lead_de: Die Leuchten auf den Riehener Gemeindestrassen werden ab Oktober 2022 in vier Etappen durch energiesparende und dimmbare LED-Technik ersetzt.

type_de: Medienmitteilungen

location: Riehen

title_de: Ersatz der Leuchten auf Gemeindestrassen

content_de:
Die energetische Modernisierung der Riehener Strassenbeleuchtung ist ein Gebot der Stunde. Das Gemeindegebiet Riehen zählt etwas mehr als 3000 Lichtpunkte, davon beleuchten ca. 2600 Lichtpunkte die Gemeindestrassen.

Die Ausleuchtung entspricht heute vielerorts, unter anderem aufgrund zu geringem und zu wenig zielgerichtetem Licht, nicht mehr dem Stand der Technik.

Neue Leuchten sind dimmbar und sparen Energie
Mit energiesparendem, dimmbarem und zielgerichtetem Licht durch neue LED-Leuchten wird die öffentliche Beleuchtung auf den Gemeindestrassen nun so saniert, dass die geltenden Normen eingehalten werden und die Lichtverschmutzung so gering wie möglich gehalten wird. Gleichzeitig kann der künftige Stromverbrauch um bis zu 160'000 kWh pro Jahr gesenkt werden. Dies ist bei den aktuellen Strompreisen ein sehr willkommener Effekt.

Die Leuchten werden in den Nachtstunden, unter Einhaltung der geltenden Normen, zentral gedimmt, sodass die öffentliche Sicherheit jederzeit gewährleistet ist.
Für die Beschaffung der 2'600 energiesparenden Leuchten auf Gemeindeallmend hat der Einwohnerrat einen Kredit über CHF 3'073'00 gesprochen.

Umbau in vier Etappen
Die Umrüstung erfolgt in vier Etappen zwischen Oktober 2022 bis Ende 2024. Die Montagearbeiten werden durch die Mitarbeitenden der IWB durchgeführt, welche von den Mitarbeitenden der Werkdienste der Gemeinde unterstützt werden.
Die Bewohnerinnen und Bewohner der betroffenen Strassenabschnitte werden jeweils vorgängig mit Steckzetteln in den Briefkästen informiert. Allenfalls wird es nötig sein, während der Montage stundenweise Parkplätze aufzuheben. Die Zufahrt zu den Häusern ist jederzeit gewährleistet.

Riehen, 29. September 2022

Weitere Auskünfte erteilen:
Daniel Hettich, Gemeinderat, Tel. 061 641 32 04
Tobias Hartmann, Bauleiter, Tel. 061 646 81 23

content_format: html


lead_de: vom 12. Dezember 2023

type_de: Amtliche Informationen

title_de: Reglement betreffend die Ermässigung des Elterntarifs für den ausserschulischen Musikunterricht in Riehen (Reglement Ermässigung Elterntarif Musik; REEMu)


lead_de: Reglement für das Videoüberwachungssystem beim Werkhof der Gemeinde Riehen, Haselrain 65


lead_de: Reglement für das Videoüberwachungssystem im MUKS – Museum Kultur & Spiel der Gemeinde Riehen, Baselstrasse 34


lead_de: Reglement für das Videoüberwachungssystem im Naturbad Riehen, Weilstrasse 69 vom 26. April 2022


content_de:
Medienmitteilung
Wettbewerb Erweiterung Hebelschulhaus in Riehen
Für die Erweiterung des Hebelschulhauses hat die Einwohnergemeinde Riehen einen
Projektwettbewerb im selektiven Verfahren ausgeschrieben. Dem Siegerprojekt
gelingt es mit einer verblüffenden Idee einen grosszügigen und identitätsstiftenden
Ort zu schaffen.
Das Hebelschulhaus von Rasser & Vadi Architekten ist als Pavillonschule ein typisches
Zeugnis der 1950er-Jahre. Es ist wie der benachbarte Doppelkindergarten vom selben
Architekturbüro im Inventar der schützenswerten Bauten eingetragen. Die Gemeinde Riehen
will den Standort von einer zweizügigen hin zu einer vierzügigen Primarschule erweitern,
welche 24 Regelklassen für ungefähr 500 Schülerinnen und Schüler der ersten bis sechsten
Klasse sowie die entsprechende Tagesstruktur umfasst.
Nach dem Motto «die kleine Schule in der grossen Schule» soll das Raumprogramm in
sechs überblickbare Cluster von je vier Klassenzimmern und vier Gruppenräumen gegliedert
werden. Sie werden ergänzt mit Spezialräumen, Tagesstruktur und einem
Besprechungsraum für die Lehrpersonen. Mit diesen Clustern wird die grosse Anlage in
überschaubare Einheiten unterteilt. Der Gestaltung des Freiraums war besondere Beachtung
zu schenken. Nach dem Rückbau der Provisorien soll am Standort des Hebelschulhauses
wieder ein öffentlicher Freiraum entstehen, der auch der Quartierbevölkerung offensteht.
Die Jury empfiehlt einstimmig den Beitrag von „keeping what’s good“ von Rahbaran Hürzeler
Architekten aus Basel zur Weiterbearbeitung. Den Projektverfasserinnen gelingt es, die
Hebelmatte weitgehend freizuhalten, indem sie die Sporthalle um ein Geschoss aufstocken
und den Holzbau am Langenlängeweg (Trakt A) erweitern. Der Beitrag unterstützt das
pädagogische Konzept der Primarstufe Niederholz optimal. Die sechs Cluster sind geschickt
auf jeweils zwei Cluster im Bestand, im erweiterten Trakt A und in der Aufstockung der
Sporthalle verteilt. Das Siegerprojekt überzeugt mit seinen aussenräumlichen Qualitäten,
dem sorgfältigen Umgang mit dem Bestand und dem vielfältigen Schulangebot.
Sämtliche Beiträge können im Rahmen einer öffentlichen Ausstellung vom 19. Januar bis 8.
Februar 2024 im Gemeindehaus zu den normalen Öffnungszeiten besichtigt werden.
Riehen, 11. Januar 2024
Ansprechperson:
Patrick Scheffler, Fachbereichsleiter Hochbau, 061 646 82 53
patrick.scheffler@riehen.ch
Anlage:
- Modellfoto und Visualisierung des Siegerprojekts

1. Rang / 1. Preis „keeping what’s good“ (Empfehlung zur Weiterbearbeitung)
Architektur: Rahbaran Hürzeler Architekten, Basel
Landschaftsarchitektur: Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur, Zürich

Modellfoto, Projekt „keeping what’s good“ (Rahbaran Hürzeler Architekten, Basel mit Lorenz Eugster
Landschaftsarchitektur, Zürich)

Visualisierung Aufstockung Sporthalle, Projekt „keeping what’s good“ (Rahbaran Hürzeler Architekten,
Basel mit Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur, Zürich)


lead_de: Vier Initiativen aus den Quartieren, die einen Beitrag an die Lebensqualität Riehens leisten, wurden 2020 über die neue Quartieranlaufstelle der Gemeinde finanziell unterstützt.

title_de: Gemeinde unterstützt vier Quartierprojekte

content_de:
Die vor gut einem Jahr ins Leben gerufene Quartieranlaufstelle hat zum Ziel, Initiativen aus den Quartieren finanziell zu unterstützen. Damit anerkennt die Gemeinde die hohe Bedeutung eines vielfältigen kulturellen und sozialen Lebens in den Riehener Quartieren. Trotz des sehr eingeschränkten sozialen Lebens und den damit einhergehenden wenigen Möglichkeiten, Quartierprojekte zu entwickeln, konnten dennoch Projekte lanciert und unterstützt werden. Fünf Anfragen wurden eingereicht, vier davon erfüllten die Kriterien und wurden entsprechend unterstützt.

Vier Projekte unterstützt
Der Flohmi Grenzacherweg sowie der neu gegründete Quartiertreffpunkt Lörracherstrasse erhielten mit je CHF 3'000 einen finanziellen Anschub für den Aufbau ihrer Aktivitäten. Die Donnerstagsvesper im Andreashaus, ein öffentlicher Treffpunkt für die Quartierbevölkerung, wurde mit CHF 4'000 unterstützt. Die Organisation der ehrenamtlich betriebenen Frauenbibliothek an der Rössligasse erhielt auf Anfrage einen Betrag von CHF 1'200.

Förderbereich und Voraussetzungen für eine Unterstützung
Quartiervereine und die in den Quartieren aktiven Bewohnerinnen und Bewohner und Organisationen können bei der Anlaufstelle für Anliegen aus den Quartieren finanzielle Unterstützung für Projekte und Aktivitäten beantragen. Diese freiwilligen Unterstützungsbeiträge können dabei einmalig oder wiederkehrend gewährt werden.

Initiativen aus der Bevölkerung werden unterstützt, sofern sie gewisse Kriterien erfüllen und die entsprechenden finanziellen Ressourcen zur Verfügung stehen. Bei der Gewährung der Unterstützung legt die Gemeinde grossen Wert darauf, dass die Initiativen den Interessen des Quartiers und dessen Bewohnerinnen und Bewohnern dienen und einen sichtbaren Mehrwert im Quartier darstellen. Die Angebote müssen politisch und konfessionell neutral sein und dürfen nicht kommerziell ausgerichtet sein.

Weiter sollen die Angebote und Initiativen ähnliche Angebote nicht konkurrenzieren.

Es wird erwartet, dass ein grösserer Anteil des Engagements über Freiwilligenarbeit erfolgt und dass der erwartete Nutzen in einem angemessenen Verhältnis zu den Kosten steht.

Interessierte finden alle Vorgaben, Formulare und ein kurzes Merkblatt auf der Webseite der Gemeindeverwaltung Riehen unter «Quartieranlaufstelle». Wie üblich bei der Vergabe von Mitteln müssen die formalen Vorgaben eingehalten werden, so zum Beispiel die Angaben zur Trägerschaft, Konzeptbeschrieb, Budget etc.

Riehen, 2. März 2021


lead_de: Gemeindeinitiative: Umsetzung des BehiG im öffentlichen Verkehr

type_de: Aus dem Einwohnerrat

title_de: Beschluss des Einwohnerrats betreffend Gemeindeinitiative für eine vernünftige und verhältnismässige Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes im Bereich des öffentlichen Verkehrs

content_de:
Der Einwohnerrat beschliesst:

Gemeindeinitiative für
eine vernünftige und verhältnismässige Umsetzung des
Behindertengleichstellungsgesetzes im Bereich des öffentlichen Verkehrs:

«Gestützt auf § 66 Abs. 1 der Verfassung des Kantons
Basel-Stadt (KV) vom 23. März 2005[1],
§ 2b Abs.1 des Gesetzes betreffend Initiative und Referendum (IRG) vom 16.
Januar 1991[2] und § 21 Abs. 3 lit. m der
Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Riehen vom 27. Februar 2002[3]
reicht der Einwohnerrat folgende unformulierte Gemeindeinitiative zu Handen des
Grossen Rates ein:

«Der Kanton erlässt im Bereich
der behindertengerechten Ausgestaltung von Haltestellen des öffentlichen
Verkehrs Ausführungsbestimmungen zu § 7 Gesetz über die Rechte von Menschen mit
Behinderungen vom 18. September 2019[4].
Diese verhindern, dass pauschal auf eine Maximallösung gesetzt wird und stellen
sicher, dass bei der Verhältnismässigkeitsprüfung die Interessen und
Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmenden miteinbezogen werden und insbesondere
allfällige, durch die Massnahmen verursachten Verkehrsumlagerungen,
Mehrverkehr, Verkehrsbehinderungen, Verkehrssicherheitsdefizite sowie
räumlichen und historischen Gegebenheiten in die Interessenabwägung
miteinbezogen werden.»

Dieser Beschluss wird publiziert.»

Riehen, 31. Januar 2024

Im Namen des Einwohnerrats

Der Präsident: Martin Leschhorn
Strebel

Der Ratssekretär: David Studer
Matter

[1] SG 111.100

[2] SG 131.100

[3] SG RiE 111.100

[4] SG 140.500


lead_de: Die Digitalisierung pflügt unsere Gesellschaft mit enormer Geschwindigkeit um und schafft neue Ausgangslagen für beinahe sämtliche Lebensbereiche. Wie wir damit umgehen sollen, ist Thema der 14. Wenkenhofgespräche, an denen Lino Guzzella, Anna Miller, Pasqualina Perrig-Chiello und Stephan Sigrist am Donnerstag, 28. Oktober, sowie Pascal Kaufmann, Pascal Nufer, Andreas Schönenberger und Severin Schwan am Freitag, 29. Oktober, unter der Leitung von Patrick Rohr diskutieren. Einlass nur mit gültigem Covid-Zertifikat.

title_de: 14. Wenkenhofgespräche 2021: Schöne neue Welt – total digital!? Bekannte Namen debattieren zu den Folgen der Digitalisierung

content_de:
Die Bedeutung der Digitalisierung wird oft mit dem Beginn der Industrialisierung und der Erfindung der Elektrizität in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts gleichgesetzt. Sie greift in praktisch alle Lebensbereiche ein und schafft neue Unabhängigkeiten, aber gleichzeitig auch neue Abhängigkeiten. Sowohl Arbeitswelt als auch Freizeit verändern sich, Informationen sind jederzeit zugänglich, und ein globalisiertes Netz ermöglicht Kontakte in die hinterste Ecke der Welt. Gleichzeitig kann der Mensch jederzeit überwacht werden, und Entscheidungsprozesse werden dank der über ihn erhobenen Daten von Computern gelenkt. Wie weit kontrollieren wir die Digitalisierung, wie weit kontrolliert sie uns – und was sind die Chancen und Risiken, die uns in dieser «schönen neuen Welt» erwarten?

Am Donnerstag, 28. Oktober, diskutieren der frühere Präsident der ETH und Maschinen-ingenieur Lino Guzzella, Journalistin Anna Miller, Gründerin des Digital Balance Lab, Generationenforscherin und Psychologin Pasqualina Perrig-Chiello sowie Stephan Sigrist, Gründer des Thinktank W.I.R.E., die Frage, wie wir mit der Entwicklung mithalten können, ohne dass gleichzeitig ein Teil der Gesellschaft abgehängt wird. Die Schweiz hat dank ihres hohen Bildungsniveaus den Anspruch, diesen weltweiten Wettbewerb mitzugestalten, muss aber gleichzeitig berücksichtigen, dass es Menschen gibt, die mit dieser Entwicklung nicht oder nicht mehr mitkommen und dadurch ausgeschlossen werden könnten. Wie ist dieser Spagat zu schaffen, damit die Digitalisierung auch dem Einzelnen nützt und nicht nur umgekehrt?

Riesige Datenmengen und die Möglichkeit, diese dank künstlicher Intelligenz analysieren zu können, ist einer der Pfeiler der Digitalisierung, der am Freitag, 29. Oktober, im Zentrum der Gespräche steht. Auf dem Podium diskutieren der Neurowissenschaftler Pascal Kaufmann, Pascal Nufer, ehemaliger China-Korrespondent des Fernsehens SRF, Andreas Schönenberger, CEO von Sanitas, sowie der CEO der Roche Gruppe, Severin Schwan, über die Möglichkeiten, welche die Digitalisierung in diesem Bereich bietet, und über ihre Grenzen. Gerade im Gesundheitswesen bieten Big Data und künstliche Intelligenz hervorragende Möglichkeiten, Krankheiten früher zu erkennen und heilen zu können, was aber mit einer möglichst lückenlosen Erfassung des Menschen verbunden wird. Dies geschieht auch in anderen Bereichen der Wirtschaft und Gesellschaft, in denen die Datennutzung weit mehr umstritten ist. Während in Asien solche Überwachungsmöglichkeiten längst eingesetzt werden und als normal gelten, kollidiert dies im Westen mit dem Wunsch nach Privatsphäre, Datenschutz und der Absage an Sozialkontrolle durch den Staat.

Moderiert werden die 14. Wenkenhofgespräche wie bereits seit deren Gründung vom Journalisten und Moderator Patrick Rohr. Der öffentliche Anlass wird von der Gemeinde Riehen veranstaltet und ist kostenlos. Einlass nur mit gültigem Covid-Zertifikat. Abgeschlossen wird er mit einem Apéritif, bei dem die Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit haben, die Podiumsteilnehmer persönlich zu treffen. Weitergeführt werden auch 2021 die Partnerschaft mit Raiffeisen sowie mit Telebasel, das die Wenkenhofgespräche aufzeichnet und zeitversetzt ausstrahlt.

Wie auch in den letzten Jahren trifft ein Podiumsgast, heuer Stephan Sigrist vom Think Tank W.I.R.E., bereits am Nachmittag vor der Veranstaltung auf Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Bäumlihof. Er stellt sich im Rahmen einer schulinternen Podiumsdiskussion den kritischen Fragen eines jungen Publikums, das dank Fernunterricht selbst zu Spezialisten im Thema Digitalisierung avanciert ist.

Kontakt:
Urs Denzler


lead_de: Prominente und Fachleute diskutieren über die Gefährdung der Demokratie Die Demokratie ist zunehmend bedroht, von aussen durch autokratische Regimes und von innen durch Risse in der Gesellschaft und ein schwindendes Gemeinschaftsdenken. Wie wir auf diese Probleme reagieren können und was dies für unsere Zukunft bedeutet, sind Fragen der 15. Wenkenhofgespräche, über die am Donnerstag, 2. Juni, Barbara Lüthi, Marko Kovic, Ronja Jansen und Claudia Wirz und am Freitag, 3. Juni, Roger de Weck, Markus Somm, Sanija Ameti sowie Sophie Pornschlegel unter der Leitung von Patrick Rohr diskutieren.

title_de: 15. Wenkenhofgespräche 2022: Demokratie – und jetzt?

content_de:
Das britische Analyseunternehmen Economist Intelligence Unit (EIU) publizierte vor kurzem, dass 2021 nur noch rund 45% der Weltbevölkerung in einer Demokratie lebt. Die Anzahl autokratisch regierter Staaten nimmt zu, und ähnliche Tendenzen sind auch in bisherigen Demokratien zu verzeichnen. Vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs müssen sich Demokratien plötzlich wieder Sorgen um ihre Freiheit und Sicherheit machen – Themen, die bisher als Selbstverständlichkeit galten. Gleichzeitig kämpfen Demokratien auch mit internen Problemen, bedingt durch schwindende Toleranz und Akzeptanz, das Gemeinwohl in den Vordergrund zu stellen.

Am Donnerstag, 2. Juni, diskutieren die Moderatorin des „CLUB“ von Fernsehen SRF, Barbara Lüthi, Ronja Jansen, die zurücktretende Präsidentin von Juso Schweiz, der Politik- und Kommunikationswissenschaftler Marko Kovic sowie Claudia Wirz, Journalistin und NZZ-Kolumnistin, über die Gefährdung der Demokratie wegen der zunehmenden Polarisierung in der Gesellschaft in den verschiedensten Lebensbereichen. Während sich einzelne Interessengruppierungen lautstark Gehör verschaffen, gehen andere unter. Immer wieder werden Medien kritisiert, weil sie die Aufmerksamkeit steuern würden. Die klassischen Medien werden dabei immer stärker durch Plattformen konkurrenziert, die sich einer redaktionellen Verantwortung entziehen und eigene Wahrheiten verkünden. Wie ist die Balance zu schaffen, damit der Interessenausgleich zwischen Minderheiten und Mehrheiten funktioniert und alle die Chance haben, in der Demokratie adäquat vertreten zu sein?

Am zweiten Abend, dem Freitag, 3. Juni, nehmen der Verleger und Autor Roger de Weck, Markus Somm, Chefredaktor des Nebelspalters und Historiker, die Co-Präsidentin der Operation Libero, Sanija Ameti, und Sophie Pornschlegel, Politikwissenschaftlerin am Berliner Think-Tank «Das Progressive Zentrum» als Podiumsgäste teil. Die Demokratie steht vor grossen Herausforderungen. Autokratische Regimes handeln verstärkt aggressiver, und das Machtzentrum der Welt verschiebt sich weg von den Demokratien westlicher Prägung. Welche Zukunft hat das Modell Demokratie, und wie kann es sich gegen diese Bedrohungen behaupten? Benötigt es interne Reformen, sind doch Entscheidungswege langsam und stösst das Prinzip, dass jeder von unten nach oben alles mitentscheiden kann, wegen den komplexeren Anforderungen an die Politik und rasch notwendigen Entscheidungen, an seine Grenzen? Wie kann die Demokratie gestärkt werden: durch mehr Delegation an Politik und Experten oder durch mehr Identifikation dank der Mitsprache?

Beide Abende werden durch den Journalisten und Moderator Patrick Rohr moderiert, der auch bei der 15. Ausgabe, wie seit Beginn, mit dabei ist. Die Wenkenhofgespräche werden von der Gemeinde Riehen veranstaltet, sind öffentlich und kostenlos. Nach den Gesprächen findet ein Apéritif statt, zu dem alle Besucherinnen und Besucher eingeladen sind und auch die Möglichkeit haben, die Podiumsteilnehmerinnen und -teilnehmer direkt zu treffen. Langjährige Partner der Wenkenhofgespräche sind Raiffeisen und Telebasel, das den Anlass aufzeichnet und zeitversetzt ausstrahlt.

Ausstrahlungstermine auf Telebasel:
Erster Abend: Samstag, 4. Juni, und Samstag, 9. Juli 2022.
Zweiter Abend: Samstag, 11. Juni, und Sonntag, 10. Juli 2022.
Weitere Termine werden auf www.wenkenhofgespräche.ch publiziert

Riehen, 17. Mai 2022

Weitere Informationen zu den Wenkenhofgesprächen: www.wenkenhofgespräche.ch
Urs Denzler, Generalsekretariat
OK Wenkenhofgespräche, Tel. 061 646 82 60, urs.denzler@riehen.ch


lead_de: Stehen wir vor einer fundamentalen Wende, und was bedeutet dies für die Gesellschaft und für die Menschen? Die Zeitenwende ist zum prägenden Begriff geworden, unter den die aktuellen Krisen und die Verschiebung der globalen Machtblöcke subsumiert werden. Die 16. Wenkenhofgespräche widmen sich am 1. und 2. Juni 2023 diesem Thema und werden von Patrick Rohr geleitet.

title_de: 16. Wenkenhofgespräche 2023: Die Zeitenwende.

content_de:
 Die vergangenen Jahre wurden von einer Häufung von
globalen Krisen geprägt, die unsere gewohnte Lebensweise bedrohen oder auf den
Kopf stellen. Plötzlich ist unsere Versorgung mit Konsumgütern oder mit Energie
in Frage gestellt, und der Krieg in der Ukraine bedroht unsere Sicherheit und
unser Weltverständnis. Darüber schwebt der drohende Klimawandel mit seinen
Folgen. Gleichzeitig ist das globale Machtgefüge durcheinandergeraten und neue
Koalitionen, Feindbilder und Machtblöcke bauen sich mit grosser Geschwindigkeit
auf. Sind dies Anzeichen einer Zeitenwende?

Am ersten Abend der
Wenkenhofgespräche diskutieren die Präsidentin von Helvetas und ehemalige
Nationalrätin Regula Rytz, Frithjof Benjamin Schenk, Historiker an der
Universität Basel, Nationalrätin Sibel Arslan und Benno Zogg, Chef Strategie
und Internationales beim VBS übergeordnete Fragen zur Zeitenwende. Welche neuen
Herausforderungen stellen sich für die Gesellschaft im Hinblick auf die
Neuordnung der globalen Einfluss-Sphären, und wie soll unsere Gesellschaft die
zahlreichen kaum überschaubaren Krisen meistern?

Die Antworten des
und der Einzelnen auf all diese Veränderungen und Krisen stehen im Zentrum des
Freitagabends. Wie geht das Individuum mit all diesen Bedrohungen um, welche
das Gewohnte aushebeln? Unsere Gesellschaft scheint gespalten. Das Spektrum der
Reaktionen reicht von Optimismus mit Vertrauen auf die Innovationskraft des
Menschen über ein radikales Engagement und dem Kampf für ein Umdenken bis hin zu
Pessimismus oder Rückzug aus jeglicher Diskussion ins Private. Es stellen sich
Fragen nach der Resilienz, der Fähigkeit oder dem Willen, sich den neuen
Umständen anzupassen und damit leben zu lernen.

Zur Diskussion am zweiten Abend treffen sich
Reiner Eichenberger, Ökonom an der Universität Freiburg, Cécile Bessire,
Aktivistin von Renovate Switzerland, der Soziologe Ueli Mäder sowie die Psychologin
und Erziehungswissenschaftlerin Eveline von Arx. Sie diskutieren unter anderem
die Frage, ob es gemeinsame Strategien gibt, wenn doch die Menschen in den
einzelnen Bereichen unterschiedlich betroffen sind?

Die Moderation der 16.
Wenkenhofgespräche liegt wie seit Beginn der Reihe bei Journa list
und Moderator Patrick Rohr. Veranstalterin dieses öffentlichen und kostenlosen Anlasses
ist die Gemeinde Riehen. Anschliessend an die Podiumsdiskussion sind die
Besucherinnen und Besucher zu einem Apéritif eingeladen, an welchem sie auch
die Podiumsteilnehmerinnen und -teilnehmer persönlich treffen können. Auch in
diesem Jahr besteht eine Partnerschaft zwischen den Wenkenhofgesprächen und
Telebasel, welches die beiden Abende aufzeichnet und zeitversetzt ausstrahlt.

  Weitere
Informationen zu den Wenkenhofgesprächen: www.wenkenhofgespräche.ch
Katrin
Kézdi Leutwyler, Kommunikationsverantwortliche, katrin.kezdi@riehen.ch
OK
Wenkenhofgespräche, Tel. 061 646 82 04


lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung von Riehen und Basel-Stadt. Das Fest 500 JOOR ZÄMME vom 2. bis 4. September an der Bäumlihofstrasse aus Anlass der 500-jährigen Zusammengehörigkeit von Basel und Riehen war ein grosser Erfolg.

title_de: 500 JOOR ZÄMME: Erfolgreiche Bilanz

content_de:
Das Fest 500 JOOR ZÄMME vom 2. bis 4. September an der Bäumlihofstrasse aus Anlass der 500-jährigen Zusammengehörigkeit von Basel und Riehen war ein grosser Erfolg. Insgesamt kamen rund 50’000 Besucherinnen und Besucher auf das Festareal. Am heutigen offiziellen Tag trafen sich die Spitzen von Basel und Riehen zu einem Talk auf der Grossen Bühne, anschliessend wurden zwei neugepflanzte Linden feierlich enthüllt und begossen. Damit stehen jetzt wieder - entsprechend dem Namen des Gebietes - drei Linden vor Ort.

Grosser Publikumsandrang
Das Fest 500 JOOR ZÄMME vom 2. bis 4. September an der Bäumlihofstrasse aus Anlass der 500-jährigen Zusammengehörigkeit von Basel und Riehen lockte rund 50’000 Besucherinnen und Besucher an. Das breite kulturelle und kulinarische Angebot ist sehr gut angekommen. Auf den Showbühnen sorgten Acts wie Nicole Bernegger, Skip, Schwellheim, Klischée, Disco Experience, SULP, Seraina Clark, der GB Chor und viele andere für ein musikalisches Feuerwerk und ebenso gute Stimmung wie der Zirkus Basilisk oder die Tanzschule Special Elements. Die Gemeinde Riehen und der Kanton Basel-Stadt als Veranstaltende (zusammen mit Julliard Events) zeigten sich sehr zufrieden über den gelungenen Festverlauf ohne nennenswerte Zwischenfälle.

Gute Partnerschaft
Am heutigen offiziellen Tag des Jubiläumsfestes betonten die Spitzen von Legislativen und Exekutiven von Basel-Stadt und Riehen, Regierungspräsident Beat Jans, Gemeindepräsidentin Christine Kaufmann, Grossratspräsidentin Jo Vergeat und Statthalter Christian Heim anlässlich eines kurzweiligen Talks nochmals die gute Partnerschaft zwischen Basel-Stadt und Riehen und versicherten, diese auch in Zukunft achtsam zu pflegen.

Nachhaltige Baumpflanzungen
Im Anschluss an den Talk enthüllten und begossen die Repräsentantinnen und Repräsentanten von Basel-Stadt und Riehen zwei neu gepflanzte Winter-Linden auf einer neu arrangierten Anlage zwischen der Strasse zu den drei Linden und der Bäumlihofstrasse. Zusammen mit der dort bereits 1959 gepflanzten Winter-Linde stehen dort jetzt wieder – entsprechend dem Namen des Gebiets - drei Linden. Als Sitzgelegenheiten dienen durch Wasser geschliffene Wacken.
Linden können bis zu 1000 Jahre alt werden. Damit besteht die Chance, dass die Bäume noch viele Jubiläen der Zusammengehörigkeit von Basel-Stadt und Riehen begleiten werden.

www.500joorzämme.ch

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi Leutwyler, Kommunikationsverantwortliche, Riehen, Tel. 079 435 75 19
Jakob Gubler, Stv. Regierungssprecher des Kantons Basel-Stadt, Tel. 079 619 42 52


lead_de: Asylvertrag: Vertragsanpassung per 1. Januar 2024

title_de: Beschluss des Einwohnerrats betreffend Vertrag zwischen dem Kanton Basel-Stadt und den Gemeinden Riehen und Bettingen betreffend die Aufgabenteilung Asyl (Asylvertrag) – Vertragsanpassung per 01.01.2024

content_de:
«Der Einwohnerrat genehmigt auf Antrag des Gemeinderats und
der zuständigen Sachkommission Soziales, Gesundheit und Sport (SSGS) den
angepassten Vertrag zwischen dem Kanton Basel-Stadt und den Gemeinden Riehen
und Bettingen betreffend die Aufgabenteilung Asyl (Asylvertrag) per 1. Januar
2024.»

Dieser Beschluss wird publiziert.»

Riehen, 31. Januar 2024

Im Namen des Einwohnerrats

Der Präsident: Martin Leschhorn
Strebel

Der Ratssekretär: David Studer
Matter


lead_de: Erneuerung R. Wackernagel-Strasse

title_de: Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits zur Erneuerung der Rudolf Wackernagel-Strasse inkl. öffentliche Beleuchtung, Baumallee und Sanierung von Teilstücken der Kanalisation

content_de:
«Der Einwohnerrat bewilligt auf Antrag der Mehrheit der zuständigen
Sachkommission Versorgung, Mobilität und Energie (SVME) für die Erneuerung des
Strassenoberbaus inklusive Erstellen von behindertengerechten Bushaltestellen,
die Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung, die Erneuerung der Baumallee sowie
die Sanierung von Teilstücken der öffentlichen Kanalisation in der Rudolf
Wackernagel-Strasse (Grenzacher-weg bis Bettingerstrasse) eine
Ausgabenbewilligung in der Höhe von CHF 6'176'000 (Preisbasis „Neubau Strasse
Nordwestschweiz“: Indexstand BFS April 2023). Es soll eine
Geschwindigkeitsbeschränkung von 40 km/h auf der Rudolf Wackernagel-Strasse
eingeführt werden.

Dieser
Beschluss wird publiziert; er unterliegt dem Referendum.»

Riehen, 28. Januar 2026

Im Namen des Einwohnerrats

Der Präsident: Christian Heim

Der Ratssekretär: David Studer Matter

(Ablauf der Referendumsfrist: 2. März 2026)


title_de: Beschluss des Einwohnerrats betreffend die Genehmigung der Änderung des Vertrags betreffend die Zusammenarbeit der Gemeinden Bettingen und Riehen für den Betrieb und die Finanzierung ihrer Schulen (Schulvertrag) vom 6. Januar 2009

content_de:
Der Einwohnerrat Riehen genehmigt auf Antrag des Gemeinderats die am 27./28. September 2021 beschlossene Änderungen des Vertrags betreffend die Zusammenarbeit der Gemeinden Bettingen und Riehen für den Betrieb und die Finanzierung ihrer Schulen (Schulvertrag) vom 6. Januar 2009.

Dieser Beschluss wird publiziert; er unterliegt dem Referendum. Die Wirksamkeit steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Gemeindeversammlung Bettingen und der Genehmigung durch den Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt.

Riehen, 24. November 2021

Im Namen des Einwohnerrats

Der Präsident: Andreas Zappalà

Die Ratssekretärin: Sandra Tessarini

(Ablauf der Referendumsfrist: 26. Dezember 2021)

Vertrag betreffend die Zusammenarbeit der Gemeinden Bettingen und Riehen für den Betrieb und die Finanzierung ihrer Schulen (Schulvertrag)

Änderung vom 27./28. September 2021

Die Einwohnergemeinde Bettingen, vertreten durch den Gemeinderat, nachstehend Bettingen genannt, handelnd unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Gemeindeversammlung, und die Einwohnergemeinde Riehen, vertreten durch den Gemeinderat, nachstehend Riehen genannt, handelnd unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch den Einwohnerrat,

beschliessen:

I.

Vertrag betreffend die Zusammenarbeit der Gemeinden Bettingen und Riehen für den Betrieb und die Finanzierung ihrer Schulen [1]) (Schulvertrag) vom 6. Januar 2009 [2]) (Stand 1. August 2019) wird wie folgt geändert:

§  5 Abs. 2 (geändert)

2 Die Gemeinderäte Bettingen und Riehen ernennen auf eine Amtsdauer von vier Jahren die Schulräte für die Schulstandorte in der eigenen Gemeinde, soweit sie nicht von der betreffenden Schule, vom Elternrat, der Gemeindeversammlung Bettingen oder der zuständigen Sachkommission des Einwohnerrats Riehen in den Schulrat delegiert werden. Parteien, Institutionen und Einzelpersonen können dem zuständigen Gemeinderat Kandidatinnen und Kandidaten für den Schulrat vorschlagen.

Titel nach § 5 (neu)

2.2.1bis. Gemeindeversammlung Bettingen und zuständige Sachkommission des Einwohnerrats Riehen

§  5a (neu)

1 Die Gemeindeversammlung Bettingen kann eine Person in den Schulrat des Schulstandorts in der eigenen Gemeinde delegieren.

2 Die Wahl erfolgt pro Amtsperiode der Schulräte gemäss den Regelungen der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Bettingen. Parteien, Institutionen und Einzelpersonen können Kandidatinnen und Kandidaten für den Schulrat vorschlagen. Eine Wiederwahl ist möglich.

3 Die für die Gemeindeschulen zuständige Sachkommission des Einwohnerrats Riehen kann pro Amtsperiode der Schulräte je ein Mitglied aus ihrer Sachkommission in die Schulräte der Schulstandorte in der eigenen Gemeinde delegieren. Eine Wiederwahl ist möglich.

4 Die Delegierten gemäss Abs. 1 und 3 dürfen weder eigene Kinder in der Schule noch verwandtschaftliche oder partnerschaftliche Beziehungen zu Schulleitungsmitgliedern der Schule haben.

5 Tritt eine Delegierte oder ein Delegierter während der Amtsperiode der Schulräte zurück, können die Gemeindeversammlung Bettingen bzw. die zuständige Sachkommission des Einwohnerrats Riehen eine Nachwahl bis zum Ende der laufenden Amtsperiode vornehmen.

6 Die Regelungen des Kantons und der Gemeinde Riehen zu den Aufgaben, Rechten und Pflichten sowie Entschädigungen der externen Schulratsmitglieder gelten auch für die Delegierten.

II. Änderung anderer Erlasse

Keine Änderung anderer Erlasse.

III. Aufhebung anderer Erlasse

Keine Aufhebung anderer Erlasse.

IV. Schlussbestimmung

Diese Änderung wird publiziert. Sie tritt nach allseitiger Unterzeichnung und Genehmigung am 1. Januar 2022 in Kraft.

Bettingen, 27. September 2021

Im Namen des Gemeinderats Bettingen
Der Präsident: Patrick Götsch

Die Gemeindeverwalterin: Katharina Näf Widmer

Genehmigt durch die Gemeindeversammlung Bettingen am

Der Präsident: Patrick Götsch

Die Gemeindeverwalterin: Katharina Näf Widmer

Riehen, 28. September 2021

Im Namen des Gemeinderats Riehen
Der Präsident: Hansjörg Wilde

Die Generalsekretärin: Sandra Tessarini

Genehmigt durch den Einwohnerrat Riehen am 24. November 2021

Der Präsident: Andreas Zappalà

Die Ratssekretärin: Sandra Tessarini

[1])          Vom Einwohnerrat Riehen genehmigt am 18. 2. 2009.

[2])          RiE 411.500

Ordnung für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen
(Schulordnung)

Änderung vom 24. November 2021

Der Einwohnerrat Riehen, auf Antrag des Gemeinderats,

beschliesst:

I.

Ordnung für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen (Schulordnung) vom 25. März 2009 [1]) (Stand 1. August 2020) wird wie folgt geändert:

§  11 Abs. 1 (geändert), Abs. 2bis (neu), Abs. 3 (geändert), Abs. 4 (neu), Abs. 5 (neu)

1 Jeder Schulrat besteht aus einer externen Präsidentin oder einem externen Präsidenten, fünf bis sieben externen Mitgliedern und zwei internen Mitgliedern.

2bis Die Präsidentin oder der Präsident sowie die vom Gemeinderat gewählten schulexternen Mitglieder dürfen weder eigene Kinder in der Schule noch verwandtschaftliche oder partnerschaftliche Beziehungen zu Schulleitungsmitgliedern der Schule haben.

3 Der Gemeinderat achtet bei der Wahl der von ihm gewählten externen Schulratsmitglieder auf eine angemessene Berücksichtigung der im Einwohnerrat vertretenen Parteien, des Alters der Kandidierenden sowie der freien Sitze und sorgt für eine Vertretung beider Geschlechter

4 Der Gemeinderat weist den von der zuständigen Sachkommission des Einwohnerrats delegierten Mitgliedern einen Schulstandort unter Berücksichtigung der Kriterien gemäss Abs. 3 zu.

5 Die Entschädigung der schulexternen Mitglieder der Schulräte richtet sich nach dem kantonalen Recht.

§  12 Abs. 2 (geändert), Abs. 3 (geändert), Abs. 4 (geändert), Abs. 5

2 Sie pflegen den Dialog zwischen den internen und externen Anspruchsgruppen bzw. zwischen der Schule und der Gesellschaft. Sie haben keine Aufsichtsfunktion.

3 Die Schulratspräsidien vermitteln in Konfliktfällen aus dem Schulbetrieb zwischen den Betroffenen, wenn im direkten Schulumfeld zuvor keine Klärung gefunden werden konnte und alle Betroffenen und die Schulleitung einverstanden sind. Sie geben eine Empfehlung zur Lösung ab.

4 Die Schulratspräsidien stellen die Vernetzung zwischen den Schulräten sicher und verfassen jährlich einen gemeinsamen Bericht zu Handen der Gemeinden Bettingen und Riehen.

5 Die schulexternen Mitglieder haben zusätzlich folgende Aufgaben und Befugnisse:

a)           (geändert) Sie besuchen regelmässig die Schule, insbesondere den Unterricht und die Betreuungsangebote, die Elternabende, die Schulsitzungen und die Schulanlässe, und verschaffen sich dadurch einen Einblick in die Arbeit der Schule. Davon ausgenommen sind Therapiestunden. Sie geben Rückmeldungen zu ihren Eindrücken richten sie an die Lehrpersonen und an die Schulleitung.

§  12a (neu)

Berichterstattung und Verschwiegenheit

1 Die Delegierten im Schulrat informieren ihre eigenen Gruppierungen in angemessener Weise. Der Schulrat beschliesst die Art und Weise der Information.

2 Die Weitergabe von Informationen oder Personendaten über Schülerinnen und Schüler, Mitarbeitende der Gemeindeschulen sowie Erziehungsberechtigte ist nur zulässig, wenn dies für die Aufgabenerfüllung des Schulrats notwendig ist und kein Gesetz oder überwiegende öffentliche bzw. private Interessen entgegenstehen.

3 Die Protokolle des Schulrats sind nicht öffentlich zugänglich.

4 Bei Konflikten in der Schule sind die Präsidien und die Schulratsmitglieder zur Verschwiegenheit verpflichtet.

5 Nach Beendigung des Amts übergeben alle Mitglieder und Delegierten Dokumente, die sie im Zusammenhang mit ihrem Amt erhalten haben, der zuständigen Abteilungsleitung. Sie sind weiterhin zur Verschwiegenheit verpflichtet.

§  12b (neu)

Ausstand

1 Bei persönlicher Betroffenheit oder bei Befangenheit aus anderen Gründen treten die Schulratsmitglieder in den Ausstand und nehmen an der Beratung nicht teil.

II. Änderung anderer Erlasse

Keine Änderung anderer Erlasse.

III. Aufhebung anderer Erlasse

Keine Aufhebung anderer Erlasse.

IV. Schlussbestimmung

Diese Änderung wird publiziert. Sie untersteht dem Referendum und tritt am l. Januar 2022 in Kraft.

Im Namen des Einwohnerrats

Der Präsident: Andreas Zappalà

Die Ratssekretärin: Sandra Tessarini

Ablauf der Referendumsfrist: 26. Dezember 2021

[1])          RiE 411.600


lead_de: In der angespannten energiepolitischen Lage setzt die Gemeinde Riehen ein Zeichen: Die Weihnachtsbeleuchtung sowie jene an den Baumscheibenrondellen im Dorfzentrum und im Singeisenhof werden zwischen Mitternacht und 05.00 Uhr abgeschaltet. Das hat der Gemeinderat beschlossen.

title_de: Abendliche Weihnachtsbeleuchtung nur bis Mitternacht – Gemeinde Riehen spart Strom

content_de:
Riehen hat bei der Weihnachtsbeleuchtung frühzeitig
auf stromsparende LED-Technologie gesetzt. Daher dürfen auch in diesem Jahr die
Sterne im Dorf und im Rauracher-Zentrum stimmungsvoll funkeln. Die Lichterketten
in den Bäumen hingegen werden nachts an beiden Orten abgeschaltet, um in der
Energiekrise Position zu beziehen. Davon betroffen sind auch die Baumscheibenrondelle
im Dorf und im Singeisenhof.

Sinnvolle technische Lösung
Weihnachts- und öffentliche Beleuchtung sind in Riehen
gekoppelt. Die Verantwortlichen von den Werkdiensten haben mit Hilfe von
Zeitschaltuhren die Kreisläufe getrennt und schalten sie nun individuell. Die
Sicherheit bleibt durch die bestehende öffentliche Beleuchtung gewahrt.

Riehener Geschäfte mit im Boot
Auch die Riehener Wirtschaft steht hinter der
Entscheidung des Gemeinderates. Der Handels- und Gewerbeverein Riehen (HGR)
sowie die Vereinigung Riehener Dorfgeschäfte (VRD) unterstützen den Beschluss.
Die Geschäfte des VRD kürzen ebenfalls die Dauer ihrer Schaufensterbeleuchtung
und verzichten auf Weihnachtssterne an den Häuserfassaden. Die beleuchteten
Tiergruppen auf dem Dorfplatz und im Webergässchen / Singeisenhof wird es in
diesem Jahr nicht geben. «Es geht um die Verantwortung», schliesst sich auch
Stefan Frei, Präsident der Vereinigung Rauracher-Zentrum an.

Feierliche Eröffnung
Ende November wird in Riehen traditionell mit
öffentlichen Anlässen im Rauracher-Zentrum (Donnerstag, 24. November 2022.) und im Dorf (Freitag, 25. November 2022) die Weihnachtsbeleuchtung eingeschaltet, dieses Jahr mit nächtlichem
Unterbruch. Beide Anlässe eröffnen Gemeindepräsidentin Christine Kaufmann sowie
Vertreter von VRD und HGR gemeinsam.

 Riehen, 10. November 2022

 Weitere Auskünfte erteilen:
Daniel Hettich, Gemeinderat, Tel. 079 302 51 47
Rainer Helm, Leiter Werkdienste, Tel. 061 645 60 70


lead_de: Der Gemeinderat hat sich vertieft mit der Einschulung der Kinder aus der Ukraine sowie mit dem Architekturwettbewerb für die Erweiterung des Hebelschulhauses auseinandergesetzt. Des Weiteren wurde das weitere Vorgehen für die Ersatzwahl in den Gemeinderat festgelegt.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 22. März 2022

content_de:
Einschulung der Kinder aus der Ukraine
Erste Kinder aus der Ukraine können bereits die Regelklassen der Gemeindeschulen besuchen. Sie erhalten zusätzlichen DaZ-Unterricht (Deutsch als Zweitsprache). Eine vorherige Anmeldung bei den Gemeindeschulen, Wettsteinstrasse 1, ist nötig. Zurzeit sind zwölf Kinder angemeldet, die Gemeinde geht aber davon aus, dass noch weitere Kinder angemeldet werden.

Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Ersatzwahl in den Gemeinderat
Nach der Wahl von Dr. Christine Kaufmann ins Gemeindepräsidium wurde ein Sitz im Gemeinderat frei. Am 24. April 2022 wird deshalb ein Ersatzwahlgang nötig. Wahlvorschläge sind bis am Mittwoch, 30. März 2022, 12.00 Uhr an folgende Adresse einzureichen:
Gemeinde Riehen, Gemeinderat, Wettsteinstrasse 1, 4125 Riehen.

Eignerstrategie der Wärmeverbund Riehen AG
Aufgrund des neuen Aktionärsbindungsvertrag zwischen der Gemeinde Riehen und den IWB wurde die Eignerstrategie des Gemeinderats angepasst. Diese wird dem Einwohnerrat zusammen mit dem Geschäftsbericht über das Jahr 2021 zur Kenntnis gebracht.

Architekturwettbewerb Erweiterung Hebelschulhaus
Der Gemeinderat hat die Kreditvorlage zur Durchführung eines Architekturwettbewerbs für die permanente Raumerweiterung des Schulhauses Hebel genehmigt. Nun wird dem Einwohnerrat eine Vorlage für die Freigabe der nötigen finanziellen Mittel unterbreitet.

Weitere Auskünfte:
Katrin Kézdi Leutwyler
Patrick Breitenstein


lead_de: Aufgrund der hohen Temperaturen bitten die Werkdienste der Gemeinde Riehen darum, Kehrichtsäcke, Grüngut, Altpapier und Karton bis Ende August 2022 bereits am Vorabend der Abfuhrtage bereitzustellen.

title_de: Abfall früher rausstellen: Aufgrund der hohen Temperaturen bitten die Werkdienste der Gemeinde Riehen den Abfall bereits am Vorabend der Abfuhrtage bereitzustellen.

content_de:
Mitarbeitende der Werkdienste tragen pro Person jeden Arbeitstag insgesamt rund zehn Tonnen Abfall zum Abfallsammelfahrzeug. Um diese vor der Hitze zu schützen, sammeln die Werkdienste Kehrichtsäcke, Grüngut, Altpapier und Karton bereits ab 6 Uhr morgens ein. Die frühere Abfuhr wird bis Ende August 2022 vorgenommen.

Weitere Auskünfte erteilt Ihnen gerne der Werkdienst der Gemeinde Riehen unter Tel. 061 645 60 60.

external_id: Abfall-frueher-rausstellen


title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 1. Mai 2023

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 29. März 2023 gefassten und im Kantonsblatt
vom 1. April 2023 publizierten

 Beschluss betreffend

 ·
 Ordnung
betreffend das Kommunikationsnetz der Gemeinde Riehen

 ist die Referendumsfrist am 1. Mai 2023 unbenützt abgelaufen.

 Riehen, 9. Mai 2023

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


lead_de: Strassen- und Kanalisationsordnung

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 29. März 2023 gefassten und im Kantonsblatt
vom 1. April 2023 publizierten

 Beschluss betreffend

 ·
 Strassen-
und Kanalisationsordnung

 ist die Referendumsfrist am 1. Mai 2023 unbenützt abgelaufen.

 Riehen, 9. Mai 2023

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Abgelaufene Referendumsfrist vom 16. Januar 2022 / Festlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode 2022

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 15. Dezember 2021 gefassten und im Kantonsblatt vom 18. Dezember 2021 publizierten Beschluss betreffend

Festlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode 2022

ist die Referendumsfrist am 16. Januar 2022 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 15. Februar 2022

Im Namen des Gemeinderats
Der Vizepräsident: Dr. Guido Vogel
Der Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 5. Mai 2025

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 2. April 2025 gefassten und im Kantonsblatt
vom 5. April 2025 publizierten

 Beschluss betreffend

Erweiterung
Hebelschulhaus, Ausgabenbewilligung für Projektierung

ist die Referendumsfrist am 5. Mai 2025 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 13. Mai 2025

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Abgelaufene Referendumsfrist vom 16. Januar 2022 / Finanzhaushaltordnung der Einwohnergemeinde Riehen (Finanzhaushaltordnung; FhO)

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 15. Dezember 2021 gefassten und im Kantonsblatt vom 18. Dezember 2021 publizierten Beschluss betreffend

Finanzhaushaltordnung der Einwohnergemeinde Riehen (Finanzhaushaltordnung; FhO)

ist die Referendumsfrist am 16. Januar 2022 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 15. Februar 2022

Im Namen des Gemeinderats
Der Vizepräsident: Dr. Guido Vogel
Der Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Abgelaufene Referendumsfrist vom 16. Januar 2022 / Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Riehen

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 15. Dezember 2021 gefassten und im Kantonsblatt vom 18. Dezember 2021 publizierten Beschluss betreffend

Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Riehen

ist die Referendumsfrist am 16. Januar 2022 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 15. Februar 2022

Im Namen des Gemeinderats
Der Vizepräsident: Dr. Guido Vogel
Der Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Abgelaufene Referendumsfrist vom 16. Januar 2022 / Geschäftsordnung des Einwohnerrats der Einwohnergemeinde Riehen

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 15. Dezember 2021 gefassten und im Kantonsblatt vom 18. Dezember 2021 publizierten Beschluss betreffend

Geschäftsordnung des Einwohnerrats der Einwohnergemeinde Riehen

ist die Referendumsfrist am 16. Januar 2022 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 15. Februar 2022

Im Namen des Gemeinderats
Der Vizepräsident: Dr. Guido Vogel
Der Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Abgelaufene Referendumsfrist vom 16. Januar 2022 / Projekt «Neues Steuerungsmodell Riehen (NSR)»: Kreditvorlage für die Projektphasen 3 und 4 bis Einführung per 1. Januar 2024

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 15. Dezember 2021 gefassten und im Kantonsblatt vom 18. Dezember 2021 publizierten Beschluss betreffend

Projekt «Neues Steuerungsmodell Riehen (NSR)»: Kreditvorlage für die Projektphasen 3 und 4 bis Einführung per 1. Januar 2024

ist die Referendumsfrist am 16. Januar 2022 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 15. Februar 2022

Im Namen des Gemeinderats
Der Vizepräsident: Dr. Guido Vogel
Der Generalsekretär: Patrick Breitenstein


lead_de: Betreffend Ordnung zur Verwendung der Mehrwertabgabe.

title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 2. März 2026

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 28. Januar 2026 gefassten und im Kantonsblatt
vom 31. Januar 2026 publizierten

 Beschluss betreffend

Ordnung
zur Verwendung der Mehrwertabgabe

ist die Referendumsfrist am 2. März 2026 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 3. März 2026

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Abgelaufene Referendumsfrist vom 26. Dezember 2021 / Änderung der Ordnung für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen (Schulordnung) vom 25. März 2009

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 24. November 2021 gefassten und im Kantonsblatt vom 27. November 2021 publizierten Beschluss betreffend

Änderung der Ordnung für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen (Schulordnung) vom 25. März 2009

ist die Referendumsfrist am 26. Dezember 2021 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 11. Januar 2022

Im Namen des Gemeinderats
Der Präsident: Hansjörg Wilde
Der Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Abgelaufene Referendumsfrist vom 26. Dezember 2021 / Bewilligung eines Kredits zur Erneuerung der Rössligasse (Abschnitt Baselstrasse bis Hubgässchen)

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 24. November 2021 gefassten und im Kantonsblatt vom 27. November 2021 publizierten Beschluss betreffend

Bewilligung eines Kredits zur Erneuerung der Rössligasse (Abschnitt Baselstrasse bis Hubgässchen)

ist die Referendumsfrist am 26. Dezember 2021 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 11. Januar 2022

Im Namen des Gemeinderats
Der Präsident: Hansjörg Wilde
Der Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Abgelaufene Referendumsfrist vom 26. Dezember 2021 / Erneuerung und Modernisierung des Kommunikationsnetzes Riehen

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 24. November 2021 gefassten und im Kantonsblatt vom 27. November 2021 publizierten Beschluss betreffend

Erneuerung und Modernisierung des Kommunikationsnetzes Riehen

ist die Referendumsfrist am 26. Dezember 2021 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 11. Januar 2022

Im Namen des Gemeinderats
Der Präsident: Hansjörg Wilde
Der Generalsekretär: Patrick Breitenstein


lead_de: Für den vom Einwohnerrat am 30. August 2023 gefassten und im Kantonsblatt vom 2. September 2023 publizierten Beschluss betreffend

title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 2. Oktober 2023

content_de:
·
 Kreditvorlage
zur Erarbeitung 2. Stufe Nutzungsplan Stettenfeld

 ist die Referendumsfrist am 2. Oktober 2023 unbenützt abgelaufen.

 Riehen, 17. Oktober 2023

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


lead_de: Der Frühling ist da, also auf zum naturMÄRT in Riehen. Am Markt für Natur, Garten und Nachhaltigkeit der Lokalen Agenda 21 liegt der Schwerpunkt auf der naturgerechten Gartengestaltung. Gleichzeitig wird der Nachhaltigkeitspreis verliehen.

title_de: naturMÄRT in Riehen


lead_de: Ablauf der Referendumsfrist

title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 1. Mai 2022 / Verlängerung des Revisionsmandats der BDO AG bis Ende Geschäftsjahr 2023

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 30. März 2022 gefassten und im Kantonsblatt vom 2. April 2022 publizierten Beschluss betreffend

•	Verlängerung des Revisionsmandats der BDO AG bis Ende Geschäftsjahr 2023

ist die Referendumsfrist am 1. Mai 2022 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 3. Mai 2021

Im Namen des Gemeinderats
Die Präsidentin: Dr. Christine Kaufmann
Der Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 1. Mai 2022 / Verpflichtungskredit für infrastrukturelle Massnahmen des Werkhofs und Integration des Gärtnereibetriebs

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 30. März 2022 gefassten und im Kantonsblatt vom 2. April 2022 publizierten Beschluss betreffend

•	Verpflichtungskredit für infrastrukturelle Massnahmen des Werkhofs und Integration des Gärtnereibetriebs

ist die Referendumsfrist am 1. Mai 2022 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 3. Mai 2022

Im Namen des Gemeinderats
Die Präsidentin: Dr. Christine Kaufmann
Der Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 13. März 2023

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 8. Februar 2023 gefassten und im Kantonsblatt
vom 11. Februar 2023 publizierten

 Beschluss betreffend

 ·
 Bewilligung
eines Kredits für den Hochwasserschutz beim Hungerbach

 ist die Referendumsfrist am 13. März 2023 unbenützt abgelaufen.

 Riehen, 21. März 2023

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 15. Januar 2024

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 13. Dezember 2023 gefassten und im Kantonsblatt
vom 16. Dezember 2023 publizierten

 Beschluss betreffend

Festlegung
des Steuerfusses für die Steuerperiode 2024

ist die Referendumsfrist am 15. Januar 2024 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 16. Januar 2024

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


lead_de: Mit zwei feierlichen Anlässen wird in Riehen die Adventsbeleuchtung eingeschaltet. Ende November ist die Bevölkerung herzlich eingeladen, im Rauracher Zentrum und auf dem Riehener Dorfplatz bei Glühwein, Punsch und Musik in die Vorweihnachtszeit einzutauchen.

title_de: Adventserwachen in den Riehener Zentren

content_de:
Schon bald funkeln
sie wieder, die Riehener Adventssterne und lassen Weihnachtsstimmung aufkommen. Ermöglicht wird die festliche Beleuchtung durch die Gemeinde sowie durch Baum-
und Sternpatenschaften von rund 30 Riehener Geschäften.

Musik und Bastelstube umrahmt die
Anlässe
Mit einem festlichen Akt wird am Donnerstagabend, 27. November 2025 die Beleuchtung im Rauracher Zentrum und am Freitag, 28. November 2025 jene im
Dorfkern eingeschaltet. Beide Veranstaltungen werden von Gemeindepräsidentin
Christine Kaufmann, Vertretenden der Vereinigung Riehener Dorfgeschäfte (VRD),
der Vereinigung Rauracher-Zentrum sowie des Handels- und Gewerbevereins Riehen (HGR) eröffnet und musikalisch umrahmt.
Die Kinderchöre Nachtigall und Alouette
singen Weihnachtslieder im Rauracher Zentrum, während der CVJM Posaunenchor
auf dem Dorfplatz für eine  stimmungsvolle Atmosphäre sorgt. Glühwein und
Punsch wird vom Lions Club Riehen-Bettingen und von der Riechemer Alphütte
ausgeschenkt. In der weihnachtlichen Bastelstube auf dem Dorfplatz können Kinder
zudem Weihnachtsschmuck gestalten.

Lebendige
Adventszeit mit Wunschbaum
Erstmals wird es in Riehen einen Wunschbaum geben. Passantinnen und
Passanten sind herzlich eingeladen ab Freitag, 28. November 2025, einen
Tannenbaum im Dorfzentrum mit Ihren Wünschen zu schmücken. Auch ab
dem 28. November 2025 lädt die Riechemer Alphütte zu Raclette und
Glühwein in gemütlichem Ambiente ein. Ab Anfangs Dezember findet der
Weihnachtsbaumverkauf statt und am Samstag, 6. Dezember 2025 ein Advents-Dorfmarkt
zum Verweilen und Geniessen. Zahlreiche weitere Advents-, Santiglaus- und
Weihnachtsanlässe in Riehen sind im Online-Veranstaltungskalender der Gemeinde
auf www.riehenevents.ch zu
finden.

Riehen, 20.
November 2025

Weitere Auskünfte erteilt:
Dominique
Flaig, Kulturbüro Riehen, dominique.flaig@riehen.ch, Tel. 061 646 81 15

Programm der
feierlichen Einschaltungen der Adventsbeleuchtung vom 27. und 28. November 2025

Donnerstag, 27. November 2025, 18.00 bis 19.00 Uhr, Rauracher
Zentrum
Begrüssung durch Gemeindepräsidentin Christine Kaufmann.
Ansprachen von Marco Bärtschi, Präsident Vereinigung
Rauracher-Zentrum (VRZ) und Lukas Bertschmann, Präsident des Handels- und
Gewerbevereins (HGR).
Gemeinsamer Countdown und Einschaltung der
Adventsbeleuchtung.
Musikalische Umrahmung der Kinderchöre
Nachtigall und Alouette unter der Leitung von Timon Eiche und Chantal Langlotz mit
weihnächtlichem Programm zum Mitsingen.

Freitag, 28. November 2025, 17.00 bis 18.30 Uhr, Dorfplatz
Riehen
Begrüssung durch Gemeindepräsidentin Christine Kaufmann.
Ansprachen von Lukas Bertschmann, Präsident des Handels-
und Gewerbevereins (HGR) und Jürg Blattner, Vereinigung Riehener Dorfgeschäfte
(VRD).
Gemeinsamer Countdown und Einschaltung der
Adventsbeleuchtung.
Musikalische Umrahmung des CVJM Posaunenchors.
Kinderprogramm: weihnachtliche Bastelstube.

Die Gemeinde dankt folgenden Personen und Firmen für die
Stern-Patenschaften:
Advolat
Schweiz GmbH, Altershilfe
Basel, Amavita
Apotheke Riehen, Basler
Kantonalbank, Biondi
Treuhand GmbH, Cortis
AG, DaHOME
AG, Frei
Augen-Optik, Gebäudeversicherung
Basel-Stadt, Hans
Heimgartner AG, Henz
Delikatessen GmbH, HGA
GmbH, Handels-
und Gewerbeverein Riehen (HGR), It1
GmbH, K.
Schweizer AG, Kissling
Mechanik Laser, Lemmenmeier
Metall GmbH, Migros
Bank AG, P.
Löhrer Heizungen GmbH, Papeterie
Wetzel, Patrizias
Schoggi-Paradies GmbH, Patrizias
Backstube, Raiffeisenbank
Riehen, RONA
Hauswartung GmbH, Schlosserei
Lorenz Müller, St.
Chrischona Apotheke, Vereinigung
Rauracher-Zentrum, Vereinigung
Riehener Dorfgeschäfte (VRD), Wyyguet
Rinklin.


title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 16. Januar 2023

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 14. Dezember 2022 gefassten und im Kantonsblatt
vom 17. Dezember 2022 publizierten

 Beschluss betreffend

 ·
 Festlegung
des Steuerfusses für die Steuerperiode 2023

 ist die Referendumsfrist am 16. Januar 2023 unbenützt abgelaufen.

 Riehen, 17. Januar 2023

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Die
stellvertretende Generalsekretärin: Pascale Leuenberger


title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 16. Juni 2025

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 14. Mai 2025 gefassten und im Kantonsblatt vom 17. Mai 2025 publizierten Beschluss betreffend

Sanierung und Erweiterung Kindergarten Langenlängeweg, Ausgabenbewilligung für Realisierung

ist die Referendumsfrist am 16. Juni 2025 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 17. Juni 2025

Im Namen des Gemeinderats
Die Präsidentin: Christine Kaufmann
Der Generalsekretär: Patrick Breitenstein


lead_de: Betreffend Festlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode 2026.

title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 19. Januar 2026

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 17. Dezember 2025 gefassten und im Kantonsblatt vom 20. Dezember 2025 publizierten Beschluss betreffend

•	Festlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode 2026

ist die Referendumsfrist am 19. Januar 2026 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 20. Januar 2026

Im Namen des Gemeinderats

Die Präsidentin: Christine Kaufmann

Der Generalsekretär: Patrick Breitenstein


lead_de: Betreffend Bewilligung eines Kredits zur Erneuerung der Rudolf Wackernagelstrasse inkl. öffentliche Beleuchtung, Baumallee und Sanierung von Teilstücken der Kanalisation.

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 28. Januar 2026 gefassten und im Kantonsblatt
vom 31. Januar 2026 publizierten

 Beschluss betreffend

Bewilligung
eines Kredits zur Erneuerung der Rudolf Wackernagelstrasse inkl. öffentliche Beleuchtung, Baumallee und Sanierung von Teilstücken der Kanalisation

ist die Referendumsfrist am 2. März 2026 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 3. März 2026

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


lead_de: In seiner Sitzung vom 25. Februar 2025 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit der Veranstaltungsreihe sun.set im Berower Park, dem Hochwasserschutz, dem Wärmeschutz für temporäre Schulbauten und mit dem Nachbarschaftstreffen in Lörrach beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 25. Februar 2025

content_de:
Nachbarschaftlicher Austausch
Der Gemeinderat hat sich zu Gesprächen mit dem
Ältestenrat Lörrach getroffen. Nach einem kurzen Programmteil im
Dreiländermuseum wurden bei dem traditionellen Nachbarschaftstreffen
verschiedene Themen mit grenzüberschreitendem Charakter besprochen, z.B. aus
den Bereichen Infrastruktur oder Soziales. Der Abend endete mit einem
gemeinsamen Nachtessen. In diesem Jahr war die Stadt Lörrach Gastgeberin.

Live-Musik im Berower Park
Auch in diesem Jahr richtet die Fondation Beyeler im
Berower Park die Veranstaltungsreihe sun.set aus. Am 27. Juli 2025 und am 16. August 2025 wird elektronische Live-Musik für ein jüngeres Publikum geboten. Die Gemeinde
als Eigentümerin des Areals hat der Veranstaltung zugestimmt. Es gelten
bestimmte Auflagen, um Rücksicht auf Anwohnerinnen und Anwohner zu nehmen. Der
Anlass dauert jeweils von 15 bis maximal 22 Uhr. Zwischen 15 und 17 Uhr ist
leise Hintergrundmusik vorgesehen. Um 23 Uhr muss das Gelände geräumt sein. Die
sun.set-Reihe findet seit 2016 im Berower Park statt.

Hochwasserschutz in Riehen
Der Gemeinderat hat die Planungsarbeiten für das
Bauprojekt rund um die Hochwasserrückhaltebecken am Bettinger-, Immen- und
Hungerbach vergeben. Das Vergabeverfahren wurde gemäss den üblichen Kriterien
für das öffentliche Beschaffungswesen durchgeführt. Die Kontrolle der
Unterlagen erfolgte durch die Gemeinde, ein externes Ingenieurbüro und das
Tiefbauamt Basel-Stadt. Auf der Homepage der Gemeinde Riehen sind Informationen
rund um das Thema «Hochwasserschutz» zusammengefasst unter
www.riehen.ch/hochwasserschutz.

Im Februar 2023 hatte der Einwohnerrat einen
Investitionskredit für den Hochwasserschutz bewilligt. Basierend auf fachlichen
Grundlagen und einer umfassenden Bewertung haben sich Gemeinderat und
Einwohnerrat für den Bau von drei Hochwasserrückhaltebecken entschieden. Das
ergriffene Referendum wurde von der Stimmbevölkerung abgelehnt.

Wärmeschutz für temporäre Schulbauten
Die Modulbauten am Schulstandort Hinter Gärten werden
besser gegen Hitze geschützt. Das hat der Gemeinderat beschlossen. Elternrat
und Lehrpersonen hatten Verbesserungen gewünscht, die nun umgesetzt werden. Der
Standort zeichnet sich durch eine ausgeprägte Nord-Süd-Orientierung aus mit
starker Sonneneinstrahlung. In den am stärksten betroffenen Modulbauten werden
nun Einzel-Lüftungsgeräte mit integrierter Kühlleistung eingesetzt. Aufgrund
der hohen Zahl an Kindern im primarschulpflichtigen Alter hat Riehen ein
Schulraumkonzept entwickelt, das in den kommenden Jahren mit der Sanierung und
Erweiterung der bestehenden Primarschulhäuser umgesetzt wird. Die Modulbauten
bilden während dieser Zeit notwendige Zwischenlösungen, um dem Raumproblem zu
begegnen.

Riehen, 25. Februar 2025

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


content_de:
·
 Ermächtigung
zum Vertragsabschluss (Bestellung) über die Ruftaxifahrleistungen 2024-2028

 ist die Referendumsfrist am 2. Oktober 2023 unbenützt abgelaufen.

 Riehen, 17. Oktober 2023

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 25. Dezember 2023

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 22. November 2023 gefassten und im Kantonsblatt
vom 25. November 2023 publizierten

 Beschluss betreffend

Bewilligung
eines Kredits zur Neugestaltung / Erneuerung des Bachtelenwegs Abschnitt
Baselstrasse bis Kehrplatz inkl. öffentliche Beleuchtung sowie Neuerstellung
eines Hochwasserschutzes und eines Brunnens

ist die Referendumsfrist am 25. Dezember 2023 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 9. Januar 2024

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 22. November 2023 gefassten und im Kantonsblatt
vom 25. November 2023 publizierten

 Beschluss betreffend

Geschäftsordnung
des Einwohnerrats der Einwohnergemeinde Riehen

ist die Referendumsfrist am 25. Dezember 2023 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 9. Januar 2024

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


lead_de: Ablauf der Referendumsfrist: 26. Dezember 2022

title_de: Abgelaufene Referendumsfrist / Projektierungskredit Architekturwettbewerb Erweiterung Schulhaus Hebel

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 23. November 2022 gefassten und im Kantonsblatt
vom 26. November 2022 publizierten

 Beschluss betreffend

Projektierungskredit
Architekturwettbewerb Erweiterung Schulhaus Hebel

 ist die Referendumsfrist am 26. Dezember 2022 unbenützt abgelaufen.

 Riehen, 10. Januar 2023

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Die
stv. Generalsekretärin: Pascale Leuenberger


title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 27. Mai 2024

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 24. April 2024 gefassten und im Kantonsblatt
vom 27. April 2024 publizierten

 Beschluss betreffend

Teilrevision der Ordnung für die Schulen der
Gemeinden Bettingen und Riehen (Schulordnung)

ist die Referendumsfrist am 27. Mai 2024 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 28. Mai 2024

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 27. November 2023

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 25. Oktober 2023 gefassten und im Kantonsblatt
vom 28. Oktober 2023 publizierten

 Beschluss betreffend

Einsprachen
gegen die Zonenplanrevision Autal

ist die Referendumsfrist am 27. November 2023 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 28. November 2023

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 25. Oktober 2023 gefassten und im Kantonsblatt
vom 28. Oktober 2023 publizierten

 Beschluss betreffend

Unterstützung
der Musik-Akademie Basel für den Betrieb der Musikschule Riehen während der
Subventionsperiode 2024 bis 2028

ist die Referendumsfrist am 27. November 2023 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 28. November 2023

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 25. Oktober 2023 gefassten und im Kantonsblatt
vom 28. Oktober 2023 publizierten

 Beschluss betreffend

Zonenplanrevision
Autal: Festsetzung Naturschutzzone

ist die Referendumsfrist am 27. November 2023 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 28. November 2023

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


lead_de: Mit zwei öffentlichen Anlässen wird in Riehen die Weihnachtsbeleuchtung eingeschaltet: Am Donnerstag, 23. November 2023 um 18:00 Uhr im Rauracher-Zentrum und am Freitag, 24. November 2023 um 17:00 Uhr in Riehen Dorf. Die Sterne tauchen die Riehener Zentren auch dieses Jahr in stimmungsvolles Licht und die Bevölkerung ist eingeladen, sich bei Glühwein und feierlicher Musik auf den Advent einzustimmen.

title_de: Adventsstimmung im Dorf und im Rauracher-Zentrum

content_de:
Im Licht der Weihnachtssterne flanieren,
einen Glühwein oder Punsch geniessen und sich in Ruhe einen Tannenbaum aussuchen: Die Adventszeit in Riehen lädt ein,
einen Gang runterzuschalten. Ermöglicht wird die öffentliche
Weihnachtsbeleuchtung durch Baum- und Sternpatenschaften von rund 30 Riehener
Geschäften und durch die Gemeinde Riehen.

Feierliche Einschaltung der Beleuchtung
Die Riehener Bevölkerung ist zur offiziellen
Einschaltung herzlich eingeladen. Mit einem festlichen Akt wird am Donnerstag,
23. November 2023 um 18:00 Uhr die Adventsbeleuchtung im frisch renovierten
Rauracher-Zentrum und am Freitag, 24. November 2023 um 17:00 Uhr jene auf dem
Dorfplatz eingeschaltet. Beide Anlässe werden von Gemeindepräsidentin Christine
Kaufmann und Vertretern der Vereinigung Riehener Dorfgeschäfte (VRD) und
des Handels und Gewerbevereins Riehen (HGR) eröffnet und von musikalischen Darbietungen verschiedener Chöre umrahmt.
Die beiden Festakte klingen jeweils beim traditionellen Glühwein-Apéro aus. Auf
dem Dorfplatz wird ausserdem ein Kinderprogramm angeboten.

Lebendige
Adventszeit
Auf dem Dorfplatz laden ab
Freitag, 24. November 2023 das bereits traditionelle «Gliehwyyhüttli» und «Raclettestübli»
sowie ab Freitag, 1. Dezember 2023 ein Weihnachtsbaumverkauf und am Samstag, 2.
Dezember 2023 ein Adventsmarkt zum Verweilen und Geniessen ein. Zahlreiche
weitere Adventsanlässe in Riehen finden sich im Online-Veranstaltungskalender
der Gemeinde auf www.riehenevents.ch.

Riehen, 16.
November 2023

Weitere Auskünfte erteilen:
Stefanie Klär, Kulturbüro
Riehen, stefanie.klaer@riehen.ch, 061 646 81 09

Bildmaterial steht hier zum Download bereit.

Programm der feierlichen Einschaltungen vom 23.
und 24. November 2023

Donnerstag, 23. November 2023, Rauracher-Zentrum
Feierliche
Einschaltung der Adventsbeleuchtung mit Countdown.
Begrüssung durch Gemeindepräsidentin
Christine Kaufmann, Grussworte durch Vertreter des Riehener Gewerbes.
Musikalische
Umrahmung: Kinderchöre «Nachtigall» und «Alouette» unter der Leitung von Timon
Eiche und Chantal Langlotz mit weihnächtlichem Programm zum Mitsingen.

18:00
Uhr: Beginn Veranstaltung mit
Glühwein-Umtrunk
                     Musik und Ansprachen

Freitag, 24. November 2023, Dorfplatz Riehen
Feierliche
Einschaltung der Adventsbeleuchtung mit Countdown.
Begrüssung durch
Gemeindepräsidentin Christine Kaufmann, Grussworte durch Vertreter des Riehener
Gewerbes.
Musikalische
Umrahmung: Kleinbasler Kammerchor mit weihnachtlichem Programm.
Kinderprogramm: «Weihnachts-Bastelstube».

17:00 Uhr: Beginn Veranstaltung mit Glühwein-Umtrunk und
Kinderprogramm in der «Weihnachts-                                         Bastelstube»
17:00
Uhr: Begrüssung, Ansprachen,
Musik
17:30
Uhr: Einschaltung
Adventsbeleuchtung
18:30
Uhr: Ende Kinderprogramm

Advent auf dem Dorfplatz Riehen:
24. November - 23. Dezember 2023
Glühwein und Raclettestübli
Gliehwyyhüttli: Di bis Do, 17 – 20 Uhr / Fr, 17 – 22 Uhr / Sa, 12
– 22 Uhr
Raclettestübli: Fr, 17 – 22
Uhr / Sa, 12 – 22 Uhr (Sa, 2.12. ab 10 Uhr)

1. - 24. Dezember 2023
Weihnachtsbaumverkauf auf dem Dorfplatz
Mo bis Sa, 9 – 18 Uhr

Sa, 2. Dezember 2023
Riehener Advents-Dorfmarkt
Textilien, Handwerk, Spielwaren und Kulinarisches von 9 – 17 Uhr

Die Gemeinde dankt folgenden
Personen und Firmen, welche Patenschaften übernommen haben:

Altershilfe Basel
AvantGarten GmbH
Basler Kantonalbank
Bawa AG
Biondi Treuhand GmbH
BK Gipsergeschäft GmbH
Coop Riehen Rauracher
DaHOME AG
Frei Augen-Optik
Gebäudeversicherung Basel-Stadt
Hans Heimgartner AG
Henz Delikatessen GmbH
Handels- und Gewerbeverein Riehen (HGR)
HGA GmbH
Kissling Mechanik Laser
Lemmenmeier Metall GmbH
P. Löhrer Heizungen GmbH
Migros Bank AG
Papeterie Wetzel
Patrizias Schoggi-Paradies
Raiffeisenbank Riehen
RONA Hauswartung GmbH
Schlosserei Lorenz Müller
St. Chrischona Apotheke
K. Schweizer AG
Vereinigung Riehener Dorfgeschäfte (VRD)
Vereinigung Rauracher-Zentrum
Rauracher-Zentrum
Wyyguet Rinklin


content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 25. Oktober 2023 gefassten und im Kantonsblatt
vom 28. Oktober 2023 publizierten

 Beschluss betreffend

Zonenplanrevision
Autal, Festsetzung Spezielle Nutzungsvorschriften Autal

ist die Referendumsfrist am 27. November 2023 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 28. November 2023

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


lead_de: Ordnung der politischen Rechte in der Einwohnergemeinde Riehen; Totalrevision

title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 28. Oktober 2024

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 25. September 2024 gefassten und im Kantonsblatt vom 28. September 2024 publizierten Beschluss betreffend

•	Ordnung der politischen Rechte in der Einwohnergemeinde Riehen (Ordnung politische Rechte, OPR); Totalrevision

ist die Referendumsfrist am 28. Oktober 2024 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 29. Oktober 2024

Im Namen des Gemeinderats
Die Präsidentin: Christine Kaufmann
Der Generalsekretär: Patrick Breitenstein


lead_de: Betreffend Geschäftsordnung des Einwohnerrats der Einwohnergemeinde Riehen.

title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 29. Dezember 2025

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 26. November 2025 gefassten und im Kantonsblatt vom 29. November 2025 publizierten Beschluss betreffend

Geschäftsordnung des Einwohnerrats der Einwohnergemeinde Riehen

ist die Referendumsfrist am 29. Dezember 2025 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 13. Januar 2026

Im Namen des Gemeinderats

Die Präsidentin: Christine Kaufmann

Der Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 3. Juli 2023

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 31. Mai 2023 gefassten und im Kantonsblatt vom
3. Juni 2023 publizierten

 Beschluss betreffend

 ·
 Ordnung
betreffend das Kommunikationsnetz der Gemeinde Riehen

 ist die Referendumsfrist am 3. Juli 2023 unbenützt abgelaufen.

 Riehen, 4. Juli 2023

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


lead_de: Schulreglement; Änderung vom 13. August 2024

title_de: Reglement für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen (Schulreglement); Änderung vom 13. August 2024

content_de:
Reglement für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen
(Schulreglement)
Änderung vom 13. August 2024
Der Gemeinderat Riehen
beschliesst:
I.
Reglement für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen (Schulreglement) vom 16. Juni 2009 1)
(Stand 1. Januar 2022) wird wie folgt geändert:
§ 10 Abs. 1 (geändert)
1
Jeder Schulrat setzt sich wie folgt zusammen:
a)
(neu) eine schulexterne Präsidentin oder ein schulexterner Präsident;
b)
(neu) drei bis sechs schulexterne Mitglieder:
1.
ein oder zwei vom Elternrat gewählte Elterndelegierte, deren Kinder die betreffende Schule
besuchen,
2.
zwei oder drei an Schulfragen interessierte Personen,
3.
eine delegierte Person der Gemeindeversammlung Bettingen bzw. der zuständigen Sachkommission des Einwohnerrats Riehen, sofern diese eine Delegation vornehmen;
c)
(neu) drei schulinterne Mitglieder:
1.
eine Vertretung der Schulleitung,
2.
eine Vertretung der Lehrpersonen,
3.
eine Vertretung der Tagesstrukturen.
§ 10c
Weisung zu den Aufgaben der Schulräte (Überschrift geändert)
§ 35 Abs. 1 (geändert)
1
Für die Erhebung, Aufbewahrung und Vernichtung von Personendaten der Lehrpersonen, Fachpersonen sowie der Mitarbeitenden der Schulverwaltung gilt § 5a des Personalreglements.
§ 36 Abs. 1bis (neu), Abs. 3 (geändert)
1bis
Besondere Personendaten der Schülerinnen und Schüler dürfen insbesondere im Zusammenhang mit
der Förderung und Integration von Schülerinnen und Schülern, Platzierungen in der Kriseninterventionsstelle oder im Zusammenhang mit Gefährdungsmeldungen bearbeitet werden.
3
Die Verwaltungsleiterin oder der Verwaltungsleiter regelt gemeinsam mit der Abteilungsleitung und
nach Rücksprache mit den Schulleitungen jeweils in einer Richtlinie:
a)
(neu) die Datenbearbeitung im Zusammenhang mit Leistungstests sowie
b)
(neu) die datenschutzrechtlichen Vorgaben für das elektronische Dossier der Schülerinnen und
Schüler, insbesondere die Zugriffsberechtigungen, die Aufbewahrung und die Löschung von
Personendaten.
II. Änderung anderer Erlasse
Keine Änderung anderer Erlasse.

1)

SG RiE 411.610

1

III. Aufhebung anderer Erlasse
Keine Aufhebung anderer Erlasse.
IV. Schlussbestimmung
Diese Änderung ist zu publizieren; sie tritt am fünften Tag nach der Publikation in Kraft.

Im Namen des Gemeinderats
Die Präsidentin: Christine Kaufmann
Der Generalsekretär: Patrick Breitenstein

2


content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 31. Mai 2023 gefassten und im Kantonsblatt vom
3. Juni 2023 publizierten

 Beschluss betreffend

 ·
 Verpflichtungskredit
zur Gesamtsanierung des Primarschulhauses Wasserstelzen

 ist die Referendumsfrist am 3. Juli 2023 unbenützt abgelaufen.

 Riehen, 4. Juli 2023

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 31. Mai 2023 gefassten und im Kantonsblatt vom
3. Juni 2023 publizierten

 Beschluss betreffend

 ·
 Gesamtsanierung
Turnhalle PS Burgstrasse mit Erweiterung Tagesstruktur, Verpflichtungskredit

 ist die Referendumsfrist am 3. Juli 2023 unbenützt abgelaufen.

 Riehen, 4. Juli 2023

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 30. Mai 2022

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 27. April 2022 gefassten und im Kantonsblatt vom 30. April 2022 publizierten Beschluss betreffend

•	Bauzeitprovisorium Wasserstelzen und Niederholz auf der Hebelmatte; Verpflichtungskredit

ist die Referendumsfrist am 30. Mai 2022 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 7. Juni 2022

Im Namen des Gemeinderats
Die Präsidentin: Christine Kaufmann
Der Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 30. Oktober 2023

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 27. September 2023 gefassten und im Kantonsblatt
vom 30. September 2023 publizierten

 Beschluss betreffend

Abschluss
eines Baurechtsvertrags mit der Gewerbepark Riehen AG über das vom Kanton
Basel-Stadt gekaufte Areal am Hörnli

ist die Referendumsfrist am 30. Oktober 2023 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 31. Oktober 2023

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


lead_de: Der Verkauf der Tageskarten wird per Ende Juli 2023 eingestellt. Das Nachfolgeprodukt der Alliance SwissPass bietet im Vergleich zu den günstigen Sparangeboten der SBB keinen Mehrwert mehr für die Riehener Bevölkerung.

title_de: Angebot der SBB-Tageskarten wird eingestellt

content_de:
Die SBB stellen per Ende 2023 den Verkauf der
bekannten Gemeinde-Tageskarten ein.
Heute kann man bei der Gemeinde bis zu 60 Tage vor
Reiseantritt preislich attraktive Tageskarten online reservieren und im
Kundenzentrum der Gemeindeverwaltung abholen.

Mit dem Nachfolgeprodukt der Alliance Swiss Pass
«Spartageskarte Gemeinde» ist der einfache Vorbezug von günstigen und
nicht personalisierten Tageskarten für die Riehener (und Schweizer) Bevölkerung
leider nicht mehr möglich.
Das Angebot «Spartageskarte Gemeinde» wird neu
personalisiert sein, ist nicht übertragbar und kann nicht mehr online
reserviert werden. Zudem wird die Tageskarte für Reisende ohne Halbtax-Abo
teurer und deutlich weniger attraktiv als die übrigen Sparangebote der SBB.
Spontane Tageskarten sind nur noch mit einem erheblichen Preisaufschlag
erhältlich.

Die SBB bieten
mittlerweile günstige Spartickets an, welche an den SBB-Verkaufsstellen oder
mobil einfach bezogen werden können.

Der
Gemeinderat hat nach Abwägung der Vor- und Nachteile beschlossen, das Angebot
der Tageskarten per 31. Juli 2023 einzustellen. Da keine Karten mehr online
reserviert werden können und die Tageskarten zum Teil teurer sind als die
Sparangebote der SBB, ist der Nutzen für die Riehener Bevölkerung nicht mehr
gegeben.

Tageskarten der SBB sind noch bis Ende Juli 2023 im
Kundenzentrum der Gemeindeverwaltung erhältlich. Da das Nachfolgeprodukt der
Alliance Swiss Pass «Spartageskarte Gemeinde» nicht mehr an die Wohngemeinde
gekoppelt ist, besteht die Möglichkeit, Tageskarten ab dem 1. Januar 2024 in
anderen teilnehmenden Gemeinden zu den neuen Bedingungen zu kaufen. Auf
www.spartageskarte-gemeinde.ch (Seite noch nicht aktiv) wird ab Herbst die
Verfügbarkeit der Spartageskarte pro Tag angezeigt.

Der Gemeinderat bedauert diese Entwicklung.

Weitere Auskünfte erteilen:
Christine Kaufmann, Gemeindepräsidentin, Tel. 061 646
82 40
Jason Meier, Leiter Kundenzentrum, Tel. 061 646 82 17


lead_de: Ausgabenbewilligung für die Beschaffung von zwei Elektrosammelfahrzeugen und einem Kleinsammelfahrzeug sowie Ladestationen.

title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 31. März 2025

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 26. Februar 2025 gefassten und im Kantonsblatt
vom 01. März 2025 publizierten

 Beschluss betreffend

Ausgabenbewilligung
für die Beschaffung von zwei Elektrosammelfahrzeugen und einem
Kleinsammelfahrzeug sowie Ladestationen

ist die Referendumsfrist am 31. März 2025 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 1. April 2025

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


lead_de: Schulraumprovisorien Dorfzentrum, Ausgabenbewilligung Realisierung erste Etappe.

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 26. Februar 2025 gefassten und im Kantonsblatt
vom 01. März 2025 publizierten

 Beschluss betreffend

Schulraumprovisorien
Dorfzentrum, Ausgabenbewilligung Realisierung erste Etappe

ist die Referendumsfrist am 31. März 2025 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 1. April 2025

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 26. Februar 2025 gefassten und im Kantonsblatt
vom 01. März 2025 publizierten

 Beschluss betreffend

Ordnung
für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen (Schulordnung)

ist die Referendumsfrist am 31. März 2025 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 1. April 2025

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 31. Oktober 2022 / Bewilligung eines Investitionskredits für die Sanierung des Holzwerks des Naturbads Riehen

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 28. September 2022 gefassten und im Kantonsblatt
vom 1. Oktober 2022 publizierten

 Beschluss betreffend

Bewilligung
eines Investitionskredits für die Sanierung des Holzwerks des Naturbads Riehen

ist die Referendumsfrist am 31.
Oktober 2022 unbenützt abgelaufen.

 Riehen, 1. November 2022

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


lead_de: In seiner Sitzung vom 12. Dezember 2023 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit der Neugestaltung des Freizeitzentrums Landauer beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 12. Dezember 2023

content_de:
Architekturwettbewerb fürs
«Landi»
Das rund 45 Jahre alte
Freizeitzentrum Landauer hat einerseits baulichen Sanierungsbedarf und soll
anderseits weiterentwickelt und modernisiert werden. Eine externe
Machbarkeitsstudie hat dazu vorgängig verschiedene Szenarien aufgezeigt und
auch die mögliche Einrichtung eines Kindergartens auf dem Gelände untersucht.
Auf der Grundlage dieser Vorarbeiten und um die nächsten Planungsschritte zu
ermöglichen, hat der Gemeinderat nun einen Architekturwettbewerb bewilligt. Die
Mittel dafür sind bereits im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2024 budgetiert.
Ziel ist es, den Wettbewerb im kommenden Frühjahr gemäss Schweizerischem
Ingenieur- und Architektenverein (SIA) auszuschreiben und im September 2024 ein
Siegerprojekt zu küren.

Des Weiteren hat sich der Gemeinderat mit der
Liegenschaft des Doppelkindergartens in der Schmiedgasse beschäftigt

Machbarkeitsstudie für Kindergarten Schmiedgasse
Auch der
Doppelkindergarten in der Schmiedgasse 46, der älteste der Gemeinde Riehen,
zeigt Sanierungsbedarf. Um den genauen Umfang und die Kosten der nötigen
Arbeiten zu ermitteln, wird eine Machbarkeitsstudie durchgeführt. Der
Gemeinderat hat dafür die erforderlichen Gelder gesprochen. Auch diese sind
bereits im AFP budgetiert. Erneuerungsbedürftig zeigen sich vor allem die
haustechnischen Anlagen und die Kücheneinrichtung. Auch die Erdbebensicherheit
und der Brandschutz müssen untersucht werden. Da das Haus von der kantonalen
Denkmalpflege im Inventar geführt wird, gelten besondere Bestimmungen für eine
Sanierung.

Riehen, 14. Dezember 2023

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 4. März 2024

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 31. Januar 2024 gefassten und im Kantonsblatt
vom 3. Februar 2024 publizierten

 Beschluss betreffend

Unterstützung
der Beyeler Museum AG (Fondation Beyeler) durch die Gemeinde Riehen während der
Subventionsperiode 2024 bis 2027

ist die Referendumsfrist am 4. März 2024 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 5. März 2024

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 31. Januar 2024 gefassten und im Kantonsblatt
vom 3. Februar 2024 publizierten

 Beschluss betreffend

Bebauungsplan
für das Bäumlihofareal (Gebiet) / Aeussere Baselstrasse / Bäumlihofstrasse /
Kleinriehen-Promenade

ist die Referendumsfrist am 4. März 2024 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 5. März 2024

Im
Namen des Gemeinderats

Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Ablauf der Referendumsfrist; Bewilligung eines Kredits Instandstellung des Plattenbelags im Webergässchen

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 25. November 2020 gefassten und im Kantonsblatt vom 28. November 2020 publizierten Beschluss betreffend

Bewilligung eines Kredits Instandstellung des Plattenbelags im Webergässchen

ist die Referendumsfrist am 27. Dezember 2020 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 05. Januar 2021

Im Namen des Gemeinderats
Der Präsident: Hansjörg Wilde
Die Generalsekretärin: Sandra Tessarini


title_de: Ablauf der Referendumsfrist; Bewilligung eines Kredits zur Erneuerung/Instandstellung des Gatternwegs inkl. öffentliche Beleuchtung

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 24. März 2021 gefassten und im Kantonsblatt vom 27. März 2021 publizierten Beschluss betreffend

Bewilligung eines Kredits zur Erneuerung/Instandstellung des Gatternwegs inkl. öffentliche Beleuchtung

ist die Referendumsfrist am 25. April 2021 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 04. Mai 2021

Im Namen des Gemeinderats
Der Präsident: Hansjörg Wilde
Die Generalsekretärin: Sandra Tessarini


title_de: Ablauf der Referendumsfrist; Bewilligung eines Kredits zur Erneuerung eines Teilstücks der Grendelgasse inkl. öffentliche Beleuchtung

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 11. Februar 2021 gefassten und im Kantonsblatt vom 17. Februar 2021 publizierten Beschluss betreffend

Bewilligung eines Kredits zur Erneuerung eines Teilstücks der Grendelgasse inkl. öffentliche Beleuchtung

ist die Referendumsfrist am 18. März 2021 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 30. März 2021

Im Namen des Gemeinderats
Der Präsident: Hansjörg Wilde
Die Generalsekretärin: Sandra Tessarini


title_de: Ablauf der Referendumsfrist; Bewilligung eines Kredits zur Erneuerung eines Teilstücks der Rebenstrasse inkl. öffentliche Beleuchtung

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 11. Februar 2021 gefassten und im Kantonsblatt vom 17. Februar 2021 publizierten Beschluss betreffend

Bewilligung eines Kredits zur Erneuerung eines Teilstücks der Rebenstrasse inkl. öffentliche Beleuchtung

ist die Referendumsfrist am 18. März 2021 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 30. März 2021

Im Namen des Gemeinderats
Der Präsident: Hansjörg Wilde
Die Generalsekretärin: Sandra Tessarini


title_de: Ablauf der Referendumsfrist; Bewilligung eines Kredits zur Sanierung der Kanalisation im Dorfzentrum

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 25. November 2020 gefassten und im Kantonsblatt vom 28. November 2020 publizierten Beschluss betreffend

Bewilligung eines Kredits zur Sanierung der Kanalisation im Dorfzentrum

ist die Referendumsfrist am 27. Dezember 2020 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 05. Januar 2021

Im Namen des Gemeinderats
Der Präsident: Hansjörg Wilde
Die Generalsekretärin: Sandra Tessarini


title_de: Ablauf der Referendumsfrist; Festlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode 2021

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 16. Dezember 2020 gefassten und im Kantonsblatt vom 19. Dezember 2020 publizierten Beschluss betreffend

Festlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode 2021

ist die Referendumsfrist am 17. Januar 2021 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 19. Januar 2021

Im Namen des Gemeinderats
Der Präsident: Hansjörg Wilde
Die Generalsekretärin: Sandra Tessarini


lead_de: In seiner Sitzung vom 17. September 2024 hat sich der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, mit der Suche nach geeigneten Standorten für Mikrozellen für den Mobilfunk sowie einer idealen Lage für eine Mobilfunkantenne beschäftigt.

title_de: Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 17. September 2024

content_de:
Vorgesehen: Mikrozellen für den Mobilfunk und ein
Standort für eine Antenne
Der Gemeinderat hat beschlossen, in Absprache mit der
Ortsbildkommission, auf dem Parkplatz beim Schiessstand Riehen einen Standort
für eine Mobilfunkantenne zur Verfügung zu stellen. Dieser befindet sich neben
dem geplanten neuen Trafokasten der IWB. Aufgrund der grundsätzlich schwierigen
Standortortsuche für Mobilfunkantennen und der gebietsweise schlechten
Netzabdeckung, entschied sich der Gemeinderat des Weiteren, gemeindeeigene
Liegenschaften und Beleuchtungskandelaber als Standorte für die Montage von
Mobilfunk-Mikrozellen zur Verfügung zu stellen. Mikrozellen werden an Gebäuden
oder Masten angebracht, haben eine geringere Sendeleistung als grosse Antennen
und bieten eine Abdeckung von 50 bis maximal 200 Metern. Sie werden in Gebieten
mit sehr hohem Datenverkehr oder schlechter Netzabdeckung eingesetzt, um die
Makrozellen zu ergänzen. Für die Bevölkerung und die Nutzer liegt zudem der
Vorteil in der tieferen Strahlenbelastung.

Riehen, 17. September 2024

Weitere Auskünfte erteilen:
Muriel Mercier, Leiterin Kommunikation, Tel: 061 646
82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel: 061 646 81
71


title_de: Ablauf der Referendumsfrist; Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Riehen, Änderung vom 28. April 2021

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 28. April 2021 gefassten und im Kantonsblatt vom 5. Mai 2021 publizierten Beschluss betreffend

Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Riehen, Änderung vom 28. April 2021

ist die Referendumsfrist am 3. Juni 2021 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 8. Juni 2021

Im Namen des Gemeinderats
Der Präsident: Hansjörg Wilde
Die Generalsekretärin: Sandra Tessarini


title_de: Ablauf der Referendumsfrist; Geschäftsordnung des Einwohnerrats der Einwohnergemeinde Riehen; Änderung vom 28. April 2021

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 28. April 2021 gefassten und im Kantonsblatt vom 5. Mai 2021 publizierten Beschluss betreffend

Geschäftsordnung des Einwohnerrats der Einwohnergemeinde Riehen; Änderung vom 28. April 2021

ist die Referendumsfrist am 3. Juni 2021 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 8. Juni 2021

Im Namen des Gemeinderats
Der Präsident: Hansjörg Wilde
Die Generalsekretärin: Sandra Tessarini


title_de: Ablauf der Referendumsfrist; Maienbühl Riehen: Bauliche Anpassungen

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 28. April 2021 gefassten und im Kantonsblatt vom 5. Mai 2021 publizierten Beschluss betreffend

Maienbühl Riehen: Bauliche Anpassungen

ist die Referendumsfrist am 3. Juni 2021 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 8. Juni 2021

Im Namen des Gemeinderats
Der Präsident: Hansjörg Wilde
Die Generalsekretärin: Sandra Tessarini


title_de: Ablauf der Referendumsfrist; Nachkreditvorlage zum Investitionskredit Neukonzeption Dauerausstellungen (Dorf und Spiel), Sanierung und Umbau Museum im Wettsteinhaus

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 26. Mai 2021 gefassten und im Kantonsblatt vom 29. Mai 2021 publizierten Beschluss betreffend

Nachkreditvorlage zum Investitionskredit Neukonzeption Dauerausstellungen (Dorf und Spiel), Sanierung und Umbau Museum im Wettsteinhaus

ist die Referendumsfrist am 27. Juni 2021 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 29. Juni 2021

Im Namen des Gemeinderats
Der Vizepräsident: Dr. Guido Vogel
Die Generalsekretärin: Sandra Tessarini


title_de: Ablauf der Referendumsfrist; Personalordnung

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 24. März 2021 gefassten und im Kantonsblatt vom 27. März 2021 publizierten Beschluss betreffend

Personalordnung

ist die Referendumsfrist am 25. April 2021 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 04. Mai 2021

Im Namen des Gemeinderats
Der Präsident: Hansjörg Wilde
Die Generalsekretärin: Sandra Tessarini


title_de: Ablauf der Referendumsfrist: 1. Mai 2023

content_de:
Für

 den vom Einwohnerrat am 29. März 2023 gefassten und im Kantonsblatt
vom 1. April 2023 publizierten

 Beschluss betreffend

 ·
 Planungskredit
Kapazitätserweiterung S-Bahn S6 für die Planung der Variante Tieflage

 ist die Referendumsfrist am 1. Mai 2023 unbenützt abgelaufen.

 Riehen, 9. Mai 2023

Im
Namen des Gemeinderats
Die
 Präsidentin: Christine Kaufmann
Der
Generalsekretär: Patrick Breitenstein


title_de: Ablauf der Referendumsfrist; Projekt Neues Steuerungsmodell Riehen: Abschluss Analysephase mit Grobkonzept und Initialisierung Phase Detailkonzept mit Kreditantrag

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 25. November 2020 gefassten und im Kantonsblatt vom 28. November 2020 publizierten Beschluss betreffend

Projekt Neues Steuerungsmodell Riehen: Abschluss Analysephase mit Grobkonzept und Initialisierung Phase Detailkonzept mit Kreditantrag
a) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 18-22.075.01)
b) Bericht der Sachkommission Neues Steuerungsmodell Riehen (SpezKo NSR) sowie Zwischenbericht der Spezialkommission Neues Steuer-ungsmodell Riehen (SpezKo NSR) (Nr. 18-22.075.02)

ist die Referendumsfrist am 27. Dezember 2020 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 05. Januar 2021

Im Namen des Gemeinderats
Der Präsident: Hansjörg Wilde
Die Generalsekretärin: Sandra Tessarini


title_de: Ablauf der Referendumsfrist; Übertragung der Schenkelscheune (Gemeindegärtnerei) vom Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen (Entwidmung)

content_de:
Für den vom Einwohnerrat am 16. Juni 2021 gefassten und im Kantonsblatt vom 19. Juni 2021 publizierten Beschluss betreffend

Übertragung der Schenkelscheune (Gemeindegärtnerei) vom Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen (Entwidmung)

ist die Referendumsfrist am 18. Juli 2021 unbenützt abgelaufen.

Riehen, 17. August 2021

Im Namen des Gemeinderats
Der Präsident: Hansjörg Wilde
Die Generalsekretärin: Sandra Tessarini


lead_de: NEIN zum Stimmrechtsalter 16 - NEIN zur Volksinitiative Sanierung der Deponie Maienbühl

title_de: Kommunale Abstimmungen vom 3. März 2024 – zweimal deutliches NEIN

content_de:
Stimmrechtsalter
16
Der Einwohnerrat hat am 21.
Juni 2023 die Einführung des Stimmrechtsalters 16 Jahre auf kommunaler Ebene
beschlossen. Dagegen wurde das Referendum ergriffen.
Die Beschlüsse des
Einwohnerrats wurden mit einem NEIN-Anteil von
70.04 % abgelehnt. Damit bleibt das Stimmrechtsalter bei
kommunalen Abstimmungen bei 18 Jahren.

Volksinitiative
Sanierung der Deponie Maienbühl
Die unformulierte Initiative
«Sauberes Quellwasser für das grosse grüne Dorf. Volksinitiative Sanierung der
Deponie Maienbühl» hatte zum Ziel, eine Sanierung der Riehener Deponien
einzuleiten.
Die Initiative wurde mit
einem NEIN-Anteil von 59.34 % abgelehnt. Es folgen keine weiteren Verfahrensschritte.

Die Stimmbeteiligung lag bei
69.06 %.

Die kommunalen Abstimmungsresultate im Detail:
Stimmrechtsalter 16
JA-Stimmen: 2'661 (29.96 %)
NEIN-Stimmen: 6'221 (70.04 %)
Leer: 120
Ungültig: 5

Sanierung Deponie Maienbühl
JA-Stimmen: 3'512 (40.66 %)
NEIN-Stimmen: 5'126 (59.34 %)
Leer: 364
Ungültig: 5

Riehen, 03. März 2024


lead_de: Am Donnerstag, 24. und Freitag, 25. November 2022 wird die Weihnachtsbeleuchtung in Riehen mit öffentlichen Anlässen eingeschaltet. Die Beleuchtung taucht das Dorf und das Rauracher-Zentrum auch dieses Jahr in stimmungsvolles Licht. Der Energieknappheit wird mittels nächtlicher Abschaltung Rechnung getragen.

title_de: Advent im Dorf und im Rauracher-Zentrum

content_de:
Im Licht der Weihnachtssterne flanieren,
einen Glühwein oder Punsch geniessen und sich in Ruhe einen Tannenbaum aussuchen. So kann man in der Adventszeit in
Riehen einen Gang runterschalten und sich auf die Weihnachtstage einstimmen.
Ermöglicht wird die öffentliche Weihnachtsbeleuchtung mit LED-Leuchtsternen
durch Baum- und Sternpatenschaften von 21 Riehener Geschäften und durch die
Gemeinde Riehen.

Feierliche Einschaltung der Beleuchtung
Die Gemeindeverwaltung lädt die Riehener
Bevölkerung zu den offiziellen Einschaltungen ein. Mit einem festlichen Akt
wird am Donnerstag, 24. November 2022 die Adventsbeleuchtung im Rauracher-Zentrum
und am Freitag, 25. November 2022 jene auf dem Dorfplatz eingeschaltet. Beide
Anlässe werden von Gemeindepräsidentin Christine Kaufmann und
Vertretern der VRD und des HGR eröffnet, von musikalischen Darbietungen umrahmt und klingen beim
traditionellen Glühwein-Apéro aus. Auf dem Dorfplatz wird ausserdem ein
Kinderprogramm angeboten.

Lebendige
Adventszeit
Auf dem Dorfplatz laden ab Freitag,
25. November 2022 ausserdem das bereits traditionelle Glühweinhüttli und
Raclettestübli sowie ab Donnerstag, 1. Dezember 2022 ein Weihnachtsbaumverkauf
und am Samstag, 4. Dezember 2022 ein Adventsmarkt zum Verweilen und Geniessen
ein. Zahlreiche weitere Adventsanlässe in Riehen finden sich im
Veranstaltungskalender auf www.riehenevents.ch.

Weihnachtsbeleuchtung in der Energiekrise
Die Gemeinde hat im Vorfeld mit
Blick auf die schwierige Energiesituation nach Absprache mit Vertretern des
Gewerbes mehrere Varianten der Weihnachtsbeleuchtung während der Adventszeit
geprüft. Sie ist zum Schluss gekommen, dass mit der LED-Technologie eine
Weihnachtsbeleuchtung auch in der momentan schwierigen Situation vertretbar ist.
 Allerdings wird
die Leuchtdauer der Sterne verkürzt und ihre Anzahl verkleinert. Die Gemeinde verzichtet von Mitternacht bis 05.00 Uhr auf die
Beleuchtung der Weihnachtsbäume sowie auf die Baumscheibenbeleuchtung in der
Wettsteinstrasse, im Webergässchen, am Dorfplatz und im Singeisenhof.

 Der Handels- und Gewerbeverein Riehen (HGR) sowie die Vereinigung Riehener
Dorfgeschäfte (VRD) unterstützen den Beschluss. Die Geschäfte des VRD kürzen
ebenfalls die Dauer ihrer Schaufensterbeleuchtung und verzichten auf
Weihnachtssterne an den Häuserfassaden. Allen gemeinsam ist es wichtig, dass
der Rahmen für eine besinnliche Adventszeit trotz allem gegeben ist.

Riehen, 17. November
2022

Weitere Auskünfte erteilen:
Paula Borer, Kulturbüro
Riehen, paula.borer@riehen.ch, 061 646 81 08
Katrin Kezdi, Kommunikationsverantwortliche, katrin.kezdi@riehen.ch , 061 646 82 04

Programm der feierlichen Einschaltungen vom
24. und 25. November 2022

Donnerstag, 24. November 2022, 18.00 Uhr, Rauracher-Zentrum
Feierliche
Einschaltung der Adventsbeleuchtung. Begrüssung: Gemeindepräsidentin Christine
Kaufmann, Musikalische Umrahmung: Kinderchöre «Nachtigall» und «Alouette» unter
der Leitung von Timon Eiche und Chantal Langlotz – mit einem
weihnächtlichen Programm zum Mitsingen.

18.00
Uhr: Beginn Veranstaltung mit
Glühwein-Umtrunk, Musik und Ansprachen

Freitag, 25. November 2022, 17.00 Uhr, Dorfplatz
Riehen
Feierliche
Einschaltung der Adventsbeleuchtung mit Countdown. Begrüssung: Gemeindepräsidentin
Christine Kaufmann, Musik: Seraina Clark & Bluescht (https://www.bluescht.ch). Kinderprogramm «Weihnachtsstube»: Hier können es sich die
Kinder in Sesseln oder auf Sofas gemütlich machen, sich
bei einer heissen Schoggi aufwärmen und Geschichten lauschen.

16.30 Uhr: Beginn Veranstaltung mit Glühwein-Umtrunk und
Kinderprogramm in der «Weihnachtsstube»
17.00
Uhr: Begrüssung, Ansprachen,
Musik
17.30
Uhr: Einschaltung
Adventsbeleuchtung

Advent auf dem Dorfplatz Riehen:
25. November 2022 - 23. Dezember 2022
Glühwein und Raclettestübli
Gliehwyyhüttli: Di bis Do, 17 – 20 Uhr / Fr, 17 – 22 Uhr / Sa, 12
– 22 Uhr
Raclettestübli: Fr, 17 – 22
Uhr / Sa, 12 – 22 Uhr (Sa, 4.12. ab 10 Uhr)

1. Dezember 2022 - 24. Dezember 2022
Weihnachtsbaumverkauf auf dem Dorfplatz
Mo bis Sa, 9 – 18 Uhr

4. Dezember 2022
Riehener Advents-Dorfmarkt
Textilien, Handwerk, Spielwaren und Kulinarisches von 9 – 18 Uhr

Die Gemeinde dankt folgenden
Personen und Firmen, welche Patenschaften übernommen haben:

Advolat Schweiz GmbH (2 Sterne)
Altershilfe Basel (1 Stern)
Bawa AG (1 Stern)
Biondi Treuhand GmbH (Baum)
Blumen Breitenstein (2 Sterne)
Coiffure Barbara Porfirio (2 Sterne)
DaHOME AG (3 Sterne)
Frei Augen-Optik (Baum)
Gebäudeversicherung Basel-Stadt (Baum)
Handels- und Gewerbeverein Riehen (HGR)
(Baum)
HGA GmbH (Baum)
Kissling Mechanik Laser (2 Sterne)
Lemmenmeier Metall GmbH (1 Stern)
P. Löhrer Heizungen GmbH (1 Stern)
Migros Bank AG (2 Sterne)
Papeterie Wetzel (1 Stern)
RONA Hauswartung GmbH (2 Sterne)
K. Schweizer AG (1 Baum)
Vereinigung Riehener Dorfgeschäfte (VRD)
(Baum)
Rauracher Zentrum (Baum)
Wyyguet Rinklin (2 Sterne)

external_id: Advent-im-Dorf-und-im-Rauracher-Zentrum


title_de: Änderungen der Ordnung betreffend das Kommunikationsnetz der Gemeinde Riehen (Ordnung K-Netz; SG RIE 970.110); Genehmigung und Inkraftsetzung

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons
Basel-Stadt hat mit Beschluss vom 7. November 2023 die vom Einwohnerrat der
Gemeinde Riehen am 31. Mai 2023 beschlossene Änderung der Ordnung betreffend
das Kommunikationsnetz der Gemeinde Riehen vom 27. März 2019 (Ordnung K-Netz;
SG 970.110) genehmigt. Der Gemeinderat setzt die Änderung der Ordnung K-Netz
per 1. Januar 2024 in Kraft.

Riehen, 21. November 2023

Im Namen des Gemeinderats
Die Präsidentin: Christine Kaufmann
Der Generalsekretär: Patrick Breitenstein


lead_de: Teilrevision

title_de: Personalreglement


title_de: Reglement über das Gehalt der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Riehen (Lohnreglement)