lead_de: Am frühen Montagmorgen, 10. August 2020, brannten im Kreis 4 ein Lieferwagen und eine Baustellentoilette im Kreis 3. Die Brandursache ist zurzeit unklar. Die Polizei sucht Zeuginnen und Zeugen.

title_de: Zwei Brände innert zehn Minuten – Zeugenaufruf

content_de:
Kurz nach 2.30 Uhr wurde der Stadtpolizei Zürich gemeldet, dass bei der Karl-Bürkli-Strasse 11 auf einem Parkplatz ein Fahrzeug brenne. Beim Eintreffen der Rettungskräfte stand ein Lieferwagen in Brand. Das Feuer konnte durch die Feuerwehr von Schutz & Rettung Zürich gelöscht werden. Ein daneben parkierter Personenwagen wurde durch das Feuer ebenfalls in Mitleidenschaft gezogen. Es entstand ein Sachschaden in unbekannter Höhe. Rund zehn Minuten zuvor brannte in der Nähe, an der Badenerstrasse 251, eine Baustellentoilette. Ob es zwischen den Bränden ein Zusammenhang gibt, ist zurzeit unklar. Die Brandursache wird durch Brandermittler der Kantonspolizei abgeklärt. Brandstiftung kann nicht ausgeschlossen werden.

Zeugenaufruf:

Personen, die am Montagmorgen, 10. August 2020, zwischen ca. 2.15 Uhr und ca. 2.35 Uhr bei der Karl-Bürkli-Strasse 11, oder an der Badenerstrasse 251, unweit der VBZ Haltestelle Lochergut, verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich bei der Stadtpolizei Zürich, Tel. 0 444 117 117, zu melden.


lead_de: Am frühen Sonntagmorgen, 02. August 2020, kam es in der Zürcher Altstadt zu einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen. Dabei wurden zwei Männer durch eine Stichwaffe verletzt. Die Stadtpolizei Zürich sucht Zeuginnen und Zeugen.

type_de: Medienmitteilung

title_de: Zwei verletzte Personen nach Auseinandersetzung im Kreis 1- Zeugenaufruf

content_de:
Kurz vor 02.30 Uhr kam es im Niederdorf beim Grossmünsterplatz zu einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen. Dabei erlitten zwei Männer Stichverletzungen an den Beinen und mussten hospitalisiert werden. In diesem Zusammenhang nahm die Stadtpolizei Zürich drei Männer im Alter von 18, 19 und 23 Jahren vorläufig fest. Die Hintergründe und der Tathergang sind unklar und Gegenstand der laufenden Ermittlungen der Stadtpolizei sowie der Staatsanwaltschaft Zürich. Für eine umfassende Spurensicherung wurden Spezialisten des Forensischen Instituts Zürich zugezogen.

Zeugenaufruf:

Personen, die am frühen Sonntagmorgen, 2. August 2020, zwischen 02.15 und 02.30 Uhr beim Grossmünsterplatz im Kreis 1, direkt beim Grossmünster, Beobachtungen zum Vorfall gemacht haben, werden gebeten, sich bei der Stadtpolizei Zürich, Tel. 0 444 117 117, zu melden.

content_format: html


lead_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat für die Neugestaltung und Erweiterung der Nordbrücke in Wipkingen einen Objektkredit von 3,69 Millionen Franken.

title_de: Umbau der Nordbrücke

content_de:
Die SBB planen den Bahnhof Wipkingen vollständig umzubauen. Der bestehende Mittelperron soll durch zwei neue Perrons in Seitenlage ersetzt werden. Von der Nordbrücke aus soll der Zugang zu den beiden Perrons neu über je eine Treppe und einen Lift führen. Bedingt durch das Bauvorhaben der SBB werden Anpassungen an der Nordbrücke nötig. Um genügend Platz für das künftige Passagieraufkommen und die Busreisenden zu haben, soll die Nordbrücke um rund drei bis fünf Meter verbreitert werden. Sie erhält eine Überdachung, die gemäss dem Konzept «Plan Lumière» beleuchtet wird. Das Tiefbauamt erstellt die entsprechenden Beleuchtungsanlagen.

Die Neugestaltung und Erweiterung der Nordbrücke erfolgt koordiniert mit den SBB-Arbeiten von Sommer 2023 bis Frühling 2024. Im vorliegenden Projekt sind noch keine Velomassnahmen vorgesehen. Diese sollen jedoch im Zuge des geplanten Strassenbauprojekts «Quartierzentrum Nordbrücke» ab 2025 umgesetzt werden.


lead_de: Obwohl sich die Luftqualität in den vergangenen Jahren verbessert hat, ist die Luftverschmutzung in der Stadt Zürich immer noch zu hoch. Im Vordergrund stehen dabei Belastungen durch Feinstaub, Stickoxide und Ozon. Der Umwelt- und Gesundheitsschutz Zürich hat den Massnahmenplan Luftreinhaltung von 2011 überarbeitet und ergänzt.

title_de: Stadtrat passt Massnahmenplan Luftreinhaltung an

content_de:
Der Umwelt- und Gesundheitsschutz Zürich (UGZ) hat die bestehenden Massnahmen zur Luftreinhaltung geprüft und angepasst. Dabei hat der UGZ sowohl die veränderten Rahmenbedingungen, wie aktualisierte Grenzwerte, als auch die Vorgaben aus dem übergeordneten Recht berücksichtigt. Er nimmt die Empfehlungen von Bund und Kanton auf und formuliert zusätzliche Massnahmen. Gleichzeitig fallen einige Massnahmen weg, weil sie entweder bereits vollständig umgesetzt worden sind oder sich als so erfolgreich erwiesen haben, dass sie neu übergeordnet von Kanton oder Bund aufgenommen werden. Der revidierte «Massnahmenplan Luftreinhaltung» wird nun dem Kanton zur Genehmigung vorgelegt.

Luftbelastung noch zu hoch

2011 hat die Stadt Zürich einen Massnahmenplan für die Luftreinhaltung eingeführt. Seither hat sich die Luftqualität verbessert – allerdings nicht in dem Masse, wie es notwendig wäre. Im Fokus stehen Stickoxide und Feinstaub. Die kontinuierlich durchgeführten Messungen zeigen, dass die Belastung durch Stickoxide entlang städtischer Hauptverkehrsachsen noch immer systematisch über dem Grenzwert liegt. Die Überschreitung des Grenzwerts an hoch frequentierten Orten in der Stadt birgt erhöhte gesundheitliche Risiken für die Bevölkerung. Eine weitere Entspannung der Situation ist nicht in Sicht. Die im Massnahmenplan 2011 festgelegten Schritte reichen nicht aus, um die Luftbelastung unter die Grenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung zu senken.

Verbesserte Luftqualität dank koordinierter Massnahmen

Der Massnahmenplan Luftreinhaltung wird eng mit den kantonalen Behörden koordiniert. Er setzt hauptsächlich bei der städtischen Infrastruktur und den stationären Anlagen auf dem Gebiet der Stadt Zürich an. Die Massnahmen betreffen Holz-, Öl- und Gasfeuerungen sowie Baustellen und ortsfeste Verbrennungsmotoren, etwa bei Notstromanlagen. Die Emission von Schadstoffen wie Stickoxiden und krebserregenden Russpartikeln soll damit weiter verringert werden.

Einige bestehende Massnahmen werden angepasst, dazu gehören etwa geänderte Vorgaben für Baustellen auf dem Gebiet der Stadt Zürich, andere kommen neu dazu, wie die Prüfung eines stadtweiten Mobilitätsmanagements oder die Koordination der Parkierungsvorschriften. Verschiedene Massnahmen wurden gestrichen. Entweder wurden sie bereits erfolgreich umgesetzt, wie etwa die Anpassung von Sanierungsfristen für Holzfeuerungen, oder neu im übergeordneten Recht durch den Kanton oder andere Behörden geregelt, wie zum Beispiel die periodischen Emissionskontrollen an Holzheizkesseln. Stadtrat Andreas Hauri, Vorsteher des Gesundheits- und Umweltdepartements: «Für die Lebensqualität in der Stadt Zürich ist saubere Luft wesentlich. Die Koordination mit den kantonalen Massnahmen ist für uns zentral».

Die Gesamtkoordination für die Umsetzung der Massnahmen in der Stadt Zürich liegt beim UGZ.


lead_de: In zwei Bürogebäuden an der Hagenholzstrasse 85a und 85b sollen Flächen gemietet und für den Sekundarschulunterricht ausgebaut werden. Der Stadtrat hat den Projek-tierungskredit von 940 000 Franken auf 2 Millionen Franken erhöht und beantragt dem Gemeinderat 1,42 Millionen Franken für die jährliche Nettomiete sowie einen Objekt-kredit von 17,98 Millionen Franken für den Ausbau der Liegenschaft.

title_de: Zusätzlicher Schulraum in zwei Seebacher Bürogebäuden

content_de:
Um den steigenden Bedarf an Schulraum in Zürichs Norden kurzfristig decken zu können, sollen in den beiden privaten Bürogebäuden an der Hagenholzstrasse 85a und 85b Flächen gemietet und für die Nutzung als Sekundarschule mit 15 Klassen ausgebaut werden. Dies ermöglicht die Entlastung anderer Schulanlagen sowie den Verzicht auf mehrere Züri-Modular-Pavillons, die in den kommenden Jahren notwendig würden.

In der geplanten Schulanlage Campus Glattal sind unter anderem 22 Unterrichtsräume (einschliesslich 7 Handarbeits- beziehungsweise Werkenräume), 10 Gruppenräume, eine Bibliothek sowie eine Mensa mit Regenerierküche vorgesehen. Im nördlichen Bereich des Areals und auf der dort angrenzenden Parzelle von Liegenschaften Stadt Zürich ist ein vielseitiger Aussenraum mit Aufenthalts- und Ballspielangeboten geplant. Der Sportunterricht soll in der Messehalle 9 stattfinden, die rund 15 Gehminuten entfernt ist. Diese soll in einem separaten Projekt zur Sporthalle für die Schulkreise Glattal und Schwamendingen sowie für nichtschulische Nutzungen ausgebaut werden.

Damit das Bauprojekt ohne Unterbruch vorangetrieben werden kann, hat der Stadtrat den Projektierungskredit auf 2 Millionen Franken erhöht. Weiter beantragt er dem Gemeinderat einen jährlichen Nettomietzins von 1,42 Millionen Franken sowie einen Objektkredit von 17,98 Millionen Franken für den Ausbau der zu mietenden Flächen. Das Bauprojekt soll bis Sommer 2021 vorliegen. Die Zustimmung des Gemeinderats vorausgesetzt, ist die Realisierung zwischen Herbst 2021 und Frühling 2023 vorgesehen, sodass der Betrieb per Schuljahr 2023/24 aufgenommen werden könnte.


lead_de: Auf Zilla Roose folgt Severin Meier.

title_de: Nachrücken im Gemeinderat

content_de: Zilla Roose (SP, Wahlkreis 6) ist seit August 2018 Mitglied des Gemeinderats. Sie hat per 2. September 2020 ihren Rücktritt aus dieser Behörde erklärt. Die dadurch entstehende Vakanz wird durch Nachrücken der nächsten Ersatzkandidatin oder des nächsten Ersatzkandidaten auf der Wahlliste der Partei besetzt. Die ersten zwei nachfolgenden Kandidatinnen auf der Liste der SP des Wahlkreises 6, Christine Brunner und Andrea S. Fuchs-Müller, lehnten das Gemeinderatsmandat ab. Der dritte nachfolgende Kandidat erklärte die Annahme des Gemeinderatsmandats. Severin Meier (SP, Wahlkreis 6) ist für den Rest der Amtsdauer 2018–2022 gewählt.


lead_de: Auf dem städtischen Areal Guggach in Zürich-Unterstrass sollen eine neue Schulanlage mit Doppelsporthalle und ein neuer Quartierpark erstellt werden. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat zuhanden der Gemeinde einen Objektkredit von 49 Millionen Franken.

title_de: Neue Schulanlage und neuer Quartierpark Guggach

content_de:
Die Anzahl der Schulkinder in den Schulkreisen Waidberg und Glattal wird in den kommenden Jahren weiter steigen. Um dem Wachstum zu entsprechen, soll auf dem Areal Guggach an der Kreuzung Hofwiesen-/Wehntalerstrasse in Zürich-Unterstrass eine neue Schulanlage für 12 Primarklassen erstellt werden. Die Entwicklung des Gebiets Guggach zu einem Wohnquartier bringt zudem einen steigenden Bedarf an Freiraum mit sich. Neben der Schulanlage soll deshalb auf dem Areal ein Quartierpark mit einer Fläche von rund 4800 Quadratmetern entstehen.

Schule und Quartierpark eng verbunden

Das vorliegende Projekt sieht ein dreigeschossiges Schulhaus vor, das unter anderem 12 Unterrichts-, 10 Gruppen- und 8 Musikräume sowie eine Mensa mit Regenerierküche umfasst. Das Gebäude öffnet sich über ein Atrium zum Quartierpark hin und ist durch Pausen- und Sportflächen mit diesem verbunden.

Die Räume sind auf eine Mehrfachnutzung ausgelegt und das Schulhaus erfüllt den Minergie-P-ECO-Standard. Auf dem Dach ist eine Photovoltaikanlage für den Eigenverbrauch geplant. Die Wärmeversorgung wird durch den Anschluss an das bestehende Fernwärmenetz Zürich-Nord, der sommerliche Wärmeschutz über ein Freecooling-System sichergestellt. Die geplante Doppelsporthalle und der Allwetterplatz sollen ausserhalb der Schulzeiten den Vereinen und dem Quartier zur Verfügung stehen. Ebenso das im angrenzenden Quartierpark vorgesehene Rasenspielfeld, welches das zentrale Element des Parks bildet.

Zwischen Park und Pausenplatz sind grosskronige Baumarten vorgesehen. Der bestehende Bach, der heute nahezu geradlinig verläuft, soll zu einem mäandrierenden Bachlauf mit naturnah gestaltetem Uferbereich modelliert werden. An der Ostseite des Parks ist angrenzend an die bestehenden Gärten ein Areal für Gemeinschaftsgärten geplant. Dort sollen auch das Vereinslokal des Familiengartenvereins Wipkingen und ein ZüriWC einen neuen Platz finden.

Inbetriebnahme voraussichtlich 2024

Für die Realisierung des Vorhabens beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat einen Objektkredit von insgesamt 49 Millionen Franken, davon 44,216 Millionen für den Bau der Schulanlage, 3,65 Millionen für die Erstellung des Quartierparks und 1,134 Millionen für die Übertragung der Grundstücke vom Finanzvermögen von Liegenschaften Stadt Zürich ins Verwaltungsvermögen von Immobilien Stadt Zürich beziehungsweise Grün Stadt Zürich. Die Zustimmung des Gemeinderats vorausgesetzt, könnte sich die Stadtzürcher Stimmbevölkerung im Sommer 2021 zum Projekt äussern. Bei einem Ja an der Urne wäre der Baustart im Herbst 2021, die Inbetriebnahme von Schule und Quartierpark im Sommer 2024 möglich.


lead_de: Am 27. September 2020 stimmen die Schweizer Stimmberechtigten über die Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» ab. Der Stadtrat lehnt diese ab. Ein Ja würde den Erfolg Zürichs, der Schweizer Städte und der ganzen Schweiz gefährden.

title_de: Stadtrat lehnt Begrenzungsinitiative ab

content_de:
Die Begrenzungsinitiative verlangt eine eigenständige Regelung der Zuwanderung von Ausländerinnen und Ausländern in die Schweiz, ohne Personenfreizügigkeit mit der EU. Bei Annahme der Initiative müsste der Bundesrat das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU innert zwölf Monaten auf dem Verhandlungsweg ausser Kraft setzen oder, falls dies nicht gelingt, dieses innert weiteren dreissig Tagen einseitig kündigen.

Negative Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Zürich

Für die Stadt und den gesamten Zürcher Wirtschaftsraum hätte die Annahme der Initiative negative Auswirkungen. Das Volksbegehren wendet sich klar gegen die Personenfreizügigkeit und nimmt dabei auch den Wegfall der übrigen Abkommen mit der EU (Luftverkehr, Landverkehr, technische Handelshemmnisse, öffentliches Beschaffungswesen, Landwirtschaft und Forschung) in Kauf. Gerade für Zürich als Wirtschaftsmotor der Schweiz sind geregelte und gute Beziehungen zur EU – mit Abstand die wichtigste Handelspartnerin (60 Prozent des schweizerischen Aussenhandelsvolumens betrifft die EU) – unverzichtbar. Der Wegfall der Personenfreizügigkeit würde unsere Wettbewerbsfähigkeit schwächen und Arbeitsplätze gefährden.

Eine Gefahr für Zürich als Forschungs- und Innovationsstandort

Stabile und zukunftsfähige Beziehungen mit der EU sind für Zürich von grösster Bedeutung. Die Personenfreizügigkeit hat die Wirtschaftskraft der Schweizer Städte gestärkt, die soziale Vielfalt erhöht und die Forschung und Innovation gefördert. Die Personenfreizügigkeit ist zentral für den Hochschulstandort. Die Initiative gefährdet den Zugang des Zürcher Bildungs- und Forschungsplatzes zu europäischen Forschungsprojekten und hochqualifizierten Fachkräften.

Die Initiative gefährdet den Erfolg der Schweizer Städte und der ganzen Schweiz. Der Stadtrat lehnt die Initiative deshalb in Übereinstimmung mit dem Bundesrat, der Mehrheit des eidgenössischen Parlaments und dem Züricher Regierungsrat ab.


lead_de: 2010 hatte der Gemeinderat den Verkauf von städtischem Land in Volketswil an die Inter Community School (ICS) bewilligt. Damit verbunden war die Auflage, das Areal für Schulzwecke zu nutzen. Weil sich seither verschiedene Rahmenbedingungen änderten, verzichtet die ICS auf den Bau der Schulanlage. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat deshalb einen Nachtrag zum Kaufvertrag, mit welchem die Verpflichtung zum Bau der Schule aufgehoben wird. ICS bezahlt im Gegenzug die vereinbarte Konventionalstrafe von 1,8 Millionen Franken.

title_de: Privatschule verzichtet auf Neubau – Stadt erhält 1,8 Millionen Franken

content_de:
Für 18,1 Millionen Franken erwarb die Inter Community School (ICS) 2010 von der Stadt zwei Parzellen in Volketswil mit einer Gesamtfläche von gut 40 000 Quadratmeter. Sie wollte auf dem Areal eine internationale Mittelschule mit Platz für rund 700 Schülerinnen und Schüler bauen; am bisherigen Standort in Zumikon war ein Ausbau nicht möglich. Dieser Nutzungszweck wurde im Vertrag festgehalten, den der Gemeinderat genehmigte.

Nach dem Kauf änderten sich allerdings verschiedene politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Aus Sicht der ICS hatte insbesondere das neue kantonale «Reglement über die Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in fremdsprachige Schulen» negative Auswirkungen: Anders als angenommen erhöhte sich die Nachfrage nach Schulplätzen in internationalen Mittelschulen nicht. Die ICS verzichtete in der Folge auf das Projekt, für das bereits eine rechtskräftige Baubewilligung vorlag.

Stadt und ICS einigten sich schliesslich auf einen Nachtrag zum Kaufvertrag, der nun dem Gemeinderat zur Genehmigung vorgelegt wird. Darin wird die Schule von der Verpflichtung befreit, das Areal ausschliesslich für Schulzwecke zu nutzen. Im Gegenzug bezahlt sie der Stadt die im Kaufvertrag festgelegte Konventionalstrafe von 1,8 Millionen Franken. Der Nachtrag enthält zudem Präzisierungen zum vereinbarten Gewinnanspruchsrecht zugunsten der Stadt: Diese kann einen Teil des Gewinns für sich beanspruchen, den die ICS erzielt, wenn sie das Areal weiterverkauft.


lead_de: Am Urnengang vom 29. November 2020 unterbreitet der Stadtrat den Stimmberechtigten der Stadt Zürich drei kommunale Vorlagen.

title_de: Drei städtische Abstimmungsvorlagen am 29. November 2020

content_de:
Der Stadtrat hat beschlossen, den Stimmberechtigten am Urnengang vom 29. November 2020 die folgenden kommunalen Vorlagen zu unterbreiten:

Gegenvorschlag des Gemeinderats zur Volksinitiative «Sportstadt Züri», GR Nr. 2018/155 (Die Volksinitiative «Sportstadt Züri» ist zurückgezogen worden.)

Öffentlicher Gestaltungsplan «Thurgauerstrasse Teilgebiete A und C–F Wohnen/Gewerbe», Zürich-Seebach, Festsetzung (Volksreferendum), GR Nr. 2018/87

Förderung Tanz und Theater, Rahmenkredit Konzeptförderung, Erhöhung Beiträge an Ko-Produktionsinstitutionen, GR Nr. 2019/297


lead_de: Der Stadtrat lehnt die Volksinitiative zum Schutz der Besonnung des öffentlichen Grünraums am Seeufer («Besonnungs-Initiative») ab. Die gültige Bau- und Zonenordnung verhindert bereits, dass öffentlicher Grünraum durch bauliche Veränderungen übermässig zusätzlich beschattet wird.

title_de: Stadtrat lehnt «Besonnungs-Initiative» ab

content_de:
Der Stadtrat hat die Ablehnung der Volksinitiative zum Schutz der Besonnung des öffentlichen Grünraums am Seeufer («Besonnungs-Initiative») beschlossen. Bereits mit der geltenden Bau- und Zonenordnung sind die baulichen Entwicklungsmöglichkeiten im Bereich der Kernzonen sowie des rechten Seeufers beschränkt. Dadurch wird eine deutlich stärkere Beschattung von öffentlichem Grünraum auch verhindert, ohne dass die Gemeindeordnung geändert werden muss, wie das die Initiative verlangt. Eine Annahme der Initiative würde es hingegen nicht mehr zulassen, unter Berücksichtigung aller Interessen nach optimalen Lösungen zu suchen – wie dies im Leitbild Seebecken vorgesehen ist.

Die Initiative fordert zudem eine generelle Höhenbeschränkung gemäss dem aktuellen Baubestand. Dafür fehlt es jedoch an einer gesetzlichen Grundlage. Daneben müssten ausserdem die übergeordneten bau- und planungsrechtlichen Vorgaben, das Prinzip der Verhältnismässigkeit und die Eigentumsgarantie berücksichtigt werden, was bei einer Umsetzung zu erheblichen Problemen führen würde.

Die Volksinitiative zum Schutz der Besonnung des öffentlichen Grünraums am Seeufer wurde im Oktober 2019 eingereicht. Sie fordert eine entsprechende Ergänzung der Gemeindeordnung. Die Stadt soll dabei innerhalb ihrer Zuständigkeit bauliche Veränderungen verhindern, die einen Schattenwurf auf den öffentlichen Grünraum am Seeufer bewirken oder verstärken.


lead_de: Der Ausländerinnen- und Ausländerbeirat der Stadt Zürich lehnt die Begrenzungsinitiative entschieden ab. Er ruft die Stadtzürcher Stimmberechtigten auf, am 27. September 2020 von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen und gegen die Initiative zu stimmen. Das friedliche und erfolgreiche Zusammenleben der vielfältigen Zürcher Bevölkerung darf nicht gefährdet werden.

title_de: Ausländerinnen- und Ausländerbeirat lehnt Begrenzungsinitiative ab

content_de:
Am 27. September 2020 stimmen die Schweizer Stimmberechtigten über die Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» ab. Der Ausländerinnen- und Ausländerbeirat der Stadt Zürich lehnt die Initiative entschieden ab und appelliert an die Stadtzürcher Stimmberechtigten, ihr Stimmrecht entsprechend wahrzunehmen. Eine klare Ablehnung der Initiative in der Stadt Zürich würde ein deutliches Zeichen der Wertschätzung und des Willkommens an die Zürcherinnen und Zürcher ohne Schweizer Pass bedeuten.

Initiative gefährdet den gesellschaftlich und wirtschaftlich erfolgreichen Austausch

Die durch die Initiative in Kauf genommene Aufkündigung der Personenfreizügigkeit mit der EU würde der Schweiz – wirtschaftlich und gesellschaftlich – erheblich schaden. Die Schweiz ist ein kleines Land mitten in Europa und erfährt eine grosse Freiheit durch offene Grenzen: Personen und Waren können zwischen der Schweiz und der EU frei zirkulieren. Das schafft nicht nur Wohlstand für beide Seiten, sondern sorgt vor allem für friedliche Nachbarschaftsbeziehungen und regen Austausch zwischen der Schweiz und Europa.

Initiative gefährdet das gute Zusammenleben in einer vielfältigen Stadt

Der Ausländerinnen- und Ausländerbeirat der Stadt Zürich wäre sehr besorgt um das partnerschaftliche Miteinander von Schweizerinnen und Schweizern und Ausländerinnen und Ausländern in der Stadt, falls die Initiative angenommen werden sollte. In der Stadt wohnhafte EU-Bürgerinnen und EU-Bürger würden unter Umständen in ihre Heimatländer zurückkehren; die bereits heute rückläufige Zuwanderung aus der EU, von der die Stadt profitiert, würde weiter abnehmen. Die Stadtzürcher Bevölkerung ist divers und von unterschiedlichen Kulturen, Sprachen und Nationen geprägt. Die Stadt soll sich auch in Zukunft durch diese willkommene Vielfalt auszeichnen.

Mit seiner Ablehnung der Initiative schliesst sich der Ausländerinnen- und Ausländerbeirat den Empfehlungen des Bundesrats, der Mehrheit des eidgenössischen Parlaments, des Regierungsrats und des Stadtrats (Medienmitteilung vom 2. September 2020) an.

Stimme der ausländischen Bevölkerung in der Stadt Zürich

Der Ausländerinnen- und Ausländerbeirat der Stadt Zürich ist eine beratende Kommission des Stadtrats. Er unterstützt den Stadtrat und die städtische Verwaltung in integrationspolitischen Fragen. Der Beirat leistet Beiträge für ein gutes Zusammenleben zwischen Einheimischen und Zugezogenen. Tangieren Volksabstimmungen die ausländische Bevölkerung in Zürich, nimmt er dazu auch öffentlich Stellung.


lead_de: Am 27. September 2020 findet die Abstimmung zur kantonalen Vorlage «Zusatzleistungsgesetz (ZLG) (Änderung vom 28. Oktober 2019; Beiträge des Kantons)» statt. Der Stadtrat unterstützt die Änderung des Zusatzleistungsgesetzes. Sie schafft einen fairen Ausgleich zwischen den Gemeinden, indem die Lasten ausgeglichener zwischen Kanton und Gemeinden aufgeteilt werden.

title_de: Stadtrat unterstützt die kantonale Vorlage zur Änderung des Zusatzleistungsgesetzes

content_de:
Mit der Änderung des Zusatzleistungsgesetzes (ZLG) sollen die Unterschiede bei der Belastung der Gemeinden durch Sozialkosten reduziert werden. Dies wird erreicht, indem der Kanton seinen Kostenanteil für die Zusatzleistungen zur AHV und IV von 50 Prozent auf neu 70 Prozent erhöht. Dadurch werden insbesondere diejenigen Gemeinden substantiell entlastet, in welchen ein überdurchschnittlicher Anteil der älteren und sozial schwächeren Menschen des Kantons lebt. Der Ausgleich wird durch einen Plafond bei 125 Prozent der durchschnittlichen Bruttokosten nach oben begrenzt. So wird die zusätzliche Belastung des kantonalen Haushalts durch die Vorlage begrenzt. Aufgrund ihrer hohen Belastung ist die Stadt Zürich vom Plafonds besonders betroffen.

Überdurchschnittliche Kosten für die Stadt Zürich

Die Kosten für Sozialleistungen sind im Kanton Zürich ungleich verteilt. Vor allem in den Städten und Agglomerationen wohnen mehr Menschen, die auf Unterstützungsleistungen angewiesen sind. Bei den Zusatzleistungen für Rentnerinnen und Rentner sind die Belastungen für die Gemeinden in den letzten Jahren weiter auseinandergedriftet. Die durchschnittliche Belastung pro Kopf liegt bei rund 600 Franken (Stand 2018), wobei der Betrag je nach Gemeinde zwischen 100 bis über 900 Franken pro Kopf liegt. Je mehr ältere und sozial schwache Menschen in einer Gemeinde leben, umso höher liegen die entsprechenden Kosten.

Sinnvoller Kompromiss für den ganzen Kanton

Für den Stadtrat gehören Fairness und Solidarität zwischen den Gemeinden zu den wichtigen Pfeilern einer erfolgreichen Zusammenarbeit im Kanton Zürich. Wachsende Disparitäten zwischen den Gemeinden schwächen den Zusammenhalt der Gesellschaft. Deshalb begrüsst der Stadtrat Massnahmen, um Unterschiede bei denjenigen Sozialkosten zu verringern, die durch die Gemeinden nicht beeinflusst werden können. Der Kantonsrat hat gemeinsam mit besonders betroffenen Gemeinden und unter Einbezug des Gemeindepräsidenten-verbandes eine ausgewogene Lösung erarbeitet, die das Problem am richtigen Ort angeht und für eine solidarische Finanzierung sorgt. Die unterschiedlichen Belastungen der Gemeinden werden massgeblich verringert.

Der Stadtrat unterstützt die Änderung des Zusatzleistungsgesetzes, weil es einen fairen Ausgleich zwischen den Gemeinden schafft, indem die Lasten ausgeglichener zwischen Kanton und Gemeinden aufgeteilt werden.


lead_de: Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Bellerivestrasse wird ab Frühjahr 2021 ein halbjähriger Verkehrsversuch durchgeführt. Dieser sieht in der Bellerivestrasse die abschnittsweise Reduktion von vier auf zwei Fahrspuren für den motorisierten Individualverkehr sowie eine beidseitige Veloinfrastruktur vor. Bis Ende 2020 wird dafür ein detailliertes Verkehrskonzept erarbeitet.

title_de: Verkehrsversuch: Bellerivestrasse wird temporär zweispurig

content_de:
Die Bellerivestrasse befindet sich in einem schlechten Zustand und muss erneuert werden. Um ein realisierbares und konsensfähiges Sanierungsprojekt zu erarbeiten, führt das Tiefbauamt seit 2019 ein Beteiligungsverfahren mit den Interessengruppen aller Verkehrsteilnehmenden, dem örtlichen Quartier- und Gewerbeverein sowie Anwohnenden durch (Medienmitteilung vom 26. September 2019). Zwei der drei geplanten Workshops fanden statt, der dritte Workshop musste aufgrund der Coronavirus-Pandemie von Mai auf Mitte Dezember 2020 verschoben werden. Eine der wichtigsten Erkenntnisse aus den bisherigen Workshops war der Wunsch, eine Reduktion von vier auf zwei Fahrspuren für den MIV sowie die Anordnung zweier Velospuren anstelle von zwei Autospuren zu testen.

Verkehrsstudien als Grundlagen für den Verkehrsversuch

Verkehrsstudien haben ergeben, dass mit der Reduktion von vier auf zwei Fahrspuren im Abschnitt Bahnhof Tiefenbrunnen bis Kreuzstrasse das heutige Verkehrsaufkommen weiterhin bewältigt werden kann. Leistungsbestimmend ist heute wie auch während des Verkehrsversuchs der Flaschenhals Bellevue. Unter den Teilnehmenden des Beteiligungsverfahrens bestand weitgehend Einigkeit, dass die Auswirkungen einer abschnittsweisen Reduktion der Fahrspuren mit einem Verkehrsversuch einem «Realitäts-Check» unterzogen werden sollen. Unter der Leitung der Dienstabteilung Verkehr wird nun ein detailliertes Verkehrskonzept erarbeitet. Die Teilnehmenden können sich dazu am Workshop im Dezember 2020 äussern.

Verkehrsversuch mit Veloinfrastruktur ab Frühjahr 2021

Der Start des Verkehrsversuchs ist zu Beginn der Velosaison im April 2021 geplant und dauert voraussichtlich ein halbes Jahr. Dazu werden in der Bellerivestrasse vom Bahnhof Tiefenbrunnen bis mindestens zur Kreuzstrasse die Fahrspuren von vier auf zwei reduziert. So wird Platz geschaffen für eine beidseitige, separate Veloinfrastruktur. Während des Verkehrsversuchs gilt weiterhin Tempo 50. Zur detaillierten Versuchsanordnung werden das Tiefbauamt und die Dienstabteilung Verkehr zu einem späteren Zeitpunkt informieren.

Baustart ab 2025 möglich

Die Erkenntnisse aus dem Verkehrsversuch werden in die weitere Projektierung aufgenommen, die abhängig davon ist, ob der Verkehrsversuch erfolgreich war oder nicht. Die nächsten Projektierungsschritte startet das Tiefbauamt zusammen mit den beteiligten Werken Ende 2021. Nach den öffentlichen Planauflagen nach § 13 und § 16 Strassengesetz wird das Projekt dem Stadtrat zur Festsetzung und dem Regierungsrat zur Genehmigung vorgelegt. Baustart ist Stand heute 2025.

Mit dem Kanton besteht Einigkeit, dass die Stadt in eigener Kompetenz einen Versuch umsetzen kann und dass eine Zustimmung des Kantons nicht notwendig ist. Der Kanton nimmt ohne inhaltliche Stellungnahme zur Kenntnis, dass die Stadt den Versuch an der Bellerivestrasse durchführt.


lead_de: Die Corona-Infektionen steigen im Kanton Zürich weiter an. Um einen Beitrag zur Vermeidung von Neuinfektionen und zur Senkung von Quarantäne-Anordnungen zu leisten, hat der Stadtrat weitergehende Massnahmen beschlossen. Sie betreffen Kundinnen und Kunden wie auch die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung.

title_de: Stadt Zürich führt Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Bereichen ein

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Ab Donnerstag 10.September 2020 gilt in allen öffentlich zugänglichen Bereichen der Stadtverwaltung mit regelmässigen Personenverkehr Maskenpflicht. Dies betrifft unter anderem Schalter und Hallen. Die Bevölkerung wird an den jeweiligen Eingängen über die Maskenpflicht informiert. Ab gleichem Datum gilt die Maskenpflicht in den von der Stadt selbst betriebenen Museen (Museum Rietberg, Helmhaus, Atelier Haller, NONAM).

Um die städtischen Gesundheitsinstitutionen (u. a. Stadtspitäler, Alters- und Pflegezentren) mit ihren vulnerablen Patientinnen und Pateinten beziehungsweise Bewohnenden noch besser zu schützen, wird aufgrund der häufigen Kontakte zu rückwärtigen Diensten im Gesundheits- und Umweltdepartement die Maskenpflicht am Arbeitsort für alle Mitarbeitenden eingeführt.

Für die Stadtzürcher Schulen gilt ab sofort für alle erwachsenen Personen (Schulpersonal, Behördenmitglieder, Eltern und Dritte) in den Schulgebäuden der städtischen Volksschule (einschliesslich der städtischen Sonderschulen) ebenfalls eine Maskenpflicht. In Unterrichts- oder Betreuungssequenzen gilt die Maskenpflicht für Erwachsene nur dann, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern während mehr als 15 Minuten nicht eingehalten werden kann. Unter Einhaltung der Distanzvorschriften ist die Einnahme von Essen oder Getränken in den dafür vorgesehenen Räumen von der Maskenpflicht ausgenommen.

Der Stadtrat bittet die Stimmbevölkerung zudem, für die Abstimmung vom 27. September brieflich abzustimmen. Aus Sicherheitsgründen stehen nur zwei wahlkreisunabhängige Stimmlokale zur Verfügung (Medienmitteilung vom 8. Juli 2020).


lead_de: Der Knabenschiessen-Montag, 14. September, ist für die meisten Sommerbäder der letzte Badetag der Saison 2020. Die Freibäder Letzigraben und Seebach sowie das Seebad Utoquai bleiben jedoch länger geöffnet.

title_de: Gestaffelter Saisonschluss der Sommerbäder beginnt am 14. September

content_de:
Die Saison der siebzehn Sommerbäder der Stadt Zürich endet gestaffelt. Am 14. September 2020 schliessen alle Sommerbäder ausser die Freibäder Letzigraben und Seebach sowie das Seebad Utoquai für dieses Jahr ihre Tore. Die Freibäder Letzigraben und Seebach sind vom 15. September bis zum 27. September täglich von 7 bis 19 Uhr geöffnet. Das Seebad Utoquai ist vom 15. September bis 30. September ebenfalls von 7 bis 19 Uhr geöffnet. Vom 1. Oktober bis 25. Oktober ist das Utoquai von 9 bis 19 Uhr geöffnet.

Vor dem Besuch im Sommerbad lohnt sich ein Blick auf sportamt.ch/badi-aktuell. Neben der Wassertemperatur wird auch der jeweils aktuelle Öffnungsstatus der Bäder angezeigt.


lead_de: Für seine grossen Verdienste und sein langjähriges Engagement als Geschäftsführer des Vereins Zürcher Volksfeste und des Organisationskomitees «Züri Fäscht» überreichte die Stadtpräsidentin Corine Mauch Roland Stahel heute Dienstag, 8. September 2020, den Zürcher Stadttaler.

title_de: Ehrung für den «Mister Züri Fäscht» Roland Stahel

content_de:
Mit der Verleihung des Zürcher Stadttalers, der Verdienstmedaille der Stadt Zürich, ehrte Stadtpräsidentin Corine Mauch Roland Stahel für sein langjähriges Wirken als Geschäftsführer des Vereins Zürcher Volksfeste und des Organisationskomitees «Züri Fäscht». Sie übergab ihm die Auszeichnung heute Dienstag, 8. September 2020, anlässlich seiner Verabschiedung im Zürcher Glockenhof.

Roland Stahel blickt zurück auf 35 Jahre Festorganisation. 1985 und 1988 waren die Sommerfeste noch als «Seenachtsfeste» bekannt. 1991 wurde der Verein Zürcher Volksfeste gegründet, seither findet das «Züri Fäscht» alle drei Jahre statt. Mit grosser Eigenverantwortung, Umsicht, Hartnäckigkeit und riesigem Engagement sorgte Roland Stahel immer wieder für neue Höhepunkte und Festfreuden in der Stadt Zürich. Sein enormer Erfahrungsschatz, sein fundiertes Wissen und sein ausgeprägter Teamgeist prägten die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit zwischen dem Verein Zürcher Volksfeste und der Stadtverwaltung. Es ist ein wichtiges Verdienst von Roland Stahel, dass das «Züri Fäscht» eine erfolgreiche Gemeinschaftsproduktion des Vereins Zürcher Volksfeste und der Stadt Zürich ist.


lead_de: Auf Guido Hüni folgt Nicolas A. Cavalli, auf Roger Tognella folgt Frank Rühli.

content_de:
Guido Hüni (GLP, Wahlkreis 4 + 5) ist seit Februar 2012 Mitglied des Gemeinderats. Er hat per 30. September 2020 seinen Rücktritt aus dieser Behörde erklärt. Die dadurch entstehende Vakanz wird durch Nachrücken der nächsten Ersatzkandidatin oder des nächsten Ersatzkandidaten auf der Wahlliste der Partei besetzt. Der erste nachfolgende Kandidat auf der Liste der GLP erklärte die Annahme des Gemeinderatsmandats. Nicolas A. Cavalli (GLP, Wahlkreis 4 + 5) ist für den Rest der Amtsdauer 2018–2022 gewählt.

Roger Tognella (FDP, Wahlkreis 12) ist seit Mai 2004 Mitglied des Gemeinderats. Er hat per 1. Oktober 2020 seinen Rücktritt aus dieser Behörde erklärt. Der erste nachfolgende Kandidat auf der Liste der FDP erklärte die Annahme des Gemeinderatsmandats. Frank Rühli (FDP, Wahlkreis 12) ist für den Rest der Amtsdauer 2018–2022 gewählt.


lead_de: 2019 forderte eine Motion von SP, Grüne und AL die Einführung einer Gestaltungsplanpflicht für das Areal Brunaupark/Uetlihof. Dazu ist eine Teilrevision der Bau- und Zonenordnung notwendig, die nun öffentlich aufgelegt wird.

title_de: BZO-Teilrevision für Gestaltungsplanpflicht Brunaupark/Uetlihof wird öffentlich aufgelegt

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Mit einer Motion forderten die gemeinderätlichen Fraktionen der SP, der Grünen und der AL im März 2019 eine Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO), um für das Areal der ehemaligen Lehmgrube Giesshübel beziehungsweise dem heutigen Areal Uetlihof/Brunaupark eine Gestaltungsplanpflicht einzuführen (GR Nr. 2019/90). Ziel des Gemeinderats war es, mit der Gestaltungsplanpflicht eine differenzierte bauliche Verdichtung zu ermöglichen, die gleichzeitig den Landschaftsschutz und Mindestvorgaben für preisgünstige Wohnungen berücksichtigt. Ab heute liegt die entsprechende BZO-Teilrevision öffentlich auf.

Laut kantonalem Planungs- und Baugesetz (§ 48 Abs. 3 PBG) kann einem bestimmten Gebiet eine Gestaltungsplanpflicht zugewiesen werden, wenn ein wesentliches öffentliches Interesse besteht. Dazu gehören beispielsweise Ortsbild- und Landschaftsschutz, Aussichtsschutz oder Immissionsschutz. Auch eine differenzierte bauliche Verdichtung kann ein wesentliches öffentliches Interesse darstellen.

Zweckmässigkeit und Notwendigkeit im Planungsbericht dargelegt

Die Zonenzuweisung für das Areal Uetlihof/Brunaupark ist schon vor Jahren erfolgt, weshalb bei einer nachträglichen Einführung einer Gestaltungsplanpflicht in einem beiliegenden Planungsbericht dargelegt werden muss, dass der damit verbundene Entzug der Baureife die Eigentumsgarantie nicht verletzt. Dabei kam die Stadtverwaltung aus fachlicher Sicht zum Schluss, dass keine hinreichenden Gründe für eine Gestaltungsplanpflicht nach § 48 Abs. 3

PBG an diesem Ort vorliegen. Im Gegenteil ist die Einführung einer zusätzlichen Planungsstufe zum heutigen Zeitpunkt nicht verhältnismässig und missachtet das Gebot der Planbeständigkeit. Der beiliegende Planungsbericht weicht daher in seiner fachlichen Einschätzung zur Zweckmässigkeit und Notwendigkeit der Gestaltungsplanpflicht von der in der Motion zum Ausdruck gebrachten Haltung ab.

Öffentliche Auflage gestartet

Die BZO-Teilrevision «Gestaltungsplanpflicht Brunaupark/Uetlihof» wird vom 9. September bis am 10. November 2020 im Amtshaus IV öffentlich aufgelegt und ist zudem auf der Webseite abrufbar. Während dieser Zeit kann sich die Bevölkerung zur Vorlage äussern.

Aufgrund der erhaltenen Einwendungen wird das Planungsinstrument anschliessend überarbeitet und dem Stadt- sowie schliesslich dem Gemeinderat vorgelegt.


lead_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat für Neugestaltungsmassnahmen in der Hohlstrasse – Abschnitt Seebahnstrasse bis Hardplatz – einen Objektkredit von 2,606 Millionen Franken. Zudem hat er für verschiedene Erneuerungsarbeiten in dem Gebiet gebundene Ausgaben in der Höhe von 9,437 Millionen Franken bewilligt.

title_de: Neugestaltung der Hohlstrasse beim Polizei- und Justizzentrum Zürich

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Auslöser des Projekts ist der schlechte Zustand des Strassenoberbaus in der Hohlstrasse zwischen Seebahnstrasse und Hardplatz. Im Zusammenhang mit der Erneuerung des Strassenoberbaus werden beidseitig der Hohlstrasse durchgängige Radstreifen markiert, sowie eine Querungsmöglichkeit von der Erismannstrasse in Richtung Gleisbogen 4/5 geschaffen. Die Haltestelle Güterbahnhof wird gemäss den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes umgebaut und die Gleisanlagen erneuert.

Für die Umsetzung der Velomassnahmen hebt die Stadt 12 weisse sowie 5 blaue Parkfelder auf. Ebenso müssen 13 Bäume gefällt werden. Grün Stadt Zürich pflanzt in der Folge 14 neue Bäume.

Der Baubeginn ist für Winter 2022 geplant. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Winter 2023.


lead_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat Nachtragskredite von insgesamt 144,4 Millionen Franken (Vorjahr 12,1 Millionen Franken). Davon belasten 43,2 Millionen Franken die Erfolgsrechnung und 101,2 Millionen Franken die Investitionsrechnung.

title_de: 144,4 Millionen Franken in der zweiten Serie der Nachtragskredite 2020

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In der Erfolgsrechnung schlagen insbesondere nicht vorhersehbare Ausgaben von 31,8 Millionen Franken als Folge der Corona-Pandemie zu Buche. Davon betreffen 15,9 Millionen Franken den gegenwärtig geschätzten städtischen Anteil an den grossen Einnahmenausfällen des Zürcher Verkehrsverbunds (ZVV). Der ZVV hat eine belastbare Schätzung der durch die von Kanton und Gemeinden zu übernehmenden Kostenunterdeckung noch vor dem Rechnungsabschluss in Aussicht gestellt.

Im Weiteren sind 10 Millionen Franken auf folgende Ausgaben zurückzuführen: Den städtischen Anteil an den Ausfallentschädigungen von Bund und Kanton für von der Stadt Zürich subventionierte Kulturinstitutionen, 4 Millionen Franken auf einen Sonderbeitrag an den Verein Zürich Tourismus zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen aufgrund der Anordnungen zur Eindämmung des Coronavirus sowie 1,2 Millionen Franken auf die Corona-bedingte Verlegung der Sitzungen des Gemeinderats vom Rathaus in die Messe Zürich.

Für die angemessene Wertberichtigung von Forderungen aus ausgeschriebenen Strafbefehlen sind 2 Millionen Franken und für die Projektierung der neuen Wohnsiedlung Letzi zusätzliche 1,2 Millionen Franken nötig. Die nachträgliche Aktivierung von im Geschäftsjahr 2019 in Betrieb genommenem Verwaltungsvermögen (Hochbauten, Mobilien) führt zu planmässigen Abschreibungen von 6,5 Millionen Franken.

Aufgrund der Erhöhung der Lieferkadenz sowie die Auslösung des Optionspaketes von 40 zusätzlichen Fahrzeugen führt in der Investitionsrechnung die zu leistende Anzahlung für die Beschaffung der neuen Flexity-Trams zu Mehrausgaben von 85,8 Millionen Franken. Daraus ergeben sich tiefere Zahlungen in späteren Jahren. Weitere 6 Millionen Franken werden für die Beschaffung von zehn Hybrid-Gelenkbussen benötigt. Die erhöhte Nachfrage nach Telekommunikationsdienstleistungen aufgrund der Zunahme von Arbeiten im Home-Office führt bei ewz zu höheren Investitionen in die Telekomnetzbetreiberinfrastruktur von 2,5 Millionen Franken. Die Wasserversorgung beantragt 4,6 Millionen Franken für die Realisierung von in den Vorjahren geplanten und mit anderen Dienstabteilungen koordinierten Baustellen, den Ersatz von Trinkwasserleitungen und die Einrichtung von ausserplanmässigen Baustellen aufgrund von grösseren Rohrbrüchen und erhöhten Anforderungen an den Brandschutz.


lead_de: Angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie wird der Betrieb der Stimmlokale für das Abstimmungswochenende Ende November erneut auf zwei Standorte konzentriert. Der Appell des Stadtrats brieflich abzustimmen bleibt bestehen.

title_de: Urnengang vom 29. November 2020: Anpassung bei den Stimmlokalen bleibt bestehen

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Den Appell des Stadtrats am Urnengang vom 27. September brieflich abzustimmen (Medienmitteilung vom 8. Juli 2020), hat der überwiegende Teil der Stimmberechtigten beherzigt: Während im Jahr 2019 der Anteil der brieflichen Stimmabgabe bei durchschnittlich 87 Prozent lag, registrierte die Stadt am vergangenen Wochenende 95 Prozent.

Für alle Stadtzürcher Stimmberechtigten wurden zwei Stimmlokale betrieben: Knapp 2100 Stimmberechtigte gaben ihre Stimme in Zürich Nord im Tramdepot Oerlikon ab, fast 2400 an der Urne im Stadthaus. Für die Eiligen wurde vor dem Stadthaus auf dessen Briefkasten aufmerksam gemacht, wodurch unzählige Stimmen auch noch auf diesem Weg entgegengenommen werden konnten.

Die Corona-Pandemie dauert an. Deshalb hat der Stadtrat entschieden, die Stimmlokale auch für den Urnengang im November in gleicher Weise zu betreiben. Die Stadtkanzlei wird im Stadthaus und im Tramdepot Oerlikon wiederum zwei Stimmlokale mit langen Öffnungszeiten am Samstag (7–17 Uhr) und am Sonntagmorgen (7–12 Uhr) für alle Stadtzürcher Stimmberechtigten anbieten.

Der Appell des Stadtrats an die Stimmberechtigten brieflich abzustimmen, bleibt allerdings bestehen. Die Abstimmungsunterlagen werden in der ersten Woche im November bei den Stimmberechtigten eintreffen. Der letzte Termin für die Übergabe des Antwortkuverts an die Post ist Dienstag, 24. November 2020. Bis am Sonntag, 29. November 2020, 12 Uhr, kann das Stimmkuvert auch in den Briefkasten des Stadthauses eingeworfen werden.


lead_de: Angesichts der unvorstellbaren Bedingungen, unter denen rund 12 500 geflüchtete Menschen nach dem Brand des Flüchtlingscamps Moria auf der Insel Lesbos leben, fordert die Stadt Zürich den Bund auf, umgehend eine nationale Konferenz zur Direktaufnahme Geflüchteter einzuberufen. Zahlreiche Städte und Gemeinden sind bereit, Menschen aus Moria aufnehmen. Es liegt nun beim Bund, dieses Angebot endlich zu nutzen.

title_de: Stadt Zürich fordert umgehend eine nationale Konferenz zur Direktaufnahme Geflüchteter

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Die aktuelle Lage rund um das Flüchtlingscamp Moria auf der Insel Lesbos verdeutlicht die massive Not, die in den Konfliktregionen entlang den Fluchtwegen und an den Grenzen Europas herrscht. Die Bevölkerungen und die politischen Verantwortlichen vieler Schweizer Städte sind seit Jahren der Überzeugung, dass diese humanitäre Not ein zusätzliches Engagement unseres Landes zur Aufnahme geflüchteter Menschen nötig machen. Die Schweiz kann und soll mehr tun.

Auch wenn die Schweizer Asylpolitik grundsätzlich in der Kompetenz des Bundes liegt, sind die Städte und Gemeinden unabdingbare Partner– so etwa bei der eigentlichen Integrationsarbeit.

Im Juni haben sich die acht grössten Schweizer Städte bereit erklärt, über die bestehenden Verpflichtungen hinaus zusätzliche Geflüchtete aufzunehmen. Die beteiligten Städte haben in der Vergangenheit gezeigt, dass sie in der Lage sind, auch grosse Zahlen von Geflüchteten sehr schnell angemessen unterzubringen und zu betreuen. Sie sind auch in der aktuellen Situation bereit, hier einen grossen Beitrag zu leisten und bieten dem Bund entsprechend Hand. Dieses Angebot gilt es nun seitens Bund endlich zu nutzen.

Die Stadt Zürich fordert den Bund darum auf, gemeinsam mit seinen Partnern und insbesondere den aufnahmebereiten Städten umgehend eine nationale Konferenz einzuberufen und die Direktaufnahme der geflüchteten Menschen konkret umzusetzen.


lead_de: Aufgrund der guten Wetterprognosen hat Stadtrat Filippo Leutenegger kurzfristig entschieden die Bäder Tiefenbrunnen, Auhof und Allenmoos eine Woche länger offen zu halten.

title_de: Verlängerung der Badesaison: Bäder Tiefenbrunnen, Auhof und Allenmoos bis 20. September offen

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Aufgrund des anhaltend guten Wetters hat Stadtrat Filippo Leutenegger, Vorsteher Schul- und Sportdepartement, kurzfristig beschlossen, die Badesaison in einzelnen Sommerbädern um eine Woche zu verlängern. Das Strandbad Tiefenbrunnen und die Freibäder Auhof und Allenmoos bleiben bis am Sonntag, 20. September 2020, in Betrieb. Sie haben täglich von 9 bis 19 Uhr geöffnet. «Im Freibad Auhof profitieren die Gäste vom geheizten Wasser in den Schwimmbecken, das Allenmoos ergänzt das Badiangebot geografisch sehr gut und im Tiefenbrunnen können die Gäste die Abendsonne am längsten geniessen», erklärt Stadtrat Filippo Leutenegger die Auswahl der Bäder.

Die Freibäder Letzigraben und Seebach bleiben wie bereits geplant bis zum 27. September täglich von 7 bis 19 Uhr geöffnet. Das Seebad Utoquai bleibt wie bereits vorgesehen bis 30. September ebenfalls von 7 bis 19 Uhr und vom 1. Oktober bis 25. Oktober von 9 bis 19 Uhr geöffnet.


lead_de: Grün Stadt Zürich und der Kanton Zürich setzen auf die Auflichtung des Waldes, um die Vielfalt von Tieren und Pflanzen im Naturschutzgebiet Fallätsche zu erhalten. Beobachtungen belegen, dass sich dieses Vorgehen positiv auf die lokale Flora und Fauna auswirkt.

title_de: Fallätsche: Lebensraum für Orchideen und Schlingnattern

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Die Fallätsche oberhalb von Zürich-Leimbach ist ein Naturschutzgebiet von kantonaler Bedeutung. Es handelt sich um einen acht Hektar grossen Erosionstrichter mit unterschiedlich bewachsenen Steilhangflächen. Hier hat die Biodiversität Vorrang, denn dieser Teil des Stadtwaldes wird wegen der steilen Lage wenig frequentiert. Der lichte Wald, der vorwiegend aus Föhren, Ahorn, Eschen, Buchen und Eiben besteht, sowie auch die Wiesen und Rutschungen vor Ort bieten Lebensraum für eine Vielzahl von Pflanzen und Tieren. Die Pflege der Fallätsche erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Kanton.

Biodiversität unter Druck

In den 1990er-Jahren wurden in der Fallätsche über 300 Pflanzenarten nachgewiesen. Bei einer Erhebung im Jahr 2008 wurden hingegen nur noch 240 Arten gefunden. Ursache für den Rückgang war, dass sich auf den früher offenen Flächen Sträucher und Bäume stark ausgebreitet hatten. Dies beeinträchtigte sowohl die niederwüchsigen Pflanzen, die auf reichlich Licht angewiesen sind, als auch licht- und wärmeliebende Tierarten.

Um die Verbuschung und Verwaldung rückgängig zu machen, führte Grün Stadt Zürich im Jahr 2010 erste Auflichtungsmassnahmen auf einem Drittel der Fläche durch. Einzelne Bäume und Büsche wurden entfernt, damit mehr Raum für andere Organismen entstehen konnte. Vorab definierten das Amt für Landschaft und Natur des Kantons und Grün Stadt Zürich eine Liste mit Zielarten von seltenen Tieren und Pflanzen, die durch den Eingriff besonders gefördert werden sollten. Eine erste Erfolgskontrolle zwei Jahre später zeigte, dass sich Flora und Fauna wieder positiv entwickelten. 2015/2016 folgten weitere Massnahmen auf dem zweiten Drittel, im Herbst 2020 wird nun das restliche Drittel behandelt.

Begleitend finden jährliche Pflegemassnahmen statt: unerwünschte Pflanzen wie der Sommerflieder oder die Armenische Brombeere können dadurch zurückgedrängt werden. Denn auch diese profitieren vom zusätzlichen Licht; ihre Ausbreitung findet auf Kosten der Vielfalt statt. Damit die aufgelichteten Bereiche nicht innerhalb weniger Jahre wieder verbuschen, werden einzelne Flächen in einem Turnus von mehreren Jahren gemäht.

Über 60 gefährdete Pflanzen

Grün Stadt Zürich lässt die Auswirkungen der Auflichtungsmassnahmen periodisch überprüfen und tauscht sich mit weiteren Fachpersonen aus. 2019 wurden die Pflanzen und in diesem Jahr die Tiere unter die Lupe genommen. Bei der Vegetationserhebung hat sich gezeigt, dass sich 12 von den 14 besonders erwünschten Zielarten gut entwickelt haben. Dazu gehören die zwei Orchideenarten «Frauenschuh» und «Moosorchis». Insgesamt wurden 266 Pflanzenarten gefunden, 63 davon sind auf der Liste der gefährdeten Arten. Es gibt verschiedene Hinweise, dass die Biodiversität bei den Pflanzen wieder zunimmt – vorausgesetzt, dass es gelingt, unerwünschte Gewächse langfristig einzudämmen.

Schlingnattern, Waldteufel und Bergzikaden

Der Bericht zur Faunakartierung hält fest, dass sich die Auflichtungen positiv auf die Vielfalt ausgewirkt haben. Nicht nur wegen der Zunahme an Licht, sondern auch, weil wegen der Waldarbeiten wieder mehr kleine Erdrutsche und Tümpel entstanden sind, die beispielsweise von Reptilien und Amphibien geschätzt werden. Gefunden wurden unter anderem Schlingnattern, Feuersalamander, Gelbbauchunken, Bergzikaden und der Schmetterling «Waldteufel». Leider nicht mehr aufgetaucht sind die Schmetterlinge «Gelbringfalter» und «Milchfleck». Neu eingewandert sind dafür – nachdem sie jahrzehntelang verschollen waren – das Hufeisenkleewidderchen und der Grosse Perlmutterfalter. Erfreulich ist auch, dass in diesem Jahr erstmals mehrere seltene Wildbienenarten nachgewiesen werden konnten.


lead_de: Kitas leisten einen zentralen Beitrag zur Gleichstellung. Gleichzeitig wird darüber debattiert, welche Auswirkungen die frühe familienergänzende Betreuung auf Kinder hat. Sechs Mitglieder der Schweizerischen Konferenz der Gleichstellungsbeauftragten haben das Forschungs- und Beratungsinstituts Infras mit einer Literaturreview zu diesem Thema beauftragt. Die Studie liegt jetzt vor.

title_de: Neue Studie: «Kitas als ein Schlüsselfaktor für die Gleichstellung»

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Die Covid-19-Pandemie zeigt auf, wie systemrelevant Kitas für Wirtschaft und Gesellschaft sind. Nicht nur in Krisenzeiten sind es mehrheitlich Mütter, die ihre Erwerbstätigkeit reduzieren und die unbezahlte Haus- und Betreuungsarbeit übernehmen – dies mit weitreichenden Folgen für ihren Lohn, die Berufslaufbahn und ihre Altersvorsorge.

Gleichzeitig wird kontrovers diskutiert, welche Auswirkungen eine frühe familienergänzende Betreuung auf Kinder hat. Deshalb hat die Fachstelle für Gleichstellung der Stadt Zürich zusammen mit den Gleichstellungsfachstellen der Kantone Appenzell Ausserrhoden, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Graubünden und der Fachstelle Gleichstellung Kanton Zürich das Forschungs- und Beratungsinstitut Infras beauftragt, die wichtigsten Forschungsresultate zur Wirkung der Kitabetreuung auf die Entwicklung und das Wohlbefinden von Kindern zusammenzustellen und einzuordnen.

Die Studie von Infras zeigt:

Die Qualität der familienergänzenden Kinderbetreuung bestimmt die Auswirkungen auf die Entwicklung der betreuten Kinder.

Gute Qualität wirkt sich positiv aus, unabhängig davon, ob ein Kind aus einer privilegierten oder einer benachteiligten Familie stammt.

Eine geringe Qualität der Kita verstärkt Risikofaktoren im familiären Umfeld, eine hohe Qualität hingegen kompensiert sie.

Die Qualität der Betreuung im familiären Umfeld ist ebenso wichtig wie die Qualität der Betreuung in der Kita.

Die familienergänzende Betreuung ermöglicht es Eltern, sich nachhaltig ökonomisch abzusichern und so das Armutsrisiko bei Arbeitslosigkeit, Scheidung oder Tod zu verringern.

Sie ermöglicht es insbesondere Müttern, stärker am Arbeitsmarkt zu partizipieren, damit höhere Löhne zu erzielen und ihre Karrierechancen zu verbessern.

Obwohl die Qualität der Kitabetreuung ein entscheidender Faktor ist, wird sie in der Schweiz bisher kaum wissenschaftlich untersucht oder gar regelmässig gemessen.

Damit die Qualität in einer Kita stimmt, müssen verschiedene Faktoren zusammenkommen: Gut ausgebildetes und genügend Personal, faire Arbeitsbedingungen und ein guter Betreuungsschlüssel. Ob Eltern familienergänzende Kinderbetreuung in Anspruch nehmen, liegt auch daran, wie verfügbar und bezahlbar das Angebot ist. Qualitativ gute und bezahlbare Kitas haben somit einen direkten Einfluss auf die Erwerbsbeteiligung und die ökonomische Eigenständigkeit von Frauen (und ihre Familien) und sind damit ein zentrales Element für die Gleichstellung der Geschlechter in der Schweiz. So zeigt denn auch eine frühere Studie von Infras zusammen mit der Universität St. Gallen (HSG): Investitionen in Kitas zahlen sich langfristig aus – für Wirtschaft und Gesellschaft.

(Gemeinsame Medienmitteilung der sechs Mitglieder der Schweizerischen Konferenz der Gleichstellungsbeauftragten)


lead_de: Der Stadtrat hat einen Kredit von 4,56 Millionen Franken für die Sanierung und Instandhaltungsarbeiten auf dem Schlachthofareal bewilligt. Die Massnahmen sind notwendig, um die Bausubstanz der denkmalgeschützten Gebäude zu bewahren. Für die Nutzung des Areals ab 2030 wird derzeit eine Strategie erarbeitet.

title_de: Denkmalgeschützte Bauten im Schlachthofareal werden saniert

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Die Stadt Zürich ist Eigentümerin des Schlachthofareals. Das Areal mit seinen denkmalgeschützten Bauten wird seit mehr als hundert Jahren zu grossen Teilen von der Fleischindustrie genutzt. Die Mietverträge mit den heutigen Nutzerinnen und Nutzern laufen spätestens 2029 aus. Wie das Areal ab 2030 genutzt werden soll, steht noch nicht fest. Die Stadt Zürich erarbeitet aktuell eine Nutzungsstrategie.

Historische Bausubstanz erhalten

Da die Nutzung des Areals über 2029 hinaus aktuell noch nicht abzuschätzen ist, konzentrieren sich die jetzigen Arbeiten auf den Erhalt der historischen Bausubstanz. Für neuere, nicht denkmalgeschützte Bauteile ist ein minimaler Unterhalt geplant. Die Massnahmen zur Instandsetzung und Sanierung sind in vier voneinander unabhängige Projekte gegliedert. Insgesamt sind dafür Ausgaben von 30 Millionen Franken erforderlich. Das vom Stadtrat beschlossene erste Massnahmenpaket umfasst die dringendsten Instandsetzungsmassnahmen auf dem Schlachthofareal und erfordert Ausgaben im Umfang von 4,56 Millionen Franken. Die Bauarbeiten erfolgen während des laufenden Betriebs von 2020 bis 2025.


lead_de: Die Pärke der Stadt Zürich sind neu eingeteilt in fünf Hundezonen. In den meisten gilt die Leinenpflicht generell oder aber tagsüber. Zudem gibt es Freilaufzonen und Verbotszonen. Auf der Werdinsel gilt eine saisonale Regelung: Hunde müssen von April bis September an die Leine.

title_de: Stadt definiert fünf verschiedene Hundezonen für Grünanlagen

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Die früher im kantonalen Hundegesetz festgehaltene generelle Leinenpflicht in Grünanlagen gibt es nicht mehr. Dafür dürfen die Gemeinden, die für den Vollzug des Gesetzes zuständig sind, die Gebiete festlegen, die von Hunden nicht oder nur an der Leine betreten werden dürfen. Ebenso können sogenannte Hundefreilaufzonen ausgeschildert werden. Die Stadt Zürich hat nun in Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertreter der Hundehalter- wie auch der Nicht-Hundehalterverbände 72 Gebiete ausgeschieden, die neu beschildert werden. So wird beispielsweise das Betreten der Pestalozziwiese an der Bahnhofstrasse für Hunde verboten. Für den Park beim Gemeinschaftszentrum Schindlergut im Kreis 6 gilt ein dauerndes Leinengebot, während am Platzspitz das Gebot nur tagsüber gilt, von 10 bis 22 Uhr. Eine Hundefreilaufzone ist beispielsweise in der Merkuranlage im Kreis 7 zu finden. Auf der Werdinsel gilt ein saisonal begrenztes Leinengebot vom 1. April bis zum 30. September.

Die entsprechende Regelung hat Karin Rykart, Vorsteherin des Sicherheitsdepartements, auf Antrag des Vorstehers des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements, Richard Wolff, erlassen. Die Verfügung ist am Mittwoch, 16. September 2020, im Amtsblatt ausgeschrieben und soll ab November umgesetzt werden.

Nach wie vor ist das kantonale Hundegesetz uneingeschränkt gültig und damit ein generelles Hundeverbot in Friedhöfen, Badeanstalten, auf Schulhausplätzen, Spielplätzen und Sportanlagen. Ein Plan der 72 ausgewählten Grünzonen mit den dort geltenden Regeln sowie weitere Informationen finden sich unter www.stadt-zuerich.ch/hunde.


lead_de: Um den stark wachsenden Bedarf an Schulraum im Einzugsgebiet der Schulanlage Utogrund kurzfristig zu decken, soll auf dem Areal ein Provisorium für vier Klassen mit Betreuung erstellt werden. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat einen Objektkredit von 2,805 Millionen Franken.

title_de: Provisorischer Schulraum auf der Schulanlage Utogrund

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Der Bedarf an Schulraum im Einzugsgebiet der Schulanlage Utogrund in Zürich-Albisrieden wächst stark. Um die zusätzlich benötigten Flächen kurzfristig und bis zum Bezug des geplanten Ersatzneubaus ab 2027 zur Verfügung zu stellen, soll auf der Schulanlage Utogrund ein Provisorium für Unterricht und Betreuung erstellt werden. Geplant ist ein dreigeschossiger Modulbau mit vier Unterrichtsräumen. Das Provisorium soll östlich des bestehenden Schulhauses anstelle des heutigen Spielplatzes errichtet werden, der entsprechend zu verlegen ist.

Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat einen Objektkredit von 2,805 Millionen Franken. Die Zustimmung des Gemeinderats vorausgesetzt, ist der Baubeginn für April 2021, die Inbetriebnahme ab Sommer 2021 vorgesehen.


lead_de: In den letzten zwei Jahren hat sich das Zentrum Architektur Zürich (ZAZ) zu einem lebendigen Begegnungsort für Baukultur in der Stadt Zürich entwickelt. Der erfolgreiche Pilotbetrieb soll nun in einen stabilen Dauerbetrieb überführt werden. Dazu beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat jährliche Betriebsbeiträge von insgesamt 607 900 Franken ab Juli 2021 bis Ende 2023 und 657 900 Franken in den Jahren 2024 und 2025.

title_de: Beiträge für Betrieb des Zentrums Architektur Zürich

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Im Dezember 2016 entschied der Stadtrat, das Zentrum Architektur Zürich (ZAZ) bis Mitte 2021 mit 1,658 Millionen Franken zu unterstützen (Medienmitteilung vom 21. Dezember 2016). Das neue Architekturzentrum wurde im September 2018 im instandgesetzten ehemaligen Museum Bellerive im Zürcher Seefeld eröffnet. Seither hat sich das ZAZ zu einem lebendigen und interdisziplinären Begegnungsort für Baukultur in der Stadt Zürich entwickelt.

Die Evaluation des Pilotbetriebs ergab, dass für einen erfolgreichen regulären Betrieb konzeptuelle und betriebliche Anpassungen erforderlich sind. Dazu hat der Stadtrat eine Erhöhung der jährlichen Betriebsbeiträge beschlossen. Angesichts der Corona-Pandemie und deren finanziellen Folgen für das städtische Budget soll diese Erhöhung gestaffelt erfolgen. Für die Jahre 2021 bis 2023 soll der jährliche Beitrag auf 300 000 Franken erhöht werden, in den Jahren 2024 bis 2025 auf 350 000 Franken. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat inklusive der Mietkostenübernahme von 307 900 Franken damit jährliche Betriebsbeiträge von insgesamt 607 900 Franken ab Juli 2021 bis Ende 2023 und insgesamt 657 900 Franken in den darauffolgenden Jahren.

In den kommenden Jahren will das Architekturzentrum den Betrieb weiter professionalisieren und sich noch klarer als zentraler Akteur im Bereich der Vermittlung von Baukultur für ein breites Publikum positionieren. Getragen wird das ZAZ vom Verein Zürcher Architekturzentrum, bestehend aus dem Architekturforum Zürich, dem Departement Architektur der ETH D-ARCH, dem Bund Schweizer Architekten BSA Zürich und der Schweizer Ingenieur- und Architektenverein SIA Zürich.


lead_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat für Neugestaltungs- und Tiefbauarbeiten in der Manessestrasse – Abschnitt Utobrücke bis Manessestrasse 104 – einen Objektkredit von 5,928 Millionen Franken und beschliesst gebundene Ausgaben in der Höhe von 10,907 Millionen Franken für Sanierungsmassnahmen am selben Ort.

title_de: Velomassnahmen und Sanierungsarbeiten an der Manessestrasse

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Das Veloroutennetz im Gebiet Utobrücke bis Manesseplatz sowie die Anschlüsse des Netzes in die angrenzenden Quartiere entsprechen nicht den Vorgaben aus dem Richtplan. Sie werden im Rahmen der anstehenden Tiefbauarbeiten umgesetzt. Hauptpunkte sind eine komfortablere, direktere und sicherere Veloverbindung zwischen der Sihlcity und dem Manesseplatz sowie zwischen der Manessestrasse und dem Bahnhof Giesshübel beziehungsweise dem Quartier Alt-Wiedikon/Friesenberg.

Angepasst wird auch die verkehrliche Erschliessung des Areals Giesshübel für den motorisierten Individualverkehr (MIV). Die Haupterschliessung wird künftig über die Staffelstrasse erfolgen. Mit der Veränderung der Verkehrsregime in der Staffel-, der Eden- und der Ruhestrasse können im Knoten Giesshübel-/Manessestrasse ein durchgehendes Trottoir und im Knoten Manesse-/Staffelstrasse eine neue Fussgänger- und Veloquerung über die Manessestrasse inklusive Fussgängerschutzinsel und Velofurt erstellt werden.

Die Bushaltestelle «Sihlcity Nord» stadteinwärts wird hindernisfrei ausgebaut und die VBZ erneuert die Haltestelleninfrastruktur. Die vom Eschentriebsterben betroffenen Bäume entlang des Sihlufers werden ersetzt und die Baumreihe mit zusätzlichen Bäumen ergänzt. Im Sinne des koordinierten Bauens werden die Strassenbeläge und Teile des Strassenoberbaus, die Strassenentwässerung, der Mischwasserkanal und diverse Werkleitungen erneuert.

Koordiniert mit dem Strassenbauprojekt erfolgt für einige Liegenschaften in der Manessestrasse eine Lärmsanierung durch den Einbau von Schallschutzfenstern.

Der Baubeginn ist für das Frühjahr 2022 geplant. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende 2023.


lead_de: Der Stadtrat bewilligt Beiträge in der Höhe von acht Millionen Franken für die Entwicklungszusammenarbeit im Ausland. Berücksichtigt werden 122 Projekte von 38 Hilfswerken.

title_de: Acht Millionen Franken für die Entwicklungszusammenarbeit im Ausland

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48 Hilfswerke und Entwicklungsorganisationen aus der ganzen Schweiz haben der städtischen Fachkommission für die Entwicklungszusammenarbeit im Ausland 147 Gesuche um Projektbeiträge eingereicht (Vorjahr: 108 Gesuche). Die Kommission empfahl dem Stadtrat, 122 Projekte (Vorjahr: 86 Projekte) von 38 Organisationen (Vorjahr: 32) finanziell zu unterstützen.

Die meisten Gesuche betrafen die Themen Hygiene (unter anderem sauberes Wasser, Notdurft-Infrastruktur, Prävention), Bildung (unter anderem. Berufsbildung, Schulabschluss, Begleitung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen bei Stellensuche) und Ernährungssicherung. Der Stadtrat ist der Empfehlung der Kommission gefolgt und hat Beiträge in der Gesamthöhe von acht Millionen Franken (Vorjahr: fünf Millionen Franken) bewilligt. Die Höhe der gesprochenen Beiträge beläuft sich zwischen 70 000 und 300 000 Franken. Im Rahmen der 2019 initiierten Möglichkeit einer Anschubfinanzierung oder eines Anerkennungsbeitrags für Entwicklungsorganisationen (Medienmitteilung vom 28. Februar 2019) werden zwei Projekte in der Höhe von total 45 000 Franken unterstützt.

Ausgewählte Beispiele: Bildung, Versorgung und Anerkennungsbeitrag

Die Stadt Zürich unterstützt ein Projekt des «Heks» zur Förderung der Roma-Bevölkerung in Rumänien, Serbien und im Kosovo mit 200 000 Franken. Unter anderem sollen Schülerinnen und Schüler mit Nachhilfelektionen unterstützt werden. Jugendlichen sollen spezielle Praktikumsprogramme zwecks Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt angeboten werden. Mit 80 000 Franken wird ein Projekt der «Caritas» im Kosovo unterstützt, das Kleinbauern ermöglicht, aus dem Verkauf von Beeren, Honig und Kräutern ein zusätzliches Einkommen zu generieren. Neu wird die Qualität des Honigs ISO-zertifiziert, was sich bei den Imkern grosser Beliebtheit erfreut. Trotz der schwierigen Sicherheitslage in der Provinz Gnagna in Burkina Faso wird der Latrinenbau weiter fortgeführt. Die «Helvetas Swiss Intercooperation» wird mit einem Betrag von 110 000 Franken für ein Projekt unterstützt, das die Installation des Trinkwassersystems sowie Schulungen zum Hygienebewusstsein vorsieht.

«Nouvelle Planète» will mit dem Aufbau eines Gesundheitspostens im Dorf Kirita in Guinea die medizinische Versorgung von 4000 Personen sicherstellen. Dafür hat die Stadt Zürich 30 000 Franken gesprochen. Der Gesundheitsposten wir nach den internationalen Vorgaben erstellt. Gleichzeitig wird freiwilliges Gesundheitspersonal rekrutiert, das unter anderem die Anwendung von Moskitonetzen propagiert und auf die Gefährlichkeit von Malaria und Durchfallerkrankungen aufmerksam macht. «vivamos mejor» erhält 20 000 für das Projekt «Mehr als Mais für Mayakinder» im Departement Solola in Guatemala. Mit dem Anbau von verschiedenen einheimischen Gemüsesorten und dem Pflanzen von Obstbäumen soll die Ernährungssituation vielseitiger werden. Um sauberes Trinkwasser zu erhalten, werden Wasserfilter installiert. Durch den Latrinenbau soll die hygienische Situation zusätzlich verbessert werden. «Swissaid» erhält 60 000 Franken für Wiederaufforstungsmassnahmen im Rio Valle Boroboro in Kolumbien. Damit sollen die Ernährungssituation für die Bevölkerung verbessert und Lebensräume besser geschützt werden.

Der Verein «Schweizer Freunde von TamTam» erhält einen Anerkennungsbeitrag von 15 000 Franken für sein Projekt in der Stadt Bujumbura in Burundi, bei dem rund 7500 imprägnierte Moskitonetze von einem Spital an schwangere Frauen und junge Mütter abgegeben werden, damit die Familien besser gegen Malaria geschützt werden.


lead_de: Das Areal des heutigen Radiostudios an der Brunnenhofstrasse soll im Baurecht übernommen und für die Nutzung als Sekundarschule angepasst werden. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat die Erhöhung des Projektierungskredits auf 6,02 Millionen Franken.

title_de: Neuer Schulraum im Radiostudio geplant

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Das Radiostudio Brunnenhof an der Brunnenhofstrasse 20, 22 und 30 in Zürich-Unterstrass wird von der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft infolge des Umzugs in die Radio Hall am Leutschenbach nicht mehr weiter benötigt. Die Stadt Zürich möchte das Areal im Baurecht übernehmen und in drei Etappen bauliche Massnahmen umsetzen, um es langfristig für die Sekundarschule zu nutzen.

In der ersten Etappe soll Platz für 15 Klassen geschaffen werden. Damit kann der steigende Bedarf der Sekundarschule in den Schulkreisen Waidberg und Glattal ab Sommer 2024 kurzfristig gedeckt werden. Neben der Sekundarschule mit Einfachsporthalle soll ausserdem ein schulkreisübergreifendes Zentrum der Musikschule Konservatorium Zürich einziehen und auch die Kreisschulbehörde Waidberg soll auf dem Areal einen neuen Standort erhalten, da diese aus Platzgründen ihre Büros an der Rotbuchstrasse 42 verlassen wird.

Langfristige Nutzung dank weiterer baulicher Massnahmen

In einer zweiten Etappe könnte mit einem Neubau mit Doppelsporthalle im Bereich des heutigen Sendetrakts bis voraussichtlich 2028 Platz für weitere 6 bis 9 Klassen geschaffen werden. Schliesslich wäre in einer dritten Etappe die Gesamtinstandsetzung der bestehenden Gebäude möglich. Für die Etappen 2 und 3 sollen zu einem späteren Zeitpunkt separate Projekte ausgearbeitet und die entsprechenden Kredite gesprochen werden.

Eigentümerin der Liegenschaften ist die Genossenschaft SRG Zürich Schaffhausen (RFZ). Für die Umsetzung des Vorhabens ist die Zustimmung der Genossenschafterinnen und Genossenschafter zum Baurechtsvertrag notwendig. Aufgrund der pandemiebedingten ausserordentlichen Lage konnten sich die Genossenschaftsmitglieder noch nicht dazu äussern und die Verhandlungen zwischen RFZ und Stadt Zürich sind noch nicht abgeschlossen.

Volksabstimmung zur ersten Etappe für 2022 geplant

Um das Vorhaben rasch voranzutreiben, beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat bereits jetzt die Erhöhung des Projektierungskredits um 5,021 Millionen auf 6,02 Millionen Franken einschliesslich Reserven für die erste Etappe. Darin enthalten sind 1,52 Millionen Franken für die allfällige Miete des Objekts bis zum Vollzug des Baurechtsvertrags, der erst nach der Zustimmung durch die Gemeinde erfolgen soll. Bis 2021 soll ein Projekt ausgearbeitet werden, über das die Stadtzürcher Stimmbevölkerung im Frühling 2022 befinden kann.

Unter anderem dank der Nutzung dieser Liegenschaften kann der Schulraumbedarf der Quartiere Oerlikon, Oberstrass, Unterstrass und Wipkingen gedeckt werden. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat deshalb die Abschreibung der Dringlichen Motion (GR Nr.2018/145), welche die Unterbreitung eines Projektierungskredits für die Erweiterung der Schulanlage Allenmoos verlangt.


lead_de: Der Stadtrat legt dem Gemeinderat den zweiten Bericht über die Erreichung der in der Gemeindeordnung verankerten wohnpolitischen Ziele vor. Parallel zum Gesamtbestand aller Wohnungen ist in der Berichtsperiode 2016 bis 2019 der Bestand an gemeinnützigen Wohnungen stark gewachsen. Dies ist erfreulich. Damit konnte der relative Anteil an den Mietwohnungen gehalten werden. Zur längerfristigen Zielerreichung braucht es jedoch weitere Anstrengungen, wofür der Stadtrat alle ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausschöpfen will.

title_de: 2400 gemeinnützige Wohnungen mehr innert vier Jahren

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Die Stimmberechtigten haben 2011 einen wohnpolitischen Grundsatzartikel in der Gemeindeordnung verankert. Er verlangt insbesondere, preisgünstige Wohnungen und Gewerberäume zu erhalten und den Anteil von gemeinnützigen Wohnungen zu Kostenmiete an den Mietwohnungen bis ins Jahr 2050 auf einen Drittel zu erhöhen. Der Stadtrat legt nun den zweiten Bericht zu den Jahren 2016 bis 2019 vor.

Absolute Zunahme und stabiler Anteil gemeinnütziger Wohnungen

In den Jahren 2016 bis 2019 verzeichnete die Stadt Zürich eine sehr intensive Wohnbautätigkeit, insgesamt nahm der Wohnungsbestand um rund 9000 Wohnungen zu. Rund 2400 davon sind gemeinnützige Wohnungen. Der Anteil der gemeinnützigen Wohnungen im engeren Sinn an allen Mietwohnungen konnte gehalten werden und betrug Ende 2019 26,4 Prozent (2015: 26,5 Prozent); der Anteil im weiteren Sinn betrug Ende 2019 29,3 Prozent (Ende 2015: 29,0 Prozent).

Die Anzahl subventionierter Wohnungen für tiefere Einkommen konnte dank vermehrter Anstrengungen nach einem jahrzehntelangen und sehr deutlichen Rückgang bis vor etwa zehn Jahren bei rund 6700 stabilisiert werden.

Auch künftig deutlicher Ausbau des gemeinnützigen Wohnungsbestands

Die bereits heute bekannten Projekte gemeinnütziger Wohnbauträgerschaften lassen den Schluss zu, dass der gemeinnützige Wohnungsbestand in der Stadt Zürich in den kommenden Jahren nochmals deutlich erhöht werden wird. Mit diesem Wachstum werden die in der Gemeindeordnung postulierten Ziele einer guten sozialen Durchmischung der Zürcher Bevölkerung und von mehr Wohnraum für Familien sichergestellt.

Um den relativen Anteil der gemeinnützigen Wohnungen zu erhöhen, muss die Bautätigkeit der gemeinnützigen Wohnbauträgerschaften in den nächsten Jahren gegenüber den übrigen Bauträgern überproportional ansteigen oder der Bestand müsste durch einen intensiven Erwerb von Immobilien markant erhöht werden. Angesichts der allgemein hohen Wohnbautätigkeit und dem hohen Preisniveau erachtet es der Stadtrat entsprechend als unrealistisch, den relativen Anteil in den kommenden Jahren markant steigern zu können. Auch die übergeordneten planerischen Rahmenbedingungen auf Ebene Bund und Kanton, etwa diejenigen im Zusammenhang mit dem kantonalen Planungs- und Baugesetz (§ 49b PBG), werden voraussichtlich nicht zu einer markanten Zunahme an preisgünstigen Wohnungen beitragen.

Aktive Wohnpolitik des Stadtrats

In seinem Programm Wohnen fasst der Stadtrat die Stossrichtungen und Massnahmen zusammen, mit denen er die wohnpolitischen Ziele aus der Gemeindeordnung umsetzen will (www.stadt-zuerich.ch/wohnpolitik). Die traditionellen Förderinstrumente der Stadt Zürich reichen von der Abgabe von Land im Baurecht über zinsgünstige Hypotheken, die Erstellung eigener Wohnsiedlungen, die Bereitstellung von Rahmenkrediten für Wohnbauaktionen zur gezielten Subventionierung einzelner Wohnungen für tiefe Einkommen bis hin zu Abschreibungsbeiträgen, der Übernahme von Anteilscheinen bei Genossenschaften und die Dotierung von Stiftungskapital. Die Bevölkerung bestätigte diese aktive Wohnpolitik des Stadtrats in mehreren Volksabstimmungen deutlich.

Zur längerfristigen Zielerreichung will der Stadtrat alle ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausschöpfen, um den gemeinnützigen Wohnungsbau zu fördern. Mit dem Ende 2018 lancierten Strategie-Schwerpunkt optimiert und ergänzt der Stadtrat aktuell die planerischen und finanziellen Instrumente. Dazu gehören unter anderem die Einrichtung eines kommunalen Wohnraumfonds, raumplanerische Massnahmen, erweiterte Kompetenzen des Stadtrats für den Erwerb von Land und Immobilien (kommunale Abstimmung vom 27. September 2020) und die weitere, intensive Förderung subventionierter Wohnungen für tiefe Einkommen.


lead_de: Anfang 2020 wurde die Krippenaufsicht der Stadt Zürich mit verschiedenen aufsichtsrechtlich relevanten Vorwürfen bezüglich des Kitabetreibers globegarden gmbh konfrontiert. Die daraufhin eingeleitete Schwerpunktprüfung wurde nun abgeschlossen. Der Betrugsvorwurf konnte nicht erhärtet werden.

title_de: Krippenaufsicht schliesst Schwerpunktprüfung in Globegarden-Kitas ab

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Im Rahmen einer medialen Diskussion zu Beginn des Jahres 2020 wurden schwerwiegende Vorwürfe gegenüber dem grössten Kitabetreiber in der Stadt Zürich erhoben. Unter anderem wurde der globegarden gmbh in diesem Zusammenhang auch die systematische Fälschung von Belegungslisten und damit die vorsätzliche Nichteinhaltung der gesetzlichen Vorgaben unterstellt. Die Krippenaufsicht der Stadt hat die öffentliche Berichterstattung analog zu einer regulären Meldung über allfällige Missstände in einer Kita behandelt und ist aktiv geworden. Die Globegarden-Einrichtungen im Stadtgebiet wurden zwischen März bis Juni 2020 einer Schwerpunktprüfung unterzogen.

Schwerpunktprüfung an allen Standorten

Ab Ende Februar 2020 besuchte die Krippenaufsicht jede Einrichtung der globegarden gmbh in der Stadt Zürich mindestens einmal unangemeldet. Im Zeitraum von Mitte März bis Mitte Mai 2020 fanden wegen der Coronavirus-Pandemie keine Besuche statt, anschliessend wurde die Schwerpunktprüfung fortgesetzt. Anlässlich der Besuche wurden jeweils die Anzahl Kinder, deren Alter sowie der Personaleinsatz in den einzelnen Betreuungsgruppen kontrolliert. Während den Besuchen wurden ausserdem die Präsenzlisten und Arbeitspläne der aktuellen und teilweise auch der letzten Woche eingesehen und mit dem angetroffenen Zustand verglichen. Die Richtigkeit der Angaben auf den Listen wurde jeweils per Unterschrift von der pädagogischen Leitung vor Ort bestätigt.

Betrugsvorwurf erhärtet sich nicht

Der Vorwurf der systematischen Fälschung von Belegungslisten liess sich durch die Schwerpunktprüfung mit den der Krippenaufsicht zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nicht erhärten. Nichtsdestotrotz gibt es in den Einrichtungen von globegarden gmbh Verbesserungspotenzial: Die Vorgaben in Bezug auf Platzzahl, Betreuungsschlüssel und Personaleinsatz wurden nicht an allen Standorten jederzeit und vollständig eingehalten. Die Verantwortlichen der globegarden gmbh wurden über die einzelnen Regelverletzungen im Detail informiert und haben zugesichert, die festgestellten Richtlinienverletzungen unverzüglich zu beheben. Die diesbezügliche zukünftige Entwicklung wird im Rahmen der regulären Aufsichtstätigkeit weiterhin überprüft.


lead_de: In der Stadt Zürich wird am Urnengang vom 27. September über insgesamt 13 Vorlagen abgestimmt. Für die persönliche Abgabe der Unterlagen an der Urne stehen pandemiebedingt nur zwei Stimmlokale offen. Auch die Auszählung wird unter strengen Schutzvorkehrungen durchgeführt.

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Der Stadtrat hatte an die Stimmberechtigten appelliert, ihre Stimme brieflich abzugeben. Aufgrund meist ungeeigneter Räumlichkeiten in den bestehenden Stimmlokalen in den Wahlkreisen und am Hauptbahnhof müssen diese geschlossen bleiben. Der Betrieb der Stimmlokale wird auf zwei Standorte konzentriert: Im Stadthaus und im Tramdepot Oerlikon können die Stimmberechtigten aus allen Wahlkreisen am Samstag und am Sonntagmorgen ihre Stimme abgeben.

An diesen alternativen Standorten mit viel Platz und separaten Ein- und Ausgängen können geeignete Schutzkonzepte umgesetzt werden, in den Innenräumen gilt die Maskenpflicht. Die langen Öffnungszeiten am Samstag von 7 bis 17 Uhr und am Sonntag von 7 bis 12 Uhr sollen dazu beitragen, dass das Personenaufkommen besser verteilt und die Wartezeiten kürzer gehalten werden können. Entsprechend wird den Stimmberechtigten empfohlen, eine persönliche Abgabe kurz vor Urnenschliessung gegen Sonntagmittag möglichst zu vermeiden und das Stimmlokal früher oder bereits am Samstag aufzusuchen.

Im langjährigen Durchschnitt stimmen rund 85 bis 87 Prozent der Stadtzürcher Stimmberechtigten brieflich ab. Bis heute haben 32,9 Prozent der Stadtzürcher Stimmberechtigten brieflich ihre Stimme abgegeben. Diese Empfehlung gilt weiterhin. Bis am Dienstag, 22. September, können die Unterlagen der Post übergeben werden; und bis Sonntag, 27. September, 12 Uhr, können die Stimmberechtigen ihre Unterlagen in den Briefkasten des Stadthauses einwerfen.

Auszählen unter erschwerten Bedingungen

Aufgrund der Pandemiesituation gelten auch beim Auszählen strenge Schutzkonzepte. Die Auszählung findet in den üblichen Räumlichkeiten (Turnhallen) in den Wahlkreisen statt. Um das Ansteckungsrisiko zu minimieren, wird der Personalbestand vergleichsweise tiefer gehalten und die Auszählenden tragen Masken. Deshalb muss damit gerechnet werden, dass die Schlussresultate später als gewohnt vorliegen dürften.


lead_de: Natur, Kunst, Tiere, Körper, Maschinen, Menschen, Gefühle: Aktuelle und vielfältig verbundene Themen. Vanessa Billy, Leda Bourgogne, Stefan Burger, Florian Germann und Mélodie Mousset – fünf Kunstschaffenden aus Zürich, sozusagen Fachpersonen für Zusammenhänge – zeigen ihre Werke, die unter die Haut gehen. Zu sehen ist die Ausstellung vom 25. September bis zum 15. November 2020 Helmhaus Zürich.

title_de: «/Natur/Kunst/Tiere/Körper/Maschinen/Menschen/Gefühle/» vom 25. September bis zum 15. November 2020 im Helmhaus Zürich

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/Natur/Kunst/Tiere/Körper/Maschinen/Menschen/Gefühle/ – so lautet der Name der neuen Ausstellung, die vom 25. September bis 15. November 2002 im Helmhaus Zürich gastiert. Fünf Kunstschaffende aus Zürich – Vanessa Billy, Leda Bourgogne, Stefan Burger, Florian Germann und Mélodie Mousset – thematisieren und visualisieren in ihren Werken vielfältige Zusammenhänge.

Von Natur über Kunst und Maschine…

Wir leben in einer Zeit der Zusammenhänge. Manchmal mehr, als uns lieb ist. Kunstschaffende sind Erprobte für Verknüpfungen: Sie kreieren Gegenstände, die uns fremd und doch irgendwie vertraut sind. Die andocken an Zusammenhänge, die unsere Zeit bestimmen: zwischen Mensch und Maschine zum Beispiel. Auch Natur und Kunst stehen in einer komplexen Beziehung. Damit die Kunst der perfekten Natur etwas Adäquates gegenüberstellen kann, muss sie besondere Strategien anwenden, wie die Nachahmung, die Verfremdung, bis hin zur Persiflage. Dabei entstehen neue Verbindungen, die sich zwischen Natur und Kunst, zwischen Mensch, Tier und Maschine bewegen und gängige Kriterien in Frage zu stellen. Die Materialien, die hier Verwendung finden, sind in der Regel künstlich – also nicht natürlich. Sie beziehen sich aber häufig auf Natürliches.

…zum Menschen

Betrachtende können nicht anders, als eine Beziehung herzustellen zu diesen halb fremden, halb vertrauten Körpern. Körper und Denken hintergehen sich, verirren sich und ordnen sich neu und generieren neue Verhältnisse. Deshalb verlässt man Kunstausstellungen – im besten Fall – erfrischt. Bereichert. Erneuert. Dieses Ziel hat auch die vorliegende Ausstellung.

Vernissage und Veranstaltungen

Die Ausstellung /Natur/Kunst/Tiere/Körper/Maschinen/Menschen/Gefühle/ wird am Donnerstag, 24. September 2020, ab 18 Uhr im Helmhaus Zürich eröffnet. Das Veranstaltungsprogramm zur Ausstellung wird laufend über den Newsletter, auf der Webseite, Facebook und Instagram ankündigt.


lead_de: Mit dem Projekt «Quartieridee» testen die Vereine Nextzürich und Urban Equipe im Herbst 2020 in Wipkingen ein partizipatives Budget auf Quartierebene. Bewohnerinnen und Bewohner des Quartiers sowie Besucherinnen und Besucher sind eingeladen, Ideen zur Gestaltung und Nutzung ihres Quartiers auf einer digitalen Plattform einzugeben. Das Projekt wird von der Stadtentwicklung Zürich begleitet.

title_de: «Quartieridee» testet ein partizipatives Budget in Wipkingen

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In Wipkingen startete am Freitag, 18. September 2020, ein Projekt, mit dem ein partizipatives Budget auf Quartierebene getestet wird. Alle Personen, die in Wipkingen leben, arbeiten oder ihre Freizeit verbringen, sind eingeladen, bis zum 24. Oktober 2020 auf der digitalen Plattform www.quartieridee.ch Ideen zur Gestaltung, Nutzung oder Veränderung ihres Quartiers einzubringen. Trägerinnen der «Quartieridee» sind die zivilgesellschaftlichen Vereine Nextzürich und Urban Equipe, finanziell wird das Projekt zudem von der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft (SGG) und eGovernment Schweiz sowie der Stadtentwicklung Zürich unterstützt.

Voraussetzung für die Eingabe von Ideen ist, dass die Projekte gemeinnützig sind und gemäss Selbsteinschätzung mit einem Budget von maximal 40 000 Franken umgesetzt werden können – von geeigneten Partnerorganisationen oder den Teilnehmenden selbst. Nach der Ideensammlung findet eine Machbarkeitsprüfung mit Vertreterinnen und Vertretern der Vereine Nextzürich und Urban Equipe sowie der Stadt Zürich statt. Anschliessend kann die Bevölkerung im Januar und Februar 2021 auf der Online-Plattform über die Aufteilung des Budgets auf die Ideen abstimmen.

Die Stadtentwicklung Zürich begleitet und unterstützt das Pilotprojekt im Rahmen der Smart-City-Strategie und des Strategieschwerpunkts «Smarte Partizipation erproben» des Stadtrats. Die im Projekt gewonnenen Erkenntnisse sollen der Stadt eine Grundlage zur Beurteilung der Frage liefern, ob das partizipative Budget ein geeignetes Instrument darstellt, um die Partizipation der Quartierbevölkerung zu stärken. Partizipative Budgets werden bereits in vielen europäischen Städten seit längerem umgesetzt, so zum Beispiel in Paris, Helsinki oder Barcelona. Die Quartieridee setzt bei der Plattform auf die Open-Source-Software «Decidim» aus Barcelona. Das Projekt wird von der Stiftung Risiko-Dialog evaluiert.

Weitere Informationen zum Projekt finden sich auf der Webseite www.quartieridee.ch.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Stadt Zürich, Nextzürich, Urban Equipe, Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft und eGovernment)


lead_de: Der Stadtrat budgetiert für 2021 ein Minus von 97,7 Millionen Franken. Per Ende 2021 wird das Eigenkapital der Stadt Zürich 1,4 Milliarden Franken betragen. Das Bevölkerungswachstum, die Corona-Pandemie und die Steuervorlage 17 prägen das Budget. Dank des vorhandenen Eigenkapitals setzt der Stadtrat auf Stabilität und erachtet im Budget 2021 weder Leistungskürzungen noch eine Steuererhöhung als notwendig. Die unsicheren wirtschaftlichen Perspektiven bedingen mit Blick auf die Finanzplanung 2022 bis 2024 eine laufende Anpassung der Finanzzahlen und die Prüfung von Massnahmen zur Stabilisierung des Haushalts.

title_de: Budget 2021 der Stadt Zürich mit Minus

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Bei einem Ertrag von 8,997 Milliarden Franken und einem Aufwand von 9,095 Milliarden Franken weist das Budget 2021 der Stadt Zürich ein Minus von 97,7 Millionen Franken aus (Budget 2020: Plus 27,1 Millionen Franken; Rechnung 2019: Plus 83,2 Millionen Franken). Damit wird die Stadt Zürich per Ende 2021 über ein zweckfreies Eigenkapital von 1,4 Milliarden Franken verfügen. Der Finanz- und Aufgabenplan zeigt für das Planjahr 2022 ein negatives Ergebnis von 187,3 Millionen Franken. In den weiteren Planjahren 2023 und 2024 wird ein Minus von 200,3 beziehungsweise 241,3 Millionen Franken erwartet. Das zweckfreie Eigenkapital würde damit per Ende 2024 auf knapp unter 800 Millionen Franken reduziert.

Der Stadtrat rechnet mit dem ersten negativen Rechnungsabschluss seit 2014. In den vergangenen Jahren konnten langfristige Schulden abgebaut werden. Auch im laufenden Jahr rechnet der Stadtrat mit konstanten langfristigen Schulden. Die Stadt Zürich wird somit Ende 2020 nach wie vor über eine solide finanzielle Basis und eine gute Grundlage verfügen, die zukünftigen Herausforderungen anzugehen. Die definitiven Zahlen der Rechnung 2020 wird der Stadtrat im Frühjahr 2021 präsentieren.

Steuereinnahmen bei juristischen Personen gehen zurück

Auf der Ertragsseite sind bei einem unveränderten Steuerfuss von 119 Prozent Steuereinnahmen von 2,929 Milliarden Franken budgetiert. Das sind 84,7 Millionen Franken weniger als im Budget 2020. Der Steuerertrag bei den natürlichen Personen (1,925 Milliarden Franken) liegt um 121,7 Millionen Franken über dem Wert des Budgets 2020. Dies ist zu einem grossen Teil durch höher erwartete Quellensteuern von 220 Millionen Franken (Budget 2020: 165 Millionen Franken) begründet. Der Steuerertrag der juristischen Personen (723,1 Millionen Franken) wird insgesamt um 196,4 Millionen Franken tiefer als im Vorjahresbudget eingeschätzt. Im Budget 2021 ist der gegenüber dem Vorjahresbudget um 85 Millionen Franken tiefere Wert bei den Gewinn- und Kapitalsteuern des Rechnungsjahres zum Grossteil auf die Reduktion des Gewinnsteuersatzes von acht auf sieben Prozent zurückzuführen.

Die erwarteten Erträge aus Grundstückgewinnsteuern sinken trotz des regen Liegenschaftshandels leicht und erreichen im Budget 2021 erneut hohe 280 Millionen Franken. Das ist gegenüber dem Vorjahresbudget ein um 10 Millionen Franken tieferer Wert. In den Planjahren ist vor allem bei den juristischen Personen mit einem Anstieg der Steuereinnahmen zu rechnen. Bei den natürlichen Personen und den Grundstückgewinnsteuern geht der Stadtrat in den Planjahren von stabilen Werten aus.

Nettoinvestitionen steigen mittelfristig

Im Budget 2021 sind beim Verwaltungsvermögen Nettoinvestitionen von 1,399 Milliarden Franken eingestellt. Damit liegen sie um 267,5 Millionen Franken höher als im Vorjahresbudget. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 35,1 Prozent – ein Wert, der erfahrungsgemäss in der Rechnung deutlich höher ausfällt. Die Planjahre 2022 bis 2024 zeigen Nettoinvestitionen in der Grössenordnung von zwischen 1,2 und 1,3 Milliarden Franken.

Corona-Pandemie, Wachstum und Klimakrise beeinflussen finanzielle Entwicklung

«Der Stadtrat setzt mit dem Budget 2021 auf Stabilität. Wachstum, Corona-Pandemie und Steuerreform 17 sind aber grosse Herausforderungen», sagte Stadtrat Daniel Leupi, Vorsteher Finanzdepartement, an der Medienkonferenz. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie belasten im Budget 2021 vornehmlich den Sozial- und Kulturbereich, die Steuervorlage 17 hat hingegen Auswirkungen auf die Steuereinnahmen der Stadt Zürich. «In den nächsten Jahren muss genau analysiert werden, wie weit die Unternehmen die geschaffenen Instrumente der Steuerreform 17 anwenden. Allenfalls sind die Ausfälle grösser als zurzeit ermittelt», so Stadtrat Daniel Leupi.

Weitere Faktoren, wie das anhaltende Bevölkerungswachstum und der Klimawandel, führen in den kommenden Jahren zu steigenden Ausgaben und Investitionen. «Angesichts der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, wie wichtig ein genügend hohes Eigenkapital ist. Der Stadtrat will weder die städtischen Leistungen reduzieren noch die Steuern erhöhen. Eine Steuersatzsenkung wäre in dieser Situation erst recht nicht vertretbar», führte Stadtrat Daniel Leupi weiter aus. Aufgrund der unsicheren wirtschaftlichen Perspektiven wird der Stadtrat mit Blick auf die Finanzplanung 2022 bis 2024 die Finanzzahlen laufend anpassen und Massnahmen zur Stabilisierung des Haushalts prüfen.


lead_de: Das Baurecht für die Mahmud-Moschee in Zürich-Riesbach soll erneuert werden – das beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat. Baurechtsnehmerin ist der Verein «Ahmadiyya Muslim Jamaat Schweiz», der jährliche Baurechtszins beläuft sich auf 28 400 Franken.

title_de: Neues Baurecht für die Mahmud-Moschee

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Die 1963 eröffnete Mahmud-Moschee an der Forchstrasse 323 war der erste islamische Sakralbau in der Schweiz. Erstellt wurde sie auf städtischem Baurechtsland. Ende November 2020 läuft die Baurechtsdauer nach 60 Jahren ab. Nun beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat, mit dem Verein «Ahmadiyya Muslim Jamaat Schweiz» (AMJ Schweiz) ein neues Baurecht für die Dauer von 30 Jahren mit einer echten Option von weiteren 15 Jahren abzuschliessen. Dass das Baurecht erneuert und nicht nur verlängert werden soll, liegt daran, dass bisher die Zentralorganisation der Ahmadiyya-Bewegung mit Sitz in Pakistan Baurechtsnehmerin war. Der jährliche Baurechtszins für das 500 m2 grosse Grundstück beträgt 28 400 Franken.

Schweizer Ableger einer islamischen Reformgemeinde

Die Moschee ist im Inventar der schützenswerten Bauten und Anlagen von kommunaler Bedeutung aufgeführt. Mit dem Ablauf des bisherigen Baurechts geht das Gebäude ins Eigentum der Stadt über. Gemäss dem neuen Baurechtsvertrag soll der Verein die Moschee samt Gemeinschafts-, Arbeits- und Wohnräumen ohne Entschädigung von der Stadt übernehmen können.

Die Baurechtsnehmerin, der Verein AMJ Schweiz, wurde 1957 gegründet. Er führt eine weitere Moschee im thurgauischen Wigoltingen und zählt rund 900 Mitglieder, darunter etwa 300 in Zürich und Umgebung. Er gehört zu einer islamischen Reformgemeinde, die 1889 in Indien gegründet wurde und heute in mehr als 200 Ländern vertreten ist.


lead_de: Dr. Guido Schoch, seit 2009 Direktor der VBZ, tritt im Frühling 2021 seine ordentliche Pensionierung an. Die Führung der VBZ übernimmt per 1. April 2021 Dr. Marco Lüthi, der seit 2018 für die SZU AG tätig ist, zunächst als Leiter Infrastruktur und Mitglied der Geschäftsleitung, seit Mitte 2019 als Direktor der SZU AG.

title_de: VBZ-Stabsübergabe von Dr. Guido Schoch an Dr. Marco Lüthi im Frühling 2021

content_de:
Nach insgesamt mehr als elf Jahren bei den Verkehrsbetrieben Zürich (VBZ) wird Dr. Guido Schoch im April 2021 ordentlich pensioniert. Stadtrat Michael Baumer, Vorsteher des Departementes der Industriellen Betriebe, dankt Dr. Guido Schoch bereits heute für seinen langjährigen Einsatz zugunsten der VBZ und der Stadt Zürich. «Guido Schoch hat sich über Jahrzehnte seines Berufslebens für den öffentlichen Verkehr in der Schweiz engagiert, zuletzt seit 2009 als VBZ-Direktor. Er hat wesentlich zu einer erfolgreichen, langfristigen und nachhaltigen Ausrichtung des Unternehmens beigetragen. Besonders hervorheben möchte ich dabei neben dem zentralen Kerngeschäft auch die Ausrichtung in eine innovative und digitale Zukunft. Die VBZ erwirtschaften unter seiner Führung mit rund 80% den höchsten Deckungsbeitrag innerhalb des Zürcher Verkehrsverbunds ZVV und tragen wesentlich zur Erreichung der ökologischen Ziele der Stadt Zürich bei. Für seinen Abschluss bei den VBZ und seine Zukunft wünsche ich ihm alles Gute».

Auf Antrag des Vorstehers der Industriellen Betriebe hat der Stadtrat heute entschieden, Dr. Marco Lüthi als neuen Direktor der VBZ zu ernennen. Er tritt seine Stelle am 1. April 2021 an.

Der 43-jährige Marco Lüthi, Dr. sc. ETH, Dipl. Ing. Elektrotechnik und Informationstechnologie ETH, hat sich in einem aufwändigen Auswahlverfahren gegen mehr als 380 Mitbewerberinnen und Mitbewerber durchgesetzt. Nach dem Studium arbeitete er fünf Jahre als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Fachgebiet öffentliche Verkehrssysteme am Institut für Verkehrsplanung und Transportsysteme der ETH, wo er 2009 als Dr. sc. Verkehrsplanung und Transportsysteme promovierte. Weitere Berufserfahrungen sammelte er als Senior System Engineer bei der systrans AG in Zug und während sechs Jahren als Leiter Unternehmensentwicklung bei der Rhätischen Bahn in Chur. Im Jahr 2016 erwarb er den Executive MBA in General Management an der Universität St. Gallen (HSG). Seit 2018 ist er für die Sihltal Zürich Uetliberg Bahn (SZU AG) tätig, zunächst als Leiter Infrastruktur und Mitglied der Geschäftsleitung. Mitte 2019 wurde er zum Direktor der SZU AG ernannt.

Marco Lüthi zeichnet sich als Dipl. Ing. Elektrotechnik und Informationstechnologie und mit seinem Doktortitel Verkehrsplanung und Transportsysteme durch ein breites Fachwissen aus. Aufgrund seines bisherigen Leistungsausweises in der Verkehrsbranche und eines breiten Netzwerks ist er mit den Belangen des öffentlichen Verkehrs in Stadt und Kanton Zürich, sowie den Verkehrsbetrieben bestens vertraut. Er hat sich zudem in verschiedenen Führungsfunktionen, aktuell als Direktor der SZU AG, bewährt. Damit bietet er optimale Voraussetzungen, um die anstehenden Herausforderungen anzugehen und die VBZ in eine erfolgreiche Zukunft zu steuern.


lead_de: Die Erneuerungswahlen der Friedensrichterinnen und Friedensrichter finden am 7. März 2021 statt.

title_de: Erneuerungswahlen 2021 der Friedensrichterinnen und Friedensrichter

content_de: Im Jahr 2021 stehen in den sechs städtischen Friedensrichterämtern die Erneuerungswahlen für die Amtsdauer 2021–2027 an. Der Stadtrat hat beschlossen, dass der erste Wahlgang der Friedensrichterinnen- und Friedensrichterwahlen am 7. März 2021 stattfindet. Allfällige zweite Wahlgänge würden am 13. Juni 2021 abgehalten.


lead_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat auf Einmalvergütungen in Form von Reka-Rails für die Mitarbeitenden der Stadt Zürich zu verzichten. Der Gemeinderat hatte da-für im Budget 2020 3 Millionen Franken eingestellt.

title_de: Verzicht auf Ausrichtung einer Einmalvergütung

content_de:
Der Stadtrat hat ursprünglich für 2020 als Arbeitgeberleistung einen Mobilitätsbeitrag in Form einer Beteiligung an den Kosten des öffentlichen Verkehrs oder der Velonutzung vorgesehen. Da sich dieser für das Jahr 2020 nicht wie vorgesehen realisieren liess, hat der Stadtrat die dafür benötigten Mittel in der Höhe von 9,9 Millionen Franken dem Gemeinderat für das Budgetjahr 2020 nicht beantragt.

Reka-Rails als Ersatz für Mobilitätsbeitrag

Als teilweisen Ersatz für diesen Mobilitätsbeitrag stellte der Gemeinderat im Budget 2020 einen Betrag von 3 Millionen Franken ein, der abgestuft nach Beschäftigungsgrad den städtischen Mitarbeitenden ausbezahlt werden sollte. Zusätzlich wurde der Stadtrat vom Gemeinderat mit einem Postulat (GR Nr. 2020/05) beauftragt zu prüfen, ob diese budgetierten Einmalvergütungen in Form von Reka-Rails ausgerichtet werden können.

Einmalvergütungen nicht ausrichten

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie beeinflussen auch den Finanzhaushalt der Stadt Zürich. Aus diesem Grund beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat, auf Einmalvergütungen in Form von Reka-Rails an die städtischen Mitarbeitenden als Ersatz für den nicht eingeführten Mobilitätsbeitrag zu verzichten und den bereits erfolgten Budgetkredit von 3 Millionen Franken nicht auszuschöpfen.

Sollte der Gemeinderat entgegen diesem Antrag auf die Ausrichtung der Einmalvergütungen nicht verzichten wollen, würde der Stadtrat als Alternative eine Erhöhung des Prämienbudgets im Sinne des Personalrechts (Art. 68 Ausführungsbestimmungen Personalrecht) bevorzugen. Für das laufende Jahr hat der Gemeinderat Prämien in der Höhe von 4,6 Millionen Franken bewilligt.


lead_de: Der Stadtrat hat für Strassen-, Kanal-, und Werkleitungsbauarbeiten gebundene Ausgaben in der Höhe von 16,9 Millionen Franken bewilligt.

title_de: Tiefbauarbeiten am Sonnenberg

content_de:
Auslöser für die Bauarbeiten sind die sanierungsbedürftigen Abwasserkanäle und die Wasserverteilleitungen, die zum Teil schon über 110 Jahre alt sind. Im Rahmen des koordinierten Bauens passt das Tiefbauamt auch Strassenoberflächen an. In der Sonnenbergstrasse reduziert das Tiefbauamt die Fahrbahnbreite und verbreitert die Gehwege. Die Parkfelder werden neu angeordnet und zwischen der Aurorastrasse und der Querung des Klosbachs die Parkbuchten neu einseitig erstellt. Die Kreuzungen Sonnenberg-/Heuelstrasse und Sonnenberg-/Aurorastrasse werden angerampt sowie die Fussgängerquerungen des Heuelsteigs mit der Heuelstrasse und der Sonnenbergstrasse angepasst. An der Aurorastrasse zwischen der Heuelstrasse und dem Waldrand erstellt das Tiefbauamt neue Zweiradabstellplätze.

 Der Baubeginn ist für Herbst 2021 geplant. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Sommer 2023.


lead_de: Der Stadtrat hat für Strassenbau, Velomassnahmen und Bäume sowie Lärmsanierung in der Uetlibergstrasse, Abschnitt Giesshübel- bis Haldenstrasse, gebundene Ausgaben von 5,385 Millionen bewilligt.

title_de: Sanierungsarbeiten in der Uetlibergstrasse

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In der Uetlibergstrasse zwischen Giesshübelstrasse und Haldenstrasse werden der Strassenoberbau ersetzt und dabei auch die Randsteine erneuert. Das Tiefbauamt verbreitert das Trottoir leicht zulasten der Fahrbahn. Die vier bestehenden Fussgängerübergänge mit Mittel-inseln im Projektgebiet und die bestehende Trottoirüberfahrt bei der Bachtobelstrasse werden ebenfalls erneuert. Die bestehenden acht Bäume bleiben erhalten, und zur Umsetzung des Alleenkonzepts werden im Bereich der Uetlibergstrasse 134 fünf neue Bäume gepflanzt. Weiter werden im Bereich der Grubenstrasse zwei Bäume in der bestehenden Rabatte ergänzt.

Zwischen der Giesshübelstrasse und der Haldenstrasse markiert das Tiefbauamt beidseitig neue Radstreifen von jeweils 1,5 Meter Breite sowie eine Kernfahrbahn. Die Längsparkierung in der Uetlibergstrasse stadteinwärts wird zugunsten des neuen Radstreifens aufgehoben. Von den 10 bestehenden Parkplätzen im Bereich der Uetlibergstrasse 134 stadtauswärts bleiben 8 erhalten. Sie werden zwischen den neuen Bäumen als Gehwegparkierung angeordnet. Zudem werden 20 neue Zweiradabstellplätze errichtet. Aufgrund der Lärmimmissionen wird als Massnahme an der Quelle zwischen der Giesshübelstrasse und der Haldenstrasse Tempo 30 eingeführt.

Der Baubeginn ist für Frühjahr 2023 geplant. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Herbst 2023.