lead_de: 23. Parlamentssitzung (Legislatur 2023–2027)

type_de: Aus dem Stadtparlament

title_de: Aus der Stadtparlamentssitzung vom 16. Dezember 2025

content_de:
Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro

Das Protokoll der 22. Parlamentssitzung dieser Legislatur ist genehmigt und auf der Website einsehbar.

Mittels angenommenem Ordnungsantrag wurde die zweite Lesung des Personal- und Besoldungsreglements der Stadt Arbon auf die Parlamentssitzung vom 20. Januar 2026 verschoben. Dafür wurde das auf die Januarsitzung geplante Traktandum "Wahlen, Ersatzwahl; Mitglied Wahlbüro, Restlegislatur 2023–2027" vorgezogen.

Bahnhofstrasse 24, Überführung der Liegenschaft in das Finanzvermögen der Stadt Arbon mit dem Wert von 750'000 Franken

Für das Geschäft wurde keine vorberatende parlamentarische Kommission eingesetzt. Das Stadtparlament stimmte in der Schlussabstimmung der Überführung der Liegenschaft Bahnhofstrasse 24 in das Finanzvermögen der Stadt Arbon mit dem Wert von 750'000 Franken mit 22 Ja-Stimmen zu 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung zu.

Fakultatives Referendum: Gegen diesen Beschluss können gemäss Art. 35 der Gemeindeordnung der Stadt Arbon 300 Stimmberechtigte das fakultative Referendum ergreifen. Die Unterschriftenbogen sind der Stadtkanzlei innert 30 Tagen ab Publikation des Beschlusses einzureichen. Die Frist beginnt mit Veröffentlichung im amtlichen Publikationsorgan "felix" am

         19. Dezember 2025 und endet am Montag, 19. Januar 2026.

Wahlen, Ersatzwahl; Mitglied Wahlbüro, Restlegislatur 2023–2027

Ruedi Meier hat den Rücktritt aus dem Wahlbüro eingereicht. Hannah Brunner wurde einstimmig als Nachfolgerin gewählt.

Kontakt für weitere Informationen

Flavio Schambron, Parlamentssekretär und Stv. Stadtschreiber

         071 447 61 00

         flavio.schambron@arbon.ch

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lead_de: Am Sonntag, 8. März 2026, entscheiden die Stimmberechtigten von Arbon über folgende Vorlagen:

type_de: Aus dem Stadthaus

title_de: Abstimmungen und Wahlen vom 8. März 2026

content_de:
Bund

Volksinitiative "Ja zu einer unabhängigen, freien Schweizer Währung mit Münzen oder Banknoten (Bargeld ist Freiheit)" und direkter Gegenentwurf Bundesbeschluss über die schweizerische Währung und die Bargeldversorgung

Volksinitiative "200 Franken sind genug! (SRG-Initiative)"

Volksinitiative "Für eine gerechte Energie- und Klimapolitik: Investieren für Wohlstand, Arbeit und Umwelt (Klimafonds-Initiative)"

Bundesgesetz vom 20. Juni 2025 über die Individualbesteuerung

Kanton

Ersatzwahl für ein nebenamtliches Mitglied des Bezirksgerichts Arbon, 1. Wahlgang

Stadt

Agglomerationsprogramm Altstadt Arbon 1. Generation, Sanierung und Aufwertung der Haupt- und Promenadenstrasse West / Süd im Betrag von 1’759’000 Franken

Primarschulgemeinde Arbon

Kredit Doppelkindergarten Gotthelfstrasse im Betrag von 2'699'400 Franken

Brieflich Stimmende müssen darauf achten, dass die Unterlagen bis spätestens zur Schliessung der Urnen am Abstimmungssonntag um 11 Uhr bei der Stadt Arbon eintreffen. Der Stimmrechtsausweis muss unterschrieben sein. Alle Stimm- und Wahlzettel von Bund, Kanton, Stadt und der Primarschulgemeinde sind in das beigelegte Stimmzettelkuvert oder einen anderen neutralen Briefumschlag zu legen und zu verschliessen. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Stimmrechtsausweis. Sollte das Stimmmaterial unvollständig sein, kann das Fehlende bei der Stadtkanzlei bezogen werden.

Die Stadtkanzlei ist gerne für Auskünfte zu Wahlen und Abstimmungen für die Bevölkerung da – im Stadthaus an der Hauptstrasse 12, per E-Mail stadtkanzlei@arbon.ch oder telefonisch via 071 447 61 90. Für brieflich Stimmende steht unter www.arbon.ch/abstimmen das Video "Wie stimmt man brieflich ab?" mit einer Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Verfügung.


lead_de: An seiner Sitzung vom 5. August 2024 hat der Arboner Stadtrat den Entwurf des Gestaltungsplans Kaisergarten für die kantonale Vorprüfung und für eine öffentliche Mitwirkungsauflage freigegeben.

type_de: Aus dem Stadtrat

title_de: Aus der Stadtratssitzung vom 5. August 2024

content_de:
Die Aufträge zur Begleitung des Gestaltungsplans Kaisergarten zum Betrag von 21'600 Franken sowie zur Begleitung des Gestaltungsplans Wiigarte zum Betrag von 10'300 Franken hat der Stadtrat an die ERR Raumplanung AG, St. Gallen, vergeben.

Den Auftrag für die behindertengerechte Gestaltung der Haltekanten bei der Bushaltestelle Schloss an der Hauptstrasse zum Betrag von rund 40'700 Franken hat der Stadtrat an die BURRI public elements AG, Glattbrugg, vergeben.

Für die Wohnstrasse am Stadtrand in Frasnacht sowie für die Brühlstrasse – Abschnitt Sonnenhügelstrasse bis Schützenstrasse – hat der Stadtrat den Bereich Tiefbau beauftragt, die erforderlichen Unterlagen für die Einführung bzw. Erweiterung einer Tempo-30-Zone zusammenzustellen und dem kantonalen Tiefbauamt zur Prüfung und Genehmigung vorzulegen.

Den Auftrag zur jährlichen Entleerung des Sandfangs Fallentürli hat der Stadtrat für die Jahre 2024 bis 2028 zu einem jährlichen Pauschalbetrag von 27'000 Franken an die STRABAG AG, Amriswil, vergeben.

Für den Neubau eines Feuerwehrdepots hat der Stadtrat ein Vorprojekt freigegeben. Den Auftrag für die Umsetzung des Vorprojekts zum Betrag von rund 103'000 Franken erteilte er der Firma buffoni bühler AG, St. Gallen.

In Zusammenhang mit der Sanierung des Kugelfangs bei der Schiessanlage Tälisberg hat der Stadtrat Aushub- und Erdarbeiten zum Betrag von rund 141'000 Franken an die Stutz AG, Arbon, und Transport- sowie Entsorgungsarbeiten zum Betrag von knapp 319'000 Franken an die Toggenburger AG, Winterthur, vergeben. Den Auftrag zur Nachrüstung der Kugelfänge samt Ersatz der Kugelfangkästen zum Betrag von rund 120'400 Franken hat der Stadtrat an die Marep KFS AG, Diessenhofen, vergeben.


lead_de: Die Stadt Arbon steht vor der Herausforderung, ein zukunftsweisendes Energie- und Klimakonzept zu entwickeln, das nicht nur den gesetzlichen Anforderungen entspricht, sondern auch auf die aktive Beteiligung der Bevölkerung abstützt. Ein Workshop brachte am 25. November 2023 rund 30 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Bevölkerung zusammen, um gemeinsam an Lösungen für eine nachhaltige Energiezukunft zu arbeiten.

type_de: Medienmitteilungen

title_de: 120 Ideen für eine nachhaltige Arboner Energie- und Klimazukunft

content_de:
Unter der Leitung von Stadtpräsident René Walther startete der Workshop mit einer Einführung in die laufenden Arbeiten und den gesetzlichen Auftrag zur Überarbeitung des Energierichtplans. Die Erkenntnisse aus der Energie- und CO2-Bilanzierung verdeutlichten, dass sich der Weg zu "Netto Null CO2" anspruchsvoll gestaltet und nur durch eine Vielzahl von Massnahmen und den Einbezug der Bevölkerung möglich ist.

Lokale Energieproduktion mit grossem Potenzial

Experten der Energie- und Umweltberatungsfirma Nova Energie Ostschweiz AG präsentierten daraufhin die Energie- und CO2-Bilanz. Diskutiert wurde etwa die Tatsache, dass die Bevölkerung von Arbon jährlich rund 20 Mio. Franken für fossile Energieträger (Heizöl, Erdgas und Treibstoff) ausgibt. Ferner zeigten die Experten das mögliche lokale Potenzial auf, dass nämlich mehr als die Hälfte des zukünftigen Energieverbrauchs lokal produziert werden könnte, was allerdings grosse Anstrengungen und das Mitwirken der Bevölkerung bedingen würde.

In Kleingruppen diskutierten die Teilnehmenden verschiedene Themen wie Wärmeversorgung, Mobilität, Strom und erneuerbare Energien, öffentliche Hand und Kommunikation sowie Konsum und Ernährung. Die angewandte "World Café"-Methodik, die sich besonders gut für diese Gruppengrösse eignet, ermöglichte einen effektiven Austausch und förderte das gemeinsame Entwickeln von Ideen.

Vielfältige Ideen gesammelt

Aus der Gruppenphase ergab sich eine reichhaltige Sammlung von fast 120 Ideen, die präsentiert und im Plenum diskutiert, bewertet und gewichtet wurden. Mit dieser Ideensammlung als Basis wird die Projektgruppe in den kommenden Monaten weiterarbeiten, das Energie- und Klimakonzept bereinigen sowie einen Massnahmenkatalog und den Energierichtplan zusammenstellen.

Zentral bleibt die Frage, wie die Motivation und das Engagement aus dem Workshop auf die gesamte Bevölkerung übertragen werden können. Die Teilnehmenden waren sich einig, dass die Stadtverwaltung, die Politik und der Energieversorger Arbon Energie AG allein diese Herausforderung nicht bewältigen können. Die ambitionierten Ziele lassen sich nur durch die Beteiligung der gesamten Gemeinschaft erreichen.

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          Rund 30 Teilnehmende befassten sich am 25. November 2023 mit der Arboner Energie- und Klimapolitik.

Kontakt für weitere Informationen:

Peter Grau, Leiter Bereich Umwelt und Energie

         peter.grau@arbon.ch

         071 447 61 87


title_de: Stadt Arbon lädt zur Neujahrsbegrüssung 2024

content_de:
Am Sonntag, 7. Januar 2024 sind alle Einwohnerinnen und Einwohner von Arbon, Frasnacht und Stachen zur traditionellen Neujahrsbegrüssung in den Seeparksaal eingeladen. Ab 16.30 Uhr sind die Türen geöffnet. Das offizielle Programm beginnt um 17.00 Uhr.

Im ersten Teil erwartet die Gäste neben der traditionellen Neujahrsansprache durch den Stadtpräsidenten René Walther die Ehrung der Arbonerin oder des Arboners des Jahres. Das Programm wird umrahmt von der Musikschule Rondo und dem Arboner Turnverein. Das Turnen hat für Arbon im kommenden Jahr eine besondere Bedeutung, findet im Juni 2024 doch das kantonale Turnfest in Arbon und Roggwil statt.

Im zweiten Teil lädt die Stadt die Anwesenden zu einem Neujahrscüpli und einem Apéro riche ein. Die Mitglieder des Stadtrats freuen sich darauf, mit der Bevölkerung auf das neue Jahr anzustossen und auf die Gelegenheit für einen Austausch und interessante Gespräche.


lead_de: An seiner Sitzung vom 14. November 2023 hatte das Arboner Stadtparlament dem Traktandum "Sportplatz Stachen, Parz. 5647, Abgabe im Baurecht an die Primarschulgemeinde Stachen und Delegation der Kompetenzen an den Stadtrat zur Ausarbeitung eines Baurechtsvertrages" zugestimmt. Fristgerecht wurden der Stadtkanzlei 73 Unterschriftenlisten gegen diesen Parlamentsbeschluss eingereicht. Gemäss Gemeindeordnung der Stadt Arbon unterstehen Beschlüsse des Stadtparlaments über die Abgabe von Land im Baurecht mit einer Fläche von mehr als 1'000 Quadratmetern dem fakultativen Referendum. Dazu müssen innerhalb von 30 Tagen ab Publikation des Beschlusses 300 gültige Unterschriften eingereicht werden. Die Prüfung der Listen hat ergeben, dass 306 der 333 eingereichten Unterschriften gültig sind. An seiner Sitzung vom 8. Januar 2024 hat der Arboner Stadtrat in der Folge das Zustandekommen des fakultativen Referendums festgestellt. Das Arboner Stimmvolk erhält somit die Gelegenheit, über dieses Geschäft abzustimmen.

title_de: Arboner Stimmvolk entscheidet über Sportplatz Stachen


lead_de: An seiner Sitzung vom 4. Dezember 2023 hat der Arboner Stadtrat die Teilnahme des städtischen Bereichs Umwelt und Energie am internationalen Projekt Zukunftsgrün genehmigt. An diesem Projekt können sich Städte, Gemeinden und Regionen aus dem Gebiet Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein beteiligen. Dabei sollen Klimawandelanpassung, Klimaschutz und Schutz der Biodiversität gemeinsam begegnet und Lösungen für eine zukunftsfähige Gestaltung von Siedlungsräumen erarbeitet werden.

title_de: Aus der Stadtratssitzung vom 4. Dezember 2023

content_de:
Für die neue Legislaturperiode rückwirkend per 1. Juni 2023 hat der Stadtrat die folgenden Mitglieder der Gesellschaftskommission gewählt:

Sandra Eichbaum, Stadträtin Ressort Soziales/Gesellschaft, Kommissionsvorsitzende (neu)

Reto Stacher, Leiter Abteilung Soziales/Gesellschaft, stv. Kommissionsvorsitzender mit Einsitz bei Bedarf (bisher)

Stefan Ribler, Fachperson Sozialraumarbeit, Dozent Fachhochschule OST (bisher)

Alexa Vogel, Lehrperson Musikschule, Chorleiterin (bisher)

Carole Hollenstein, Behördenmitglied Primarschulgemeinde Arbon (neu)

Jérôme Heer, Behördenmitglied Sekundarschulgemeinde Arbon (neu)

Eveline Schwab, Geschäftsführerin Spitex Regio Arbon (neu)

Rames Sivalingam, OK Internationales Kulturenfest Arbon, Vorstand Tamilischer Kulturverein Thurgau (neu)

Andrea Taverna, Präsident Seniorenvereinigung Arbon und Umgebung (neu)

Andrin Hug, Teilnehmender Stadtworkshop junges Arbon (neu)

Deborah Gebremeskel, Vertreterin Jugend und Migration (neu)

Felix Baumgartner, Leiter Bereich Gesellschaft, beratende Stimme (neu)

Für die Sanierung von Wiesental- und Weiherstrasse sowie Weiherweg hat der Stadtrat einen Kredit in Höhe von 1'693'500 Franken freigegeben – 1'090'000 Franken für den Strassenbau, 603'500 Franken für die Kanalisation.

Aufgrund einer undichten Stelle muss der Chlortank des Schwimmbads ersetzt werden. Der Stadtrat hat den entsprechenden Auftrag im Betrag von rund 21'200 Franken an die Bawatec GmbH, Wilchingen, vergeben.

Des Weiteren hat der Stadtrat die Liste der grösseren Veranstaltungen, die im kommenden Jahr in Arbon auf öffentlichem Grund stattfinden sollen, genehmigt. Die entsprechenden Bewilligungen werden durch die Abteilung Freizeit/Sport/Liegenschaften ausgestellt.


lead_de: 5. Parlamentssitzung (Legislatur 2023–2027)

title_de: Aus der Stadtparlamentssitzung vom 12. Dezember 2023

content_de:
Langfristige Finanzplanung städtischer Abwasseranlagen: Teilrevision Beitrags-, Gebühren- und Abgabereglement (BGR) – Einführung des Staffeltarifs mit Niederschlag- respektive Regenabwassergebühr, 1. Lesung

Zur Vorbereitung des Geschäftes wurde eine vorberatende Kommission eingesetzt. Die zur Revision stehenden Artikel wurden in erster Lesung durchberaten. Die 2. Lesung erfolgt voraussichtlich an der Parlamentssitzung vom 13. Februar 2024.

Legislaturplanung und -programm 2023–2027, Information und Diskussion

Das Stadtparlament soll versuchsweise auch über wichtige Geschäfte, welche in die Kompetenz des Stadtrates fallen, informiert werden und die Möglichkeit zur Meinungsäusserung erhalten. Der Stadtrat und das Parlamentsbüro setzten dieses Mittel mit diesem Traktandum zum ersten Mal ein. Das Parlament nutzte die Möglichkeit in einer kurzen Diskussion, wobei die erarbeitete Legislaturplanung auch gewürdigt wurde.

Totalrevision Gemeindeordnung, Ersatzwahl in die vorberatende Kommission

Aufgrund des Rücktritts von Migga Hug, Die Mitte/EVP, galt es, eine Nachfolge zu wählen. Gewählt wurde Marco Carletta, Die Mitte/EVP, der ab 1. Januar 2024 im Parlament Einsitz nimmt.

Verabschiedung aus dem Stadtparlament

Migga Hug, Fraktion Die Mitte/EVP, gab per 31. Dezember 2023, nach rund vier Jahren Amtszeit, seinen Rücktritt aus dem Stadtparlament bekannt und wurde an der Parlamentssitzung entsprechend verabschiedet.

Parlamentarische Vorstösse

Es ist folgender Vorstoss eingegangen:

             Motion "LegislaturBegrenzung für Mitglieder im Stadtparlament Arbon" von Reto Gmür, BFA

Der Vorstoss wurde dem Stadtrat zur Bearbeitung überwiesen.

Kontakt für weitere Informationen

Christina Pagnoncini, Parlamentssekretärin

         071 447 61 00

         christina.pagnoncini@arbon.ch


title_de: Altpapier und Karton richtig für die Sammlung bereitstellen

content_de:
Rund zehn Mal im Jahr sammeln lokale Vereine Papier und Karton bequem vor den Arboner Haustüren ein. Das ist ein angenehmer Service für die Bevölkerung und eine bedeutende Einnahmequelle für die Vereine. Die Helferinnen und Helfer können das Material jedoch nur mitnehmen, wenn es korrekt bereitgestellt wurde. In letzter Zeit war dies leider vermehrt nicht der Fall.

Schnur, kein Klebeband

Papier und Karton muss in separaten Bündeln am Strassenrand bereitgestellt werden. Die Bündel sind mit Schnur zusammenzubinden. Es dürfen keine Klebestreifen verwendet werden. Auch das Bereitstellen in Papiertragetaschen, Plastiksäcken oder verschlossenen Behältern ist nicht zulässig.

Keine Fremdstoffe

Die Sammelware darf nur aus Altpapier und Karton bestehen. Beschichtetes Material oder Tetra- und Milchpackungen gehören nicht in die Sammlung. Das Altpapier und der Karton dürfen auch nicht verschmutzt sein. Zu entsorgende Papiertragetaschen gehören ins Kartonbündel.

Nicht zu früh, nicht zu spät

Bündel müssen am Morgen der Sammlung bis 07.00 Uhr gut sichtbar am Strassenrand platziert werden.

Die engagierten Vereine sind allen Arbonerinnen und Arbonern für das korrekte Bereitstellen von Altpapier und Karton dankbar.


lead_de: Um die Vernetzung der Arboner Vereine untereinander sowie mit der Stadt Arbon zu stärken und den Austausch zu pflegen, lädt die Stadt Arbon Vorstandsmitglieder und Verantwortliche der Arboner Vereine zum fünften Forum Vereine ein. Im ersten Teil des Anlasses informieren die Verantwortlichen der Stadt über die Durchführung des Seenachtfestes, die Initiative Zukunft Arbon und weitere aktuelle Themen. Im zweiten Teil haben die Vereinsvertretenden die Möglichkeit, in kleinen Runden wichtige Inhalte und alltägliche Herausforderungen zu diskutieren. Mit dem anschliessenden Apéro bedankt sich die Stadt Arbon bei den Teilnehmenden für ihr wichtiges Engagement. Das Forum Vereine findet am Dienstag, 23. Januar 2024 von 18.30 bis 20.30 Uhr im Seeparksaal statt.

title_de: Stadt lädt Vereine zum fünften Forum ein


title_de: Weitere Baumfällungen in öffentlichen Anlagen

content_de:
Der Zustand der Bäume in der Stadt Arbon wird regelmässig durch Fachpersonen des Werkhofs kontrolliert. Damit es nicht zu Sach- oder Personenschäden durch umstürzende Bäume oder abbrechende Äste kommt, müssen stark beschädigte, kranke oder tote Bäume gefällt werden.

Zusätzlich zu den im November genehmigten Fällungen müssen diesen Winter sechs weitere Bäume ersetzt werden. Betroffen sind fünf Kastanien entlang dem Velo- und Fussgängerweg bei der Kastanienallee sowie ein Baum im Schwimmbad. Für alle sechs Bäume waren zuvor Expertengutachten eingeholt worden. An seiner Sitzung vom 18. Dezember 2023 hat der Stadtrat die diesbezüglichen Empfehlungen der Grünraumkommission zur Kenntnis genommen und die zusätzlichen Fällungen genehmigt.


lead_de: Der durch Arbon führende Seeradweg wird jedes Jahr von vielen Einheimischen wie auch von auswärtigen Gästen genutzt. Um die Attraktivität des Radwegs zu fördern, wird die Streckenführung wo möglich optimiert und die Sicherheit für den Langsamverkehr verbessert. Vor diesem Hintergrund hat der Arboner Stadtrat an seiner Sitzung vom 18. Dezember 2023 für die Anpassung des Knotens vom Adolph-Saurer-Quai zur Kastanienallee den Betrag von 11'000 Franken genehmigt. Die Umsetzung der Massnahmen ist auf Frühling 2024 vorgesehen.

title_de: Aus der Stadtratssitzung vom 18. Dezember 2023

content_de:
Der Bodensee Immoinvest AG, Bischofszell, hat der Stadtrat die Bewilligung für den Abbruch der Bestandsbauten sowie den Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern und einem Wohn- und Gewerbehaus mit gemeinsamer Tiefgarage sowie Erdwärmesonden an der Fetzislohstrasse 8/10/12, Arbon, erteilt.

Schliesslich hat der Stadtrat die folgenden Schlussabrechnungen genehmigt:

für die Sanierung der Brühlstrasse im Abschnitt zwischen der Pestalozzi- und der Alemannenstrasse (Strassenbau) im Betrag von knapp 218'000 Franken bei Minderkosten von über 115'000 Franken

für die Sanierung der Park- und der Waagstrasse (Strassenbau und Kanalisation) im Betrag von rund 789'000 Franken bei Minderkosten von über 138'000 Franken

für die Sanierung der Pestalozzistrasse (Etappen 1 und 2, Strassenbau und Kanalisation) im Betrag von knapp 838'000 Franken bei Minderkosten von über 274'000 Franken

für die Sanierung der Rebenstrasse im Abschnitt zwischen der Pestalozzi- und der Römerstrasse (Strassenbau) im Betrag von rund 118'000 Franken bei Minderkosten von über 142'000 Franken

für die Sanierung der Seilerstrasse im Abschnitt zwischen der Pestalozzi- und der Sonnenhügelstrasse (Strassenbau) im Betrag von knapp 151'000 Franken bei Minderkosten von über 85'000 Franken

für die Erstellung des Parkplatzes Friedhof im Betrag von knapp 260'000 Franken bei Mehrkosten von knapp 12'000 Franken


lead_de: Im Rahmen des Projekts zur Renaturierung des Seeufers im Schwimmbad Arbon finden ab dem 15. Januar Sondierungsarbeiten statt. Bagger werden an voraussichtlich fünf Stellen bis zur einer Tiefe von rund drei Metern Bodenproben entnehmen. In der Folge wird die Zusammensetzung des Kiesdamms und der künstlichen Aufschüttung untersucht. Auch Grundwasserproben werden entnommen und die Wasserspiegel gemessen. Die Ergebnisse der Untersuchungen sind wesentlich für den weiteren Projektverlauf.

title_de: Sondierungsarbeiten zur Uferrenaturierung im Schwimmbad


lead_de: Im Anhang I zu den Richtlinien für Reklamen der Stadt Arbon ist das temporäre Aufstellen bzw. Anbringen von Strassenreklamen für kommunale, kantonale und eidgenössische Wahlen und Abstimmungen sowie Anlässe in der Stadt Arbon geregelt. Aufgrund von Rückmeldungen aus der Interpartei wurde der Anhang Ende 2023 angepasst: Zusätzliche Reklamestandorte wurden definiert und die Maximalmasse für Bandenwerbung an Brückengeländern optimiert. An seiner Sitzung vom 8. Januar 2024 hat der Arboner Stadtrat den überarbeiteten Anhang I der Richtlinien für Reklamen genehmigt und per 1. Februar 2024 in Kraft gesetzt.

title_de: Aus der Stadtratssitzung vom 8. Januar 2024

content_de: Des Weiteren hat der Stadtrat für die Instandstellung der Fassade der geschützten Liegenschaft Hauptstrasse 27, Arbon, gestützt auf das Beitragsreglement Natur- und Kulturobjekte, einen kommunalen Baubeitrag in Höhe von rund 3'000 Franken zugunsten Omer Havutcu, Arbon, gutgeheissen. Die beitragsberechtigten Baukosten belaufen sich auf knapp 48’600 Franken.


title_de: Standplätze für die Arboner Märkte 2024 reservieren

content_de:
Auch im neuen Jahr organisiert die Stadt Arbon Märkte in der Altstadt. Am Samstag, 16. März findet der Ostermarkt statt. Flohmärkte stehen am 4. Mai, am 8. Juni und am 14. September in der Agenda. Für diese vier Märkte können sich interessierte Standbetreiberinnen und -betreiber ab sofort via www.arbon.ch/maerkte anmelden.

Aufgrund vergleichsweise schwacher Belegung und Überschneidung mit anderen Anlässen findet im Oktober kein Flohmarkt mehr statt. Dafür geht am 7. September im Schloss Arbon erstmals der Kinder-Flohmi über die Bühne, der in Zusammenarbeit mit dem Familienverein Arbon organisiert wird. Für diesen Markt sind Anmeldungen ab dem 2. April möglich. Für den Christkindlimarkt, der am 30. November stattfindet, sind Standplätze ab dem 2. Mai online buchbar.

Unter www.arbon.ch/maerkte kann man sich nicht nur anmelden, es finden sich dort auch weiterführende Informationen zu den einzelnen Märkten. Die Begleichung von Standgebühren ist per Twint, Kreditkarte oder Rechnung möglich.


lead_de: Da Philip Scarth die Leitung der FPT Motorenforschung AG abgegeben hat, scheidet er auch aus der Wirtschaftskommission aus. An seiner Sitzung vom 4. März 2024 hat der Arboner Stadtrat Scarths Nachfolger Michael Hensel rückwirkend per 1. Januar 2024 für die Legislaturperiode 2023–2027 in die Wirtschaftskommission gewählt. Die weiteren Mitglieder der Kommission sind René Walther (Vertretung Stadtrat, Präsidium), Didi Feuerle (stv. Vertretung Stadtrat), Ipek Demirtas (Vertretung Industrie und Gewerbe), Ralf Geisser (Gewerbeverband Thurgau Oberer Bodensee), Dennis Reichardt (Arbeitgebervereinigung Arbon und Umgebung) und Lukas Auer (Arbeitnehmervertretung).

title_de: Aus der Stadtratssitzung vom 4. März 2024

content_de: Der Verband KVA Thurgau verwertet in der Kehrichtverwertungsanlage Weinfelden seit 1996 den grössten Teil der Abfälle aus dem Thurgau. Die Anlagetechnik einer KVA erreicht dabei nach rund 35 bis 40 Jahren das Ende ihrer Lebensdauer. Der Verband KVA Thurgau plant nun den Bau einer Ersatzanlage (Antrag 1) und die Entwicklung und Realisierung von Projekten zur Produktion, Transformation, Speicherung und Verteilung von Energie (Antrag 2). Der Verband benötigt die Zustimmung der Verbandsgemeinden zu beiden Anträgen, den Kredit über 558 Millionen sowie die Kreditreserve von 55 Millionen Franken und den Rahmenkredit von 150 Millionen Franken. Für die Finanzierung müssen die Verbandsgemeinden keine eigenen Mittel beisteuern. Zudem geht der Verwaltungsrat der KVA zum heutigen Zeitpunkt davon aus, dass keine Gebührenerhöhung bei der Kehrichtentsorgung notwendig sein wird. Der Stadtrat Arbon stimmt beiden Anträgen für die Kreditgenehmigung Ersatzbau Kehrichtverwertungsanlage und die Bewilligung eines Rahmenkredites für die Entwicklung und Realisierung von Projekten zu.


title_de: Beginn der Initiativfrist der Arboner Volksinitiative "Änderung des Parlamentsbeschlusses vom 14. November 2023 betreffend Sportplatz Stachen, Parz. 5647, Abgabe im Baurecht an Primarschulgemeinde Stachen und Delegation der Kompetenzen an den Stadtrat zur Ausarbeitung eines Baurechtsvertrages"

content_de:
Der Text der von der Stadtkanzlei formell vorgeprüften Initiative lautet:

Die Parzelle 5647 wird im Baurecht für 99 Jahre zu 200 Franken pro Quadratmeter mit einer Verzinsung von 2,75 % pro Jahr abgegeben. Falls zum Bau zusätzlich die Strassenparzelle benötigt wird, welche sich zwischen den Parzellen 5647 und 5073 befindet, wird diese Parzelle zum gleichen Quadratmeterpreis und Zinssatz, dies wiederum im Baurecht für 99 Jahre, abgegeben. Die geplanten Bauten auf der Parzelle 5647 und allenfalls auf der angrenzenden Strassenparzelle sind ausschliesslich für schulische und sportliche Zwecke bestimmt sowie für die Nutzung der umliegenden Vereine. Der Baurechtszins ist fällig ab dem Spatenstich. Falls sich die Schulgemeinden PSG oder SSG Arbon oder die PSG Frasnacht am Bauprojekt als Miteigentümerinnen beteiligen möchten, ist dies im Sinne einer gemeinsamen Nutzung zu ermöglichen.

Beginn der Initiativfrist: 26. Januar 2024

Ende der Initiativfrist: 26. April 2024


title_de: Stadtwald beim Weiher wird Mischwald

content_de:
So wie im Simishölzli sind auch im Stadtwald beim Weiher Bäume von der Eschenwelke und der Nekrose betroffen. Die Krankheiten beeinträchtigen die Stabilität und Standfestigkeit der Bäume, was in dem beliebten Naherholungsgebiet ein Sicherheitsrisiko darstellt. Aus diesem Grund müssen kranke Bäume durch Neupflanzungen ersetzt werden. 2022 wurden erste Fällungen und Neupflanzungen vorgenommen. Dieses Jahr müssen eine Esche mit Eschenwelke und vier von Nekrose betroffene Buchen ersetzt werden.

Auf Anstoss des Werkhofs wird die aktuelle Situation genutzt, um den Stadtwald ökologisch aufzuwerten. In Abstimmung mit dem Revierförster und der Grünraumkommission möchte der Stadtrat den Stadtwald in den kommenden Jahren zu einem Mischwald mit hoher ökologischer Vielfalt entwickeln. Bei Nachpflanzungen werden einheimische Bäume und Sträucher eingesetzt.

Die Arbeiten beginnen voraussichtlich Anfang Februar. Während des Holzschlags sind die Sicherheitshinweise der Forstarbeiter zu beachten. Die Verantwortlichen danken fürs Verständnis für allfällige Unannehmlichkeiten.


title_de: Bereich um den Schlossturm sicherheitshalber abgesperrt

content_de:
Aus Sicherheitsgründen wurde kürzlich rund um den Turm des Schlosses Arbon ein Bereich provisorisch abgesperrt, um Personen vor herabstürzenden Steinen und Ziegeln zu schützen. Bei Kontrollgängen waren in den vergangenen Tagen rund um den Schlossturm etliche Brocken gefunden worden, die sich aus dem historischen Mauerwerk gelöst hatten. Gegenwärtig wird unter Beizug von Fachpersonen die Umsetzung längerfristiger Sicherheitsmassnahmen geprüft.

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          Der Stein und der Ziegel im Bild wurden am 17. resp. am 24. Januar 2024 beim Schlossturm gefunden.


lead_de: An seiner Sitzung vom 22. Januar 2024 hat der Arboner Stadtrat die Schlussabrechnung für die Sanierung der Hermann-Greulich-Strasse im Betrag von rund 555'600 Franken bei Minderkosten von knapp 84'500 Franken für den Strassenbau und von knapp 131'000 Franken bei Minderkosten von über 13'000 Franken für die Kanalisation genehmigt.

title_de: Aus der Stadtratssitzung vom 22. Januar 2024

content_de: Für die behindertengerechte Gestaltung beider Bushaltestellen Rotbuch an der Amriswilerstrasse inklusive Fussgängerquerung mit Mittelinsel sowie die Erstellung eines neuen Wartehauses bei der Haltestelle stadteinwärts hat der Stadtrat den Gesamtbetrag von 325'000 Franken genehmigt.


lead_de: Am Sonntag, 3. März 2024, entscheiden die Stimmberechtigten von Arbon über folgende Vorlagen:

title_de: Wahlen und Abstimmungen vom 3. März 2024

content_de:
Bund

Volksinitiative vom 28. Mai 2021 "Für ein besseres Leben im Alter (Initiative für eine 13. AHVRente)"

Volksinitiative vom 16. Juli 2021 "Für eine sichere und nachhaltige Altersvorsorge (Renteninitiative)"

Kanton

Erneuerungswahlen Bezirksbehörden

Sekundarschulgemeinde Arbon

Baurechtsvertrag zwischen der Bürgergemeinde Arbon und der Sekundarschulgemeine Arbon (Liegenschaft Nr. 1732, Plan Nr. 47, Arbon)

Brieflich Stimmende müssen darauf achten, dass die Unterlagen bis spätestens zur Schliessung der Urnen am Abstimmungssonntag um 11 Uhr bei der Stadt Arbon eintreffen. Der Stimmrechtsausweis muss unterschrieben sein. Alle Stimm- und Wahlzettel sind in das beigelegte Stimmzettelkuvert oder einen anderen neutralen Briefumschlag zu legen und zu verschliessen. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Stimmrechtsausweis. Sollte das Stimm- und Wahlmaterial unvollständig sein, kann das Fehlende bei der Stadtkanzlei bezogen werden. Die Stadtkanzlei ist gerne für Auskünfte zu Wahlen und Abstimmungen für die Bevölkerung da – im Stadthaus an der Hauptstrasse 12, per E-Mail stadtkanzlei@arbon.ch oder telefonisch via 071 447 61 90.


title_de: Ergebnisse Wahlen und Abstimmungen vom 3. März 2024

content_de:
Den angefügten Protokollen sind die Resultate der Stadt Arbon zu folgenden Geschäften zu entnehmen:

Bund

Volksinitiative vom 28. Mai 2021 "Für ein besseres Leben im Alter (Initiative für eine 13. AHV-Rente)"

Volksinitiative vom 16. Juli 2021 "Für eine sichere und nachhaltige Altersvorsorge (Renteninitiative)"

Kanton

Erneuerungswahlen Bezirksbehörden

01_Eidgenoessisch.pdf [pdf, 23 KB]

         02_Berufsrichter_BG_Arbon.pdf [pdf, 23 KB]

         03_Ersatzmitglieder_BG_Arbon.pdf [pdf, 23 KB]

         04_Friedensrichter.pdf [pdf, 23 KB]

         05_Nebenamtliche_Mitglieder_BG_Arbon.pdf [pdf, 23 KB]

         06_Praesidium_BG_Arbon.pdf [pdf, 23 KB]

Kontakt für weitere Informationen

Alexandra Wyprächtiger, Stadtschreiberin

         071 447 61 02

         alexandra.wypraechtiger@arbon.ch


title_de: Jetzt anmelden für den FerienSpass im Frühling und Sommer

content_de:
Während den Frühlingsferien vom 29. März bis 14. April und in den Sommerferien vom 8. bis 21. Juli 2024 können 2- bis 16-Jährige aus Arbon, Roggwil und Steinach an verschiedenen Freizeit- und Bildungsangeboten teilnehmen. Diverse Veranstaltende bieten tolle Kurse an, etwa für Musik-, Abenteuer-, Sport- und Bastelfreudige sowie Wissbegierige.

Das gesamte Programm ist unter www.arbon.ch/ferienspass zu finden. Die Angebote lassen sich nach Alter und Interessen der Kinder sortieren. Bis zum 25. Februar können sich Interessierte online anmelden und ihre Favoriten wählen. Anschliessend erfolgt die Zuteilung. Teilnehmende mit einer KulturLegi erhalten 50 Prozent Rabatt auf alle Angebotskosten.

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          Eine gemeinsame Mountainbike-Tour – eines von verschiedenen FerienSpass-Angeboten


lead_de: Die Arboner Patengemeinde Binn aus dem Kanton Wallis hat um Unterstützung bei der Sanierung ihres Spielplatzes angefragt. An seiner Sitzung vom 5. Februar 2024 hat der Arboner Stadtrat dem Wunsch entsprochen und den Betrag von 20'000 Franken für den Ersatz des Spielturmes genehmigt.

title_de: Aus der Stadtratssitzung vom 5. Februar 2024

content_de:
Nach Zustimmung der Grünraumkommission hat der Stadtrat die krankheitsbedingte Fällung der geschützten Robinie bei der Brühlstrasse 52 genehmigt. Da es sich bei der Robinie um eine invasive Art handelt, wird als Ersatz eine Hainbuche gepflanzt, die ebenfalls als geschützt gilt.

Schliesslich hat der Stadtrat der Überführung der neu erstellten Stichstrasse "Lehweg", Parzelle Nr. 5056, für die Verkehrserschliessung ab "Im Leh" als öffentliche Strasse in das Strassenverzeichnis zugestimmt.


lead_de: 6. Parlamentssitzung (Legislatur 2023–2027)

title_de: Aus der Stadtparlamentssitzung vom 13. Februar 2024

content_de:
Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro

Die "Einfachen Anfragen"

"Mitwirkungsprozesse der Stadt Arbon" von Linda Heller, SP

"Bäume in Arbon" von Lukas Auer, SP, und Reto Gmür, BFA

"Ausschreibung und Arbeitsvergabe" von Fabio Telatin und Lukas Auer, beide SP

wurden mit dem Versand zur Sitzung beantwortet.

Das Protokoll der 5. Parlamentssitzung dieser Legislatur ist genehmigt und auf der Webseite einsehbar.

Langfristige Finanzplanung städtischer Abwasseranlagen: Teilrevision Beitrags-, Gebühren- und Abgabereglement (BGR) – Einführung des Staffeltarifs mit Niederschlag- respektive Regenabwassergebühr, 2. Lesung

Die Teilrevision des Beitrags-, Gebühren- und Abgabereglements (BGR) wurde an der Sitzung vom 12. Dezember 2023 in 1. Lesung beraten. Für die 2. Lesung liegt dem Stadtparlament eine neue, zweispaltige Synopse vor.

Riquet Heller, FDP/XMV, beantragte zu Art. 53bis die zwei folgenden Änderungen:

         Antrag 1:

         Übergangsbestimmung zur Änderung vom Datum betreffend <s>wiederkehrende Abwassergebühren</s> Regenabwassergebühr

         Die Bemessung der <s>wiederkehrenden Abwassergebühren</s> Regenabwassergebühr gemäss Art. 38<s> – 42 </s>richtet sich nach den bisher erfassten, abflusswirksam entwässerten Grundstücksflächen, solange ...

Antrag 2:

         a) der Abgabepflichtige keinen hydraulischen Nachweis erbringt oder zu erbringen hat;

Beide Anträge werden einstimmig angenommen.

Die 2. Lesung wird ohne weitere Änderung abgeschlossen. Die Redaktionslesung erfolgt an einer der kommenden Parlamentssitzungen.

Interpellation «Für einen ungefährlichen Seezugang an der Schütti für Alle» von Linda Heller, SP

Die Interpellation wurde vom Stadtrat fristgerecht beantwortet. Aufgrund von Abwesenheit verliest Jacob Auer, SP, die Stellungnahme der Vorstösserin. Der Antrag auf Diskussion wird mit 7 Ja- zu 19 Nein-Stimmen abgelehnt. Die Interpellation gilt somit als erledigt.

Interpellation «Für die Reduzierung von Autoparkplätzen am Seeufer» von Linda Heller, SP

Die Interpellation wurde vom Stadtrat fristgerecht beantwortet. Aufgrund von Abwesenheit verliest Jakob Auer, SP, die Stellungnahme der Vorstösserin. Der Antrag auf Diskussion wird mit 12 Ja- zu 13 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt. Die Interpellation gilt somit als erledigt.

Ergänzungswahl Mitglied Finanz- und Geschäftsprüfungskommission; Restlegislatur 2024–2027 / Rücktritt Heidi Heine SP/Grüne

Aufgrund des Rücktritts von Heidi Heine, SP/Grüne, gilt es, eine Nachfolge in die ständige Kommission zu wählen. Zur Wahl wird vorgeschlagen: José Franco, SP/Grüne. José Franco wird einstimmig bei eigener und einer Enthaltung gewählt.

Informationen aus dem Stadtrat

Stadtrat Daniel Bachofen informiert über das Sanierungungsprojekt "Altes Rathaus".

Parlamentarische Vorstösse

Die drei folgenden parlamentarischen Vorstösse sind eingegangen:

Einfache Anfrage "Gewalt an öffentlichen Plätzen von Arbon" von Reto Gmür, BFA, und Lukas Auer, SP

Einfache Anfrage "Referendum gegen Parlamentsbeschlüsse vom 14.11.2023 zum Sportplatz Stachen" von Riquet Heller, FDP

Einfache Anfrage "Rote Autos in Arbon, Mobility?" von Jacob Auer, SP

Die Vorstösse wurden dem Stadtrat zur Bearbitung überwiesen.

Kontakt für weitere Informationen

Christina Pagnoncini, Parlamentssekretärin

         071 447 61 00

         christina.pagnoncini@arbon.ch


lead_de: Einladung zur 6. Parlamentssitzung der Legislatur 2023–2027 am Dienstag, 13. Februar 2024, 19.00 Uhr, im Seeparksaal Arbon

title_de: Stadtparlamentssitzung vom 13. Februar 2024 – Einladung/Traktandenliste

content_de:
Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, an der Sitzung des Stadtparlaments vom nächsten Dienstag teilzunehmen.

Traktandenliste

Mitteilungen

           (Begrüssung Marco Carletta, Die Mitte/EVP, per 1. Januar 2024)

           (Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro)

Langfristige Finanzplanung städtischer Abwasseranlagen: Teilrevision Beitrags-, Gebühren- und Abgabereglement (BGR) – Einführung des Staffeltarifs mit Niederschlag- respektive Regenabwassergebühr

           (2. Lesung)

Interpellation «Für einen ungefährlichen Seezugang an der Schütti für Alle» von Linda Heller, SP

           (Beantwortung)

Interpellation für die Reduzierung von Autoparkplätzen am Seeufer von Linda Heller, SP

           (Beantwortung)

Wahlen; Ergänzungswahl Mitglied Finanz- und Geschäftsprüfungskommission; Restlegislatur 2024–2027

           (Rücktritt Heidi Heine SP/Grüne)

Fragerunde

Informationen aus dem Stadtrat

Sitzungsunterlagen

Sitzungsunterlagen können nach telefonischer Vorbestellung unter 071 447 61 90 bei der Stadtkanzlei, Stadthaus, 2. Stock, abgeholt oder auf www.arbon.ch heruntergeladen werden.

Kontakt für weitere Informationen

Christina Pagnoncini, Parlamentssekretärin

         071 447 61 00

         christina.pagnoncini@arbon.ch


title_de: Sportfabrik junges Arbon: offenes Turnhallenangebot

content_de:
Im Rahmen des Mitwirkungsprozesses "Stadtworkshop junges Arbon" entwickelten fünf Jugendliche mit Unterstützung des städtischen Bereichs Gesellschaft das Angebot Sportfabrik junges Arbon. Die Idee einer offenen Turnhalle wurde mit den Initiantinnen geplant und mit deren Eltern probeweise durchgeführt. Die bemerkenswerte Anzahl von Teilnehmenden an der Probedurchführung belegte das grosse Bedürfnis, weshalb die Stadt Arbon anschliessend ein entsprechendes Konzept erarbeitete. Dieses wird während der nächsten drei Jahre vom Familienverein Arbon im Rahmen einer Projektvereinbarung umgesetzt. Die jugendlichen Initiantinnen wirken weiterhin im Organisationskomitee mit. Diese Zusammenarbeit stärkt wertvolle zivilgesellschaftliche Strukturen.

Mit dem offenen Turnhallenangebot entsteht in Arbon ein kostenloser und niederschwelliger Treffpunkt während den Wintermonaten. Die nächste Durchführung findet bereits am Sonntag, 25. Februar 2024 statt. Teilnehmen können alle Kinder von der 1. bis zur 6. Klasse. Mitbringen müssen sie dafür lediglich einen von den Eltern unterschriebenen Haftungsausschluss. Alle Informationen sind unter www.sportfabrik.jungesarbon.ch zu finden. Wer keine Durchführung verpassen möchte, kann dort auch einen Newsletter abonnieren.


title_de: Stadtverwaltung passt Öffnungszeiten per 1. März 2024 an

content_de:
Die Art und Weise, wie die Stadtverwaltung Arbon ihre Dienstleistungen für die Bevölkerung erbringt, wandelt sich ständig. Immer seltener sind Besuche bei einzelnen Amtsstellen im Stadthaus oder Amtshaus erforderlich. Dank der neuen Website lassen sich heute zahlreiche Geschäfte bequem via Computer oder Smartphone über den Online-Schalter erledigen. Gleichzeitig hat im Kontakt mit der Verwaltung die E-Mail an Bedeutung gewonnen. In der Folge sind Mitarbeitende der Stadtverwaltung heute stärker damit beschäftigt, elektronische Nachrichten zu beantworten und den Online-Schalter zu betreuen.

Damit für diese Arbeiten ausreichend Zeit bleibt, hat der Stadtrat beschlossen, die Öffnungszeiten der Verwaltung per 1. März 2024 den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Die Büros der Arboner Stadtverwaltung im Stadthaus an der Hauptstrasse 12 und im Amtshaus an der Walhallastrasse 2 sind ab diesem Datum zu folgenden Zeiten für den Publikumsverkehr geöffnet:

Montag: 08.30 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 17.00 Uhr

         Dienstag: 08.30 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 17.00 Uhr

         Mittwoch: 14.00 bis 17.00 Uhr

         Donnerstag: 08.30 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr

         Freitag: 08.30 bis 14.00 Uhr

Termine im Stadthaus oder im Amtshaus sind bei vorheriger Vereinbarung weiterhin auch ausserhalb der Öffnungszeiten möglich. Die angepassten Öffnungszeiten wirken sich nicht auf die Arbeitszeit der städtischen Mitarbeitenden aus.


lead_de: Am Donnerstag, 29. Februar 2024 ist die neue Indoor-Freizeitanlage ArboPark an der Textilstrasse 7 in Arbon erstmals für das Publikum geöffnet. Um auf die neue Attraktion hinzuweisen, wollen die ArboPark-Verantwortlichen vom 28. Februar bis und mit 5. März jeweils abends auf dem Dach der Eventhalle einen senkrecht in den Nachthimmel weisenden Scheinwerfer in Betrieb nehmen. Nachdem Skyguide bestätigt hat, dass der weisse Leuchtstrahl für den Luftverkehr kein Risiko darstellt, hat die Stadt Arbon dem Begehren der Betreiber entsprochen.

title_de: Himmelstrahler weist auf ArboPark-Eröffnung hin


lead_de: Entlang der Bahnlinie beim Philosophenweg auf Höhe Buchhorn und Seemoosriet befinden sich einzelne Bäume, die in schlechtem Zustand sind und deshalb ein Sicherheitsrisiko für die Verkehrswege und die Bahnlinie darstellen. Diese Bäume müssen entfernt werden. Bei guter Witterung starten die Fällarbeiten am 26. Februar und dauern bis Anfang März 2024. Bei schlechten Wetterbedingungen kann es zu Verzögerungen kommen. Während der Arbeiten muss der Philosophenweg im entsprechenden Abschnitt gesperrt werden. Fussgänger- und Velowege werden umgeleitet.

title_de: Baumfällungen an der Bahnlinie


lead_de: In jüngster Vergangenheit gab es Vorfälle am Arboner Bushof, bei denen Personen durch ungebührliches Verhalten auf sich aufmerksam gemacht haben. Stadt, Polizei und Busbetriebe wollen dem Problem gemeinsam begegnen.

title_de: Bushof Arbon: Verdächtiges ist umgehend zu melden

content_de:
In den letzten Wochen haben verschiedene Vorfälle beim Arboner Bushof für Schlagzeilen gesorgt. Der Stadtrat bedauert und verurteilt die Vorfälle. Die Verantwortlichen seitens Stadt Arbon, der Kantonspolizei Thurgau und auch der betroffenen Busunternehmen nehmen die Situation ernst. Sie befinden sich in regelmässigem Austausch, um die Lage zu beurteilen, Handlungsoptionen zu diskutieren und Massnahmen abzustimmen.

Es herrscht Einigkeit darüber, dass kein flächendeckendes Sicherheitsrisiko besteht, dass jedoch punktuelle Störungen der öffentlichen Ordnung vorliegen. Diese Störungen sollen mit angemessenen Mitteln unterbunden und eine Eskalation der Vorfälle verhindert werden. Aus diesem Grund hat die Stadt Arbon den Securitas-Sicherheitsdienst, der in ihrem Auftrag jeden Abend auf Gemeindegebiet unterwegs ist, angewiesen, den Bereich des Bushofs vermehrt aufzusuchen – dies in Abstimmung mit den Busbetrieben, die ihrerseits ebenfalls Massnahmen eingeleitet haben. Auch die Kantonspolizei Thurgau hat ihre Präsenz rund um das Gebiet des Arboner Bahn- und Bushofs erhöht; es werden regelmässig Kontrollgänge und auch Personenkontrollen durchgeführt. Detaillierte Informationen zu Vorkommnissen, Kontrollen und Massnahmen können aus ermittlungs- und einsatztaktischen sowie rechtlichen Gründen nicht kommuniziert werden.

Für die gezielte Bearbeitung des Problems ist es wichtig, dass alle Personen, die in dieser Sache verdächtige Handlungen beobachten, diese unverzüglich der Notrufnummer 117 melden.

Kontakte für weitere Informationen:

Kantonspolizei Thurgau, Mediendienst

         Telefon    058 345 29 55

         E-Mail    kp-mediendienst@kapo.tg.ch

PostAuto-Unternehmer Eurobus Ostschweiz, Medienstelle

         Telefon    058 338 57 00

         E-Mail    infomedia@postauto.ch

Daniel Richter, Standortleiter BUS Oberthurgau

         Telefon    071 414 25 01

         E-Mail    daniel.richter@botg.ch

René Walther, Stadtpräsident Arbon

         Telefon    071 447 61 01

         E-Mail    rene.walther@arbon.ch


lead_de: Voraussichtlich noch bis Ende April 2024 behindert eine Baustelle mit einstreifiger Verkehrsführung und Lichtsignalanlage den Verkehrsfluss auf der Romanshornerstrasse auf Höhe Feldstrasse. Die Bautätigkeiten haben zu vermehrtem Schleichverkehr auf der Höhenstrasse geführt. Da sich ein grosser Anteil der zusätzlich dort verkehrenden Fahrzeuge nicht an das ausgeschilderte Tempo 30 hält, steigt das Risiko für Fussgängerinnen und Fussgänger – nicht zuletzt für die zahlreichen Kinder, welche die Höhenstrasse als Schulweg nutzen. Deshalb werden als Sofortmassnahme temporäre Behinderungen umgesetzt, namentlich provisorisch markierte Parkplätze sowie örtliche Einengungen. Sollten diese Massnahmen nicht ausreichen, um die Situation zu entschärfen, wird die Durchfahrt mit Motorfahrzeugen vorübergehend nur noch Anwohnerinnen und Anwohnern gestattet.

title_de: Stadt begegnet Schleichverkehr auf der Höhenstrasse


title_de: Fangnetz um Schlossturm schützt vor Steinschlag

content_de:
Nach dem Jahreswechsel waren rund um den über 700 Jahre alten Arboner Schlossturm mehrfach Bruchstücke von Steinen und Ziegeln gefunden worden, die sich aus dem historischen Mauerwerk und vom Dach gelöst hatten. So wurde Ende Januar ein Bereich rund um den Turm aus Sicherheitsgründen provisorisch abgesperrt. In der Folge wurde in Rücksprache mit Fachpersonen die Umsetzung längerfristiger Sicherheitsmassnahmen geprüft. Beigezogen wurden der dipl. Bildhauer- und Steinmetzmeister sowie Natursteinexperte Felix Hotz aus Weinfelden sowie Feliciano Gervasi vom Arboner Architekturbüro Morgenegg Gervasi AG, der bereits frühere Renovationsarbeiten beim Schloss Arbon begleitet hatte, etwa die Sanierung der Schlossmauer.

Die Ende Januar provisorisch erstellte Absperrung wurde in der Zwischenzeit durch eine festere Rundholzkonstruktion ersetzt. In Absprache mit den erwähnten Fachpersonen wurde zudem entschieden, die Absperrung um den Turm durch ein Gerüst mit Fangnetz am Vordach als mittelfristige Sicherheitsmassnahme zu ergänzen. Die Umsetzung dieser Massnahme wird in diesen Tagen abgeschlossen. Um die Gefahr langfristig zu bannen, sind fachgerechte und substanzerhaltende Sanierungsmassnahmen notwendig.

Aufgrund der Absperrung ist der Turm gegenwärtig vom Schlosshof her nicht zugänglich, und der historische Pfad kann nicht in voller Länge begangen werden. Allerdings ist der Weg über die nordwestliche Treppe von der Schlossgasse her bis zum Turm offen, und die Infotafel zum historischen Fussweg zugänglich.


lead_de: Wie bereits in den Vorjahren wächst die Arboner Bevölkerung weiterhin konstant an. Als attraktiver Wohnstandort zählte die Stadt Arbon per 31. Dezember 2023 15'708 Einwohnende. Im Vergleich zum Jahr 2022 ist das ein Wachstum von 1,9 Prozent. Allein im Jahr 2023 verlegten 1'297 Personen ihren Wohnsitz nach Arbon. Dem gegenüber wurden 978 Wegzüge verzeichnet. Gerne wird ein neues Wohndomizil auch innerhalb von Arbon gesucht. So wurden im letzten Jahr rund 2'200 Umzüge innerhalb des Gemeindegebietes gezählt.

title_de: Die Arboner Bevölkerung wächst weiter


lead_de: Seit 20 Jahren ist Lars Köhler Teil des Teams im Schwimmbad Arbon. Nachdem er zunächst befristet angestellt war, wurde er im Frühjahr 2007 zum Chef-Bademeister des Schwimmbads befördert. Gemeinsam mit seinem Team stellt Lars Köhler einen attraktiven, kundenorientierten und wirtschaftlichen Badebetrieb sicher. Er ist für die Betriebssicherheit wie auch die Wasserqualität verantwortlich, überwacht und kontrolliert die technischen Anlagen. Stadtrat und Verwaltung gratulieren Lars Köhler zu seinem Jubiläum, danken ihm für sein langjähriges Engagement und freuen sich auf die weitere Zusammenarbeit.

title_de: Lars Köhler – 20 Jahre im Dienst der Stadt


title_de: Informationsanlass zur Einführung der Betreuungsgutschriften

content_de:
Ab August 2024 gibt es für Familien, deren Kinder eine Kita oder ein schulergänzendes Betreuungsangebot besuchen, einige relevante Änderungen. Hintergrund ist die Einführung der sogenannten Betreuungsgutschriften, welche die bisherige direkte Subventionierung an das Kinderhaus und die schulergänzende Betreuung ablösen. Neu können Arboner Familien für die Kinderbetreuung eine einkommens- und vermögensabhängige Betreuungsgutschrift beantragen. Voraussetzung ist, dass die entsprechende Betreuungsinstitution von der Stadt Arbon anerkannt ist. Auch Familien mit Vorschulkindern, die Betreuungsangebote ausserhalb Arbons nutzen, können Beiträge beantragen. Das städtische Sozialversicherungsamt nimmt ab Mai Anträge für Betreuungsgutschriften für Betreuungseinheiten ab August 2024 entgegen. Werden keine Betreuungsgutschriften beantragt, so wird für die Betreuung in der Kita bzw. den Besuch der schulergänzenden Betreuung der Höchsttarif verrechnet.

Um betroffene Erziehungsverantwortliche sowie weitere Interessierte über das neue Betreuungsgutschriftensystem zu informieren, lädt die Stadt Arbon am 16. April 2024 von 18.15 bis ca. 19.45 Uhr in den Seeparksaal zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung ein. An dieser werden zudem lokale Betreuungsinstitutionen wie das Kinderhaus und die schulergänzende Betreuung der Primarschulgemeinden Arbon und Frasnacht ihr Angebot sowie die aktuellsten Änderungen aufgrund des Systemwechsels vorstellen. Während der Veranstaltung wird eine Kinderbetreuung (inkl. Verpflegung) angeboten. Aus organisatorischen Gründen wird um eine Anmeldung für die Kinderbetreuung bis zum 11. April an sozialversicherungen@arbon.ch oder 071 447 17 90 gebeten.


lead_de: Die Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist der Stadt Arbon ein wichtiges Anliegen. Dafür hat das Parlament an seiner Sitzung vom 19. September 2023 mit der Verabschiedung des Reglements zum Bezug von Betreuungsgutschriften für die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung (Betreuungsgutschriftenreglement) eine wichtige Grundlage geschaffen. Das Reglement bildet die Basis für eine einheitliche und zeitgemässe Subventionierung der Kinderbetreuung. Vorgesehen ist die Ausrichtung der sogenannten Betreuungsgutschriften ab August 2024. Die städtische Abteilung Soziales/Gesellschaft hat mit Vertreterinnen der schulergänzenden Betreuung der Primarschulgemeinden Arbon und Frasnacht sowie dem Kinderhaus die notwendigen Prozesse sowie Schnittstellen geklärt und die Verordnung erarbeitet, die der Stadtrat an seiner Sitzung vom 19. Februar 2024 zusammen mit dem Reglement per 1. August 2024 in Kraft gesetzt hat. Bestandteil der Verordnung ist auch die Festlegung der zukünftigen Tarife für die Betreuungsgutschriften. Betroffene Eltern werden im Frühling 2024 über den Systemwechsel informiert. Als erste Thurgauer Gemeinde mit Betreuungsgutschriften setzt Arbon ein familienpolitisches Zeichen und stärkt somit seine Attraktivität als Wohn- und Arbeitsort.

title_de: Betreuungsgutschriftenreglement tritt am 1. August 2024 in Kraft


lead_de: Vom 22. bis 30. Juni findet in Arbon und Roggwil das Thurgauer Kantonalturnfest 2024 statt. Um auf den Grossanlass hinzuweisen, eine festliche Atmosphäre zu verbreiten und die Gäste willkommen zu heissen, plant das Organisationskomitee im Mai und Juni eine Beflaggung in der Altstadt, am See und auf dem Sportplatz Stacherholz. An seiner Sitzung vom 19. Februar 2024 hat der Arboner Stadtrat diese Beflaggung genehmigt.

title_de: Aus der Stadtratssitzung vom 19. Februar 2024

content_de:
Aufgrund seiner zentralen Lage ist der Marktplatz für den historischen Ortskern Arbons von besonderer Bedeutung. Deshalb sieht die Nutzungsstrategie für die Altstadt eine Umgestaltung und Aufwertung des Platzes zu einem Begegnungsort mit lebendiger Atmosphäre vor. Bis kommenden Mai sollen entsprechende Massnahmen umgesetzt werden: Der Fahrradparkplatz wird umplatziert, die Autoparkplätze von vier auf drei reduziert und anders angeordnet, ein Holzpodest wird installiert, und es wird mobiles Mobiliar zur Platzierung in der wärmeren Jahreszeit gemietet. Weitere kleinere Elemente sollen den Marktplatz bereichern. Den Auftrag für das Erstellen des Holzpodests hat der Stadtrat an die Fecker Holzbau AG, Arbon, vergeben, und das Mobiliar wird von der Firma PopUp Piazza, Uzwil, gemietet. Der Stadtrat hat für diese beiden Aufträge rund 62'000 Franken bewilligt.

2024 startet die Strassen- und Kanalisationssanierung in der Wiesental- und der Weiherstrasse sowie dem Weiherweg. Den Auftrag für die Baumeisterarbeiten hat der Stadtrat zum Gesamtbetrag von rund 925'000 Franken an die Morant AG, Arbon, vergeben. Im Zuge dieser Sanierung soll die Wegverbindung, die von der St. Gallerstrasse um das Restaurant Weiher herum in den Weiherweg führt, für Velos geöffnet werden. An den Zufahrten zum Sanierungsperimeter werden ausserdem Zonensignale mit dem Zusatz "Parkieren nur auf markierten Parkfeldern" angebracht. Die einzelnen Signale "Parkverbot" können in der Folge entfernt werden.

Der Mosterei Möhl AG, Arbon, hat der Stadtrat die Bewilligung für eine Erweiterung der Verladehalle an der St. Gallerstrasse 215, Arbon, sowie für eine Erweiterung des Parkplatzes an der Frohsinnstrasse mit Entsorgungsplatz und Retentionsbecken erteilt.


lead_de: Am Samstag, 16. März 2024 findet in Arbon der Ostermarkt statt. Für den Aufbau der Marktstände müssen ab Freitag, 15. März um 6 Uhr der Fischmarktplatz, die Turmgasse und parallel dazu die Promenadenstrasse für den gesamten Verkehr gesperrt werden. Die Sperrung besteht bis um 19 Uhr am Markttag. Eine Umfahrung ist signalisiert.

title_de: Ostermarkt in der Arboner Altstadt


title_de: Jetzt die letzten FerienSpass-Plätze im Frühling und Sommer sichern

content_de:
Während den Frühlingsferien (29. März bis 14. April) und den Sommerferien (8. bis 21. Juli) bietet der FerienSpass verschiedene Freizeit- und Bildungserlebnisse für ca. 2- bis 16-Jährige. Noch bis zum 17. März können sich Interessierte aus Arbon, Roggwil und Steinach die letzten freien Plätze sichern. Zur Wahl stehen etwa Theaterworkshops, Bienenerlebnisse, Basteln und Zeichnen, Spiele im Wald, Unihockey, Boccia und vieles mehr. Für Jugendliche gibt es unter anderem Angebote wie Wakeboarden, Parkour, Selbstverteidigung, Hörspiele machen oder Glaskunst. Teilnehmende mit einer KulturLegi erhalten 50 Prozent Rabatt auf alle Angebotskosten. Sämtliche Informationen zum FerienSpass Arbon sind unter www.arbon.ch/ferienspass zu finden.

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          Woher kommt der Honig? Bienenerlebnisse! – eines von verschiedenen FerienSpass-Angeboten


lead_de: Am Sonntag, 7. April 2024, entscheiden die Stimmberechtigten von Arbon über folgende Vorlagen:

title_de: Wahlen und Abstimmungen vom 7. April 2024

content_de:
Kanton

Wahlen Grosser Rat und Regierungsrat

Stadt

Baurechtsvergabe der Parzelle 5647, Sportplatz Stachen, an die Primarschulgemeinde Stachen zum Betrag von CHF 400.00/m2 mit dem Zinssatz von 2,75 % und der Kompetenzübertragung an den Stadtrat zur Erarbeitung eines Baurechtsvertrages

Brieflich Stimmende müssen darauf achten, dass die Unterlagen bis spätestens zur Schliessung der Urnen am Abstimmungssonntag um 11 Uhr bei der Stadt Arbon eintreffen. Der Stimmrechtsausweis muss unterschrieben sein. Alle Stimm- und Wahlzettel sind in das beigelegte Stimmzettelkuvert oder einen anderen neutralen Briefumschlag zu legen und zu verschliessen. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Stimmrechtsausweis. Sollte das Stimm- und Wahlmaterial unvollständig sein, kann das Fehlende bei der Stadtkanzlei bezogen werden. Die Stadtkanzlei ist gerne für Auskünfte zu Wahlen und Abstimmungen für die Bevölkerung da – im Stadthaus an der Hauptstrasse 12, per E-Mail stadtkanzlei@arbon.ch oder telefonisch via 071 447 61 90.

Für brieflich Stimmende steht unter www.arbon.ch/abstimmen das Video "Wie stimmt man brieflich ab?" mit einer Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Verfügung.


lead_de: Der durch Arbon führende Seeradweg wird rege genutzt. Um die Attraktivität des Radwegs zu fördern, wird die Streckenführung wo möglich optimiert und die Sicherheit für den Langsamverkehr verbessert. Vor diesem Hintergrund hat der Arboner Stadtrat Ende 2023 eine Anpassung des Knotens zwischen Adolph-Saurer-Quai und Kastanienallee genehmigt. Die entsprechenden Arbeiten beginnen am Montag, 11. März und sollen bis Ende des Monats abgeschlossen sein.

title_de: Velowegführung Adolph-Saurer-Quai/Kastanienallee wird optimiert


title_de: Rundbänke auf dem Arboner Schlosshügel aufgefrischt

content_de:
Den fünf grossen Rundbänken auf dem Arboner Schlosshügel hatten Wind und Wetter zugesetzt. Rechtzeitig zum Start in die wärmere Jahreshälfte wurden die beliebten Sitzmöglichkeiten deshalb renoviert. Seit Ende Februar stehen die aufgefrischten Rundbänke an ihren bisherigen Standorten wieder zur Verfügung.

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Laden wieder zum Verweilen ein: die aufgefrischten Rundbänke auf dem Arboner Schlosshügel


lead_de: Einladung zur 7. Parlamentssitzung der Legislatur 2023–2027 am Dienstag, 12. März 2024, 19.00 Uhr, im Seeparksaal Arbon

title_de: Stadtparlamentssitzung vom 12. März 2024 – Einladung/Traktandenliste

content_de:
Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, an der Sitzung des Stadtparlaments vom nächsten Dienstag teilzunehmen.

Traktandenliste

Mitteilungen

           (Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro und aus der Einbürgerungskommission)

Sportanlage Stacherholz, Neubau eines Kunstrasenspielfelds West, Sanierung Trainingsplatz Ost sowie Umgebungsarbeiten in der Höhe von CHF 3'930'000.00

           (Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung)

Schloss Arbon, Sanierung Schlossturm in Höhe von CHF 2'140'000.00

           (Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung)

Motion "Legislatur Begrenzung für Mitglieder im Stadtparlament Arbon" von Reto Gmür, BFA

           (Beantwortung, Beratung, Beschlussfassung)

Fragerunde

Informationen aus dem Stadtrat

Verabschiedung aus dem Stadtparlament

           (Rücktritt Pascal Ackermann, SVP, per 12. März 2024)

Sitzungsunterlagen

Sitzungsunterlagen können nach telefonischer Vorbestellung unter 071 447 61 90 bei der Stadtkanzlei, Stadthaus, 2. Stock, abgeholt oder auf www.arbon.ch heruntergeladen werden.

Kontakt für weitere Informationen

Christina Pagnoncini, Parlamentssekretärin

         071 447 61 00

         christina.pagnoncini@arbon.ch


lead_de: Schon bald startet in Arbon der erste städtische Freizeitbetrieb in die neue Saison. Am Samstag, 23. März öffnet der Campingplatz Buchhorn erstmals nach der Winterpause seine Tore. Wiederum sorgt das Team der Konplanum RLG GmbH für einen reibungslosen Ablauf.

title_de: Saisonstart im Camping Buchhorn


lead_de: 7. Parlamentssitzung (Legislatur 2023–2027)

title_de: Aus der Stadtparlamentssitzung vom 12. März 2024

content_de:
Sportanlage Stacherholz, Neubau eines Kunstrasenspielfelds West, Sanierung Trainingsplatz Ost sowie Umgebungsarbeiten in der Höhe von CHF 3'930'000

Nach einer umfassenden Diskussion sowie einer Erläuterung durch Stadtpräsident René Walther bezüglich der gut verkraftbaren Finanzierung der anstehenden Projekte durch die Stadt Arbon stimmte das Stadtparlament in der Schlussabstimmung dem Kredit einstimmig bei einer Enthaltung zu. Der Kreditantrag wird somit mit Empfehlung durch beide Gremien, Stadtrat und Stadtparlament, dem Volk im Juni 2024 zur Abstimmung unterbreitet.

Schloss Arbon, Sanierung Schlossturm in Höhe von CHF 2'140'000

Das Stadtparlament stimmte in der Schlussabstimmung dem Kredit für die Sanierung des Schlossturms einstimmig bei einer Enthaltung zu. Der Kreditantrag wird ebenso mit Empfehlung durch beide Gremien, Stadtrat und Stadtparlament, dem Stimmvolk im Juni 2024 zur Abstimmung unterbreitet.

Motion "Legislatur Begrenzung für Mitglieder im Stadtparlament Arbon" von Reto Gmür, BFA

Der Vorstoss wurde vom Stadtrat fristgerecht beantwortet. Nach der Begründung durch den Motionär und anschliessenden Wortmeldungen aus den Fraktionen wurde die Erheblicherklärung der Motion bei 1 Ja-Stimme gegenüber 23 Nein-Stimmen abgelehnt.

Informationen aus dem Stadtrat

Stadträtin Sandra Eichbaum informierte über den aktuellen Stand hinsichtlich Betreuungsgutschriftenreglement und wies auf die öffentliche Informationsveranstaltung vom 16. April 2024 hin.

Des Weiteren berichtete sie über die Vernehmlassung des Kantons Thurgau zum Gesetz für Kind, Jugend und Familie. Die Stadt Arbon hat dazu in Zusammenarbeit mit den vier Schulgemeinden eine Vernehmlassungsantwort verfasst.

Zuletzt erläuterte Stadträtin Sandra Eichbaum den aktuellen Stand in der Standortsuche für die Spitex Regio Arbon.

Verabschiedung aus dem Stadtparlament

Pascal Ackermann, Fraktion SVP, gab per 12. März 2024, nach rund sieben Jahren Amtszeit, seinen Rücktritt aus dem Stadtparlament bekannt und wurde an der Parlamentssitzung entsprechend verabschiedet.

Parlamentarische Vorstösse

Es ist folgender Vorstoss eingegangen:

         Postulat: "Stressfreie und ungefährliche Zugänge beim Schwimmbad Arbon", von Reto Gmür, BFA, und Lukas Auer, SP, mit 10 Mitunterzeichnenden

Der Vorstoss wurde dem Stadtrat zur Bearbeitung überwiesen.

Kontakt für weitere Informationen

Christina Pagnoncini, Parlamentssekretärin

         071 447 61 00

         christina.pagnoncini@arbon.ch


title_de: Ergebnisse Wahlen und Abstimmungen vom 7. April 2024

content_de:
Den angefügten Protokollen sind die Resultate der Stadt Arbon zu folgenden Geschäften zu entnehmen:

Kanton

Gesamterneuerungswahlen Regierungsrat und Grosser Rat

          Regierungsrat [pdf, 23 KB]

          Grosser Rat 1 [pdf, 28 KB]

          Grosser Rat 2 [pdf, 46 KB]

          Grosser Rat 2a [pdf, 32 KB]

          Grosser Rat 3b [pdf, 64 KB]

          Grosser Rat 4 [pdf, 30 KB]

Stadt

Baurechtsvergabe der Parzelle 5647, Sportplatz Stachen, an die Primarschulgemeinde Stachen zum Betrag von CHF 400.00/m2 mit dem Zinssatz von 2,75 % und der Kompetenzübertragung an den Stadtrat zur Erarbeitung eines Baurechtsvertrages

          Kommunal [pdf, 25 KB]

Informationen zu den kantonalen Endresultaten zu den Regierungsrats- und Grossratswahlen sind unter https://wahlen.tg.ch zu finden.

Kontakt für weitere Informationen

Alexandra Wyprächtiger, Stadtschreiberin

         071 447 61 02

         alexandra.wypraechtiger@arbon.ch


lead_de: Der Vorverkauf von Saisonabos fürs Schwimmbad Arbon startete im Dezember 2023 online über www.webshop-arbon.ch. Da Familienabos nicht online gelöst werden können, öffnet die Schwimmbadkasse zwei Wochen vor Saisonbeginn. Der Vorverkauf direkt vor Ort findet statt vom 15. bis 27. April 2024, jeweils von Montag bis Freitag von 11 bis 18 Uhr und am Samstag von 9 bis 12 Uhr. Am Donnerstag, 18. April, bleibt die Kasse geschlossen. Wer bereits über eine KeyCard verfügt, ist gebeten, diese mitzubringen.

title_de: Vorverkauf von Saisonabos direkt im Schwimmbad


title_de: Saisonstart im Hafen Arbon

content_de:
Hafenmeister Timo Mösli (rechts im Bild) und sein Stellvertreter Daniel Steuri freuen sich auf die bevorstehende Saison im Arboner Hafen, die am 1. April startet. Die öffentlichen sanitären Einrichtungen im Hafengebäude stehen bereits ab Karfreitag, 29. März wieder zur Verfügung. Ab April sind die Hafenmeister täglich vor Ort anzutreffen und stehen bei Anliegen zur Verfügung.

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lead_de: 2024 strebt Arbon die zweite Rezertifizierung für das UNICEF-Label „Kinderfreundliche Gemeinde“ an. Der nun vorliegende Grundlagenbericht fasst Erkenntnisse aus den verschiedenen Evaluationsschritten zusammen, die für eine erfolgreiche Wiedererlangung des Labels notwendig sind.

title_de: Grundlagenbericht für die UNICEF-Rezertifizierung liegt vor

content_de:
Das UNICEF-Label „Kinderfreundliche Gemeinde“ ist ein Bekenntnis zur kommunalen Umsetzung der Kinderrechtskonvention sowie zur kontinuierlichen Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendfreundlichkeit einer Gemeinde. Die Stadt Arbon erlangte das Label 2016 in einem Kooperationsprojekt mit den Primarschulgemeinden Arbon, Frasnacht und Stachen sowie der Sekundarschulgemeinde Arbon. Die erste Rezertifizierung folgte 2020.

Seit der Erlangung des Labels wurde für die Kinder und Jugendlichen Arbons einiges erreicht. Deshalb haben der Arboner Stadtrat sowie die beteiligten Schulbehörden im Frühjahr 2023 beschlossen, die Rezertifizierung für die Jahre 2024 bis 2028 anzustreben. Dafür sind eine Erhebung der Anliegen von Arboner Kindern und Jugendlichen, eine Standortbestimmung durch UNICEF Schweiz und Liechtenstein sowie eine Selbstevaluation erforderlich.

Im nun vorliegenden Grundlagenbericht sind die Erkenntnisse dieser verschiedenen Evaluationsschritte zusammengetragen und verdichtet. Der Bericht bildet die Basis für die Erarbeitung des neuen Aktionsplans 2024 bis 2028. Somit ist ein weiterer wichtiger Meilenstein für die Rezertifizierung erreicht. Der Prozess ist damit auch terminlich auf Kurs. Der Grundlagenbericht sowie weitere Informationen rund um das UNICEF-Label "Kinderfreundliche Gemeinde" finden sich online unter www.arbon.ch/unicef.

Kontakt für weitere Informationen

Felix Baumgartner, Leiter Bereich Gesellschaft

          071 447 14 93

          felix.baumgartner@arbon.ch


lead_de: Anfang März 2024 wurde bei der Abteilung Bau/Umwelt das neue Bauprojekt für das zweite Gebäude beim ehemaligen Restaurant Bündnerhof in Arbon eingereicht. Im Rahmen dieser zweiten Bauetappe wird auch die Ersatzpflanzung für die Platane vorgenommen, die früher auf dieser Parzelle gestanden hatte. Das zweite Gebäude auf dem Grundstück soll in Strassennähe erstellt werden, so dass ein Innenhof entsteht. Hier soll als Ersatz für die Platane eine Winterlinde gepflanzt werden. In der Tiefgarage ist entsprechend eine Pflanzmulde vorgesehen. Bei der Umgebungsgestaltung werden voraussichtlich weitere Bäume und Sträucher gesetzt.

title_de: Ersatz für die Bündnerhof-Platane wird im neuen Innenhof gepflanzt


lead_de: Am Freitag, 29. März 2024 startet die Schweizerische Bodensee-Schifffahrt AG (SBS) in die neue Saison. Die Bevölkerung der Unterstützungsgemeinden, zu denen auch Arbon gehört, erhält die Möglichkeit, SBS-Tageskarten im Wert von 49.50 Franken zum Vorzugspreis von 30 Franken zu beziehen. Das Angebot gilt bis Dienstag, 30. April 2024. Arbonerinnen und Arboner können Tageskarten der SBS bei den städtischen Einwohnerdiensten an der Hauptstrasse 12 beziehen.

title_de: SBS-Tageskarten bis Ende April zum Vorzugspreis erhältlich


lead_de: An seiner Sitzung vom 18. März 2024 hat der Arboner Stadtrat beschlossen, die nebeneinandergelegenen Parzellen Nr. 1854 (486 m2) und Nr. 2809 (280 m2) – St. Gallerstrasse 31 und 33 auf Höhe Pestalozzistrasse – zu einem Preis von 1'100'000 Franken über das Landkreditkonto zu erwerben. Auf diese Weise sichert der Stadtrat diesen zentral gelegenen Standort zur Umsetzung seiner städtebaulichen Entwicklungsstrategie.

title_de: Aus der Stadtratssitzung vom 18. März 2024

content_de:
Der Stadtrat nimmt die Anpassung der Signalisation auf öffentlichem Grund basierend auf der Teilrevision der Signalisationsverordnung zustimmend zur Kenntnis. Die Neuerungen bringen Verbesserungen für den Veloverkehr mit sich. Die Signalisationsanpassung wird dem kantonalen Departement für Bau und Umwelt zur Genehmigung eingereicht.

Des Weiteren hat der Stadtrat der HRS Real Estate AG, Frauenfeld, die Bewilligung erteilt für den Neubau von zwei Wohn- und Gewerbehäusern an der Giessereistrasse 2 / 2a / 4 sowie fünf Reihenhäusern an der Giessereistrasse 10 / 10a / 10b / 10c / 10d, Arbon, mit gemeinsamer Tiefgarage, Erdwärmesonden und Photovoltaikanlagen (Baufeld B).

Für die Innenrestaurierung und den Ersatz der Fenster der geschützten Liegenschaft Freiheitsgasse 12, Arbon, hat der Stadtrat, gestützt auf das Beitragsreglement Natur- und Kulturobjekte, einen kommunalen Baubeitrag in Höhe von knapp 8'300 Franken zugunsten der Wohnbaugenossenschaft St. Gallen, vertreten durch Pascal Helfenstein, gutgeheissen. Die beitragsberechtigten Baukosten belaufen sich auf knapp 83'000 Franken.


lead_de: Am 15. April 2024 beginnt die Sanierung von Wiesental- und Weiherstrasse sowie Weiherweg. Die Bauarbeiten werden im Herbst 2025 abgeschlossen.

title_de: Startschuss zur Sanierung der Wiesental- und Weiherstrasse sowie Weiherweg

content_de:
Im genannten Bereich besteht dringender Sanierungsbedarf. Um Synergien zu nutzen, werden zeitgleich zur Sanierung von Strasse und Kanalisation auch Arbeiten an den Werkleitungen (Wasser, Elektrizität, Gas und Swisscom) ausgeführt. Der Deckbelag wird rund ein Jahr nach Abschluss der Arbeiten eingebracht.

Die vom Stadtrat Arbon bewilligten Planungs- und Baukosten belaufen sich auf insgesamt knapp 1'694'000 Franken. Dabei entfallen rund 1'090'000 Franken auf den Strassenbau und knapp 604'000 Franken auf die Arbeiten an der Kanalisation. Nicht eingerechnet sind die Kosten der Werkleitungsarbeiten, da diese von den entsprechenden Anbietern getragen werden.

Während der Arbeiten werden die Zu- und Wegfahrt sowie die Durchfahrt teilweise gesperrt sein. Die Verantwortlichen sind bemüht, Beeinträchtigungen möglichst gering zu halten und bitten in Bezug auf allfällige Unannehmlichkeiten um Verständnis.


title_de: Verbreitung exotischer Problempflanzen gemeinsam eindämmen

content_de:
Diverse invasive Neophyten – also gebietsfremde Pflanzen – bedrohen und verdrängen die einheimische Flora, schädigen die Infrastruktur, gefährden die Gesundheit von Mensch und Tier und verursachen letztlich immense Kosten. Nun, da der Winter vorbei ist, verbreiten sich die Neophyten wieder rasch. Um ihre Vermehrung zu bremsen, sind grosse Anstrengungen notwendig. Die Mithilfe der Bevölkerung ist dabei unerlässlich. Zwar ist die Bekämpfung dieser Pflanzen an öffentlichen Standorten Aufgabe der öffentlichen Hand. An privaten Standorten jedoch sind die Grundeigentümerinnen und -eigentümer angehalten, ihre Grundstücke auf das Vorkommen invasiver Arten zu prüfen und diese gegebenenfalls zu entfernen und fachgerecht zu entsorgen.

Ausgerissene Pflanzen dürfen nicht kompostiert, sondern müssen verbrannt werden. Aus diesem Grund können Einwohnerinnen und Einwohner ab dem 25. April kostenlos sogenannte Neophytensäcke beziehen, um die invasiven Pflanzen zu entsorgen. Die 60-Liter-Säcke sind im 3. OG des Stadthauses an der Hauptstrasse 12 in Arbon erhältlich – im Büro des Bereichs Umwelt und Energie. Die Aktion ist eine gemeinsame Initiative des Thurgauer Amtes für Umwelt, des Abfallverbands KVA Thurgau und des Zweckverbands Abfallverwertung Bazenheid (ZAB). Neophytensäcke aus Arbon können beim RAZ Hefenhofen abgegeben werden. Weitere Informationen rund um die Aktion sind auf www.neophytensack.ch zu finden.


title_de: Gastfamilien für ukrainische Flüchtlinge gesucht

content_de:
Rund 99'000 geflüchtete Personen aus der Ukraine haben seit Kriegsbeginn im Februar 2022 bis Februar 2024 in der Schweiz ein Gesuch um Erhalt des Schutzstatus S gestellt. Im Gegensatz zu Personen aus dem regulären Asylbereich sollen solche mit Schutzstatus S nach der Kantonszuweisung direkt ab Bundesasylzentrum gemäss Verteilschlüssel in den Gemeinden untergebracht werden. So wird auch die Stadt Arbon demnächst neue ukrainische Flüchtlinge empfangen.

Aus diesem Grund sucht das Sozialamt Arbon wieder Gastfamilien mit freiem Wohnraum für geflüchtete Personen aus der Ukraine. Wer über ein freies Zimmer oder ein freies Studio verfügt und bereit ist, dieses einem oder mehreren ukrainischen Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen, ist gebeten, sich telefonisch beim Sekretariat des Sozialamts Arbon unter der Nummer 071 447 61 63 zu melden. Für Gastfamilien ist eine Entschädigung vorgesehen. Die Verantwortlichen und die schutzbedürftigen Personen sind für das soziale Engagement von Teilnehmenden dankbar.


lead_de: Mit der Vermittlungsplattform "lokal engagiert?!" setzt die Stadt Arbon einen weiteren Anker, um das soziale Zusammenleben sowie die Freiwilligenarbeit zu stärken und die Potenziale im Sinne einer "Caring Community" zu fördern.

title_de: Nachbarschaftshilfe, Projektmitarbeit und Vereinstätigkeit – alles auf einer Plattform

content_de:
Ein Blick auf das vielfältige Angebot der lokalen Vereine oder die vielen oft unbemerkten Personen, die sich in Familie oder Nachbarschaft engagieren, macht deutlich, wie wichtig zivilgesellschaftliches Engagement für das Funktionieren unserer Gesellschaft ist. Um dieses zu fördern, lancierte der städtische Bereich Gesellschaft die Entwicklung einer Vermittlungsplattform, die vor Kurzem fertiggestellt wurde.

Auf der Plattform "lokal engagiert?!" (www.arbon.ch/lokalengagiert) können ab sofort freiwillige Engagements angeboten oder gesucht werden. Ob Unterstützung im Alltag, beim Einkauf oder einem Amtsgang, Hilfe für Kinder bei den Hausaufgaben oder das Mitwirken in einem Verein oder Projekt – die Möglichkeiten sind beinahe unbegrenzt. Wer einen eigenen Eintrag erstellen, Kontakt aufnehmen oder über neueste Einträge mittels Abo informiert werden möchte, muss sich einmalig registrieren. Alle Einträge und Kontaktanfragen werden durch den Bereich Gesellschaft geprüft, um das Risiko auf missbräuchliche Nutzung zu minimieren. Mit der Realisierung der Plattform wird auch eine weitere Massnahme des Aktionsplans 2020–2024 im Rahmen des UNICEF-Labels "Kinderfreundliche Gemeinde" umgesetzt.

Niederschwelliges Angebot

Erfahrungen aus der Covid- und der Ukraine-Krise zeigten, dass sich viele freiwillige Helfende zur Verfügung stellten, die Hilfe jedoch oft nicht zu den Hilfesuchenden gelangte. Zudem bestehen für Personen in herausfordernden Lebenssituationen oft Hürden, vorhandenes Engagement zu beanspruchen. Aus diesem Grund bietet die Plattform für Sozialarbeitende lokaler Fachstellen zusätzlich die Möglichkeit, die Vermittlung von Engagements zu initiieren. Dafür kann bei der Erstellung eines Eintrags ausgewählt werden, ob dieser öffentlich oder nur für lokale Fachstellen einsehbar sein soll. Die Gestaltung der Kontakte bleibt in jeder Situation in der Verantwortung der nutzenden Personen. Auf Anfrage bestätigt der städtische Bereich Gesellschaft das persönliche Engagement gerne mit einem schriftlichen Nachweis.

Innovation macht sich bezahlt

Das Projekt überzeugte mit seinem innovativen Charakter und dem Potenzial, von anderen Gemeinden übernommen zu werden, diverse Stiftungen und Fachstellen, welche die Entwicklung der Plattform in der Folge mitfinanzierten. Unterstützt wurde das Projekt von der Domenica-Pfenninger-Stiftung, dem Gemeindefonds der Stiftung Mercator Schweiz, der kantonalen Fachstelle für Kinder-, Jugend- und Familienfragen, der Jubiläums-Stiftung der Thurgauer Kantonalbank sowie dem Netzwerk Caring Community des Migros Kulturprozents. Dank dieser Drittgelder konnten die Entwicklungskosten für die Stadt Arbon tief gehalten werden.

Der städtische Bereich Gesellschaft ist am 20. April zwischen 9 und 12 Uhr am Arboner Wochenmarkt auf dem Storchenplatz mit einem Stand präsent. Interessierte können direkt vor Ort einen Eintrag auf der Vermittlungsplattform erstellen und erhalten Auskunft auf ihre Fragen. Die Mitarbeitenden freuen sich auf einen angeregten Austausch.

Kontakt für weitere Informationen

Reto Stacher, Leiter Abteilung Soziales/Gesellschaft

          071 447 17 85

          reto.stacher@arbon.ch


title_de: Bargeld bequem am Arboner Hafen beziehen

content_de:
Vor wenigen Tagen wurde beim Arboner Hafengebäude ein Bankomat installiert. Der Automat wird jeweils von März bis Oktober zur Verfügung stehen. Betrieben wird er von der Euronet Services Schweiz GmbH, die sämtliche damit verbundenen Kosten trägt. Der Stadt Arbon entstehen aus dem Angebot keinerlei Kosten, sie stellt lediglich den Standplatz zur Verfügung.

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Der neue Bankomat beim Arboner Hafengebäude


lead_de: Bald ist die Winterpause vorbei, die Badesaison 2024 steht vor der Tür. Ab Mittwoch, 1. Mai ist das Schwimmbad Arbon wieder geöffnet. Bademeister Lars Köhler und sein Team sind bereit und freuen sich auf die bevorstehende Saison. Im Schwimmbad ist nach wie vor ein Teil des Seezugangs aufgrund von Uferunterspülungen gesperrt. Das Baden im See ist aber dennoch möglich.

title_de: Schwimmbad Arbon startet in die neue Saison


lead_de: Die Stadt Arbon unterstützt Vereine und Gruppierungen aus der Region Oberthurgau, die Kindern und Jugendlichen eine regelmässige und sinnvolle Freizeitbeschäftigung bieten. Für jedes aktive Arboner Mitglied im Alter bis 20 Jahre bezahlt die Stadt jährlich einen Beitrag von 30 Franken. Beitragsberechtigte Vereine können die entsprechenden Unterlagen bis zum 31. Mai 2024 unter www.arbon.ch/vereinsbeiträge über das elektronische Kontaktformular einreichen. Auf derselben Seite finden sich auch die Richtlinien.

title_de: Jährliche Beiträge an Vereine mit Kinder- und Jugendarbeit


lead_de: Der erste Arboner Flohmarkt im laufenden Jahr steht vor der Tür, und zwar am Samstag, 4. Mai von 8 bis 16 Uhr auf dem Fischmarktplatz. Aktuell sind noch freie Standplätze zu haben. Das Anmeldeformular ist auf der Webseite der Stadt Arbon unter www.arbon.ch/maerkte zu finden. Ein Bummel durch die bunten Stände wird sich bestimmt lohnen. Für den Flohmarkt wird die Altstadt im Bereich Turm-, Metzger- und Neugasse für den motorisierten Verkehr gesperrt.

title_de: Freie Standplätze am Arboner Flohmarkt im Mai


title_de: Zurücklehnen auf dem Schlosshügel

content_de:
Neben den bekannten runden Sitzelementen, die kürzlich aufgefrischt wurden, stehen auf dem Arboner Schlosshügel zum Verweilen neu auch traditionelle Sitzbänke mit Rückenlehnen zur Verfügung. Die Bänke wurden Mitte April vom Werkhof-Team vorbereitet und montiert – an perfekter Lage zum Geniessen der einzigartigen Aussicht.

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lead_de: Beim Büro Wälli AG Ingenieure, Arbon, hat der Stadtrat die Ausarbeitung einer Betriebs- und Gestaltungsstudie für den Bereich Promenaden- und Hauptstrasse sowie angrenzender Strassen und Gassen zum Betrag von 61'600 Franken in Auftrag gegeben. Dabei geht es nicht darum, komplett neue Konzepte und Lösungen zu erarbeiten. Vielmehr besteht das Ziel darin, das bisher erarbeitete Material zu analysieren, nutzbringende Ansätze zu bündeln und zielführende Gestaltungsvorgaben abzuleiten. Die Ergebnisse sollen als Grundlage für Massnahmen (Bauprojekte) dienen, die in diesem Bereich im Zeitraum 2025 bis 2027 umgesetzt werden sollen, wie dies der aktuelle Stadtentwicklungsplan vorsieht. Geplante Werkleitungssanierungen sowie Terminvorgaben aus den Agglomerationsprogrammen geben einen entsprechenden zeitlichen Rahmen vor.

title_de: Betriebs- und Gestaltungsstudie als Grundlage für Massnahmen in der Altstadt


lead_de: Mit einem Gewinn von 1'269'418.47 Franken für das vergangene Jahr schliesst die Erfolgsrechnung der Stadt Arbon deutlich besser ab als im Budget 2023 prognostiziert. Das Eigenkapital beträgt neu über 60,3 Millionen Franken, wodurch auch das Nettovermögen auf 976 Franken pro Kopf gesteigert werden konnte.

title_de: Stadt Arbon: Rechnungsabschluss 2023

content_de:
Die Erfolgsrechnung 2023 der Stadt Arbon schliesst bei 60,209 Mio. Franken Erträgen und 58,939 Mio. Franken Aufwendungen mit einem Ertragsüberschuss von 1'269'418.47 Franken ab. Im Budget 2023 war ein Verlust von 19'498 Franken prognostiziert worden. Bei genauerer Betrachtung fällt auf, dass der Geschäftsverlauf im operativen Bereich grösstenteils dem Budget folgte. Es sind vor allem ausserordentliche Ereignisse in den Bereichen Steuern, Finanzausgleich und Personal, die zum besseren Abschluss geführt haben.

Per 31. Dezember 2023 weist die Stadt Arbon im Eigenkapital einen Bilanzüberschuss von rund 20,930 Mio. Franken aus. Dieser stammt aus den erfolgreichen Rechnungsergebnissen der Vorjahre und dient ausschliesslich zur Deckung von allfälligen Aufwandüberschüssen künftiger Erfolgsrechnungen. Mit Blick auf die geplante Investitionstätigkeit ist ein hohes "freies" Eigenkapital von grosser Bedeutung.

Finanzausgleich

Als kantonales Zentrum hat die Stadt Arbon Anspruch auf Abgeltung der Zentrumslasten aus dem Finanzausgleichsgesetz des Kantons Thurgau. Der Mechanismus des Finanzausgleichs des Kantons Thurgau kennt drei Beitragsarten: einen Ausgleich der Ressourcen (Vergleich Steuerkraft), einen Lastenausgleich (Sozialhilfekosten) und einen auf Antragstellung gewährten Ausgleich für besondere Belastungen. Im Jahr 2023 hat Arbon für die Jahre 2022 und 2023 infolge Antragsstellung eine Abgeltung der hohen Belastung infolge der Beiträge an die individuelle Prämienverbilligung über total 891'987 Franken erhalten. Dieser Beitrag wurde nicht budgetiert. Der Stadt Arbon flossen im Jahr 2023 Finanzausgleichszahlungen von total 5'485'786 Franken zu. Diese Zahlungen haben einen massgeblichen Einfluss auf den Erfolg der Jahresrechnung.

Sozialhilfekosten

Der Bereich Soziale Sicherheit schloss gesamtheitlich um rund 0,44 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Dies liegt an den tieferen Ausgaben und der hohen Rückerstattungsquote in der Sozialhilfe sowie in den Erträgen der Globalpauschalen im Bereich des Asylwesens (Funktion 5730).

Die Zunahme der effektiven Kosten im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr ist vor allem auf zwei Faktoren zurückzuführen. Einerseits musste eine Rückstellung von 860'600 Franken für eine Fremdplatzierung getätigt werden, für welche nach einem Bundesgerichtsurteil im Oktober 2023 rückwirkend Arbon aufzukommen hat. Zweitens soll für 2023 der Überschuss von 686'105 Franken aus den Bundespauschalen für Personen mit Schutzstatus S (Funktion 5732) einer Spezialfinanzierung zugeführt werden. Diese Beiträge sind gemäss nationalem Asylgesetz sowie kantonalem Sozialhilfegesetz zweckgebunden. Mit dem Schutzstatus S erfolgte eine befristete humanitäre Aufnahme von Gruppen, bei denen die Flüchtlingseigenschaft nicht überprüft wird. Es wurde grundsätzlich davon ausgegangen, dass die Betroffenen in absehbarer Zeit zurückkehren oder finanziell eigenständig sind. Es zeichnet sich jedoch ab, dass diese Erwartungen nicht unbedingt eintreffen. Mit der zweckgebundenen Spezialfinanzierung können weitergehende Kosten für Personen mit Schutzstatus S finanziert werden.

Beim allgemeinen Asylwesen (Funktion 5730) werden ebenfalls aus den Globalpauschalen des Bundes finanzierte Gemeindebeiträge verbucht. Finanztechnisch ist die Zweckgebundenheit hier jedoch dadurch gegeben, dass die entsprechenden Personengruppen nach Wegfall der Beiträge stetig und vollumfänglich mit Steuermitteln unterstützt werden. Folglich fliessen auch die Überschüsse in den allgemeinen Haushalt zurück.

Steuereinnahmen

Aufgrund der hohen Steuerrückerstattungen von 632'581.20 Franken an juristische Personen für frühere Jahre hat die Steuerkraft der Arboner Bevölkerung per Stichtag 31.12.2023 stark abgenommen (1’796 Franken, Vorjahr 1’923 Franken). Der kantonale Durchschnitt über alle Thurgauer Gemeinden liegt bei 2'221 Franken (Vorjahr 2'200 Franken). Die gesamtheitlichen Steuereinnahmen sind gegenüber dem Vorjahr um rund 1,0 Mio. Franken tiefer ausgefallen. Eine positive Entwicklung konnte bei den Steuereinnahmen der natürlichen Personen verzeichnet werden. Insgesamt liegen diese um rund 0,54 Mio. Franken höher als budgetiert. Für rekordverdächtige Einnahmen hat die Grundstückgewinnsteuer gesorgt: Diese übertraf das Budget um 524'440 Franken (2023: 1'374'440 Franken).

Gesundheitskosten

Die Gesundheitskosten stellen für die öffentliche Hand weiter eine sehr grosse Herausforderung dar. Die ambulante Pflege (Dienstleistungen der Spitex RegioArbon und Dritte) hat stärker als budgetiert zugenommen. Die entsprechenden Kosten belaufen sich im Berichtsjahr auf 2'562'193 Franken (Vorjahr: 2'175'898 Franken). Der Kanton Thurgau beteiligt sich an den Kosten mit 40 Prozent der Vorjahresausgaben (2023: 922'663 Franken). Der Kostenbeitrag an die Langzeitpflege von 114.56 Franken (Vorjahr: 101.03 Franken) pro Einwohnerin bzw. Einwohner, total 1'765'769 Franken, überschritt das Budget um 117'269 Franken (Abrechnung durch Kanton).

Investitionsrechnung

Die Investitionsrechnung 2023 schliesst mit Nettoinvestitionen in der Höhe von 4,127 Mio. Franken ab; budgetiert waren 9,063 Mio. Franken. Zur Budgetabweichung haben vor allem grössere Investitionen in den Bereichen der Liegenschaften (beim Schloss in der Höhe von rund 1,25 Mio. Franken) und von Sport und Freizeit (bei Schwimmbad, Ufersanierung, Sportplätzen, Hafen und Camping von rund 2,0 Mio. Franken) geführt. Bei diesen Projekten waren die vorbereitenden Arbeiten noch nicht entsprechend vorangeschritten. Der Auftrag des Parlaments zur Erstellung eigener PV-Anlagen auf stadteigenen Liegenschaften für das Jahr 2023 ist vorangeschritten, konnte jedoch bis Ende 2023 nicht abgeschlossen werden.

Investitionen bei Liegenschaften im Finanzvermögen sowie bei Projekten, die entgegen dem Budget die Aktivierungsgrenze von 100'000 Franken nicht erreichen, werden direkt über die Unterhaltskonten in der Erfolgsrechnung gebucht. Aufgrund der gegenüber den Vorjahren erhöhten Investitionstätigkeit der Stadt Arbon ist der Selbstfinanzierungsgrad mit 184 Prozent zurückgegangen. Dieser liegt noch weit über dem mittelfristigen Zielwert von 100 Prozent.

Kontakt für weitere Informationen

René Walther, Stadtpräsident

         rene.walther@arbon.ch

         071 447 61 01


lead_de: Einladung zur 8. Parlamentssitzung der Legislatur 2023–2027 am Dienstag, 7. Mai 2024, 19.00 Uhr, im Seeparksaal Arbon

title_de: Stadtparlamentssitzung vom 7. Mai 2024 – Einladung/Traktandenliste

content_de:
Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, an der Sitzung des Stadtparlaments vom nächsten Dienstag teilzunehmen.

Traktandenliste

Mitteilungen

           (Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro und aus der Einbürgerungskommission, Begrüssung Kurt Boos, SVP, per 13. März 2024)

Wahlen

           (Präsidium, Vizepräsidium, Büromitglied)

Strategische Planung Stadt Arbon, Antrag zur Bildung einer ständigen parlamentarischen Raumplanungskommission

           (Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung)

Freigabe für den Kauf der Parzelle Nr. 2720 "Strauss-Wiese" / "Staudershüser" zum Preis von CHF 19,5 Mio., Romanshornerstrasse 20/20a, 9320 Arbon

           (Wahl 7er-Kommission)

Wahlen; Ergänzungswahl Mitglied Finanz- und Geschäftsprüfungskommission; Restlegislatur 2024–2027

           (Rücktritt Pascal Ackermann, SVP)

Fragerunde

Informationen aus dem Stadtrat

Verabschiedung aus dem Stadtparlament

           (Rücktritte Felix Heller, SP/Grüne, und André Mägert, FDP/XMV, per 7. Mai 2024)

Sitzungsunterlagen

Sitzungsunterlagen können nach telefonischer Vorbestellung unter 071 447 61 90 bei der Stadtkanzlei, Stadthaus, 2. Stock, abgeholt oder auf www.arbon.ch heruntergeladen werden.

Kontakt für weitere Informationen

Alexandra Wyprächtiger, Stadtschreiberin

         071 447 61 02

         alexandra.wypraechtiger@arbon.ch


lead_de: Pascal Ackermann (SVP) hat im vergangenen Februar seinen Rücktritt aus dem Stadtparlament Arbon per 12. März 2024 eingereicht. Es rückt diejenige Person aus derselben Partei nach, die in den Wahlen vom März 2023 die nächst höchste Stimmenzahl erreicht hat. Dabei handelt es sich um Kurt Boos. Zu einem Wechsel kommt es auch bei der SP: Bereits im November 2023 hatte Felix Heller seinen Rücktritt per 7. Mai 2024 angekündigt. Für ihn wird Michael Zwahlen nachrücken.

title_de: Wechsel im Arboner Stadtparlament


title_de: Volksinitiative betr. Sportplatz Stachen zurückgezogen

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Rückzug der Arboner Volksinitiative "Änderung des Parlamentsbeschlusses vom 14. November 2023 betreffend Sportplatz Stachen, Parz. 5647, Abgabe im Baurecht an Primarschulgemeinde Stachen und Delegation der Kompetenzen an den Stadtrat zur Ausarbeitung eines Baurechtsvertrages"

Das Initiativkomitee, bestehend aus Andrea Holenstein, Marco Heer und Dr. med. Christoph Seitler, hat ihre Gemeindeinitiative per 20. April 2024 zurückgezogen. Die Initiativfrist startete am 26. Januar 2024 und endete am 26. April 2024. Mit der Initiative sollte eine Änderung des Parlamentsbeschlusses vom 14. November 2023 erwirkt und der vom Arboner Stadtparlament beschlossene Bodenpreis von 400 Franken auf 200 Franken pro Quadratmeter gesenkt werden. Im Dezember 2023 kam ein vom gleichen Komitee lanciertes fakultatives Referendum gegen den Stadtparlamentsbeschluss zustande, so dass die stimmberechtigten Arbonerinnen und Arboner am 7. April 2024 an der Urne über dieses Geschäft befinden konnten. Die Arboner Stimmbevölkerung hat sich dabei mit 1'454 Ja Stimmen zu 705 Nein Stimmen bei einer Stimmbeteiligung von 26.65 Prozent für einen Bodenpreis von 400 Franken pro Quadratmeter ausgesprochen.


lead_de: Die Prämienverbilligung für die obligatorische Krankenversicherung wird anspruchs-berechtigten Personen ausgerichtet, die am 1. Januar 2023 ihren steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton Thurgau hatten.

title_de: Individuelle Prämienverbilligung 2023

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Grundsatz

Berechnungsgrundlage

Grundlage für die Berechnung der Prämienverbilligung 2023 ist die provisorische Steuerrechnung 2022 per Stichtag 1. Januar 2023. Anspruchsberechtigt sind Personen, deren einfache Steuer der provisorischen Steuerrechnung 2022 das Maximum von 800 Franken und das steuerbare Vermögen null Franken nicht übersteigt. Für Kinder besteht Anspruch, sofern die einfache Steuer nicht mehr als 1‘600 Franken beträgt und das steuerbare Vermögen null Franken nicht übersteigt.

Verfall des Anspruchs

Der Anspruch auf Prämienverbilligung 2023 aufgrund der provisorischen Steuerrechnung 2022 verfällt am 31. Dezember 2023. Wer im März 2023 keinen Antrag erhalten hat und der Meinung ist, aufgrund der provisorischen Steuerrechnung 2022 per Stichtag 1. Januar 2023 zum Bezug einer Prämienverbilligung berechtigt zu sein, kann sich beim Sozialversicherungsamt melden. Kurzaufenthalterinnen und Kurzaufenthalter mit Aufenthalt im Kanton Thurgau haben den Antrag auf Prämienverbilligung bis am 31. Dezember 2023 zu stellen. Ansonsten verfällt der Anspruch.

Neubemessung der Prämienverbilligung

Lassen sich für die Prämienverbilligung 2023, gestützt auf die Schlussrechnung 2023, verschlechterte wirtschaftliche Verhältnisse nachweisen, so können die betroffenen Personen innert 30 Tagen seit Rechtskraft der Schlussrechnung 2023 beim Sozialversicherungsamt eine Neubemessung beantragen. Dasselbe Verfahren gilt auch für die Prämienverbilligung der Vorjahre.

Der gesamte Text zur Prämienverbilligung ist auf www.arbon.ch / Online-Schalter / Sozialversicherungsamt nachzulesen. Für ergänzende Auskünfte steht das Sozialversicherungsamt gerne zur Verfügung – persönlich im Stadthaus (Parterre rechts), telefonisch unter 071 447 61 11 oder per Mail an sozialversicherungen@arbon.ch.


title_de: Langsamverkehrskonzept bereit zur Umsetzung

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An seiner Sitzung vom 22. April 2024 hat der Arboner Stadtrat das unlängst fertiggestellte Langsamverkehrskonzept zustimmend zur Kenntnis genommen und grünes Licht für dessen Umsetzung gegeben. Die gemäss Projektbeschrieb der Stadt Arbon gesteckten Ziele wurden erreicht. Das Konzept wurde durch die ewp AG erarbeitet, begleitet von Vertretenden seitens Stadt und der Schulgemeinden sowie Fachleuten des Kantons und der Agglomeration St. Gallen-Bodensee.

Das Langsamverkehrskonzept zeigt den Handlungsbedarf im Fuss- und Veloverkehr für die nächsten Jahre auf, formuliert Zielsetzungen und definiert entsprechende Massnahmen. Ein Schwerpunktthema ist die Schulwegsicherheit. Abgesehen von Massnahmen auf dem Strassen- und Wegnetz wurden auch solche im organisatorischen Bereich festgelegt. Bei konsequenter Umsetzung des Langsamverkehrskonzepts kann das übergeordnete Ziel erreicht werden, den Fuss- und Veloverkehr neben dem öffentlichen Verkehr und dem motorisierten Individualverkehr als dritte Säule des Verkehrssystems zu etablieren.