title_de: Billett-Automaten Kurs für Senioren

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Mitte Juni findet der erste von zwei Kursen mit dem Ziel statt, interessierte Seniorinnen und Senioren im Umgang mit dem öffentlichen Verkehr zu schulen und ihre Fähigkeiten zu verbessern, am Automaten ein Billett zu lösen. Möglich machen dies die mobil sein & bleiben Kurse der Energiestadt Olten, welche jedes Jahr von Pro Senectute und so!mobil organisiert werden. Eingeleitet wird der Kurs mit kurzen theoretischen Inputs der Polizei zum Thema Sicherheit im Strassenverkehr und einem Überblick der SBB zum Angebot des A-Welle-Tarifverbunds und des SBB-Streckennetzes.

Im anschliessenden Praxisteil üben die Seniorinnen und Senioren in Gruppen direkt am SBB-Automaten, verschiedene Billette und Tageskarten zu lösen, lernen den Unterschied zwischen Zweifahrtenkarte und Retourbillett und wie das mit der Zonenberechnung im A-Welle Tarifverbund genau funktioniert. Abgerundet wird der Kurs mit vielen Tipps und Tricks, wie man sich gegen Diebstähle schützen kann, wie man am Geldautomaten sicher Geld abhebt und wie am Bahnhof mittels Notrufsäule auch ohne Mobiltelefon um Hilfe gerufen werden kann.

Der nächste mobil sein & bleiben Kurs findet am 18. Juni 2019 von 8.30 bis 12 Uhr in Olten statt. Zudem wird am 23. September einen Kurs angeboten, wo der Umgang mit der SBB-App direkt auf dem Smartphone trainiert werden kann. Die beiden Kurse sind gratis. Anmeldung bei Pro Senectute Kt. SO, 032 287 10 20 / olten@so.prosenectute.ch


type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Öffnungszeiten Auffahrt

content_de:
Auffahrt

Die Büros und Schalter der Stadtverwaltung Olten bleiben am Donnerstag, 30. Mai geschlossen.

Ab Freitag, 31. Mai 2019 sind wir zu den normalen Öffnungszeiten gerne wieder für Sie da.

Besten Dank für Ihr Verständnis!

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: Die öffentliche Mitwirkung zum Gestaltungsplan für das Usego-Areal hat zu diversen Anpassungen – u.a. betreffend Sicht aufs Usego-Gebäude, Erschliessung und Energievorgaben – geführt, die der Oltner Stadtrat im Rahmen des Mitwirkungsberichts genehmigt hat. Vom 27. Mai bis 28. Juni wird der überarbeitete Plan nun öffentlich aufgelegt.

title_de: Usego-Areal: Gestaltungsplan wird nach Anpassungen aufgelegt

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Das 18’000 m2 grosse Usego-Areal an der Solothurnerstrasse ist geprägt vom imposanten, 1923 vom Oltner Architekten Fritz von Niederhäusern erbauten, neoklassizistisch gestalteten Gewerbegebäude. Dieses wurde 1932 nach Südwesten erweitert und zeigt sich seither in seiner umfassenden Gesamterscheinung als Orientierungsobjekt im Westen von Olten. Der bisherige Gestaltungsplan sieht eine räumliche Verdichtung mit drei- und fünfgeschossigen Gebäuden im Nordosten des Areals vor. Der nordwestliche Bereich vor dem Usego-Gebäude ist zurzeit freigehalten und wird für eine Parkierung verwendet. 2006 wurde auf dem Areal ein eingeschossiger Bau für einen Aldi-Markt erstellt. 2010 wurde das Usego-Gebäude einer umfangreichen Sanierung für Dienstleistungsnutzungen unterzogen und mit 180 oberirdischen Parkplätzen ergänzt.

Ortsgerechte Dichte als Ziel

Die Grundeigentümerin und die Stadt Olten wollen das zwischen Bahn und Kantonsstrasse gelegene, baulich unternutzte Grundstück im Sinne einer qualitätsvollen Innenentwicklung einer ortsgerechten Dichte zuführen. Den optischen und volumetrischen Brennpunkt des Areals wird weiterhin das Usego-Gebäude bilden. Nördlich davon ist nun ein zur Strasse hin zweigeschossiger und zum Usego-Gebäude hin dreigeschossiger Baukörper geplant. Den Übergang zur Solothurnerstrasse bildet eine Vorzone mit einer Baumreihe.

Nordöstlich davon kann zur Strasse hin ein 20 Meter hohes, sechsgeschossiges Gebäude platziert werden; dieses liegt ebenfalls parallel zum Usego-Hauptgebäude. Es ist seitens des Investors geplant, dieses Volumen als Wohn- und Pflegezentrum der Tertianum AG zu nutzen. Noch weiter im Osten ist an der Solothurnerstrasse ein dreigeschossiges Gebäude angedacht, welches mittels eines Sockelgeschosses mit einem möglichen siebengeschossigen Gebäude mit 21,5 Metern Höhe zusammengebunden wird. Dort ist eine Mischnutzung (Gewerbe, Dienstleistungen, Parkhaus) möglich. Zum bestehenden Gebäude schliesst sich der «Usego-Garten» an, ein ruhiger und lärmgeschützter Aussenraum für die Bewohner/innen des Areals.

Sicht aufs Usego-Gebäude verbessert

Im vergangenen August fand zum Dossier “Gestaltungsplan Solothurnerstrasse (Usego-Areal)” eine öffentliche Mitwirkung mit entsprechender Ausstellung im Stadthaus statt. In der Folge haben sich neun Privatpersonen, eine Anwohnerschaftsgruppe mit insgesamt 86 Unterzeichnenden, eine Mieterschaft des heutigen Usego-Gebäudes sowie zwei politische Parteien – FDP und Grüne – schriftlich zum Planungsvorhaben geäussert.

Ein Hauptanliegen der Mitwirkenden betraf die optische Freistellung des bestehenden Usego-Gebäudes von der Solothurnerstrasse her. Im unter www.olten.ch aufgeschalteten Mitwirkungsbericht wird dazu aufgezeigt, dass auf dem Areal seit dem Beginn seiner Geschichte immer räumliche Entwicklungen im Sinne von nutzungsmässig erforderlichen Ergänzungsbauten umgesetzt wurden. So standen auch an der Stelle des geplanten Neubaus nördlich des Usego-Gebäudes schon zu früheren Zeiten verschiedene Bauten, welche die Sicht auf das Gebäude eingeschränkt haben. Die haushälterische Nutzung der Bauzonenflächen verlangt – auch bezüglich des revidierten Raumplanungsgesetzes – das sinnvolle und qualitätsvolle Verdichten innerhalb der Bauzonen. Dazu würden eine eingeschossige Baute bzw. ein Bauverbot auf dem Areal im Widerspruch stehen. Aufgrund der Mitwirkungseingaben wurde indessen das Volumen auf dem Baufeld nördlich des Usego-Gebäudes auf der Südwestseite um zehn Meter gekürzt. Damit ist die Sicht auf das Gebäude von der Solothurnerstrasse her deutlich verbessert worden.

Mehrere Eingaben haben sich zudem kritisch zu den Gebäudehöhen sowie den Volumina einzelner Gebäude mit Höhen bis zu 20 bzw. 21,5 Metern geäussert. Auch hier gilt die Verdichtungsbestrebung, welche auch der Kanton Solothurn raumplanerisch verfolgt. Es wurde daher entschieden, dass die Gebäudehöhen und Volumina belassen werden, jedoch zusätzliche technische Aufbauten flächenmässig beschränkt werden.

Mindestens 80% erneuerbare Energien

Des Weiteren wurden seitens der Grünen Partei verschiedene weitere Themen wie Standortqualität des Wohn- und Pflegeheims, Erschliessungsthemen sowie ökologische Wünsche angesprochen. Bezüglich der Energie wurde in die Sonderbauvorschriften mit Bezug auf diese Eingabe eine zusätzliche Vorgabe aufgenommen, die für Neubauten mindestens 80% erneuerbare Energien vorschreibt. Die Erschliessung wurde mit den kantonalen Fachstellen abgestimmt. Dabei gilt es zu bemerken, dass gerade ein Wohn- und Pflegeheim eine Nutzung mit einem verhältnismässig geringen Mobilitätsaufkommen darstellt.

Das kantonale Amt für Raumplanung hat in seinem Vorprüfungsbericht das Vorhaben städtebaulich als gute Lösung beurteilt. Einige Ergänzungen wurden bezüglich der Umgebungsgestaltung, der Störfallvorsorge sowie aufgrund der Umweltschutzgesetzgebung gefordert. Umfassende Fragestellungen seitens des Kantons ergaben sich beim Thema Mobilität. Daher erfolgten weitere Abklärungen und Modifikationen im Planungswerk. Der Nachprüfungsbericht des Amtes für Raumplanung bescheinigt nun die Bereinigung der gewünschten Fragestellungen.

Planauflage ab 27. Mai

Vom 27. Mai bis 28. Juni wird der Plan nun im 7. Stock des Stadthauses öffentlich aufgelegt; das Auflagedossier ist zudem auf www.olten.ch unter Rubrik «Unser Service» aufgeschaltet. Einsprachen sind schriftlich und begründet im Doppel bis am 28. Juni 2019 (Poststempel) an die Direktion Bau, Dornacherstrasse 1, 4601 Olten, einzureichen.

Zur PlanauflageExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Parlament sagt zum zweitenmal Ja zum Budget 2019

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Das Budget 2019 hat am 22. Mai 2019 zum zweiten Mail die Hürde des Oltner Gemeindeparlaments genommen – in der überarbeiteten Version diesmal sogar mit 38:0 Stimmen bei 1 Enthaltung, nachdem die erste Version im vergangenen November, welche dann vom Volk im vergangenen März abgelehnt worden war, vom Parlament noch mit 23:13 Stimmen genehmigt worden war. Ein Antrag von Olten jetzt!, den Beitrag an die Trendsporthalle auch für das erste Quartal 2019 auszuzahlen (+13'000 Franken), wurde mit 28:10 Stimmen angenommen. Ein Antrag der CVP/EVP/glp, einen Beitrag von 20'000 Franken für den Generationenspielplatz Stadtpark wieder ins Investitionsbudget aufzunehmen, wurde mit 21:15 Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.

Vorwiegend wegen im laufenden Jahr nicht mehr möglichen Investitionen und Sachausgaben weist das neue Budget 2019 auch ohne Steuererhöhung ein leicht positives Ergebnis aus: Die neue Erfolgsrechnung schliesst unter Berücksichtigung von Steuerfüssen von 108% für natürliche Personen und für juristische Personen mit einem Gewinn von 28’250 Franken und damit praktisch ausgeglichen ab. Das bisherige Budget sah einen Verlust von 346‘500 Franken und Steuerfüsse von 112% für Natürliche und 110% für Juristische Personen vor.

Nach der Publikation am kommenden Donnerstag läuft erneut die 30-tägige Referendumsfrist. Wird das fakultative Referendum nicht ergriffen, könnte das Budget 2019 der Stadt Olten per 1. Juli in Kraft treten.

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title_de: Stadtbibliothek vom 3. bis 24. Juni geschlossen

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Vom Montag, 3. Juni, bis und mit Montag, 24. Juni, bleibt die Stadtbibliothek geschlossen. In diesen Zeitraum fallen keine Ablauffristen. Medienrückgaben können wie gewohnt in die Rückgabebox gelegt werden.

Ein gültiges Abo ermöglicht wie immer das Downloaden von ebookplus-Angeboten.


lead_de: Im Beisein von Bundespräsident Pascal Couchepin und Virgil Nitulescu, Generalsekretär des rumänischen Kulturministeriums, wurde am 2. Juni die Azsstellung "Steinzeitkunst" im Historischen Museum Olten feierlich eröffnet.

title_de: Bundespräsident Couchepin eröffnete Ausstellung "Steinzeitkunst"

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Rund 130 Gäste, darunter eine grosse Anzahl aus Rumänien, strömten ins Historische Museum Olten, wo mit „Steinzeitkunst – Frühe Kulturen aus Rumänien“ eine einzigartige Ausstellung unter dem Patronat des Bundespräsidenten Pascal Couchepin und des Premierministers von Rumänien eröffnet wurde. Zu sehen sind rund 1200 prähistorische Objekte aus gegen vierzig Museen aller Teile des neuen EU-Mitgliedlands, die zum erstenmal in ihrer Geschichte die Grenzen ihrer Heimat überqueren.

 Bundespräsident Pascal Couchepin liess es sich denn auch nicht nehmen, die Ausstellung in Olten persönlich zu eröffnen, wo er von Stadtpräsident Ernst Zingg, Regierungsrat Peter Gomm, Virgil Nitulescu, Generalsekretär des rumänischen Kulturministeriums, und Ionel Nica Sava, Botschafter von Rumänien in der Schweiz, empfangen wurde. Alle Gäste äusserten dabei viel Lob für die Dreitannenstadt, die sich auf das Wagnis einer Grossausstellung eingelassen habe und sich dadurch - wie Bundespräsident Couchepin im Oltner Parlamentssaal betonte - neben einem Eisenbahn- auch als Kulturknotenpunkt erweise.

 Kultur, die in der Jungsteinzeit (ca. 6200 bis 3500 v.Chr.) begann, als die Menschen Ackerbau und Viehzucht entwickelten, was zu einer zunehmenden Sesshaftigkeit führte. Neue Techniken und ausgedehnte Handelsnetze entstanden. Im weiten Staatsgebiet des heutigen Rumäniens entfalteten sich rund zwanzig bedeutende Kulturgruppen. Die wichtigsten davon tragen die Namen herausragender Fundorte wie zum Beispiel Vinca, Vadastra, Hamangia, Gumenita, Cucuteni und Cernavoda.

 Auch der „Denker“ in Olten zu sehen

 Von diesen frühern Kulturen Südosteuropa ist ein reiches Erbe erhalten geblieben, welches grosse Auswirkungen auf den Gang der Vorgeschichte Europas hatte. Hervorzuheben sind vor allem die bemalte Keramik und die Figurinen, die als Kunstwerke von hoher symbolischer Bedeutung gelten. Besonders berühmt ist die bei Cernavoda gefundene Tonfigur des „Denkers“, ein prähistorisches Meisterwerk von Weltrang, das nun vom 3. Juni bis 5. Oktober in Olten zu sehen ist – an der ersten Ausstellung notabene, welche das rumänische Neolithikum umfassend darstellt.

 Nach dem Start in Olten, wo Mitte September auch ein wissenschaftlicher Kongress zum Thema Neolithikum stattfindet, wird die Ausstellung im kommenden Herbst in die Musées royaux d’Art et d’Histoire nach Brüssel wechseln; weitere Etappen sind voraussichtlich Paris, Deutschland und sogar das chinesische Schanghai, bevor die Meisterwerke der Steinzeitkunst zum Abschluss im rumänischen Nationalmuseum in Bukarest zu sehen sein werden – auch für die rumänische Bevölkerung erstmals als Gesamtüberblick über eine der wichtigsten Epochen ihrer Geschichte.

 Mehr unter www.steinzeitkunst.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: sbo-Rechnung 2018 genehmigt

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Mit 27:2 Stimmen bei 8 Enthaltungen sagte das Oltner Gemeindeparlament am 23. Mai 2019 Ja zur Jahresrechnung 2018 der Städtischen Betriebe Olten (sbo). Diese weist einen Gewinn von rund 3,3 Mio. Franken aus. Die Erhöhung gegenüber dem Vorjahr (2,9 Mio. Franken) ist unter anderem auf ein verbessertes Finanzergebnis aufgrund der höher angefallenen Dividenden der Aare Energie AG (a.en) und der Aare Versorgungs AG (AVAG) zurückzuführen.

Unterschiedlich fiel hingegen das Verdikt zu vier Motionen zum Thema sbo-Statuten aus. Mit 21:17 Stimmen befürwortet wurde eine Ergänzung des Zweckartikels, welche die Städtischen Betriebe Olten verpflichtet, die Ziele der Energiestrategie 2050 des Bundes in ihrem Versorgungsgebiet zu verfolgen. Namentlich seien die Energieeffizienz und die erneuerbaren Energien aktiv zu fördern und zu entwickeln. Mit 20:17 Stimmen bei 1 Enthaltung erheblich erklärt wurde auch die Forderung nach einer Statutenergänzung, dass höchstens ein Mitglied des Stadtrates der EGO dem sbo-Verwaltungsrat angehören, diesen jedoch nicht präsidieren dürfe.

Mit 20:12 Stimmen bei 6 Enthaltungen nicht erheblich erklärt wurde die Forderung nach einer Ergänzung der Statuten, dass das zur Erfüllung der sbo-Aufgaben notwendige Personal durch die sbo selbst anzustellen sei. Mit 25:11 Stimmen bei 2 Enthaltungen ebenfalls nicht erheblich erklärt wurde zudem eine Motion, dass die Rechnungslegung und die Bilanzen gemäss den Standards nach Swiss GAAP FER darzustellen seien.

Aus formalen Gründen zurückgezogen wurde eine Motion, die der Verfasser in ein Postulat umwandeln wollte, dass die sbo im Stadtgebiet ein flächendeckendes Point to Point Fiber to the Home (FTTH) Glasfasernetz bereitstellen, unterhalten und an Internet Provider vermieten solle oder dass der Stadtrat Rahmenbedingungen schaffen solle, damit eine andere Firma ein solches Netz erstellt und betreibt.


title_de: Euro 08: Stapo Olten auf drei Ebenen gefordert

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Die Stadtpolizei Olten ist während der Euro 08 auf drei Ebenen gefordert: beim Verkehr, beim Public Viewing und dessen Umfeld sowie in der Grundversorgung. Beim Verkehr geht es unter anderem um Umleitungen, die Gewährleistung von Zu- und Wegfahrten und Sperrungen. Insbesondere wird das Augenmerk darauf gerichtet, Autokorsos durch die Oltner Innenstadt zu verhindern; hier will die Stadtpolizei rasch mit Sperrungen einschreiten. Nicht auszuschliessen ist es, dass Quartiere von Mehrverkehr betroffen werden, falls neuralgische Punkte wie die Citykreuzung von feiernden Fans blockiert werden. Hier appelliert die Stadtpolizei an den gesunden Menschenverstand aller Beteiligten sowie an ein Klima des gegenseitigen Respekts.

 Hinzu kommt die Gewährleistung der Sicherheit im Umfeld des Public Viewings in der Schützenmatte und in der Innenstadt, während auf dem Areal selber an erster Stelle der Veranstalter – Sportevents Region Olten – mit Hilfe von Securitas und Zivilschutz und einer detaillierten Hausordnung für Ruhe und Ordnung sorgt und erst im Ernstfall, das heisst etwa bei Tätlichkeiten, Randalen oder Evakuationen, die Dienste der Polizei in Anspruch nehmen wird. Je nach Risikobeurteilung der einzelnen Spiele sind im Umfeld des Public Viewings unterschiedlich viele Polizeiangehörige und Securitas-Mitarbeitende im Einsatz; hinzu kommen mehrere Polizeikräfte im Verkehrsbereich.

 Regeln für Public Viewing

 Jeder Besucher und jede Besucherin hat sich beim Betreten des Public Viewings, das ab 4. Juni auf dem „Knie-Parkplatz“ aufgestellt wird, einer Eintrittuntersuchung durch Securitas-Mitarbeitende zu unterziehen, die insbesondere eine Personenkontrolle und die Durchsuchung der persönlichen Effekten umfasst. Wer als eintrittsberechtigt beurteilt wird, erhält ein Armband – grün wer über 16 Jahre alt und damit berechtigt ist, Bier zu erwerben und zu konsumieren, rot wer unter 16 Jahre alt ist. Die Kontrolle wird bei jedem erneuten Eintritt vorgenommen, wenn die Betreffenden in der Zwischenzeit das Gelände verlassen haben. Untersagt sind unter Anderem pyrotechnische Artikel wie Fackeln oder Petarden, Flaschen jeder Art, Waffen, grosse Taschen und Säcke (über 25x25x25 cm), Laserpointer und auch das Mitführen von Tieren. Zudem herrscht ein Vermummungsverbot. Für die erwähnten Gegenstände wird kein Depot geführt; für ihre allfällige Entsorgung werden Abfallbehälter bereit gestellt. Aus dem Public Viewing verwiesen werden unter Anderem Personen, die gegen die Hausordnung verstossen, rassistische Äusserungen und Gesten vornehmen, Drogen oder im Übermass Alkohol konsumieren, Gegenstände werfen, sich aggressiv verhalten oder die Anweisungen der Kontroll- und Ordnungsdienste nicht befolgen.


title_de: «Jederzeit im Interesse der Stadt eingesetzt»

content_de:
Mit Beschluss vom 28. Mai 2019 hat der Regierungsrat entschieden, auf eine Beschwerde von Rolf Sommer gegen die Einwohnergemeinde der Stadt Olten betreffend Beschlüsse des Stadtrates vom 15. April 2019, diverse Ausgaben trotz budgetlosem Zustand auszulösen, nicht einzutreten. Als Grund nennt er insbesondere die mangelnde Beschwerdelegitimation: Es sei nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdeführer von den angefochtenen Beschlüssen besonders berührt sein oder ein eigenes schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung haben sollte, wie dies das Gemeindegesetz verlangt.

Der Nichteintretensentscheid des Regierungsrates auf die Beschwerde gegen die Stadtratsentscheide vom 15. April 2019 zeigt, dass sich die Stadtregierung mit ihrem Vorgehen grundsätzlich auf dem richtigen Weg befand und befindet: Auch in einem budgetlosen Zustand kann der Stadtrat – neben der Auslösung von gebundenen Ausgaben – dringliche Nachtragskredite in Analogie zu § 146 Gemeindegesetz genehmigen, sofern die Ausgabe notwendig und unaufschiebbar ist. Entsprechend wird nach Ansicht des Stadtrates auch die Ausrichtung des Merkblatts zur Haushaltsführung für die budgetlose Zeit, das der Stadtrat am 10. Dezember 2018 verabschiedet hat, vom regierungsrätlichen Entscheid gestützt. Das Gemeindeparlament wird im Rahmen der Rechnungsabnahme 2019 wie im Gemeindegesetz vorgeschrieben über die dringlichen Nachtragskredite informiert. Der Stadtrat ist in diesem Zusammenhang nach wie vor der Ansicht, dass die Anwendung des Instruments des dringlichen Nachtragskredits jederzeit im Interesse der Stadt Olten und zum Schutz und Vorteil der Bevölkerung sowie zur Abwendung von Schaden erfolgt ist.


title_de: Leerwohnungsbestand weiter gesunken

content_de: Mit Stichtag 1. Juni 2008 wurden in der Stadt Olten folgende leer stehende Wohnungen gezählt: 6 (Vorjahr 30) 1-1 1/2-Zimmer-Wohnungen, 20 (19) 2-2 1/2-Zimmer-Wohnungen, 39 (41) 3-3 1/2-Zimmer-Wohnungen, 41 (64) 4-4 1/2-Zimmer-Wohnungen, 6 (10) 5-5 1/2-Zimmer-Wohnungen und 2 (1) 6- und mehr Zimmer-Wohnung. Somit ist der Leerwohnungsbestand gegenüber dem Vorjahr von 1,68 auf 1,16 Prozent gesunken. Am 1. Juni befand sich effektiv 1 Gebäude mit total 4 (15) Wohnungen im Bau. Der Gesamtwohnungsbestand beträgt insgesamt 9838 (9807) Wohnungen.


lead_de: Im Zuge ordentlicher Pensionierungen zweier Geschäftsleitungsmitglieder der Aare Energie AG (a.en) wurde die Führung neu besetzt. Als Nachfolger des langjährigen GL-Vorsitzenden Norbert Caspar wurde per 1. Januar 2020 Beat Erne ernannt.

title_de: Wechsel in der a.en-Führung

content_de:
Gleich zwei langjährige Mitglieder der a.en-Geschäftsleitung treten demnächst in den Ruhestand. Hans-Jörg Scheiwiller, Leiter Finanzen und Dienste, wird nach 18jähriger Tätigkeit bei der a.en, davon 15 Jahre als Mitglied der Geschäftsleitung, per 1. August 2019 pensioniert. Seine Nachfolge tritt sein bisheriger Stellvertreter, Rolf Hess, per 1. Juni 2019 an. Rolf Hess, Betriebsökonom FH, ist seit 2016 bei der a.en tätig und war vorher u.a. bereits mehrere Jahre in der Energiebranche tätig.

Beat Erne als neuer CEO / Vorsitzender der Geschäftsleitung

Norbert Caspar tritt per 1. Juni 2020 in den Ruhestand. Per 1. Januar 2020 erfolgt die Stabübergabe an seinen bisherigen Stellvertreter, Beat Erne. Norbert Caspar war insgesamt 35 Jahre bei der a.en / sbo tätig, davon 22 Jahre als Vorsitzender der Geschäftsleitung. Beat Erne, Betriebsökonom FH, ist seit 1999 als Mitglied der Geschäftsleitung bei der a.en / sbo für den Bereich Marketing, Kommunikation und Vertrieb tätig. Diesen Bereich wird er auch als neuer CEO weiterhin verantworten.

Norbert Caspar führte zuletzt auch den Bereich Technik und Netze. Die beiden bisherigen Kadermitarbeiter Roland Bolliger, Elektroingenieur HTL, als Leiter Technik und Netze Elektrizität sowie Silvio Bondt, Maschineningenieur HTL, als Leiter Technik und Netze Gas / Wasser, komplettieren ab 1. Januar 2020 die neu zusammengesetzte Geschäftsleitung. Roland Bolliger ist seit 1999 bei a.en / sbo tätig, Silvo Bondt seit 2012. Die Geschäftsleitung der a.en ist in Personalunion auch weiterhin in gleicher Funktion für die Städtischen Betriebe Olten (sbo) verantwortlich.

Der gesamte Verwaltungsrat von a.en und sbo ist sehr zufrieden, dass sämtliche Chargen auf GL- wie auch auf Kaderstufe durch bestens qualifizierte, eigene Mitarbeiter besetzt werden konnten.


lead_de: Am 11. August beginnt die Schule wieder. Die Stadtpolizei Olten ist auch dieses Jahr wieder für sichere Schulwege besorgt und wird diese in den ersten Schultagen intensiv überwachen. Besonderes Augenmerk legt die Polizei zur Sicherheit der Schülerinnen und Schüler sowie der Kindergärtlerinnen und Kindergärtler auch auf das richtige Überqueren der Strasse und berät dazu Kinder und deren Eltern. Ausserdem geben die Polizistinnen und Polizisten den Eltern die Broschüre «Zu Fuss zur Schule» des VCS ab.

title_de: Zu Fuss sicher zur Schule

content_de:
Der Blickwinkel eines Kindes beträgt nur ein Drittel dessen eines Erwachsenen. Auch die Tiefenschärfe entwickelt sich erst im 9. Lebenjahr richtig. Kinder nehmen Geräusche selektiv wahr und können sie zudem noch nicht richtig lokalisieren. Distanzen und Geschwindigkeiten können sie erst ab dem 12. Lebensjahr verlässlich einschätzen. Nebst der Tatsache, dass sich der Sinn für Gefahren erst zwischen dem 6. und 8. Lebensjahr ausbildet, glauben Kinder oft, dass ein Auto sofort, quasi ohne Bremsweg und Reaktionszeit, anhalten kann.

 Anhand der oben geschilderten Tatsachen wird klar, dass sich Kinder im Strassenverkehr nicht wie «kleine Erwachsene» verhalten. Aber deswegen ständig Angst vor dem Überqueren von Strassen zu haben, wäre falsch. Sehr wichtig ist das gute Beispiel von Erwachsenen. Kinder glauben, dass das richtig ist, was ihre Bezugspersonen tun. Demzufolge ahmen sie alles – leider auch Fehler – nach. Richtigerweise sollte der Schulweg so gewählt werden, dass nur wenige stark frequentierte Strassen überquert werden müssen. Falls nötig ist ein Umweg in Kauf zu nehmen.

 Das Wichtigste beim Überqueren der Strasse aber ist: «warte, luege, lose, laufe».

 Anfängliche Begleitung – zu Fuss!

 Die Kinder, insbesondere Kindergärtler und Erstklässler, müssen während der ersten Zeit auf ihrem Schulweg begleitet werden. Die Begleitpersonen müssen sich vorbildlich verhalten und ihr Handeln erklären. Es geht beispielsweise nicht an, dass Kinder an der Hand zwischen einer stehenden Fahrzeugkolonne hindurchgezogen werden. Nach einer gewissen Zeit aber sollten die Schüler eigene Entscheidungen treffen und die erwachsenen Begleitpersonen nur noch wenn nötig eingreifen und korrigieren. Beherrschen die Kinder das Gelernte gut, können sie alleine auf den Schulweg geschickt werden.

 Keinesfalls sollten die Kinder täglich mit dem Auto zur Schule geführt werden. So werden sie weder selbständig noch erlangen sie Sicherheit im Strassenverkehr. Auf dem Schulweg sammeln Kinder viele neue Erfahrungen und können ihren Bewegungsdrang ausleben. Bewegung ist gesund und macht Kinder leistungsfähiger. Sie können sich in der Schule besser konzentrieren, die körperliche und motorische Entwicklung wird gefördert.


title_de: Oltner Schuljugend bereitet sich auf Schulfest vor

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Am letzten Juni-Wochenende findet das traditionelle Oltner Schulfest statt. Höhepunkt wird wiederum der fröhliche und bunte Umzug am Sonntagmorgen sein. Seit Wochen werken und basteln die Kinder und Jugendlichen mit ihren Lehrpersonen an farbenfrohen Objekten zu den ausgewählten Schulhaus-Mottos. «Kleider machen Leute» - «Zäme unterwägs» - «Drachen» - «Die vier Jahreszeiten» - «Wir spielen in der Stadt und punkten damit» - «Lueg doch wohär dr Wind wäit». So verschieden die Themen sind, so eindrücklich ist ihre Umsetzung.

Am Sonntagnachmittag zeigen Schülerinnen und Schüler der Musikschule in den verschiedensten Formationen und Bands ihr Können in einem abwechslungsreichen und unterhaltenden Programm.

Zum 10. Mal findet zudem am Samstag die Bürostuhl-WM auf der Mühlegasse statt und am Sonntag können dann die Kinder und Jugendlichen in Zweier-Teams ihre Sportlichkeit auf dem Bürostuhl beweisen (Anmeldung unter www.buerostuhlrennen.ch). Die kleinen Kinder können sich am Sonntag beim Robi-Spielplausch vergnügen.

Für Speis und Trank sorgen auch in diesem Jahr die Vereine mit ihren Beizlis auf dem schönsten Festplatz Oltens unter den Platanen auf der Schützi.

Ebenfalls an diesem Wochenende findet das Musikfestival des Solothurner Blasmusikverbands (SOBV) in Olten statt. Am Freitag und am Samstag wird der SOBV auf dem Festplatz in der Schützi ein tolles Unterhaltungsprogramm mit vielen Musikformationen sowie am späteren Abend Partytime mit bekannten Bands anbieten.


title_de: Alte Brücke: am nächsten Freitag kommt der Steg weg

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Die Arbeiten zur Sanierung der Oltner Holzbrücke, welche Ende März 2018 von einem Brand stark in Mitleidenschaft gezogen worden war, kommen weiterhin gut voran. Momentan läuft die Erneuerung der Fahrbahn auf der Südseite der Brücke (Bild). In einer Woche wird diese so weit fortgeschritten sein, dass der unmittelbar nach dem Brand eingeschobene Steg entfernt werden kann. Dafür muss die Holzbrücke am Freitag. 7. Juni, ab 5 Uhr bis voraussichtlich 19 Uhr komplett gesperrt werden. Die Umleitung via Bahnhofbrücke wird signalisiert.

Anschliessend wird die neue Gehfläche auf der Südseite auf einer Breite von wiederum rund zwei Metern für die zu Fuss Gehenden zur Verfügung stehen; weiterhin gilt ein Fahrverbot in diesem Bereich – und natürlich auch das Rauchverbot auf der gesamten Holzbrücke. Auf der Nordseite werden dann die dort unter der Fahrbahn liegenden Werkleitungen erneuert sowie die Brandmeldeanlage und ein neues Taubenschutznetz installiert. Die offizielle Wiedereröffnung des Oltner Wahrzeichens wird im Rahmen der Bundesfeier am 1. August stattfinden.


title_de: Öffnungszeiten Pfingsten

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Pfingsten

Die Büros und Schalter der Stadtverwaltung Olten bleiben am Montag, 10. Juni geschlossen.

Ab Dienstag, 11. Juni 2019 sind wir zu den normalen Öffnungszeiten gerne wieder für Sie da.

Besten Dank für Ihr Verständnis!


title_de: Ambrosia, Feuerbrand & Co.:Umweltfachstelle Olten informiert zum Thema invasive Arten und Feuerbrand

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Invasive Pflanzen und Tiere stellen keine Ansprüche an ihren Lebensraum und kennen bei uns keine Feinde. Deshalb verdrängen die Einwanderer die einheimische Tierwelt oder überwuchern in überwältigendem Tempo ganze Landstriche.

 Die Wechselausstellung der Umweltfachstelle, die vom kommenden Donnerstag bis Ende September 2008 in der Eingangshalle im Stadthaus zu sehen ist, gibt einen Einblick in die Problematik invasiver Tiere und Pflanzen. Alle 2-3 Wochen wird eine neue Pflanzen- oder Tierart oder eine Pflanzenkrankheit vorgestellt, die Schäden in den Bereichen der Biodiversität, der Gesundheit und/oder an Infrastrukturanlagen verursacht und deren Ausbreitung kontrolliert werden muss, bevor die Kosten untragbar werden.

 Neue Tier- und Pflanzenarten – Bereicherung oder Bedrohung?

 Mit der zunehmenden Globalisierung ist ein starker Anstieg des Warentransportes, Verkehrs und Tourismus zu verzeichnen. Dies führt zu ungewollten wie beabsichtigen Einführungen von gebietsfremden Arten in einem noch nie da gewesenen Umfang. Pflanzen- und Tiergesellschaften der unterschiedlichsten Ländern und Kontinenten können verschmelzen und nur schwer zu überbrückende natürliche Ausbreitungsschranken können überwunden werden. Oft mit fatalen Folgen für die Lebensgemeinschaften am neuen Ort. Ansässige Arten werden durch Konkurrenz verdrängt oder regelrecht weg gefressen. Für jene gebietsfremden Tier- und Pflanzenarten, die am neuen Standort einheimische Arten verdrängen, haben sich die Begriffe invasive Neophyten bzw. Neozoen eingebürgert. Das Phänomen tritt weltweit auf und die Schäden sind drastisch. Sie gelten heute neben dem Verlust an Lebensräumen als zweitgrösster Gefährdungsfaktor für die biologische Vielfalt der Erde. Zudem kann die Erwärmung des Erdklimas dazu führen, dass immer mehr gebietfremde Arten aus den Gärten entweichen, sich erfolgreich ausbreiten und die Alpenregion erobern. Doch nicht alle gebietsfremden Arten sind automatisch als negativ zu bewerten. Viele Neophyten in der Schweiz haben sich gut in unser Ökosystem integriert und stellen keine Gefährdung dar. Viele Arten sind sogar wichtige Bestandteile der Ökonomie unseres Landes geworden, man denke nur an die Kartoffel aus Südamerika oder dem Mais aus Mittelamerika.

 Feuerbrand und Japanischer Staudenknöterich - problematische Neulinge

 In den ersten zwei Wochen der Ausstellung (12. – 27. Juni 2008) werden zwei Neulinge thematisiert - beiden gemeinsam, dass sie sich kontinuierlich ausbreiten, die heimische Flora bedrohen und sehr schwer zu bekämpfen sind:
 Der Feuerbrand, eine sehr gefährliche Bakterienkrankheit des Kernobstes und einiger nah verwandter Zier- und Wildgehölze, wurde 1989 zum ersten Mal in der Schweiz festgestellt. Wegen seiner Gefährlichkeit wurde der Feuerbrand bereits 1972 zur gemeingefährlichen Krankheit erklärt und ist gesetzlich meldepflichtig. Im starken Befallsjahr 2007 mussten mehr als 100 Hektaren Obstanlagen mit rund 250'000 Niederstammbäumen gerodet werden, weiter fielen 10'000 Hochstämmer dem Feuerbrand zum Opfer. Aufgrund der Schäden hatte der Obstverband schon seit dem Jahr 2000 eine Bewilligung für Streptomycin gefordert. Das Antibiotikum ist das zurzeit wirksamste Mittel zur direkten Bekämpfung des Feuerbrandes. In den USA wird es seit 1955 und in Deutschland und Österreich mit einer Sonderbewilligung eingesetzt. Das Bundesamt für Landwirtschaft BLW hat den Einsatz des Antibiotikums örtlich begrenzt und befristet während der Hauptinfektionszeit im Frühling 2008 zugelassen, wobei die Verwendung des Pflanzenschutzmittels an sehr strenge Auflagen gebunden sind. Das zugelassene Produkt ist jedoch umstritten. Über den Abbau von Antibiotika in der Umwelt und über den Einfluss der entstehenden Abbauprodukte ist heute noch wenig bekannt. Auch eine Gefahr der Schädigung anderer, nützlicher Bakterien im Umfeld, ist nicht auszuschliessen. Auch befürchten die Imker, dass das Antibiotikum im Honig nachgewiesen werden kann.

 Der Japanische Staudenknöterich ist ursprünglich in Südostasien beheimatet und wurde 1823 als Zier- und Futterpflanze nach Europa eingeführt. Mit Ausnahmen des Mittelmeerraumes ist sie heute in ganz Europa verbreitet. Auch in der Schweiz wird die Pflanze immer mehr zu einem Problem. Durch ihren üppigen Wuchs und ihr dichtes Blattwerk lässt die Pflanze keine standortgerechte Vegetation mehr aufkommen. Im Winter frieren die oberirdischen Pflanzenteile ab und der Boden wird kahl zurückgelassen. Ufer- und Strassenböschungen sind dadurch erosionsgefährdert. Der Japanische Staudenknöterich ist mechanisch sehr schwer zu bekämpfen, da die Pflanze ausgedehnte, unterirdische Rhizome bildet, die für eine erfolgreiche Ausrottung bekämpft werden müssen. Auch das kleinste Stück der unterirdischen Ausläufer kann wieder austreiben. Ein gezielter Herbizideinsatz ist die einzige wirksame Bekämpfungsmethode. Aber in Naturschutzgebieten, entlang von Gewässern und im Wald ist die Anwendung von Herbiziden verboten. Der Bund ist nun gefordert, hier die dringend notwendigen Hilfestellungen zu leisten.

 Die Ausstellung ist in der Eingangshalle im Stadthaus vom 12. Juni bis am 30. September zu den normalen Stadthausöffnungszeiten zu besichtigen. Während der Ausstellungsdauer werden analog zur Vegetationsentwicklung neue Tier- und Pflanzenarten vorgestellt.

 Vorgestellte Art / Pflanzenkrankheit:
 Feuerbrand, Japanischer Staudenknöterich (12. – 27. Juni 2008)
 Riesenbärenklau (27. Juni – 11. Juli 2008)
 Ambrosia (11. – 25. Juli 2000)
 Jakobskreuzkraut (giftige einheimische Art) (25. Juli – 8. Aug 2008)
 Drüsiges Springkraut (8. – 22. Aug 2008)
 Asiatischer Marienkäfer (22. Aug – 5. Sept 2008)
 Kanadische Goldrute (5. – 19. Sept 2008)
 Goldfisch (19. – 30. Sept 2008)


title_de: Wegweisung und Fernhaltung von Personen möglich

content_de:
In der Stadt Olten kommt es wie auch in anderen Städten und Gemeinden oft vor, dass sich Personen, welche angetrunken sind oder Drogen konsumiert haben, aus diesen oder anderen Gründen auf öffentlichen Plätzen und Örtlichkeiten ungebührlich benehmen und dadurch die Bevölkerung und Gäste der Stadt Olten belästigen und ängstigen. Insbesondere Besucherinnen und Besucher der Stadt Olten erhalten eine schlechte Visitenkarte, wenn sie im Bahnhof und an anderen öffentlichen Plätzen auf angetrunkene oder pöbelnde Personen treffen.

 Bereits mit der bisherigen Gesetzgebung war es möglich, solche Leute zur Rechenschaft zu ziehen, sei es mit dem Betäubungsmittelgesetz, dem Strafgesetzbuch oder dem Polizeireglement der Stadt Olten.

 Seit dem 20. Oktober 2007 verfügt die Polizei nun über ein zusätzliches, griffiges Instrument, um den beschriebenen Zuständen Einhalt zu gebieten. Es handelt sich dabei um den Paragraphen 37 des Gesetzes über die Kantonspolizei. Gemäss diesem kann die Polizei Personen, welche andere Personen ernsthaft und unmittelbar gefährden, zur Wiederherstellung oder Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und in anderen Fällen temporär aus definierten Zonen wegweisen (kurze Zeitspanne) oder fernhalten (längere Zeitspanne). Solche Massnahmen werden durch die Polizei natürlich nicht willkürlich vorgenommen, sondern nach rechtsstaatlichen Grundsätzen und nach bestimmten Vorgaben.

 In der Stadt Olten werden solche Wegweisungen und Fernhaltungen in wie üblich enger Zusammenarbeit  sowohl durch die Kantonspolizei als auch durch die Stadtpolizei verfügt. Die SBB hat beiden Polizeikorps zudem die Vollmacht erteilt, auf dem Bahnhofgebiet in gleicher Weise tätig zu werden.

 Die Direktion Öffentliche Sicherheit und das Kommando der Stadtpolizei Olten sind überzeugt davon, dass mit der Umsetzung dieses Gesetzesartikels zusätzliche Sicherheit in der Stadt Olten geschaffen wird.


lead_de: Nach dem Verkauf von zwei Baufeldern auf dem Areal Bahnhof Nord in Olten hat in den letzten Monaten ein Studienauftragsverfahren für deren Überbauung stattgefunden. Die Ergebnisse werden vom 14. bis 19. Juni im Stadthausparterre ausgestellt. Die Projektierung für den Kopfbau am Bahnhofplatz, wo Verkaufs- und Gewerbeflächen, Büros und Wohnungen vorgesehen sind, hat bereits begonnen; der neue Sitz der Pallas Klinik würde das Herzstück des nördlich daran anschliessenden Baufeldes 2 bilden.

title_de: Die ersten Baufelder in Bahnhof Nord nehmen Formen an

content_de:
Bereits 2007 haben die SBB in Zusammenarbeit mit Stadt und Kanton für ihr Areal am Bahnhof Olten zwischen Bahngleisen und Aare eine Entwicklungsstrategie erarbeitet: Auf dem historischen Bahnareal soll in Kombination von Wohnen, Arbeiten, Betrieb, Verkauf, Retail und Gesundheit ein unvergleichbares, neues Quartier von Olten mit regionaler Strahlkraft entstehen. Ein wesentliches Element ist zudem das Nebeneinander der bestehenden, geschützten Altbauten mit modernen Neubauten. Auf dieser Basis wurde 2014 ein Teilzonen- und Gestaltungsplan genehmigt, der Gebäude mit einer Höhe von bis zu 13 Geschossen vorsieht. Als erster Schritt wurde in einem separaten Verfahren die neue SBB-Betriebszentrale Mitte erstellt, welche ab Ende 2014 bis Mitte 2016 schrittweise in Betrieb genommen wurde.

Nachdem die beiden ersten, zwischen der Betriebszentrale und dem Bahnhofplatz gelegenen Baufelder an die CSA Real Estate Switzerland Residential (CSA RES Residential), eine Anlagegruppe der Credit Suisse Anlagestiftung, und Pallas Kliniken verkauft worden waren, entschieden die beiden neuen Besitzer, diese koordiniert zu entwickeln. Für das Baufeld 1 wurde die Mettler2Invest AG mit der Projektentwicklung beauftragt. Im Sommer 2018 fiel der Startschuss zu einem Studienauftrag, zu dem sechs Teams eingeladen wurden. Dessen Ziel: für jedes der beiden Baufelder eine Idee zu finden, welche einerseits durch ihre besonders hohe städtebauliche und architektonische Qualität und Baukultur sowie anderseits durch ihre Robustheit, ihren Pragmatismus und ihre angemessene, intelligente und kreative Konzeption für die entsprechenden Nutzungsforderungen besticht. Wichtige Stichwörter waren die städtebauliche und architektonische Gestaltung, Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit und Marktfähigkeit. Grosse Bedeutung war zudem den Freiräumen und Verbindungsachsen sowie den Logistikabläufen im Areal beizumessen.

Als Sieger aus dem Verfahren gingen nun für das Baufeld 1 (Anlagegruppe CSA RES Residential) das Team atelier ww Architekten SIA AG aus Zürich und für das Baufeld 2 (Pallas) das Team fsp Architekten AG aus Spreitenbach hervor. Auf der Basis der beiden Beiträge, die vom Beurteilungsgremium als «robust, intelligent und wegweisend» beurteilt wurden, können nun die nächsten Planungsschritte – in enger Koordination mit dem Vorhaben Neuer Bahnhofplatz Olten – angepackt werden. Im Baufeld 1 sind publikumsorientierte Nutzungen im Erdgeschoss, Gewerbe und Büros im 2. und 3. Obergeschoss sowie Wohnen in den darüber liegenden Etagen vorgesehen; das Baugesuch soll noch in diesem Jahr eingereicht werden. Auf Baufeld 2 ist eine flexible Gebäudehülle für die Pallas Klinik und Drittnutzungen geplant; zum Bezug soll es ab 2025 kommen.

Ausstellung im Foyer des Stadthauses

Die Ergebnisse des Studienauftragsverfahrens für die südlichen beiden Baufelder im Areal Bahnhof Nord werden vom 14. bis 19. Juni zu den Öffnungszeiten des Oltner Stadthauses der interessierten Bevölkerung vorgestellt. Den Auftakt macht eine Informationsveranstaltung mit Projektentwicklern und Architektenteams des Studienauftrags am Donnerstag, 13. Juni, um 18 Uhr (Ausstellung ab 17 Uhr offen).


title_de: Presscontainer-Wertkarten: Nachladen rund um die Uhr

content_de: Den Kunden und Kundinnen mit Pressontainer-Wertkarten kann mit dem neu installierten Ladeautomaten für Wertkarten eine zusätzliche, verbesserte Dienstleistung angeboten werden. Der neue Ladeautomat steht zum Nachladen der Wertkarte ab sofort rund um die Uhr, also auch ausserhalb der Schalteröffnungszeiten, bei der Stadtpolizei Olten im Parterre des Stadthauses zur Verfügung. Bezahlt werden kann mit Noten zu 10, 20, 50 und 100 Franken. Nach Abschluss des Ladevorgangs kann eine Quittung ausgedruckt werden.


title_de: Beförderungen bei der Stadtpolizei

content_de:
Der Stadtrat hat per 1. Juli 2003 zwei Beförderungen bei der Stadtpolizei Olten beschlossen. Im Rahmen des halbjährlichen Korpsrapports hat die zuständige Stadträtin der Direktion Öffentliche Sicherheit, Doris Rauber, die entsprechenden Beförderungen von Adjutant Andreas Kohler zum Leutnant und des Polizeibeamten Hans Dubach zum Gefreiten vorgenommen. Sie dankte ihnen dabei für den langjährigen engagierten und pflichtbewussten Einsatz und betonte, sie hoffe auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit im Dienste der Bevölkerung.

 Andreas Kohler ist Kommandant-Stellvertreter und in Personalunion Dienstchef Sicherheitspolizei. Im weitern ist er für die Ausbildung bei der Stadtpolizei zuständig. Hans Dubach ist bei der Sicherheitspolizei eingeteilt und verrichtet sämtliche ordentlichen Polizeiarbeiten. Zusätzlich engagiert er sich als Chef Aarerettung und ist Schiess-Instruktor.


lead_de: Gemäss Antrag der vom Stadtrat bzw. vom Parlamentbüro eingesetzten Disziplinaruntersuchungskommission hat der Stadtrat das Disziplinarverfahren gegen den Oltner Feuerwehrkommandanten Charles Fehlmann eingestellt, da nach neusten Erkenntnis-sen Fehlmann als Angestellter der Stadt Olten dem Disziplinarrecht gar nicht unterstehe. Das Parlamentsbüro beantragt zudem dem Gesamtparlament festzustellen, dass Stadträtin Doris Rauber weder gegenüber dem Feuerwehrkommandanten noch gegenüber dem Polizeikommandanten Mobbinghandlungen begangen habe.

title_de: Disziplinarverfahren gegen Feuerwehrkommandant eingestellt

content_de:
Der Stadtrat von Olten setzte im April 2006 als Anstellungsbehörde eine interne Disziplinaruntersuchungskommission (DUK) ein, welche das Verhalten des Feuerwehrkommandanten Charles Fehlmann am Tag des Hochwassers vom 10. April 2006 im Zusammenhang mit dem Aarebistro untersuchen sollte. Diese erkannte im Verhalten des Feuerwehrkommandanten eine Dienstpflichtverletzung, sah sich indessen ausserstande, die Untersuchung fortzusetzen, nachdem der damalige Rechtsvertreter von Charles Fehlmann die Legitimität der durch den Stadtrat eingesetzten internen DUK bezweifelt und auf die Durchführung eines ordentlichen Disziplinarverfahrens nach kantonalem Verantwortlichkeitsgesetz gedrängt hatte. Im Juli 2006 eröffnete der Stadtrat daraufhin ein Disziplinarverfahren gegen Charles Fehlmann und beauftragte diesmal eine dreigliederige Untersuchungskommission unter dem Vorsitz von Ueli Kölliker, Amtsgerichtspräsident Bucheggberg-Wasseramt, mit der Durchführung.

 Im November 2006 erschienen Medienberichte, in denen Charles Fehlmann mit Mobbingvorwürfen an die Adresse von Stadträtin Doris Rauber zitiert wurde. Der Stadtrat eröffnete auf Grund dieser Berichterstattungen ein weiteres Disziplinarverfahren gegen Charles Fehlmann mit dem Zweck festzustellen, ob und welche Disziplinarmassnahmen auf Grund des Verhaltens Fehlmanns in diesem neuen Zusammenhang zu ergreifen wären. Zudem wurde im Interesse des geordneten Dienstbetriebs die vorläufige Amtseinstellung von Charles Fehlmann als Kommandant der Feuerwehr Olten wie auch als Feuerwehrwart ohne Gehaltsentzug angeordnet. Im Dezember 2006 vereinigte der Stadtrat die beiden Disziplinarverfahren.

 Auch Verfahren gegen Doris Rauber

 Als zuständige Behörde eröffnete zudem das Parlamentsbüro im November 2006 auf deren eigenes Begehren ein Disziplinarverfahren gegen Doris Rauber, Stadträtin Öffentliche Sicherheit, mit dem Zweck, die von Charles Fehlmann öffentlich erhobenen Mobbingvorwürfe abzuklären. Gleichzeitig erging der Auftrag zu untersuchen, wie vertrauliche Interna aus der Direktion öffentliche Sicherheit ihren Weg in die Medien gefunden haben. Beauftragt mit dem Verfahren wurde die auch für Fehlmann zuständige DUK. Im März 2007 beschloss diese auch zu untersuchen, ob allenfalls auch der damalige Kommandant der Stadtpolizei, Peter Hänggi, von Doris Rauber gemobbt worden sei.

 Während Doris Rauber als vom Volk gewähltem Mitglied des Stadtrates Beamtenstatus zukommt, ist Charles Fehlmann kein Beamter. Die DUK kommt in ihrem Bericht zum Schluss, dass das kantonale Verantwortlichkeitsgesetz, nach dem sich das Disziplinarrecht des Gemeindepersonals richtet, seit seiner Revision im Jahr 2001 durch § 8 des Staatspersonalgesetzes relativiert wird: Gemäss diesem sind die Bestimmungen über die disziplinarische Verantwortlichkeit ausschliesslich auf Beamtinnen und Beamte beschränkt. Nicht zuletzt gestützt auf eine Rückfrage beim kantonalen Amt für Gemeinden blieb indessen die genannte Revision von der Stadt Olten bei der Eröffnung des Disziplinarverfahrens gegen Fehlmann unberücksichtigt.

 Fehlverhalten Fehlmanns kritisiert

 Obschon die DUK daher zum Schluss kam, dass Charles Fehlmann somit dem Disziplinarrecht nicht untersteht, untersuchte sie sein Verhalten, da es wesentlich für die Beurteilung des Mobbingvorwurfs gegenüber Doris Rauber sei. Dieses Verhalten – soweit es um präventive Massnahmen im Zusammenhang mit dem Aarebistro ging – wie auch sein Handeln oder Nichthandeln am besagten Tag des Hochwassers beurteilt die DUK als „in hohem Masse unprofessionell“. Sein damaliges Auftreten den Betreibern des Aarebistros gegenüber sei inakzeptabel gewesen und habe diesen nachvollziehbar ein Gefühl der Ohnmacht vermittelt. Ungeachtet des von ihm von Anfang an kritisierten Standortes des Bistros sei es seine Pflicht gewesen, in der gegebenen Situation in jeder Hinsicht und unter allen Umständen Hilfe anzubieten und auch zu leisten. Die gegen Fehlmann erhobenen Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Aarebistro seien daher gerechtfertigt gewesen, und der Antrag von Doris Rauber auf Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen ihn in dieser Angelegenheit könne demnach nicht als Mobbingverhalten gewertet werden.

 Was das Disziplinarverfahren im Zusammenhang mit den Mobbingvorwürfen via Medien an die Adresse von Doris Rauber betrifft, stellt die DUK fest, dass sich die Konfllktentwicklung innerhalb der Direktion Öffentliche Sicherheit über viele Jahre hinweg gesteigert habe. Als Ursachen sieht sie unterschiedliche Führungskulturen und den Versuch, personelle Probleme mit strukturellen Massnahmen – Stichwort flache Hierarchie – zu lösen. Mit ihrem kooperativen Führungsverhalten habe Doris Rauber jedoch nicht bewusst die Stellung der Kommandanten untergraben, so dass ihr kein gezieltes Mobbingverhalten vorgeworfen werden könne. Aber auch Fehlmann habe mit seinen Äusserungen gegenüber den Medien, an die er nicht von sich aus gelangt sei, zwar unbedacht, aber nicht willentlich schädigend zum Nachteil seiner Arbeitgeberin und insbesondere von Doris Rauber gehandelt.

 Kein Mobbing durch Doris Rauber

 Die DUK kommt daher zusammenfassend zum Schluss, dass mangels disziplinarischer Verantwortlichkeit das Verfahren gegen Charles Fehlmann einzustellen und ferner festzustellen sei, dass Doris Rauber kein Mobbing begangen habe. Zur Frage, wie vertrauliche Interna aus der Direktion öffentliche Sicherheit ihren Weg in die Medien gefunden haben, beantragt die DUK, diese Untersuchung mangels rechtsgenüglicher Beweise ergebnislos abzuschliessen. Sämtliche Untersuchungs- und Anwaltskosten seien durch die Einwohnergemeinde der Stadt Olten zu bezahlen.

 Der Stadtrat ist nun dem Antrag der DUK gefolgt und hat das Disziplinarverfahren gegen Charles Fehlmann eingestellt und die Anwalts- und Untersuchungskosten übernommen. Die Austrittsmodalitäten werden momentan vereinbart. Das Parlamentsbüro als Auftraggeber des Verfahrens gegen Doris Rauber beantragt dem Parlament an dessen Sitzung vom 24. Juni festzustellen, dass Stadträtin Doris Rauber weder gegenüber dem Feuerwehrkommandanten noch gegenüber dem damaligen Polizeikommandanten Mobbinghandlungen begangen habe. Auch hier soll die Stadt Olten für die entstandenen Kosten aufkommen.


title_de: „Achtung Kinder“ im Bereich von Schulen und Kindergärten signalisiert

content_de: Seitens vieler Eltern schulpflichtiger Kinder in der Stadt Olten bestand der Wunsch, dass Fahrzeuglenkerinnen und Fahrzeuglenker im Bereich von Kindergärten und Schulen mit Markierungen „Achtung Kinder“ besser auf die Schulzentren aufmerksam gemacht werden. Die Direktion Öffentliche teilte diese Auffassung und war überzeugt davon, dass durch diese Massnahme die Verkehrssicherheit im Bereich von Schulen und Kindergärten in hohem Masse verbessert werden kann. Deshalb stellte die Stadtpolizei Olten zuhanden der Koordinations-Konferenz Bau/Polizei im September 2007 den Antrag, die Fahrbahn bei den entsprechenden Örtlichkeiten mit dem Symbol „Achtung Kinder“ zu markieren. Dieser wurde von den Mitgliedern der Konferenz einstimmig gutgeheissen. Die Signalisationen „Achtung Kinder“ wurden kürzlich an 21 Stellen im Bereich von Schulen und Kindergärten vorgenommen.


title_de: Markus Sieber als neuer Finanzverwalter der Stadt Olten gewählt

content_de:
Nach der Direktion Bildung und Sport erhält auch die Direktion Finanzen und Informatik im kommenden Herbst einen neuen Leiter: Der Stadtrat hat den 42-jährigen Markus Sieber aus Lohn-Ammannsegg als Nachfolger des bald 48 Jahre in Diensten der Stadt Olten stehenden Peter Kohler zum neuen Finanzverwalter der Stadt Olten gewählt. Er wird sein Amt am 1. Oktober antreten.

 Markus Sieber, Vater von zwei Töchtern, hat nach der Matura Typ E in Solothurn das Studium mit Hauptfach Betriebswirtschaft als lic. rer. pol. an der Universität Bern abgeschlossen. Er hat zudem einen Nachdiplomkurs in Public Finance and Accounting absolviert. Nach Anstellungen in der Privatwirtschaft als Projektleiter Verkauf, Assistent Corporate Controlling und Leiter Finanzen und EDV wechselte er zur Stadt Bern. Als Leiter des Direktionsfinanzdienstes war er vorerst in der Planungs- und Baudirektion und anschliessend in der Direktion für Planung, Verkehr und Tiefbau und in der Direktion für Hochbau, Stadtgrün und Energie tätig. Es folgten drei Jahre als Leiter Controlling im Finanzinspektorat, bevor er im Januar 2008 zum Leiter des zentralen Controllings der Stadt Bern berufen wurde.

 Der Stadtrat von Olten ist überzeugt, dass Markus Sieber auf Grund seiner Ausbildung und seiner Erfahrung in der Privatwirtschaft wie auch bei der öffentlichen Hand die komplexe Aufgabe des Finanzverwalters erfolgreich ausüben wird.


lead_de: Das Solothurner Amt für Verkehr und Tiefbau intensiviert im Rahmen der Entlastung Region Olten (ERO) die Bauarbeiten für das Verkehrsmanagement Olten. Die Arbeiten dauern - je nach Abschnitt - bis April 2009.

title_de: Bauarbeiten fürs Verkehrsmanagement

content_de:
Hauptzweck dieser Massnahmen ist die Verbesserung und Verflüssigung des Motorfahrzeugverkehrs sowie des öffentlichen Verkehrs. Dazu werden die bestehenden Lichtsignalanlagen technisch aufgerüstet und über einen Zentralrechner gesteuert. Der öffentliche Verkehr wird bevorzugt. Für Velofahrer und Fussgänger wird der Strassenraum sicherer und attraktiver gestaltet. Die Arbeiten sind eng mit der Stadt Olten und den Werken koordiniert.

 Massnahmenprogramm

 Ziegelfeldstrasse: Juni bis August. Im Abschnitt Solothurnerstrasse bis Neumattstrasse werden ab Mitte Juni die Werkleitungsarbeiten für die Steuerung der Lichtsignalanlagen realisiert. Von den Bauarbeiten betroffen sind hauptsächlich die Trottoirs. Die verkehrsärmere Zeit während der Sommerferien wird genutzt, um die bestehenden Lichtsignalanlagen auf der Ziegelfeldstrasse zu ersetzen.

 Baslerstrasse: Juni bis Dezember. Auf der Baslerstrasse sind umfangreichere Baumassnahmen notwendig. Das Amt für Verkehr und Tiefbau realisiert unter anderem eine Busspur ab der Haltestelle Spital stadteinwärts, erstellt neue Fussgängerquerungen mit Mittelinseln und ersetzt teilweise den Belag. Die Stadt Olten und die Aare Energie AG sind mit Werkleitungsarbeiten beteiligt.

 Unterführungs-/Aarauerstrasse: bis April 2009. Seit vergangenem April sind die Bauarbeiten auf der Unterführungsstrasse im Gang. Der Abschnitt Von-Roll-Strasse bis Neuhardstrasse konnte vor der Euro 08 plangemäss abgeschlossen werden. Während der Euro sind die Arbeiten auf der Unterführungsstrasse eingestellt. Die Bauequipe wird in dieser Zeit kleinere, ergänzende Bauarbeiten auf der Aarauerstrasse im Abschnitt Knoblauchweg bis Meisenhardweg vornehmen. Anschliessend können die Arbeiten auf der Unterführungsstrasse im Abschnitt Neuhardstrasse bis Wilerweg fortgesetzt werden. Diese Arbeiten dauern bis April 2009.

 Während der Bauarbeiten sind Behinderungen und Emissionen unumgänglich. Mit Ausnahme während der zeitlich stark beschränkten Deckbelagsarbeiten werden die Kantonsstrassen aber durchgehend zweispurig befahrbar bleiben. Die Gehbereiche müssen teilweise gesperrt werden. Umleitungen werden signalisiert.

 sks


lead_de: Mit einem Überschuss von 39,1 Mio. Franken weist die Jahresrechnung der Stadt Olten für das vergangene Jahr wiederum ein Rekordergebnis auf. Die gute Wirtschaftslage und Rekordergebnisse der Firmen liessen die Erträge aus Gewinn- und Kapitalsteuer reichlich fliessen. Ebenso erfreulich ist die gute Haushaltdisziplin der Stadtverwaltung, haben doch viele Bereiche besser als budgetiert abgeschlossen.

title_de: Rekordergebnis dank Steuererträgen und Haushaltdisziplin

content_de:
Wie der Bund, viele Kantone und Gemeinden schliesst die Jahresrechnung der Stadt Olten erneut und ebenfalls dank hohen Steuererträgen mit einem Rekordüberschuss ab. Höhere Steuereinnahmen waren aufgrund der letzten Betriebsergebnisse zwar erwartet worden, allerdings nicht in einem solchen Ausmass. Auch wenn der hohe Überschuss vorwiegend mit den Mehreinnahmen aus Gewinn- und Kapitalsteuern begründet wird, dürfen die anderen Erfolgsfaktoren nicht unerwähnt bleiben. So haben nebst der guten Wirtschaftslage die gute Haushaltdisziplin, der markante Schuldenabbau und die tieferen Investitionsausgaben ebenso die Rechnung positiv beeinflusst. Sowohl das Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit wie auch das operative Ergebnis vor Steuern haben die Budgetwerte um 1,5 Mio. bzw. um 3,3 Mio. Franken unterschritten.

 Der Stadtrat hat mit den Budgetrichtlinien die folgenden Finanzziele vorgegeben

 Ausgleich Jahresrechnung.

Ein Selbstfinanzierungsgrad von 80 % für alle Investitionen ist anzustreben.

Als ordentliche Abschreibungen sind mindestens 10 % zu budgetieren.

Der Steuersatz für Natürliche Personen ist um max. 2 Steuerpunkte zu senken. Die Höhe der Senkung ist am Selbstfinanzierungsgrad auszurichten.

Der Steuersatz für Juristische Personen ist auf 110 Steuerpunkte festzulegen.

Das Wachstum für den beeinflussbaren Aufwand in der Laufenden Rechnung muss sich im Rahmen der Jahresteuerung bewegen.

 Die ersten fünf Ziele wurden deutlich übertroffen und das Wachstum für den beeinflussbaren Aufwand ist trotz Nachtragskrediten in Grenzen gehalten worden. Der Sachaufwand liegt beispielsweise um rund 270'000 Franken unter dem Budget. Im Bereich Verkehr wirkt sich der neue Kostenteiler zwischen Kanton und Gemeinden positiv aus. Die Minderbelastung für den Zinsendienst ist eine Folge des hohen Steueraufkommens der letzten beiden Jahre.

 Entwicklung im 10-Jahres-Vergleich

 Die stärksten Zuwachsraten im 10-Jahres-Vergleich haben die Bereiche Bildung und Soziales zu verzeichnen. Das Angebot im Bildungsbereich wurde in dieser Zeit stark erweitert (ICT, Blockzeiten, Geleitete Schulen, Begabtenförderung etc.). Der Anstieg der Kosten im Sozialbereich hat verschiedene Ursachen und ist letztlich auch eine Folge der noch immer hohen Zahl von Arbeitslosen und der zunehmenden Fallzahlen.

 Investitionsrechnung

 Brutto-Investitionen Budget: 15’689
 Brutto-Investitionen Rechnung: 14’291
 Budgetabweichung: -1’398

 Netto-Investitionen Budget: 12’860
 Netto-Investitionen Rechnung: 10’672
 Budgetabweichung: -2’188

 Sowohl die Bruttoausgaben als auch die Nettoausgaben liegen unter dem veranschlagten Wert, dies weil Investitionsausgaben zeitverschoben sind und später anfallen werden. Die grössten Abweichungen zum Budget sind eine Folge der Verschiebungen bei Gemeindestrassen (-1,475 Mio.) und Kanalisationen (-0,676 Mio.).

 Für das ERO-Projekt (Verkehrsentlastung Region Olten) wurden bisher 5,1 Mio. CHF an den  Kanton überwiesen. Für das grosse Vorhaben wurden Vorfinanzierungen aus Überschüssen  und jährlichen Einlagen gebildet, damit die finanzielle Belastung auf mehrere Jahre verteilt werden kann. Der Stand dieser Vorfinanzierung lag Ende Rechnungsjahr bei 15,3 Mio. CHF.

 Die guten Ergebnisse der letzten Jahre wirken sich positiv auf die Bilanzsumme aus. So reduzierte sich der Anteil des Verwaltungsvermögens trotz Neuinvestitionen von 41,5 % auf 35,7 %. Demgegenüber ist das Finanzvermögen von 44,5 % auf 53,7 % angewachsen. Der Anteil für Kapitalvermittlungen an die Städtischen Betriebe und weitere Organisationen beträgt noch 6,3 % und die Vorschüsse für Spezialfinanzierungen ergeben einen Anteil von noch 4,3 %. Dank den hohen Mehrerträgen in den letzten Rechnungen konnten die Schulden merklich abgebaut werden. Das Investitionsvolumen der letzten Jahre wurde selbstfinanziert. Die Darlehen konnten bei Fälligkeit also abgebaut werden. Das Fremdkapital für die allgemeine Verwaltung hat sich im Rechnungsjahr von 36,6 % auf 32,1 % reduziert.

 Einlagen in Reserven

 Nach den Rechnungsvorschriften sind die Ertragsüberschüsse für zusätzliche Abschreibungen, für die Bildung von Vorfinanzierungen bereits bewilligter Projekte oder zu Gunsten des Eigenkapitals zu verwenden. Gestützt auf diese Vorgaben beantragt der Stadtrat dem Parlament folgende Verwendung:

 Einlage in die Pensionskasse für Arbeitgeberbeitragsreserve: 10'000'000.-
 Einlage in Ausgleichsreserve: 20'000'000.-
 Einlage in Eigenkapital: 9'098’993.38
 Total Verwendung: 39'098'993.38

 Druck nach Mehrausgaben nicht nachgeben

 Nicht ganz unerwartet schliesst die Jahresrechnung von Olten wiederum mit einem Rekordergebnis ab. Dies ist vor allem auf die gute Wirtschaftslage und das stark gestiegene Steueraufkommen zurückzuführen. Das markante Wachstum darf aber nicht zu falschen Voraussagen verleiten. Die neuesten Prognosen der Schweizerischen Nationalbank deuten eher auf ein Nachlassen der Konjunkturdynamik hin.

 Nicht zu vergessen sind die künftigen Auswirkungen aus der letzten Steuergesetzrevision. Sie bringt Entlastungen bei den Einkommens-, Vermögens- und Kapitalsteuern. Die Krise auf den Finanzmärkten dürfte noch weite Kreise ziehen und das Steueraufkommen ebenso beeinträchtigen. Im Weiteren sind in den nächsten Jahren zusätzlich die Folgekosten des hohen Investitionsbedarfs und die sich abzeichnenden Mehrkosten für Reformen im Bildungsbereich zu verkraften. Ganz im Sinne einer nachhaltigen Finanzpolitik darf daher dem Druck nach Mehrausgaben nicht nachgegeben werden, umso mehr als die anstehenden Grossprojekte den städtischen Finanzhaushalt in den nächsten Jahren zusätzlich belasten wird.


title_de: Feuerbrand-Verdacht melden!

content_de:
Die Bakterienkrankheit Feuerbrand ist für Kernobstbäume und anfällige Zierpflanzen hochansteckend und besitzt ein grosses Schadenpotential. Es besteht eine Melde- und Bekämpfungspflicht. Anfällig sind folgende Arten: Apfel, Birne, Quitte (alle inkl. Zierformen), Steinmispel (Cotoneaster), Weissdorn (Crataegus), Feuerdorn (Pyracantha), Vogelbeere, Mehlbeere (Sorbus), Japanische Zierquitte (Chaenomeles) und Lorbeermispel (Stranvaesia). Im Jahr 2007 verbreitete sich der Feuerbrand in der Deutschschweiz fast flächendeckend. Trotz rigoroser Rodungsmassnahmen konnte die Krankheit nicht wie angestrebt getilgt werden, es ist davon auszugehen, dass sie uns in Zukunft begleiten wird. Der Kanton Solothurn hat aus diesem Grund die Kontroll- und Bekämpfungsstrategie angepasst. Neu gibt es in jeder Gemeinde eine verantwortliche Stelle, welche Verdachtsfälle kontrolliert. Wenn Sie an Ihren Kernobstgehölzen und Zierpflanzen Feuerbrand vermuten, melden Sie sich bei:

 Umweltfachstelle Stadt Olten, Regina Flury von Arx (Telefon 062 206 12 61) oder Lisa Kaufmann (Telefon 062 206 12 69) oder umwelt@olten.ch

 An dieselbe Stelle können Sie sich auch bei Ambrosia-Verdacht melden.


title_de: Zweites Rendezvous am Mittag bei der Alten Brücke

content_de: Im Rahmen der Begleitveranstaltung zur derzeit laufenden Sanierung der Alten Brücke sind am Dienstag, 18. Juni, der Holzbauingenieur und der Bauleiter in Olten zu Gast. Thema der kurzen Führung sind die Reparatur des Brandschadens bei der Oltner Holzbrücke und die Massnahmen zur zukünftigen Brandprävention. Dabei ergeben sich auch spannende Einblicke in die Konstruktion und die Vorgehensweise auf einer nicht alltäglichen Baustelle. Für die Begehung der Baustelle unter der Brücke ist gute Trittsicherheit erforderlich. Treffpunkt ist um 12 Uhr auf der Westseite der Brücke (linke Aareseite). Im Anschluss an die Führung wird eine Suppe serviert. Die Zahl der Teilnehmenden ist auf 50 beschränkt; Wir bitten um Anmeldung bis Freitag, 13. Juni, unter baudirektion@olten.ch.


title_de: Oltner Schüler und Schülerinnen absolvierten Fahrradprüfung

content_de:
Am 19. und 20. Mai fand die obligatorische Fahrradprüfung für 138 Oltner Schulkinder statt. Diese setzte sich aus einem theoretischen und einem praktischen Teil zusammen. Es nahmen die Primarschüler und -schülerinnen der 4. Klasse, verschiedene Kleinklassen und die Heilpädagogische Sonderschule daran teil. Auf der Prüfungsstrecke Kindergarten Bifang-Riggenbachstrasse-Bifangstrasse-Bifangplatz-Aarauerstrasse- Bachweg-(Verkehrspolizist)-Feldstrasse (Stop und Linksabbiegen)-Wilerweg-Speiserstrasse-Engelbergstrasse (Kreisel)-Gartenstrasse-Pestalozzistrasse-Sälistrasse-Reiserstrasse-Theodor-Schweizer-Weg (Fahrverbot) wird einiges an Signalisationskenntnissen und Fahrkünsten von den Prüflingen abverlangt. Bevor sie die praktische Prüfung absolvieren dürfen, wird durch die Verkehrsinstruktoren das Fahrrad auf Mängel geprüft.

 Im Vorfeld übte die Stadtpolizei Olten mit den Schulkindern das richtige Verhalten auf der Strasse. Es wurde auf einem speziellen Fahrradparcours auf dem Schulareal das sichere Handling mit dem Fahrrad trainiert. Die Schüler und Schülerinnen mussten dabei über eine Wippe fahren, das Linksabbiegen mit einem Spezialgerät absolvieren und einen schwierigen Slalom bewältigen. Erfreulich ist dabei, dass die meisten Kinder von zu Hause her bereits einen eigenen Helm tragen. Für die Kinder, welche keinen eigenen Helm besitzen, stellt ihnen die Stadtpolizei Olten für den Parcours und die Fahrradprüfung einen Helm zur Verfügung. Auch werden durch die Verkehrsinstruktoren der Stadtpolizei die nötigen Theorielektionen in den verschiedenen Schulen unterrichtet. Bereits in der 2. Klasse machen die Kinder im Theorieunterricht erste Erfahrungen mit den Verkehrs- und Verhaltensregeln mit dem Fahrrad. Von den 138 Schulkindern haben deren 5 die Prüfung nicht bestanden. Sie werden diese im 2009 nochmals nachholen.


title_de: Leerwohnungsbestand liegt bei 3 Prozent

content_de: Die mit Stichtag 1. Juni 2019 durchgeführte Zählung der leerstehenden Wohnungen in der Stadt Olten ergab folgendes Resultat: 1- und 1½-Zimmer-Wohnungen: 15 (Vorjahr 18); 2- und 2½-Zimmer-Wohnungen: 60 (43); 3- und 3½-Zimmer-Wohnungen: 150 (138); 4- und 4½-Zimmer-Wohnungen: 83 (68); 5- und 5½-Zimmer-Wohnungen: 15 (13); Wohnungen mit 6 und mehr Zimmern 2 (4). Der Gesamtwohnungsbestand beträgt per 1. Juni 11’011 (11’055) Wohnungen. Der Leerwohnungsbestand ist gegenüber dem Jahr 2017 von 2,57 Prozent auf 2,95 Prozent gestiegen.


title_de: Öffnungszeiten Fronleichnam

content_de:
Fronleichnam

Die Büros und Schalter der Stadtverwaltung Olten bleiben am Donnerstag, 20. Juni 2019, geschlossen.

Ab Freitag, 21. Juni 2019, sind wir zu den normalen Öffnungszeiten gerne wieder für Sie da.

Besten Dank für Ihr Verständnis!


title_de: Bundesfeier mit Brückeneinweihung, aber ohne Feuerwerk

content_de:
Wie bereits angekündigt verbindet die Stadt Olten die diesjährige Bundesfeier am 1. August mit der offiziellen Wiederinbetriebnahme der Alten Brücke, welche Ende März 2018 gebrannt hatte und in den letzten Monaten umfassend saniert wurde. Hingegen hat der Stadtrat beschlossen, mit Blick auf den dringend erforderlichen Klimaschutz und angesichts der in den letzten Jahren wachsenden Trockenheit in den Sommermonaten als mögliche Massnahme auf Gemeindeebene ab sofort auf ein städtisches Feuerwerk im Rahmen der Bundesfeier zu verzichten. Ausschlag gaben auch die zahlreichen positiven Rückmeldungen, als das Feuerwerk im vergangenen Jahr wegen der Waldbrandgefahr abgesagt werden musste und viele Oltnerinnen und Oltner die Reduktion von Lärm und Luftverschmutzung begrüssten.

Dementsprechend muss die Bundesfeier in Olten auch nicht mehr am Abend stattfinden: In diesem Jahr beginnt sie um 11 Uhr auf dem Kaplaneiplatz (bei schlechter Witterung auf der Alten Brücke selber), wo nach einer musikalischen Eröffnung durch die Formation MisonJazz 3 (Michael Neuenschwander trump/flh/tuba, Walter Grob vibraphon, Ernesto Gloor drums, Bild) Baudirektor Thomas Marbet über die erfolgte Sanierung Red und Antwort stehen wird. Nach einer Einsegnung der renovierten Brücke werden die Siegerinnen und Sieger der im Frühling ausgeschriebenen Foto- und Zeichnungswettbewerbe zur Alten Brücke bekanntgegeben und mit dem Preissponsor Baloise Bank SoBa zusammen ausgezeichnet. Nach einem weiteren Musikbeitrag wird Urs Bloch die 1.-August-Feier unter dem Motto «Brückenschlag» halten. Urs Bloch lebt in Olten, arbeitet als Mediensprecher und engagiert sich in der Freizeit als Präsident des Robi Olten.

Der zweite Teil der Feier findet dann auf der Fröscheweid in der Altstadt (bei schlechter Witterung ebenfalls auf der Alten Brücke) statt, wo alle Anwesenden zu einer Gratisbratwurst und einem Gratisgetränk – letzteres gesponsert von an der Brückensanierung beteiligten Firmen – eingeladen sind. Der Stadtrat hofft auf eine rege Teilnahme aus der Bevölkerung.


title_de: Ausstellung zu Bahnhof Nord läuft

content_de:
Eine Gruppe von rund 30 Personen eröffnete am Donnerstagabend die Ausstellung zum Thema Bahnhof Nord im Stadthausparterre. Dort werden bis kommenden Mittwoch, 19. Juni, zu den Öffnungszeiten des Oltner Stadthauses die Ergebnisse des Studienauftragsverfahrens für die südlichen beiden Baufelder gezeigt, welche an der Eröffnung von den Projektentwicklern und Architektenteams des Studienauftrags vorgestellt wurden.

Nach dem Verkauf der beiden Baufelder auf dem Areal Bahnhof Nord in Olten hat in den letzten Monaten ein Studienauftragsverfahren für deren Überbauung stattgefunden. Die Projektierung für den Kopfbau am Bahnhofplatz, wo Verkaufs- und Gewerbeflächen, Büros und Wohnungen vorgesehen sind, hat bereits begonnen; der neue Sitz der Pallas Klinik würde das Herzstück des nördlich daran anschliessenden Baufeldes 2 bilden; zum Bezug soll es hier ab 2025 kommen.


title_de: Pop-up-Restaurant vor dem ehemaligen Naturmuseum

content_de: Der Stadtrat von Olten hat im Sinne einer Zwischennutzung und Verhinderung eines Leerstandes der Einrichtung eines Pop-up-Restaurants vor dem Gebäude des ehemaligen Naturmuseums zugestimmt: vom 17. Juni bis 14. September wird die Firma Nirvana Restaurants GmbH auf einer Terrasse für rund 35 bis 40 Personen ein Restaurant betreiben. Als Auflagen wurde unter anderem verfügt, dass Absprachen betreffend Märkte erfolgen müssen und dass das derzeit im Bau befindliche Podest an bestimmten Anlässen weggeräumt und die als Ausnahme für die befristete Betriebszeit erlaubte Aussenküche mit einer Haube für den Aussengrill und einer Aktivkohlefilter-Abzugsanlage zur Verhinderung der Rauchentwicklung versehen werden muss.


title_de: Stadt Olten testet Mehrweggeschirr am Schulfest

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Im Rahmen der Umsetzung einer vom Gemeindeparlament erheblich erklärten Motion betreffend Mehrweggeschirr bei Anlässen hat die Oltner Stadtverwaltung für städtische Veranstaltungen mit einer externen Firma eine Zusammenarbeit geprüft, um die Abfallmengen beträchtlich zu reduzieren und die Umwelt zu schonen. Für das Schulfest von Ende Juni wurden alle mitwirkenden Vereine bzw. Beizlibetreiber eingeladen und mit ihnen zusammen die Einführung von Mehrweggeschirr besprochen. Diese beschränkt sich vorerst auf alle Getränke und Getränkegebinde. Dafür stellt die Firma Cup&More, Mehrweglogistik, in Niederwil ihre Ressourcen zur Verfügung, um einen Versuchsbetrieb zur Einführung von Mehrweggeschirr durchzuführen.

Für jeden Mehrweg-Becher wird von den Festbesucherinnen und -besuchern ein Depot von 2 Franken und für den Pitcher (2 l-Krug) 5 Franken verlangt. Bei 0.5 l PET-Flaschen und Alu-Dosen erhalten sie beim Kauf einen Jeton, für den ebenfalls ein Depot von 2 Franken eingezogen wird. Bei der Rückgabe des Jetons und der PET-Flasche bzw. Alu-Dose oder Mehrweg-Becher wird der Depotwert zurückerstattet. Die Festbesucherinnen und -besucher können alle Mehrwegbecher an jedem Stand zurückgeben und erhalten den Depotwert von 2 Franken für ganze und nicht zweckentfremdete Becher zurück. Geben die Besucherinnen und Besucher den Pitcher (2 l-Krug) an einem Stand ab, so erhalten sie den Depotwert von 5 Franken ausbezahlt.


lead_de: Die Wohnmarketingkampagne „Wohnregion Olten“ wartet nach einer einjährigen Kon-solidierungsphase mit einer Neuheit auf: Im Rahmen eines Gewinnspiels via SMS mit einem Gesamtwert von 33'000 Franken können ab Anfang Juli an 17 Wochenenden je 3 Erlebnisweekends gewonnen werden – Olten und seine Region laden sozusagen zum „Probewohnen“.

title_de: Region Olten lädt zum „Probewohnen“

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Im April 2006 lancierte die Wirtschaftsförderung Region Olten zusammen mit 14 Regionsgemeinden und Partnern aus der Privatwirtschaft die Wohnmarketingkampagne „Wohnregion Olten“: Mit Grossbildwerbung entlang der Bahnlinien und einem Internetauftritt unter www.wohnregion-olten.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. wurde auf die Qualitäten des Wohnstandorts Region Olten wie zentrale Lage, optimale Erschliessung, Wohnqualität, attraktive Infrastruktur und Naherholung in nächster Nähe aufmerksam gemacht. Der Erfolg blieb nicht aus: Gerade in der Stadt Olten ist die Zahl der Einwohnenden wieder am Steigen. Anderseits weisen mehrere Studien darauf hin, dass das Potenzial bezüglich Wohnstandort längst nicht ausgeschöpft ist.

 Wie kann man die Qualitäten des Wohnstandorts Olten dem Zielpublikum, den rund 300'000 Pendlerinnen und Pendlern, die täglich auf den Linien Bern-Zürich und Basel-Luzern durch den Bahnhof Olten fahren, besser näher bringen, als wenn man die Interessierten zu einem Test einlädt, bei dem sie sich persönlich überzeugen können, sagten sich die Initianten des neusten Projekts, Wirtschaftsförderer Urs Blaser und Markus Dietler, Leiter Stadtentwicklung der Stadt Olten: Ab Juli 2008 werden wöchentlich drei Erlebnisweekends in der Region Olten im Wert von je 700 Franken in einem Gewinnspiel verlost; jede Woche gibt’s eine neue Chance mit einem SMS mit Kennwort OLTEN an 5555. Wer an diese Nummer ein SMS schickt, erhält eine Bestätigung via SMS und nimmt bereits am Gewinnspiel teil. Aus den eingegangenen Teilnehmerinnen und Teilnehmern werden dann die Gewinner ausgelost und persönlich kontaktiert.

 Diese können während zwei Tagen Stadt und Region Olten „entdecken, erleben und geniessen“, wie auf der Grossbildwerbung von „Wohnregion Olten“ und auf Flyern zu lesen sein wird; alle Leistungen für Essen, Unterhaltung, Sport, Kultur und Übernachtung sind inbegriffen. Die Liste der Unterhaltungsangebote, aus denen die Gewinner auslesen können, widerspiegelt die breite vorhandene Palette in unserer Region und reicht vom Stadtrundgang über den Museums- oder Theaterbesuch und den Einkaufsbummel bis hin zu Sportaktivitäten, dem Besuch im Cinema, in der Oltner Badi oder auch einer individuellen Velofahrt der Aare entlang.

 Die Gewinner werden vor Ort persönlich begrüsst und erhalten das Voucherbüchlein mit dem auf ihre Wünsche zugeschnittenen Programm.

 Weitere Informationen:
 Urs Blaser
 WOHNREGION-OLTEN
 Ein Projekt der Wirtschaftsförderung Region Olten
 Disteli Haus, Aarburgerstrasse 7, 4601 Olten
 Tel 062 296 88 08, info@wohnregion-olten.ch
 www.wohnregion-olten.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Das Gemeindeparlament der Stadt Olten hat in der Disziplinaruntersuchung gegen Stadträtin Doris Rauber noch keinen Entscheid gefällt, nachdem die Fraktionen der FdP und der SVP die Sitzung verlassen hatten und somit das Quorum für die Verhandlungs- und Beschlussfähigkeit nicht mehr erfüllt war. Die Disziplinaruntersuchungskommission und das Parlamentsbüro hatten beantragt festzustellen, dass Stadträtin Doris Rauber weder gegenüber dem Feuerwehrkommandanten noch gegenüber dem früheren Polizeikommandanten Mobbinghandlungen begangen habe.

title_de: Kein Beschluss zur Disziplinaruntersuchung gegen Doris Rauber

content_de:
Der Stadtrat von Olten eröffnete im Juli 2006 ein Disziplinarverfahren gegen Feuerwehrkommandant Charles Fehlmann und beauftragte eine dreigliederige Untersuchungskommission (DUK) unter dem Vorsitz von Ueli Kölliker, Amtsgerichtspräsident Bucheggberg-Wasseramt, mit der Durchführung. Im November 2006 erschienen Medienberichte, in denen Charles Fehlmann mit Mobbingvorwürfen an die Adresse von Stadträtin Doris Rauber zitiert wurde. Der Stadtrat eröffnete auf Grund dieser Berichterstattungen ein weiteres Disziplinarverfahren gegen Charles Fehlmann mit dem Zweck festzustellen, ob und welche Disziplinarmassnahmen auf Grund des Verhaltens Fehlmanns in diesem neuen Zusammenhang zu ergreifen wären. Als zuständige Behörde eröffnete zudem das Parlamentsbüro im November 2006 auf deren eigenes Begehren ein Disziplinarverfahren gegen Doris Rauber, Stadträtin Öffentliche Sicherheit, mit dem Zweck, die von Charles Fehlmann öffentlich erhobenen Mobbingvorwürfe abzuklären.

 Nachdem der Stadtrat vor rund zwei Wochen gemäss dem Antrag der DUK das Disziplinarverfahren gegen Charles Fehlmann aus formalen Gründen eingestellt hatte, da nach neusten Erkenntnissen Fehlmann als Angestellter der Stadt Olten dem Disziplinarrecht gar nicht unterstand, kam es an der Parlamentssitzung vom Dienstagabend noch zu keinem Entscheid: Die Fraktionen der FdP und der SVP verliessen die Sitzung, nachdem das Parlament den Antrag des Büros gutgeheissen hatte, die Sitzung nicht öffentlich abzuhalten. Mit nur noch 29 Anwesenden war das Quorum von zwei Dritteln der 50 Parlamentsmitglieder nicht mehr erfüllt, so dass die Präsidentin die Sitzung gemäss Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments noch vor den Wahlen des Ratsbüros für das neue Amtsjahr und vor ihrer Schlussrede aufheben musste.


lead_de: Die Finanzkommission (Fiko) Olten empfiehlt dem Parlament, die Jahresrechnung 2018 zu genehmigen. Bei einem Aufwand von 108,473 Millionen Franken weist die Rechnung der Stadt Olten einen Gewinn von 10,305 Millionen Franken aus. Die Jahresrechnung schliesst 3,968 Millionen Franken besser ab als budgetiert. Die effektive Verbesserung, unter Berücksichtigung der bereits im Vorjahr aufgelösten Reserven, beträgt 8,468 Millionen Franken. Gründe dafür sind deutlich höhere Steuereinnahmen sowie tiefere Sachausgaben und weniger Abschreibungen. Das Parlament wird an seiner Sitzung vom 27. Juni über die Jahresrechnung entscheiden.

title_de: Fiko genehmigte Jahresrechnung 2018 der Stadt Olten

content_de:
Die Finanzkommission lobte in ihrer Sitzung vom 17. Juni die informative Jahresrechnung. Der Bericht des Stadtrats umfasst über 280 Seiten mit Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung, Bilanz und Geldflussrechnung, ergänzt mit umfangreichen Beilagen. Im zweiten Teil der Rechnung berichten die verschiedenen Gremien und Direktionen der Stadtverwaltung über ihre Tätigkeit im Berichtsjahr 2018.

Die Fiko genehmigte die Jahresrechnung 2018 grossmehrheitlich und ohne Gegenstimmen. Anlass zu Diskussionen gaben gewisse finanzpolitische Aussagen des Stadtrats, weil diese teilweise nicht konsistent sind mit der Tonalität im früheren Bericht zum Budget.

Olten investierte 2018 brutto insgesamt 12,19 Millionen Franken. Der Investitionsanteil liegt damit bei 11,61% des Gesamtaufwands, was einer mittleren Investitionstätigkeit entspricht. Die Stadt erreichte einen Selbstfinanzierungsgrad von 179,6%. Sie konnte damit sämtliche Investitionen selbst bezahlen.

Der Cash-Flow nach Investitionen liegt bei rund 8,5 Millionen Franken, was die Verschuldung weiter senkte: Die Verschuldung pro Einwohner liegt jetzt bei 1'798 Franken, 557 Franken weniger als im Vorjahr. Das entspricht einer mittleren Verschuldung. Zum Vergleich: 2015 musste Olten mit 4'229 Franken pro Einwohner noch eine hohe Verschuldung ausweisen.

Präsidium neu gewählt

Die Finanzkommission wählt Laura Schöni (Olten Jetzt!) für ein Jahr als ihre neue Präsidentin. Sie folgt auf Urs Knapp (FDP). Als Vizepräsidentin für ein weiteres Jahr bestätigt wurde Muriel Jeisy-Strub (CVP).

Die Finanzkommission der Stadt Olten zählt sieben Mitglieder. Ihre Aufgaben sind die Vorberatung des Budgets und der Finanz- und Investitionspläne sowie die Begutachtung der Jahresrechnungen.


content_de:
Sehr geehrte Damen und Herren

 Nachdem die Staatskanzlei die Wahldaten 2009 bekannt gegeben und die Fristen für die Stadt Olten überprüft hat, erlauben wir uns, Sie über den Terminplan zu orientieren sowie auf verschiedene Punkte aufmerksam zu machen.

 Stadtratswahlen vom 8. März 2009

 Anmeldeverfahren:
 Wählbar ist, wer in der Einwohnergemeinde Olten stimmberechtigt ist und sich innert Frist angemeldet hat. Die Einwohnergemeinde Olten bildet den Wahlkreis.

 Majorzwahlen:
 Für eine Majorzwahl kann pro Person nur ein Wahlvorschlag eingereicht werden; alle weiteren Wahlvorschläge sind ungültig.

 Anmeldefrist:
 Montag, 5. Januar 2009, 17.00 Uhr

 Eingabestelle (gilt für alle städtischen Majorz- und Proporz-Wahlen):
 Die Anmeldeformulare sind bei der Stadtkanzlei Olten einzureichen.

 Wahlzettel (gilt für alle städtischen Majorz- und Proporz-Wahlen):
 Es dürfen nur amtliche Wahlzettel verwendet werden, d.h. die einzelnen Parteien resp. Kandidaten und Kandidatinnen dürfen keine eigenen Wahlzettel drucken. Für die Gestaltung und den Druck der Wahlzettel ist die Stadtkanzlei Olten verantwortlich.
 Wahlzettel Majorzwahlen:
 Für Majorzwahlen wird ein leerer Wahlzettel und ein Informationsblatt mit den Kandidaten und Kandidatinnen erstellt.

 Wahlpropagandamaterial (gilt für alle städtischen Majorz- und Proporz-Wahlen):
 Das Recht zum Versand von Propagandamaterial durch die Gemeinden steht bei Majorz- und Proporzwahlen den Kandidaten und Kandidatinnen sowie den sie vertretenden Gruppen zu. Die Herstellung von Wahlpropagandamaterial ist Sache der an den Wahlen teilnehmenden Parteien. Die Wahlpropagandaschrift darf (gefaltet) höchstens das Format A5 (22,9x16,2 cm) aufweisen und nicht mehr als 50 Gramm wiegen! Zusätzliche Wahlzettel werden neu nicht mehr mit den Zustellkuverts versandt.
 Einreichefrist: bis spätestens Mittwoch, 4. Februar 2009, 12.00 Uhr. Das Wahlpropagandamaterial ist bis zum vorerwähnten Termin an folgende Adresse zu liefern:

 Genossenschaft VEBO
 z.Hd. Herrn Roland Egger
 VEBO-Werkstatt
 Tannwaldstrasse 92
 4600 Olten
 (Tel. 062 287 69 64

 Achtung!
 Verspätet eingereichtes Wahlpropagandamaterial wird nicht mehr versandt. Es ist in so vielen Exemplaren bei der Gemeinde einzureichen, als Stimmberechtigte zu bedienen sind. Auskunft über Anzahl Stimmberechtigte erteilt der Stimmrechtsregisterführer, Rolf Lüscher, Telefon 062 206 12 07 oder Leiter Publikumsdienste, Roger Galliker, Telefon 062 206 12 37.

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 Wahl des Gemeindeparlaments von Olten am 19. April 2009

 Anmeldeverfahren:
 Wählbar ist, wer in der Einwohnergemeinde Olten stimmberechtigt ist und sich innert Frist angemeldet hat. Die Einwohnergemeinde Olten bildet den Wahlkreis.

 Anmeldefrist:
 Montag, 16. Februar 2009, 17.00 Uhr

 Listenverbindungen:
 Zwei oder mehrere Listen können bis Montag, 23. Februar 2009, 17.00 Uhr, durch übereinstimmende Erklärungen der Unterzeichnenden oder der Vertretung miteinander verbunden werden. Listenverbindungserklärungen sind unwiderruflich. Unterlistenverbindungen sind nur unter gleichnamigen Listen zulässig, die sich einzig durch einen Zusatz zur Kennzeichnung des Geschlechts, der Flügel einer Gruppierung oder des Alters unterscheiden. Eine Gruppe von miteinander verbundenen Listen gilt gegenüber den anderen Listen als eine einzige Liste. Unter-Unterlistenverbindungen sind nicht zulässig. Für die Unterlistenverbindungen sind die Erklärungen der Vertretungen sämtlicher an der übergeordneten Listenverbindung beteiligten Listen notwendig.

 Unterzeichnungsquoren:
 Jeder Wahlvorschlag muss handschriftlich von einer Mindestzahl Stimmberechtigter mit politischem Wohnsitz im Wahlkreis unterzeichnet sein (§ 38 GpR). Die Mindestzahl beträgt zweimal soviel als im Wahlkreis Sitze zu vergeben sind (50 Sitze = 100 Unterschriften). Das Unterzeichnungsquorum gilt nicht für Parteien, welche bei den letzten Nationalratswahlen vom Beibringen der Unterschriften dispensiert waren (s. Beilage).
 Kandidierende selbst dürfen neben der Unterschrift auf dem Kandidatenverzeichnis auch auf der Quorums-Unterschriftenliste unterzeichnen.

 Zusätzliche Wahlzettel:
 Erstunterzeichnende Personen von Wahlvorschlägen sowie Kandidaten und Kandidatinnen können zum Selbstkostenpreis zusätzliche Wahlzettel mittels beiliegendem Formular bestellen und zwar bei der Stadtkanzlei Olten bis zum Ablauf der Anmeldefrist am Montag, 16. Februar 2009, 17.00 Uhr. Die zusätzlichen Wahlzettel werden direkt von der Druckerei ausgeliefert und in Rechnung gestellt. Die zusätzlichen Wahlzettel werden nicht mit dem Zustellkuvert versandt (§ 54 Abs. 4 Satz 2 GpR, Fassung vom 28. Januar 2004); sie dürfen somit nicht in das Propagandamaterial hineingelegt werden!

 Wahlpropagandamaterial:
 Einreichefrist: bis spätestens Freitag, 20. März 2009, 12.00 Uhr.

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 Allfälliger 2. Wahlgang Stadtratswahlen vom 19. April 2009

 Wählbarkeit:
 Am zweiten Wahlgang sind die nicht gewählten Kandidaten und Kandidatinnen des ersten Wahlganges teilnahmeberechtigt, welche mindestens 5% der gültigen Stimmen erhalten haben.

 Fristen:
 Ein Rückzug der Kandidatur ist der Stadtkanzlei bis zum Mittwoch, nach dem Wahltag, 11. März 2009, 17.00 Uhr, schriftlich zu melden. Zieht eine Person ihre Kandidatur zurück, können sich neue Kandidaten und Kandidatinnen bis zum übernächsten Montag nach dem Wahltag, 16. März 2009, 17.00 Uhr, bei der Stadtkanzlei zur Wahl anmelden.

 Wahlpropagandamaterial:
 Zustellung Wahlpropagandamaterial an Gemeinde bis spätestens Freitag, 20. März 2009, 12.00 Uhr.

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 Wahl Stadtpräsidium und Vizepräsidium vom 28. Juni 2009

 Wählbarkeit:
 Wählbar ist, wer in der Einwohnergemeinde Olten stimmberechtigt ist, als Stadtrat oder Stadträtin gewählt ist und sich innert Frist angemeldet hat.

 Anmeldefrist:
 Montag, 11. Mai 2009, 17.00 Uhr

 Wahlpropagandamaterial:
 Zustellung Wahlpropagandamaterial an Gemeinde bis spätestens Mittwoch, 27. Mai 2009, 12.00 Uhr.

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 Allfälliger 2. Wahlgang Stadtpräsidium und Vizepräsidium am 27. September 2009

 Wählbarkeit:
 Am zweiten Wahlgang sind die nicht gewählten Kandidaten und Kandidatinnen des ersten Wahlganges teilnahmeberechtigt, welche mindestens 5% der gültigen Stimmen erhalten haben.

 Fristen:
 Ein Rückzug der Kandidatur ist der Stadtkanzlei bis zum Mittwoch, nach dem Wahltag, 1. Juli 2009, 17.00 Uhr, schriftlich zu melden. Zieht eine Person ihre Kandidatur zurück, können sich neue Kandidaten und Kandidatinnen bis zum übernächsten Montag nach dem Wahltag, 6. Juli 2009, 17.00 Uhr, bei der Stadtkanzlei zur Wahl anmelden.

 Wahlpropagandamaterial:
 Zustellung Wahlpropagandamaterial an Gemeinde bis spätestens Mittwoch, 26. August 2009, 12.00 Uhr.

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 Homepage der Stadt Olten/Eintrag Kandidatinnen und Kandidaten

 Wir möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass auf der Homepage der Stadt Olten unter www.olten.ch  die Möglichkeit besteht, dass sich die Kandidierenden bei den bevorstehenden Wahlen (Kantonsrat, Stadtrat, Parlament) selber (auch mit Foto) unter „Politik/Wahlen/Kandidierende“ eintragen. Wir bitten Sie im Interesse eines interessanten Internetauftritts von dieser Möglichkeit rege Gebrauch zu machen.

 In diesem Zusammenhang bitten wir Sie, uns von sämtlichen Kandidatinnen und Kandidaten Ihrer Partei ein Passfoto in elektronischer Form (CD) zuzustellen, damit wir die Gewählten im Internet mit Foto veröffentlichen können.

 Wir hoffen, Ihnen mit diesen Informationen dienen zu können und danken Ihnen für Ihre Mithilfe bei den Wahlen 2009. Für weitere Auskünfte stehen wir Ihnen selbstverständlich jederzeit gerne zur Verfügung (Telefon 062 206 13 28).

 Freundliche Grüsse

 Markus Dietler, Stadtschreiber


title_de: Stadtrat genehmigte Gestaltungsplan «Sälipark»

content_de:
Der Stadtrat von Olten hat an seiner Sitzung vom 17. Juni 2019 den Teilzonenplan mit Zonenvorschriften und den Gestaltungsplan mit Sonderbauvorschriften Riggenbachstrasse als Grundlage für das Bauvorhaben Sälipark 2020 genehmigt. Gleichzeitig hatte er 41 Einsprachen zu beurteilen, welche während der öffentlichen Auflage eingegangen waren; eine Einsprache war in der Zwischenzeit zurückgezogen worden. Davon wurden 16 abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte, unter anderem weil die jeweiligen Eingaben nicht (Standort Wochenmarkt) oder noch nicht (Verkehrsführung ausserhalb des Planungsperimeters) Gegenstand des aktuellen Verfahrens waren. Der Stadtrat hielt unter anderem daran fest, dass eine ausschliessliche Erschliessung des Säliparks über den Sälikreisel aus Kapazitätsgründen nicht möglich sei. Was das mehrfach kritisierte Gesamtvolumen des Projektes angeht, beurteilt der Stadtrat dieses als quartier- und aufgrund der zentralen Lage und Nähe zum Bahnhof standortverträglich; unter dem aktuellen Gebot des verdichteten Bauens in Bauzonen sei zudem eine Verkleinerung nicht angezeigt. Auf 24 Einsprachen wurde aufgrund zu grosser räumlicher Distanz vom Planungsperimeter nicht eingetreten.

Eine Einsprache wurde teilweise gutgeheissen und der Gestaltungsplan mit zwei Baufeldern ergänzt, welche die als «bestehende Bauten» bezeichneten Flächen umfassen, aber nicht definieren. Zudem wurde § 5 der Sonderbauvorschriften mit folgendem Absatz: «Für die Baufelder G und H ist für zukünftige Bauten und Ersatzbauten (sowie Teile davon) die oberirdische Volumetrie der bestehenden Bauten als äussere Begrenzungslinie massgebend.» Mit dieser Ergänzung soll vermieden werden, dass die bestehenden Bauten eine Schlechterstellung erfahren, indem sie in ihrer Grösse und ihrem Umfang auch bei einer Änderung sowie einem Neubau geschützt sind.

Bei der Behandlung der Einsprachen war es zu Verzögerungen gekommen, weil die Behörden den Hauptparteien die Gelegenheit für eine Einigung geben wollten und weil aufgrund eines Formfehlers eine zweite Auflage erforderlich wurde: Es hatte sich herausgestellt, dass das für die Umweltverträglichkeitsprüfung erforderliche Dossier bei der ersten Auflage zwar Bestandteil der öffentlich aufgelegten Akten war, in der Publikation der Auflage aber nicht ausdrücklich separat erwähnt worden war. Zudem gilt es zu berücksichtigen, dass es sich im vorliegenden Fall nicht um ein «klassisches» Baubewilligungsverfahren, sondern um ein wesentlich komplexeres Nutzungsplanverfahren handelt, bei welchem aktuell geltendes Baurecht geändert und eine höhere bauliche Dichte und damit letztlich auch ein substanzieller Mehrwert für den betroffenen Grundeigentümer erreicht werden soll. Im Gegenzug werden von den Behörden auf der Grundlage des kantonalen Baurechts architektonische und ortsbauliche Qualitäten eingefordert.


lead_de: In diesen Tagen ist das Leitbild der Stadt Olten unter dem Slogan „Zentral, urban, natürlich Olten“ erschienen, das unter anderem auf den Ergebnissen des Mitwirkungsprozesses „Olten 2020“ basiert. Das Leitmotiv: die vielfältigen vorhandenen Potenziale von Stadt und Region nutzen, ohne die bestehenden Qualitäten zu gefährden.

title_de: Potenziale nutzen, ohne Qualitäten zu gefährden: Oltner Stadtrat veröffentlicht Leitbild-Broschüre

content_de:
Mit dem im vergangenen Mai vom Parlament zur Kenntnis genommenen und nun in Broschüreform erschienenen Leitbild der Stadt Olten werden die zwei schon vorhandenen Instrumente Jahresprogramme und Regierungs- oder Legislaturprogramme mit einem generellen Überbau ergänzt: Das Leitbild umschreibt die grundlegenden Werte und die langfristigen Ziele der Stadt Olten in den nächsten 10 bis 15 Jahren – genügend konkret und auf die Gemeinde zugeschnitten, dass sie als Basis für eine transparente Planung und auch Erfolgskontrolle dienen können.

„Olten 2020“ als Basis

„Die Stadt Olten braucht ein Leitbild“ – dies war auch eine der Erkenntnisse aus dem 2006 gestarteten Mitwirkungsprozess „Olten 2020 – für eine l(i)ebenswerte Stadt“, formuliert von der Arbeitsgruppe „Identität, Image/Vermarktung und Mitwirkung“, die diesem Postulat gar Priorität einräumte. Der Stadtrat hat die Erarbeitung dieses bisher fehlenden Bausteins der Gemeindesteuerung ins Jahresprogramm 2007 aufgenommen und sich dabei in einem partizipativen Ansatz unter anderem auf die Ergebnisse des Mitwirkungsverfahrens (Stärken-Schwächen-Analyse sowie Erarbeitung von Zielen und Visionen) als Sprachrohr der Bevölkerung gestützt. Ergänzend führte er bei den politischen Parteien der Stadt Olten eine Vernehmlassung durch. Kombiniert wurde das Leitbild mit einer ebenfalls im Mitwirkungsprozess „Olten 2020“ erfolgten Anregung: Von Juli bis Oktober 2007 wurde ein Fotowettbewerb unter dem Motto „Olten von seiner schönsten Seite“ durchgeführt, an dem rund 50 Hobby-Fotografinnen und -Fotografen teilnahmen.

Entstanden ist eine attraktive Broschüre, die auch zur Imageförderung eingesetzt werden soll. Im eigentlichen Leitbildteil werden die Stärken und Chancen von Stadt und Region dargestellt, vier Leitziele definiert und der Weg ins Jahr 2020 in vier Handlungsfeldern mit langfristigen Stossrichtungen – ergänzt mit Kernthemen zur Konkretisierung – beschrieben: Zentralität und Infrastruktur, Entwicklung und Wachstum, Siedlung und Landschaft, Gesellschaft und Gemeinschaft. Den Abschluss dieses Teils bilden vier Handlungsmaximen für die Umsetzung: Taten statt Worte, Worte über Taten, nachhaltiges Handeln und selbstbewusstes Auftreten.

Als „Hauptqualität“ der Stadt Olten stehen im Leitbild die von der Bevölkerung im Mitwirkungsprozess „Olten 2020“ vielzitierten städtischen Vorteile in naturnahem Lebensraum im Zentrum; als Zielsetzung einer nachhaltigen Stadtentwicklung wird formuliert, diese vielfältigen Potenziale zu nutzen, ohne die bestehenden Qualitäten zu gefährden.

Mit „Oltner Glossar“ ergänzt

Im zweiten Teil der Broschüre werden in einem „Oltner Glossar“ wichtige Begriffe aus dem Leitbild – von A wie Aareraum bei Z wie Zusammenarbeit – aufgenommen, in Duden-Manier auf die Oltner Verhältnisse „ausgedeutscht“ und mit einigen der rund 150 im Rahmen des Fotowettbewerbs eingereichten, ganzseitigen Bildern illustriert.

Das Leitbild der Stadt Olten kann bei der Stadtkanzlei Olten (stadtkanzlei@olten.ch, Tel. 062 206 13 27) bezogen werden.


title_de: Herzliche Gratulation zur bestandenen Lehrabschlussprüfung!

content_de: Beide abschliessenden Lernenden der Stadtverwaltung Olten, Sina Bachmann, Kauffrau EFZ, und Pascal Krüger, Zeichner EFZ, Fachrichtung Ingenieurbau, haben ihre Abschlussprüfungen bestanden und damit einen wichtigen Meilenstein auf ihrem beruflichen Weg hinter sich gebracht. Wir sind sehr stolz auf euch und möchten uns für euren Einsatz in den letzten 3 (Kauffrau) oder 4 Jahren (Zeichner) herzlich bedanken! Wir lassen euch beide zwar ungern gehen, freuen uns aber über eure ambitionierten beruflichen Pläne. Für eure Zukunft wünschen wir euch weiterhin viel Erfolg und ganz viel Freude in dem, war ihr tut!


title_de: Zivilschutz sanierte Vita-Parcours in Starrkirch-Wil

content_de:
Der Vita-Parcours der Bürgergemeinde Starrkirch-Wil wird im Volksmund „Wiler-Schlag“ genannt. Dieser erstreckt sich im Wilerwald über eine Strecke von rund 2.3 km und einen Höhenunterschied von 50 Metern. Den Besuchern dieses Vita-Parcours stehen insgesamt 15 Stationen mit verschiedenen Übungen zur Verfügung. Um den Vita-Parcours gepflegt und in Takt zu halten, hat die Bürgergemeinde Starrkirch-Wil die Regionale Zivilschutzorganisation Olten engagiert.

 Franco Giori hat für diesen Einsatz vom 16. bis 20 Juni 11 Zivilschutz-Leistende aufgeboten, welche während diesen 5 Arbeitstagen den Vita-Parcours teilsanieren. Koordiniert wird dieser Einsatz von den Zivilschützern Marco Vitelli und Daniel Ingrisani. Als zusätzliche Unterstützung steht der lokale Gemeindearbeiter Ernst Will zur Verfügung. Er hilft den Zivilschützern vor allem beim Transport von Arbeitsgeräten und diversen Materialien.

 Zu den Hauptaufgaben des Zivilschutzes gehört das Sanieren der Böden des Vita-Parcours. Hierzu wird eine Mergelschicht (Sedimentgestein aus 50% Ton und 50% Kalk) über die Laufstrecke angelegt und gleichmässig verteilt. Des Weiteren werden die 15 Stationen teilweise repariert oder gar vollständig erneuert. Sehr imposant ist eine Treppe aus Eisenbahnschwellen aus dem Boden entfernt worden. Die Zivilschützer haben diese ca. 3.5 Tonnen schwere Last ohne grössere Probleme abtransportieren und in die Entsorgung weitergeben können.

 Nach diesem Zivilschutzeinsatz, steht dieser Vita-Parcours in einem gepflegten und modernen Zustand der Bevölkerung wieder zur Verfügung.

 Während dieser Woche arbeitet eine 5-köpfige Kochequipe in der Zivilschutzküche und versorgt die Zivilschützer, welche in Starrkirch-Wil und im Public Viewing in Olten tätig sind. Diese Kochmannschaft besteht aus zwei Küchenchefs und drei Gehilfen. Küchenchef Stefan Akeret organisiert das Vorgehen und Planen in der Zivilschutzküche im Oltner Gheid.


title_de: Neuer Kommandant der Stadtpolizei vereidigt

content_de:
In würdigem Rahmen fand am Montag, 30. Juni, die Vereidigung des neuen Kommandanten der Stadtpolizei Olten statt. Polizeidirektorin Stadträtin Doris Rauber begrüsste die Verwaltungsleiter und weitere Personen ihrer Direktion, wie auch das Kader der Stadtpolizei Olten. In ihrer Ansprache erklärte sie, dass heute ein besonderer Tag sei, der Anfang einer neuen Ära bei der Stadtpolizei Olten. Eine turbulente, auch manchmal schwierige Zeit liege nun hinter dem Korps und auch der Direktion. Sicher seien alle Betroffenen froh darüber. Lt Andreas Kohler, Kommandant-Stellvertreter, der interimistisch das Korps geführt hatte, dankte sie für sein grosses Engagement. In der Verwaltungsleitung sei mit ihm eine sehr gute Zusammenarbeit möglich gewesen und es seien viele gute Lösungen bestehender Aufträge erarbeitet worden. Es sei möglich gewesen, viele Projekte, grössere und kleinere, in dieser Zeit zu realisieren.

 Ihre Präsenzzeit als Stadträtin an den Verwaltungsleitungssitzungen sei immer kleiner geworden und habe sich am Ende auf auf die Bekanntgabe der Vorgaben politisch-strategischer Ziele beschränkt. Die operative Arbeit habe sie gerne der Verwaltungsleitung überlassen, da sie festgestellt habe, dass gut, engagiert und konstruktiv gearbeitet werde. Speziell dankte sie Lt  Kohler auch für die bravouröse Abwicklung der Arbeit, welche die Stadtpolizei während der EURO geleistet habe.

 Hptm Mark Haggenmüller, den neuen Kommandanten der Stadtpolizei Olten, begrüsste sie mit den Worten, sie wisse, dass er sich auf die neuen Herausforderungen freue. Sie dürfe ihm ein funktionierendes Polizeikorps übergeben. Eine Polizei, welche die Anliegen der Bevölkerung ernst nehme und stets nach Lösungen suchen bei anstehenden Problemen. Im Bezug auf die Sicherheit in der Stadt Olten seien grosse Fortschritte gemacht worden. Die Beamten und Beamtinnen würden in der Stadt gesehen und sie seien präsent. Das zeigen auch positive und anerkennende Rückmeldungen aus der Bevölkerung.

 Trotzdem liege  aber noch ein grosses Stück Arbeit vor dem neuen Kommandanten.  Es gehe darum, die Stadtpolizei weiterzuentwickeln.  Wichtig sei eine gute Vernetzung mit der Polizei Kanton Solothurn, jedoch unter Beibehalt der Selbstständigkeit der Stadtpolizei Olten. Sie sei überzeugt davon, dass Hptm Haggenmüller die vorliegenden Aufgaben anpacken werde und vom Kader der Stadtpolizei unterstützt werde. Sie wünschte dem neuen Kommandanten von ganzem Herzen viel Durchhaltewillen und Erfolg.

 Kdt Haggenmüller bedankte sich und erklärte, dass er sich auf die neue Aufgabe freue. Er werde sich nun mit allen Bereichen der Stadtpolizei vertraut machen und hernach die Beamtinnen und Beamten nach seinen Vorstellungen führen. Dies werde sowohl für das Kader wie auch für das gesamte Korps spürbar sein.

 Polizeidirektorin Doris Rauber  nahm anschliessend dem neuen Kommandanten den
 Amtseid ab.


title_de: Gesamtbundesrat besuchte Ausstellung "Steinzeitkunst"

content_de:
Hohe Ehre für die Stadt Olten und deren Historisches Museum: Im Rahmen seiner alljährlichen "Schulreise" besuchte am 3. Juli der Gesamtbundesrat, begleitet von der Bundeskanzlerin und den beiden Vizekanzlern, die Ausstellung "Steinzeitkunst - frühe Kulturen aus Rumänien". Der Besuch war frühmorgens angesagt: Mit einem Sonderzug reiste die Landesregierung schon kurz nach 7 Uhr in Olten an. Begleitet von Polizeikräften aus fünf verschiedenen Korps gings daraufhin im frühmorgendlichen Pendlerverkehr im Bus zum Historischen Museum, wo Stadtpräsident Ernst Zingg die Gäste unter der Führung von Bundespräsident Pascal Couchepin, der bereits an der Vernissage Anfang Juni teilgenommen hatte, begrüsste. Peter Kaiser, Leiter des Historischen Museums Olten, führte die Bundesrätinnen und Bundesräte, den Botschafter Rumäniens in der Schweiz, Ionel Sava, Parlamentspräsidentin Iris Schelbert, Silvia Forster, Vizepräsidentin des Stadtrates, Atel-CEO Giovanni Leonardi als Vertreter des Hauptsponsors der Ausstellung in Olten sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Stiftung Hellas et Roma und der Ausstellungsmacher gekonnt durch die Ausstellung. Trotz "Schnelldurchlauf" zeigten sich die Mitglieder der Landesregierung begeistert von den beeindruckenden, erstmals ausserhalb Rumäniens gezeigten rund 1300 Ausstellungsstücken; EVD-Chefin Doris Leuthard kündigte sogar an, dass sie den Besuch mit ihrer Familie wiederholen werde. Kurz nach 8 Uhr war der "Spuk" schon wieder vorbei und der Bundesrat auf dem Weg zum Landesmuseum als nächster Station auf seiner Reise durch sechs Kantone.

 Die Ausstellung "Steinzeitkunst" in Olten dauert noch bis 3. Oktober, bevor sie an ihren nächsten Standort in Brüssel wechseln wird.


lead_de: Das Infanteriebataillon 97 führt vom 24. bis 26. Juni 2019 eine Volltruppenübung im Raum Olten durch. Dabei werden rund 600 Soldaten im zivilen Umfeld im Einsatz stehen und in Zusammenarbeit mit den zivilen Sicherheitskräften den Schutz wichtiger Einrichtungen trainieren.

title_de: Volltruppenübung: Armee schützt Infrastruktur in Olten

content_de:
Die Übung unter dem Namen «Villaggio» beinhaltet die Bewachung und Überwachung verschiedener Infrastrukturobjekte im Raum Olten. Dazu gehören auch Verkehrs- und Schieneninfrastruktur, die für Bahnreisende und vom Bahnhof Olten aus sichtbar sind. Im Zentrum der Übung steht der Schutz von kritischer Infrastruktur in Zusammenarbeit mit den zivilen Sicherheitskräften. Nach gestaffeltem Einrüpcken des Infanteriebataillons 97 ab Anfang Juni sind vom 24. bis 26. Juni 2019 rund 600 Armeeangehörige mit verschiedenen Fahrzeugen im Einsatz.

Die Übungsleitung aus der Territorialdivision 2 steht im Kontakt mit den kantonalen Behörden, insbesondere mit den Polizeikorps der Region. Der Sicherheit und dem reibungslosen Ablauf der Übung im zivilen Umfeld wird grosse Beachtung geschenkt. Allfällige Beeinträchtigungen des zivilen Verkehrs werden möglichst gering gehalten. Dasselbe gilt auch für die weitere Region Solothurn und Aargau, da das Infanteriebataillon 97 mit weiteren Aufgaben in diesem Gebiet tätig ist.