lead_de: Die Initiative «Ein Lohn zum Leben» ist mit 3060 gültigen Unterschriften zustande gekommen.

title_de: Volksinitiative «Ein Lohn zum Leben» zustande gekommen

content_de: Die städtische Volksinitiative «Ein Lohn zum Leben» wurde mit 4129 Unterschriften eingereicht. Von den geprüften 3349 Unterschriften sind deren 3060 gemäss den gesetzlichen Anforderungen gültig. Die für das Zustandekommen der Volksinitiative erforderliche Zahl von 3000 Unterschriften ist damit erreicht.


lead_de: Der Stadtrat hat für Kanal-, Werkleitungs- und Strassenbauarbeiten in Teilen der Baur- und der Dufourstrasse gebundene Ausgaben in der Höhe von 6,139 Millionen Franken bewilligt.

type_de: Medienmitteilung

title_de: Tiefbauarbeiten im Seefeld

content_de:
Die Schmutz- und Regenwasserkanalisation in der Baurstrasse, Abschnitt Bellerive- bis Dufourstrasse, sowie der Dufourstrasse, Abschnitt Hornbachstrasse bis Höschgasse, ist altersbedingt in sehr schlechtem Zustand und zu klein dimensioniert. Die Wasserverteilleitungen sind alt und zunehmend bruchgefährdet. Auch das städtische Verteilnetz sowie die öffentliche Beleuchtung sind erneuerungsbedürftig und die Fahrbahn- und Trottoirbeläge in einem schlechten Zustand.

Im Zuge der Strassensanierung soll der Trottoir- und Strassenbereich teilweise geringfügig verändert werden. Der Baubeginn ist für Juli 2021 geplant und dauert voraussichtlich bis Juni 2022.

content_format: html


lead_de: In der Grünau soll eine neue Schulanlage für 24 Sekundarklassen mit Dreifachsporthalle entstehen. Nach der Festlegung des Standorts im Oktober 2020 beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat nun die Erhöhung des bereits bewilligten Projektierungskredits auf 8,1 Millionen Franken. Der Bezug der neuen Schulanlage Tüffenwies ist ab Sommer 2027 vorgesehen.

title_de: Neue Schulanlage in der Grünau geplant

content_de:
Der Schulraumbedarf im Schulkreis Letzi wächst stark. In der Grünau in Zürich-Altstetten soll deshalb eine neue Schulanlage für die Sekundarschule mit Dreifachsporthalle erstellt werden. Zur Vorbereitung eines Projektwettbewerbs hat der Vorsteher des Hochbaudepartements bereits 300 000 Franken bewilligt. Der Stadtrat beantragt nun dem Gemeinderat die Erhöhung dieses Projektierungskredits auf 8,1 Millionen Franken einschliesslich Reserven. Bis Ende 2021 soll das Wettbewerbsergebnis vorliegen, sodass anschliessend bis 2023 ein Projekt ausgearbeitet werden kann. Eine Volksabstimmung ist für Sommer 2024, der Bezug der Schulanlage Tüffenwies frühestens im Sommer 2027 vorgesehen.

Entlastung über die Grünau hinaus

Die geplante Schulanlage Tüffenwies bietet Platz für 24 Klassen. Damit trägt sie nicht nur zur Deckung des steigenden Bedarfs bei, sondern kann ausserdem andere Schuleinheiten im Schulkreis Letzi entlasten. Unter anderem soll sie 14 Sekundarklassen aufnehmen, die heute in der Schule Kappeli untergebracht sind, da diese zukünftig als reine Primarschule geführt wird. Unter Berücksichtigung der Anliegen der Quartierbevölkerung hat der Stadtrat als Standort für das neue Schulhaus das städtische Grundstück zwischen Bändli- und Meierwiesenstrasse festgelegt (Medienmitteilung vom 28. Oktober 2020).


lead_de: Der Stadtrat hat für Neugestaltungsmassnahmen in der Badenerstrasse, Abschnitt Albisriederplatz bis Sihlfeldstrasse, und Zypressenstrasse, Abschnitt Koch- bis Badenerstrasse, einen Objektkredit in der Höhe von 816 000 Franken und für Tiefbau- und Gleisererneuerungsarbeiten gebundene Ausgaben in der Höhe von 12,104 Millionen Franken bewilligt.

content_de:
Die Strassen im Projektperimeter sind in schlechtem Zustand und müssen erneuert werden, ebenso die Kanalisation und einige Wasserleitungen. Im Rahmen des koordinierten Bauens erneuert das Tiefbauamt die Gleisanlagen in der Badenerstrasse, baut die Haltestelle «Zypressenstrasse» hindernisfrei um, und auch die Wartehallen und die Haltestelleninfrastruktur werden an den neuen Standard angepasst.

Am Ende der Bauarbeiten markiert das Tiefbauamt zwischen dem Albisriederplatz und der Sihlfeldstrasse beidseitig Velostreifen. Grün Stadt Zürich ersetzt zudem 9 kranke Bäume und pflanzt zusätzlich 10 neue.


lead_de: Die Stadt Zürich lanciert das neue, befristete Förderinstrument «Arbeitsstipendium Covid-19». Damit gibt sie freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern die Möglichkeit, an künstlerischen Vorhaben weiterzuarbeiten – trotz der geltenden Einschränkungen im Zusammenhang mit den Massnahmen zur Pandemie-Eindämmung.

title_de: Arbeitsstipendien zur Unterstützung freischaffender Künstlerinnen und Künstler während der Corona-Pandemie

content_de:
Der Kulturbereich ist durch die Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus über längere Zeit in aussergewöhnlichem Mass betroffen. Viele freischaffende Künstlerinnen und Künstler sind in ihrer beruflichen Existenz gefährdet. Die Stadt Zürich unterstützt den Kulturbereich in der Corona-Pandemie im Jahr 2021 mit zusätzlichen 10 Millionen Franken; der Gemeinderat hat dem entsprechenden Budgetantrag zugestimmt. Mit diesen Mitteln beteiligt sich die Stadt – wie bereits 2020 – an der vom Kanton ausgerichteten Ausfallentschädigung für städtisch subventionierte Kulturinstitutionen. Neu werden mit einem Viertel der zusätzlichen Mittel (2,5 Millionen Franken) freischaffende Künstlerinnen und Künstler unterstützt.

Ausschreibung für mehr als 200 Stipendien läuft ab sofort

Dazu lanciert die Stadt Zürich ein neues, auf das Jahr 2021 befristetes Förderinstrument: Professionelle, freischaffende Künstlerinnen und Künstler mit Wohnsitz in der Stadt Zürich können sich ab sofort für ein Arbeitsstipendium bewerben. Antragsberechtigt sind Künstlerinnen und Künstler, die in einem künstlerischen Bereich tätig sind, der von der Dienstabteilung Kultur gefördert wird. Die Arbeitsstipendien leisten einen Beitrag an die Lebenshaltungskosten der Künstlerinnen und Künstler, damit sie die Möglichkeit haben, trotz der aktuell geltenden Einschränkungen an ihren künstlerischen Vorhaben weiterzuarbeiten. Die Höhe eines Arbeitsstipendiums beträgt monatlich 2000 Franken für einen Zeitraum von 3 bis 6 Monaten. Pro Person kann ein Betrag von maximal 12 000 Franken vergeben werden. Selbst bei Ausschöpfung dieses Maximalbeitrags pro Person können im Rahmen des vorgesehenen Budgets mehr als 200 Arbeitsstipendien vergeben werden. Die Eingabefrist läuft bis zum 22. Januar 2021.

Sämtliche Informationen zur Gesuchseingabe finden sich auf der Webseite.


lead_de: Junge Menschen sollen mehr in die Politik eingebunden werden. Für die praktische Umsetzung dieses Anliegens sucht das Sozialdepartement der Stadt Zürich institutionelle Projektpartner. Interessenten können ihre Dossiers in einem öffentlichen Bewerbungsverfahren bis am 1. März 2021 einreichen.

title_de: Öffentliche Ausschreibung für die Umsetzung der Kinder- und Ju-gendpartizipation

content_de:
Mit der Überweisung der Motion 2017/462 durch den Gemeinderat wurde der Stadtrat mit der Schaffung einer rechtlichen Grundlage zur Förderung der Kinder- und Jugendpartizipation beauftragt. Ziel der Umsetzung ist es, partizipative Prozesse und Projekte in Politik und Gesellschaft mit und für Kinder und Jugendliche zu gestalten und rechtlich zu verankern.

Das Sozialdepartement der Stadt Zürich sucht und finanziert dafür eine private Organisation, die dieses Anliegen praktisch umsetzt. Dabei geht es um die Organisation und regelmässige Durchführung von Versammlungen mit politisch interessierten Jugendlichen von 12 bis 18 Jahren, inklusive deren Unterstützung bei politischen Entscheidungsfindungen bis hin zum Einreichen von Vorstössen. Um auch jüngere Kinder aus den Primarstufen einzubinden, sollen ergänzend regelmässige «Kinderkonferenzen» stattfinden. Das eigentliche Projekt soll im Januar 2022 anlaufen.

Umsetzung durch privaten Anbieter

Die revidierte Gemeindeordnung, die voraussichtlich im Sommer 2021 dem Zürcher Stimmvolk zum Entscheid vorgelegt wird, sieht einen organisatorisch möglichst niederschwelligen «Jugendvorstoss» vor. Dieser kann durch eine Versammlung von mindestens 60 Kindern und Jugendlichen beschlossen werden. Das heisst konkret, dass sich junge Menschen somit einfacher am politischen Geschehen beteiligen können sollten. Dafür wird eine «Jugendversammlung» ins Leben gerufen, die für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 18 Jahren vorgesehen ist. Über eine digitale, interaktive Plattform können dann interessierte Jugendliche vorgängig Themen einbringen, die online diskutiert und weiterentwickelt werden. Ein privater Anbieter organisiert, moderiert und unterstützt in der technischen wie auch praktischen Umsetzung solcher Themen und organisiert die «Jugendversammlung».

Ergänzend sollen regelmässige «Kinderkonferenzen» stattfinden, damit jüngere Kinder im Primarschulalter ebenfalls eingebunden werden. Methodenwahl und Form der Ausgestaltung solcher Konferenzen ist Teil der Projekteingabe der sich bewerbenden Organisation.

Projektvergabe und Finanzierung

Der Auftrag ist als vierjähriges Pilotprojekt ausgeschrieben. Über die Vergabe entscheiden die Projektverantwortlichen des Sozialdepartements der Stadt Zürich. Der finanzielle Beitrag an den Leistungserbringer ist im Rahmen der Bewerbung aufzuzeigen, er liegt – je nach konkretem Umfang der Leistungen – zwischen 60 000 und 100 000 Franken pro Jahr.

Ablauf Bewerbungsverfahren

Das Bewerbungsverfahren steht allen Anbietern offen. Nach vollständiger Prüfung der Unterlagen durch das Evaluationsteam wird bis am 4. Mai 2021 der endgültige Entscheid bekanntgegeben. Alle Informationen zur Ausschreibung finden sich auf der Webseite.


lead_de: Die städtischen Schalterdienste werden vom 4. Januar bis am 15. Januar 2021 reduziert angeboten. Mit der Massnahme will der Stadtrat einen Beitrag zur Reduktion der Mobilität und von Kontakten leisten.

title_de: Stadtverwaltung im Januar mit reduzierten Schalterdiensten

content_de:
Der Stadtrat begrüsst die verschärften Massnahmen des Bundes. Es muss nun alles dafür getan werden, damit die Gesundheitsinstitutionen und insbesondere das Gesundheitspersonal nicht noch mehr belastet werden. Der Stadtrat appelliert an die Bevölkerung sich an die von Bund und Kanton erlassenen Massnahmen zu halten.

Reduzierte Schalterdienste

Über Weihnachten sind wie üblich die meisten Büros der Stadtverwaltung geschlossen (Betriebsferientage). Um das Personenaufkommen nach dem Jahreswechsel weiter tief zu halten, werden die Schalterdienste der Stadtverwaltung auf ein Minimum reduziert. Die Dienstleistungen bleiben aufrechterhalten, werden aber vermehrt online, telefonisch oder per Post angeboten. Alle vitalen Leistungen bleiben bestehen. Auf stadt-zuerich.ch/coronavirus-betrieb wird über die Betriebsanpassungen informiert. Alle Online-Services der Stadtverwaltung stehen auf stadt-zuerich.ch/meinkonto zur Verfügung. Städtische Mitarbeitende, für die es betrieblich möglich ist, arbeiten vom 4. Januar bis 15. Januar 2021 noch konsequenter als bisher im Homeoffice.


lead_de: Das Sozialdepartment der Stadt Zürich spannte unter dem Motto «Gemeinsame Weihnachtstage» mit Zürcher Gastronomiebetrieben zusammen: Zwischen dem 17. und dem 21. Dezember 2020 öffneten verschiedene Restaurants, Bars und Klubs ihre Türen für Menschen, die am Rand der Gesellschaft leben – für ein weihnachtliches gemeinsames Essen trotz Corona-Pandemie.

title_de: Gemeinsame Weihnachtstage in der Stadt Zürich

content_de:
Gerade für Unterstützungsbedürftige und Randständige sind die Festtage dieses Jahr besonders herausfordernd, da wegen der Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus einige Anlässe und offene Türen eingeschränkt oder abgesagt wurden.

Gemeinschaft während den Festtagen

Damit Menschen, die am Rand der Gesellschaft leben, die Weihnachtstage nicht vollständig isoliert verbringen müssen, hat das Sozialdepartment der Stadt Zürich das Projekt «Gemeinsame Weihnachtstage» ins Leben gerufen: Zwischen dem 17. und dem 21. Dezember 2020 fanden in verschiedenen Restaurants, Bars und Klubs spezielle Weihnachtsessen statt. Bei Erhalt einer der rund 600 persönlichen Einladungen, erwartete die Gäste vor Ort eine warme Mahlzeit sowie ein gemütliches Beisammensein unter Einhaltung der geltenden Schutzkonzepte in der Gastronomie. Zwei geplante Anlässe konnten wegen der zwischenzeitlich angeordneten Schliessung von Gastronomiebetrieben nicht mehr durchgeführt werden. Die dafür ausgegebenen persönlichen Einladungen können ab dem 6. Januar 2021 im Intake des Sozialzentrums Helvetiaplatz in Lebensmittelgutscheine umgetauscht werden.

Raphael Golta, Vorsteher des Sozialdepartments, freut sich sehr, dass dieses Projekt so kurzfristig realisiert werden konnte: «Die Coronavirus-Krise ist auch eine soziale Krise. Viele Menschen fühlen sich einsam und perspektivlos. Wir konnten mit der Aktion «Gemeinsame Weihnachtstage» einigen Menschen, die am Rande unserer Gesellschaft stehen, ein schönes Erlebnis ermöglichen. Ich freue mich auch, dass wir mit dem Projekt mit der Zürcher Gastronomie zusammenarbeiten konnten, die ebenfalls sehr unter den aktuellen Einschränkungen leidet».

Beteiligte Restaurants, Bars und Klubs

Bei der Weihnachtsaktion öffneten folgende Restaurants, Bars und Klubs an ausgewählten Tagen ihre Türen: Bananenreiferei, Café Boy, X–Tra und Weihnachtsinsel (Bauschänzli). Ein geplanter Anlass im Kafi Schnaps sowie ein weiterer Anlass in der Bananenreiferei mussten leider abgesagt werden. Die aktuellen Covid-19-Massnahmen des Bundes, des Kantons und der Stadt Zürich wurden überall eingehalten.

Anlaufstellen auch über die Weihnachtstage geöffnet

Auch über die kommenden Festtage und den Jahreswechsel hinweg bleiben die bekannten städtischen und privaten Anlaufstellen sowie Angebote der Hilfswerke unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln so weit als möglich geöffnet, damit auch Menschen am Rande der Gesellschaft die Möglichkeit für Austausch und Begegnung haben und nicht gänzlich auf sich allein gestellt sind.


lead_de: Das Tiefbauamt hat den Marie-Heim-Vögtlin-Weg im Abschnitt Hohensteinweg bis Paul-Clairmont-Strasse als Rad-/Fussweg mit getrennter Verkehrsführung ausgebaut. Das Fahrverbot wurde aufgehoben. Mit diesem Lückenschluss im Radwegnetz profitieren auch Mountainbikerinnen und Mountainbiker, die nun ohne Umwege zu den Trails am Uetliberg gelangen können.

title_de: Freie Durchfahrt für Velos am Marie-Heim-Vögtlin-Weg

content_de:
Lange Zeit galt auf dem Marie-Heim-Vögtlin-Weg am Fusse des Uetlibergs vom Hohensteinweg bis zur Paul-Clairmont-Strasse ein allgemeines Fahrverbot. Der Weg war zu schmal, um sowohl zu Fuss als auch auf dem Velo genutzt werden zu können. Die Strecke ist aber als regionale Veloroute im Richtplan eingetragen, die das Triemli und den Stadtkreis 3 und damit die Innenstadt verbindet. Viele Mountainbikerinnen und Mountainbiker mussten wegen des Fahrverbots grössere Umwege fahren, um zu den Trails am Uetliberg zu gelangen.

Nun hat das Tiefbauamt den langersehnten Veloweg am Marie-Heim-Vögtlin-Weg umgesetzt. Der Abschnitt zwischen dem Hohensteinweg und der Paul-Clairmont-Strasse wurde als getrennter Fuss- und Radweg ausgebaut und signalisiert. Das Fahrverbot für Velos konnte damit aufgehoben werden.

Das Tiefbauamt hat im Sinne des koordinierten Bauens auch die wegen des Döltschibachs erforderlichen Hochwasserschutzmassnahmen für das Stadtspital Triemli umgesetzt und die öffentliche Beleuchtung angepasst.


lead_de: Der Stadtrat gewährt Liegenschaften Stadt Zürich einen Beitrag in der Höhe von 3,97 Millionen Franken. Damit werden die Mietzinse von 41 Wohnungen für Haushalte mit kleinen Einkommen in der Wohnsiedlung Hornbach verbilligt. Der Beitrag stammt aus der Wohnbauaktion 2017.

title_de: Stadtrat subventioniert 41 gemeinnützige Wohnungen

content_de:
Das in der Gemeindeordnung verankerte Ziel sieht vor, den Anteil der gemeinnützigen Mietwohnungen auf einen Drittel zu erhöhen. In diesem sollen auch gezielt Wohnungen jenen Bevölkerungsteilen zugutekommen, die auf dem freien Markt erschwerten Zugang zu angemessenen Wohnungen haben. Mit der Subventionierung eines Anteils der Wohnungen wird die soziale Vielfalt in Neuüberbauungen gefördert.

Liegenschaften Stadt Zürich (LSZ) hat im Seefeldquartier die Wohnsiedlung Hornbach mit insgesamt 125 Wohnungen realisiert. Der Bezug der Wohnungen ist per Frühjahr 2021 geplant. LSZ erhält einen Beitrag von 3,97 Millionen Franken für die Subventionierung von 41 Wohnungen. Zusammen mit den Unterstützungsleistungen des Kantons sind damit monatliche Verbilligungen von 111 Franken für 1-Zimmer-Wohnungen bis zu 256 Franken für 5,5-Zimmer-Wohnungen möglich. Dies ergibt im Durchschnitt Mietzinse zwischen 748 Franken und 1 566 Franken.

Darlehen und Beiträge aus der Wohnbauaktion

Die zinslosen, aber rückzahlungspflichtigen Darlehen werden aus der Wohnbauaktion 2017 gewährt. Diesen Rahmenkredit von 90 Millionen Franken haben die Stimmberechtigten bewilligt. Davon stehen derzeit noch rund 46,66 Millionen Franken zur Verfügung. Aufgrund der Gemeindeleistung ist voraussichtlich mit einem kantonalen Darlehen in gleicher Höhe zu rechnen. In der Stadt Zürich gibt es aktuell rund 6700 Wohnungen für einkommensschwache Haushalte, die gezielt verbilligt wurden. Die subventionierten Wohnungen werden nach genauen Kriterien in Bezug auf Belegung und Einkommen vergeben. Die Stadt überprüft die Einhaltung dieser Kriterien alle zwei Jahre.

Korrektur vom 14. Januar 2021: Lauftext angepasst. Es sind 41 (nicht 42) Wohnungen. Wie im Titel und Lead bereits korrekt geschrieben war.


lead_de: Am Samstagabend, 5. Dezember 2020, nahm die Stadtpolizei Zürich drei Männer fest und stellte Kokain und Methamphetamin sowie Bargeld sicher.

title_de: Drei Drogendealer festgenommen und Betäubungsmittel sichergestellt

content_de: Kurz vor 21.30 Uhr kontrollierten Betäubungsmittel-Fahnder der Stadtpolizei Zürich aufgrund von Hinweisen ein Appartement im Kreis 4, in dem sich zwei Männer aufhielten. Während der Kontrolle kam ein weiterer Mann in das Appartement, der ebenfalls kontrolliert wurde. Er trug rund 10 Gramm Methamphetamin mit sich. Bei der anschliessenden Durchsuchung der Wohnung stellten die Fahnder rund 190 Gramm Kokain und rund 50 Gramm Methamphetamin sicher. Zudem wurde Bargeld in verschiedenen Währungen im Wert von rund 19'000 Franken sichergestellt. Die drei mutmasslichen Drogendealer im Alter von 20, 21 und 28 Jahren wurden der Staatsanwaltschaft Zürich zugeführt.


lead_de: Ein Unbekannter hatte am Donnerstagnachmittag, 10. Dezember 2020, die UBS-Filiale beim Meierhofplatz in Zürich-Höngg überfallen und erbeutete dabei Bargeld in der Höhe von mehreren tausend Franken. Die Stadtpolizei Zürich sucht Zeuginnen und Zeugen.

title_de: Bewaffneter Raub auf Bankfiliale im Kreis 10 - Zeugenaufruf

content_de:
Kurz vor 17 Uhr betrat ein maskierter Mann die UBS-Filiale beim Meierhofplatz. Er bedrohte die Angestellten und verlangte Bargeld. Daraufhin flüchtete er mit Bargeld im Wert von mehreren tausend Franken zu Fuss in Richtung Frankental.

Der Unbekannte wird wie folgt beschrieben: ca. 175 – 185 cm gross, feste Statur, trug eine Gesichtsmaske, schwarze Nike-Trainerhosen, eine dreifarbige Trainerjacke mit Kapuze, eine dunkle Baseballmütze und hatte einen Rucksack dabei.

Zeugenaufruf:

Personen, die Angaben im Zusammenhang mit dem Überfall auf die UBS-Filiale an der Limmattalstrasse 180, beim Meierhofplatz im Kreis 10, zwischen 16.45 Uhr und 17.00 Uhr, machen können, werden gebeten, sich mit der Stadtpolizei Zürich, Tel. 0 444 117 117, in Verbindung zu setzen.

Ein Bild des Unbekannten finden Sie auf der Internetseite der Stadtpolizei Zürich.


lead_de: Am Samstag, 12. Dezember 2020, konnte die Stadtpolizei Zürich dank der feinen Nase von Diensthund Ike im Stadtkreis 7 einen mutmasslichen Einbrecher verhaften und des Deliktsgut sicherstellen.

title_de: Diensthund Ike findet mutmasslichen Einbrecher

content_de:
Am frühen Samstagmorgen, kurz nach 01.00 Uhr meldete die Bewohnerin eines Hauses in Zürich-Witikon, dass sie vor einigen Minuten einen Einbrecher überrascht habe. Dieser sei mit einer Schmuckschatulle geflüchtet. Zu den ausgerückten Patrouillen der Stadtpolizei gehörte auch Diensthund Ike. Dieser nahm vor dem Haus eine Spur auf und führte die Polizisten in ein mehrere hundert Meter entferntes Waldstück. Dort kam ihnen ein Mann entgegen, der sich verdächtig verhielt und deshalb angehalten und kontrolliert wurde. Der 44-jährige Mann hatte Schmuckstücke auf sich, die von diesem Einbruch stammten. Er wurde umgehend verhaftet. Da aber nicht das ganze Deliktsgut zum Vorschein kam, wurde Diensthund Ike zur Suche angesetzt. Kurze Zeit später fand er unter Schnee und Ästen vergraben die entwendete Schatulle mit den leeren Schmuckschachteln.

Der mutmassliche Einbrecher wurde festgenommen und der Staatsanwaltschaft zugeführt. Es wird nun auch geklärt, ob er für weitere Delikte verantwortlich ist.


lead_de: In der Stadt Zürich wurden in den letzten zwei Tagen mehrere Fassaden durch Schmierereien und Sprayereien beschädigt. Die Stadtpolizei Zürich sucht Zeuginnen und Zeugen.

title_de: Diverse Farbanschläge in der Stadt Zürich

content_de:
Am 22. und 23. Dezember 2020 gingen bei der Stadtpolizei Zürich rund ein Dutzend Anzeigen wegen Farbanschlägen ein. Hauptsächlich betraf es Gebäude in denen Geldinstitute untergebracht sind. Unbekannte verschmierten und versprayten jeweils Fassaden und Geldautomaten in den Kreisen 1 / 4 / 9 / 10 und 11. Die Höhe des Sachschadens kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Zeugenaufruf:

Personen, die in der Zeit vom 21. Dezember 2020, bis 23. Dezember 2020, entsprechende Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich bei der Stadtpolizei Zürich, Tel. 0 444 117 117 zu melden.


lead_de: Vor den Festtagen hat der Stadtrat beschlossen, bis am 15. Januar 2021 die Schalterdienste zu reduzieren, um einen Beitrag zur Reduktion der Kontakte und Mobilität zu leisten. Angesichts der stagnierenden Fallzahlen und der mutierten Virusvariante, die sich ausbreitet, verlängert der Stadtrat die beschlossenen betrieblichen Massnahmen bis Ende Februar 2021.

title_de: Stadtrat verlängert betriebliche Massnahmen bis 28. Februar

content_de:
Die Fallzahlen stagnieren trotz den verschärften Massnahmen auf hohem Niveau, das Gesundheitssystem ist stark belastet und nun breitet sich in der Schweiz eine mutierte Virusvariante aus, die ansteckender ist. Es besteht das Risiko, dass die Fallzahlen wieder stark ansteigen. Der Stadtrat hat daher entschieden, dass die bereits vor den Festtagen beschlossenen betrieblichen Massnahmen (Medienmitteilung vom 21. Dezember 2020) bis Ende Februar weitergeführt, wo nötig verschärft und wo immer möglich noch konsequenter umgesetzt werden.

Dienstleistungen bleiben trotz reduziertem Schalterdienst aufrechterhalten

Die Dienstleistungen werden vermehrt online, telefonisch oder per Post angeboten. Alle vitalen Leistungen bleiben bestehen. Auf stadt-zuerich.ch/coronavirus-betrieb wird über die Betriebsanpassungen informiert. Alle Online-Services der Stadtverwaltung stehen auf stadt-zuerich.ch/meinkonto zur Verfügung. Städtische Mitarbeitende, für die es betrieblich möglich ist, sind angehalten bis Ende Februar noch konsequenter im Homeoffice zu arbeiten.


lead_de: Am Sonntagmorgen, 20. Dezember 2020, kam es in einer sozialen Einrichtung im Kreis Kreis 11 zu einer tätlichen Auseinandersetzung. Dabei wurde ein Mann mit einer Stichwaffe schwer verletzt. Die Stadtpolizei Zürich verhaftete den mutmasslichen Täter.

title_de: Ein Schwerverletzter nach Streit in Wohnhaus

content_de:
Kurz nach 7 Uhr ging bei der Stadtpolizei Zürich die Meldung über eine verletzte Person in einer Liegenschaft an der Mühlackerstrasse ein. Vor Ort trafen die Rettungskräfte auf einen Mann, der unter anderem Schnittverletzungen am Hals aufwies. Der 32-Jährige musste durch die Sanität von Schutz & Rettung Zürich ins Spital gebracht und dort Notoperiert werden. Gemäss ersten Erkenntnissen hatte der Verletzte zuvor einen Streit mit einem anderen Hausbewohner. Dieser, ein 38-jähriger Mann, konnte durch die Stadtpolizei Zürich eruiert und in der Folge arretiert werden.

Für eine umfassende Spurensicherung wurden die Spezialisten des Forensischen Instituts Zürich aufgeboten.

Die weiteren Ermittlungen des Vorfalles werden nun durch die Staatsanwaltschaft I sowie die Kantonspolizei Zürich geführt.


lead_de: Am Samstagabend, 19. Dezember 2020, kam es in der Zürcher Altstadt zu einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen. Dabei wurde ein Mann durch eine Stichwaffe verletzt. Die Stadtpolizei Zürich sucht Zeuginnen und Zeugen.

title_de: Eine verletzte Person nach Auseinandersetzung im Kreis 1 – Drei Tatverdächtige festgenommen - Zeugenaufruf

content_de:
Kurz nach 19.45 Uhr kam es im Bereich Lindenhofstrasse/Oetenbachgasse zu einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen. Dabei erlitt ein 25-jähriger Mann Stichverletzungen an einem Bein und musste hospitalisiert werden. In diesem Zusammenhang nahm die Stadtpolizei Zürich zwei Männer im Alter von 21 respektive 22 Jahren vorläufig fest. Ein dritter mutmasslich Tatbeteiligter, ein 21-Jähriger, stellte sich im Laufe der Nacht selber auf einer Polizeiwache und wurde ebenfalls in Gewahrsam genommen.

Die Hintergründe und der Tathergang sind unklar und Gegenstand der laufenden Ermittlungen der Stadtpolizei sowie der Staatsanwaltschaft Zürich. Für eine umfassende Spurensicherung wurden Spezialisten des Forensischen Instituts Zürich zugezogen.

Zeugenaufruf:

Personen, die am Samstagabend, 19. Dezember 2020, zwischen 19.40 und 19.50 Uhr im Verzweigungsbereich Lindenhofstrasse/Oetenbachgasse, in unmittelbarer Nähe des Lindenhofs im Kreis 1, Beobachtungen zum Vorfall gemacht haben, werden gebeten, sich bei der Stadtpolizei Zürich, Tel. 0 444 117 117, zu melden.


lead_de: Am frühen Mittwochmorgen, 9. Dezember 2020, nahm die Stadtpolizei Zürich einen mutmasslichen Fahrzeugeinbrecher im Kreis 9 fest.

title_de: Fahrzeugeinbrecher festgenommen

content_de:
Gegen 02.30 Uhr fiel einer Patrouille der Stadtpolizei Zürich an der Verzweigung Badener-/Feldblumenstrasse ein Teenager auf, der beim Erblicken des Streifenwagens unverzüglich das Weite suchte. Nach einer kurzen Nacheile zu Fuss, konnte der Flüchtende eingeholt und kontrolliert werden. Beim 15-Jährigen stellten die Polizisten einen Plastiksack mit diversem Hartgeld sicher. Weitere Abklärungen ergaben, dass zuvor in einer nahegelegenen Sammelgarage in Fahrzeuge eingebrochen worden war. Der Jugendliche wurde festgenommen und im Anschluss durch Detektive schriftlich befragt. Anlässlich dieser Befragung zeigte er sich teilgeständig, kurz vor der Kontrolle in eine Sammelgarage eingeschlichen und dort ein Fahrzeug aufgebrochen zu haben. Dabei erbeutete er Bargeld in der Höhe von rund CHF 285.-.

Im Anschluss an die Befragung wurde der Jugendliche entlassen. Er wird sich nun vor der Jugendanwaltschaft verantworten müssen.


lead_de: Im Zeitraum vom Samstag, 28. November 2020 bis Montag, 30. November 2020 telefonierte ein falscher Polizist unzählige Male einer Frau im Kreis 6. Es gelang ihm, dass die Frau einer ihr unbekannten Person Schmuck und Bargeld im Gesamtwert von ca. CHF 100'000.-, übergab.

title_de: Falscher Polizist leider erfolgreich

content_de:
Im Verlaufe des Samstages, 28. November 2020, erhielt eine Frau im Kreis 6 einen Anruf eines "hochdeutsch" sprechenden Mannes, der sich als Mitarbeiter der Kriminalpolizei ausgab. Bei diesem und den darauffolgenden Telefongesprächen gelang es dem "falschen Polizisten" das Vertrauen der Frau zu gewinnen, indem er angab, der Frau helfen zu wollen, da diese in den Fokus von angeblich verhafteten "Einbrechern" gerückt sei. Die Frau wurde daraufhin aufgefordert Stillschweigen zu bewahren und unverzüglich sämtliches Bargeld und Wertsachen der "Polizei" zu übergeben. Als Grund dafür gab der Mann an, dass die Sachen in Gefahr seien und durch die Polizei aufbewahrt werden würden. Die Hartnäckigkeit und unzähligen Telefonanrufe des Unbekannten setzten die Frau derart unter Druck und schürten Ängste in ihr, dass sie daraufhin unter anderem eine längere Zugreise in Kauf nahm, um aus dem Schliessfach ihrer Hausbank Bargeld zu holen. Insgesamt kam es in den erwähnten drei Tagen zu zwei Übergaben, bei welchen die Frau angeblichen "zivilen Polizisten" Wertsachen und Bargeld in der Höhe von ca. CHF 100'000.-, überreichte. Nachdem weitere Anrufe Seitens der Polizei ausblieben, meldete sich die Frau im Verlauf des Montags, 1. Dezember 2020 bei der Einsatzzentrale der Polizei, um sich über den weiteren Verlauf zu informieren. Dabei wurde die Frau über das Phänomen "falscher Polizist" in Kenntnis gesetzt.

Ermittlungen zum Tathergang und dem unbekannten Täter werden nun durch Detektive der Stadtpolizei Zürich getätigt.

Im Zusammenhang mit Trick-Betrügern und falschen Polizisten weist die Stadtpolizei Zürich darauf hin:

- Die Polizei stellt nie telefonische Geldforderungen.

- Deponieren oder übergeben Sie nie Bargeld oder andere Wertgegenstände an Ihnen unbekannte Personen.

- Melden Sie sich im Zweifelsfall immer frühzeitig telefonisch bei der Notrufnummer 117, um Unsicherheiten abzuklären.

- Machen Sie Verwandte und Bekannte auf diese Betrugsversuche aufmerksam.

- Melden Sie solche Telefonanrufe, auch wenn sie erfolglos verlaufen sind, ihrer nächsten Polizeidienststelle.


lead_de: Am Samstag, 12. Dezember 2020, verlor ein Autolenker beim Hagenholz im Kreis 12 aus bisher unbekannten Gründen die Herrschaft über sein Fahrzeug und kollidierte mit einem Zaun. Es werden Zeuginnen und Zeugen gesucht.

title_de: Herrschaft über das Fahrzeug verloren – Zeugenaufruf

content_de:
Am frühen Samstagmorgen, 0220 Uhr, fuhr ein 20-jähriger Autolenker mit einem schwarzen BMW von der Glattparkstrasse herkommend durch die Aubruggstrasse in Richtung Schwamendingen. Auf Höhe der Kehrichtverbrennungsanlage Hagenholz verlor er die Herrschaft über sein Fahrzeug und kollidierte mit einem Zaun. Personen wurden dabei nicht verletzt. Am Fahrzeug und am Zaun entstand jedoch grosser Sachschaden.

Die Polizei sucht Personen, die Anhaben zur Fahrweise des Autolenkers machen können und denen möglicherweise das Fahrzeug vorgängig im Bereich Glattparkstrasse aufgefallen ist. Meldungen bitte an die Nummer 0444 117 117.


lead_de: Am Samstagnachmittag, 19. Dezember 2020, verstarb ein 43-Jähriger im Spital, der zuvor in der Zürcher Ausnüchterungs- und Betreuungsstelle ausgenüchtert worden war.

title_de: Insasse von Zürcher Ausnüchterungs- und Betreuungsstelle (ZAB) stirbt nach Einlieferung im Spital

content_de: Am Freitag, 18. Dezember 2020, gegen 17 Uhr ging bei der Einsatzzentrale der Stadtpolizei Zürich die Meldung ein, dass an der Schützengasse im Kreis 1 ein Mann diverse parkierte Fahrzeuge beschädigen würde. Vor Ort trafen die Polizisten auf einen aufgebrachten und offensichtlich berauschten Mann. Da er in seinem Zustand eine Gefährdung für sich und Dritte darstellte, brachten ihn die Polizisten in die Zürcher Ausnüchterungs- und Betreuungsstelle (ZAB). Dort wurde er während der nächsten Stunden durch medizinisches Personal betreut und immer wieder kontrolliert. Am späteren Abend verschlechterte sich plötzlich der Gesundheitszustand des 43-Jährigen derart, dass ein Notarzt von Schutz & Rettung beigezogen und der Mann reanimiert werden musste. In kritischem Zustand wurde er danach ins Spital gebracht. Dort verstarb er leider am Samstagnachmittag. Die genaue Todesursache wird nun durch das Institut für Rechtsmedizin abgeklärt. Die weiteren Abklärungen im Zusammenhang mit dem Todesfall werden durch die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl und die Kantonspolizei Zürich vorgenommen.


lead_de:
(Nachtrag zur Medienmitteilung vom 11. November 2020 «Buschauffeuse mit Laser geblendet und verletzt – Zeugenaufruf»)
Die beiden mutmasslichen Täter, die im November im Kreis 9 mit einem Laser eine Buschauffeuse der VBZ geblendet und verletzt hatten, konnten ermittelt werden.

title_de: Jugendanwaltschaft Zürich-Stadt und Stadtpolizei Zürich teilen mit: Täter der Laserblendung auf Buschauffeuse von Mitte November ermittelt

content_de:
Aufgrund von ersten Abklärungen und Aussagen von Personen, die zum Vorfall vom 10. November 2020 Angaben machen konnten, erhielten Detektive der Stadtpolizei Zürich Hinweise auf mögliche beteiligte Personen. Weitere umfangreiche Ermittlungen und Befragungen führten die Ermittler zu zwei Jugendlichen. Im Auftrag der Jugendanwaltschaft Zürich-Stadt nahmen Sachbearbeiter der Fachgruppe Jugenddienst am 18. Dezember 2020 die zwei mutmasslichen Täter an ihren jeweiligen Wohnorten fest. Nach ersten polizeilichen Befragungen wurden die beiden Teenager im Alter von 14 Jahren der Jugendanwaltschaft Zürich-Stadt zugeführt. Dort zeigten sie sich geständig, die Laserblendung verübt zu haben.

Die Buschauffeurin ist aufgrund der entstandenen Augenverletzung noch immer arbeitsunfähig.

In diesem Zusammenhang weist die Stadtpolizei Zürich nochmals eindringlich darauf hin, dass der Umgang mit Lasern seit dem 1. Juni 2019 neu geregelt ist.

Nur wenige Produktegruppen von handgeführten Laserpointern sind noch erlaubt. Jegliche Verwendung von handgeführten Laserpointern im Freien ist verboten. Eine missbräuchliche Verwendung kann zudem zu erheblichen Verletzungen führen.

Weitere Informationen zu Laserpointern auf der Seite des Bundesamts für Gesundheit BAG:

https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/gesund-leben/umwelt-und-gesundheit/strahlung-radioaktivitaet-schall/elektromagnetische-felder-emf-uv-laser-licht/laser-und-lasershows/laserpointer.html


lead_de: Schutz & Rettung Zürich (SRZ) ist neu mit dem Benutzernamen «SchutzRettungZH» auf TikTok präsent. Das Besondere: Die Lernenden sind mit Unterstützung der Kommunikationsverantwortlichen für die inhaltliche Bewirtschaftung des Social-Media-Kanals zuständig.

title_de: Lernende von Schutz & Rettung Zürich bewirtschaften neu «TikTok»

content_de:
Mit der Präsenz als SchutzRettungZH auf TikTok möchte SRZ die jüngere Generation erreichen und diese für Themen rund um Blaulicht, Feuerwehr und Sanität sowie für die rückwärtigen Bereiche begeistern. Bei der Bewirtschaftung von TikTok spielen die Lernenden von SRZ eine zentrale Rolle. Sie sind mit Unterstützung der Kommunikation für das Erstellen von Beiträgen und die Bewirtschaftung des Kanals zuständig. Im Fokus stehen die Informationsvermittlung und das Teilen von kreativen Inhalten.

 Kommunikation auf Augenhöhe
 Die Lernenden berichten aus der Perspektive von Auszubildenden und bieten mittels kurzen Videos einen spannenden Einblick in die vielseitige SRZ-Welt. Im Zentrum steht der Dialog auf Augenhöhe zwischen den Lernenden und den Followers. Die Auszubildenden sind ideale Botschafterinnen und Botschafter, um SRZ bei jüngeren Menschen als professionelle Rettungsorganisation und attraktive Arbeitgeberin zu positionieren.

Die Durchmischung verschiedener Generationen und die Förderung von jüngeren Mitarbeitenden ist SRZ ein wichtiges Anliegen. Schutz & Rettung Zürich fördert seine Lernenden durch die kreative Bewirtschaftung von TikTok in ihrer Eigenverantwortung und bietet ihnen die Möglichkeit, eine zeitgemässe Social-Media-Plattform mit einer gewissen Selbstständigkeit zu betreuen. Der neue Kanal fügt sich nahtlos in die bestehenden Social-Media-Aktivitäten von SRZ ein (Twitter, Facebook, Instagram, YouTube, LinkedIn).

Die Aktivitäten von SRZ auf TikTok erfolgen ab sofort und sind vorerst als sechsmonatiges Pilotprojekt vorgesehen.

 Links zu den ersten beiden Videos
 – Begrüssungsvideo
 – Hotfire


lead_de: In den letzten Wochen mussten rund 300 Personen wegen fehlender oder mangelhafter Beleuchtung am Fahrrad gebüsst werden.

title_de: Licht und Sicht – Mehr Sicherheit für Velolenkende

content_de:
Seit der Umstellung auf die Winterzeit am 25. Oktober 2020 und den damit veränderten Lichtverhältnissen am Morgen und Abend, führte die Stadtpolizei Zürich mehrere Kontrollen in verschiedenen Kreisen der Stadt Zürich durch. Das Hauptaugenmerk galt der Sicherheit und richtete sich auf ungenügende Beleuchtung von Fahrrädern. Rund 300 Personen wurden wegen mangelnden oder fehlendem Licht gebüsst.

In diesem Zusammenhang wurden die Kontrollierten auch auf die Kampagne "Mit dem Velo durch Züri, aber bitte mit Vorsicht" hingewiesen:

https://www.stadt-zuerich.ch/pd/de/index/stadtpolizei_zuerich/praevention/verkehrsunfallpraevention/fahrraeder.html

Das Wichtigste in Kürze (Fahrradausrüstung beim Verwenden im öffentlichen Verkehr):

- Zwei wirksame Bremsen

- Hinten und vorne Rückstrahler

- Leuchtpedalen (ausgenommen Clickpedalen)

- Reifengewebe nicht sichtbar und seitlich keine Risse

- Licht bei Dämmerung, nachts und in Tunnels: Ein ruhendes Licht, vorne weiss, hinten rot


lead_de: Am Dienstagabend, 22. Dezember 2020, nahm die Stadtpolizei Zürich im Kreis 3 zwei Männer fest und stellte in diesem Zusammenhang Heroin und Kokain sicher.

title_de: Zwei mutmassliche Betäubungsmittelhändler festgenommen

content_de:
Kurz nach 21.15 Uhr kontrollierten Betäubungsmittel-Fahnder der Stadtpolizei Zürich im Kreis 3 ein sich verdächtig verhaltender Mann. Bei der Kontrolle konnten sie beim 75-Jährigen rund 25 Gramm Kokain sicherstellen. Er wurde für weitere Abklärungen in eine Polizeiwache gebracht. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung konnten rund 10 Gramm Kokain sichergestellt werden.

Weitere Ermittlungen führten die Fahnder zu einer Wohnung im Kreis 3. Bei der Durchsuchung dieser Wohnung konnten rund 100 Gramm Heroin und rund 6 Gramm Kokain sichergestellt werden. Der anwesende 32-jährige Mann, wurde festgenommen. Die beiden mutmasslichen Betäubungsmittelhändler wurden der Staatsanwaltschaft Zürich zugeführt.


lead_de: Am Freitagabend, 4. Dezember 2020, wurden in den Kreisen 1 und 11 mehrere Personen ausgeraubt. Die Stadtpolizei sucht Zeuginnen und Zeugen.

title_de: Mehrere Raubdelikte am Wochenende - Zeugenaufruf

content_de:
Kurz nach 21.15 Uhr wurde eine vierköpfige Gruppe bei der Tramhaltestelle «Kantonalbank» an der Bahnhofstrasse durch eine grössere Gruppierung bedrängt und zur Herausgabe von Wertgegenständen aufgefordert. Als sich die jungen Männer weigerten, dieser Aufforderung nachzukommen, zog einer der Droher eine Faustfeuerwaffe, um die Forderung zu untermauern. Mit diversen erbeuteten Gegenständen flüchteten die rund zehn Personen in Richtung Paradeplatz.

Gegen 21.30 Uhr wurde am Höhenring, in unmittelbarer Nähe der Maria Lourdes Kirche, ein Mann von zwei Unbekannten angegriffen und ausgeraubt. Gemäss Angaben des Rentners wurde er unvermittelt körperlich angegangen und es entstand ein Gerangel. Im Laufe dieser Auseinandersetzung gelang es den Angreifern, die Armbanduhr des Rentners zu entwenden und in Richtung Seebacherplatz zu flüchten. Die beiden Täter waren zwischen 20 bis 25 Jahre alt und dunkel gekleidet.

In beiden Fällen sucht die Stadtpolizei Personen, die zum Vorfall und/oder zur Täterschaft Angaben machen können. Sie werden geben sich unter Tel. 0 444 117 117 zu melden.


lead_de: Am Dienstagmorgen, 15. Dezember 2020, nahm die Stadtpolizei Zürich einen mutmasslichen Betäubungsmittelhändler im Kreis 11 fest und stellte über ein halbes Kilogramm Heroin sicher.

title_de: Mutmasslicher Drogendealer festgenommen

content_de: Kurz nach 08.00 Uhr beobachteten Betäubungsmittel-Fahnder der Stadtpolizei Zürich einen Mann im Kreis 11, der Drogen verkaufte. Nachdem bei der Kontrolle des Abnehmers rund 25 Gramm Heroin sichergestellt werden konnte, wurde der Verkäufer kurz darauf angehalten. Dabei konnte eine weitere Portion von rund 25 Gramm Heroin sichergestellt werden. Erste Ermittlungen führten zu einer Wohnung im Kanton Zürich. In Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei Zürich wurde im Anschluss eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Bei dieser stellten Polizisten rund 540 Gramm Heroin und rund 50 Gramm Kokain sicher. Der 26-jährige, mutmassliche Drogendealer, wurde nach einer ersten schriftlichen Einvernahme der Staatsanwaltschaft Zürich zugeführt.


lead_de: Der mutmassliche Täter des bewaffneten Raubüberfalls auf eine Frau im Kreis 1, vom 15. November 2020, konnte festgenommen werden.

title_de: Mutmasslicher Räuber ermittelt

content_de:
Am Sonntag, 15. November 2020 um ca. 18.30 Uhr, überfiel ein Unbekannter eine 27-jährige Frau im Eingangsbereich ihres Wohnortes im Kreis 1. Dabei wurde die Frau körperlich angegangen und unter Einsatz einer Waffe zur Herausgabe ihres Mobiltelefons gezwungen. Nach der Tat gelang dem Täter unerkannt die Flucht. Nebst dem Mobiltelefon erbeutete der Täter zusätzlich eine Bankkarte, welche im Anschluss an diversen Örtlichkeiten eingesetzt wurde. Beim Überfall erlitt das Opfer leichte Verletzungen, welche ambulant versorgt werden konnten.

Im Zuge der späteren Ermittlungsarbeiten, gelang es Detektiven der Stadtpolizei Zürich, verschiedene Videoüberwachungskameras in der näheren Umgebung des Tatortes auszuwerten. Hierbei konnte festgestellt werden, dass der Täter kurz vor und dann nach der Tat in Begleitung einer unbekannten Frau war. Aufgrund der verbreiteten Fahndungsfotos meldete sich am Samstag, 28. November 2020 ein Stadtpolizist, welcher privat in Wetzikon ZH unterwegs war, und gab an, dass er soeben die gesuchte Frau auf der Strasse gesehen habe. Durch Kantonspolizisten wurde die Gesuchte im Anschluss angehalten. Dabei wurde festgestellt, dass die Frau im Besitz des Mobiltelefons war, welches aus dem Raubüberfall vom 15. November 2020 stammte. Die 20-Jährige wurde daraufhin festgenommen. Die weiteren Ermittlungen führten im Anschluss zu einem im Kanton Aargau wohnhaften, 18-jährigen Mann.

In Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei Aargau, konnte der Gesuchte am 28. November 2020 an seinem Wohnort angetroffen und festgenommen werden. Bei der anschliessenden schriftlichen Befragung zeigte er sich teilgeständig, am 15. November 2020 den erwähnten Raubüberfall begangen zu haben. Als Grund gab er an, dringend auf ein Mobiltelefon angewiesen gewesen zu sein. Der Beschuldigte, wie auch seine Begleitung wurden im Anschluss der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt


lead_de: Am Mittwochmorgen, 9. Dezember 2020, wurde in der Liegenschaft Neugasse 41 eine verletzte Frau aufgefunden. Die Polizei sucht Zeuginnen und Zeugen.

title_de: Staatsanwaltschaft I für schwere Gewaltkriminalität und Stadtpolizei Zürich teilen mit:  Zeugenaufruf – Schwer verletzte Frau im Kreis 5

content_de:
Kurz nach 08.00 Uhr wurde die Stadtpolizei Zürich an die Neugasse 41 im Kreis 5 gerufen. Dort wurde in einer Wohnung eine nicht ansprechbare Frau vorgefunden. Sie musste von Schutz & Rettung Zürich mit schweren Verletzungen notfallmässig ins Spital gebracht werden. Wie es zu den Verletzungen gekommen war, ist zurzeit unklar. Aufgrund der angetroffenen Situation und ersten Erkenntnissen kann eine Dritteinwirkung nicht ausgeschlossen werden. Die genauen Umstände werden durch die Staatsanwaltschaft und die Kantons- und Stadtpolizei Zürich in Zusammenarbeit mit dem Institut für Rechtsmedizin und dem Forensischen Institut Zürich geklärt.

Zeugenaufruf:

Personen, die am Dienstag oder Mittwoch, 8./9. Dezember 2020, im Bereich der Liegenschaft Neugasse 41, Wahrnehmungen gemacht haben, die im Zusammenhang mit dem geschilderten Fall stehen könnten, werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, zu melden.


lead_de: In der Nacht vom 10. auf den 11. Dezember 2020 löste die Stadtpolizei, im Zusammenhang mit der bestehenden COVID-19 Verordnung, eine private Party mit zu vielen Leuten, im Kreis 3 auf.

title_de: Stadtpolizei Zürich löst erneut Party auf

content_de: Kurz nach Mitternacht ging bei der Stadtpolizei eine Meldung ein, dass in einem Lokal im Kreis 3, eine Party mit zu vielen Leuten im Gange sei. Die ausgerückten Einsatzkräfte stellten vor Ort in einem Raum rund 40 Personen fest, die eine Party feierten. Nachdem die Personalien der Teilnehmenden festgehalten worden waren, wurde die Party aufgelöst und die Leute aus dem Lokal gewiesen. Alle werden verzeigt.


lead_de: Am Dienstagvormittag, 22. Dezember 2020, kam es beim Mattensteg in der Nähe des Platzspitzes zu einem Vorfall, bei dem ein Mann einem Schwan tödliche Verletzungen zufügte. Die Stadtpolizei Zürich sucht Zeuginnen und Zeugen.

title_de: Tödliche Attacke auf Schwan - Zeugenaufruf

content_de:
Um ca. 10.30 Uhr meldete eine Passantin der Einsatzzentrale der Stadtpolizei Zürich, dass eine Person unterhalb des Mattenstegs an der Sihl, im Kreis 5 einen Schwan mit einer Stichwaffe im Halsbereich attackiere. Obschon eine Streifenwagenpatrouille rasch vor Ort war, kam für den Schwan leider jede Hilfe zu spät. Der 50-jährige Tatverdächtige wurde für weitere Abklärungen in eine Polizeiwache gebracht. Der verstorbene Schwan wurde in die Veterinärpathologie des Tierspitals Zürich gebracht. Bei einer ersten polizeilichen Befragung zeigte sich der Festgenommene geständig. Hintergrund und Umstände der Tat sind noch unklar. Gegen den Mann wird zuhanden der Staatsanwaltschaft Zürich unter anderem betreffend Tierquälerei (Vergehen gegen das Tierschutzgesetz) rapportiert.

Zeugenaufruf:

Personen, die Angaben zum genannten Vorfall im Bereich des Mattenstegs, in der Nähe des Platzspitzes, vom Dienstag, 22. Dezember 2020, in der Zeit von ca. 10.15 – 10.30 Uhr machen können, werden gebeten, sich bei der Stadtpolizei Zürich, Tel. 0 444 117 117 zu melden.


lead_de: Am letzten Wochenende löste die Stadtpolizei Zürich mehrere private Partys mit zu vielen Teilnehmenden auf. Nachdem die Corona-Massnahmen erneut angepasst wurden, wird die Stadtpolizei Zürich ab sofort auch Personen verzeigen, die sich gezielt im öffentlichen Raum in Gruppierungen von mehr als zehn Personen treffen. Dies gilt auch für Teilnehmende an Demonstrationen mit mehr als zehn Personen.

title_de: Umsetzung der Corona-Massnahmen durch die Stadtpolizei Zürich

content_de:
In den letzten Tagen wurden die Corona-Massnahmen erneut angepasst. Die Stadtpolizei Zürich wird diese, wie in der Vergangenheit, gemäss der geltenden COVID-19 Verordnung durchsetzen.

Die Polizistinnen und Polizisten werden mit Augenmass agieren und Personen auffordern, ihre soziale Verantwortung wahrzunehmen, Abstände einzuhalten, sich freiwillig zu zerstreuen oder eine Gesichtsmaske anzuziehen. Falls die Betroffenen dieser Aufforderung nicht Folge leisten, müssen sie mit Wegweisungen und einer Verzeigung rechnen.

Um Missverständnissen vorzubeugen und Klarheit zu schaffen, weist die Stadtpolizei Zürich noch einmal auf einige in der Stadt Zürich geltende Vorschriften hin:

- im öffentlichen Raum gilt, sobald es zu einer Konzentration von Personen kommt, bei welcher der erforderliche Abstand nicht eingehalten werden kann, eine Maskenpflicht.

- Ansammlungen im öffentlichen Raum von mehr als zehn Personen sind verboten und werden verzeigt. Dabei richtet sich das Augenmerk der Stadtpolizei insbesondere auf Personen, die sich gezielt im öffentlichen Raum treffen.

- Politische Veranstaltungen und Unterschriftensammlungen mit mehr als zehn Personen sind ebenfalls verboten. Teilnehmende werden verzeigt.

- Wenn Hinweise auf Partys im privaten Bereich mit zu vielen Personen eingehen, überprüft die Stadtpolizei die Situation vor Ort und interveniert sofern nötig. Zudem werden die Teilnehmenden zur Anzeige gebracht.

Bereits am vergangenen Wochenende löste die Stadtpolizei Zürich drei Partys mit zu vielen Personen, die in extra angemieteten Wohnungen stattfanden, auf und verzeigte die Teilnehmenden. Die Verzeigten müssen mit Bussen von mehreren hundert Franken rechnen.


lead_de: Am Wochenende musste die Stadtpolizei Zürich mehrere Betriebe verzeigen, die sich nicht an die neu geltenden Öffnungszeiten oder Schutzkonzepte im Zusammenhang mit Corona hielten.

title_de: Wochenendbilanz neue Corona-Regeln

content_de: Von Freitagabend bis Sonntagabend, 11. bis 13. Dezember 2020, kontrollierte die Stadtpolizei Zürich über 50 Betriebe im Zusammenhang mit den neu geltenden Öffnungszeiten und in Bezug auf die Corona-Schutzkonzepte. Dabei mussten die Verantwortlichen von zehn Betrieben verzeigt werden, weil diese sich nicht an die vorgegebenen Öffnungszeiten hielten, oder weil das Schutzkonzept nicht eingehalten wurde. Vom Samstag auf den Sonntag mussten Stadtpolizisten an zwei verschiedenen Örtlichkeiten im Kreis 5 wegen Lärm und privaten Partys in extra dafür angemieteten Wohnungen intervenieren. In einem Fall wurde die Party aufgelöst, weil zu viele Personen anwesend waren. Rund ein Dutzend Personen werden wegen Widerhandlung gegen das Epidemiegesetz verzeigt. Rund zwei Dutzend Mal wurden der Stadtpolizei Zürich zu grosse Personengruppen gemeldet. In fast allen Fällen konnten die Polizistinnen und Polizisten keine Verstösse gegen die aktuell geltende Covid-Verordnung feststellen.


lead_de: Am Montagabend, 7. Dezember 2020, kollidierte ein «Porsche Macan» mit einer Lichtsignalanlage beim Bellevue-Platz und blieb in der Folge fahrunfähig stehen. Verletzt wurde niemand. Die Stadtpolizei sucht Zeuginnen und Zeugen.

title_de: Zeugenaufruf nach Verkehrsunfall im Kreis 1 - Zeugenaufruf

content_de:
Kurz nach 23.30 Uhr ging bei der Einsatzzentrale der Stadtpolizei Zürich die Meldung ein, dass es zu einem Verkehrsunfall beim Bellevue gekommen sei. Im Verzweigungsbereich der Theater- und der Rämistrasse trafen die Polizisten auf eine angefahrene Lichtsignalanlage sowie einen stark beschädigten Personenwagen. Gemäss ersten Erkenntnissen der Stadtpolizei Zürich fuhr ein 20-jähriger Mann mit seinem Fahrzeug auf der Theaterstrasse in Richtung Limmatquai. Im Bereich der Rämistrasse kollidierte er mit der Lichtsignalanlage und das Fahrzeug kam danach auf den Tramgeleisen an der Rämistrasse zum Stehen. Verletzt wurde niemand. Der mutmassliche Lenker des Unfallfahrzeuges wurde verhaftet und eine Blut-/Urinprobe angeordnet. Die Unfallursache und der Unfallhergang sind unklar und werden durch Spezialisten des Unfalltechnischen Dienstes der Stadtpolizei Zürich untersucht. Der Trambetreib war zwischen Bellevue und Kunsthaus für knapp eineinhalb Stunden, bis Betriebsschluss, unterbrochen. Die betroffenen Linien mussten umgeleitet werden.

Zeugenaufruf:
 Die Stadtpolizei Zürich sucht Personen, die den Unfall beobachtet haben oder die Angaben zur Fahrweise des dunklen «Porsche Macan» im Bereich (Bellevue/Theaterstrasse/Utoquai) machen können. Hinweise sind erbeten an die Stadtpolizei Zürich, Tel. 0 444 117 117.

Bilder der Unfallörtlichkeit können auf der Webseite der Stadtpolizei Zürich heruntergeladen werden.


lead_de: Am Montagabend, 28. Dezember 2020, kam es innerhalb weniger Minuten im Kreis 5 gleich zu zwei Raubdelikten. Die Stadtpolizei Zürich nahm in diesem Zusammenhang zwei junge Männer fest.

title_de: Zwei Jugendliche nach Raubstraftaten festgenommen

content_de: Kurz vor 18 Uhr meldete sich ein 36-jähriger Mann bei der Einsatzzentrale der Stadtpolizei Zürich, dass er soeben im Bereich der Josefwiese im Kreis 5 von drei Personen mit einer Stichwaffe bedroht und ausgeraubt worden sei. Die jungen Männer seien danach in Richtung Viaduktbögen geflüchtet. Sofort rückten mehrere Patrouillen vor Ort aus und leiteten eine Nahbereichsfahndung ein. Im Zuge dieser Fahndung kontrollierte eine Polizeipatrouille zwei junge Männer im Alter von 15 und 17 Jahren, die auf die Täterbeschreibung passten. Es stellte sich dabei heraus, dass die Beiden zusätzlich zum Delikt bei der Josefwiese auch für ein weiteres Raubdelikt auf dem Lettenviadukt unmittelbar im Anschluss an den ersten Vorfall in Frage kommen. Dabei wurde ebenfalls ein Mann mit einem Messer bedroht. Beide Jugendlichen wurden festgenommen und nach den polizeilichen Befragungen der zuständigen Jugendanwaltschaft zugeführt. Die Fahndung nach der dritten an der Tat beteiligten Person wurde aufgenommen.


lead_de: Der Vorsteher des Schul- und Sportdepartements Filippo Leutenegger ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Bis Mitte nächster Woche wird er sich daher in Isolation befinden und seine stadträtlichen Aufgaben von zuhause aus wahrnehmen.

title_de: Stadtrat Filippo Leutenegger positiv auf Covid-19 getestet

content_de:
Nach dem es im engsten Familienkreis von Stadtrat Filippo Leutenegger zu Covid-19-Infektionen gekommen war, liess sich auch der Vorsteher des Schul- und Sportdepartements umgehend auf das Coronavirus testen. Das Testergebnis fiel nach zwei zunächst negativen Tests beim dritten Test positiv aus. «Mein Beispiel zeigt, dass es wichtig ist, sich sofort und häufig zu testen», betont Stadtrat Filippo Leutenegger. «Bitte halten Sie alle die Schutzmassnahmen ein, damit wir die Fallzahlen möglichst schnell wieder in den Griff bekommen».

Stadtrat Filippo Leutenegger befindet sich in Isolation und weist mittelschwere Symptome auf. Seinen stadträtlichen Aufgaben wird er von zuhause aus nachkommen.


lead_de: In den kommenden Jahren soll nördlich des Bahnhofs Oerlikon zusätzlicher Raum für Wohnen, Arbeiten, Einkaufen und Kultur entstehen. Ausserdem sollen wichtige Industriebauten erhalten werden und attraktive Aussenräume entstehen. Der Stadtrat hat die dafür nötige Teilrevision der Sonderbauvorschriften Neu-Oerlikon überwiesen.

title_de: Zukünftig noch mehr Wohnen, Arbeiten, Einkaufen und Kultur in Neu-Oerlikon

content_de:
In den vergangenen 20 Jahren hat sich das ehemalige Industriegebiet Neu-Oerlikon zu einem attraktiven, durchmischten Quartier entwickelt. Grundlage für diese Entwicklung sind die 1998 erlassenen Sonderbauvorschriften Neu-Oerlikon. Nun hat der Stadtrat die Teilrevision dieser Sonderbauvorschriften beschlossen und an den Gemeinderat überwiesen. Damit kann in den kommenden Jahren nördlich des Bahnhofs Oerlikon zusätzlicher Raum für Wohnen, Arbeiten, Einkaufen und Kultur entstehen sowie wichtige ehemalige Industriebauten erhalten werden.

Neue Sonderbauvorschriften ermöglichen vielfältige Mehrwerte

Mit der vorgesehenen Verdichtung beim Bahnhof Oerlikon erfolgt eine Verbesserung des Nutzungsangebots für das Quartier. Der bestehende Mix von Dienstleistung und Wohnen wird künftig zusätzlich mit Kulturnutzungen und kommerziellen Angeboten ergänzt. So wird die umgebaute Halle 550 zukünftig noch besser für kulturelle Nutzungen, Events und Messen genutzt werden können. Gleichzeitig kann sie – wie auch das Backsteingebäude 87T am MFO-Park – erhalten werden. Zwei Hochhäuser am Max-Frisch-Platz (maximal 80 und 54 Meter hoch) werden zudem städtebauliche Akzente setzen. Mit der Teilrevision der Sonderbauvorschriften wird ausserdem neu ein Mindestanteil für preisgünstigen Wohnraum im Umfang von 8000 m2 gesichert.

Aber auch öffentliche Räume werden erweitert und aufgewertet: So wird der Max-Frisch-Platz am Bahnhof Oerlikon vergrössert und die Fussgängerzone entlang der Therese-

Giehse-Strasse verbreitert. Zusätzlich wird sie durch publikumsorientierte Nutzungen wie Einkaufsmöglichkeiten oder Gastronomieangebote belebt.

Durch die Einschränkung von Unterkellerungen werden grosse, langlebige Bäume ermöglicht. Zusammen mit den neu gestalteten Arkaden sorgen sie für attraktive Aussenräume sowie eine gute Beschattung insbesondere im Sommer und leisten so einen Beitrag zur Hitzeminderung und zur Verbesserung des Lokalklimas. Zusätzlich sollen die Dachterrassen intensiv begrünt und begehbar gestaltet werden.

Gemeinsame Planung sichert tragfähige Lösungen

Ein grosser Teil des ehemaligen Industriegebiets Neu-Oerlikon wird heute bereits neu genutzt. Entstanden sind Wohn- und Geschäftsbauten sowie Parkanlagen. Die vorliegende Teilrevision aktualisiert nun die baulichen Entwicklungsmöglichkeiten der noch nicht neu überbauten Baufelder nördlich des Bahnhofs Oerlikon. Dazu haben die Grundeigentümer ABB Immobilien AG, AXA Leben AG und Kanton Zürich zusammen mit der Stadt Zürich eine Testplanung durchgeführt. Die Ergebnisse wurden im «Masterplan Neu-Oerlikon 2018» festgehalten, welchem der Stadtrat im Dezember 2018 zugestimmt hat (Medienmitteilung vom 19. Dezember 2018). Dieser bildet die Grundlage für diese Teilrevision der Sonderbauvorschriften (Medienmitteilung vom 4. März 2020 zur öffentlichen Auflage).

Zur Regelung des Mehrwertausgleichs hat die Stadt Zürich mit den drei Grundeigentümern städtebauliche Verträge abgeschlossen. Der von den beiden Grundeigentümer AXA Leben AG und Kanton Zürich zu leistende Mehrwertausgleich wird für die Neuschaffung oder Aufwertung von öffentlichen Infrastrukturen eingesetzt werden. Mit der ABB Immobilien AG wurde der Mehrwertausgleich in Form der Abtretung eines Grundstücks an die Stadt vereinbart. Dies ermöglicht der Stadt Zürich einerseits die Erstellung von zusätzlichem preisgünstigem Wohnraum und leistet damit einen Beitrag an das in der Gemeindeordnung verankerte Drittelsziel für gemeinnützige Wohnungen. Andererseits kann die sich ebenfalls auf diesem Grundstück befindende Halle 550 langfristig gesichert werden, was das städtische Kulturangebot stärkt.


lead_de: Am Urnengang vom 7. März 2021 unterbreitet der Stadtrat den Stimmberechtigten der Stadt Zürich vier kommunale Vorlagen. Angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie wird der Betrieb der Stimmlokale auch für diesen Urnengang auf zwei Standorte konzentriert.

title_de: Vier städtische Abstimmungsvorlagen am 7. März 2021

content_de:
Der Stadtrat hat beschlossen, den Stimmberechtigten am Urnengang vom 7. März 2021 die folgenden kommunalen Vorlagen zu unterbreiten:

Einhausung Schwamendingen mit Ueberlandpark, Erhöhung Investitionsbeitrag um 11,4 Millionen Franken auf 83,8 Millionen Franken (GR Nr. 2020/299)

Wohnsiedlung Letzi, Objektkredit von 57,76 Millionen Franken (GR Nr. 2020/147)

Schulanlage und Quartierpark Areal Thurgauerstrasse, Objektkredit von 78 Millionen Franken (GR Nr. 2020/268)

Schulanlage und Quartierpark Areal Guggach, Objektkredit von 49 Millionen Franken (GR Nr. 2020/369)

Gleichzeitig finden die Erneuerungswahlen der sechs städtischen Friedensrichterinnen- und Friedensrichterämter für die Amtsdauer 2021-2027 statt.

Pandemiebedingte Anpassung bei den Stimmlokalen bleibt bestehen

Die Corona-Pandemie dauert an. Deshalb hat der Stadtrat entschieden, die Stimmlokale am Urnengangswochenende vom 6./7. März 2021 in gleicher Weise wie im September und im November 2020 zu betreiben. Die Stadtkanzlei wird im Stadthaus und im Tramdepot Oerlikon zwei Stimmlokale mit langen Öffnungszeiten am Samstag (7–17 Uhr) und am Sonntagmorgen (7–12 Uhr) für alle Stadtzürcher Stimmberechtigten anbieten.

Der Appell des Stadtrats an die Stimmberechtigten, brieflich abzustimmen, bleibt bestehen. Die Abstimmungsunterlagen werden in der zweiten Woche im Februar bei den Stimmberechtigten eintreffen. Der letzte Termin für die Übergabe des Antwortkuverts an die Post ist Dienstag, 2. März 2021. Bis Sonntag, 7. März 2021, 12 Uhr, kann das Antwortkuvert auch in den Briefkasten des Stadthauses eingeworfen werden.


lead_de: Der Stadtrat hat für Neugestaltungsmassnahmen in der Hönggerstrasse und der Limmattalstrasse einen Objektkredit von 1,122 Millionen Franken und für Tiefbauarbeiten sowie Lärmschutzmassnahmen gebundene Ausgaben in der Höhe von 22,992 Millionen Franken bewilligt.

title_de: Aufwertungs- und Tiefbauarbeiten in Höngg

content_de:
Die Tramgleise im Bereich Hönggerstrasse, Abschnitt Wipkingerplatz bis Nummer 148, und Limmattalstrasse, Abschnitt Limmattalstrasse Nummer 1–98, sind erneuerungsbedürftig und entsprechen nicht mehr den heutigen Normen. Auch die Strassen und die Kanalisation müssen erneuert werden.

Bei den anstehenden Arbeiten baut das Tiefbauamt die Bus- und Tramhaltestellen «Waidfussweg», «Eschergutweg» und «Alte Trotte» so aus, dass sie hindernisfrei sind. Ebenfalls werden die Haltestelleninfrastruktur und die Wartehallen erneuert.

Mischverkehr

In der Hönggerstrasse, im Abschnitt Wipkingerplatz bis zur Dorfstrasse, teilen sich künftig der motorisierte Individualverkehr (MIV) und das Tram stadtauswärts die Spur. Stadteinwärts verkehren das Tram und der MIV im Abschnitt Dorfstrasse bis Wipkingerplatz wie bisher jeweils auf einer eigenen Fahrspur. Infolge der Einführung des Mischverkehrs stadtauswärts können die beidseitig bestehenden Trottoirs im Abschnitt Wipkingerplatz bis Waidstrasse angepasst werden.

Velomassnahmen und Bäume

In der Hönggerstrasse markiert das Tiefbauamt stadtauswärts zwischen Wipkingerplatz und Dorfstrasse einen Velostreifen mit 1,8 Meter Breite. Der bestehende Velostreifen in der Hönggerstrasse stadteinwärts, im Abschnitt Im Sydefädeli bis Wipkingerplatz, wird auf durchgehende 1,5 Meter verbreitert. Infolge der Einführung der Tempo-30-Zone sind die Velomassnahmen im gesamten Perimeter – auch in den Abschnitten ohne separate Velostreifen – erfüllt. Im Bereich der Haltestelle Waidfussweg erstellt das Tiefbauamt zudem 10 neue Zweiradabstellplätze. Aufgrund des Ausbaus der Haltestelle Waidfussweg müssen 11 Bäume gefällt werden. Grün Stadt Zürich pflanzt dafür 24 neue Bäume.

Lärmsanierung und Parkplätze

Die Hönggerstrasse, Abschnitt Wipkingerplatz bis Nummer 148, und Limmatstrasse Nummer 1–98 sind von zu viel Lärm betroffen. Aus diesem Grund wird Tempo 30 eingeführt. Da diese Massnahme allein für die Lärmsanierung nicht überall ausreichen wird, müssen zum Teil Lärmschutzfenster eingebaut werden.

Von den 100 Parkplätzen der blauen und 16 Parkplätzen der weissen Zone müssen 19 Parkplätze der blauen und 16 der weissen Zone aus Platzgründen aufgrund der Anpassung der Tramgleise an die neuen Normen aufgehoben werden. Der Abbau findet bergseitig, im Bereich der Limmattalstrasse 2–88 statt. 81 Parkplätze der blauen Zone werden wieder markiert. Die Parkplatzbilanz beträgt somit minus 35.

Der Baubeginn ist für Sommer 2022 geplant. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Herbst 2023.


lead_de: Finanzvorsteher Daniel Leupi ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Bis Anfang der kommenden Woche wird er sich deshalb in Isolation befinden und seine stadträtlichen Aufgaben von zuhause aus wahrnehmen.

title_de: Stadtrat Daniel Leupi positiv auf Covid-19 getestet

content_de:
Nachdem bei Stadtrat Daniel Leupi gegen Ende letzter Woche ein leichter Husten auftrat, hat er sich am Freitag umgehend auf das Coronavirus testen lassen. Das Testergebnis fiel positiv aus.

Stadtrat Daniel Leupi weist zurzeit leichte Symptome wie Husten und erhöhte Müdigkeit auf. Er wird seine stadträtlichen Aufgaben in Isolation von zuhause aus wahrnehmen. «Lassen Sie sich auch bei leichten Symptomen testen. Bitte halten Sie sich an die Schutzmassnahmen, damit die Fallzahlen möglichst schnell wieder runtergehen», so Stadtrat Daniel Leupi.


lead_de: Mit der Stilllegung des Kehrichtheizkraftwerks Josefstrasse endet die Zusammenarbeit mit der EnBW Energie Baden-Württemberg AG. Die Stadt Zürich übernimmt darum vertragsgemäss die von der EnBW gehaltenen Anteile an der gemeinsam betriebenen Fernwärme Zürich AG.

title_de: Fernwärme Zürich AG vollständig im Besitz der Stadt Zürich

content_de:
Mit der Abwärme des Kehrichtheizkraftwerks Josefstrasse wird ein Grossteil des Bedarfs des Fernwärmegebiets Zürich-West gedeckt. Weil das Werk das Ende seiner Lebensdauer erreicht hat, wird es per 31. März 2021 stillgelegt. Künftig wird das Gebiet über die neugebaute, über 6 Kilometer lange Verbindungsleitung mit Abwärme aus dem Werk Hagenholz versorgt.

Betrieben wurde das Werk Josefstrasse seit 2011 von der Fernwärme Zürich AG (FWZ AG), an der die Stadt Zürich mit 60 Prozent beteiligt ist. Die übrigen 40 Prozent befinden sich im Besitz der Energie Baden-Württemberg AG (EnBW). Entstanden ist diese Zusammenarbeit, weil das Werk Josefstrasse ab 2011 nicht mehr in der kantonalen Abfallplanung berücksichtigt war, was bereits damals zu dessen Stilllegung geführt hätte. Wegen der Verpflichtungen aus weiterlaufenden Fernwärmelieferverträgen sowie des energiepolitischen Ziels zur Reduktion der CO2-Emissionen entschied sich die Stadt jedoch für den Weiterbetrieb des Werks.

Die Zusammenarbeit mit EnBW war so ausgestaltet, dass die Anlage im Eigentum der Stadt blieb und an die FWZ AG vermietet wurde. Die städtische Dienstabteilung ERZ Entsorgung + Recycling Zürich war seither als Partnerin für den technischen und operativen Betrieb der Anlage verantwortlich, während die EnBW die Beschaffung des Abfalls im grenznahen Ausland verantwortete.

Mit der Stilllegung des Werks Josefstrasse enden die Zusammenarbeit mit der EnBW und damit auch die Abfallimporte aus Süddeutschland.

Der Kaufpreis zum Substanzwert beträgt 480 000 Franken, bestehend aus 320 000 Franken für Aktien und Partizipationsscheine und 160 000 Franken für gesetzliche Reserven. Im Anschluss an die Übernahme wird die FWZ AG liquidiert.


lead_de: Auf Marcel Bührig folgt Roland Hurschler.

title_de: Nachrücken im Gemeinderat

content_de: Marcel Bührig (Grüne, Wahlkreis 10) ist seit Mai 2014 Mitglied des Gemeinderats. Er hat per 31. Mai 2021 seinen Rücktritt aus dieser Behörde erklärt. Die dadurch entstehende Vakanz wird durch Nachrücken der nächsten Ersatzkandidatin oder des nächsten Ersatzkandidaten auf der Wahlliste der Partei besetzt. Die ersten drei nachfolgenden Kandidierenden auf der Liste der Grünen des Wahlkreises 10, Laura de Baan, Jeannette Büsser und Mark Liniger, lehnten das Gemeinderatsmandat ab. Der vierte nachfolgende Kandidat erklärte die Annahme des Gemeinderatsmandats. Roland Hurschler (Grüne, Wahlkreis 10) ist für den Rest der Amtsdauer 2018–2022 gewählt.


lead_de: Damit das Cabaret Voltaire in der Zürcher Altstadt auch in den nächsten 10 bis 15 Jahren als Kulturbetrieb genutzt werden kann, hat der Stadtrat einen Objektkredit von 3,112 Millionen Franken für eine Teilinstandsetzung bewilligt.

title_de: Die Geburtsstätte der Dada-Bewegung wird aufgefrischt

content_de:
2017 wurde die Stadt Zürich im Rahmen eines Tauschgeschäfts mit der Swiss Life Eigentümerin der Liegenschaft Münstergasse 26/Spiegelgasse 1 (Cabaret Voltaire). Die Bausubstanz des Gebäudes aus dem Jahr 1541 ist in einem schlechten Zustand, es bestehen Feuchtigkeitsprobleme, die Lüftung ist zu wenig leistungsstark und die Gasheizung ist am Ende ihrer Lebensdauer angekommen. Damit die Geburtsstätte der Dada-Bewegung auch in den nächsten 10 bis 15 Jahren kulturell genutzt werden kann, sind eine Teil-Instandsetzung und betriebliche Anpassungen nötig. Dafür hat der Stadtrat einen Kredit in der Höhe von 3,112 Millionen Franken bewilligt. 2,354 Millionen Franken entfallen auf gebundene und 758 000 Franken auf neue Ausgaben.

Vorgesehen ist unter anderem, dass eine neue Lüftungsanlage installiert und das Tragwerk verstärkt wird und dass die Oberflächen erneuert und teilweise ersetzt werden. Der bestehende Gasbrenner wird durch eine neue, energieeffiziente Gasheizung ersetzt; die Altstadt ist weder durch ein Fernwärmenetz erschlossen noch stehen Energieverbundlösungen zur Verfügung. Zudem werden feuerpolizeiliche Auflagen erfüllt, indem die Beschilderung der Fluchtwege verbessert und eine zentrale Notbeleuchtungsanlage eingebaut wird. Zu den Massnahmen, für die neue Ausgaben bewilligt wurden und die betrieblichen Verbesserungen dienen, gehören der Einbau einer Künstlerbar mit Ticketausgabe im Untergeschoss oder die Klimatisierung des Gewölbekellers.

Für den Kulturbetrieb im Erd- und Untergeschoss ist der Trägerverein Cabaret Voltaire zuständig. Der Brutto-Mietzins von 212 000 Franken pro Jahr bleibt gleich. Die sechs Wohnungen im Obergeschoss sind – bis auf den Ersatz der Gasheizung – von den baulichen Massnahmen nicht betroffen.

Die Bauarbeiten sollen im Mai 2021 beginnen und im Januar 2022 abgeschlossen werden.


lead_de: Die Stadt Zürich hat den Umgang mit Umkleidezeit als Arbeitszeit neu im Personalrecht geregelt, mit einer Zeitgutschrift oder aus sachlichen Gründen mit einer fixen Geldpauschale. Damit verbessern sich die Anstellungsbedingungen für alle Mitarbeitenden, die sich für ihre Berufsausübung am Arbeitsort zwingend umkleiden müssen.

title_de: Umkleidezeit für Mitarbeitende der Stadt Zürich neu geregelt

content_de:
Der Stadtrat hat entschieden, dass die Umkleidezeit künftig als Arbeitszeit angerechnet wird. Diese Neuregelung gilt für städtische Mitarbeitende, die sich auf Anordnung der Dienstabteilung am Arbeitsort umkleiden müssen. Dieser Entscheid beinhaltet, dass die Umkleidezeit als Zeitgutschrift oder sachlich begründet als Geldpauschale von 720 Franken jährlich bei einem Vollzeitpensum abzugelten ist.

Damit verbessert die Stadt Zürich die Anstellungsbedingungen gerade für Mitarbeitende aus dem Gesundheitswesen, wo branchenüblich und bis vor kurzem die Umkleidezeit als im Lohn inbegriffen galt. Diese neue Regelung gilt aus Gründen der Gleichbehandlung für alle städtischen Mitarbeitenden, die sich am Arbeitsort umkleiden müssen.

Diese Änderung des Personalrechts soll auf den 1. Juli 2021 umgesetzt werden. Wer neu Anspruch auf diese Leistungen hat und eine bestimmte Minimaldauer für das Umkleiden benötigt, erhält rückwirkend für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2021 eine Geldpauschale ausbezahlt. Die Vorlage wurde den Departementen und den Personalverbänden zur Vernehmlassung unterbreitet.

Für diese Neuregelung werden ab 2021 jährliche Mehrkosten von mehreren Millionen Franken im tiefen zweistelligen Bereich erwartet.


lead_de: Der Stadtrat hat mittels einer übergeordneten Beteiligungsstrategie allgemeine Grundsätze und Eckwerte zum Halten und Eingehen von städti-schen Beteiligungen festgelegt.

title_de: Stadt Zürich legt Strategie für Beteiligungen fest

content_de:
Die Stadt Zürich verfügt über rund 180 Mehrheits- und Minderheitsbeteiligungen bei rechtlich selbständigen Dritten, die öffentliche Aufgaben oder Aufgaben im Interesse der Öffentlichkeit wahrnehmen. Der Stadtrat hat im letzten Jahr die Richtlinien zum städtischen Beteiligungsmanagement verabschiedet (STRB Nr. 941/2019). Diese sehen vor, dass die Stadt über eine generelle Beteiligungsstrategie verfügt. Die Strategie stellt den übergeordneten politischen Rahmen für das Beteiligungsmanagement dar und gibt in Zukunft insbesondere auch Hinweise auf Fragen im Zusammenhang mit dem Eingehen, der Ausgestaltung und dem Fortbestand der städtischen Beteiligungen. Die Zweckmässigkeit von Beteiligungen ist aufgrund der Dynamik im politischen und Marktumfeld periodisch zu überprüfen.

Zentrale Eckwerte

Der Stadtrat hat im Rahmen der Beteiligungsstrategie zentrale Eckwerte beschlossen (STRB Nr. 1062/2020). Unter anderem: Die Einflussnahme auf die Drittinstitutionen erfolgt grundsätzlich über die Eigentümerstrategien. Drittinstitutionen werden im Rahmen der Einflussmöglichkeiten der Stadt angehalten ihre soziale, ökologische und wirtschaftliche Verantwortung adäquat wahrzunehmen (zum Beispiel Anstellungsbedingungen, Gleichstellung und Nachhaltigkeit). Ebenfalls legt der Stadtrat Grundsätze fest in Bezug auf die Einsitznahme von städtischen Vertretungen in Leitungsorganen, zur Aufgabenerfüllung der Institutionen sowie zur Transparenz im Allgemeinen und gegenüber dem Gemeinderat im Besonderen.

Beteiligungen in drei Kategorien

In der Frage, wo Beteiligungen bei Drittinstitutionen zweckmässig sind, steht für den Stadtrat die Beurteilung des politischen Steuerungsbedarfs der jeweiligen Aufgabe im Vordergrund. Wichtige Kriterien sind die Hoheitlichkeit, die Versorgungs- und Entsorgungssicherheit, die Abhängigkeit von Steuermitteln sowie die erforderliche Agilität.

Der Stadtrat hat die städtischen Beteiligungen in drei Kategorien A, B und C unterteilt (A = hohe Bedeutung, B = mittlere Bedeutung, C = übrige). Die Differenzierung erfolgt aufgrund einer Gesamtbeurteilung und berücksichtigt das finanzielle Engagement einerseits sowie die politisch-gesellschaftliche Relevanz. Der Stadtrat überprüft die Zuordnung in der Regel alle vier Jahre. Im Fokus des Stadtrats liegen insbesondere die gewichtigen Beteiligungen der Kategorie A. Diese bedürfen in jedem Fall einer Eigentümerstrategie, die bis Ende Mai 2021 dem Stadtrat vorgelegt werden soll.


lead_de: Im Rahmen des Projekts «Ensemble» ist auf dem Hardturm-Areal der Bau eines Fussballstadions, einer Genossenschaftssiedlung und zweier Hochhäuser geplant. Nun soll auch eine neue Schulanlage im Turm West Platz finden. Mit den zusätzlichen Räumen bleibt die anspruchsvolle städtische Schulraumplanung weiterhin auf Kurs und das Areal Hardturm wird noch vielfältiger und lebendiger.

title_de: Neue Schule auf dem Hardturm-Areal

content_de:
Da die Stadt Zürich kaum noch über unbebaute Flächen verfügt, sind für den Bau neuer Schulanlagen auch unkonventionelle Lösungen zu berücksichtigen: Für eine neue, im Tagesschulbetrieb geplante Schule Hardturm sollen in einem der Hochhäuser (Turm West) des Projekts «Ensemble» Räume für 6 Primar- und 12 Sekundarschulklassen angemietet werden. Das erforderliche Raumprogramm für die Unterrichts- und Betreuungsflächen ist im Erdgeschoss sowie in den Obergeschossen 1 bis 5 umsetzbar und die Aussenraumflächen in der Umgebung vom Turm West. Im Mantel des geplanten Fussballstadions werden zwei Sporthallen zur Verfügung stehen. Der Bezug der neuen Schule ist für den Sommer 2025 geplant.

Win-win-Situation

Die Anzahl Schülerinnen und Schüler in der Stadt Zürich wird gemäss Prognosen bis zum Schuljahr 2027/28 weiterhin stark ansteigen. Mit der Realisierung der Schule Hardturm wird ein wichtiger Beitrag zur Deckung des Primar- sowie Sekundarschulraums der Schulkreise Limmattal und Waidberg auch über den Prognosezeitraum hinaus geleistet. Da es sich um eine Gesamtschule handelt, kann diese je nach Bedarf mit weniger Sekundar- und mehr Primarklassen belegt werden oder umgekehrt.

Das Projekt «Ensemble» mit einem Fussballstadion, einer Genossenschaftssiedlung mit Doppelkindergarten sowie zwei Hochhäusern mit Wohnungen und Gewerbeflächen wird durch die Schule Hardturm positiv ergänzt. So können etwa die Sporthallen ausserhalb des Schul- und Fussballbetriebs auch von Vereinen genutzt werden.


lead_de: Die parlamentarische Untersuchungskommission legt ihren Bericht zu den Unregelmässigkeiten bei ERZ vor. Der Stadtrat wird sich damit auseinandersetzen. Aufgrund früherer Untersuchungen ist der Wandel bei ERZ weitgehend vollzogen. Der Stadtrat wird sich verstärkt mit dem Beteiligungsmanagement der Stadt und der Dienstaufsicht befassen.

title_de: PUK ERZ: Stadtrat nimmt Ergebnisse der Untersuchung ernst

content_de:
Der Stadtrat bedankt sich bei der parlamentarischen Untersuchungskommission, die die Vorkommnisse rund um die Dienstabteilung ERZ Entsorgung + Recycling Zürich untersucht hat (PUK ERZ), für den umfassenden und wertvollen Bericht. Die Mitglieder der Kommission haben dafür während mehr als zwei Jahren eine hohe Arbeitsbelastung auf sich genommen. Mit der Untersuchung der PUK ERZ schliesst sich eine Reihe von Überprüfungen, die bereits zu einer Vielzahl an Massnahmen geführt haben. Ausstehend ist noch die Strafuntersuchung durch die Staatsanwaltschaft gegen mehrere Personen.

Massnahmen bei ERZ bereits weitgehend vollzogen

Auf der Basis der Ergebnisse einer im Mai 2017 durch den Stadtrat in Auftrag gegebenen Administrativ-Untersuchung Poledna hatte dieser bereits zahlreiche Massnahmen definiert und umgesetzt, um die festgestellten gravierenden Regelverstösse in Zukunft zu verhindern beziehungsweise um die Geschäftsführung von ERZ so zu gestalten, dass sie den öffentlich-rechtlichen Vorgaben vollumfänglich entspricht. ERZ hat die Öffentlichkeit mit der Web-Rubrik «ERZ im Wandel» und mit Medienkonferenzen (u. a. Medienmitteilung vom 22. Juni 2020) über die Umsetzung der Massnahmen kontinuierlich auf dem Laufenden gehalten. Sie sind inzwischen weitgehend abgeschlossen.

Stadtrat wird weitere Schritte unternehmen

Der PUK-Bericht arbeitet die Unregelmässigkeiten bei der Dienstabteilung ERZ auf, beleuchtet die Rolle der verschiedenen Aufsichtsorgane und spricht Empfehlungen aus. Diese richten sich an den Stadtrat, den Gemeinderat und die Finanzkontrolle. Der Stadtrat nimmt die Empfehlungen der PUK ERZ ernst – wie bereits die früheren Untersuchungen, aus denen Massnahmen folgten. Der Stadtrat wird sich unter Berücksichtigung der Perspektive des PUK-Berichts erneut mit zu ergreifenden Massnahmen auseinandersetzen und dem Gemeinderat in geeigneter Weise Bericht erstatten. Insbesondere im Bereich des Beteiligungsmanagements und der Gebührenausgestaltung sind beim Stadtrat Arbeiten im Gang, die er in diesem Jahr abschliessen will. Die Verordnungen über die Abwassergebühren und über die Abfallentsorgung sind bereits einer Totalrevision unterzogen. Erstere ist vom Stadtrat verabschiedet (Medienmitteilung vom 26. August 2020) und für die Gemeinderatssitzung vom 20. Januar 2020 traktandiert, letztere steht kurz vor der Fertigstellung.

Perspektive des Stadtrats im Bericht fair ausgewiesen

Der Stadtrat hatte Gelegenheit, zum Entwurf des Berichts und zu den Empfehlungen Stellung zu nehmen. Der Bericht macht die unterschiedlichen Sichtweisen von Stadtrat und Kommission fair und transparent deutlich. Sie betreffen im Wesentlichen die Einschätzung der PUK, dass der Stadtrat und die jeweils zuständigen Mitglieder des Stadtrats mit stärkerer Kontrolle der Dienstchefs beziehungsweise der Dienstabteilung die gravierenden Regelverstösse hätten erkennen können. Der Stadtrat ist mit der PUK ERZ einig, dass er die Regelverstösse hätte erkennen sollen. Die Administrativ-Untersuchung Poledna hat jedoch gezeigt, dass dies dem Stadtrat bei einer Vielzahl der Verstösse nicht möglich war: Die Regelverstösse fussten auf einer bewussten, am Recht und den Kontrollinstanzen vorbei getriebenen Praxis der früheren ERZ-Führung. Sie waren darauf angelegt, unentdeckt zu bleiben. Die Tatsache, dass ERZ stets gute Zahlen vorlegen konnte und seine Dienstleistungen auf Zufriedenheit in der Bevölkerung und der Politik stiessen, täuschte über die Unregelmässigkeiten hinweg. Sowohl der Stadtrat wie auch der Gemeinderat haben dem ERZ-Direktor zu lange und zu grosses Vertrauen entgegengebracht.

Den Direktorinnen und Direktoren der städtischen Dienstabteilungen kommt bei der Sicherstellung eines rechtlich konformen Verwaltungshandelns eine Schlüsselrolle zu. Sie sorgen dafür, dass die rechtlichen Vorgaben und die Compliance in ihrer Dienstabteilung eingehalten sind. Die ihnen vorgesetzten Stadträtinnen und Stadträte, die Departementssekretariate und der Rechtskonsulent des Stadtrats nehmen zwar rechtliche Prüfungen vor, dies setzt aber voraus und sie müssen sich darauf verlassen können, dass sie korrekt und vollständig informiert werden. Der Stadtrat will seine Verantwortung und die damit verbundene Aufgabe der Dienstaufsicht gegenüber den Dienstabteilungen weiterhin in einem offenen Dialog und mit einer intakten Vertrauensbasis wahrnehmen.

(14. Januar 2021, 16.40 Uhr: Link zum PUK-Bericht ergänzt)


lead_de: Die starken Schneefälle in der Stadt Zürich bringen grosse Gefahren mit sich. Wegen der Schneelast können Äste abbrechen und Bäume umstürzen. Wir bitten die Bevölkerung, die Bäume in der Stadt möglichst zu meiden, im Wald ist ebenfalls Vorsicht geboten. Wenn es die Sicherheit erfordert, müssen Parkanlagen und Friedhöfe temporär gesperrt werden.

title_de: Gefahr bei Bäumen wegen Schneelast

content_de:
Wir bitten die Bevölkerung der Stadt Zürich in der jetzigen Situation, nach Möglichkeit Bäume zu meiden und sich nicht darunter oder daneben aufzuhalten. Wegen der Schneelast können Äste abbrechen und Bäume umstürzen. Aus Sicherheitsgründen könnten Friedhöfe gesperrt werden und sind für Besucherinnen und Besucher nicht mehr zugänglich. Bestattungen können nach Absprache mit den Angehörigen durchgeführt werden. Auch andere Parkanlagen oder Teile davon könnten temporär geschlossen werden.

Die Mitarbeitenden der Stadt Zürich sind laufend daran die nötigen Arbeiten vorzunehmen und die Situation zu analysieren. Die Einsatzzentrale von Schutz & Rettung koordiniert die Einsätze bei umgestürzten Bäumen oder grossen abgebrochenen Ästen in der Stadt Zürich. Wir bitten um Geduld und Verständnis für die Situation.


lead_de: Zum Entscheid des Ständerates der eidgenössischen Räte zur Schaffung eines Experimentierartikels wurde kein Referendum ergriffen. Der politische Prozess ist einen wichtigen Schritt weitergekommen. Die entsprechenden Forschungsvorhaben in der Stadt Zürich können somit vorangetrieben werden.

title_de: Cannabis-Projekt: kein Referendum zum Experimentierartikel eingereicht

content_de:
In der letzten Herbstsession des eidgenössischen Parlaments wurde die Schaffung eines Experimentierartikels zum Betäubungsmittelgesetz verabschiedet. Dagegen wurde kein Referendum ergriffen. Somit ist der Weg für Pilotversuche mit reguliertem Cannabisverkauf geebnet. Wissenschaftliche Studien sollen eine sachliche Grundlage für eine Diskussion zur Weiterentwicklung der Cannabispolitik liefern.

Die Stadt und die Universität Zürich nehmen nun die Vorbereitungen zur Durchführung der Cannabis-Studie in Angriff. Diese Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende 2021. In der zweiten Jahreshälfte ist vorgesehen, das Projekt der Kantonalen Ethikkommission und danach dem BAG zur Bewilligung vorzulegen. Bei einem planmässigen Verlauf ist der Start der Studie in der ersten Jahreshälfte 2022 vorgesehen.


lead_de: Am 18. Januar beginnen die städtischen Alterszentren und Pflegezentren sowie das Stadtspital Waid und Triemli mit der Corona-Impfung. Im Stadtspital werden in einem ersten Schritt Patientinnen und Patienten der Spital-Ambulatorien über 75 Jahre und/oder mit Hochrisikoerkrankungen geimpft. Gleichzeitig wird auch mit der Impfung der Mitarbeitenden gestartet.

title_de: Impfstart bei den städtischen Gesundheitsinstitutionen

content_de:
Mit dem Beginn der Impfungen setzen die städtischen Gesundheitsinstitutionen auf einen raschen Schutz für die besonders gefährdeten Personengruppen gemäss den Vorgaben des Bundesamts für Gesundheit sowie des Kantons Zürich.

Alterszentren und Pflegzentren setzen auf Information und Sensibilisierung

Die städtischen Alterszentren und Pflegewohngruppen beginnen mit dem Impfen der Bewohnerinnen und Bewohner, die eine entsprechende Einverständniserklärung abgegeben haben. Bis Mitte Februar wird die erste der zwei Impfungen in allen 23 Alterszentren, 8 Pflegezentren und 12 Pflegewohngruppen verabreicht sein. Ebenso können sich die Mitarbeitenden mit Bewohnerkontakt, die das wünschen, impfen lassen. Die Alterszentren und Pflegzentren setzen auf eine breite Informationskampagne. In mehreren Informationsschreiben wurden Bewohnende, Angehörige und Mitarbeitende über die Impfung informiert und sensibilisiert. Auch finden in den Alterszentren und Pflegezentren – unter Einhaltung aller Schutzmassnahmen – interne Informationsveranstaltungen statt. Im Vordergrund steht das Gespräch, um Unsicherheiten abzufangen. Ziel ist eine hohe Impfrate, um Bewohnende und Mitarbeitende optimal zu schützen.

Leichter Rückgang der Fallzahlen

Bei den Alterszentren und Pflegzentren gehen die Fallzahlen bei den Bewohnenden wie auch bei den Mitabreitenden leicht zurück. Aktuell sind noch sechs Alterszentren und sieben Pflegezentren betroffen. Die Krankheitsverläufe sind weniger schwer als im November und Dezember. Die Mitarbeitenden sind nach wie vor stark gefordert. Durch die leichte Entspannung der Situation ist es aber möglich, dass sie etwas «durchatmen» können.

Patientinnen und Patienten werden direkt kontaktiert für Impfung

Patientinnen und Patienten der Spital-Ambulatorien des Stadtspitals Waid und Triemli, die über 75 Jahre alt sind oder an einer Hochrisikoerkrankung leiden, werden vom Spital direkt kontaktiert und erhalten die Möglichkeit, sich zur Impfung anzumelden. Gleichzeitig startet das Stadtspital mit der Impfung von Mitarbeitenden, die für die COVID-exponierten Bereich zwingend erforderlich sind. Aufgrund der aktuell noch knappen Impfstoffverfügbarkeit ist es leider für weitere Personengruppen noch nicht möglich, Impftermine am Stadtspital zu buchen.

Auslastung im Spital weiterhin auf hohem Niveau

Die Belegung im Stadtspital Waid und Triemli mit COVID-Patientinnen und -Patienten bewegt sich nach wie vor auf einem hohen Niveau, auch wenn in den letzten Tagen eine leichte Abnahme bei den Hospitalisierungen zu verzeichnen war. Aktuell behandelt das Spital 40 Patientinnen und Patienten wegen COVID, davon 11 auf den Intensivstationen.

Die Situation in den städtischen Gesundheitsinstitutionen bleibt aber weiterhin angespannt. Das mutierte Virus stellt eine ernsthafte Bedrohung dar, denn eine Ausbreitung könnte zu einem raschen Fallzahlenanstieg führen. Entsprechend wichtig ist es darum weiterhin, dass alle die Schutzmassnahmen einhalten und unnötige Kontakte vermeiden.


lead_de: Liegenschaften Stadt Zürich hat ihre Strategie neu festgesetzt. Der Fokus liegt auf der Immobilienstrategie mit den Handlungsfeldern Wohnen, Gewerbe und Spezialimmobilien sowie Landreserven und Baurechte. Dabei soll das strategische Portfoliomanagement insbesondere auf die Bedürfnisse einer wachsenden Stadt ausgerichtet werden.

title_de: Immobilien-Strategie für eine wachsende Stadt

content_de:
Liegenschaften Stadt Zürich (LSZ) vertritt die Stadt Zürich als Eigentümerin, Investorin und Bewirtschafterin für alle kommunalen, an Dritte vermieteten Bauten. Mit ihren Wohnliegenschaften und Baurechtsabgaben leistet LSZ einen wesentlichen Beitrag zur Erhöhung der Anzahl gemeinnütziger Wohnungen. Insgesamt vermietet die Stadt Zürich über 9200 Wohnungen, davon 6600 in Wohnsiedlungen und 2600 in Einzelliegenschaften. Weiter vermietet LSZ rund 1100 Gewerberäume, darunter 60 Restaurants,18 Verpflegungskiosks und 10 Parkierungsbauten. Das Portfolio von LSZ umfasst rund 1200 Liegenschaften, der jährliche Netto-Mietertrag beläuft sich auf gut 200 Millionen Franken. Dank einer preisgünstigen Vermietung trägt LSZ wesentlich zur Vielfalt und Attraktivität der Stadt sowie zu einer guten Quartierversorgung bei. Als Vermieterin hat LSZ auch eine soziale Funktion. So unterstützt sie seit Beginn der Corona-Pandemie Gastro- und Gewerbebetriebe, deren Mietobjekte von behördlich verordneten Massnahmen betroffen sind (Medienmitteilung vom 27. November 2020). Alle Liegenschaften werden gemäss den Zielen der städtischen Sozial- und Umweltpolitik geplant, realisiert und bewirtschaftet.

Transparente Vermietung und ökologische Vorgaben als Schwerpunkte

Die Stadt Zürich ist eine attraktive Wohn- und Arbeitsstadt. «Dieses Wachstum ist erfreulich und bestätigt die Politik des Stadtrats. Gleichzeitig bedeutet es aber auch eine Herausforderung, etwa in Bezug auf den zunehmenden Bedarf an Flächen für städtische Infrastrukturbauten und gemeinnütziges Wohnen», wie Stadtrat Daniel Leupi, Vorsteher des Finanzdepartements, betont. Diese Herausforderungen verlangen nach vorausschauendem Handeln bei der Steuerung des Immobilienportfolios. Weitere Schwerpunkte werden in folgenden Bereichen gesetzt: Erhalt des Kleingewerbes vor dem Hintergrund des Strukturwandels im Detailhandel; transparente Vergabe von städtischen Wohn- und Gewerbeflächen; Digitalisierung und Anforderungen im Bereich der ökologischen Nachhaltigkeit. «Unsere Immobilienstrategie bildet dafür eine langfristige, flexible Grundlage und ermöglicht uns, auf externe Einflüsse und Entwicklungen aus Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Umwelt angemessen zu reagieren», so Astrid Heymann, Direktorin LSZ.

Landreserven und Zwischennutzungen

LSZ ist für die langfristige Sicherung des Liegenschaftenbedarfs der Zürcher Stadtverwaltung zuständig und hält deshalb strategische Landreserven im Portfolio. Teilweise werden diese für mindestens 30 Jahre im Baurecht vergeben und stehen nach Ablauf der Baurechtsdauer für städtische Landbedürfnisse wieder zur Verfügung. Auf städtischen Landreserven wie etwa dem Areal Thurgauerstrasse sollen qualitativ hochstehende Projekte realisiert werden. Mit dem Aufbau eines Akquisitionsteams wird der Erwerb von strategiekonformen Liegenschaften intensiviert.

Zudem sollen auf Landreserven, die erst kommenden Generationen dienen, Zwischennutzungen ermöglicht werden. Zwischennutzungen sind aber auch in Wohnliegenschaften, die instandgesetzt oder ersetzt werden, und in Gewerberäumen sinnvoll. LSZ führt bereits heute verschiedene Zwischennutzungen im Portfolio. «Wir wollen Leerstände vermeiden und keinen Abriss auf Vorrat. Zudem ermöglichen Zwischennutzungen viele Freiräume, die auch kulturell und nicht kommerziell sehr aktiv genutzt werden und so zu einer farbigen und vielfältigen Stadt beitragen», so Stadtrat Leupi.


lead_de: Depressive Tendenzen treten häufig zum ersten Mal im Jugendalter auf. Durch die Corona-Pandemie können sie verstärkt werden. Die Stadt lanciert ab dem Sommer 2021 für alle Sekundarschulen ein Programm zur Sensibilisierung, Früherkennung und Frühintervention von Depressionen bei Jugendlichen.

title_de: Stadt Zürich initiiert Programm zur Sensibilisierung und Vorbeugung von Depressionen bei Jugendlichen

content_de:
Depressionen sind mit grossem Leid für die Betroffenen und ihr Umfeld verbunden. In den Gesundheitsbefragungen der Schulgesundheitsdienste von 2012 und 2017 zeigten jeweils etwa 16 Prozent der 2. Sekundarschüler/-innen Hinweise auf eine Depression. Oft werden Depressionen aber nicht als solche wahrgenommen und damit auch nicht behandelt. Dabei ist laut Claude Hunold, Direktor der Schulgesundheitsdienste erwiesen, dass «Depressionen durch rechtzeitige Beratungen und zielführende Hilfestellungen in ihrem Verlauf deutlich gemildert und chronische Verläufe verhindert werden können».

Mit dem Programm «Heb Sorg!» sollen Schulen, Fachpersonen und das soziale Umfeld darin unterstützt werden, Hinweise auf Depressionen bei Jugendlichen frühzeitig zu erkennen und richtig darauf zu reagieren. Das Programm umfasst regelmässig stattfindende Weiterbildungen für Lehrpersonen und Schulleitungen, Elternabende, Schullektionen für alle 2. Sekundarklassen sowie Erste-Hilfe-Kurse zu psychischer Gesundheit für Schulsozialarbeitende. Dazu arbeiten mehrere städtische Fachdienste zusammen und beziehen externe Partner/-innen mit ein. Der Start erfolgt in gestaffelter Form ab dem Sommer 2021.

Für Stadtrat Filippo Leutenegger zeigt sich beim Thema ein deutlicher Handlungsbedarf: «Jugendliche suchen in der Pubertät Autonomie und Unabhängigkeit, benötigen in schwierigen Phasen manchmal aber auch Unterstützung. Mit dem Programm können wir die Jugendlichen stärken und gleichzeitig die Schulen entlasten».


lead_de: Das ewz möchte zwei Wohnüberbauungen in Tiefencastel und Tinizong veräussern, die es einst für Mitarbeitende erstellen liess. Das Geschäft liegt in der Kompetenz des Gemeinderats. Die beiden Liegenschaften sollen zu einem Preis von insgesamt 4,9 Millionen Franken verkauft werden.

title_de: Stadtrat beantragt Verkauf von ewz-Liegenschaften im Bündnerland

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In Tiefencastel und in Tinizong besitzt das ewz zwei Wohnüberbauungen aus den Jahren 1945 und 1951. Das ewz wollte damals den Kraftwerksmitarbeitenden günstigen Wohnraum in Arbeitsplatznähe anbieten. Inzwischen werden die beiden Häuser nicht mehr von Mitarbeitenden des ewz bewohnt. Das ewz hat deshalb die nicht mehr betriebsnotwendigen Liegenschaften zum Verkauf ausgeschrieben.

Gestützt auf das Ergebnis der Ausschreibung beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat, die beiden Mehrfamilienhäuser für 1,9 Millionen beziehungsweise 3,0 Millionen Franken an zwei regional verankerte Immobilienbetriebe zu verkaufen. Sämtliche Mieterinnen und Mieter werden übernommen. Der Reingewinn aus dem Verkauf wird je zur Hälfte dem ewz und der Stadtkasse gutgeschrieben.


lead_de: Das Hürlimann-Areal hat sich in den letzten 20 Jahren von der Brauerei zu einem vielfältig genutzten urbanen Ort entwickelt. Mit der nun vom Stadtrat überwiesenen Teilrevision des privaten Gestaltungsplans «Hürlimann-Areal» wird eine punktuelle Nachverdichtung ermöglicht.

title_de: Stadtrat ermöglicht Nachverdichtung auf dem Hürlimann-Areal

content_de:
Um die bisher nicht ausgeschöpften Nutzflächenreserven auf dem Hürlimann-Areal in Zürich-Enge nutzen zu können, hat der Stadtrat den teilrevidierten privaten Gestaltungsplan «Hürlimann-Areal» gutgeheissen und an den Gemeinderat überwiesen. Die Teilrevision ermöglicht es, drei Bauten innerhalb des Baufeldes A aufzustocken und macht damit die im rechtskräftigen Gestaltungsplan vorhandene Reserve realisierbar. Die Aufstockungen nehmen dabei Rücksicht auf das denkmalgeschützte Ensemble der historischen Brauereibauten.

Der Teilrevision des privaten Gestaltungsplans war 2016/2017 eine Machbarkeitsstudie der Grundeigentümerin PSP Properties AG vorangegangen. Grund dafür ist die bei der Transformation des Areals ab 2001 verbliebene Nutzflächenreserve von rund 4200 m² oder 5 % der möglichen Ausnützung gemäss rechtskräftigem Gestaltungsplan. Diese Nutzflächenreserve kann im Rahmen der definierten Baufelder und Gebäudehöhen nicht mehr realisiert werden. In der Machbarkeitsstudie wurden daher die Möglichkeiten einer Nachverdichtung ausgelotet und die Freiraumsituation analysiert. Die Studie zeigte, dass sich drei Gebäude im Teilgebiet A und ein Gebäude im Teilgebiet B für eingeschossige Aufstockungen eignen würden. Mit der Teilrevision wird eine Nachverdichtung nun mittels Aufstockung im Teilgebiet A ermöglicht.

Hürlimann-Areal mit zweitem Leben

1997 stellte die Brauerei Hürlimann ihren Betrieb nach über 100 Jahren auf dem Areal ein und machte damit Platz für eine Reihe von neuen Nutzungen. Zwei Jahre später schlossen die Stadt und die Grundeigentümerschaft einen verwaltungsrechtlichen Schutzvertrag zu den schützenswerten Bauten und Anlagen auf dem Areal ab, bevor im Jahr 2000 der private Gestaltungsplan «Hürlimann-Areal» in Kraft gesetzt wurde. Auf dieser Basis wurde das Areal über die letzten rund 20 Jahre schrittweise entwickelt. Heute sind alle Baufelder gemäss rechtskräftigem privatem Gestaltungsplan bebaut.


lead_de: Die Stadt Zürich unterstützt ergänzend zu Bund und Kanton weiterhin gezielt Branchen, die von der Corona-Pandemie besonders betroffen sind. Für das erste Halbjahr 2021 erlässt sie die Gebühren für zahlreiche gewerbliche Nutzungen des öffentlichen Grunds sowie Bewilligungsgebühren. Weitere Massnahmen sind in Prüfung.

title_de: Corona-Pandemie: Fortführung und Ergänzung von Gebührenerlassen für das Gewerbe

content_de:
Die Corona-Pandemie trifft viele Zürcher Unternehmen sehr hart. Der Stadtrat begrüsst die dringend notwendige Erweiterung des Härtefallprogramms durch Bund und Kanton. Die Stadt leistet – ergänzend zu Bund und Kanton – seit den ersten Wochen der Krise auch selber Unterstützung für Unternehmen und Selbständigerwerbende. Sie beobachtet die wirtschaftliche Situation weiterhin und prüft neue zielgerichtete Massnahmen.

Auf Antrag des Stadtrats hat der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 9. Dezember 2020 zum Budget 2021 entschieden, dass zur Unterstützung des besonders betroffenen Gewerbes die Gebühren für die Benutzung des öffentlichen Grunds zu gewerblichen Sonderzwecken sowie die Bewilligungs- und Kontrollgebühren vorübergehend erlassen werden sollen, solange die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Jahr 2021 anhalten. Beschlossen wurden bei den Benutzungsgebühren Ertragsausfälle von insgesamt 4 756 500 Franken und bei den Bewilligungs- und Kontrollgebühren Ertragsausfälle von insgesamt 2 077 300 Franken als Verschlechterungen im Budget 2021.

Der Stadtrat hat nun für die vom Gemeinderat explizit aufgelisteten gewerblichen Tätigkeiten einen Gebührenverzicht beschlossen. Darunter fallen beispielsweise Boulevardcafés, Taxibewilligungen, Verkaufsstände, Wartezonen, Märkte, Veranstaltungen, Gastwirtschaftspatente und Nachtcafés.

Der Gebührenerlass gilt vorerst für das erste Halbjahr 2021. Gewerbetreibende und Veranstaltende müssen hierfür keinen Antrag stellen. Für das zweite Halbjahr 2021 wird ein Gebührenerlass zu einem späteren Zeitpunkt geprüft.

Der Stadtrat dankt allen Zürcherinnen und Zürchern für die Unterstützung des lokalen Gewerbes.


lead_de: Die Kulturabteilung wird ab August 2021 von einer Co-Leitung geführt: Der Stadtrat ernennt Rebekka Fässler und Murielle Perritaz zu den neuen Kulturdirektorinnen der Stadt Zürich. Sie folgen auf Peter Haerle. Er hatte sich entschieden, die Stadtverwaltung zu verlassen, um sich beruflich neu auszurichten.

title_de: Eine Co-Leitung für die Kulturabteilung: Rebekka Fässler und Murielle Perritaz folgen auf Peter Haerle

content_de: Rebekka Fässler und Murielle Perritaz setzten sich in einem mehrstufigen Auswahlverfahren unter 75 Bewerbungen für die Stelle der Kulturdirektion durch.


lead_de: Für die Entsorgungs-Coupons 2020 von ERZ Entsorgung + Recycling Zürich ist ursprünglich eine Gültigkeit bis Ende Januar 2021 vorgesehen. Angesichts der Corona-Situation wird diese Frist verlängert. Die Coupons 2020 können neu bis am 30. April 2021 eingelöst werden. Dadurch soll ein Ansturm auf die Recyclinghöfe Ende Januar verhindert werden.

title_de: ERZ verlängert die Gültigkeit der Entsorgungs-Coupons 2020 bis am 30. April 2021

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ERZ Entsorgung + Recycling Zürich bittet die Stadtbevölkerung, nicht dringende Entsorgungen in den Recyclinghöfen auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Zum Schutz der Gesundheit der Kundschaft und der Mitarbeitenden ist die Anzahl Fahrzeuge, die gleichzeitig in den städtischen Recyclinghöfen zugelassen ist, seit Ausbruch der Corona-Pandemie beschränkt. Im Recyclinghof Hagenholz sind 15 Fahrzeuge gleichzeitig zugelassen, im Recyclinghof Werdhölzli deren fünf.

Coupons 2020 sind bis 30. April 2021 gültig

Das herkömmliche Ablaufdatum der Entsorgungs-Coupons Ende Januar führt jeweils zu stark erhöhten Frequenzen in den Recyclinghöfen. Um die Wirkung der Corona-Schutzmassnahmen nicht zu gefährden, soll ein Andrang in der letzten Januarwoche 2021 verhindert werden. Deshalb verlängert ERZ die Gültigkeit der Entsorgungs-Coupons 2020 bis am 30. April 2021. Die Bevölkerung wird auf der Website der Stadt, über die Medien, via Facebook und über die Entsorgungs-App «Sauberes Zürich» über die erweiterte Gültigkeit informiert.

Die Entsorgungs-Coupons werden jährlich zusammen mit dem Entsorgungs-Kalender an die rund 250 000 Haushalte der Stadt Zürich verteilt. Jeder Haushalt erhält vier Coupons, die zur kostenlosen Entsorgung von total 400 Kilogramm Sperrgut, Steingut, Metall und Flachglas berechtigen. Auf den Coupons ist jeweils die Gültigkeitsdauer vom 1. Dezember des Vorjahres bis am 31. Januar des Folgejahres aufgedruckt.