lead_de: Ein neuer Vertrag, der technische Anpassungen und ein neues gemeinsames Leitorgan enthalte, liege im Entwurf vor, reagiert die scheidende Oltner Sozialdirektorin Marion Rauber im Auftrag des Stadtrates auf die wiederholt vorgetragene Kritik an der Sozialregion von Seiten des Trimbacher Gemeindepräsidenten, welche sie deshalb nicht richtig verstehen kann. Es sei das gemeinsame Ziel, den Vertrag bis spätestens Anfang 2022 zu unterzeichnen. Dieser sei aber nur ein Teil des Puzzles, welches mit Nachbargemeinden diskutiert werden müsse.

title_de: «Kostenteiler der Sozialregion ist nur ein Teil des Puzzles»

content_de:
Der bestehende Vertrag über die Sozialregion Olten geht bei der Budgethoheit von einem sogenannten Gemeinschaftsmodell aus, welches auch so gelebt wird: Die Stadt Olten führt das Budget und die Rechnung der Sozialregion ausserhalb ihrer eigenen Rechnung; die Vertragsgemeinden beschliessen Budget und Rechnung vollständig, nicht nur ihren jeweiligen Anteil. Bei der operativen Führung zielt das 2008 in Kraft getretene Vertragsmodell hingegen eher auf ein Leitgemeindemodell hin, indem die operative Führung der Stadt Olten übertragen und von ihr auch vertragsgemäss wahrgenommen wird. Die Steuerung der öffentlichen Aufgabe, insbesondere die Entscheidfällung über die Sozialhilfe, ist einem gemeinsamen Organ, der Sozialkommission, übertragen worden. Diese spezielle Ausgestaltung sei von den Vorgängern so definiert und abgesegnet worden, betont die Oltner Sozialdirektorin, die Ende Monat die Baudirektion übernimmt und damit ihr bisheriges Amt dem neuen Stadtratskollegen Raphael Schär-Sommer übergibt. Bis anhin sei das Modell erfolgreich und zur Zufriedenheit aller angewendet worden.

Der bestehende Vertrag bestimme auch, dass die Restkosten, die nicht vom kantonalen Lastenausgleich getragen würden, den angeschlossenen Gemeinden proportional zu den Fallzahlen verrechnet würden. Da die Gemeinde Trimbach seit längerem eine deutlich höhere Sozialhilfequote aufweise als die restlichen Vertragsgemeinden, werde sie deshalb auch stärker belastet, räumt Marion Rauber ein. Eine Änderung der vereinbarten Praxis würde aber das Einverständnis aller Vertragsgemeinden erfordern und würde bei allen ausser bei Trimbach zu deutlichen Mehrkosten führen.

Leitorgan als neues Gefäss

Mit dem Wechsel des Gemeindepräsidium in Trimbach im Jahr 2017 sei der Wunsch geäussert worden, das Modell anzupassen. Auch aus Sicht der Stadt Olten mache es Sinn, einen Vertrag nach zehn Jahren Laufzeit zu überprüfen. Mittlerweile liege ein rechtlich geprüfter Entwurf eines öffentlich-rechtlichen Vertrags vor, der technische Anpassungen, Präzisierungen und ein neues gemeinsames Organ, ein Leitorgan, enthalte. Diese aktuelle Fassung, an welcher alle Vertragsgemeinden mitgearbeitet hätten, werde an einer nächsten Sitzung besprochen und das weitere Vorgehen definiert; ebenso werde das überarbeitete Reglement der Sozialkommission diskutiert.

Die Ausgangslage einer Zentrumsgemeinde unterscheide sich von einer Agglomerationsgemeinde, im Falle der Stadt Olten schon durch die unterschiedliche politische Organisation, bemerkt Marion Rauber zu den vom Trimbacher Gemeindepräsidenten während der Vertragsverhandlungen in die Öffentlichkeit getragenen Differenzen. Dies führe naturgemäss manchmal zu unterschiedlichen Auffassungen bei Detailfragen. Sie betont jedoch, dass jede Gemeinde bereits bisher via Sozialkommission einen direkten Einfluss in operative Tätigkeiten und volle Transparenz erhalten habe. Der neue Vertrag, der bis spätestens Anfang 2022 unterzeichnet werden solle, sehe auf Wunsch der Vertragsgemeinden nun den Ausbau des Mitspracherechts vor: Als neues Gefäss solle ein Leitorgan mit allen Gemeindevertretungen – je einer Zweierdelegation politisch und operativ – eingeführt werden. Damit könne jede Gemeinde selber auch in die Pflicht genommen werden und Verantwortung übernehmen, da jede Gemeinde eine eigenständige Ausgangslage habe und politische Strategien vorgeben solle.

«Gerechten» Ausgleich schaffen

Es sei ein generelles Anliegen der Zentrumsgemeinde Olten, noch verstärkt mit den Nachbargemeinden zusammenzuarbeiten, unterstreicht Marion Rauber abschliessend. Nebst der Sozialregion gebe es noch andere aktuelle Themen, deren Ausgestaltung mit Nachbargemeinden in der nächsten Legislatur diskutiert werden müssten. Diese beträfen unter anderem Angebote der Stadt Olten, welche von deren Steuerzahlenden finanziert, aber zu einem grossen Prozentsatz auch von Nachbargemeinden mitgenutzt würden – vom Robi über das Begegnungszentrum Cultibo und die vielfältigen Kultur- und Freizeitangebote bis zum Krematorium und zum Bahnhofplatz. Es gelte, einen «gerechten» Ausgleich von Kosten und Nutzen aller gemeinsam genutzten Einrichtungen und Dienstleistungen unter den benachbarten Gemeinden zu schaffen. Der Kostenteiler der Sozialregion sei nur ein Teil dieses Puzzles.


lead_de: Swisscom hat in der Stadt Olten mit dem Ausbau des Glasfasernetzes in weiteren Quartieren begonnen. Ende 2025 wird dieses flächendeckend verfügbar sein. Dabei wird ein offenes Netz realisiert, so dass das Glasfasernetz diskriminierungsfrei von allen Service Providern mitbenutzt werden kann.

type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Swisscom baut offenes Glasfasernetz aus

content_de:
Teile der Stadt Olten wurden bereits in den vergangenen Jahren mit modernen Glasfasertechnologien ausgebaut. Nun geht der Ausbau in insgesamt vier Bauetappen zügig weiter, so dass die Stadt Olten bis Ende 2025 flächendeckend mit Glasfaser bis in die Wohnungen oder Geschäfte (Fiber to the Home – FTTH) erschlossen sein wird. Alle Gebäude, für die die Grundstückeigentümer den Glasfasererschliessungsvertrag unterschreiben, werden angeschlossen. Die Erschliessungskosten werden von Swisscom übernommen. Den Ausbau führt die Firma Cablex im Auftrag von Swisscom aus.

Damit die Glasfaserkabel in die bestehende Swisscom Kabelkanalisationsanlage eingezogen werden können, sind teilweise Tiefbauarbeiten notwendig – ab und zu auch auf Strassenabschnitten, die kürzlich erst einen neuen Deckbelag erhalten haben. Die Stadt Olten stellt aufgrund der hohen Priorität des Glasfasernetzes hierfür eine kulante Handhabung bei den dafür notwendigen Aufbruchbegehren für die Grabarbeiten auf öffentlichem Grund in Aussicht. So kann sichergestellt werden, dass möglichst alle Geschäfte und Wohnungen im Grundausbau erschlossen werden können.

Ab Frühling 2024 ultraschnelles Internet

Sobald der Ausbau des Glasfasernetzes in den einzelnen Quartieren fertiggestellt ist, kann die Bevölkerung in diesen Gebieten von Olten ultraschnell im Internet surfen – nämlich je nach Abonnement mit einer Internetgeschwindigkeit von bis zu 10 Gbit/s, wodurch sich beispielsweise ein durchschnittliches Fotoalbum in der Grösse von 1 Gigabyte in rund 0.8 Sekunden herunterladen lässt. Zudem ist die gleichzeitige Nutzung leistungsintensiver Anwendungen wie Homeoffice mit Video-Konferenzen, Homeschooling, Swisscom Blue TV und verschiedenen Streaming-Diensten problemlos möglich. Die Verfügbarkeit kann unter www.swisscom.ch/checkerExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. individuell pro Adresse abgefragt werden.

Freie Anbieterwahl

Die Bevölkerung hat die Wahl zwischen Angeboten verschiedener Diensteanbieter wie beispielsweise Wingo, Salt oder Sunrise, denen das neue Netz ebenfalls zur Verfügung steht.

Der Stadtrat von Olten freut sich, dass mit den Swisscom-Investitionen die mehrjährige Nachfrage nach einem offenen Glasfasernetz in Olten nun bald erfüllt sein wird. Stadtpräsident Thomas Marbet: «Die Stadt Olten begrüsst den Entscheid von Swisscom, nun auch die restlichen 11'000 Gewerbe- und Wohnungsanschlüsse bis Ende 2025 direkt ans Glasfasernetz anzuschliessen. Dadurch profitieren sowohl die Gewerbebetriebe wie auch die Haushalte von superschnellen Internetanschlüssen. Die Digitalisierung ist kein Selbstzweck, sondern trägt dazu bei, Wertschöpfung, Wohlstand und Beschäftigungen zu sichern».

content_format: html

type_harmonized: news


title_de: Sommerferien der Jugendbibliothek

content_de:
In der Jugendbibliothek Olten können noch bis und mit Samstag, 10. Juli, spannende Krimis, lehrreiche Sachbücher, packende Abenteuergeschichten, bezaubernde Bilderbücher, lustige Comics, Filme und Hörbücher für den Urlaub ausgeliehen werden.

Die ersten drei Wochen der Sommerferien bleibt die Bibliothek geschlossen. Ab Dienstag, 3. August, ist sie wieder geöffnet.

Die Öffnungszeiten: Täglich von10 – 12 und 14 – 17 Uhr; Samstag von 10 – 16 Uhr; Montag und Sonntag geschlossen.

Weitere Informationen zu den Öffnungszeiten, zu Anlässen, Neuanschaffungen und E-Book-Ausleihen der Jugendbibliothek finden sich unter www.jugendbibliothek.olten.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Barriere an der Gartenstrasse wird temporär geöffnet

content_de:
Ende 2020/Anfang 2021 hat der Stadtrat von Olten Massnahmen beschlossen, um den aufgrund des Fahrverbots mit Zubringerdienst unberechtigten und von Anwohnenden seit langer Zeit schon beanstandeten, eigentlich via Fahrverbot untersagten Schleichverkehr im Säliquartier zu reduzieren. Anlass zur raschen Umsetzung gab insbesondere die Baustelle am Bahnhofquai, auf welche Anfang 2022 diejenige zwischen Sälikreisel und Postplatz anschliessen soll, welche die Situation im Säliquartier ohne griffige Massnahmen während rund zwei Jahren zusätzlich stark verschärfen dürfte. Verkehrsmessungen hatten gezeigt, dass das Verkehrsvolumen auf der Reiserstrasse vor Jahresende um rund 40% zugenommen hatte.

Die vorläufig für einen Versuchsbetrieb von einem Jahr beschlossenen Massnahmen umfassen je eine Barriere an der Gartenstrasse auf der Höhe des Vögeligartens und an der Riggenbachstrasse auf der Höhe des Fachhochschulgebäudes sowie eine Sperre mit Betonblöcken im Bereich des Maria-Felchlin-Platzes. Die unberechtigte Durchfahrt wurde zudem mit neuen Regelungen im Bereich Einbahnstrassen erschwert. Gegen die vom Stadtrat im Auftrag des Parlaments beschlossenen Massnahmen sind noch Beschwerden beim kantonalen Bau- und Justizdepartement hängig.

Zusatzbelastung auf Wilerweg und Engelbergstrasse

Die Firma Metron hat nun die Auswertung des ersten Monitorings unterbreitet. Dabei wurde im Februar und im Mai während je einer Woche an neun Querschnitten das Verkehrsaufkommen vor und nach der Einführung der Verkehrsmassnahmen gemessen. Zudem wurden die Zahlen der städtischen Messstelle an der Reiserstrasse sowie die Belastungen auf dem Kantonsstrassennetz zur Auswertung beigezogen. Dabei konnte festgestellt werden, dass grundsätzlich das Ziel, den Schleichverkehr aus dem Quartier zu verdrängen, durch die getroffenen Massnahmen erreicht wurde. Dadurch haben die Belastungen auf dem Wilerweg und auf der Engelbergstrasse stark zugenommen, wenn auch auf unterschiedlichem Niveau, was die absoluten Zahlen betrifft. Angewachsen ist auch die Belastung auf dem kantonalen Strassennetz, zumal durch die Massnahmen nicht nur der unerlaubte Fluchtverkehr verdrängt wird, sondern auch der Ziel-Quell-Verkehr aus dem Quartier zu Umwegfahrten veranlasst wird. Das kantonale Verkehrsmanagement stösst daher an seine Grenzen. Die Grünphase am Wilerweg kann nicht verlängert werden, ohne den Verkehr auf der Einfallsachse aus Richtung Dulliken noch mehr zu beeinträchtigen.

Der Stadtrat hat nun beschlossen, den bis im kommenden Frühling angelegten Versuch weiterzuführen. Während die Barriere an der Riggenbachstrasse und die Sperre beim Maria-Felchlin-Platz unverändert weitergeführt werden, ist bei der Barriere an der Gartenstrasse eine versuchsweise Änderung geplant: Neu soll sie ab 2. August nur noch von Montag bis Freitag von 6 bis 9 und von 16 bis 19 Uhr geschlossen sein. Dadurch soll es zwischen diesen Zeiten tagsüber, nachts und am Wochenende für die Quartierbevölkerung wie auch für Dienste wie Taxis und Spitex zu einer Erleichterung kommen, während der Schutz des Quartiers und damit auch der Schulkinder zu den Hauptverkehrszeiten bestehen bleibt. Auf die vielfach geforderten Sender, mit denen die Quartierbevölkerung die Barriere an der Gartenstrasse öffnen können sollte, wird hingegen – auch aufgrund der Ablehnung eines entsprechenden Vorstosses durch das Parlament – verzichtet, da dies gerade zu den Stosszeiten zur Folge hätte, dass die Barriere aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens dauernd geöffnet bleiben und somit ihre Wirkung auf den Fluchtverkehr verlieren würde.

Haltebalken auf Bifangplatz

Auf dem Bifangplatz wird ein Haltebalken mit Hinweistafel installiert, welcher dazu beitragen soll, dass die Zufahrt zur Engelbergstrasse nicht durch stehenden Verkehr aus der Alten Aarauerstrasse blockiert wird. Zudem werden an Kreuzungen von Quartierstrassen, auf denen derzeit vermutlich wegen der Verkehrsreduktion teils schnell(er) gefahren wird, sogenannte «Trompeten» aufgemalt, welche auf den Rechtsvortritt hinweisen. Auf einzelnen Strassenabschnitten wie Kreuzstrasse, Krummackerweg oder Pfarrweg, von denen eine vermutete Mehrbelastung gemeldet wurde, werden Messungen durchgeführt, um einen allfälligen Bedarf nach zusätzlichen Massnahmen zu erheben.

Bevor weitere Massnahmen wie beispielsweise Sender für Taxis oder Spitex-Fahrzeuge geprüft werden und ein breiterer Einbezug der Quartierbevölkerung erfolgt, sollen nun mit dem veränderten System Erfahrungen gesammelt werden. Ebenfalls wird ein neues Monitoring geprüft, mit dem die Auswirkungen zahlenmässig erfasst werden sollen. Der Stadtrat fordert aber bereits heute die Quartierbevölkerung auf, per Mail unter verkehr@olten.ch Erfahrungen mit den nun beschlossenen Änderungen mitzuteilen.


title_de: Amtsperiode im Rückblick: stetige Entwicklung in schwierigem Umfeld

content_de:
Trotz Budgetreferendum im Startjahr und Corona-Pandemie konnte der Stadtrat in der Amtsperiode 2017-2021 wesentliche Ziele aus seinem Regierungsprogramm erreichen. Zu grossen Fortschritten kam es im Bereich der Schulraumplanung, wo das Stimmvolk am 13. Juni Ja sagte zur neuen Schulanlage Kleinholz, aber auch Massnahmenpläne für den Raumbedarf an den bestehenden Schulstandorten ausgearbeitet wurden. Im Sportbereich stimmte das Volk einer Fortführung der Beiträge für den Eissport zu. Sanierungen eingeleitet wurden für mehrere Becken in der Badi und für das Leichtathletikstadion Kleinholz. Und im Stadtpark ist ein Generationenspielplatz entstanden. Mit den Betreibern einer Trendsportanlage wie auch denjenigen einer Pumptrackanlage konnten Leistungsvereinbarungen getroffen werden.

Im Kulturbereich wurde die erste Etappe der Museensanierung mit der Eröffnung des Hauses der Museen (Historischen Museum, Naturmuseum und Archäologisches Museum des Kantons Solothurn) im November 2019 realisiert; derzeit läuft die zweite Etappe, die Erneuerung des Kunstmuseums, mit einem Architekturwettbewerb. Zudem wurde neben der Neuorganisation der Kulturförderung eine Studie zur künftigen Ausrichtung der Stadtbibliothek durchgeführt. Diese führte zu einer Attraktivierung der Bibliothek an ihrem bisherigen Standort mit Glastüre, Neugestaltung im Innern, Selbstverbuchung und geplanten neuen Öffnungszeiten und -formen; zudem bestehen erste Ideen für eine Zusammenführung mit der Jugendbibliothek im 2024 freiwerdenden Hübelischulhaus.

Divergierende Interessen

In den letzten vier Jahren hat ein leichtes Bevölkerungswachstum um rund 200 Personen stattgefunden. Stärker war der Anstieg gleich um mehrere hundert – insbesondere im Dienstleistungsbereich – bei den Arbeitsplätzen, welche die Zahl von 22'000 überschritten haben. Stetig weiter geht die Entwicklung der Bildungsstadt Olten, u.a. mit einem neuen Ausbildungszentrum des Verbands kantonal-solothurnischer Elektroinstallationsfirmen. Der Detailhandel in der Stadt Olten kämpft mit den weitverbreiteten Problemen wie Verlagerung zum Online-Handel, dadurch sinkenden Frequenzen und hohen Mietpreisen. Zusammen mit Wirtschaftsförderung und Gewerbe Olten hat die Stadt daher das Programm Olten GO! zur Förderung von Zwischennutzungen und Nachfolgelösungen lanciert. Die umgestaltete Kirchgasse hat sich – gefördert von Aktionen wie Schirmdach und Sitzmöglichkeiten – in diesem Umfeld als Gastromeile und Veranstaltungsort bewährt.

Apropos Förderung: Der Stadtrat hat in den letzten vier Jahren Gestaltungspläne für wichtige Entwicklungen beschlossen, u.a. Riggenbachstrasse/Sälipark 2020, Olten SüdWest, Turuvani, Usego und Ziegelfeldstrasse. In den meisten Fällen sind indessen Einsprachen eingegangen und wartet die Stadt Olten noch auf das Plazet des Kantons. Um Fragen der Entwicklung geht es auch in der Ortsplanrevision, welche Themen wie Höherbauen, Verdichtung, Klimaschutz und Mobilität behandelt. Das neue räumliche Leitbild als erster Schritt liegt im Entwurf vor. Dessen Erarbeitung hat aufgezeigt, wie divergierend die Interessen in der Bevölkerung sind, welche von der öffentlichen Hand unter einen Hut gebracht werden sollen: Mobilitätsbedürfnisse stehen Schutzbedürfnissen, etwa im Quartierschutz, diametral gegenüber; der Wunsch nach Entwicklung und attraktiven Freizeitangeboten trifft auf die Ablehnung von Verdichtung und Lärmimmissionen vor der eigenen Haustür. Begünstigt durch die sozialen Medien haben sich die Diskussionen in den letzten Jahren polarisiert und verhärtet, verstärkt auch durch zwei gleich starke Blöcke im Gemeindeparlament, die sich die Waage halten, was zeitweise zu Zufallsmehrheiten führt.

Nachhaltigkeit im Visier

Die unterschiedlichen Interessen im Parlament, aber auch in der Bevölkerung zeigten sich in der vergangenen Legislatur exemplarisch in den Bereichen Mobilität und Klimaschutz. Nachdem 2020 die Stadt Olten zum fünftenmal das Label Energiestadt – jetzt mit 68,9% der möglichen Punkte – erreichen konnte, sprach sich das Parlament deutlich dafür aus, bis 2024 sogar das Label Energiestadt Gold anzustreben. Das Parlament erklärte zudem sowohl eine Jugendmotion, den Klimanotstand auszurufen, wie auch eine überparteiliche Motion zur Ausarbeitung einer Vorlage zur Erreichung des Netto-Null-CO2-Ziels für die Einwohnergemeinde Olten erheblich. Der Stadtrat beschloss in der Folge eine Netto-Null-CO2-Strategie für die Aktivitäten der Stadtverwaltung bis 2040.

Bereits zuvor hatte er mit einem angebotsorientierten Mobilitätsplan eine strategische Grundlage im Bereich Mobilität geschaffen. Auf dieser Basis konnten das Busangebot auf dem Platz Olten u.a. mit neuen Linienführungen ausgebaut, verkehrsberuhigende Strassensanierungen durchgeführt und erfolgreich ein Parkleitsystem eingeführt werden. Hingegen scheiterten Stadtrat und Parlament mit einer nach Ansicht des Stadtrates gemässigten Vorlage für ein Parkierungsreglement in einer Volksabstimmung. Ferner hat der Stadtrat Unterstützungsbeiträge für den Velotransportdienst Collectors gesprochen. Zudem genehmigte das Parlament einen Projektierungskredit für das Projekt Neuer Bahnhofplatz Olten nbo, das die Verkehrsströme entflechten und ab ca. 2025 realisiert werden soll.

Druck auf öffentlichen Raum wächst

Das Bahnhofplatzprojekt soll auch den Zugang zur Aare als Lebensraum mit Treppenabstufungen im Brückenbereich verbessern. Zudem wird der Ländiweg derzeit verbreitert und erhält dadurch auch die gewünschte Aufenthaltsqualität, ohne die Funktion als Gehweg zu verlieren. Für eine Übergangsphase bis zur Realisierung des Projektes Neuer Bahnhofplatz wurde bereits die Bahnhofterrasse saniert. Allgemein lässt sich – nicht nur im letzten Jahr aufgrund der wegen Corona reduzierten Bewegungsfreiheit – feststellen, dass der Druck auf den öffentlichen Raum und auch die Naturräume in der Umgebung der Stadt und damit die Herausforderungen betreffend Sauberkeit, Lärm und Sicherheit wachsen. Als Folge eines Vorstosses zum Ländiweg wurde daher auf dem Stadtgebiet eine Sozioanalyse zum öffentlichen Raum durchgeführt. Auf dieser Basis wurde nach einer Übergangsphase mit einem Sicherheitsdienst ein Projekt SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention) gestartet.

Im Bereich Jugend sind die Förderung der neuen Trendsporthalle im Industriequartier und die Neuorganisation der Jugendarbeit zu erwähnen, auch wenn die Umsetzung dann durch das Budgetreferendum von 2019 erschwert bzw. verzögert wurde. Im Bereich Alter wurden die Kontakte mit den bestehenden Alters- und Pflegeheimen und Institutionen intensiviert. Dem Integrationsbereich wurde mit einem städtischen Integrationsprogramm ein Rahmen verliehen. Dieser reicht mit dem Ziel der Chancengleichheit von der Frühförderung über Ernstinformationsgespräche für aus dem Ausland zugezogene Einwohnende sowie Angebote zum Spracherwerb und zur Kontaktförderung für die ausländische Wohnbevölkerung bis hin zu Massnahmen der Arbeitsintegration.

Eignerstrategien für Tochterunternehmungen

Weitere «Errungenschaften» der vergangenen Legislatur sind die neuen Eignerstrategien für die Unternehmungen, an denen die Stadt Olten wesentlich beteiligt ist, die vollständige Erneuerung des Webauftritts, neue digitale Dienstleistungen wie der eUmzug sowie die Ausführungsbestimmungen zum kantonalen Planungsausgleichsgesetz, auf deren Basis eine Einigung mit dem Grundeigentümer von Olten SüdWest zur weitgehenden Finanzierung der Stadtteilverbindung Hammer erzielt werden konnte.

Ein Blick schliesslich noch auf die Finanzen: Dank erfolgreichem Finanzmanagement, auch während der budgetlosen Zeit, konnte die Nettoverschuldung seit 2017 von gut 43 Mio. auf derzeit noch knapp 27 Mio. Franken verringert werden. Im Gegenzug hat die Annahme der STAF-Vorlage mit stark reduzierter Steuerbelastung juristischer Personen die Verschuldungsmöglichkeit angesichts des hohen Investitionsbedarfs auf den Beginn der neuen Legislatur hin verschlechtert. Es hat sich zudem auch in den letzten vier Jahren gezeigt, dass neue Dienstleistungen der öffentlichen Hand in den allermeisten Fällen eine Angebotserweiterung und damit eine Kostensteigerung bedeuten, weil das oft geforderte Abschneiden von sogenannten «alten Zöpfen» in den meisten Fällen an politischen Widerständen scheitert.


title_de: Parkplatzbewirtschaftung im Kleinholz braucht neuen Anlauf

content_de:
Der Oltner Stadtrat zieht seinen Beschluss vom 6. Juli 2020 betreffend Parkplatzbewirtschaftung im Kleinholz zurück, mit dem er ein vom Parlament erheblich erklärtes Postulat von Ernst Eggmann umsetzen wollte. Im Beschluss hatte er eine Bewirtschaftung mit Parkuhren oder Blauer Zone wie auf dem übrigen Stadtgebiet sowie die Schaffung einer Parkkarte vorgesehen, welche angrenzende Industriebetriebe für Mitarbeitende auf begründetes Gesuch hin beziehen könnten.

Gegen die öffentlich publizierten Verkehrsmassnahmen hatten zwei Gewerbebetriebe sowie die IG Sport Beschwerde erhoben. Daraufhin hatte der Stadtrat mit den Beschwerdeführern Gespräche aufgenommen, weshalb das Beschwerdeverfahren sistiert wurde. Die entsprechende Aussprache konnte coronabedingt erst Anfang Mai 2021 stattfinden. Die Beschwerdeführer legten in der Folge Anfang Juni einen Vorschlag vor, wie sie sich eine Parkplatzbewirtschaftung im Gebiet Kleinholz/Bornfeld vorstellen könnten. Im Laufe des Verfahrens ist der Stadtrat nun zum Schluss gekommen, dass die spezielle Situation im Gebührenreglement heute noch nicht klar abgebildet ist. Deshalb wurde der Beschluss vom 6. Juli 2020 zurückgezogen. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Das Geschäft soll in einem nächsten Schritt im Rahmen der geplanten Totalrevision des Gebührenreglements neu aufgegleist werden.


title_de: Internetsuche mit künstlicher Intelligenz

content_de: Die Suchfunktion auf dem Internetauftritt der Stadt Olten unter olten.ch wurde optimiert: Die neue, von der Firma Innovative Web AG entwickelte sogenannte AI-Suche erweitert die Suchmaschine mit künstlicher Intelligenz (Artificial Intelligence) und versteht dadurch zum Beispiel ganze Sätze. Sie kann mit Schreibfehlern umgehen, greift auf umfangreiche Synonym-Datenbanken zurück und gewichtet Inhalte. Das heisst, dass die Nutzerin oder der Nutzer nicht mehr unbedingt wissen muss, wie ein spezifisches Amt bei der Stadtverwaltung heisst; die Einwohnerkontrolle beispielsweise wird auch gefunden, wenn die Eingabe Einwohneramt lautet. Der wichtigste Treffer wird in einem Vorschau-Kasten abgebildet; Öffnungszeiten oder Kontaktdaten lassen sich ohne einen weiteren Klick direkt ablesen. Die Suchtreffer enthalten mit diesem Zusatztool zum bereits seit vergangenen November eingesetzten virtuellen Assistenten Chatbot teilweise sogar Vorschaubilder.


lead_de: Im Zuge des Projekts Stadtpolizei Olten 2011, das per 1. Februar 2011 umgesetzt wird, hat der Stadtrat die Angehörigen des obersten Polizeikaders bestimmt. Im Zentrum stehen dabei die neu geschaffenen Positionen der Leiter der beiden Einsatzteams.

title_de: Oberstes Kader der Stadtpolizei besetzt

content_de:
Vor Jahresfrist hatte der Stadtrat das Projekt Stadtpolizei 2011 im Grundsatz genehmigt; im vergangenen Frühling wurden anschliessend ein neuer Leistungsauftrag und die daraus abgeleiteten Tätigkeitsfelder sowie die neue Kommandostruktur abgesegnet. Im Herbst erfolgten dann die Ausschreibungen der Positionen im höheren Kader mit Ausnahme des Kommandanten und von dessen Stellvertreter: extern und intern für die neu geschaffenen Leiter/innen der Einsatzteams sowie intern für die übrigen Positionen.

 Das Auswahlverfahren ergab folgende personelle Besetzungen:
 Leiter Einsatzteams: Marc Bumann und Markus Schneeberger
 Stellvertretende Leiter Einsatzteams: Andreas Kehrli und Thomas Wermelinger
 Bereichsleiter Logistik: Jürg Müller Baumgartner
 Bereichsleiter Gewerbe: Andreas Minder
 Bereichsleiterin Verkehr: Beatrix Schläfli

 Mit internen Bewerberinnen und Bewerbern, die für die erwähnten Positionen nicht ausgewählt wurden, wurde individuell ein Weiterentwicklungsweg aufgezeigt und erarbeitet.


title_de: Ja zur Volksinitiative "Keine Parteienfinanzierung durch Steuermittel"

content_de: Das Stimmvolk der Stadt Olten hat am Wochenende die Volksinitiative "Keine Parteienfinanzierung durch Steuermittel" mit 3271:1657 Stimmen klar angenommen. Die Stimmbeteiligung betrug 47,6%. Das Initiativbegehren hatte folgenden Wortlaut: „Die unterzeichneten Stimmberechtigten verlangen die Änderung der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde der Stadt Olten vom 28. September 2000, insbesondere Art. 9 zu den politischen Parteien. Art. 9 Abs. 3 GO neu: Sie kann die politischen Parteien der Einwohnergemeinde der Stadt Olten darüber hinaus fördern und unterstützen, wobei die systematische oder regelmässige Ausrichtung von Geldmitteln an die Parteien ausgeschlossen ist.“


title_de: Vorsicht in der Nähe von Gewässern!

content_de: Die Aare und die Dünnern haben auch auf dem Gebiet der Stadt Olten einen sehr hohen Pegelstand erreicht. Daher ist in der Nähe der Gewässer Vorsicht geboten. Die Dünnern hat die Unterkante der vordersten Brücke zur Aare hin fast erreicht, das Areal des Aarebistros steht unter Wasser. Aufgrund von Hochwasser wurde die Sälistrasse vom Sälikreisel bis zur Einfahrt Sälipark gesperrt. Im Gegenzug wurden beide Barrieren (Gartenstrasse und Riggenbachstrasse) bis auf weiteres geöffnet.


lead_de: Im Vorfeld der Umgestaltung des Osteingangs des Oltner Bahnhofs hat der Stadtrat ein neues Verkehrsregime beschlossen. Während der grösste Teil erst nach Eröff-nung der Umfahrung ERO respektive Umgestaltung des Osteingangs umgesetzt wird, kann die geplante Begegnungszone an der Tannwaldstrasse schon vorher in Kraft treten.

title_de: Neues Verkehrsregime in Bahnhof Ost

content_de:
Als erste Massnahme wird der Durchgangsverkehr von und zum Industriegebiet Nord mittels Zufahrtsbeschränkung unterbunden. Zu diesem Zweck wird in den Kreuzungsbereichen Tannwaldstrasse/Geissfluhweg sowie Haslistrasse/Tannwaldstrasse je ein Fahrverbot für Motorfahrzeuge signalisiert. Der Zubringerdienst zwischen diesen beiden Verzweigungen, beispielsweise zu den Betrieben von EAO, VEBO und SBB, bleibt sowohl ab Haslistrasse als auch ab Geissfluhweg möglich. Mit dieser Massnahme können insbesondere der Geissfluh-weg, aber auch die übrigen Strassenzüge in diesem Bereich von unnötigem Fremdverkehr entlastet werden. Weil damit zwangsläufig eine gewisse Verlagerung auf die Hauptachsen stattfinden wird, soll die Massnahme erst nach Eröffnung der ERO eingeführt werden.

 In Anbetracht der dadurch zu erwartenden Verkehrsreduktion wird die Tannwaldstrasse von Süden her bis zur Einmündung des Geissfluhwegs nur noch im Einbahnverkehr (Ausnahme Fahrräder und Motorfahrräder) befahrbar sein und zwar von beiden Seiten jeweils Richtung Martin-Distelistrasse. Auch in der Martin-Distelistrasse, zwischen dem Treppenaufgang Bahnhof Ost und der Liegenschaft Martin-Distelistrasse Nr. 4, wird der Motorfahrzeugverkehr nur noch im Einbahnregime geführt. Diese Massnahmen werden nötig, um die Fuss-gängertreppe auf dem Bahnhofplatz Ost verbreitern zu können. Das Einbahnregime soll deshalb erst nach Genehmigung und Ausführung der Bauvorhaben in diesem Zusammen-hang eingeführt werden.

 Schliesslich wird an der alten Aarauerstrasse West und an der Tannwaldstrasse, im Bereich zwischen der neuen Fachhochschule und dem Geissfluhweg, sowie – jeweils im Bereich zwischen Neuhardstrasse und Tannwaldstrasse – an der Rosengasse, der Martin-Distelistrasse und der Hardfeldstrasse eine Begegnungszone mit Tempo 20 eingeführt. Die-se Massnahme dient in erster Linie der Sicherheit des Langsamverkehrs in Hinblick auf die Eröffnung der neuen Fachhochschule im Jahr 2013, kann jedoch bereits vorher umgesetzt werden.

 Fahrverbot vor Sälipark-Eingang

 Der Stadtrat hat ferner die Verkehrssituation vor dem Hotel Arte und dem Einkaufszentrum Sälipark neu geregelt, wo heute viele Fahrzeuglenkende ihre Fahrzeuge für kurze Zeit aus Bequemlichkeit abstellen, was teilweise zu gefährlichen Situationen mit Fussgängern führt. Neu wird auf beiden Seiten des Teilstücks Maulbeerweg vor dem Hotel Arte ein Verbot für Motorwagen, Motorräder und Motorfahrräder platziert, von Westen her mit dem Zusatz „mit Ausnahmebewilligung gestattet“, um die reine Durchfahrt von Motorfahrzeugen vor dem Hotel Arte zu unterbinden. Um zudem das Abstellen von Fahrzeugen auf dem Vorplatz des Säliparks zu verhindern, wird bei der Einfahrt zum Vorplatz, ab Verzweigung Riggen-bachstrasse, ein Verbot für Motorwagen mit dem Zusatz „mit Ausnahmebewilligung gestattet“ angebracht. Die Zufahrt zu den Zweiradparkplätzen und den privaten Parkplätzen bleibt weiterhin möglich.


title_de: Olten rüstet sich fürs Hochwasser

content_de:
In den kommenden Stunden und Tagen muss in der Stadt Olten mit einem möglichen Hochwasserszenario gerechnet werden. Der Höhepunkt wird laut Voraussagen der Wetterdienste in der Nacht von Donnerstag auf Freitag erwartet. Die Stadtbehörden haben deshalb vorbeugende Massnahmen getroffen. Dazu gehört, dass die technischen Anlagen und die Räume des Restaurants der Oltner Badi am Mittwoch mit Sandsäcken geschützt wurden. Sobald der Wasserstand die Plattenhöhe erreicht, muss die Badi kurzfristig geschlossen werden. Die Verantwortlichen der Badi haben die Besucherinnen und Besucher bereits aufgefordert, die Garderoben im Erdgeschoss zu räumen.

Vom Hochwasser getroffen werden könnte auch das von Freitag bis Sonntag auf dem Platanen-Parkplatz in der Schützenmatt geplante Street Food Festival; die Veranstalter werden kurzfristig über die Durchführung entscheiden.

Auch die eine oder andere Verkehrsverbindung wird voraussichtlich in Mitleidenschaft geraten und entsprechende Verbindungen dürften nicht mehr möglich sein. Dazu gehören die Unterführung Sälistrasse und die Unterführungsstrasse vom Postplatz in Richtung Dulliken. Im Bedarfsfall muss deshalb wie bereits am Dienstag die Sälistrasse ab Sälikreisel gesperrt werden. Während der Zeit der Sperrung werden dann erneut die Barrieren gegen den Schleichverkehr im Säliquartier geöffnet. Falls die Unterführungsstrasse gesperrt werden muss, wird eine Umleitung durch die Tannwaldstrasse zur Verfügung stehen, im Bereich der dortigen Baustelle nur einspurig befahrbar, aber mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Zudem würde für den vom Bahnhof herkommenden Verkehr die Durchfahrt Richtung Aarburg geöffnet. Da die Kapazitäten der Tannwaldstrasse beschränkt sind, wird insbesondere dem Schwerverkehr empfohlen, den Umweg via Niederamt zu wählen.

Die Behörden fordern zudem die Bevölkerung auf, in den nächsten Tagen und Stunden die Nähe von Flüssen und Bächen zu meiden. An exponierten Lagen sind auch Erdrutschungen zu befürchten. Die Anwohnerinnen und Anwohner der Gewässer werden aufgefordert, den Inhalt von tiefgelegenen Kellern in höhere Geschosse umzuräumen.

Die Lagebeurteilung wird ständig angepasst. Die Verantwortlichen machen zudem darauf aufmerksam, dass die Aufarbeitung der jeweiligen Situation auch nach dem Höhepunkt des erwarteten Hochwassers eine gewisse Zeit brauchen wird.


title_de: Otner Badi wegen Hochwasser geschlossen

content_de: Wegen des Hochwassers ist die Oltner Badi seit Donnerstagmorgen bis auf Weiteres geschlossen. Nachdem das Wasser am Vortag die Oberkante des Aareufers erreicht hatte, sind derzeit der Eingangsbereich und grosse Teile der Liegewiesen überschwemmt. Unter Wasser steht auch der Platanen-Parkplatz in der Schützenmatte; die Zufahrt zur Altstadt von Süden via Mühlegasse musste ebenso wie der Salzhüsliweg gesperrt werden. Bereits geschlossen ist wie am vergangenen Dienstag die Unterführung der Sälistrasse; die Barrieren im Säliquartier sind geöffnet. Derzeit noch offen ist die Unterführungstrasse, die Schliessung und die Umleitung via Tannwaldstrasse wurden jedoch bereits vorbereitet und können jederzeit ausgelöst werden.


title_de: Street Food Festival verschoben

content_de:
Wegen der Überschwemmungen in der Oltner Schützenmatte haben die Veranstalter das am kommenden Wochenende geplante Street Food Festival abgesagt; als Verschiebedatum wurde der 6. bis 8. August 2021 festgelegt.

Im Laufe des Tages sind die Pegel von Aare und Dünnern leicht gesunken. Daher konnte die Unterführung an der Sälistrasse wieder geöffnet werden; diejenige an der Unterführungsstrasse war trotz des von der Aare her durch die Kanalisation drückenden Wasser geöffnet geblieben. Das Umleitungsszenario via Tannwaldstrasse bleibt bestehen, zumal in der kommenden Nacht die Pegel wieder steigen sollen. Aktuell ist die Feuerwehr noch damit beschäftigt, die Keller von zwölf Liegenschaften auszupumpen.

Vorderhand geschlossen bleibt die Oltner Badi. Die Verantwortlichen werden versuchen, sie möglichst bald wieder zu öffnen, sehen aber angesichts der Schäden wenig Chancen für eine Öffnung vor Ende Monat.


title_de: Umfrage für ein neues Entsorgungssystem für Kompostbeutel

content_de: Beim Werkhof sind mehrere Anfragen zur Entsorgung von Kleinstmengen an Bioabfall eingegangen. Es besteht die Möglichkeit, allenfalls vorerst auf dem Areal des Werkhofs eine "Bioklappe" für die Entsorgung der Kompostbeutel zur Verfügung zu stellen. Bedingung ist, dass sich genügend Interessierte mit dem beiliegenden Talon anmelden.


lead_de: Der Stadtrat hat am 17. Mai 2004 der Eröffnung eines abendlichen Restaurationsbetriebs in der Oltner Badi im Sommer 2004 zugestimmt und einen Kredit in der Höhe von Fr. 38'000 bewilligt.

title_de: Badi-Restaurant wird abends geöffnet

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Am 14. März 2004 hatten Daniel Probst und Mitunterzeichnende der FdP-Fraktion ein dringliches Postulat für einen erweiterten Restaurationsbetrieb in der Oltner Badi eingereicht, damit die Bevölkerung bereits im Sommer 2004 an der Aare gemütlich dinieren könne. Das Postulat wurde an der Parlamentssitzung vom 25. März 2004 mit 46:0 Stimmen überwiesen.

 Das Tiefbauamt hat nun die nötigen Abklärungen getroffen, damit ein Versuchsbetrieb ab ca. Mitte Juni gestartet werden kann. Das erforderliche Baugesuch wurde von der Baukommission bereits bewilligt. Gemäss dem Versuch, dem der Stadtrat zugestimmt hat, sind die Betriebszeiten wie folgt festgelegt: Montag bis Sonntag 8 bis 23 Uhr, allfällige musikalische Unterhaltung maximal einmal wöchentlich ohne Verstärkeranlage bis 22 Uhr.


lead_de: Mit dem neuen Fahrplan rollte in der Nacht vom 17. auf den 18. Dezember 2010 auch der erste Nachtbus durch die Region von Olten-Gösgen-Gäu. Endlich ist es den Nachschwärmern der Bezirke Olten, Gösgen, Gäu und Thal vergönnt, sicher mit dem Bus nach Hause zu kommen. Die Bemühungen des Regionalvereins Olten-Gösgen-Gäu haben sich gelohnt.

title_de: Die erste NACHTwelle rollte durch die Region

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Als Initiantin des Nachbusses lud der Regionalverein Olten-Gösgen-Gäu, zusammen mit dem Verein Thal, die Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten zur Jungfernfahrt ein. Der Einladung folgte eine stattliche Anzahl von Gemeindevertretern. Bei einem gemütlichen Apéro fanden eine Vielzahl von interessanten Gesprächen der Gäste statt. Dabei standen auch die Vorzüge des Nachtbusses für die Region und für die Gemeinden im Einzelnen im Vordergrund.

 Nach dem nachtschlafenen Umtrunk verschoben die Gemeindepräsidenten zum Bahnhof, um pünktlich ab 00:38 den ersten Nachtbus zu besteigen. Der Nachtbus brachte sämtliche Fahrgäste in die Richtungen Aarau durchs Niederamt, über die Schleife nach Erlinsbach und nach Oensingen durch das Gäu. So dass auch die Gemeindevertreter nach der geglückten Jungfernfahrt nach Hause kamen. Auch die nachfolgenden beiden Verbindungen um 01:38 Uhr und ab 2:30 Uhr (jeweils ab Bahnhof Olten) brachten die Fahrgäste an die gewünschten Ziele. Dabei stand die Sicherheit an erster Stelle: Mit dem Start der Nachtwelle wurde eine Sicherheitsfirma beauftragt, in den Fahrzeugen und an den Haltestellen mit geschultem Personal in den Nachtwelle-Nächten präsent zu sein. Für eine Fahrt auf dem A-Welle-Nachtnetz sind ein gültiger Fahrausweis und ein Nachtzuschlag erforderlich: Der Nachtzuschlag kostet CHF 5.-. An den Billettautomaten ist der Nachtzuschlag im Vorverkauf erhältlich. Weitere Informationen finden Sie unter: www.nachtwelle.ch.Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

 Mit der Aktion illustrierte der Regionalverein Olten-Gösgen-Gäu eindrücklich, dass die Nachtschwärmer der Region ab sofort das Auto getrost zuhause lassen können, denn der Tarifverbund A-Welle bietet in den Weekendnächten (Fr/Sa und Sa/So) attraktive Verbindungen. Der Regionalverein dankt den beteiligten Gemeinden für das grosse Engagement zur raschen Umsetzung.


title_de: Gabriele Plüss kandidiert nicht mehr

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Seit 1993 ist Gabriele Plüss freisinnige Stadträtin von Olten, zuständig für die Direktion Finanzen und Informatik. Nun informierte Gabriele Plüss den Stadtrat und ihre Partei darüber, dass sie bei den Wahlen 2005 nicht mehr kandidieren werde. Nach 12 Jahren in der Oltner Stadtregierung habe sie Lust, sich neuen Aufgaben zu widmen. Hingegen werde sie im nächsten Jahr erneut zu den Kantonsratswahlen antreten. Zurzeit ist Gabriele Plüss Kantonsratspräsidentin und damit höchste Solothurner Politikerin.

 Erneut kandidieren werden nächstes Jahr Stadtpräsident Ernst Zingg und Stadtrat René Rudolf von Rohr (Direktion Bildung und Sport). Die FDP der Stadt Olten klärt nach ihren Angaben in den nächsten Monaten, ob sie 2005 mit weiteren Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl antreten wird.


lead_de: Die Stadt Olten muss dem Kanton den Lotteriefondsbeitrag von 500‘000 Franken, den sie 1995 für den Umbau und die Renovation des Disteli-Hauses erhielt, trotz des nun beschlossenen Verkaufs nicht zurückzahlen, da die Voraussetzungen für eine Rückforderung nicht gegeben sind.

title_de: Disteli-Haus: Kanton verzichtet auf Rückforderung

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Mit Regierungsratsbeschluss vom Mai 1995 wurde der Einwohnergemeinde der Stadt Olten an den Umbau und die Renovation des Disteli-Hauses ein Beitrag von 500‘000 Franken aus dem Lotteriefonds des Kantons Solothurn zugesprochen. Am 18. November 2010 beschloss nun das Oltner Gemeindeparlament den Verkauf des unter Denkmalschutz stehenden Hauses an die Firma WIB Solutions AG aus Gunzgen zum Preis von 1,32 Mio. Franken, womit das Objekt einer anderen Nutzung zugeführt wird. In Anbetracht dessen stellt sich die Frage nach einer allfälligen Rückforderung des genannten Beitrags, die ein Oltner Einwohner im Vorfeld der Parlamentssitzung denn auch öffentlich aufwarf.

 In seinem Entscheid hält der Regierungsrat fest, dass der denkmalpflegerische Zweck der Beitragsleistung trotz des Verkaufs an eine private Unternehmung gewahrt bleibe. Die Beitragsleistung qualifiziere sich diesbezüglich als rein objektbezogen und damit unabhängig von den Eigentumsverhältnissen. Anders sei die Situation, was den Beitrag im Hinblick auf die Nutzung des Disteli-Hauses als Begegnungs- und Konferenzstätte angehe: Durch den Verkauf werde die Liegenschaft einer privaten Nutzung zugeführt und sei die öffentliche Zugänglichkeit nicht länger gegeben. Die heutige Praxis orientiere sich an einem Zeitraum von zehn Jahren für eine Rückforderung im Falle einer Zweckänderung. Erstens sei diese Frist aber seit 1995 mehr als eingehalten, zweitens sei eine Rückerstattungspflicht gemäss damaliger Praxis zwar stillschweigend mitgedacht, aber noch nicht ausdrücklich mitgenannt worden.

 Zusammenfassend hält der Regierungsrat fest, dass die Voraussetzungen für eine Rückforderung des Lotteriefondsbeitrags nicht erfüllt seien. Der Verkauf des Disteli-Hauses sei ein Entscheid der Stadt Olten, auf den der Kanton keinen Einfluss nehmen könne, selbst wenn es wünschenswert gewesen wäre, wenn dieses Gebäude in der Hand der Öffentlichkeit geblieben wäre. Die Unterschutzstellung des Gebäudes als Denkmal wahre aber die rechtlich geschützten und durchsetzbaren Interessen des Kantons am Weiterbestand des Gebäudes. Zudem wird festgestellt, dass mit dem Verkaufserlös von 1,32 Mio. Franken für die Stadt Olten kein Gewinn resultiere, seien doch 2,1 Mio. Franken – davon 1,6 Mio. Franken durch die Stadt – in die Renovation investiert worden.


title_de: Fit in den Strassenverkehr: eine Aktion der Stadtpolizei

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Die Stadtpolizei Olten verteilte am Samstag, 18. Dezember 2010, am Wochenmarkt im Bifang 400 vitaminreiche Orangen mit ihrem Logo. Ziel dieser Aktion ist es die zu Fuss Gehenden, die Velofahrenden und die Motorfahrzeuglenkenden auf die Gefahren und Möglichkeiten im Strassenverkehr im Gespräch zu sensibilisieren. Die geschenkte Orange soll nicht nur die Gesundheit der Personen im Strassenverkehr verbessern, sondern soll auch animieren die Fitness des Motorfahrzeuges (Winterreifen, angepasste Geschwindigkeit, geputzte und enteiste Scheiben) und des Fahrrades (Licht, sichtbare Kleidung) zu überprüfen. Die zu Fuss Gehenden werden angehalten gutes Schuhwerk (Schuh-Ketten, Spikes) zu tragen, damit die Sturzgefahr minimiert werden kann.

 Die nächste Aktion wird am Freitagmorgen, 24. Dezember 2010, bei der Kreuzung Hauptgasse – Kirchgasse – Mühlegasse stattfinden.

 Die Stadtpolizei Olten wünscht allen schöne Festtage und einen guten Rutsch ins Jahr 2011. Sie wird auch nächstes Jahr wieder 365 Tage zu ihren Diensten sein.


title_de: Stadt Olten lädt zum Neujahrsempfang

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Am Neujahrsempfang 2011 ist für einmal viel irische Musik von Jigs und Reels bis Songs angesagt, gemischt mit Einflüssen anderer Kulturen, von portugiesischer Volksmusik bis Klezmer: Zu Gast ist die Oltner Gruppe Crónán, die nun schon seit einigen Jahren an verschiedenen Anlässen spielt und es jeweils glänzend versteht, das Publikum in eine andere, in ihre Welt zu entführen.

 Der Neujahrsempfang findet am Sonntag, 2. Januar 2011, um 10.30 Uhr im Stadttheater Olten statt. Der Anlass ist wie gewohnt zweigeteilt: Zuerst findet im Theatersaal der offizielle Teil mit Crónán und einer Ansprache durch Stadtpräsident Ernst Zingg statt. Im Anschluss wird im Konzertsaal ein Apéro serviert. Die Spielgruppe „Zwärgehüsli“ organisiert wiederum einen Kinderhütedienst.


lead_de: Im Rahmen einer würdigen Feier wurden am Mittwoch, 15. Dezember 2010, fünf Polizeianwärter sowie eine Verkehrsdienstmitarbeiterin der Stadtpolizei Olten im Beisein von Angehörigen und Freunden brevetiert und vereidigt.

title_de: Sechs Vereidigungen bei der Stadtpolizei

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Der Kommandant der Stadtpolizei, Hptm Mark Haggenmüller, begrüsste die jungen Berufsleute und gab seiner Freude Ausdruck, dass sie diese intensive und selektive Ausbildung an der Interkantonalen Polizeischule in Hitzkirch erfolgreich abgeschlossen haben. Er bezeichnete diese bestandene Ausbildung als Meilenstein im Leben jedes einzelnen und ermunterte die Polizisten und die Verkehrsdienstmitarbeiterin bereits einen neuen Meilenstein im Leben anzuvisieren. Besonderes Gewicht legte er bei seiner Ansprache auf die Berufung, Polizist zu werden und zu sein. Er führte aus, dass diese Berufung nicht nachweisbar entstehe, sondern bewusst oder unbewusst im Innern schlummere. Es sei das Vernehmen oder Verspüren einer inneren Stimme, die zu dieser bestimmten Lebensaufgabe dränge. Das Ausleben der Berufung ‚Polizist zu sein‘ steht gemäss seiner Ansicht unter drei Prämissen: Rechtmässigkeit des Handelns, Verhältnismässigkeit in der Aktion und Professionalität gegenüber Menschen. Diese Trilogie sei die gesunde Basis für die Ausführung des sehr anspruchsvollen Polizistenberufs.

 Im Anschluss nahm die Direktorin Öffentliche Sicherheit, Stadträtin Iris Schelbert-Widmer, die Vereidigung der Polizisten und der Verkehrsdienstmitarbeiterin vor. Durch dieses Gelöbnis erhielten die sechs neuen Mitarbeitenden die Legitimation und die Handlungsfähigkeit in der Stadt Olten für Sicherheit, Ruhe und Ordnung zu sorgen. Auch sie machte ihrer Freude Ausdruck, dass wieder fünf junge Polizisten und eine junge Verkehrsdienstmitarbeiterin den Dienst zugunsten der Sicherheit in der Stadt Olten aufnehmen. Im Anschluss an diese Zeremonie wurden die Absolventen der Polizeischule durch den Kommandanten der Stadtpolizei zu Polizisten und Verkehrsdienstmitarbeiterin befördert und er übergab ihnen die Urkunde und den Fähigkeitsausweis des Schweizerischen Polizeiinstitutes.

 Die neuen Stadtpolizisten heissen Ronny Wyss, Raphael Huser, Rafael Studer, Patrick Hunziker, Reto Kohler, die Verkehrsdienstmitarbeiterin heisst Heidi Weisskopf.


lead_de: Mit einer neuen Brunnenanlage, Umgebungsarbeiten und einem neuen Verkehrsregime wurde der Platz vor dem Hotel Arte in den vergangenen Wochen saniert, so dass er nun wieder als Ort zum Begegnen und zum Verweilen einlädt.

title_de: Platz vor Hotel Arte saniert

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Der Platz vor dem Hotel Arte wurde im Jahre 1992 erstellt. Die Planungs- und Realisierungskosten wurden damals von der Gross-Immobilen AG übernommen, wobei der Platz im Besitz der Stadt Olten blieb und bleibt. Ein Teil der Kosten für den Technikbereich der Brunnenanlage wurde von den sbo bezahlt.

 Der inzwischen zwölf Jahre alte Platz wurde arg strapaziert, insbesondere auch durch die neue Sportart Skateboard, welche beim Entstehen der Anlage noch kein Thema war. So wurden teilweise Materialien verwendet, die dieser starken Beanspruchung nicht Stand hiel-ten.

 Der Stadtrat und der Gemeinderat haben auf Grund des Zustandes des Platzes einen Kredit von Fr. 150'000.00 gesprochen mit dem Ziel, den Platz grundsätzlich zu sanieren und nicht neu zu gestalten. Klar war dabei, dass die nicht funktionierende Brunnenanlage durch eine neue ersetzt werden musste. Die sbo haben sich freundlicherweise bereit erklärt, die Kosten für die Technik der Brunnenanlage zu übernehmen.

 Da die Verkehrsabläufe rund um den Platz, insbesondere auch im Bereich der Hotelzufahrt, für die ansässigen Dienstleistungsbetriebe nicht befriedigten, haben die Direktionen Bau I und Bau II und Öffentliche Sicherheit mit den Vertretern der Pallas-Klinik, Hotel Arte, Migros, der verschiedenen Kleinbetriebe und der Giroud-Olma im Einvernehmen ein Konzept erarbeitet. Dies sieht im Wesentlichen einen Einbahn-Verkehr im Hotelzufahrtsbereich vor. Im Weiteren soll mit den neu angelegten Rabatten das „wilde“ Parkieren verhindert werden. Wenn die nun getroffenen Massnahmen nicht in der gewünschten Form wirksam werden und weiterhin unverantwortbare Inkonvenienzen für Fussgänger/innen und Radfahrer/innen, aber auch für die Anlieferung entstehen, müssen zusätzliche Massnahmen getroffen werden.

 Ziel war es, eine möglichst kostengünstige Sanierung zu wählen und auf teure Materialien zu verzichten. Die Brunnenanlage wurde neu mit einer Fontäne ausgestattet ist. Im Interesse einer klareren Definition des Platzraumes wurden die auf der Nordseite bestehenden quadratischen Rabatten auch auf der Südseite erstellt. Diese sollen nebenbei auch unerwünschte Parkierungen verhindern. Die defekten Geländer, Abfallkübel und Bodenplatten wurden erneuert. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass das Geländer noch begrünt und damit das Erscheinungsbild der Platzanlage aufgewertet wird.


title_de: Kristine Sprysl wird neue Leiterin Sozialregion

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Der Stadtrat von Olten hat Kristine Sprysl aus Burgdorf als Verwaltungsleiterin der Direktion Soziales und Geschäftsleiterin der Sozialregion Olten angestellt. Sie tritt per Februar 2022 die Nachfolge des bisherigen Stelleninhabers Hans Peter Müller an, der auf diesen Zeitpunkt pensioniert wird.

Die 51-jährige Kristine Sprysl schloss ein Studium der Rechte in Zürich als lic. iur. ab. Danach absolvierte sie verschiedene Zusatzausbildungen, u.a. in Mediation und in Führungskompetenzen. Seit 2012 leitet sie die Sozialen Dienste Münchenstein, zuvor von 2007 bis 2011 den Sozialdienst Windisch; sie war 2004 bis 2007 Vormundschafts- und Sozialsekretärin der Gemeinde Urdorf, 1999 bis 2003 Amtsvormundin des Bezirks Baden, 1997 bis 1999 juristische Adjunktin beim Departement des Innern des Kantons Aargau, Abteilung Strafrecht, und zuvor in anderen juristischen Funktionen tätig. Sie hat das Auswahlgremium als Persönlichkeit mit fachlichen und sozialen Kompetenzen überzeugt und erfüllt nach dessen Ansicht alle Anforderungen an die Stelle.


title_de: 70-Jährige auf Reisen

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Das Wetter hätte nicht besser sein können als am vergangenen Mittwoch, als der Stadtrat die 70-jährigen Einwohnerinnen und Einwohner von Olten zum traditionellen Ausflug einlud. 92 Seniorinnen und Senioren folgten der Einladung und bestiegen frühmorgens den Zug nach Luzern, von wo die Fahrt mit der Brünig-Bahn bei Kaffee und Gipfeli ins Berner Oberland nach Brienz führte. Von dort gings mit Bussen zum Parkhotel Giessbach, wo nach einem Mittagessen im Grossen Saal Stadtpräsident Ernst Zingg, begleitet von den Stadtratsmitgliedern Gabriele Plüss, Peter Schafer und Martin Wey, die gutgelaunte Schar, darunter auch seinen Amtsvorgänger Philipp Schumacher, begrüsste und ihnen die Aktualitäten aus der Oltner Politik schilderte.

 Nach einer ausgiebigen Pause im Gartenrestaurant mit prächtigem Ausblick auf die von der Schneeschmelze genährten Wasserfälle begaben sich die Oltnerinnen und Oltner aufs Schiff „Jungfrau“, das sie quer über den Brienzersee nach Interlaken führte. Mit dem Zug gings dann zurück nach Olten, wo zum Abschluss der von Erika Brunner, Leiterin Stadtkanzlei, und SBB-Mitarbeiterin Diana Irawan perfekt organisierten Reise die Stadtmusik Olten beim Springbrunnen eine Kostprobe ihres Könnens ablieferte.


title_de: Gesucht: lebendige Traditionen

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Ein bewährtes Treffen, Wissen um traditionelle Handwerke, sprachliche Besonderheiten, Fasnacht, Theater... Solche und viele weitere Aktivitäten können sogenannt "lebendige Traditionen" und damit Teil unseres immateriellen Kulturerbes sein.

 Welche Traditionen werden in der Stadt Olten gelebt? Die beiden Kantone Solothurn und Aargau führen ein einjähriges Projekt durch, das in einer breit angelegten Erhebung bei den Vereinen die in den beiden Kantonen vorhandenen lebendigen Traditionen zusammen tragen will. Die Resultate der Erhebung sollen im Sommer 2011 in einer Liste zusammen getragen werden. Diese kann dann Grundlage für spätere Auseinandersetzungen mit dem Thema sein, sei es auf privater oder behördlicher Ebene (z.B. in der Herstellung der Verbindung zwischen bestimmten lebendigen Traditionen und der Bildung).

 Informationen und Vorschlagsformular unter www.immaterielleskulturerbe-ag-so.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
 Auskünfte durch Frau Karin Janz, Projektleiterin, karin.janz@immaterielleskulturerbe-ag-so.ch oder Tel. 061 361 20 75


lead_de: Wie erleben Velofahrende die Stadt Olten? Zum fünften Mal seit 2005 ist die Bevölkerung aufgerufen, im Rahmen des Prix Velo ihre Wohngemeinde vom Velosattel aus zu bewerten.

title_de: Wie velofreundlich ist die Stadt Olten?

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Fahren Sie Velo in Olten? Dann ist Ihre Meinung gefragt! Nehmen Sie sich einige Minuten Zeit und füllen Sie auf www.prixvelo.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. die nationale Umfrage von Pro Velo aus. Beantworten Sie bis spätestens am 30. November Fragen zu Sicherheit, Komfort und Stellenwert des Velos in Olten. Unter den Teilnehmenden werden ein E-Bike im Wert von 5000 Franken und weitere Preise verlost.

Die Ergebnisse der Umfrage werden Olten wichtige Informationen liefern, wo velomässig der Schuh drückt und was es braucht, damit Velofahren angenehmer und sicherer wird und sich mehr Menschen auf das Velo wagen.

Im Frühling 2022 wird Pro Velo auf der Basis dieser Befragung die velofreundlichsten Schweizer Städte und Gemeinden mit dem «Prix Velo Städte» auszeichnen. Pro Velo Schweiz vergibt diese Auszeichnung alle 4 Jahre. Weitere Informationen und Fragebogen unter www.prixvelo.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet..


title_de: Barriere an der Gartenstrasse temporär geöffnet

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Per 2. August hat der Oltner Stadtrat die Versuchsanordnung der Verkehrsführung im Säliquartier angepasst: Während die Barriere an der Riggenbachstrasse und die Sperre beim Maria-Felchlin-Platz unverändert weitergeführt werden, ist die Barriere an der Gartenstrasse seither nur noch von Montag bis Freitag von 6 bis 9 und von 16 bis 19 Uhr geschlossen. Dadurch soll es zwischen diesen Zeiten tagsüber, nachts und am Wochenende für die Quartierbevölkerung wie auch für Dienste wie Taxis und Spitex zu einer Erleichterung kommen, während der Schutz des Quartiers und damit auch der Schulkinder zu den Hauptverkehrszeiten bestehen bleibt. Auf die vielfach geforderten Sender, mit denen die Quartierbevölkerung die Barriere an der Gartenstrasse öffnen können sollte, wurde hingegen – auch aufgrund der Ablehnung eines entsprechenden Vorstosses durch das Parlament – verzichtet, da dies gerade zu den Stosszeiten zur Folge hätte, dass die Barriere aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens dauernd geöffnet bleiben und somit ihre Wirkung auf den Fluchtverkehr verlieren würde.

Auf dem Bifangplatz wird in diesen Tagen ein Haltebalken mit Hinweistafel installiert, welcher dazu beitragen soll, dass die Zufahrt zur Engelbergstrasse nicht durch stehenden Verkehr aus der Alten Aarauerstrasse blockiert wird. Zudem werden an Kreuzungen von Quartierstrassen, auf denen derzeit vermutlich wegen der Verkehrsreduktion teils schnell(er) gefahren wird, sogenannte «Trompeten» aufgemalt, welche auf den Rechtsvortritt hinweisen. Auf einzelnen Strassenabschnitten wie Kreuzstrasse, Krummackerweg oder Pfarrweg, von denen eine vermutete Mehrbelastung gemeldet wurde, werden Messungen durchgeführt, um einen allfälligen Bedarf nach zusätzlichen Massnahmen zu erheben.

Bevor weitere Massnahmen wie beispielsweise Sender für Taxis oder Spitex-Fahrzeuge geprüft werden und ein breiterer Einbezug der Quartierbevölkerung erfolgt, sollen nun mit dem veränderten System Erfahrungen gesammelt werden. Ebenfalls wird ein neues Monitoring geprüft, mit dem die Auswirkungen zahlenmässig erfasst werden sollen. Der Stadtrat fordert aber bereits heute die Quartierbevölkerung auf, per Mail unter verkehr@olten.ch Erfahrungen mit den nun beschlossenen Änderungen mitzuteilen.


title_de: Neuer Stadtrat ist an der Arbeit

content_de:
Der Stadtrat für die Amtsperiode 2021-2025 hat seine Tätigkeit mit der ersten Stadtratssitzung am 2. August aufgenommen. Nach der Vereidigung durch Stadtpräsident Thomas Marbet (2. v.r.) wurde als erster Beschluss die bereits im Vorfeld definierte Direktionszuteilung offiziell bestätigt:

Direktion

Präsidium

Bau

Bildung und Sport

Finanzen

Soziales

Zuständiges Stadtratsmitglied

Thomas Marbet

Marion Rauber

Nils Loeffel

Benvenuto Savoldelli

Raphael Schär-Sommer

Stv. Stadtratsmitglied

Marion Rauber

Raphael Schär-Sommer

Benvenuto Savoldelli

Thomas Marbet

Nils Loeffel


title_de: Zwei neue Polizeibeamte bei der Stadtpolizei Olten vereidigt

content_de:
Die Stadtpolizei Olten wird bald wieder ihren ursprünglichen Sollbestand aufweisen: Nach einem langandauernden Unterbestand, verursacht durch natürliche Abgänge und Kündigungen, sowie die anschliessende Evaluation und Ausbildung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wurden kürzlich, durch Polizeidirektorin Doris Rauber zwei neue Polizeibeamte vereidigt.

 Die beiden neuen Stadtpolizisten heissen Boris Boss und Urs Hänggi. Sie besuchten die einjährige Polizeischule der Polizei Kanton Solothurn. Während dieses Jahres hatten sie nebst der Grundausbildung und den Stages in verschiedenen Abteilungen der Polizei Kanton Solothurn auch Gelegenheit, ihr neues Wirkungsfeld, die Stadt Olten, ihre Bevölkerung und die zukünftigen Kameradedinnen und Kameraden bei der Stadtpolizei kennenzulernen.

 Die Direktion Öffentliche Sicherheit, Kommando und Korpsangehörige der Stadtpolizei Olten freuen sich über die neuen Mitarbeiter und Kollegen, in der
 Gewissheit, dass sie eine gute Arbeit für unsere Bevölkerung machen werden.


title_de: Stille Wahlen für Rechnungsprüfungskommission, ein Sitz vakant

content_de: Bis zum Ablauf der Anmeldefrist wurden bei der Stadtkanzlei Olten folgende sechs Kandidierenden für die Wahl in die siebenköpfige Rechnungsprüfungskommission für die Amtsperiode 2021-2025 angemeldet: Fabian Bürgi (Grüne Olten), Ramon Christen (SVP), Daniel Grob (CVP), Stephan Bielser (SP) sowie Martin Hammele und Mattheus den Otter (beide FDP). Olten jetzt! hat innert Frist keinen Anspruch auf den im freiwilligen Proporz zugeteilten Sitz angemeldet und auch auf die öffentliche Ausschreibung hin haben sich keine weiteren Kandidierenden gemeldet. Da die Zahl der vorgeschlagenen Kandidierenden die Zahl der zu Wählenden nicht überschreitet, gelten die Vorgeschlagenen als in stiller Wahl gewählt und findet somit am 26. September 2021 diesbezüglich keine Urnenabstimmung statt. Der vakante siebte Sitz wird zu einem späteren Zeitpunkt neu ausgeschrieben.


title_de: Bike to work: mit dem Velo bis nach Magadan

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Die Energiestadt Olten setzt auf das Velo als Transportmittel zur Arbeit. Mit Unterstützung des Programms so!mobil hat die Stadt intern die Bike to Work Challenge lanciert und so ein Zeichen für eine nachhaltige und effiziente Mobilität gesetzt.

14 Teams mit 53 Teilnehmenden aus der Stadtverwaltung inklusive Schulen haben im Mai und Juni bei der grössten Velo- und Gesundheitsförderungsaktion der Schweiz mitgemacht. Insgesamt haben die Mitarbeitenden der Stadt Olten an 1'573 Velotagen 12'974 Kilometer absolviert und damit im Vergleich zu einer Autofahrt 1'868 Kilogramm CO2 eingespart. Die total zurückgelegte Strecke entspricht einmal dem Durchmesser der Erde oder einer Fahrt von Olten bis nach Magadan im Osten Russlands.

An einer kleinen Preisverleihung wurden die drei besten Teams gekürt. Mit dabei das Team "Stadtkanzlei" mit 162 Tagen, das Team "Ghostriders" mit 1'463 erstrampelten Kilometern und das Team "Frohheim-Schulhaus" mit 100 Prozent Arbeitstagen per Velo. "Schlussendlich sind alle Gewinnerinnen und Gewinner, denn jede absolvierte Velofahrt ist gesund, günstig und umweltfreundlich", lobte Patrik Stadler, Leiter Rechts- und Personaldienst der Energiestadt Olten, die Leistung der Mitarbeitenden.


lead_de: Gut zehn Jahre nach ihrem Inkrafttreten wird die Ortsplanung der Stadt Olten derzeit überarbeitet. Das im Entwurf vorliegende räumliche Leitbild als erster Schritt stellt die Weichen für die Zukunft. Auf den Horizont von ca. 2045 ausgerichtet, soll es eine breit abgestützte nachhaltige und zukunftsweisende Entwicklung von Siedlung, Wohn- und Arbeitsstandort, Mobilität, Landschaft und Umwelt gewährleisten. Vom 23. August bis 30. September läuft nun die öffentliche Mitwirkung zum räumlichen Leitbild, an der alle Interessierten online teilnehmen können. Die Informationen dazu liefert die Website www.ortsplanung.olten.ch. Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

title_de: Räumliches Leitbild geht in die Mitwirkung

content_de:
Der Bauzonenplan und das Zonenreglement der Stadt Olten stammen von 2002 resp. 2006 und wurden vom Regierungsrat am 1. Juli 2008 genehmigt. Die Grundlagen wurden 1999 verabschiedet. Damals wurden wichtige Themen wie Abstimmung Siedlung/Verkehr, Innenentwicklung, Umgang mit dem Ortsbild, Freiraum und Klima noch kaum diskutiert. Das Baureglement stammt ebenfalls von 1999. In der aktuellen Fassung bestehen Ungereimtheiten mit den übergeordneten Bestimmungen, daraus können Rechtsunsicherheiten entstehen.

2013 traten die umfassende Teilrevision der kantonalen Bauverordnung (KBV), 2014 die RPG-Revision 1 und 2019 die Richtplanrevision in Kraft. Diese Änderungen machen eine Gesamtrevision des Zonenplans unabdingbar. Der Stadtrat gab deshalb am 26. August 2019 die Auslösung der Projektphase Räumliches Leitbild in Auftrag. Gestützt auf Einladungsverfahren wurden die Planungsarbeiten mit Beschluss des Stadtrates vom 15. Juni 2020 an die Firma Metron Raumentwicklung AG vergeben. Die Erarbeitung erfolgt unter dem Lead der Direktion Bau in Zusammenarbeit mit der Direktion Präsidium.

Die Mitwirkung der weiteren Kreise musste der Pandemie angepasst werden. So wurde eine breit zusammengesetzte Echogruppe eingesetzt. Als Plattform wurden zwei Online-Konferenzen, die erste am 4. November 2020 zu den Grundlagen und Stossrichtungen, die zweite vom 7. April 2021 zum Leitbild-Entwurf durchgeführt. Die Reaktionen und Stellungnahmen zu beiden Sitzungen waren überwiegend zustimmend. Diverse Detailbemerkungen und Hinweise konnten im vorliegenden Entwurf aufgenommen werden.

Weichen für die Zukunft

Das räumliche Leitbild der Stadt Olten stellt die Weichen für die Zukunft. Auf den Horizont von ca. 2045 ausgerichtet, soll es eine breit abgestützte nachhaltige und zukunftsweisende Entwicklung von Siedlung, Mobilität, Landschaft und Umwelt gewährleisten. Es ist nicht eigentümerverbindlich, sondern dient der kommunalen Planungsbehörde als Grundlage für die anstehende Nutzungsplanung sowie für weitere raumrelevante Planungen oder Vorhaben.

Olten wächst weiter. Im Vordergrund steht ein qualitatives Wachstum, das auf die Weiterentwicklung der Stärken und Behebung von Defiziten abstützt. Fünf Leitsätze fassen die generellen räumlichen Entwicklungsziele zusammen:

Generelle Positionierung: Olten ist im Fluss und positioniert sich als wachsendes Zentrum

Siedlungsraum: Olten ist vielfältig und entwickelt sein Stadtbild behutsam weiter

Mobilität: Olten ist beweglich und setzt auf eine stadtverträgliche Mobilität

Freiraum & Landschaft: Olten ist durchgrünt und pflegt seine vielfältigen Lebensräume

Klima: Olten ist dem Klimaschutz verpflichtet und gestaltet seine Entwicklung umweltverträglich

Zu jedem Leitsatz werden räumliche Strategien definiert. Bestimmte Themen und Fokusgebiete werden vertieft behandelt: Hochhäuser / höhere Häuser, Schützenmatt / Stationsstrasse, Neuhard, Bifang, Chlos und die Hauptachsen.

Das Leitbild wird um einen Grundlagenbericht und die Quartiersteckbriefe ergänzt.

Öffentliche Mitwirkung

In § 9 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Solothurn ist festgelegt, dass die Einwohnergemeinden ihrer Bevölkerung Gelegenheit geben, sich zum räumlichen Leitbild zu äussern. In diesem Sinne führt die Stadt Olten vom 23. August bis 30. September 2021 eine öffentliche Mitwirkung durch. Parallel dazu werden die Unterlagen auch für eine Vorprüfung beim Kanton eingereicht.

Da die aktuelle Corona-Situation noch keine physischen Mitwirkungsanlässe im ursprünglich geplanten Sinne erlaubt, wird die Mitwirkung zum Leitbild auf «E-Mitwirkung», einem elektronischen Portal, durchgeführt. Die Plattform bietet vielfältige Möglichkeiten für direkte und gezielte Kommentare und Anträge zum aufgeschalteten Text- und Planmaterial. Für die Organisationen besteht die Möglichkeit zum gemeinsamen Arbeiten an einer Eingabe. Die teilautomatisierte Auswertung bietet sodann Effizienzgewinne in der Nachbearbeitung. Konventionelle schriftliche Eingaben sind aber weiterhin möglich.

Medienberichte, Plakate und Inserate werden während der Mitwirkungsphase auf die Möglichkeit, sich unter www.ortsplanung.olten.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. zum räumlichen Leitbild einzubringen, hinweisen. Dort finden sich unter anderem auch Videos, welche einerseits die Nutzung der elektronischen Mitwirkung erklären, anderseits den Inhalt des räumlichen Leitbildes in geraffter Form präsentieren.

Im Anschluss an die Mitwirkung werden deren Ergebnisse und – sobald vorliegend – die Resultate der kantonalen Vorprüfung ausgewertet und das Leitbild entsprechend überarbeitet und allenfalls ergänzt. Parallel dazu wird ein Vorgehenskonzept für die darauffolgende Ortsplanung erstellt. Ziel ist, dem Gemeindeparlament im ersten Halbjahr 2022 das Leitbild und die Vorlage zur Genehmigung des Vorgehens und Planungskredits für die Ortsplanung zu unterbreiten.

Dann folgt Nutzungsplanrevision

Anschliessend beginnt ab Mitte 2022 die Erarbeitung der Grundlagen für die Nutzungsplanrevision. Dabei sind verschiedene themenbezogene Konzepte und gebietsbezogene Masterpläne zu erarbeiten, u.a. ein städtisches Freiraum- und Klimakonzept, ein Parkraumkonzept, ein Hochhauskonzept und ein Bauinventar zur Bestimmung der erhaltenswerten Bauzeugen in der Stadt Olten.

In teilweise parallelen und nachfolgenden Schritten werden die grundeigentümerverbindlichen Nutzungspläne inklusive Bau- und Zonenreglement überarbeitet und die altrechtlichen Gestaltungspläne auf ihre Aktualität hin überprüft. Die Bewilligungs- und allfällige Rechtsmittelverfahren können weitere Jahre in Anspruch nehmen.


title_de: Bericht "Kultur in Olten" in Vernehmlassung

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Kultur hat in der heutigen Gesellschaft einen hohen Stellenwert und bildet ein wichtiges Standbein der Stadtentwicklung: Sie hat eine identitäts- und integrationsfördernde wie auch eine sozialisierende Wirkung und stellt einen wesentlichen Standortfaktor dar; Investitionen in die Kultur sind Teil des wirtschaftlichen Kreislaufs. Gerade die Stadt Olten ist auf Grund ihrer Zentrumsfunktion für die Region, aber auch zur Positionierung gegenüber den in ihren Möglichkeiten bevorteilten Grosszentren gut beraten, diesen Faktor nicht zu vernachlässigen, sondern immer wieder neu zu positionieren und zu stärken.

 Das Stadtpräsidium hat sich mit Blick auf eine solche Positionierung entschieden, wie im Regierungsprogramm 2001-2005 angekündigt, in Zusammenarbeit mit einer Begleitgruppe einen Kulturbericht mit den drei Elementen „So siehts heute aus“, „Da wollen wir hin“ und „Das brauchen wir dafür“ auszuarbeiten. Die Auflistung der Fakten und deren Analyse  haben dabei nicht unerwartet ergeben, dass die „Kulturstadt“ Olten ihr Licht nicht unter den Scheffel stellen muss: Es sind beachtliche und – wie eine gleichzeitig durchgeführte Umfrage zeigt – auch beachtete Angebote vorhanden, die zu einem Durchschnitt von nahezu einer Kulturveranstaltung pro Tag führen.

 Anderseits gilt es aber auch Lücken zu stopfen, um der Kultur den ihr zustehenden Stellenwert zu verleihen. Wie dies angepackt, aber auch wie das bestehende Angebot erhalten und wenn möglich noch verbessert werden soll, dazu werden im vorliegenden Bericht die entsprechenden Strategien des Stadtrates formuliert. Und schliesslich werden – ausgehend vom Bestehenden – aus den Strategien sowie einer aufgezeigten Palette von Ideen und Projekten, die auch das Wünschbare aufzeigen, mit klarem Blick für die Realität konkrete Massnahmen  zu Handen der zuständigen Entscheidungsträger aufgelistet, mit denen man den anvisierten Zielen näher kommen will.

 Der Bericht Kultur in Olten ist bis 25. August 2004 zur Vernehmlassung an interessierte Institutionen freigegeben worden. Nach einer Überarbeitung wird die Vorlage anschliessend dem Stadtrat und am 18. November 2004 dem Parlament unterbreitet.

 Zum Bericht "Kultur in Olten"Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Am 5. Juni 2004 findet in Olten der 2. Nordwestschweizer Verkehrserziehungs-Tag statt. Auf dem Areal der Kunsteisbahn Kleinholz werden 120 bis 150 Schulkinder, darunter die Schulklasse 5g von Martin Imhof aus dem Oltner Sälischulhaus, erwartet, die an einem von sieben Polizeikorps und dem TCS organisierten Postenlauf teilnehmen. Den Siegern – je zwei Mädchen und Knaben zwischen 10 und 12 Jahren – winkt eine Teilnahme am europäischen Verkehrserziehungs-Wettbewerb im September in Prag.

title_de: 2. Nordwestschweizer Verkehrserziehungs-Tag in Olten vom 5. Juni 2004

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Kinder und Erwachsene sind täglich den Gefahren des Strassenverkehrs ausgesetzt, sei es auf dem Weg zur Schule oder zur Arbeit oder in der Freizeit. Für die Sicherheit der Kinder ist in erster Linie das rücksichtsvolle Verhalten der Erwachsenen massgebend. Daneben hat aber auch die Verkehrserziehung eine grosse Bedeutung. Sie macht die Kinder mit den Gefahren des Strassenverkehrs und den Verhaltensregeln vertraut, weckt das Verständnis und die Toleranz gegenüber den andern Strassenbenützenden und umfasst auch Aspekte des Umweltschutzes. Deshalb macht die Verkehrserziehung die Kinder nicht nur sicherer, sondern hat auch Auswirkungen auf deren späteres Verhalten als Erwachsene.

 Am 5. Juni 2004 wird auf dem Areal der Kunsteisbahn Kleinholz in Olten von 9 bis 17 Uhr der 2. Nordwestschweizer Verkehrserziehungs-Tag „Sicher auf Rädern“ durch die Kantonspolizeien Aargau, Basel-Stadt und Solothurn, die Stadtpolizeien Bern, Langenthal, Olten und Zofingen sowie die Gemeindepolizei von Obersiggenthal in Zusammenarbeit mit dem Touring Club Schweiz durchgeführt. Die Arbeit der aus den genannten Gemeinden stammenden Schulklassen an verschiedenen Posten reicht von der Fahrradbeherrschung über Theorietests bis hin zu Erfahrungen mit dem Toten Winkel und der Schleudergefahr. Zwei Mädchen und zwei Knaben der Jahrgänge 1992 bis 1994 können sich dabei für den europäischen Verkehrserziehungs-Wettbewerb qualifizieren, der im September in Prag stattfinden wird.

 Das Programm

 9.30 Uhr  Eröffnung

 ab 10 bis 15.30 Uhr Von Posten zu Posten

    - Beherrsche ich das Fahrrad?
      (Kantonspolizei Aargau)

    - Gute Bremsen – schlechte Bremsen
      (Kantonspolizei Basel-Stadt)

    - Theorietest/Sichtbarkeit
      (Stadtpolizei Langenthal und TCS)

    - Verkehrssinn-Trainer/Cooldriving
      (TCS)

    - Achtung: Schleudergefahr!
      (Stadtpolizei Olten)

    - Beherrsche ich das Fahrrad?
      (Stadtpolizei Bern)

    - Toter Winkel
      (Kantonspolizei Solothurn)

    - Tempo, Tempo?
      (Gemeindepolizei Obersiggenthal und Stadtpolizei Zofingen)

 16 Uhr  Bekanntgabe der Namen der für den Europawettbewerb qualifizierten Kinder


title_de: Olten hält an Spezieller Förderung fest

content_de:
In ihrer Stellungnahme zum Veto des Kantonsrats gegen die Änderung der Vollzugsverordnung zum Volksschulgesetz vom vergangenen Mittwoch, betont die Direktion Bildung und Sport Olten, sie sei überzeugt von der Wirksamkeit der pädagogischen Arbeit von Lehrpersonen an der Schule Olten. Sie sei ebenso überzeugt von der Entwicklungsfähigkeit der Schülerinnen und Schüler an der Schule Olten. Damit diese Überzeugungen zum Tragen kämen, brauche es günstige Voraussetzungen, wie sie bei der Schule Olten gegeben seien:

Personell: Durch die Spezielle Förderung erhalten Lehrpersonen zusätzliche Unterstützung durch Fachpersonen mit speziellen Kompetenzen. Schulische Heilpädagogen sind Fachleute  für Schulschwierigkeiten, Logopädinnen für Sprachschwierigkeiten. Die Teilnahme dieser zusätzlichen Fachpersonen am Unterrichtsgeschehen entlastet die Klassenlehrpersonen.

Klassengrössen: Die bewilligte Abteilungseingabe für das Schuljahr 2011/2012 ergibt die folgenden Durchschnittswerte: Kindergarten: 20,2; Primarschule Bannfeld: 17,5; Primarschule Hübeli: 19; Primarschule Bifang: 16,9; Primarschule Säli: 18,7; Primarschule total: 17,9. Diese Klassengrössen liegen am unteren Rand der Richtwerte. An der Schule Olten ist die Forderung nach Reduktion der Klassengrössen umgesetzt.

Lektionenpool: Die Direktion Bildung und Sport hat festgelegt, dass für die Spezielle Förderung an der Schule Olten die maximale Lektionenzahl beansprucht wird. Dadurch erhält die Primarschule Olten für das Schuljahr 2011/2012 mehr Lektionen für Schulische Heilpädagogik, Logopädie und Begabungsförderung als im laufenden Schuljahr.

Weiterbildung: Die Schule Olten fördert Lehrpersonen, die sich Im Hinblick auf die Spezielle Förderung weiterbilden wollen, mit namhaften Entlastungs- und Unterstützungsmassnahmen.

 Die Direktion Bildung und Sport stellt aber auch Optimierungsbedarf fest. So will sie die Information der Schulleitungen, der Lehrpersonen, der Schülerinnen und Schüler, der Eltern und der Öffentlichkeit verbessern. Sie will ferner die Grenze der Integrierbarkeit von verhaltensauffälligen und verwahrlosten Schülerinnen und Schülern definieren und den Support in belasteten Situationen ausbauen. Und sie will Unterstützung dabei leisten, wenn es darum geht, die Kompetenz der Lehrpersonen im Bereich Klassenführung zu stärken.

 Auf Grund des vorhandenen Übergangskonzepts und der fortgeschrittenen Konzeptarbeit Spezielle Förderung an der Schule Olten hält die Direktion Bildung und Sport an der eingeschlagenen Entwicklungsrichtung fest: die Spezielle Förderung wird gemäss den Bedingungen vor Ort weiter praktiziert und weiter entwickelt. Insbesondere bedeutet dies:

Spezielle Förderung auf der bestehenden Basis weiterentwickeln und die Unterrichtsentwicklung und die Zusammenarbeit zwischen Klassenlehrpersonen, schulischen Heilpädagogen und Logopädinnen weiterführen.

Keine Einführungsklassen mehr

Die Umstellung zur Speziellen Förderung an der Sek I einlaufend ab Schuljahr 2012/2013 vornehmen.

Die geplanten Weiterbildungen und Informationsanlässe beibehalten.


lead_de: Der Anfang Jahr ausgeschriebene Projektwettbewerb «Kunstmuseum Olten und Wohn- und Geschäftshaus» steht vor dem Höhepunkt: Am 25. August soll im Rahmen der Eröffnung von gleich drei Ausstellungen im Kunstmuseum das Siegerprojekt bekanntgegeben werden. Sämtliche Eingaben der 14 eingeladenen Büros werden dann bis 19. September im Kunstmuseum zu sehen sein.

title_de: Siegerprojekt des Architekturwettbewerbs Kunstmuseum wird bekanntgegeben

content_de:
Das Gemeindeparlament der Stadt Olten hatte im September 2020 mit 37:0 Stimmen beschlossen, dass das Kunstmuseum an der Kirchgasse bleiben, aber von der stark sanierungsbedürftigen Nummer 8 ins Nachbarhaus Kirchgasse 10, das ehemalige Naturmuseum, wechseln soll. Als Raumbedarf wurden 1600 m2 Nutzfläche definiert. Anfang 2021 wurde in der Folge ein einstufiger Projektwettbewerb nach SIA 142 in einem selektiven Verfahren öffentlich ausgeschrieben. In der ersten Phase konnten sich Teams im Rahmen einer Präqualifikation bewerben, in der sie ihre Eignung für die Bewältigung der Aufgabe nachweisen mussten. Dabei ging es insbesondere um ihre Qualifikation in den Bereichen Architektur, Landschaftsarchitektur, Baumanagement, Gebäudetechnik und Nachhaltigkeit sowie ihre personelle und organisatorische Leistungsfähigkeit.

Wie sich herausgestellt hat, ist die aufgezeigte Aufgabenstellung im Zentrum der Stadt Olten attraktiv: Insgesamt 98 Teams hatten ihre Bewerbung eingereicht, um einen Projektvorschlag auszuarbeiten und einzureichen. Die Palette der internationalen Bewerber reichte von wie Antwerpen über Berlin, Florenz und London bis Sevilla; hinzu kamen sieben Büros mit kantonal-lokalem Bezug, rund ein Dutzend Newcomer und der Rest bewährte Büros verschiedenster Grösse aus der Schweiz.

Alle eingeladenen Büros gaben Projekt ein

Im vergangenen März hatte die eingesetzte Jury 14 Teams ausgelesen, welche bis Mitte Juni einen Wettbewerbsbeitrag eingeben konnten: je zwei Teams aus den Bereichen «Nachwuchs», «kantonal-lokal» und «international» sowie acht weitere Büros aus der Schweiz. Fristgerecht sind von allen eingeladenen Büros Pläne und Modelle mit ganz unterschiedlichen Ansätzen eingereicht worden. Die neun Personen der Jury, zusammengesetzt aus ausgewiesenen Fachleuten als Fachpreisrichterinnen und -richtern sowie Vertretungen der Stadt als Bestellerin, haben diese Woche zusammen mit weiteren Expertinnen und Experten die Beurteilung aufgenommen. In einem ersten Rundgang wurden nach eingehenden Diskussionen zu breitgefächerten Kriterien – unter anderem Städtebau und Architektur, Denkmalpflege, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit sowie «Betriebstauglichkeit» – diejenigen Eingaben bestimmt, aus denen kommende Woche in einem zweiten Rundgang das Projekt ausgewählt wird, das zur Umsetzung empfohlen werden soll.

Bereits am kommenden Mittwoch, 25. August, wird das Geheimnis gelüftet. Ab 19.30 Uhr können das Siegerprojekt, aber auch die anderen Wettbewerbseingaben im Kunstmuseum besichtigt werden. Dies im Rahmen der Eröffnung von gleich drei Ausstellungen zum Themenkreis Architektur, Kunst und Fotografie. Neben den Wettbewerbsergebnissen, die bis 19. September (bis 5. September bei freiem Eintritt) zu sehen sein werden, umfassen diese – präsentiert bis 14. November – auch die erste Schweizer Einzelausstellung des Holländers Iwan Baan, eines der weltbesten Architekturfotografen, zum Thema «Momentum of Light» sowie drei raumgreifende Foto-Installationen der Schweizer Meret-Oppenheim-Preisträgerin Daniela Keiser mit dem Titel «London – Being in the Library» – auch dies ein Thema auf dem Platz Olten und vielleicht Inhalt eines nächsten städtischen Projekts…


title_de: Schulleitung des Sälischulhauses wird erneuert

content_de: Im Oltner Sälischulhaus kommt es zu einer gesamthaften Erneuerung der Schulleitung, nachdem bereits geplant war, dass die Schulleitung mit einem angepassten Führungsmodell und in neuer Zusammensetzung ins Schuljahr 2021/22 startet: Aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen im Bereich der Schulführung hat sich der amtierende Schulleiter Matthias Graber entschieden, sein Arbeitsverhältnis aufzulösen. Die mit dieser Situation verbundenen Unsicherheiten haben die per Anfang August neu angestellte Co-Schulleiterin Michèle Scheidegger bewogen, während der Probezeit zu kündigen. Im gegenseitigen Einvernehmen werden die Anstellungsverhältnisse zugunsten einer zeitnahen und sachdienlichen Übergangs- und Nachfolgelösung per Ende August aufgelöst. Der Stadtrat wird am kommenden Montag über die Freigabe der Stellen zur Wiederbesetzung entscheiden.


title_de: Durchfahrtskontrolle im Säliquartier

content_de: Am Mittwoch, 15. Dezember 2010, führten elf Angehörige der Stadtpolizei Olten gezielte Durchfahrtskontrollen im Säliquartier durch. Die Kontrollstrecke war Sälistrasse - Gartenstrasse bis Wilerweg. Von 11.00 bis 12.30 Uhr wurden 110 Fahrzeuge gezählt, welche ins Quartier einfuhren. Davon haben nachweislich vier Fahrzeuglenker bzw. -lenkerinnen das Fahrverbot missachtet und sind unrechtmässig durch das Quartier gefahren. Dieser Übertretungstatbestand wird mit einer Ordnungsbusse von CHF 100.- bestraft. Des weitern wurden mehrere Fahrzeugführende gebüsst wegen nicht vollständigem Anhalten bei Stopp-Signalen (Rollstopp) und Nichttragen der Sicherheitsgurte. In den nächsten Monaten werden in weiteren zufahrtsbeschränkten Quartieren Durchfahrtskontrollen durchgeführt.


lead_de: Die ARGE Buchner Bründler Architekten AG, Basel/Proplaning AG, Basel, und Robin Winogrond Landschaftsarchitekten, Zürich, haben den Architekturwettbewerb «Kunstmuseum Olten und Wohn- und Geschäftshaus» gewonnen. Ihr Projekt mit dem Namen «Vedo dove devo» zeugt laut Jury von einem respektvollen Umgang mit der historischen Substanz und schafft zugleich einen atmosphärisch stimmigen Ort, der den Besuch des Kunstmuseums Olten auch architektonisch zu einem unvergesslichen Erlebnis werden lässt und die Kirchgasse, den Munzingerplatz und den Platz der Begegnung städtebaulich aufwertet.

title_de: «Vedo dove devo» Sieger im Wettbewerb fürs neue Kunstmuseum

content_de:
Das Gemeindeparlament der Stadt Olten hatte im September 2020 mit 37:0 Stimmen beschlossen, dass das Kunstmuseum an der Kirchgasse bleiben, aber von der stark sanierungsbedürftigen Nummer 8 ins Nachbarhaus Kirchgasse 10, das ehemalige Naturmuseum, wechseln soll. Als Raumbedarf wurden 1600 m2 Nutzfläche definiert. Anfang 2021 wurde in der Folge ein einstufiger Projektwettbewerb nach SIA 142 in einem selektiven Verfahren öffentlich ausgeschrieben. In der ersten Phase konnten sich Teams im Rahmen einer Präqualifikation bewerben, in der sie ihre Eignung für die Bewältigung der Aufgabe nachweisen mussten. Dabei ging es insbesondere um ihre Qualifikation in den Bereichen Architektur, Landschaftsarchitektur, Baumanagement, Gebäudetechnik und Nachhaltigkeit sowie ihre personelle und organisatorische Leistungsfähigkeit.

Attraktive Aufgabenstellung

Wie sich herausgestellt hat, ist die aufgezeigte Aufgabenstellung im Zentrum der Stadt Olten attraktiv: Insgesamt 98 Teams hatten ihre Bewerbung eingereicht, um einen Projektvorschlag auszuarbeiten und einzureichen. Die Palette der internationalen Bewerber reichte von wie Antwerpen über Berlin, Florenz und London bis Sevilla; hinzu kamen sieben Büros mit kantonal-lokalem Bezug, rund ein Dutzend Newcomer und der Rest bewährte Büros verschiedenster Grösse aus der Schweiz.

Im vergangenen März hatte die eingesetzte Jury 14 Teams ausgelesen, welche bis Mitte Juni einen Wettbewerbsbeitrag eingeben konnten: je zwei Teams aus den Bereichen «Nachwuchs», «kantonal-lokal» und «international» sowie acht weitere Büros aus der Schweiz. Fristgerecht sind von allen eingeladenen Büros Pläne und Modelle mit ganz unterschiedlichen Ansätzen eingereicht worden. Die neun Personen der Jury, zusammengesetzt aus ausgewiesenen Fachleuten als Fachpreisrichterinnen und -richtern sowie Vertretungen der Stadt als Bestellerin, haben an zwei Sitzungstagen zusammen mit weiteren Expertinnen und Experten die Beurteilung durchgeführt. In einem ersten Rundgang wurden nach eingehenden Diskussionen zu breitgefächerten Kriterien – unter anderem Städtebau und Architektur, Denkmalpflege, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit sowie «Betriebstauglichkeit» – sechs Eingaben bestimmt, aus denen in einem zweiten Rundgang das Projekt ausgewählt wurde, das zur Weiterbearbeitung empfohlen wird. Dabei handelt es sich um das Projekt «Vedo dove devo» («ich sehe, wohin ich muss») der ARGE Buchner Bründler Architekten AG, Basel/Proplaning AG, Basel, und Robin Winogrond Landschaftsarchitekten, Zürich.

Vom Hinterhof zur Platzfassade

Das Siegerprojekt zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass es der ehemaligen Hinterseite zum Munzingerplatz mit einer im Raum und in der Höhe abgestuften Platzfassade einen städtbaulich klaren und attraktiven Rahmen verleiht, wie Jurypräsidentin Stephanie Bender (Lausanne) an einer Präsentation der 14 Eingaben im Kunstmuseum Olten ausführte. Die bestehenden Bauten an der Kirchgasse werden weitgehend erhalten und damit deren Substanz nicht nur in denkmalpflegerischer, sondern auch punkto Nachhaltigkeit geschont. Wie das Kunstmuseum erhält auch die Liegenschaft Kirchgasse 8 einen Anbau, der die Enge des heutigen Gebäudes auflöst und vielfältige Nutzungen erlaubt.

Das Siegerteam erhält nun den Auftrag, sein Projekt unter anderem bezüglich Materialisierung, Abläufe und Ökonomie, wo das Gemeindeparlament einen Preisrahmen von 14 Mio. Franken für das Gebäude des Kunstmuseums gesetzt hat, zu überarbeiten. Anschliessend soll dem Gemeindeparlament ein Projektierungskredit für die Erneuerung des Kunstmuseums vorgelegt werden, nach der Projektierung dann voraussichtlich im Jahr 2023 der eigentliche Baukredit.

Bis 19. September im Kunstmuseum ausgestellt

Weitere Rangierungen bzw. Preise erhielten das Projekt mit dem poetischen Titel «petit chardon» (kleine Distel oder eben Disteli) der ARGE pool Architekten, Zürich/

Takt Baumanagement, Zürich/ Studio Vulkan Landschaftsarchitektur, Zürich (2. Rang und 1. Ankauf, da das Projekt nicht alle Wettbewerbsvorgaben erfüllt), «Assemblage» von Malte Kloes Architekten GmbH, Zürich, und LAND SCHAFFT GmbH, Sursee (3. Rang und 2. Preis), «Annetta» von Schmidlin Architekten, Zürich, und Andreas Geser Landschaftsarchitekten AG, Zürich (4. Rang, 3. Preis), «Achteinhalb» der ARGE Weyell Zipse Architekten, Basel/Truwant + Rodet, Basel, und August + Margrith Künzel Landschaftsarchitekten, Basel (5. Rang und 2. Ankauf, da das Projekt ebenfalls nicht alle Wettbewerbsvorgaben erfüllt), sowie «KuMu» von Conen Sigl Architekten GmbH, Zürich, und EDER Landschaftsarchitekten, Zürich (6. Rang und 4. Preis).

Die Wettbewerbsergebnisse sind bis 19. September (bis 5. September bei freiem Eintritt) im Kunstmuseum Olten zu sehen.

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Der grosse Saal im Neubau


lead_de: Die vom Oltner Stadtrat Anfang Jahr beschlossenen Verkehrsmassnahmen zur Reduktion des Fluchtverkehrs im Säliquartier entsprechen den gesetzlichen Grundlagen. Dies hat das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn auf Beschwerden hin entschieden, nachdem es schon im Februar Beschwerden gegen den Entzug der aufschiebenden Wirkung abgewiesen hatte.

title_de: Verkehrsmassnahmen im Säliquartier sind rechtens

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Im Januar 2021 hatte der Stadtrat verschiedene Massnahmen beschlossen, mit denen der Fluchtverkehr im Säliquartier eingedämmt werden sollte, unter anderem Barrieren in der Gartenstrasse und in der Riggenbachstrasse, eine Sperre am Maria-Felchlin-Platz sowie Neuregelungen betreffend Einbahnverkehr an der Maienstrasse, am Krummackerweg und an der Kreuzstrasse. Gegen diese Beschlüsse waren mehrere Beschwerden eingegangen.

In seinem Entscheid betont das Bau- und Justizdepartement, derartige Sperren, die zur Folge hätten, dass Fahrziele innerhalb der Quartier nicht mehr auf dem kürzesten Weg erreicht werden könnten, hätten sich vielerorts bewährt. In Olten sei der Fluchtverkehr durch Quartierstrassen seit langer Zeit ein Problem, was ab 1998 auch zu den Fahrverboten mit Zubringerdienst in den Quartieren geführt habe. Insbesondere für das Säliquartier seien seit längerer Zeit zusätzliche Massnahmen verlangt worden, weil die Fahrverbote von vielen Fahrzeuglenkern missachtet worden seien.

Gemäss Strassenverkehrsgesetz könnten funktionale Verkehrsmassnahmen zum Schutz der Wohnbevölkerung vor unnötigem Fluchtverkehr und den daraus resultierenden Gefahren für die Bevölkerung eingeführt werden, hält der Kanton fest. Die fürs Säliquartier ausgewählten Verkehrsmassnahmen in Kombination mit baulichen Massnahmen seien «notwendige und geeignete Massnahmen». Zudem gebe es auch für die Quartierbewohner keinen Anspruch darauf, auf kürzestem Weg von einem Ortsende an das andere zu gelangen: «Eine andere Lösung – gewissermassen ein «Recht auf freie Routenwahl» - hätte die unsinnige Konsequenz, dass sämtliche vorhandenen Strassen ungeachtet ihrer verkehrsmässigen Eignung allen Strassenbenützern gleichermassen offenstehen müssten.» Es sei aber darauf zu achten, dass die Massnahmen nicht zu Umwegfahrten führten, die von der Länge her oder aufgrund der örtlichen Verhältnisse nicht zumutbar seien. Verlängerungen wie die in einer Beschwerde beanstandete von 500 Metern auf 1400 Meter liessen sich jedoch nicht vermeiden, wenn Fahrverbote kombiniert mit baulichen Massnahmen zulässig seien. Bei längeren Fahrten würden die Umwegfahrten im Quartier ohnehin bedeutungslos und die zusätzliche Umweltbelastung gering.

Zum Vorwurf der Beschwerdeführer, dass die Quartierbewohnerinnen und -bewohner nicht in die Umsetzung allfälliger Massnahmen einbezogen worden seien, hält das Bau- und Justizdepartement fest, gemäss einem Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn stellten Verkehrsmassnahmen Allgemeinverfügungen dar, vor deren Erlass kein rechtliches Gehör zu gewähren sei. Dies nicht zuletzt weil der Kreis der von einer Verkehrsmassnahme in rechtlich relevanter Weise betroffenen Personen zunächst in der Regel gar nicht genau eingrenzbar sei. Den Interessen allenfalls Betroffener werde hingegen durch die Publikation der Massnahmen mit Rechtsmittelbelehrung Rechnung getragen, wie dies im vorliegenden Fall geschehen sei.


title_de: Parlamentssitzung im Zeichen der Erneuerung

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Ganz im Zeichen einer Erneuerung stand die von Urs Knapp (FDP) als Alterspräsident eröffnete erste Sitzung des Oltner Gemeindeparlaments nach den Wahlen vom vergangenen Frühling: Einerseits was das Parlament als Ganzes angeht, nahmen doch 16 von 40 Mitgliedern neu im Parlament Einsitz. Zudem wurden die parlamentarischen und ausserparlamentarischen Kommissionen neu gewählt. Zum neuen Parlamentspräsidenten erkoren wurde Florian Eberhard (SP), zur 1. Vizepräsidentin Laura Schöni (Olten jetzt!) und zur 2. Vizepräsidentin Yael Schindler-Wildhaber. Als letzter Punkt wurden die Wahlen ins Stadtpräsidium und ins Vizepräsidium vom vergangenen Juni validiert.

Zur Sitzung


lead_de: Kürzlich fand der Korpsrapport der Stadtpolizei im Youcinema Olten statt. Kommandant Mark Haggenmüller würdigte das vergangene Jahr und damit die erbrachten Leistungen in der Grundversorgung, aber auch die Resultate im Projekt „Stadtpolizei Olten 2011“ und richtete die Köpfe seines Korps auf das Jahr 2011 aus.

title_de: Korpsrapport der Stadtpolizei: neues oberstes Kader vorgestellt

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Der diesjährige erste Korpsrapport der Stadtpolizei Olten fand in einem etwas anderen Umfeld statt als sonst. In einem Kinosaal von Youcinema Olten begrüsste Kommandant Mark Haggenmüller seine Mitarbeitenden und die eingeladenen Gäste. Er rief den Anwesenden den Leitgedanken als Verpflichtung auch für das Jahr 2011 in Erinnerung: „Wir wollen - können - tun und zwar gemeinsam.“ Dieser Leitgedanke bildet das Fundament einer professionellen und zielgerichteten Zusammenarbeit innerhalb des Korps, aber auch gegenüber der Öffentlichkeit. Die Direktorin Öffentliche Sicherheit, Stadträtin Iris Schelbert, verdankte die sehr guten Leistungen der Mitarbeitenden zum Teil unter erschwerten Bedingungen und erwartet eine professionelle Umsetzung des Projektes „Stadtpolizei Olten 2011“ ab dem 1. Februar 2011. Sie erwähnte, dass sie bei der neuen Zusammensetzung des Korps ein sehr gutes Gefühl habe, und wünschte allen neuen Funktionsträgern eine Übernahme der Verantwortlichkeiten, wie sie beabsichtigt sei.

 Rückblick 2010
 Das Jahr 2010 stand ganz unter dem Zeichen des Projektes „Stadtpolizei Olten 2011“. Der Kommandant zeigte dem Korps nochmals die Meilensteine auf und präsentierte die definitiven Resultate: Neuer Leistungsauftrag, Tätigkeitsfelder mit zugewiesenen Aufgaben, bürgernahe und moderne Kommandostruktur, Auswahlverfahren und Besetzung der Kaderfunktionen. Er dankte dabei dem Projektteam für die ausgezeichnete unterstützende Arbeit sowie dem Projektausschuss und dem Stadtrat für das Vertrauen und die Unterstützung auch in schwierigen Phasen des Projekts. Mit der Umsetzung der neuen Stadtpolizei am 1. Februar 2011 wird der Grundstein für eine professionelle, bürgernahe und unverzichtbare Stadtpolizei Olten gelegt. Der Kommandant dankte aber auch allen Mitarbeitenden für die Polizeiarbeit in einem Umfeld, in welchem es nicht immer einfach sei zu arbeiten.

 Ausblick 2011
 Der Kommandant setzte dem Korps für das Jahr 2011 folgende Zielsetzungen:

Nahtlose Überführung des Projektes "Stadtpolizei Olten 2011" in den operativen Betrieb sowie dessen Steuerung und Evaluation.

Ausbau der Tätigkeitsfelder Grundversorgung, Brennpunkte-Management und Prävention durch gezielte Aktionen mit sichtbarerer Präsenz an neuralgischen Orten.

Frühzeitiges Erkennen von Schnittstellenfriktionen und zielgerichtetes Erarbeiten von gemeinsamen tragfähigen Lösungen.

Einführung und Optimierung der neu erarbeiteten Prozessabläufe.

Reorganisation der Quartierpolizei und Entwicklung eines umsetzbaren Konzeptes der bürgernahen Polizeiarbeit.

Integration und Ausbildung der neuen Polizisten und Polizistinnen.

 Er legte das Schwergewicht bei den Zielsetzungen einerseits auf die Steigerung der Präsenz und damit auf die Verbesserung der subjektiven aber auch objektiven Sicherheit in Olten durch mehr Polizeipräsenz und andererseits auf die vorausschauende und zukunftsorientierte Ausrichtung des Korps in diversen Bereichen. Er rief auch dazu auf, dass die Korpsangehörigen auf die erbrachten Leistungen stolz sein könnten und den Schriftzug „Stadtpolizei“ auf allen Kleidungsgegenständen bewusst tragen sollten.

 Der Kommandant will das Handeln von jedem Korpsangehörigen unter dem Credo „rechtmässig - verhältnismässig - professionell“ verstanden haben. Zudem muss jeder Mitarbeitende tagtäglich an der positiven Wahrnehmung der Stadtpolizei arbeiten und steht mit seinem Namen dafür ein. Die Korpsangehörigen sollen ein lösungsorientiertes, bürgernahes und verantwortungsvolles Arbeitsverständnis an den Tag legen und ein Produkt mit der nötigen Qualität, Quantität in der vorgesehenen Zeit für die Menschen in Olten erbringen.

 Polizeiassistent / Polizeiassistentin
 Die Überprüfung der Funktion Verkehrsdienstmitarbeitende hat ergeben, dass sich das Aufgabenfeld in den letzten Jahren sehr stark verändert hat. Zudem wurden die Kompetenzen erweitert und die Anforderungen gesteigert. Aus diesen gewichtigen Gründen wurde der neue passende Funktionsname Polizeiassistent/Polizeiassistentin beim Stadtrat beantragt und von diesem bewilligt. Ab 1. Februar 2011 dürfen sich daher Cornelia Berger, Linus Burger, Reto Fischer und Heidi Weisskopf Polizeiassistenten und Polizeiassistentinnen nennen.

 Funktionsübernahmen / Beförderungen
 Im Zusammenhang mit der neuen Kommandostruktur wurden per 1. Februar 2011 folgende Beförderungen vorgenommen:
 Leiter Einsatzteam: Markus Schneeberger und Marc Bumann, beide Feldweibel mit besonderen Aufgaben; stellvertretende Leiter Einsatzteam: Thomas Wermelinger und Andreas Kehrli, beide Wachtmeister; Bereichsleiter Logistik: Jürg Müller Baumgartner, Bereichsleiter Gewerbe: Andreas Minder, Bereichsleiterin Verkehr: Beatrix Schläfli, alle Feldweibel.

 Der Kommandant und die Direktorin Öffentliche Sicherheit wünschten ihnen viel Erfolg, Erfüllung und gutes Gelingen in der neuen Funktion.


title_de: Parlamentssitzung via Youtube zu hören

content_de:
Auch die heutige Sitzung des Oltner Gemeindeparlaments ist über Youtube zu hören. Im Zentrum zu Beginn der neuen Legislatur stehen Wahlgeschäfte: Bestimmt werden müssen die Mitglieder des Parlamentsbüros, der Geschäftsprüfungskommission und der Finanzkommission, aber auch der ausserparlamentarischen Kommissionen von A wie Altstadtkommission bis Z wie Zweckverband Abwasserregion Olten.

Zum Youtube-LinkExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.