lead_de: In seiner Sitzung vom 19. August 2025 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit der Erneuerung der Leichtathletikanlage auf der Grendelmatte beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 19. August 2025

content_de:
Sanierung der Leichtathletikanlage
Auf der Grendelmatte hat die Nutzschicht der Leichtathletikanlage
ihre Lebensdauer erreicht und muss ausgetauscht werden. Der Kunststoffbelag
wurde 2002 im Rahmen einer Grundsanierung erstellt. Er wurde sorgfältig
instandgehalten, ist aber aufgrund der Alterung des Kunststoffs und der
Belastung z.B. durch Spikes-Schuhe jetzt abgenutzt. Dies trifft sowohl für die
Leichtathletikbahnen als auch für die Nebenflächen, wie den Absprungbereich
beim Weitsprung oder den Abwurfbereich für Speere zu. Mit einer erneuten reinen
Ausbesserung der Deckschichten wären die vom Schweizer Leichtathletikverband
geforderten Normen nicht mehr einzuhalten. Diese sind aber Voraussetzung für
die Vergabe von Wettbewerben, wie sie der TV Riehen traditionell organisiert. Der
neue Kunststoffbelag soll einerseits die Vorgaben des kantonalen Amts für
Umwelt und Energie (AUE) erfüllen und andererseits den Anforderungen der
Nutzerschaft entsprechen. Die Sanierungsarbeiten sind im Sommer 2026 vorgesehen.
Da es sich bei dem Vorhaben um gebundene Kosten handelt, liegt der Entscheid in
der Kompetenz des Gemeinderats. Die Gelder sind in der Investitionsliste des
Aufgaben- und Finanzplans bereits eingeplant.

Riehen, 19. August 2025

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: In seiner Sitzung vom 19. Dezember 2023 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit der Römerfeldstrasse beschäftigt.

type_de: Medienmitteilungen

location: Riehen

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 19. Dezember 2023

content_de:
Verkehrsberuhigung für die Römerfeldstrasse
Die Römerfeldstrasse soll zur «Begegnungszone»
umgestaltet werden. Mehr als zwei Drittel der Anwohnenden und
Immobilienbesitzerinnen und -besitzer hatten sich im November für dieses
Konzept ausgesprochen. Auch der Gemeinderat hat dem Vorhaben jetzt zugestimmt.
Ziel ist es u.a. den Verkehr zu verlangsamen und so für mehr Sicherheit zu
sorgen. Die Trottoirs in der Römerfeldstrasse sind nur 1m breit. Als nächster
Schritt erfolgt nun die Publikation dieser Verkehrsanordnung. Sofern keine
Einsprachen eingehen, lässt sich die neue Begegnungszone im Frühling 2024
realisieren. Es gilt dann «Tempo 20», ausserdem werden bunte Fahnen,
Bodenmarkierungen und Torelemente angebracht.

Die Gemeinderatssitzung vom 19. Dezember war die
letzte des laufenden Jahres. Die nächste Sitzung findet am 9. Januar 2024
statt. Der Gemeinderat wünscht allen Riehener Einwohnerinnen und Einwohnern ein
friedliches und besinnliches Weihnachtsfest sowie ein gutes und gesundes 2024.

Riehen, 21. Dezember 2023

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71

content_format: html


lead_de: In seiner Sitzung vom 19. September 2023 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit der kantonalen Klimaschutzstrategie sowie mit der Ausschreibung zur Modernisierung des K-Netzes beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 19. September 2023

content_de:
Regierungspräsident Beat Jans zu
Gast im Gemeinderat

Das
Präsidialdepartement Basel-Stadt hat eine kantonale Klimaschutzstrategie
erarbeitet. Diese basiert auf dem Klimaziel nettonull bis zum Jahr 2037, wie es
in der kantonalen Verfassung verankert ist. Handlungsfelder sind insbesondere
Mobilität, Gebäude, Wirtschaft, Energieversorgung, Bauen, Entsorgung und
Landwirtschaft. Riehen verfügt bereits über ein Energiekonzept 2014 – 2025,
welches aktualisiert werden soll. Die Revision wird sich auch an den kantonalen
Klimaschutzzielen orientieren. Regierungspräsident Beat Jans hat diese im
Gemeinderat vorgestellt, zusammen mit Till Berger, dem Leiter der Fachstelle
Klima des Präsidialdepartements.

K-Netz-Modernisierung
wird ausgeschrieben

Die Gemeinde ist
Eigentümerin des K-Netzes, betrieben wird es von der regionalen Firma
ImproWare. 2012 hat sich das Stimmvolk dafür ausgesprochen, dass die Gemeinde
weiterhin ein eigenes Netz betreibt und es auf dem aktuellen Stand der Technik
hält.

 Ende 2021 hatte
der Einwohnerrat mit grosser Mehrheit einen Verpflichtungskredit von rund 4
Mio. Franken für die Modernisierung des K-Netzes bewilligt. In Zusammenarbeit
mit einer externen Firma, wie auch der Nachbargemeinde Bettingen, wurden in der
Zwischenzeit die komplexen Ausschreibungsunterlagen erarbeitet. Da sich die
Ausschreibung mit drei grossen Themen befasst, welche unterschiedlichen
Fachfirmen zugeordnet werden können, sind auch Bietergemeinschaften zugelassen.
Mit der Modernisierung des K-Netzes soll das zeitgemässe Dienstleistungsangebot
mit hoher technischer Stabilität erreicht werden.

 Riehen, 19. September 2023

 Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061 646
 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 2. Dezember 2025 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit der Werterhaltung Riehener Liegenschaften beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 2. Dezember 2025

content_de:
 Objektstrategie zur Werterhaltung von Liegenschaften

Der Gemeinderat hat eine Objektstrategie für
gemeindeeigene Liegenschaften verabschiedet. Diese bildet zusammen mit der
bereits geltenden übergeordneten Werterhaltungsstrategie eine Grundlage, die
Immobilien zu bewerten und eine langfristige Investitionsplanung auf den Weg zu
bringen. Mit der neuen Strategie kann systematisch überprüft werden, ob
Liegenschaften im Verwaltungs- bzw. im Finanzvermögen jeweils korrekt
zugeordnet sind. Erstere dienen dazu, den politischen Auftrag zu erbringen;
letztere sind eine Kapitalanlage. Weiteres Ziel der Objektstrategie ist es, den
Werterhalt der Gebäude konsequent sicherzustellen. Der Gemeinderat beschliesst
die weiteren Schritte.

Riehen, 2. Dezember 2025

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: Am Vorabend zu seiner Sitzung vom 2. Juli 2024 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit den Regierungen der Nachbarschaftsgemeinden zu spannenden Gesprächen getroffen.

title_de: Aus dem Gemeinderat Sitzung vom 2. Juli 2024

content_de:
Riehen regional – Treffen des Gemeinderats mit den Nachbargemeinden
Wie jedes Jahr lädt der Riehener Gemeinderat die Vertreterinnen und Vertreter
der Regierungen des Kantons und der umliegenden Nachbargemeinden
Grenzach-Wyhlen, Lörrach, Weil am Rhein, Inzlingen, Birsfelden und Bettingen zu
einem gewinnbringenden Ideenaustausch ein. Am gestrigen Montagabend widmeten
sich die Teilnehmenden dem Thema Landschaftspark Wiese mit seinen vielfältigen
Nutzungsansprüchen von Land- und Forstwirtschaft über Trinkwassergewinnung bis
zu Sport und Naherholung. Bei einem gemeinsamen Rundgang ins Naherholungsgebiet
wurden verschiedene Aspekte zu diesem Thema beleuchtet.

Das Riehen
regional dient der Pflege der guten Aussenbeziehungen, die die erfolgreiche
Zusammenarbeit stärken.

Riehen, 2. Juli 2024

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: In seiner Sitzung vom 21. März 2023 hat der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, die Planungsaufträge für den Kindergarten Siegwaldweg vergeben.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 21. März 2023

content_de:
Vergabe von Planungsaufträgen für
Kindergarten Siegwaldweg
In der Folge von Rekursverfahren sowie einer
Referendumsabstimmung hat sich der Ersatzbau des Kindergartens am Siegwaldweg
stark verzögert. In Riehen besteht jedoch hoher Bedarf an zusätzlichem
Schulraum, weshalb der Gemeinderat nach der Zustimmung der Bevölkerung zum
Kredit nun die Planungsarbeiten vorantreibt. Er hat das Architekturbüro,
welches als Wettbewerbssieger hervorgegangen war, sowie die Fachplaner mit den
weiteren Planungsschritten für das Projekt beauftragt.

 Riehen, 21. März 2023

 Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061 646
 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 20. Januar 2026 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit dem Cercle Indicateurs für nachhaltige Entwicklung beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 20. Januar 2026

content_de:
 Gute Resultate für Riehen

Der Cercle
Indicateurs ist ein nationales Netzwerk, das nachhaltige Entwicklung in den
Kantonen, Städten und Gemeinden misst. Alle vier Jahre werden 32 Indikatoren
zur Nachhaltigkeit in den Bereichen Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt
beurteilt. Dem Gemeinderat liegen nun die Ergebnisse für 2025 vor. Riehen
erzielt dabei sehr gute Resultate: Bei sieben Indikatoren erreicht die Gemeinde
Spitzenwerte, unter anderem beim erneuerbaren Strom, beim Bildungsstand, bei
Hilfsaktionen, der Verkehrsberuhigung sowie beim Verschuldungsquotienten.

Der Cercle
Indicateurs dient als Instrument zur Standortbestimmung und zur Identifikation
politischer Handlungsfelder. Riehen ist seit 2020 Mitglied des Netzwerks.

Riehen | Bundesamt für Statistik - BFS

Riehen, 20. Januar 2026

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel. 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel. 061 646 81
71


lead_de: Die Legislaturziele für die kommenden Jahre, die Neupflanzung von 16 Bäumen sowie die Neuverpachtung des Landgasthofs waren neben anderen Geschäften die Themen, welche der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 20. September behandelt hat.

title_de: Aus dem Gemeinderat Sitzung vom / 20. September 2022

content_de:
Legislaturziele 2022 – 2025
Die Legislaturziele sind ein Kernelement des Neuen Steuerungsmodells und bilden die strategische Grundlage für die Aufgaben- und Finanzplanung der Gemeinde Riehen. Der Gemeinderat hat diese in einem Workshop weiter präzisiert und wird sie nach den Herbstferien verabschieden.
Die Erarbeitung der Legislaturziele erfolgte in den letzten Monaten in einem koordinierten Strategieprozess, in welchem eine breite Umfeldanalyse und eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Stärken, Schwächen und Herausforderungen vorgenommen wurde. Dabei wurde auch die letzte Bevölkerungsbefragung und das aktuelle Gemeindeleitbild 2016 – 2030 miteinbezogen.
Die drei thematischen Schwerpunktthemen «Attraktiver Wohnstandort», «Umwelt» und «Nachhaltige Finanzpolitik» bilden das Dach für die Legislaturziele und die daraus folgenden Massnahmen, welche bis ins Jahr 2025 vorangetrieben werden.

Neupflanzung von 16 Bäumen
Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Neugestaltung der Hörnliallee wurde im September 2021 der Anzug P.A. Vogt und H. Vischer betreffend Neupflanzung von 16 Bäumen eingereicht. Der Gemeinderat hält in seinem Bericht zum Anzug fest, dass die Gemeinde bestrebt ist, zusätzliche Bäume in Riehen zu setzen. Seit 2020 wurden insgesamt 38 zusätzliche neue Bäume im Siedlungsraum gepflanzt. Rund 5'500 Bäume werden von der Gemeindegärtnerei im öffentlichen Raum gepflegt. Zudem werden Hochstammobstbäume, welche auf Gemeindegebiet gepflanzt werden, sehr günstig an Private abgegeben. Im nächsten Jahr wird ein Konzept zur Förderung des Siedlungsgrüns, beispielsweise zur Pflege von privaten Bäumen, erstellt. Da Bäume nicht nur wichtige ökologische Funktionen einnehmen, sondern auch an heissen Tagen Schatten und Kühle spenden, sind sie für die Gemeinde besonders wichtig und sollen entsprechend erhalten und gefördert werden.

Hotel Restaurant Landgasthof
Das Hotel Restaurant Landgasthof gehört seit über hundert Jahren zum Dorfbild und soll weiterhin ein beliebter Ort für die Einwohnerinnen und Einwohner sowie für Gäste bleiben. Die Neuverpachtung des Hotel Restaurant Landgasthof wird nun unter Beizug einer auf Gastrounternehmen spezialisierten Firma öffentlich ausgeschrieben.

Riehen, 20. September 2022

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel: 061 646 82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 21. April 2026 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die in Bearbeitung stehen, mit der neuen Zwischennutzung für den Familientreffpunkt «Landi Zwei» beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 21. April 2026

content_de:
Schmiedgasse 40 («Schützengarten»)
als Standort für den neuen Familientreffpunkt «Landi Zwei»
Der Betrieb der Zwischennutzung «Landi Zwei» an der
Bahnhofstrasse 61 musste im November 2025 aufgrund des Abbruchs der ehemaligen
Landi zwecks Realisierung des Schulraumprovisoriums eingestellt werden. Der
Gemeinderat kommunizierte damals, dass er eine Nachfolgelösung im ehemaligen
Restaurant Schützengarten an der Schmiedgasse 40 prüfen wolle. Er bestätigte
nun an der Sitzung vom 21. April 2026, dass der Betrieb des «Landi Zwei» ab September 2026 im Schützengarten aufgenommen werden kann. Das seit 2023 leerstehende Gebäude eignet
sich gut für diese Zwischennutzung.

Der Hauptbereich des Treffpunkts wird im Erdgeschoss, in der ehemaligen
Gaststube, eingerichtet. Im ersten Stock sollen Spielmaterialien ausgeliehen
werden können und ausreichend Platz für spielerische Aktivitäten geboten
werden. Es ist auch geplant, dass Vermietungen wieder möglich sind. Da das
Gebäude beheizt werden kann, ist neu auch eine Nutzung während des Winters
vorgesehen.

Zwischennutzung für zwei Jahre
garantiert
Der geplante Einzug des
Landi Zwei erfordert aufgrund der Nutzungsänderung ein Umnutzungsgesuch. Dieses
wird derzeit von der Abteilung Immobilien vorbereitet. Ziel ist es, bis zum
geplanten Betriebsbeginn im September 2026 die Bewilligung vom Bau- und
Gastgewerbeinspektorat zu erhalten.

Ausstehend ist die Entscheidung, ob die Liegenschaft
an der Schmiedgasse 40 im Zusammenhang mit der Entwicklung des Gemeindehauses benötigt
oder langfristig einer anderen Nutzung zugeführt werden soll. Das
Familienangebot Landi Zwei ist vorerst aber für mindestens zwei weitere Jahre
garantiert.

Riehen, 21.
April 2026

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel. 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel. 061 646 81
71


lead_de: In seiner Sitzung vom 21. Januar 2025 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit der Umsetzung von kurzfristigen Massnahmen aufgrund des abgewiesenen Aufgaben- und Finanzplan 2025 bis 2028 beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 21. Januar 2025

content_de:
Präzisierung im
Umgang mit Ausgaben im Bereich Bildung und Familie:
Der Gemeinderat hat aufgrund von Unsicherheiten im Umgang mit Ausgaben in
der aktuellen Situation ohne bewilligtes Budget Präzisierungen zuhanden der
Verwaltung vorgenommen. An den Riehener Schulen können die Lehrpersonen nach
wie vor Ausflüge und Exkursionen mit ihren Schulkindern durchführen, soweit
diese zum Erziehungsauftrag des Basler Bildungssystems gehören. Der
Einwohnerrat wird den Aufgaben- und Finanzplan 2025 bis 2028 und somit das Budget für das
Jahr 2025 in seiner kommenden Sitzung Ende Januar 2025 erneut behandeln. Bis
zur Genehmigung sind nur die unumgänglichen Ausgaben möglich. In der Umsetzung
dieser Vorgaben sind Fragezeichen entstanden. Der Gemeinderat hat sich nun der
Unsicherheiten angenommen, die sich in der Praxis ergeben haben.

Riehen, 21. Januar 2025

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: Die Verlängerung der Leistungsvereinbarung zwischen der Musikakademie und der Musikschule Riehen war unter anderem Thema der letzten Gemeinderatssitzung.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 21. Juni 2022

content_de:
Leitungsvereinbarung zwischen der Musikakademie und der Musikschule Riehen wird verlängert
Die Musikschule Riehen wird seit 1980 von der Musik Akademie Basel im Auftrag der Gemeinde Riehen als Filialbetrieb der Musik-Akademie Basel geführt. Eine entsprechende Leistungsvereinbarung regelt die Zusammenarbeit. Diese wurde nun bis Ende 2023 verlängert. Auf das Jahr 2024 hin soll eine neue Leistungsvereinbarung gemäss den Rahmenbedingungen von NSR erarbeitet werden.

Riehen, 22. Juni 2022

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646 82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061 646 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 21. Mai 2024 hat der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, das Nachbarschaftstreffen mit dem Basler Regierungsrat vorbereitet und der Erstellung neuer Weiher für die gefährdete Geburtshelferkröte zugestimmt.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 21. Mai 2024

content_de:
Nachbarschaftstreffen mit Basler Regierungsrat
Nach der Gemeinderatssitzung fand in Basel das Treffen
mit dem Regierungsrat statt. Dieser übernahm in diesem Jahr die Gastgeberrolle.
Beiden Gremien ist der jährliche Austausch in grosser Runde wichtig. Behandelt
wurden u.a. die Themenbereiche Umwelt und Soziales, Energieversorgung und
Mobilität. Der Riehener Gemeinderat schätzt diesen direkten Kontakt, welcher
als Basis für eine gute Zusammenarbeit unerlässlich ist.

Neue Weiher für Glögglifrosch
In
unmittelbarer Nähe des Nollenbrunnenweihers oberhalb des Moostals sollen
weitere, kleine Weiher für die Geburtshelferkröte entstehen. Das hat der
Gemeinderat beschlossen. Die Krötenart wird im Volksmund aufgrund ihrer
glockenähnlichen Rufe Glögglifrosch genannt und ist schweizweit stark
gefährdet. Mit der Erstellung der neuen, kleinen Weiher soll deren Population
gestärkt werden. Die Stadtgärtnerei übernimmt dabei die Projektleitung sowie
die Kosten, auch der Bund unterstützt finanziell. Die Weiherpflege stellt Pro
Natura sicher. Zwei der drei geplanten Standorte befinden sich im Eigentum der
Gemeinde Riehen. Die Planung erfolgte in enger Abstimmung mit dem Revierförster
sowie mit dem Kreisförster beim Amt für Wald beider Basel.

Riehen, 21. Mai 2024

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: In seiner Sitzung vom 22. November 2022 hat der Gemeinderat neben anderen Geschäften den Vergütungs- und Belastungszins für die Steuern erhöht.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 22. November 2022

content_de:
Vergütungs- und Belastungszins 2023

Darüber hinaus hat der Gemeinderat beschlossen, den Vergütungszins
für Steuervorauszahlungen für das kommende Jahr zu erhöhen. Ab 2023 wird er in
Riehen 1,5 % (bisher 1,0 %) betragen und liegt damit dreimal so hoch wie im
Kanton. Damit wird die Attraktivität der Steuervorauszahlung als kurzfristige
Kapitalanlage gesteigert. Der Belastungszins wird von 3,0 % auf 3,5 % erhöht.
Damit ist er gleich hoch wie derjenige des Kantons.

 Riehen, 22. November 2022

 Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061 646
 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 22. Oktober 2024 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit Instandstellungsarbeiten im Meierweg beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 22. Oktober 2024

content_de:
Erneuerung von Strassenbelag und Beleuchtung
Der Gemeinderat hat für den Meierweg umfangreiche
Erneuerungsmassnahmen beschlossen. Die Strasse befindet sich gemäss Erfassung
von 2021 in einem schlechten Zustand. Im Abschnitt zwischen Paradiesstrasse bis
Kilchgrundstrasse werden nun der Strassenbelag ersetzt und Randabschlüsse
erneuert. Ebenso sind bei der öffentlichen Beleuchtung moderne Stahl-Kandelaber
als Ersatz für die alten Beton-Kandelaber geplant. Drei Bäume sind schadhaft
und müssen in Absprache mit der Gemeindegärtnerei ersetzt werden. Die geplanten
Bauarbeiten erfolgen koordiniert mit den von den IWB in der Strasse
vorgesehenen Werkleitungsmassnahmen und sollen im ersten Quartal 2025 beginnen.

Riehen, 24. Oktober 2024

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: In seiner Sitzung vom 23. April 2024 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit der Totalrevision der Ordnung der politischen Rechte in der Einwohnergemeinde Riehen beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 23. April 2024

content_de:
Ordnung der politischen Rechte bereit für die Vernehmlassung
Im Hinblick auf
die Gesamterneuerungswahlen in Riehen am 19. Oktober 2025 wird die Ordnung der
politischen Rechte in der Einwohnergemeinde Riehen überarbeitet. Die derzeitige
Fassung stammt aus dem Jahr 1996. Aufgrund der Vielfalt der zu bearbeitenden Themen
ist eine Totalrevision vorgesehen. So entsprechen z. B. einzelne Regelungen
nicht mehr der gängigen Praxis, Lücken im Vergleich den kantonalen Regelungen
sind zu schliessen, unklare Formulierungen sollen präzisiert werden. Ausserdem
ist beabsichtigt, die Motion von Thomas Strahm und Kons. zur Abschaffung von
Listenverbindungen auch bei kommunalen Wahlen in der Revision umzusetzen. Der
Gemeinderat hat die Totalrevision der Ordnung der politischen Rechte in der
Einwohnergemeinde Riehen für die Vernehmlassung verabschiedet. Die Riehener
Parteien sowie die Staatskanzlei Basel-Stadt werden zur Stellungnahme
eingeladen. Über die Verabschiedung der Totalrevision wird zu gegebener Zeit
der Einwohnerrat beschliessen.

Riehen, 23.
April 2024

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: Der Riehener Gemeinderat hat sich unter anderem mit dem Hochwasserschutz sowie den jüngsten Ereignissen im Zusammenhang mit dem Unwetter vom Mittwochabend, 17. August 2022 befasst.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 23. August 2022

content_de:
Hochwasserschutz
Der Gemeinderat hat sich mit den jüngsten Ereignissen im Zusammenhang mit dem Unwetter vom Mittwochabend, 17. August 2022 befasst. Die Ergebnisse der Analyse fliessen in die Umsetzung der Kreditvorlage Hochwasserschutz beim Bettinger-, Immen- und Hungerbach sowie die weiteren Planungen für den Hochwasserschutz im Bereich Aubach. In einer Informationsveranstaltung sollen betroffene Anwohnerinnen und Anwohner sowie weitere Betroffene über die geplanten Arbeiten zum Schutz der Siedlungsgebiete aus erster Hand informiert werden.

Die Gemeinde dankt allen beteiligten Mitarbeitenden, den Einsatzkräften der Rettung, aber auch allen Privatpersonen, welche bei der Bewältigung mitgeholfen haben.

Offenlegung der Interessenbindungen des Gemeinderats
Periodisch wird die Übersicht über die Interessenbindungen der Gemeinderatsmitglieder aktualisiert. Diese aktuelle Übersicht ist auf der Gemeindewebseite und im Kantonsblatt publiziert.

Riehen, 23. August 2022

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646 82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061 646 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 28. November 2023 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit der Mobilfunkversorgung und dem Vergütungs- und Belastungszins auf Steuern 2024 beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 28. November 2023

content_de:
Neue Mobilfunk-Anlage für Riehen
Am Esterliweg 114 ist eine neue Mobilfunkanlage
geplant. Der Gemeinderat hat dem Gesuch für den Neubau aufgrund der
Stellungnahmen der zuständigen Behörden zugestimmt. Die eingegangenen
Einsprachen wurden abgewiesen. Die Mobilfunkanlage erfüllt alle gesetzlichen
Bestimmungen. Insbesondere die Bestimmungen der eidgenössischen Verordnung über
den Schutz vor nichtionisierender Strahlung sind gemäss Lufthygieneamt beider
Basel erfüllt. Mit der geplanten Anlage wird die Mobilfunkversorgung in Riehen
verbessert.

Vergütungs- und Belastungszins auf
Steuern 2024
Der Gemeinderat hat beschlossen, den
Vergütungszinssatz für die kommunale Steuer zu erhöhen. Steuervorauszahlungen
in Riehen werden neu mit 2 % (bisher 1,5 %) verzinst. Im Vergleich zum Kanton
liegt der Vergütungszins in Riehen damit doppelt so hoch. In Zeiten tiefer
Sparzinsen war es dem Gemeinderat wichtig, auch für Einwohnerinnen und
Einwohner mit kleinen Steuerbeträgen einen attraktiven Zinssatz festzulegen.
Der Belastungszins wird bei 3,5 % belassen, wie im vergangenen Jahr. Er ist
damit in der Gemeinde und im Kanton gleich hoch.

Riehen, 29. November 2023

Weitere Auskünfte erteilen:
Betina Schuchardt, Mitarbeiterin Kommunikation, Tel:
061 646 82 60
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646
81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 24. März 2026 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die in Bearbeitung stehen, mit der Pausenplatzgestaltung des Burgschulhauses beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 24. März 2026

content_de:
Pausenplatzgestaltung des Burgschulhauses
Der Pausenplatz des Schulhauses Burgstrasse wird umgestaltet. Neben
den Grünflächen und des Innenhofs ist die zentrale Massnahme die Umgestaltung
des ehemaligen Brunnenbassins. Das Bassin soll zu einem durchlässigen und damit
sickerfähigen Pflanztrog mit Sitzgelegenheiten umgestaltet und mit
höherwachsenden, schattenspendenden Gehölzen bepflanzt werden. Der umliegende
Bereich wird entsiegelt, der Asphaltbelag wird durch eine sickerfähige
Chaussierung ersetzt. Durch diese Massnahmen wird den Schulkindern und der
Bevölkerung ein attraktiver Aufenthaltsort angeboten und gleichzeitig die
Biodiversität gefördert.

Der Gemeinderat hat beschlossen,
die Gesamtkosten aufgrund der gegebenen Mehrwertnutzung dem
Mehrwertabgabe-Fonds zu entnehmen. Mit der Umgestaltung des Pausenplatzes wird
noch im April 2026 begonnen, sie dauert rund zwei Monate.

Riehen, 24. März
2026

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: Austauschtreffen mit dem Regierungsrat Basel-Stadt

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 24. Mai 2022

content_de:
Legende. vlnr: Patrick Breitenstein, Generalsekretär; Patrick Huber, Gemeinderat  Finanzen und Steuern; Silvia Schweier, Vizepräsidentin, Gemeinderätin Bildung und Familie; Kaspar Sutter, Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt; Daniel Hettich, Gemeinderat Mobilität und Versorgung, Dr. Christine Kaufmann, Gemeindepräsidentin, Dr. Conradin Cramer, Vorsteher Erziehungsdepartement; Dr. Stephanie Eymann, Vorsteherin Justiz- und Sicherheitsdepartement; Dr. Lukas Engelberger, Regierungsvizepräsident, Vorsteher Gesundheitsdepartement; Beat Jans, Regierungspräsident, Vorsteher Präsidialdepartement; Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin; Esther Keller, Vorsteherin Bau- und Verkehrsdepartement; Marco Greiner, Leiter Kommunikation, Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher; Dr. Stefan Suter, Gemeinderat Kultur, Freizeit und Sport, Dr. Tanja Soland, Vorsteherin Finanzdepartement; Dr. Guido Vogel, Gemeinderat Gesundheit und Soziales.

In Rahmen seiner Sitzung vom 24. Mai 2022 hat sich der Gemeinderat mit den Vertretern des Regierungsrates Basel-Stadt zu einem informellen Austausch getroffen. Es wurden gemeinsame Themen besprochen und so eine gute Basis für eine konstruktive Zusammenarbeit für die kommende Legislatur geschaffen.

Riehen, 25. Mai 2022

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646 82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061 646 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 24. Oktober 2023 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit den Planungen für den Umbau des Kindergartens Langelängenweg befasst.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 24. Oktober 2023

content_de:
Erneuerung Kindergarten Langelängenweg

Der Gemeinderat
bringt die Realisierung der Arbeiten am Doppelkindergarten im
Niederholzquartier voran. Inzwischen konnte das Vorprojekt verabschiedet
werden. In einem nächsten Schritt wird nun die Verwaltung beauftragt, das
Bauprojekt mit Kostenvoranschlag und Baubewilligung zu Handen des
Einwohnerrates erarbeiten. Das hat der Gemeinderat beschlossen. Der
Kindergarten Langelängenweg ist sanierungsbedürftig. Als exemplarischer Bau der
«Reformpädagogik» der Basler Architekten Rasser & Vadi aus dem Jahr 1954
steht das Gebäude unter Denkmalschutz. Im vergangenen Jahr hatte das Projekt
«Clairière» von Stadler & Zlokapa aus Basel den Architekturwettbewerb

 Riehen, 24. Oktober 2023

 Weitere Auskünfte erteilen:

 Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061 646
 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 25. April 2023 hat der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, das temporäre Parkieren auf der Aeusseren Baselstrasse zu zwei Grossanlässen beschlossen.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 25. April 2023

content_de:
 Temporäres Parkregime auf der Aeusseren Baselstrasse
Am Wochenende
vom 10. und 11. Juni 2023 finden auf der Grendelmatte die Leichtathletik-Einkampfmeisterschaften
beider Basel statt. Es ist mit hohem Interesse und Besucherandrang zu rechnen.
Um die umliegenden Quartiere zu entlasten und weitere Parkiermöglichkeiten zu
schaffen, wird eine Fahrspur der Aeusseren Baselstrasse zwischen Grendelgasse
und Bettingerstrasse gesperrt. Der Verkehr Richtung Basel wird jeweils über die
Nebenfahrbahn durch Lotsen umgeleitet, es gilt Tempo 30.

Voraussichtlich
gibt es am Samstag, den 19. August 2023 eine weitere Sperrung, um ein temporäres Parkieren
auf der Aeusseren Baselstrasse zu ermöglichen. An diesem Tag soll der UBS
Kids-Cup Final ausgetragen werden.

 Riehen, 25. April 2023

 Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061 646
 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 30. August 2022 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit dem Vorprojekt WieseVital befasst.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 30. August 2022

content_de:
WieseVital Vorprojekt: Stellungnahme im Rahmen der Ämterkonsultation
Der Gemeinderat hat im Rahmen der Ämterkonsultation zum Vorprojekt WieseVital Stellung genommen. Da sich der grösste Teil des Perimeters auf Riehener Boden befindet, hat sich der Gemeinderat vertieft mit dem Projekt auseinandergesetzt, um alle wichtigen Anliegen kritisch einzubringen und sich dafür einzusetzen, dass diese berücksichtigt werden. Die begradigte Wiese stellt heute ein prägendes Landschaftselement von Riehen dar und die durchgängigen Wiesevorländer haben aus Sicht des Gemeinderates durchaus ihre Qualitäten für die Erholungssuchenden. Insbesondere auf die Erholungsnutzung soll sich das Projekt nicht negativ auswirken, was durch den Wegfall der Vorländer befürchtet wird.

Grundsätzlich wird eine Aufwertung der Wiese als Lebensraum für Flora und Fauna sowie die nötigen Sanierungsmassnahmen für die Sicherstellung des Hochwasserschutzes anerkannt und begrüsst.
Durch die Aufwertung des Gebiets wird aber auch ein erhöhter Besucherandrang erwartet. Aus diesem Grund müssen Themen wie Besucherlenkung und Abfallentsorgungsmöglichkeiten genügend Aufmerksamkeit geschenkt werden. Es müssen weiterhin sichere Wege für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende zur Verfügung stehen. Wichtig ist auch die departementsübergreifende Abstimmung mit weiteren das Gebiet betreffenden Fragestellungen wie u. a. die Jagdverordnung.
Der Gemeinderat erwartet zudem, dass während der Bauzeit der Kommunikation die nötige Beachtung geschenkt wird.

Riehen, 30. August 2022

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646 82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061 646 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 25. November 2025 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit dem Vergütungs- und Belastungszins für Riehener Steuern im Jahr 2026 beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 25. November 2025

content_de:
 Steuerzinsen in Riehen

Der Vergütungszins für das Steuerjahr 2026 wird um 0,5
Prozentpunkte auf 1 Prozent abgesenkt. Das hat der Gemeinderat angesichts der
allgemeinen Zinslage beschlossen. Der Wert ist damit doppelt so hoch wie jener
des Kantons Basel-Stadt (0,5 Prozent Vergütungszins). Dadurch bleibt die
Steuervorauszahlung auch für kleine Steuerbeträge in Riehen attraktiv. Der
Belastungszins wird bei 3,5 Prozent belassen, wie bereits in den Vorjahren. Dieser
Wert gilt auch für die kantonalen Steuern.

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: Die Zustimmung zu einer neuen Begegnungszone und die Offenlegung der Interessenbindungen der Gemeinderatsmitglieder waren unter anderem die Themen der Gemeinderatssitzung vom 25. Oktober 2022. Ausserdem verabschiedete der Gemeinderat die Legislaturziele (s. separate Berichterstattung).

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 25. Oktober 2022

content_de:
 Begegnungszone für den Talweg
Im Frühjahr haben Anwohnende des Talwegs die Initiative zur
Umgestaltung der Strasse in eine Begegnungszone ergriffen. Nach Vorabklärungen
konnten die Anwohnenden und Immobilienbesitzenden über die Idee einer
Begegnungszone abstimmen. 76 % haben sich für die Umgestaltung des
Strassenabschnitts in eine Begegnungszone ausgesprochen. Das vom Konzept für
Begegnungszonen in Riehen geforderte Zweidrittelmehr wurde somit erreicht und
der Gemeinderat hat dem Vorhaben zugestimmt. Die Verkehrsanordnung wird in den
nächsten Tagen publiziert werden.

Erweiterung
Gastroküche Tagesstruktur Hebel
Ende Juni 2022 wurde der Betrieb
der Produktionsküche der Tagesstruktur Niederholz eingestellt. Der Grund für
die Schliessung der Küche ist die bevorstehende Sanierung des alten Schulhauses
«Niederholz» durch das Hochbauamt des Kantons Basel-Stadt. Dieses
hatte zur Folge, dass der Küchenbetrieb bereits ein Schuljahr früher als
ursprünglich vorgesehen eingestellt werden musste. Der Gemeinderat bewilligt nun
das Ausbauvorhaben einer modernisierten Cateringküche, welche maximal 200
Mittagessen pro Tag aufbereiten kann. Die Realisierung ist zum Jahreswechsel
2022/2023 vorgesehen.

 Offenlegung der Interessenbindungen des Gemeinderats
Periodisch wird die Übersicht über die Interessenbindungen
der Gemeinderatsmitglieder aktualisiert. Diese aktuelle Übersicht ist auf der
Gemeindewebseite und im Kantonsblatt publiziert.

 Riehen, 27. Oktober 2022

 Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: IT-Sicherheitsüberprüfung sowie die Rezertifizierung des Unicef-Labels «Kinderfreundliche Gemeinde» waren unter anderem Themen der letzten Gemeinderatssitzung der Legislatur.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 26. April 2022

content_de:
IT-Sicherheitsüberprüfung
Das Risiko und die Entwicklungstendenz von Cyberangriffen auf Unternehmen ist in den letzten Jahren nochmals gestiegen. Städte und Gemeinden rücken zunehmend als mögli-che Angriffsziele in den Fokus. Eine IT-Sicherheitsüberprüfung und die damit verbundenen neu gewonnenen Erkenntnisse bilden eine wesentliche Grundlage für die künftige sichere Ausrichtung der Verwaltung in diesem Bereich. Die IT-Sicherheitsüberprüfung umfasst eine breitflächige Prüfung der Cyber-Gesundheit der Gemeinde ICT-Infrastruktur sowie die Durchführung eines IT-Sicherheitsaudits.

Rezertifizierung Unicef-Label
Für die Rezertifizierung des Unicef-Labels «Kinderfreundliche Gemeinde» wurden die zwei Handlungsschwerpunkte «Partizipation» und «Nachhaltigkeit» definiert. Die zuständige Unicef-Kommission wird den Antrag auf Rezertifizierung des Labels im Mai 2022 behandeln.

Riehen, 27. April 2022

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel: 061 646 82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81 71


lead_de: Nach seiner Sitzung vom 26. Mai 2026 traf sich der Gemeinderat mit dem Regierungsrat Basel-Stadt zu einem Austausch. Dabei wurden sowohl gemeindepolitische als auch kantonale Themen vertieft und direkt vor Ort diskutiert.

title_de: Aus dem Gemeinderat Sitzung vom 26. Mai 2026

content_de:
Gemeinderat traf Basler
Regierung zum Austausch
Der Gemeinderat hat sich am Dienstag, 26. Mai 2026,
mit dem Regierungsrat Basel-Stadt zum Nachbarschaftsgespräch getroffen. Im
Zentrum standen in diesem Jahr verschiedene Themenbereiche wie Verkehr,
Gewässerraum, Gemeindeautonomie und Energieversorgung, in denen vielfältige
Schnittstellen bestehen.

Das Nachbarschaftsgespräch zwischen dem Gemeinderat
und dem Regierungsrat findet turnusgemäss alle zwei Jahre statt.

Riehen, 26. Mai
2026

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: In seiner Sitzung vom 26. November 2024 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit dem Vergütungs- und Belastungszins für Riehener Steuern beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 26. November 2024

content_de:
Steuerzins bei 1,5 Prozent
Der Gemeinderat hat beschlossen, dass der
Vergütungszinssatz für das Jahr 2025 bei 1,5% liegt. Ziel dabei ist es, dass
die Vorauszahlung für kleine Steuerbeträge attraktiv bleibt und als
vorteilhafte kurzfristige Kapitalanlage erkannt wird. Im Vergleich zum Kanton
liegt der Wert für den Vergütungszins in Riehen höher. Der Belastungszins
seinerseits beträgt im Jahr 2025 bei beiden, sowohl Kanton als auch Gemeinde,
3,5% und wird damit auf dem Vorjahresniveau belassen.

Riehen, 28. November 2024

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: In seiner Sitzung vom 27. Mai 2025 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit der Begrünung des Areals am Riehener Bahnhof beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 27. Mai 2025

content_de:
Temporäre Begrünung am Riehener Bahnhof
Der asphaltierte
Platz zwischen den Liegenschaften Bahnhofstrasse 23 und 25 soll mit Pflanzkübeln
und Blumenarrangements aufgewertet werden. Das hat der Gemeinderat beschlossen.
Dabei handelt es sich um eine temporäre Begrünung, ähnlich wie beim ebenfalls
in der Bahnhofstrasse gelegenen «Landi 2wei». Pläne für die dauerhafte Gestaltung
des leeren Areals am Riehener Bahnhof mit einer Wartehalle, Möblierung und
Bepflanzung liegen vor. Dazu sind weitere Absprachen mit der Grundeigentümerin,
der Post Immobilien AG, sowie der Deutschen Bahn AG nötig. Die Gemeinde ist auf
der Grundlage eines Servituts berechtigt den Platz zu gestalten, welcher als
öffentlicher Raum wahrgenommen wird. Die temporäre Lösung wertet den Platz auf,
bis das mit den Partnern zu finalisierende Gesamtkonzept vorliegt. Über dieses
hat der Einwohnerrat zu entscheiden.

Riehen, 28. Mai 2025

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: Die Sanierung der beiden Mehrfamilienhäuser Rainallee 43/45 war neben anderen Geschäften Themen der Gemeinderatssitzung vom 27. September 2022. Ausserdem trafen sich die Spitzen der beiden Gemeinden Riehen und Inzlingen zu einem kollegialen Gedankenaustausch.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 27. September 2022

content_de:
Sanierung der Mehrfamilienhäuser Rainallee 43/45
Die in die Jahre gekommenen gemeindeeigenen Mehrfamilienhäuser an der Rainallee 43/45 müssen umfassend saniert werden. Neben dem Teilersatz für die Autoeinstellhallendecke soll die komplette Aussenhülle energetisch ertüchtigt werden. Auf beiden Dächern wird eine integrierte Photovoltaikanlage installiert. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 2.865 Mio. Franken.
Der Gemeinderat hat eine entsprechende <a href="/politik/cdws/dok_geschaeft.php?did=6ceeb5a1a5ac498b81a77f5324f6e7de-332&geschaeft=Einwohnerrats-Gesch%C3%A4ft:%20Rainallee%2043/45%20Sanierung%20Einstellhallte%20und%20energetische%20Sanierung%20MFH;%20Verpflichtungskredit&filename=22-26.010.01_Statische_Ertuechtigung_Autoeinstellhalle_mit_Wiederherstellung_des_Aussenbereichs_sowie_energetische_Sanierung_der_Gebaeudehuellen_inkl._PV-Anlagen;_Rainallee_43_und_45;_Verpflichtungskredit_mit_Beilage&v=1&r=PDF&typ=pdf" class="extern"  target="_blank" rel="noopener">Vorlage für den Einwohnerrat verabschiedet, sodass die Arbeiten baldmöglichst an die Hand genommen werden können.

Behördentreffen mit Inzlingen
Anlässlich eines Nachbarschaftstreffens zwischen den Gemeinderäten von Inzlingen und Riehen wurde das gute Verhältnis zu den badischen Nachbarn gepflegt. Die bewährte Zusammenarbeit über die Grenzen hinaus ist eine wichtige Basis für die Bewältigung der aktuellen Herausforderungen. Derzeitige Themen sind der Öffentliche Verkehr, die Sanierung der Inzlingerstrasse, die Deponie Maienbühl, der Hof Maienbühl sowie die Kompostieranlage in Riehen. Darüber hinaus wurde der Gemeinderat über den Stand zum Hochwasserschutz in Inzlingen informiert und das weitere Vorgehen bezüglich des Hochwasserschutzes im Einzugsgebiet Aubach besprochen. Die beiden Partner sehen das Projekt als hervorragendes Beispiel für die Zusammenarbeit.

Riehen, 27. September 2022

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel: 061 646 82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 28. Juni 2022 hat der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, die Kommission für Entwicklungszusammenarbeit gewählt.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 28. Juni 2022

content_de:
Kommission für Entwicklungszusammenarbeit neu besetzt
Die Gemeinde Riehen wendet jährlich 1 % der Einkommensteuereinnahmen aus dem Vorjahr für die Finanzierung von Projekten in der Entwicklungszusammenarbeit auf.

Um Politik und Bevölkerung in den Vergabeprozess einzubinden, wählt der Gemeinderat neu fünf Mitglieder in die «Vergabekommission Entwicklungszusammenarbeit» für eine Amtsdauer von vier Jahren. Die Mitglieder dieser neuen Kommission erhalten unter anderem den Auftrag, die Vergabeanträge zu prüfen und dem Gemeinderat jährlich einen Vergabevorschlag zu unterbreiten. Die Kommission wird mit drei Mitgliedern aus dem Gemeinderat und dem Einwohnerrat und zwei Fachpersonen aus der Bevölkerung besetzt. Folgende Personen wurden gewählt:
•	Guido Vogel (zuständiges Mitglied des Gemeinderats)
•	Marcel Hügi (Mitglied der zuständigen Sachkommission)
•	Jenny Schweizer (Mitglied aus dem Einwohnerrat)
•	Matthias Kippe (Fachperson aus der Bevölkerung)
•	Patricia Strebel (Fachperson aus der Bevölkerung)

Erarbeitung der Schwerpunkte für die Legislatur 2022 – 2026
Auf der Basis des Zwischenberichts des Leitbilds 2016 – 2030 sowie des Handlungsbedarfs der Verwaltung erarbeiteten die Mitglieder des Gemeinderats die Schwerpunkte für die laufende Legislatur. Diese dienen als Leitplanken für die Legislaturziele 2022 – 2026.

Riehen, 29. Juni 2022

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646 82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061 646 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 28. März 2023 hat der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, grünes Licht für eine elektronische Informations-Stele an der S-Bahnhaltestelle Riehen Dorf und die Planung einer Urnennischenwand beim Gottesacker gegeben.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 28. März 2023

content_de:
Neue elektronische Stele für den
Riehener Bahnhof
Die zwei
elektronischen Informations-Stelen bei der Fondation Beyeler und im
Webergässchen werden rege genutzt. Am häufigsten werden der
Veranstaltungskalender sowie die Seite mit den Offenen Stellen bei der Gemeindeverwaltung
von den Passanten angeschaut. Im Rahmen der Umbauarbeiten bei der
S-Bahnhaltestelle Riehen Dorf wird zwischen den beiden Gebäuden Bahnhofstrasse
23 und 25 der neue prominente und grosszügigere Zugang genutzt, um eine dritte
E-Stele zu realisieren. Der Ort wird künftig von Pendlerinnen und Pendlern
sowie Besuchenden stark frequentiert werden, womit er sich als
Informationspunkt anbietet.

Urnennischenwände für den
Gottesacker
Auf dem
Riehener Gottesacker besteht zurzeit keine Möglichkeit, verstorbene Angehörige
in Wandnischengräbern zu bestatten. Es sind nur Beisetzungen in Reihen- und
Familiengräbern sowie im Gemeinschaftsgrab möglich. Der Gemeinderat hat für den
Bau von zwei Urnenwänden mit insgesamt 168 Urnenplätzen sowie drei Gabentischen
und sechs Sitzbänken einen entsprechenden Kredit in Höhe von CHF 191'400
bewilligt.

 Riehen, 28. März 2023

 Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061 646
 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 28. Mai 2024 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit dem Schutz von Riehener Einwohnerdaten beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 28. Mai 2024

content_de:
Riehener Zustimmung erforderlich
Das Bevölkerungsamt Basel darf Daten von Riehener
Einwohnerinnen und Einwohnern ausschliesslich mit Zustimmung der Gemeinde
weitergeben. Das hat der Gemeinderat beschlossen und eine entsprechende
Vereinbarung mit dem Kanton unterzeichnet. Anfragen von Organisationen, anderer
kantonaler Stellen oder Privatpersonen an das Bevölkerungsamt sind möglich,
wenn sie sich auf bestimmte zulässige Kriterien beziehen. Diese Kriterien sind
Alter, Geschlecht, Adresse, Stimmberechtigung und Zuzug. Anfragen kommen bspw.
von Organisationen wie der Pro Senectute und betreffen die Daten aller
80-, 85- und 90-Jährigen der Stadt Basel und der Landgemeinden, um Geburtstagsbesuche zu
planen. Mit dem Beschluss behält die Gemeinde Riehen die Kontrolle über
sämtliche Einwohnerdaten und kann je nach Einzelfall entscheiden.

Riehen, 28. Mai 2024

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: In seiner Sitzung vom 29. August 2023 hat der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, sich im Rahmen einer Ämterkonsultation mit dem kantonalen Richtplan auseinandergesetzt.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 29. August 2023

content_de:
Stellungnahme
zum kantonalen Richtplan
Der Gemeinderat
war eingeladen, sich im Rahmen der Ämterkonsultation zum aktualisierten
kantonalen Richtplan zu äussern. Dieser Aufforderung ist der Gemeinderat gern
nachgekommen. Die Themen Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel sind neu
Teil des Richtplans, was der Gemeinderat begrüsst. Von den klimatischen
Veränderungen sind verschiedene planerische Bereiche betroffen, z. B. Siedlung,
Natur und Landschaft sowie Ver- und Entsorgung. Die betroffenen Fachstellen der
Gemeinde haben die umfangreichen Anpassungen geprüft und ihre Stellungnahme
abgegeben.

 Riehen, 29. August 2023

 Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061
646 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 29. November 2022 hat der Gemeinderat neben anderen Geschäften das Wirtschaftsleitbild der Gemeinde verabschiedet.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 29. November 2022

content_de:
 Wirtschaftsleitbild 2022
Der
Gemeinderat hat das Wirtschaftsleitbild 2022 verabschiedet. Es basiert auf dem
bisherigen Wirtschaftsleitbild 2016-2019 und stellt eine Weiterentwicklung dar,
welche zusätzlich die Resultate der Bevölkerungsbefragung 2021 das
Gemeindeleitbild 2016-2030 berücksichtigt.

Das Leitbild
wurde im Rahmen der Wirtschaftskoordination erarbeitet, einer Plattform mit
Vertretern aus dem Riehener Gewerbe, der Fondation Beyeler und den politischen
Behörden. Das Wirtschaftsleitbild dient den Behörden als Richtschnur für die
Riehener Wirtschaftspolitik und verankert die Ziele, welche mit der
Wirtschaftsförderung erreicht werden sollen. Ebenso gibt es einen Überblick
über die Instrumente, welche der Gemeinde dafür zur Verfügung stehen.

Das
Wirtschaftsleitbild ist im Internet der Gemeinde aufgeschaltet.

 Neujahrsempfang 2023
Der
Gemeinderat Riehen lädt die Bevölkerung herzlich zum traditionellen
Neujahrsapéro 2023 ein. Der Anlass findet am Sonntag, 1. Januar 2023, 17.00 Uhr
(Türöffnung 16.45 Uhr) im Saal des Landgasthofs Riehen statt.

Die Neujahrsansprache
der Gemeindepräsidentin Christine Kaufmann wird musikalisch umrahmt von einem
Jazz-Trio.

 Riehen, 29. November 2022

 Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: In seiner Sitzung vom 29. Oktober 2024 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit Anpassungen im Werkhof für E-Mobilität beschäftigt sowie mit der Planung von Bauarbeiten in der Unteren Wenkenhofstrasse.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 29. Oktober 2024

content_de:
E-Ladestationen für den Werkhof
Im Werkhof
sollen insgesamt sechs Ladestationen für Kehrichtfahrzeuge und E-Autos
eingerichtet werden. Der Gemeinderat hat die dafür nötige Ausgabe bewilligt.
Gemäss §16a der Verfassung des Kantons Basel-Stadt soll der Ausstoss an
Treibhausgasemissionen im Kanton Basel-Stadt bis 2037 auf Netto-Null sinken. In
Riehen ist daher vorgesehen, gemeindeeigene Fahrzeuge mit alternativen
Antriebssystemen zu beschaffen.

Strassenarbeiten inklusive neuer Beleuchtung
In der Unteren
Wenkenhofstrasse stehen im kommenden Jahr umfangreiche Strassenarbeiten an. Die
Arbeiten werden mit jenen der IWB und der Wärmeverbund Riehen AG koordiniert.
Das hat der Gemeinderat beschlossen. Die Bauarbeiten sollen im dritten Quartal
2025 beginnen und im dritten Quartal 2026 abgeschlossen sein. Im Abschnitt
Grenzacherweg bis zur Liegenschaft Untere Wenkenstrasse 20 erneuern die IWB teilweise
ihre Werkleitungen inklusive der Hausanschlüsse. Auf einem Teilstück der
Strasse wird zudem ein Fernwärmeanschluss gelegt. Auch die öffentliche
Beleuchtung wird im Zuge der anstehenden Arbeiten erneuert.

Riehen, 29. Oktober 2024

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: In seiner Sitzung vom 3. Dezember 2024 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit der Festlegung der Termine der Gemeindewahlen 2025, dem weiteren Einsatz von Pensionierten in der Arbeitswelt sowie der Modernisierung des Kommunikationsnetzes in Riehen beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 3. Dezember 2024

content_de:
Termine der Gemeindewahlen 2025 festgelegt
Per 1. März 2025 tritt die neue «Ordnung der
politischen Rechte in der Einwohnergemeinde Riehen» (OPR), die am 25. September
2024 vom Einwohnerrat beschlossen wurde, in Kraft. Die neue Rechtsgrundlage
besagt, dass sämtliche Wahltermine spätestens drei Monate im Voraus publiziert
werden sollen. Im Sinne der Planungssicherheit erfolgt die Festlegung bereits früher.
Die Gesamterneuerungswahlen werden – wie schon lange bekannt – am 19. Oktober
2025 durchgeführt. Ein allfälliger 2. Wahlgang findet am 30. November 2025
statt. Für allfällige Ersatzwahlgänge werden der 25. Januar 2026 (1.
Ersatzwahlgang) und 8. März 2026 (2. Ersatzwahlgang) festgelegt. Der
Informationsanlass für die Riehener Parteien und Interessierte findet am
Donnerstag, 30. Januar 2025 statt.

Modalitäten zu Einsätzen von Pensionierten geklärt
Aufgrund der vorauszusehenden Pensionierungswelle und
des Fachkräftemangels im Schulbereich hat der Gemeinderat die Modalitäten von
Einsätzen von Pensionierten beschlossen. Es gilt, Pensionierungen bzw. Wechsel
von Lehr- und Fachpersonen während des laufenden Semesters zu vermeiden, da
Wechsel sowohl für die betroffenen Teams als auch für die Kinder und Jugendlichen eine
Herausforderung sind. Die Arbeitsverhältnisse der entsprechenden Mitarbeitenden
der Gemeindeschulen werden in der Folge bis zum Semesterende mit einem
befristeten öffentlich-rechtlichen Arbeitsvertrag verlängert. Werden die
pensionierten Mitarbeitenden weiter beschäftigt, erhalten sie einen
privatrechtlichen Arbeitsvertrag.

Für den Verwaltungsbereich können Mitarbeitende
weiterhin aus betrieblichen Gründen beschäftigt werden, indem sie mit einem
privatrechtlichen Arbeitsvertrag angestellt werden. Dieser kann zwei Mal
verlängert werden, maximal bis zum Erreichen des 70. Altersjahres.

Informationsschreiben
zu Netzmodernisierung
Das Kommunikationsnetz in Riehen wird ab 6. Januar 2025 bis Juni 2025 von der Firma R. Geissmann AG modernisiert. Über diese
Arbeiten wird die Bevölkerung in den nächsten Wochen mit einem Schreiben
informiert. Neben der Information zur Netzmodernisierung wird auch auf das
attraktive Angebot des K-Netzes aufmerksam gemacht. Ein entsprechendes
Schreiben wird zeitgleich auch von der Gemeinde Bettingen verschickt.

Riehen, 3. Dezember 2024

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
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lead_de: Am 3. Februar 2026 ist der Gemeinderat zu seiner konstituierenden Sitzung in der neuen Legislatur zusammengekommen. Er hat unter anderem die Ressorts, die Stellvertretungen und das Vizepräsidium zugewiesen. Die Legislatur hat am 1. Februar 2026 begonnen und endet am 31. Januar 2030.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 3. Februar 2026

content_de:
Die Ressorts, die Stellvertretungen und das Vizepräsidium werden wie folgt zugewiesen:

Christine Kaufmann, EVP, Präsidentin
Präsidiales, Generalsekretariat und Verwaltungsleitung

Silvia Schweizer, FDP, Vizepräsidentin
Bildung und Familie (Stellvertretung Patrick Huber)

Daniel Hettich, LDP
Raumentwicklung und Infrastruktur (Stellvertretung Martin Leschhorn Strebel)

Patrick Huber, die Mitte
Finanzen, Steuern, Hochbau und Immobilien (Stellvertretung Stefan Suter)

Martin Leschhorn Strebel, SP
Gesundheit und Soziales (Stellvertretung Christine Kaufmann)

Stefan Suter, SVP
Kultur, Freizeit und Sport (Stellvertretung Felix Wehrli)

Felix Wehrli, SVP
Werkdienste (Stellvertretung Daniel Hettich)

Riehen, 3. Februar 2026

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel. 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel. 061 646 81
71


lead_de: In seiner Sitzung vom 3. März 2026 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit dem Open-Air-Festival HillChill in Riehen beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 3. März 2026

content_de:
 HillChill in kleinerem Rahmen

Das Open-Air-Festival HillChill findet auch in diesem
Jahr am Bündeliwochenende im Sarasinpark statt. Der Gemeinderat hat für die Veranstaltung
am 26. und 27. Juni 2026 seine Zustimmung gegeben. Der Konzertbetrieb ist an beiden
Tagen bis 24 Uhr gestattet, die «Chillzeit» ohne Musik bis 2 Uhr. Das HillChill
ist der grösste Jugendkultur-Anlass in der Gemeinde Riehen. Allerdings plant
das OK des Festivals eine weitere Verkleinerung der zu nutzenden Fläche, um den
organisatorischen und finanziellen Aufwand zu reduzieren.

Der Gemeinderat freut sich, dass diese Veranstaltung
mit viel Ehrenamtlichkeit weiterhin stattfindet.

Riehen, 3. März 2026

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel. 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel. 061 646 81
71


lead_de: Erarbeitung der Legislaturziele

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 31. Mai 2022

content_de:
Im Rahmen einer ausserordentlichen Sitzung hat der Gemeinderat mit der Erarbeitung der Legislaturziele begonnen. Die Legislaturziele sind ein neu vorgesehenes Instrument im «Neuen Steuerungsmodell Riehen» (NSR), wofür der Gemeinderat zuständig ist.
Sie werden für die Legislatur 2022 - 2026 erstmals erarbeitet. Dazu hat der Gemeinderat am 31. Mai 2022 einen Workshop mit der Erweiterten Geschäftsleitung (EGL) durchgeführt. Die Ergebnisse dieses Workshops bieten die Grundlage für die politische Schwerpunktsetzung durch den Gemeinderat. Die fertigen Legislaturziele werden in der zweiten Jahreshälfte 2022 publiziert werden.

Riehen, 1. Juni 2022

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646 82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061 646 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 31. Oktober 2023 hat der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, die Tiefbauarbeiten für das Bauprovisorium vom Kindergarten Siegwaldweg vergeben.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 31. Oktober 2023

content_de:
Tiefbauarbeiten für das
Bauprovisorium vom Kindergarten Siegwaldweg vergeben
Mit der Vergabe der Arbeiten ist ein weiterer Schritt
erfolgt, um den Neubau des Kindergartens voranzubringen. Die Bauprovisorien für
die Kinder sind bereits bestellt. Die Tiefbauarbeiten umfassen im Wesentlichen
die Kanalisation und Beläge für die Zuwege. Die Provisorien werden im kommenden
Jahr am Schulstandort Wasserstelzen platziert. Am 27. November 2022 hatte sich
die Riehener Stimmbevölkerung mit grosser Mehrheit für den Bau eines modernen,
aktuellen pädagogischen Anspruches genügenden Doppelkindergartens Siegwaldweg
ausgesprochen.

Riehen, 31. Oktober 2023

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646 82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061 646 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 4. Februar 2025 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit der Totalrevision des Reglements der politischen Rechte in der Einwohnergemeinde Riehen beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 4. Februar 2025

content_de:
Rechtliche Grundlagen für die Wahlen im Herbst vervollständigt
Der Gemeinderat hat das überarbeitete Reglement der
politischen Rechte in der Einwohnergemeinde Riehen genehmigt. Es tritt am 1.
März 2025 in Kraft. Das Reglement führt die neuen Bestimmungen der Ordnung der
politischen Rechte in der Einwohnergemeinde Riehen (nOPR) weiter aus, die der
Einwohnerrat im vergangenen Jahr verabschiedet hatte. Die Anpassungen im
Reglement präzisieren wo nötig den Gesetzestext, berücksichtigen
neue Bestimmungen in der Ordnung und gleichen den Text an die gängige Praxis an.
Damit liegen alle nötigen gesetzlichen Grundlagen für die
Gesamterneuerungswahlen in Riehen am 19. Oktober 2025 vor.

Riehen, 4. Februar 2025

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: In seiner Sitzung vom 4. Juli 2023 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit dem Studienauftrag für die Wettsteinanlage und das Frühmesswegli auseinandergesetzt.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 4. Juli 2023

content_de:
Studienauftrag
für Wettsteinanlage und Frühmesswegli
Im Zusammenhang mit dem
Umbauprojekt und der Öffnung der Gebäude der Post ergibt sich die Möglichkeit,
das Frühmesswegli gestalterisch neu zu beurteilen.

Mit einem Studienauftrag soll
geklärt werden, welche Massnahmen möglich und sinnvoll sind. Da es sich um
einen sensiblen und wichtigen Ort im Dorfzentrum handelt, sollen verschiedene
Lösungen zur Neugestaltung und Nutzung der Wettsteinanlage, Verbreiterung des
Frühmessweglis sowie Durchwegung der Parkanlage erarbeitet werden. Im Verfahren
werden auch die betroffenen Stellen und Interessenvertreterinnen und –vertreter
einbezogen.

Riehen
regional – Treffen der Gemeinderäte der Nachbargemeinden
Einer langen Tradition folgend hat
der Riehener Gemeinderat die Vertreter der Regierungen der Nachbargemeinden zu einem
informellen Gedankenaustausch eingeladen.

Das diesjährige Thema von «Riehen –
regional» war der grenzüberschreitenden Verkehrssituation gewidmet. An einem
gemeinsamen Rundgang wurden die aktuellen Verkehrsthematiken in anregenden
Diskussionen näher vertieft. Insbesondere tauschten sich die Anwesenden über
die Planungen rund um die S6 aus.

Diese Treffen dienen der Pflege der
guten nachbarschaftlichen Beziehungen, die sich auf die bewährte konstruktive
Zusammenarbeit auswirkt.

 Riehen, 4. Juli 2023

 Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061
646 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 4. Juni 2024 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit dem Neubau Kindergarten Siegwaldweg beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 4. Juni 2024

content_de:
Neubau Kindergarten Siegwaldweg schreitet voran
Der Gemeinderat hat für den Neubau des Kindergartens am Siegwaldweg,
welchem in der Gemeindeabstimmung vom 27. November 2022 zugestimmt worden war,
nun die ersten Arbeitsvergaben beschlossen. Damit können die bereits
angestossenen Arbeiten planmässig weiterlaufen. Die direkten Anwohnenden erhalten regelmässig einen
Newsletter, sodass sie über anstehende Bauschritte vorab informiert sind. Die Gesamtbauzeit beträgt rund
anderthalb Jahre. Derzeit werden die Kinder in Provisorien beim Schulhaus
Wasserstelzen unterrichtet. Geplant ist, den neugebauten Kindergarten
Siegwaldweg im Herbst 2025 dem regulären Schulbetrieb zu übergeben.

Riehen, 4. Juni 2024

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: Das verbesserte Buskonzept, neue Strassenschilder mit Kurzerklärungen und das neue Beitragsreglement für die Förderung der Biodiversität und Landschaftsqualität waren unter anderem Themen der letzten Gemeinderatssitzung.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 5. April 2022

content_de:
Buskonzept
Die Verwaltung hat das neue Buskonzept, welches mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2022 umgesetzt wird, nach der Beratung in der zuständigen Sachkommission verfeinert und den Bedürfnissen angepasst. Der Gemeinderat hat nun das neue Buskonzept beschlossen, welches insbesondere eine Verbesserung der Linie 34 sowie eine Optimierung des öffentlichen Verkehrs in den Abendstunden mit sich bringt. Eine ausführliche Information zu den Anpassungen erfolgt zusammen mit den BVB vor der Fahrplanumstellung.

Strassenschilder werden mit Kurzerklärungen versehen
In vielen Städten, so auch in Basel, werden viele Strassenschilder mit einer Kurzerklärung für die Namensgebung versehen. In Riehen werden noch im laufenden Jahr in einer ersten Etappe ca. 40 Strassenschilder mit einem Personenbezug durch neue Schilder mit den zusätzlichen Angaben zu den namensgebenden Personen ersetzt.

Beitragsreglement Landwirtschaft
Der Gemeinderat hat das Reglement über die Förderung der Biodiversität und Landschaftsqualität im Landwirtschaftsgebiet beschlossen. Mit der Revision setzt die Gemeinde ihre im Leitbild Landwirtschaft definierten Massnahmen mit den Landwirten und Privaten um. Ein Schwerpunkt liegt wie bisher auf dem Erhalt, der Förderung und Erneuerung der Hochstammobstbäume. Deren Qualität soll erhalten und die Pflege mit neuen Anreizen (u.a. Pflegegutscheine für Private) sowie der verbilligten Abgabe von Jungbäumen gefördert werden. Ebenfalls werden die wertvollen Vernetzungselemente durch die Riehener Landwirte verbessert. Zudem wird mit Beweidungsbeiträgen und Zuschlägen für die graslandbasierte Milch- und Fleischproduktion die Qualität und Vielfalt des landwirtschaftlichen Kulturlands erhalten.


lead_de: In seiner Sitzung vom 5. Mai 2026 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die in Bearbeitung stehen, mit der Broschüre zur Siedlungsqualität beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat Sitzung vom 5. Mai 2026

content_de:
Neue Broschüre stärkt
Bewusstsein für Siedlungsqualität
Die Gemeinde verfügt neu über eine Broschüre zum
Thema «Siedlungsqualität für Riehen». Der Gemeinderat hat deren
Veröffentlichung an seiner Sitzung vom vergangenen Dienstag beschlossen. Ziel
der Broschüre ist es, sowohl Laien als auch Fachpersonen für die
Siedlungsqualität in Riehen zu sensibilisieren. Sie dient als verständliche
Grundlage zur Erklärung des Themas und kommt beispielsweise bei Anfragen zur
Ortsplanung, bei Fragen zur Freiraum- und Grünflächengestaltung oder in der
Beratung durch die Ortsbildkommission zum Einsatz.

Hackbergstrasse wird erneuert

Die Hackbergstrasse wird im
Abschnitt zwischen Rudolf Wackernagel-Strasse und Dörnliweg neu erstellt. In Koordination
mit den Arbeiten für den Strassenbau verlegen die Industriellen Werke Basel
(IWB) für die Wasser- und Elektrizitätsversorgung zudem neue Leitungen und erneuen
im Auftrag des Gemeinderates die öffentliche Beleuchtung.

Die Arbeiten für den Werkleitungs- und Strassenbau
in der Hackbergstrasse sollen bis Mitte April 2027 abgeschlossen sein.

Riehen, 5. Mai
2026

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel. 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel. 061 646 81
71


lead_de: In seiner Sitzung vom 5. November 2024 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit der Verkehrsberuhigung am Friedhofweg beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 5. November 2024

content_de:
Neue Begegnungszone in Riehen Nord geplant
Im Friedhofweg und im Seidenmannweg wird eine
Begegnungszone eingerichtet. Anwohnerinnen und Anwohner beider
Strassenabschnitte hatten sich mit einer deutlichen Mehrheit von 82% (notwendig
für die Realisierung sind 67%) für die Verkehrsberuhigung und Tempo 20
ausgesprochen. Der Gemeinderat ist dem Begehren gefolgt. Mit der geplanten
Umgestaltung wird die Verkehrssicherheit und zugleich die Aufenthaltsqualität
erhöht. Die Arbeiten sind für das Frühjahr 2025 vorgesehen. Dann machen Fahnen,
Bodenmarkierungen und eine Signalisation am Anfang der Strasse auf die neue
Regelung aufmerksam. Die Kosten werden aus dem Mehrwertabgabefonds finanziert. Die
Parkplatzsituation in den Strassen bleibt unverändert.

Riehen, 7. November 2024

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: In seiner Sitzung vom 6. Dezember 2022 hat der Gemeinderat neben anderen Geschäften eine Stellungnahme zum Lärmaktionsplan Lörrach beschlossen.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 6. Dezember 2022

content_de:
Stellungnahme zum Lärmaktionsplan Lörrach
Die Stadt Lörrach hat die Gemeinde Riehen zur
förmlichen Beteiligung am neu erarbeiteten Lärm-aktionsplan eingeladen. Dieser
Aufforderung kommt die Gemeinde gerne nach. Der Lärmaktionsplan dient dazu, die
Lärmbelastung vielbefahrener Strassen auf Lörracher Stadtgebiet zu ermitteln
und mit Geschwindigkeitsbeschränkungen anzupassen. Insgesamt begrüsst Riehen
den Schritt, Schallemissionen zu reduzieren. Die Gemeinde ist von den
Massnahmen nicht direkt betroffen, allerdings können sie Auswirkungen auf
Riehen haben, z. B. wenn der Verkehr sich verlagert. Das möchte der Gemeinderat
verhindern. Er hat daher in seiner Stellungnahme betont, dass der Zugang zu den
Hauptverkehrsachsen, insbesondere der Zollfreien Strasse, nicht durch Tempolimiten auf den Zubringerstrassen erschwert
werden dürfe und dazu verschiedene Ansätze vorgeschlagen. Beispielsweise regt
der Gemeinderat an, die geplanten Geschwindigkeitsbeschränkungen zunächst
abschnittweise einzuführen und genau zu prüfen. Die Stadt Lörrach wird alle
eingehenden Anregungen im Rahmen der förmlichen Beteiligung abwägen und ggf. in
den Lärmaktionsplan einarbeiten. Der abschliessende Plan wird dann dem
Gemeinderat der Stadt Lörrach im ersten Quartal 2023 zum Beschluss vorgelegt.

 Riehen, 06. Dezember 2022

 Weitere Auskünfte erteilen:
Betina Schuchardt, Kommunikation, Tel.: 061 646 82 60
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061 646
 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 6. Februar 2024 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit dem Klimakonzept sowie den geplanten Notfalltreffpunkten in Riehen beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 6. Februar 2024

content_de:
Klimakonzept für Riehen
Der Gemeinderat hat Massnahmen zum Umgang mit dem
Klimawandel in Riehen beschlossen. Damit ist jetzt verbindlich, dass die
Siedlungsentwicklung bei gemeindeeigenen Liegenschaften oder Projekten
klimaangepasst erfolgt. Projekte wie Arealplanungen und Grünraumkonzepte oder
Strassengestaltungen müssen zukünftig das Klima mit einbeziehen, seine
Berücksichtigung dient als Entscheidungsgrundlage. Bereits in seinen
Legislaturzielen 2022 – 2026 hat der Gemeindetat einen Schwerpunkt auf «Gesunde
Umwelt» gelegt. Er hat sich dazu bekannt, durch Verabschiedung gezielter
Massnahmen dazu beizutragen, mit den Folgen des Klimawandels umzugehen. Dies
setzt der Gemeinderat jetzt mit dem Klimakonzept um.

Notfalltreffpunkte in Riehen
Um die Kommunikation bei längerem Ausfall von
Internet, Mobil- und Funknetztelefonie sicherzustellen, sind im ganzen Kanton
Notfalltreffpunkte geplant. Diese Notfalltreffpunkte ermöglichen es der
Bevölkerung, im Ereignisfall an definierten Orten Notrufe abzusetzen und von
den Behörden wichtige Informationen sowie Verhaltensanweisungen zu erhalten.
Der Gemeinderat hat zwei Riehener Standorte bei den Schulhäusern
Erlensträsschen und Niederholz bewilligt. Die kantonalen Behörden werden in den
nächsten Wochen die entsprechenden Baueingaben publizieren.

Auf www.notfalltreffpunkt.ch sind alle bereits
bestehenden Notfalltreffpunkte der Schweiz sowie Anweisungen für den
Ereignisfall aufgeführt.

Riehen, 6. Februar 2024

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: In seiner Sitzung vom 6. September 2022 hat sich der Gemeinderat neben anderen pendenten Geschäften mit dem Thema Mangellage befasst.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 6. September 2022

content_de:
Energiemangellage
Der Gemeinderat hat Kenntnis genommen von den Massnahmen, welche der Gemeindeführungsstab im Hinblick auf die bevorstehende Energiemangellage erarbeitet hat. Dabei stellte der Gemeinderat fest, dass die vorgesehenen Sparmassnahmen der Gemeinde weitegehend mit der publizierten Kampagne des Bundes und den Empfehlungen des Schweizerischen Städteverbands übereinstimmen. Die verschiedenen Massnahmen werden nun laufend kommuniziert und umgesetzt.

Riehen, 7. September 2022

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646 82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061 646 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 7. Februar 2023 hat der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, die beiden Open-Air-Veranstaltungen «HillChill» und «sun.set» für den Sommer 2023 genehmigt sowie die Aufwertung des Pausenhofs hinter dem Schulgebäude des Zentrums für Brückenangebote Niederholz bewilligt.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 7. Februar 2023

content_de:
Genehmigung der Veranstaltungen HillChill
und sun.set 2023
Der Gemeinderat
hat die beiden Open-Air-Veranstaltungen «HillChill» im Sarasinpark sowie «sun.set»
2023 im Park der Fondation Beyeler auch für diesen Sommer genehmigt und die
Rahmenbedingungen vereinbart. Ordnungsdienste werden an den Veranstaltungen dafür
sorgen, dass die Anwohnerschaft keiner übermässigen Lärmbelästigung ausgesetzt
ist. Die Veranstaltungen des vergangenen Jahres waren sehr gut besucht, die involvierten
Stellen haben eine positive Bilanz gezogen.

Aufwertung des Pausenhofs beim kantonalen
Schulhaus Niederholz
Der Gemeinderat
hat beschlossen, den Pausenhof hinter dem kantonalen Schulgebäude des «Zentrums
für Brückenangebote Niederholz» mit einer Beleuchtung und einer langen Sitzbank
aufzuwerten. Auf dem Gelände sind sechs Basketballkörbe installiert, welche zum
schulischen Grundangebot gehören. Durch die Aufwertung können sie an Abenden
auch von der Quartierbevölkerung genutzt werden. Die Lage des Pausenhofs hinter
dem Schulhaus ist lärmtechnisch günstig. Die Gesamtsanierung des Areals obliegt
dem Kanton, die Gemeinde konnte dazu Wünsche äussern. Die nun beschlossenen
Aufwertungsmassnahmen sind mit dem Kanton abgesprochen und werden über den
Mehrwertabgabefonds der Gemeinde Riehen finanziert.

 Riehen, 7 . Februar 2023

 Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061 646
 81 71


lead_de: In seiner Sitzung vom 8. April 2025 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit dem Betriebsplan für das Forstrevier Riehen - Bettingen und Kleinbasel beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 8. April 2025

content_de:
Strategische Planung für den Wald
Der Gemeinderat hat den Betriebsplan für das
Forstrevier Riehen - Bettingen und Kleinbasel 2021 – 2035 genehmigt.
Waldeigentümerinnen und -eigentümer, die über mehr als 25ha Wald im
Kantonsgebiet verfügen, müssen einen solchen Plan erstellen. Er fasst die
Rechte und Pflichten der Eigentümer und ihres Forstbetriebs zusammen und dient so
zugleich als Führungsinstrument, um die Ziele des Waldentwicklungsplans (WEP)
Basel - Stadt umzusetzen. Der Betriebsplan wurde in Auftrag gegeben von den betroffenen
Waldeigentümern: der Einwohnergemeinde Riehen, der Bürgergemeinde Riehen, der
Bürgergemeinde Bettingen und den IWB. Besondere Herausforderung für die
Baumbestände in den Riehener und Bettinger Wäldern sind der Klimawandel und
eingeschleppte Krankheiten wie die Russrindenkrankheit und das
Eschentriebsterben.

Riehen, 10. April 2025

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: In seiner Sitzung vom 9. Dezember 2025 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit einem Reglement zur Strassenmusik und Strassenkunst sowie der Jahresteuerung 2026 beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 9. Dezember 2025

content_de:
Reglement für Strassenmusik und Strassenkunst in
Riehen
Der Gemeinderat hat erstmals ein eigenes Reglement für
Strassenmusik und Strassenkunst für Riehen verabschiedet. Die entsprechende
Verordnung des Kantons hat in der Gemeinde keine Gültigkeit, weshalb eine
eigene Regelung sinnvoll ist. Mit der Neuregelung werden die Interessen von
Kunstschaffenden, Anwohnenden und Geschäften im Dorf in Einklang gebracht.
Darbietungen bleiben weiterhin erlaubt, eine Geldsammlung ist zulässig.
Auftritte dürfen jeweils zur vollen Stunde beginnen und maximal 30 Minuten
dauern. Die generellen Spielzeiten orientieren sich an den Ladenöffnungszeiten,
werktags zwischen 09.00 und 18.30 Uhr, an verkaufsoffenen Sonntagen von 13.00
bis 18.30 Uhr. Eine Mittagsruhe gilt von 11.30 bis 14.00 Uhr. Musik soll in
moderater Lautstärke erfolgen. Darbietende dürfen künftig einmal pro Halbtag am
selben Ort auftreten, zudem ist ein Abstand zu Geldautomaten, Ein- und
Ausgängen einzuhalten. Bei Verstössen kann nun die Kantonspolizei Wegweisungen
aussprechen. Das neue Reglement tritt am 1. Januar 2026 in Kraft.

Jahresteuerung 2026
Der Gemeinderat
erhöht per 1. Januar 2026 die Lohnansätze der Gemeinde-Mitarbeitenden
entsprechend dem Basler Index der Konsumentenpreise vom 3. Dezember 2025 um die
Teuerung von +0.1%. Die Renten werden nicht an die Teuerung angepasst. Das
Statistische Amt Basel-Stadt informierte am Mittwoch, 3. Dezember 2025, über
den Stand des Basler Index für Konsumentenpreise im November. Basierend auf der
Lohnordnung ist die Veränderung gegenüber dem November des Vorjahres massgebend
für die Berechnung des Teuerungsausgleiches der Löhne in der Gemeinde.

Riehen, 9. Dezember
2025

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Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: In seiner Sitzung vom 9. Januar 2024 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit dem freiwilligen Schulsport beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 9. Januar 2024

content_de:
Leistungsvereinbarungen freiwilliger Schulsport
Mit der Verlängerung der Leistungsvereinbarung
zwischen den Gemeindeschulen Bettingen und Riehen sowie dem Sportamt
Basel-Stadt werden die beliebten Sportangebote des freiwilligen Schulsportes nahtlos
weitergeführt. Die Angebote des freiwilligen Schulsportes umfassen den
Sportcheck für die 1. und die 5. Primarschulklassen, die Kurse der
Sportförderung, der Bewegungsförderung sowie der Talentförderung. Mit der Leistungsvereinbarung
werden möglichst viele Sport- und Bewegungsförderungskurse für die Schülerinnen
und Schüler der Gemeindeschulen Bettingen und Riehen angeboten
und so den Kindern sowohl ein niederschwelliger Zugang zum Sport wie eine
spezifische Förderung ermöglicht.

Interessenbindungen des Gemeinderats
Der Gemeinderat aktualisiert
regelmässig die Interessenbindungen der Mitglieder des Gemeinderats, so auch in
der ersten Sitzung des neuen Jahres. Die entsprechende Liste wird jeweils auf
der Webseite
der Gemeinde publiziert.

Riehen, 11. Januar 2024

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


lead_de: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 1. Februar die Arbeiten rund ums Stettenfeld sowie den Investitionskredit für den Ersatzneubau Kindergarten Siegwaldweg behandelt.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 1. Februar 2022

content_de:
Im Stettenfeld geht es weiter
Der Gemeinderat beantragt beim Einwohnerrat einen Kredit von insgesamt CHF 530'000 zur Durchführung des nächsten Planungsschritts (qualitatives Verfahren, Studienauftrag), um die Entwicklung im Stettenfeld voranzutreiben. Im Studienauftragsverfahren sollen mehrere Teams Vorschläge erarbeiten, wie das 17 Hektaren grosse Gebiet zukünftig aussehen soll. Der beste Vorschlag bildet danach die Grundlage für die Nutzungsplanung.

Investitionskredit für den Ersatzneubau Kindergarten Siegwaldweg
Der bestehende Doppelkindergarten Siegwaldweg wurde 1927 erbaut und ist stark in die Jahre gekommen. Er ist sanierungsbedürftig, energetisch ungenügend und das Raumprogramm entspricht nicht mehr den heutigen Standards. Der Gemeinderat hat für die Realisierung des Neubauprojekts «vita hortus» des Basler Architekturbüros Morger Partner Architekten AG eine entsprechende Vorlage für den Einwohnerrat genehmigt. Dieses Projekt war als Sieger eines Architekturwettbewerbs hervorgegangen.
Der Einwohnerrat wird voraussichtlich in der März-Sitzung den Investitionskredit für einen Neubau sowie für die Erstellung eines Kindergartenprovisoriums beraten.

Riehen, 1. Februar 2022

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel: 061 646 82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81 71


lead_de: Der Gemeinderat hat sich vertieft mit der Bewältigung der Ukraine-Flüchtlingskrise, der städtebaulichen Entwicklung der Basler Strasse in Lörrach sowie mit der Mobilitätsstrategie des Kantons Basel-Stadt auseinandergesetzt.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 15. März 2022

content_de:
Riehen unterstützt den Kanton in der Bewältigung der Ukraine-Flüchtlingskrise
Mit dem Krieg in der Ukraine flüchten viele Menschen aus ihrem Heimatland und benötigen vorübergehend Schutz. Der Kanton ist für die Koordination der Unterbringung, der schulischen Eingliederung der Kinder sowie der Betreuung der Flüchtenden zuständig. Riehen arbeitet diesbezüglich eng mit den kantonalen Behörden zusammen. Gleichzeitig klärt die Gemeinde mit Hochdruck, wie sich die Riehener Institutionen in der Bewältigung dieser Krise einbringen können.

Städtebaulicher Rahmenplan für die Umgestaltung der Baslerstrasse in Lörrach
Im Rahmen des «IBA Projekts am Zoll Lörrach Riehen» hat die Stadt Lörrach 2019 für die Neugestaltung der Basler Strasse in Lörrach vom Zoll bis zum Bahnhof Stetten ein Wettbewerbsverfahren durchgeführt. Es wurden zehn Areale zwischen dem Zoll und Bahnhof Stetten untersucht, unter anderem auch die Schlaufe der Lörracherstrasse und der Abschnitt Hinter der Mühle, welche auf Schweizer Boden liegen. Behördenvertreter der Stadt Lörrach tauschten sich mit dem Gemeinderat über die möglichen Entwicklungen aus.
Der Gemeinderat begrüsst den Entwurf des städtebaulichen Rahmenplans und die geplante Umgestaltung der Baslerstrasse. Die vorgesehene Entwicklung des unmittelbar an der Landesgrenze liegenden Areals wird allerdings kritisch beurteilt.

Mobilitätsstrategie des Kantons Basel-Stadt
Der Gemeinderat konnte sich im Rahmen der Vernehmlassung zur Mobilitätsstrategie des Kantons Basel-Stadt einbringen und legt Wert darauf, dass die Kompetenzen der Gemeinden unberührt bleiben. Dies gilt insbesondere für die Parkraumbewirtschaftung und die Rahmenbedingungen für eine umweltfreundliche Mobilität auf Gemeindestrassen.

Anpassung der Rechtsgrundlagen an das neue Steuerungsmodell NSR
Mit der Einführung des neuen Riehener Steuerungsmodells NSR werden die Kompetenzen des Gemeinderats neu geregelt, was in den Rechtsgrundlagen angepasst werden muss. Der Gemeinderat hat in einer ersten Lesung die Totalrevision des Organisationsreglements und die neue Richtlinie Finanzkompetenzen behandelt. Weiter hat der Gemeinderat im Hinblick auf die erstmalige Erarbeitung der Legislaturziele über eine externe Begleitung entschieden.

Weitere Auskünfte erteilen:

Katrin Kézdi Leutwyler

Patrick Breitenstein


lead_de: Ressortverteilung im Rahmen der Gemeindereform NSR

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 31. Januar 2023


lead_de: Sitzung vom 5. Juli 2022

title_de: Aus dem Gemeinderat

content_de:
In seiner Sitzung vom 5. Juli 2022 hat der Gemeinderat unter anderem für die Projekte «Sanierung des Holzwerks im Naturbad» und «Hochwasserschutz» die entsprechenden Einwohnerratsvorlagen verabschiedet. Für das Projekt WieseVital wird nach einer Präsentation durch das kantonale Tiefbauamt nun die Vernehmlassung der Gemeinde vorbereitet.

Sanierung des Holzwerks im Naturbad
Aufgrund des Alters und Zustands der Holzdielen im Naturbad stehen grössere Ersatzmassnahmen an. Diese sollen genutzt werden, um mit einer anderen Holzwahl die Splitterproblematik zu lösen. Entgegen den Erwartungen hat sich die Ablösung von «Sprissen» mit der Alterung des Holzes nicht verbessert. Damit die Sanierung des Holzwerks vor der Badesaison 2023 realisiert werden kann, hat der Gemeinderat noch vor der Sommerpause die Einwohnerratsvorlage für einen Investitionskredit genehmigt.

Hochwasserschutz beim Bettinger-, Immen- und Hungerbach
Die Naturgefahrenkarte zeigt für das Gemeindegebiet Riehen ein Überschwemmungspotential durch Hochwasser auf, welches zu erheblichen finanziellen Schäden, jedoch nicht Personenschäden, bei einem 100-jährigen Ereignis führen kann. Die Gemeinde ist in einem bestimmten Mass zur Gefahrenabwehr verpflichtet, weshalb der Gemeinderat eine Vorlage für einen Investitionskredit für Massnahmen zum Hochwasserschutz beim Bettinger-, Immen- und Hungerbach zuhanden des Einwohnerrats verabschiedet hat. Mittels Dammbauten und teilweisen Kapazitätserweiterungen an den Bachläufen soll das Siedlungsgebiet vor Hochwasserereignissen, wie sie alle 100 Jahre auftreten können, besser geschützt werden. Die entsprechende Planung für den Aubach wird mit der Gemeinde Inzlingen koordiniert und zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt.

Projekt WieseVital
Der Gemeinderat liess sich von den Verantwortlichen des kantonalen Tiefbauamts über das Projekt WieseVital informieren, um im Rahmen der Ämterkonsultation fundiert Stellung nehmen zu können. Zum Schutz vor Hochwasser und um das umgebende Land sicher nutzen zu können, wurde die Wiese vor über 100 Jahren begradigt und mit beidseitigen Dämmen verbaut. Der Gemeinderat wird sich zu einem späteren Zeitpunkt mit dem Projekt inhaltlich vertieft auseinandersetzen.

Riehen, 6. Juli 2022

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646 82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061 646 81 71


lead_de: Das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit der S-Bahnlinie-6, die Entschädigung für coronabedingte Ausfälle sowie ein neues Abstimmungssystem für die Sitzungen des Ein-wohnerrats beschäftigten den Gemeinderat in seiner Sitzung vom 29. März 2022.

title_de: Aus den Gemeinderat / Sitzung vom 29. März 2022

content_de:
S-Bahnlinie-6
Der Gemeinderat hat juristische und planerische Abklärungen im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau der S-Bahnlinie-6 vorgenommen und zusätzliche Abklärungen in Auftrag gegeben. Mit einem fachtechnischen Gutachten soll geprüft werden, ob Alternativen bestehen, die zu geringeren Einwirkungen auf die Verkehrssituation und auf das Ortsbild des im Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz ISOS Ortschaft Riehen führen würden. Ausserdem setzt sich der Gemeinderat mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln dafür ein, dass die Variante Tieflage mitgeplant wird.

Neues Abstimmungssystem für die Sitzungen des Einwohnerrats
Das bestehende elektronische Abstimmungssystem des Einwohnerrats muss ersetzt werden. Der Gemeinderat hat einen entsprechenden Auftrag erteilt. Das neue Abstimmungssystem unterstützt den Parlamentsbetrieb und soll Ende August implementiert werden.

Entschädigung für coronabedingte Ausfälle der Tagesstruktur für Betagte
Die Tagesstrukturen für ältere Menschen sind ein wichtiger Bestandteil in der ambulanten Versorgung. Der Nachfragerückgang im Zusammenhang mit der Pandemie während des Lockdowns führte zu drastischen Einbrüchen der Auslastung und damit auch der Erträge. Die Gemeinde beteiligt sich mit CHF 330'000 an den vom Regierungsrat beschlossenen Massnahmen, um das finanzielle Überleben der pandemiebetroffenen Einrichtungen für die Tagesstruktur von älteren Menschen sicherzustellen.

Totalrevision des Organisationsreglements sowie der Richtlinie Finanzkompetenzen
Im Rahmen des Neuen Steuerungsmodells Riehen (NSR) wurde sowohl das Organisationsreglement als auch die Richtlinie über die Finanzkompetenzen einer Totalrevision unterzogen. Im Organisationsreglement werden die Rechte und Pflichten des Gemeinderats per 1.1.2023 neu geregelt.


lead_de: Von Montag, den 9. März bis zum Freitag, 13. März 2026 kommt es zu einer örtlichen Sperrung der Bahnhofstrasse in Riehen. Grund dafür ist die Anlieferung sowie der Aufbau von Moduleinheiten zur Errichtung des temporären Schulbaus auf dem Areal der früheren Landi. Eine Umleitung für die Buslinien 34 sowie 35/45 ist eingerichtet.

title_de: Bahnhofstrasse gesperrt wegen Anlieferung der Module für den temporären Schulbau im Dorfzentrum

content_de:
Umleitung Buslinien 34, 35 und 45
Für die drei Linien 34, 35 und 45 gilt, dass die
Bahnhofstrasse nicht befahren werden kann. Somit entfallen die regulären
Haltestellen «Riehen Bahnhof», «Bahnübergang» sowie die Haltestelle
«Schmiedgasse» in der Mohrhaldenstrasse.
Im Eisenbahnweg wird eine provisorische Haltestelle
«Riehen Bahnhof» bei der Unterführung Immenbachstrasse eingerichtet. Für die
Buslinien 35/45 und 34 entsteht die provisorische Haltestelle «Bahnübergang»
vor der Kreuzung Bettingerstrasse im Eisenbahnweg.

Sperrung Strassenabschnitt im Baustellenbereich
Der Strassenabschnitt im Baustellenbereich –
Bahnhofstrasse 59/61 – wird für den Individualverkehr in beiden Fahrtrichtungen
gesperrt. Die Zufahrten zu den Liegenschaften bleiben gewährleistet, jedoch ist
tagsüber im Strassenabschnitt Bettingerstrasse bis zur Baustelle mit
Behinderungen und Wartezeiten zu rechnen. Es wird alles unternommen, diese auf
das unvermeidbare Minimum zu beschränken. Für Fussgängerinnen und Fussgänger
bleibt der gesperrte Abschnitt passierbar, Velofahrende werden gebeten, ihr
Velo zu schieben.

Bereitstellung von Schulraum für Primarschulkinder
Die Zahl der Primarschulkinder in Riehen wächst. Die
vom Gemeinderat verabschiedete Schulraumstrategie sieht bauliche Massnahmen
vor, um den Raumbedarf zu decken. Dazu gehören Erweiterungen und Sanierungen
bestehender Schulhäuser ebenso wie auch die Installation temporärer
Schulbauten. Auf dem Gelände der ehemaligen Landwirtschaftlichen Genossenschaft
entsteht ein solcher temporärer Schulstandort. In Modulbauweise werden
insgesamt zwölf Klassenzimmer eingerichtet. Zum Schuljahresbeginn 2026/27 steht
das Gelände für die Kinder bereit.

Riehen, 26. Februar 2026

Weitere Auskünfte erteilen:
Patrick Huber, Gemeinderat Ressort Finanzen und
Immobilien, Tel. 079 280 21 71
Patrick Scheffler, Abteilungsleiter Immobilien, Tel.
061 646 82 53


lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Kanton Basel-Stadt

title_de: Basel-Stadt und Riehen lassen eine Tieferlegung der Wiesentalbahn in Riehen prüfen

content_de:
Ein Viertelstundentakt im Wiesental soll die S-Bahn attraktiver machen und damit zur Verkehrsentlastung auf der Strasse beitragen. Der damit verbundene Infrastrukturausbau für die Taktverdichtung der Wiesentalbahn hat jedoch erhebliche Folgen für Riehen. Der Kanton Basel-Stadt und die Gemeinde Riehen wollen daher gemeinsam eine Zusatzstudie für eine Tieferlegung der Wiesentalbahn im Dorfkern von Riehen in Auftrag geben. Zudem soll ein Testplanverfahren aufzeigen, welche Auswirkungen ein ober- oder unterirdischer Doppelspurausbau auf den Siedlungs- und Grünraum sowie die Verkehrsabläufe in Riehen hätte und mit welchen flankierenden Massnahmen darauf reagiert werden könnte. Die Kosten von insgesamt rund 6,1 Millionen Franken tragen der Kanton Basel-Stadt und die Gemeinde Riehen je hälftig, sofern die Parlamente zustimmen.

Für die Wiesentalbahn erarbeitet die Deutsche Bahn (DB Netz
AG) zurzeit im Auftrag des Zweckverbandes Regio S-Bahn Vorstudien zu
Massnahmen, die das S-Bahn-Angebot verbessern sollen. Rund 8 Millionen
Fahrgäste sind jedes Jahr mit der S6 im Wiesental unterwegs und bereits heute
sind die Züge während der Hauptverkehrszeiten stark besetzt. Da die Nachfrage
voraussichtlich weiter steigen wird, sollen die Züge zwischen Basel Badischer
Bahnhof und Lörrach Hauptbahnhof in einem ersten Schritt künftig im
15-Minuten-Takt verkehren (heute 30-Minuten-Takt). Die Taktverdichtung und
deren Mitfinanzierung ist im STEP-Ausbauschritt 2035 des Bundes berücksichtigt.

Der geplante 15-Minuten-Takt trägt zur Weiterentwicklung der
trinationalen S-Bahn und damit zur Verkehrsentlastung insbesondere auf den
Strassen bei. Wie bisherige Planungsstudien gezeigt haben, bedingt der
entsprechende Fahrplan einen Ausbau der Infrastruktur auf verschiedenen
Streckenab-schnitten. Insbesondere ist ein Doppelspurausbau im Dorfkern von
Riehen notwendig. Bis jetzt ist nur eine oberirdische Lösung geplant. Diese hat
allerdings erhebliche Auswirkungen auf das Dorf: Sowohl Teile des Dorfkerns als
auch Wohnbauten und Strassen, die an die Bahnstrecke angrenzen, wären von
grösseren baulichen Eingriffen betroffen.

Der Riehener Gemeinderat lehnt aufgrund der zu erwartenden
Beeinträchtigungen einen oberirdischen Ausbau ab. Da er jedoch der geplanten
Taktverdichtung zu einem früheren Zeitpunkt grundsätzlich zugestimmt hat und
diese auch als wichtigen Schritt zur Verkehrsverlagerung betrachtet, will er
sich an der Lösungssuche beteiligen. Der Basler Regierungsrat und der Riehener
Gemeinderat streben daher die Prüfung einer Tieferlegung und Überdeckung des
Bahntrassees an und möchten eine entsprechende Zusatzstudie in Auftrag geben.
Der rund 1 Kilometer lange doppelspurige Tunnel soll zwischen der Inzlinger-
und der Bettingerstrasse zu liegen kommen und über eine unterirdische
S-Bahn-Haltestelle verfügen. Die technische Machbarkeit einer solchen Lösung
wurde bereits bestätigt.

Der Bund wird sich nicht an den Planungskosten für die
Zusatzstudie beteiligen, da eine unterirdische Variante weder im
STEP-Ausbauschritt 2035 enthalten noch finanziert und aus bahnbetrieblicher
Sicht auch nicht notwendig ist.

Zusätzlich sollen mittels ergebnisoffenem Testplanverfahren
flankierende Massnahmen für die Varianten «hoch» und «tief» in Riehen
untersucht werden. Das Verfahren soll aufzeigen, wo die Chancen und Risiken des
geplanten Doppelspurausbaus liegen, welche Auswirkungen die beiden Varianten
auf den Siedlungs- und den Freiraum sowie die Verkehrsabläufe in Riehen hätten
und mit welchen Lösungsansätzen die Aus-wirkungen des Ausbaus abgefedert werden
könnten.

Die Kosten für die Zusatzstudie zur Tieflage und das
Testplanverfahren belaufen sich auf 6,146 Millionen Franken. Die Gemeinde
Riehen und der Kanton Basel-Stadt übernehmen je die Hälfte der Kosten, sofern
der Einwohnerrat von Riehen und der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt der
Ausgabenbewilligung zustimmen und kein Referendum dagegen ergriffen wird. Der
Kostenschlüssel gilt ausschliesslich für die anstehende Untersuchung einer
Tieferlegung, nicht für eine allfällige Realisierung. Derzeit erarbeitet die DB
Netz AG die Vorstudien für den oberirdischen Doppelspurausbau der
Wiesentalbahn. Sie wird dabei – die entsprechenden Parlamentsbeschlüsse
vorausgesetzt – auch die Zusatzstudie für eine allfällige Tieferlegung
durchführen. Die Vorstudien sollen bis voraussichtlich 2025 abgeschlossen sein.
Erst danach liegen die konkreten Infrastrukturmassnahmen mit genaueren Kosten
zur Einführung des Viertelstundentaktes vor. Für die Fertigstellung des
Projekts soll der Zeithorizont 2035 gelten.

Weitere Auskünfte

Esther Keller, Vorsteherin Bau- und Verkehrsdepartement des
Kantons Basel-Stadt
erreichbar via Medienstelle BVD, Tel. +41 61 267 91 52,
Mail: bvd.medienstelle@bs.ch

Die u. g. Auskunftspersonen der Gemeindeverwaltung Riehen sind über den Fachbereich Kommunikation Riehen, Katrin Kézdi Leutwyler, Tel. +41 79 435 75 19, erreichbar.

Daniel Hettich, Gemeinderat; Tel. +41 79 302 51
47
Dominik Schärer,
Leiter Mobilität und Energie, Gemeinde Riehen, Tel. +41 61 646 82 46


lead_de: Für die bevorstehenden Erneuerungsarbeiten muss die Durchfahrt durch die Rössligasse nach Ostern etappenweise gesperrt werden. Die Buslinie 32 wird umgeleitet und hält temporär in der Gartengasse. Der deutsche Bus SWEG 3 lässt die Haltestelle ganz aus wegen zu geringer Einstiegszahlen.

title_de: Bauarbeiten erfordern etappenweise Sperrung der Rössligasse

content_de:
Im Fahrbahnbereich der Rössligasse wird der bestehende
Asphaltbelag abgebrochen und die Fundationsschicht ausgetauscht. Dies erfolgt
in vier Etappen, im Zeitraum zwischen 2. April und 7. Juni 2024. Die Zugänge zu den
Liegenschaften für Fussgängerinnen und Fussgänger bleiben bestehen.

Beschilderung zur Busumleitung
Während der
Umleitung der Buslinie 32 werden die BVB Infotafeln aufstellen, so dass die
Bevölkerung informiert ist. Die Infotafel in der Gartengasse markiert ab dem 2.
April 2024 den neuen Haltepunkt. Die Umleitung wird bis voraussichtlich Mitte Juli 2024 bestehen. Danach fahren der 32-er Bus und der SWEG 3 Bus wieder wie gewohnt mit
Halt in der Rössligasse.

Finale Arbeiten
Der Einbau der
obersten Belagschicht in der Rössligasse, der sogenannten Deckschicht erfolgt
voraussichtlich zwischen Mitte Juni bis Anfang Juli 2024. In dieser Zeit wird
auch die Busbetonplatte erstellt, sie ist für den Halt der Busse notwendig.
Dies stellt die letzte Etappe der Bauarbeiten in der Rössligasse dar. Die
Anwohnerinnen und Anwohner werden frühzeitig informiert.

Alle detaillierten Informationen zu den einzelnen
Bauetappen sind auf unserer Homepage hier abrufbar.

Riehen, 21. März 2024

Weitere Auskünfte erteilen:
Sebastian
Jendrus, Bauleiter Tiefbau, 061 646 82 06


lead_de: Am 16. März 2026 beginnen in der Schützengasse die Arbeiten an den Werkleitungen der IWB (Wasser und Elektrizität). Im Anschluss erfolgen die Strassenbauarbeiten der Gemeinde Riehen (inkl. Ausbau von behindertengerechten Bushaltestellen in der Schützengasse). Gebaut wird im Abschnitt Oberdorfstrasse bis Inzlingerstrasse. Die Arbeiten sollen bis Mitte September 2026 abgeschlossen sein.

type_de: Amtliche Informationen

title_de: Bauarbeiten in der Schützengasse – Oberdorfstrasse bis Inzlingerstrasse, Änderungen am Verkehrsregime

content_de:
Um die Bauarbeiten zu ermöglichen, besteht ab Mitte März 2026 in der Schützengasse
– im Abschnitt Oberdorfstrasse bis Inzlingerstrasse – während der Baustelle ein
Einbahnregime mit Fahrtrichtung Oberdorfstrasse. Die Parkfelder werden
aufgehoben. Bereits an der Kreuzung Bettingerstrasse – Eisenbahnweg machen
Schilder die Verkehrsteilnehmenden darauf aufmerksam, dass eine Durchfahrt
durch die Schützengasse bis zur Inzlingerstrasse nicht möglich ist. Eine
Umfahrung der Baustelle in Fahrtrichtung Inzlingerstrasse wird via
Oberdorfstrasse und Rössligasse signalisiert. Dem Veloverkehr steht mit dem
Spittlerwegli eine attraktive Verbindung als Ausweichroute zur Verfügung.

Busumleitungen
Die Buslinie 32 fährt entlang der Rössligasse zur Inzlingerstrasse und von
da in die Strasse «Hinter Gärten». Die Linie 32 bedient in Richtung Rotengraben
die Haltestelle «Gänshaldenweg» im Spitalweg nicht. Die Buslinie 35 verkehrt ab
Riehen Bahnhof via Wendelinsgasse und Rössligasse zur Inzlingerstrasse. Die
Linie 35 bedient in Richtung Inzlingen Zoll die Haltestelle «Schmiedgasse»
nicht.
Die provisorischen Haltestellen «Hinter Gärten» der Buslinien 32 und 35
werden in der Inzlingerstrasse eingerichtet.

Baustellen-Information
Anwohnerinnen und Anwohner werden von der Gemeinde separat informiert. Alle
Baustellen sowie die geänderte Verkehrsführung während den Bauarbeiten sind
online ersichtlich unter www.riehen.ch/aktuelles/baustellen/ (Baustellen - Gemeinde Riehen).

Riehen, 5. März 2026

Weitere Auskünfte erteilt:
Sebastian Jendrus, Bau- und Projektleiter Tiefbau, Tel. 061 646 82 06