title_de: ANDAARE: Projektorganisation steht

content_de:
Mit einer effizienten Projektorganisation soll das im vergangenen Oktober vom Volk bewilligte Projekt ANDAARE termingerecht realisiert werden. Der Stadtrat hat an seiner letzten Sitzung die entsprechenden Beschlüsse gefasst. Der Ländiweg soll als erster Baustein des Vorhabens, mit dem der Zugang zur Aare für die Oltner Bevölkerung stark verbessert wird, bereits ab 2013 realisiert werden. Zum Projekt gehören ferner unter anderem ein neuer Aaresteg, ein neues, hochwassersicheres Aarebistro am Wildsauplatz und die Erneuerung der Bahnhofterrasse.

 In einem ersten Schritt sind für die Ausführungsplanung die planungsrechtlichen Grundlagen zu schaffen. Dazu erarbeitet die Stadt Olten zusammen mit dem Kanton im laufenden Jahr einen kommunalen Nutzungsplan. Um das umfangreiche Programm neben den andern arbeitsintensiven Bauvorhaben der Stadt Olten – von Bahnhof Ost über die Innenstadt bis zur Erschliessung der Neubaugebiete – termingerecht umsetzen zu können, soll der Gesamtprojektleiter, Leiter Tiefbau Urs Kissling, unterstützt werden durch eine externe Fachperson im Mandat, das öffentlich ausgeschrieben wird; die entsprechenden Kosten sind im Projektkredit von 25,2 Mio. Franken enthalten.


type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Ja zur Innenstadt-Vorlage – Parkleitsystem zurückgewiesen

content_de:
Mit 47:0 Stimmen bei 1 Enthaltung hat das Gemeindeparlament am 28. März 2012 den Objektkrediten für den Baustein A.1 der Strategie Innenstadt zugestimmt, welcher die Neugestaltung von Kirchgasse und innerer Baslerstrasse, die Buslinienumlegung und die Instandstellung der Abwasseranlagen beinhaltet. In Abänderung des stadträtlichen Antrags wurde indessen das Ja verknüpft mit den Bedingungen, dass die Anwohnerprivilegierung für die Parkplätze auf dem Klosterplatz und am Amthausquai ab 2014 aufgehoben wird und dass weitere Parkplätze in der Innenstadt, insbesondere in den Gebieten Munzingerplatz und Klosterplatz/Amthausquai, frühestens aufgehoben werden dürfen, wenn vorher ein Realersatz in unmittelbarer Nähe erstellt worden ist.
 Der Antrag der GPK, die Busse der Regionallinien und der Buslinie 1 via Mühlegasse/Schützenmatte/Leberngasse statt via Ringstrasse/Konradstrasse zu führen, wurde mit 27:19 Stimmen bei 1 Enthaltung ebenso abgelehnt wie je ein Antrag auf Nichteintreten und Rückweisung der SVP und ein Antrag der SVP, die Arbeiten in zwei Etappen vor und nach der Inbetriebnahme der Entlastungsstrasse ERO durchzuführen, und ein Antrag von Thomas Rauch (FDP), über die Etappe Baslerstrasse erst im Anschluss an die ERO-Eröffnung auf Grund einer Auswertung der Verkehrsströme zu entscheiden.

 Parkleitsystem zurückgewiesen

 Keine Gnade fand hingegen das vorgeschlagene Parkleitsystem, das vom Parlament mit 30:18 Stimmen zurückgewiesen wurde: die Vorlage, wie sie der Stadtrat auf Grund von Vorstössen im Parlament erarbeitete, löse die Suchverkehrsproblematik nicht, so der Tenor der einen; die vorgesehene Investition sei zu hoch und die vorgeschlagene Technologie nicht auf dem neusten Stand. Die andern sahen den Nachteil darin, dass zu wenige oberirdische Parkplätze integriert seien.

 Neue Weihnachtsbeleuchtung

 Mit 40:6 Stimmen ja sagte das Parlament zum Abschluss zu einem Nachtragskredit von 272‘200 Franken für eine neue Weihnachtsbeleuchtung in der Oltner Altstadt.

 Weitere Informationen

content_format: html

type_harmonized: news


title_de: Neuregelung der Ansprechstellen im Baubewilligungsverfahren

content_de:
Die geografische Einteilung der Ansprechpersonen im Baubewilligungsverfahren wird per 1. November 2022 neu geregelt. So ist Daniela Rasic, Bauinspektorin, Ansprechperson für den Stadtteil auf der linken Aareseite (westlicher Stadtteil) und Philipp Schürch, Bauinspektor, Ansprechperson für das Gebiet rechts der Aare (östlicher Stadtteil). Für die Altstadtzone und die Schutzzone ist Artur Bucher, Stadtarchitekt, zuständig.

Die Anzahl der Baugesuche hat auch in diesem Jahr stark zugenommen. Nachdem sich in den vergangenen Jahren der Schnitt bei 150 Anträgen eingependelt hatte, wuchs er in den letzten zwei Jahren auf 200 an. Nun sind per Stand Mitte Oktober 2022 bereits über 230 Eingaben erfolgt. Ein grosser Treiber dieses Anstieges sind die energetische Sanierung und die Umstellung des Heizsystems auf erneuerbare Energien.

Die Fristen können trotzdem in der Regel eingehalten werden. Für eine effiziente Bearbeitung eines Baugesuches wird empfohlen, den Inhalt des Dossiers nach gängigen Normen sorgfältig zu erarbeiten und vollständig einzureichen.


title_de: www: Auch Olten unter Top Ten

content_de: Wie die Gemeinden Starrkirch-Wil und Däniken bei der Kategorie kleine Gemeinden, so wurde auch die Stadt Olten mit ihrer Homepage unter www.stadtolten.infoExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. in der Kategorie grosse Gemeinden in die Top Ten der zum fünften Mal von der Bedag Informatik AG ausgeschriebenen Electronic-Government-Preise „Eugen“ nominiert. Die genannten Gemeinden sind alle drei Kunden der Zürcher Internetfirma Innovative Web AG, welche insgesamt acht ihrer Kunden unter die Top Ten brachte, darunter mit Starrkirch-Wil (kleine Gemeinden) und Zug (grosse Gemeinden) auch die beiden Sieger. Neben Olten und Zug wurden bei den grossen Gemeinden illustre Namen nominiert wie Zürich, Luzern, Winterthur, Lausanne, Baden. Chur, Schaffhausen und Jona.


title_de: Mitwirkungsverfahren zu Tempo 30 in allen Wohnquartieren noch bis Ende November

content_de:
In den Oltner Wohnquartieren Schöngrund und Fustlig/Wilerfeld ist Tempo 30 bereits eingeführt. Die Erfahrungen der Anwohnerinnen und Anwohner sind sehr positiv. Dank der tiefen Tempolimite beim motorisierten Verkehr nehmen Lärm und Abgase ab, die Verkehrssicherheit und die Lebensqualität haben sich verbessert. Das Nebeneinander von Velo Fahrenden, zu Fuss Gehenden und Auto Fahrenden hat sich bewährt.

 Das Gemeindeparlament hat am 27. Mai 2004 mit überwältigendem Mehr der flächendeckenden Einführung von Tempo-30-Zonen in den Wohnquartieren zugestimmt.

 Eine vom 4. bis 20. November 2004 dauernde Austellung in der Eingangshalle des Stadthauses zum Mitwirkungsverfahren "Tempo 30 in allen Wohnqartieren" zeigt den Stand der laufenden Planungsarbeiten und gibt der interessierten Bevölkerung die Gelegenheit, sich zu den Zonenabgrenzungen und den vorgesehenen Massnahmen zur Unterstützung von Tempo 30 in den Wohnquartieren zu äussern. Die Ausstellung wird am Donnerstag, 4. November 2004, um 18 Uhr durch Stadträtin Silvia Forster eröffnet; sie ist Montag bis Freitag von 8 bis 20 Uhr und Samstag/Sonntag von 10 bis 17 Uhr geöffnet.

 Schriftliche Stellungnahmen können noch bis Ende November 2004 gesendet werden an die Stadtpolizei Olten, Dornacherstrasse 1, 4603 Olten oder per Email an stadtpolizei@stadt.olten.ch. Auf Fragen Auskunft geben die Stadtpolizei Olten (Tel. 062 206 11 81) oder die Stadtplanung Olten (Tel. 062 206 13 01).

 EinführungExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
 PilotversucheExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
 Olten WestExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
 Olten West/VerkehrsführungExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
 Olten OstExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
 Olten Ost/VerkehrsführungExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Franz Hohler und Tschipo im Haus der Museen

content_de: Franz Hohler ist an der diesjährigen Erzählnacht am Freitag, 11. November zu Gast im Haus der Museen. In der neuen Sonderausstellung «Eiszeit» des Naturmuseums Olten liest er aus seinem Buch «Tschipo in der Steinzeit» vor. Im Anschluss lädt das Archäologische Museum dazu ein, Gegenstände aus der Steinzeit mit den Händen zu entdecken. Im Historischen Museum bietet sich die Gelegenheit, ein Autogramm des preisgekrönten Autors zu ergattern. Die Lesung beginnt um 18 Uhr. Der Anlass ist kostenlos und richtet sich an Kindergarten- und Schulkinder.


title_de: Anwohnende können Begegnungszonen in Wohnquartieren beantragen

content_de:
Massnahmen zur Verkehrsberuhigung und Temporeduktion erlangen nicht zuletzt im Zeichen der wachsenden Siedlungsverdichtung immer mehr Bedeutung. Sie haben auch in Olten bereits eine lange Tradition. Basierend auf dem Beschluss des Gemeindeparlaments vom 27. Mai 2004 sind die Wohnquartiere der Stadt Olten einheitlich der Tempo 30-Zone zugeordnet. Die Zentrumsgebiete Innenstadt (seit 2013) und Bahnhof Ost (seit 2013/14) und West (seit 2018) sind der Begegnungszone zugewiesen.

In den letzten Jahren sind Begegnungszonen mit Tempo 20 nun auch in den Oltner Wohnquartieren ein Thema. So wurde im Januar 2020 ein Volksauftrag eingereicht, die Stadt Olten solle in den Wohnquartieren der rechten Aareseite im Perimeter Sälistrasse – Gartenstrasse – Wilerweg – Reiserstrasse Begegnungszonen mit Tempo 20 einführen. Im September 2021 folgte auch zum Schöngrundquartier ein analoger Vorstoss, der eine umfassende Verkehrsberuhigung in Form von Begegnungszonen forderte.

In seinen Beantwortungen hielt der Stadtrat fest, die Einführung von Begegnungszonen sei in Wohnquartieren grundsätzlich möglich. Die Umwandlung einer Tempo-30-Zone in eine Begegnungszone sei aber keine verkehrsberuhigende Massnahme, weil bereits die Tempo-30-Zone nach dem Gesetz und in der Praxis eine temporeduzierte, verkehrsberuhigte Zone sei. Die Massnahme sei zudem nicht geeignet für eine Reduktion der Verkehrsmengen oder des Anteils Fremdverkehr. Zu beachten seien auch die Verkehrsfunktionen: Sammelstrassen und ÖV-Routen seien mit Begegnungszonen schlecht vereinbar. Die Begegnungszone könne hingegen in den Wohnquartieren in reinen Erschliessungsstrassen ohne Verbindungsfunktion zum Einsatz kommen. Anstelle des vorgeschlagenen flächendeckenden Ansatzes schlug der Stadtrat im Sinne der im Regierungsprogramm des Stadtrates postulierten Verkehrsberuhigung in den Quartieren eine fallweise Prüfung der Einführung von Begegnungszonen vor.

Mit dem nun vorliegenden Konzept «Begegnungszonen in Wohnquartieren» verfolgt der Stadtrat das Ziel, dass der Strassenraum als sicherer Aufenthaltsort wahrgenommen und genutzt wird. Zudem sollen sich keine bzw. weniger Unfälle und mit geringeren Auswirkungen dank gegenseitiger Rücksichtnahme ereignen, Lärm- und Schadstoffemissionen reduziert und der Durchgangsverkehr auf das übergeordnete Strassennetz verlagert werden.

Der Anstoss für eine Begegnungszone im Wohnquartier soll von den Anwohnenden selber kommen und auch von einer klaren Mehrheit von ihnen getragen werden. Auslöser kann zudem auch ein Sanierungsprojekt sei, vor dessen Umsetzung auf städtische Initiative hin die Einführung von Tempo 20 mit entsprechender Umgestaltung geprüft wird. Priorität für die Einführung von Begegnungszonen haben Quartierstrassen, die keine Funktion als Sammelstrassen zur Groberschliessung besitzen und wo mit wenig Aufwand für möglichst viele Einwohnerinnen und Einwohner ein Mehrwert geschaffen werden kann, indem das Wohnen in der Stadt für sie attraktiver gemacht wird. Eine Begegnungszone kann nur eingeführt werden, wenn sie in einem Fachgutachten als notwendig und zweckmässig beurteilt werden kann. Der Antrag auf Einführung einer Begegnungszone muss ferner von der zuständigen Behörde – im Falle der Stadt Olten vom Stadtrat – genehmigt werden; es besteht somit kein Anrecht der Anwohnenden auf eine Einführung. Diese ist zudem publikationspflichtig, Berechtigte können gegen den Beschluss begründete Einsprache erheben. Zudem müssen die erforderlichen Kredite vom jeweils zuständigen Organ bewilligt werden.

Interessierte können sich über den Prozessablauf auf der Website der Stadt Olten informieren, wo eine Beschreibung und ein Antragsformular mit Unterschriftenbogen für den Download aufgeschaltet werden. Ein Schwellenwert von zwei Dritteln der Haushalte im betreffenden Strassenabschnitt (pro Haushalt eine Stimme), welche dem Antrag zustimmen müssen, soll sicherstellen, dass es sich um ein breitabgestütztes Anliegen handelt. Zur Entscheidfindung beigezogen werden soll auch allfälliges ortsansässiges Gewerbe.


title_de: Im Dienste der Sache: Hammer-Kredit kommt vors Parlament

content_de:
Der Stadtrat von Olten hat im Dienste der Sache seinen Entscheid vom 24. Oktober, für das Vorprojekt zur Stadtteilverbindung Hammer einen dringlichen Zusatzkredit von 600'000 zu sprechen, in Wiedererwägung gezogen und legt nun dem Gemeindeparlament am 23./24. November eine entsprechende Vorlage vor. Wird diese genehmigt, ist der Stadtratsbeschluss vom 24. Oktober aufgehoben und kann zumindest die SIA-Phase 31 weitergeplant und eine detaillierte Vorlage für die nächsten Phasen vorbereitet werden.

Eine Ablehnung des Kredites durch das Parlament, so der Stadtrat, müsste hingegen in der jetzigen Situation als Ablehnung des Projektes gewertet werden. Er wäre dann gezwungen, den Beschluss vom 24. Oktober 2022 über den dringlichen Zusatzkredit aufzuheben und die eingegangenen Verpflichtungen zu kündigen. Die Stadtteilverbindung Hammer wäre damit für lange Zeit vom Tisch, womit auch die geplante Weiterentwicklung von Olten SüdWest undurchführbar würde.

Die Stadtteilverbindung Hammer ist ein wichtiges Infrastrukturprojekt für die Stadt, ermöglicht es doch wichtige Stadtteile auf kurzen und sicheren Wegen zu verbinden. Der Auftrag zur Umsetzung ist auch im räumlichen Leitbild vom 14. März 2022 festgehalten. Bereits für die Septembersitzung des Parlaments war deshalb ein Antrag auf Genehmigung eines Projektierungskredites für die Stadtteilverbindung Hammer, vom Vorprojekt bis zum Bau- und Auflageprojekt (SIA-Phasen 31-33), vorgesehen. Dieser hätte als wesentliches Element auch das Finanzierungsmodell definiert: Es sah mit einem Kostenbeitrag der Grundeigentümerin von 16,2 Mio. Franken aus dem Planungsausgleich für die Nutzungsplanänderung Olten Südwest – ergänzend zu den Beiträgen aus dem Agglomerationsprogramm von 3 Mio. Franken und einer Vorteilsanrechnung der SBB von voraussichtlich 1,2 Mio. Franken – Nettokosten der Stadt in der Grössenordnung von 3 Mio. Franken vor.

Erste Vorlage nach Gerichtsurteil zurückgezogen

Mit Urteil des Verwaltungsgerichts vom 30. August 2022, zugestellt am 7. September 2022, wurde der Regierungsratsbeschluss betreffend Änderung der Nutzungsplanung Olten SüdWest aufgehoben. Auch wenn das Verfahren aufgrund Weiterzugs ans Bundesgericht noch hängend ist, sind die an die Nutzungsplanung gekoppelten Vereinbarungen mit der Grundeigentümerin zur vorgezogenen Mitfinanzierung der Stadtteilverbindung im geplanten Umfang nicht mehr gesichert, weil die vereinbarten Fristigkeiten nicht mehr eingehalten werden können. Damit können das gesamte vorgesehene Finanzierungsmodell der Stadtteilverbindung Hammer und somit auch die finanziellen Folgen für die Stadt Olten nicht mehr definiert werden. Deshalb zog der Stadtrat die Vorlage zurück, um die neuen Voraussetzungen punkto Finanzierung der Stadtteilverbindung mit der Grundeigentümerin und dem Kanton zu besprechen. Der Stadtrat hatte damals öffentlich kommuniziert, dass das Projekt Stadtteilverbindung unabhängig vom Rechtsmittelverfahren weitergeführt werden soll.

Das Projekt Stadtteilverbindung ist mit dem Multisubstanzerhaltungsprojekt der SBB eng verzahnt. Eine Projektsistierung zum jetzigen Zeitpunkt würde daher grossen Schaden verursachen. Selbst wenn der Baukredit vom Gemeindeparlament oder Volk dereinst abgelehnt würde, ist es nach Ansicht des Stadtrates wichtig, das koordinierte Vorprojekt jetzt unverzüglich zu erarbeiten, um die Aufwärtskompatibilität des Multiprojekts für einen späteren Bau der Stadtteilverbindung zu gewährleisten. So wäre beispielsweise für die Erfordernisse der SBB zur Erschliessung der Perrons nur eine Unterführungsbreite von 4 bis 5 Metern für zu Fuss Gehende vorgesehen, während von Stadtseite für die Funktion als Stadtteilverbindung nach Olten SüdWest, Bornfeld und Kleinholz sowohl für zu Fuss Gehende wie auch für Velofahrende eine Breite von 8,5 Metern postuliert wird.

Da die bewilligten Kredite aufgebraucht waren, musste der Stadtrat kurzfristig entscheiden, wie der nächste Planungsschritt finanziert werden kann, um das Projekt nicht zu gefährden. Es handelt sich dabei um die wichtige SIA-Phase 31, bei der die Grundlagen, wie insbesondere Grösse der Personenunterführung unter dem Perron mit Zugang zu den Geleisen, erarbeitet werden. Daher ist es für dieses Generationenprojekt essentiell, dass die Stadt bei der Planung als Partnerin mit dabei bleibt.

Die nächste Parlamentssitzung lag aber noch mehr als vier Wochen in der Zukunft und der Entscheid, ob entsprechende Verbindlichkeiten für die SIA-Phase 31 eingegangen werden können, musste aufgrund der festgesetzten Termine mit allen Partnern sofort getroffen werden. Aus diesem Grund beschloss der Stadtrat einen nach seinen Überlegungen mehr als gerechtfertigten dringlichen Kredit nach § 146 Abs. 2 Gemeindegesetz. Wie vorgeschrieben hat er umgehend die Mitglieder des Gemeindeparlaments über diesen Beschluss informiert. Letztendlich ging es ihm nur darum, den Anschluss für eine koordinierte Planung mit der SBB nicht zu verpassen. Aus Sicht des Stadtrates konnten nur mit dem Instrument des dringlichen Nachtragskredits die Chancen auf eine Realisierung der vorgesehenen Stadtteilverbindung Hammer sowie auch der Erhalt des Anspruchs auf die 3 Mio. Franken Beiträge aus dem Agglomerationsprogramm gewahrt werden.

Verzögerung würde Projekt gefährden

Die daraufhin öffentlich geäusserte Kritik, verbunden mit der Drohung einer Beschwerde gegen den Beschluss, sind nach Ansicht des Stadtrates nicht nur schädlich für das Projekt, sondern auch für das Ansehen der Stadt als verlässlicher Partnerin bei Entwicklungsprojekten. Dabei steht nicht nur das Projekt Stadtteilverbindung Hammer im Fokus, sondern weitere grosse Projekte der SBB auf dem Gebiet der Stadt Olten, bei dem die Stadt auch in Zukunft als Partnerin wahrgenommen werden will. Denn nur als Partnerin kann sie ihre Interessen effektiv einbringen.

Die Verzögerung, welche eine Beschwerde mit sich bringen wird, gefährdet jedoch das Projekt in seinen Grundstrukturen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens. Aus diesem Grund hat der Stadtrat seinen Entscheid widerrufen, den dringlichen Zusatzkredit nicht dem Gemeindeparlament vorzulegen, und unterbreitet diesen nun mit einer neuen Vorlage – im Bewusstsein, dass das vorgesehene Finanzierungsmodell alles andere als gesichert ist und somit die finanziellen Folgen für die Stadt derzeit unabsehbar sind.


title_de: Kehrichtabfuhr am 1. Mai nur am Vormittag

content_de:
Die Kehrichtabfuhr findet am Dienstag, 1. Mai 2012, nur am Vormittag statt. Bitte stellen Sie den Kehricht spätestens um 7 Uhr zur Abfuhr bereit. Zu spät bereit gestellte Kehrichtsäcke werden nicht nachträglich abgeholt. Besten Dank für Ihre Mithilfe für einen reibungslosen Entsorgungsdienst.

 Werkhof Baudirektion Olten


lead_de: Das 9. Towerrunning in Basel lockte am Samstag, 21. April eine Rekordzahl an Laufbegeisterten in den Messeturm. 565 Läuferinnen und Läufer absolvierten die anspruchsvolle Strecke vom Messeplatz über die 542 Treppenstufen in den 31. Stock des höchsten Basler Hochhauses. Die Feuerwehr Olten war mit drei Teams am Start. Das Team FW Olten 1 holte sich dabei die bronzene Medaille.

title_de: Team Feuerwehr Olten 1 erstürmte Podest am Towerrunning

content_de:
Mit 565 Läuferinnen und Läufern verzeichnete das 9. Towerrunning im Basler Messeturm das grösste Teilnehmerfeld seit der ersten Durchführung im Jahr 2004. Die Sportlerinnen und Sportler reisten aus zwölf Ländern an diesen Treppenlauf nach Basel. In den Elitekategorien war der Lauf international sehr hochkarätig besetzt. Aus der Region Olten beteiligten sich insgesamt zehn 3-er Teams aus Däniken, Dulliken, Gunzgen, Olten und Starrkirch.

 Die Oltner Feuerwehr startete mit drei Gruppen in der Kategorie «3er Team Feuerwehr». In dieser Kategorie werden eine komplette Brandschutzbekleidung sowie ein Atemschutzgerät getragen, wobei die Atemmaske nicht benutzt werden muss. Dabei holte sich das «Team FW Olten 1» mit Lt Pascal Tschan, Wm Markus Studer und Sdt Maël Spadetti den dritten Rang mit einer Zeit von 6.00,1 Min hinter den Militär-Teams von «CIS OLTINGUE 01» (4.54,6 Min.) und «Elsässer Feuerwehr» (4.55,8 Min.). Aus Schweizer Sicht waren sie sogar das schnellste Team!

 Auf Platz 17 mit einer Zeit von 7.21,5 Min. folgt «Team FW Olten 2» mit Oberstlt Sven Wagner, Lt Thomas Kissling und Sdt Eveline Hodel. Hodel erreichte in der Einzelwertung Team Feuerwehr Frauen sogar die Bestzeit. «Team FW Olten 3» mit  Gfr Manuel Goldiger, Gfr Marcel Haller und Sdt Leroy Rupp erreichte das Ziel in 11.04,6 Min und somit den 36. Rang.

 Die Feuerwehr Olten startet seit 2009 regelmässig am Towerrunning in Basel. Erstmalig gelang ihnen in diesem Jahr mit dem «Team FW Olten 1» ein Podestplatz.


title_de: Stadtrat tagte im Sälischulhaus

content_de: Der Oltner Stadtrat tagte zum zweitenmal "auswärts" und nicht im Stadthaus: Nach dem Begegnungszentrum Cultibo war diesmal das Schulhaus Säli ebenfalls auf der rechten Aareseite an der Reihe, in dessen Singsaal der Stadtrat seine wöchentliche Sitzung abhielt. Im Anschluss traf er sich mit den Schulleitungs-Mitgliedern der Oltner Schulhäuser, welche verfügbar waren, zu einem kurzen Kennenlernen, gefolgt von einem Infoaustausch über die umfangreichen Herausforderungen, die sich derzeit an den einzelnen Schulstandorten und für die gesamte Schule Olten stellen. Dabei sprach Stadtpräsident Thomas Marbet den ausdrücklichen Dank der Stadtbehörden an die Führungs-Crew aus.


title_de: «Schulhausbrand» als Einsatzübung

content_de:
Kurz nach 19 Uhr wurde die Feuerwehr Olten kürzlich mit der Meldung «Brand Bifang Schulhaus» alarmiert. Beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte drang dichter Rauch aus dem Gebäude, viele Kinder schrien um Hilfe. Die Schulleiterinnen und der Hauswart informierten die Einsatzleitung, dass es im 1. Obergeschoss zu einem Brand mit massiver Rauchentwicklung gekommen sei und dass mehrere Klassen und deren Lehrpersonen das Schulhaus nicht rechtzeitig verlassen konnten.

Sofort begann die Einsatzleitung mit der Priorisierung der Arbeiten nach dem ständigen Auftrag der Feuerwehr, «Sichern, Retten, Schützen, Halten, Bewältigen». Erste Atemschutztrupps durchsuchten den verrauchten Korridor nach vermissten Personen, Schlauchleitungen wurden zur Brandbekämpfung erstellt, die Autodrehleiter wurde in Stellung gebracht und Leitern zum Retten der eingeschlossenen Schulkinder und Lehrpersonen aufgestellt. Auch der Grosslüfter kam zum Einsatz, um die starke Verrauchung rasch aus dem Gebäude zu blasen.

Nach etwas mehr als einer Stunde informierte die Schulleitung, dass alle Kinder und Lehrpersonen evakuiert waren. Zur Sicherstellung, dass sich definitiv niemand mehr im Schulhaus befindet, wurden sämtliche Räumlichkeiten vom Dach bis in den Keller nochmals kontrolliert.

Ein Schreckensszenario für jedes Schulhaus und die Einsatzkräfte. Zum Glück war alles nur eine Übung der Feuerwehr Olten in enger Zusammenarbeit mit der Schule Bifang und der Direktion Bildung und Sport.

Insgesamt waren neben rund 50 Angehörigen der Feuerwehr Olten 52 Schülerinnen und Schüler, neun Lehrpersonen, die beiden Schulleiterinnen der Schule Bifang, der Gesamtschulleiter der Stadt Olten sowie der Hauswart des Schulhauses in die Einsatzübung involviert.

Ein grosser Dank gilt der Schule Bifang, der Direktion Bildung und Sport und dem Hauswart der Schule Bifang für die Unterstützung bei den Vorbereitungen sowie allen Angehörigen der Feuerwehr Olten für ihre effiziente Arbeit.


lead_de: Die Finanzkommission der Stadt Olten empfiehlt dem Gemeindeparlament, das Budget 2023 mit leichten Anpassungen zu genehmigen. Das Parlament wird am 23./24. November über das Budget entscheiden.

title_de: Finanzkommission empfiehlt das Budget 2023 zur Annahme

content_de:
In Vorbereitung der Parlamentssitzung diskutierte die Finanzkommission an zwei Tagen über den Finanzplan 2023 bis 2029 und über das Budget für nächstes Jahr.

Grundsätzlich bezeichnet die Finanzkommission das Budget 2023 als aussagekräftig und umfassend. Die Kommission folgte in der Erfolgsrechnung und bei den Investitionen weitgehend den Vorschlägen des Stadtrats.

Das Budget des Stadtrates rechnet in der Erfolgsrechnung mit einem Gesamtaufwand ohne interne Verrechnungen von 111,4 Millionen Franken und einem Aufwandüberschuss von 1.725 Mio. Franken. Nächstes Jahr will die Stadt Olten 26.478 Millionen Franken investieren.

Die Finanzkommission beantragt dem Parlament das Budget 2023 bei drei Positionen anzupassen. Zwischen der Budgeterstellung und der Beratung des Budgets hat der Kanton den Teuerungsausgleich für die Lehrpersonen auf 1.5% festgelegt. Der Stadtrat ging in seiner Planung von einer Teuerung von 2.0% aus. Diese Korrektur von 108'000 Franken soll im Budgetbeschluss mitberücksichtigt werden. Ebenso beantragt die Finanzkommission den Zinsaufwand um 200'000 Franken zu erhöhen, da die im vorgelegten Budget berechneten Zinskosten aufgrund der Anpassungen des Leitzinses durch die schweizerische Nationalbank kaum mehr dem realen Zinsumfeld entsprechen. Zuletzt beantragt die Finanzkommission die Budgetposition für die Anschaffung von schattenspendenden Bäumen auf der Kirchgasse einmalig um 80'000 Franken zu erhöhen.

Mit den von der Finanzkommission beantragten Anpassungen verschlechtert sich die Erfolgsrechnung um 172’000 Franken und weist nun einen Aufwandüberschuss von 1.896 Mio. Franken aus.

Die Finanzkommission nahm zudem den Finanzplan des Stadtrats zur Kenntnis. Dieser Plan rechnet für die nächsten sieben Jahre, also bis 2029, im steuerfinanzierten Bereich mit Nettoinvestitionen von 106.5 Millionen Franken und einer Zunahme der Verschuldung von 73 Mio. Franken. Ab dem Planjahr 2026 ist mit einer leichten Anhebung des Steuerfusses auf 110% zu rechnen. Ab dem Jahr 2028 fallen die vom Kanton ausgerichteten Kompensationszahlungen für die Steuerausfälle, welche sich mit der Annahme der STAF-Vorlage ergeben haben, weg. Trotz Steuererhöhung wird mit einer Steigerung der Pro-Kopf-Verschuldung von 1801 Franken Ende 2022 auf über 4'400 Franken im Jahr 2029 gerechnet.

Der Finanzplan ist ein Arbeitsinstrument der städtischen Regierung. Er wird jährlich erneuert.

Die neunköpfige Finanzkommission ist eine parlamentarische Kommission. Ihre Kernaufgaben sind die Vorberatung des Budgets und der Finanz- und Investitionspläne des Stadtrats zuhanden des Oltner Parlaments sowie die Begutachtung der Jahresrechnungen.


title_de: Planungscafé Vögeligarten

content_de: Am 24. September 2025 um 15:30 Uhr bis 18:15 Uhr findet in der Friedenskirche das Planungscafé Vögeligarten statt. Bei diesem diskutieren wir das künftige Nutzungskonzept des Vögeligartens. Interessierte sind herzlich eingeladen.


title_de: Erfolgreicher Vernetzungsanlass für private Mandatspersonen

content_de:
Die Sozialregion Olten hat diese Woche zu einem Vernetzungsanlass für private Mandatsträgerinnen und Mandatsträger (PriMas) eingeladen. PriMas sind Privatpersonen, welche ehrenamtlich als Beistandsperson ein oder mehrere Mandate im Kindes- und Erwachsenenschutz führen. Die Co-Leitung vom Amt für Kindes- und Erwachsenenschutz (AKES) Jasmine Kuster-Ast und Rahel Ackermann konnten rund 50 Personen begrüssen und erläuterte Ihnen das neu aufgearbeitete Dossiers für PriMas mit zahlreichen Unterlagen. Im Detail wurde auch das Thema der Ergänzungsleistungen vertieft, welches für viele Mandate von zentraler Bedeutung ist.

Stadtrat Raphael Schär-Sommer ging auch darauf ein, dass in rund einer Woche im Parlament eine Vorlage behandelt wird, welche eine Fachstelle für PriMas vorsieht. Sie soll als Anlaufstelle für die aktuell bereits 189 PriMas dienen und wird diese bei neuen Fällen auch einarbeiten. Die Sozialregion erwartet damit, dass bei Fragen oder Unklarheiten schnell geholfen werden kann. Das Ziel der Fachstelle ist es ebenfalls, die Anzahl PriMas in den kommenden Jahren stetig zu erhöhen. Dieser Plan wie auch der Informations- und Vernetzungsanlass stiess bei den Anwesenden auf ein sehr positives Echo. Die Anwesenden waren sehr dankbar über die Unterlagen und die Gelegenheit, die seit einem Jahr amtierende Co-Leitung persönlich kennenzulernen.

Interessierte an einem sozialen Engagement in der Region Olten dürfen sich gerne bei der Sozialregion melden, falls sie sich vorstellen können, auch ein Mandat zu übernehmen.


lead_de: Die Bauarbeiten für die neue unterirdische Kehricht- und Glassammelstelle am Klosterplatz erfahren aus technischen Gründen eine zeitliche Verzögerung. Die Inbetriebnahme ist nun für Anfang Juni vorgesehen.

title_de: Verzögerung bei Sammelstelle am Klosterplatz

content_de:
Dass die Bauarbeiten für die neue unterirdische Kehricht- und Glassammelstelle am Klosterplatz nicht gerade einfach sein würden, war schon im Vorfeld bekannt. Zudem hatte auch die Kantonsarchäologie ihre Interessen an den Aufschlüssen der geplanten Grabarbeiten angemeldet. Tatsächlich kamen aber keine Funde von Interesse zum Vorschein, da offenbar schon früher an dieser Stelle gegraben wurde.

 Von der Aare Energie AG (a.en) war eine Sanierung des veralteten, erdverlegtem Hochspannungsnetzes im Bereich der Trafostation schon seit längerer Zeit angedacht. Von dieser Trafostation aus werden die Altstadt, das angrenzende Gebiet bis Solothurnerstrasse und Teile der rechten Aareseite via Düker mit Elektrizität versorgt. Die a.en nutzte deshalb die Gelegenheit und beschloss, diese längst fälligen Sanierungsarbeiten parallel resp. anschliessend an den Bau der Sammelstelle in Angriff zu nehmen. So konnten Synergien genutzt und die notwendigen Verkehrsbeeinträchtigungen reduziert werden.

 Aufgrund der vorgefundenen baulichen Gegebenheiten ergaben sich für den Leitungsbau wesentliche Veränderungen und grössere bauliche Aufwendungen. Dies war im Vorfeld nicht abzuschätzen, da die vorhandenen Planunterlagen nicht sehr detailliert waren. So musste unter anderem ein neuer, grosser Vereinigungsschacht vor der Trafostation erstellt werden. Als weitere Erschwernis bei der Realisierung kam hinzu, dass die Grab- und Freilegungsarbeiten bei unter Spannung stehenden Leitungen ausgeführt werden müssen. In diesem Fall ist die Arbeitssicherheit unbedingt höher zu werten als das Einhalten von Terminen.

 Alles in allem sollten aber die Bauarbeiten für die „suuberi Sach … ganz ohne  Krach“ statt wie vorgesehen Ende April bis am 8. Juni 2012 fertig sein. Die Glassammelstelle und der unterirdische Presscontainer für den Kehricht können dann in Betrieb genommen werden.

 Baudirektion und Aare Energie AG bitten die Bevölkerung und die angrenzenden Geschäfte für die länger dauernden Beeinträchtigungen durch die Bauarbeiten um Entschuldigung.


content_de:
Die Stadtpolizei Olten hat im April schwergewichtig Durchfahrts- und Verkehrskontrollen im Wilerfeld Ost/Säli-Quartier durchgeführt. Die Kontrollstrecke war Sälistrasse – Gartenstrasse – Feldstrasse bis Wilerweg und umgekehrt. Die Kontrollen wurden in den Hauptverkehrszeiten von 6 bis 8 Uhr und von 17 bis 19 Uhr durchgeführt. Gesamthaft wurden während den vier Kontrollen 719 Fahrzeuge festgestellt, welche ins Quartier einfuhren. Davon haben nachweisliche 63 Fahrzeuglenker und -lenkerinnen das Fahrverbot für Motorwagen missachtet und sind unrechtmässig durch das Quartier gefahren.

 Es haben auf der Kontrollstrecke je nach Zeitfenster und Kontrollrichtung zwischen 6 und 13 % (Durchschnitt: 9.5%) der Fahrzeuglenkenden das Fahrverbot nicht beachtet und mussten gebüsst werden. Dieser Übertretungstatbestand wird mit einer Ordnungsbusse von 100 Franken bestraft.

 Zudem wurden mehrere Fahrzeugführende wegen Nichttragen der Sicherheitsgurten und nicht vollständigem Anhalten bei Stop Signalen (Rollstopp) gebüsst. Zusätzlich haben die Mitarbeitenden der Stadtpolizei die Fahrzeuge auf die technische Fahrfähigkeit überprüft. Dabei wurden sieben Mängelkarten ausgestellt, welche die Fahrzeuglenkenden zwingt, in festgelegter Frist die festgestellten Mängel zu beheben und der Polizei zu melden.


lead_de: Noch 70 Tage und der Grossevent Gigathlon wird tausende sportbegeisterte Breitensportlerinnen und Breitensportler unter dem Motto „Closer to you“ nach Olten locken, wo es während zwei Tagen darum geht, als Single, Couple oder im Team-of-five Berge, Schluchten, Seen und Ebenen in den fünf Disziplinen Inline, Laufen, Schwimmen, Velo und Bike zu überwinden und dabei Wind und Wetter zu trotzen. Als Einstimmung auf dieses einmalige Sportereignis führt die Einwohnergemeinde Olten die Bewegungswoche schweiz.bewegt vom 7. bis 11. Mai 2012 durch. Diese bietet den Schulen sowie den Einwohnerinnen und Einwohner ein attraktives Schnuppersportangebot.

title_de: Olten bewegt sich im Gigathlon-Rhythmus

content_de:
Die Bewegungswoche schweiz.bewegt ist eine ideale Möglichkeit, um sich für den Sommer fit zu machen und eine neue Sportart kennen zu lernen.

 Es stehen nicht wie üblich die Zeiten und Ränge im Brennpunkt, sondern die Bewegung und Begegnung unter der Bevölkerung. Ein kleines Duell findet trotzdem statt: Einwohnerinnen vs Einwohner, WER SAMMELT MEHR BEWEGUNGSMINUTEN?

 Die Einwohnergemeinde Olten organisiert zum zweiten Mal den Breitensportanlass schweiz.bewegt. Er steht dieses Jahr ganz im Zeichen des Grossereignisses Gigathlon und dementsprechend sind auch die Disziplinen gewählt:

Montag

Dienstag

Mittwoch

Donnerstag

Freitag

7. Mai 2012

8. Mai 2012

9. Mai 2012

10. Mai 2012

11. Mai 2012

18.00-20.00 Uhr

18.00-20.00 Uhr

17.00-19.00 Uhr

18.00-20.00 Uhr

18.00-20.00 Uhr

Vor Stadthalle

Vor Stadthalle

Im Freibad

Vor Stadthalle

Vor Stadthalle

Inlineskating

Laufen

Schwimmen

Rennvelo

Bike

 Damit alle Teilnehmenden, egal ob Anfängerinnen / Anfänger oder Profi, möglichst viel profitieren können, arbeiten wir eng mit den Sportvereinen aus Olten und naher Umgebung zusammen, die in der jeweiligen Sportart eine Menge Erfahrung mitbringen und eine professionelle Betreuung bieten.
 Wir sind stolz am Montag Severin Widmer als Special Guest begrüssen zu dürfen. Er gehört im Inlinesport zur Weltspitze und wird dem Inlinevolk wertvolle Tipps auf den Weg geben.
 Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Teilnehmenden sind gebeten die eigene Sportausrüstung mitzubringen.
  Weitere Auskünfte erteilt:
 Jan Rechsteiner, Sportkoordinator Direktion Bildung und Sport, jan.rechsteiner@olten.ch , 062 206 12 52


title_de: Einwohnerkontrolle am 8.12.22 morgens geschlossen!

content_de: Die Einwohnerkontrolle der Stadt Olten bleibt am Donnerstag, 8. Dezember 2022, morgens von 9.00 bis 12.00 Uhr wegen eines Weiterbildungsanlasses geschlossen. Ab 13.30 Uhr ist sie wieder wie gewohnt zu erreichen.


lead_de: Der erneuerte Oltner Ländiweg mit 26 Bäumen und 20 Kletterpflanzen wird am kommenden Freitag, 2. Dezember, um 16 Uhr für die Nutzung freigegeben. Die offizielle Einweihung des neuen Wegs soll zusammen mit der Inbetriebnahme von zwei geplanten Buvetten im nächsten Frühling erfolgen.

title_de: Ländiweg geht wieder in Betrieb

content_de:
Nach umfangreichen Sanierungsarbeiten an den zu erhaltenden Infrastrukturanlagen wie Tragkonstruktion, Kanalisationsschächte in der früheren Böschung und Unterfangungen der bestehenden Ufermauern konnte vor Jahresfrist mit dem Erstellen der neuen Ländiweganlage begonnen werden. Die alte, schwere Ufermauer wurde auf das Niveau des Ländiwegs zurückgebaut. Für die zehn neuen Baumrabatten wurden Stützkonstruktionen erstellt und grössere Aushubarbeiten vorgenommen, damit für die Bäume gute Lebensbedingungen geschaffen werden konnten.

Die frühere Böschung wurde abgegraben und die reichlich darin enthaltenen Abfälle aus den fünfziger Jahren wurden ordentlich entsorgt. Die grosse, durch den Kanton Solothurn erstellte Bohrpfahl-Stützkonstruktion für den Bahnhofquai wurde mit Kalkstein-Betonelementen verkleidet. Das auf dem Leitmotiv des Kalksteins basierende architektonische Gestaltungskonzept knüpft an die Jurahöhen als markante Grate, mit kargen Kiefernwäldern bewachsene schräggestellte Kalkschicht des Faltenjuras an. Dieser Jurakalkstein ist heute bereits als prägendes Grundmaterial im Aareraum präsent und spielt nun auch bei der Attraktivierung Ländiweg in künstlicher, gegossener Form als Kalkstein-Beton eine zentrale Rolle.

Flussraum erlebbarer machen

Der Ländiweg soll in seiner neuen Konzeption den Flussraum erlebbarer machen sowie die Aare als öffentlichen Stadtraum präsentieren. Seine verbindende Funktion mit Akzent auf der Aufenthaltsqualität erfolgt auf einem einzigen Niveau – ein durchgehender Belag wird mittels Aufenthaltsinseln strukturiert.

Den gestalterischen Abschluss des Ländiwegs zum höher liegenden Bahnhofquai übernimmt eine Blendwand vor der Stützkonstruktion. Die wellenförmige Bänderung der Blendwand-Elemente verweist auf den Wasserlauf und nimmt der bis zu 6.00 m hohen und über 100 m langen Mauer ihre uniforme Flächigkeit. Die filigrane Geländerkonstruktion mit runden, leicht schräg gestellten Staketen entlang der Aare wirkt transparent, sodass der Flusslauf auch für sitzende Personen erlebbar bleibt.

Neue Heimat für Fischbrunnen

Vor diese Verkleidung wurden vier Grüninseln mit Sitztreppenkonstruktionen erstellt, die ein gutes Mikroklima zulassen und eine grosse Aufenthaltsqualität bringen. Der Fischbrunnen von Paul Nünlist, welcher früher beim Gäubahnsteg stand, hat eine neue Heimat auf dem Ländiweg gefunden. Er wurde mit einer Kalksteinbetongrundplatte als Sockel optimal in die neue Gestaltung des Ländiweges integriert, ohne seine eigene Kraft und künstlerische Aussage zu verlieren.

 Auf der Aareseite sind zwei Grüninseln mit Holzsitzelementen und Bäumen als Schattenspender erstellt worden. Sie bieten ein breites Angebot an unterschiedlichen Sitz- und Liegemöglichkeiten. Dazwischen befindet sich der mäandrierende Zirkulationskorridor mit einer Regelbreite von vier Metern. In diesen Grüninseln besteht die Möglichkeit, zwei kleine Buvetten mit interessanten Angeboten für die Passantinnen und Passanten und die Freizeitgeniessenden zu betreiben.

Durch die Bildung von verschiedenen Grüninseln – hinten an der Stützmauer oder vorne an der Aare – sollen verschiedene Nutzergruppe eine für sie zugeschnittene Ecke auf dem 135 Meter langen Ländiweg finden. Die zahlreichen Sitztreppen lassen auch einen längeren Aufenthalt zu und sollen zum Verweilen an der Aare animieren. Dazu tragen sicher auch die von der Stadtgärtnerei des Werkhofs gepflanzten 26 Bäume, 20 Kletterpflanzen, 549 Stauden und Gräser und 2'070 Blumenzwiebeln bei.


title_de: Runder Tisch Kirchgasse: kontrovers, aber mit gemeinsamem Ziel

content_de:
Nach der Ablehnung des Projektierungskredits für Kirchgasse 8 und 10 in Olten an der Volksabstimmung vom vergangenen September, bei dem es unter anderem um die Erneuerung des Kunstmuseums ging, lud der Stadtrat zu einem runden Tisch zum weiteren Vorgehen ein. Mit von der Partie waren neben den fünf Stadtratsmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitenden Vertretungen des Referendumskomitees und des Pro-Komitees, der sechs Fraktionen im Gemeindeparlament, von Region Olten Tourismus, Gewerbe Olten, des Hauses der Fotografie und des Schweizerischen Instituts für Kunstwissenschaft. Unter der Leitung von Urs Bloch (Olten) diskutierten sie in einer Auslegeordnung einerseits über die Gründe zum Nein des Projektierungskredits, anderseits über die möglichen Eckpfeiler für das weitere Vorgehen.

In beiden Bereichen bleiben zwar auch nach der Veranstaltung unterschiedliche Ansichten bestehen, zum Beispiel was die finanziellen Möglichkeiten oder den Umgang mit der nach dem Umzug des Kunstmuseums freiwerdenden Liegenschaft Kirchgasse 8 betrifft. Wichtig für das weitere Vorgehen war jedoch die Tatsache, dass diese Aussprache und der direkte Kontakt zwischen allen Beteiligten als erster Schritt stattgefunden haben. Einig war man sich zudem darüber, dass Handlungsbedarf betreffend bauliche Sanierung der beiden Gebäude besteht. Und die Anwesenden bekannten sich auch grossmehrheitlich zur Institution Kunstmuseum als Teil der Oltner Innenstadt und als Bildgedächtnis und Kulturvermittlerin, die sich aber weiterhin und noch verstärkt für die breite Bevölkerung öffnen muss.


title_de: Parlamentssitzung auf Youtube mitverfolgbar

content_de:
Auch die Parlamentssitzung vom 23./24. November 2022 kann je ab 18.15 Uhr via Youtube mitverfolgt werden - und zwar unter folgenden Links:

23. November 2022: https://youtu.be/oubcOzTj-eMExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

24. November 2022: https://youtu.be/b_Q1z07VxMIExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Themen der Sitzung sind unter anderem ein Zusatzkredit für das Vorprojekt Stadtteilverbindung Hammer, der Finanzplan 2023-2029 und das Budget 2023.


title_de: Ende gut in der Sache Stadtteilverbindung Hammer

content_de:
Mit 31:6 Stimmen bei 1 Enthaltung hat das Gemeindeparlament der Stadt Olten am 23. November einem Zusatzkredit in der Höhe von 600'000 Franken für das Vorprojekt der Stadtteilverbindung Hammer zugestimmt. Im Vorfeld hatte es eine Kontroverse um einen in dieser Sache bereits vom Stadtrat beschlossenen dringlichen Zusatzkredit gegeben, bei dem es dem Stadtrat darum ging, den Anschluss für eine koordinierte Planung mit der SBB nicht zu verpassen. Nun ist mit dem Parlamentsbeschluss der Stadtratsbeschluss vom 24. Oktober 2022 aufgehoben und kann zumindest die SIA-Phase 31 weitergeplant und eine detaillierte Vorlage für die nächsten Phasen vorbereitet werden.

Einstimmig wurde zudem der Finanz- und Investitionsplan 2023-2029 zur Kenntnis genommen. Zudem standen separate Vorlagen für das Budget, das am 24. November beraten wird, auf dem Programm: Mit 30:5 Stimmen bei 3 Enthaltungen wurde eine neue 100%-Stelle in der Gärtnerei des Werkhofs beschlossen, mit 25:13 Stimmen eine Stellenerhöhung um 200% im Amt für Kindes- und Erwachsenenschutz (AKES) und mit 29:6 Stimmen bei 2 Enthaltungen eine Pensenanpassung um 60% bei den Schulleitungen. Ein Antrag der SVP, bei den AKES-Stellen nur 150% Mandatsführung, nicht aber 50% Fachstelle PriMa zu bewilligen, wurde mit 30:8 Stimmen abgelehnt. Ein Antrag der FDP auf eine Befristung bis 31.12.2024 wurde mit 25:13 Stimmen abgelehnt.

Zu den Ergebnissen


lead_de: Die Strecke Olten–Egerkingen ist in der Nacht von Samstag, 5./6. Mai 2012, von 22.30 bis 05.30 Uhr für den Personenverkehr gesperrt. Die InterCity-Neigezüge zwischen Solothurn und Olten verkehren via Neubaustrecke. Sie halten nicht in Oensingen. Die Regiozüge fallen zwischen Egerkingen und Olten aus. Es verkehren Bahnersatzbusse. Die Reisezeit verlängert sich um bis zu 15 Minuten, die Anschlüsse in Olten können daher nicht garantiert werden. Grund für die Sperrung ist die Inbetriebnahme des neuen Stellwerks in Hägendorf.

content_de:
Im Zuge der Stellwerktechnikerneuerung auf der Strecke Olten-Hammer–Luterbach-
 Attisholz nimmt die SBB am kommenden Wochenende das neue Stellwerk in Hägendorf
 in Betrieb. Dafür muss sie alle Signale und Weichen zwischen Olten und Egerkingen neu anschliessen und alte Signale demontieren. Es sind Bauzüge und
 Krane im Einsatz.

 Die Strecke Olten–Egerkingen ist deshalb in der Nacht von Samstag auf Sonntag,
 5./6. Mai 2012, von 22.30 bis 05.30 Uhr, für den Personenverkehr gesperrt. Die InterCity-Neigezüge zwischen Solothurn und Olten verkehren via Neubaustrecke. Die Reisezeit bleibt gleich, die Züge halten jedoch nicht in Oensingen. Die Regiozüge fallen zwischen Egerkingen und Olten aus. Es verkehren Bahnersatzbusse zwischen Egerkingen und Olten. Die Reisezeit mit den Bussen verlängert sich um bis zu 15 Minuten. Die Anschlusszüge in Olten können daher die Ankunft der Busse nicht immer abwarten.

 Die SBB empfiehlt den betroffenen Reisenden, vorgängig den angepassten Online-
 Fahrplan auf www.sbb.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. zu konsultieren. Sie informiert zudem mit Durchsagen und
 Aushängen vor Ort. Die Arbeiten sind mit Lärm verbunden. Die SBB bemüht sich,
 diesen so gering wie möglich zu halten und dankt den Anwohnerinnen und Anwohnern
 für das Verständnis.


title_de: Oltner Feuerwehrkommandant hat gekündigt

content_de: Per Ende August 2012 hat Sven Wagner seine Kündigung als Kommandant der Feuerwehr der Stadt Olten eingereicht. Er kehrt in seinen angestammten Beruf als Elektroingenieur zurück, bleibt der Feuerwehr Olten aber als Offizier und kantonaler Feuerwehrinstruktor erhalten. Der Stadtrat von Olten dankt Sven Wagner für die ausgezeichnete Arbeit als Feuerwehrkommandant und freut sich, dass er seine Dienste der Feuerwehr Olten weiterhin zur Verfügung stellt.


lead_de: Die Stadt Olten lud am Mittwoch, 3. November 2004, zum bewährten Seniorinnen- und Seniorennachmittag in den Konzertsaal, und rund 350 über 80 Jahre alte Einwohnerinnen und Einwohner folgten dem Ruf.

title_de: Kontrastreicher Nachmittag für Oltner Seniorinnen und Senioren

content_de:
Der Jodlerclub Säli machte den ebenso bewährten wie gelungenen Auftakt zum traditionsreichen Anlass für die Seniorinnen und Senioren, unter denen sich 32 Ehepaare sowie – als älteste Teilnehmerin – auch eine über Hundertjährige befanden. Deren Begrüssung im Namen der Behörden übernahm Stadtschreiber Markus Dietler, welcher betonte, mit dem Nachmittag mit Imbiss und Unterhaltung wolle man den älteren Mitbewohnerinnen und Mitbewohnern für die mannigfaltigen Beiträge danken, die sie selber der Stadt und der Gemeinschaft gegeben hätten. Sein Dank ging zudem an alle, die zur Organisation des Anlasses beigetragen hätten, an ihrer Spitze Erika Brunner, Leiterin Stadtkanzlei, aber auch an die beiden Haustechniker im Stadttheater, Markus Strub und Erich Vezzaro.

 Das kontrastreiche Programm wurde fortgesetzt durch Akrobatik- und Gymnastikaufführungen mit Ekaterina Künzli, einen weiteren Auftritt des Jodlerklubs Säli sowie Jugend-Tanz- und Theaterszenen unter der Leitung von Ursula Berger und Käthi Vögeli. Beim gluschtigen Zvieri begrüsste dann auch noch Stadtpräsident Ernst Zingg die gutgelaunten Seniorinnen und Senioren, bevors wieder auf den Heimweg ging.


title_de: Referendum Innenstadt eingereicht

content_de:
Mit 583 gültigen Unterschriften ist am Donnerstag, 3. Mai 2012, das Referendum gegen Ziffer I./1. des Parlamentsbeschlusses betr. „Strategie Innenstadt: Objektkredite Baustein Kirchgasse/innere Baslerstrasse Süd/Kirchplatz West“ vom 28. März 2012 eingereicht worden. Diese lautet wie folgt:

 „Der Objektkredit für die neue Busführung Konradstrasse über Fr. 510'000.00 (inkl. bereits bewilligter Kredit Honorar von Fr. 45'000.00) wird zugunsten der Investitionsrechnung Konto Nr. 620.501.121 bewilligt. Der Objektkredit für die Gestaltung Baustein A.1 Kirchgasse, innere Baslerstrasse Süd und Kirchplatz West über Fr. 2'640'000.00 (inkl. bereits bewilligter Kredit Honorar von Fr. 135'000.00) wird zugunsten der Investitionsrechnung Konto Nr. 620.501.120 bewilligt. Eine allfällige Bauteuerung nach dem Zürcher Baukostenindex vom 1. April 2011, Stand 114.0 Punkte/Basis 01.04.2005, gilt als mit bewilligt.“

 Die gesanmte Vorlage wurde im Parlament mit 47:0 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. Die entsprechende Volksabstimmung findet am 17. Juni 2012 statt.


title_de: Parlament genehmigte Budget mit Defizit von 1,95 Mio.

content_de:
Mit 24:5 Stimmen bei 9 Enthaltungen.der FDP-Fraktion hat das Gemeindeparlament der Stadt Olten am 24. November dem Budget 2023 zugestimmt. Es sieht bei einem Gesamtaufwand von 120'807'100.00 Franken und einem Gesamtertrag von 118'855'400.00 Franken aufgrund verschiedener Anpassungen im Rat einen Aufwandüberschuss von 1'951'700.00 Franken vor. Der Stadtrat hatte ein Budget mit einem Defizit von 1,72 Mio. Franken beantragt.

Die Nettoinvestitionen belaufen sich auf 24,228 Mio. Franken. Die Steuerfüsse verbleiben auf 108%. Dem städtischen Personal wird eine Teuerung von 2 % gewährt. Ein Antrag von Florian Eberhard (SP) auf 4,0% unterlag mit 15:22 Stimmen bei 1 Enthaltung gegenüber dem Antrag der Mitte auf 1,8%. Der Antrag der Mitte auf 1,8% unterlag seinerseits mit 14:22 Stimmen bei 2 Enthaltungen gegenüber dem Antrag der SP auf 2,5%. Der Antrag der SP auf 2,5% siegte dann mit 19:14 Stimmen bei 5 Enthaltungen über den Antrag der FDP auf 1,5%. Und schliesslich unterlag der Antrag der SP auf 2,5% mit 15:22 Stimmen bei 1 Enthaltung gegenüber dem Antrag des Stadtrates auf 2,0%.

Zu den Resultaten


title_de: Weihnachtsbeleuchtung - wenn auch mit verkürzter Brenndauer

content_de: Seit 24. November um 18 Uhr erstahlt die Stadt Olten wieder im Weihnachtsglanz, einerseits mit der wunderschönen Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt, in der Altstadt und auf der Kirchgasse, anderseits mit ihrem Pendent im Bifangquartier, und ermöglicht trotz oder gerade wegen aller Herausforderungen der heutigen Zeit eine Weihnachtsstimmung für die Bevölkerung und das lokale Gewerbe. Wegen der Energiekrise ist die tägliche Leuchtdauer jedoch um 2,5 Stunden reduziert: Die Beleuchtung brennt während der rund sieben Wochen noch jeweils von 6 bis 8 Uhr (bisher 6 bis 9 Uhr) und von 17 bis 23 Uhr (bisher 16.30 bis 24 Uhr), was einer Reduktion um rund einen Viertel entspricht. Die Schlusszeit ist koordiniert mit der Öffnungszeit des Adventsdorfs, das vom 3. bis 23. Dezember wieder in Olten stattfindet.


lead_de: Der Technische Dienst der Stadtpolizei Olten hat in der letzten Woche 73 nicht mehr benützte Velos an folgenden Orten eingezogen: Amtshausquai Nord (vis-à-vis Aarhof), Bahnhofplatz / Velostation, Tannwaldstrasse und Martin-Disteli-Strasse.

title_de: Veloeinzug im Raum Bahnhof

content_de:
An den öffentlichen Velo-Parkplätzen der Stadt Olten stehen sehr viele sogenannte „Bahnhofvelos“ oder „Veloleichen“. Diese werden selten bis nie gebraucht und von ihren Besitzern/Besitzerinnen für längere Zeit am Bahnhof parkiert oder sogar vergessen. Auch werden viele entwendete Velos irgendwo abgestellt. Da leider nicht alle Leute den Diebstahl ihrer Fahrräder melden, können diese nach Auffinden durch die Polizei dem Besitzer oder der Besitzerin nicht zugeordnet werden. Diese Langzeit-parkierten Velos blockieren die knappen Parkflächen an neuralgischen Orten und ergeben zudem kein ansehnliches Stadtbild.

 Die Mitarbeitenden der Stadtpolizei haben die parkierten Velos vorgängig an den Hinterrädern markiert und nach zwei Wochen, falls sie unbenützt blieben und oder nicht mehr betriebssicher (platte Reifen, fehlender Sattel) waren, eingezogen. Der Besitzer/die Besitzerin kann sein/ihr Velo gegen Nachweis und kostenlos bei der Stadtpolizei während den Bürozeiten abholen, ansonsten wird es verwertet oder entsorgt. Durch diese Massnahme werden die sonst schon knappen öffentlichen Veloparkplätze in Olten massiv entlastet.

 Den angeschlagenen Weisungen der Stadtpolizei Olten bei den Velo-Parkplätzen der Stadt Olten ist in Zukunft unbedingt Folge zu leisten. Vielen Dank für Ihre Unterstützung.


title_de: Neuer Gestaltungsplan «Ziegelfeldstrasse – Bleichmattstrasse» geht in die Mitwirkung

content_de:
Vom Dienstag, 6. Dezember 2022, bis Dienstag, 24. Januar 2023, findet die öffentliche Mitwirkung zum Teilzonenplan und Gestaltungsplan «Ziegelfeldstrasse - Bleichmattstrasse» statt. Es handelt sich dabei um eine Neubearbeitung eines früheren Planungsprozesses, welcher durch einen Entscheid des Verwaltungsgerichtes aufgehoben wurde.

Am Dienstag, 13.  Dezember 2022, um 18 Uhr wird das Planungsvorhaben im Stadthaus von den Planungsverantwortlichen der Stadt Olten, Baudirektorin Marion Rauber und dem Grundeigentümer vorgestellt.

Das Planungsvorhaben umfasst das Gebiet nördlich des Kirchbezirks St. Martin bis zur Ziegelfeldstrasse hin. Auf dem Gelände stehen derzeit noch vier Gebäude, für welche eine separate Abbruchbewilligung erteilt wurde. Entlang der Ziegelfeldstrasse ist ein sechsgeschossiger Baukörper geplant, welcher die räumliche Fortsetzung der bestehenden Strassenbebauung bildet. Südseitig sind an diesen Baukörper drei volumetrisch zurückhaltende Bauten angegliedert, welche Rücksicht auf den historischen Kirchenbezirk St. Martin nehmen. An die Baukörper fügt sich gegen die Kirche hin ein qualitätsvoller Spiel- und Aufenthaltsbereich an, welcher auch die pergola-artigen Zu- und Wegfahrten zur Tiefgarage aufnimmt. Insgesamt werden 470 m2 Dienstleistungsflächen und 52 Wohnungen angeboten.

Der Entwurf der Raumplanungsinstrumente erfolgte auf der Basis eines Richtprojektes. Das Dossier liegt nun zur Freigabe für die Mitwirkung vor. Die entsprechenden Dokumente werden auch auf der Webseite der Stadt Olten aufgeschaltet. Parallel zur Mitwirkung gehen die Unterlagen zur Vorprüfung an die kantonalen Behörden.

Zu den Unterlagen


title_de: Startevent für Fairmüllen-Aktion 2012

content_de:
Am Donnerstag, 24. Mai 2012, 17.30 Uhr, startet die Baudirektion Olten die diesjährige Aktion „Fairmüllen – Machen Sie mit!“ mit einem öffentlichen Startevent vor der Stadtkirche Olten. Die Baudirektion lädt die Bevölkerung herzlich zu diesem Anlass ein. In Zusammenarbeit mit der „SOKO Abfallsünder“ der Stadtpolizei Olten wird gezeigt, was mit illegal deponiertem Abfall passiert, und die neue Kampagne vorgestellt. Anschliessend wird in der Eingangshalle des Stadthauses ein Apéro offeriert.

 Die einzelnen Aktionen werden in einem Flyer beschrieben, der im Mai an die Bevölkerung verteilt wird.


title_de: Stadtbibliothek Olten ist neu eine Open Library

content_de:
Seit 29. November ist die Stadtbibliothek Olten eine Open Library. Dieses Konzept aus dem Norden hält immer mehr auch in der Schweiz Einzug. Es bedeutet, dass die Bibliothek zu bestimmten Zeiten zusätzlich unbedient, das heisst ohne Personal, genutzt werden kann, nämlich Dienstag bis Freitag von 8 bis 10 Uhr und von 12 bis 15 Uhr sowie am Samstag von 9 bis 10 Uhr. Die bisherigen regulären und bedienten Öffnungszeiten von 10 bis 12 Uhr (statt wie bisher bis 11.30 Uhr) und von 15 bis 18 Uhr bleiben natürlich bestehen. Am Samstag ist die Bibliothek durchgängig bis 16 Uhr geöffnet.

Damit die Bibliothek zu den Open-Library-Zeiten genutzt werden kann, benötigt man gültiges Bibliotheksabonnement und die neue Bibliothekskarte mit einem integrierten RFID-Chip. Mit dieser kann die Eingangstüre geöffnet werden: die Karte an den Badge-Leser halten und die Türe öffnet sich. Dieser Service ist für Bibliotheksnutzende ab 18 Jahren möglich. Kunden ohne Abo, welche nur die Räumlichkeiten der Bibliothek nutzen, können eine Bibliothekskarte für 5 Franken beziehen.

Die Stadtbibliothek Olten macht mit der Open Library einen weiteren Schritt Richtung «Dritter Ort» - einen Ort der Begegnung, des Austauschens und des Lernens.


lead_de: Die Oltner Schulen Bannfeld und Hübeli haben an der diesjährigen Walk to School-Aktion des VCS Verkehrs-Club der Schweiz teilgenommen. Für ihren Einsatz erhielten sie ein Znüni, welches im Bannfeld von Stadtpräsident Thomas Marbet und von Stadtrat Nils Löffel überreicht wurde.

title_de: Walk-to-School-Znüni als Belohnung

content_de:
Hohen Besuch erwarteten die Kindergarten- und Schulkinder der Schule Bannfeld am Morgen des 30. November 2022: Stadtpräsident Thomas Marbet und Stadtrat Nils Löffel brachten ihnen zusammen mit Schulleiterin Céline Berner ein Znüni vorbei. Mit Zopftierli und Schöggeli bedankten sie sich für die Teilnahme an der Aktion Walk to School des VCS Verkehrs-Club der Schweiz und gratulierten den Kindern für ihre tolle Leistung. Das Znüni wurde vom Programm so!mobil gesponsert, welches die Aktion mitorganisiert hatte. Die Energiestadt Olten unterstützt so!mobil, welches sich für eine effiziente und nachhaltige Mobilität im Kanton Solothurn einsetzt.

Während zwei Wochen im November gingen die 269 Kinder der Schulen Bannfeld und Hübeli jeden Tag zu Fuss oder mit dem Trottinett zur Schule. «Ich bin immer zu Fuss und zweimal mit dem Trottinett zur Schule gekommen», erzählte ein Junge vom Kindergarten Bannfeld voller Begeisterung. Die Kinder genossen es, den Schulweg gemeinsam mit ihren Freunden und Geschwistern zu erleben. Sie sahen Katzen, Vögel und Marienkäfer. Sie lernten auf den Verkehr zu achten und bei heranfahrenden Autos besonders vorsichtig zu sein. Damit bewirkte die Aktion eben jene Sensibilisierung zum Strassenverkehr, welche der VCS mit Walk to School erreichen möchte. Weiter eigneten sich die Kindergarten- und Schulkinder auf ihrem Schulweg Selbstständigkeit und Sozialkompetenzen an. Dank der Bewegung an der frischen Luft wurden sie leistungsfähiger und steigerten ihre Konzentrationsfähigkeit.

Vom Bannfeld nach Marseille

Viele der Kindergarten- und Schulkinder nahmen schon vor Walk to School täglich den Schulweg unter die Füsse. «Ich mache das jeden Morgen, zur Schule laufen», erzählte ein Mädchen vom Kindergarten Bannfeld. Die Schule Hübeli, welche bereits am 22. November 2022 das Znüni erhalten hatte, nutzte die Aktion bewusst für die Prävention von Elterntaxis. «Da bei uns fast alle zu Fuss kommen, bis auf ein Kind pro Klasse, hatte die Aktion eher präventiven Charakter», erläuterte Friederike Triebel, Schulleiterin der Schule Hübeli.

Leider chauffieren in der Schweiz immer mehr Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur Schule. Gründe für den Taxidienst können das schlechte Wetter, mehr Zeit am Morgen oder die Besorgnis der Eltern sein, dass der Schulweg gerade für kleine Kinder eine zu grosse Herausforderung darstellt. Indessen beweisen die Anzahl Kilometer, welche die Oltner Schulkinder während Walk to School und innerhalb eines Schuljahres absolviert haben, dass auch die Kleinsten den Schulweg problemlos selbstständig zurücklegen können. Zum Beispiel schaffte die Klasse 1/2a Bannfeld 290.15 km während Walk to School und 5'512.85 km in einem Schuljahr. Auch die Kindergärten hielten mit 164 bis 234 km während Walk to School und 3'110 bis 4'450 km pro Schuljahr locker mit. Entsprechend legten die Kinder im Schuljahr Strecken vom Bannfeld bis nach Zermatt, München oder Marseille zurück.

Schulwegerinnerungen

Die Znüni-Übergabe weckte beim Stadtpräsidenten Thomas Marbet Erinnerungen an seine Schulzeit. «Ich bin auch im Bannfeld in die Schule gegangen», erzählte er, «und den Schulweg habe ich natürlich immer zu Fuss zurückgelegt.» Auch Nils Löffel schwelgte in Schulwegerinnerungen: «Mein Schulweg war 2.5 km lang. Den bin ich jeden Tag zu Fuss gegangen. Das war damals selbstverständlich.» Ihnen war es deshalb ein besonderes Anliegen, die Kinder zu ermutigen, ihren Schulweg weiterhin zu Fuss zu meistern.


title_de: Stadtverwaltung über die Festtage geschlossen

content_de:
Die Büros und Schalter der Stadtverwaltung Olten bleiben vom Freitag, 23. Dezember 2022, ab 16 Uhr bis und mit Montag, 2. Januar 2023 geschlossen.

Ab Dienstag, 3. Januar 2023, sind wir wieder wie gewohnt für Sie da.

Das Bestattungsamt ist an folgenden Tagen eingeschränkt geöffnet:

- 27. Dezember 2022, 8 bis 12 Uhr

- 30. Dezember 2022, 8 bis 12 Uhr

Der Stadtrat und die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Olten wünschen Ihnen besinnliche Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!


title_de: Der neue Ländiweg ist geöffnet!

content_de:
Pünktlich um 16 Uhr schnitt Baudirektorin Marion Rauber, assistiert von Stadtpräsident Thomas Marbet, am 2. Dezember nach rund einjähriger Bauzeit das Band zum neuen Ländiweg in Olten durch. Wann genau dieser seinen Namen erhalten habe, lasse sich nicht rekonstruieren, betonte sie vor den Gästen und den ersten Passantinnen und Passanten auf der neuen Aarepromenade. Im Protokoll der Gemeinderatskommission vom 20. März 1972 sei jedenfalls von einer Baumfällaktion am Ländiweg die Rede gewesen; spätestens dann müsse er also so geheissen haben.

Die Bezeichnung Ländiweg nehme offensichtlich Bezug auf die Schifflände, die sich früher am rechten Aareufer befunden habe. In Aufnahmen aus den 20er und 30er Jahren sei denn auch unterhalb der Aarebrücke ein flaches Uferstück zu erkennen, wo Schiffe angelandet werden konnten. Dieses flache Ufer habe sich vor dem Ausbau des Bahnhofquais weiter flussabwärts erstreckt – ein Restbestand des früheren «Hafens» oder Strandes von Olten.

Wie sich der Weg in der jüngeren Vergangenheit präsentiert habe, sei hingegen nicht rühmlich gewesen, betonte die Baudirektorin: eng und düster, in reisserischen Medienstorys gerne als hässliches Entlein oder Schandfleck bezeichnet. Heute dürfe man nun nach einer anspruchsvollen und aufwändigen Bauzeit eine attraktive, sieben statt wie bisher 2,7 Meter breite Fussverbindung vom Bahnhof zur Altstadt öffnen, eine Visitenkarte für das Aarestädtli, welche Besuchende und Heimkehrende hell und freundlich willkommen heisse. Sie spreche bewusst von einer Öffnung und noch nicht von einer Eröffnung, so die Stadträtin: Diese finde dann im kommenden Frühling statt, wenn das Wetter zu Festivitäten einlade. In der Zwischenzeit werde immerhin vorerst der Oltner Neujahrsapéro vom 2. Januar 2023 um 11 Uhr auf der neuen Oase am Wasser stattfinden.


title_de: Erster Innenstadt-Treff - für eine lebendige Oltner Innenstadt

content_de:
Stadtentwicklung und Quartierentwicklung Innenstadt laden Bewohnerinnen und Bewohner, Gewerbe und Kulturveranstaltende am Donnerstag 24. Mai 2012, 19 bis 21 Uhr zum 1. Innenstadt-Treff in den Josefsaal der Kirchgemeinde St. Martin ein.

 Der Innenstadt-Treff bietet eine regelmässige Plattform zur Entwicklung von
 Perspektiven und Projekten für die Innenstadt. An der ersten Durchführung sollen Handlungsbedarf und Ideen zum Wohnen sowie zur Belebung der Innenstadt formuliert werden. Zudem soll sich eine Begleitgruppe Quartierentwicklung Innenstadt bilden. Die Veranstaltung klingt aus mit einem Apéro.

 Die Quartierentwicklung Innenstadt unterstützt und koordiniert
 eine belebte Innenstadt. Sie bildet das Scharnier zwischen Verwaltung
 und Quartier. Sie versteht sich als Dienstleistung für Initiativen der Innenstadt.
 Kontakt: Quartierentwicklung Innenstadt, Tom Steiner, Telefon 079 782 82 63,
 quartierentwicklung@treffpunkt-innenstadt.ch


lead_de: Auf dem Dach des Oltner Stadthauses vor dem Hintergrund der vier beteiligten Gemeinden stellten die Präsidenten der Einwohnergemeinden Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen am 15. Mai 2012 die Abstimmungsbroschüre unter dem Titel „Stärker vereint – vereint stärker“ vor, welche in diesen Tagen an die Stimmberechtigten geht. Das Stichwort „vereint“ wurde dabei eindrücklich symbolisiert durch die Anwesenheit fast sämtlicher Exekutivmitglieder der vier Gemeinden. Der Entscheid über den Fusionsvertrag fällt am 17. Juni 2012.

title_de: „Stärker vereint – vereint stärker“: Projektrat Fusion Olten Plus startet Abstimmungsphase

content_de:
Die Stadt Olten und ihre Nachbargemeinden arbeiten schon seit Jahren in den verschiedensten Bereichen erfolgreich zusammen. Die Zusammenarbeit stösst aber an Grenzen in Sachen Mitbestimmung und Effizienz, wie die von ihren Exekutivkolleginnen und -kollegen begleiteten Präsidenten der vier beteiligten Einwohnergemeinden – Ernst Zingg (Olten), Karl Tanner (Trimbach), Jürg Ryffel (Hauenstein-Ifenthal) und Matthias Geiger (Wisen) vor den Medien erklärten. Und auch in unserer Region stimmten die Lebensräume der Menschen schon seit langem nicht mehr mit den politischen Gemeindegrenzen überein. Langfristige Vision sei deshalb eine handlungsfähige Stadt Olten, in welcher der engere Lebensraum weitgehend mit den politischen Grenzen übereinstimme und ohne Hindernisse in Form von Gemeindegrenzen eine (noch) dynamischere Entwicklung möglich werde.

 Vier Gemeinden beteiligt

 Seit 2008 prüfen aus diesem Grund verschiedene Gemeinden rund um die Stadt Olten Chancen und Nutzen einer engeren Zusammenarbeit bis hin zu einer Fusion. Impulse aus Oltner Sicht gaben auch eine Motion im Gemeindeparlament sowie das Ergebnis einer Bevölkerungsumfrage im Jahr 2009, bei der 67% der Befragten eine Fusion befürworteten. Als aktuelles Produkt ist aus dem Prozess das Projekt Fusion Olten Plus der vier Gemeinden Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen hervorgegangen; weitere Schritte mit weiteren Gemeinden werden für einen späteren Zeitpunkt ins Auge gefasst.

 Ende 2009/Anfang 2010 haben das Gemeindeparlament der Stadt Olten und die Gemeinde-versammlungen in Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen einem Fusionsvorvertrag zugestimmt. In der Folge wurde der vorliegende Fusionsvertrag erarbeitet, der vom 3. Januar bis 3. Februar 2012 bei der Bevölkerung der vier Gemeinden in Vernehmlassung ging.

 In Kenntnis und unter Berücksichtigung der Ergebnisse dieser Vernehmlassung empfahl der Projektrat, zusammengesetzt aus den Exekutivmitgliedern der vier Gemeinden, an seiner Sitzung vom 5. März 2012 den Stimmberechtigten den Fusionsvertrag einstimmig zur Genehmigung. In der zweiten Märzhälfte beschlossen die Gemeindeversammlungen in Trim-bach (mit 197:10 Stimmen), Hauenstein-Ifenthal (mit 53:7 Stimmen) und Wisen (mit 74:0 Stimmen) jeweils sehr deutlich Eintreten auf die Vorlage; das Oltner Gemeindeparlament stimmte dem Fusionsvertrag zudem am 29. März 2012 mit 30:17 Stimmen zu.

 Olten und Trimbach als Basis

 Damit die Fusion zustande kommt, müssen mindestens die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Olten und Trimbach an der Volksabstimmung vom 17. Juni 2012 den Fusionsvertrag genehmigen. Ist diese Voraussetzung erfüllt, können sich die Einwohnergemeinden Hauenstein-Ifenthal und Wisen gemäss den jeweiligen Resultaten der Urnenabstimmung einzeln oder gemeinsam der neuen Einwohnergemeinde anschliessen. Vorbehalten bleibt die Zustimmung des Kantonsrates.

 In diesen Tagen wird den Stimmberechtigten der vier beteiligten Gemeinden die Abstimmungsbroschüre zugestellt, welche über das Fusionsvorhaben informiert. Neben der Ausgangslage in der Schweiz und in der Region und der Vorgeschichte des heutigen Fusionsvorhabens steht darin der Fusionsvertrag mit umfangreichen Erläuterungen im Zentrum. Ein spezielles Kapitel ist zudem den finanziellen Auswirkungen inklusive Kennzahlen gewidmet. Hinzu kommen Ausführungen zu den Ergebnissen der Vernehmlassung, die Anfang Jahr bei den Stimmberechtigten der vier Gemeinden durchgeführt wurde, und zum weiteren Vorgehen bei einer Annahme des Fusionsvertrags.

 Antworten auf Vernehmlassung

 Die vier Gemeindepräsidenten nutzten die Gelegenheit, um auf ein paar Stichwörter einzugehen, zu denen im Rahmen der Vernehmlassung zusätzliche Informationen gefordert worden waren, die nun in die Abstimmungsbroschüre eingeflossen sind:

Vereine und Kultur: Es sei grundsätzlich nicht vorgesehen, die bisherigen Leistungen abzubauen, unterstrichen die vier Gemeindepräsidenten; die bisherige Stadt Olten sei im Gegenteil bekannt für eine grosszügige Unterstützung des Vereins- und Kulturlebens. Und zu-dem solle die neue Gemeinde die Traditionen ihrer Stadtteile keineswegs aufgeben.

„Zersiedelung“: Auf eingezontem Bauland besteht heute schon ein Anspruch auf Erschliessung und Bebauung, das heisst, das eingezonte Bauland kann mit und ohne Fusion überbaut werden. Eine Vergrösserung der Bauzonen sei hingegen kein Thema, hielten die vier Präsidenten fest; auch auf Kantons- und Bundesebene werde dazu Gegensteuer gegeben. Gerade kleinräumige Strukturen sorgten hingegen für Verzettelung und Landverschleiss, weil jede Kommune zuerst an sich selber denken müsse. In grösseren Gebilden könnten hingegen Zonen für Wohnen, Gewerbe und Industrie gezielter, differenzierter und damit nachhaltiger genutzt werden.

Steuerfuss: Die Modellrechnungen in den Abstimmungsunterlagen für die künftigen finanziellen Auswirkungen basieren auf der geplanten Steuersituation von 95% für juristische und natürliche Personen. Eine Steuererhöhung wegen der Fusion steht laut den Gemeindepräsidenten nicht zur Diskussion. Über den Steuerfuss ab 2014 entscheidet definitiv das Gemeindeparlament der neuen Einwohnergemeinde Anfang 2014; er wird auf der Basis des Steuerfusses festgelegt, welcher in der Einwohnergemeinde Olten im Jahr 2013 gilt.

Zusammenarbeit oder Fusion: Zusammenarbeitsverträge zwischen Gemeinden seien für eine Sicherung der demokratischen Rechte nicht besonders förderlich, erklären die Gemeindeväter, weil durch die entsprechenden Körperschaften wie etwa Zweckverbände oder Genossenschaften den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern direktdemokratische Rechte entzogen würden.

Wahlkreise: Im geltenden kantonalen Gemeindegesetz ist die Bildung von Wahlkreisen nicht vorgesehen. Weil diese eine räumliche Einschränkung des von der Kantonsverfassung zugesicherten aktiven und passiven Wahlrechts darstellen und daher einer gesetzlichen Grundlage bedürfen, rät das Amt für Gemeinden von der Verwendung von Wahlkreisen ab. Ein Vorgehen ohne Wahlkreise habe den Vorteil, betonten die vier Gemeindepräsidenten, dass die neue Einwohnergemeinde umso rascher zu einer Einheit zusammenwachsen könne.

Einbürgerung: Von der Fusion nicht betroffen sind die Bürgergemeinden und die Bürgerrechte, die in der bisherigen Form bestehen bleiben. Das bedeutet, dass beispielsweise weiterhin die Bürgergemeinde Trimbach zuständig ist für die Verleihung des Gemeindebürgerrechts für die im fusionierten Stadtteil Trimbach wohnhaften Gesuchsteller.


title_de: Sozialregion dankt der Kerngruppe zur Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten

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Der Krieg in der Ukraine hat dazu geführt, dass in der Zwischenzeit über 70'000 Menschen in der Schweiz Schutz gefunden haben. Davon rund 140 Menschen in der Sozialregion Olten wovon in der Zwischenzeit 47 Personen von der Sozialhilfe abgelöst wurden. Sei dies durch eine Anstellung oder durch einen Wegzug.

Im Frühling hat sich sehr schnell eine Gruppe von Freiwilligen gefunden, welche die Sozialregion bei der Möblierungen von Wohnungen und vor allem als Anlaufstelle für Fragen unterstützt hat. Seit diesem Sommer wurde die regelmässig am Dienstagabend stattfindende Veranstaltung als Sprach-Café genutzt, da der Erwerb der Sprache für eine mögliche berufliche Integration eine Grundvoraussetzung ist.

Die Verantwortlichen der Sozialregion Olten sind sehr dankbar über das Engagement der Freiwilligen für eine Integration der ukrainischen Geflüchteten. Das Engagement zeigt, dass die Schweiz insbesondere in Krisenzeiten solidarisch ist und die Zivilgesellschaft einen wertvollen und wichtigen Beitrag leistet. Unter diesem Aspekt ist die ab dem 1. Januar obligatorische Koordination der Freiwilligenarbeit in den Bereichen Alter, Pflege, Sozialhilfe und Integration folgerichtig.

Als Dank für die unzähligen Stunden an ehrenamtlicher Tätigkeit im Jahr 2022 überreichte Stadtrat Raphael Schär-Sommer am Sprach-Café vom 6. Dezember den anwesenden Vertretern der Kerngruppe ein Geschenk der Sozialdirektion.


lead_de: Schmidt + Partner Bauingenieure aus Lenzburg sind die Sieger des Projektwettbewerbs für die Personenunterführung Hammer, die künftig Olten SüdWest an die Innenstadt anbinden soll. Ihr Projekt mit dem Titel „Ich bin auch ein...“ wird zusammen mit den andern prämierten Projekten ab 30. Mai bis 9. Juni im 10. Stock des Oltner Stadthauses ausgestellt.

title_de: „Ich bin auch ein...“ soll nach Olten SüdWest führen: Ergebnisse des Projektwettbewerbs Personenunterführung Hammer

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In Olten SüdWest soll in den nächsten Jahren ein modernes Stadtquartier mit den Schwerpunkten Wohnen und Dienstleistungen entstehen. Wesentliche Voraussetzung für die städtische Entwicklung ist auch eine enge Anbindung an die Innenstadt. Für die Bedürfnisse des Langsamverkehrs nimmt dabei die Fuss- und Veloverbindung Hammerallee – Dünnernbrücke – Unterführung Bahnhof Hammer – ERO-Brücke nach Olten SüdWest eine zentrale Bedeutung ein. Sie erschliesst zugleich von beiden Seiten den Bahnhof Hammer als Haltepunkt der S-Bahn auf der Linie Olten-Solothurn-Biel. Aufgabe des Wettbewerbs war es daher auch, neben den neuen städtischen Zugängen Nord und Süd den Bahnzugang mit Räumlichkeiten für Kundencenter sowie gedeckte Abstellmöglichkeiten für Velos aufzunehmen.

 Zehn Projektvorschläge eingegangen

 Um für die in funktionaler, gestalterischer und technischer Hinsicht anspruchsvolle Aufgabe zu lösen, wurde im vergangenen Herbst ein Projektwettbewerb ausgeschrieben, bei dem zehn Projektvorschläge eingingen. Diese wurden von einem Preisgericht unter dem Vorsitz von Ingenieur Walter Bieler (Bonaduz) einer eingehenden Prüfung mit den Beurteilungskriterien Stadt- und Ingenieurbau/Gestaltung, Funktionalität/Nutzen und Wirtschaftlichkeit unterzogen, wobei vier Projekte prämiert wurden.

 Als Sieger aus dem Projektwettbewerb ging das Projekt „Ich bin auch ein...“ der Schmidt + Partner Bauingenieure AG in Lenzburg und Plagaro Cowee Architektur aus Herrliberg hervor, gefolgt von „Getrennt vereint“ (WAM Planer und Ingenieure, Solothurn), „Palindrom“ (TSW Trachsel, Schibli, Walder + Partner AG, Olten) und „diagonal“ (Gerber + Partner Bauingenieure und Planer AG, Windisch).

 „Überzeugende Präsenz“

 Zentrale Idee des Siegerprojektes ist eine gedeckte, sich nach Süden öffnende Brücke über die Entlastungsstrasse ERO, die den Brückenschlag in einen markanten Stadtzugang verwandelt. Durch die einheitliche Materialisierung der ERO-Brücke, der Unterführung und der Brücke über die Dünnern in Holz und Stahl werden die drei Bauwerke zu einer gestalterischen Einheit verbunden. Vom Preisgericht positiv bewertet wurde die Absicht, der Brücke über die ERO auch eine attraktive Untersicht zu verleihen. Gerühmt wurden auch die Anordnung der Veloparkplätze und die kreuzungsfreie Führung der Velofahrenden auf einem gekennzeichneten Mittelstreifen. Das Fazit des Preisgerichts: „Gesamthaft betrachtet, gelingt es den Verfassern, der fussläufigen Anbindung des neuen, in der Entstehung begriffenen Stadtteils eine überzeugende Präsenz zu verleihen.“ Das Projekt werde auch während der zu erwartenden Teil-Realisierungen genügend Kraft haben, um in diesem heterogenen Umfeld einen attraktiven Ort zu formulieren.

 Die Wettbewerbsergebnisse sind vom 30. Mai bis 9. Juni 2012 im 10. Stock des Stadthauses ausgestellt. Die Vernissage findet am Dienstag, 29. Mai 2012, um 18 Uhr statt.


title_de: Aussenfeld der Kunsteisbahn Kleinholz Olten ab Samstag, 13. November 2004, in Betrieb

content_de:
Passend zum aktuellen Wintereinbruch wird ab Samstag, 13. November 2004, das Aussenfeld der Kunsteisbahn Kleinholz Olten in Betrieb genommen. Für den öffentlichen Eislauf gelten folgende Öffnungszeiten:

 Halle

 Montag, Freitag und Samstag:
 09.00 - 10.30 / 14.00 - 16.30 Uhr

 Dienstag, Mittwoch und Donnerstag:
 09.00 - 11.30 / 14.00 - 16.30 Uhr

 Sonntag:
 morgens auf Anfrage / 14.00 - 16.30 Uhr

 Aussenfeld

 Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag, Samstag und Sonntag:
 09.00 - 11.30 / 14.00 - 16.30 Uhr

 Freitag:
 09.00 - 11.30 / 14.00 - 16.30 / 19.00 - 21.45 Uhr

 Die Kunsteisbahn bleibt geschlossen:

 Freitag, 24. Dezember 2004, ab 12.00 Uhr / Samstag, 25. Dezember 2004, ganzer Tag
 Freitag, 31. Dezember 2004, ab 12.00 Uhr / Samstag, 1. Januar 2005, ganzer Tag

 Das Eisbahnpersonal hofft, viele Besucher/-innen im Kleinholz begrüssen zu dürfen.


lead_de: Der Stadtrat von Olten hat Alessandro Mattarel als neuen Leiter Dienste bei der Direktion Bildung und Sport angestellt. Er hat seine Aufgabe in Olten per 1. Dezember angetreten.

title_de: Alessandro Mattarel neuer Leiter Dienste  Bildung und Sport

content_de:
Alessandro Mattarel ist 41-jährig und in Olten wohnhaft. Seinen beruflichen Einstieg absolvierte er im industriellen Bereich als Maschinenzeichner, wo er auch seine anschliessende Ausbildung zum Technischen Kaufmann im Jahr 2011 erfolgreich abschloss.

Seine Führungsausbildung komplettierte Alessandro Mattarel im Jahr 2020 mit dem Abschluss des NDS HF Leadership. Aktuell absolviert er den Ausbildungsgang zum «Executive Master of Business Administration in Organisationsentwicklung & -beratung» an der Kalaidos Fachhochschule.

Alessandro Mattarel bringt umfangreiche Erfahrung aus den Bereichen Führung, Entwicklung, Kooperation und Projektmanagement in seine neue Aufgabe ein. In den vergangenen Jahren war er als Schulleiter für den Bereich Maschinen- und Metallbau an einer Höheren Fachschule sowie als Dozent in der Erwachsenenbildung tätig.

Wir wünschen ihm viel Freude und Erfolg im neu zusammengesetzten Führungsteam der Direktion Bildung und Sport und in der Zusammenarbeit mit den Partnerorganisationen sowie den Sportvereinen der Stadt Olten.


title_de: Parlamentssitzung auf Youtube mitverfolgbar

content_de:
Auch die Parlamentssitzung vom 15. Dezember 2022 kann ab 18.15 Uhr via Youtube mitverfolgt werden - und zwar unter folgendem Link:

https://www.youtube.com/watch?v=9OAQVeKtzIcExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Auf der Traktandeliste stehen ausschliesslich politische Vorstösse von Parlamentsmitgliedern.


title_de: Pfingstsamstag: Jugend- und Stadtbibliothek geschlossen

content_de: Am Samstag, 26. Mai, bleiben die Jugend- und die Stadtbibliothek, wie jedes Jahr vor dem Pfingstfest, geschlossen.


lead_de: Die Sozialregion Olten beteiligt sich am nationalen Forschungsprojekt zur Entwicklung eines neuen Online-Berechnungstools (genannt Caseload Converter), welches es Sozialdienstleitenden ermöglicht, ihre Falllast und so ihren Personalbedarf zu ermitteln.

title_de: Sozialregion Olten beteiligt sich an nationalem Forschungsprojekt

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Die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) plant zusammen mit einem Forschungsteam der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) und mit der technischen Unterstützung des Büro für arbeits- und sozialpolitische Studien (BASS) die Entwicklung eines Online-Berechnungstools (genannt Caseload Converter), welches es Sozialdienstleitenden ermöglicht, ihre Falllast und so ihren Personalbedarf zu ermitteln. Hierfür müssen Umrechnungsparameter berechnet werden, welche es erlauben, die unterschiedlichen Voraussetzungen und Ausstattungen von polyvalenten und spezialisierten Sozialdiensten unterschiedlicher Grösse einfliessen zu lassen.

Ausgehend von der Winterthurer Studie von 2017, welche eine Reduktion der Sozialhilfekosten durch eine angemessene Falllast belegen konnte, soll der Caseload Converter Sozialdienstleitenden wissenschaftsbasierte Argumente zur Anpassung des Personalbedarfs an die Hand geben. Die Winterthurer Studie hat gezeigt, dass durch eine tiefere Falllast die Sozialhilfebeziehenden besser reintegriert und abgelöst werden konnten. Die so entstandenen Minderkosten haben die investierten Mehrkosten in zusätzliches Personal übertroffen.

Es nehmen an dieser Studie 24 Gemeindesozialdienste und 10 Kantonale Sozialdienste teil. Die Sozialregion Olten hat die Möglichkeit in der Phase drei als mittlerer spezialisierter Sozialdienst an dieser Entwicklung zu partizipieren. Weitere Städte in dieser Phase sind Biel, St.Gallen, Schaffhausen, Rapperswil-Jona und die Region Porrentruy.


lead_de: Das Projektteam olten ost möchte mit kleinen Interventionen und Impulsen gemeinsam mit der Quartierbevölkerung den öffentlichen Raum und den Grünraum beleben. Eine erste Gelegenheit bietet sich mit der Sommerbepflanzung des Cultibo-Vorplatzes. Die saisonale Bepflanzung wird diverse Beerenarten, essbare Kräuter und Blüten hervorbringen und soll die Quartierbevölkerung erfreuen.

title_de: Beeren(t)raum am Bifangplatz

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Temporäre Nutzung mit essbaren Pflanzen

 Dem Trägerverein Begegnungszentrum Cultibo ist es schon lange ein Anliegen, den Vorplatz an warmen Tagen als erweiterten Treffpunkt nutzen zu können – ein Platz, der die Menschen zum Verweilen und zum mit einander Reden einlädt. So war ein geeigneter Standort für die Aktion „Beeren(t)raum“ der Fachstelle Umwelt Energie Mobilität, gefunden. Die Gestaltung des Vorplatzes ist jedoch aufgrund von anderen Nutzungen (MIO, Cultibofest) nur temporär vorgesehen, vom 20. Juni bis 24. September 2012. Die saisonale Benützung spiegelt sich auch in der Wahl der Pflanzenbehälter: es sind 15 Holzpaletten mit Aufsteckrahmen, ausgeschlagen mit einem Wurzelschutzvlies. Diese werden zusammen mit Kindern farbig bemalt. Mit der abwechslungsreichen Pflanzenauswahl von Gewürzfenchel, Kosmeen, Duftgeranien, Löwenmäulchen, verschiedenen Erdbeeren und Kräutern wird die Fachstelle Umwelt Energie Mobilität im Laufe der Saison weitere Events oder Workshops initiieren und mit Erwachsenen und Kindern gemeinsam die Pflanzen ernten und verwerten („Blütenküche“, „Kräuter für Sandwich und Salate“).

 Anstoss für weitere Aufwertungen

 Die Einbindung und die Wünsche der Quartierbevölkerung ist ein wichtiges Anliegen des Projektteams. Und so sind Fragen, welche das direkte Wohnumfeld der Quartierbevölkerung betreffen von grossem Interesse. Wie zufrieden sind Erwachsene und Kinder mit ihrem Wohnumfeld? Was macht Wohnqualität für sie aus? Gibt es genügend Grünräume im Quartier? Welche Grünräume werden gewünscht? Gibt es weitere Plätze, die attraktiv gestaltet werden könnten? Die Aktion Beeren(t)raum“ soll dazu einen ersten Impuls im Quartier setzen. Erwachsene und Kinder sind herzlich zum Aufbau und zur Einweihung des „Beeren(t)raum“ eingeladen.


title_de: Finanzverwalter verlässt Stadtverwaltung Olten

content_de: Finanzverwalter Markus Sieber verlässt nach exakt vierjähriger Tätigkeit die Stadtverwaltung Olten und kehrt an den Arbeitsort Bern zurück: Er übernimmt per 1. Oktober 2012 die Departementsleitung Finanzen, Personal und Dienste beim Schweizerischen Roten Kreuz. Stadtpräsident und Finanzdirektor Ernst Zingg und der gesamte Stadtrat bedauern diesen Entscheid ausserordentlich, danken Markus Sieber für die ausgezeichnete Arbeit mit viel Übersicht und Engagement im Dienste der Stadt Olten und wünschen ihm in der neuen Aufgabe viel Erfolg, verbunden mit persönlichem Wohlergehen.


lead_de: Das Oltner Gemeindeparlament hat an seiner Märzsitzung die Kredite für den Baustein Kirchgasse/innere Baslerstrasse Süd/Kirchplatz West der Strategie Innenstadt mit 47:0 Stimmen genehmigt. Im Zentrum dieses Bausteins steht die Kirchgasse, die als flankierende Massnahme zur Eröffnung der Entlastungsstrasse ERO im Frühling 2013 für den motorisierten Individualverkehr gesperrt werden muss. Gegen die beiden Kreditbeschlüsse für die neue Gestaltung (2,64 Mio. Franken) und die Busumlegung in die Konradstrasse (0,51 Mio. Franken) wurde das Referendum ergriffen, weshalb es am 17. Juni 2012 zur Volksabstimmung über diese Beschlüsse kommt.

title_de: Kirchgasse: Neugestaltung und Busumlegung kommen vors Volk

content_de:
Die Gestaltung und Nutzung der öffentlichen Räume in der Innenstadt und der Umgang mit dem Privatverkehr sind seit langem ein zentrales Thema in der Oltner Bevölkerung und Poli-tik. Nach Ablehnung des Gesamtprojekts „Attraktivierung Innenstadt“ im Jahr 2010 durch den Souverän kam der Stadtrat zur Überzeugung, dass grosse Würfe mit vielen Abhängigkeiten nicht konsensfähig sind. Er lancierte die Entwicklung der Innenstadt neu als partnerschaftlichen Denk- und Umsetzungsprozess. Vorgesehen sind in einer rollenden, ergebnisoffenen Planung entlang einer Gesamtidee unabhängige „Bausteine“, abgestimmt auf die Sanie-rungszyklen im Strassen- und Leitungsbau.

 Ziel ist eine nachhaltige Entwicklung der Innenstadt als gesellschaftliches, kommerzielles und kulturelles Zentrum der Stadt und Region Olten. Dazu sollen die öffentlichen Räume schrittweise aufgewertet und die vielfältigen Aufenthaltsbereiche für die Bevölkerung und das Gewerbe besser nutzbar gemacht werden. Das Flanieren und der Langsamverkehr werden durch Entschleunigung und Entlastung vom Durchgangs- und Parksuchverkehr gefördert. Zentral ist auch die Sicherstellung einer attraktiven Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr und eines attraktiven Parkierungsangebots.

 Kirchplatz als „Hauptplatz“

 Unmittelbar vor dem Eingang zur Altstadt breitet sich der Kirchplatz aus. Hier beherrscht die auf ein sockelartiges Podest gestellte Stadtkirche mit ihrer klassizistischen Eingangsfassade und vorgelagerten Treppenanlage die Situation. Heute sind diese schönen stadträumlichen Gegebenheiten optisch gestört durch die Auswirkungen des Verkehrs: Unterschiedliche Beläge, hohe Trottoirkanten, Bushaltestellen, Parkierungen, Abschrankungen und zahlreiche Beschilderungen prägen den Ort.

 Mit der neuen Gestaltung im Baustein Kirchgasse/innere Baslerstrasse Süd/Kirchplatz West sollen die Qualitäten dieses Ortes wieder hergestellt werden: Die Kirchgasse, als histori-sches Entree zur Altstadt, soll zum repräsentativen, flexibel nutzbaren „Hauptplatz“ der Oltner Innenstadt werden, belebt von Detailhandel, Gastronomie und Museen, und als Treffpunkt, Kulturort sowie Markt- und Festplatz für die Bevölkerung dienen.

 Belag von Fassade zu Fassade

 Konkret wird der Bereich Kirchgasse, innere Baslerstrasse Süd und Kirchplatz West mit ei-nem hellen Bodenbelag von Fassade zu Fassade gestaltet. Die Baumreihe auf der Ostseite der Kirche bleibt bestehen, diejenige auf der Westseite wird um einzelne Bäume gelichtet, um die Kirche richtig sichtbar an den Munzingerplatz zu stellen und die Aufenthaltsbereiche zwischen den Bäumen aufzuwerten. Im Bereich östlich neben der Liegenschaft Kirchgasse 4 ist ein zum Verweilen und Spielen einladender Brunnen vorgesehen. Die Zone vor den Geschäftshäusern an der Baslerstrasse wird mit einem Bundstein leicht abgesetzt, in der Kirch-gasse untermalt ein Granitband die Chorherrenhäuser. Damit wird den Richtlinien der Schweizerischen Fachstelle für behindertengerechtes Bauen entsprochen.

 Die Wasserleitungen in der Kirchgasse und inneren Baslerstrasse sind rund siebzigjährig und müssen vollständig ersetzt werden. Auch das Strassenbauwerk ist sanierungsbedürftig. Die Kosten für die Kanalisationsarbeiten werden über die Abwassergebühren finanziert. Für den Anschluss von Strom und Wasser für Festaktivitäten werden Infrastruktur-Anschlusspunkte bereitgestellt.

 Ein wichtiges Element für die Gestaltung des neuen „Hauptplatzes“ in der Innenstadt ist auch die Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung. Vorgesehen ist eine Kombination aus drei Lichtarten: ein Grundlicht für die eigentliche Strassenbeleuchtung, ergänzt durch elliptische „Lichtflecken“, sowie die Anstrahlung der Stadtkirche und weiterer ausgewählter Gebäudefassaden am Kirchplatz.

 Sperrung der Kirchgasse zwingend

 Die Sperrung der Kirchgasse für den Autoverkehr ist eine zwingende, bereits beschlossene flankierende Massnahme zur Eröffnung der Entlastungsstrasse ERO im Frühling 2013. Zusätzlich soll die innere Baslerstrasse Süd gesperrt werden, um die Voraussetzung für den neuen, grosszügigen Stadtplatz mit direkter, gefahrenfreier Anbindung an die Altstadt zu schaffen. Nur die Buslinie 3 und in Zukunft eine weitere Stadtbuslinie (SüdWest – Bahnhof Nord) verkehren weiterhin über die innere Baslerstrasse und Mühlegasse.

 Die Verkehrsregelung in dieser Zone entspricht im Wesentlichen derjenigen in der Altstadt: Während den Morgenstunden bleibt die Zone offen für den Güterumschlag. Berechtigt sind zudem Hotelgäste, Anstösser und Taxis. Im Unterschied zum Altstadt-Regime bleibt aber der Veloverkehr generell zugelassen.

 Im Zuge des neuen Verkehrsregimes werden die 15 Parkplätze in der Kirchgasse aufgehoben. Die Umlegung der Buslinien und die Einführung des Gegenrichtungsverkehrs auf der östlichen Konradstrasse setzen die Aufhebung von weiteren 15 Parkplätzen in den Knotenbereichen der Konradstrasse voraus. Den Aufhebungen stehen freie Kapazitäten in den Parkhäusern Innenstadt und auf der Schützenmatte gegenüber. Dort entstanden im Übrigen durch den Abriss der Reithalle vor nicht allzu langer Zeit gegen 40 neue Parkplätze in unmittelbarer Nähe zur Innenstadt.

 Bus fährt in der Konradstrasse

 Die attraktive Erschliessung der Innenstadt mit dem öffentlichen Busverkehr ist ein zentraler Pfeiler der Verkehrsstrategie des Stadtrates. Zu den Grundsätzen gehört, dass die Linienführung und Haltestellen zentral bleiben müssen und dass die Buslinien gebündelt werden, um die Haltestellen häufig bedienen zu können. Ferner sollen die jeweiligen Haltestellen in beiden Richtungen örtlich konzentriert und die Umsteigebeziehungen zwischen den Buslinien, namentlich im Bereich City-Kreuzung, sichergestellt werden.

 Die Aufwertung und intensive Nutzung der Kirchgasse als neuem „Hauptplatz“ der Innenstadt entspricht einem zentralen Anliegen. Die Fragen der Buslinienführung wurden daher intensiv studiert und alle möglichen Varianten geprüft. Der Stadtrat ist überzeugt, dass die Umlegung der Buslinien von der Kirchgasse in die Konradstrasse die richtige Lösung darstellt. Alle anderen geprüften neuen Varianten würden die Erschliessungssituation markant verschlechtern. So wäre eine Linienführung via Ringstrasse weniger zentral und somit weniger attraktiv für die Fahrgäste. Zudem sind auf der Kantonsstrasse westlich der City-Kreuzung keine Haltestellen möglich, was die Umsteigebeziehungen rund um die City-Kreuzung stark verschlechtern würde. Ein Antrag, sämtliche Busse via Mühlegasse – Schützenmatte – Leberngasse zu führen, wurde schon im Gemeindeparlament auch aus Gründen der Fahrplansicherheit abgelehnt.

 Würde der Busverkehr andererseits weiterhin auf der Kirchgasse geführt, spricht dies gegen die Ziele der Entschleunigung zu Gunsten des Langsamverkehrs und der besseren Anbindung zwischen Altstadt und Innenstadt. Zudem müsste der Busverkehr wegen der vermehrten Veranstaltungen auf der Kirchgasse ohnehin oft in die Konradstrasse verlegt werden, was für die Fahrgäste verwirrend wäre. Gerade im Zusammenhang mit dem an der Urne gescheiterten Gesamtprojekt „Attraktivierung Innenstadt“ wurde zudem mehrfach kritisiert, die Kirchgasse und nicht die damals priorisierte Konradstrasse stelle die aufzuwertende Achse der Innenstadt dar; der nun vom Stadtrat gewählte Ansatz inklusive Busführung Kon-radstrasse kommt diesem Einwand nach.

 Die Haltestellen an der Baslerstrasse bleiben direkt vor der Citykreuzung situiert. Die Halte-stelle Stadthaus wird provisorisch zwischen das Stadthaus und das Restaurant Magazin platziert. Die Busse halten nur kurz für die Dauer des Fahrgastwechsels. Aus Sicherheitsgründen soll die Geschwindigkeit in diesem Abschnitt bereits ab Inbetriebnahme der Buslinienführung auf 30 km/h begrenzt werden. Mit der Einführung der Begegnungszone im Jahr 2013 gilt dann die Limite von 20 km/h.

 Auf der inneren Baslerstrasse verkehrt die Linie 3 wie bisher zwischen Kleinholz und Haupt-bahnhof. Der Bushalt in Richtung Kleinholz bleibt in der Mühlegasse im Bereich des McDonald's bestehen. In Richtung Bahnhof wird die Haltestelle zwischen die Stadtkirche und Coop City verlegt.

 Keine Gegenstimmen im Parlament

 Das Parlament stimmte an seiner Sitzung vom 28. März mit 47:0 Stimmen bei 1 Enthaltung der Vorlage zu. Knapp angenommen wurde der Zusatzantrag, ab 1. Januar 2014 für die Parkplätze auf dem Klosterplatz und am Amthausquai keine Anwohnerkarten mehr auszustellen, damit diese vermehrt den Kunden und Besuchern der Innenstadt zur Verfügung stehen; die Anwohner sollen dafür im Gebiet Badi/Schützenmatte, nahe der Altstadt, reservierte Parkplätze erhalten. Ebenso wurde knapp in den Beschluss aufgenommen, dass weitere Parkplätze in der Innenstadt, insbesondere in den Gebieten Munzingerplatz und Klosterplatz/Amthausquai, frühestens aufgehoben werden dürfen, wenn vorher ein Realersatz in unmittelbarer Nähe erstellt worden ist. Diese beiden Beschlüsse unterliegen nicht dem Referendum. Ein Wiedererwägungsantrag, welcher die Busführung auf der Kirchgasse belassen wollte, wurde deutlich abgelehnt.

 Umsetzung ab August 2012 geplant

 Als erster Schritt sind vor der eigentlichen Realisation des Bausteins die Bauarbeiten für die Umlegung der Buslinien in die Konradstrasse vorgesehen. Der Baustein selber soll dann kurz und intensiv von Ende August 2012 bis voraussichtlich Juni 2013 umgesetzt werden. Der Umfang der Bauarbeiten an dieser zentralen Lage bedeutet einen erheblichen Eingriff in das Leben der Innenstadt und eine Belastung für das ansässige Gewerbe. Zur Bewältigung sind umfassende Kommunikationsmassnahmen nötig. Im Mai/Juni 2013 soll die „neue“, einen deutlichen Mehrwert für die Bevölkerung aufweisende Kirchgasse mit einem Event eröffnet werden, der im Rahmen des Gebietsmanagements mit einer begleitenden Quartiergruppe entwickelt wird.


title_de: Stadtrats-Stammtisch im Cultibo

content_de: Der Stadtrat von Olten möchte mit der interessierten Bevölkerung über aktuelle Themen diskutieren und führt daher regelmässig Stadtrats-Stammtische als neue Form der Begegnung durch. Der zweite Stadtrats-Stammtisch findet am Samstag, 26. Mai 2012, von 9 bis 11 Uhr im Infomobil statt, das vor dem Begegnungszentrum Cultibo an der Aarauerstrasse 72 (am Bifangplatz) stehen wird. Im Zentrum stehen die beiden Vorlagen, über die am 17. Juni 2012 an der Urne abgestimmt wird: Fusionsvertrag Fusion Olten Plus und Strategie Innenstadt. Alle Interessierten sind herzlich willkommen!


title_de: Stadtrat prüft Schaffung eines Migrationsrates

content_de:
Mit 23:9 bei 2 Enthaltungen Stimmen beauftragte das Gemeindeparlament am 15. Dezember den Stadtrat, die Schaffung eines Migrationsbeirates (MBR) zu prüfen. In ihrem überparteilichen Auftrag hatten Tobias Oetiker (Olten jetzt!) und Mitunterzeichnende vorgeschlagen, der Migrationsbeirat würde den Stadtrat bei Fragen zu Integration, zum Zusammenleben der Kulturen und zu den Bedürfnissen der ausländischen Wohnbevölkerung beraten. In Olten bildeten Ausländerinnen und Ausländer einen Drittel der Bevölkerung. Auch sie engagierten sich im wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich und trügen so zu einem guten Stadtleben bei. Der Stadtrat begrüsste den Ansatz eines Migrationsbeirats als beratendes Organ der Exekutive, dessen Ausgestaltung, Aufgaben und Sitzungstätigkeit nach einer Erheblicherklärung des Vorstosses erarbeitet und vom Stadtrat genehmigt werden sollen.

Vom Parlament mit 19:12 Stimmen bei 3 Enthaltungen nicht erheblich erklärt wurde ein dringlich eingereichter parlamentarischer Auftrag von Philippe Ruf (SVP), das Parlament solle eine nichtständige parlamentarische Kommission einsetzen, um die Entwicklung der Innenstadt temporär zu begleiten. Der Stadtrat schlug anstelle einer parlamentarischen Kommission die Schaffung einer von ihm einberufenen Begleitkommission vor, in der die im Gemeindeparlament vertretenen Fraktionen je eine Vertretung haben und die maximal zwölf Personen umfasst. Es mache aus Sicht des Stadtrates Sinn, wenn die zusätzlichen Mitglieder auf der gleichen Stufe mit den Vertretungen aus der Politik mitdiskutierten und nicht nur als Beisitzer oder Auskunftspersonen einbezogen würden.

Vom Parlament mit 17:12 Stimmen bei 5 Enthaltungen ebenfalls nicht erheblich erklärt wurde ein Auftrag Matthias Borner (SVP), der Stadtrat solle eine Vorlage ausarbeiten, um die Kosten der Oltner Museen auf den im Vorfeld der Volksabstimmung über das «Haus der Museen» versprochenen Betrag von 1,6 Mio. zu senken. Die Senkung habe innerhalb der nächsten drei Budgetperioden zu erfolgen. Der Stadtrat entgegnete, die Nettokosten der Museen seien für die «Sparjahre» plafoniert worden. Das heisse aber nicht, dass sie in alle Zukunft so bleiben müssten; das wäre auch eine Ungleichbehandlung mit andern städtischen Angeboten, deren Kosten sich je nach Bedarf unterschiedlich entwickelten. Die vergangenen Jahre hätten gezeigt, dass sich die Annahmen punkto Synergien nicht im erwarteten Ausmass eingestellt hätten, räumte der Stadtrat ein. Den zusätzlichen Kosten stünden aber auch zusätzliche Leistungen auf der Angebotsseite gegenüber. Es würde der Zentrumsstadt Olten gut anstehen, wenn auch sie stolz wäre auf ihre breitgefächerten Angebote in Kultur, Sport und Freizeit, auf die letztlich auch ihre zu grossen Teilen städtisch finanzierten Standortvermarktungs-Organisationen angewiesen seien, statt sie im Wesentlichen als Kostenfaktoren zu betrachten. Die Umsetzung des Auftrags sei aus den aufgezeigten Gründen nicht realistisch. Einsparungen durch Plafonierung der Nettokosten könnten zwar – unter anderem dank grosszügigem Mäzenatentum – kurzfristig getätigt werden, seien aber für die längerfristige Entwicklung und die über lange Jahre hinausgezögerte Sammlungsaufarbeitung kontraproduktiv. Sie würden zudem zu Schliessungen führen, die ihrerseits hohe Kosten sowie Imageverluste zur Folge hätten, sofern sie überhaupt vollzogen werden könnten.

Zu den Resultaten


title_de: Tannwaldstrasse und neue Brücke für den Verkehr geöffnet

content_de:
Die Bauarbeiten an der Tannwaldstrasse zwischen Rosengasse und Martin-Disteli-Strasse sowie der Brücke über die Unterführungsstrasse sind beendet.

 Seit Dienstagabend ist die Tannwaldstrasse zwischen Rosengasse und Martin-Disteli-Strasse wieder für den Verkehr frei gegeben – in den vergangenen Monaten war dort rege gebaut worden. Gleichzeitig ist die neue Brücke nun auch wieder für Lastwagen bis 40 Tonnen befahrbar.

 Mit der Beendigung der Bauarbeiten wurde in der Tannwaldstrasse ein neues Einbahnsystem mit Zone 20 eingeführt. Dadurch wurde es möglich, ein breiteres Trottoir zu bauen, das die täglichen Pendlerströme vom und zum Bahnhof besser aufnehmen kann.

 Demnächst wird gemeinsam mit der Fachhochschule, der Vorplatz Richtung Winkelunterführung sowie der Bereich der Von Rollstrasse um die Schule, neu gestaltet.


title_de: Leitfaden zur Nutzung des öffentlichen Raums angepasst

content_de: Mit dem seit 2013 bestehenden Leitfaden zur Nutzung des öffentlichen Raums in der Stadt Olten sollen die Voraussetzungen für eine lebhafte Nutzung und für ein dennoch konfliktfreies Miteinander geschaffen werden. Die bisherige Version war einerseits schwergewichtig auf die Nutzung der damals eröffneten verkehrsberuhigten Kirchgasse ausgerichtet und entsprach zudem nicht mehr in allen Punkten den heutigen Gegebenheiten. Der Stadtrat hat daher eine komplett überarbeitete Version beschlossen. In dieser wird neu unter anderem klar zwischen drei Betriebszuständen Normalbetrieb, Märkte und Messen sowie Veranstaltungen und Zwischennutzungen unterschieden. Die neue Version soll für die Gastro- und Gewerbebetriebe übersichtlicher und einfacher in der Umsetzung sein. Aufgrund einer hohen Dichte von Kundenstoppern und Menütafeln wurde zudem eine entsprechende Regelung im Leitfaden aufgenommen. Der überarbeitete Leitfaden wurde Procap Schweiz und Fokus-plus – Fachstelle Sehbehinderung zur Vernehmlassung zugestellt, welche mit den neuen Regelungen einverstanden sind.