Rechnungsabschlüsse der Gemeinden im Jahr 2011 zurückzuführen. Ein weiterer Grund liegt im Wegfall der vom Grossen Rat im Jahr 2010 beschlossenen Regelung, welche befristet für die Zahlungsjahre 2011 und 2012 einen tieferen Schwellenwert für den massgebenden Steuerfuss für die Berechnung der Ertragskraft festlegte.

Abgaben in den Finanzausgleichsfonds haben Gemeinden zu leisten, deren Steuerkraft im Basisjahr 2011 über dem Kantonsmittel liegt und zudem den Finanzbedarf übersteigt. Im Jahre 2013 haben 57 Gemeinden Abgaben von total 28,4 Millionen Franken zu leisten (2012: 58 Gemeinden und 28,4 Millionen Franken).

Der für den Finanz- und Lastenausgleich relevante Finanzbedarf der Gemeinden stieg im Vergleich zum Vorjahr um rund 3,7 Prozent. Weil sich die Steuerkraft gegenüber dem Basisjahr 2010 um 3,8 Prozent erhöhte, ergeben sich keine Veränderungen der Ausgleichsabgaben.


lead_de: Alle Vollzeitstellen an der Aargauer Volksschule konnten auf den Schuljahresbeginn rechtzeitig besetzt werden.

title_de: Verbesserte Personalsituation an der Volksschule

content_de:
Erneut konnte mit grossen Anstrengungen in den Gemeinden und mit Unterstützung durch das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) alle Vollzeitstellen im Volksschulbereich besetzt werden. In 26 Fällen wurden Anstellungen von Lehrpersonen bewilligt, die keine stufen- oder fachgerechte Ausbildung mitbringen. In den Fächern Hauswirtschaft, Werken, bei der Logopädie und den Entlastungsstunden sind Teilzeitpensen noch nicht besetzt. Dieses Jahr sind 32 ausländische Lehrpersonen (31 aus Deutschland, eine Person aus Österreich) in den aargauischen Schuldienst eingetreten. Vor einem Jahr waren es noch 49 Lehrpersonen, vor zwei Jahren 52 Lehrpersonen, die im Ausland rekrutiert worden sind.

407 Kündigungen sind dem Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) gemeldet worden, 44 Kündigungen weniger als im Vorjahr, beziehungsweise 118 weniger als vor zwei Jahren. Bei insgesamt 6'800 Lehrpersonen, die an der Volksschule unterrichten, entspricht dies einer Fluktuationsrate von 5,9 Prozent (inkl. Stellenwechsel innerhalb des Kantons und inkl. Pensionierungen). Dass sich die Personalsituation an der Aargauer Volksschule erneut verbessert hat, führt Regierungsrat Rainer Huber hauptsächlich auf die angespannte wirtschaftliche Situation zurück. Anlässlich der traditionellen Medienkonferenz zum Schuljahresbeginn dankte Rainer Huber den über 9'000 Lehrpersonen für ihr grosses Engagement.

Entwicklung der Schülerzahlen

Die detaillierten statistischen Schülerzahlen liegen erst im Herbst vor, aufgrund der bewilligten Abteilungen können aber erste Trends aufgezeigt werden. Während an der Primarschule 19 Abteilungen weniger bewilligt wurden als im Vorjahr, nahm die Anzahl Abteilungen an der Realschule um 12, an der Sekundarschule um 14 und an der Bezirksschule um 7 Abteilungen zu. Insgesamt wurden dieses Jahr 17 Abteilungen mehr bewilligt.

Im Bereich Sekundarstufe II hat erfreulicherweise die Anzahl Eintritte an Gymnasien zugenommen. 918 Schülerinnen und Schüler sind in ein Gymnasium eingetreten, dies sind 87 mehr als im Vorjahr. Abgenommen hat hingegen die Anzahl der abgelegten Maturitätsprüfungen: 2002 waren es noch 966, dieses Jahr sind es 775 Schülerinnen und Schüler, die einen Maturaabschluss erworben haben. Bei der Berufsbildung ist der Rückgang der Eintritte bei den kaufmännischen Berufen markant: 1140 Lehrlinge sind letztes Jahr in eine kaufmännische Lehre eingetreten, dieses Jahr sind es noch 843 Lehrlinge.

Zehn Pilotklassen starten als Grund- oder Basistufe

Mit dem Schuljahr 2003/04 starten in sieben Aargauer Gemeinden insgesamt zehn Pilotklassen als Grund- oder Basisstufe. Der Aargauer Schulversuch wird zusammen mit Ostschweizer Kantonen durchgeführt. Interesse an einer Zusammenarbeit haben auch die Bildungsdirektorenkonferenz Zentralschweiz und der Kanton Bern angemeldet.