lead_de: Die Jahresrechnung 2018 der Städtischen Betriebe Olten (sbo), über welche das Gemeindeparlament an seiner Maisitzung befindet, weist einen Gewinn von rund 3,3 Mio. Franken aus. Die Erhöhung gegenüber dem Vorjahr (2,9 Mio. Franken) ist unter anderem auf ein verbessertes Finanzergebnis aufgrund der höher angefallenen Dividenden der Aare Energie AG (a.en) und der Aare Versorgungs AG (AVAG) zurückzuführen.

title_de: sbo erneut mit erfreulichem Ergebnis

content_de:
Der bessere Betriebsertrag gegenüber dem Budget ist vor allem auf die höheren Absätze bzw. Umsätze im Geschäftsbereich Erdgas/Biogas/Wärme zurückzuführen. Der zum Ertrag überproportional gestiegene Betriebsaufwand ist ebenfalls auf den Geschäftsbereich Erdgas/Biogas/Wärme zurückzuführen. Die tiefer ausgefallenen ordentlichen Abschreibungen sind mit nicht realisierten Investitionen begründet.

Daraus resultiert ein um 0,9 Mio. Franken höheres Betriebsergebnis gegenüber dem Budget. Auf Grund der höher als budgetiert angefallenen Dividenden der a.en und AVAG fiel das Finanzergebnis massiv über Budget aus. Beim ausserordentlichen Ergebnis konnten Rückstellungen gebildet bzw. und aufgelöst werden. Nach der unveränderten Verzinsung des Dotationskapitals an die Einwohnergemeinde Olten kann ein Jahresgewinn auf Budgethöhe und leicht über dem Gewinn des Vorjahres ausgewiesen werden.

[in Tsd. CHF]

Rechnung 2018

Budget

			2018

Rechnung 2017

Betriebsertrag

67’657

64’192

63’685

Betriebsaufwand

-54’710

-49’460

-52’300

Betriebsergebnis vor Abschreibungen (EBITDA)

12’947

14’732

11’385

Abschreibungen

-4’251

-6’935

-3’970

Betriebsergebnis (EBIT)

8’696

7’797

7’415

Finanzergebnis

1’376

483

-61

a.o. Ergebnis

-5’800

-4’000

-3’511

Jahresgewinn vor Verzinsung Dotationskapital

4’272

4’280

3’843

Verzinsung Dotationskapital

-980

-980

-980

Jahresgewinn

3’292

3’300

2’863

Stille Reserven aufgelöst

Das ausgewiesene Ergebnis wurde durch die Veränderung der stillen Reserven erhöht. Im Berichtsjahr wurden stille Reserven in der Höhe 2.6 Mio. Franken aufgelöst und solche in der Höhe von 0.3 Mio. Franken gebildet, was eine Netto-Veränderung von 2.3 Mio. Franken an stillen Reserven ergibt.

Die Auflösung steht vor allem im Zusammenhang mit den unterschiedlichen Abschreibungssätzen zwischen der finanziellen und der kalkulatorischen Betrachtungsweise.

Ein weiterer Faktor ist der unterjährig nach wie vor hohe Bestand an so genannten Aufträgen in Bau und den dadurch noch ausstehenden Abschreibungen.

Das Guthaben der Einwohnergemeinde auf dem Kontokorrentkonto, über welches Gutschriften und Auszahlungen zwischen der sbo und der Einwohnergemeinde abgewickelt werden, betrug im Vorjahr 9.1 Mio. Franken; nun beläuft sich die Kontokorrentverbindlichkeit gegenüber der Einwohnergemeinde auf 5.1 Mio. Franken. Diese Saldoentwicklung wurde zwischen den sbo und der Finanzverwaltung der Einwohnergemeinde abgesprochen.

Anschlusskostenbeiträge dank hoher Bautätigkeit

Die Nettoinvestitionen betragen 6.5 Mio. Franken. Bei der Sparte Elektrizität wurde nebst dem Ausbau der öffentlichen Beleuchtung vor allem in Niederspannungsleitungen sowie Hausanschlüsse investiert. Bei der Erdgas-/Biogas-/Wärmeversorgung erfolgten in Olten und in Trimbach Erschliessungen und Sanierungen. Grössere Erdgasnetzausbauten erfolgten zudem im Gäu, wo das 5 bar-Leitungsnetz zwischen Fulenbach und Wolfwil zusammengeschlossen wurde. Im Weiteren gab es bauliche Herausforderungen im Niederamt im Zusammenhang mit einer Biogasanlage und deren Anbindung beim nächstmöglichen Anschlusspunkt zu meistern. Beim Wärmeverbund Bornfeld wurden im Gebiet Chlyholz weitere Liegenschaften angeschlossen. Bei der Wasserversorgung standen vor allem die Leitungssanierungen von Olten und von Trimbach im Vordergrund. Überdies wurden die Sanierungen der Pumpwerke in Angriff genommen. In diesem Geschäftsbereich konnten aufgrund hoher Bautätigkeit wiederum namhafte Anschlusskostenbeiträge in Rechnung gestellt werden.

Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 219,1% (traditionelle Cashflowbetrachtung/

Selbstfinanzierung nach HRM2) bzw. 90,3% (operative Cashflowbetrachtung nach Geldflussrechnung) bei einer Schuldenabnahme von 7,8 Mio. Franken bzw. einer Schuldenzunahme von 0,6 Mio. Franken – je nach Cashflowbetrachtung.

3,3 Mio. Franken Bar- und Sachleistungen

Zugunsten der Einwohnergemeinde erbrachten die sbo folgende Bar- und Sachleistungen:

[in Tsd. CHF]

2018

2017

2016

2015

Verwaltungskostenbeitrag 360

360

360

360

Verzinsung Dotationskapital 980

980

980

980

Konzessionsgebühren Strom/Gas/Wasser 1’601

1'569

1'580

1'583

Investitionen öffentliche Brunnen 0

0

0

0

Unterhalt öffentliche Brunnen, Hydranten 167

202

154

206

Wasser öffentliche Brunnen 133

140

140

153

Montage/Demontage Weihnachtsbeleuchtung 92

112

109

115

Total 3’333

3'363

3'323

3'397

Im Jahr 2018 bezahlte die a.en zudem 100'000 Franken an Gemeindesteuern zuhanden der Einwohnergemeinde.

a.en im 17. Betriebsjahr zugunsten der sbo

2018 war das 17. Betriebsjahr der a.en; erstmals mit den sbo als Alleineigentümerin. D.h. die a.en ist nach der Trennung von der AVAG – nebst Dienstleistungsaufträgen für Dritte – ausschliesslich für die sbo tätig. Alle Mitarbeitenden sind bei der a.en angestellt. Im Vorjahresabschluss 2017 wurde budgetkonform eine a.en-Dividende von 15% abgegrenzt, welche anlässlich der a.en-GV auch beschlossen und im Mai 2018 ausbezahlt wurde. Für den nun vorliegenden Jahresabschluss 2018 wurde eine Dividende von 30% berücksichtigt.

sko

Wichtige Kennzahlen

[in Tsd. CHF]

2018

2017

2016

2015

Geldfluss Geschäftstätigkeit

5’882

18'179

24'394

10'239

Nettoinvestitionen

6’512

6'865

7'699

8'954

Schuldenabnahme

-630

11'314

16'695

1'285

Selbstfinanzierungsgrad

90 %

265 %

317 %

114 %

Eigenkapitalquote

55 %

52 %

57 %

61 %

Kontokorrent Guthaben bei EGO

-

-

-

2'573

Kontokorrent Schuld bei EGO

5’061

9'090

3'568

-


lead_de: Mit einer Nachmittagsbetreuung jeweils am Dienstag und Donnerstag von 15.15 bis 17 Uhr mit integrierter Hausaufgabenhilfe läuft im Oltner Bifangschulhaus ein Pilotprojekt bis Ende Schuljahr. Bewährt es sich, können auch die anderen Primarschulen nachziehen.

type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Nachmittagsbetreuung im Bifangschulhaus

content_de:
Das Projekt «Familienfreundliche Schule Olten», das die Direktion Bildung und Sport in Zusammenarbeit mit einer Gruppe von Studierenden an der Fachhochschule Olten im Januar 2007 vorstellte, sah eine modulartige Umsetzung von Betreuungsangeboten für Schülerinnen und Schüler der Primarschulen vor. Die Morgenbetreuung vor Unterrichtsbeginn konnte mangels Anmeldungen nicht wie vorgesehen nach den Herbstferien 2007 umgesetzt werden. Dafür ergibt sich nun die Chance, ein Pilotprojekt für eine Nachmittagsbetreuung mit integrierter Hausaufgabenhilfe zu realisieren.

 Es gibt eine Anzahl Schülerinnen und Schüler, die in der bestehenden Hausaufgabenhilfe angemeldet werden, aber aus verschiedensten Gründen nicht teilnehmen können. Die Lehrerschaft hätte zudem gerne eine Möglichkeit, Hausaufgabenhilfe zu verordnen, weil damit in vielen Fällen auch ein Beitrag zur nötigen Tagesstruktur geleistet werden kann. Die Hausaufgabenhilfe kann diesem Anspruch nur teilweise genügen. Oft können die Schülerinnen und Schüler nicht sofort aufgenommen werden, weil entsprechende Plätze fehlen.

 Ab sofort werden nun 16 Kinder das neue schulinterne Betreuungsangebot im Bifangschulhaus besuchen, das vorerst auf Dienstag und Donnerstag, jeweils von 15.15 bis 17.00 Uhr, terminiert ist. Die maximale Gruppengrösse wird auf 12 Kinder pro Lektion beschränkt. Damit keine finanzielle Bevorzugung gegenüber der Hausaufgabenhilfe besteht, wird der gleiche Elternbeitrag von Fr. 30.- pro Monat erhoben.

 Das neue schulinterne Betreuungsangebot verfolgt zwei Ziele:

 Leistungsbezogene Indikation, d.h. Bereitstellung eines Angebots an Hausaufgabenhilfe, das für jene Kinder in Betracht kommt, die es am dringendsten nötig haben. Die Auswahl erfolgt durch die beteiligten Klassenlehrpersonen nach Rücksprache mit den Eltern resp. Erziehungsberechtigten.

Soziale Indikation, d.h. dass am bereitgestellten Angebot auch die Möglichkeit wahrgenommen werden kann, dass Kinder, die keine oder nur eine ungenügende Tages-struktur aufweisen, zum Besuch verpflichtet werden können.

 Nach Abschluss des Schuljahres 2007/2008 wird das Pilotprojekt ausgewertet und eine Fortführung im Schuljahr 2008/2009 mit allen Schulleitungen der Primarschulen besprochen. Die entsprechenden Kredite wurden vom Stadtrat bereits bewilligt.

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: Vom 26. März bis zum 5. April fand ob Olten, auf und rund um den Kappeler Hausberg Born ein Zivilschutzeinsatz zur Aufwertung der Waldwanderwege statt. Im Rahmen dieses Einsatzes wurden rund 60 Eichenpfähle im Boden verankert und mit Informationen zum jeweiligen Gebiet versehen.

title_de: Zivilschützer werten Waldwanderweg am Born mit Informationstafeln auf

content_de:
Einsatzleiter Oblt Marcel Clopath, als Chef der Pioniere, zeigt sich zufrieden mit dem Einsatz. Die Truppe hat einwandfrei funktioniert, sowohl Engagement wie auch die Stimmung waren top. Dazu dürften auch die guten Wetterbedingungen beigetragen haben; der morgendlichen Kühle folgte warmer Sonnenschein, welcher bis jeweils abends anhielt. Erst am letzten Einsatztag der Pioniere endete das Wetterglück und es wurde etwas kühler, bewölkt und regnete.

Der Einsatz war eine planerische Meisterleistung: Rund 900 Einsatztage wurden aufgewendet, um diesen Auftrag des Amtes für Wald, Jagd und Fischerei des Kantons Solothurn umzusetzen. Hierfür standen 70 Pioniere während 7 Tagen und sowie das Kader während 9 Tagen im Einsatz. Die restlichen Einsatztage wurden sowohl für die Vor- wie auch die Nachbereitung eingesetzt. Zwischen der Idee und der Umsetzung fanden regelmässig Absprachen der Beteiligten statt, nach denen die Ausarbeitung immer konkreter wurde. Die endgültigen Pläne wurden kurz vor dem Einsatz fertig gestellt, da unvorhergesehene Umstände wie Gasleitungen erst vom zuständigen Förster vor Ort erkannt werden konnten.

Während des Einsatzes standen neun Zivilschutz-Fahrzeuge bereit. Auch die verwendeten Materialien und Werkzeuge zeugten vom Umfang des Unterfangens. Nebst diversen Schubkarren, Schaufeln und Pickeln kamen zusätzlich Generatoren für die Spitzhämmer sowie mehrere Abbauhämmer zum Einsatz. Mithilfe des Spitzhammers wurde Gestein jeweils direkt am Einsatzort abgebrochen und zertrümmert, um als Befestigung und Feuchtigkeitsbarriere für die Eichenstelen eingesetzt zu werden. Mithilfe der Schubkarren wurde das Gestein zu den bereits vorgeschaufelten Löcher transportiert und rund um die Pfähle auf Sickerkies platziert. So hat das Holz keinen direkten Kontakt mit der feuchten Erde und ist damit länger vor Aufquellen geschützt. Im Anschluss wurde das steinerne Stielbett mit Beton versiegelt, welcher die Holzkonstruktion zusätzlich vor eindringender Feuchtigkeit schützt und für zusätzliche Stabilität sorgt. Zu guter Letzt wurde das verbleibende Loch wieder mit Erde gefüllt.

Für diese Arbeiten organisierten sich die Zivilschützer in drei Einsatzzüge mit insgesamt acht Einsatzgruppen, welche jeweils von zwei Zugführern geleitet wurden und von verschiedenen Punkten rund um den Born starteten. Bereits am zweiten Tag schien das bereitgestellte Palett Beton aufgebraucht zu sein, was sich aber durch geschickte Verteilung der vorhandenen Ressourcen lösen liess. Andernfalls hätte mehr Beton mit Hilfe des Chef Logistik Materialwartes Thomas Lüthi organisiert werden müssen.

Dass die Zivilschützer ihre Bekleidung zu Hause verwahren und somit bereits im richtigen Tenue antreten können, sieht Einsatzleiter Oblt Marcel Clopath als gewaltige Verbesserung an. Man habe dadurch wertvolle Einsatzzeit gewonnen. Die gut eingespielte Truppe hatte allerdings nicht mit zeitlichen Engpässen zu kämpfen. "Viele der eingesetzten Pioniere waren bereits beim letztjährigen Einsatz dabei, als auch Eichenstelen mit Informationstafeln zwischen Aarau und Olten aufgestellt wurden", weiss Marcel Clopath zu berichten. Davon habe nicht bloss die Stimmung, sondern auch die Effizienz der Pioniere profitiert.

Das Kader organisierte sich während des Einsatzes unter Einbezug moderner Hilfsmittel. Durch einen Gruppenchat fielen viele Telefonate weg, weil dieselbe Nachricht gleich an mehrere Empfänger versendet wurde. Natürlich ist dabei auch der eine oder andere Schnappschuss vom Einsatz verschickt worden.

Interessierte, die das Resultat des Einsatzes begutachten wollen, sollten gute Wanderschuhe anziehen und genügend Zeit einplanen. Der Weg ist teilweise steil und nicht gut befestigt. Ausserdem führt er an Verzweigungen vorbei, bei denen jeder ausgehende Weg mit Informationstafeln versehen wurde – manche Strecken müsste man also zurückgehen. Selbst wenn man darauf verzichtet, wäre man gut und gern 8 Stunden unterwegs, schätzt Einsatzleiter Clopath.

Der Kommandant der RZSO Olten, Oberstleutnant Franco Giori konnte mit dem Präsidenten der Regionalen Bevölkerungsschutzkommission und Oltner Stadtpräsident Martin Wey, dem kantonalen Zivilschutzchef Oberst Peter Huber und dem kantonalen Ausbildungschef Daniel Fuchs sowie der Zivilschutzstellenleiterin der RZSO Olten Anja Straub bei einem Besuch des Einsatzes die sehr gute Arbeit besichtigen und feststellen, dass die Zivilschützer der RZSO Olten ausgezeichnete Arbeit geleistet haben. Ebenso konnte die motivierte Haltung der ganzen Truppe festgestellt werden. Nebst einem erfolgreichen Zivilschutzeinsatz konnte auch ein grosser Mehrwert für Wanderer und Besucher des Borns geschaffen werden.


lead_de: Mit dem Ziel, den Fremdverkehr vom Quartier Fustlig-Wilerfeld fernzuhalten, hält der Stadtrat weiterhin am Vorhaben einer generellen Zufahrtsbeschränkung fest. Bis über verschiedene Einsprachen entschieden ist, sind aber derzeit die Massnahmen des ursprüngliche Erschliessungsplanes mit Sperrung Riggenbachstrasse und Abbiegeverboten an der Sälistrasse verbindlich; fehlbare Lenkerinnen und Lenker können gebüsst werden.

title_de: Fustlig-Wilerfeld: Zufahrtsbeschränkung bleibt das Ziel

content_de:
Auf Grund des damals geplanten und in Realisierung begriffenen Bauvorhabens Sälipark wurden im genehmigten Erschliessungsplan aus dem Jahr 2000 Grundsätze für die Verkehrsregelung zur Verhinderung von zusätzlichem quartierfremdem Verkehr integriert. Diese beinhalteten eine Sperrung der Riggenbachstrasse sowie an der Sälistrasse ein Linksabbiegeverbot für die Ausfahrt aus der Einstellhalle und ein Rechtsabbiegeverbot für die auf der Sälistrasse talwärts Fahrenden. Im Rahmen der Erweiterung des Säliparks hat der Stadtrat die entsprechenden Signalisationsmassnahmen öffentlich publiziert, worauf beim kantonalen Amt für Sicherheit Beschwerden eingingen.

 Eine Zufahrtsbeschränkung, wie sie heute im Schöngrund bereits realisiert und im Fustlig-Wilerfeld geplant ist, war zu jenem Zeitpunkt auf Grund der damals geltenden rechtlichen Grundlagen nicht möglich. Nachdem diese Grundlagen geändert hatten und die Zufahrtsbeschränkung im Schöngrund eingeführt war und sich als zweckmässig erwiesen hatte, entschied der Stadtrat, dieses System auch im Fustlig-Wilerfeld zu realisieren. Dies in der Erkenntnis, dass die Zielsetzung, den Fremdverkehr vom Quartier fernzuhalten, mit der Zufahrtsbeschränkung besser erreicht werden kann als mit den Massnahmen des Erschliessungsplans, welche den Verkehr nur verlagern und die Quartierbewohner zu Umwegfahrten zwingen. Im Januar 2003 beschloss der Stadtrat deshalb im Einverständnis mit den zuständigen kantonalen Stellen, das ursprüngliche Verfahren zu sistieren und die Zufahrtsbeschränkung für eine einjährige Versuchsphase einzuführen. Auch gegen die Publikation dieses neuen Vorhabens, bei dem der Schutz des gesamten Quartiers im Vordergrund steht, gingen Beschwerden beim kantonalen Amt für Sicherheit ein.

 In der Zwischenzeit hat das kantonale Departement des Innern entgegen den ursprünglichen Absprachen nicht aus Überlegungen der Zweckmässigkeit, sondern ausschliesslich der Rechtmässigkeit seine Auffassung geändert und die Verfügung erlassen, dass die genannten Massnahmen des Erschliessungsplanes – Sperrung Riggenbachstrasse und Abbiegeverbote – umgesetzt werden müssten. Der Stadtrat hat gegen diese Verfügung beim Verwaltungsgericht Beschwerde eingereicht. Er stellt sich auf den Standpunkt, dass mit der Zufahrtsbeschränkung die stets verfolgte Zielsetzung des Quartierschutzes vor Fremdverkehr besser und vor allem flächendeckend erfüllt werden kann. Bis das Verwaltungsgericht entschieden hat, sind die Signale an der Riggenbachstrasse und an der Sälistrasse indessen gemäss Auskunft der kantonalen Behörden verbindlich; fehlbare Lenkerinnen und Lenker können gebüsst werden.


title_de: Öffnungszeiten am 1. Mai 2019

content_de:
1. Mai 2019

Die Büros und Schalter der Stadtverwaltung Olten sind am 1. Mai ab 12.00 Uhr geschlossen.

Ab 2. Mai 2019 sind wir zu den normalen Öffnungszeiten gerne wieder für Sie da.

Besten Dank für Ihr Verständnis!


lead_de: Mit einem Paket von Sofortmassnahmen nimmt der Stadtrat von Olten die Ergebnisse aus dem Projekt „Sicherheit in Olten“ auf. Die Massnahmen zu Gunsten erhöhter Sicherheit im öffentlichen Raum, für die ein Nachtragskredit in der Höhe von knapp 150'000 Franken bewilligt wurde, reichen von baulichem Unterhalt und Littering-Aktionen bis hin zu Tempokontrollen und Sicherheitspatrouillen.

title_de: Mehr Licht, Sauberkeit und Sicherheitspatrouillen: Stadtrat beschliesst Sofortmassnahmen im Rahmen von „Sicherheit in Olten“

content_de:
Die unter dem Titel „Sicherheit in Olten“ laufende Initiative geht unter anderem auf zwei Postulate im Gemeindeparlament zurück, die eine umfassende Erhebung und Inventarisierung sicherheitskritischer Orte in Olten und auf dieser Basis einen Massnahmenkatalog forderten und beide vom Parlament klar überwiesen wurden. Sicherheit im öffentlichen Raum war zudem ein wichtiges Thema im Rahmen des Mitwirkungsprozesses „Olten 2020 – für eine l(i)ebenswerte Stadt“, insbesondere bei der Diskussion über sichere und attraktive Verbindungen zwischen den Stadtteilen.

 Quartierbegehungen mit Bevölkerung

 Der Stadtrat hat deshalb im Oktober 2006 an eine Arbeitsgruppe unter der Führung von Stadtplaner Aldo Stoppa und die auf diesem Gebiet spezialisierte Metron Bern AG einen Auftrag erteilt für die Erhebung sicherheitsrelevanter Orte in der Stadt Olten. Zudem wurde im Sinne von „Olten 2020“ eine möglichst direkte Zusammenarbeit mit der Bevölkerung gesucht: Im Zentrum der Erhebungen standen Begehungen mit Bevölkerungsvertreterinnen und -vertretern in den Quartieren. Zudem wurden Vertreterinnen und Vertreter der Bereiche Frauen/Gleichstellung, Alter, Jugend, Sucht und Quartierleben mit einbezogen. Die Bevölkerung konnte aber auch via Internet ihre Anliegen vorbringen.

 Im August 2007 nahm der Stadtrat Kenntnis von den Ergebnissen der Erhebung und beschloss die Öffentlichkeit im Rahmen einer Ausstellung vom 4. bis 19. September 2007 zu informieren. Gleichzeitig gab er die Erstellung eines Massnahmenkataloges in Auftrag. Das nun vom Stadtrat bewilligte Paket umfasst die Sofortmassnahmen, die innert Jahresfrist von den einzelnen Direktionen umgesetzt werden; für die mittel- bis langfristigen Massnahmen ist derzeit eine weitere Vorlage in Arbeit.

 Sicherheit bereits auf hohem Niveau

 Generell ergab sich auf Grund der Erhebungen, dass die Sicherheit im öffentlichen Raum in Olten bereits ein hohes Niveau erreicht hat. Gesamthaft wurden unter der Mitwirkung der Bevölkerung dennoch rund 140 Orte lokalisiert, welche sicherheitsrelevante Mängel – davon aber zahlreiche geringer Dimension – aufweisen und sich in folgende Problemkreise unterteilen lassen: ungenügende oder fehlende Beleuchtung in der Nacht, sicht- und nachtlichtbehindernde Bepflanzung, Konflikte zwischen motorisiertem und langsamem Verkehr, Mängel bei Unterhalt (bauliche Mängel/Schmierereien) und Sauberkeit sowie durch lautstarke Jugendliche und Randgruppen besetzte Örtlichkeiten.

 Eine Vielzahl der festgestellten Mängel beeinträchtigt weniger die objektive Sicherheit der Oltner Bevölkerung als vielmehr die subjektiv empfundene und kann schon mit einfachen organisatorischen, pflegerischen und baulichen Massnahmen rasch behoben werden. Zudem ist zu erwähnen, dass mehrere Anliegen im Rahmen bereits laufender Planungen gelöst werden sollen. Dazu gehören etwa die Attraktivierung des Bahnhofeinganges Ost und der Tannwaldstrasse, die oberirdisch geführten Fussgängerquerungen über Kantonsstrassen, ein Leitsystem für Fussgängerinnen und Fussgänger, die Beleuchtung des öffentlichen Raumes, die Temporeduktion beim motorisierten Individualverkehr mittels Einführung von Tempo-30- und Tempo-20-Zonen, das geplante Parkhaus Munzingerplatz mit Begegnungszone Innenstadt oder die grossflächigen Bodenmarkierungen „Achtung Kinder“, welche noch diesen Monat in den Strassenzügen rund um die städtischen Schulanlagen angebracht werden.

 Beleuchtung und Sauberkeit

 Die meistgenannten Mängel betreffen die Beleuchtung im öffentlichen Raum. So gibt es Orte, wo die Beleuchtung komplett fehlt, oder solche, an welchen die Beleuchtung als zu schwach empfunden wird oder ungenügend ist, wie z.B. in sämtlichen Unterführungen. Sofortmassnahmen sind dort möglich, wo durch Auswechslung der Lichtquellen bzw. der Leuchten oder durch das Stellen einzelner Kandelaber Verbesserungen erzielt werden können. Dies betrifft insbesondere die städtischen Unterführungsanlagen. Mehr Licht bedeutet aber nicht unbedingt besseres Licht. Aus diesem Grund bleibt die Umgestaltung der Winkel-Unterführung ein grosses Anliegen, das es voranzutreiben gilt.

 Auch kleinere und grössere Schäden an den öffentlichen Strassen- und Weganlagen wie z.B. partiell beschädigte Bodenbeläge oder Treppengeländer können sofort behoben werden; die grösseren Schäden werden etappenweise angegangen.

 Etliche Bäume und Sträucher behindern im öffentlichen Raum die für das subjektive Sicherheitsgefühl relevante oder für die Verkehrssicherheit notwendige Sicht. Auch wachsen nicht wenige in den Bereich der Lichtkegel der Strassenbeleuchtung. Deshalb muss sichergestellt werden, dass diese Pflanzen regelmässig zurückgeschnitten werden. Für das laufende Jahr ist ein erster Rückschnitt im Winter vorgenommen worden; ein weiterer erfolgt im Juni 2008.

 Was die Sauberkeit bzw. den herumliegenden Abfall betrifft, darf erwähnt werden, dass der Werkhof gute Arbeit leistet und nicht zu jeder Zeit an jedem Ort unachtsam weggeworfenen Abfall im öffentlichen Raum beseitigen kann. Um eine allgemein bessere Sauberkeit in Olten zu propagieren, wurden bereits mehrere Littering-Aktionen durchgeführt und letztes Jahr die Aktion „Fairmüllen“ gestartet, die nun weitergeführt wird. Zudem werden mit Take-away-Betrieben Vereinbarungen getroffen, welche die Vermeidung von Abfall, die Ermöglichung der Abfallentsorgung im Geschäft und in der näheren Umgebung, das Einsammeln von Abfall in einem definierten Umkreis auf eigene Rechnung sowie die Strassenreinigung in diesem Umkreis thematisieren. Das Überstreichen von Grafittis in der Handelshof- wie auch Usego-Unterführung und die Montage von neuen Abfallkübeln mit Aschenbecher gehören ebenfalls zu den Sofortmassnahmen für eine bessere Sauberkeit.

 Ergänzend dazu erteilen die Schulen seit Dezember 2007 in Zusammenarbeit mit der Organisation Pusch (praktischer Umweltschutz Schweiz) an den Kindergärten und den 2., 5. und 8. Klassen Lektionen zum Thema Abfallentsorgung. Diese werden ab Schuljahr 2008/2009 noch verdichtet und auf die anderen Klassen und die folgenden Schuljahre ausgedehnt, da die Kehrichtbeseitigung AG in Zuchwil (Kebag) einen Teil der Kosten übernehmen wird.

 Alkstübli und Sommercafé

 Die Suchthilfe Region Olten (SHO) führt mit Unterstützung der Stadt Olten einen Alkoholikertreff an der Aarburgerstrasse 63. Die jährlichen Kosten von Fr. 100'000.- sind vom Parlament bewilligt worden. Die Bushaltestelle vis-à-vis der Suchthilfe an der Aarburgerstrasse wird von suchtkranken Menschen frequentiert, was Busfahrende, die auf den Bus warten, beeinträchtigen kann. Die Suchthilfe (SHO) ist deshalb gefordert, sich dieser Problematik anzunehmen.

 Auf dem Vorplatz der Stadtkirche treffen sich regelmässig Jugendliche. Auf Initiative der Jugendarbeit in Olten wurde bereits im letzten Jahr das Projekt Sommercafé durchgeführt: Während der Sommerferien führten Jugendliche auf dem Vorplatz der Stadtkirche Anlässe durch und besetzten damit friedlich den öffentlichen Raum. Im laufenden Jahr soll das Projekt – wiederum mit finanzieller Unterstützung der Stadt Olten – erneut durchgeführt werden.

 Tempokontrollen und Sicherheitspatrouillen

 Auch wenn sich mit der bevorstehenden Einführung der Tempo-30- bzw. Tempo-20-Zone in den Innenstadtbereichen die Situation für den Langsamverkehr wesentlich verbessern wird, ist und bleibt die Optimierung der Verkehrssicherheit und damit die Attraktivität für den Langsamverkehr ein Dauerthema. Dazu gehören aber nicht nur geeignete Verkehrsrouten und Infrastrukturanlagen, sondern auch die Verkehrserziehung der Schülerinnen und Schüler. Der Verkehrsunterricht an den städtischen Schulen, der jährlich 60 Lektionen umfasst, wird deshalb selbstverständlich beibehalten.

 Tempoüberschreitungen respektive an die Situation nicht angepasstes Fahrverhalten verunsichert die am Langsamverkehr Teilnehmenden in hohem Masse. Die Geschwindigkeitskontrolle, sei es im Rahmen von Radar- oder Selbstkontrollen, hat nach wie vor einen hohen Stellenwert. Deshalb werden Radarkontrollen mit Priorität für die aus der Bevölkerung gemeldeten Strassen vorgenommen und die Selbstkontrolle intensiviert. Die Selbstkontrolle erfolgt ohne Bussenfolge mittels Einsatz von Viasis-Geräten, auf welchen das gefahrene Tempo angezeigt wird und von denen nun in Olten ein zweites angeschafft wird. Die Geräte liefern der Stadtpolizei zudem Daten über die effektiv gefahrenen Geschwindigkeiten und dienen dazu, die Standorte der Geschwindigkeitskontrollen festzulegen.

 Ferner werden aufgrund der Hinweise aus der Bevölkerung verschiedene Signalisationsmassnahmen, Lichtsignalanlagen, Schulwegsicherungen und Fussgängerstreifen überprüft und wenn zweckmässig und möglich angepasst.

 Ein weiteres wichtiges Thema betrifft die Frage von Ruhe und Ordnung und damit auch die Umsetzung des Wegweisungsartikels und die Sicherheitsprävention. In Anlehnung an den Wegweisungsartikel wurden die Voraussetzungen für dessen Umsetzung in der Stadt Olten bereits geschaffen; anderseits soll die Sicherheitsprävention intensiviert werden, damit die in der Erhebung der sicherheitsrelevanten Orte bezeichneten Plätze und Zonen ohne persönliche Einschränkungen begangen und benützt werden können. Dazu werden die heutigen Sicherheitstätigkeiten der Stadtpolizei als Versuchsbetrieb ergänzt mit zusätzlichen Sicherheitspatrouillen durch die Securitas. Dabei werden folgende Plätze und Zonen berücksichtigt: Römermatte, Gebiet rund um die Pauluskirche, Stadtpark, Wildsau, Winkelunterfüh-rung, Bifangmatte, Vögeligarten und Samariterwiese (Trottermatte).

 Quartierentwicklung im Bifang prüfen

 Aufgrund der räumlichen Verteilung der Entwicklungsschwerpunkte der kommenden Jahre ist eine Verschiebung der Entwicklungsdynamik auf die linke Stadtseite zu erwarten. Dadurch könnte sich die bereits stattfindende Abwertung der rechten Stadtseite in wirtschaftlicher Sicht verschärfen und die Binnenwanderung zunehmen, zumal sich Gebiete mit älterer Bausubstanz ebenfalls auf der rechten Stadtseite befinden. Im Bereich Stadtentwicklung wird daher aktuell geprüft, wie dieser für die rechte Stadtseite nachteiligen Entwicklung begegnet werden kann. Mögliche Stossrichtungen liegen bei einer Quartierentwicklung im engeren Bifangquartier, bei Anstössen zu Gebäudesanierungen durch private Liegenschaftseigentümer sowie bei Integrationsmassnahmen.

 Für die wirkungsvolle Lösung weitergehender sicherheitsrelevanter Fragen, welche nur im Rahmen von längeren Prozessen umgesetzt werden können, wird dem Stadtrat demnächst eine weitere Vorlage unterbreitet. Dabei muss man sich jedoch bewusst sein, dass mit den heute bewilligten Stellenprozenten der einzelnen Direktionen keine wesentlichen der Sicherheit dienenden Mehrleistungen erbracht werden können. So zeigen z.B. bereits die Sofortmassnahmen, welche in die Zuständigkeit der Direktion Öffentliche Sicherheit fallen, dass die Erhöhung der Sicherheit in Olten auch im Zusammenhang mit den Personalressourcen zu betrachten ist.


title_de: Weiterer erfolgreicher Lehrabschluss bei der Stadt Olten

content_de: Christoph Mathys hat in den letzten Tagen die zweijährige Hauswart-Anlehre bei der Stadt Olten erfolgreich abgeschlossen. Die Einwohnergemeinde Olten gratuliert ihm herzlich zur bestandenen Prüfung und wünscht ihm weiterhin viel Erfolg für seine persönliche und berufliche Zukunft!


lead_de: «Die Exekutive muss auch in einer budgetlosen Zeit die Kompetenzen haben, drohenden Schaden von der Gemeinde abwenden zu können!» Dies betont der Stadtrat von Olten als Reaktion auf eine Beschwerde gegen seine Beschlüsse im Rahmen des Notbudgets.

title_de: Stadtrat zum Thema Notbudget: «Exekutive muss sich für Wohl der Stadt einsetzen können»

content_de:
Sollte die vergangene Woche beim Amt für Gemeinden eingegangene Beschwerde gegen stadträtliche Beschlüsse zum Notbudget erfolgreich sein, wird nach Ansicht der Oltner Exekutive deren zentrale Aufgabe, sich für das Wohl der Stadt Olten einzusetzen und Schaden von ihr abzuwenden, ganz wesentlich in Frage gestellt. Der Stadtrat erklärt, er habe an verschiedenen Sitzungen seit Mitte Dezember 2018 jeweils nach intensiven Diskussionen unter anspruchsvoller Abwägung umfassender Gesichtspunkte Beschlüsse im Rahmen des Notbudgets gefällt. Dabei habe sich jeweils auch die Frage der Folgen, welche ein Verzicht der betreffenden Ausgabe mit sich bringt, gestellt. Massgebend sein könnten dabei unter anderem die Anzahl der vom Verzicht betroffenen Personen, der Schaden, welchen der Verzicht auf die Stadt haben wird, potenzielle Gefahren usw. Zur Beurteilung von anstehenden Ausgaben habe er Richtlinien für die Verwaltung und für sich selber verfasst. Im Rahmen dieser, welche Handlungsempfehlungen und keine exakte Vorgabe darstellten, müssten über gebundene Ausgaben hinaus auch «politische» Ermessensentscheide möglich sein, sei doch der Stadtrat für die Attraktivität der Stadt Olten und auch für deren Entwicklung und Aussenwirkung verantwortlich. In diesem Sinne gelte es schliesslich auch einen Stillstand in der Stadt Olten zu vermeiden.

Die ersten drei Monate der budgetlosen Zeit seien diesbezüglich etwas einfacher gewesen, betont der Stadtrat; mit wachsender Fortdauer werde die Lage hingegen schwieriger: «Will man in den nächsten Monaten nach einer Genehmigung des Budgets Umsetzungen in Olten sehen, müssen diese rechtzeitig geplant und vorbereitet werden. Wachsender Zeitdruck entsteht auch dadurch, dass bei weiteren Verzögerungen in einigen Fällen neuer Schaden zu entstehen droht, z.B. beim Weglassen von Deckbelägen auf sonst fertiggestellten Strassenstücken oder in Form von finanziellen Schäden bei neuen Submissionen.» Nicht zuletzt aufgrund seines detaillierten Einblicks stehe der Stadtrat in der Verantwortung, Schaden von der Stadt Olten abzuhalten.

Werde die Beschwerde gegen die Beschlüsse generell angenommen, seien die Exekutive und damit auch die Gesamtgemeinde in ihrer Entwicklung gelähmt, erklärt der Stadtrat. In Bereichen mit intensivem Vorbereitungsbedarf wie etwa dem Bauwesen würde dies bedeuten, dass das Jahr in Sachen Investitionen praktisch «gelaufen» sei, wenn gegen das Budget erfolgreich das Referendum ergriffen werde und es bei der Volksabstimmung dann abgelehnt werde. Das könne man sich jedoch als Stadt wirtschaftlich und imagemässig nicht leisten. Dies gilt es nach Ansicht des Stadtrates bei der Beurteilung der Stadtratsbeschlüsse im Rahmen des Notbudgets und der eingegangenen Beschwerde zu berücksichtigen.

Er kritisiert zudem im Zusammenhang mit der Beschwerde das Vorgehen des Amts für Gemeinden: Dieses habe schon bevor es die Stadt Olten als Beschwerdegegnerin offiziell informiert und instruiert habe, in einem laufenden Verfahren gegenüber den Medien Auskünfte erteilt und über seine Schlussfolgerungen informiert.


title_de: Endspurt im Städteduell Olten-Aarburg

content_de:
Das Städteduell zwischen Olten und Aarburg im Rahmen von „schweiz.bewegt“ geht in den Endspurt: Am Pfingstwochenende lockt angesichts des voraussichtlich schönen Wetters insbesondere am Samstag und Sonntag je von 10 bis 16 Uhr der Event „Rund um den Born“; die Wahl des „Fortbewegungsmittels“ ist dabei frei: Jogging, Walking, mit dem Velo, mit den Inline-Skates usw. In Olten kann zudem am Samstag Minigolf gespielt werden, in Aarburg findet ein Boccia-Turnier statt. Aarburg stellt an diesen Tagen im Städtli eine Festbeiz; die beiden Zeiterfassungsstellen befinden sich am Wochenende in Olten bei der Minigolfanlage und in Aarburg im Städtli.

 Auch ausserhalb der „offiziellen“ sportlichen Angebote können alle Sportlerinnen und Sportler, welche sich während der Bewegungswoche irgendwie sportlich betätigen, ihre Bewegungszeit registrieren lassen. Sie brauchen dazu nur die Zeiterfassungsstelle in einer der beiden Städte während der Öffnungszeit aufzusuchen und erhalten dort ihre Startnummer, mit der sie auch mehrmals starten können. Wichtig ist, dass sie sich bis zur Schliessung der Zeiterfassungsstelle wieder zurückmelden, damit ihre Bewegungszeit auch registriert werden kann.

 Derzeit führt Aarburg im Städteduell „nach Punkten“: Zwar weist Olten in absoluten Zahlen rund 150 Stunden mehr auf; mit dem Umrechnungsfaktor 2,7 analog Einwohnerzahl schwingt Aarburg aber deutlich obenaus.


lead_de: Vorwiegend wegen im laufenden Jahr nicht mehr möglichen Investitionen und Sachausgaben weist das neue Budget 2019 der Stadt Olten, über welches das Gemeindeparlament an seiner Mai-Sitzung entscheiden wird, auch ohne Steuererhöhung einen leicht positiven Abschluss aus. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben, sowohl was Investitionen wie auch was Steueranpassungen angeht.

title_de: Neues Budget 2019: Verschiebung von Investitionen sorgt für kleinen Überschuss

content_de:
Nachdem das Budget 2019 am 24. März an der Urne abgelehnt wurde, hat der Stadtrat den Auftrag, ein neues Budget zu erstellen. Dabei hat er den Fokus auf folgende Punkte gelegt: Überprüfung der Investitionen und des Sachaufwandes auf deren Auslösbarkeit, Streichung bereits abgesagter oder nicht auslösbarer Aktivitäten, Mitberücksichtigung von Verschiebungen aus dem Jahre 2018 sowohl in der Erfolgsrechnung als auch in der Investitionsrechnung und Prüfung der Ertragspositionen aus den Erkenntnissen des Abschlusses 2018. Die Spezialrechnungen (Sozialregion, Gemeindeführungsstab, Regionaler Zivilschutz) wurden aufgrund der Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden nicht angepasst.

Das bisherige Budget sah einen Verlust von 346‘500 Franken sowie Nettoinvestitionen von 16.43 Mio. Franken vor. Von diesen können aufgrund des fortschreitenden Jahres lediglich noch 7.2 Mio. Franken ausgelöst werden. Weiter wurde berücksichtigt, dass im Rechnungsjahr 2018 nicht alle Investitionen ausgelöst werden konnten und aus verzögerten Projekten rund 2.32 Mio. Franken erst im Jahr 2019 veranschlagt werden. Daraus resultieren Nettoinvestitionen im laufenden Jahr von 9.49 Mio. Franken und somit ein reduzierter Finanzbedarf.

Gleichbleibende Steuerfüsse

Die neue Erfolgsrechnung schliesst unter Berücksichtigung von Steuerfüssen von 108% für natürliche Personen und für juristische Personen bei einem Aufwand von 102‘766‘450 Franken und einem Ertrag von 102‘809‘400 Franken mit einem Gewinn von 42‘950 Franken und damit praktisch ausgeglichen ab. Im Rahmen der kurzfristigen Überarbeitung wurden rund 740‘000 Franken an Personal- und Sachkosten sowie Beiträgen an Dritte reduziert. Weiter haben sich durch die massiven Senkungen der Investitionen die Abschreibungen ebenfalls deutlich reduziert (-393‘000 Franken). Die Selbstfinanzierung (Finanzierungsmöglichkeit der Investitionen aus der Erfolgsrechnung) beträgt mit dem neu vorgelegten Budget rund 8.28 Mio. Franken. Die Nettoinvestitionen von 9.49 Mio. Franken können damit zum grössten Teil gedeckt werden.

Bei den Fiskalerträgen wurde die geplante Steuererhöhung zurückgenommen. Die kalkulierte Rücknahme beträgt 2.2 Mio. Franken (natürliche Personen 1.8 Mio. Franken, juristische Personen 0.4 Mio. Franken). Im Verlaufe der Jahresabschlussarbeiten 2018 haben sich sowohl beim Kanton, bei anderen Solothurner Städten als auch in Olten teilweise deutliche Steigerungen von Steuereinnahmen gezeigt, so dass die Planung auf dem aktuellen Stand vorgenommen werden konnte. Die Steigerung betreffen: Quellensteuern (+150‘000 Franken), natürliche Personen (Rücknahme Steuererhöhung -1‘800‘000 Franken, Steigerung +878‘000 Franken), juristische Personen (Rücknahme Steuererhöhung -400‘000 Franken, Steigerung +50‘000 Franken). Bei den Regalien und Konzessionen konnten die Erlöse aufgrund der erfreulichen Beiträge der sbo um 65‘000 Franken angepasst werden. Bei den Entgelten kann insbesondere bei der Feuerwehrersatzabgabe mit zusätzlichen Quellensteuern gerechnet werden. Im Finanzertrag haben sich die mit der neuen Verzugszinsregelung (ab 2016) erhaltenen Verzugszinsen verstetigt. Bei den Entnahmen aus Fonds hat der Stadtrat im Zusammenhang mit dem Notbudget verschiedene Beiträge über bestehende Fonds bezahlt.

In seiner Vorlage an das Gemeindeparlament weist der Stadtrat darauf hin, dass viele Investitionen aufgrund des fehlenden Budgets nun einfach hinausgeschoben wurden und sich mit bevorstehenden Zusatzinvestitionen wie Bahnhofplatz oder Schulraum Kleinholz kumulieren werden. Daher werde die Finanzierung der künftigen Investitionen – zusätzlich zur Bewältigung der Auswirkungen der Steuervorlagen auf schweizerischer und kantonaler Ebene – weiterhin eine Herausforderung darstellen.


lead_de: Die Gemeinden Olten, Trimbach, Dulliken, Wangen, Winznau, Hauenstein-Ifenthal und Wisen bilden eine Aufgaben- und Problemlösungsgemeinschaft, für die sich vertiefende Fusionsabklärungen empfehlen würden. Dies das Fazit der Grobanalyse, welche die Hochschule Luzern als erste Phase des Projektes „Chancen und Risiken von Fusionen der Stadt Olten mit ihren Nachbargemeinden“ durchgeführt hat. Die beteiligten Gemeinden haben nun zwei Monate Zeit zu entscheiden, ob sie an weiteren Phasen des Projektes teilnehmen wollen.

title_de: Fusion würde (Wohn-)Region Olten stärken

content_de:
Nachdem eine Motion im Oltner Gemeindeparlament die Aufnahme von Fusionsgesprächen mit der Nachbargemeinde Trimbach gefordert hatte und auch in Trimbach selber über ein engeres Zusammengehen mit der Stadt Olten diskutiert wurde, beschlossen die beiden Gemeinden im vergangenen Herbst zusammen mit der Hochschule Luzern eine Studie über Chancen und Risiken eines Zusammenschlusses durchzuführen. Da ein solcher Schritt Konsequenzen für die gesamte Agglomeration Olten haben könnte, gelangten sie in der Folge an die an ihre Gebiete angrenzenden Solothurner Gemeinden mit der Anfrage, ob diese ein Interesse an der gemeinsamen Erarbeitung von Daten im Rahmen einer Vorstudie hätten. Diese sollte klären, welcher Projektperimeter für die weiterführende Studie sinnvoll ist.

 Starke Verflechtungen vorhanden

 Die Resultate dieser Vorstudie, an der Boningen, Dulliken, Hauenstein-Ifenthal, Olten, Rickenbach, Trimbach, Wangen, Winznau und Wisen teilnahmen, wurden kürzlich von Projektleiter Stephan Käppeli den betroffenen Gemeinderäten vorgestellt. Sie zeigen unter anderem auf, dass die Verflechtungen dieser Gemeinden im Bereich Arbeiten sehr hoch sind, indem mehr als die Hälfte der Erwerbstätigen der Gemeinden innerhalb der analysierten Region pendeln, und dass auch die Mehrzahl der Wohnortswechsel innerhalb dieser Region erfolgen. Eine überkommunale Planung würde eine Arbeitsteilung betreffend Nutzungen wie Arbeiten und Wohnen erlauben, die eine Wachstumsdynamik auslösen könnte und auch die Umsetzung des Agglomerationsprogramms AareLand beschleunigen dürfte.

 Auf Grund der Grobanalyse empfehlen die Fachleute der Hochschule Luzern, für weitere vertiefende Fusionsabklärungen die Gemeinden Olten, Trimbach, Dulliken, Wangen, Winznau, Hauenstein-Ifenthal und Wisen einzubeziehen: In diesem Projektperimeter könnten die wesentlichen Entwicklungspotenziale der Region am besten ausgeschöpft werden, insbesondere die Stärkung als Wohnregion. Dieser Perimeter entspreche weitgehend den Kriterien einer Aufgaben- und Problemlösungsgemeinschaft, welche Bewohnerinnen und Bewohner zusammenfasse, die eine Vielzahl von gemeinsamen Aufgaben und Problemen zu lösen hätten. Die Tatsache, dass bis anhin in diesem Perimeter noch keine konzertierte Zusammenarbeit über alle Gemeinden hinweg stattgefunden habe, lasse ein grosses Synergie- und Sparpotenzial vermuten. Weniger eindeutig sei die Zugehörigkeit der beiden Gemeinden Boningen und Rickenbach zur engeren Region Olten, da die Verflechtungen derzeit gering seien und die Orientierung der beiden Gemeinden mindestens ebenso stark Richtung Westen gehe.

 Politik und Emotionen einbeziehen

 Diese Empfehlung beruhe auf Fakten und beziehe die politische Gewichtung nicht ein, relativieren die Fachleute das Ergebnis der Grobanalyse. Dies war denn auch der Tenor unter den anwesenden Gemeindevertretern: neben der aufgezeigten Faktenlage müssten auch politische und emotionale Aspekte einer engeren Zusammenarbeit einbezogen werden. Die Gemeinden haben nun zwei Monate Zeit über eine Teilnahme an weiteren Phasen des Projektes teilzunehmen. Diese umfassen eine Ist-Analyse der bestehenden Aufgaben und Zusammenarbeiten der Gemeinden sowie ein Aufzeigen der Vor- und Nachteile und der Entwicklungsperspektiven im Falle einer Fusion – insbesondere in den Bereichen Finanzen und Steuern, Raumplanung/örtliche Infrastruktur, Gesundheit und Soziales, Öffentliche Sicherheit, Bildung sowie Verwaltung und Behörden – und sollen Entscheidungsgrundlagen im Hinblick auf eine mögliche Fusion aus der Sicht der gesamten Region, aber auch der einzelnen Gemeinden aufzeigen.


lead_de: In der Schweiz am Wochenende vom 27. April 2019 stellt OT-Chefredaktor Beat Nützi im Zusammenhang mit Baubewilligungsverfahren die Frage in den Raum, ob bei der Oltner Bauverwaltung «geschlampt» werde. Diesem Vorwurf sowie den Ausdrücken «Verweigerungshaltung» und «Schikaniererei» tritt der Stadtrat mit folgender Stellungnahme dezidiert entgegen.

title_de: «Bauverwaltung und Kommissionen nehmen ihre Aufgabe sorgfältig und verantwortungsbewusst wahr»

content_de:
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bauverwaltung nehmen vielfältige und komplexe Aufgaben wahr. Die Prüfung von Baubewilligungsverfahren ist ein hoheitlicher Akt, der zwangsläufig nicht immer alle Bedürfnisse der verschiedenen Anspruchsgruppen zu erfüllen vermag, stets aber rechtsgleich ausgeübt werden muss.

Die vom Gemeindeparlament gewählten Gremien Altstadtkommission und Baukommission, die unabhängig von Stadtrat und Verwaltung operieren, beurteilen anhand spezifischer Rechtsgrundlagen unterschiedliche Sachverhalte: die Baukommission anhand der kantonalen Bauverordnung Bauprojekte und deren Rechtmässigkeit, die Altstadtkommission anhand der kantonalen Kulturdenkmäler-Verordnung abschliessend Projekte in der Altstadt, Teilen der Innenstadt sowie – notabene schon seit rund 11 Jahren – von unter Schutz stehenden Häusern und Siedlungseinheiten. Die Altstadtkommission ist dabei eine Art verlängerter Arm des Kantons, der die Pflege wichtiger Gebäude und Kulturgüter an die Stadt Olten delegiert hat.

Die gestiegenen Anforderungen an das Bauen haben in den vergangenen Jahrzehnten dazu geführt, dass die Bewilligungsverfahren immer aufwändiger geworden sind und die Prüfungskomplexität generell zugenommen hat. Um die individuelle Dauer eines Verfahrens objektiv beurteilen zu können, sollten die Art und Komplexität des Bauvorhabens sowie die Rahmenbedingungen vor Ort berücksichtigt werden.

In seiner Darstellung macht der Verfasser der sogenannten „Einordnung“ zudem keine Unterscheidung zwischen Nutzungsplan- und Baubewilligungsverfahren. Bei den zitierten Bauprojekten Sälipark 2020 und Arkadis handelt es sich nämlich nicht um «klassische» Baubewilligungsverfahren, sondern um wesentlich komplexere Nutzungsplanverfahren, bei welchen aktuell geltendes Baurecht geändert und eine höhere bauliche Dichte und damit letztlich auch ein substanzieller Mehrwert für die betroffenen Grundeigentümer erreicht werden soll. Im Gegenzug werden von den Behörden auf der Grundlage des kantonalen Baurechts architektonische und ortsbauliche Qualitäten eingefordert.

Gegen den Gestaltungsplan Sälipark 2020 sind rund 40 Einsprachen eingegangen. Als Folge davon läuft ein aufwändiges Rechtmittelverfahren. Die Dauer solcher Verfahren liegt nicht mehr allein in den Händen der Stadt. Im Fall des Bauprojektes der Stiftung Arkadis, in deren Stiftungsrat der Verfasser des Artikels Einsitz hat, läuft seit 2015 ein Planungsverfahren. In der Tat müsste ein Gestaltungsplanverfahren – abhängig von den eingegangenen Einsprachen – in der Regel nach rund zwei Jahren abgeschlossen werden können; die Schuld für die Verzögerung einfach der Stadt in die Schuhe zu schieben zu wollen und von einer „Verweigerungshaltung“ zu sprechen, erscheint – in Kenntnis aller Umstände – aber als etwas zu einfach.

Die Kritik, dass die Bearbeitung von Baugesuchen zu lange dauere, wird von Bauherren und Architekten in fast allen Städten geäussert. Diesbezüglich gilt es jedoch zu berücksichtigen, dass die Auflagen an die Architektur im urbanen Raum höher als bei einem Vorhaben im ländlichen Raum sind. Die engen räumlichen Verhältnisse einer Stadt führen zu komplexeren Verfahren und auch zu einer Zunahme von zeitaufwändigen Einsprachen mit entsprechenden Beschwerdeverfahren. Professionell agierende Planer rechnen deshalb bei einem Bauprojekt auf dem Stadtgebiet von vornherein mit einer längeren Dauer.

Für Verzögerungen kann im Übrigen auch die Behebung von gerügten Mängeln des Baugesuchs sorgen. Gerade die Beratung von Bauherren durch die Verwaltung wird immer aufwändiger. Dies erhöht zwar grundsätzlich die Qualität der Verfahren, zieht diese aber auch in die Länge. Schliesslich stellen sich dem städtischen Bauinspektorat leider auch zunehmend Probleme durch unbewilligt begonnene Bauvorhaben und durch nicht bewilligungsfähige Projektänderungen während der Ausführungsphase.

Verzögerungen wurden bei der Stadt Olten von Seiten des Kantons im Übrigen bisher noch nie angemahnt. Und als Kontrollgremium über die Verwaltungstätigkeit hat die Geschäftsprüfungskommission gerade im Dezember 2018 die Abläufe im Baubewilligungsverfahren geprüft und im Anschluss daran keinerlei organisatorische Massnahmen angeregt.

Apropos Massnahmen: Der Stadtrat hat mit dem Ziel verstärkter Synergien respektive zur Bündelung der in der Verwaltung vorhandenen Kompetenzen die Stadtplanung und die Nutzungsplanung (Stadtarchitekt) per 1. Januar 2019 in der Direktion Bau konzentriert. Im Weiteren hat er selbst ein Ressourcendefizit im Bereich Hochbau und Bauinspektorat festgestellt und eine entsprechende Vorlage präsentiert. Mit zusätzlichen Kapazitäten hätte ein Umfeld für noch förderlichere Arbeit geschaffen werden sollen. Bekanntlich wurde das entsprechende Stellenbegehren von der Stimmbevölkerung aber abgelehnt.

«Schlampt die Oltner Bauverwaltung?» fragte die Schweiz am Wochenende in der «Einordnung» von OT-Chefredaktor Beat Nützi. Nein, ist der Stadtrat überzeugt; das Gegenteil ist der Fall: «Schlampen» bedeutet laut Lexikon «ohne die geringste Sorgfalt, in grober Weise nachlässig und unzuverlässig eine bestimmte Arbeit durchzuführen». Die Bauverwaltung und die in die Baubewilligungsverfahren involvierten Kommissionen nehmen ihre wichtige Aufgabe hingegen sorgfältig und verantwortungsbewusst wahr; die Dauer hängt dabei wesentlich von der Komplexität der Verfahren und von der Qualität der eingereichten Gesuche und der Zusammenarbeit zwischen Bauwilligen und Behörden ab.


title_de: Radfahrerprüfungen für Schülerinnen und Schüler

content_de:
n diesem Jahr finden die Radfahrerprüfungen rund 3 Wochen früher als gewohnt statt. Dies ist auf die Fussball-Euro 2008 zurückzuführen. Am 19. und 20. Mai 2008 finden für die Oltner Viertklässler, Kleinklassen und die Heilpädagogische Sonderschule die obligatorischen Radfahrerprüfungen statt. Der theoretische Teil wurde nach den Unterlagen der Verkehrspolizei bereits durch eine externe Expertin durchgeführt. Die praktische Prüfung wird durch Angehörige der Stadtpolizei Olten durchgeführt. Um wirklichkeitsnahe Verhältnisse zu schaffen, sind verkehrsreiche Strassen, Einmündungen und Kreuzungen in die Prüfungsstrecke einbezogen. In diesem Jahr wird erstmals auch der Kreisel mit in die Bewertung einbezogen.

 Auf dem Parcours des Stadtgebietes rechts der Aare stehen an den kritischen Stellen Polizeibeamte/innen, welche die Fahrweise der Schüler überwachen und nach einem einheitlichen System die begangenen Fehler erfassen.

 Im Interesse der Unfallverhütung richten wir an alle Verkehrsteilnehmer, die den jugendlichen Prüflingen begegnen, die höfliche Bitte, sich rücksichtsvoll zu verhalten und besonders vorsichtig zu fahren. Die radelnden Mädchen und Knaben sind durch Brustnummern (weisses Feld mit schwarzen Zahlen) gekennzeichnet. Darunter tragen sie ein gelbes Leuchtgilet.

 Diese Radfahrerprüfungen liegen im Interesse aller, werden doch dem Kind damit die elementarsten Verkehrsregeln vermittelt, damit es die Sicherheit erlangt, sich im heutigen recht komplizierten Strassenverkehr zurecht zu finden.

 Wir hoffen, dank Ihrem Verständnis und Ihrer Rücksichtnahme, den betreffenden Anlass auch in diesem Jahr wieder unfallfrei durchführen zu können. Den Prüflingen wünschen wir viel Erfolg.

 STADTPOLIZEI OLTEN / VERKEHRSINSTRUKTION


title_de: Aarburg gewann Städteduell

content_de: In absoluten Zahlen verzeichnete zwar die Stadt Olten im Städteduell gegen Aarburg im Rahmen von „schweiz.bewegt“ ein Plus von rund 370 Stunden Bewegungszeit (Olten: 6172 Stunden; Aarburg 5799 Stunden). Bei der Zahl der Teilnehmenden und vor allem punkto Bewegungszeit mit dem Umrechnungsfaktor 2,7 analog Einwohnerzahl hatte indessen Aarburg deutlich die Nase vorne: In der Zeit vom 3. bis 11. Mai "bewegten sich" in Aarburg 3920 Personen während umgerechnet 15'659 Stunden gegenüber 3303 Personen und 6172 Stunden in Olten. Wetteinsatz war ein gemeinsamer Familiensportanlass der beiden Städte, dessen Organisation nun durch die Stadt Olten zu erfolgen hat. Die Organisatoren des Städteduells danken allen, die am freundnachbarlichen Wettstreit teilgenommen haben, für ihre Unterstützung!


lead_de: Wie der Kanton und viele Gemeinden schliesst auch die Jahresrechnung der Stadt Olten im Jahr 2018 deutlich besser ab als budgetiert: Anstelle des erwarteten Gewinns von 6‘336‘700 Franken resultiert ein solcher von 10‘304‘924.14 Franken. Ursache sind neben der sehr guten Ausgabendisziplin auch in Olten aussergewöhnlich hohe Steuererträge.

title_de: Rechnung 2018: Steuernachzahlungen führen zu höherem Gewinn

content_de:
Analog zum Kanton konnte die Stadt Olten ebenfalls erfreulich höhere Steuererträge natürlicher Personen aus den Jahren 2016 und 2017 verbuchen: Während in der Steuerplanung von einer jährlichen Steigerung von rund 1% ausgegangen wurde, konnte insbesondere im Steuerjahr 2017 eine aussergewöhnliche Steigerung von über 3% festgestellt werden. Dies führte bei den natürlichen Personen zu erheblichen Mehrerträgen. Zu beachten gilt es jedoch, dass von den veranlagten Steuern 2017 noch mehr als 10 Mio. Franken Steuererträge erst provisorisch sind, was unter Umständen noch zu nachträglichen Reduktionen oder Verbesserungen führen kann. Bei den juristischen Personen konnten aus vergangenen Jahren zusätzlich rund 2.3 Mio. mehr Steuererträge verbucht werden. Im laufenden Jahr konnte das Ziel von 18 Mio. Franken Steuererträgen noch nicht erreicht werden. Aufgrund der Rückmeldungen schätzt die Finanzverwaltung die Erträge auf rund 16.9 Mio. Franken. Die effektiven Steuererträge des Steuerjahres 2018 dürften dann im Jahr 2020 bekannt sein.

Kosten im Griff

Der Stadtrat und die Stadtverwaltung haben die Kosten im Griff: Dank der sehr guten Ausgabendisziplin beträgt die Gesamtabweichung im Aufwand weniger als 1%. Hohe Mehrkosten mussten lediglich im Bereich der Sozialhilfe verzeichnet werden, begründet durch die Differenz zwischen den Planvorgaben des Kantons und den effektiven Ausgaben. Die Mehrkosten betragen gegenüber dem Budget rund 1.2 Mio. Franken, bewegen sich aber auf dem Niveau der Jahresrechnung 2017.

Bei den Personalkosten ist ein Mehraufwand von rund 618‘000 Franken zu verzeichnen. Dieser beruht in erster Linie darauf, dass im Rahmen des Rechnungsabschlusses bewusst eine tiefere Entnahme aus der Arbeitgeberbeitragsreserve verbucht wurde. Dadurch entsteht beim Sozialversicherungsaufwand eine höhere Belastung im Umfang von 562‘000 Franken. Mit dem bewussten Verzicht erhöht der Stadtrat seinen finanziellen Spielraum bei künftigen Anpassungen der Parameter bei der Pensionskasse. Ohne diese Sonderbelastung beträgt der Mehraufwand rund 56‘000 Franken, was mit einer Abweichung gegenüber dem Budget von 0.13% eine Ziellandung darstellt

Der Sachaufwand wurde um rund 4.3% oder 0.68 Mio. Franken unterschritten. Während die effektiven Sachkosten um rund 1 Mio. Franken unter dem Budget liegen, mussten für Wertberichtigungen von Guthaben rund 0.33 Mio. Franken Mehraufwand verbucht werden. Die schlechte Zahlungsmoral widerspiegelt sich auch in den höheren Betreibungskosten sowie den zusätzlichen Verzugszinserträgen. Die geplanten Bruttoinvestitionen von 15.4 Mio. Franken wurden zu knapp 80% ausgeschöpft. Aufgrund der tieferen Nettoinvestitionen mussten weniger Abschreibungen vorgenommen werden.

Mit der Einführung von HRM2 wird das Ergebnis der Erfolgsrechnung in einer gestuften Form dargestellt. Die erste Stufe zeigt das Ergebnis der betrieblichen Tätigkeit des Rechnungsjahres. Steuernachzahlungen aus Vorjahren werden, obwohl eigentlich nicht aus dem laufenden Jahr hervorgegangen, ebenfalls unter dem Betriebsergebnis ausgewiesen. Da im Budget 2018 die Auflösung der Steuervorbezugsreserve ebenfalls im betrieblichen Ertrag geplant worden ist, sind diese Steuererträge bei der Analyse des betrieblichen Ertrages mitzuberücksichtigen.

In der zweiten Stufe werden der Finanzaufwand sowie der Finanzertrag gegenübergestellt. Im Finanzaufwand sind z.B. Passivzinsen, Wertberichtigungen von Finanzvermögen und der Aufwand für Liegenschaften des Finanzvermögens dargestellt. Im Finanzertrag befinden sich Beteiligungserträge, Aktivzinsen, Liegenschaftserträge aus dem Finanzvermögen sowie Wertberichtigungen von Finanzvermögen (z.B. Kursgewinn Alpiq-Aktien).

Das betriebliche Ergebnis und das Ergebnis aus Finanzierung bilden zusammen das operative Ergebnis.

Gemeinde Total

R2018

B2018

R2017

30 Personalaufwand

40’715

40'097

39’094

31 Sach- u. übriger Betriebsaufwand

14’994

15'675

14’383

33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen

6’011

6'120

5’597

35 Einlagen in Fonds u. Spezialfinanzierung

1’965

1'615

1’786

36 Transferaufwand

35’155

34'051

32’686

39 Interne Verrechnungen

7’232

7'663

6’974

Total betrieblicher Aufwand

106’072

105'220

100’520

40 Fiskalertrag

78’211

75'474

80’790

41 Regalien und Konzessionen

1’988

1'842

1’958

42 Entgelte

15’322

14'715

14’884

43 Verschiedene Erträge

36

12

6

45 Entnahm. Fonds u. Spezialfinanzierung

1’521

859

238

46 Transferertrag

9’950

10'335

9’797

49 Interne Verrechnungen

7’232

7'663

6’974

Total betrieblicher Ertrag

114'370

110'900

114’646

Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit

8’189

1’441

14’125

34 Finanzaufwand

1'529

1'509

2’639

44 Finanzertrag

4'346

3'037

3'714

Ergebnis aus Finanzierung

2'816

1'528

1’074

Operatives Ergebnis

11'005

7'208

15’200

38 Ausserordentlicher Aufwand

871

871

34

48 Ausserordentlicher Ertrag

171

0

1’136

Ausserordentliches Ergebnis

-700

-871

1’103

Jahresergebnis Erfolgsrechnung

10’305

6’337

16’302

Tabelle: Gestufte Erfolgsrechnung

Mit 12.19 Mio. Franken wurden die geplanten Bruttoinvestitionen von 15.42 Mio. Franken um 3.22 Mio. Franken unterschritten. Bei den Investitionseinnahmen konnten zusätzlich Strassenerschliessungsbeiträge im Kleinholz von 0.68 Mio. Franken geltend gemacht werden.

Pro-Kopf-Verschuldung gesunken

Nachdem die Stadt Olten in den letzten Jahren aufgrund hoher Investitionen und wegfallenden Steuererträgen in eine gefährliche Verschuldungssituation geriet, in welcher eine Pro-Kopf-Verschuldung von weit über 4‘000 Franken ausgewiesen wurde, konnte nun die Pro-Kopf-Verschuldung innerhalb von 4 Jahren auf 1‘798 Franken stabilisiert werden. Eine Pro-Kopf-Verschuldung in dieser Grössenordnung ist zwar weiterhin nicht erfreulich, jedoch tragbar.

Mit dem Selbstfinanzierungsgrad von 179,6% können sämtliche im Jahr angefallenen Investitionen selber bezahlt werden. Mit einem Cash-Flow nach Investitionen von rund 8.5 Mio. hat die Stadt die Möglichkeit erhalten, die Verschuldung weiter zu senken. Im Jahr 2018 konnten verzinsbare Darlehen im Umfang von 15 Mio. Franken durch den betrieblichen Cashflow sowie die Einforderung von Guthaben bei der sbo zurückbezahlt werden.

Der Nettoverschuldungsquotient gibt an, welcher Anteil der direkten Steuern der natürlichen und juristischen Personen bzw. wie viele Jahrestranchen erforderlich wären, um die Nettoschulden abzutragen. Der Steuerertrag wird auf 100% gewichtet gerechnet. Aktuell beträgt der Nettoverschuldungsquotient 46.24%. Die Stadt würde somit für die Tilgung der Nettoschuld bei einem Steuerfuss von 100% etwas weniger als einen halben jährlichen Steuerertrag benötigen.

EINWOHNERGEMEINDE OLTEN

Kennzahlen Jahresrechnung 2018

Aufwand:

(in 1000 Fr.)

108‘472

Ertrag:

(in 1000 Fr.)

118’777

Ertragsüberschuss:

(in 1000 Fr.)

10’305

Abschreibungen/Wertberichtigungen:

(in 1000 Fr.)

7‘422

Nettoinvestitionen:

(in 1000 Fr.)

10‘023

Selbstfinanzierungsgrad:

(in %)

179,6

Finanzierungsüberschuss:

(in 1000 Fr.)

7‘978

Nettoschuld:

(in 1000 Fr.)

33'207

Pro-Kopf-Schuld:

(in Franken)

1‘798

Steuerfuss nat. Pers.:

(in %)

108

Steuerfuss jur. Pers.:

(in %)

108


lead_de: Die Finanzkommission Olten empfiehlt dem Parlament, dem revidierten Budget 2019 gemäss Vorschlag des Stadtrats zuzustimmen. Nach dem Nein zum ersten Budget in der Volksabstimmung vom 24. März 2019 musste der Stadtrat einen neuen Voranschlag erarbeiten. Das Parlament wird darüber an seiner Sitzung vom 22. Mai entscheiden.

title_de: Finanzkommission sagt Ja zum revidierten Budget 2019

content_de:
Die Finanzkommission diskutierte am 7. Mai das vom Stadtrat neu erarbeitete Budget für 2019. In Anwesenheit des Stadtrats, des Finanzverwalters und des Stadtschreibers prüfte die Kommission das Budget seriös, welches vom Stadtrat nach der Volksabstimmung vom 24. März in kurzer Zeit erarbeitet wurde. Die Finanzkommission befürwortet den Voranschlag ohne Änderung. Sie empfiehlt dem Parlament, dem revidierten Budget 2019 zuzustimmen.

Im Rahmen der kurzfristigen Überarbeitung des abgelehnten Budgets reduzierte der Stadtrat die Personal- und Sachkosten sowie die Beiträge an Dritte um rund 741'000 Franken. Zusätzlich sanken die Abschreibungen um rund 393'000 Franken, weil die Stadt deutlich weniger investieren wird als ursprünglich vorgesehen. Den tieferen Ausgaben stehen – ohne Steuererhöhungen – deutlich höhere Einnahmen als ursprünglich vorgesehen gegenüber, nämlich über eine Million Franken mehr.

Aufgrund dieser Entwicklungen budgetiert der Stadtrat in der Erfolgsrechnung neu einen Überschuss von 43'000 Franken, bei gleichbleibenden Steuersätzen und Ausgaben von 110,3 Millionen Franken. Das erste, vom Volk abgelehnte, Budget kalkulierte mit einem Defizit von 346'500 Franken, bei Steuererhöhungen von 4% (natürliche Personen) und 2% (juristische Personen) und Gesamtausgaben von 111,3 Millionen Franken. Das neue Budget rechnet mit Nettoinvestitionen von 9,4 Millionen Franken, gegenüber 16,4 Millionen im alten Budget. Der markante Rückgang der Investitionen ist hauptsächlich auf die budgetlose Zeit von voraussichtlich sechs Monaten zurückzuführen.

Die Finanzkommission der Stadt Olten zählt sieben Mitglieder. Ihre Aufgaben sind die Vorberatung des Budgets und der Finanz- und Investitionspläne sowie die Begutachtung der Jahresrechnungen.


title_de: Neues Korpsmitglied bei der Stadtpolizei Olten vereidigt

content_de:
Die Stadtpolizei Olten hat seit einiger Zeit personelle Vakanzen, einerseits bedingt durch Ausfälle infolge Krankheit, andererseits aber auch bedingt durch Korpsangehörige, welche sich beruflich verändern wollten. Seitens des Stadtrates, der Direktion Öffentliche Sicherheit und des Kommandos wurde dieser Tatsache Rechnung getragen, indem man die vakanten Stellen ausschrieb. Nach  einem sorgfältigen Auswahlverfahren wurden zwei Kandidaten auserkoren. Diese werden seit Anfang dieses Jahres in der interkantonalen Polizeischule in Hitzkirch ausgebildet.

 Eine vakante Stelle konnte durch einen ausgebildeten Polizeibeamten mit Berufserfahrung in einem grösseren Polizeikorps besetzt werden. Es handelt sich um Pol Marcel Haltinner, welcher vier Jahre bei der Kantonspolizei Basel-Stadt gearbeitet hat. Pol Haltinner ist in der Region Olten aufgewachsen, deshalb sind ihm die Gegebenheiten in unserer Stadt und die Bevölkerung bestens bekannt.

 Kürzlich wurde Marcel Haltinner durch die Polizeidirektorin, Stadträtin Doris Rauber vereidigt. Die Direktion Öffentliche Sicherheit und das Kommando der Stadtpolizei Olten freuen sich über den neuen Mitarbeiter und sind überzeugt davon, dass er die Arbeit zugunsten der Oltner Bevölkerung gewissenhaft und mit viel Engagement ausführen wird.


lead_de: Die Buswartehalle an der Gösgerstrasse in Olten wird aktuell fertig gestellt. Die Arbeiten dauern bis Ende Juni. Während der Bauzeit verkehren die Busse der Linien 501 und 505 ab der Perronkante C auf dem Bahnhofplatz.

title_de: Baubeginn der Buswartehalle Gösgerstrasse ist erfolgt

content_de:
Die Fertigstellungsarbeiten für die Buswartehalle sind in vollem Gang: Die bestehenden Geländer und die Betonkonsole werden entfernt, danach wird die Stahlkonstruktion errichtet und ein Betonboden eingebaut. Zum Schluss werden die Fassadenteile und die Dachkonstruktion montiert. Ende Juni wird die Wartehalle voraussichtlich dem Betrieb übergeben werden.

Buslinien 501 und 505 vorübergehend ab Perronkante C

Die Busse der Linien 501 und 505 verkehren während der Bauzeit ab der Perronkante C auf dem Bahnhofplatz. Die Beschilderung der vorübergehenden Haltestellenverschiebung wird von den Busbetrieben Olten-Gösgen-Gäu vorgenommen.

Fahrräder nicht mehr wild parkieren

Gleichzeitig mit der Fertigstellung der Wartehalle soll das wilde Fahrradabstellen gestoppt werden. Die Fahrradfahrenden werden dringend gebeten, vermehrt die Velostation West auf dem Bahnhofplatz zu benutzen.

Bei der Velostation wird für Fahrräder zusätzlicher Raum zur Verfügung gestellt. Fahrräder ausserhalb der markierten Flächen behindern den Fussgänger- und den Fahrradverkehr massiv und können zu einer Gefahr werden. Die Kantonspolizei wird falsch abgestellte Fahrzeuge einziehen. Diese können auf dem Polizeiposten bei der USEGO wieder ausgelöst werden.

Der Kanton Solothurn, die Stadt Olten und die Busbetriebe Olten-Gösgen-Gäu danken der Bevölkerung für ihr Verständnis.


lead_de: Das Kunstmuseum Olten muss seine Sommerausstellungen, die am 1. Juni hätten eröffnet werden sollen, wegen dem Fehlen eines städtischen Budgets bzw. einer Beschwerde verschieben. Betroffen sind das Ausstellungsprojekt «Rendezvous», eine Kooperation mit der in Olten domizilierten Stiftung für Kunst des 19. Jahrhunderts, und der «Disteli-Dialog V» des Innerschweizer Künstlers, Kurators und Performers Hans Peter Litscher. Dank der Unterstützung von Projektpartner/innen, beteiligten Kunstschaffenden, Auftragnehmer/innen, Leih- und Geldgeber/innen sowie dem Lotteriefonds des Kantons Solothurn konnte eine Absage der Projekte verhindert und damit ein grösserer finanzieller Schaden für Museum und Stadt abgewendet werden. Zudem ermöglicht das Entgegenkommen der Projektbeteiligten des aktuell laufenden Projekts «Linck. Reloaded», diese sehr erfolgreiche Ausstellung sowie die darauf Bezug nehmende Sammlungspräsentation und die Schaufensterausstellung im ehemaligen Taschengeschäft Zimmermann bis und mit 4. August zu verlängern. Die vorgesehene Neubespielung des «Dienstraums», der kleinen, aber viel beachteten Aussenstation des Museums auf dem Gleis 7 im Bahnhof Olten, kann realisiert werden. Ab Anfang Juni wird dort «Sergej’s World. Sergej Klammer kuratiert von Sandi Paucic» zu sehen sein.

title_de: Kunstmuseum verschiebt seine Sommerausstellungen wegen fehlendem Budget

content_de:
Die Stadt Olten ist nach der Ablehnung des Budgets 2019 durch den Souverän noch bis mindestens Mitte Jahr ohne gültiges Budget. Damit die städtischen Institutionen und die Verwaltung ihre Aufgaben in dieser Zeit soweit erfüllen können, wie es gesetzliche Vorgaben und vertragliche Bindungen vorschreiben, hatte der Stadtrat die dafür notwendigen Budgetposten im Rahmen eines Notbudgets bewilligt. Unter anderem wurden auf diesem Weg auch die Ausgaben für die in Vorbereitung befindlichen nächsten Ausstellungen des Kunstmuseums freigegeben. Gegen die Entscheide des Stadtrats von Mitte April wurde jedoch beim kantonalen Amt für Gemeinden Beschwerde eingereicht. Dies zwang den Stadtrat, die betreffenden Beschlüsse bis zur Klärung der Situation per sofort auszusetzen und deren Umsetzung zu stoppen.

Dadurch war das Kunstmuseum Olten gezwungen, die auf Hochtouren laufenden Vorbe-reitungen für seine Sommerausstellung «Rendezvous. Kostbarkeiten aus Sammlung für Kunst des 19. Jahrhunderts und der Museumssammlung» und den damit verbundenen Disteli-Dialog von Hans Peter Litscher mit dem Titel «Und Hasen, Hasen schneit es fort, Millionen jede Stund’» in der Endphase zu stoppen. Obwohl der Stadtrat angesichts der terminlichen Dringlichkeit in der Zwischenzeit entschieden hat, die Ausstellungen angesichts der drohenden Einnahmenausfälle trotz der hängigen Beschwerde und mit Einschränkungen zu realisieren, kann daher der geplante Eröffnungstermin vom 1. Juni nicht mehr eingehalten werden. Auch eine kurzfristige Verschiebung um eine oder zwei Wochen war wegen Terminkollisionen und anderweitigen Verpflichtungen von ProjektpartnerInnen und AuftragnehmerInnen nicht mehr möglich.

Glücklicherweise müssen die Projekte aber nicht ganz abgesagt werden. Eine Umstellung im Ausstellungsprogramm 2020, die Verkürzung der über den Jahreswechsel 2019/2020 laufenden «Jahresausstellung der Solothurner Künstlerinnen und Künstler» um eine Woche sowie das grosszügige Entgegenkommen aller Beteiligten erlaubt es, die beiden «Sommerausstellungen» nun neu Ende Januar 2020 zu eröffnen.

Damit das Museum in den Sommermonaten nicht geschlossen bleiben muss, werden die aktuelle Ausstellung «Linck. Reloaded», die darauf Bezug nehmende Sammlungs-präsentation und die Schaufensterausstellung mit Linck-Gebauchskeramik im ehemaligen Taschengeschäft Zimmermann bis und mit 4. August verlängert. Die Einzelausstellung des österreichischen Künstlers Elmar Trenkwalder in der Stadtkirche wird wie geplant nach dem Internationalen Museumstag vom kommenden Sonntag, 19. Mai, abgebaut. Die Neubespielung des «Dienstraums», der kleinen, aber viel beachteten Aussenstation des Museums auf dem Gleis 7 im Bahnhof Olten, kann indes realisiert werden. Ab Anfang Juni wird dort «Sergej’s World. Sergej Klammer kuratiert von Sandi Paucic» zu sehen sein.

Durch die zeitnahe Verschiebung der Sommerausstellungen kann finanzieller Schaden für Museum und Stadt abgewendet werden. Bei einer Absage in diesem Projektstadium wären nämlich – im Gegensatz zu den bereits getätigten Ausgaben – die budgetierten Fremdeinnahmen ganz entfallen. Was das bedeutet, verdeutlicht die Tatsache, dass sich das Budget des Kunstmuseums Olten fast zur Hälfte aus Fremdmitteln speist. Diese setzen sich aus erheblichen subsidiär gesprochenen Beiträgen aus dem Lotteriefonds des Kantons Solothurns und Geldern von anderen Kantonen, Gemeinden und Stiftungen sowie von Privatpersonen und Firmen zusammen.


title_de: Skatepark im Kleinholz eröffnet

content_de: Letzten Samstag wurde der neue Skatepark auf dem Aussenfeld der Kunsteisbahn Kleinholz in Olten eröffnet. The Lane Skateshop und die Clap-Dudes luden zum Eröffnungsevent mit einem "Best Trick Contest". Der neue Standort gilt provisorisch für zwei Jahre, wobei die Rampen im Winter dem Eisfeld weichen müssen. Die Skater lobten die überdachte Anlage und den perfekten Boden. Trotz des Regens am Samstag wurde der Event dementsprechend auch von einer Vielzahl Skatern besucht.


title_de: Fehlmann/Rauber: DUK-Bericht liegt vor

content_de:
Der Bericht der Disziplinaruntersuchungskommission an den Stadtrat und das Gemeindeparlament von Olten in den Disziplinarverfahren gegen Feuerwehrkommandant Charles Fehlmann und Stadträtin Doris Rauber liegt vor. Das Verfahren dauert derzeit noch an; gegenwärtig wird den betroffenen Parteien abschliessend das rechtliche Gehör gewährt. Der Stadtrat und das Parlament werden voraussichtlich im Juni die Anträge der Disziplinaruntersuchungskommission beraten und ihre Entscheide fällen und dann die Öffentlichkeit entsprechend informieren.

 Im Juli 2006 hatte der Stadtrat ein Disziplinarverfahren gegen Charles Fehlmann eröffnet und eine Untersuchungskommission unter dem Vorsitz von Ueli Kölliker, Amtsgerichtspräsident Bucheggberg-Wasseramt, beauftragt, welche das Verhalten des Feuerwehrkommandanten Charles Fehlmann am Tag des Hochwassers vom 10. April 2006 im Zusammenhang mit dem Aarebistro untersuchen sollte. Aufgrund von im November 2006 erschienenen Medienberichten, in denen Charles Fehlmann mit Mobbingvorwürfen an die Adresse von Stadträtin Doris Rauber zitiert wurde, hatte der Stadtrat ein weiteres Disziplinarverfahren gegen Charles Fehlmann eröffnet. Zudem war im Interesse des geordneten Dienstbetriebs die vorläufige Amtseinstellung von Charles Fehlmann als Kommandant der Feuerwehr Olten wie auch als Feuerwehrwart ohne Gehaltsentzug angeordnet worden. Als zuständige Behörde hatte zudem das Parlamentsbüro im November 2006 auf deren eigenes Begehren ein Disziplinarverfahren gegen Doris Rauber, Stadträtin Öffentliche Sicherheit, eröffnet mit dem Zweck, die von Charles Fehlmann öffentlich erhobenen Mobbingvorwürfe abzuklären.


lead_de: Das Vorprojekt zur Attraktivierung des innerstädtischen Aareraums Olten kann begutachtet werden. Im Rahmen der Mitwirkung können sich Oltnerinnen und Oltner zum Projekt ANDAARE äussern. In der Ausstellung im Stadthaus wird ab 19. Mai gezeigt und beschrieben, wie der Aareraum attraktiver gestaltet werden kann.

title_de: Wie Oltens Aareraum attraktiver wird: Mitwirkungs-Ausstellung bis 12. Juni

content_de:
Das im Stadthaus von Olten gezeigte Vorprojekt basiert auf der Weiterverarbeitung des im Dezember 2007 von der Jury mit dem ersten Preis prämierten Wettbwerbsprojektes. Das Projekt «Doppelpass» ging damals als Siegerin hervor. Es setzt auf drei Pfeiler: Ein Aarebistro beim Wildsauplatz auf einer hochwassersicheren Bastion; eine grosszügige Aarepromenade dort, wo heute der schmale Ländiweg von der Bahnhofterrasse zur Alten Holzbrücke führt; eine elegante, stützenfreie Spannbetonbrücke als attraktive Fussgängerverbindung zwischen Bahnhofterrasse und Amthausquai. «Die Leute wollen ans Wasser. Um dieses Bedürfnis zu befriedigen, soll der innerstädtische Aareraum durch gezielte bauliche Massnahmen gestalterisch und nutzungsmässig aufgewertet werden», sagt Pietro Prina, Leiter Stabstelle Planung.

 Zehn Bausteine
 Das Gesamt-Vorprojekt wird im Interesse der Übersichtlichkeit und Transparenz in zehn Bausteine gegliedert. Diese zehn Bausteine sind wiederum in Kernobjekte und Optionen aufgegliedert. Letztere lassen sich auch mit Wünschbarem umschreiben (siehe Kasten). Im Weiteren werden, wie Prina erklärt, «die Schnittstellen zwischen den einzelnen Bausteinen hinsichtlich einer zweckmässigen Realisierung überprüft.» Man prüfe die Wirtschaftlichkeit und den Bauvorgang und wolle kostenintensive Provisorien vermeiden. Diese Beurteilung sei unter anderem auch für die Evaluation der Etappierungsmöglichkeiten äusserst wichtig, bemerkt Prina.

 Unsichere Böschung beim Ländiweg
 Von der bereits kommunizierten Absicht, die Bevölkerung über die Etappierung mitreden lassen zu wollen – was kommt zuerst: Steg, Ländiweg oder Wildsauplatz? – ist man bei der Stadt weitgehend abgekommen. Und zwar nicht wegen fehlenden Vertrauens, sondern aus bautechnischen Gründen. Denn die seit Jahren durchgeführten Messungen beim Ländiweg haben ergeben, dass die Standsicherheit der Uferböschung nicht ausreichend ist. In diesem Bereich ist also dringend Handlungsbedarf angesagt. Auch aus wirtschaftlichen Überlegungen: Denn zöge man ein anderes Projekt dem Ländiweg vor, müsste dort ein teures Provisorium geschaffen werden, um die Sicherheit zu gewährleisten. Durch die aufwändige Schnittstelle zwischen dem Aaresteg und dem Ländiweg sollten diese beiden Bausteine aus Synergiegründen zusammen realisiert werden.

 25,6 Millionen für den Aareraum?
 Im Vorprojekt wird mit Gesamtkosten von 25,6 Millionen Franken gerechnet. Der Grossteil der Summe, 19,5 Millionen Franken, wird für die Kernobjekte budgetiert (siehe Kasten). Das Wünschbare, die Optionen, schlagen mit 6,04 Millionen Franken zu Buche. Der teuerste Baustein ist der «Ländiweg». Der Ausbau und die Sanierungen kosten gegen 7,5 Millionen Franken. Für den Aaresteg werden 5,5 Millionen Franken veranschlagt. Der Baustein 10, die Anbindung an die Hardegg-Unterführung, wird als Option mit 3,6 Millionen Franken geführt.

 Was alles realisiert wird, darüber wird das Parlament, welches im vergangenen September einen Planungskredit von 870 000 Franken bewilligt hatte, im kommenden Dezember beraten. Zuvor aber sollen Eingaben und Anregungen, welche im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens gewonnen werden, nach Möglichkeit in die Projektierung einfliessen. Am Schluss des Prozesses, voraussichtlich im Jahr 2010, dürfen Oltnerinnen und Oltner an der Urne über das Projekt abstimmen. Mit der Realisierung der ersten Etappe kann ab 2011 begonnen werden. Bis zur Fertigstellung aller vier Etappen wird mit einer Bauzeit von rund sechseinhalb Jahren gerechnet.

 Mitwirkungsausstellung im Stadthaus
 Dienstag, 19. Mai bis Freitag, 12. Juni 2009
 Öffnungszeiten:
 Montag bis Freitag, 8 bis 20 Uhr
 Samstag/Sonntag, 8 bis 17 Uhr
 Informationsveranstaltungen:
 Mittwoch, 27. Mai, und Dienstag, 2. Juni, je um 18 Uhr, im Parlamentssaal im Stadthaus Olten

Die zehn Bausteine
 Im Interesse der Transparenz (Kosten) und Übersichtlichkeit wird das Gesamt-Vorprojekt in zehn Bausteine gegliedert und diese wiederum in Kernobjekte und Optionen.
 Baustein 1 (Kernobjekt) – Bahnhofterrasse
 Der heutige Zustand der Bahnhofterrasse ist in einem baulich und gestalterisch «desolaten» Zustand. Die wichtigsten Neuerungen: Eine neu angeordnete Treppenanlage wird gebaut und der Brunnen wird verschoben. Dadurch wird mehr Platz zum Verweilen geschaffen. – Kosten: 960’000 Franken
 Baustein 1b (Option) – Erweiterung Martin-Disteli-Unterführung
 Im Eingangsbereich der Bahnhofunterführung bei der Bahnhofterrasse wird ein zusätzliches Raumangebot für einen Ganzjahres-Gastrobetrieb geschaffen. Heute befinden sich dort Schaufenster. – Kosten: 1'640'000 Franken
 Baustein 2 (Kernobjekt) – Aaresteg
 Man erinnert sich: Während der Sanierung der Bahnhofbrücke führte nebenan – von der Bahnhofterrasse aus – ein Holzsteg hinüber zum Amthausquai. Dieser Fussgängersteg hat die Menschen begeistert. Im Projekt ist ein Steg über die Aare als filigranes Spannband mit einer Spannweite von rund 100 Metern – ohne Stützen – vorgesehen. In seiner Form lehnt er sich an die umgestaltete Wegführung des Ländiwegs an. – Kosten: 5'520'000 Franken.
 Baustein 3 (Kernobjekt) – Ländiweg
 Quasi der erste Baustein im Projekt, weil die Standsicherheit der Uferböschung nicht ausreichend ist (siehe Haupttext). Der neue Ländiweg, der von der Bahnhofterrasse zur Alten Brücke führt, wird breiter. Die als «Stadtmöbel» konzipierte Maueranlage gestaltet den Uferraum und bietet Sitzgelegenheiten. Verschwinden wird der schmale Tunnel, der vom Bahnhof in den Ländiweg führt. Die heutige Kanzelanlage wird abgebaut. – Kosten: 7'470'000 Franken.
 Baustein 4 (Kernobjekt) – Amthausquai
 Der Amthausquai auf der gegenüberliegenden Seite des Bahnhofs ist eine wertvolle historische Anlage und gehört zusammen mit der Altstadt, dem Kloster und dem Stadttheater zu einem prägnanten Stadtbild. Durch die Neugestaltung der Beläge bis zur rückwärtigen Klostermauer und der Aufhebung der Längsparkierung entlang des Trottoirs zur Aare wird eine Flanierzone geschaffen. Die Quaianlage ist quasi die Antwort auf die «Promenade des Anglais» in Nizza. – Kosten: 1'460'000 Franken
 Baustein 5 (Kernobjekt) – Schwanenmätteli
 Beim Schwanenmätteli ist die einzige nach wie vor benutzte Ein- und Auswasserungsstelle im innerstädtischen Aareraum. Für ein attraktiveres Ostufer spielt die Umgestaltung der heute abgewinkelten Treppenanlage zur Holzbrücke eine bedeutende Rolle. Sie bildet den Auftakt zum Ländiweg als Stadtpromenade und gleichzeitig zur Altstadt. – Kosten: 660'000 Franken
 Baustein 6 (Kernobjekt) – Wildsauplatz
 Der Wildsauplatz befindet sich an einem zentralen und schon heute attraktiven Ort an der Aare. Durch die Absenkung des Dammniveaus wird der Aareraum bereits aus der Winkel-Unterführung erleb- und spürbar. Dies bedingt aber den Einsatz von hydraulisch gesteuerten Hochwasserschutzelementen im Bereich der Unterführung. Dank diversen Anpassungen wird für das Bistro ein Ganzjahresbetrieb angestrebt. – Kosten: 2'500'000 Franken
 Baustein 7 (Optionen) – Alte Brücke
 Die Alte Brücke prägt das Stadtbild von Olten. Sie soll in neuem Licht erstrahlen: Im Rahmen des Lichtkonzepts «stadtlicht olten» ist eine neue Beleuchtung vorgesehen, ebenso eine Beleuchtung der Altstadtfassade. Dadurch wird die Holzbrücke ein optisch wichtiger Bestandteil des attraktiven Aareraums bleiben. – Kosten: 360'000 Franken
 Baustein 8 (Optionen) – Salzhüsliweg
 Der Salzhüsliweg führt von der Holzbrücke auf der linken Aareseite hinunter zur Badi. In diesem Bereich mündet die Dünnern in die Aare. Dank einer Sitzstufenanlage wird man künftig die Beine ins Wasser baumeln lassen können. – Kosten: 440'000 Franken.
 Baustein 9 (Kernobjekt) – Klosterplatz
 Die Bedeutung des Klosterplatzes als Eingang zur Altstadt wird durch den geplanten Aaresteg weiter zunehmen. Der Klosterplatz als ehemaliger, aufgefüllter Stadtgraben mit seiner Neigung zur Aare hin wird künftig seine Funktion als Vorzone zum nördlichen Altstadtring erfüllen. – Kosten: 990'000 Franken
 Baustein 10 (Optionen) – Anbindung Hardegg-Unterführung
 Die Hardegg-Unterführung wird unter dem bestehenden Busbahnhof und der Gösgerstrasse hindurch bis zum Aareufer verlängert. Der Zugang zum Bahnhofplatz führt über einen neuen Lift und eine neu gestaltete Treppe. – Kosten: 3’600'000 Franken.


title_de: Bifang-Unterführung bleibt vorläufig offen

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Auf Grund der Reaktionen aus der Bevölkerung kommt der Stadtrat auf seinen Beschluss von Anfang April zurück und lässt – zusätzlich zur neuen Lichtsignalanlage über die Unterführungsstrasse – die Fussgängerunterführung im Bifang vorläufig offen. Er hält zwar fest, dass die Begründung für den ursprünglichen Entscheid auf der Sachebene nach wie vor richtig sei, nämlich dass der im Rahmen des Verkehrsmanagements auf den bestehenden Kantonsstrassen vom Kanton geplante lichtsignalgesteuerte Übergang attraktiver sei als eine Unterführung. Dies sei bekanntlich auch bei den Begehungen im Rahmen des Projektes „Sicherheit in Olten“ mit der Quartierbevölkerung festgestellt worden. Anderseits nimmt er die Besorgnis der Eltern von Schulkindern ernst.

 Gleichzeitig hält der Stadtrat aber fest, dass die nach den Sommerferien durch den Kanton geplante Sanierung, von deren Kosten die Stadt knapp die Hälfte tragen muss, lediglich eine dringend notwendige Wasserabdichtung, aber keine Attraktivierung der Unterführung beinhaltet. Vor einem neuerlichen Entscheid über die Unterführung will der Stadtrat deren weitere Nutzung beobachten sowie im Rahmen der geplanten Quartierentwicklung – koordiniert mit der Gestaltung Bifangplatz – die Meinung der Quartierbevölkerung einbeziehen.


title_de: Ueli Kleiner wird neuer Leiter der Direktion Bildung und Sport

content_de: Der 54-jährige Ueli Kleiner aus Niederlenz wird als Leiter der Direktion Bildung und Sport der Stadt Olten Nachfolger von Rektor Roland Giger; er wird sein Amt im kommenden Herbst antreten. Ueli Kleiner, verheiratet und Vater von zwei Söhnen, besitzt Diplome als Primarlehrer, Turn- und Sportlehrer ETH und Bezirkslehrer in den Fächern Deutsch und Englisch und hat zudem Ausbildungen als Nationalliga-Trainer Handball, als Schulleiter und in Qualitätsmanagement an Schulen absolviert. Er hat unter anderem 28 Jahre lang an der Bezirksschule Möriken Wildegg als Hauptlehrer für Deutsch, Englisch und Sport gearbeitet und amtet seit 2004 als Schulleiter der Kreisschule Lotten, wo er drei Schulstandorte zusammenführte und leitete, ein Qualitätsentwicklungs- und Qualitätssicherungssystem aufbaute und die Integrative Schulung einführte. Der Stadtrat von Olten ist überzeugt, dass Ueli Kleiner auf Grund seiner breiten Ausbildung und seiner grossen Erfahrung, auch in der Zusammenarbeit mit verschiedenen Anspruchgruppen, wesentlich zu einer erfolgreichen Umsetzung der aktuellen Bildungsprojekte beitragen kann.


title_de: Ansässige fördern, Neue begeistern: Aktive Wirtschaftsförderung Region Olten nutzte 2007 konjunkturellen Aufwind

content_de:
Die regionale Wirtschaft schreibt praktisch über alle Branchen solide Wachstumszahlen. "Industrie im konjunkturellen Aufwind" titelte denn auch der Bericht der Aargauischen Kantonalbank im Juni 2007 für die Region Aargau Olten Gösgen Gäu. Auch die neu von Credit Suisse Economic Research erstellte Wertschöpfungsstudie der Agglomeration Olten-Zofingen prophezeit „langfristig positive Wachstumsaussichten für die Wertschöpfung in der Region Olten“. Auftragsbestand, Bestellungseingang und Produktion bestätigten 2007 die intakten Wachstumsperspektiven. Robuster Privatkonsum und die Investitionsfreude der Unternehmen trugen das Ihrige zur positiven Entwicklung bei. Von den vielen erfolgreich tätigen Unternehmen unterschiedlichster Dimensionen in Stadt und Region Olten seien hier nur drei international tätige Firmen exemplarisch genannt: die 60-jährige Oltner EAO-Gruppe, die weltweit 650 Mitarbeitende beschäftigt und zum Jubiläum das beste Jahr der Firmengeschichte schrieb; die Jura Elektroapparate AG in Niederbuchsiten, die im Januar 2007 den Solothurner Unternehmerpreis für ihre Marke "Jura" als Versprechen für Qualität erhielt; sowie die Aare-Tessin AG, welche im vergangenen Jahr erneut mit Rekordwerten aufwartete: ein Drittel mehr Umsatz, mehr als verdoppelter Gruppengewinn, europaweit über 8500 Beschäftigte.

 Förderungsprogramm für Detailhandel

 Die Entwicklung im Detailhandel verlief hingegen trotz guter Wirtschaftslage schleppend. Die ausgewiesenen Zuwachsraten von rund 3.7% resultieren durch die Flächenexpansion von Grossanbietern sowie im Luxusgüterbereich und sind für die Kleinen und Mittelgrossen nicht zutreffend. Ein Aktionsprogramm zur Förderung des Detailhandels und seines Umfeldes wurde gegen Ende 2007 durch die Wirtschaftsförderung Region Olten gestartet.

 Von der erfolgreichen Entwicklung und dem Wachstum ansässiger sowie neuer Unternehmen profitieren Kanton und Gemeinden, aber auch das regionale Gewerbe: Diese Firmen lösen diverse Investitionen – beispielsweise zur Einrichtung von Produktionsstätten oder Büroräumlichkeiten – aus, von denen ein grosser Teil nachweislich in der Region verbleibt. Zudem werden diverse Dienstleister, etwa in den Bereichen IT, Hotel, Auto-Service, Garagen, Taxi, Restaurants, Catering, Reinigung etc. beansprucht. Eine Umfrage bei neu angesiedelten Unternehmen hat zudem ergeben, dass die Anzahl der Mitarbeitenden, die ihren Wohnsitz in die Region Olten verlegen, stetig zunimmt. Was in den einzelnen Gemeinden wiederum entsprechende Steuereinnahmen und Konsum generiert.

 Die Wirtschaftsförderung Region Olten hat im Berichtsjahr 121 Anfragen und Supportdienstleistungen bearbeitet; zudem hat das Angebot "Oltner Business Götti", in dessen Rahmen 19 Dossiers bearbeitet wurden, viele Jungunternehmen auf die Region Olten aufmerksam gemacht. Im Bereich der Akquisition und Ansiedlung wurden mehrere Dossiers in Zusammenarbeit mit den involvierten Partner erstellt. Dabei sind verschiedene Standortentscheidungen zu Gunsten der Region Olten ausgefallen. Weiter konnten im Berichtsjahr wichtige Projekte konsolidiert und weitergeführt werden sowie neue Projekte mit Public-Private-Partnership initialisiert und lanciert werden. Das operative Tagesgeschäfte gliederte sich in folgende Bereiche: Kontakt, Netzwerk 17 %, Businessplansupport 25 %, Firmengründungen 8 %, Vermittlung Immobilien, Land 35 %, Kooperationsprojekte 15 %.

 Bestandespflege als Basis

 Die Basis aller Aktivitäten bilden die Pflege und Unterstützung von ansässigen Unternehmen. Die Erfolge lassen sich auch im Jahr 2007 sehen: Die Firma CWA hat einen Erweiterungsbau erstellt und wird ihren Personalbestand im 25 bis 30 Mitarbeitende aufstocken, das neue Bürogebäude der Atel bietet Raum für rund 150 neue Arbeitsplätze, die Securitas verlegte ihren Standort ins Gheid und baut gleichzeitig aus, Swisscom baut ein Kompetenzzentrum Bluewin-TV in Olten auf und auch Lindt & Sprüngli setzt noch vermehrt auf den Standort Olten, PostFinance bezog ihre neuen Räumlichkeiten im ehemaligen EPA-Gebäude an der Froburgstrasse, die Riggenbach AG begann mit ihrem Neubau und grosse Pläne hat auch die Alternative Bank ABS für ihren Hauptsitz in Olten: Sie übernahm den ehemaligen Sitz des Walter-Verlags am Amthausquai, den sie Anfang 2009 beziehen will.

 Positive Entwicklungen gabs auch bei Firmen in der Region, wo die Schmidt Werkzeugbau GmbH in Wolfwil den Neubau bezog, die Tramondi AG und die Sabag AG in Hägendorf sowie die Migros Neuendorf Neubauten starteten und die Assura in Wangen neue Räumlichkeiten bezog und damit den Start des Entwicklungsgebiets „Kleider Frey“ auslöste. Zudem befinden sich viele Unternehmen auf Expansionskurs so etwa auch die Leoni Studer Cables in Däniken, wie die Studer Kabel seit Juni dieses Jahres auf Grund der Übernahme durch die deutsche Leoni-Gruppe firmiert: Bis Ende 2007 sollen zu den bisher 350 Arbeitsplätzen 90 hinzu kommen.

 Im Bereich Ansiedlung und Standortpromotion sind in Zusammenarbeit mit den involvierten Partner viele Anfragen und Bewerbungen von potentiellen Interessenten bearbeitet worden. Dabei standen nachfolgende Dienstleistungen im Vordergrund: Beratung bei Standortfragen, Bau- und Arbeitsbewilligungen, Suche nach Immobilien, Mietobjekten und Land, Koordination und Kontaktvermittlung. Auch hier einige Beispiele: Polynomics, Unternehmen für Ökonomische Beratung, Olten; Tomato products GmbH, Handelsfirma für Papeterien und Ein-richtungshäuser, Schönenwerd; Aqua King, Schweizer Wasserbett-Zentrum, Wöschnau, oder SBB Immobilien Region Mitte, Olten (Einzug an der „Dienstleistungsmeile“ Froburgstrasse).

 Im Jahr 2008 stehen neben dem Kerngeschäft, der Stammkundenpflege und der Unterstützung von Neuansiedlungen, für die Wirtschaftsförderung Region Olten folgende Projekte im Vordergrund:

Attraktiver Wirtschaftsstandort: Aufbau von eigenen Clusterschwerpunkten sowie -koope-rationen

Zentrumsstadt Olten: Stärken der Innenstadt als Einkaufs- und Flanierzone

Berufsbildung: Angebote für Jugendliche während der Berufswahlphase

Wohnregion Olten: Massnahmen zur Förderung des Bekanntheitsgrad und Image

 Wirtschaftsförderung Region Olten

 Die Wirtschaftsförderung Region Olten hat zum Ziel, Wachstum, Innovation und Wohlstand in der Region zu fördern. Einerseits werden Unternehmen und alle, die ein Unternehmen gründen wollen, rasch und unbürokratisch unterstützt, um die geplanten Vorhaben erfolgreich realisieren zu können. Andererseits werden in Zusammenarbeit mit einzelnen Partnern qualitative Projekte lanciert, die das Image und den Bekanntheitsgrad der Wirtschaftsregion Olten fördern und stärken. Bei allen Aktivitäten stehen folgende Schwerpunkte im Vordergrund:

Positionieren als Wirtschafts- und Lebensraum der Mitte, zwischen den Ballungszentren Zürich, Basel und Bern

Bestandespflege, Unterstützung ansässiger Firmen

Ansiedlung von neuen Unternehmen

Steigern der Wohnbevölkerung


content_de:
Anlässlich der Aktivitätenwoche „schweiz.bewegt – fit für die Euro“ vom 3. bis 11. Mai hat die Stadt Olten unter den Teilnehmenden in Gruppen einen Wettbewerb durchgeführt. Bei der Verlosung durch die Sportkommission wurden folgende Gewinnerinnen und Gewinner erkoren:

 1. und 2. Preis (VIP – Hospitality-Ticket fürs Public Viewing Euro Olten inkl. Nachtessen): Florian Spielmann, Olten, und Nadja Hirt, Olten
 3. Preis (Segelflug): Lorenz Künzli, Olten
 4. und 5. Preis (Saisonabonnement Schwimmbad): Martin Hagmann, Olten, und Kevin Sebamalai, Olten
 6. bis 8. Preis (SBB-Foulard): Jürgen Holm, Trimbach, Rudolf Gysi, Hägendorf, und Hansrudolf von Arx, Olten
 9. bis 13. Preis (Schreibmappe): Aysan Kirmizitas, Dulliken, Rita Vogel, Starrkirch-Wil, Ella Grossmann, Olten, Urs von Arx, Olten, und Simone Blatter, Olten
 14. bis 18. Preis (Sporttasche): Vincenzo Polichetti, Olten, Pietro Passalacqua, Dulliken,
 Vlora Dibrani, Olten, Dylan Polichetti, Olten, und Celine Weber, Olten
 19. bis 28. Preis (Stehplatz-Billet EHCO): Fabienne von Arx, Olten, Fiona Prenic, Olten,
 Kayhan Bahcivan, Trimbach, Kuno Grütter, Olten, Thanuja Sithamparam, Trimbach, Vicky Hahn, Olten, Andrea Di Marco, Olten, Mathias Nogler, Olten, Janine Guldimann, Starrkirch-Wil, und Remo Stocker, Aarburg
 29. bis 33. Preis (Badetuch): Sasa Nikolic, Trimbach, Kadrija Arbnor, Olten, Taulant Aljmusai, Olten, Heinz Siegrist, Lostorf, und Paul Probst, Olten.

 Die Gewinnerinnen und Gewinner wurden schriftlich benachrichtigt und sind gebeten, ihren Preis bei der Direktion Bildung und Sport, Sekretariat, im 4. Stock des Stadthauses Olten zu den ordentlichen Bürozeiten abzuholen.


title_de: Parlament sagte Ja zur Sozialregion

content_de:
Mit 37:2 Stimmen genehmigte das Oltner Gemeindeparlament am 29. Mai die Bildung einer Sozialregion mit den Gemeinden Trimbach, Winznau, Wisen und Hauenstein-Ifenthal auf den 1. Januar 2009. Damit die Sozialregion gebildet werden kann, ist zumindest noch die Zustimmung der Gemeindeversammlung Trimbach nötig.

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lead_de: Mit der Einführung einer Begegnungszone, einem unterirdischen Parkhaus unter dem Munzingerplatz und – im Gegenzug – einer Aufhebung oberirdischer Parkplätze soll die Oltner Innenstadt attraktiviert werden. Der Stadtrat gibt die bisherigen Ergebnisse der beiden Projekte in Mitwirkung, die bis 27. Juni läuft.

title_de: Oltner Innenstadt mit Begegnungszone und Parkhaus attraktivieren - bis 27. Juni läuft Mitwirkungsverfahren

content_de:
Im Juni 2007 hatte das Parlament den Stadtrat beauftragt, ihm im November 2008 eine Vorlage zu unterbreiten, welche die Grundlagen legen sollte einerseits für die Einführung einer Begegnungszone mit Gestaltungsvorschlägen zur Aufwertung der öffentlichen Räume und anderseits für die Realisierung eines unterirdischen Parkhauses Munzingerplatz. In Anbetracht der Wichtigkeit und Komplexität des Geschäfts und im Interesse einer möglichst breit abgestützten Meinungsbildung wurde eine Spezialkommission mit Vertretungen der im Parlament vertretenen Parteien und aus vier Kommissionen eingesetzt. Zudem wurden externe Experten in den Bereichen Verkehrsplanung und Umwelt, Städtebau und Wirtschaftlichkeitsbeurteilung beigezogen.

 Begegnungszone

 Das in diesen Tagen in Umsetzung gehende Verkehrsprojekt Entlastung Region Olten wird die Innenstadt vom Durchgangsverkehr entlasten und das südliche Stadtgebiet direkt erschliessen. Dies schafft ideale Voraussetzungen für ein attraktives Zentrum. Mit der Einfüh-rung einer Begegnungszone mit Höchstgeschwindigkeit 20 km/h und Vortritt der Fussgängerinnen und Fussgänger wird diesen dort mehr Fläche zum Flanieren und Begegnen zur Verfügung gestellt. Auch die Dienstleistungsbetriebe und die kulturellen Einrichtungen sollen profitieren und ihre Aktivitäten vermehrt auf den öffentlichen Raum ausdehnen können.

 Kurzfristig, das heisst im kommenden Jahr, sollen der Kernbereich der Innenstadt und die Altstadt als Begegnungszone signalisiert und die Eingangsbereiche gestalterisch hervorgehoben werden. Bis zur Eröffnung des Parkhauses Munzingerplatz soll das bestehende oberirdische Parkplatzangebot aber grundsätzlich nicht reduziert werden. Gemäss dem Projekt «Parkett» des Teams BBZ Tino Buchs, Bern, das einen Studienwettbewerb gewann, umgestaltet werden in dieser ersten Phase die Hübelistrasse und der westliche Teil der Konradstrasse. In der zweiten Phase, in den Jahren 2001 bis 2013, werden nach der Eröffnung des Parkhauses Munzingerplatz der östliche Teil der Konradstrasse, die Dornacherstrasse und der Munzingerplatz selber folgen. Nach Eröffnung der Umfahrungsstrasse soll die Neugestaltung der Bleichmattstrasse, der Ringstrasse, der Kirchgasse und der Baslerstrasse erfolgen.

 Parkhaus Munzingerplatz

 Das geplante Parkhaus Munzingerplatz soll von der Dornacherstrasse her erschlossen werden, was die eingesetzte Spezialkommission als Bestvariante von zehn evaluierten Möglichkeiten erkannte. Damit wird das Parkhaus direkt an das Hauptverkehrsstrassennetz angebunden und die Begegnungszone vom Zufahrtsverkehr praktisch nicht tangiert. Bisherige Berechnungen mit Blick auf optimierte Erstellungskosten und einen wirtschaftlichen Betrieb des Parkhauses deuten auf eine realistische Kapazität von 300 Parkplätzen hin. Sollte sich eine Wirtschaftlichkeit auch bei einer höheren Parkplatzanzahl ergeben, ist der Stadtrat bereit, bis zur von der Umweltbelastung (Lärm) definierten Obergrenze von rund 400 Parkplätzen zu gehen. Im Gegenzug werden rund 230 oberirdische Langzeitparkplätze in der Begegnungszone und in der Mühlegasse aufgehoben; in diesen Gebieten werden für Kurzeinkäufe rund 30 neue Kurzzeitparkplätze (15 oder 30 Minuten) geschaffen. Im Zusammenhang mit der Eröffnung des Parkhauses Munzingerplatz ist zudem die Einführung eines Parkleitsystems vorgesehen, das Auskunft über freie Parkplätze in den Parkhäusern und auch in der Schützenmatte gibt.

 Die Mehrkosten für Massnahmen wie die geplante lange unterirdische Zufahrt und die grossen Vorteile eines Parkhauses mitten im Zentrum rechtfertigen ein finanzielles Engagement der Stadt Olten. Geprüft werden derzeit die Verwendung der Auskaufsgelder von nichterstellten Parkplätzen, die Erhebung eines ertragsorientierten Baurechtszinses, die Beteiligung am Aktienkapital einer gemischtwirtschaftlichen Trägerschaft und die Gewährung von zinsfreien Darlehen.

 Ausstellung und Vorgehen

 Heute Montag um 19 Uhr wird die Ausstellung zur Mitwirkung in der Eingangshalle im Stadthaus durch Baudirektorin Silvia Forster eröffnet. Sie dauert bis 27. Juni (Mo bis Fr 8 bis 20 Uhr, Sa und So 8 bis 17 Uhr). Eingaben im Rahmen dieser Mitwirkung werden berücksichtigt, wenn sie bis spätestens 27. Juni bei der Stabsstelle Planung eingegangen sind (Baudirektion Olten, Stabsstelle Planung, Dornacherstrasse 1, 4603 Olten, stadtplanung@olten.ch). Morgen Dienstag, 3. Juni, um 19 Uhr und am Mittwoch, 18. Juni, um 18 Uhr finden im Parlamentssaal jeweils Informationsveranstaltungen statt.

 Die Eingaben werden nach Ablauf der Ausstellung zu Handen der Spezialkommission bearbeitet, welche über das weitere Vorgehen beschliesst. Anschliessend wird die Vorlage an den Stadtrat und an das Parlament formuliert, das diese an seiner Novembersitzung behandelt. Während dem Mitwirkungsverfahren werden die noch offenen Fragen, etwa betreffend mögliche Trägerschaften und Finanzierungsmodelle für das Parkhaus, weiterbearbeitet.

 Im Jahr 2009 soll der Gestaltungsplan ausgearbeitet und in Rechtskraft gesetzt werden. Gleichzeitig werden Investoren gesucht und eine Trägerschaft gebildet. Im Jahr 2010 kann – nach der Erteilung der Baubewilligung und der Detailplanung inkl. Submission – mit dem Bau des Parkhauses begonnen werden. Die Bauzeit beträgt rund anderthalb Jahre, so dass das Parkhaus 2011 in Betrieb genommen werden kann.

 Die Ausstellungstafeln:
 Einleitung
 Begegnungszone/Zustand 1
 Begegnungszone/Zustand 2
 Begegnungszone/Zustand 3
 Aufwertung/Grundidee
 Aufwertung/Endzustand
 Visualisierungen
 Parkhaus/Wirtschaftlichkeit
 Parkhaus/Grundsätze


title_de: Bestimmungen für Aussenwirtschaften können gelockert werden

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Die Oltner Gastronomen begrüssen laut Gewerbe Olten die Öffnung der Lokale am 11. Mai 2020 vorsichtig optimistisch, die fast einen Monat früher als ursprünglich geplant kommt. Auch die Einschränkungen seien weniger streng als erwartet ausgefallen: Statt wie erwartet zwei Gäste dürften nun vier oder eine Familie an einem Tisch sitzen. Viele Restaurants und Kaffees verlören wegen der «zwei Meter»-Regel allerdings viele Plätze, müssten wegen den Auflagen mit erhöhtem Personalbedarf rechnen und könnten dadurch unter Umständen gar nicht rentabel operieren.

Diese Problematik wurde am Wochenende der Stadt Olten aufgezeigt und bereits am Montag im Stadtrat andiskutiert, wo mögliche Wege zum Umgang mit der Krise besprochen wurden. Der Stadtrat hat dabei zugestimmt, dass die geltenden Bestimmungen für die Aussenflächen von Gastrobetrieben in der kommenden Sommersaison ausnahmsweise etwas gelockert werden können, weil die Platzzahlen im Innern der Lokale aufgrund der Corona-Vorschriften stark eingeschränkt sein werden: Restaurants können angrenzend an bestehende Aussenwirtschaften in Abstimmung mit ihren Nachbarn auf Gesuch hin auch weitere Flächen ohne Aufpreis zumieten. Auch Überdachungen von Aussenwirtschaften sollen unter bestimmten Voraussetzungen ermöglicht werden.

Entsprechende Gesuche mit Standortskizze und Angaben von Flächen, Dauer (maximal 3 Monate ohne Baugesuch) und Betriebszeiten sind zur Koordination und Genehmigung an die Direktion Präsidium/Abteilung Ordnung und Sicherheit zu richten; ein entsprechendes Formular wird unter www.olten.ch aufgeschaltet. Selbstverständlich gilt es dabei die geltenden Verkehrs- und Sicherheitsvorschriften, Lebensmittelvorschriften sowie die aktuellen BAG-Vorschriften einzuhalten.

Darko Bosnjak, Gewerbe Olten und der Stadtrat sind zuversichtlich, dass der zusätzliche Platz im Sommer den Betrieben und der Bevölkerung hilft, die Krise zu überstehen, bis Normalität einkehrt, und einen sonnigen Sommer in unserer Stadt zu verbringen.

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