lead_de: Die Restaurants sind hart getroffen von der Corona-Krise und die Abstandsregeln, die sie bei der Wiedereröffnung ab 11. Mai einhalten müssen, sind schwer erfüllbar. Die Vorsteherin des Sicherheitsdepartements kommt den Wirtinnen und Wirten deshalb entgegen und erlaubt ihnen, ihren Aussenbereich vorübergehend zu vergrössern.

title_de: Stadt gewährt Erweiterung der Aussenfläche von Restaurants

content_de:
Die Folgen des vom Bundesrat erlassenen Notrechts treffen die Gastronomie hart. Mit der angekündigten Wiedereröffnung von Restaurants sind strenge Hygiene- und Abstandsregeln vorgeschrieben. Diese haben zur Folge, dass auf einer Restaurantfläche deutlich weniger Gäste bewirtet werden können als im Normalbetrieb. Viele Restaurants können unter diesen Auflagen nicht rentabel wirtschaften. Die Gastrobranche hat darauf hingewiesen, dass zumindest den Betrieben mit einem Aussenbereich geholfen wäre, könnten sie diesen ausdehnen.

Karin Rykart, Vorsteherin des Sicherheitsdepartements, hat am Mittwoch aufgrund der Notlage beschlossen, diesen Betrieben zu helfen und hat Restaurants mit einer Aussenfläche auf dem öffentlichen Grund bewilligt, diese kostenlos zu vergrössern. Die Erlaubnis gilt ab dem 11. Mai, ist temporär und behält ihre Gültigkeit maximal bis Ende Oktober 2020. Zudem ist sie an Bedingungen geknüpft. So muss beispielsweise ein Durchgang für die Passanten von mindestens 2 Metern offengehalten werden und das Reinigen der Trottoirs durch ERZ Entsorgung + Recycling muss möglich sein. Es dürfen auch nicht mehr Gäste im Boulevardcafé bewirtet werden als im Normalbetrieb. Die Fläche muss ausserdem vor dem Restaurant liegen und ist nur dann vor angrenzenden Liegenschaften erlaubt, wenn deren Eigentümerschaft damit einverstanden sind.


lead_de: Entlang der Gutstrasse in Zürich-Wiedikon sollen rund 650 bis 750 neue preisgünstige Wohnungen entstehen – als Ersatz für 300 bestehende. Der Stadtrat hat dem Masterplan der Baugenossenschaft im Gut zugestimmt. Die in Zusammenarbeit mit der Stadt entstandene Strategie ermöglicht es, die Siedlung der Genossenschaft qualitativ und quantitativ zu verdichten.

type_de: Medienmitteilung

title_de: Zusätzliche preisgünstige Wohnungen und Freiräume für Wiedikon

content_de:
Die Baugenossenschaft im Gut (BiG) kann einen grossen Teil ihrer Bauten an der Gutstrasse in Zürich-Wiedikon erneuern und gleichzeitig zusätzlichen günstigen Wohnraum schaffen. Der Stadtrat hat dem unter Mitwirkung städtischer Stellen erarbeiteten «Masterplan Gutstrasse, Baugenossenschaft im Gut» zugestimmt.

Als Ersatz für die bisherigen rund 300 Wohnungen zwischen der Gutstrasse und dem Friedhof Sihlfeld sind rund 650 bis 750 preisgünstige gemeinnützige Wohnungen geplant. Dadurch kann die Zahl der Wohnungen gegenüber heute mehr als verdoppelt werden. Die bisherige Ausnützung lag weit unter dem heute Möglichen. Auch der qualitative und energetische Standard des Wohnraums wird sich deutlich verbessern. Darüber hinaus schafft der Masterplan grosszügige und qualitativ hochwertige Freiräume.

Die Genossenschaftssiedlung «Im Gut» wurde von den Architekten Karl Egender und Wilhelm Josef Müller zwischen 1949 und 1955 erstellt. Neben Wohnbauten umfasst sie auch einen Kindergarten und ein Genossenschaftslokal sowie ein ehemaliges Ladenlokal, das heute als Bistro genutzt wird. Ein zur Siedlung gehörendes Hochhaus, der Kindergarten und das Genossenschaftslokal befinden sich im kommunalen Inventar der kunst- und kulturhistorischen Schutzobjekte. Im Rahmen der Masterplanung wurde eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen. Damit der Masterplan in der vorliegenden Form umgesetzt werden kann, ist ein Verzicht auf die Unterschutzstellung des Kindergartens und des Genossenschaftslokals unter gleichzeitiger Entlassung aus dem kommunalen Inventar notwendig. Neu soll hingegen das als schutzwürdig eingestufte ehemalige Ladenlokal ins Inventar aufgenommen werden. Parallel zum Masterplan hat der Stadtrat diese Anpassungen des kommunalen Inventars der kunst- und kulturhistorischen Schutzobjekte beschlossen.

Nach der Zustimmung des Stadtrats zum Masterplan kann dieser nun der Generalversammlung der Baugenossenschaft im Gut vorgelegt werden. Als oberstes Organ der Genossenschaft wird sie darüber entscheiden, ob die Neubauten erstellt werden können. Die Umsetzung der einzelnen Bauetappen zur qualitativen und quantitativen Ausnützung der Verdichtungspotentiale soll über einen längeren Zeitraum und gestaffelt in mehrere Bauetappen sozial- und quartierverträglich erfolgen. Der Wettbewerb für die erste Etappe ist aktuell ausgeschrieben. Vor der Umsetzung der einzelnen Etappen werden der bestehenden Mieterschaft jeweils neue Wohnungen innerhalb der Siedlung angeboten werden.

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lead_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat Nachtragskredite von insgesamt 67,6 Millionen Franken (Vorjahr 63,1 Millionen Franken). Davon belasten 56,1 Millionen Franken die Erfolgsrechnung und 11,5 Millionen Franken die Investitionsrechnung.

title_de: 67,6 Millionen Franken in der ersten Serie der Nachtragskredite 2020

content_de:
In der Erfolgsrechnung schlagen insbesondere nicht vorhersehbare Ausgaben in Höhe von 37,1 Millionen Franken als Folge des Coronavirus (COVID-19) zu Buche. Davon sind 6,2 Millionen Franken für die dringliche Beschaffung von medizinischem Material (Schutzmasken, Handschuhe, Schutzbrillen, Schutzkittel usw.), 20 Millionen Franken für die subsidiäre Finanzierung der Ertragsausfälle von privaten Betreuungseinrichtungen (Kitas, Tagesfamilien, Horte und Mittagstische) in der Stadt Zürich und 15 Millionen Franken für die Nothilfe für Kleinstunternehmerinnen und Kleinstunternehmer in der Stadt Zürich. Unter Berücksichtigung des bereits zugesicherten Kantonsbeitrags in der Höhe von rund 4,1 Millionen Franken verbleiben bei letzteren Nettoausgaben von 10,9 Millionen Franken.

Die nachträgliche Aktivierung von 2019 in Betrieb genommenem Verwaltungsvermögen (Hochbauten, Mobilien) führt zu ausserplanmässigen Abschreibungen von 6,9 Millionen Franken. Beim Schulamt werden 3,8 Millionen Franken für 28,4 zusätzliche Stellen in der Betreuung und 3,1 Millionen Franken für auswärtige Sonderschulungen benötigt. Die höhere Nachfrage nach subventionierten Plätzen in spezialisierten Betreuungseinrichtungen für Kinder mit besonderen Bedürfnissen führen zu Mehrausgaben in Höhe von 0,9 Millionen Franken.

In der Investitionsrechnung führt die dringliche Beschaffung von medizinischen Geräten beim Stadtspital Triemli als Folge des Coronavirus zu Mehrausgaben von 1,8 Millionen Franken. Für den Ausbau und die Ausstattung der Liegenschaft an der Mürtschenstrasse 39 für den Schulunterricht werden zusätzliche Mittel von 4,3 Millionen benötigt. Für ein rückzahlbares Darlehen an den Jüdischen Schulverein Zürich zur Finanzierung eines Schulhausprovisoriums an der Manessestrasse sowie zur Sanierung der Liegenschaft Brandschenkesteig werden 1,8 Millionen Franken beantragt.


lead_de: Aufgrund der hohen Lärmbelastung entlang der Thurgauerstrasse in Zürich-Seebach soll der Mindestwohnanteil für sechs Grundstücke an der Schärenmoosstrasse auf 0 Prozent reduziert werden. Dies erhöht die Flexibilität für zukünftige Planungen.

title_de: Mehr Spielraum für Grundstücke an der Schärenmoosstrasse

content_de:
Um bei allfälligen zukünftigen Bauprojekten die Flexibilität in der Nutzungsanordnung zu erhöhen und der Lärmsituation besser Rechnung zu tragen, wird der Mindestwohnanteil auf insgesamt sechs Baugrundstücken im Abschnitt Schärenmoosstrasse entlang der Thurgauerstrasse in Zürich-Seebach von 66 auf 0 Prozent reduziert. Die entsprechende Teilrevision der Bau- und Zonenordnung wurde dafür vom Stadtrat an den Gemeinderat überwiesen. Alle weiteren Bestimmungen in der Bauordnung wie die Zuweisung der Bauzonen bleiben unverändert. Die Teilrevision der BZO hatte vom 11. Januar 2019 bis zum 12. März 2019 öffentlich aufgelegen. Dabei sind keine Einwendungen eingegangen.

Bereits heute ist aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens allen Grundstücken entlang der Thurgauerstrasse – mit Ausnahme des Abschnitts Schärenmoosstrasse – ein Mindestwohnanteil von 0 Prozent zugewiesen. Diese Abweichung an der Stadtgrenze zu Opfikon wird nun bereinigt. Gleichzeitig verbessert sich damit die Grundlage für die Umsetzung der Richtplanvorgabe, das Gebiet entlang der Thurgauerstrasse zu einem durchmischten städtischen Quartier mit hoher baulicher Dichte weiterzuentwickeln.


lead_de: Das Projekt zur Erstellung des Alterszentrums und der Wohnsiedlung Eichrain in Zürich-Seebach soll geringfügig weiterentwickelt werden, um zwei Alterswohngemeinschaften und einen Doppelkindergarten einzurichten. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat die Erhöhung des Objektkredits um 1,71 Millionen auf 133,62 Millionen Franken.

title_de: Projektentwicklung Alterszentrum und Wohnsiedlung Eichrain

content_de:
Am 10. Februar 2019 hat die Stadtzürcher Stimmbevölkerung für den Bau des Alterszentrums und der Wohnsiedlung Eichrain in Zürich-Seebach einen Objektkredit von 131,91 Millionen Franken gutgeheissen. Infolge der Arbeiten zur städtischen Altersstrategie des Gesundheits- und Umweltdepartements sowie einer Neubeurteilung des Schulraumbedarfs wird eine geringfügige Weiterentwicklung des Projekts notwendig. Im 1. und 2. Obergeschoss des Alterszentrums soll neu je eine Alterswohngemeinschaft für vier Personen erstellt werden. Geplant waren ursprünglich je fünf Einzimmer-Appartements. Ausserdem soll in der Wohnsiedlung ein Doppelkindergarten mit Betreuung entstehen, wodurch drei Wohnungen, eine Gewerbefläche und ein zumietbares Zimmer wegfallen.

Für diese Änderungen werden zusätzliche Mittel notwendig. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat die Erhöhung des Objektkredits von 131,91 Millionen um 1,71 Millionen auf 133,62 Millionen Franken, 210 000 Franken davon für die Alterswohngemeinschaften und 1,5 Millionen Franken für den Einbau des Doppelkindergartens mit Betreuung. Der Zweck des durch die Stadtzürcher Stimmbevölkerung bewilligten Projekts wird nicht verändert, weshalb der Gemeinderat für die Krediterhöhung zuständig ist. Durch die Anpassungen entstehen keine Terminverschiebungen.


lead_de: Der Stadtrat hat heute die Fachplanung Hitzeminderung und deren Umsetzungsagenda vorgestellt. Ziel ist es, die Hitzebelastung der Zürcher Bevölkerung zu mindern. Dafür gibt es drei Stossrichtungen: Den Hitzeinseleffekt insgesamt abmildern, Hitze-Hotspots gezielt entlasten und das Kaltluftsystem der Stadt Zürich erhalten. Die Fachplanung bietet konkrete und wirksame Empfehlungen für lokalklimatische Verbesserungen und richtet sich an die städtischen Stellen wie auch an Planende und Bauende.

title_de: Weniger Hitze in der Stadt

content_de:
Spätestens der Hitzesommer 2018 hat die Folgen des Klimawandels in den Städten ins Bewusstsein gerückt. Auch die aktuellen Karten zu den Klimaszenarien des Kantons Zürich zeigen, dass sich die Hitzetage künftig verdoppeln und die Zahl der Tropennächte noch deutlicher ansteigen wird. Menschen in Städten sind besonders betroffen, da sich dicht bebaute Gebiete tendenziell stärker erhitzen und auch in den Nachtstunden überwärmt sind.

Die neue Fachplanung Hitzeminderung und deren Umsetzungsagenda 2020 bis 2023 sollen einen Beitrag dazu leisten, dass die Lebensqualität in Zürich erhalten und die Gesundheit der Bevölkerung geschützt wird. Die Fachplanung konkretisiert den Handlungsbedarf und empfiehlt spezifisch wirksame Massnahmen zur Hitzeminderung. Damit kommt der Stadtrat den Forderungen des Gemeinderats nach
 (Postulat GR Nr. 2012/443 und Motion GR Nr. 2018/328). Die Fachplanung Hitzeminderung verfolgt drei Ziele: die Hitzeminderung in der ganzen Stadt, die Entlastung in besonders belasteten Gebieten (Hotspots) und die Erhaltung des Kaltluftsystems. Dazu sind drei Teilpläne erarbeitet worden.

Konkrete Handlungsansätze für die Praxis

Eine erhöhte Wärmebelastung in der Nacht kann vor allem in Wohnquartieren Hitzestress verursachen und einen erholsamen Schlaf erschweren. Gerade in der Nacht ist es deshalb wichtig, dass kühlende Kaltluftströme aus den umliegenden Hügeln und Wäldern und ihren angrenzenden Freiflächen für Abkühlung sorgen. Über zwei Drittel des Stadtgebiets profitieren von diesem natürlichen Kaltluftsystem. Gestützt auf den entsprechenden Teilplan «Kaltluftsystem» will sich die Stadt verstärkt dafür einsetzen, dass der Zustrom kühler Luft nicht durch Bauten unterbrochen wird. «Nicht nur bei Planungswerkzeugen wie dem kommunalen Richtplan, sondern auch bei konkreten Bauvorhaben konnten wir die entsprechenden Erkenntnisse aus der Fachplanung bereits berücksichtigen», freut sich Hochbauvorsteher André Odermatt und verweist auf den Wettbewerbsentscheid für das neue Schulhaus Borrweg, bei dem die Erfüllung der stadtklimatischen Anforderungen ein wichtiges Kriterium gewesen ist. Mit Simulationen habe man gesichert, dass der kompakte, vertikal im Hang stehende Ersatzneubau die Kaltluft möglichst ungehindert hangabwärts strömen lassen wird. «Damit illustrieren wir beispielhaft, wie klimagerechtes Bauen auch in der rasch wachsenden Stadt möglich ist», so Odermatt weiter.

Der Teilplan «Hitzeminderung» zeigt auf, wie die Hitzebelastung im Aussenbereich verringert werden kann. «Wir können lokal dafür sorgen, dass die Temperaturen erträglich bleiben», sagt Tiefbauvorsteher Richard Wolff, «das geschieht mit Bäumen, Grünräumen und Wasser oder mit Elementen wie Sonnensegeln. Auch Fassadenbegrünungen sind wirkungsvoll». Beispiele solcher Massnahmen sind das Wasserspiel auf dem Sechseläutenplatz oder die Fassadenbegrünung am Parkhaus Sihlcity.

Frei- und Grünräume sollen in kurzer Distanz oder auf klimatisch angenehmen Wegen erreichbar sein. Dieses speziell für sogenannte Hotspots entwickelte, klimaoptimierte Freiraumnetz wird «Entlastungssystem» genannt. Viele Grünanlagen, Plätze und Wege der Stadt Zürich erfüllen bereits die stadtklimatischen Anforderungen, andere müssen optimiert oder wo möglich neu gebaut werden. Der Teilplan «Entlastungssysteme» bildet dafür die Basis.

Umsetzung beginnt umgehend

«Wir treiben überall, wo wir können, Massnahmen voran, um die Hitze in der Stadt zu mindern und die Lebensqualität auch während heissen Sommern zu erhalten», sagt Stadtrat Andreas Hauri. «Darum haben wir mit der Umsetzungsagenda einen konkreten Massnahmenkatalog für die nächsten vier Jahre erstellt. In Zürich-West sind wir daran, einfache aber wirksame Methoden wie das Entsiegeln von Flächen voranzutreiben». In den kürzlich erarbeiteten kommunalen Richtplan sind die Ansätze zur Hitzeminderung bereits eingeflossen, nun müssen sie in weitere behördenverbindliche Planungen, bestehende Strategien und Konzepte der Stadtverwaltung aufgenommen werden. Die Stadt sammelt zudem Erfahrungen mit Pilotprojekten.

Für private Bauherrschaften entfaltet die Fachplanung keine Rechtswirkung. Auf Basis der Fachplanung werden aber Informations- und Beratungsangebote entwickelt und auch Fördermassnahmen für Beiträge zur Hitzeminderung (zum Beispiel Baumpflanzung auf Privatgrund) geprüft.


lead_de: Messungen im Auftrag der Stadt Zürich zeigen auf, welche Lärmimmissionen durch «Autoposer» entstehen und welche Belastungen diese auslösen. Die Stadtpolizei setzt bereits heute erfolgreich verschiedene Massnahmen gegen Poser in der Stadt Zürich ein.

title_de: Lärm durch Poser – Messungen in Zürich durchgeführt

content_de:
Sie brausen tags und vor allem nachts mit heulenden Motoren und lauter Musik durch die Strassen und verursachen vermeidbaren – und somit verbotenen – Lärm: Die sogenannten Autoposer. Dieses Phänomen hat in Zürich in den letzten Jahren zugenommen. Auf politischen Ebenen werden Stimmen laut, dass die gesetzliche Grundlage für die Entwicklung und Einführung von «Lärmblitzern» geschaffen wird. Damit könnten Verkehrsteilnehmende, die übermässig Lärm verursachen, automatisch erfasst und gebüsst werden. Um mehr über Lärm durch Autoposer zu erfahren, hat der Umwelt- und Gesundheitsschutz Zürich (UGZ) Messungen zu Poserlärm in Auftrag gegeben.

Bis zu viermal lauter als normale Fahrten

Im September 2020 fanden an der Hohlstrasse, einem beliebten Strassenabschnitt bei Autoposern, Lärmmessungen, Tonaufzeichnungen und Verkehrszählungen statt. Gemessen wurde während 11 Tagen, wobei in einer Wochenendnacht die Messungen zwischen 20 Uhr und 2 Uhr von Akustikern begleitet wurden. Die Auswertungen ergaben, dass in der begleiteten Freitag-Nacht von 22 Uhr bis 2 Uhr 34 Prozent der Fahrten den Posern zugewiesen werden können. Durch die Poser-Fahrten erhöht sich der Dauerschallpegel (LAeq) während der Wochenendnächte um 2 bis 4 dB(A), in der Zeit von 22 Uhr bis 2 Uhr früh um 5 dB(A). Die lautesten Poser-Fahrten erzeugten in einer Distanz von 12 Metern zum Mikrofon Lärmimmissionen von 99 dB(A). Das ist, direkt neben dem Fahrzeug stehend, in etwa gleich laut, wie wenn man neben einem Presslufthammer stehen, oder wenn 80 normal fahrende Fahrzeuge gleichzeitig vorbeifahren würden. Im Durchschnitt weisen Vorbeifahrten von Posern einen um 24 dB(A) höheren Maximalpegel auf als normale Vorbeifahrten und werden damit viermal lauter wahrgenommen.

Lärm stört und macht krank

Das Dröhnen, Röhren und Aufheulen der Motoren ist bedrohlich und erschreckend. Nicht nur wegen der Lautstärke wird Poser-Lärm durch Anwohnerinnen und Anwohner als massive Belästigung wahrgenommen. Die hohe Tonhaltigkeit, also hörbare Einzeltöne im Gesamtgeräusch, die häufigen Knallgeräusche und der typische schnelle Lärmanstieg der Poser-Fahrten werden als extrem störend empfunden. Dies hat auch gesundheitliche Folgen: Bereits ab einem Maximalpegel von 40 dB(A) am Ohr des Schlafenden – 40 dB(A) sind vergleichbar mit dem Geräusch eines surrenden Kühlschranks – kommt es zu Aufwachreaktionen.

Massnahmen gegen Poser bereits heute umgesetzt

Die Stadtpolizei will primär verkehrsgefährdende Situationen verhindern (Tempoüberschreitungen, waghalsige Manöver usw.). So werden bekannte Routen punktuell mit Geschwindigkeitsmessungen überwacht. Ein weiteres Augenmerk wirft die Stadtpolizei Zürich auf bei «Autoposern» beliebte Treffpunkte. Hier werden teilweise auch Wegweisungen ausgesprochen.

«Autos, die sinnlosen und vermeidbaren Lärm verursachen, sind in der Stadt Zürich unerwünscht. Die Fahrzeuglenkenden müssen damit rechnen, dass sie verzeigt und ihre Wagen kontrolliert und wenn nötig sichergestellt werden. Die Stadtpolizei wird auch in Zukunft konsequent durchgreifen, um die Bevölkerung vor störendem und unnötigem Lärm zu schützen», sagt Stadträtin Karin Rykart, Vorsteherin des Sicherheitsdepartements der Stadt Zürich.

Entsprechend versucht die Stadtpolizei im Rahmen von Kontrollen, nicht vorschriftsgemässes Verhalten zu ahnden. Zudem sollen Fahrzeuge identifiziert werden, bei denen unerlaubte Manipulationen an den Abgasanlagen und Steuergeräten vorgenommen wurden. Solche Wagen werden vorübergehend stillgelegt, die Kontrollschilder und der Fahrzeugausweis wird zuhanden des Strassenverkehrsamts eingezogen. Die Fahrzeuge müssen durch den Halter oder die Halterin bei der Polizei abgeholt, wieder in den ordentlichen Zustand gesetzt und anschliessend beim Strassenverkehrsamt erneut geprüft und eingelöst werden. Zusätzlich wird der oder die Halterin beziehungsweise die lenkende Person schriftlich verzeigt.

2020 kam es im Zusammenhang mit sogenannten Autoposern zu insgesamt 479 Verzeigungen durch die Stadtpolizei Zürich. 2021 wurden bis jetzt 317 Verzeigungen vorgenommen.


lead_de: Das Urban Bike Festival findet dieses Wochenende zum fünften Mal statt, das erste Mal digital. Zuschauerinnen und Zuschauer werden zu Hause zu Velothemen informiert und interaktiv unterhalten. Fachpersonen der Gastgeberin Stadt Zürich diskutieren über die Rolle des Velos im Stadtraum und vermitteln Tipps zur Fahrsicherheit. Beim Velo-Quiz der Stadt Zürich kann das eigene Wissen getestet werden.

title_de: Die Stadt Zürich am digitalen Urban Bike Festival 2020

content_de:
Das Urban Bike Festival Digital informiert und unterhält die Zuschauerinnen und Zuschauer am Wochenende des 16. und 17. Mai 2020 mit Live-Sendungen zu Themen rund ums Velo. Die Sendungen werden am Samstag von 16 bis 20 Uhr und am Sonntag von 10 bis 14 Uhr ausgestrahlt und können live auf www.facebook.com/stadtzuerich, www.facebook.com/urbanbikefestival, www.urbanbikefestival.ch sowie auf dem Sender Swiss Sport TV mitverfolgt werden.

Das Urban Bike Festival, das die Stadt Zürich auch dieses Jahr als Hauptsponsorin unterstützt, leistet einen wichtigen Beitrag zu einer positiven Velokultur und ist für die Stadt Zürich eine Plattform, um das Velowissen zu fördern und das Sicherheitsbewusstsein zu schärfen.

Die Rolle des Velos im Stadtraum

Im Gespräch mit Moderator Peter Röthlisberger diskutiert Rupert Wimmer, Leiter des Geschäftsbereichs Verkehr und Stadtraum des Tiefbauamts, die Rolle des Velos im Stadtraum. «Die Umsetzung eines attraktiven, durchgehenden und sicheren Netzes für Velofahrende ist ein wichtiges Ziel der Verkehrsplanung der Stadt Zürich», hält Rupert Wimmer fest. Hierfür müsse die Veloplanung als Teil einer gesamtheitlichen Stadtraum- und Verkehrsplanung erfolgen: «Die Veloförderung soll umfassend und integral stattfinden. Handlungsfelder sind neben dem Bau von Veloinfrastrukturen auch Massnahmen im Bereich Verkehrslenkung und –beruhigung». Schon heute werden alle Projekte des Tiefbauamts durch alle Phasen aus der Sicht des Veloverkehrs begleitet. Massnahmen, um Velofahren sicherer und attraktiver zu machen und Schwachstellen punktuell zu beseitigen, werden in Zukunft vermehrt auch ausserhalb von Bauprojekten umgesetzt. Dazu wurden zusätzliche Stellen für die Veloförderung geschaffen.

Tipps zu Linksabbiegen, toten Winkeln und offenen Autotüren

Wernher Brucks, Leiter Verkehrssicherheit der Dienstabteilung Verkehr, vermittelt Tipps zur Fahrsicherheit. Anhand von Virtual-Reality-Filmen wird aufgezeigt, wie Velofahrerinnen und Velofahrer das anspruchsvolle Linksabbiegen richtig ausführen, wie mit der Gefahr des toten Winkels umgegangen werden kann und warum Velofahrende immer mindestens 50 Zentimeter Abstand zu längs parkierten Autos haben sollten. «Im Stadtverkehr ist es für Velofahrende wichtig, defensiv und der Situation angepasst zu fahren, für andere Verkehrsteilnehmende mitzudenken und zu überlegen, was als Nächstes passieren kann», erklärt Wernher Brucks. Er empfiehlt zudem, einen Helm zu tragen, die Regeln zu beachten und das Velo instand zu halten.

Velo-Quiz

Im Velo-Quiz der Stadt Zürich können Zuschauerinnen und Zuschauer ihr Velowissen testen. Die jeweils drei Bestplatzierten dieses Velo-Quiz gewinnen tolle Preise und nehmen am Live-Velo-Quiz mit Moderator und SRF3-Produzent Stefan Flury teil. Live ins Studio zugeschaltet können diese am Samstag von 19 bis 19.15 Uhr und am Sonntag von 13 bis 13.15 Uhr gegen Fabio Wibmer, Street-Trial-Weltstar, oder Sina Frei, Moutainbike-U23-Weltmeisterin, antreten.


lead_de: Mit einem Gesamtumsatz von 610 Millionen Franken konnte das Stadtspital Waid und Triemli seine Wirtschaftlichkeit im Geschäftsjahr 2019 an beiden Standorten verbessern und weist ein insgesamt positives Ergebnis von 4,6 Millionen Franken aus. Belastet wird dieses Ergebnis durch die einmalige Wertberichtigung. Sowohl die stationären wie auch ambulanten Fallzahlen nahmen an beiden Standorten zu.

title_de: Erfolgreiches Jahr 2019 für das Stadtspital Waid und Triemli

content_de:
Das Stadtspital Waid und Triemli gehört zu den Top Ten der grössten Spitäler der Schweiz, verfügt über das grösste Notfallzentrum im Kanton Zürich und behandelt über 40 % der stationären Patientinnen und Patienten in der Stadt Zürich. Ausserdem wird jedes dritte Kind in der Stadt Zürich in der Frauenklinik Triemli geboren. Im Geschäftsjahr 2019 kann das Stadtspital Waid und Triemli in praktisch allen Bereichen ein Wachstum ausweisen.

Weitere Zunahme bei stationären und ambulanten Patienten und mehr Babys

Im stationären Bereich wurden im Berichtsjahr insgesamt 34 259 Patientinnen und Patienten behandelt, was einer Zunahme gegenüber dem Vorjahr um 2,0 % entspricht. Im Triemli waren es 25 329 (+1.4 %), im Waid 8930 Patientinnen und Patienten (+3,6 %). Auch die Geburtenzahl mit 2175 Babys im Triemli (+0.7%) folgt dem positiven Trend. Die ambulanten Konsultationen sind um 1,1 % auf insgesamt 220 721 Behandlungen angestiegen. Im Triemli wurden 174 643 ambulante Behandlungen durchgeführt, im Waid waren es 46 078.

Positives Ergebnis

Das Stadtspital konnte sein operatives Ergebnis mittels Leistungssteigerung sowie verschiedenen Optimierungen und Synergienutzungen trotz der schwierigen Marktsituation weiter verbessern und schafft damit eine gute Grundlage für die Vergabe der Leistungsaufträge 2023. Insbesondere der Standort Waid verbesserte seine wirtschaftliche Situation sehr deutlich: Er schliesst das Berichtsjahr mit einer EBITDAR-Marge von 6,3 % (Vorjahr -2,5 %) und einem negativen Ergebnis von noch 1,5 Millionen Franken ab (Vorjahr -14,4 Millionen Franken). Der Standort Triemli konnte die EBITDAR-Marge von 8,4 % halten und einen Gewinn von 6,1 Millionen Franken erzielen (Vorjahr +1,4 Millionen Franken). Das entspricht über beide Standorte einem positiven Ergebnis von insgesamt 4,6 Millionen Franken. Dieses gute Ergebnis wird durch die ausserordentlichen Aufwände am Standort Triemli (einmalige Wertberichtigung von 176 Millionen Franken für das ehemalige Bettenhaus, Medienmitteilung vom 22. Januar 2020) belastet, was zu einem insgesamt negativen Rechnungsergebnis 2019 führt. In den Folgejahren führt die Wertberichtigung jedoch zu einer Entlastung des Ergebnisses. Die erfolgreiche Zertifizierung nach REKOLE® an beiden Standorten unterstreicht die nachhaltige finanzielle Führungsverantwortung.

Zertifizierte Qualität

Die bestmögliche Behandlung der Patientinnen und Patienten hat oberste Priorität. Im Bestreben nach einer konsequenten und nachhaltigen medizinischen Qualität optimiert das Stadtspital Waid und Triemli seine Leistungen und Standards stetig. Regelmässige Auszeichnungen und (Re-)Zertifizierungen durch anerkannte, unabhängige Fachinstanzen belegen den Erfolg dieses Engagements. Im Geschäftsjahr 2019 besonders hervorzuheben ist die Mitgliedschaft bei der internationalen Initiative Qualitätsmedizin (IQM) auch im Waid, der weitere Ausbau der Initiative Smarter Medicine an beiden Standorten sowie die Erstzertifizierungen des Zentrums für Palliative Care Waid, des Ambulanten Perioperativen Zentrums und der Gynäkologischen Dysplasie-Sprechstunde Triemli.

Zusammenführung auf Kurs

Seit dem 1. Januar 2019 hat das Stadtspital Waid und Triemli eine gemeinsame Spitalleitung. Durch die Zentralisierung von Supportleistungen und der Bildung einer Organisationsstruktur über beide Standorte hinweg können Synergien konsequent genutzt und Potenziale besser ausgeschöpft werden. Die Anfang 2019 vorgestellte Angebotsstrategie (Medienmitteilung vom 7. März 2019) baut auf den bestehenden Stärken beider Standorte auf. Das Stadtspital Waid und Triemli als grosses Zentrumsspital an zwei Standorten deckt die gesamte Palette der medizinischen Versorgung mit 24-Stunden-Notfalldienst ab. Der Standort Waid positioniert sich zudem als schweizweit führendes Spital in der Altersmedizin. Der Standort Triemli profiliert sich in verschiedenen spezialisierten und hochspezialisierten Bereichen wie Tumormedizin, Herzmedizin, Frauenmedizin einschliesslich Geburtshilfe und Kindermedizin sowie Augenmedizin. Diese strategischen Entscheidungen haben sich im Berichtsjahr bewährt und zur Stärkung in der Positionierung des Stadtspitals Waid und Triemli beigetragen. Dank der neuen Strategie konnten beide Standorte ihre Wirtschaftlichkeit deutlich verbessern. Die Fallkosten konnten im Waid und im Triemli weiter reduziert und den 10 000 Franken angenähert werden. Gleichzeitig sind die Qualität der medizinischen Angebote und die Patientenzufriedenheit unverändert hoch.

Hinweis: Sämtliche Zahlen (Swiss GAAP FER) vor Revision


lead_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat mit einer Teilrevision des Personalrechts die Verlängerung des bezahlten Vaterschaftsurlaubs auf 20 Tage und regelt den unbezahlten Mutter- und Vaterschaftsurlaub neu. Zudem wird der bereits mögliche unbezahlte Urlaub für die Betreuung oder Pflege von Angehörigen in den Rechtsgrundlagen explizit aufgeführt.

title_de: Neuregelung von «Betreuungsurlauben»

content_de:
Der Stadtrat will die Gleichstellung von Frau und Mann in der Stadtverwaltung weiter fördern sowie die Vereinbarkeit von Berufs-, Haushalts- und Familienarbeit wie auch des Berufs mit Betreuungsaufgaben sicherstellen. Die aktuellen Betreuungsurlaubs-Regelungen sollen so angepasst werden, dass die Stadt Zürich fortschrittlichere und attraktivere Urlaube, insbesondere bei Mutter- und Vaterschaft, anbieten kann.

Eckpunkte der neu geregelten Betreuungsurlaube

Die neue Lösung hat die Stadt Zürich auf Basis der Postulate GR Nr. 2015/300 und GR Nr. 2015/142 und unter Beteiligung aller Departemente und der Personalverbände erarbeitet. Die Eckpunkte der neu geregelten Betreuungsurlaube sind:

Der bestehende bezahlte Vaterschaftsurlaub soll um 10 Tage auf 20 Tage verlängert werden. Der Urlaub wäre wie bisher innert sechs Monaten nach Geburt des Kindes zu beziehen. Neu kann der bezahlte Vaterschaftsurlaub nicht mehr zu einer Ferienkürzung führen.

Frau und Mann werden rund um unbezahlte Mutter- und Vaterschaftsurlaube gleichgestellt. Demnach gewährt die Stadt Zürich allen Angestellten unbezahlten Urlaub bis gesamthaft längstens ein Jahr, wenn er im Rahmen der betrieblichen Möglichkeiten liegt.

Andernfalls wird trotzdem unbezahlter Urlaub von drei Monaten gewährt, wenn die persönlichen Interessen der Gesuchstellerin / des Gesuchstellers die betrieblichen Interessen überwiegen. Der Urlaub ist innerhalb der ersten zwei Lebensjahre des Kindes zu beziehen.

Die Neuerungen kommen wie bisher gleichermassen Mitarbeitenden in eingetragenen Partnerschaften zugute, die aufgrund der Geburt eines Kindes der Partnerin oder des Partners Stiefmutter, beziehungsweise Stiefvater, werden. Zur Verdeutlichung hat der Stadtrat für diesen Fall eine eigene Rechtsgrundlage geschaffen.

Aktuell besteht bereits die Möglichkeit, unbezahlte Urlaube von längerer Dauer für die Betreuung oder Pflege Angehöriger zu beziehen. Dieser Urlaubsgrund wird in der bestehenden Rechtsgrundlage neu explizit erwähnt. Führungskräfte und Mitarbeitende werden damit zusätzlich sensibilisiert.

Kosten der Neuregelung von Betreuungsurlauben

Die direkten Kosten für die Verlängerung des bezahlten Vaterschaftsurlaubs werden jährlich schätzungsweise 600 000 Franken betragen. Die Neugestaltung des unbezahlten Mutter- und Vaterschaftsurlaubs verursacht grundsätzlich keine Mehrausgaben, insbesondere da bei unbezahlten Urlauben die Lohnzahlungen eingestellt werden. Dies gilt auch für die unbezahlten Urlaube bezüglich Angehörigenbetreuung und -pflege.

Der Stadtrat hat die Vorlage mit dem Antrag zur Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs zur Beratung dem Gemeinderat überwiesen. Gleichzeitig mit dem Antrag zur Änderung des Personalrechts hat der Stadtrat die damit zusammenhängenden und die unbezahlten Urlaube betreffenden Ausführungsbestimmungen beschlossen. Wann die Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs in Kraft treten wird, wird der Stadtrat nach Beschluss des Gemeinderats festlegen. Zeitgleich wird er bestimmen, wann die Neuregelung des unbezahlten Mutter- und Vaterschaftsurlaubs sowie die Anpassung bezüglich des unbezahlten Urlaubs für die Betreuung oder Pflege von Angehörigen in Kraft treten werden.


lead_de: Für die kommunale Umsetzung der vom Kanton festgelegten Rahmenbedingungen zum Mehrwertausgleich ist in Zürich eine Teilrevision der BZO notwendig. Damit wird die kommunale Abgabe auf planerische Massnahmen infolge Auf- und Umzonungen geregelt. Die BZO-Teilrevision ist nun öffentlich aufgelegt.

title_de: Städtische Umsetzung zum Mehrwertausgleich wird öffentlich aufgelegt

content_de:
Gemäss Raumplanungsgesetz des Bunds sind alle Kantone verpflichtet, ein Gesetz zum Mehrwertausgleich einzuführen. Die Stadt Zürich möchte die Rechtsgrundlage für eine Abgabe auf kommunaler Ebene möglichst schnell umsetzen, wenn die kantonale Rechtsgrundlage ab 2021 gegeben sein wird. Dazu ist eine Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO) notwendig, welche nun öffentlich aufgelegt ist.

Wichtiges Instrument für Wachstum

Mit dem erwarteten Bevölkerungswachstum in der Stadt Zürich sind auch steigende Kosten für Infrastrukturen wie Parks und Schulhäuser verbunden. Diese Kosten sollen dabei nicht einseitig zu Lasten der öffentlichen Hand und somit der Steuerzahlenden gehen; sie sollen auch von denjenigen, die durch Auf- und Umzonungen in den Genuss eines Planungsvorteils gelangen, mitgetragen werden. Der Mehrwertausgleich erlaubt es, gewisse Kosten zu finanzieren, indem ein Teil der entstehenden planungsbedingten Vorteile eingefordert werden kann. Dafür bedingt es einer rechtlichen Grundlage – auf Ebene Kanton und Stadt.

Der Kantonsrat hat das Mehrwertausgleichsgesetz am 28. Oktober 2019 beschlossen und damit die auf Kantonsebene notwendige gesetzliche Grundlage geschaffen. Mit der BZO-Teilrevision erfolgt nun der kommunale Erlass zur Mehrwertabgabe. Das kantonale Mehrwertausgleichsgesetz und die dazugehörige kantonale Verordnung sollen voraussichtlich auf den 1. Januar 2021 in Kraft treten.

Kantonales Gesetz gibt Spielraum

Das kantonale Gesetz gibt einen gewissen Spielraum für die kommunale Regelung des Mehrwertausgleichs in Bezug auf planerische Vorteile bei Auf- und Umzonungen. Bei Einzonungen erhebt der Kanton eine alleinige Mehrwertabgabe. Bei Auf- und Umzonungen sowie bei Sondernutzungsplanungen hat die Stadt zukünftig zwei Möglichkeiten der Erhebung: der Ausgleich von Planungsvorteilen kann sowohl auf dem Wege einer Abgabeerhebung erfolgen (Verfügung), als auch in einem städtebaulichen Vertrag vereinbart werden, analog der bewährten Praxis in der Stadt Zürich. Damit kann der Mehrwertausgleich in der stetig wachsenden Stadt genau dort eingesetzt werden, wo er auch benötigt wird.

Die vorliegende BZO-Teilrevision setzt die kantonalen Rahmenbedingungen nun auf kommunaler Ebene verbindlich um. Sie erlaubt einerseits die Erhebung einer Mehrwertabgabe und regelt andererseits den Ertragsfluss in den kommunalen Mehrwertausgleichsfonds. Der Abgabesatz wird dabei auf 40 % (kantonal festgelegte Obergrenze), die Freifläche auf 1200 m² (kantonal festgelegte Untergrenze) festgelegt.


lead_de: Auch mit den aktuellen Lockerungen können viele Selbständigerwerbende ihre Geschäftstätigkeit nur unter Einschränkungen öffnen. Viele Betroffene werden weiterhin auf ergänzende finanzielle Unterstützung angewiesen sein, damit sie ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Der Stadtrat hat deshalb eine dritte und vierte Runde an Nothilfe-Beiträgen freigegeben.

title_de: Nothilfe für Selbständigerwerbende und Kleinstunternehmerinnen und  -unternehmer: dritte und vierte Runde

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Der Stadtrat hat im März 2020 die Nothilfe für Selbständigerwerbende und Kleinstunternehmende geschaffen (Medienmitteilung vom 27. März 2020) und diese im April um eine zweite Runde verlängert (Medienmitteilung vom 14. April 2020). Ziel ist es, Selbständigerwerbenden und Kleinstunternehmenden, deren wirtschaftliche Leistungserbringung durch den Corona-Lockdown nicht mehr möglich oder spürbar eingeschränkt wurde, eine Not-Überbrückung zu leisten und die Sozialhilfe zu entlasten.

Diese Ziele konnten bisher gut erreicht werden. Nachdem in den ersten zwei Wochen nach dem Lockdown die Neuanmeldungen für wirtschaftliche Sozialhilfe sprunghaft angestiegen waren (+300 %), haben sich diese mittlerweile auf einem Niveau eingependelt, das etwa 20 Prozent höher ist als noch vor dem Lockdown. Mit der KU-Nothilfe konnten in der ersten Runde 579 Gesuchstellende mit einer Pauschale von 2500 Franken unterstützt werden. Für die zweite Runde wurden bisher 403 Gesuche bewilligt. Damit wurden bisher insgesamt 2,45 Millionen Franken ausbezahlt.

Andauernde Einschränkungen trotz Lockerungen

Neben der Nothilfe für Selbständigerwerbende und Kleinstunternehmende haben auch die verschiedenen Massnahmen von Bund und Kanton vielen Betroffenen vorübergehend eine gewisse finanzielle Linderung verschafft. Allerdings endet insbesondere die Erwerbsausfallentschädigung für viele Selbständigerwerbende mit der Lockerung der Massnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie. Selbständigerwerbende und Kleinstunternehmende können dann zwar ihre Geschäftstätigkeiten wiederaufnehmen, vielfach allerdings nur mit Einschränkungen. Die wenigsten werden innert kurzer Frist wieder den gewohnten Umsatz erzielen können und werden deshalb ergänzend zu ihren Einnahmen aus dem Erwerb weiterhin auf finanzielle Unterstützung angewiesen sein, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können.

Gleiche Berechtigungskriterien wie bisher

Aus diesem Grund wird die Stadt Zürich eine dritte und vierte Runde (Periode vom 17. Mai bis 16. Juni beziehungsweise vom 17. Juni bis 16. Juli 2020) der Nothilfe für Selbständigerwerbende und Kleinstunternehmende ausrichten – nach demselben Prinzip wie in den beiden ersten Runden. Selbständigerwerbende sowie geschäftsführende Inhaberinnen und Inhaber von Kleinstunternehmen mit maximal zwei Personen können innerhalb der jeweiligen Fristen ein Erst- oder erneutes Gesuch um Nothilfe stellen. Das Antragsformular für Nothilfe für mittellose Kleinstunternehmende sowie die Voraussetzungen für die Nothilfe finden sich unter www.stadt-zuerich.ch/ku-nothilfe. Weiterhin werden Betroffene zudem bei der Hotline mit der Nummer 044 412 61 62 sowie nach Terminanmeldung beim Schreibdienst beraten.

Die steht den lokalen Unternehmen ebenfalls mit Rat zur Seite. Informationen zu weiteren Massnahmen des Stadtrats zur Unterstützung der Zürcher Wirtschaft im Zusammenhang mit der Coronavirus-Krise sind unter www.stadt-zuerich.ch/coronavirus-wirtschaft zu finden.


lead_de: Die Stadt Zürich unterstützt als Vermieterin weiterhin Gewerbe- und Gastrobetriebe, die von behördlichen Anordnungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie direkt betroffen sind: Liegenschaften Stadt Zürich gewährt Mietzinsreduktionen auch für den Monat Mai. Im April beliefen sich diese auf 1,63 Millionen Franken.

title_de: Weitere Mietzinsreduktionen für Gewerbe und Gastronomie

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Ende März beschloss der Stadtrat, Gewerbe- und Gastro-Mietparteien, die ihr Mietobjekt wegen behördlicher Anordnungen nicht mehr oder nur noch teilweise nutzen konnten, auf Gesuch hin Mietzinsreduktionen vorerst für den Monat April zu gewähren. Bei Liegenschaften Stadt Zürich gingen bis zum 13. Mai 2020 insgesamt 514 Gesuche ein, von denen 236 vollständig und 104 teilweise bewilligt werden konnten. Insgesamt wurden Erlasse und Reduktionen im Umfang von gut 1,63 Millionen Franken gewährt. Davon entfallen rund 750 000 Franken auf den Gastronomiebereich, in dem von 75 Gesuchen 52 vollständig und 16 teilweise bewilligt wurden. Abgelehnt oder nur teilweise bewilligt wurden Gesuche zur Hauptsache aus zwei Gründen: weil das Mietobjekt nicht oder nur teilweise von der angeordneten Schliessung betroffen oder weil es ohnehin geschlossen war, zum Beispiel wegen Umbauten.

Zusätzlich können die Öffnungszeiten angepasst werden

Am 27. April 2020 konnten erste Branchen den Betrieb wieder aufnehmen, ab dem 11. Mai 2020 galt das auch für den gesamten Detailhandel. Liegenschaften Stadt Zürich gewährt Gewerbe-Mietparteien, die ihre Mietobjekte am 11. Mai 2020 wieder öffnen konnten, für den Monat Mai zusätzlich die Hälfte der Mietzinsreduktionen, die für den Monat April zugesprochen wurden. Gastro-Betriebe können zurzeit wegen der coronabedingten Vorschriften in der Regel höchstens die Hälfte der gemieteten Bewirtungsfläche nutzen. Sie erhalten deshalb nochmals die gleichen Reduktionen wie im April. Sowohl Gewerbemietende als auch Gastro-Betriebe können zudem bis zu den Sommerferien die im Mietvertrag vereinbarten Öffnungszeiten anpassen, wenn sie das für nötig halten. Das ermöglicht es ihnen, flexibler auf das Kundinnen- und Kunden- bzw. Gäste-Aufkommen zu reagieren.

Gewerbemietende, die den Betrieb erst am 8. Juni 2020 aufnehmen dürfen, erhalten im Mai ebenfalls Mietzinsreduktionen im gleichen Umfang wie im April. Für Betriebe, die am 27. April 2020 wieder öffnen konnten, sind keine weiteren Mietzins-Reduktionen vorgesehen. Die Mieterinnen und Mieter werden in den nächsten Tagen über die Reduktionen informiert; sie müssen also nicht noch einmal ein Gesuch stellen.

Die Mietzinsreduktionen für Gewerbe und Gastronomie sind eine von mehreren Massnahmen des Stadtrats, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie abzufedern. Die Stadt unterstützt zielgerichtet, wo die Massnahmen von Bund und Kanton nicht oder noch nicht greifen, um die Stärke und Vielfalt der städtischen Wirtschaft möglichst zu erhalten. Dafür beobachtet der Stadtrat die Lage weiterhin genau. Informationen zu den wirtschaftlichen Massnahmen der Stadt Zürich finden sich unter www.stadt-zuerich.ch/coronavirus-wirtschaft.


lead_de: Ein Vergleich der letzten 15 Jahre zeigt insgesamt eine kontinuierliche Entwicklung ohne grosse Schwankungen. Neben der stetig gewachsenen Geschäftslast fällt die Spitze der Beschwerden zum Sozialdepartement auf – vor allem bei den Sozialen Diensten. Nach einem stetigen jährlichen Zuwachs ist indes die Spitze 2010–2012 erreicht worden; seither flacht die Kurve ab und scheint sich auf einem normalisiert hohen Niveau einzupendeln.

title_de: Die Ombudsstelle als Garantin für mehr Bürgernähe – Die Bilanz der Ombudsfrau für das Jahr 2019 sowie für die letzten 15 Jahre

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Die Ombudsstelle bearbeitete im vergangenen Jahr insgesamt 577 Geschäfte abschliessend (Neueingänge: 567; 2018: 551). Neben der leichten Zunahme der neuen Geschäfte fällt das weiterhin hohe Niveau der eingegangenen Anfragen auf, also von Anliegen, die einen geringeren Bearbeitungsaufwand verlangen. Bei ihnen war weiterhin die Zuständigkeit der städtischen Ombudsstelle grossmehrheitlich gegeben. Von den insgesamt 890 Anfragen (2018: 909) betrafen 549 die Stadtverwaltung (2018: 528).

Bei knapp der Hälfte der Geschäfte (265) stand die Beschwerdeprüfung und/oder Vermittlung im Vordergrund, bei 47 Prozent die Beratungs- und Informationstätigkeit (274). 38 Geschäfte (7 Prozent) wurden im Laufe der Bearbeitung von den Klientinnen und Klienten zurückgezogen oder verlangten keine weitere Intervention der Ombudsstelle mehr.

Bei lediglich 74 Geschäften wurde die Beschwerde abgewiesen oder blieb die Vermittlung ergebnislos. In über 70 Prozent der Fälle führten die Beschwerdeprüfung und die Vermittlungstätigkeit zur gänzlichen oder teilweisen Gutheissung bzw. zu einer Vermittlungslösung.

Verwaltungsinterne, also personalspezifische Geschäfte wurden 2019 insgesamt 263 eingereicht. Dies entspricht gegenüber dem Vorjahr einer Zunahme von 9 Prozent. Diese Zunahme der Personalgeschäfte im Berichtsjahr betrifft mit Ausnahme des Departements der Industriellen Betriebe sowie des Präsidialdepartements sämtliche Departemente. Den grössten Zuwachs verzeichnete das Gesundheits- und Umweltdepartement.

Erneut höher fällt der Anteil der Personalgeschäfte aus, der von Frauen eingereicht wurde (57 Prozent
 Frauen und 42 Prozent Männer).

Der Anteil der verwaltungsinternen Beratungs- und Informationsfälle ist mit 185 wie in den Vorjahren erneut hoch.

15 Jahre Ombudstätigkeit: Bilanz und Perspektiven

Die bisherigen Jahresberichte gingen stets auf die im jeweiligen Berichtsjahr bearbeiteten Schwerpunkte
 und aufgefallenen Fragestellungen ein. Der jetzt veröffentlichte Bericht ist der 15. und gleichzeitig
 letzte der Ombudsstelle unter der Leitung von Claudia Kaufmann. Dabei werden in einer Gesamtsicht
 der letzten 15 Jahre sechs Grundsatzthemen aufgegriffen.

Die Haltung der Verwaltung gegenüber der Ombudsstelle

Zu Beginn ihrer Tätigkeit stiess die Ombudsfrau in der Verwaltung häufig auf die Haltung, je weniger Kontakt zur Ombudsstelle bestehe, desto besser für die Verwaltung. Die Ombudsfrau vertrat von Anfang an eine andere Einstellung. Selbst in einer ausgezeichneten Verwaltung wie derjenigen in Zürich kommt es zu Fehlern und Missverständnissen. Abläufe können verbessert, die Kommunikation adressatengerechter und der Umgang mit Klientinnen und Klienten bürgernäher gestaltet werden. Der von ihr postulierte offene und offensive Zugang zur Ombudsstelle seitens der Verwaltung zeigte im Laufe der Jahre nachhaltigen Erfolg. Es gelang vielerorts, gegenseitiges Vertrauen aufzubauen. Dabei wurde auf struktureller Ebene deutlich, dass dieser erwünschte Ansatz denjenigen Behörden und Ämtern leichter fällt, die sich berufs- und themenspezifisch selbst mit Fragen der institutionellen Macht, dem Wissensvorsprung der Verwaltung und dem eigenen Aufgaben- und Rollenverständnis auseinandersetzen. Umgekehrt stösst die gewünschte Haltung dort auf mehr Widerstand, wo noch immer stark hierarchisierte Strukturen bestehen, der Fokus vorwiegend auf den Innenbereich gerichtet bleibt und Aussenstehenden nur ungern Einblick in die eigene Tätigkeit gewährt wird.

Wenig Kinder und Jugendliche melden sich bei der Ombudsstelle

Die Ombudsstelle bearbeitet zwar regelmässig zahlreiche Geschäfte, die Kinder und Jugendliche betreffen: Kinderbeistandschaften, elterlicher Obhutsentzug, Fremdplatzierungen, Schulfragen, Sozialhilfe für Familien. Auch nehmen Beratungsstellen, Fachdienste und Kinderrechtsorganisationen mit der Ombudsstelle Kontakt auf. Dennoch ist der Anteil der Kinder und Jugendlichen, die sich selbständig und direkt an die Ombudsstelle wenden, sehr klein. Ihr Anteil betrug in den vergangenen 15 Jahren nur ein bis drei Prozent. Aus Sicht der Ombudsfrau ist diese Zahl unbefriedigend. Die verschiedenen Versuche, mit Kontakten zu kinder- und jugendspezifischen Diensten die Ombudsstelle und ihre Arbeit bekannt zu machen und den einfachen Zugang zur Institution aufzuzeigen, zeigten wenig Wirkung. Es scheint, dass der Zugang zur Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche bedauerlicherweise noch ungeübt und nicht selbstverständlich ist.

Mehr Transparenz, bessere Koordination und Zusammenarbeit bei behördlichem Vorgehen

Die Ombudsfrau war in den ersten Jahren häufig mit Fragen der langen Verfahrensdauer, mit unklaren Kompetenzen zwischen verschiedenen Ämtern und Departementen sowie ungeklärten Schnittstellen beschäftigt. Die Zusammenarbeit in interdepartementalen Projekten und Geschäften löste oft Schwierigkeiten aus. Im Laufe der Jahre fand jedoch eine auffällig positive Entwicklung statt. Die wesentlichen Verbesserungen betreffen sowohl die Koordination der einzelnen Verfahrensschritte als auch ihre Nachvollziehbarkeit, die Dauer der Verfahren und die Transparenz des Vorgehens.

Spielraum für Ermessen nutzen

Nach 15 Jahren Erfahrung ist die Ombudsfrau überzeugt, dass sich eine gute Verwaltung auch daran misst, wie selbstbewusst sie ihren Ermessensspielraum nutzt. Und umgekehrt gilt genauso: Je ängstlicher und unsicherer eine Verwaltungsabteilung handelt, desto weniger wird sie den ihr zustehenden und gebotenen Spielraum nutzen, stattdessen das Ermessen unterschreiten und sich an die Buchstaben der Gesetze und Reglemente klammern. Die Ombudsfrau stellt mit Befriedigung fest, dass das Bewusstsein und die Sensibilität zur Fragestellung insgesamt in der Stadtverwaltung gewachsen sind und die Ämter und Behörden die Bedeutung des Ermessens für ihr eigenes Handeln vermehrt erkennen und anwenden.

Wenig Bewusstsein für Menschenrechte und Völkerrecht

Auf der städtischen, kommunalen Ebene geht es in erster Linie um die Anwendung des übergeordneten Bundes- und des kantonalen Rechts. Ergänzend dazu bestehen in aller Regel ausführliche eigene Verordnungen, Richtlinien, Handlungsanweisungen. Die Gefahr ist gross, dass der Blick und das Verständnis für die übergeordneten Rechtsgrundlagen verloren gehen. Die Erfahrung der Ombudsfrau zeigt, dass bereits die Kantonsverfassung, geschweige die Bundesverfassung, nicht überall zum selbstverständlichen Alltagsinstrumentarium gezählt und als solches wahrgenommen wird. Dieses Malaise besteht in noch grösserem Ausmass für die übergeordneten Menschenrechte und die völkerrechtlichen Konventionsverpflichtungen. Ihr genauer Inhalt ist häufig wenig bekannt. Die Ombudsfrau empfiehlt, dass in Einführungsprogrammen und Weiterbildungsveranstaltungen der einzelnen Departemente und Ämter eine transdisziplinäre Wissensvermittlung zu den Menschenrechten und völkerrechtlichen
 Verpflichtungen integraler Bestandteil wird.

Forschungsergebnisse besser einbeziehen

Die Ombudsfrau hat immer wieder festgestellt, dass die Fragen nach aktueller Forschung sowie vor allem nach ihrer für die Verwaltung nutzbaren Umsetzung zu selten und zu wenig konsequent gestellt werden. Nicht selbst in Auftrag gegebene wissenschaftliche Abklärungen oder Gutachten scheinen häufig weit weg zu liegen. Der gezielte Beizug von wissenschaftlichen Ergebnissen und deren Implementierung in die eigene Tätigkeit können wesentlich zu deren Qualitätssteigerung beitragen. Dies gilt sowohl für die Forschung, die an Zürcher Hochschulen betrieben wird, als auch für Studien anderer Schweizer Hochschulen und Institute sowie ausländischer Einrichtungen.

Digitalisierung für alle

Die Digitalisierung hat auch in der Zürcher Stadtverwaltung schon längst eingesetzt. Sie wurde in den letzten Jahren stark vorangetrieben. Die Ombudsstelle hat in ihrem Jahresbericht 2017 sich schwerpunktmässig mit dem Thema auseinandergesetzt und entsprechend Empfehlungen formuliert für ein angemessenes, die Interessen und Bedürfnisse der verschiedenen Anwendungskreise berücksichtigendes Vorgehen. Neben der Nutzungsfreundlichkeit für die Mitarbeitenden der Verwaltung geht es in erster Linie darum, die Bedürfnisse von Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen mit der digitalen Technik wenig vertraut sind oder Einschränkungen haben, die sich hemmend auf den Gebrauch des digitalen Angebots auswirken oder diesen gar ausschliessen, angemessen zu berücksichtigen.

Die Ombudsstelle erfährt nach wie vor von Entwicklungen, die diesen Grundsätzen nicht oder nicht konsequent genug entsprechen. Oft scheint auch unklar, wer spezifisch für diese Aufgabe zuständig ist. Die Stadtverwaltung tut gut daran, diese Aspekte ernsthaft, kontinuierlich und nachhaltig in die Entwicklung digitaler Projekte von Anfang an zu integrieren und entsprechend transparent auszuweisen. Es handelt sich dabei um einen Dauerauftrag.


lead_de: Das Veranstaltungsverbot, das der Bundesrat mit der Covid-19-Verordnung erlassen hat, gilt nicht mehr absolut. Demonstrationen, bei denen eine Verbreitung des Coronavirus unwahrscheinlich ist, könnten vom Regierungsrat des Kantons Zürich bewilligt werden. So deutet Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart das jüngste Bulletin der kantonalen Führungsorganisation Corona.

title_de: Demonstrationen können unter Bedingungen in Zürich möglich werden

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Die Anwendung des bundesrätlichen Notrechts zur Bewältigung der Coronakrise ist zwei Monate alt und entsprechend fehlt eine gerichtliche Praxis und Präzisierung. Wie die sogenannte Covid-19-Verordnung auszulegen sei, obliegt den Behörden. Bisher war bezüglich Demonstrationen und Kundgebungen kommuniziert worden, dass ein absolutes Veranstaltungsverbot gelte. Der Regierungsrat des Kantons hat inzwischen eine Präzisierung vorgenommen und Zuständigkeiten geregelt: Gemäss Covid-19-Verordnung hat nämlich jeder Kanton die Möglichkeit, Ausnahmen von den grundsätzlichen Verboten zu bewilligen.

Liegt ein überwiegendes öffentliches Interesse vor und hat ein Veranstalter ein überzeugendes Schutzkonzept, kann er beim Kanton ein Gesuch für eine solche Ausnahmebewilligung einreichen. Für politische Kundgebungen oder Aktionen muss das Gesuch sieben Tage vor der Veranstaltung schriftlich und zusammen mit dem Schutzkonzept bei der Staatskanzlei des Kantons Zürich eingereicht werden – wenn möglich elektronisch (staatskanzlei@sk.zh.ch). Die Gesuche werden von der kantonalen Führungsorganisation KFO (unter Leitung von Thomas Würgler, Kommandant Kantonspolizei) geprüft und dem Sicherheitsdirektor (Regierungsrat Mario Fehr) zur Genehmigung vorgelegt. Dies geht aus dem Bulletin hervor, welches die KFO am 14. Mai an die Gemeinden verschickt hat.

Für eine Demonstration in der Stadt Zürich ist zudem eine Bewilligung des Sicherheitsdepartements nötig. Stadträtin Karin Rykart hat am Donnerstag beschlossen, allfälligen Inhaberinnen und Inhabern einer kantonalen Ausnahmebewilligung die städtische Bewilligung für die Benutzung des öffentlichen Grunds rasch und unbürokratisch in Aussicht zu stellen.

Wenn keine Ausnahmebewilligung vorliegt, ist die Polizei gemäss Covid-19-Verordnung weiterhin verpflichtet, jede Art von Veranstaltung zu verhindern.


lead_de: «Schützen Sie sich, schützen Sie andere»: Unter diesem Motto läuft die städtische Plakatkampagne, auf die Stadtpräsidentin Corine Mauch und Stadtrat Andreas Hauri in ihrer neuen Videobotschaft an die Zürcherinnen und Zürcher aufmerksam machen. Das neue Sujet erinnert an die konsequente Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Der Stadtrat ruft dazu auf, die lokale Wirtschaft zu unterstützen.

title_de: Solidarität mit Gewerbe – und Zurückhaltung im Kontakt mit anderen

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In einer Videobotschaft wenden sich die Stadtpräsidentin und der Gesundheits- und Umweltvorsteher an die Bevölkerung. Zwei Kernbotschaften des Videos: Das lokale Gewerbe ist auf die Unterstützung der Zürcherinnen und Zürcher angewiesen. Und die Abstands- und Hygieneregeln zum Schutz vor Ansteckungen dürfen nicht vernachlässigt werden, im Kontakt mit anderen Menschen soll Zurückhaltung geübt werden. Mit dem Video lanciert die Stadt ihre neue Plakat- und Anzeigewelle, die unter dem Motto «Schützen Sie sich, schützen Sie andere» läuft.

Unterstützung der lokalen Wirtschaft

Die Stadt Zürich wies im Vergleich zu anderen Schweizer Grossstädten geringere Ansteckungszahlen mit dem neuen Corona-Virus auf. Stadtpräsidentin Corine Mauch würdigt den Erfolg der ergriffenen Massnahmen und dankt der Bevölkerung für die Einhaltung der Verhaltensregeln. Staatliche Unterstützung sei trotz der erfolgten Lockerungen und der grossen Innovationskraft der hiesigen Unternehmen nötig, um die städtische Wirtschaft stark und vielfältig zu erhalten. Darum unterstützt die Stadt ergänzend zu den Hilfen von Bund und Kanton Gewerbetreibende mit gezielten Massnahmen. Stadtpräsidentin Corine Mauch: «Liebe Zürcherinnen und Zürcher, ich danke Ihnen, wenn Sie das Gewerbe in Ihrem Quartier, in Ihrer Stadt in dieser schwierigen Zeit unterstützen.»

Stark zurückgegangen, aber nicht bei Null

Stadtrat Andreas Hauri, Vorsteher des Gesundheits- und Umweltdepartements, erinnert daran, dass die Neuansteckungen zwar stark gesunken, aber noch nicht bei Null angelangt seien: «Ein einziger Mensch kann viele andere anstecken», so Stadtrat Andreas Hauri, «wir haben im März gesehen, wie schnell das geht». Er ruft dazu auf, die Abstands- und Hygieneregeln weiterhin einzuhalten, um einer möglichen Rückkehr zu verschärften Massnahmen zu entgehen. Ausserdem sollen sich Menschen mit Covid-Symptomen bei ihrer Arztpraxis melden und sich testen lassen. Der Bund hat mittlerweile die Testkriterien gelockert, nun sollen alle Personen mit Verdacht auf eine Infektion mit dem Coronavirus getestet werden.

Die Videobotschaft ist auf der städtischen Website abrufbar und wird über die sozialen Medien verbreitet.


lead_de: Der von der Stadt Zürich angestrebte Velotunnel unter dem Hauptbahnhof Zürich mit einer Velostation wird konkreter. Der Kanton Zürich und die Stadt Zürich werden in den nächsten Tagen eine entsprechende Vereinbarung über die Nutzung, den Betrieb und Unterhalt des heutigen Stadttunnels unterzeichnen. Das Nutzungsrecht gilt vorerst bis 2041 und kann allenfalls verlängert werden.

title_de: Es geht vorwärts mit dem Velotunnel unter dem HB

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In der Vereinbarung erteilt der Kanton der Stadt Zürich unentgeltlich das Recht, im bestehenden Stadttunnel unter dem Hauptbahnhof eine Veloverbindung sowie eine Velostation zu erstellen und zu nutzen. Für die Planung, die Projektierung und den Bau ist die Stadt Zürich verantwortlich. Die zu erstellenden Bauten müssen dem kantonalen Tiefbauamt zur Genehmigung vorgelegt werden. Das Nutzungsrecht ist bis 2041 befristet. Falls sich die Nutzung des Stadttunnels (SN 3.4.1) durch den Autoverkehr weiter verzögert, hat die Stadt Zürich die Möglichkeit, das Nutzungsrecht zu verlängern. Die Kosten für die Velostation werden alleine durch die Stadt getragen. Der Kanton beteiligt sich an den Kosten der Veloverbindung, die im regionalen Richtplan eingetragen ist.

Zwischennutzung für Veloverbindung und Velostation

Die direkte Führung des Veloverkehrs unter dem Hauptbahnhof hindurch ist im regionalen Richtplan eingetragen und stellt einen wichtigen Lückenschluss im Velonetz dar. Dadurch wird das Stadtzentrum mit den Aussenquartieren und den umliegenden Gemeinden besser verbunden. Die geplante Velostation schafft mit den neuen Abstellmöglichkeiten und einem direkten Zugang zu den Gleisen zudem einen besseren Anschluss des Veloverkehrs an den wichtigen Bahnknoten. Dadurch kann auch ein Beitrag an die Erfüllung der Modalsplit-Ziele des kantonalen Richtplanes und des kantonalen Gesamtverkehrskonzepts sowie der städtischen Mobilitätsstrategie «Stadtverkehr 2025» geleistet werden. Durch die Kanalisierung des Veloverkehrs im Tunnel wird gleichzeitig die konfliktträchtige und anspruchsvolle Umfahrung des Hauptbahnhofs via Bahnhofplatz, Bahnhofquai und Museumsstrasse entlastet.

Kanton Zürich Eigentümer des Stadttunnels

Der Rohbautunnel unter dem Hauptbahnhof wurde im Zusammenhang mit dem Bau der zwei unterirdischen Bahnhöfe «Museumsstrasse» und «Löwenstrasse» in Etappen erstellt und liegt grösstenteils unter den Hallengleisen des Hauptbahnhofs. Zwischen der SBB und dem Kanton Zürich bestehen Verträge. Eigentümer dieses Bauwerks ist der Kanton Zürich. Der Tunnel ist ein Nationalstrassen-Abschnitt der vorgesehenen Sihltiefstrasse und damit ein Teil des Netzbeschlusses der Nationalstrassen. Das Projekt ist entsprechend im kantonalen Richtplan enthalten. Mit der Nutzung des Tunnels für den motorisierten Verkehr ist jedoch bis 2041 nicht zu rechnen, so dass das Bauwerk für einen anderen Zweck verwendet werden kann.

Zeitplan und Volksabstimmung

Die Stadtzürcher Bevölkerung wird voraussichtlich im März 2021 über den Kredit für den Ausbau des Stadttunnels als Veloverbindung und Velostation abstimmen. Bei einem Ja und vorbehältlich der rechtskräftigen Projektfestsetzung nach kantonalem Strassengesetz könnte der Bau im Sommer 2022 beginnen und die Eröffnung im vierten Quartal 2024 stattfinden.

(Gemeinsame Medienmitteilung von Kanton und Stadt Zürich)


lead_de: Einzelne Auswirkungen des Lockdowns auf die Umwelt sind kurzfristig positiv. Die Luftqualität in der Stadt Zürich hat sich in den letzten Wochen verbessert, der CO2-Ausstoss nahm ab. Die Lärmklagen haben trotz geschlossenen Gastrobetrieben und weniger Verkehr leicht zugenommen. Aufgrund des geänderten Freizeitverhaltens ist der Druck auf Grünräume wie den Wald gestiegen.

title_de: Durchzogene Bilanz: Corona-Effekte auf die Umwelt

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Im März ordnete der Bundesrat Massnahmen an, um die Ausbreitung des Coronavirus in der Schweiz einzudämmen, die Bevölkerung zu schützen und die Gesundheitsversorgung sicherzustellen. Die Aufforderung, möglichst zu Hause zu bleiben, sowie das stark reduzierte Konsum- und Freizeitangebot haben das Verhalten der Bevölkerung verändert und sich dadurch auch auf die Umwelt ausgewirkt. Die kurzfristigen Folgen des Lockdowns fallen hier unterschiedlich aus. Der Umwelt- und Gesundheitsschutz Zürich zieht eine durchzogene Bilanz.

Kurzzeitig positiver Effekt dank weniger Verkehr

Sichtbar wird der Einfluss der Massnahmen beim Verkehr: In Zürich hat der Verkehr an der viel befahrenen Rosengartenstrasse seit Mitte März um rund 30 Prozent abgenommen, an den Wochenenden gar um 50 Prozent. Der Strassenverkehr ist ein wesentlicher Treiber für Auswirkungen auf die Umwelt.

Aus den erhobenen Verkehrsdaten lässt sich ein Rückgang von 28 Prozent der verkehrsbedingten Stickstoffoxide, Feinstaubpartikel und CO₂-Emissionen errechnen. Würde dieser Zustand ein Jahr lang aufrechterhalten, bedeutete das allein am Ort der Messung, einem 100 Meter langen Abschnitt der Rosengartenstrasse, eine Reduktion um 350 Tonnen CO₂. Zum Vergleich: Die durchschnittlichen CO₂-Emissionen pro Person und Jahr in Zürich betragen insgesamt 4,5 Tonnen. «Der tiefere CO₂-Ausstoss ist ein kurzfristiger Effekt, der nach dem Lockdown wieder verschwindet. Er zeigt aber deutlich, dass im Bereich Mobilität noch ein grosses Potenzial für die Reduktion von Treibhausgasen besteht», sagt Stadtrat Andreas Hauri, Vorsteher des Gesundheits- und Umweltdepartements. «Dieses Potenzial müssen wir ausschöpfen, wenn wir die Ziele der 2000-Watt-Gesellschaft und des Pariser Klimaabkommens erreichen wollen.»

Sauberere Luft

Die Berechnung der Daten ist komplex. Die Stickoxidwerte etwa sind durch die jeweiligen Wetterverhältnisse sowie Emissionen aus weiteren Quellen wie Kehrrichtheizkraftwerken oder Heizungen stark beeinflusst. Werden die tatsächlich gemessenen Werte mit der aufgrund der Wettersituation erwarteten Konzentration in der Modellrechnung verglichen, kann die Differenz aber dennoch als Wirkung des Lockdowns interpretiert werden: Es gab rund 30 Prozent weniger Emissionen durch den Strassenverkehr. Tatsächlich zeigte sich bereits ab Februar, seit dem Einbruch des internationalen Handels, ein erster Rückgang der Stickoxidkonzentration, der in den letzten Wochen immer markanter geworden ist.

Weniger Verkehrslärm

Die geänderten Verkehrszahlen wirkten sich auch auf den Strassenverkehrslärm aus. Seit März betrug der Lärmrückgang unter der Woche tagsüber rund 1 Dezibel, während nachts kaum ein Unterschied spürbar war. An den Wochenenden lagen die Pegel tagsüber um rund 2 Dezibel und nachts um rund 3 Dezibel tiefer. Dieser Lärmrückgang ist gut wahrnehmbar. Das geringe Verkehrsaufkommen hätte jedoch eine noch signifikantere Lärmreduktion erwarten lassen. Dass es nicht dazu kam, lässt sich durch eine veränderte Verkehrszusammensetzung erklären: Während des Lockdowns war ein höherer Anteil lauter Fahrzeuge wie Motorräder, Lieferwagen und Lastwagen unterwegs.

Die Lärmklagen in Zürich haben trotz Verkehrsrückgang, abgesagten Veranstaltungen sowie geschlossenen Restaurants und Clubs zugenommen. Im Vergleich zu den Vorjahren stellte die Stadtpolizei für die Monate März und April eine steigende Tendenz fest. Dabei handelt es sich hauptsächlich um sogenannte Nachbarschaftsklagen, etwa wegen lauter Musik.

Druck auf Grün- und Freiräume hat zugenommen

Massnahmen wie geschlossene Restaurants, Seeanlagen, Kultur- und Sportinfrastruktur hatten die Auswirkung, dass Grün- und Freiräume wie Parkanlagen, Friedhöfe, aber auch Wald, Landwirtschaftsflächen und Naturschutzgebiete vermehrt aufgesucht wurden. Das verstärkt das Spannungsfeld zwischen dem Erholungsnutzen und dem Schutz der Natur. Gerade im Wald reagieren Tiere während der Setz- und Brutzeit empfindlich auf Störungen. Längerfristige Einflüsse auf das Ökosystem sind derzeit schwer abzuschätzen. Signifikante Auswirkungen auf die Tierwelt in und um Zürich konnten gemäss Grün Stadt Zürich bisher nicht festgestellt werden.


lead_de: Der Bezirksrat hat eine aufsichtsrechtliche Anzeige des Stadtrats gegen einen Gemeinderatsbeschluss gutgeheissen. Der Gemeinderat hatte am 4.  Dezember 2019 den Verkauf der städtischen Liegenschaft «Hägi» in Mettmenstetten beschlossen, aber den vom Stadtrat beantragten Einnahmenverzicht in der Höhe von 260 000 Franken gestrichen.

title_de: Liegenschaft «Hägi»: Bezirksrat stützt Beschluss des Stadtrats

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Der Stadtrat hatte im Juli 2019 dem Gemeinderat die Weisung zum Verkauf der städtischen Liegenschaft «Hägi» in Mettmenstetten samt angrenzendem Landwirtschaftsland für 1,15 Millionen Franken an die heutige Mieterschaft beantragt
 (Medienmitteilung vom 10 Juli 2019). Damit lag der Verkaufspreis 260 000 Franken unter dem Verkehrswert der Liegenschaft von 1,41 Millionen Franken. Gemäss Gemeindegesetz muss die öffentliche Hand Vermögenswerte grundsätzlich zum Verkehrswert an Dritte verkaufen, doch kann der Preis tiefer angesetzt werden, «wenn ein überwiegendes öffentliches Interesse vorliegt». In diesem Fall hätte der Gemeinderat zusätzlich zum Kaufvertrag einen Einnahmeverzicht in der Höhe von 260 000 Franken infolge Schenkung bewilligen müssen.

Der Gemeinderat bewilligte am 4. Dezember 2019 zwar den Abschluss des Kaufvertrags der städtischen Liegenschaft «Hägi». Entgegen dem Antrag des Stadtrats strich er hingegen den Einnahmeverzicht.

Der Stadtrat reichte am 18. Dezember 2019 gegen diesen Entscheid beim Bezirksrat eine aufsichtsrechtliche Anzeige ein. Er machte geltend, dass die Streichung des Einnahmeverzichts widerrechtlich sei. Der Bezirksrat teilt diese Haltung und hat den Gemeinderatsbeschluss vom 4. Dezember 2019 nun aufgehoben. Im Beschluss vom 7. Mai 2020 schreibt er: «Der Gemeinderat verstiess somit gegen klares Recht, indem er mit Beschluss vom 4. Dezember 2019 (GR Nr. 2019/324) den Einnahmeverzicht von 260 000 Franken infolge Schenkung gestrichen und damit den Einnahmeverzicht nicht bewilligt hat.» Ein Einnahmeverzicht sei gleich zu behandeln wie eine Ausgabe und müsse vom zuständigen Organ, im konkreten Fall vom Gemeinderat, beschlossen werden. Der Bezirksrat weist den Gemeinderat an, über das Geschäft in rechtskonformer Weise nochmals Beschluss zu fassen. Der Entscheid des Bezirksrats ist noch nicht rechtskräftig, die Rechtsmittelfrist beträgt 30 Tage.


lead_de: Auf Pirmin Meyer folgt Beat Oberholzer

title_de: Nachrücken im Gemeinderat

content_de: Pirmin Meyer (GLP, Wahlkreis 3) ist seit März 2017 Mitglied des Gemeinderats. Er hat per 10. Juni 2020 seinen Rücktritt aus dieser Behörde erklärt. Die dadurch entstehende Vakanz wird durch Nachrücken der nächsten Ersatzkandidatin oder des nächsten Ersatzkandidaten auf der Wahlliste der Partei besetzt. Der erste nachfolgende Kandidat auf der Liste der GLP erklärte die Annahme des Gemeinderatsmandats. Beat Oberholzer (GLP, Wahlkreis 3) ist für den Rest der Amtsdauer 2018–2022 gewählt.


lead_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, den Verein Starke Eltern – Starke Jugend (S.E.S.J.) für die Jahre 2021 bis 2022 mit einem jährlichen Maximalbeitrag von 100 000 Franken zu unterstützen. Der Betrag soll je zur Hälfte in einen fixen und einen leistungsabhängigen Beitrag aufgeteilt werden.

title_de: Stadtrat will Verein Starke Eltern – Starke Jugend S.E.S.J. weiterhin unterstützen

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Der Verein S.E.S.J. bietet gezielte Unterstützung und Informationsvermittlung für sozioökonomisch schwache Familien und solche mit Migrationshintergrund. Das Angebot «Eltern stärken – Jugend fördern» des Vereins befähigt Eltern, ihre Kinder vor und während der Berufsbildungszeit oder in schwierigen Lebensphasen erfolgreich durch die Schul- und Lehrzeit zu begleiten.

Angebotserweiterung

Die Bildungschancen für Jugendliche in der Schweiz sind vielfach von sozialen Ungleichheiten geprägt. Der Verein S.E.S.J. führt im Rahmen von «Eltern stärken – Jugend fördern» zum einen mehrsprachige Informationsveranstaltungen über das Schweizerische Schul- und Berufsbildungssystem durch. Zum anderen bietet der Verein individuell angepasste Beratungen rund um die Themen Schul- und Bildungssystem, Lehrstellensuche, Lehr- und Schulabbruch oder fehlende Anschlusslösung nach Schulende. Das Angebot wird mehrsprachig durchgeführt, findet grossen Anklang und verzeichnet gute Erfolge. Es ist eine wichtige Ergänzung für Familien und erhöht die Chancen der betroffenen Jugendlichen auf einen positiven beruflichen Grundbildungsverlauf.

Nischenangebot als wichtige Ergänzung

Wegen der grossen Nachfrage nach Beratungsstunden und Informations-Veranstaltungen soll der maximale Unterstützungsbeitrag entsprechend angehoben werden. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat deshalb, dem Verein S.E.S.J. für die Jahre 2021 bis 2022 einen jährlichen Maximalbeitrag von 100 000 Franken für das Angebot «Eltern stärken – Jugend fördern» zu gewähren. Neu sollen die Beträge für Beratungsstunden leistungsabhängig und die Beiträge für Informationsveranstaltungen als Fixbeitrag ausgerichtet werden.


lead_de: Ab Montag, 25. Mai 2020, sind fünf Hallenbäder und acht Sommerbäder wieder geöffnet – vorerst ausschliesslich für den Schwimmsport. Aufgrund des Schutzkonzepts gelten Beschränkungen bezüglich Personenzahl und Aufenthaltsdauer. Alle anderen Bäder werden voraussichtlich am 8. Juni geöffnet. Das Sportamt empfiehlt, sich vor dem Besuch online zu informieren: www.sportamt.ch/schwimmen.

title_de: Dreizehn Hallen- und Sommerbäder öffnen für den Individualsport

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Am 25. Mai 2020 öffnen die Hallenbäder City, Leimbach, Bungertwies, Bläsi und Käferberg sowie die Sommerbäder Letzigraben, Seebach, Heuried, Utoquai, Wollishofen, Enge, Auhof und das Frauenbad Stadthausquai für den Individualsport zum Längen- und Streckenschwimmen. Gemäss Vorgaben des Bundes ist die Nutzung der Badeanlagen vorerst auf die sportliche Betätigung beschränkt. Die Nutzung der Badeanlagen für Freizeitaktivitäten ist nicht gestattet. Liegeflächen, Nichtschwimmer- und Planschbecken können deshalb nicht genutzt werden. Ebenso bleiben die vom Sportamt betriebenen Saunen in den Hallenbädern City und Leimbach geschlossen.

Am 25. Mai 2020 erfolgt damit der zweite Öffnungsschritt für den Individualsport, nachdem seit dem 11. Mai bereits Vereinstrainings in den Hallenbädern stattfinden können. «Die Öffnung für Vereine hat gezeigt, dass unsere Abläufe funktionieren und die Schutzbestimmungen eingehalten werden. Es freut mich, dass wir nun endlich der Öffentlichkeit das Schwimmtraining ermöglichen können», sagt Stadtrat Filippo Leutenegger. Die Öffnung weiterer Badeanlagen ist auf den 8. Juni geplant. «Sollte die Nachfrage beim Individualsport deutlich höher ausfallen, werden wir das Angebot bereits vorher erweitern».

Beschränkung bei Personenzahl und Aufenthaltsdauer

Aufgrund der Schutzvorgaben ist die Kapazität in den Hallenbädern und Freibädern stark eingeschränkt. Für jedes Bad gilt eine bestimmte Maximalzahl von Badegäste, die sich gleichzeitig in der Anlage aufhalten dürfen. Die maximal zulässige Personenzahl ergibt sich aufgrund der fürs Training zur Verfügung stehenden Bahnen bei den Beckenbädern, bzw. der Anzahl nutzbaren Garderobenplätze bei den Seebädern. Die Einhaltung der zulässigen Personenzahl wird am Eingang sichergestellt, Personendaten werden nicht erhoben. Aufgrund der Personenbeschränkung können Wartezeiten entstehen. «Um möglichst vielen Schwimmerinnen und Schwimmern ihr Training zu ermöglichen, gilt eine maximale Aufenthaltsdauer von 90 Minuten», sagt Urs Schmidig, Direktor Sportamt. Es ist aber möglich, dass trotzt dieser Zeitbeschränkung nicht allen Personen Schwimmtraining ermöglicht werden kann.

Öffnungszeiten und Eintritt

Es gelten die normalen Öffnungszeiten der jeweiligen Bäder. Ausnahmen bilden Zeiten, an denen in Hallenbädern obligatorischer Schwimmunterricht stattfindet – dann bleiben diese Bäder für die Öffentlichkeit geschlossen. Vor Ort sowie im Onlineshop können Einzeleintritte oder Mehrfachkarten (Komib6 oder Kombi12) zu regulären Preisen bezogen werden. Vorerst können keine neuen Abonnemente gekauft werden. Das «Sportabo Jahr» ist gültig. Kundinnen und Kunden mit gültigem «Sportabo Jahr» erhalten trotzdem die Zeit der Schliessung und eingeschränkten Nutzung (Anzahl Tage 14. März bis voraussichtlich 8. Juni) automatisch gutgeschrieben.

Das Sportamt empfiehlt dringend, sich vor dem Schwimmtraining online über das «Schutzkonzept öffentliches Schwimmen» und die eingeschränkten Kapazitäten zu informieren: www.sportamt.ch/schwimmen.

Geöffnete Sportanlagen für individuelle Nutzung:

Ab 25. Mai: Dreizehn Hallen- und Sommerbäder, Freestyle-Park Allmend

Seit 11. Mai: Tennisanlagen und Leichtathletikanlagen


lead_de: Der Stadtrat hat für Kanal- und Strassensanierungsarbeiten von der Bernerstrasse Süd bis zur Bernerstrasse Nord gebundene Ausgaben in der Höhe von 1,715 Millionen Franken bewilligt.

title_de: Kanalsanierung unter dem Autobahnzubringer Altstetten

content_de:
Der begehbare rund 150 Meter lange Mischabwasserkanal zwischen der Kreuzung Juch-/Bernerstrasse Süd und der Bernerstrasse Nord ist in einem schlechten Zustand. Er wird daher im Innenbereich saniert, sodass sich seine Lebensdauer um 50 Jahre verlängert. Zusätzlich muss der Kanal im Bereich der Autobahnunterquerung statisch verstärkt werden. Die Kanalsanierung kann im gesamten Perimeter ausschliesslich von innen durchgeführt werden, wodurch keine Baugruben notwendig werden. Wo nötig, ersetzt ERZ Entsorgung + Recycling Zürich die bestehenden alten Schachteinstiege und passt sie den heutigen Sicherheitsvorschriften an. Im Anschluss an die Kanalinnensanierung wird das Tiefbauamt kleinere Sanierungsarbeiten im Bereich der Bernerstrasse Süd und der Bernerstrasse Nord vornehmen.

Der Baubeginn ist für Ende September 2020 geplant. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis März 2021.


lead_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, dem Verein Schweizerische Gemeinnützige Gesellschaft SGG für die Jahre 2021 und 2022 einen leistungsabhängigen Beitrag von jährlich maximal 70 000 Franken für das Angebot Job Caddie Zürich zu bewilligen.

title_de: Stadtrat will Job Caddie Zürich weiterhin unterstützen

content_de:
Mit dem Angebot Job Caddie Zürich unterstützt der Verein Schweizerische Gemeinnützige Gesellschaft SGG Jugendliche und junge Erwachsene, die beim Einstieg ins Berufsleben Schwierigkeiten haben. Dabei handelt es sich mehrheitlich um Lernende, die kurz vor oder nach einer Lehrvertragsauflösung stehen. Unterstützt werden aber auch junge Erwachsene, die eine berufliche Grundbildung nachholen möchten oder aber nach abgeschlossener beruflicher Grundbildung arbeitslos bleiben. In gezielten, mehrmonatigen Mentoraten unterstützen ehrenamtliche Mentorinnen und Mentoren aus verschiedenen Branchen die Teilnehmenden dabei, eine Anschlusslösung zu finden.

Bewährte Unterstützung beim Einstieg ins Berufsleben

Job Caddie Zürich arbeitet bereits seit über zehn Jahren erfolgreich mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen, deren Grundbildungsabschluss oder Berufseinstieg gefährdet ist. Von den jährlich rund 200 begleiteten Mentees ist rund ein Drittel in der Stadt Zürich wohnhaft. 2019 wurden 63 Stadtzürcher Mentees unterstützt. Für 84 Prozent der Teilnehmenden konnte so eine Anschlusslösung gefunden werden.

Finanzierung für weitere zwei Jahre sicherstellen

Die Stadt Zürich unterstützt Job Caddie Zürich seit 2019 und finanziert damit einen Teil der Kosten, die für die Fallführungen, administrative Aufgaben sowie die Leitung und Begleitung der ehrenamtlichen Mentorinnen und Mentoren anfallen. Das erste Jahr der Zusammenarbeit zeigt, dass sich ein städtischer Mitteleinsatz für die Zielgruppe «Personen mit Lehrvertragsauflösungen» lohnt und Job Caddie Zürich einen wichtigen Beitrag zur Arbeitsintegration junger Erwachsener leisten kann.

Dem Gemeinderat wird deshalb beantragt, Job Caddie Zürich für die Jahre 2021 und 2022 mit einem leistungsabhängigen Beitrag von maximal 70 000 Franken jährlich zu unterstützen.


lead_de: Über das Wochenende kam es im Zusammenhang mit dem Corona-Virus zu über 70 Einsätzen. Wegen zu grossen Personenansammlungen mussten einzelne Örtlichkeiten vorübergehend gesperrt werden. Von Freitagabend bis Montagmorgen gingen zudem über 180 Lärmklagen ein.

title_de: Corona: Wochenendbilanz der Stadtpolizei Zürich

content_de:
Bei wiederum schönem Wetter hielten sich sehr viele Personen draussen auf und die Stadtpolizei musste bei grösseren Grünflächen und in der Nähe von Gewässern intervenieren, um grössere Menschenansammlungen zu verhindern oder aufzulösen. Vereinzelt mussten Uneinsichtige gebüsst und/oder weggewiesen werden.

Am Freitagabend musste der Idaplatz im Kreis 3 wegen zu vielen Personen geräumt werden. Aus demselben Grund musste im Kreis 10 der Wipkingerpark geräumt und vorübergehend gesperrt werden.

Im Bereich der Waid kam es sowohl am Freitag- wie auch am Samstagabend sowie am Sonntagnachmittag erneut zu Autohotspots. Die Autos und deren Insassen wurden jeweils weggeschickt. Die Waidbadstrasse wurde jedes Mal für den motorisierten Verkehr vorübergehend gesperrt.

In der Nacht von Samstag auf Sonntag kurz nach 01.30 Uhr rückte die Stadtpolizei zu einer Tankstelle an der Hohlstrasse in Zürich-Altstetten aus. Grund dafür waren mehrere Dutzend Personen sowie über 20 Fahrzeuge, die sich dort versammelt hatten. Beim Eintreffen der Stadtpolizei Zürich herrschte eine aggressive Stimmung und die Mindestabstände wurden nicht eingehalten. In der Folge wurden die Personen aufgefordert, das Areal zu verlassen. Danach wurde dieses bis am frühen Sonntagmorgen gesperrt.

Gegen 02.30 Uhr beendete die Stadtpolizei Zürich nach einer Lärmklage im Kreis 11 eine private Geburtstagsparty mit rund 20 Personen.

Die Stadtpolizei Zürich appelliert in diesem Zusammenhang erneut an die Bevölkerung, sich an die vom Bundesrat erlassenen Auflagen zu halten. Ansammlungen mit mehr als fünf Personen im öffentlichen Raum sind verboten. Bei Versammlungen von unter fünf Personen ist gegenüber anderen Personen ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten.


lead_de: Der Stadtrat hat für den Strassen-, Kanal- und Werkleitungsbau sowie die öffentliche Beleuchtung im Russenweg, Abschnitt Forchstrasse 270 bis Lenggstrasse gebundene Ausgaben in der Höhe von 3,2 Millionen Franken bewilligt.

title_de: Tiefbauarbeiten im Balgristquartier

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Der Russenweg ist eine kommunal klassierte Strasse mit Tempo 30 im Balgristquartier. Die Strasse und die Entwässerung befinden sich in schlechtem Zustand. Die öffentliche Beleuchtung und das Netz des Elektrizitätswerks sind alt und erneuerungsbedürftig und entsprechen nicht mehr dem heutigen Standard. Auch der Mischabwasserkanal im Bereich der Einmündung in die Forchstrasse sowie die Kontrollschachtabdeckungen im gesamten Perimeter von ERZ Entsorgung + Recycling Zürich sind sanierungsbedürftig. Da es sich um eine Tempo-30-Zone handelt, müssen keine zusätzlichen Velomassnahmen ergriffen werden.

Der Baubeginn ist für Mai 2021 geplant. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende 2021.


lead_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, das Gemeinschaftszentrum Hottingen für die Jahre 2021 bis 2024 mit einem leistungsabhängigen Beitrag von jährlich maximal 580 424 Franken zu unterstützen.

title_de: Stadtrat unterstützt Ausbau des Gemeinschaftszentrums Hottingen

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Das Gemeinschaftszentrum (GZ) Hottingen betreibt neben dem Standort an der Klosbachstrasse 118 auch den Hottingersaal im Dachgeschoss des ehemaligen Schulhauses an der Gemeindestrasse 54. Mit diesen beiden Standorten bietet das GZ Hottingen Räumlichkeiten für private Anlässe und trägt mit einem vielfältigen Programm an soziokulturellen Aktivitäten und Angeboten zu einem attraktiven Quartierleben bei.

Angebotserweiterung

In derselben Liegenschaft, in der sich auch der Hottingersaal befindet, werden aufgrund des Auszugs des Kreisbüros 7 auf Ende 2020 Räumlichkeiten zur Nutzung frei. Diese sind für das GZ Hottingen vorgesehen, das aufgrund seiner bisher knappen Raumverhältnisse und der gleichzeitig hohen Auslastung längst nicht alle Bedürfnisse aus dem Quartier erfüllen kann. Anfragen für Raumnutzungen müssen regelmässig abgewiesen werden und das grosse Potenzial für die Erreichung weiterer Bevölkerungskreise bleibt ungenutzt. Mit der Übernahme der zusätzlichen Räumlichkeiten durch die Stiftung Zürcher Gemeinschaftszentren bietet sich darum eine einmalige Chance: Die Räume sind vielseitig nutzbar und für die Quartierbevölkerung ausserordentlich attraktiv. Das GZ Hottingen kann sein Angebot damit deutlich erhöhen, neue Zielgruppen erreichen und das Quartierleben in Zukunft noch besser unterstützen.

Erhöhung des Betriebsbeitrags

Durch die Übernahme der neuen Räumlichkeiten erhöht sich ab 2021 die Raummiete des GZ Hottingen sowie die Betriebsbeiträge für die zusätzlichen soziokulturellen Angebote. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat deshalb, der Stiftung Zürcher Gemeinschaftszentren für das Gemeinschaftszentrum Hottingen für die Jahre 2021 bis 2024 einen jährlichen, leistungsabhängigen Maximalbeitrag von 580 424 Franken zu gewähren.


lead_de: Um kurzfristig notwendigen Schulraum bereitstellen zu können, sollen auf städtischen Schulanlagen per Schuljahr 2021/2022 acht zusätzliche Züri-Modular-Pavillons erstellt werden. Der Stadtrat bewilligt 3,826 Millionen Franken für einen ZM auf der Schulanlage Gabler und beantragt dem Gemeinderat für sieben weitere ZM insgesamt 25,566 Millionen Franken.

title_de: Acht zusätzliche Züri-Modular-Pavillons

content_de:
Im Jahr 2014 bewilligte die Stadtzürcher Stimmbevölkerung einen Rahmenkredit von 50 Millionen Franken zur kurzfristigen Deckung des Schulraumbedarfs mittels Züri-Modular-Pavillons (ZM). Damit lässt sich zurzeit noch ein ZM finanzieren. Der Schulraumbedarf steigt jedoch weiterhin stark an. Um die benötigten Flächen zur Verfügung stellen zu können, sind deshalb per Schuljahr 2021/22 sieben weitere ZM an sechs Standorten nötig. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat insgesamt 25,566 Millionen Franken einschliesslich Reserven für folgende Standorte:

Schulanlage Apfelbaum: Der ZM soll östlich des Allwetterplatzes anstelle des heutigen Spielplatzes zu stehen kommen. Der Spielplatz wird auf die Wiese zwischen Schulhaustrakt A und Apfelbaumstrasse verlegt. Der ZM umfasst unter anderem 4 Unterrichts-, 2 Gruppen- und 2 Betreuungsräume. Kosten inklusive Reserven: 3,894 Millionen Franken.

Schulanlage Buhn: Der ZM ist parallel zum bestehenden dreigeschossigen Pavillon neben der Spielwiese geplant. Er bietet unter anderem Platz für 6 Unterrichts- und 4 Gruppenräume. Kosten inklusive Reserven: 3,772 Millionen Franken.

Schulanlage Liguster: Der ZM soll auf dem Allwetterplatz westlich des Schulhauses neben dem Volleyballfeld erstellt werden. Im ZM sind unter anderem 6 Unterrichts- und 4 Gruppenräume vorgesehen. Kosten inklusive Reserven: 3,65 Millionen Franken.

Schulanlage Rebhügel: Der ZM soll auf einer Freifläche südlich des Schulhauses zwischen Schulhaus und Wiedingstrasse zu stehen kommen. Er beherbergt unter anderem 6 Unterrichts- und 3 Gruppenräume. Kosten inklusive Reserven: 3,797 Millionen Franken.

Schulanlage Pünten: Der ZM ist auf dem unteren der vier Tennisplätze vorgesehen, die alle auf dem Grundstück der Schulanlage liegen. Der Weg zum Pavillon sowie ein befestigter Pausenplatz sind neu zu erstellen. Im ZM können unter anderem 4 Unterrichts-, 2 Gruppen- und 2 Betreuungsräume eingerichtet werden. Kosten inklusive Reserven: 4,024 Millionen Franken.

Schulanlage Heubeeribüel: Weil am vorgesehenen Standort zonenrechtlich nur zweigeschossige Bauten erlaubt sind, sind statt eines dreigeschossigen zwei zweigeschossige ZM geplant. Ein ZM mit Unterrichtsräumen soll in der nordwestlichen Ecke des Pausenplatzes errichtet werden. Damit der Sportplatz und der Pausenpavillon in bestehender Grösse erhalten werden können, sind sie entsprechend zu verschieben. Der zweite ZM für die Betreuung ist auf der östlich angrenzenden städtischen Parzelle geplant. Im östlichen Bereich der Schulanlage sowie zur Erschliessung dieses ZM sind neue Wegführungen vorgesehen. Die beiden ZM bieten unter anderem Platz für 4 Unterrichts-, 2 Gruppen- und 4 Betreuungsräume. Kosten inklusive Reserven: 6,429 Millionen Franken.

Ein ZM in Stadtratskompetenz

Für die Erstellung eines ZM auf der Schulanlage Gabler hat der Stadtrat in eigener Kompetenz 3,826 Millionen Franken einschliesslich Reserven aus dem Rahmenkredit bewilligt. Der ZM soll auf dem unteren Pausenhofniveau am südlichen Rand der Schulanlage errichtet werden, der dort befindliche Spielplatz wird verlegt. Er bietet unter anderem Platz für 6 Unterrichts- und 2 Gruppenräume.

Die ZM auf den Schulanlagen Buhn, Pünten, Heubeeribüel und Gabler sollen zwischen Frühling und Sommer 2021, die ZM auf den Schulanlagen Apfelbaum, Liguster und Rebhügel zwischen Sommer und Herbst 2021 erstellt werden.

Rahmenkredit kommt nochmals zum Zug

Da die Bauabrechnungen der einzelnen ZM-Projekte erst mit einer gewissen Verzögerung vorliegen, werden anstatt der effektiven Baukosten jeweils die Objektkredite in die Abrechnung des Rahmenkredits einberechnet. Die darin enthaltenen nicht benötigten finanziellen Reserven fliessen zu einem späteren Zeitpunkt zurück. Es ist deshalb damit zu rechnen, dass diese Reserven und damit der Rahmenkredit nochmals beansprucht werden können.


lead_de: Im Rahmen der Revision des Ergänzungsleitungsgesetzes auf Bundesebene werden per 1. Januar 2021 gesamtschweizerisch die anrechenbaren Mieten für Rentnerinnen und Rentner, die Zusatzleistungen zur AHV/IV erhalten, erhöht. Der Gemeindezuschuss der Stadt Zürich im Bereich der Mietzinsmaxima kann somit angepasst werden.

title_de: Anpassung der Gemeindezuschüsse bei Zusatzleistungen zur AHV/IV

content_de:
Die Zusatzleistungen zur AHV/IV sollen einkommensschwachen AHV- und IV-Rentnerinnen und -Rentnern eine angemessene materielle Existenz garantieren oder ihnen die selbstständige Bezahlung ungedeckter Heimkosten ermöglichen. In der Stadt Zürich werden grundsätzlich drei Leistungsebenen unterschieden: Die bundesrechtlichen Ergänzungsleistungen (EL), die kantonalrechtlichen Beihilfen und die städtischen Gemeindezuschüsse. Während die EL einen bundesweit einheitlichen Standard garantieren, berücksichtigen die Beihilfen und Gemeindezuschüsse zusätzlich die regional und örtlich höheren Lebenshaltungskosten.

Gemeindezuschüsse berücksichtigen lokales Mietzinsniveau

Im Rahmen dieser Gemeindezuschüsse gewährt die Stadt Zürich ihren Bezugsberechtigten unter anderem auch zusätzliche Beiträge zur Abdeckung von Mieten, die höher sind als die maximal anrechenbaren Mieten auf Stufe EL. Durch eine im Rahmen der EL-Reform erfolgten Erhöhung dieser Obergrenzen, können die Gemeindezuschüsse in Zukunft gesenkt werden.

Neu werden mehr als 90 Prozent aller Mietzinse finanziert

Trotz der Senkung der Gemeindezuschüsse werden in Zukunft sogar mehr einkommensschwache AHV- und IV-Rentnerinnen und -Rentner in der Lage sein, ihre Mietkosten zu decken. Während nach der bisherigen Verordnung rund 87 Prozent der realen Mietzinse mit den Zusatzleistungen abgedeckt wurden, fallen neu rund 92 Prozent aller Mietzinse unter die maximale Obergrenze.

Für die neue Regelung der Gemeindezuschüsse beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat eine entsprechende Teilrevision der Zusatzleistungsverordnung im Bereich der anrechenbaren Mieten.


lead_de: Die derzeit gesperrten Uferanlagen am Utoquai, die Blatterwiese und der Obere Letten werden am 6. Juni wieder geöffnet. Das Gleiche gilt für die Hallen- und Sommerbäder.

title_de: Rechtes Seeufer und Oberer Letten werden am 6. Juni geöffnet

content_de:
Die Flaniermeile vom Utoquai bis zum Hornbach, die Blatterwiese und der Obere Letten sind derzeit gesperrt und werden im Gleichklang mit dem am Mittwoch vom Bundesrat beschlossenen nächsten Lockerungsschritt (Öffnung von Kinos, Kulturhäusern, Freizeitanlagen, Camping, usw.) am 6. Juni aufgehen. Dies hat Karin Rykart, Vorsteherin des Sicherheitsdepartements, am 28. Mai 2020 beschlossen.

Auch nach dem 6. Juni gelten weiterhin die Abstands- und Hygieneregeln des Bundes. Die Stadtpolizei hat die Aufgabe, diese durchzusetzen. Karin Rykart ist zuversichtlich, dass die Menschen viel gelernt haben bezüglich verantwortungsvollem Umgang mit anderen und zumindest mehrheitlich den richtigen Abstand einhalten. Dennoch hat die Öffnung Versuchscharakter. Die Gitter bleiben vorerst stehen, damit die Polizei die Anlagen schliessen kann, sollten sich zu viele Leute nicht an die Regeln halten.

Ebenfalls per 6. Juni sollen auch wieder alle Hallen- und Sommerbäder für die gesamte Bevölkerung geöffnet werden. Unter welchen Rahmenbedingungen dies geschehen kann, ist derzeit noch offen. Die Konzepte sind in Bearbeitung.


lead_de: 70 Kinosäle, 4313 Einsätze der Feuerwehr, 382 Rohrschäden bei der Wasserversorgung und 49 557 erfasste Straftaten. 434 008 Personen wohnen in der Stadt Zürich, doch deren Vielfalt zeigt sich auch in anderen Zahlen. Heute publiziert Statistik Stadt Zürich zu diversen Themen neue und aktualisierte Daten.

title_de: Die Vielfalt Zürichs in Zahlen

content_de:
In den letzten Monaten hat Statistik Stadt Zürich das Angebot ausgebaut. Ziel war es, historische Zeitreihen zu erfassen, die Tabellen zu vereinheitlichen und deren Erstellung zu automatisieren. Nun stehen der Öffentlichkeit aktualisierte und konsistente Download-Tabellen zur Verfügung. Dank den langen Zeitreihen können zeitliche Entwicklungen beobachtet und interpretiert werden. Das neue Angebot bietet Zahlen aus einer breiten Themenpalette: Die Anzahl Tiere im Zoo Zürich, die Länge der Wasserleitungen, die Anzahl Motorfahrzeuge, Hotelübernachtungen und viele weitere Daten zur Stadt Zürich finden sich neuerdings auf der städtischen Webseite. Ebenso wurde der Open-Data-Katalog ausgebaut.

Zeitnahe Aktualisierung

In diesem Jahr wurden die Daten alle gleichzeitig publiziert. Ab 2021 wird eine gestaffelte Aktualisierung angestrebt: Sobald neue Zahlen zu einem Thema zur Verfügung stehen, werden diese aufbereitet und veröffentlicht. Die Termine der Aktualisierungen werden in der Agenda von Statistik Stadt Zürich publiziert.


lead_de: Kulturinstitutionen und Kulturschaffende sind von der Coronavirus-Krise besonders betroffen. Die Stadt Zürich hat verschiedene Massnahmen getroffen, um die Kulturlandschaft zu unterstützen und die kulturelle Vielfalt zu sichern. Diverse von der Stadt organisierte Kulturveranstaltungen finden im Sommer 2020 in angepasster Form statt. Mit dem Jazzclub Moods lanciert die Kulturabteilung ein neues Online-Format.

title_de: Kulturelle Vielfalt in Zürich sichern

content_de:
Die Stadt Zürich unterstützt die Kulturschaffenden und die Kulturinstitutionen in der gegenwärtigen Coronavirus-Krise auf verschiedensten Ebenen.

Ausfallentschädigung: Stadt finanziert zusammen mit Bund und Kanton

Der Stadtrat hat beschlossen, an die Ausfallentschädigungen von Bund und Kanton bis zu 10 Millionen Franken beizusteuern. Der Verteilschlüssel für die Entschädigungen sieht vor, dass 50 Prozent vom Bund bezahlt werden, 25 Prozent vom Kanton und 25 Prozent von der Stadt. Für die drei grossen Institutionen Schauspielhaus, Kunsthaus und Tonhalle-Orchester Zürich übernimmt die Stadt 50 Prozent. Dieser Schlüssel wurde in enger Zusammenarbeit mit dem Kanton Zürich ausgearbeitet.

Subventionen: Weiterausrichtung trotz Einschränkungen

Ende April hatte der Stadtrat beschlossen, die Subventionen an die Kulturinstitutionen weiter zu entrichten, auch wenn aufgrund der Einschränkungen kulturelle Leistungen nur vermindert wahrgenommen werden konnten oder können (Medienmitteilung vom 29. April 2020). Für die Weiterausrichtung der Subventionen müssen die Kulturinstitutionen Grundsätze einhalten.

Förderung: Weiterhin Auszahlung von Beiträgen, Anpassung von Richtlinien

Bereits am 27. März 2020 hatte die Kulturabteilung bekanntgegeben, dass im Budget 2020 bewilligte und bereits gesprochene Beiträge an Kulturschaffende ausbezahlt werden, auch wenn die Veranstaltungen aufgrund der Coronavirus-Einschränkungen nicht oder nur teilweise stattgefunden haben oder stattfinden werden. Zudem läuft die Förderung für das zweite Halbjahr 2020 unvermindert weiter.

Neben den von der Stadt Zürich getroffenen Entscheiden stehen den Kulturschaffenden die weiteren Unterstützungsmassnahmen zur Verfügung wie Erwerbsausfallentschädigung, der Nothilfe-Fonds von Suisseculture sociale, Ausfallentschädigungen beim Kanton sowie die Möglichkeit, Darlehen zu beantragen. Alle diese Massnahmen geben den Institutionen und Kulturschaffenden Sicherheit in dieser unsicheren Zeit. Sie finden die gebündelten Informationen unter www.stadt-zuerich.ch/coronavirus-kultur.

Die Kulturabteilung der Stadt Zürich unterstützt die Kulturschaffenden noch mit weiteren Aktionen. So sind beispielsweise die Förderrichtlinien in den Musik-Bereichen geändert worden: Gesuchstellende, die Konzerte oder Events mittels geeigneter Medien und Technik online anbieten (z. B. Streaming) oder neue Online-Formate entwickeln, sind zur Eingabe berechtigt.

Auftrittsplattform für Zürcher Musikerinnen und Musiker

Auf Initiative von Stadt Zürich Kultur wurde in Zusammenarbeit mit dem Jazzclub Moods das Projekt #ZüriStream entwickelt: Dank der Streamingmöglichkeiten, die im Club bereits vorhanden sind, kann mit relativ geringem Aufwand ein Konzert professionell präsentiert werden. Über die nächsten Wochen wird immer donnerstags und sonntags ein Konzert eines Stadtzürcher Acts live auf der Webseite Moods.digital gratis gezeigt. Die Auswahl der Musikerinnen und Musiker trifft der Jazzclub Moods – in Zusammenarbeit mit dem Ressort Jazz, Rock, Pop der Kulturabteilung Stadt Zürich. Die Gagen der Musikerinnen und Musiker werden von der Abteilung Kultur der Stadt Zürich übernommen, der Jazzclub Moods übernimmt die Kosten der Übertragung.

Sommeraktivitäten finden anders statt

Das Zürcher Theater Spektakel wird dieses Jahr nicht in der gewohnten Form stattfinden. Das Festivalteam erarbeitet alternative Formen, damit die Bevölkerung der Stadt Zürich in den Genuss eines Festivals kommt und Künstlerinnen und Künstlern und ihrer Kunst begegnen kann. Die Details zum alternativen Festival werden vom Theater Spektakel zu gegebener Zeit bekanntgegeben.

Die beliebten Serenaden im Park der Villa Schönberg werden unter Einhaltung der Schutzmassnahmen stattfinden. Die Kulturabteilung wird rechtzeitig über die Modalitäten der Austragung orientieren.

Der Stadtsommer, die Open-Air-Konzertreihe der Stadt Zürich mit aktueller Musik, wird 2020 nicht stattfinden.

Die Ausstellung zu den Kunststipendien der Stadt Zürich im Helmhaus findet statt. Es gibt allerdings diverse Anpassungen. Unter anderem wird die gewohnte Vernissage wegfallen. Für den Besuch des Helmhauses gelten die Bestimmungen des Schutzkonzepts. Zudem ergeben sich Veränderungen bei den Vermittlungsaktivitäten. Hier wird vermehrt auf digitale Formate gesetzt werden. Die Details werden rechtzeitig bekannt gegeben.


lead_de: Seit Montag, 25. Mai 2020, sind zwölf vom Sportamt betriebene Badeanlagen gemäss Vorgaben des Bundes für den individuellen Schwimmsport geöffnet. Die Kapazität in den geöffneten Bädern ist aufgrund beschränkter Personenzahl und Aufenthaltsdauer stark reduziert. Bis Donnerstagabend, 28. Mai, wurden für dieses eingeschränkte Angebot 4656 Besuche gezählt, was einer Auslastung von 56 Prozent entspricht.

title_de: Badeanlagen verzeichnen 4656 Besuche für Sportschwimmen

content_de:
Am Montag, 25. Mai 2020, haben zwölf vom Sportamt betriebene Hallen- und Sommerbäder für den Individualsport zum Längen- und Streckenschwimmen geöffnet. Aufgrund der Vorgaben des Bundes steht nur eine eingeschränkte Kapazität zur Verfügung. Bis Donnerstagabend, 28. Mai, wurden in den geöffneten Bädern insgesamt 4656 Besucher gezählt. Dies entspricht einer Auslastung von 56 Prozent bei einer aktuellen Kapazität von insgesamt 260 Plätzen pro 90 Minuten.

Die Öffnung verlief geordnet: «Die Badegäste verstehen die Schutzvorgaben und halten sich daran», sagt Patrick Müller, Abteilungsleiter Badeanlagen beim Sportamt. Zu vereinzelten Spitzenzeiten kam es bei gewissen Bädern zu Wartezeiten. Diese betrugen in der Regel nicht mehr als 15 Minuten. «Dank der Aufenthaltsbeschränkung von 90 Minuten können wir die Wartezeiten in Grenzen halten», so Müller weiter. «Zudem werden nicht alle Bäder gleich stark nachgefragt. Es gibt sowohl Hallen- wie auch Sommerbäder, die bis jetzt noch freie Plätze haben. Es ist unser Ziel, die Besucherinnen und Besucher noch vermehrt auf freie Kapazitäten hinzuweisen». Ob es freie Plätze hat oder ob mit Wartezeiten gerechnet werden muss, wird auf der Website angezeigt. Das Sportamt empfiehlt, sich vor dem Besuch im Bad über das «Schutzkonzept öffentliches Schwimmen» zu informieren.

Besucheraufkommen pro Bad

Die Hallenbäder weisen eine durchschnittliche Auslastung von 83 Prozent aus, die Sommerbäder von 47 Prozent. Das höchste Besucheraufkommen bei den Hallenbädern verzeichnen die Hallenbäder Bläsi und City mit einer Auslastung von 94, beziehungsweise 100 Prozent der zurzeit verfügbaren Kapazität. In den Hallenbädern Bungertwies, Leimbach und Käferberg betrug die Auslastung 21, beziehungsweise 53 Prozent. In den Hallenbädern Bläsi und Käferberg kam es am Eröffnungstag zeitweise zu Wartezeiten bis zu 30 Minuten. Im City gibt es vereinzelt Wartezeiten bis 15 Minuten, die anderen Hallenbäder weisen keine Wartezeiten aus. Die Freibäder Heuried, Auhof, Letzigraben und Seebach weisen eine Auslastung zwischen 35 und 82 Prozent aus. Die Seebäder Wollishofen, Utoquai sowie das Frauenbad Stadthausquai blieben mit einer Auslastung zwischen 1 und 31 Prozent unter ihrer Kapazitätsgrenze. Kurze Wartezeiten gab es einzig im Freibad Letzigraben.

Auslastung der geöffneten Bäder* vom 25. bis 28. Mai


lead_de: Am frühen Freitagmorgen, 1. Mai 2020, brannten an der Langstrasse ein Container und ein Abfalleimer. Die Stadtpolizei Zürich nahm in diesem Zusammenhang einen Mann fest.

title_de: Container und Abfalleimer in Brand gesetzt – Mann verhaftet

content_de: Kurz nach 3.15 Uhr meldeten Passanten telefonisch der Stadtpolizei Zürich, dass an der Langstrasse ein Abfallcontainer brenne. Der Brand konnte durch die Feuerwehr gelöscht werden. Am Container und der angrenzenden Hausfassade entstand Sachschaden. Kurz darauf wurde gemeldet, dass soeben ein Mann einen Abfalleimer, ebenfalls an der Langstrasse, in Brand gesetzt habe. Dieser konnte durch die Polizei gelöscht werden. Anlässlich der sofort eingeleiteten Nahbereichsfahndung nahm die Stadtpolizei Zürich einen 25-jährigen Tatverdächtigen fest. Er wurde für weitere Abklärungen in eine Polizeiwache gebracht.


lead_de: Am Samstagmorgen, 2. Mai 2020, erbeutete ein Mann bei einem Raub auf eine Tankstelle im Kreis 3 mehrere hundert Franken Bargeld. Die Stadtpolizei Zürich sucht Zeuginnen und Zeugen.

title_de: Bewaffneter Raubüberfall auf Tankstelle in Zürich Wiedikon - Zeugenaufruf

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Kurz nach 5.15 Uhr betrat ein unbekannter Mann den Tankstellenshop an der Seebahnstrasse 110 und bedrohte die Verkäuferin mit einer Stichwaffe. Er forderte die Herausgabe von Bargeld und flüchtete anschliessend auf einem Fahrrad mit mehreren hundert Franken Beute in Richtung Bahnhof Wiedikon.

Der Mann wird wie folgt beschrieben:

Er ist etwa 180 – 190 cm gross. Er trug einen schwarzen Kapuzenpullover mit "Nike"-Logo, schwarze Trainerhosen und schwarze Schuhe. Er war mit einem schwarzen Schal maskiert und trug ein dunkles Baseball-Cap. Er hatte einen roten "Denner"-Sack bei sich und flüchtete auf einem Fahrrad.

Personen, die Angaben zum Gesuchten oder zum Vorfall im Tankstellenshop am Samstagmorgen, 2. Mai 2020, in der Zeit von ca. 5.15 Uhr – ca. 5.30 Uhr, unweit des Bahnhofs Wiedikon machen können, werden gebeten, sich bei der Stadtpolizei Zürich, Tel. 0 444 117 117 zu melden.