lead_de: Am Donnerstag, 8. Oktober 2020, kam es auf der Bellerivestrasse zu einer Kollision zwischen zwei Personenwagen. Die Stadtpolizei Zürich sucht Zeuginnen und Zeugen.

title_de: Zeugenaufruf nach spektakulärem Verkehrsunfall im Kreis 8

content_de:
Gemäss bisherigen Erkenntnissen der Stadtpolizei Zürich fuhr eine Lenkerin mit Ihrem hellen Personenwagen um ca. 22.45 Uhr vom Bellevue her auf der mehrspurigen Bellerivestrasse in Richtung Tiefenbrunnen. Höhe Bellerivestrasse/Klausstrasse kam es aus bisher unbekannten Gründen zur Kollision mit einem Lenker eines schwarzen SUV Fahrzeuges, der ebenfalls auf der Bellerivestrasse stadtauswärts fuhr. In der Folge überschlug sich das helle Fahrzeug und kam auf dem Dach liegend zum Stillstand. Die Lenkerin die sich alleine im Fahrzeug befand, konnte mit der Hilfe von Passanten aus dem Fahrzeug befreit werden. Sie musste durch die Sanität von Schutz & Rettung Zürich mit leichten Verletzungen zur Überprüfung ins Spital gebracht werden. Der Unfallhergang ist unklar und wird durch Spezialisten des Unfalltechnischen Dienstes der Stadtpolizei Zürich abgeklärt.

Zeugenaufruf:

Personen, die Angaben zum Unfallhergang am Donnerstagabend, 8. Oktober 2020, um ca. 22.45 Uhr, an der Bellerivestrasse, in der Nähe der Klinik Pyramide am See, machen können, werden gebeten, sich bei der Stadtpolizei Zürich, Tel. 0 444 117 117 zu melden.


lead_de: Wegen des Verdachts auf Betäubungsmittelhandel führte die Stadtpolizei Zürich am Mittwochabend, 7. Oktober 2020, in einer Wohnung im Kreis 11 eine Hausdurchsuchung durch. Dabei konnten Betäubungsmittel sichergestellt und zwei Personen verhaftet werden.

type_de: Medienmitteilung

title_de: Zwei mutmassliche Betäubungsmittelhändler verhaftet – über 450 Gramm Kokain sichergestellt

content_de: Kurz vor 21.30 Uhr kontrollierten Betäubungsmittelfahnder der Stadtpolizei Zürich ein Fahrzeug und dessen Lenker auf der Wehntalerstrasse. Anlässlich dieser Kontrolle konnte eine geringe Menge Kokain gefunden werden. Die weiteren Ermittlungen ergaben, dass der Fahrzeuglenker das Betäubungsmittel zuvor in einer Wohnung in Zürich Affoltern erworben hatte. Bei der anschliessenden Hausdurchsuchung stellten die Polizisten dort diverse Betäubungsmittel, darunter mehr als 450 Gramm Kokain sowie Bargeld in verschiedenen Währungen im Gesamtwert von über CHF 10'000.- sicher. Eine 34-jährige Frau und ein 37-jähriger Mann wurden festgenommen.

content_format: html


lead_de: Seit 2018 ist der Umwelt- und Gesundheitsschutz Zürich zusammen mit dem Kanton Zürich in Wollishofen systematisch gegen die Asiatische Tigermücke und mögliche Brutstätten vorgegangen. Im aktuellen Jahr konnte keine Tigermücke oder deren Eier mehr nachgewiesen werden.

title_de: Asiatische Tigermücke in Wollishofen erfolgreich getilgt

content_de:
Die Asiatische Tigermücke wurde in Wollishofen im September 2018 entdeckt. Seitdem beobachtet der Umwelt- und Gesundheitsschutz Zürich zusammen mit der zuständigen Fachstelle des Kantons Zürich das betroffene Gebiet. Gleichzeitig wurden mit Unterstützung der anwohnenden Bevölkerung von Mai bis Oktober mögliche Brutstätten systematisch beseitigt und Mückenlarven in Dolen und anderen stehenden Wasseransammlungen mit einem biologischen Mittel bekämpft. Das letzte Monitoring hat am 21. Oktober 2020 stattgefunden.

Die Massnahmen zeigen Erfolg: Wurden im Jahr 2019 noch Asiatische Tigermücken und deren Eier gefunden, konnten im Jahr 2020 weder Tigermücken noch deren Eier gefunden werden. Gestützt auf die momentane Ausgangslage gilt der Befall als getilgt. Das Monitoring wird im kommenden Jahr weitergeführt.

Tigermücken können Krankheiten übertragen. Die Gefahr einer Krankheitsübertragung ist jedoch gering. In der Schweiz gab es bisher noch nie einen solchen Fall. Die Tigermücken sind jedoch sehr lästig, da sie auch tagsüber stechen, was einheimische Mücken nicht tun.


lead_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat eine Anpassung des Tarifs Ersatzenergie. Dieser gilt für die Belieferung von Kundinnen und Kunden, welche die Möglichkeit des Netzzugangs beansprucht haben, jedoch keinen gültigen Liefervertrag besitzen.

title_de: Anpassung des ewz-Tarifs für Ersatzenergie

content_de:
Den Tarif Ersatzenergie führte das Elektrizitätswerk der Stadt Zürich (ewz) 2018 nach der teilweisen Öffnung des Strommarkts ein. In diesem Tarif wird die Lieferung von Energie an Kundinnen und Kunden mit einem Jahresstromverbrauch von mehr als 100 000 Kilowattstunden geregelt, die weder nach einem Energieliefervertrag noch in der Grundversorgung vom ewz beliefert werden. In den Tarif Ersatzenergie kommen Kundinnen und Kunden oft dann, wenn ein Energielieferant wegen Zahlungsverzug einen Vertragsabschluss ablehnt oder den Vertrag kündigt. Um die Versorgung sicherzustellen, muss das ewz als Verteilnetzbetreiber gemäss Bundesgesetzgebung eine Ersatzversorgung zur Verfügung stellen und verrechnet dafür den Tarif Ersatzenergie.

Aufgrund von Änderungen bei der Förderung der Energieproduktion aus erneuerbaren Quellen auf Bundesebene und einer verkürzten Kündigungsfrist für den Wechsel des Energielieferanten müssen der Produktbeschrieb, das heisst die Zusammensetzung des gelieferten Stroms, die Kündigungsfrist sowie der Preis der Ersatzenergie angepasst werden. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat die entsprechende Anpassung des Tarifs Ersatzenergie.


lead_de: Die vom Stadtrat beschlossenen Nachträge zum Budget 2021 (Novemberbrief) belasten die Erfolgsrechnung mit 57,6 Millionen Franken. Damit erhöht sich der Aufwandüberschuss von 97,7 Millionen Franken auf 155,3 Millionen Franken; der Aufwand beträgt neu 9,114 Milliarden Franken. Die Nettoinvestitionen des Verwaltungsvermögens steigen um 4,1 Millionen Franken und betragen neu 1,403 Milliarden Franken.

title_de: Stadtrat beantragt zusätzlich 61,7 Millionen Franken

content_de:
In der Erfolgsrechnung schlägt insbesondere der voraussichtlich nun erst per 2022 in Kraft tretende kantonale Soziallastenausgleich zu Buche, der am 27. September 2020 vom Zürcher Stimmvolk angenommenen wurde und bereits im Budget 2021 berücksichtigt war. Die daraus resultierende Anpassung führt somit zu einmalig tieferen Erträgen in Höhe von 37,5 Millionen Franken im Jahr 2021.

Aufgrund des vom Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) aktualisierten Finanzplans 2021 ist eine höhere Kostenunterdeckung beim öffentlichen Verkehr im Kanton Zürich zu erwarten, weshalb der Beitrag der Stadt Zürich an den ZVV um 12,8 Millionen Franken erhöht werden muss. Die von der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich am 31. August 2020 kommunizierten Normdefizite 2021 für die Spitex-Leistungserbringer liegen höher als zum Zeitpunkt der Budgeteingabe angenommen, weshalb zusätzliche 1,1 Millionen Franken benötigt werden.

In der Investitionsrechnung mussten die im Budget 2020 vorgesehenen aber aufgrund von Bauverzögerungen nicht benötigten Mittel für das Darlehen (1,6 Millionen Franken) und den Investitionsbeitrag (0,3 Millionen Franken) an die FCZ Trainingszentrum AG – zur Erstellung eines FCZ-Trainingszentrums auf der Sportanlage Heerenschürli – zusätzlich ins Budget 2021 aufgenommen werden.

Damit künftig sämtliche Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohner die Möglichkeit erhalten, ihren Bioabfall der stofflichen Verwertung zuzuführen, sollen sämtliche 165 Wertstoff-Sammelstellen mit einem Sammelbehälter für Bioabfall nachgerüstet werden. Dafür müssen zweckmässige Überflur- und Unterflurbehälter entwickelt und für sämtliche Standorte eine Machbarkeitsstudie durchgeführt werden, die zu Mehrausgaben von 1,2 Millionen Franken führen.


lead_de: Die Stadt Zürich gibt die jährlichen kulturellen Auszeichnungen bekannt: In sechs Fördersparten werden 27 Kulturschaffende und fünf Kollektive mit Werkjahren und Auszeichnungen in der Höhe von insgesamt 723 000 Franken ausgezeichnet. Die traditionelle Feier zur Preisübergabe entfällt in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie.

title_de: Kulturelle Auszeichnungen der Stadt Zürich 2020

content_de: Auf Antrag der städtischen Kommissionen für Bildende Kunst, Literatur, Theater, Tanz, Jazz/Rock/Pop und E-Musik verleiht die Stadt Zürich die kulturellen Auszeichnungen 2020 an Zürcher Kulturschaffende. Die Werkjahre und Auszeichnungen in der Höhe von insgesamt 723 000 Franken sind ein zentrales Instrument der Stadt Zürich zur Förderung der freien Szene. Die Auszeichnung für besondere kulturelle Verdienste hat der Stadtrat im Frühjahr zeitgleich mit dem Kunstpreis der Stadt Zürich an Klara Obermüller verliehen (Medienmitteilung vom 10. Juli 2020). Die traditionelle Feier zur Preisübergabe der kulturellen Auszeichnungen sowie der Auszeichnung für besondere kulturelle Verdienste entfällt dieses Jahr aufgrund der Corona-Pandemie.


lead_de: Die zweite Welle der Pandemie bedeutet für die Alterszentren und Pflegezentren der Stadt Zürich Mehraufwand bei der Pflege und Betreuung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie höhere Ausfälle beim Personal. Für die Unterstützung ihrer Pflegeteams und die Sicherung der Aufnahmekapazitäten suchen sie darum temporär Mitarbeitende.

title_de: Alterszentren und Pflegezentren suchen Fachkräfte

content_de:
Die zweite Welle der Pandemie bedeutet für Bewohnerinnen und Bewohner der Alterszentren und Pflegezentren erneut mehr Einschränkungen im täglichen Leben. Besuche sind unter Einhaltung der Schutzmassnahmen möglich, viele Aktivitäten werden aber zurzeit aus Sicherheitsgründen reduziert angeboten. Dieser veränderte Alltag bringt für die Mitarbeitenden der Institutionen Mehrarbeit: Sie sorgen dafür, dass das Leben in möglichst gewohntem Rahmen weitergeht, organisieren und begleiten wo nötig Besuche, führen zahlreiche Gespräche mit Angehörigen und informieren. Gleichzeitig bringt der Anstieg der Fallzahlen mit sich, dass es auch in den Alterszentren und Pflegezentren zu mehr Absenzen von Mitarbeitenden wegen Quarantäne, Betreuung von Angehörigen usw. kommt.

Damit die Begleitung, Betreuung und Pflege der Bewohnerinnen und Bewohner weiterhin mit hoher Qualität geleistet werden kann, suchen die Alterszentren und Pflegezentren der Stadt Zürich zusätzliche qualifizierte Pflegefachpersonen und Fachfrauen/Fachmänner Gesundheit. Die temporäre Aufstockung der Pflegeteams stellt sicher, dass das Personal die nötigen Ruhepausen erhält und die Mehrbelastungen durch die Pandemie auch über längere Zeit bewältigen kann. Ausserdem kann so die Aufnahmekapazität sichergestellt werden. Für die zusätzlichen Pflegekräfte besteht zu einem späteren Zeitpunkt gegebenenfalls die Möglichkeit einer Festanstellung in einer der Institutionen.

Interessierte können sich auf der Webseite der Pflegezentren informieren.

Auch das Stadtspital Waid und Triemli sucht zur Unterstützung temporäres Personal in verschiedenen Bereichen, insbesondere diplomierte Pflegefachpersonen sowie Expertinnen und Experten Intensivpflege. Weitere Informationen auf der Website des Stadtspital Waid und Triemli.


lead_de: In den Abstimmungsunterlagen zur Vorlage «Neues Fördersystem Tanz und Theater» gibt es eine Abweichung zwischen der Formulierung der Abstimmungsfrage auf dem Stimmzettel und derjenigen in der Abstimmungspublikation. Die Abweichung hat keinen Einfluss auf die freie Willensbildung der Stimmberechtigten und ist untergeordnet.

title_de: Abstimmungsvorlage «Neues Fördersystem Tanz und Theater»: Abweichung auf dem Stimmzettel

content_de:
Am 29. November 2020 stimmen die Stimmberechtigten über die Vorlage «Neues Fördersystem Tanz und Theater» ab. Aufgrund eines Versehens bei der Druckerei sind die Formulierungen der Abstimmungsfrage in der Abstimmungspublikation und auf dem Stimmzettel nicht identisch. Die Abweichung ist untergeordnet. Die Vorlage ist in der Abstimmungspublikation vollständig und transparent erklärt. Die abweichende Formulierung hat keinen Einfluss auf die freie Willensbildung der Stimmberechtigten.

In der Abstimmungsfrage der Abstimmungspublikation wird im Zusammenhang mit der Stärkung der Ko-Produktionsinstitutionen eine Erhöhung «um jährlich 1,55 Millionen Franken» genannt. Auf dem Stimmzettel lautet die Formulierung: «auf jährlich 9,3 Millionen Franken». Dieser Betrag von 9,3 Millionen ist auf Seite 34 der Abstimmungspublikation detailliert erklärt. Er setzt sich wie folgt zusammen:

Gessnerallee Zürich: 4,3 Millionen Franken (inklusive beantragte Erhöhung um 0,69 Millionen Franken)

Tanzhaus Zürich: 2,1 Millionen Franken (inklusive beantragte Erhöhung um 0,43 Millionen Franken)

Fabriktheater Rote Fabrik: 0,8 Millionen Franken (inklusive beantragte Erhöhung um 0,43 Millionen Franken)

Zürcher Theater Spektakel: 2,1 Millionen Franken

Die Erhöhung der finanziellen Mittel für das Zürcher Theater Spektakel (um 50 000 Franken) wird nicht mit der vorliegenden Vorlage bewilligt, sondern separat durch den Gemeinderat mit dem Budget.

Die Stadtkanzlei bedauert die Panne, die aufgrund eines Versehens in der Druckerei entstanden ist, und entschuldigt sich.


lead_de: Die Stadt Zürich verzichtet darauf, Perimeter für den Geltungsbereich der Maskenpflicht im öffentlichen Raum festzulegen. Um die Bevölkerung an die Maskenpflicht zu erinnern, werden Plakatstelen an Örtlichkeiten aufgestellt, an denen es mutmasslich zu hohem Personenaufkommen kommen kann.

title_de: Maskentragen im öffentlichen Raum

content_de:
Der Bund hat per 29. Oktober 2020 die Maskentragpflicht schweizweit ausgeweitet. Neu muss auch in Aussenbereichen von Einrichtungen und Betrieben eine Maske getragen werden, wie zum Beispiel Läden, Veranstaltungsorte, Restaurants und Bars oder Wochen- und Weihnachtsmärkte. Eine Maskenpflicht gilt auch in belebten Fussgängerbereichen und überall dort, wo der erforderliche Abstand im öffentlichen Raum nicht eingehalten werden kann.

Die Stadt Zürich verzichtet darauf, Perimeter für den Geltungsbereich der Maskenpflicht im öffentlichen Raum festzulegen. Das Personenaufkommen schwankt je nach Wetter, Tageszeit und Ort stark. Um die Bevölkerung an die Maskenpflicht zu erinnern, werden Plakatstelen an Örtlichkeiten aufgestellt, an denen es mutmasslich zu hohem Personenaufkommen kommen kann.

Der Stadtrat appelliert an die Eigenverantwortung: Masken sollen im öffentlichen Raum insbesondere überall dort und dann getragen werden, wenn es zu hohem Personenaufkommen oder einer Menschenansammlung kommt. Gerade beim Einkaufen in mehreren Geschäften ist es sinnvoll, die Maske dauernd zu tragen, um sie nicht immer wieder berühren zu müssen.

Der Stadtrat dankt der Bevölkerung für ihre Solidarität und ihre Disziplin. Weiterhin gilt es, die von Bund und Kanton angeordneten Massnahmen sorgfältig umzusetzen. Nur so besteht eine Chance, das Fallwachstum bei den Ansteckungen und den Hospitalsierungen zu bremsen.


lead_de: Heute Montag hat das Stadtspital Waid und Triemli ein weiteres Corona-Testcenter auf dem Kasernenareal in Zürich eröffnet. Das bisherige Testcenter am Standort Triemli ist seit vier Monaten in Betrieb und deckt eine grosse Test-Nachfrage ab. Das Stadtspital Waid und Triemli betreibt das neue Testcenter Kasernenareal im Auftrag der Zürcher Gesundheitsdirektion.

title_de: Erfolgreiche Eröffnung Corona-Testcenter auf Kasernenareal Zürich

content_de:
Testen ist eine der zentralen Strategien zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Das Stadtspital Waid und Triemli leistet mit dem neuen Testcenter an zentraler Lage auf dem Kasernenareal einen wichtigen Beitrag für die Stadt und den Kanton Zürich. Spitaldirektor André Zemp zieht Fazit über die Eröffnung: «Die Inbetriebnahme war erfolgreich. Dank der hohen medizinischen und logistischen Expertise unserer Teams ist es uns gelungen, das neue Testcenter innert weniger Tage aufzubauen.»

Testen mit Online-Anmeldung

Termine für die Corona-Testung können direkt unter triemli.ch/testcenter online gebucht werden. Damit werden kurze Wartezeiten sichergestellt. Das neue Testcenter auf dem Kasernenareal führt die vom BAG neu zugelassenen Antigen-Tests durch. Das Resultat wird den Patientinnen und Patienten nach kurzer Wartezeit im Testcenter mitgeteilt. Das BAG gibt vor, in welchen Situationen ein Antigen-Test oder ein PCR-Test durchgeführt werden muss. Dies wird bei der obligatorischen Online-Anmeldung mittels interaktivem Fragebogen abgeklärt und die Patientin oder der Patient wird automatisch im richtigen Testcenter angemeldet. PCR-Tests finden weiterhin im bestehenden und seit vier Monaten bewährten Testcenter am Triemli statt.

Zentrales Testcenter für Personen ab 12 Jahren

Sowohl das neue Testcenter auf dem Kasernenareal wie auch das bestehende Testcenter am Triemli stehen für Menschen ab 12 Jahren zur Verfügung und sind sieben Tage pro Woche geöffnet (Montag–Freitag 9–18.30 Uhr / Samstag, Sonntag und Feiertage 9–16.30 Uhr). Das Testcenter Kasernenareal ist zugänglich via Militärstrasse. Es umfasst fünf Teststrassen mit einer Kapazität von bis zu 500 Tests täglich. Das Testcenter in einem fix montierten Zelt ist mit Heizung und Luftreinigung ausgestattet. Durch die Luftreinigung sowie die Masken- und Abstandspflicht ist die Sicherheit vor einer Ansteckung im Testcenter gewährleistet.

Eröffnung mit Regierungsrat und Stadtrat

Das neue Testcenter auf dem Kasernenareal hat im Beisein von Regierungspräsidentin Silvia Steiner, Regierungsrätin Natalie Rickli und Stadtrat Andreas Hauri am Montag den Betrieb aufgenommen. Der Gesundheitsdirektion und dem Gesundheits- und Umweltdepartement ist es ein grosses Anliegen, die Zürcher Bevölkerung gut zu schützen und optimal zu versorgen. Dazu Departements-Vorsteher Andreas Hauri: «Für die Bewältigung der Coronavirus-Pandemie braucht es ausreichende Testkapazitäten. Es freut mich deshalb sehr, dass das Stadtspital Waid und Triemli mit Unterstützung der Gesundheitsdirektion so rasch und unkompliziert das Testcenter auf dem Kasernenareal aufbauen konnte.»


lead_de: Sans-Papiers sind Teil der Stadtbevölkerung. Sie leben oft unter prekären Verhältnissen und sind ungenügend geschützt. Der Stadtrat will ihre Lebenssituation verbessern. Er lanciert ein Massnahmenpaket im Bereich der Gesundheitsversorgung. Zudem will er die vom Gemeinderat geforderte «Züri City-Card» einführen. Ein solcher Ausweis stärkt die Stadtgesellschaft insgesamt.

title_de: Weitere Schritte zur Verbesserung der Lebenssituation von Sans-Papiers und Einführung einer «Züri City-Card»

content_de:
Der Stadtrat geht davon aus, dass in der Stadt Zürich rund 10 000 Menschen leben, deren Aufenthalt in der Schweiz nicht gültig geregelt ist. Die grosse Mehrheit von ihnen arbeitet, jedoch oft zu prekären Bedingungen. Sans-Papiers verhalten sich in der Regel möglichst unauffällig und bewegen sich in sehr kleinräumigen Netzwerken. Dies verhindert zwar oft existenzielle Nöte wie Obdachlosigkeit oder Hunger, kann aber zu Missbrauch, Ausbeutung und Isolation führen.

Für zentrale Verbesserungen bleiben Bund und Kanton gefordert

Der Stadtrat fordert, dass langjährige Sans-Papiers unter transparenten Bedingungen regularisiert und in den geregelten Arbeitsmarkt integriert werden, und dass sie ihre zentralen Grund- und Menschenrechte ungefährdet wahrnehmen können. In der Verantwortung dafür stehen insbesondere Bund und Kanton. Der Stadtrat will – wie er in seinem Positionspapier vom Herbst 2018 bekräftigt hat – im Rahmen seiner Möglichkeiten ebenfalls zur Verbesserung der Situation von Sans-Papiers in der Stadt Zürich beitragen (Medienmitteilung vom 12. September 2018). In einem Bericht informiert der Stadtrat nun über die Umsetzung des Positionspapiers und zeigt die Möglichkeiten und Grenzen einer «Züri City-Card» auf – einer Identitätskarte für alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Zürich. Deren Einführung fordert der Gemeinderat in einer Motion (GR Nr. 2018/278).

Sans-Papiers in vielen Bereichen mit gutem Zugang zu städtischen Leistungen

Eine umfangreiche Abklärung hat ergeben: Sans-Papiers haben in der Stadt Zürich bereits heute Zugang zu zahlreichen wichtigen Angeboten und Leistungen – unter anderem zu subventionierten Krippen- oder Hortplätzen, zu Verbilligungen der Krankenkassenprämien oder zu Pflegeplätzen oder einer stationären Behandlung im Stadtspital. Im Rahmen der Überprüfung wurden jedoch auch Lücken erkannt, beispielsweise beim Zugang zu Notunterkünften oder städtischen Stipendien. Zurzeit wird geprüft, welche dieser Lücken geschlossen werden können. Keine Verbesserung ist möglich, wo für den Zugang zu Angeboten und Leistungen aufgrund übergeordneten Rechts der ausländerrechtliche Status überprüft werden muss (zum Beispiel bei Eheschliessung, Wohnungsvermietung, Bezug von Sozialhilfe).

 Um die negativen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie abzufedern, wurde die finanzielle Unterstützung der Sans-Papiers Anlaufstelle Zürich (SPAZ) in den letzten Monaten erweitert. Während die Unterstützung bis anhin vor allem punktuell und projektbezogen erfolgte, finanziert die Stadt Zürich der SPAZ aktuell und befristet eine Teilzeitstelle, um der grossen Nachfrage nach Beratungen besser gerecht zu werden. Bezüglich einer längerfristigen Finanzierung laufen derzeit Gespräche mit der SPAZ.

Handlungsbedarf erkennen – Gesundheitsversorgung verbessern

In der Stadt Zürich wird die Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Krankenversicherung, insbesondere Sans-Papiers, aktuell von verschiedenen staatlichen und nicht staatlichen Trägerschaften erbracht und finanziert. Die Zusammenarbeit und Versorgung ist gut eingespielt. Es bestehen aber strukturelle Schwächen und es fehlt eine ausreichende finanzielle Absicherung. Der Stadtrat hat deshalb als Antwort auf eine dringliche Motion des Gemeinderats (GR Nr. 2017/376) ein umfassendes Konzept ausgearbeitet, das neben dem aktuellen Stand der medizinischen Versorgung den Handlungsbedarf und konkrete Massnahmen aufzeigt.

Offizielles Behandlungsspital und finanzielle Unterstützung privater Trägerschaften

In der Verbesserung der Gesundheitsversorgung von Sans-Papiers will der Stadtrat bestehende und bewährte Einrichtungen stärken, die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Stellen optimieren sowie die Finanzierung der erbrachten medizinischen Leistungen gewährleisten. Eine zentrale Rolle bei der Versorgung von Sans-Papiers nimmt die Arztpraxis Meditrina ein. Sie ist spezialisiert auf Sans-Papiers und verfügt über ein breites Netzwerk. Die Stadt will diese Institution weiter stärken und wird sie deshalb ab 2021 über eine Leistungsvereinbarung finanzieren. Zur strukturellen Stabilisierung wird neu das Stadtspital Waid und Triemli offiziell zum Behandlungsspital für Sans-Papiers mit Lebensmittelpunkt in der Stadt Zürich. Für die Finanzierung der medizinischen Behandlungen soll wie bisher, wenn immer möglich, eine Krankenversicherung abgeschlossen werden. Sofern der Abschluss einer Krankenversicherung keinen Sinn ergibt oder nicht alle Aufwände gedeckt sind, werden die Kosten von der Stadt Zürich übernommen. Die Umsetzung der Massnahmen erfolgt in einer dreijährigen Pilotphase und kostet rund 4,5 Millionen Franken.

«Züri City-Card» ist rechtlich möglich

Ein neues, bei der Universität Zürich in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten zeigt: Die Stadt Zürich kann eine «Züri City-Card» einführen, die die Identität und den Wohnsitz aller in Zürich lebenden Personen, also auch der Sans-Papiers, amtlich bestätigt. Mit einem solchen Stadtausweis kann sich die Lebenssituation der Sans-Papiers verbessern, weil sie ihre Identität und den Wohnsitz auch gegenüber Behörden einfach nachweisen können. Ihr Aufenthaltsstatus wird dadurch aber nicht legalisiert. Insbesondere verhindert der Stadtausweis nicht, dass bei Polizeikontrollen je nach Sachlage der Aufenthaltsstatus abgeklärt werden muss. Damit sich Sans-Papiers angstfrei in der Stadt bewegen können und verbesserten Zugang zu Recht und Justiz erhalten, müssten die Rechtsgrundlagen und Praxen auf nationaler und kantonaler Ebene angepasst werden.

«Züri City-Card» kann das Leben vereinfachen und die Solidarität stärken

Der Stadtrat sieht in einer «Züri City-Card» dennoch Potenzial. Bei genügend weiter Verbreitung kann sie die Stadtgesellschaft, die Solidarität und das Zusammenleben stärken und der ganzen Bevölkerung noch bessere Möglichkeiten bieten, um sich am sozialen, kulturellen und politischen Leben in Zürich zu beteiligen. Die «Züri City-Card» soll den in Zürich lebenden Menschen vereinfachten und teilweise vergünstigten Zugang zu Informationen, Dienstleistungen, Mitwirkungsmöglichkeiten und kulturellen Angeboten verschaffen. Für den Stadtrat steht eine Lösung im Vordergrund, die Daten digital speichern, verschiedene bisherige Karten zusammenführen und mit der städtischen Dienstleistung «Mein Konto» verknüpft werden kann.

Für die umfangreichen organisatorischen, technischen und rechtlichen Vorbereitungen zur Einführung einer «Züri City-Card» beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat einen Rahmenkredit von 3,2 Millionen Franken. Die anschliessend anfallenden Kosten zur Bereitstellung und Einführung der «Züri City-Card» sowie für die in der Folge jährlich wiederkehrenden Kosten wird der Stadtrat zu einem späteren Zeitpunkt beantragen.


lead_de: Der laufende Kunststoffsammel-Versuch in Höngg und Schwamendingen nähert sich seinem Ende. Die Reaktionen der Bevölkerung sind sehr positiv. Herausfordernd beim Plastik-Recycling sind jedoch das Volumen, die Wiederverwertung, der Transport und die Finanzierung.

title_de: Kunststoff-Sammelversuch liefert wichtige Erkenntnisse

content_de: Die Sammlung und Wiederverwendung von Wertstoffen ist für den Zürcher Stadtrat ein Gebot der Zeit. Um Erfahrungen zum Recycling von Kunststoffen zu gewinnen, beauftragte er deshalb ERZ Entsorgung + Recycling Zürich mit der Durchführung eines Kunststoffsammelversuchs. Dieser läuft seit Mitte Juni in Höngg und Schwamendingen. Die Quartierbewohnenden können dort noch bis 11. Dezember an über einem Dutzend Wertstoff-Sammelstellen neben Glas und Kleinmetall auch Kunststoff entsorgen.


lead_de: Die Stadt Zürich mit über 3500 Pflege- und Betreuungsfachleuten ist bestrebt, attraktive Anstellungs- und Arbeitsbedingungen zu bieten, um qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu gewinnen und lange im Beruf zu halten. Der Stadtrat will deshalb die Verbesserungsmöglichkeiten für Mitarbeitende in Pflege- und Betreuungsberufen überprüfen.

title_de: Stadt will Pflege- und Betreuungsberufe stärken

content_de:
Die städtischen Gesundheitsinstitutionen sind für die Wahrnehmung ihrer öffentlichen Gesundheitsaufgaben auf engagierte, gut qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angewiesen. Um im verstärkten Wettbewerb um Fach- und Führungskräften bestehen zu können, bietet die Stadt bereits heute attraktive Anstellungsbedingungen: familienfreundliche Arbeits- und Teilzeitmodelle, branchengerechte Löhne und gute Sozialleistungen. Mitarbeitende in der Pflege und Betreuung sind jedoch grösseren physischen und psychischen Belastungen ausgesetzt als in manch anderen Berufen. Dies hat sich gerade auch während der Corona-Pandemie sehr deutlich gezeigt. «Wir wollen zufriedene Mitarbeitende, die wir ausbilden, die lange im Beruf bleiben, die Beruf und Familie miteinander vereinbaren können und denen wir attraktive Entwicklungsmöglichkeiten bieten. Dementsprechend nimmt die Stadt die Anliegen ernst», sagt Stadtrat Andreas Hauri. Der Stadtrat wird Verbesserungsmöglichkeiten für Mitarbeitende in den Pflege- und Betreuungsberufen prüfen. Der Stadtrat reagiert damit auf zwei Motionen (GR Nr. 2020/156 und GR Nr. 2020/178), die im Gemeinderat eingereicht wurden.

Verbesserung bei Ausbildung und Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben

Der Stadtrat sieht an verschiedenen Orten Ansatzpunkte für Verbesserungsmöglichkeiten. Ein wichtiger Faktor ist dabei, die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Privatleben. Der Stadtrat will deshalb neue Arbeitszeitmodelle fördern, die beispielsweise berücksichtigen, dass in unterschiedlichen Lebensphasen unterschiedliche Zeitmodelle zur Entlastung der Pflegenden beitragen können. Im Ausbildungsbereich sollen sowohl der Anteil an Ausbildungsstellen als auch neue Ausbildungsmodelle im Bereich der Pflege und Betreuung geprüft werden. Zudem soll ein stärkerer Fokus auf die Ausbildung von Führungskräften gelegt werden, denn eine gute Führungskultur, vor allem seitens der oder des direkten Vorgesetzten, trägt massgeblich zur Arbeitszufriedenheit bei. Durch gemeinsame Personalmarketingaktivitäten positionieren sich die städtischen Institutionen noch stärker als spannendes Lern- und Arbeitsgebiet für sämtliche Pflege- und Betreuungsberufe.

Überprüfung der Funktionseinstufung

Der Stadtrat will zudem die Funktionseinstufung der Pflege- und Betreuungsberufe sowie weiterer nicht-ärztlicher Gesundheitsberufe innerhalb des städtischen Lohnsystems überprüfen. Abschliessend soll zudem eine systematische Erhebung der verschiedenen Ursachen erfolgen, die dazu führen, dass Mitarbeitende vorzeitig aus dem Pflegeberuf ausscheiden.


lead_de: Die Ausschreibung zur Vermietung der neuen städtischen Wohnsiedlung Herdern im Quartier Hard startet am Montag, 16. November 2020. Im Frühjahr 2021 beziehen die ersten Mieterinnen und Mieter die Wohnungen und Gewerberäume an der Herdernstrasse.

title_de: Wohnen und Arbeiten im Quartier Hard

content_de:
In unmittelbarer Nachbarschaft zum Stadion Letzigrund ist eine neue Siedlung mit 46 gemeinnützigen Wohnungen für rund 140 Menschen, fünf Gewerberäumen und einem städtischen Kindergarten entstanden. Im Quartier Hard liegt der Anteil gemeinnütziger Wohnungen mit knapp 44 Prozent zwar deutlich über dem städtischen Durchschnitt. Die neue Siedlung leistet jedoch – mit Blick auf das Drittelsziel – gesamtstädtisch einen weiteren Beitrag zur Erhöhung der Zahl gemeinnütziger Wohnungen. 2018 bewilligten die Stimmberechtigten einen Kredit von 28,6 Millionen Franken, der mit dem Bau eingehalten wird.

Familienwohnungen und Gewerberäume

Von den 46 Wohnungen werden 39 zur Vermietung ausgeschrieben, die Bewerbungsfrist be-ginnt am 16. November um 7 Uhr und endet am 23. November 2020 um 24 Uhr. Interessierte informieren und bewerben sich unter stadt-zuerich.ch/herdern-mieten. Fünf Wohnungen werden vor dem Vermietungsstart an bisherige städtischen Mieterinnen und Mieter direkt vermietet, die eine unterbelegte Wohnung freigeben, sowie zwei Wohnungen an Menschen mit Behinderungen. Mietbeginn ist der 1. April 2021.

Den Hauptanteil der familienfreundlichen Siedlung machen die 4,5-Zimmer-Wohnungen (19 Wohnungen) aus. Dazu kommen je neun 2,5-, 3,5- und 5,5-Zimmer-Wohnungen. Der Bruttomietzins für eine freitragende 4,5-Zimmer-Wohnung mit einer Fläche zwischen 98 und 103 Quadratmetern beträgt zwischen 1675 und 1754 Franken, eine subventionierte Wohnung des gleichen Typs kommt auf 1440 bis 1470 Franken zu stehen. Bei einem Drittel der Wohnungen wird die Miete durch Subventionen verbilligt, was die Wohnungen um rund 15 Prozent günstiger macht

Künftig werden gut 140 Menschen in der 56. städtischen Siedlung leben, davon etwa 65 unter 20 Jahren. Der Wohnflächenverbrauch pro Kopf wird bei der angestrebten Belegung rund 29 Quadratmeter betragen – im städtischen Durchschnitt sind es 39, im Durchschnitt des Kreises 4 knapp 37 Quadratmeter. Den Bewohnenden stehen 145 Veloplätze zur Verfügung, ausserdem 18 Parkplätze im nahe gelegenen Parkhaus Hardau II. Für Bewohnende mit Gehbehinderung sind auf dem Areal zwei Behindertenparkplätze geplant.

Wie bereits bei der Erstvermietung der Wohnsiedlung Hornbach im Seefeld werden die Wohnungen in der Wohnsiedlung Herdern über den städtischen Online-Service «Mein Konto» ausgeschrieben. Interessierte bewerben sich online für die Teilnahme an einer Besichtigung, der Zufallsgenerator wählt 234 Personen aus, die an einem der Termine eine Musterwohnung besichtigen können. In einem zweiten Schritt können Interessierte dann ebenfalls über «Mein Konto» die Bewerbung für die Wohnung einreichen. Die Vermietung erfolgt nach den Vorgaben der seit 2019 geltenden «Verordnung über die Grundsätze der Vermietung von städtischen Wohnungen».

Zeitgemässe Grundrisse und Synergien

Mit der Nähe zur Schule Hardau und dem integrierten Kindergarten ist die neue Siedlung für Familien ideal gelegen. Die 46 Wohnungen haben grosszügige Wohnküchen und sind trotz des geringen Wohnflächenverbrauchs gut für Familien zugeschnitten. Sämtliche Wohnungen in den Regelgeschossen sind mit mindestens einem Balkon ausgestattet, die 4½- und 5½-Zimmer-Wohnungen im Dachgeschoss verfügen über Terrassenbereiche. Den Kindern der Wohnsiedlung steht der Aussenspielplatz des Kindergartens ausserhalb der Betriebszeiten zur Verfügung, umgekehrt kann der Kindergarten die Aussenflächen mitnutzen.

Neubau im Sinne der 2000-Watt-Gesellschaft

Das Projekt von Nimbus Architekten ging aus einem offenen Architekturwettbewerb hervor. Die den Blockrand ergänzende Wohnsiedlung an der Ecke Bullinger-/Herdernstrasse leistet einen Beitrag zur Erreichung der Ziele der 2000-Watt-Gesellschaft. Sie wird durch den Anschluss an das bestehende Fernwärmenetz des Energieverbunds Hardau (sogenanntes Energie-Contracting) mit Energie versorgt. Wie bei den neuen kommunalen Wohnsiedlungen üblich, wurden die Kennwerte von Minergie-P-ECO und die Vorgaben der kantonalen Wohnbauförderung eingehalten. Der Strom aus der Photovoltaik-Anlage wird in einer Eigenverbrauchsgemeinschaft von den Mietenden im Haus und für den Betrieb der Siedlung verwendet. Daneben bieten die begrünten Dachflächen unterschiedlichen Pflanzen- und Tierarten einen geschützten Lebensraum.

Das Kunst-und-Bau-Werk «Wand Ding» der Künstlerin El Frauenfelder auf der Brandmauer der Wohnsiedlung trägt zur Aufenthaltsqualität an diesem Ort bei. Die Wandmalerei arbeitet mit der Raumwirkung des Bildes, mit verschiedenen Farbtönen, dem Material und dem Ort. Die Rottöne nehmen dabei etwa die Farbigkeit des Stadions Letzigrund, des Kamins des Schlachthofs oder das Licht der Morgensonne auf und setzen das Bild in der Umgebung fort.


lead_de: Dieses Wochenende, 13./14. November 2020, fand der 24-Stunden-Hackathon «Climathon Zürich» statt, an dem neue Ideen gegen den Klimawandel und seine Folgen entwickelt wurden. Aus den dabei entstandenen 38 Klima-Lösungen hat eine Jury die besten zehn ausgewählt, welche die Stadt Zürich unterstützen und weiterverfolgen wird.

title_de: Climathon 2020 bringt über 38 Ideen für ein klimafreundlicheres Zürich hervor

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Von Freitag auf Samstag, 13. auf 14. November 2020, nahmen 250 Tech-Fachleute, Kreative, Studierende und Unternehmer/-innen am ersten komplett digitalen Climathon teil. Während 24 Stunden entwickelten sie gemeinsam unkonventionelle Lösungsansätze gegen den Klimawandel und seine Folgen. Der Fokus des Climathons lag in diesem Jahr auf den Themenbereichen «Klimaschutz und COVID-19», «erneuerbare Energie», ein «autofreies Zürich», «Stadtbegrünung» und «nachhaltige Ernährung».

Vielversprechende Projekte

Obwohl der Climathon aufgrund der aktuellen Corona-Situation rein digital durchgeführt wurde, war die Veranstaltung ein Erfolg. Im Rahmen des Online-Hackathons, der vom Impact Hub Zürich und der Stadt Zürich organisiert wurde, entstanden 38 Projektideen. Zehn Teams wurden von einer Jury ausgezeichnet – sie können in den kommenden Wochen ihre Projekte vor einem grösseren Gremium der Stadt Zürich präsentieren und erhalten weitere Unterstützung durch Coachings und Expertise vom Impact Hub Zürich und seinen Partnern.

«Damit die Stadt Zürich ihre ambitionierten Klimaziele möglichst rasch hin zu Netto-Null erreichen kann, sind auch unkonventionelle Initiativen und Ideen gefragt. Veranstaltungen wie der Climathon können wertvolles, bisher verborgenes Innovations-Potenzial zu Tage fördern», sagt René Estermann, Direktor Umwelt- und Gesundheitsschutz Zürich.

Laurene Descamps, Projektleiterin beim Impact Hub Zürich sagt: «Wir sind begeistert von den vielen Klimalösungen, die in den letzten 24 Stunden entwickelt wurden. Uns liegt viel daran, diese Projekte so zu unterstützen, dass sie auch bald in Zürich sichtbar und spürbar werden und einen Wandel hinsichtlich nachhaltiger Entwicklung bringen».

Von der Fachjury ausgezeichnete Projekte

Die folgenden zehn Klimalösungen wurden von einer Fachjury ausgezeichnet:

Games people (should) play: Das Kartenspiel «Greta & the four horsemen» nutzt den Gamification-Ansatz, um auf Klimarisiken aufmerksam zu machen und zum eigenen Handeln zu motivieren.

I need, you have, we build: Abfälle aufbereiten und mit den zurückgewonnenen Materialien öffentliche, private Projekte unterstützen – das ist die Idee von «I need, you have, we build». Die Plattform kann von Künstler/-innen, Architekt/-innen, Handwerker/-innen und der Stadt Zürich genutzt werden, um Materialien anzubieten oder nachzufragen.

BinzCoin: BinzCoin ist eine lokale Währung für Einwohner/-innen und Beschäftigte im Binz-Quartier, die Anreize für eine nachhaltige Lebensweise schafft.

Müllfisch: Jeden Tag werden in Zürich Tonnen von Waren weggeworfen, obwohl sie eigentlich noch weiterverwendet werden könnten. Müllfisch sammelt diese Materialien, bereitet sie auf, und gibt ihnen so ein zweites Leben. Das Müllfisch-Projekt verteilt die Waren an Sozialprogramme, z. B. das Brocki-Tram, oder bietet die Waren in Pop-up-Themencontainern in der ganzen Stadt an.

City Cargo: Die Handelsplattform koordiniert den Zugang zu ungenutzter, freier Frachtkapazität in PKWs und LKWs und ermöglicht so eine intelligentere Transportlogistik, von der alle profitieren.

PatchMath: In Zürich leben viele leidenschaftliche Gärtner/-innen, deren Potenzial nicht genutzt wird, weil sie keinen Platz zur Verfügung haben. Gleichzeitig gibt es so viele Menschen, die zwar ungenutzte Fläche, aber keine Zeit, Ressourcen oder Fähigkeiten haben, diese in schöne Grünflächen zu verwandeln. PatchMatch bringt diese beiden Gruppen zusammen.

Green it: Die «Green it» Plattform ermutigt die Zürcher Bevölkerung, die grüne Biomasse der Stadt zu erhöhen und stellt die dazu nötigen Mittel zur Verfügung.

Lightwave: Die Bevölkerung Zürichs möchte wissen, woher eingekaufte Nahrungsmittel wirklich stammen und wie nachhaltig diese sind. Lightwave entwickelt einen nachhaltigen Produkt-Score, der soziale und ökologische Kriterien kombiniert, um den Konsument/-innen Anreize für ein nachhaltigeres Einkaufen zu geben.

Mate: Mate konzipiert ein Netzwerk von Botschafter/-innen für nachhaltige Ernährung an Gymnasien, welche z. B. über Wettbewerbe zur Sensibilisierung und Förderung einer nachhaltigeren Ernährungsweise beitragen.

Locally.eco: Locally.eco möchte die Sichtbarkeit lokaler Produkte erhöhen und ein Netzwerk lokaler Produzenten/-innen, Geschäfte und Verbraucher/-innen schaffen. So wird es für die Bevölkerung viel einfacher, nachhaltig zu konsumieren.


lead_de: 2020 kann die Stadt Zürich eine energiepolitische Erfolgsgeschichte feiern: Vor 20 Jahren erhielt sie zum ersten Mal das Label «Energiestadt». Nun hat Zürich erneut die Goldauszeichnung erhalten. Dazu haben verschiedene Massnahmen beigetragen, beispielsweise der Ausbau der Photovoltaikanlagen auf stadteigenen Liegenschaften oder die Realisierung des Energieverbunds Altstetten und Höngg.

title_de: 20 Jahre Energiestadt Zürich

content_de:
Das Label «Energiestadt» zeichnet Städte aus, welche die Umstellung auf erneuerbare Energien fördern und die Energieeffizienz steigern. Die energiepolitischen Ziele sowie die Entwicklung des Energieverbrauchs dienen dabei als Grundlage. Im Masterplan Energie der Stadt Zürich sind die energiepolitischen Schwerpunkte definiert. Im Jahr 2000 erhielt die Stadt Zürich zum ersten Mal das «Energiestadt»-Label. Die städtische Energiepolitik ist auf langfristige Ziele angelegt. Diese wurden in den letzten 20 Jahren kontinuierlich angepasst: Von der Energiestadt Zürich, über die Verankerung der 2000-Watt-Gesellschaft in der Gemeindeordnung, bis hin zu den aktuellen Bestrebungen in Richtung Klimaneutralität.

Stadt Zürich erzielt Bestnote im Bereich Energiepolitik

Am Samstag durften die Stadträte Andreas Hauri und Michael Baumer im Namen der Stadt Zürich das «Energiestadt®Gold»-Label 2020 im Rahmen des Hackathons «Climathon Zürich» in Empfang nehmen. Die Stadt Zürich erzielte 85 Prozent der möglichen Punkte im «Energiestadt»-Audit. Zürich investiert seit Jahren kontinuierlich in die ökologische Umgestaltung der Infrastruktur. Beispiele sind der Energieverbund Altstetten und Höngg, bei dem zum Heizen und Kühlen der Liegenschaften die Abwärme, das gereinigte Abwasser und die Klärschlammverwertung aus dem Klärwerk Werdhölzli genutzt werden kann, oder die Eröffnung der neuen Tramlinie Hardbrücke sowie die weitere Elektrifizierung des öffentlichen Verkehrs.

Auch auf den stadteigenen Liegenschaften konnten Fortschritte beim Zubau von Photovoltaik-Anlagen erzielt werden: 2020 zum Beispiel konnten die Solaranlagen auf den Dächern des Stadtspitals Triemli sowie den Schulhäusern Rütihof und Fluntern in Betrieb genommen werden, was einer Gesamtleistung von rund 1.1 Megawatt (MW) entspricht.


lead_de: Der Ausländerinnen- und Ausländerbeirat der Stadt Zürich begrüsst die Einführung einer «Züri City-Card». Er dankt dem Stadtrat, dass er die Lebenssituation der Sans-Papiers durch konkrete Massnahmen verbessern will. Der Ausländerinnen- und Ausländerbeirat hat das Thema schon 2016 im Austausch mit dem Stadtrat eingebracht und empfohlen, eine «City Card» zu prüfen. Er wird sich auch in Zukunft für den Erfolg des Projekts einsetzen.

title_de: Ausländerinnen- und Ausländerbeirat begrüsst die «Züri City-Card»

content_de:
Am 11. November 2020 gab der Stadtrat weitere Schritte zur Verbesserung der Situation von Sans-Papiers in der Stadt Zürich bekannt. Er beabsichtigt, im Rahmen seiner kommunalen Möglichkeiten konkrete Massnahmen zu realisieren. Neben der verbesserten Beratung und Gesundheitsversorgung von Sans-Papiers gehört dazu die Einführung einer «Züri City-Card» für alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt.

Eine «Züri City-Card» kann viel erreichen

Nationale Ausweispapiere trennen die Bevölkerung in verschiedene Kategorien: Bürgerinnen und Bürger, Niedergelassene, Asylsuchende usw. Rund 10 000 Menschen in der Stadt Zürich haben gar keine in der Schweiz gültigen Papiere. Die «Züri City-Card» soll eine einheitliche Identitätskarte für alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Zürich sein. Sie wirkt deshalb integrativ und gemeinschaftsbildend. Der Stadtrat schreibt, die «Züri City-Card» könne «die Solidarität und das Zusammenleben stärken und der ganzen Bevölkerung noch bessere Möglichkeiten bieten, um sich am sozialen, kulturellen und politischen Leben in Zürich zu beteiligen. Die ‹Züri City-Card› soll den in Zürich lebenden Menschen vereinfachten und teilweise vergünstigten Zugang zu Informationen, Dienstleistungen, Mitwirkungsmöglichkeiten und kulturellen Angeboten verschaffen.»

Ausländerinnen- und Ausländerbeirat setzt sich seit Langem für eine «Züri City-Card» ein

Der Ausländerinnen- und Ausländerbeirat der Stadt Zürich befasste sich erstmals 2016 schwerpunktmässig mit Sans-Papiers und stellte dem Stadtrat als Ergebnis die Situation der Sans-Papiers in der Stadt Zürich sowie das Vorbild der City-Card aus New York vor. Für die sorgfältige Evaluation des Anliegens samt ausführlichen rechtlichen Abklärungen und für die nun vorgestellten Pläne zur Realisierung der «Züri City-Card» dankt der Ausländerinnen- und Ausländerbeirat dem Stadtrat in aller Form. Der Beirat wird sich in seiner künftigen Arbeit für eine weite Verbreitung der «Züri City-Card» einsetzen und möchte dazu beitragen, dass das Projekt ein Erfolg wird.


lead_de: Am Montag haben Stadträtin Karin Rykart und Stadtrat Richard Wolff an der Baslerstrasse Sofortmassnahmen zur Verbesserung der Velosicherheit präsentiert. Diese sind der erste Schritt zu einer sogenannten Velovorzugsroute. Ende September 2020 hatte die Zürcher Bevölkerung die Volksinitiative «Sichere Velorouten für Zürich» mit 70,5 Prozent Ja-Stimmen angenommen.

title_de: Zürich setzt ein Zeichen für sichere Velorouten

content_de:
Bis vor Kurzem gab es an der Baslerstrasse keine Velostreifen und wegen der vielen Parkplätze auch sonst nur wenig Platz für die Velofahrenden. Um die Situation zu verbessern, hat die Stadt mit Sofortmassnahmen ein Zeichen gesetzt und 77 Parkplätze abgebaut. Neu bietet die Baslerstrasse gut sichtbare Velostreifen und Haltebereiche fürs Velo an den Rotlichtern.

Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart und Tiefbauvorsteher Richard Wolff besichtigten heute Montag, 16. November 2020, mit Medienschaffenden die Baslerstrasse. Sie betonten, die Sofortmassnahmen ermöglichten nun ein sicheres und einfaches Vorwärtskommen, auch wenn damit noch nicht alles gut sei. Die Sofortmassnahmen gehen auf einen Vorstoss aus dem Parlament zurück. Die Velomassnahmen in der Baslerstrasse werden 2021 weiterentwickelt: Geplant sind grösstenteils zwei Meter breite Velostreifen, eine weitgehende Vortrittsberechtigung der Velofahrerinnen sowie eine Reduktion des Autoverkehrs. Damit wird dann die Baslerstrasse zur Velovorzugsroute im Sinne der städtischen Velorouten-Initiative, die im Herbst 2020 mit 70,5 Prozent Ja-Stimmen angenommen wurde.

Nebst der Baslerstrasse sind 2021 drei weitere Velovorzugsrouten sowie Sofortmassnahmen zur Verbesserungen der Veloinfrastruktur geplant. Parallel dazu wird die Ausarbeitung des Velovorzugsroutennetzes weiter vorangetrieben.


lead_de: Ende September 2020 gab es in der Stadt Zürich 6830 Zweitwohnungen. Das entspricht einem Anteil von 3,0 Prozent an allen Wohnungen. Die Zahl der Apartmentwohnungen erhöhte sich um rund 200 Einheiten auf 3470 respektive 1,5 Prozent.

title_de: Zweitwohnungszahl konstant, mehr Apartments

content_de: Die Zweitwohnungszahl umfasst einerseits 4670 private Zweitwohnungen, andererseits 2160 Apartmentwohnungen, für die keine Person mit ständigem Wohnsitz angemeldet ist. Eine Wohnung gilt als private Zweitwohnung, wenn sie von den Eigentümern als Zweitwohnung gemeldet wurde oder seit mehr als zwei Jahren leer steht. Auch Apartments ohne angemeldete Personen gelten als Zweitwohnungen (vgl. Grafik 1). Diese Schätzungen lehnen sich an die Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Zweitwohnungen an.


lead_de: Die Situation im Stadtspital Waid und Triemli sowie in den städtischen Alterszentren und Pflegezentren ist herausfordernd aber unter Kontrolle und bewältigbar. Die stationären COVID-Fallzahlen im Stadtspital sind seit einigen Tagen relativ konstant, so dass elektive Eingriffe weiterhin durchgeführt werden können. Bisher wurden während der zweiten Pandemiewelle in 12 der insgesamt 31 Alterszentren und Pflegezentren Bewohnende positiv auf das Coronavirus getestet.

title_de: Konstante Situation in städtischen Gesundheitseinrichtungen

content_de:
Die Situation in den städtischen Gesundheitseinrichtungen, also den Stadtspital-Standorten Waid und Triemli, den acht Pflegezentren und zwölf Pflegewohngruppen sowie den 23 Alterszentren ist im Moment stabil. Gaby Bieri, die ärztliche Direktorin der Pflegzentren und Andreas Zollinger, der medizinische Direktor des Stadtspitals Waid und Triemli informieren in einer Videobotschaft über die Situation in den städtischen Gesundheitsinstitutionen.

Elektive Eingriffe können durchgeführt werden

Das Stadtspital Waid und Triemli behandelt aktuell 50 COVID-Patientinnen und -Patienten, davon neun auf den Intensivstationen, acht werden beatmet. Die stationären COVID-Fallzahlen sind seit einigen Tagen relativ stabil. Die COVID-Plätze am Stadtspital Waid und Triemli sind gut ausgelastet, auch bei den Non-COVID-Betten verzeichnet das Spital eine hohe Auslastung. Die Leistung kann bisher über das gesamte Spital gut und in gewohnt hoher Qualität erbracht werden. Elektive Eingriffe, Sprechstunden sowie Diagnostik finden wie gewohnt statt. Dem Stadtspital ist es ein wichtiges Anliegen, dass alle Patientinnen und Patienten die notwendige Behandlung zum richtigen Zeitpunkt erhalten und es zu keinen Behandlungsverzögerungen kommt. Zudem bringt eine Absage von elektiven Eingriffen meist keine freien IPS-Kapazitäten und entlastet so auch die COVID-Situation nur bedingt.

Rund 2900 Tests in sieben Tagen – weitere Kapazitäten vorhanden

Innert sieben Tagen hat das Stadtspital Waid und Triemli rund 2900 COVID-Tests durchgeführt. Im Testcenter beim Triemli waren es rund 1600 Testungen. Beim neuen Testcenter auf dem Kasernenareal 1300. Das neue Testcenter Kasernenareal ist nach einer Woche Betrieb bereits gut besucht, hat aber noch genügend Kapazitäten. Anmelden für einen COVID-Test beim Stadtspital kann man sich online: triemli.ch/testcenter.

Herausfordernd, aber unter Kontrolle

In acht Alterszentren von insgesamt 23 und vier Pflegezentren von insgesamt acht wurden in der zweiten Welle der Pandemie Bewohnerinnen und Bewohner positiv auf das Coronavirus getestet. Aktuell sind in beiden Organisationen mit rund 3500 dort wohnhaften Menschen insgesamt 119 Bewohnerinnen und Bewohner an Corona erkrankt und in Isolation (57 in den Alterszentren und 62 in den Pflegezentren, die auch positiv Getestete aus anderen Institutionen aufnehmen). Insgesamt 20 Personen sind verstorben, davon zwei im Spital. In verschiedenen Häusern konnten die Isolation und Quarantäne bereits wieder aufgehoben werden. Die Gesamtsituation bleibt weiter anspruchsvoll, ist aber unter Kontrolle.

Aussenkontakte ermöglichen

Aufgrund der epidemiologischen Entwicklung führten die Alterszentren und Pflegezentren vorübergehende einschränkende Massnahmen für Besuche ein. Besuche in Appartements oder Zimmern sind zurzeit nicht möglich, ebenso sind Besuchszeiten und die Anzahl Personen definiert. Damit wollen die Alterszentren und Pflegezentren einerseits den Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner vor einer Ansteckung möglichst gewährleisten, aber die wichtigen und geschätzten Aussenkontakte weiterhin ermöglichen. Da sich zudem vermehrt Mitarbeitende wegen Corona in Isolation oder Quarantäne begeben müssen, suchen beide Organisationen zurzeit temporär Mitarbeitende der Pflege. Diese temporäre Aufstockung der Pflegeteams stellt sicher, dass das Personal die nötigen Ruhepausen erhält und die Mehrbelastungen durch die Pandemie auch über längere Zeit bewältigen kann. Ausserdem kann so die Aufnahmekapazität sichergestellt werden.


lead_de: Der Stadtrat hat für die Modernisierung des Pfauen vier Varianten mit unterschiedlichen Eingriffstiefen erarbeiten lassen. Nach sorgfältiger Prüfung favorisiert er die Variante, die eine umfassende Erneuerung des Saals, der Bühne und des Foyers vorsieht. Zusammen mit dem Projektierungskredit beantragt er dem Gemeinderat die Abschreibung der entsprechenden Motion.

title_de: Modernisierung Pfauen: Vier Varianten und ein Projektierungskredit für das Schauspielhaus

content_de:
Das Schauspielhaus Zürich ist das grösste Sprechtheater der Schweiz und eine der führenden Bühnen Europas. Um auch in Zukunft Theater auf höchstem Niveau anbieten zu können, ist eine Modernisierung des Standorts Pfauen unumgänglich. Der Stadtrat hat dafür vier Varianten detailliert ausarbeiten und mit jeweils geschätzten Investitionskosten darlegen lassen (STRB 983/2020). Unter Berücksichtigung betrieblicher, künstlerischer und denkmalpflegerischer Aspekte wird damit aufgezeigt, mit welchen Eingriffen welche Verbesserungen für Publikum, Kunst und Betrieb erzielt werden können. Keine der Varianten stellt den Standort, das Format der «Guckkastenbühne» sowie die Tradition des Repertoire- und Ensembletheaters in Frage.

Variante «Umfassende Erneuerung»: höchster Nutzwert und tiefste Kosten

Den mit Abstand höchsten Nutzwert bietet die Variante «Umfassende Erneuerung» (115 Millionen Franken*). Diese Variante ist ohne den Einbezug zusätzlicher Flächen realisierbar, bedingt aber einen vollständigen Ersatz des Saals, der Bühne und des Foyers. Wie bei allen Varianten bleibt die denkmalgeschützte Blockrandbebauung aus dem 19. Jahrhundert erhalten.

Die Varianten «Bestandssanierung» (122 Millionen Franken*), «Sanierung mit kleinen Eingriffen» (126 Millionen Franken*) und «Sanierung mit grossen Eingriffen» (132 Millionen Franken*) sehen in unterschiedlichem Ausmass den Erhalt des Saals und der Bühne vor. Diese Varianten sind zwingend auf den Einbezug weiterer Flächen in der Blockrandbebauung angewiesen. Die für einen Erwerb benötigten Kosten sind in der Schätzung berücksichtigt. Scheitern die entsprechenden Verhandlungen, ist es nur bedingt möglich, die gewünschten Verbesserungen im Publikums- und betrieblichen Bereich umzusetzen. Auch unter Einbezug der zusätzlichen Flächen sind mit den drei Sanierungsvarianten nur beschränkte Nutzwerte für das Publikum und hinsichtlich der betrieblichen, künstlerischen und wirtschaftlichen Bedürfnisse erreichbar.

Nach sorgfältiger Prüfung und Abwägung kommt der Stadtrat zum Schluss, dass nur die Variante «Umfassende Erneuerung» einen künstlerischen und betrieblichen Erfolg des Pfauen langfristig ermöglichen kann. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat demnach einen Projektierungskredit in der Höhe von 13,9 Millionen Franken für die Durchführung eines Projektwettbewerbs im offenen Verfahren und die Ausarbeitung eines Bauprojekts für die Modernisierung des Pfauen gemäss dieser Variante sowie die Abschreibung der Motion GR Nr. 2018/399 als erledigt.

Der Pfauen als Erinnerungsort: Vertiefte Abklärungen und Gespräche

Nach dem Rekurs gegen die Entlassung des Gebäudes aus dem kommunalen Inventar der kunst- und kulturhistorischen Schutzobjekte im Sommer 2018 (STRB Nr. 583/2018) wurden umfangreiche Zusatzabklärungen getätigt. Dazu gehörten neben vertieften Abklärungen der Nutzerbedürfnisse, der langfristigen Entwicklungsperspektiven und der Erstellung zusätzlicher Machbarkeitsstudien insbesondere auch die Aufnahme eines interdisziplinären Dialogs zum Thema «Erinnerungsort Pfauen». Dabei wurde klar, dass der Erhalt der Bausubstanz weniger ausschlaggebend ist für die Pflege der bedeutsamen Vergangenheit als eine aktive Vermittlung. Diese aktive Vermittlung des Erinnerungsorts wird als verbindliche Aufgabenstellung in den Architekturwettbewerb aufgenommen und integraler Bestandteil des zukünftigen Bauprojekts sein.

*+/- 25 Prozent, ohne Reserven und Provisorium.


lead_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat die Weiterführung des bisherigen, ordentlichen jährlichen Beitrags an den Verein Zürich Tourismus für die «Tourist Information» im Hauptbahnhof in den Jahren 2021 bis 2024. Zur Minderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie beantragt der Stadtrat zudem eine Erhöhung des Sonderbeitrags an Zürich Tourismus um insgesamt 3,6 Millionen Franken in den Jahren 2021 und 2022.

title_de: Weitere Unterstützung für die Wiederbelebung des Zürcher Tourismus

content_de:
Die Tourismusregion Zürich ist von den Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie besonders betroffen. Internationale Reisende machen in Zürich 71 Prozent der Logiernächte aus. Von Januar bis Juli 2020 sind die Übernachtungszahlen in der Stadt Zürich um 65,8 Prozent eingebrochen. Das heisst: Gegenüber den Vorjahren hat nur ein Drittel der Anzahl Gäste die Stadt besucht. Darunter leidet nicht nur der Beherbergungssektor, sondern zu einem gewichtigen Teil zum Beispiel auch die Gastronomie und der Detailhandel wirtschaftlich massiv.

Weiterführung ordentliche Beiträge für die Jahre 2021 bis 2024

Für die Vermarktung der Destination Zürich ist der Verein Zürich Tourismus zuständig. Die Stadt unterstützt den Verein seit seiner Gründung im 19. Jahrhundert. Zürich Tourismus betreibt auch die «Tourist Information» im Hauptbahnhof Zürich mit umfassenden Auskunfts- und Vermittlungsdienstleistungen. Diese wird von der Stadt mit einem jährlichen Beitrag von 1,22 Millionen Franken unterstützt. Da die aktuelle Beitragsperiode 2020 ausläuft, beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat die Weiterführung der ordentlichen Beiträge für die Jahre 2021 bis 2024 in bisheriger Höhe.

Erhöhung des Sonderbeitrags zur Abfederung der Corona-Pandemie

Zürich Tourismus finanziert sich üblicherweise zu einem grossen Teil über die pro Übernachtung bei den Hotels und bei Airbnb-Vermietenden erhobene «City Tax» (Anteil 2019: 55,1 Prozent). Mit dem markanten Rückgang der Übernachtungszahlen sind auch die Einnahmen des Vereins eingebrochen. Um die entsprechenden Mindereinnahmen kompensieren zu können, hat der Stadtrat bereits im Juli 2020 einen sofortigen Sonderbeitrag von 2 Millionen Franken für 2020 an den Verein Zürich Tourismus gesprochen (Medienmitteilung vom 8. Juli 2020). Dessen Erhöhung um weitere 2 Millionen Franken bewilligte der Gemeinderat am 11. November 2020 (GR Nr. 2020/297).

Da sich der Reisemarkt nur langsam erholen dürfte, sieht der Stadtrat eine weitere Erhöhung des Sonderbeitrags zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen aufgrund der Corona-Pandemie für die kommenden zwei Jahre vor: Er beantragt dem Gemeinderat 2 Millionen Franken für das Jahr 2021 und 1,6 Millionen Franken für das Jahr 2022. Der Sonderbeitrag ist für Massnahmen zur Wiederbelebung des Tourismus bestimmt. Die finanzielle Unterstützung der Stadt Zürich erfolgt in Abstimmung mit der Unterstützung des Kantons Zürich, die sich auf dieselbe Periode erstreckt.


lead_de: Das Sozialdepartement der Stadt Zürich leistet neu einen finanziellen Beitrag an die Unabhängige Fachstelle für Sozialhilferecht, die Armutsbetroffenen kostenlose spezialisierte Rechtsberatung bietet. Damit wird erstmals in der Schweiz eine Rechtsberatungsstelle für Sozialhilfebeziehende durch öffentliche Gelder mitfinanziert.

title_de: Zürich finanziert neu Rechtsberatung für Armutsbetroffene

content_de:
In der Schweiz sind rund 300 000 Menschen auf Sozialhilfe angewiesen. Werden ihnen eigentlich zustehende Leistungen durch einen Sozialdienst nicht ausgerichtet, fehlt den Betroffenen oft die notwendige Unterstützung, um sich zeitnah wehren zu können. Denn der Rechtszugang bleibt Sozialhilfebeziehenden oft verwehrt, da das Sozialhilferecht überaus komplex ist und die Beauftragung eines Rechtsbeistandes aus finanziellen Gründen in der Regel nicht möglich ist. Hier setzt die Unabhängige Fachstelle für Sozialhilferecht (UFS) mit ihrem kostenlosen Beratungsangebot im Bereich Sozialhilferecht an.

Wichtiges Angebot für Armutsbetroffene

Die UFS berät, begleitet und vertritt Armutsbetroffene kostenlos bei Anliegen zum Sozialhilferecht. Die Rechtsberatung soll die Betroffenen befähigen, selbständige Lösungen zu finden. Bei Bedarf führt die UFS auch Behördengespräche oder übernimmt die Rechtsvertretung vor Gericht. Darüber hinaus vermittelt die UFS ihr Fachwissen durch Schulungsangebote auch an andere Organisationen und Fachpersonen. Im Jahr 2019 konnte die UFS so 1205 Fälle bearbeitet und damit 1871 Personen – darunter rund 500 Kinder – unterstützen. Der Anteil der Ratsuchenden mit Wohnsitz in der Stadt Zürich betrug dabei 15 Prozent. Aufgrund der stark gestiegenen Nachfrage bei gleichzeitig knappen Ressourcen konnte die UFS im vergangenen Jahr allerdings nicht allen Anfragen für rechtliche Unterstützung nachkommen.

Pilotprojekt soll Zusammenarbeit optimieren

Die Zusammenarbeit zwischen der UFS und der Stadt Zürich – vornehmlich vertreten durch die Sozialen Dienste und die Ombudsstelle – funktioniert bis anhin gut. Auf beiden Seiten arbeiten definierte Ansprechpersonen in der Praxis unkompliziert zusammen. In einem auf drei Jahre ausgelegten Pilotprojekt sollen diese bestehenden Schnittstellen nun genauer analysiert und die Frage beantwortet werden, wie der Rechtszugang für Sozialhilfebeziehende in der Stadt Zürich noch einfacher gewährleistet werden kann.

Dafür unterstützt das Sozialdepartement der Stadt Zürich neu und erstmals den Verein UFS mit einem Beitrag von gesamthaft 225 000 Franken in den kommenden drei Jahren für die Beratung von in der Stadt Zürich wohnhaften Personen. Über eine langfristige Finanzierung des Angebots wird nach Abschluss des Pilotprojekts entschieden.

Öffentliche Finanzierung als wichtiges Signal

Mit dem nun gesprochenen Finanzierungsbeitrag wird in der Schweiz erstmals eine Rechtsberatungsstelle für Sozialhilfebeziehende mit öffentlichen Mitteln unterstützt. Damit schliesst die Stadt Zürich eine Lücke im System der sozialen Sicherung und ermöglicht auch Armutsbetroffenen den Zugang zum Rechtsweg. «Die Stadt übernimmt hier eine landesweite Pionierrolle», sagt UFS-Geschäftsleiter Andreas Hediger. «Dass die Stadt Zürich ihre Verantwortung wahrnimmt, ist wichtig und stärkt den Rechtsschutz von Sozialhilfebeziehenden.» Nun müssten weitere Städte und Kantone diesem Beispiel folgen, so Hediger.


lead_de: Der Stadtrat passt die Förderbeiträge für Wärmepumpen und leitungsgebundene Energieversorgung der kantonalen Förderung an und erhöht die Beiträge im Vergleich zu den kantonalen Ansätzen deutlich. Neu werden Pauschalbeiträge ausbezahlt. Die neuen Regelungen gelten bis zum Inkrafttreten des kantonalen Energiegesetzes und verstärken die Anreize zum Ersatz fossiler Heizungen.

title_de: Höhere Förderbeiträge für Wärmepumpen und Anschlüsse an Energieverbunde

content_de:
Das Elektrizitätswerk der Stadt Zürich (ewz) kann im Rahmen der 2000-Watt-Ziele Beiträge zur Förderung von erneuerbarer Energie ausrichten. In den Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über gemeinwirtschaftliche Leistungen ist festgehalten, für welche Technologien und unter welchen Voraussetzungen solche Beiträge erhältlich sind. Diese hat der Stadtrat in den Bereichen Wärmepumpen und leitungsgebundene Energieversorgungen neu geregelt.

Heizungsersatz beschleunigen

Am 1. Juli 2020 ist das neue Förderprogramm Energie des Kantons Zürich in Kraft getreten, das auch die Förderung von Wärmepumpen und leitungsgebundener Energieversorgung umfasst. Die entsprechenden städtischen Förderbeiträge sollen an die kantonalen Fördermassnahmen angeglichen werden. Damit will die Stadt Zürich die Ablösung fossil betriebener Heizungen gemäss dem «Anschubprogramm Heizungsersatz» beschleunigen (STRB Nr. 426/2019).

Pauschalbeiträge und vereinfachte Abläufe

Heute werden die Förderbeiträge für Wärmepumpen und Anschlüsse an Energieverbunde anhand einer komplexen Formel berechnet. Wie beim Kanton soll diese Förderung künftig auch mit Pauschalbeiträgen erfolgen. Die Stadt zahlt diese ergänzend zu den Kantonsbeiträgen aus. Massgebend für die Berechnung der neuen Pauschalbeiträge sind neu 100 Prozent der Mehrkosten gegenüber einer fossilen Lösung und ein Fördersatz von 200 Franken pro Tonne vermiedenes Treibhausgas. Durch die Anpassung ergibt sich vor allem für Eigentümerinnen und Eigentümer von Ein- und kleineren Mehrfamilienhäusern ein wesentlich höherer Anreiz, beim Heizungsersatz eine ökologische Lösung anstatt einer fossilen Heizung zu wählen.

Durch die höheren Beiträge und die vereinfachten Abläufe dürften mehr Fördergelder insbesondere von Eigentümerinnen und Eigentümern kleinerer Liegenschaften beantragt werden und in Zukunft somit mehr Liegenschaften über ökologische Heizsysteme verfügen. Die kommunalen Abgaben müssen mit diesen Anpassungen nicht erhöht werden. Die neue Regelung gilt rückwirkend per 1. Juli 2020 und bis zum Inkrafttreten des neuen kantonalen Energiegesetzes. Dies wird voraussichtlich Anfang 2022 der Fall sein.


lead_de: Die Stadt Zürich hat für den Verkauf ihrer Kernenergiebeteiligungen über 100 potenzielle Käufer weltweit und in der Schweiz angesprochen. Zwei unverbindliche Verhandlungsangebote ausländischer Unternehmen liegen vor. Der Stadtrat erachtet die Offerten jedoch als ungeeignet und stellt den Verhandlungsprozess mit den beiden Interessenten ein.

title_de: Keine geeigneten Käufer für Kernenergiebeteiligungen gefunden

content_de:
Seit 2008 ist das Ziel der 2000-Watt-Gesellschaft und der Verzicht auf neue Beteiligungen an Kernkraftwerken in der Gemeindeordnung der Stadt Zürich verankert. 2016 hiessen die Stimmberechtigten das Jahr 2034 als festes Datum für den Ausstieg aus der Kernenergie gut. Gleichzeitig ermächtigten sie den Stadtrat, die Beteiligungen des Elektrizitätswerks der Stadt Zürich (ewz) an der Kernkraftwerk Gösgen-Däniken AG (KKG) und an der Aktiengesellschaft für Kernenergiebeteiligungen Luzern (AKEB) zu veräussern. Da es sich dabei um ein äusserst komplexes Geschäft handelt, bewilligte der Gemeinderat 2018 einen Objektkredit von 2,2 Millionen Franken für die externe Unterstützung des ewz im Verkaufsprozess (GR Nr. 2017/208).

Zwei unverbindliche Verhandlungsangebote

Mit den bewilligten Mitteln wurden Verkaufsunterlagen erstellt. Weltweit und in der Schweiz wurden rund 100 mögliche Interessenten angesprochen. Als Resultat dieser Bemühungen sind wenige unverbindliche Verhandlungsangebote eingegangen, darunter keines von Schweizer Energieunternehmen. Lediglich zwei Angebote erfüllen die betriebswirtschaftlichen Kriterien für den Verkauf der Beteiligungen grundsätzlich. Sie stammen von Tochterfirmen nichteuropäischer Unternehmen mit Aktivitäten im Nuklearbereich.

Verkauf der Beteiligungen risikoreich

Der Stadtrat schätzt die Erfolgschancen einer Veräusserung der Kernenergiebeteiligungen jedoch als gering ein und hat daher beschlossen, die Verhandlungen nicht fortzuführen. Die Transaktion als solche ist aufgrund ihrer Komplexität und wegen der Vorkaufsrechte und Einsprachemöglichkeiten der anderen Aktionäre mit grossen Unsicherheiten verbunden. Ausserdem ist nicht gewährleistet, dass im Rahmen der Verhandlungen sämtliche mit dem Betrieb der Kernkraftwerke verbundenen Risiken auf die Käufer übertragen werden können. Eine Weiterführung des Verhandlungsprozesses verursacht zudem hohe zusätzliche Kosten von bis zu 6 Millionen Franken. Schliesslich stehen die Interessen der potentiellen Käufer, die Kernkraftwerke möglichst lange zu betreiben, im Kontrast zur Zielsetzung, die Anlagen stillzulegen. Aus diesen Gründen erachtet der Stadtrat die beiden vorliegenden unverbindlichen Verhandlungsangebote für ungeeignet.

Der Stadtrat ist sich bewusst, dass der Auftrag, die Beteiligungen an den Kernkraftwerken bis 2034 zu veräussern, weiterhin besteht. Er ist gewillt, diesen bis zur gesetzten Frist auch umzusetzen. Die Situation wird daher regelmässig neu beurteilt. Sobald sich die Chancen für einen Verkauf entscheidend verbessern, werden die entsprechenden Bestrebungen wieder aufgenommen.


lead_de: Die Stadt soll der städtischen Stiftung Alterswohnungen die Alterssiedlung an der Dufour-/Baurstrasse abtreten. Im Gegenzug übernimmt sie von dieser ein mit einem Mehrfamilienhaus überbautes Grundstück an der Gattikerstrasse. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, den Tauschvertrag zu genehmigen.

title_de: Liegenschaftentausch mit Stiftung Alterswohnungen

content_de:
Auf dem Grundstück Dufourstrasse 144 bis 146/Baurstrasse 11 im Quartier Riesbach befindet sich die Siedlung Dufourstrasse der Stiftung Alterswohnungen der Stadt Zürich (SAW) mit 51 Wohnungen. Die Stiftung mietete bisher das Gebäude von der Stadt; diese hatte es 1964 erstellt, zusammen mit einer unterirdischen Parkgarage, einer Tankstelle, einem Feuerwehrunterstand und einem Werkhof. Nun soll der Teil des Areals, auf dem die Siedlung steht, an die Stiftung verkauft werden, und zwar für 2,388 Millionen Franken. Im Gegenzug erwirbt die Stadt von der SAW ein Mehrfamilienhaus mit zwölf Wohnungen an der Gattikerstrasse 5 im Quartier Hirslanden für 0,723 Millionen Franken. Aus dem Geschäft resultiert eine Aufzahlung der SAW an die Stadt von 1,666 Millionen Franken. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat die Genehmigung des Tauschvertrags.

Alterssiedlung im Tausch gegen Mehrfamilienhaus

Die SAW – obwohl nur Mieterin – hatte seinerzeit die Kosten von 16,2 Millionen für die 2009 bis 2011 durchgeführte Gesamtsanierung der Alterssiedlung selber getragen – in der Annahme, das Grundstück im Baurecht übernehmen zu können. Die Abgabe im Baurecht kam jedoch aus rechtlichen Gründen nicht zustande, weshalb die Stiftung es nun erwerben soll.

Das Mehrfamilienhaus an der Gattikerstrasse 5 umfasst je sechs 1,5- und 2,5-Zimmer-Wohnungen, einen Gewerberaum und sieben Parkplätze in einer Tiefgarage. Es soll vorerst für fünf Jahre zur Zwischennutzung an die Baugenossenschaft Hohlraum vermietet werden. Danach soll die sanierungsbedürftige Liegenschaft instandgesetzt und vermietet werden. Dass die SAW die Liegenschaft nicht selber saniert, liegt daran, dass die Kosten die Limiten der kantonalen Wohnbauförderung überschreiten würden. Das Angebot der Stiftung richtet sich vor allem an finanziell wenig bemittelte, in der Stadt wohnhafte Personen über sechzig; entsprechend ist ein Grossteil der SAW-Wohnungen subventioniert – in der Siedlung Dufourstrasse etwa sind es 59 Prozent.


lead_de: Testen ist eines der zentralen Elemente um die Verbreitung des Coronavirus zu stoppen. Der Stadtrat bittet deshalb die Bevölkerung, sich unbedingt auch bei milden Symptomen testen zu lassen.

title_de: Testen lassen und Ansteckungsketten unterbrechen

content_de:
Die Fallzahlen sinken moderat, bewegen sich aber immer noch auf sehr hohem Niveau. Der Stadtrat appelliert an die Bevölkerung, dass es jetzt besonders wichtig ist, nicht nachzulassen und sich weiterhin strikt an die Hygiene- und Schutzmassnamen zu halten und soziale Kontakte zu reduzieren. Zudem ruft er auf, dass man sich auch bei milden Symptomen unbedingt testen lassen soll. So können Ansteckungsketten unterbrochen und das Coronavirus eingedämmt werden.

In der Stadt kann man sich an verschiedenen Orten testen lassen: Hausärztin oder Hausarzt, Apotheken oder Testcentren. Es werden PCR- und Schnelltests angeboten. Bei den Antigen-Schnelltests wird den Patientinnen und Patienten nach kurzer Wartezeit das Ergebnis direkt vor Ort mitgeteilt. Beim PCR-Test liegt das Resultat zwischen 24 und 48 Stunden vor. Das BAG gibt vor, in welchen Situationen ein Antigen-Schnelltest oder ein PCR-Test durchgeführt werden muss.

Genügend Testkapazitäten vorhanden

Das Stadtspital Waid und Triemli betreibt zwei Corona-Testcenter, eines am Standort Triemli und eines auf dem Kasernenareal. Innert der vergangenen 14 Tage hat das Stadtspital Waid und Triemli rund 6200 COVID-Tests durchgeführt. Im neuen Testcenter auf dem Kasernenareal waren es rund 3300 Testungen. Im Testcenter beim Triemli 2900. Wer sich testen lassen will, kann sich entweder online unter triemli.ch/testcenter anmelden oder beim Testcenter Kasernenareal ohne Voranmeldung vorbeigehen.


lead_de: Seit 1981 gelten für selbständig erwerbende Stadtzürcher Taxifahrende die gleichen Regeln wie für unselbständige. Der Stadtrat hebt diese Regelung auf, weil sie zu einer Benachteiligung gegenüber der auswärtigen Taxibranche geführt hat. Damit werden für Stadtzürcher Taxifahrende nun auch erleichterte Arbeitsbedingungen gelten.

title_de: Erleichterte Arbeitsbedingungen für Stadtzürcher Taxis

content_de:
Der Stadtrat erliess im Jahr 1981 die Sonderbestimmungen über die Arbeits- und Ruhezeit für die Taxiführer (AS 935.450) und regelte darin unter anderem die Gleichstellung von selbständig und unselbständig erwerbenden Stadtzürcher Taxifahrenden. Damit hatten die selbständig erwerbenden Taxifahrenden die bundesrechtlichen Bestimmungen für unselbständig erwerbende zu beachten. Allerdings galt diese Regelung nicht für auswärtige Taxidienste, was im Laufe der Zeit zu einer Benachteiligung der hiesigen Taxibranche führte.

Als berufliche Tätigkeit für angestellte Taxifahrende gilt die Arbeitszeit, für selbständig erwerbende dagegen die Lenkzeit. Unter die Arbeitszeit fallen unter anderem auch die blosse Präsenzzeit und die Arbeitspausen von weniger als einer Viertelstunde. Demgegenüber ist die Lenkzeit als Zeit definiert, während der ein Fahrzeug tatsächlich gelenkt wird. Grundsätzlich haben selbständig tätige Taxifahrende nach einer Lenkzeit von 4½ Stunden eine Pause von mindestens 45 Minuten einzulegen, Arbeitnehmende dagegen spätestens nach einer Arbeitszeit von 5½ Stunden. Selbständige Stadtzürcher Taxifahrende sind gegenüber den auswärtigen selbständigen Taxifahrenden benachteiligt, weil sie sowohl die Lenk- als auch die Arbeitspause einzuhalten haben und auch Pausen und Präsenzzeiten an die tägliche Arbeitszeit angerechnet werden. Zudem verfügen unselbständig erwerbende Taxifahrende bei der Einhaltung des wöchentlichen Ruhetags gegenüber selbständig erwerbenden über eine starrere Regelung.

Im vergangenen September stellte die Taxikommission einstimmig den Antrag, auf die Gleichstellung von selbständigen und unselbständigen Stadtzürcher Taxifahrenden zu verzichten. Gemäss Einschätzung der Stadtpolizei Zürich hat die Massnahme keine Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit. Der Stadtrat hebt daher die entsprechende Regelung in den Stadtzürcher Sonderbestimmungen auf. Von dieser Änderung profitieren 992 selbständig erwerbstätige Stadtzürcher Taxifahrende (Stand 10. September 2020), was einem Anteil von rund 80% der Stadtzürcher Taxifahrenden entspricht. Gerade auch weil die Corona-Pandemie das Stadtzürcher Taxigewerbe hart getroffen hat, sollen die selbständigen Stadtzürcher Taxifahrenden möglichst wenigen Einschränkungen bei der Berufsausübung unterworfen sein.

Die Änderung tritt auf 1. Januar 2021 in Kraft.


lead_de: Die Stadt Zürich unterstützt als Vermieterin seit Beginn der Corona-Pandemie Gastro- und Gewerbebetriebe, deren Mietobjekte von behördlich verordneten Massnahmen betroffen sind. Liegenschaften Stadt Zürich gewährt Betrieben, die aufgrund von Nutzungseinschränkungen Ausfälle erleiden, weiterhin Mietzinsreduktionen.

title_de: Mietzinsreduktionen: Stadtrat unterstützt Gastro und Gewerbe

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Der Stadtrat hat Anfang April 2020 (STRB 310/2020) beschlossen, dass er Gastro- und Gewerbe-Mietparteien, deren Mietobjekt direkt von Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie betroffen war (behördlich angeordneten Nutzungsverbote oder -einschränkungen), für die Dauer des Verbots oder der Einschränkung Mietzinsherabsetzungen gewährt. Diese richten sich nach dem Ausmass der vom Verbot, respektive der Einschränkung betroffenen Teile des Mietobjekts (Medienmitteilungen vom 26. März 2020 und 14. Mai 2020). Zudem wurde sowohl mit Gewerbemietenden als auch mit Gastro-Betrieben vereinbart, dass sie die im Mietvertrag festgelegten Öffnungszeiten anpassen können. Das ermöglicht ihnen, flexibler auf das Kundinnen- und Kundenaufkommen zu reagieren. Stundungen und Abzahlungsvereinbarungen haben die Liquidität der Mietparteien zusätzlich geschont.

Weitere Mietzinsreduktionen für betroffene Betriebe

In den Sommermonaten konnte Einschränkungen durch alternative Massnahmen (Erweiterung der Aussenflächen, Take-Away-Angebote usw.) entgegengewirkt werden. Für die kommenden Wintermonate ist damit zu rechnen, dass die Nutzung von Mietobjekten eingeschränkt bleibt, der Ausgleich durch alternative Massnahmen aber weniger gut möglich sein wird. Dies gilt insbesondere für Gastro- und Clubbetriebe sowie für Kultur- und Unterhaltungseinrichtungen, bei denen aufgrund behördlicher Vorgaben eine vollständige Nutzung der Kapazitäten, wie sie für das Mietobjekt bei Vertragsabschluss vorgesehen war, weiterhin nicht möglich ist. Deshalb sieht die Stadt Zürich für betroffene Betriebe gemäss geltendem Stadtratsbeschluss weitere Mietzinsreduktionen vor, um diese finanziell zu entlasten.

Eine allfällige Herabsetzung des Mietzinses richtet sich nach wie vor nach dem Ausmass der durch die behördlichen Vorgaben resultierenden Einschränkungen bei der Nutzung des Mietobjekts. Sie wird nach Gesprächen mit den betroffenen Mietparteien festgelegt. Liegenschaften Stadt Zürich hat die Mieterinnen und Mieter über das Vorgehen informiert. Sie müssen kein neues Gesuch um Mietzinsreduktionen stellen.

Kosten hängen von weiterem Verlauf der Corona-Pandemie ab

Wie hoch die Mietzinsreduktionen ausfallen werden, lässt sich noch nicht beziffern. Dies hängt nicht zuletzt von der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie und daraus folgenden behördlich festgelegten Nutzungseinschränkungen oder -lockerungen ab. Die nächste Zusammenstellung der Kosten dieser Massnahmen wird die Stadt Zürich mit dem Ergebnis der Rechnung 2020 präsentieren.

Die Mietzinsreduktionen für Gewerbe und Gastronomie sind eine von mehreren Massnahmen des Stadtrats, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie abzufedern. Informationen zu den wirtschaftlichen Massnahmen der Stadt Zürich finden sich unter stadt-zuerich.ch/coronavirus-wirtschaft.


lead_de: Rund 13 000 Rentnerinnen und Rentner erhalten Mitte Dezember einen Zustupf.

title_de: Einmalzulage für Rentnerinnen und Rentner mit Zusatzleistungen zur AHV/IV

content_de:
Der Stadtrat hat entschieden, auch dieses Jahr den Stadtzürcher Rentnerinnen und Rentnern mit Zusatzleistungen zur AHV/IV eine Einmalzulage auszurichten («Wintermantelzulage»). Es werden die gleichen Beträge wie im Vorjahr ausbezahlt: Alleinstehende erhalten 500 Franken, Ehepaare und Alleinstehende mit Kindern 750 Franken. Die dafür notwendigen rund 6,5 Millionen Franken sind im Budget 2020 enthalten.

Anspruchsberechtigt sind rund 13 000 Personen, die in der Stadt Zürich seit Beginn des Jahres ununterbrochen Anspruch auf Gemeindezuschüsse haben. Die Auszahlung der Einmalzulage erfolgt Mitte Dezember 2020.


lead_de: Der Stadtrat hat für Kanal-, Strassen- und Werkleitungsbau sowie öffentliche Beleuchtung in der Wehrenbachhalde und dem Max-Hunziker-Weg gebundene Ausgaben in der Höhe von 3,014 Millionen Franken bewilligt.

title_de: Tiefbauarbeiten am Balgrist

content_de:
Der Mischabwasserkanal im Projektgebiet Wehrenbachhalde/Max-Hunziker-Weg ist überlastet und die dortigen Wasserleitungen sind alt und korrosionsgefährdet. Das Tiefbauamt vergrössert die Kanalisationsleitungen, respektive ersetzt die Leitungen, um den Gewässerschutz bei Starkregenereignissen zu verbessern. Gleichzeitig wird die Beleuchtung erneuert.

Der Baubeginn ist für Herbst 2021 geplant. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Herbst 2022.


lead_de: Die Stadt Zürich setzt sich seit Langem konsequent und breit abgestützt für die Frühe Förderung ein. Das Ziel ist, allen Kindern – vor allem solchen aus belasteten Familien – gute Startbedingungen zu ermöglichen. Der jetzt vorliegende «Massnahmenplan Frühe Förderung 2021 – 2025» erarbeitet die Schwerpunkte der nächsten Jahre.

title_de: Frühe Förderung: Für bestmögliche Startchancen

content_de:
Mit dem Ziel, allen Kindern einen bestmöglichen Einstieg in die Schule zu ermöglichen, hat die Stadt Zürich bereits im Jahr 2009 die Strategie Frühförderung verabschiedet. Seither wurden – in den drei Politikbereichen Gesundheit, Bildung und Soziales – verschiedene Massnahmen und Projekte umgesetzt. Ein besonderer Fokus lag dabei auf Kindern auf sozial belasteten Familien. Weil wichtige Weichen für den späteren Bildungserfolg bereits in der frühen Kindheit gestellt werden, profitieren diese ganz besonders von einer gezielten Förderung. So trägt die Frühe Förderung massgeblich zur Verbesserung der Bildungschancen bei. Rund zehn Jahre nach Erarbeitung der Strategie Frühförderung hat die Stadt Zürich eine externe Analyse des bisher Erreichten durchgeführt. Auf Basis dieser Situationsanalyse wurde der neue Massnahmenplan Frühe Förderung erarbeitet. Bis 2025 sollen rund 2.7 Millionen Franken zusätzlich in die Sicherstellung von guten Startchancen für alle Kinder investiert werden.

Gezielte Unterstützung und enge Begleitung von Anfang an

Die Frühe Förderung ist ein zentrales Handlungsfeld, um Kindern unabhängig von ihrer Herkunft, den sozialen und wirtschaftlichen Umständen oder dem Bildungsstand der Eltern bestmögliche Startchancen auf dem Lebens- und Bildungsweg zu ermöglichen. Die entsprechenden Massnahmen weisen ein umso besseres Kosten-Wirkungsverhältnis auf, je früher sie greifen und je zielgerichteter die Begleitung erfolgt. Ein Ziel der zukünftigen Anstrengung liegt darum in der möglichst frühen Zielgruppen-Ansprache und in der Ausgestaltung eines guten Übergangs vom einen Versorgungssystem zum nächsten. Die Information, Beratung und Begleitung der Eltern soll bereits vor der Geburt gestärkt werden. Bei der Vermittlung von Hebammen soll «Familystart Zürich» weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Ausserdem soll die Mütter- und Väterberatung im Rahmen eines systematischen Case Managements sozial belastete Familien verstärkt frühzeitig erkennen und beraten, begleiten und bei Bedarf passende Angebote vermitteln.

Noch mehr Kinder sollen gut vorbereitet in den Kindergarten

Deutschkenntnisse erleichtern den Start in den Kindergarten und wirken sich auf die gesamte schulische Laufbahn positiv aus. Darum wird die schon seit 2013 angebotene Deutschförderung in Kitas auf alle Schulkreise der Stadt ausgeweitet. Im Rahmen des Projekts «Gut vorbereitet in den Kindergarten» werden Eltern mittels einer schriftlichen Sprachstandserhebung aufgefordert, die Deutschkenntnisse ihrer Kinder 1.5 Jahre vor dem Kindergarteneintritt einzuschätzen. Für alle Kinder, die kaum oder gar nicht (Schweizer-)Deutsch verstehen und bisher keine deutschsprachige Kinderbetreuung nutzen, wird der Besuch einer der über 100 Kitas mit integrierter Deutschförderung (KiD) ermöglicht. Die Kinder werden von spezialisierten Fachpersonen in der Deutschförderung unterstützt, die Zusammenarbeit mit den Eltern wird verstärkt. Die Deutschförderung wird dabei vom Sozialdepartement der Stadt Zürich finanziert, die Eltern tragen die regulären einkommensabhängigen Betreuungskosten.


lead_de: Im Stolzehüsli im Kreis 6 werden nach der Instandsetzung Räume für eine neue Nutzung frei. In einem Pilotversuch testet das Hochbaudepartement eine E-Partizipation: Interessierte können ihre Nutzungskonzepte auf einer Onlineplattform einreichen, nach einer Prüfung der Konzepte wird auf derselben Plattform darüber abgestimmt.

title_de: Ideen gesucht für neue Nutzung im Stolzehüsli

content_de:
Nach der Instandsetzung des Stolzehüslis an der Ottikerstrasse 51 im Quartier Oberstrass (Kreis 6) werden im Erd- und Untergeschoss Räume für eine neue Nutzung frei. Diese steht noch nicht fest und soll im Rahmen eines Pilotversuchs mittels E-Partizipation gefunden werden. Dafür können Interessierte ab heute Donnerstag, 26. November 2020, auf der neuen Onlineplattform stolzehuesli.ch ihre Ideen einreichen. Über die eingereichten Nutzungskonzepte, die alle Voraussetzungen erfüllen, wird anschliessend online abgestimmt. Das Konzept mit den meisten Stimmen wird nach der Instandsetzung, voraussichtlich im Frühling 2023, umgesetzt.

Zum Start der Onlineplattform war eine Informationsveranstaltung im Quartier geplant. Diese kann aufgrund der aktuellen Situation nicht stattfinden. Stadtrat André Odermatt informiert stattdessen in einer Videobotschaft über das geplante Vorhaben im Rahmen des Pilotversuchs. Die Details zu den Rahmenbedingungen, dem Ablauf und dem Zeitplan sowie viele weitere Informationen sind auf der Plattform stolzehuesli.ch zu finden.

Rahmenbedingungen für zukünftige Nutzung

Interessierte haben bis zum 18. Februar 2021 Zeit, ein Konzept für eine zukünftige Nutzung online einzureichen. Die vorgeschlagenen Nutzungen müssen bestimmte Rahmenbedingungen erfüllen: Sie müssen beispielsweise zonenkonform sein, einen Bezug zur Wiese haben und einen Mehrwert für die Quartierbevölkerung bieten (die detaillierten Bedingungen finden sich auf der Onlineplattform). Nach Ablauf der Eingabefrist wird geprüft, ob die eingegangenen Konzepte alle Bedingungen erfüllen oder ob gegebenenfalls Anpassungen nötig sind, bevor im Frühjahr 2021 die Onlineabstimmung beginnt.


lead_de: Zu Ehren von Köbi Kuhn hat Stadtrat Filippo Leutenegger eine Gedenktafel an der Fritschistrasse 3 in Wiedikon eingeweiht. Die Tafel erinnert an Kuhns grosse fussballerische Leistungen und an seine Rolle als Botschafter für die Sportstadt Zürich.

title_de: Gedenktafel für Köbi Kuhn eingeweiht

content_de:
Heute Donnerstag, 26. November 2020, jährt sich der Todestag von Jakob «Köbi» Kuhn zum ersten Mal. Köbi Kuhn hat als Fussballer und Trainer Ausserordentliches geleistet und war ein herausragender Botschafter für die Sportstadt Zürich. Der Stadtrat hat entschieden, zu Ehren Köbi Kuhns an der Fritschistrasse 3 eine Gedenktafel anzubringen. In diesem Haus ist Kuhn aufgewachsen.

Mit der Gedenktafel würdigt der Stadtrat Köbi Kuhns fussballerische Leistungen und nimmt Bezug auf seine Verbundenheit mit Wiedikon und der Stadt Zürich. Köbi Kuhns Karriere nahm auf der Fritschiwiese ihren Anfang. Mit dem FC Zürich wurde der Stadtzürcher sechsmal Schweizer Meister und fünfmal Cupsieger. Von 2001 bis 2008 war Köbi Kuhn Trainer der Schweizer Fussballnationalmannschaft der Männer, die er an eine Weltmeisterschaft und zwei Europameisterschaften führte.

Die Tafel wurde heute Donnerstag von Stadtrat Filippo Leutenegger, Vorsteher Schul- und Sportdepartement, eingeweiht. Mit der Gedenktafel nimmt der Stadtrat auch das Anliegen eines Postulats aus dem Gemeinderat (GR Nr. 2020/55) auf.


lead_de: Für die persönliche Abgabe der Unterlagen an der Urne stehen am kommenden Abstimmungswochenende pandemiebedingt nur zwei Stimmlokale offen.

title_de: Abstimmungswochenende erneut unter Pandemie-Bedingungen

content_de:
Wie im Hinblick auf den vergangenen Urnengang am 27. September 2020 hat der Stadtrat erneut an die Stimmberechtigten appelliert, ihre Stimme brieflich abzugeben. Der Betrieb der Stimmlokale wird auf zwei Standorte konzentriert: Im Stadthaus und im Tramdepot Oerlikon können die Stimmberechtigten aus allen Wahlkreisen am Samstag und am Sonntagmorgen ihre Stimme abgeben (Medienmitteilung vom 30. September 2020).

Die langen Öffnungszeiten am Samstag von 7 bis 17 Uhr und am Sonntag von 7 bis 12 Uhr sollen dazu beitragen, dass das Personenaufkommen besser verteilt und die Wartezeiten kürzer gehalten werden können. Entsprechend wird den Stimmberechtigten empfohlen, eine persönliche Abgabe kurz vor Urnenschliessung gegen Sonntagmittag möglichst zu vermeiden und das Stimmlokal früher oder bereits am Samstag aufzusuchen. In den Innenräumen und bei hohem Personenaufkommen auch rund um das Stadthaus gilt die Maskenpflicht.

Noch bis am Dienstag, 24. November 2020, können die Unterlagen der Post übergeben werden; und bis Sonntag, 29. November, 12 Uhr, können die Stimmberechtigten ihre Unterlagen in den Briefkasten des Stadthauses einwerfen.


lead_de: Am Donnerstagabend, 12. November 2020, überfiel ein bewaffneter Mann ein Restaurant am Römerhofplatz im Kreis 7 und erbeutete dabei Bargeld. Die Stadtpolizei Zürich sucht Zeuginnen und Zeugen.

title_de: Bewaffneter Überfall in Restaurant im Kreis 7 - Zeugenaufruf

content_de:
Kurz nach 19 Uhr betrat ein maskierter Mann das Restaurant "Le Pain Quotidien" am Römerhofplatz 5. Er bedrohte das Verkaufspersonal mit einer Schusswaffe und forderte Bargeld. In der Folge flüchtete er mit mehreren hundert Franken Bargeld auf einem roten Fahrrad in unbekannte Richtung.

Der Mann wird wie folgt beschrieben:

Ca. 40-50 Jahre alt, etwa 180-185 cm gross, schlank, gebückte Haltung, trug eine schwarze Lederjacke und eine Kapuze. Er trug eine schwarze Schutzmaske und hatte eine Schusswaffe bei sich. Er war mit einem roten Fahrrad unterwegs.

Personen, die Angaben zum Gesuchten oder zum Vorfall im Restaurant am Römerhofplatz 5 am Donnerstagabend, 12. November 2020, in der Zeit von ca. 19 - 19.30 Uhr machen können, werden gebeten, sich bei der Stadtpolizei Zürich, Tel. 0 444 117 117 zu melden.


lead_de: Bei einem Wohnungsbrand im Kreis 5 verstarb am Donnerstagnachmittag, 12. November 2020, eine Person. Die Identität und die Brandursache stehen zurzeit nicht fest. Es entstand ein beträchtlicher Sachschaden.

title_de: Brand im Kreis 5 fordert ein Todesopfer und mehrere Verletzte

content_de:
Kurz vor 13.45 Uhr meldete eine Passantin, dass aus dem Fenster einer Wohnung des Mehrfamilienhauses an der Limmatstrasse 199 schwarzer Rauch aufsteige. Sofort rückten Rettungskräfte der Stadtpolizei Zürich und Schutz & Rettung Zürich aus.

Sie stellten fest, dass es im 3. Obergeschoss zu einer starken Rauchentwicklung kam.

Während der Löscharbeiten stiessen die Feuerwehrleute auf eine tote Person. Die Identität der leider verstorbenen Person steht zurzeit nicht fest. Abklärungen zur Todesursache und zur Identität der verstorbenen Person werden durch Detektive der Stadtpolizei und Ärzten des Instituts für Rechtsmedizin vorgenommen. Zwei Personen erlitten Rauchgasvergiftungen und mussten durch die Sanität ins Spital gebracht werden. Mehrere Personen wurden vor Ort medizinisch betreut. Die Brandursache ist unklar und wird derzeit von Detektiven der Stadtpolizei Zürich und Brandermittlern der Kantonspolizei Zürich untersucht. Es entstand ein beträchtlicher Sachschaden.

Die Limmatstrasse musste im Teilbereich zwischen der Viaduktstrasse und der Quellenstrasse während etwas mehr als einer Stunde gesperrt werden.

Einsatzbericht von Schutz & Rettung Zürich:

Beim Eintreffen der Berufsfeuerwehr und der Milzfeuerwehr drückte dichter Rauch aus den Fenstern des dritten Stockes. Der Wohnungsbrand konnte mittels Innenangriff innert kurzer Zeit unter Kontrolle gebracht werden. Weiter evakuierte die Feuerwehr zwei Bewohner des Gebäudes über die Autodrehleitern, weitere Personen hatten das Gebäude bereits vor dem Eintreffen der Rettungskräfte selbständig verlassen.

Für den Einsatz wurde durch die Einsatzleitzentrale von Schutz & Rettung Zürich ein Grossaufgebot disponiert: Vor Ort waren seitens Berufs- und Milizfeuerwehr von SRZ drei Tanklöschfahrzeuge sowie zwei Autodrehleitern, seitens Sanität der Leitende Notarzt sowie drei Rettungswagen von SRZ sowie zwei Rettungswagen des Spitals Limmattal.

Hinweis an die Redaktionen:

Weitere Auskünfte erteilen Marco Cortesi, Mediensprecher, Stadtpolizei Zürich, T +41 44 411 91 11 oder Ivo Bähni, Mediensprecher, Schutz & Rettung Zürich, T +41 44 411 24 44


lead_de: Am Dienstagabend wurden zwei VBZ-Mitarbeitende im Kreis 9 durch Laserblendungen verletzt. Die Stadtpolizei sucht Zeuginnen und Zeugen.

title_de: Buschauffeuse mit Laser geblendet und verletzt - Zeugenaufruf

content_de:
Kurz vor 20 Uhr lenkte eine Buschauffeurin den Bus der Linie 78 von der Bernerstrasse Nord herkommend in Richtung Bändlistrasse. Dabei wurde sie durch einen Laser geblendet. Sie konnte, da sie eine starke Augenreizung verspürte, die Weiterfahrt nicht fortsetzen. Der deshalb aufgebotene Serviceleiter der VBZ wurde bei seinem Eintreffen ebenfalls von einem Laser geblendet. Die 39-jährige Frau und der 26-jährige Mann mussten sich in ärztliche Behandlung begeben. Zurzeit ist noch offen, ob bei den beiden Schäden an den Augen bleiben werden.

Zeugenaufruf:

Personen, die Angaben im Zusammenhang mit der Laserblendung vom 10. November 2020, zwischen 19.45 und 20 Uhr, im Grünau-Quartier, im Geviert Bernerstrasse Nord, Tüffenwies, Europabrücke, machen können, werden gebeten, sich bei der Stadtpolizei Zürich, Tel. 0 444 117 117 zu melden.


lead_de: Am Samstagabend, 21. November 2020, verhaftete die Stadtpolizei Zürich im Kreis 8 drei Männer, die zuvor in einen Baustellencontainer eingebrochen waren.

title_de: Drei Einbrecher in flagranti verhaftet

content_de: Gegen 23.50 Uhr meldete sich ein Anwohner bei der Stadtpolizei Zürich und erklärte, dass er beobachten konnte, wie sich drei Personen bei einer Baustelle Zutritt in einen Baucontainer verschafft hätten. Sofort begaben sich mehrere Patrouillen der Stadtpolizei Zürich an die Örtlichkeit. Als die mutmasslichen Einbrecher die Baustelle verlassen wollten, konnten sie durch die Polizisten angehalten und festgenommen werden. Am Baucontainer konnten Aufbruchspuren festgestellt werden. Die drei Männer im Alter von 21, 23 und 24 Jahren wurden für weitere Abklärungen in eine Polizeiwache gebracht. Für eine umfangreiche Spurensicherung wurden Spezialisten vom Forensischen Institut Zürich aufgeboten.


lead_de: Am Samstag, 14. November 2020, beobachteten Fahnder der Stadtpolizei im Kreis 1 drei Männer, die gerade eine Passantin bestahlen. Das Trio wurde daraufhin angehalten und festgenommen.

title_de: Drei Männer nach Diebstahl verhaftet

content_de:
Am Samstagabend, gegen 21 Uhr, wurden Fahnder der Stadtpolizei Zürich auf drei Männer aufmerksam, die sich auf dem Sechseläutenplatz in der Menge verdächtig verhielten. Das Trio verwickelte dann drei Frauen in ein Gespräch. Dabei gelang es einem der Männer, das Mobiltelefon einer der Frauen aus deren Jackentasche zu ziehen. Danach entfernten sie sich vom Tatort und konnten kurz darauf von den Fahndern angehalten und arretiert werden. Einem der Männer gelangt vorerst die Flucht. Er konnte kurz darauf im Kreis 2 am General-Guisan-Quai von einer anderen Patrouille nach kurzer Gegenwehr festgenommen werden.

Die drei mutmasslichen Diebe, zwei 17-Jährige und ein 26-Jähriger, werden der Staatsanwaltschaft zugeführt. Es wird auch abgeklärt, ob sie als Täter für weitere Delikte in Frage kommen.


lead_de: Am Mittwochabend, 11. November 2020, wurde ein Mann im Kreis 2 von Unbekannten nach Wertsachen gefragt und anschliessend mit einer Stichwaffe verletzt. Die Stadtpolizei Zürich sucht Zeuginnen und Zeugen.

title_de: Mann im Kreis 2 durch Stichwaffe verletzt - Zeugenaufruf

content_de:
Kurz nach 20 Uhr sprachen zwei Unbekannte einen Mann bei einer Parkbank auf der Landiwiese beim Mythenquai an und verlangten Raucherwaren und Bargeld. Nachdem er die Herausgabe verweigerte kam es zu einem Gerangel, bei dem der Angesprochene durch eine Stichwaffe an Armen und Beinen verletzt wurde. Er musste durch die Sanität von Schutz & Rettung Zürich ins Spital gebracht werden. Die beiden Unbekannten flüchteten in unbekannte Richtung.

Sie werden wie folgt beschrieben:

Beide trugen dunkle Oberbekleidung. Einer der beiden trug Jeans, der andere eine graue Trainerhose.

Personen, die Angaben zum Vorfall am Mittwoch, 11. November 2020, zwischen ca. 20 Uhr und 20.15 Uhr auf der Landiwiese im Kreis 2, oder zu den beschriebenen Personen, machen können, werden gebeten, sich bei der Stadtpolizei Zürich, 0 444 117 117 zu melden.


lead_de: Am Montagabend, 23. November 2020, nahm die Stadtpolizei Zürich im Kreis 4 einen Jugendlichen fest, nachdem dieser zuvor einen Taschendiebstahl begangen und mit der entwendeten Kreditkarte Einkäufe in einem nahgelegenen Kleiderladen getätigt hatte.

title_de: Mutmasslicher Taschendieb kurz nach der Tat festgenommen

content_de: Kurz vor 20.00 Uhr befand sich ein 31-jähriger Mann zusammen mit einer Begleitperson in der Langstrassenunterführung im Kreis 4 auf dem Nachhauseweg. Dabei wurde er durch einen Unbekannten in ein Gespräch verwickelt und plötzlich umarmt. Kurze Zeit später bemerkte er das Fehlen seines Portemonnaies, das er in seiner Jackentasche mit sich geführt hatte. Sofort war dem Mann klar, dass die vorgängige "freundliche" Umarmung lediglich den Zweck hatte, ihn zu bestehlen. Aufgrund dessen, suchte er unverzüglich nach dem Mann. Zeitgleich telefonierte er mit dem Kreditkartenunternehmen, um seine Kreditkarte sperren zu lassen. Anlässlich dieses Gesprächs, wurde dem Bestohlenen mitgeteilt, dass soeben mit seiner Kreditkarte in einem nahegelegenen Kleiderladen eingekauft worden sei. Als ihm daraufhin klar wurde, dass sich das besagte Geschäft lediglich ca. 100 Meter vom Tatort entfernt befindet, begab er sich unverzüglich zu diesem Laden. Beim Betreten des Geschäfts erkannte er sogleich den Mann, welcher ihn zuvor umarmt hatte. Die ausgerückte Streifenwagenpatrouille konnte in den Effekten des 16-Jährigen sowohl das Portemonnaie wie auch die Kreditkarte sicherstellen. Er wurde festgenommen und durch Detektive der Stadtpolizei Zürich befragt. In der schriftlichen Einvernahme zeigte sich der Jugendliche geständig.


lead_de: Am Montagmorgen, 23. November 2020, wurde eine Streifenwagenbesatzung vor der Regionalwache Industrie durch einen Mann angegriffen. Der Mann bewarf den Streifenwagen mit einer Glasflasche und beschädigte eine Seitenscheibe und schlug anschliessend einem Polizisten die Faust ins Gesicht.

title_de: Streifenwagenpatrouille angegriffen

content_de: Um 08.35 Uhr kam es im Bereich der Regionalwache Industrie an der Fabrikstrasse 1, zu einem Vorfall, bei welchem eine Streifenwagenbesatzung der Stadtpolizei Zürich von einem 31-jährigen Mann angegriffen wurde. Als der Streifenwagen vor dem Rotlicht anhielt, warf ein vorerst Unbekannter eine Glasflasche gegen das Fahrzeug. Als die Polizisten aufgrund des Knalls ausstiegen um Nachschau zu halten, näherte sich ihnen ein Mann, welcher gezielt auf einen der Polizisten zuging und diesem unvermittelt einen gezielten, wuchtigen Faustschlag ins Gesicht verpasste. Bei der darauffolgenden Festnahme, bei welcher sich der Mann mit Faustschlägen wehrte, kamen weitere Polizisten aus der Regionalwache zur Hilfe. Aufgrund der heftigen Gegenwehr wurde auch Reizstoff eingesetzt. Bei der anschliessenden schriftlichen Befragung durch Detektive der Stadtpolizei Zürich, zeigte sich der Mann geständig, zuvor eine Glasflasche gegen den Streifenwagen geworfen und anschliessend einem Polizisten diverse Faustschläge ins Gesicht verpasst zu haben. Als Grund für seinen Angriff gab er an, eine nicht näher beschreibbare Wut gegen die Polizei verspürt zu haben. Aufgrund fehlender Haftgründe, wurde der Beschuldigte im Anschluss an die Einvernahme entlassen. Beim Vorfall zog sich ein Polizist Gesichtsverletzungen zu, die ambulant behandelt werden konnten.


lead_de: Am Samstagabend, 7. November 2020, verhaftete die Stadtpolizei Zürich vier mutmassliche Trickdiebe im Zürcher Niederdorf.

title_de: Trickdiebe in flagranti verhaftet

content_de: Kurz vor 22 Uhr klickten die Handschellen beim Central im Kreis 1. Zuvor hatten zivile Fahnder der Stadtpolizei Zürich ein Quartett beobachtet, das mit "Antanzen" mehrmals den Kontakt zu anderen Personen gesucht und so versucht hatte, diese zu bestehlen. In einem Fall gelang es den vier Männern ein Mobiltelefon zu entwenden. Sofort entfernten sich die Vier und verliessen das Niederdorf in Richtung Central. Dort hielten die Fahnder die Gruppe an und nahmen die Männer im Alter von 18, 27, 38 und 40 Jahren fest. Das Deliktsgut konnte dem rechtmässigen Eigentümer wieder zurückgegeben werden.