lead_de: Bisher gab es für das Arboner Schwimmbad und das Strandbad im Buchhorn eine einzige Badordnung, die für beide Anlagen Gültigkeit hatte. Um die Inhalte spezifisch auf die Bäder zuschneiden zu können, hat der Arboner Stadtrat an seiner Sitzung vom 22. April 2024 beschlossen, die Badordnungen für das Schwimm- und das Strandbad per 1. Mai 2024 zu splitten und entsprechend anzupassen. Die neuen Badordnungen hat er genehmigt. Beide Bäder erhalten in Kürze neue Badordnungstafeln.

title_de: Aus der Stadtratssitzung vom 22. April 2024

content_de:
Die Technische Gesellschaft Arbon ist dabei, für die Stadt Arbon einen selbstfahrenden Bus zu implementieren, passend zum Legislaturziel "Wir schaffen Raum und Möglichkeiten für die Entwicklung in der Zukunft." Das ambitionierte Projekt stellt alle Akteure vor essenzielle Herausforderungen. Die Stadt ist in diesem Zusammenhang dafür besorgt, die Haltestellen zu planen und diese bis zur Aufnahme des Betriebs gemäss Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes bereitzustellen. Den Auftrag für die dafür notwendigen Ingenieurleistungen hat der Stadtrat an das Ingenieurbüro Innoplan Bauingenieure AG, Arbon, vergeben.

Für die behindertengerechte Gestaltung der Haltekanten beider Bushaltestellen Schloss an der Hauptstrasse hat der Stadtrat den Betrag von 55'000 Franken genehmigt.

Den Auftrag für die Ingenieurleistungen in Zusammenhang mit der Sanierung der Klarastrasse hat der Stadtrat an die Innoplan Bauingenieure AG, Arbon, vergeben, dies zum Pauschalbetrag von rund 48'000 Franken (rund 43'000 Franken für den Strassenbau, knapp 5'000 Franken für die Kanalisation).

Den Auftrag für die Ingenieurleistungen in Zusammenhang mit der Sanierung der Kanalisation im Bereich St. Gallerstrasse zwischen der Standstrasse und dem Webschiffkreisel hat der Stadtrat zum Pauschalbetrag von knapp 174'000 Franken an die Innoplan Bauingenieure AG, Arbon, vergeben.

Um die Entsorgungsmöglichkeiten für die Bevölkerung zu verbessern, soll die Sammelstelle Fetzisloh im Ortsteil Frasnacht modernisiert werden. An dem gut frequentierten Standort ist die Erstellung einer kompakten Anlage mit Unterflursystemen vorgesehen. Der Stadtrat hat dafür den Betrag von 298'000 Franken freigegeben.

         Des Weiteren hat der Stadtrat folgende Bewilligungen erteilt:

Florence Eigenmann, Frasnacht, für den Ersatz der Gasheizung durch eine aussen aufgestellte Luft-/Wasser-Wärmepumpe an der Alten Poststrasse 19, Frasnacht

der Mayrhaus-Genossenschaft Arbon c/o Lucas Caluori, Luzern, für den Ersatz der Ölheizung durch die Installation von drei Erdwärmesonden an der Landquartstrasse 72, Arbon

Katja und Giuseppe Memoli, Arbon, für die Erweiterung der Sichtschutzwand an der Quellenstrasse 12, Arbon

Karin und Fredy Gsell, Arbon, für die Erstellung von Sichtschutzwänden und Gabionen am Holunderweg 4 und 6, Arbon

Michelle und René Weibel, Stachen, für den Ersatz der Gasheizung durch die Installation von zwei Erdwärmesonden an der Liegenschaft Speiserslehn 13, Stachen

der Altrimo AG, Herisau, für Balkonverglasungen an den Liegenschaften Landquartstrasse 62/62a/62b, Arbon

Markus Heller, Arbon, für die Erstellung eines Gitterzauns und eines Sicherungsnetzes an der Aachstrasse 15, Arbon

Regula Hoenner, Arbon, für die Errichtung eines Pavillons an der Rebenstrasse 21, Arbon


lead_de: Nachdem am 1. Mai das Arboner Schwimmbad seine Tore wieder geöffnet hat, startet in Kürze auch das Strandbad Buchhorn in die Badesaison 2024. Am Samstag, 11. Mai ist es soweit. Das Team vor Ort freut sich auf zahlreiche Besucherinnen und Besucher.

type_de: Medienmitteilungen

title_de: Strandbad Arbon startet in die Saison 2024

content_format: html


lead_de: Am Montag, 13. Mai beginnen die Vorarbeiten für den Einbau des Deckbelags an der Schei-benstrasse im Abschnitt zwischen der Hochkreuz- und der Romanshornerstrasse. Die Deck-schicht schützt die Fahrbahn vor Umwelteinflüssen und verlängert so ihre Lebensdauer. Da die Deckbelagsarbeiten nur bei stabilen trockenen Wetterverhältnissen ausgeführt werden können, kann es zu Verzögerungen kommen. Die Verantwortlichen gehen aber davon aus, dass die Arbeiten per Ende Mai 2024 abgeschlossen werden können.

title_de: Deckbelagsarbeiten an der Scheibenstrasse


lead_de: Die Wohnbaugenossenschaft Pro Familia plant an der Schützenstrasse in Arbon den Abbruch von drei Mehrfamilienhäusern sowie eines Garagengebäudes und den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage. Das entsprechende Baugesuch hat der Arboner Stadtrat im April 2023 genehmigt. Um während der Arbeiten den Baustellenverkehr in geordnete Bahnen zu lenken, hat der Stadtrat an seiner Sitzung vom 8. Mai 2023 beschlossen, das Verkehrsregime der Schützenstrasse im Abschnitt zwischen der Henri-Dunant-Strasse und der Brühlstrasse einschliesslich Gehweg temporär zu ändern. Die direkt betroffenen Anstösserinnen und Anstösser werden durch die Bauherrin informiert.

type_de: Aus dem Stadtrat

title_de: Aus der Stadtratssitzung vom 8. Mai 2023

content_de:
Des Weiteren hat der Stadtrat folgende Bewilligungen erteilt:

Chloë Müller-Jones und Daniele Camilleri, Frasnacht, für die Erstellung einer Terrassenüberdachung an der Rossweidstrasse 30, Frasnacht

der HBW Immobilien AG, Winterthur, für den Einbau eines Zwischenbodens in den Hallen 3/4 und die Anpassung des Brandschutzes (Projektänderung) an der Textilstrasse 5–7, Arbon

der HRS Real Estate AG, Frauenfeld, für eine Altlastensanierung mit Bohrplanum an der Stickereistrasse/Giessereistrasse (Parzellen 4194 und 4366), Arbon

der Lion AG, Kreuzlingen, für die Gesamtsanierung des Mehrfamilienhauses einschliesslich Ausbau des Dachgeschosses an der Sonnenhügelstrasse 10, Arbon

Arta, Erenik, Xhevahire und Fisnik Mataj, Arbon, für den Ersatz der Ölheizung durch eine innen aufgestellte Luft-/Wasser-Wärmepumpe (Projektänderung) an der St. Gallerstrasse 118, Arbon

Sinisa Todic, Arbon, für den Abbruch des bestehenden Einfamilienhauses und den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit zwei Luft-/Wasser-Wärmepumpen an der Feldstrasse 4, Arbon


lead_de: Die Prämienverbilligung für die obligatorische Krankenversicherung wird anspruchsberechtigten Personen ausgerichtet, die am 1. Januar 2024 ihren steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton Thurgau hatten.

type_de: Aus dem Stadthaus

title_de: Individuelle Prämienverbilligung 2024

content_de:
Grundsatz

Berechnungsgrundlage

Grundlage für die Berechnung der Prämienverbilligung 2024 ist die provisorische Steuerrechnung 2023 per Stichtag 1. Januar 2024. Anspruchsberechtigt sind Personen, deren einfache Steuer der provisorischen Steuerrechnung 2023 das Maximum von 800 Franken und das steuerbare Vermögen null Franken nicht übersteigt. Für Kinder besteht Anspruch, sofern die einfache Steuer nicht mehr als 1‘600 Franken beträgt und das steuerbare Vermögen null Franken nicht übersteigt.

Quellenbesteuerte Personen

Infolge technischer Schwierigkeiten kommt es beim Versand der Antragsformulare für quellenbesteuerte Personen zu Verzögerungen. Der Versand erfolgt voraussichtlich bis Ende Juli 2024. Zum jetzigen Zeitpunkt kann deshalb noch nicht geprüft werden, ob ein Anspruch auf Prämienverbilligung 2024 besteht oder nicht.

Verfall des Anspruchs

Der Anspruch auf Prämienverbilligung 2024 aufgrund der provisorischen Steuerrechnung 2023 verfällt am 31. Dezember 2024. Wer im März 2024 (bzw. bis Ende Juli 2024 bei Quellenbesteuerten) keinen Antrag erhalten hat und der Meinung ist, aufgrund der provisorischen Steuerrechnung 2023 per Stichtag 1. Januar 2024 zum Bezug einer Prämienverbilligung berechtigt zu sein, kann sich beim Sozialversicherungsamt melden. Kurzaufenthalter/-innen mit Aufenthalt im Kanton Thurgau haben den Antrag auf Prämienverbilligung bis am 31. Dezember 2024 zu stellen. Ansonsten verfällt der Anspruch.

Neubemessung der Prämienverbilligung

Lassen sich für die Prämienverbilligung 2024, gestützt auf die Schlussrechnung 2024, verschlechterte wirtschaftliche Verhältnisse nachweisen, so können die betroffenen Personen innert 30 Tagen seit Rechtskraft der Schlussrechnung 2024 beim Sozialversicherungsamt eine Neubemessung beantragen. Dasselbe Verfahren gilt auch für die Prämienverbilligung der Vorjahre.

Kontakt

Für ergänzende Auskünfte steht das Sozialversicherungsamt gerne zur Verfügung – persönlich an der Walhallastrasse 2 (Schalter 3), per E-Mail an sozialversicherungsamt@arbon.ch oder telefonisch unter 071 447 17 90.


lead_de: André Mägert hat am 14. März 2024 brieflich seinen Rücktritt aus dem Stadtparlament Arbon per 7. Mai 2024 eingereicht. Es rückt diejenige Person aus derselben Partei nach, die in den Wahlen vom März 2023 die nächst höchste Stimmenzahl erreicht hat. Dabei handelt es sich um Christoph Seitler.

title_de: Wechsel bei XMV im Arboner Stadtparlament


lead_de: 8. Parlamentssitzung (Legislatur 2023–2027)

type_de: Aus dem Stadtparlament

title_de: Aus der Stadtparlamentssitzung vom 7. Mai 2024

content_de:
Nach eingangs gestelltem Ordnungsantrag von Jacob Auer, SP/Grüne, wurde das Traktandum 3, Antrag zur Bildung einer ständigen parlamentarischen Raumplanungskommission, zurückgewiesen und somit nicht behandelt.

Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro

Die "Einfachen Anfragen"

"Referendum gegen Parlamentsbeschlüsse vom 14.11.2023 zum Sportplatz Stachen" von Riquet Heller, FDP

"Rote Autos in Arbon, Mobility?" von Jacob Auer, SP

wurden mit dem Versand zur Sitzung beantwortet.

Das Protokoll der 7. Parlamentssitzung dieser Legislatur ist genehmigt und auf der Webseite einsehbar.

Wahl Präsidium für das Amtsjahr 2024–2025

Esther Straub, Die Mitte/EVP, ist mit 23 von 26 Stimmen zur Präsidentin des Stadtparlaments gewählt worden.

Wahl Vizepräsidium für das Amtsjahr 2024–2025

Das Vizepräsidium wird neu von Matthias Schawalder, SVP, ausgeübt. Er ist mit 24 von 27 Stimmen gewählt worden.

Wahl Stimmenzählende für den Rest der Legislaturperiode 2023–2027

Das Büro des Parlaments besteht aus dem Präsidium, dem Vizepräsidium und drei Parlamentsmitgliedern, die das Stimmenzählen besorgen. Es galt, neben Christine Schuhwerk, FDP/XMV, zwei neue Stimmenzählende zu wählen, welche einstimmig gewählt wurden:

Myrta Lehmann, Die Mitte/EVP

Fabio Telatin, SP/Grüne

Freigabe für den Kauf der Parzelle Nr. 2720 "Strauss-Wiese"/"Staudershüser" zum Preis von CHF 19,5 Mio.,

 Romanshornerstrasse 20/20a, 9320 Arbon

Das Parlament beschliesst auf Antrag des Büros die Bildung einer 7er-Kommission. Gewählt wurden:

Jacob Auer, SP/Grüne

Konrad Brühwiler, SVP

Isabelle Fuchs, FDP/XMV

José Franco, SP/Grüne

Judith Huber, Die Mitte/EVP

Reto Neuber, Die Mitte/EVP

Christine Schuhwerk, FDP/XMV

Jacob Auer, SP/Grüne, wird die Kommission präsidieren.

Ergänzungswahl Mitglied Finanz- und Geschäftsprüfungskommission, Restlegislatur 2023–2027

Die Ergänzungswahl erfolgte aufgrund des Rücktritts von Pascal Ackermann, SVP. Ulrich Nägeli, SVP, wurde einstimmig als Nachfolger gewählt.

Informationen aus dem Stadtrat

Stadträtin Sandra Eichbaum informierte über die Gründe der in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegenen Kosten im Bereich der ambulanten Pflege und über die diesbezüglich getroffenen Massnahmen.

Verabschiedung aus dem Stadtparlament

Folgende Parlamentarier wurden verabschiedet:

Felix Heller, SP/Grüne, Parlamentsmitglied von 1. Juni 2011 bis 7. Mai 2024

André Mägert, FDP/XMV, Parlamentsmitglied von 1. Juni 2019 bis 7. Mai 2024

Irena Noci, SP/Grüne, Parlamentsmitglied vom 1. Juni 2022 bis 31. Mai 2024


title_de: Ergebnisse Wahlen und Abstimmungen vom 9. Juni 2024

content_de:
Den angefügten Protokollen sind die Resultate der Stadt Arbon zu folgenden Geschäften zu entnehmen:

Bund

Volksinitiative vom 23. Januar 2020 "Maximal 10 % des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative)"

Volksinitiative vom 10. März 2020 "Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen  (Kostenbremse-Initiative)"

Volksinitiative vom 16. Dezember 2021 "Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit"

Bundesgesetz vom 29. September 2023 über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien (Änderung des Energiegesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)

          Protokoll [pdf, 25 KB]

Stadt

Sanierung Schlossturm Arbon

Sanierung Sportanlage Stacherholz – Teilprojekt 1: Neubau Kunstrasenspielfeld West, Sanierung Naturrasenspielfeld Ost, Sanierung Korbballfeld, Umgebungsarbeiten

          Protokoll [pdf, 25 KB]

Informationen zu den eidgenössischen Endresultaten sind unter www.admin.ch zu finden.

Kontakt für weitere Informationen

Alexandra Wyprächtiger, Stadtschreiberin

         071 447 61 02

         alexandra.wypraechtiger@arbon.ch


lead_de: Am Sonntag, 18. Juni 2023, entscheiden die Stimmberechtigten von Arbon über folgende Vorlagen:

title_de: Abstimmungen vom 18. Juni 2023

content_de:
Bund

Bundesbeschluss vom 16. Dezember 2022 über eine besondere Besteuerung grosser Unternehmensgruppen (Umsetzung des OECD/G20-Projekts zur Besteuerung grosser Unternehmensgruppen)

Bundesgesetz vom 30. September 2022 über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG)

Änderung vom 16. Dezember 2022 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)

Kanton

Änderung des Gesetzes über die Energienutzung

Kreditbegehren über 127,2 Mio. Franken betreffend die Verwendung des Agios aus der Ausgabe von Partizipationsscheinen der Thurgauer Kantonalbank (TKB)

Stadt Arbon

Gestaltungsplan Riva

Ortsplanungsrevision

Primarschulgemeinde Arbon

 Rechnung 2022

Sekundarschulgemeinde Arbon

Rechnung 2022

Kreditbegehren von 2,425 Mio. Franken für die Aufstockung des Schulzentrums Stacherholz

Brieflich Stimmende müssen darauf achten, dass die Unterlagen bis spätestens zur Schliessung der Urnen am Abstimmungssonntag um 11 Uhr bei der Stadt Arbon eintreffen. Der Stimmrechtsausweis muss unterschrieben sein. Alle Stimmzettel sind in das beigelegte Stimmzettelkuvert oder einen anderen neutralen Briefumschlag zu legen und zu verschliessen. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Stimmrechtsausweis. Sollte das Stimmmaterial unvollständig sein, kann das Fehlende bei der Stadtkanzlei bezogen werden. Die Stadtkanzlei ist gerne für Auskünfte zu Wahlen und Abstimmungen für die Bevölkerung da.


lead_de: Am Samstag und Sonntag, 25. und 26. Mai 2024, findet in Arbon wieder die Veranstaltung "arbon classics" statt. In dieser Zeit sowie während der Auf- und Abbauarbeiten für den Anlass wird der Seeradweg durch die Altstadt geführt. Der Veloweg bleibt von Mittwoch bis Montag, 22. bis 27. Mai umgeleitet. In dieser Zeit führt die Strecke vom Parkplatz beim ehemaligen Hotel Metropol vis-à-vis Bahnhof Arbon via Bahnhofstrasse auf die Hauptstrasse und von dort über die Grabenstrasse zurück auf den Seeradweg oder umgekehrt.

title_de: Seeradweg wird vorübergehend umgeleitet


lead_de: Am Sonntag, 9. Juni 2024 stimmen Arbonerinnen und Arboner nicht nur über eidgenössische Vorlagen ab, sondern auch auf kommunaler Ebene: Zwei Vorlagen der politischen Gemeinde und insgesamt vier Vorlagen der Primarschulgemeinde und der Sekundarschulgemeinde Arbon gelangen ebenfalls zur Abstimmung. Wie gewohnt werden sämtliche zugehörigen Stimmunterlagen zusammen in einem einzigen Kuvert an die Stimmberechtigten verschickt. Wer abstimmen möchte, muss alle ausgefüllten Stimmzettel in dasselbe Stimmzettelkuvert legen – die eidgenössischen ebenso wie die kommunalen seitens Stadt und jene der Schulgemeinden. Das Stimmzettelkuvert muss dann verschlossen und gemeinsam mit dem unterschriebenen Stimmrechtsausweis ins Antwortkuvert gesteckt werden. Nur so sind die eingereichten Stimmzettel auch gültig.

title_de: Zahlreiche Vorlagen – ein Stimmzettelkuvert


lead_de: Am letzten Freitag im Mai findet der internationale Tag der Nachbarschaft statt, der an die Wichtigkeit guter Kontakte im Quartier erinnert. Dies nimmt die Stadt Arbon zum Anlass, auf die "Aktion Quartierleben" aufmerksam zu machen. Dank dieser können Arboner Nachbarschaften das ganze Jahr über von attraktiven und kostenlosen Dienstleistungen der Stadt, der Arbon Energie AG und der Ludothek Arbon profitieren, wenn sie eine Aktion für das eigene Quartier organisieren, sei dies ein klassisches Quartierfest oder beispielsweise ein Spiele-Wettkampf. Ziel ist es, ein lebendiges Miteinander in den Quartieren zu fördern und Kontakte zu knüpfen. Mit dem Türhänger, der in alle Briefkästen verteilt wird, kann der Nachbarin oder dem Nachbarn danke gesagt oder diese bzw. dieser zur gemeinsamen Planung einer Aktion für das Quartier eingeladen werden. Alle Infos sowie das kurze Antragsformular sind unter www.arbon.ch/aktionquartierleben zu finden.

title_de: Stadt Arbon fördert Aktionen im Quartier


lead_de: Im Sommer 2023 organisierte der Gold Wing Club Schweiz sein alle zwei Jahre stattfindendes internationales Treffen erstmals in Arbon. Nach überwältigender positiver Resonanz seitens der rund 500 Besucherinnen und Besucher hat der Club die Stadt Arbon angefragt, ob er das Meeting 2025 wiederum im und um den Seeparksaal durchführen dürfe. An seiner Sitzung vom 6. Mai 2024 hat der Arboner Stadtrat dem Gesuch entsprochen.

title_de: Aus der Stadtratssitzung vom 6. Mai 2024

content_de: Des Weiteren hat der Stadtrat der Bolleter Composites AG, Arbon, die Bewilligung für die Umnutzung der Industriehalle (Halle 2) an der Textilstrasse 5/7, Arbon erteilt.


lead_de: Am Sonntag, 9. Juni 2024, entscheiden die Stimmberechtigten von Arbon über folgende Vorlagen:

title_de: Abstimmungen vom 9. Juni 2024

content_de:
Bund

Volksinitiative vom 23. Januar 2020 "Maximal 10 % des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative)"

Volksinitiative vom 10. März 2020 "Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative)"

Volksinitiative vom 16. Dezember 2021 "Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit"

Bundesgesetz vom 29. September 2023 über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien (Änderung des Energiegesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)

Stadt

Sanierung Schlossturm Arbon

Sanierung Sportanlage Stacherholz – Teilprojekt 1: Neubau Kunstrasenspielfeld West, Sanierung Naturrasenspielfeld Ost, Sanierung Korbballfeld, Umgebungsarbeiten

Primarschulgemeinde Arbon

Kauf Reben 4

Steuerfusserhöhung

Rechnung 2023

Sekundarschulgemeinde Arbon

Rechnung 2023

Brieflich Stimmende müssen darauf achten, dass die Unterlagen bis spätestens zur Schliessung der Urnen am Abstimmungssonntag um 11 Uhr bei der Stadt Arbon eintreffen. Der Stimmrechtsausweis muss unterschrieben sein. Alle Stimmzettel von Bund, Stadt und beiden Schulgemeinden sind in das beigelegte Stimmzettelkuvert oder einen anderen neutralen Briefumschlag zu legen und zu verschliessen. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Stimmrechtsausweis. Sollte das Stimmmaterial unvollständig sein, kann das Fehlende bei der Stadtkanzlei bezogen werden. Die Stadtkanzlei ist gerne für Auskünfte zu Wahlen und Abstimmungen für die Bevölkerung da – im Stadthaus an der Hauptstrasse 12, per E-Mail stadtkanzlei@arbon.ch oder telefonisch via 071 447 61 90.

Für brieflich Stimmende steht unter www.arbon.ch/abstimmen das Video "Wie stimmt man brieflich ab?" mit einer Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Verfügung.


lead_de: Das neue Langsamverkehrskonzept der Stadt Arbon ist ab sofort unter www.arbon.ch/langsamverkehr einsehbar. Das Konzept zeigt den Handlungsbedarf im Fuss- und Veloverkehr für die nächsten Jahre auf, formuliert Zielsetzungen und definiert entsprechende Massnahmen. Der Stadtrat hatte es Ende April 2024 für die Umsetzung freigegeben. Demnächst wird das Langsamverkehrskonzept auch noch dem Stadtparlament zur Kenntnis gebracht. Bei dem Dokument handelt es sich um ein Arbeitsinstrument des Stadtrats, dessen Inhalt nun in alle damit in Verbindung stehende Planungen mit einfliesst.

title_de: Arboner Langsamverkehrskonzept online einsehbar


title_de: Zweimal 20 Jahre in der Abteilung Finanzen

content_de:
Am 1. Juni 2004 stiess Clara Fantauzzi zum Team der Arboner Finanzverwaltung, wo sie zunächst allgemeine Sekretariatsarbeiten übernahm. 2007 absolvierte sie die Ausbildung zur Sachbearbeiterin Personalwesen. Neben der Sachbearbeitung in den Bereichen Finanzen, Personalwesen inkl. Administration im Lehrlingswesen und Pensionskasse übernahm Clara Fantauzzi dann auch Aufgaben im Bereich Kultur (u. a. Kulturkommission, Kulturpool sowie Stiftung Bibliothek).

Am 1. Juni 2024 ist es auch zwanzig Jahre her seit dem Eintritt von Ahmet Yilmaz als Bereichsleiter Buchhaltung in der Finanzverwaltung. Seit 2004 schloss er diverse Weiterbildungen in den Bereichen Rechnungswesen und Informatik ab. So obliegt Ahmet Yilmaz neben der Führung des Hauptbuchs, der Mitarbeit beim Jahresabschluss sowie der fachlichen Hauptverantwortung für die Debitoren- und Kreditorenbuchhaltung auch der EDV-Support innerhalb der Stadtverwaltung.

Stadtrat und Verwaltung gratulieren Clara Fantauzzi und Ahmet Yilmaz zu ihren Jubiläen, danken ihnen für ihr langjähriges Engagement und freuen sich auf die weitere Zusammenarbeit.


title_de: Christina Pagnoncini verlässt Arboner Stadtverwaltung

content_de:
Per Ende September 2024 hat Christina Pagnoncini ihre Stelle als stellvertretende Stadtschreiberin und Parlamentssekretärin gekündigt. Im Oktober 2023 war sie zum Team der Stadtkanzlei gestossen. Nach vergleichsweise kurzer Zeit bei der Stadt Arbon hat Christina Pagnoncini beschlossen, sich beruflich neu zu orientieren. Sie erhält dadurch die Möglichkeit, sich in privaten Bereichen stärker zu engagieren.

Stadtrat und Verwaltung haben mit grossem Bedauern, aber auch mit Verständnis vom Austritt von Christina Pagnoncini Kenntnis genommen. Sie danken ihr herzlich für den engagierten Einsatz für die Stadt Arbon und wünschen ihr weiterhin alles Gute und viel Erfolg.

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lead_de: Dass die Kosten für die ambulante Pflege in jüngster Vergangenheit stark angestiegen sind, ist bekannt, ebenso wie auch zentrale Gründe dafür. Um diese Entwicklung in Arbon genauer zu verstehen und wichtige Erkenntnisse bei der zukünftigen Planung zu berücksichtigen, hat der Stadtrat eine Analyse in Auftrag gegeben.

title_de: Kosten für die ambulante Pflege: Restfinanzierung wird analysiert

content_de:
Im Bereich der ambulanten Pflege haben die Kosten für die Stadt Arbon in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen. So sind die Nettokosten in Arbon von 1,03 Mio. Franken im Jahr 2020 auf 1,64 Mio. Franken 2023 angestiegen. Diese setzen sich zusammen aus der Restfinanzierung für die Leistungen der Spitex RegioArbon, mit welcher die Stadt Arbon sowie die Gemeinden Egnach, Horn und Roggwil eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen haben, und der Restfinanzierung für Leistungen privater Organisationen der ambulanten Pflege ohne Leistungsvereinbarung.

"Ambulant vor stationär"

Neben der zunehmenden Alterung der Bevölkerung lässt sich das Kostenwachstum in der ambulanten Pflege im Wesentlichen auf folgende Gründe zurückführen: Einerseits verfolgt die nationale Politik in der Gesundheitsversorgung die strategische Ausrichtung "ambulant vor stationär", und Spitalaustritte erfolgen früher. Dies führt zu einem grösseren ambulanten Pflegeaufwand in der Nachbetreuung. Andererseits hat sich in den letzten Jahrzehnten das individuelle Bedürfnis, möglichst lange in einer privaten Wohnsituation verbleiben zu können, stark entwickelt, wodurch teils intensive Betreuung zuhause länger durch Spitex und Angehörige geleistet wird. Auch hat die Komplexität der Pflegesituationen zugenommen.

Ein weiterer Kostentreiber sind übergeordnete Vorgaben in den Administrativverträgen mit den Krankenkassen, welche den zunehmenden Einsatz von qualifiziertem Personal notwendig machen. Zusätzlich ist im ambulanten wie auch im stationären Bereich der sich zunehmend verschärfende Fachkräftemangel deutlich spürbar, der sich entsprechend auf die Pflegekosten auswirkt.

Ermittlung weiterer Einflussfaktoren

Obschon also ein Teil der Kostensteigerung nachvollziehbar ist, gilt es, diese Entwicklung sorgfältig zu überprüfen. Insbesondere ist zu klären, welche spezifischen Einflussfaktoren die Kosten in Arbon in die Höhe treiben und welche Massnahmen dagegen unter Einhaltung einer guten Versorgungsqualität und der rechtlichen Vorgaben zusätzlich ergriffen werden können. Der Stadtrat hat zu diesem Zweck ein Projekt für eine Kostenanalyse der ambulanten Pflegefinanzierung verabschiedet und eine Projektorganisation eingesetzt.

Die Analyse soll untersuchen, welche weiteren Faktoren die Kostenentwicklung im Bereich der ambulanten Pflege beeinflussen. Insbesondere werden rechtliche, strukturelle, soziogeografische, demografische, gemeindespezifische und betriebliche Faktoren untersucht. Daraus sollen Handlungsfelder und Erkenntnisse auf strategischer und operativer Ebene zur Kostenkontrolle ersichtlich werden, welche wiederum für die zukünftige strategische Planung berücksichtigt werden können. Für die Umsetzung der Analyse wird externe fachspezifische Unterstützung beigezogen.

Basierend auf diversen Abklärungen, die bereits durch die Abteilung Soziales/Gesellschaft initiiert wurden, werden parallel zur Analyse mögliche Sofortmassnahmen geprüft, um die Kostensteigerung zu dämpfen.

Kontakte für weitere Informationen

Sandra Eichbaum, Stadträtin Ressort Soziales/Gesellschaft

         sandra.eichbaum@arbon.ch

         078 216 59 03

Reto Stacher, Leiter Abteilung Soziales/Gesellschaft

         reto.stacher@arbon.ch

         071 447 17 85


title_de: Der "neue Marktplatz" blüht auf

content_de:
Der Arboner Marktplatz präsentiert sich seit Kurzem in neuem Gewand: Ein Podest mit bepflanzten Gefässen sorgt für frisches Grün und ein einladendes Ambiente. Erst kürzlich sind die jungen Pflanzen aus der "Wohnzimmergärtnerei" des Vereins Arbon Gardening umgezogen. Die Bepflanzung ist also noch in der Wachstumsphase und braucht etwas Zeit, um sich an die neue Umgebung zu gewöhnen und dann so richtig loslegen zu können. Aktuell zieren Kapuzinerkresse und Ringelblumen die Beete. Radieschen und Rettich wurden ebenfalls ausgesät. In den nächsten Tagen gesellen sich Sonnenblumen, Tomaten, Borretsch und eventuell Bohnen sowie weitere Kräuter dazu.

Arbon Gardening pflegt die Beete liebevoll und wird die Pflanzgefässe zusätzlich mit Holzschildern versehen, sodass auch Gartenmuffel erkennen können, was da neuerdings auf dem Marktplatz heranwächst. Der "neue Marktplatz" mit Begrünung trägt zur Attraktivitätssteigerung der Altstadt bei und ist ein tolles Beispiel für gemeinschaftliches Engagement.


title_de: Dokumentation zur Arboner Farbkultur für optimale Farbentscheide

content_de:
Die farbliche Gestaltung von Fassaden spielt eine wichtige Rolle im öffentlichen Raum. Farben wecken Emotionen und beeinflussen die Atmosphäre eines Ortes. Um die einzigartige und identitätsstiftende Farbgestaltung der Arboner Altstadt zu erhalten und in stimmiger Weise weiterzuentwickeln, hat der Stadtrat die Broschüre "Farbkultur Arbon" erarbeiten lassen. Dies erfolgte in Zusammenarbeit mit dem Institut vom Haus der Farbe in Zürich, den Mitgliedern der Ortsbildkommission und der kantonalen Denkmalpflege.

Die Broschüre zur Arboner Farbkultur bietet Inspiration und Unterstützung für gute Farbentscheide. Sie dient als Leitfaden für Hausbesitzende, Baufachleute und Interessierte. Das Dokument kann bei der Stadt Arbon, Abteilung Bau/Umwelt, bezogen oder unter www.arbon.ch/farbkultur eingesehen bzw. heruntergeladen werden.


title_de: Schlossturm Arbon: vorgeschlagene Sanierungsweise ist angemessen

content_de:
Am 9. Juni 2024 entscheidet die Arboner Stimmbevölkerung an der Urne über die Sanierung des Schlossturms in der Altstadt zum Betrag von 2,14 Mio. Franken. Diese Sanierungsvariante wird sowohl vom Arboner Stadtrat und dem Stadtparlament als auch von der kantonalen Denkmalpflege als angemessen erachtet. Sie war im Vorfeld sorgfältig mit anderen Sanierungsvarianten verglichen worden.

Bei einer günstigeren Variante im Umfang von rund 0,8 Mio. Franken wäre vorgesehen gewesen, das lose Gestein am Turm lediglich abzuschlagen, um dem Sicherheitsproblem um das Bauwerk zu begegnen. Dabei hätte man in Kauf genommen, das Erscheinungsbild des Turms längerfristig wesentlich zu verändern. Nach aussen gewölbte Steine würden diese Wölbung verlieren und nach Abschluss der Arbeiten allenfalls sogar eine Wölbung gegen innen aufweisen. Dazu hatte sich die Denkmalpflege kritisch geäussert. Eine denkmalpflegerisch ungenügende Variante würde sie nicht zur Umsetzung empfehlen. Damit wäre das Projekt schlussendlich nicht bewilligungsfähig.

Die teuerste Variante zum Betrag von 2,7 Mio. Franken hätte zusätzlich eine Isolierung des Dachstocks vorgesehen. Aufgrund der schlechten Zugänglichkeit (z. B. in Bezug auf Fluchtwege oder behindertengerechten Zugang) lässt sich der Dachstock jedoch kaum sinnvoll nutzen, weshalb eine Isolierung keinen nennenswerten Mehrwert bieten würde.

Sorgfältiges Abwägen führte im Stadtrat deshalb zum Entschluss, die Sanierungsvariante für 2,14 Mio. Franken zu favorisieren, über die nun abgestimmt wird. Sie wird den denkmalpflegerischen Ansprüchen gerecht, weshalb die Denkmalpflege des Kantons Thurgau bereits schriftlich zugesichert hat, 20 Prozent der beitragsberechtigten Kosten – das sind rund 406'000 Franken – zu übernehmen. Damit kann der Schlossturm fachlich korrekt saniert und in seinem Erscheinungsbild erhalten werden. Deshalb empfehlen Stadtrat und Stadtparlament der Stimmbevölkerung diese Variante zur Annahme.


lead_de: Ende April 2024 hat Irena Noci ihren Rücktritt aus dem Stadtparlament Arbon per Ende Mai 2024 eingereicht. Es rückt diejenige Person aus derselben Partei nach, die in den Wahlen vom März 2023 die nächst höchste Stimmenzahl erreicht hat. Da der nächste Nachfolgende Adrian Dütschler auf die Mandatsübernahme verzichtet, wird Teoman Kengir für die SP ins Stadtparlament Arbon nachrücken.

title_de: Wechsel bei der SP im Arboner Stadtparlament


lead_de: Einladung zur 15. Parlamentssitzung der Legislatur 2023–2027 am Dienstag, 21. Januar 2025, 19.00 Uhr, im Seeparksaal Arbon

title_de: Stadtparlamentssitzung vom 21. Januar 2025 – Einladung/Traktandenliste

content_de:
Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, an der Sitzung des Stadtparlaments vom nächsten Dienstag teilzunehmen.

Traktandenliste

Mitteilungen

           (Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro, Begrüssung Jonas Fischer, SP/Grüne, und Markus Kühne, Die Mitte/EVP, beide per 1. Januar 2025)

Totalrevision Gemeindeordnung Stadt Arbon

           (Redaktionslesung und Schlussabstimmung)

Arboner Volksinitiative "Beschränkung der Amtsdauer von Parlamentsmitgliedern"

           (Wahl 7er-Kommission)

Strategische Planung Stadt Arbon, Antrag zur Bildung einer ständigen parlamentarischen Raumplanungskommission

           (Wahl 5er-Kommission)

Motion "Angemessene Sitzungsgelder für Parlamentsmitglieder" von Felix Heller, SP

           (Wahl 7er-Kommission)

Wahlen, Ersatzwahl; Mitglied Redaktionskommission, Restlegislatur 2023–2027

           (Rücktritt: Linda Heller, SP/Grüne)

Wahlen, Ergänzungswahl; Präsidium Sozialhilfebehörde, Restlegislatur 2023–2027

           (Rücktritt: Sandra Eichbaum, XMV)

Wahlen, Ergänzungswahl; Mitglied Wahlbüro

           (Rücktritt: Jonas Fischer, SP)

Fragerunde

Informationen aus dem Stadtrat

Sitzungsunterlagen

Sitzungsunterlagen können nach telefonischer Vorbestellung unter 071 447 61 90 bei der Stadtkanzlei, Stadthaus, 2. Stock, abgeholt oder auf www.arbon.ch heruntergeladen werden.

Kontakt für weitere Informationen

Flavio Schambron

         Parlamentssekretär / Stv. Stadtschreiber

         071 447 61 00

         flavio.schambron@arbon.ch


lead_de: Raritäten, Kurioses, Kitsch oder Nützliches – alles findet man auf dem Arboner Flohmarkt. Am Samstag, 8. Juni, ist es wieder so weit. Von 8 bis 16 Uhr kann verkauft, gestöbert und gefeilscht werden. Aber auch nur ein Bummel durch die bunten Stände ist empfehlenswert. Für das leibliche Wohl ist ebenfalls gesorgt. Für den Flohmarkt wird die Altstadt im Bereich Turm-, Metzger- und Neugasse für den motorisierten Verkehr gesperrt.

title_de: Flohmarkt auf dem Fischmarktplatz am 8. Juni


title_de: Freizeitangebote während der Sommerferien

content_de:
2- bis 16-Jährige aus Arbon, Roggwil und Steinach haben zwischen dem 8. und dem 21. Juli 2024 Gelegenheit, etwas Neues zu entdecken – mit dem Sommer-FerienSpass: vielleicht die ersten Schwimmversuche wagen, etwas über Bienen erfahren, sich im Klettern versuchen, im Wald spielen oder mit einer Gummibanane über den See brettern. Der FerienSpass Arbon bietet abwechslungsreiche Freizeiterlebnisse.

Noch bis zum 23. Juni können Interessierte direkt das gewünschte Angebot buchen. Das gesamte Programm ist unter www.arbon.ch/ferienspass zu finden. Teilnehmende mit einer KulturLegi erhalten 50 Prozent Rabatt auf alle Angebotskosten.

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          Bienenerlebnis – ein FerienSpass-Angebot der Bee Family in Frasnacht


lead_de: An seiner Sitzung vom 27. Mai 2024 hat der Arboner Stadtrat den Auftrag für die Ingenieurleistungen in Zusammenhang mit der Kanalisationssanierung beim Scheidweg-Kreisel an die Fischer Ingenieure AG, Arbon, vergeben, dies zum Betrag von knapp 54'000 Franken, ebenso für die Ingenieurleistungen in Zusammenhang mit der zeitgemässen Möblierung der Bushaltestellen Scheidweg zum Betrag von rund 6'000 Franken.

title_de: Aus der Stadtratssitzung vom 27. Mai 2024


lead_de: Am Montag, 10. Juni 2024 beginnen die Vorarbeiten für den Einbau des Deckbelags am Fuss- und Radweg Hilternstrasse zwischen der Landquart- und der Salwiesenstrasse. Die Deckschicht schützt die Oberfläche vor Umwelteinflüssen und verlängert so die Lebensdauer. Da die Deckbelagsarbeiten nur bei stabilen trockenen Wetterverhältnissen ausgeführt werden können, kann es zu Verzögerungen kommen. Die Verantwortlichen gehen aber davon aus, dass die Arbeiten vor Ende Juni 2024 abgeschlossen werden können. Fussgängerinnen und Fussgänger können die Baustelle jederzeit mit leichten Einschränkungen passieren.

title_de: Deckbelagsarbeiten am Fuss- und Radweg Hilternstrasse


lead_de: Aufgrund des Kantonalturnfests von Ende Juni und des Seenachtsfests Anfang Juli wird der Seeradweg von Montag, 10. Juni bis Dienstag, 9. Juli umgeleitet. Zwischen dem 4. und dem 9. Juli gilt dies auch für den Fussweg. Die Umleitungen sind signalisiert.

title_de: Fuss- und Veloweg am See vorübergehend umgeleitet


lead_de: Für den FerienSpass Arbon in den Herbstferien 2024 werden verschiedene Freizeit- und Bildungsangebote für 2- bis 16-Jährige gesucht. Veranstaltende können sich vom 22. Juli bis zum 4. August mit ihrem Angebot über die Buchungsplattform FerienSpass Arbon anmelden. Wer sich schon vor dem 22. Juli anmelden möchte, wird um eine Nachricht an den Bereich Gesellschaft via gesellschaft@arbon.ch oder Telefon 071 447 14 91 gebeten. Alle Informationen sowie der Registrierungslink für neue Veranstaltende sind unter www.arbon.ch/ferienspass zu finden.

title_de: Veranstaltende für FerienSpass im Herbst gesucht


title_de: Grundwasser gefährdet Kellergeschosse

content_de:
Aufgrund der starken Niederschläge in den vergangenen Tagen und Wochen ist der Bodenseespiegel kontinuierlich angestiegen. Der Höchststand wurde noch nicht erreicht. In ufernahen Liegenschaften steigt in der Folge das Risiko, dass Grundwasser in die untersten Geschosse drückt. Besitzerinnen und Besitzern entsprechender Liegenschaften wird daher empfohlen, in nächster Zeit regelmässig die Keller ihrer Gebäude auf eindringendes Wasser zu prüfen und gefährdete Gegenstände in höher gelegene Stockwerke zu bringen. Bei Bedarf steht Harry Schlutt, Co-Leiter der städtischen Abteilung Einwohner/Sicherheit, für Fragen und Auskünfte zur Verfügung (harry.schlutt@arbon.ch bzw. Tel. 071 447 61 52).

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Archivbild vom Hochwasser im Juni 2016


lead_de: Das neue Planungs- und Baugesetz (PBG) mit den zugehörigen Verordnungen ist auf den 1. Januar 2013 in Kraft getreten. Die Gemeinden müssten die Rahmennutzungsplanung innert fünf Jahren den neuen gesetzlichen Bestimmungen anpassen. Der Kanton konnte diese Frist um maximal fünf Jahre verlängern. Die Stadt Arbon machte von dieser Möglichkeit Gebrauch. Die Rahmennutzungsplanung müsste somit bis Ende 2022 angepasst sein.

title_de: Übergangsbestimmungen für Baugesuche

content_de:
Situation in der Stadt Arbon

Die Instrumente der Ortsplanung wurden umfassend überarbeitet. Die öffentliche Bekanntmachung bzw. Auflage der Instrumente erfolgte 2019. Dagegen wurden zahlreiche Einwendungen und Einsprachen eingereicht. Der Stadtrat behandelte in der Folge die Eingaben und legte 2021 nebst Anpassungen am Richtplan auch einige Änderungen der Rahmennutzungsplanung öffentlich auf. Dagegen wurden wiederum Einsprachen eingereicht. Im Mai 2022 hat der Stadtrat eine zweite Änderungsauflage beschlossen. Mit Beschluss vom 22. August 2022 hat der Stadt-rat die Rahmennutzungsplanung verabschiedet und dem Stadtparlament Arbon zur Behandlung übergeben. Diese Beratung kann allenfalls nochmals zu Anpassungsanträgen führen. Erst danach können die Instrumente der Rahmennutzungsplanung den Stimmberechtigten vorgelegt werden. Dafür reicht die zugestandene Fristverlängerung bis Ende 2022 nicht mehr aus. Bis zur Einführung der neuen Planungsinstrumente wird deshalb eine Übergangslösung in Kraft treten.

Rechtssituation bis zur Genehmigung der neuen Rahmennutzungsplanung

Solange die neue Rahmennutzungsplanung noch nicht genehmigt ist, gelten der bestehende Zonenplan 2000 und das Baureglement 1999, mit Ergänzung 2009 weiterhin. Dabei ist zu be-achten, dass ab dem 1. Januar 2023 alle Begriffe der Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) sowie die Umrechnungswerte für die Geschossflächenziffer (GFZ) und die Messweise der Gebäudehöhe nach § 57 Abs. 1 und 2 PBV gelten. Gleichzeitig sind die Begriffe und Messweisen nach altem Recht gemäss § 56 Abs. 1 PBV (Anhang 2) ausser Kraft gesetzt.

         Baugesuche, die bis zum 31. Dezember 2022 eingereicht werden und am 1. Januar 2023 weiterhin hängig sind, werden nach dem bisher geltenden kommunalem Recht beurteilt. Davon unberührt sind Bauvorhaben, die im Geltungsbereich von Sondernutzungsplänen gemäss § 122 Abs. 3 PBG liegen.

         Baugesuche für Bauvorhaben, welche sich im Geltungsbereich von rechtskräftigen Sondernutzungsplänen befinden, die vor dem 1. Januar 2013 erlassen wurden, sind von den Änderungen nicht betroffen.

Geschossflächenziffer nach Baureglement 1999, mit Ergänzung 2009

Ab Januar 2023 gelten anstelle der Ausnützungsziffern in Art. 28 der Höchst- und Mindestmasse neu die Geschossflächenziffern gemäss der Umrechnungstabelle Anhang 1. Ein wegleitendes Merkblatt dazu findet sich untenstehend sowie online in der Rechtssammlung.

Rechtssammlung und Merkblätter

Grundsatz Fassaden- und Gesamthöhe

Für die Messweise der Gebäudehöhe gilt neu die Fassadenhöhe nach IVHB Ziffer 5.2. Die bisherige Regelung von § 8 Abs. 1 PBG 1996 ist bei der Messweise nach Metern im Grundsatz identisch mit der neuen Definition der Fassadenhöhe. Folglich gelten während der Übergangszeit die bisherigen Gebäudehöhen als massgebende Fassadenhöhen. Auch diesbezügliche Angaben sind im untenstehenden Merkblatt enthalten.

Merkblatt Übergangsrecht Baureglement 1999, mit Ergänzung 2009  [pdf, 1.5 MB]


lead_de: Einladung zur 16. Parlamentssitzung der Legislatur 2023–2027 am Dienstag, 25. Februar 2025, 19.00 Uhr, im Seeparksaal Arbon

title_de: Stadtparlamentssitzung vom 25. Februar 2025 – Einladung/Traktandenliste

content_de:
Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, an der Sitzung des Stadtparlaments vom nächsten Dienstag teilzunehmen.

Traktandenliste

Mitteilungen

           (Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro und aus der Einbürgerungskommission)

Totalrevision Hafenreglement Stadt Arbon

           (Eintreten, 1. Lesung)

Stadtentwicklungsplan 2024 Stadt Arbon

           (Information und Diskussion)

Fragerunde

Informationen aus dem Stadtrat

Verabschiedungen aus dem Stadtparlament

           (Rücktritt Lukas Auer, SP/Grüne, per 25.02.2025)

           (Rücktritt Isabelle Fuchs, FDP/XMV, per 28.02.2025)

Sitzungsunterlagen

Sitzungsunterlagen können nach telefonischer Vorbestellung unter 071 447 61 90 bei der Stadtkanzlei, Stadthaus, 2. Stock, abgeholt oder auf www.arbon.ch heruntergeladen werden.

Kontakt für weitere Informationen

Flavio Schambron

         Parlamentssekretär / Stv. Stadtschreiber

         071 447 61 00

         flavio.schambron@arbon.ch


title_de: Ersatzwahl für Sandra Eichbaum im September

content_de:
Am Montag, 3. Juni 2024 hat Sandra Eichbaum ihre Stadtratskollegen über ihren Entscheid informiert, aus dem Arboner Stadtrat zurückzutreten. An seiner Sitzung vom 10. Juni 2024 hat der Stadtrat deshalb beschlossen, Sandra Eichbaum mit Dank für die geleisteten Dienste aus dem Amt der Stadträtin der Politischen Gemeinde Arbon zu entlassen. Den ersten Wahlgang für die Ersatzwahl hat der Stadtrat auf den 22. September angesetzt, einen allfälligen zweiten auf den 24. November. In jedem Fall endet Sandra Eichbaums Amtszeit als Arboner Stadträtin am 31. Dezember 2024.

Weiterführende Informationen sind unter www.arbon.ch/ersatzwahl zu finden.


title_de: Stadtrat sucht Betreiberin für Elektrofähre Arbon-Langenargen

content_de:
Im Juni 2020 lancierte die Stadt Arbon die Idee einer regelmässigen Elektrofährverbindung zwischen den beiden Partnergemeinden Arbon und Langenargen. Unter dem Motto "Die internationale Städtepartnerschaft stärken, neue touristische Potenziale erschliessen, Nachhaltigkeit fördern und Forschungspartnerschaften ermöglichen" wurde die Idee in den Projektwettbewerb um die Verwendung der Erlöse aus der Veräusserung der TKB-Partizipationsscheine eingegeben.

Nebst 19 weiteren Vorschlägen wurde die Projektidee Elektrofähre Arbon-Langenargen von der parlamentarischen Kommission und vom Grossen Rat des Kantons Thurgau als förderwürdig eingestuft. Mit Volksentscheid vom Juni 2023 erhielt sie eine Finanzierungszusage im Umfang von 1,5 Mio. Franken. Auch die Arboner Bevölkerung stimmte dem Projektkorb mit 76,1 Prozent zu.

Die Grundvoraussetzung für die Realisierung des Projekts besteht darin, eine geeignete Betreiberin zu finden, die eine entsprechende Linienverbindung mit nachhaltigem Antrieb auf eigenes unternehmerisches Risiko konzipiert, umsetzt und betreibt. Dabei hat sie die Möglichkeit, von den aus dem Projektwettbewerb bereitgestellten Mitteln im Umfang von 1,5 Mio. Franken zu profitieren. Darüber hinaus ist der Stadtrat bereit, im Rahmen seiner Kompetenzen und geltender Vorgaben Hand für Lösungen zur Deckung allfälliger Betriebsdefizite und bei der Bereitstellung von Infrastrukturen am Arboner Hafen zu bieten.

In den kommenden Monaten wird der Stadtrat das Gespräch mit potenziellen Betreiberinnen suchen. Sollte sich bis Ende 2026 keine geeignete Partnerin finden, würde der Stadtrat das Projekt zurückziehen und auf die Fördermittel aus dem Projektwettbewerb verzichten.


lead_de: Einladung zur 9. Parlamentssitzung der Legislatur 2023–2027 am Dienstag, 25. Juni 2024, 19.00 Uhr, im Seeparksaal Arbon

title_de: Stadtparlamentssitzung vom 25. Juni 2024 – Einladung/Traktandenliste

content_de:
Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, an der Sitzung des Stadtparlaments vom nächsten Dienstag teilzunehmen.

Traktandenliste

Mitteilungen

           (Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro, aus der Einbürgerungskommission und aus der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission, Begrüssung Christoph Seitler, XMV, per 8. Mai 2024, Begrüssung Michael Zwahlen, SP, per 8. Mai 2024 und Begrüssung Teoman Kengir, SP, per 1. Juni 2024)

Jahresrechnung und -bericht 2023

           (Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung)

Hafen Arbon, Aushub Hafeneinfahrt, Genehmigung Nachtragskredit in Höhe von CHF 414'000.00

           (Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung)

Eissportzentrum Oberthurgau EZO, Betriebsbeitrag in Höhe von jährlich CHF 64'295.00 ab 1. Mai 2024 bis zum 30. April 2028

           (Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung)

Strategische Planung Stadt Arbon, Antrag zur Bildung einer ständigen parlamentarischen Raumplanungskommission

           (Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung)

Motion "Anpassung Beitrag an Vereine für Kinder- und Jugendarbeit" von Lukas Auer, Fabio Telatin, beide SP, Esther Straub, Die Mitte, Reto Gmür, BFA, Isabelle Fuchs, FDP, und Ueli Nägeli, SVP

           (Beantwortung, Beratung, Beschlussfassung)

Postulat "Stressfreie und ungefährliche Zugänge beim Schwimmbad Arbon" von Reto Gmür, BFA, und Lukas Auer, SP

           (Beantwortung, Beratung, Beschlussfassung)

Wahlen, Ersatzwahl; Mitglied Finanz- und Geschäftsprüfungskommission, Restlegislatur 2023–2027

           (Rücktritt: Irena Noci, SP/Grüne)

Wahlen, Ersatzwahl; Mitglied Redaktionskommission, Restlegislatur 2023–2027

           (Rücktritt: André Mägert, FDP/XMV)

Wahlen, Ersatzwahl; Mitglied Redaktionskommission, Restlegislatur 2023–2027

           (Rücktritt: Felix Heller, SP/Grüne)

Wahlen, Ersatzwahl; Mitglied Redaktionskommission, Restlegislatur 2023–2027

           (Rücktritt Matthias Schawalder, SVP)

Wahlen, Ersatzwahl; Präsidium Redaktionskommission, Restlegislatur 2023–2027

           (Rücktritt: Felix Heller, SP/Grüne)

Wahlen, Ersatzwahl; Mitglied Einbürgerungskommission, Restlegislatur 2023–2027

           (Rücktritt: Ueli Nägeli, SVP)

Wahlen, Ersatzwahl; Mitglied vorberatende Parlamentarische Kommission Totalrevision Gemeindeordnung

           (Rücktritt: Irena Noci, SP/Grüne)

Wahlen, Ergänzungswahl; Mitglied Wahlbüro

           (Rücktritt: Alfred Saam, SP)

Wahlen, Ergänzungswahl; Mitglied Wahlbüro

           (Rücktritt: Samara Ibric, FDP)

Agglomerationsprogramm St. Gallen-Bodensee 3. Generation – St. Gallerstrasse Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK), Sanierung und Aufwertung der St. Gallerstrasse, Webschiffkreisel bis Falletürlibach im Betrag von CHF 585'470.00

           (Wahl 7er-Kommission)

Fragerunde

Informationen aus dem Stadtrat

Sitzungsunterlagen

Sitzungsunterlagen können nach telefonischer Vorbestellung unter 071 447 61 90 bei der Stadtkanzlei, Stadthaus, 2. Stock, abgeholt oder auf www.arbon.ch heruntergeladen werden.

Kontakt für weitere Informationen

Alexandra Wyprächtiger, Stadtschreiberin

         071 447 61 02

         alexandra.wypraechtiger@arbon.ch


lead_de: Am 1. Juli 1989 stiess René Chappuis zum Team des Arboner Werkhofs. Bis vor rund 14 Jahren war er dort Mitarbeiter der Stadtgärtnerei. Seither übernimmt er als Allrounder unterschiedliche Arbeiten des Werkhofs. Stadtrat und Verwaltung gratulieren René Chappuis zu seinem Jubiläum, danken ihm für sein langjähriges Engagement und freuen sich auf die weitere Zusammenarbeit.

title_de: René Chappuis – 35 Jahre im Dienst der Stadt


lead_de: Die kürzlich auf der Sportanlage Stacherholz durchgeführte Machbarkeitsstudie zeigte diverse Bedürfnisse der verschiedenen Nutzenden auf, die sich mittels eines Mehrzweckgebäudes abdecken lassen. Im Rahmen eines Wettbewerbs soll nun ein geeignetes Projekt bestimmt werden. An seiner Sitzung vom 10. Juni 2024 hat der Arboner Stadtrat die bhateam ingenieure ag, Sirnach, zum Betrag von knapp 36'000 Franken als Bauherrenvertretung mit der Durchführung eines Architekturwettbewerbs beauftragt.

title_de: Aus der Stadtratssitzung vom 10. Juni 2024

content_de:
Des Weiteren hat der Stadtrat folgende Bewilligungen erteilt:

dem Hochbauamt des Kantons Thurgau für die Zwischennutzung der Webmaschinenhalle am Webmaschinenplatz/Sauerplatz (Webstrasse), Arbon, als Ausstellungs- und Veranstaltungsort

der HWP Immobilien AG, Arbon, für den Abbruch von Wohn- und Garagenbauten sowie den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen, Carport, Erdwärmesonden und Photovoltaikanlage an der Eichenstrasse 37/39/41, Arbon

der PLK Arbon AG, Arbon, für die Teilumnutzung einer Autogarage zu einer Indoor-Spielanlage mit Gastronomiebetrieb an der Romanshornerstrasse 58, Arbon


title_de: Stadtrat verurteilt rechtsextremen Vorfall am Public Viewing

content_de:
Während des EM-Fussballspiels zwischen Schottland und der Schweiz fiel beim Public Viewing auf der Arboner Schlosswiese eine Gruppe von Besuchenden durch rechtsextreme Parolen und Zeichen auf. Der Arboner Stadtrat hat von dem Vorfall Kenntnis genommen. Er bedauert diesen zutiefst und verurteilt ihn in aller Form.

Der Stadtrat hält fest: Es gibt in Arbon keinen Platz für solche Hass verherrlichenden Aktionen. Arbon setzt sich ein für eine Gesellschaft, die von Toleranz und Respekt geprägt ist, nicht von Ausgrenzung. Weder öffentliche Veranstaltungen noch der Durchführungsort Arbon dürfen für derlei Botschaften missbraucht werden.

Der Stadtrat ist in Kontakt mit dem Veranstalter und hat ihn aufgefordert, allfällige weitere Vorfälle vergleichbarer Art umgehend zu unterbinden bzw. die notwendige Unterstützung durch die Kantonspolizei Thurgau anzufordern. Diese war in Zusammenhang mit dem Vorfall avisiert worden und untersucht diesen. Die Polizei bittet die Bevölkerung, derartige Vorfälle umgehend zu melden.


lead_de: Die Stadt Arbon setzt erneut ein Zeichen zur Stärkung einer aktiven Zivilgesellschaft. Mit der Startrampe lanciert sie eine Online-Plattform, auf welcher Projektideen von Arbonerinnen und Arbonern eingetragen, präsentiert und Unterstützende gesucht werden können.

title_de: Online-Plattform "Startrampe" für Projekte aus der Bevölkerung

content_de:
Das vielseitige Engagement der Bevölkerung ist für eine lebendige Stadt unverzichtbar. Verschiedene Projekte der letzten Jahre illustrieren dies, so beispielsweise die Gründung des Familienvereins und das daraus entstandene Familienzentrum. Der städtische Bereich Gesellschaft unterstützt und begleitet Personen sowie Gruppierungen beim Umsetzen von Projektideen, die das Zusammenleben sowie gute Lebensbedingungen in Arbon stärken. Ausserdem ist er bestrebt, Personen zusammenzubringen, die sich mit vereinten Kräften für solche Projekte engagieren möchten.

Dafür können Arbonerinnen und Arboner neu die digitale Projektplattform Startrampe nutzen. Unter www.arbon.ch/startrampe lassen sich grosse und auch kleine Projektideen erfassen und vorstellen. In der Folge können Initiantinnen und Initianten Gleichgesinnte suchen und gegebenenfalls mit dem städtischen Bereich Gesellschaft Möglichkeiten der Unterstützung erörtern.

In den letzten zwei Jahren entwickelte die Stadt Arbon bereits eine Lösung für elektronische Mitwirkungsprozesse sowie die Online-Vermittlungsplattform "lokal engagiert?!", über die freiwilliges lokales Engagement gesucht und angeboten werden kann. Diese beiden technischen Entwicklungen dienten als Grundlage für die Projektplattform Startrampe und ermöglichten es der Stadt Arbon, diese ohne Zusatzkosten zu generieren.


lead_de: 9. Parlamentssitzung (Legislatur 2023–2027)

title_de: Aus der Stadtparlamentssitzung vom 25. Juni 2024

content_de:
Jahresbericht und Jahresrechnung 2023

Das Stadtparlament genehmigt den Jahresbericht 2023 einstimmig.

Die Jahresrechnung 2023, bestehend aus Bilanz, Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung, wird vom Stadtparlament einstimmig genehmigt.

Das Stadtparlament lehnt mit 9 Ja- zu 19 Nein-Stimmen und einer Enthaltung den Antrag für die Eröffnung der Spezialfinanzierung Asylwesen Status S und die Einlage von 686'105.10 Franken ab.

Das Stadtparlament beschliesst mit 28 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung von 1'955'523.57 Franken dem Eigenkapital gutzuschreiben.

Das Behördenreferendum wurde nicht ergriffen. Gemäss Art. 35 der Gemeindeordnung unterstehen diese Beschlüsse dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage und läuft vom 28. Juni bis 27. Juli 2024.

Hafen Arbon, Aushub Hafeneinfahrt, Genehmigung Nachtragskredit in Höhe von CHF 675'000.00

Das Stadtparlament stimmt nach Diskussion dem Antrag des Stadtrates zu und genehmigt den Nachtragskredit in der Höhe von CHF 675'000.00 für den Aushub der Hafeneinfahrt mit 19 Ja- zu 5 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen.

Eissportzentrum Oberthurgau EZO, Betriebsbeitrag in Höhe von jährlich CHF 64'295.00 ab 1. Mai 2024 bis zum 30. April 2028

Das Stadtparlament stimmt nach Diskussion dem Antrag des Stadtrates und der Genehmigung des Betriebsbeitrags in Höhe von jährlich CHF 64'295.00 ab 1. Mai 2024 bis zum 30. April 2028 mit 25 Ja- zu 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen zu.

Strategische Planung Stadt Arbon, Antrag zur Bildung einer ständigen parlamentarischen Raumplanungskommission

Dieses Traktandum wird aufgrund eines Ordnungsantrages auf die nächste Stadtparlamentssitzung verschoben.

Motion "Anpassung Beitrag an Vereine für Kinder- und Jugendarbeit" von Lukas Auer, Fabio Telatin, beide SP, Esther Straub, Die Mitte, Reto Gmür, BFA, Isabelle Fuchs, FDP, und Ueli Nägeli, SVP

Dieses Traktandum wird aufgrund eines Ordnungsantrages auf die nächste Stadtparlamentssitzung verschoben.

Ersatzwahl; Mitglied Finanz- und Geschäftsprüfungskommission, Restlegislatur 2023–2027

Aufgrund des Rücktritts von Irena Noci, SP, gilt es, eine Nachfolge in die Kommission zu wählen. Michael Zwahlen, SP, wird mit 27 Stimmen bei 2 Enthaltungen gewählt.

Ersatzwahl; Mitglied Redaktionskommission, Restlegislatur 2023–2027

Aufgrund des Rücktritts von André Mägert, XMV, gilt es, eine Nachfolge in die Kommission zu wählen. Christoph Seitler, XMV, wird mit 27 Stimmen bei 2 Enthaltungen gewählt.

Ersatzwahl; Mitglied Redaktionskommission, Restlegislatur 2023–2027

Aufgrund des Rücktritts von Felix Heller, SP, gilt es, eine Nachfolge in die Kommission zu wählen. Michael Zwahlen, SP, wird mit 27 Stimmen bei 2 Enthaltungen gewählt.

Ersatzwahl; Mitglied Redaktionskommission, Restlegislatur 2023–2027

Aufgrund des Rücktritts von Matthias Schawalder, SVP, aus der Redaktionskommission gilt es, eine Nachfolge zu wählen. Konrad Brühwiler, SVP, wird mit 27 Stimmen bei 2 Enthaltungen gewählt.

Ersatzwahl; Präsidium Redaktionskommission, Restlegislatur 2023–2027

Aufgrund des Rücktritts von Felix Heller, SP, gilt es, eine Nachfolge ins Präsidium der Kommission zu wählen. Konrad Brühwiler, SVP, wird mit 27 Stimmen bei 2 Enthaltungen gewählt.

Ersatzwahl; Mitglied Einbürgerungskommission, Restlegislatur 2023–2027

Aufgrund des Rücktritts von Ueli Nägeli, SVP, aus der Einbürgerungskommission gilt es, eine Nachfolge zu wählen. Kurt Boos, SVP, wird mit 27 Stimmen bei 2 Enthaltungen gewählt.

Ersatzwahl; Mitglied vorberatende Parlamentarische Kommission Totalrevision Gemeindeordnung

Aufgrund des Rücktritts von Irena Noci, SP, gilt es, eine Nachfolge in die vorberatende Kommission zu wählen. Chiara Eugster wird mit 27 Stimmen bei 2 Enthaltungen gewählt.

Ergänzungswahl Mitglied Wahlbüro, Restlegislatur 2023–2027

Alfred Saam hat den Rücktritt aus dem Wahlbüro eingereicht. Adelheid Feuerle wurde einstimmig als Nachfolgerin gewählt.

Ergänzungswahl Mitglied Wahlbüro, Restlegislatur 2023–2027

Samra Ibric hat den Rücktritt aus dem Wahlbüro eingereicht. Kim Meissner wurde einstimmig als Nachfolgerin gewählt.

Agglomerationsprogramm St. Gallen-Bodensee 3. Generation – St. Gallerstrasse Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK), Sanierung und Aufwertung der St. Gallerstrasse, Webschiffkreisel bis Faletürlibach im Betrag von CHF 585'470.00

Das Parlament beschliesst auf Antrag des Büros die Bildung einer 7er-Kommission. Gewählt wurden in globo mit 27 Stimmen bei zwei Enthaltungen:

Kurt Boos, SVP

José Franco, SP/Grüne

Teoman Kengir, SP/Grüne

Myrta Lehmann, Die Mitte/EVP

Reto Neuber, Die Mitte/EVP

Christine Schuhwerk, FDP/XMV

Christoph Seitler, FDP/XMV

Christine Schuhwerk, FDP/XMV, wird die Kommission präsidieren.

Parlamentarische Vorstösse

Es sind folgende Vorstösse eingegangen:

Interpellation "Kampf gegen fragwürdige Spitex-Firmen" von Lukas Auer, SP, Reto Gmür, BFA, Reto Neuber, Die Mitte, und Isabelle Fuchs, FDP, mit 17 Mitunterzeichnenden

Einfache Anfrage "Abläufe bei Baueingaben" von Reto Gmür, BFA

Kontakt für weitere Informationen

Alexandra Wyprächtiger, Stadtschreiberin

         071 447 61 02

         alexandra.wypraechtiger@arbon.ch


title_de: Flavio Schambron wird Parlamentssekretär und stellvertretender Stadtschreiber

content_de:
Anfang November 2024 wird Flavio Schambron bei der Stadt Arbon seine neue Stelle als Parlamentssekretär und stellvertretender Stadtschreiber antreten. Der Stadtrat hat ihn als Nachfolger von Christina Pagnoncini gewählt, welche die Arboner Stadtverwaltung Ende September verlässt.

Flavio Schambron ist ausgebildeter Kaufmann EFZ öffentliche Verwaltung und bildete sich in den vergangenen Jahren verschiedentlich im Bereich öffentliche Verwaltung weiter. Gegenwärtig absolviert er das DAS (Diploma of Advanced Studies) Gemeindeschreiber/-in an der ZHAW Winterthur. Derzeit ist Flavio Schambron bei der Gemeinde Herisau als stellvertretender Bereichsleiter Sozialhilfe tätig.

Der Stadtrat ist überzeugt, mit Flavio Schambron einen bestens qualifizierten Mitarbeiter für die zu besetzende Stelle gefunden zu haben. Stadtrat und Verwaltung wünschen ihm bereits heute einen guten Start und viel Erfolg sowie Freude bei seinen neuen Aufgaben.

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lead_de: An seiner Sitzung vom 24. Juni 2024 hat der Arboner Stadtrat das Globalbudget im Bereich Kulturförderung für das Jahr 2025 im Umfang von 169'000 Franken genehmigt. Die von der Kulturkommission vorgeschlagenen Unterstützungsbeiträge hat er grossmehrheitlich bestätigt. Das Kultur-Globalbudget durchläuft im Folgenden den regulären weiteren Budgetierungsprozess.

title_de: Aus der Stadtratssitzung vom 24. Juni 2024

content_de:
MLaw Gabriel Barben, bisheriger Präsident der Schlichtungsbehörde, schied per Ende Juni 2024 aus dem Rechtsdienst der Stadt Arbon aus. Per 1. Juli 2024 übernahm deshalb die bisherige Vizepräsidentin lic. iur. Rahel Schütz (Mitarbeiterin Rechtsdienst Stadt Arbon) das Präsidium. Bis die Nachfolge von Gabriel Barben geregelt ist, amtet seit 1. Juli 2024 Luzi Schmid, Stadtrat Ressort Einwohner/Sicherheit, vorübergehend als Vizepräsident.

Den Auftrag für die Strassen- und Tiefbauarbeiten in Zusammenhang mit der Modernisierung der Sammelstelle Fetzisloh hat der Stadtrat zum Betrag von rund 111'500 Franken an die Strabag AG, Amriswil, vergeben.

Gegen ein von der HRS Real Estate AG, Frauenfeld, im Juni 2023 eingereichtes Baugesuch für den Neubau von zwei Wohn- und Gewerbehäusern sowie von fünf Reihenhäusern mit einer gemeinsamen Tiefgarage, Erdwärmesonden und Photovoltaikanlagen auf dem Baufeld B im WerkZwei ist derzeit beim kantonalen Departement für Bau und Umwelt ein Rekurs hängig. Der Stadtrat hat zur Kenntnis genommen, dass die HRS plant, auf eigenes Risiko hin vorzeitig mit der Umsetzung von Baugrundverbesserungsmassnahmen durch Pfahlbohrungen zu beginnen.

Des Weiteren hat der Stadtrat folgende Bewilligungen erteilt:

der Kulturzentrum Presswerk AG, Arbon, für die Erweiterung des Innenbereichs an der Hamelstrasse 15, Arbon

der Primarschulgemeinde Arbon für die Fällung von zwei geschützten Bäumen mit Ersatzpflanzungen bei der Liegenschaft Stacherholzstrasse 32, Arbon


lead_de: Die Arboner Bundesfeier findet auch dieses Jahr am 31. Juli statt, und zwar ab 17 Uhr im Jakob-Züllig-Park. Die Besucherinnen und Besucher erwartet ein gemütliches und feierliches Parkfest, organisiert in Kooperation mit dem Verein Grillentanz. Um 19 Uhr begrüsst Stadtrat Luzi Schmid die Gäste. Festredner ist Roger Martin, seines Zeichens Präsident des Vereins Region Oberthurgau und Romanshorner Stadtpräsident. Die Stadtmusik Arbon sorgt für einen stimmigen Rahmen. Nach dem traditionellen Teil unterhalten die Ostschweizer Band Kaufmann und DJ Mike Vitto das Publikum. Essens- und Getränkestände sorgen fürs leibliche Wohl, unterhaltsame Bastel- und Spielmöglichkeiten für Gross und Klein für Abwechslung. Letztere werden vom Jugendverband Jungwacht Blauring und der Ludothek Arbon bereitgestellt. Während den ersten Stunden des Anlasses werden zudem kurze Fahrten in einer traditionellen Thurgauer Kutsche angeboten. Der Eintritt wie auch die verschiedenen Aktivitäten sind kostenlos, mit Ausnahme der Gastroangebote. Unterstützt wird der Anlass durch die Arbon Energie AG sowie die Bürgergemeinde Arbon. Weiterführende Informationen zum Anlass einschliesslich Zeiten und Schlechtwetter-Angaben sind unter www.arbon.ch/bundesfeier zu finden.

title_de: Stadt Arbon lädt zur Bundesfeier im Jakob-Züllig-Park ein


title_de: Unterschiedliche Perspektiven für Strausswiese und Zelgstrasse

content_de:
Ende Juni 2024 wurde bekannt, dass die Arbonia AG das Areal Zelgstrasse in Arbon an eine Gesellschaft der HRS-Gruppe verkauft hat. Das Areal umfasst rund 35'000 Quadratmeter und befindet sich an zentraler Lage, unweit des Bodensees. Der Stadt Arbon kam in Zusammenhang mit dem Verkauf des Areals keine Rolle zu – sie wurde nach Abschluss des Geschäfts darüber informiert.

Der Verkauf des Areals Zelgstrasse steht in keinem Zusammenhang mit dem von der Stadt angestrebten Erwerb der Strausswiese, die sich im selben Gebiet befindet. Die kaum bebaute Parzelle Strausswiese ist für die künftige Entwicklung der Stadt Arbon von grosser Bedeutung. Mit ihrem Erwerb will der Stadtrat sicherstellen, dass das Grundstück im Sinne des öffentlichen Interesses genutzt werden kann. Dabei soll es im Besitz der Stadt verbleiben. Gegenwärtig befasst sich das Stadtparlament mit dem Kauf der Strausswiese, danach wird das Arboner Stimmvolk an der Urne darüber entscheiden.

Gemäss geltendem Zonenplan liegt die Strausswiese mehrheitlich in der Landwirtschaftszone. Mit der Genehmigung der aktuellen Ortsplanungsrevision durch den Kanton und deren Inkraftsetzung durch den Stadtrat wird das Grundstück in die Wohnzone hoher Baudichte überführt werden. Demgegenüber befindet sich das Areal Zelgstrasse in der Gewerbe- bzw. Industriezone. Aufgrund der laufenden Genehmigung der Ortsplanungsrevision wird eine Zonenplanänderung in den nächsten Jahren nicht möglich sein.


lead_de: In der letzten Woche wurde in den Medien kommuniziert, dass das Baugesuch für das Projekt "Stadthof" bei der Stadtverwaltung eingereicht werde. Dieses ging Ende Woche bei der Bauverwaltung ein. In dieses Bewilligungsverfahren sind diverse interne und externe (u.a. Kanton) Stellen involviert. Die öffentliche Auflage erfolgt nach festgestellter Vollständigkeit der Unterlagen und einer Vorprüfung des eingereichten Projektes. Diese beiden Arbeitsschritte nehmen auf Grund der Komplexität des Projektes eine gewisse Zeit in Anspruch. Während der Sommerferien können Baugesuche nicht publiziert werden (Ferien amtliches Publikationsorgan). Deshalb ist frühestens nach den Sommerferien und in Abhängigkeit vom Vorprüfungsergebnis mit einer öffentlichen Auflage zu rechnen.

title_de: Vorprüfung Baugesuch "Stadthof"


title_de: slowUp führt zu Strassensperrungen

content_de:
Am Sonntag, 25. August findet der diesjährige slowUp Bodensee statt. Unabhängig vom Wetter ist die Strecke an diesem Tag zwischen 09.00 und 18.00 Uhr für den motorisierten Verkehr vollständig gesperrt. Auf Arboner Stadtgebiet betrifft dies zwei Strecken: Die erste führt von Steinach herkommend auf der Bahnhofstrasse nordwärts bis zum Standort der UBS, von dort weiter via Adolph-Saurer-Quai, Hafenstrasse, Hauptstrasse, Romanshornerstrasse und schliesslich auf der Egnacherstrasse weiter in Richtung Nordwesten. Die zweite Strecke führt von Roggwil herkommend auf der St.Gallerstrasse bis zum Museum MoMö, weiter via Niederfeld, Kupferwiesenstrasse und Pündtstrasse bis zur Landquartstrasse, nach Süden bis zur Rorschacherstrasse und auf dieser weiter nach Osten. In Stachen führt die Strecke über das Firmengelände der Mosterei Möhl, wobei der Parkplatz des Museums MoMö zugänglich bleibt.

Streckenüberquerungen punktuell möglich

Grundsätzlich sind alle in diese Strecke einmündenden Strassen gesperrt. Trotzdem ist es an verschiedenen Orten möglich, diese zu überqueren – dort nämlich, wo Verkehrskadetten oder Feuerwehr den Verkehr regeln. Eine solche Stelle befindet sich beim Stahelkreisel (durch das Tunnel Rosengartenstrasse erreichbar). Von der Promenadenstrasse aus kann der motorisierte Verkehr via Lindenhalde zur Bahnhofstrasse gelangen. Möglich ist das Queren der Strecke zudem an der Romanshornerstrasse, beim Knoten Scheibenstrasse/ Höhenstrasse/Rütistrasse (Kreisel beim Aldi), noch weiter westwärts an der Egnacherstrasse auf Höhe Fetzislohstrasse/Kratzern und in Arbon Süd beim Knoten Roggwilerstrasse/ Kupferwiesenstrasse/Pündtstrasse (nahe McDonald’s). Gesperrt ist jedoch das letzte Teilstück des Autobahnzubringers zwischen der Ausfahrt Arbon West und dem Strassenende in Wiedehorn.

Die Zufahrt zu bzw. Wegfahrt von bestimmten Liegenschaften auf Stadtgebiet kann erschwert oder unmöglich sein. Wer am 25. August auf das Auto angewiesen ist, parkiert am besten bereits vor dem Anlass ausserhalb der Strecke, um ein Wegkommen zu sichern. Umleitungen sind signalisiert. Verkehrskadetten und Streckenposten helfen bei Unklarheiten gerne weiter.

         Änderungen im öffentlichen Verkehr

Vom slowUp betroffen ist auch der öffentliche Verkehr. So verkehren Postautos der Linie 200 zwischen Arbon und Roggwil in beiden Richtungen auf der Strecke Arbon Bahnhof – Bündnerhof – Landquartstrasse – Kupferwiese – Ochsen Roggwil. Nicht bedient werden die Arboner Haltestellen Stahelplatz, Romanshornerstrasse, Bergli, Alter Werkhof, Wildpark, Alpenblick, Museum MoMö sowie Frohheim und Post in Roggwil. Die Strecke zwischen den Haltestellen Ochsen Roggwil und St. Gallen Bahnhof ist nicht tangiert. Auch kann die Linie 210 am slowUp-Tag die Haltestellen in der Arboner Altstadt nicht bedienen.

Ebenfalls betroffen ist das Angebot von Bus Oberthurgau. So verkehren die Busse auf der Linie 940 zwischen Neukirch und Arbon nicht, und auch die Linie 941 zwischen Neukirch und Arbon wird bis 20 Uhr nicht bedient.

Der gesamte slowUp-Streckenplan, Informationen zu Verkehrsbehinderungen sowie Angaben zu Auswirkungen auf den öffentlichen Verkehr finden sich auch auf der Website des Anlasses unter www.slowup.ch/bodensee.


title_de: Deckbelagsarbeiten an der Seestrasse Etappe 2, Abschnitt Seemoosholzstrasse bis Rütistrasse

content_de:
Am Montag, dem 22. Juli 2024, beginnen die abschliessenden Arbeiten für die Sanierung der Seestrasse. In zwei Etappen wird eine letzte Belagsschicht aufgetragen, die die Oberfläche vor Umwelteinflüssen schützen und die Lebensdauer der Strasse verlängern soll. Da diese Arbeiten nur bei stabilen, trockenen Wetterverhältnissen ausgeführt werden können, sind Verzögerungen möglich.

Etappe 1: Seemoosholzstrasse bis halbe Zufahrt Seegarten Hotel/ Restaurant – 22.07.2024

         Etappe 2: von halbe Zufahrt Seegarten Hotel/ Restaurant bis Rütistrasse – 23.07.2024

Während der Strassensperrung wird die Seemoosholzstrasse mit Anschluss an die Romanshornerstrasse für den Verkehr geöffnet. Bei Bedarf sorgen Verkehrskadetten an der Romanshornerstrasse für die Einweisung in die und aus der Seemoosholzstrasse. Das Trottoir in der Seestrasse bleibt für Fussgänger und Radfahrer geöffnet.

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lead_de: An seiner Sitzung vom 8. Juli 2024 hat der Arboner Stadtrat den Auftrag für den Aushub der Hafeneinfahrt im Umfang von knapp 875'000 Franken an die Aquamarine Technologies AG, Rümlang, erteilt.

title_de: Aus der Stadtratssitzung vom 8. Juli 2024

content_de:
Genehmigt hat der Stadtrat die Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransporters für die Feuerwehr zum Betrag von rund 122'400 Franken bei der Tony Brändle AG, Wängi TG.

Einen Objektkredit in Höhe von 44'500 Franken hat der Stadtrat für Deckbelagsarbeiten an der Rossweidstrasse gesprochen und den Auftrag für Strassenbauarbeiten an der Rossweidstrasse zum Betrag von rund 59'500 Franken an die Morant AG, Arbon, vergeben.

Den Auftrag für Ingenieurleistungen zur Kanalisationssanierung und den behindertengerechten Ausbau diverser Bushaltestellen zum Betrag von rund 45'000 Franken sowie den Auftrag für Ingenieurleistungen im Zusammenhang mit einer zeitgemässen Möblierung an den Bushaltestellen MoMö, Alpenblick und Wildpark zum Betrag von 35'000 Franken hat der Stadtrat an die Innoplan Bauingenieure AG, Arbon, vergeben.

Des Weiteren hat der Stadtrat folgende Bewilligungen erteilt:

der HBW Immobilien AG, Winterthur, für die Umnutzung der Halle 2 an der Textilstrasse 5, Arbon, zu einer Padel-Tennis-Halle

der ZIK Immo AG, Arbon, für die Erstellung eines Entsorgungsplatzes, eines Treppenabgangs und eines Kunstobjekts an der Schlossgasse 4 / Weitegasse 6, Arbon


title_de: Ergebnisse Wahlen und Abstimmungen vom 22. September 2024

content_de:
Den angefügten Protokollen sind die Resultate der Stadt Arbon zu folgenden Geschäften zu entnehmen:

Bund

Volksinitiative vom 8. September 2020 "Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft (Biodiversitätsinitiative)"

Änderung vom 17. März 2023 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) (Reform der Vorsorge)

          Protokoll [pdf, 24 KB]

Stadt

Ersatzwahl eines Mitgliedes des Stadtrates für die verbleibende Amtsdauer 2023-2027

          Protokoll [pdf, 23 KB]

Im 1. Wahlgang konnte der freie Stadtratssitz nicht besetzt werden. Der 2. Wahlgang findet am Sonntag, 24. November 2024, statt. Die Wahlresultate entnehmen Sie bitte dem angefügten Wahlprotokoll.

Informationen zu den eidgenössischen Endresultaten sind unter www.admin.ch zu finden.

Kontakt für weitere Informationen

Alexandra Wyprächtiger, Stadtschreiberin

         071 447 61 02

         alexandra.wypraechtiger@arbon.ch


title_de: Markus Sonderegger – 20 Jahre im Dienst der Stadt

content_de:
Bereits seit 20 Jahren ist Markus Sonderegger für die Stadt Arbon im Einsatz. Zunächst unterstützte er das Werkhof-Team als Allrounder, wo er insbesondere für die Pflege und den Unterhalt von Grünanlagen, den Unterhalt und die Reinigung von Strassen und öffentlichen Anlagen sowie den Winterdienst zuständig war. Seit bald zwei Jahren engagiert sich Markus Sonderegger als Anlagen- und Materialwart in den Bereichen Sicherheit und Feuerwehr. Zu seinen Aufgaben in dieser Funktion zählt unter anderem der Unterhalt der Zivilschutzanlagen sowie die Wartung von Fahrzeugen, Geräten und Material der Feuerwehr.

Stadtrat und Verwaltung gratulieren Markus Sonderegger zu seinem Jubiläum, danken ihm für sein langjähriges Engagement und freuen sich auf die weitere Zusammenarbeit.


title_de: Kandidaten für Ersatzwahl in den Stadtrat stehen fest

content_de:
Am 22. September entscheidet das Arboner Stimmvolk an der Urne über die Nachfolge für die per Ende 2024 zurücktretende Stadträtin Sandra Eichbaum (XMV). Am Montag, 29. Juli um 17 Uhr endete die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen. Drei Kandidaten stellen sich für die Wahl in die Exekutivbehörde für die verbleibende Amtsdauer 2023–2027 zur Verfügung:

Elia Matteo Eccher (SP), 2004, Student, Stachen

Reto Gmür (BFA), 1966, Kaufmann, Frasnacht

Jörg Zimmermann (SVP), 1972, Unternehmer, Arbon


title_de: Velo- und Fussweg am See vorübergehend umgeleitet

content_de:
Am Freitag und Samstag, 30. und 31. August 2024 findet in Arbon wieder das SummerDays Festival statt. In dieser Zeit sowie während der Auf- und Abbauarbeiten für die Veranstaltung wird der Fuss- und Seeradweg durch die Altstadt geführt.

Der Veloweg wird von Montag, 12. August bis Freitag, 6. September um 19 Uhr wie signalisiert umgeleitet. Der Spazierweg zwischen Hafengebäude und Wöschplatz ist von Donnerstag, 29. August um 17 Uhr bis Sonntag, 1. September um 9 Uhr geschlossen.


title_de: Startschuss zur Modernisierung der Sammelstelle Frasnacht

content_de:
Um die Entsorgungsmöglichkeiten für die Bevölkerung zu verbessern, wird die Sammelstelle Frasnacht modernisiert. An dem gut frequentierten Standort wird eine kompakte Anlage mit Unterflursystemen realisiert. Die bisherigen überirdischen Sammelcontainer für Abfall, Glas, Textil und Altöl werden durch zwölf Vollunterflurcontainer ersetzt und durch eine Kuhbag-Sammelstelle ergänzt.

Die Arbeiten beginnen am Montag, 12. August und sind voraussichtlich bis Ende September 2024 abgeschlossen. Im Bereich der Sammelstelle kommt es zwischenzeitlich zu Sperrungen der Fetzislohstrasse sowie des dortigen Parkplatzes, wo für die Bauzeit eine provisorische Sammelstelle eingerichtet wird. Die Verantwortlichen danken der Bevölkerung fürs Verständnis für allfällige Unannehmlichkeiten.


lead_de: Einladung zur 10. Parlamentssitzung der Legislatur 2023–2027 am Dienstag, 20. August 2024, 19.00 Uhr, im Seeparksaal Arbon

title_de: Stadtparlamentssitzung vom 20. August 2024 – Einladung/Traktandenliste

content_de:
Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, an der Sitzung des Stadtparlaments vom nächsten Dienstag teilzunehmen.

Traktandenliste

Mitteilungen

           (Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro)

Strategische Planung Stadt Arbon, Antrag zur Bildung einer ständigen parlamentarischen Raumplanungskommission

           (Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung)

Totalrevision Gemeindeordnung Stadt Arbon

           (Eintreten, 1. Lesung)

Motion "Anpassung Beitrag an Vereine für Kinder- und Jugendarbeit" von Lukas Auer, Fabio Telatin, beide SP, Esther Straub, Die Mitte, Reto Gmür, BFA, Isabelle Fuchs, FDP, und Ueli Nägeli, SVP

           (Beantwortung, Beratung, Beschlussfassung)

Postulat "Stressfreie und ungefährliche Zugänge beim Schwimmbad Arbon" von Reto Gmür, BFA, und Lukas Auer, SP

           (Stellungnahme, Beratung, Beschlussfassung)

Wahlen, Ergänzungswahl; Mitglied Wahlbüro, Restlegislatur 2023–2027

           (Rücktritt: Teoman Kengir, SP)

Fragerunde

Informationen aus dem Stadtrat

Sitzungsunterlagen

Sitzungsunterlagen können nach telefonischer Vorbestellung unter 071 447 61 90 bei der Stadtkanzlei, Stadthaus, 2. Stock, abgeholt oder auf www.arbon.ch heruntergeladen werden.

Kontakt für weitere Informationen

Alexandra Wyprächtiger, Stadtschreiberin

         071 447 61 02

         alexandra.wypraechtiger@arbon.ch


title_de: Verfahrenstrennung OPR und GP Riva beim Kanton beantragt

content_de:
Nachdem sich das Arboner Stimmvolk Mitte Juni 2023 an der Urne mit deutlicher Mehrheit für die beiden Vorlagen Ortsplanungsrevision (OPR) sowie Gestaltungsplan (GP) Riva ausgesprochen hatte, wurden die Dossiers im September dem Kanton Thurgau zur Genehmigung eingereicht. Da das kantonale Departement für Bau und Umwelt (DBU) vom ehemaligen Arboner Stadtpräsidenten Dominik Diezi geführt wird, ist es am Departement für Inneres und Volkswirtschaft (DIV), diese beiden Geschäfte zu bearbeiten.

Wie zu erfahren war, will die zuständige Stelle beim DIV die Rekursverfahren zu beiden Geschäften koordiniert bearbeiten. Allerdings stehen die dem Arboner Stadtrat bekannten Rekurse zur OPR in keinem kausalen Zusammenhang mit dem Planungsgeschäft GP Riva. Aus diesem Grund hat der Stadtrat das DIV Anfang Juli schriftlich ersucht, die beiden Verfahren getrennt zu behandeln. Dadurch soll eine Verzögerung im Bewilligungsprozess der OPR verhindert werden. Das DIV hat in der Folge mitgeteilt, es werde das Anliegen prüfen.

Die OPR läuft bereits seit über zehn Jahren. In der Folge besteht in Arbon an verschiedenen Stellen Planungs- und Rechtsunsicherheit. Das Geschäft enthält bedeutende raumplanerische und baurechtliche Änderungen, von denen wichtige Projekte für das Gewerbe und die Industrie sowie die Stadtentwicklung abhängig sind. Die OPR soll deshalb möglichst bald in Kraft gesetzt werden können.


title_de: Jetzt anmelden für den FerienSpass im Herbst

content_de:
Während den Herbstferien vom 5. bis 20. Oktober 2024 können 2- bis 16-Jährige aus Arbon, Roggwil und Steinach an verschiedenen Freizeit- und Bildungsangeboten teilnehmen. Diverse Veranstaltende bieten tolle Kurse an, etwa für Musik-, Abenteuer-, Sport- und Bastelfreudige sowie Wissbegierige.

Bis zum 1. September können sich Interessierte online anmelden und ihre Favoriten wählen. Anschliessend erfolgt die Zuteilung. Das gesamte Programm ist unter www.arbon.ch/ferienspass zu finden. Teilnehmende mit einer KulturLegi erhalten 50 Prozent Rabatt auf alle Angebotskosten.

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Einblick ins Kinderspital – eines von verschiedenen FerienSpass-Angeboten im Herbst


lead_de: Eine Buche im kleinen Wäldli beim Schlosshügel ist in einem schlechten Zustand: Aufgrund eines Pilzbefalls ist der Baum instabil und stellt ein Sicherheitsrisiko für die Gehwege dar. Wenn die Wetterbedingungen es zulassen, wird der Baum nächste Woche (KW 34) entfernt. Es wird eine Ersatzpflanzung vorgenommen.

title_de: Kranke Buche wird ersetzt


title_de: Startschuss zur Ausbaggerung der Hafeneinfahrt

content_de:
Die Einfahrt in den alten Hafen Arbon wird ab nächster Woche (KW 34) durch die Firma Aquamarine Technologies mit einem Saugbagger ausgehoben. Das ausgehobene Material wird mittels Geotube auf dem Hafendamm entwässert und anschliessend ordnungsgemäss entsorgt.

Für die Baustelleninstallation sowie Geotube ist seit Mitte August der gesamte Gewerbeparkplatz sowie die angrenzende Wiese und der Fussgängerweg am rechten Hafendamm gesperrt. Während der Arbeiten legt das Kursschiff nicht wie gewohnt an der Seite des Hafendamms an, sondern am Kopf. Des Weiteren wird ein Teil der Besucherparkplätze vorübergehend abgesperrt und für die ansässigen Werften und Unternehmen reserviert.

Die Saugarbeiten werden voraussichtlich rund sechs bis acht Wochen dauern. Während dieser Zeit bleibt die Ein- und Ausfahrt für Boote weiterhin möglich, es kann jedoch zu Wartezeiten kommen. Das Geotube-Material wird bis gegen Ende 2024 auf dem Hafendamm verbleiben.


title_de: Harry Schlutt verlässt Arboner Stadtverwaltung

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Per Ende November 2024 hat Harry Schlutt seine Stelle als Co-Leiter der Abteilung Einwohner/Sicherheit sowie Bereichsleiter Sicherheit bei der Stadt Arbon gekündigt. Ab Dezember 2024 wird er als neuer Gemeindeschreiber in Erlen tätig sein.

Stadtrat und Verwaltung haben mit grossem Bedauern, aber auch mit Verständnis vom Austritt von Harry Schlutt Kenntnis genommen. Sie danken ihm herzlich für den engagierten Einsatz für die Stadt Arbon und wünschen ihm weiterhin alles Gute und viel Erfolg. Die Stelle soll möglichst rasch neu besetzt werden.

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lead_de: Auf dem Fischmarktplatz findet am Samstag, 14. September von 8 bis 16 Uhr der letzte Arboner Flohmarkt im laufenden Jahr statt. Noch sind Standplätze verfügbar. Das Anmeldeformular ist online unter www.arbon.ch/maerkte zu finden. Ein Bummel durch die bunten Stände wird sich bestimmt lohnen. Für den Flohmarkt wird die Altstadt im Bereich Turm-, Metzger- und Neugasse für den motorisierten Verkehr gesperrt.

title_de: Freie Standplätze am Arboner Flohmarkt im September


lead_de: Auch an der diesjährigen Usestuehlete, die am Samstag, 7. September stattfindet, ist das Stadthaus wieder geöffnet. Zwischen 14 und 18 Uhr empfangen Mitglieder des Stadtrats interessierte Arbonerinnen und Arboner im Erdgeschoss des Gebäudes an der Hauptstrasse 12. In ihrer Begleitung können Besucherinnen und Besucher sich im Stadthaus umsehen und etwa das Barockzimmer besuchen, wo früher auch Trauungen durchgeführt wurden. Der Ratssaal steht ebenfalls zur Besichtigung offen, in dem unter anderem alle zwei Wochen die Stadtratssitzungen stattfinden. Lernende der Stadtverwaltung kümmern sich um das leibliche Wohl der hoffentlich zahlreich erscheinenden Gäste.

title_de: Stadtrat lädt an der Usestuehlete ins Stadthaus


lead_de: Bei Erträgen von rund 61,134 Mio. Franken und Aufwänden von rund 61,352 Mio. Franken resultiert in der budgetierten Erfolgsrechnung 2025 ein Aufwandüberschuss von 218'091 Franken. Die Investitionsrechnung sieht im Budget 2025 Nettoinvestitionen von 11,089 Mio. Franken vor. Zudem soll in Liegenschaften im Finanzvermögen 1,01 Mio. Franken investiert werden. Aufgrund der Inflation und der Teuerung steigen die Sach- und Personalkosten im Budget an. Insgesamt können die steigenden Kosten mit ebenfalls steigenden Mehreinnahmen kompensiert werden.

title_de: Stadt Arbon präsentiert ausgeglichenes Budget 2025

content_de:
Am Anfang des Budgetprozesses für das Jahr 2025 stand die Aktualisierung der strategischen Planungsinstrumente. Umfeld-, Unternehmens- und SWOT-Analysen wurden geprüft und aktualisiert. Zudem wurden frühere Rechnungsabschlüsse sowie die Hochrechnung des laufenden Rechnungsjahres in die Überlegungen einbezogen. Die zukünftigen Entwicklungen sowie die geplanten Investitionen stellen die Stadt Arbon vor finanzielle Herausforderungen. Der Stadtrat empfiehlt der Bevölkerung, den Steuerfuss bei 72 Prozent zu belassen.

Sämtliche Erkenntnisse aus dem vorgelagerten Strategie- und Budgetprozess 2025 sind in die Erstellung des Finanzplanes eingeflossen. Die Finanzlage der Stadt Arbon ist weiterhin stabil. Es besteht eine relativ tiefe Fremdverschuldung bei einem gleichzeitig hohen Investitionsstau. Das vorhandene Eigenkapital kann durchaus kontrolliert, für einmalige Effekte, reduziert werden. Strukturelle Effekte wie die Finanzierung von Investitionen sind durch qualitatives Wachstum und zusätzliche Ertragswerte zu kompensieren. Dabei sind strukturelle Veränderungen (Kosten des Wachstums, Verschiebung von Kosten des Kantons zu den Gemeinden, Ausbau von generellen Leistungen usw.) zu berücksichtigen.

Hochrechnung 2024

Das Budget 2024 sieht einen Aufwandüberschuss von 176'390 Franken vor. Aktuell wird – vorsichtig prognostiziert – von einem Ertragsüberschuss von rund 1,3 Mio. Franken ausgegangen. Haupttreiber dieser Entwicklung sind die Sozialhilfekosten, die höheren Steuereinnahmen sowie der Finanzausgleich.

Steigende Gesundheitskosten

Die Kosten im Gesundheitswesen steigen weiter an. Netto wachsen die Kosten auf Gemeindeebene jährlich um rund 10 Prozent. Effektiv wird bei der Spitex RegioArbon mit Kosten von 2,64 Mio. Franken gerechnet. Die grössten Kostentreiber sind der steigende Pflegebedarf wegen zunehmender Alterung sowie das vermehrte Bedürfnis von Betroffenen, möglichst lange in einer individuellen Wohnform zu verbleiben (ambulant vor stationär). Zudem steigen die Vollkosten aufgrund von stagnierenden Beiträgen der Krankenkassen sowie der steigenden Pflegepersonalkosten infolge der erhöhten Anforderungen weiter an.

Der Stadtrat und die Verwaltung prüfen parallel zur Kostenanalyse der Restfinanzierung für die ambulante Pflege mögliche Sofortmassnahmen, um die Kostensteigerung zu dämpfen. Vorerst geht es darum sicherzustellen, dass private Organisationen der ambulanten Pflege der Stadt Arbon nicht mehr als die «effektiven Restkosten der Pflegeleistungen» gemäss § 25 des Thurgauer Krankenversicherungsgesetzes verrechnen.

Sozialhilfekosten ziehen wieder an

Bei der Budgetierung 2025 werden erstmals die neuen Betreuungsgutschriften für die familien- und schulergänzende Betreuung (Funktion 5451) für ein gesamtes Rechnungsjahr budgetiert. Die Kostensteigerung ist mit dem Entscheid des Stadtparlaments zu begründen, den Kostenanteil zu Lasten der Stadt auf 80 Prozent festzulegen. Zusätzlich wurde das Betreuungsangebot insbesondere im Bereich der schulergänzenden Betreuung ausgebaut, um den Bedarf besser zu decken.

Für die Budgetierung der wirtschaftlichen Sozialhilfe wird mit Ausgaben von 3,595 Mio. Franken gerechnet. Gegenüber dem Vorjahresbudget wird somit von einer Kostensteigerung um rund 676'000 Franken ausgegangen. Aktuell werden für das Jahr 2024 Nettokosten von rund 2,7 Mio. Franken prognostiziert (Budget 2024: 2,9 Mio. Franken).

Aktuelle Konjunkturprognosen sind zwar mit den üblichen Unsicherheiten behaftet, sie gehen aber von einem leichten Wirtschaftswachstum im Umfang von 1,2 Prozent für das Jahr 2024 und 1,7 Prozent für das Jahr 2025 aus. Weil sich bei den ersten Analysen des Jahres 2024 weiterhin stabile bzw. leicht zunehmende Dossierzahlen abzeichnen, wird im Jahr 2025 mit höheren Unterstützungsausgaben als 2024 gerechnet. Besonders zu erwähnen ist, dass die Sozialhilfebehörde die Mietzinsrichtlinien per August 2024 um ca. 10 Prozent erhöhen musste. Seit der letzten Anpassung wurde der Referenzzinssatz um 0,5 Prozent erhöht, und die Nebenkosten sind zusätzlich gestiegen. Nebst den steigenden Mietkosten ist auch im Bereich der Krankenkassenkosten mit einem Wachstum um durchschnittlich 7 Prozent zu rechnen.

Über das Budget der Stadt Arbon 2025 berät das Stadtparlament am 17. September 2024. Das Stimmvolk befindet am 24. November 2024 an der Urne darüber.

Kontakt für weitere Informationen:

René Walther, Stadtpräsident

         rene.walther@arbon.ch

         071 447 61 01

Pascal Büchler, Leiter Abteilung Finanzen

         pascal.buechler@arbon.ch

         071 447 61 09


title_de: Spange Süd: favorisierte Variante wird detailliert abgeklärt

content_de:
Seit einigen Jahren wird über den Bau einer Spange Süd – einer Verbindungsstrasse zwischen der St. Gallerstrasse und dem Autobahnzubringer Arbon-Süd – diskutiert. Die Strasse war in Ergänzung zur neuen Kantonsstrasse (NLK) geplant gewesen, um die Landquartstrasse in Arbon und die Hubgasse in Roggwil vom Verkehr zu entlasten.

Seit rund einem halben Jahr liegt das Ergebnis der Zweckmässigkeitsbeurteilung zur Spange Süd vor, die Arbon und Roggwil gemeinsam in Auftrag gegeben hatten. Im Rahmen der Beurteilung sollte festgestellt werden, ob bzw. unter welchen Umständen die Spange Süd bewilligungsfähig ist. Die damit befasste Begleitgruppe hat mehr als zehn denkbare Varianten für eine Umsetzung der Spange Süd erarbeitet. Von diesen erscheinen drei als gut realisierbar, eine wird favorisiert. Die Machbarkeit der favorisierten Variante wird gegenwärtig im Detail abgeklärt. Hintergrund davon ist, dass diese aufgrund verkehrstechnischer Aspekte die Nationalstrassen tangiert. In der Folge müssen sowohl der Kanton Thurgau als auch das Bundesamt für Strassen (ASTRA) die Rahmenbedingungen beurteilen und die favorisierte Variante freigeben. Dieser Prozess läuft seit dem Frühjahr 2024. Da die Detailabklärungen aufwändig sind, liegen die Resultate noch nicht vor. Arbon wie auch Roggwil hoffen, dass die Ergebnisse möglichst bald vorliegen und ausgewertet werden können.


title_de: Felix Baumgartner wird Bereichsleiter Gesellschaft

content_de:
Anfang August 2023 wird Felix Baumgartner bei der Stadt Arbon seine neue Stelle als Leiter des Bereichs Gesellschaft antreten. Der Stadtrat hat ihn als Nachfolger von Reto Stacher gewählt, der seit April die Abteilung Soziales/Gesellschaft führt. Felix Baumgartner ist seit Dezember 2019 für die Stadt Winterthur als Leiter Fachstelle Integrationsförderung resp. als Integrationsdelegierter tätig. Zuvor stand er rund zehn Jahre als Leiter Fachstelle Integration im Dienst der Stadt Wil. Der Stadtrat ist überzeugt, mit Felix Baumgartner einen bestens qualifizierten Mitarbeiter für die zu besetzende Stelle gefunden zu haben. Stadtrat und Verwaltung wünschen ihm bereits heute einen guten Start sowie viel Erfolg und Freude bei seinen neuen Aufgaben.

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lead_de: 10. Parlamentssitzung (Legislatur 2023–2027)

title_de: Aus der Stadtparlamentssitzung vom 20. August 2024

content_de:
Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro

Die einfachen Anfragen

"Gebührentarif Mehrzweckhalle Frasnacht" von Irena Noci, SP, und

"Stand der Dinge zur Ortsplanungsrevision und Gestaltungsplan Riva" von Reto Neuber, Die Mitte

wurden mit dem Versand zur Sitzung beantwortet. Die einfachen Anfragen gelten somit als erledigt.

Das Protokoll der 9. Parlamentssitzung dieser Legislatur ist genehmigt und auf der Webseite einsehbar.

Aufgrund eines Ordnungsantrages wurde die Reihenfolge der Traktandenliste angepasst und dadurch die 1. Lesung der Gemeindeordnung zuerst behandelt.

Totalrevision Gemeindeordnung Stadt Arbon, 1. Lesung

Für die Vorbereitung der Gemeindeordnung wurde eine vorberatende Kommission eingesetzt. Die Anpassungen wurden in 1. Lesung behandelt. Die 2. Lesung erfolgt voraussichtlich an der Parlamentssitzung vom 12. November 2024.

Strategische Planung Stadt Arbon, Antrag zur Bildung einer ständigen parlamentarischen Raumplanungskommission

Dieses Traktandum wird aufgrund eines Ordnungsantrages auf die nächste Stadtparlamentssitzung verschoben.

Motion "Anpassung Beitrag an Vereine für Kinder- und Jugendarbeit" von Lukas Auer, Fabio Telatin, beide SP, Esther Straub, Die Mitte, Reto Gmür, BFA, Isabelle Fuchs, FDP, und Ueli Nägeli, SVP

Dieses Traktandum wird aufgrund eines Ordnungsantrages auf die nächste Stadtparlamentssitzung verschoben.

Postulat "Stressfreie und ungefährliche Zugänge beim Schwimmbad Arbon" von Reto Gmür, BFA, und Lukas Auer, SP

Dieses Traktandum wird aufgrund eines Ordnungsantrages auf die nächste Stadtparlamentssitzung verschoben.

Ergänzungswahl Mitglied Wahlbüro, Restlegislatur 2023–2027

Teoman Kengir hat den Rücktritt aus dem Wahlbüro eingereicht. Jana Fäh wurde einstimmig als Nachfolgerin gewählt.

Parlamentarische Vorstösse

Es ist folgender Vorstoss eingegangen:

Einfache Anfrage "Public Wlan" von Lukas Auer, SP, Reto Neuber, Die Mitte, und Reto Gmür, BFA

Kontakt für weitere Informationen

Alexandra Wyprächtiger, Stadtschreiberin

         071 447 61 02

         alexandra.wypraechtiger@arbon.ch


lead_de: Mit dem ersten Kinder-Flohmarkt im Schloss Arbon wird es am 7. September 2024 von 10 bis 13 Uhr kunterbunt und lebendig. Dieser neue und aufregende Anlass bietet Kindern und ihren Eltern die Möglichkeit, nach neuen alten Schätzen zu stöbern, seien dies beispielsweise gebrauchte Spielsachen, Bücher oder auch Kleidung. Der Familienverein Arbon sorgt für ein preiswertes Verpflegungsangebot.

title_de: Erster Kinder-Flohmi im Schloss Arbon


title_de: Altes Rathaus erstrahlt in neuem Glanz

content_de:
Nach einem knappen Jahr intensiver Arbeiten konnte kürzlich die Fassadensanierung des historischen Gebäudes an der Rathausgasse 1 abgeschlossen werden. Die umfassende Sanierung der Gebäudehülle dient dem langfristigen Werterhalt der historisch bedeutsamen Liegenschaft.

Der vorkragende Fachwerkaufbau mit Mansardenwalmdach wurde instandgesetzt. Faule und beschädigte Teile des Fachwerks wurden ersetzt. Die alte Farbe wurde mittels Sandstrahlen vollständig abgetragen. Die neu verwendete Farbe fürs Fachwerk entspricht dem Charakter des Gebäudes, der verwendete Rotton wurde basierend auf sorgfältigen Recherchen ausgewählt. Die Wappenbilder wurden gereinigt und fixiert, Farbstellen und alte Ausbesserungen retuschiert sowie beschädigte Ornamente nachgemalt. Die Holzläden des Rathauses wurden komplett ersetzt. In einem nächsten Schritt ist auch der Ersatz der Fenster geplant.

Im Sockelbereich des Gebäudes wurde ein besonderes Verfahren gegen Mauerfeuchtigkeit angewendet. Zum Schutz des gesamten Mauerwerks gegen verschiedene Schadstoffe kam ein entsprechendes Mittel zum Einsatz. Fugen und Fehlstellen wurden ausgefüllt und geschlossen. Im Sockelbereich werden in den nächsten Wochen noch letzte Arbeiten umgesetzt und abgeschlossen.

         <img alt="Saniertes Arboner Rathaus" height="1920" src="https://www.arbon.ch/public/upload/assets/2340/rendition/img_large.jpg?fp=1724675403953" width="1417" srcset="https://www.arbon.ch/public/upload/assets/2340/rendition/img_xxlarge.jpg?fp=1724675416914 1417w, https://www.arbon.ch/public/upload/assets/2340/rendition/img_xlarge.jpg?fp=1724675411102 945w, https://www.arbon.ch/public/upload/assets/2340/rendition/img_large.jpg?fp=1724675403953 709w, https://www.arbon.ch/public/upload/assets/2340/rendition/img_medium.jpg?fp=1724675406141 472w, https://www.arbon.ch/public/upload/assets/2340/rendition/img_small.jpg?fp=1724675408272 399w, https://www.arbon.ch/public/upload/assets/2340/rendition/img_xsmall.jpg?fp=1724675413219 199w" sizes="
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Saniertes Arboner Rathaus