lead_de: Am Tag der offenen Tür im Bahnhof Olten, im Lokdepot und im SBB-Industriewerk, einem weiteren gelungenen Anlass im Rahmen des Jubiläums "150 Jahre Eisenbahn in Olten", überreichte Stadtpräsident Ernst Zingg am 26. August 2006 dem Bahnhof Olten eine "poetische Maschine" des Gretzenbacher Künstlers Paul Gugelmann als Dank für die gemeinsame erfolgreiche Vergangenheit und als Versprechen für eine ebensolche Zukunft.

title_de: Tag der offenen Tür im Bahnhof Olten: Stadt schenkte Gugelmann-Plastik

content_de:
Seit der Stunde Null, im Bahnhof Olten bestens dokumentiert durch den "Kilometer-Null-Stein" auf Gleis 12, habe sich das Eisenbahnkreuz der Schweiz prächtig entwickelt - und ein Ende sei nicht in Sicht, betonte Paul Blumenthal, Leiter SBB Personenverkehr, am Festakt auf Perron 7. Heute registriere Olten täglich 1378 Ein- und Ausfahrten. Knapp 1000 davon beträfen den Reiseverkehr, 375 den Güterverkehr. Und auch der Ursprung der Marke SBB liege in Olten: Der Oltner Casimir von Arx, erster Präsident des SBB-Verwaltungsrates, habe um 1900 angeregt, die SBB-Reisenwagen mit dem Schweizer Kreuz zu schmücken; 70 Jahre später seien die Pfeile hinzugekommen, 1982 sei das Emblem weiss ins rote Feld platziert worden. Damit sei das heutige Markenzeichen entstanden, das Olten als erster Bahnhof überhaupt erhalten habe. Heute werde im Industriewerk Olten der grösste Teil der 4000 Reisezugwagen gewartet. Damit trage Olten entscheidend dazu bei, dass die Kundschaft der SBB zeitgemässe, bequem ausgestattete und funktionstüchtige Fahrzeuge antreffe.

 Stadtpräsident Ernst Zingg betonte, die Eisenbahn habe ihrerseits der Dreitannenstadt enormen Aufschwung gebracht: In den ersten 50 Jahren nach der Eröffnung der Eisenbahnlinie im Jahr 1856 habe sich die Bevölkerung von knapp 1700 Personen auf über 8500 mehr als verfünffacht. Olten sei zu einer blühenden Industriestadt geworden mit Betrieben der Branchen Metallverarbeitung, Schuhe, Bekleidung, Chemie, Nahrungsmittel und Fahrzeuge. Die Eisenbahn habe die letzten 150 Jahre in der Dreitannenstadt geprägt und im Wohnbau, in der Wirtschaft, im Kultur-, Sport- und Gesellschaftsleben Spuren hinterlassen, die Olten keineswegs missen möchte.

 Die Plastik von Paul Gugelmann sei deshalb nicht nur ein Geschenk, sondern auch ein Versprechen: Olten, eine Stadt mit 17'400 Einwohnerinnen und Einwohnern, werde trotz erfolgreicher Vergangenheit und Gegenwart die Hände nicht in den Schoss legen, sondern habe grosse Pläne: Olten solle zum wichtigsten Standort für zentrale Dienste Schweiz werden und zum besten Standort für städtisches Wohnen im Mitteland. Für beide Ziele sei die Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr entscheidend. Olten rechne mit der Bahn und dem Bahnhof, aber auch Bahn und Bahnhof dürften weiterhin auf die Stadt Olten zählen, so das Stadtoberhaupt, das zudem seiner Freude Ausdruck gab, dass der SBB-Verwaltungsrat am Vortag - pünktlich zum Festakt - entschieden hatte, dass eine der beiden neuen Betriebszentralen für die Disposition und die operative Steuerung des Bahnbetriebs in der Deutschschweiz ihren Standort in Olten finden werde. Der Stadtrat habe dies nicht gewusst, höchstens gehofft, als er entschieden habe, dem Bahnhof Olten eine Plastik des Gretzenbacher Künstlers Paul Gugelmann zu schenken. Dieser Entscheid habe aber bewiesen, dass der Stadtrat auch bei diesem Beschluss einmal mehr einen guten Zug gemacht habe...


type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Masterplan Olten SüdWest: Mehrwerte dank mehr Flexibilität

content_de:
Im Herbst 2015 wurde die erste Bauetappe in Olten SüdWest, die sich auf einen städtebaulichen Wettbewerb aus dem Jahr 2002 und den 2008 in Kraft getretenen Gestaltungsplan stützte, abgeschlossen. In der Folge tauchten auf vielen Seiten – bei der Grundeigentümerschaft, bei den Behörden und auch in der Bevölkerung – Fragen zum weiteren Vorgehen auf den übrigen 13 Baufeldern auf.

 Das Stadtpräsidium Olten hat daraufhin die Initiative ergriffen und vor dem Beginn einer neuen Bauphase Kontakt zum Grundeigentümer für eine Standortbestimmung gesucht. Deren Erkenntnis: Die im bisherigen Gestaltungsplan gesetzte Obergrenze der Gebäudehöhe von 15 Metern führt im Zusammenspiel mit der erlaubten hohen Bebauungsdichte zu einer grossvolumigen und uniformen Bebauung. Dies wiederum setzt die Aussenräume unter Druck und macht sie eher zu «Resträumen» als zu wirklichen Orten des öffentlichen Lebens.

 Im September 2016 gab die Eigentümerschaft erfreulicherweise grünes Licht für eine kooperative Anpassung des Gestaltungsplans, sofern dies nicht zu wesentlichen Verzögerungen für die weitere Arealentwicklung führen würde. Gemeinsam wurde in der Folge die Zielsetzung definiert, mit mehr Flexibilität – sprich unter anderem einer Lockerung der erwähnten Höhenbegrenzung – auf breiter Ebene Mehrwerte zu schaffen, gesellschaftlich, stadträumlich und ökonomisch. So können abwechslungsreiche Angebote und architektonische Qualität zu einer grösseren Marktbreite und – zusammen mit der Kombination von Miet- und Eigentumsverhältnissen – auch zu Vielfalt unter den Bewohnerinnen und Bewohnern führen. Gerade Eigentum hat das Potenzial, um das Verantwortungsgefühl und die Identifizierung von Bewohnerinnen und Bewohnern gegenüber „ihrem“ Wohnquartier zu steigern.

 In Zusammenarbeit mit dem Planer-Team Schneider Raumentwicklung und Städtebau / Ernst Niklaus Fausch Architekten wurde in der Folge mit dem vorliegenden Masterplan eine nach Ansicht des Stadtrates zukunftsgerichtete und erfolgversprechende Grundlage für die Ausarbeitung eines neuen Gestaltungsplans geschaffen, der nun im Auftrag der Grundeigentümerschaft in Angriff genommen wird.

 Unter der Führung von Stadtpräsident Martin Wey werden die Verantwortlichen die Ergebnisse des Masterplans in Anwesenheit des Grundeigentümers öffentlich präsentieren. Der Anlass findet am Freitag, 29. September 2017, um 19 Uhr in der Aula des Berufsbildungszentrums Olten an der Aarauerstrasse 30 statt. Alle Interessierten sind herzlich willkommen.

content_format: html

type_harmonized: news


title_de: Kommissionspräsidien neu besetzt

content_de: Ein grosser Teil der Präsidien der verbliebenen Kommissionen der Stadt Olten sind in den vergangenen Tagen neu besetzt worden. Das Präsidium der Baukommission hat neu Beat Moser (FDP) inne, Vizepräsidentin ist Eve Tharandt Pfluger (CVP). Die Rechnungsprüfungskommission steht unter dem Präsidium von Ramon Christen (SVP), Vizepräsident ist Martin Hammele (FDP). Das auf ein Jahr beschränkte Präsidium der neuen parlamentarischen Finanzkommission hat Dieter Ulrich (SP) übernommen; ihm steht als Vizepräsident Urs Knapp (FDP) zur Seite. Die Geschäftsprüfungskommission wird 2017/18 von Matthias Borner (SVP) präsidiert; Vizepräsident ist Heinz Eng (FDP).


title_de: Jugendbibliothek: Öffnungszeiten während der Herbstferien

content_de:
Während den Oltner Herbstferien, vom 30. September bis zum 22. Oktober, ist die Jugendbibliothek geöffnet. Es gelten die bewährten Ferienöffnungszeiten: Dienstag bis Freitag: 10 – 12 und 14 – 17 Uhr; Samstag: 10 – 16 Uhr; Montag
 ganzer Tag geschlossen.


title_de: Blick gemeinsam nach vorne richten - Oltner Stadtrat zum Ausgang des Strafprozesses in Sachen Wahlbetrug

content_de:
Der Stadtrat von Olten ist erleichtert über die Tatsache, dass im Strafprozess in Sachen Wahlbetrug mit dem Entscheid des Amtsgerichts Olten-Gösgen vom 6. De-zember 2002 ein erstinstanzliches Urteil vorliegt, richtungsweisend in einer Angelegenheit, welche die Stadt Olten nach wie vor stark beschäftigt. Dem Stadtrat ist es bewusst, dass mit diesem erstinstanzlichen Urteil noch keine Sicherheit über den Ausgang der Verfahren gegeben ist und Möglichkeiten des Weiterzugs an höhere Instanzen bestehen. Er betrachtet das erstinstanzliche Urteil aber als Wegweiser für seine weiteren Entscheidungen in dieser Sache und ruft dazu auf, die Lehren aus dieser leidigen Angelegenheit zu ziehen und den Blick gemeinsam und entschlossen nach vorne zu richten.

 Der Wahlbetrug und seine Folgen haben der Stadt Olten respektive ihrem Image zweifellos Schaden zugefügt; in diesem Sinne kann sich die öffentlich-rechtliche Körperschaft durchaus als „verletzt“ betrachten. Das Amtsgericht hat nun eine klare Zuweisung von Ursache und Schuld vorgenommen und den bisherigen Schwebezustand aufgehoben. Mit dem Urteil wurde zudem über die Stadtgrenzen hinaus in Erinnerung gerufen, was bei Wahlen und Abstimmung gesetzlich erlaubt ist.

 Das Gerichtsverfahren hat deutlich gezeigt, dass das Verhalten des Hauptangeklagten nicht tolerierbar ist. Was die Fälle von städtischen Angestellten betrifft, steht nach den Urteilssprüchen die Zukunftsgestaltung im Vordergrund: Es gilt die nötigen Korrekturen anzubringen, sofern dies nicht bereits unmittelbar nach Aufdeckung des Wahlbetrugs erfolgt ist, beispielsweise was die Stimmregisterführung, die Aufbewahrung von Wahlmaterial und die Bearbeitung von eingegangenen Zustellkuverts sowie die Abgabe von Stimmrechtsausweis-Duplikaten betrifft.

 Im Falle der beiden Werkhofangestellten wurde bekanntlich ein Disziplinarverfahren eröffnet und bis zum Vorliegen des Gerichtsurteils aus dem Strafprozess sistiert. Der Freispruch im einen Fall dürfte nun dazu führen, dass der Stadtrat dieses Verfahren definitiv beenden kann. Die Verurteilung im zweiten Fall dürfte zur Folge haben, dass der Stadtrat die Sistierung des Disziplinarverfahrens aufhebt und dieses weiterführt. Es gilt dabei festzustellen, dass die strafbaren Handlungen nicht in unvereinbarem Widerspruch zur Tätigkeit des Betroffenen stehen. Das weitere Vorgehen in diesen beiden Fällen wie auch im Falle des Leiters Sicherheitsdienste wird an der Stadtratssitzung vom kommenden Montag festgelegt.

 Der Stadtrat hat davon Kenntnis genommen, dass der Leiter Sicherheitsdienste erstinstanzlich von strafrechtlicher Schuld freigesprochen worden ist. Die Begründung des Freispruchs lässt indessen die Frage offen, ob beziehungsweise welche disziplinarischen Massnahmen zu treffen sind. Der entsprechende Entscheid wird nach der Stadtratssitzung vom kommenden Montag der Öffentlichkeit mitgeteilt.


title_de: sbo-Verwaltungsrat neu gewählt

content_de: Der Stadtrat von Olten hat den Verwaltungsrat der sbo Städtische Betriebe Olten per 1. Oktober 2017 neu gewählt. Entscheidend für die Zusammensetzung waren einerseits die Faktoren Stabilität und Kontinuität angesichts der noch laufenden Umstrukturierungen, anderseits eine Nachfolgeplanung und die Erhöhung der Finanz- und Branchenkompetenz im neuen, von sechs auf sieben Mitglieder aufgestockten Gremium. Als Bisherige wiedergewählt wurden daher Ernst Zingg (Olten) als Verwaltungsratspräsident, Aristide Roberti (Olten) sowie die Stadtratsmitglieder Thomas Marbet und Benvenuto Savoldelli. Neu zum Gremium stossen Daniel Probst, lic. rer. pol. (Olten), Peter Wullschleger, CEO (Erlinsbach), und Urs E. Zurfluh, Dr. sc. techn. ETH (Uetikon am See).


title_de: Neue Friedensrichter treten Amt an

content_de:
Am 1. Oktober treten die beiden Neuen im Friedensrichteramt der Stadt Olten ihre Funktion an: Catherine Müller als Friedensrichterin und Konrad von Allmen als ihr Stellvertreter. Sie waren im vergangenen Juni jeweils einstimmig vom Gemeindeparlament gewählt worden. Sie lösen in dieser Aufgabe Gerhard Reinmann ab, der seit insgesamt 36 Jahren, davon 16 Jahre als Stellvertreter, im Amt gewesen war. In seinen 20 Jahren als Friedensrichter hat er rund 275 Geschäfte bearbeitet, Sitzungen mit Urteilen, Vergleichen, Klagebewilligungen oder Abschreibungsverfügungen nach Klageerfüllung, und knapp 1000 Strafbefehle ausgestellt. Für zusätzlich rund 70 Fälle kam in diesem Zeitraum sein Stellvertreter Urs Wyss zum Einsatz. Der Stadtrat von Olten dankt Gerhard Reinmann, aber auch seinem bisherigen Stellvertreter Urs Wyss an dieser Stelle für den grossen Einsatz!

 Die neuen Oltner Friedensrichter sind erreichbar über Postfach 1339, 4600 Olten oder über friedensrichter@catmueller.ch.


lead_de: Die Korrektion der Juragewässer hat das Seeland vor 150 Jahren in den Schweizer Gemüsegarten verwandelt. Die Wanderausstellung «Pegelstand» blickt zurück auf diese Pionierleistung des 19. Jahrhunderts und informiert über die neuen Herausforderungen im Wasserbau. Sie gastiert vom 10. bis 22. Oktober am Oberen Graben in Olten.

title_de: 150 Jahren Juragewässerkorrektion – Ausstellung im Kanton Solothurn

content_de:
or 150 Jahren bewilligte das eidgenössische Parlament fünf Millionen Franken für die erste «Correction der Juraseen». Der Entscheid im Jahr 1867 war der Start eines grossen Wasserbauprojekts, das die Landschaft in den Kantonen Bern, Freiburg, Neuenburg Solothurn und Waadt bis heute prägt. Zusammen mit den Bundesbehörden feiern die fünf an der Juragewässerkorrektion beteiligten Kantone das Jubiläum.

 Die Ausstellung «Pegelstand» besteht aus zwei Containern. Der erste Container blickt in die Vergangenheit und zeigt mit Bildern und Statements auf, wie es zum Bundesbeschluss 1867 kam und wie danach das Projekt realisiert wurde. Der zweite Container wagt einen Blick in die Zukunft. Verschiedene Persönlichkeiten wie Verena Wagner, Präsidentin von Pro Natura Bern, Ueli Johner-Etter, Grossrat und Gemüsebauer aus dem Kanton Freiburg, Thomas Stocker, Klima- und Umweltphysiker und andere erklären in kurzen Filmen ihre Zukunftsvision für das Seeland und welche Herausforderungen mit dem Klimawandel verbunden sind.

 Im Aussenbereich visualisieren Säulen, die mit verschiedenen Gegenständen oder Wasser gefüllt sind, unterschiedliche Wasserstände.

 Die Ausstellung gastiert vom 26. September bis 8. Oktober 2017 auf dem Kreuzackerplatz in Solothurn und zieht zum Abschluss ihrer Tour in den =beren Graben nach Olten. Dort öffnet sie am 10. Oktober 2017, 10.00 Uhr ihre Tore. Die Stadt Olten lädt die Bevölkerung herzlich zu einem kleinen Eröffnungsakt ein und offeriert allen Teilnehmenden einen Kaffee.


title_de: Führung mit dem Energieberater Christian Amoser durch die Leuchtenausstellung "Goldener Stecker"

content_de: Am Donnerstag, 19. Dezember 2002, 17:30 führt der Energieberater Christian Amoser durch die Ausstellung der energie-effizientesten und best designten Leuchten. Im Rahmen dieser Ausstellung findet auch ein Wettbewerb statt, bei dem es die beliebteste Oltner Leuchte zu gewinnen gibt. Treffpunkt: Eingangshalle des Stadthauses Olten.


title_de: Messgerät „Viasis“ zur Prävention der Verkehrssicherheit

content_de:
Seit Februar 2006 setzt die Stadtpolizei Olten zur Prävention der Verkehrssicherheit in den Tempo-30-Zonen das Geschwindigkeitsmessgerät „Viasis“ ein. Im Gegensatz zur Kontrolle mit dem konventionellen Lasermessgerät führen die Messungen mit dem „Viasis“ zu keinem Strafverfahren. Die Messungen erfolgen deshalb anonym. Dies bedeutet, dass keine fotografische Einrichtung zur Registrierung der Fahrzeuge vorhanden ist. Zu statistischen Zwecken werden jedoch die Anzahl Fahrzeuge, der Zeitpunkt der Messung (Tagesverlauf) und die Geschwindigkeit registriert. Diese Angaben ermöglichen den zuständigen Behörden das Geschwindigkeitsniveau in den gemessenen Strassenabschnitten zu beurteilen.

 Bei Messungen am Hausmattrain wurde z.B. festgestellt, dass ca. 88 % der Fahrzeuglenker und Fahrzeuglenkerinnen, welche in Richtung Schützenmatte fahren, das in Tempo-30-Zonen angestrebte Geschwindigkeitsniveau von 85 Prozent (V85) einhalten. Dies im Gegensatz zur Sportstrasse, wo Messungen ergaben, dass sich nur 76.3 % an das Geschwindigkeitsniveau halten. Aufgrund dieser Auswertung wird die Stadtpolizei nun vermehrt auch in der Sportstrasse Geschwindigkeitskontrollen mit dem Lasermessgerät vornehmen, dies um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Lebens- und Wohnqualität der Bewohner und Bewohnerinnen zu gewährleisten.


lead_de: Die Chemiewehren Breitenbach, Olten und Solothurn haben vom Kanton Solothurn drei neue Spezialfahrzeuge erhalten. Damit stehen zur Bewältigung von Chemieunfällen, biologischen Gefahren und ähnlichen Ereignissen zeitgemässe Einsatzmittel zur Verfügung.

title_de: Neues Spezialfahrzeug für Öl- und Chemiewehr Olten

content_de:
Bereits am 22. September 1992 übergab der Kanton den Chemiewehren Breitenbach, Olten und Solothurn Spezialfahrzeuge und Einsatzmaterial für die Bewältigung von Chemieunfällen. Diese wurden nun durch modernes Material ersetzt. Während vor 25 Jahren auch die Ölwehren in Balsthal, Dornach, Grenchen und Schönenwerd nachgerüstet wurden, ersetzt der Kanton heute nur drei der insgesamt sieben Fahrzeuge. Der Kanton reagiert damit auf aktuelle Risikoeinschätzungen von Spezialisten. Diese stellen ein verringertes Gefahrenrisiko fest. Grund dafür ist die konsequente Umsetzung der Umwelt- und Gewässerschutzgesetzgebung in den letzten Jahrzehnten.

 Mit der Reduktion auf drei Öl- und Chemiewehren im Kanton gewinnt der Ersteinsatz der Ortsfeuerwehren an Bedeutung. Bis zum Eintreffen der Spezialwehren leisten sie rasche und wirksame Hilfe. Sie erhalten dazu neue Modulwagen mit Material für den Ersteinsatz. Damit wird bei den Ortsfeuerwehren alte Ausrüstung ersetzt, die grösstenteils 50 Jahre im Einsatz stand.

 Insgesamt belaufen sich die Beschaffungskosten für die drei Spezialfahrzeuge und dazugehörige Ausrüstung auf 3,1 Millionen Franken. Das Amt für Umwelt leistet daran einen Beitrag von 2,48 Mio. Franken, die Solothurnische Gebäudeversicherung zahlt 0,62 Mio. Franken.


title_de: Volksinitiative Kulturfachstelle: Stadtrat muss Vorlage ausarbeiten - Finanzierung der Kinderbetreuung definitiv neu geregelt

content_de:
Mit 19:17 Stimmen lehnte das Gemeindeparlament die ablehnende Empfehlung des Stadtrates zur Volksinitiative «Fachstelle für Kultur in Olten» ab und verpflichtete diesen, eine konkrete Vorlage auszuarbeiten. Dafür hat dieser nun ein Jahr Zeit.

 Mit 34:0 Stimmen bei 2 Enthaltungen wurde das Reglement zur Finanzierung der Kinderbetreuung genehmigt, das den definitiven Systemwechsel von der Objekt- zur Subjektfinanzierung beinhaltet; das heisst, anstelle der Kinderkrippen werden neu die Eltern direkt unterstützt. Die Einkommensobergrenze für die Beitragsberechtigung wurde dabei auf Antrag der GPK von 130'000 auf 160'000 Franken erhöht.

 Viel zu diskutieren gab die Vorlage zur Stellenplanung 2018 der Sozialregion. Ein Antrag der SVP auf Nichteintreten wurde mit 23:12 Stimmen bei 1 Enthaltung ebenso abgelehnt wie ein Rückweisungsantrag der SVP mit 22:12 Stimmen bei 2 Enthaltungen. Mit 25:11 Stimmen wurden schliesslich nach langen Diskussionen um die Kompetenz, Stellen zu schaffen, die Umsetzung des minimalen Stellenplans nach kantonaler Vorschrift mit 3 neuen Stellen und die auf zwei Jahre befristete Schaffung einer zusätzlichen Stelle für verstärkten Intake und Abklärungsdienst bewilligt. Zusätzliche 1,3 Stellen für Sozialinspektorat und Arbeitsintegration wurden hingegen mit 31:1 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt.

 Knapp 1,7 Mio. Franken bewilligte das Parlament einstimmig für eine Chromstahlverkleidung des grossen Beckens in der Oltner Badi. Ferner wurde das Regierungsprogramm 2017-2021 des Stadtrates unter dem Titel «Erlebnis Olten» einstimmig zur Kenntnis genommen.

 Zu den Resultaten


title_de: Pegelstand ist auch heute entscheidend

content_de: Unter dem Titel «Pegelstand» informiert eine Wanderausstellung zum 150-Jahr-Jubiläum der Juragewässerkorrektion. Als letzte Station auf ihrer Reise am Jurasüdfuss entlang macht sie vom 10. bis 22. Oktober am Oberen Graben in Olten Station. Noch vor 150 Jahren waren die Ebenen an den Juraseen und an der Aare zu weiten Teilen ein Sumpf. Mit der ersten Juragewässerkorrektion verbesserten sich dann die Lebensbedingungen der Bevölkerung, die oft unter Wasser, Armut, Hunger und Sumpfkrankheit gelitten hatte. Mit der zweiten Korrektion von 1962 bis 1972 gelang es dann, die Wasserstände der drei Seen und den Abfluss der Aare unter Kontrolle zu halten. Das Thema Kampf gegen die Wassermassen bleibt aber auch heute eine Daueraufgabe, wie Überschwemmungen der letzten Jahre und die aufwändigen Gegenmassnahmen zeigen.


title_de: Festakt zum 200-Jahr-Jubiläum: "Bevölkerung schätzt die Feuerwehr"

content_de:
Das Jubiläumsjahr 200 Jahre Feuerwehr Olten neigt sich dem Ende zu. Nach der Schweizermeisterschaft der Jugendfeuerwehren im vergangenen Mai und dem Erlebnistag im Juni fand am Samstag, 4. November, mit dem Jubiläumsabend im Stadttheater für die gesamte Mannschaft mit Partnern und für Gäste der dritte gelungene Höhepunkt statt. Festredner Martin Wey dankte dabei den Feuerwehrleuten für ihre Einsatzbereitschaft und Zuverlässigkeit und versicherte ihnen: «Die Bevölkerung schätzt die Feuerwehr».

 Feuer sei für den Menschen überlebenswichtig, betonte der Stadtpräsident in seiner Festansprache nach der Ehrung der in der 200-jährigen Geschichte verstorbenen Feuerwehrkameradinnen und -kameraden durch Bruder Crispin vom Kapuzinerkloster. Feuer stelle aber auch eine Gefahr dar. Kein Zufall daher, dass die Stadt Olten im Jahr 1817 gleichzeitig mit ihrer Unabhängigkeit von der Obrigkeit auch die Verantwortung in der Bekämpfung dieser Gefahr habe übernehmen müssen. Aber nicht nur die Bekämpfung von Bränden, auch andere Gefahren wie etwa Hochwasser gehörten zu den Aufgaben, bei denen die Feuerwehrleute ihre Gesundheit und sogar ihr Leben aufs Spiel setzten, um anderen zu helfen. Die Bevölkerung, aber auch die Politik wüssten dies sehr wohl zu schätzen.

 Kommandant Philipp Stierli sprach in seinem kurzen Rückblick von einer Erfolgsgeschichte mit über 50'000 Einsätzen, insgesamt rund 5000 Feuerwehrkameradinnen und -kameraden, über 50 Fahrzeugen und 28 Kommandanten. Ein grosser Erfolg sei dabei auch der Bezug des aktuellen Feuerwehrmagazins vor 15 Jahren gewesen. Sein Dank am von Franco Giori organisierten Festanlass richtete sich in erster Linie an die Mannschaft und an deren Angehörige sowie an die Ehemaligen, aber auch an die Arbeitgeber für deren Verständnis für die Belange der Feuerwehr sowie an die umliegenden Feuerwehren, deren Glückwünsche Stefan Wyss als Präsident des Bezirksfeuerwehrverbandes Olten-Gösgen überbrachte, für die gute Zusammenarbeit.

 Schluss- und Höhepunkt des Abends bildete dann die Präsentation der Festschrift über die vergangenen 25 Jahre der Oltner Feuerwehr durch die Autorin, Stadträtin und OK-Präsidentin des Jubiläums Iris Schelbert-Widmer, mit der zwei Chroniken zu den vorangegangenen 175 Jahren ergänzt werden konnten.


lead_de: Gegen den Leiter Sicherheitsdienste der Stadt Olten wird ein neues Diszipli-narverfahren eingeleitet; sein Pflichtenheft wird in Bezug auf seine Funktionen im Zusammenhang mit der Stadtpolizei vorläufig ausser Kraft gesetzt. Diese auf dem Urteilsspruch des Amtsgerichts Olten-Gösgen vom vergangenen Frei-tag basierenden Beschlüsse sollen der Klärung und dem Schutz des Betroffe-nen dienen und stellen keine Vorverurteilung dar.

title_de: Untersuchung soll Schutz und Klärung bringen - Oltner Stadtrat reagiert auf Urteilssprüche im Strafprozess in Sachen Wahlbetrug

content_de:
Der Stadtrat hat sich an seiner Sitzung vom 9. Dezember 2002 mit dem am Freitag gefällten Urteil des Amtsgerichts Olten-Gösgen in Sachen Wahlbetrug auseinander-gesetzt. Im Vordergrund standen dabei die drei Urteile, welche die aus unterschiedlichen Gründen in das Strafverfahren involvierten städtischen Angestellten betreffen. Der Stadtrat hat in Kenntnis des mündlich eröffneten Urteilsdispositivs und der summarischen Urteilsbegründung folgende Beschlüsse gefasst:

 Der eine Werkhofmitarbeiter wurde von sämtlichen ihm vorgeworfenen Delikten freigesprochen. Sein Einbezug in das Strafverfahren ist offenbar auf eine Verwechslung zurückzuführen. Aus diesem Grunde besteht für den Stadtrat in bezug auf seine Person kein Handlungsbedarf mehr. Das auf sein eigenes Begehren im vergangenen Frühjahr eingeleitete und gleichzeitig sistierte Disziplinarverfahren kann als gegenstandslos abgeschrieben werden.

 Der zweite Werkhofmitarbeiter wurde vom Gericht mit einer Haftstrafe von 10 Tagen bedingt auf 2 Jahre für seine einfache Gehilfenschaft bei der von Linus Dobler begangenen Wahlfälschung bestraft. Das Gericht hat auf Strafmilderung erkannt und zu seinen Gunsten in die Waagschale geworfen, dass mit seiner Tat ein äusserst geringer finanzieller Vorteil verbunden war und dass er das mögliche Ausmass seines Verhaltens  nicht realisiert und sich im Verfahren sehr kooperativ verhalten habe. Für den Stadtrat bzw. die zuständige Direktion Bau II ist zwar eine Wiederaufnahme des ebenfalls auf sein eigenes Begehren eröffneten Disziplinarverfahrens unumgänglich. Allerdings ist das Verhalten des Werkhofmitarbeiters nicht als derart schwerwiegend zu taxieren, dass seine berufliche Zukunft bei der Stadt Olten in Frage gestellt werden müsste. Das Disziplinarverfahren wird direktionsintern abgewickelt.

 In Sachen Franco Giori, Leiter Sicherheitsdienste, gestaltet sich die Beurteilung komplexer. Der Stadtrat hat trotz erfolgtem Freispruch in sämtlichen Anklagepunkten (Begünstigung, Amtsmissbrauch, Amtsgeheimnisverletzung, Stimmenfang) die strafrichterliche Begründung mitzubedenken. Danach wurde erkannt, dass die Voraussetzungen für eine strafrechtliche Zumessung in keinem der ihm vorgeworfenen Delikte gegeben seien. Gestützt auf die mündliche Urteilseröffnung wurde dem Beschuldigten neben dem Freispruch und dem als Genugtuung ausgesprochenen Geldbetrag von 1000 Franken (wunschgemäss zu Gunsten der Stiftung Arkadis) eine Urteilsgebühr von 2700 Franken auferlegt. Dies mit der Begründung, es lägen die Voraussetzungen gemäss Art. 32 Abs. 1 zweiter Satz Strafprozessordnung vor. Dieser Bestimmung zu Folge dürfen auch bei einem Freispruch dem Beschuldigten ausnahmsweise dann „ganz oder teilweise Kosten auferlegt werden, wenn er durch verwerfliches oder leichtfertiges Verhalten die Untersuchung schuldhaft veranlasst oder erschwert hat“.

 Davon ist das Gericht ausgegangen; ebenso hat es als erwiesen erachtet, dass Franco Giori von den strafbaren Handlungen von Linus Dobler gewusst habe und dass durch eine rechtzeitige Intervention ein grosser Teil des entstandenen (materiellen und immateriellen) Schadens hätte abgewendet werden können. In Bezug auf die beiden Delikte der Begünstigung und des Amtsmissbrauchs führte lediglich die richterliche Beurteilung, dass eine Garantenpflicht fehle, zum Freispruch. Allerdings bleibe zu bedenken, dass die Angestellten der Stadt Olten gemäss Arbeitsrecht (damals Arbeits- und Gehaltsordnung AGO 23) die Pflicht hätten, die Interessen der Gemeinde zu wahren und die Dienstpflichten rechtmässig, gewissenhaft, wirtschaftlich und initiativ zu erfüllen. Das Gemeindepersonal hat gemäss dieser Bestimmung auch ausser Dienst jedes Verhalten zu unterlassen, das die Vertrauenswürdigkeit in seine dienstliche Tätigkeit beeinträchtigen kann. Nach mündlicher Aussage des Gerichts wäre es der Stadt nicht zu verübeln, wenn sie mit einschneidenden Massnahmen auf festgestellte Verletzungen reagiert.

 Der Stadtrat hat gestützt auf diese Überlegungen einerseits entschieden, dass gegen Franco Giori ein neues Disziplinarverfahren einzuleiten sei. Zur Erinnerung: Das ursprünglich auf eigenes Begehren von Franco Giori eingeleitete Verfahren wurde auf Empfehlung der Disziplinaruntersuchungskommission im vergangenen Mai eingestellt. Der Stadtrat hatte sich eine Wiedereröffnung allerdings vorbehalten. Er sieht sich nun aufgrund der aktuellen Lagebeurteilung dazu ebenso veranlasst wie zu einem weiteren Schritt für die Dauer der Durchführung des Disziplinarverfahrens, welches wiederum die Einsetzung einer dreigliedrigen Disziplinaruntersuchungskommission bedingt: Der Stadtrat hat an seiner heutigen Sitzung entschieden, dass das Pflichtenheft des Leiters öffentliche Sicherheit in Bezug auf seine Funktionen Zusammenhang mit der Stadtpolizei ausser Kraft gesetzt werden muss. Dies als präventive Massnahme zwecks Aufrechterhaltung eines geordneten Dienstbetriebs. Der Stadtrat unterstreicht, dass ein Disziplinarverfahren die besten Möglichkeiten bietet, um die Standpunkte der Beteiligten zu klären. Mit der teilweisen Suspendierung sollen allfällige Probleme im Berufsalltag vermieden werden. Die beiden Massnahmen hätten von daher auch einen Schutzcharakter und stellten in keiner Weise eine Vor-verurteilung dar.


lead_de: Ein halbes Jahr nach der Ideenkonferenz: Konsenskonferenzen legten Ergebnisse vor Auf den Tag genau ein halbes Jahr nach der Ideenwerkstätte „Olten 2020 – für eine l(i)ebenswerte Stadt“ wurden am Montag, 18. September 2006, wiederum im Feuerwehrmagazin die Ergebnisse der zweiten Phase des Mitwirkungsverfahrens, der Konsenskonferenzen, zusammengetragen. Das Resultat war eindrücklich: In fünf überzeugenden Präsentationen wurden schwerpunktmässig in den Bereichen Verkehrsverbindungen und Zugang zur Aare, Vermarktung und Gemeinschaftsförderung Konzepte und Ideen vorgestellt, aber auch Sofortmassnahmen vorgeschlagen.

title_de: „Olten 2020“ – Visionen werden konkret(er)

content_de:
„Wo kämen wir hin, wenn alle sagten, wo kämen wir hin, und keiner ginge, um einmal zu schauen, wohin man käme, wenn man ginge.“ Mit diesem Zitat des Schriftstellers Kurt Marti hatte das Abenteuer Mitwirkungsprojekt "Olten 2020 - für eine l(i)ebenswerte Stadt" am 18. März 2006 seinen Anfang genommen: mit einer Ideenwerkstätte, an der rund 150 Personen teilnahmen. Nach der Auswertung der dort aufgezeigten Stärken und Schwächen der Stadt Olten und der entwickelten Visionen für deren Zukunft hatte Mitte Juni die Phase der Konsenskonferenzen begonnen. Dabei diskutierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Ideenwerkstätte, die sich für eine Weiterarbeit gemeldet hatten, zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern von an den einzelnen Themen interessierten Organisationen über eine Konkretisierung eingegangenen Ideen. Die fünf Themenbereiche lauteten:
 · Begegnungsräume, Innenstadt
 · Verbindung Stadtseiten, Bahnhof, Aareraum
 · Verkehr (motorisierter Individualverkehr, öffentlicher Verkehr, Parkraum)
 · Identität/Profil, Image/Vermarktung, Mitwirkung
 · Integration, Familienfreundlichkeit

 Am 18. September, auf den Tag genau ein halbes Jahr nach dem Startschuss, wurde wiederum im Feuerwehrmagazin vor rund 70 Personen Bilanz gezogen: In überzeugenden Präsentationen zeigten die fünf Gruppen die Ergebnisse ihrer verdienstvollen Arbeit auf und belegten, dass sich das Abenteuer Mitwirkung schon zum jetzigen Zeitpunkt gelohnt hat.

 Munzingerplatz und Schützenmatte

 Die Arbeitsgruppe Begegnungsräume Innenstadt schlug je ein Szenario hart, weich und alternativ vor. Den „harten“ Platz sieht sie auf dem Munzingerplatz als städtisch multifunktionellem Platz mit Sitzgelegenheiten, Gastronomieangebot, Museen als Begegnungsraum und Abendnutzungen; die Palette der vorgeschlagenen Aktivitäten reicht vom Marktplatz über den Eislauf im Winter bis zu Springbrunnen und temporären Ausstellungen. Den „weichen“ Aspekt deckt die Schützenmatte als innerstädtischer Naherholungsraum mit Bezug zum Wasser und als neues Tor zu Olten ab; Wiese, Verweilorte, Freizeitsport sind hier die Stichwörter. Einen multifunktionellen Begegnungsraum und Raum für alternative, auch lärmintensive Nutzungen sieht die Gruppe schliesslich auf den Arealen Olten SüdWest und Bahnhof Nord, auf denen es entsprechende Freiräume zu schaffen gelte, während für Munzingerplatz und Schützenmatte konkrete Planungen gefordert wurden.

 Sichere und attraktive Querungen

 Sichere und attraktive Querungen von Geleise, Kantonsstrassen und Aare, sichtbare und anziehende Zu- und Ausgänge des Bahnhofs sowie Attraktivierung des Aareraums – dies die Zielsetzungen der Arbeitsgruppe Stadtverbindungen/Bahnhof/Aareraum. Konkret beantragte sie die Ausschreibung eines Projektwettbewerbs für eine neue Fussgängerquerung über die SBB-Gleise auf der Höhe der alten Aarauerstrasse und die oberirdische Querung der Aarburgerstrasse zur Holzbrücke, einen Fussgängersteg von der Bahnhofunterführung über die Aare, die Öffnung der Hardeggunterführung zur Aare und eine fussgänger- und velotaugliche Schnellverbindung Säliquartier–Stadt/Schützenmatte. Als Sofortmassnahme wurde ein Fussgängerstreifen über die Aarburgerstrasse und ein Aufgang über den Innenhof Winkel vorgeschlagen. Im Bahnhof sollten die Unterführungen generell verbreitert und heller gestaltet werden; zudem gelte es die Aus- und Eingänge Bahnhof Ost gesamtheitlich zu verbessern. Im Aareraum sei allgemein der Zugang zum Wasser zu verbessern – als Sofortmassnahmen wurden hier die Öffnung des Badi-Aarewegs im Winterhalbjahr und mindestens vier neue Zugänge zum Wasser in den nächsten vier Jahren gefordert.

 Hochbahn für Schnellverbindungen

 Die Arbeitsgruppe Verkehr befasste sich mit den Bereichen öffentlicher Verkehr, Parkraum und Langsamverkehr. Ihre Visionen für den ÖV umfassen bis ins Jahr 2020 eine Anbindung an Olten SüdWest, die Realisierung eines Busbahnhofs, die vollständige Entflechtung von motorisiertem Individualverkehr und ÖV mittels Busspuren sowie eine Hochbahn für Schnellverbindungen von Ost und West zum Bahnhof. Im Bereich Parkraum gelte es mit einem neuen Parkhaus die Strassen vom Suchverkehr zu entlasten, die Innenstadt zu beruhigen und Park&Ride zu fördern. Für den Langsamverkehr sollen die Stadtteile besser verbunden werden, der Aareraum zugänglicher gemacht und die Begegnungszone Innenstadt realisiert werden.

 „Anders als du denkst“

 „Olten zeigt Flagge“ – unter diesem Motto schlug eine weitere Arbeitsgruppe Massnahmen in den Bereichen Identität, Image/Vermarktung und Mitwirkung vor. Sie regte an, die grundsätzlichen Ziele in einem Leitbild zu formulieren und einen einheitlichen Auftritt bei der Vermarktung anzustreben. Zusätzliches Gewicht gelte es zu legen auf die Kommunikation nach innen und aussen; „Anders als du denkst“, eine Aktion, bei der die den meisten unbekannten Be-sonderheiten unserer Stadt dargestellt werden, Info-Stellwände und Themenabende in den Quartieren und Mitwirkungsausstellungen vor Ort waren hier einige Stichwörter. Zudem gelte es die Beschriftungen grundlegend zu verbessern, aber auch Werbung in eigener Sache mit Beflaggung im Sommer und Inszenierung der Stadt mit Licht im Winter zu machen. Zur Vorschlagspalette gehörten ferner sowohl ein Fotowettbewerb „Olten von seiner schönsten Seite“ wie auch Events wie Freizeitpass für Familien, Skulpturenausstellung im Stadtpark und ein Weihnachtsmarkt.

 „Miet einen Menschen“

 Unter dem Stichwort Integration vorgeschlagen wurden schliesslich ein Begegnungsanlass an bestehenden Stadtfesten, an dem anderen Kulturen eine Plattform geboten wird, und das Konzept „Miet einen Menschen“, gemäss dem Freiwillige für diverse Dienstleistungen – zum Beispiel Zeigen der Stadt oder Erklären von Institutionen und Abläufen – „gemietet“ werden können. Als kurzfristige Massnahmen im Bereich Familienfreundlichkeit wurde eine kommu-nikationsfördernde Umgestaltung unter professioneller Beratung von Vögeligarten und Stadtpark angeregt, als eher langfristige Optionen ein Gemeinschaftszentrum als Treffpunkt für alle Oltnerinnen und Oltner und die Schaffung eines oder einer Familienbeauftragten oder einer Familienkommission.

 Begleitgruppe geplant

 Stadtpräsident Ernst Zingg und Projektleiter Markus Dietler dankten den Autorinnen und Autoren der vielfältigen Vorschläge für ihr Engagement und zeigten den weiteren Verlauf des Projektes auf: Die Ideen und konkreten Vorschläge werden nun von der Verwaltung zu Projektpaketen geschnürt und zu einem Aktionsprogramm zusammengefügt, das anschliessend erneut der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll. Markus Dietler stellte zudem folgende „Regeln“ vor: Zu allen Vorschlägen sollen von Seiten der Behörden Aussagen erfolgen und möglichst rasch sollen einzelne Vorschläge umgesetzt werden. Die „Produkte“ aus dem Mitwirkungsprozess sollen auch als solche gekennzeichnet werden. Und schliesslich wird eine Begleitgruppe aus den bisherigen Mitwirkenden eingesetzt, die den Fortgang des Projektes überwachen soll.

 Anmeldungen für diese Gruppe können unter olten2020@olten.ch erfolgen.


lead_de: Oltner Stadtrat zieht Beschwerdeentscheid weiter

title_de: Verzögerungen bei Zufahrtsbeschränkung Fustlig-Wilerfeld

content_de:
Das Gemeindeparlament der Stadt Olten hat bekanntlich am 26. Januar 2006 die Einführung der Zufahrtsbeschränkung für Motorwagen und Motorräder im Fustlig-Wilerfeld-Quartier einstimmig verabschiedet. Gegen diese Verkehrsmassnahme haben die Einwohnergemeinde Starrkirch-Wil sowie eine Privatperson aus Olten beim kantonalen Departement des Innern Beschwerde erhoben. Das Departement ist nun auf die Beschwerde der Einwohnergemeinde Starrkirch-Wil nicht eingetreten, da diese gar nicht zur Beschwerde legitimiert sei. Die Beschwerde der Privatperson hat das Departement hingegen gutgeheissen. Diese Beschwerde richtete sich nicht gegen die Zufahrtsbeschränkung an sich, sondern nur gegen das gegenseitige Durchfahrtsrecht der beiden Zonen „Wilerfeld Ost“ und „Wilerfeld West“. Das Departement ist der Auffassung, dass dieses Durchfahrtsrecht den Grundsatz der Gleichberechtigung verletze, indem Bewohnerinnen und Bewohner anderer Quartiere der Stadt Olten benachteiligt würden.

 Der Stadtrat ist erfreut, dass die Verkehrsmassnahme im Grundsatz vom Departement als zweckmässig und verhältnismässig beurteilt und abgesegnet worden ist. Hingegen ist er der Auffassung, dass das gegenseitige Durchfahrtsrecht für die beiden Zonen sinnvoll sei und auch von der Bevölkerung gewünscht werde. Der Stadtrat wird deshalb den Entscheid des Departementes des Innern im Interesse der Quartierbewohnerinnen und -bewohner an das Verwaltungsgericht weiterziehen, damit die Frage des gegenseitigen Durchfahrtsrechts vor einer gerichtlichen Instanz beurteilt werden kann. Er wird dabei insbesondere mit der Gemeindeautonomie argumentieren.

 Durch diese „Zusatzschleife“ verzögert sich die definitive Einführung der Zufahrtsbeschränkung im Fustlig-Wilerfeld-Quartier voraussichtlich um mehrere Monate. Der Stadtrat hofft auf das Verständnis der betroffenen Bevölkerung.


lead_de: Das Aareland – der Verbund zwischen den Regionen Aarau, Olten und Zofingen – hat im wahrsten Sinne des Wortes Form erhalten: Der Netzstadtrat hat an seiner letzten Sitzung ein Corporate Design verabschiedet, welches die „Drei-Heit“ in der Einheit des Aarelands symbolisiert: drei Städte, drei Regionen sowie die drei Elemente Land, Wasser und Siedlungsraum, verbunden zu einem gemeinsamen Lebensraum.

title_de: Aareland nimmt Form(en) an - Netzstadtrat Aarau–Olten–Zofingen präsentiert Corporate Design

content_de:
Aufbauend auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen der Plattform Aargau-Solothurn (Paso), haben sich die drei Stadtpräsidenten von Aarau, Olten und Zofingen vor gut zwei Jahren zusammengefunden und eine gemeinsame Absichtserklärung zur Aufgabenlösung im Verbund unterzeichnet. Ihr Ziel: die führende Rolle beim Aufbau der Entwicklung im gemeinsamen Raum zu übernehmen und Projekte zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit und Identität dieses Raumes zu verwirklichen. Sie wollen mit Unterstützung der Kantone Aargau und Solothurn einerseits den Raum besser gegen aussen vermarkten und seine Attraktivität für die Trilogie Wohnen, Leben, Arbeiten in einem weiten Umkreis aufzeigen, anderseits aber auch den Zusammenhalt innerhalb des Gebildes der Netzstadt AarauOltenZofingen vertiefen.

 Zentrale Aspekte für die Schaffung eines gemeinsamen Identitätsgefühls für den Raum Aarau-Olten-Zofingen sind ein eingängiger Name, ein einheitliches Erscheinungsbild und eine Marketingstrategie. Das Label „Aareland“ für den Raum Aarau-Olten-Zofingen unterstreicht die Bedeutung der Aare als verbindendes Element der Region, deren Gemeinden entweder direkt an ihrem Lauf oder aber an einem Zufluss liegen. Es wird nun integriert in ein Corporate Design, das von der Zofinger Fam.Former Grafik entwickelt wurde. Das Logo zeigt drei sich überschneidende Dreiecke, welche die drei Städte, die drei Regionen, aber auch die raumbestimmenden Elemente Land, Wasser und Siedlungsraum symbolisieren, die in ihrem Kern zu einem gemeinsamen Lebensraum verschmolzen sind.

 Der nächste Schritt wird nun die Erstellung – natürlich im gleichen Design – einer eigenen Website unter www.aareland.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. sein: Mit Hilfe eines Informationssystems soll diese – ergänzt mit einem Routenplaner – die zahlreichen attraktiven Sehenswürdigkeiten und Naherholungsgebiete im Raum Aarau-Olten-Zofingen präsentieren und zugleich aktuelle Informationen übers Aareland liefern. Im Anschluss ist ferner vorgesehen, mit Marketingmassnahmen schweizweit auf die Vorteile des Standortes Aareland hinzuweisen.

 Gleichzeitig werden unter der Projektleitung der beiden Kantone Aargau und Solothurn zwei Teilprojekte – Schachenpark zwischen Olten und Aarau sowie Wiggertalpark im Raum Aarburg-Zofingen – bearbeitet. In Zusammenarbeit mit den Regionsgemeinden soll in beiden Fällen ein attraktives, vielfach nutzbares System aus landwirtschaftlich genutzten Flächen, Freiflächen, Gewässern und Wegen als „grüne Infrastruktur“ – gewissermassen als Pendant zur Verkehrsinfrastruktur – geschaffen, gesichert und für die Bewohnerinnen und Bewohner als Naherholungs- und Freizeitraum erlebbar und zugänglich gemacht werden. Durchgehende, sichere und attraktive Fuss- und Radwegverbindungen, Verknüpfung der Naherholungsgebiete, Bademöglichkeiten und Auenschutz sind nur ein paar Stichwörter aus dem vielfältigen Programm. Erste Ergebnisse für die beiden Freiflächennetze sollen Anfang des kommenden Jahres vorliegen.


title_de: Sanierung Konradstrasse geht in neue Etappe

content_de:
Ab 23. Oktober beginnen im Rahmen der Sanierung der Konradstrasse die Arbeiten für die Etappe 3 und 4 im Abschnitt zwischen Ringstrasse und Hübelistrasse. Die Arbeiten werden rund 6 Monate dauern. Ab Mitte Dezember 2017 bis Ende Januar 2018 wird die Baustelle unterbrochen.

 Die Verkehrsführung sieht vor, dass die Konradstrasse während der Etappe 3 und 4 zwischen der Ringstrasse und der Hübelistrasse nur einspurig in Richtung Bahnhof Olten befahrbar ist. Der Verkehr in die Gegenrichtung wird über die Hübeli-/Ringstrasse umgeleitet. Die Umleitung wird mit Schildern signalisiert.

 Die Bushaltestelle Konradstrasse wird weiterhin in beiden Richtungen während den Bauarbeiten bedient. Während den Bauarbeiten ist der Zugang zu den betroffenen Liegenschaften zu Fuss stets gewährleistet, die Zufahrt mit einem Fahrzeug ist aber generell nicht möglich. Die Parkplätze entlang der Strasse können generell nicht mehr genutzt werden. Die Anlieferung ist von der Ringstrasse aus durchzuführen. Die Lieferanten sind entsprechend zu orientieren.

 Die Arbeiten im Bereich Etappe 1 und 2 im Abschnitt zwischen Baslerstrasse und Munzingerplatz laufen wie geplant weiter und werden zeitgleich zu den Bauarbeiten Etappe 3 und 4 ausgeführt. Der Verkehr wird wie bis anhin einspurig von der Baslerstrasse Richtung Ringstrasse geführt. Fahrzeuge, die Richtung Bahnhof Olten fahren, werden auch weiterhin über die Hübelistrasse / Ringstrasse umgeleitet.

 Die Termine sind abhängig von der Witterung. Durch schlechtes Wetter können sie sich verzögern.


title_de: Olten erhält neuen Werkhof

content_de: Mit 3655 Ja-Stimmen gegen 968 Nein-Stimmen haben die Stimmberechtigten der Stadt Olten am Wochenende grünes Licht gegeben für den Bau eines neuen Werkhofs mit Kulturgüterschutzraum auf dem Areal westlich des neuen Feuerwehrmagazins und einen Beitrag von knapp 7 Mio. Franken an die Baukosten gesprochen. Die Stimmbeteiligung betrug 47,5 Prozent. Das Projekt umfasst in kompakter Bauweise Lager-, Fahrzeug-, Maschinen- und Magazinhallen, die einen optimalen Werkhofbetrieb erlauben, sowie die dazugehörenden Administrations- und Personalräumlichkeiten. Im Untergeschoss wird zudem ein langjähriges Anliegen erfüllt: die über die ganze Stadt verstreuten Lagerräumlichkeiten für die wertvollen Kulturgüter sollen durch einen sicheren und zentralen Kulturgüterschutzraum ersetzt werden. Durch die kompakte, landsparende Bauweise wird eine Baulandfläche frei, auf welcher die Städtischen Betriebe und die a.en ein Neubauvorhaben realisieren wollen, und konnten gegenüber dem ursprünglichen Projekt rund 1,7 Mio. Franken eingespart werden. Der Spatenstich ist im März 2007 geplant, der Westtrakt soll ein Jahr später, der Osttrakt im September 2008 bezogen werden.


lead_de: Das Baugesuch zur Beseitigung der Lukarnen oder zu deren Reduktion auf das rechtlich zulässige Mass ist der Oltner Baubehörde ohne Verzug einzureichen: Das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn hat eine Beschwerde der Besitzerschaft des Hauses mit dem goldenen Dach gegen einen Entscheid der städtischen Baukommission abgelehnt. Der jüngste Entscheid ist noch nicht rechtskräftig.

title_de: Neuer Entscheid zum goldenen Dach: «Es glänzt nicht mehr» reicht nicht

content_de:
Aufgrund eines Bundesgerichtsurteils hatte die Baukommission der Stadt Olten im November 2015 verfügt, dass die beiden Lukarnen der Liegenschaft Hinterer Steinacker 9 zu beseitigen oder auf das rechtlich zulässige Mass zu reduzieren seien; dazu sei ein Baugesuch einzureichen. Aufgrund eines weiteren Bundesgerichtsurteils verfügte sie weiter, für die Bewilligungsfähigkeit sei das goldglänzende Dach so zu verändern bzw. zu behandeln, dass von ihm keinerlei störende Wirkung mehr ausgehe; hierfür sei ein Muster auf einem Teil des Dachgeschosses anzubringen. Nachdem eine Beschwerde gegen diese Verfügung vom Bau- und Justizdepartement abgewiesen worden war, reichte die Besitzerschaft im Juli 2016 ein Baugesuch zu Umgestaltung der Dachaufbauten und zur Materialisierung des Daches ein. Die Baukommission lehnte dieses jedoch Anfang Oktober 2016 wegen Überschreitung der Gebäudehöhe ab und forderte die Einreichung bis Ende November eines neuen Baugesuches, das den gültigen Bau- und Zonenvorschriften entspreche, sowie erneut das schon zuvor verlangte Anbringen eines Musters am Dach.

 Auch gegen diesen Entscheid folgte postwendend die Beschwerde der Besitzerschaft. Deren Forderung: Die Baubehörde sei anzuweisen, die baurechtliche Bewilligung zu erteilen, da die Gebäudehöhe nicht überschritten und der bestehende Zustand des Daches aufgrund des erfolgten Oxidationsprozesses genügend Bemusterung sei; die Baubehörde habe vielmehr zu beurteilen, ob das mittlerweile nachgedunkelte Dachmaterial bewilligungsfähig sei. Dem hält das Bau- und Justizdepartement nun entgegen, dass die eingereichten Pläne keine Verkleinerung der rechtswidrigen Lukarnen oder deren Beseitigung aufzeigten und die Gebäudehöhe nach wie vor mit fast 14 Metern die in der Zone erlaubten 7,5 Meter bei Weitem überschreite. Die Baukommission habe daher das Baugesuch zu Recht abgewiesen und die Bauherrschaft habe das geforderte gesetzeskonforme Baugesuch unverzüglich einzureichen.

 Das Departement rügt zudem, dass die Bauherrschaft bisher in keiner für die Baubehörde erkennbaren Weise tätig gewesen sei, um das geforderte Muster auf dem Dach anzubringen, und auch den Nachweis für die behauptete veränderte Dachmaterialisierung nicht erbracht habe. Die Bauherrschaft habe daher der Baubehörde unverzüglich mittels Materialvergleich darzulegen, inwiefern die Dachmaterialisierung keinerlei störende Wirkung mehr auf die Umgebung erziele und dunkel-matt erscheine: «Die in der Beschwerdeschrift vorgebrachte Behauptung der Bauherrschaft, es glänze nicht mehr, kann nicht ernsthaft als ausreichend angesehen werden, um eine Bewilligung für die bestehende Dacheindeckung zu erlangen.»


title_de: PET-Flaschen zurück an die Verkaufsstelle

content_de:
Stadt Olten hebt PET-Container auf den öffentlichen Sammelstellen auf

 In diesen Tagen wird der Entsorgungsplan 2003 in die Oltner Haushaltungen verschickt. Die wesentlichste Neuerung: Die öffentlichen PET-Sammelstellen werden aufgehoben; PET-Flaschen müssen zur Verkaufsstelle zurückgebracht werden.

 Seit das Depot auf den PET-Flaschen von allen Anbietern abgeschafft wurde, überquellen in Olten die öffentlichen Sammelstellen. Die Sauberkeit und Ordnung bei den Sammelstellen haben gelitten. Der Aufwand des Werkhof-Personals für das Einsammeln und Abführen der PET-Flaschen und für das Reinigen der Sammelstellen ist zu gross geworden: Täglich müssen die städtischen Sammelstellen „bedient“ werden, was die Oltner Abfallrechnung enorm verteuert.

 Auf das neue Jahr hin hat nun die Baudirektion II die Konsequenzen gezogen: Wie dem neuen Entsorgungsplan 2003 zu entnehmen ist, werden in Olten ab 1. Januar 2003 keine PET-Container mehr auf den öffentlichen Sammelstellen angeboten. Die Bevölkerung wird im Begleitschreiben zum Entsorgungsplan in acht Sprachen aufgefordert, den rechtlich vorgesehenen Entsorgungsweg über die Verkaufsstellen zu benutzen. Auch die Verkaufsstellen wurden auf diese Massnahme aufmerksam gemacht; sie sind verpflichtet, die PET-Flaschen zurückzunehmen und entsprechende Container zur Verfügung zu stellen.

 Auch elektronische Geräte zurückgeben

 Ebenfalls auf den 1. Januar 2003 tritt auch eine Neuerung für die Entsorgung von elektronischen und elektrischen Geräten in Kraft. Auf diese Geräte wird neu eine vorgezogene Recyclinggebühr erhoben. Die Verkaufsstellen sind daher verpflichtet, typähnliche Geräte aus ihrem Sortiment gratis zurückzunehmen, auch wenn sie kein neues Gerät verkaufen können. Diese Regelung gilt für Büro-, Telekommunikations- und Informatikgeräte, Unterhaltungselektronik sowie Haushaltklein- und -grossgeräte (u.a. Küchengeräte, Staubsauger, Nähmaschinen, Kaffeemaschinen, Kühlgeräte, Backöfen, Waschmaschinen und Zubehör). Für Geräte des Bau-, Garten- und Hobbymarktes gibt es noch keine vorgezogene Recyclinggebühr; deshalb wird die Rücknahme an den Verkaufsstellen derzeit unterschiedlich gehandhabt. Im Werkhof Olten werden alle diese Geräte von Privatpersonen während den Öffnungszeiten gratis entgegen genommen.

 Neu Entsorgung via Presscontainer

 Die Stadt Olten offeriert der Bevölkerung aber auch neue Angebote: Seit Mitte September steht auf dem Klosterplatz versuchsweise ein Pressontainer, bei dem jederzeit sauber und bequem Kehricht entsorgt werden kann, für 45 Rappen pro Kilo-gramm. Die erforderlichen Zahlkarten können per Mail oder via Internet (renate.schwitter@stadt.olten.ch oder www.stadtolten.infoExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.) bei der Baudirektion II bestellt werden. Auf Wunsch der Bevölkerung wird die Versuchsphase vorerst bis Ende März 2003 verlängert; eine anschliessende definitive Einführung wird geprüft.


lead_de: Das Budget 2018 der Stadt Olten sieht einen Gewinn von 6‘336‘700 Franken vor. Massgeblich dazu beitragen soll die Auflösung der letzten Tranche der Steuervorbezugsreserve von 4.5 Mio. Franken. Trotzdem kann der Stadtrat sein Ziel einer vollständigen Finanzierung der geplanten Investitionen mit einem Selbstfinanzierungsgrad von rund 73% nicht erreichen. Die Steuerfüsse werden dennoch auf 108% belassen.

title_de: Budget 2018: Reservenauflösung erhöht Mehrertrag

content_de:
Bei einem Aufwand von 99‘937‘600 Franken (ohne interne Verrechnungen) und einem Ertrag von 106‘274‘300 Franken ergibt sich im Budget 2018, das im November dem Gemeindeparlament vorgelegt wird, ein Mehrertrag von 6‘336‘700 Franken. Das Ergebnis setzt sich aus einem operativen Gewinn von 5‘680‘000 Franken, einem Gewinn aus Finanzierung von 1‘528‘000 Franken und einem a.o. Aufwand von 871‘300 Franken zusammen. Ohne die Auflösung der letzten Tranche der Steuervorbezugsreserve von 4.5 Mio. Franken präsentiert sich das Ergebnis rund 1 Mio. Franken schlechter als das Budget des laufenden Jahres.

 Während die Personalkosten im Verwaltungsbereich trotz der vom Parlament genehmigten Teilrevision des Personalreglements stabil gehalten werden können, steigen die Kosten für das Lehrpersonal erheblich. Der gesamte Personalaufwand steigt gegenüber dem Budget 2017 um 0.94 Mio. Franken. Der Anteil der Lehrerbesoldungen inklusive Sozialleistungen alleine beträgt rund 0.97 Mio. Franken. Kostenreduktionen ergeben sich durch die Auflösung diverser Kommissionen.

 Der Sachaufwand liegt weiterhin auf dem Niveau des Budgets 2017, obwohl durch die Rechnungslegung nach HRM2 einige Anschaffungen (Fahrzeuge, Informatikmittel) aufgrund der Aktivierungslimite von 100‘000 Franken in der Erfolgsrechnung abgebildet werden. Gegenüber den Rechnungen 2015 und 2016 steigt der Aufwand jedoch um rund 2 Mio. Franken. Nach den harten Einschnitten der Sparprogramme gibt es in einigen Bereichen einen gewissen Nachholbedarf. Der Transferaufwand (Beiträge) für das Jahr 2018 steigt gegenüber dem Budget 2017 um fast 900‘000 Franken. Alleine die höheren Nettobeiträge in den Finanzausgleich machen rund 1.26 Mio. Franken aus.

 Beim Fiskalertrag rechnet der Stadtrat mit einem leichten Mehrertrag von rund 0.3 Mio. Franken. Aufgrund diverser Mutationen werden die Erlöse juristischer Personen etwas zurückgenommen. Die Steuererträge natürlicher Personen können aufgrund der Erhöhung der Anzahl Steuerpflichtiger leicht gesteigert werden.

 Die Nettoinvestitionen für das Jahr 2018 betragen 13‘935‘000 Franken und sind 3‘443‘000 Franken höher als im Vorjahr. Diese Zunahme entspricht nahezu dem Teil der Investitionen, welcher nicht aus eigenen Mitteln finanziert werden kann und für welchen sich die Stadt neu verschulden muss. Die wichtigsten Entwicklungsinvestitionen betreffen die Planungen von neuem Schulraum, der Sanierung des Kunstmuseums und des neuen Bahnhofplatzes sowie das Parkleitsystem, neue Linien für den Busverkehr und das räumliche Leitbild als ersten Schritt der Ortsplanungsrevision.

 Mit einem Investitionsanteil (Bruttoinvestitionen im Verhältnis des Gesamtaufwandes) von 14.3% steigt die Stadt wieder von einer schwächeren in eine mittlere Investitionstätigkeit auf. Das vom Stadtrat gesetzte Ziel einer vollständigen Selbstfinanzierung wird somit noch nicht erreicht. Im Hinblick auf die voraussichtlich tieferen Nettoinvestitionen 2017 verzichtet der Stadtrat im Rahmen des Budgets 2018 dennoch auf eine Anpassung der nötigen Finanzierung.


title_de: Finanz- und Investitionsplan 2018-2024: Grossprojekte erfordern Zusatzfinanzierung

content_de:
Der Stadtrat konnte den Finanzhaushalt in den letzten drei Jahren weitgehend stabilisieren. Mit dem jetzigen Steuerfuss bleiben jedoch die Möglichkeiten für Entwicklungsinvestitionen beschränkt. Ein Schuldenabbau auf ein vernünftiges Niveau ist zudem auch mit Entlastungsprogrammen und Anpassung der Finanzierung nicht möglich. In der Planungsperiode 2018 – 2024, welche der Finanz- und Investitionsplan umfasst, der im November dem Parlament unterbreitet wird, würde sich die Stadt Olten vielmehr durch die geplanten Projekte und Ausgaben ohne Anpassung der Finanzierung und weitere Sparmassnahmen weiter verschulden müssen.

 Zur Erreichung einer tragfähigen Finanzplanung, welche aufgrund der bereits hohen Bruttoverschuldung nicht in unbegrenztem Masse durch zusätzliche Fremdkapitalaufnahme belastet wer-den soll, setzt der Stadtrat daher nebst den bereits erbrachen Einsparungen auf eine Anpassung des Steuerfusses für natürliche Personen, insbesondere für die Finanzierung der drei Grossprojekte Schulraumplanung, Bahnhofplatz sowie Stadtteilverbindung Hammer. Nach Beendigung der Projekte soll der Steuersatz wieder auf ein tieferes Niveau gesenkt werden. Nebst der zeitlich begrenzten Steuererhöhung soll gleichzeitig ein Entlastungspaket mit wiederkehrenden Einsparungen im gleichen Umfang wie der Mehrertrag aus der Steuererhöhung (pro Steuerpunkt 450‘000 Franken, beispielsweise 3 Mio. Franken bei einer Erhöhung auf 115% für die Natürlichen Personen) gestartet werden. Das Entlastungspaket soll erstmals im Rahmen des Budgets 2019 Anwendung finden. Nebst Einsparungen im Aufwand durch Kostenoptimierung sollen auch gezielt Leistungen und Beiträge geprüft werden, welche die Stadt nicht im Rahmen ihrer gesetzlichen Vorgaben erbringt.

 Im Weitern gilt es vor allem die Kostenentwicklung im Bereich der gesetzlichen Sozialhilfe und neu auch die Beiträge an die Ergänzungsleistungen der AHV und IV sowie die Beiträge an die Pflegekostenfinanzierung im Auge zu behalten. Gerade die Kosten für die Ergänzungsleistungen und die Pflegefinanzierung sind durch die Stadt selbst nicht steuerbar. Hier gilt es soweit wie möglich auch auf kantonaler Ebene den nötigen Druck für Massnahmen zur Kostensenkung aufzubauen. Mit der bevorstehenden Einführung der Unternehmenssteuerreform III und einer möglichen Plafonierung der Steuersätze bei den juristischen Personen dürfte der Druck auf die Einkommens- und Vermögenssteuern zudem weiterhin zunehmen.

 Langfristig wird eine Nettoverschuldung von unter 2‘500 Franken pro Einwohner angestrebt, auch wenn dieses Ziel zurzeit als sehr ambitiös angesehen werden muss.


lead_de: Die Stadt Olten rüstet ihre Fahrzeuge mit Russpartikelfiltern nach: Bis Ende 2006 sollen die meisten der 16 Dieselfahrzeuge des Werkhof-Fuhrparks sauber unterwegs sein.

title_de: Fahrzeuge des Werkhofs fahren sauber!

content_de:
Mit der lange anhaltenden trockenen Witterung im Winter 2005/2006 stieg der Feinstaubgehalt alarmierend an. Die Grenzwerte wurden schweizweit massiv überschritten, wobei im Mittelland zeitweise die höchsten Werte gemessen wurden.

 In der Luftreinhalteverordnung wird für die öffentliche Hand empfohlen, ihre Fahrzeuge mit Russpartikelfilter nachzurüsten und bei Neuanschaffungen Fahrzeuge mit Filteranlagen zu kaufen. Ebenso soll bei Arbeitsausschreibungen von privaten Anbietern verlangt werden, dass diese ihre Fahrzeug nachgerüstet haben.

 Die Stadt Olten als „Energiestadt“ achtet bereits heute sehr auf diese Empfehlung. So hat sie ein gasbetriebenes Kehrichtfahrzeug angeschafft, welches noch bessere Abgaswerte aufweist als ein Fahrzeug mit Partikelfilter. Ebenso werden auf den Baustellen in der Stadt nur moderne oder nachgerüstete Fahrzeuge eingesetzt.

 Daher ist das Nachrüsten der eigenen Fahrzeuge mit einem Russpartikelfilter nur ein weiterer logischer Schritt. In der Zwischenzeit wurden vom Personal der Werkhof-Garage bereits fünf Fahrzeuge mit einem selbstregulierenden Russpartikelfilter nachgerüstet. Geplant ist die Nachrüstung in total 16 Fahrzeugen. Bei der Auswahl der Fahrzeuge waren deren Alter und Einsatzstunden pro Jahr massgebend. Sofern von Seiten der Lieferanten keine Terminprobleme auftreten, sollten bis Ende 2006 die meisten Dieselfahrzeuge des Werkhof-Fuhrparks sauber, nachgerüstet mit einem Russpartikelfilter, in der Stadt Olten unterwegs sein.


lead_de: Sämtliche Dienstleistungen der Stadtpolizei sind auch in Abwesenheit des Kommandanten weiterhin im gleichen Umfang gewährleistet. Dies betont der Stadtrat in seiner Antwort auf eine dringliche Interpellation von Rolf Sommer (SVP).

content_de:
Wie bereits vor einiger Zeit mitgeteilt wurde, kann der Kommandant der Stadtpolizei Olten, Peter Hänggi, sein Amt seit 10. April 2006 auf Grund von gesundheitlichen Problemen nicht ausüben. Er befand sich zeitweise zur Kur in einem Rehabilitations-Herzzentrum und muss sich weiterhin verschiedenen Therapien, unter anderem zur körperlichen Ertüchtigung, unterziehen. Auf Grund von Arztzeugnissen, die seinen Vorgesetzten vorliegen, ist er derzeit zu 100% krank geschrieben. Mit der gegenwärtig laufenden Neuausrichtung der Direktion Öffentliche Sicherheit bestehe kein Zusammenhang, betont der Stadtrat auf eine entsprechende Frage des Interpellanten, der unter anderem wissen wollte, seit wann der Stadtpolizeikommandant abwesend sei, wie weit seine Vorgesetzten über seinen Gesundheitszustand in Kenntnis gesetzt worden seien und was sie unternähmen für seine baldige Eingliederung in den Arbeitsprozess. Er fragte ferner, ob es zutreffe, dass der Kommandant auf Anraten seines juristischen Beraters das Gespräch mit seinen Vorgesetzten und auch der verantwortlichen Stadträtin verweigere, ob die Beanstandungskommission eingeschaltet worden sei und mit welchen Entschädigungen oder Kosten bei einer „einvernehmlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses“ zu Lasten des Oltner Steuerzahlers zu rechnen sei.

 Der Stadtrat informiert, dass zur Abklärung der aktuellen Situation und der voraussichtlichen Entwicklung Mitte September ein Gespräch zwischen dem Stadtrat sowie Peter Hänggi und seinem juristischen Berater stattfand. Die aufgeworfenen Fragen bezüglich Gesprächsverweigerung stellten sich somit nicht; die Zuständigkeit der Beanstandungskommission wäre ohnehin nicht gegeben, sei diese doch gemäss Art. 7 GO dafür vorgesehen, dass Betroffenen sie um Prüfung von Beanstandungen des Verhaltens von Behörden oder Amtsstellen der Gemeinde ersuchen könnten.

 In der Folge werden laut Stadtrat nun bis Mitte November in gegenseitiger Absprache mögliche Szenarien entwickelt. Wie die endgültige Lösung aussehen werde, sei folglich noch nicht bekannt; insofern könne auch keine Angabe zu allfälligen Auswirkungen für die Oltner Steuerzahlerinnen und Steuerzahler erfolgen.

 Die Führung des Polizeikorps und die Stellvertretung in verschiedenen Funktionen des Kommandanten seien geregelt; sämtliche Dienstleistungen der Stadtpolizei seien auch weiterhin im gleichen Umfang gewährleistet.


title_de: Neue Markierungen in der Innenstadt

content_de: Wie vor einem halben Jahr angekündigt wird heute eine erste Etappe von neuen Markierungen für die Querungshilfe in der Solothurnerstrasse inkl. Knoten Hammerallee/Ringstrasse ausgeführt. Der Stadtrat hatte im vergangenen April beschlossen, neue Markierungen in der Innenstadt in Sandgelb und nicht mehr in Altrosa, wie es seit 2013 eingesetzt worden war, vorzunehmen. In der Zwischenzeit wurde auch entschieden, anstelle von flächigen balkenförmige Markierungen einzusetzen, welche schon aus grösserer Distanz auf die Querungs- und Kreuzungsbereiche aufmerksam machen. Der schrittweise Farbwechsel wird in die Sanierungsabläufe bis Frühling 2020 eingebettet. Die nächste Etappe wird die im Bau befindliche Konradstrasse bilden, deren Deckbelag und Markierungen spätestens im Frühling 2019 erstellt werden sollen.


title_de: Neujahrsapéro mit „SÄX!“ und Kinderhütedienst

content_de:
Der Stadtrat lädt die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Olten auch an diesem Jahreswechsel zum Neujahrsapéro ein: Er findet am Donnerstag, 2. Januar 2003, um 10.30 Uhr im Konzertsaal statt. Stadtpräsident Ernst Zingg wird dabei einen Blick auf das „alte“ Jahr werfen, den Besucherinnen und Besuchern des Anlasses aber auch vor Augen führen, was die Stadtregierung in den kommenden zwölf Monaten erreichen möchte.

 Damit auch junge Eltern in Ruhe am Apéro teilnehmen können, hat sich die Spielgruppe Verein Eltern und Vorschulkind Olten bereit erklärt, in den Räumlichkeiten des Stadttheaters einen Kinderhütedienst zu organisieren. Und damit es auch den Eltern und allen übrigen Besucherinnen und Besuchern beim An-stossen auf das neue Jahr nicht langweilig wird, bietet die Oltner Band „SÄX!“ mit zwei je halbstündigen Auftritten eine Kostprobe ihres Könnens. Der Apéro dauert bis ca. 12.30 Uhr; die Oltner Bevölkerung ist herzlich eingeladen.


lead_de: Nachdem eine erste Vorlage für einen Subventionsbeitrag der Einwohnergemeinde für die Renovation der Stadtkirche im November 2016 vom Gemeindeparlament zurückgewiesen wurde, definiert der Stadtrat in seiner neuen Vorlage für die Novembersitzung des Parlaments nun eine klare Zweckbindung: Die beantragte Subvention von 450'000 Franken soll einerseits dem Beitrag der Stadtkirche ans Stadtbild, anderseits der Förderung von Fremdnutzungen dienen.

title_de: Zweiter Anlauf für Beitrag an Stadtkirche

content_de:
Aufgrund eines Gesuch der Christkatholischen Kirchgemeinde Region Olten hatte der Stadtrat im November 2016 dem Gemeindeparlament einen Subventionsbeitrag von 500'000 Franken an die Renovationskosten von rund 6,5 Mio. Franken für das Oltner Wahrzeichen beantragt. Das Parlament hatte die Vorlage mit 43:4 Stimmen zurückgewiesen. Gründe dafür waren unter anderem, dass die Kirchgemeinde einem Vereinbarungsentwurf im Vorfeld der Parlamentssitzung nicht zugestimmt hatte. Dieser hatte vorgesehen, dass die Einwohnergemeinde über den Sockel der Stadtkirche nicht nur ein Nutzungsrecht gegen Entgelt wie bisher, sondern das alleinige und ausschliessliche Verfügungsrechts erhalten sollte. In Frage gestellt wurde zudem, ob die Kirchgemeinde überhaupt der Unterstützung bedürfe.

 In der Zwischenzeit haben neue Verhandlungen zwischen der Einwohnergemeinde und der Kirchgemeinde stattgefunden. Dabei wurde festgehalten, dass die Einwohnergemeinde einen allfälligen Subventionsbeitrag mit einer klaren Zweckbindung verbinden möchte: im Zentrum stehen einerseits der Beitrag der Stadtkirche ans Stadtbild, anderseits die Förderung von Fremdnutzungen. Für letztere sollen Bewilligungen sowohl für die Kirche selber wie auch für den Sockel partnerschaftlich von Einwohnergemeinde und Kirchgemeinde erteilt werden. Dazu ist ein zuständiges Gremium zu schaffen. Die entsprechende Vereinbarung wurde von Seiten der Christkatholischen Kirchgemeinde Region Olten bereits unterzeichnet.

 Im Zentrum des neuen stadträtlichen Antrags stehen die beiden Aspekte Stadtbild und Fremdnutzungen. Die Investitionen in die Aussenrenovation betragen laut Kostenvoranschlag 1,8 Mio. Franken. Davon belaufen sich die Kosten für die Arbeiten, die zum renovierten Dach- und Fassadenbild beigetragen haben, wie Natursteinarbeiten, Dachdeckungen, Verputzarbeiten, Oberflächenbehandlungen auf 714'000 Franken (inkl. Honorare). Bei einer Dreiteilung dieser Kosten auf Eigentümerin, Kanton (Denkmalschutz) und Einwohnergemeinde beträgt der städtische Anteil rund 230'000 Franken. Die Investitionen zur Förderung von Fremdnutzungen betragen insgesamt 828'000 Franken (inkl. Honorare). Dazu gehören: Verbesserung der Heizungs- und Lüftungsanlagen, Beleuchtung Chorraum, Gebäudeautomation, Verbesserung Kirchbänke, Einbauten Teeküche und Sanitäranlagen, Ausbau Emporen für Ausstellungen. Bei einer Dreiteilung dieser Kosten beträgt der städtische Anteil rund 270'000 Franken. Von der Gesamtsumme sollen gemäss Stadtrat die städtischen Aufwendungen für den ordentlichen Unterhalt des Sockels während der 30-jährigen Vertragsdauer in der Höhe von rund 50'000 Franken abgezogen werden.

 Zusammenfassend gilt es nach Ansicht des Stadtrates weiterhin, die Stadtkirche als Wahrzeichen im Oltner Stadtbild zu erhalten und ihr mit der Renovation wieder neuen Glanz zu verleihen. Aktivitäten in und um die Stadtkirche, veranstaltet sei es durch die Kirchgemeinde oder die Einwohnergemeinde oder in Form von Fremdnutzungen, leisten einen Beitrag zur Belebung der Innenstadt. Unter den beiden Aspekten Stadtbild und Fremdnutzungen ist daher nach Ansicht des Stadtrates ein Subventionsbeitrag in der Höhe von 450'000 Franken gerechtfertigt. Davon sollen 350'000 Franken akonto im Jahr 2017, der Rest nach Vorliegen einer bewilligten Bauabrechnung ausbezahlt werden.


lead_de: Der Rasenplatz im Oltner Leichtathletikstadion entspricht in seiner Dimensionierung und den (Sicherheits-)Abstandsflächen den Richtlinien für Verbandsfussballspiele der 2. Liga und höher. Aufbau und Zusammensetzung der Rasentragschichten vermögen hingegen den heutigen Qualitätsanforderungen nicht mehr zu genügen. Als Folge davon muss bei schwierigen Witterungsverhältnissen ausgewichen oder schlimmstenfalls der Spielbetrieb gänzlich eingestellt werden. Die Trainingsplätze, welche allerdings kleinere Spielfeldmasse aufweisen, verfügen bereits über einen zeitgemässen Aufbau. In einem nächsten Schritt soll nun der Rasenplatz im Leichtathletikstadion an diese Platzqualität herangeführt werden. Dem Gemeindeparlament wird an der Novembersitzung für die Erneuerung ein Kredit von 725'000 Franken beantragt.

title_de: Rasenplatz im Leichtathletikstadion soll erneuert werden

content_de:
Durch das laufende Einbringen von Sand und organischen Stoffen, die in der Kombination einen optimalen Nährboden für das Gras bieten, wächst ein Rasenplatz in zehn Jahren um rund 1 bis 2 cm in der Höhe. Der Hauptplatz im Leichtathletikstadion weist infolgedessen zwischenzeitlich eine Überhöhe von 8 cm gegenüber den angrenzenden Anlagen aus. Eigentlich sollten die Seitenränder einiges tiefer als die mittlere Längsachse liegen, damit das Wasser bei starkem Regen besser abfliessen kann. Die heutigen Platzverhältnisse führen dementsprechend vermehrt und wiederholt zu Einschränkungen in der Bespielbarkeit dieser Rasenfläche. Als weiterer Aspekt ist zu berücksichtigen, dass der zukünftig angedachte Schulhausneubau westlich der Stadthalle den Wegfall eines bestehenden Trainingsfeldes zur Folge haben wird. Dies wird wiederum zu mehr Druck bzw. vermehrte Beanspruchung auf die restlichen Plätze führen. Auch aus diesem Kontext resultiert ein unmittelbarer Handlungsbedarf beim Rasenplatz im Leichtathletikstadion.

 Nebst einer Absenkung der Rasenfläche ist es vorgesehen, mit geeigneten Massnahmen zur Drainierung des Platzes die Staunässe zu bekämpfen. So sollen mit zusätzlichen Drainageleitungen das unterirdische Sammeln und Transportieren von überschüssigem Wasser verbessert und damit die Bedingungen und Bespielbarkeit dieses Rasenplatzes wesentlich verbessert werden. Gleichzeitig ist es vorgesehen, die Werkleitungen im Rasenfeldbereich, wo nötig, zu erneuern sowie zusätzliche Leitungen für spätere Ausbauten zu verlegen.

 Selbstverständlich benötigt der Rasen, vor allem wenn es längere Zeit nicht geregnet hat, auch Feuchtigkeit. Ein entsprechendes Bewässerungssystem, das auf der untersten Bodenschicht installiert ist, sorgt dafür. Wird also ein Bewässern notwendig, fahren die Sprühköpfe per Wasserdruck hoch und verrichten ihre Aufgabe. Die bestehende Bewässerungsanlage muss im Zuge der Erneuerungsarbeiten in der Höhe angepasst werden und die spröde gewordenen Sprühköpfe / Sprenger müssen ausgetauscht werden.

 Für diese Arbeiten ist mit einer Bauzeit von drei bis vier Monaten zu rechnen. Um den Spielbetrieb der ortsansässigen Vereine nicht zu beeinträchtigen, werden die Bauarbeiten in der Zeit zwischen Oktober 2018 und März 2019 geplant. Das Wachstum bis im Frühjahr wird eine ungehinderte Benützung gemäss Spielplan im Jahr 2019 ermöglichen. In der Mehrjahresplanung sind diese (recht schmutzigen und groben) Sanierungsarbeiten bewusst vor jenen an der empfindlichen (Kunststoff-)Laufbahn terminiert.

 Weitere geplante Arbeiten

 Für das Jahr 2019 sind eine Erneuerung der Kunststoffbeläge / Entwässerung der 400 m Laufbahn sowie aller Leichtathletik-Wettkampfanlagen und der Beleuchtung vorgesehen. Wichtige Leichtathletikveranstaltungen bedürfen einer gültigen Homologation. Swiss Athletics anerkennt nur Resultate für die Bestenlisten, die auf homologierten Anlagen erzielt worden sind. Die aktuelle Homologation läuft im Jahr 2021 aus. Ohne die vorgesehenen baulichen Massnahmen würden die Anlagen nach diesem Termin den reglementarischen Anforderungen nicht mehr entsprechen. Die voraussichtlichen Investitionskosten liegen bei Fr. 1'960'000.00 (Kostenanteil Beleuchtung alleine: Fr. 500'000.00).

 Auch für Landhockey-Spielfelder und deren Ausrüstung gelten strenge Regeln. Ein besonders schneller und konstanter Ballweg und unvergleichlich hohe, technische Spieleigenschaften sind gefragt. Im Jahr 2020 ist deshalb der altersbedingte Ersatz des Landhockey-Kunststoffteppichs notwendig und geplant. Die approximativen Kosten dieser Investition betragen Fr. 520'000.00.

 Danach sieht die Planung – wie ebenfalls im Finanzplan 2018-2024 dargelegt – die folgenden Posten vor:

 Veloabstellplatz Ostseite und Rückbau Nordseite: Fr. 100'000.00
 Eventuell Erneuerung und Verstärkung Beleuchtung Wege: Fr. 150'000.00
 Werkhof für Maschinen und Geräte der Sportplatzwarte mit Zeitnehmerturm: Fr. 1'400'000.00
 Nebenanlagen Stadion für Zuschauer (Sitztreppen / Geländer / Rundweg): Fr. 580'000.00

 Insgesamt ergibt sich für die nächsten sieben Jahre ab 2018 somit ein Investitionsvolumen von knapp 5.5 Mio. Franken.


title_de: Weisse Pfeile weisen auf Schächte hin

content_de: Der Werkhof der Stadt Olten hat im Rahmen der Vorbereitungen für den Winterdienst Teile des Gemeindestrassennetzes mit Hinweispfeilen für Bodeneinläufe versehen. Diese dienen dazu, dass die Einlaufschächte trotz Schneewalmen an der Seite problemlos gefunden und bei Bedarf frei geschaufelt werden können. Damit wird das Abfliessen des Schmelzwassers in den entsprechenden Ablauf garantiert. Ansonsten besteht die Gefahr, dass das Schmelzwasser entlang der Schneewalmen der Strasse entlang läuft, sich Pfützen bilden können und diese in der Nacht gefrieren.


title_de: Grosser Aufmarsch am Nachmittag für die Seniorinnen und Senioren der Stadt Olten

content_de: Trotz garstigem Wetter nahmen rund 350 der über tausend geladenen Gäste am traditionellen Seniorinnen- und Seniorennachmittag der Stadt Olten am vergangenen Dienstag, 7. November, teil. Im wunderschönen Konzertsaal Olten sorgte die Alleinunterhalterin und Frohnatur Theresia Bolliger aus Schwarzenbach für allerbeste Stimmung. Mit ihrem Akkordeon spielte sie altbekannte Lieder und stellte gleichzeitig ihre Gesangskünste unter Beweis. Die Anwesenden liessen nicht lange auf sich warten und stimmten in den Gesang mit ein. Zwischen den Potpourris gab die humoristische Alleinentertainerin Witze zum Besten, die mit Lachsalven und Riesenapplaus quittiert wurden. Weitere Attraktionen bot der aus dem Fernsehen bekannte Jongleur Kaspar Triebelhorn, der mit Comedy, Jonglage, Zauberei und spektakulärer Artistik ebenfalls zu begeistern vermochte. Nach dem Unterhaltungsteil ergriff Stadtpräsident Dr. Martin Wey das Wort und informierte die Gäste über vergangene, aktuelle wie auch künftige Politgeschäfte. Das anschliessende Zvieri bildete den Abschluss dieses unterhaltsamen Nachmittages.


title_de: Rätselkabine auf Schriftstellerweg eröffnet

content_de:
Region Olten Tourismus setzt auf dem Schweizer Schriftstellerweg das nächste Puzzleteil: Am Klosterplatz in Olten wurde eine ausgediente Telefonkabine der Swisscom in eine interaktive Rätselkabine umgestaltet und der blaue LiteraTour Stadt-Teppich für die Gäste ausgelegt.

 Die Oltner Slam-Poetin und Kolumnistin, Lisa Christ, begrüsst alle in die Rätselkabine hereintretenden Gäste auf eine überraschende und sehr sympathische Art. Ihre Ansage ist charmant und klar zugleich: Olten hat sehr viel zu bieten – auf dem Schweizer Schriftstellerweg kann man die Aarestadt nämlich von einer in der Schweiz einzigartigen Seite kennenlernen.

 Die im Innern der Kabine installierte Rätselbox macht die Besucher neugierig. Auf Knopfdruck spuckt diese schwierigere Aufgaben für grosse und einfachere Rätsel für kleine Ratefüchse aus. Die Papierstreifen können vor Ort ausgefüllt, beschriftet oder bemalt werden. Als Hilfe besteht zum Teil auch die Möglichkeit, Geschichten des Schweizer Schriftstellerwegs mittels QR-Code zu scannen und hören, um einfacher zur Lösung zu gelangen. Wer im Anschluss im Tourist Center vorbeigeht, erhält zudem eine kleine Belohnung.


title_de: Drei Bäume auf dem Munzingerplatz müssen gefällt werden

content_de: Wie angekündigt, muss eine grosse Platane auf dem Munzingerplatz in den nächsten Tagen gefällt werden. Eine Begutachtung hatte ergeben, dass der Baum von einer Pilzkrankheit befallen ist, was zu einer starken Vermorschung im Bereich des Kronenansatzes führte. Der Munzingerplatz ist ein stark frequentierter Standort, deshalb kommt den dort stehenden Bäumen bezüglich Sicherheit eine hohe Priorität zu. Da bei der Platane Bruchgefahr besteht, ist das Sicherheitsrisiko zu gross. Ein Ersatz ist nach dem Museumsumbau vorgesehen. Wegen der Verlegung der Bushaltestelle müssen zudem zwei Kastanien (Bild) gefällt werden; auch sie werden nach der Fertigstellung der Bushaltestelle durch gleichwertige Bäume ersetzt.


lead_de: Per sofort werden die Oltner Innenstadt und der Raum Bahnhof-Bifang täglich nach einem neuen, ausgebauten Konzept gereinigt.

title_de: Oltner Werkhof intensiviert Reinigung

content_de:
Neu erfolgen in der Innenstadt, das heisst Ringstrasse – innere Solothurnerstrasse – Kirchgasse – Hauptgasse – Oberer Graben – Marktgasse – Kaplaneiplatz – Zielempgasse – Klosterplatz – Amthausquai – Römerstrasse – innere Baslerstrasse – Munzingerplatz – Konradstrasse – Dornacherstrasse – Hübelistrasse, sowie im Bifangquartier mit Bahnhof – Wildsau – Tannwaldstrasse – Von-Roll-Strasse – Bifangstrasse – Aarauerstrasse von Montag bis Freitag (bisher Montag und Freitag) vor Ladenöffnung eine Handreinigung aller Ecken, die maschinell nicht erreichbar sind, sowie eine, bei Bedarf zwei maschinelle Reinigungen mit der Kehrmaschine. Während die Papierkörbe bisher täglich einmal geleert wurden, werden ferner neu von Montag bis Freitag je ein Rundgang vor Ladenöffnung und einer nachmittags gemacht. Dabei werden alle Papierkörbe geleert und eine grobe Handreinigung durchgeführt. Samstag und Sonntag findet dies jeweils einmal zwischen 7 und 11 Uhr statt.

 Die ab sofort umgesetzten Massnahmen erfordern einen Mehraufwand in der Innenstadt und im Bifangquartier von je 1440 Stunden Handreinigung und 660 Stunden Maschinenreinigung pro Jahr. Bei Vollbestand kann das Werkhofpersonal diesen Aufwand durch neue Schwerpunktsetzung ohne Zusatzkräfte bewältigen.

 Da die Reinigungsarbeiten grossen Aufwand verursachen, können die Reinigungsequipen nicht überall zur gleichen Zeit zur Stelle sein; die Bevölkerung wird diesbezüglich um Verständnis gebeten. Sie wird zudem aufgefordert, den Einsatz des Werkhofs für Sauberkeit in der Stadt Olten tatkräftig zu unterstützen.


title_de: Reduzierter Beitrag für die Stadtkirche

content_de:
Die Christkatholische Kirchgemeinde Region Olten erhält einen Subventionsbeitrag für die Renovation der Stadtkirche im Stadtzentrum. Das Oltner Gemeindeparlament stimmte mit 26:7 Stimmen bei 6 Enthaltungen einer entsprechenden Vorlage zu, reduzierte aber den vom Stadtrat beantragten Beitrag auf Antrag der SP/JSP-Fraktion von 450'000 auf 230'000 Franken als Beitrag für die Aussensanierung. Die ausgehandelte Vereinbarung, welche der Stadt mehr Mitspracherecht bei der Nutzung von Kirche und Sockel gewährt hätte, ist somit hinfällig. Der Antrag der SP/JSP-Fraktion auf eine Reduktion des Subventionsbeitrags auf 230'000 Franken obsiegte sowohl über den Antrag von Urs Knapp (FDP) auf 270'000 Franken für Massnahmen zugunsten einer besseren Nutzbarkeit (23:9 Stimmen bei 7 Enthaltungen) als auch über den Antrag des Stadtrates auf 450'000 Franken (20:15 Stimmen bei 4 Enthaltungen).

 Vom Parlament erheblich erklärt wurden ferner unter anderem ein Vorschlag für einen Generationenspielplatz im Stadtpark mit 32:5 Stimmen bei 2 Enthaltungen und eine Motion der SP/JSP-Fraktion betr. Verstärkung der Stadtentwicklung mit 20:19 Stimmen.

 Zu den Resultaten


lead_de: Als Highlight des diesjährigen Ambassadoren Meetings der Wirtschftsförderung Region Olten wurde Marco Grob, Fotograf und Regisseur, mit dem Milestone Award 2017 für seine speziellen Leistungen im Interesse der ZentrumStadt Olten sowie sein enormes Engagement für die Organisation des diesjährigen International Photo Festival Olten ausgezeichnet. Da er den Award nicht persönlich entgegennehmen konnte, bedankte er sich mit einer Video-Botschaft beim Publikum für die Ehrung. Als Vertretung nahm Paul Merki, OK- und Gründungsmitglied des IPFO, den Preis in Empfang.

title_de: Fotograf Marco Grob erhielt den Milestone Award 2017

content_de:
Nachdem der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Region Olten, Urs Blaser, die Gäste begrüsst und die zahlreichen Innovationen aus der Region Olten vorgestellt hatte, setzte Referent Beneditkt Bitzi, Head of Sales bei Google Switzerland & Austria, genau bei diesem Thema an. Denn Innovationen verlangt auch die Möglichkeiten der Digitalisierung in der Wirtschaft. Beispielsweise wird das Smartphone immer mehr auch für Online-Einkäufe genutzt. Schon heute werden 70 Prozent des Umsatzes bei Zalando über Smartphone-Einkäufe generiert. Zudem werden die Kunden immer ungeduldiger. Lässt sich eine Website nicht innerhalb von drei Sekunden auf dem Handy-Display öffnen, verlassen 53% der User die Seite. Anschliessend informierte Regierungsrätin Brigit Wyss über die Strategien im Kanton Solothurn. Mit einer soliden Ausgangslage soll die Nutzung von erneuerbaren Energien im Kanton erhöht werden. Zudem soll die bereits heute gut funktionierende Zusammenarbeit mit den regionalen Wirtschaftsförderungsstellen erfolgreich weitergeführt und gefestigt werden.

 Ambassador of the Year 2017

 Diesen Sommer vom 25. – 27. August 2017 fand das erste International Photo Festival Olten in der Dreitannenstadt statt und der Name der Stadt Olten wurde in die Welt hinausgetragen. Die Vorträge der Gastredner mit Weltformat wurden von über 2700 Menschen besucht. Die eigens für das Festival organisierte Ausstellung im Kunstmuseum Olten zog an einem Wochenende rund 2000 Besucher an. Initiant des Festivals war der in New York wohnhafte, aus Olten stammende Star-Fotograf Marco Grob. Für sein Engagement für die Stadt Olten und die Organisation des IPFO wurde er nun mit dem Milestone Award 2017 der ZentrumStadt Olten ausgezeichnet. Dorothee Messmer, Direktorin des Kunstmuseums Olten, würdigte die Leistungen von Marco Grob mit ihrer Laudatio. Da Marco Grob zum Zeitpunkt der Award-Zeremonie aufgrund eines Projekts im Flugzeug nach Kalifornien sass, nahm Paul Merki, OK- und Gründungsmitglied des IPFO, den Preis für ihn entgegen. Mit einer Videobotschaft aus Amerika bedankte sich der Starfotograf für die Ehrung.

 Die bisherigen Preisträger sind Ruedi Nützi (FHNW 2010), Arnold Schefer (Mungo Befestigungstechnik 2011), Marc Thommen (W. Thommen Architekten und Planer 2012), Erich Lagler (SBB Industriewerke 2013), Kurt Loosli (EAO AG 2014), Raimund Baumgartner (CWA AG 2015), Urs Nussbaum (R. Nussbaum AG 2016)


title_de: olten.ch zum drittenmal in Topten

content_de: Zum drittenmal nach 2004 und 2005 ist auch 2006 der Internetauftritt der Stadt Olten unter www.olten.ch in den Topten der Homepages der grossen Gemeinden der Schweiz (über 10'000 Einwohnende) platziert: Um die Preisträger im Bereich E-Government zu ermitteln, hat ein Fachteam im Sommer dieses Jahres im Auftrag der Firma Bedag eine aufwändige und detaillierte Untersuchung aller rund 2100 schweizerischen Web-Auftritte von Bundesämtern, Kantonen und Gemeinden durchgeführt. Als Bewertungsgrundlage diente seitens der Bedag ein wissenschaftliches Raster mit über 60 Detailkriterien; vom inhaltlichen Angebot und der Interaktionsmöglichkeit über Design und Usability bis zur Technik und Sicherheit. Die Top-Nominierten der Web-Auftritte aller vier Kategorien wurden einer unabhängigen Jury unter der Leitung des Freiburger Medienprofessors Louis Bosshart vorgelegt, die daraus die besten Auftritte evaluierte. Unter den Topten bei den kleinen Gemeinden befindet sich zudem Oltens Nachbargemeinde Starrkirch-Wil. Insgesamt 13 der 20 in den beiden Toptens Platzierten arbeiten wie Olten mit dem System der Zürcher Firma Innovative Web.


title_de: Neuer Leiter Direktion Bau für Stadt Olten

content_de: Der 48-jährige Kurt Schneider aus Hausen wird neuer Leiter der Direktion Bau in der Oltner Stadtverwaltung. Er wird im kommenden Frühling den langjährigen Leiter Adrian Balz ablösen, der Ende Mai 2018 nach 37 Jahren in Diensten der Stadtverwaltung in Pension gehen wird. Kurt Schneider arbeitet derzeit als Leiter Stadtentwicklung und Stadtbaumeister-Stellvertreter bei der Stadt Aarau und hatte zuvor die Leitung der Abteilung Bau und Planung bei der Gemeinde Windisch inne. In seiner beruflichen Karriere hat er zudem Ausbildungen in den Bereichen Raumentwicklung FH, Fachausweis Bauverwalter und Wirtschaftsingenieur FH sowie Real Estate absolviert. Kurt Schneider wird sein Amt bei der Stadtverwaltung Olten am 1. Mai 2018 antreten.


title_de: Budget 2018 einstimmig verabschiedet

content_de:
Einstimmig hat das Gemeindeparlament der Stadt Olten am 22. November das Budget 2018 verabschiedet. Es sieht einen Gewinn von 6‘336‘700 Franken vor. Massgeblich dazu beitragen soll die Auflösung der letzten Tranche der Steuervorbezugsreserve von 4.5 Mio. Franken. Trotzdem kann der Stadtrat sein Ziel einer vollständigen Finanzierung der geplanten Investitionen mit einem Selbstfinanzierungsgrad von rund 73% nicht erreichen. Ein Antrag der Fraktion SP/JSP auf eine Steuererhöhung um zwei Prozentpunkte auf 110% wurde ebenso abgelehnt wie ein Antrag von Tobias Oetiker (Olten jetzt!) um 6 Prozentpunkte auf 114%. Ein Antrag der Fraktion SP/JSP, 85'000 Franken für eine neue Stelle Stadtentwicklung ins Budget aufzunehmen, wurde mit 20:19 Stimmen abgelehnt. Mit 25:11 Stimmen bei 3 Enthaltungen wurde ein Antrag der Fraktion CVP/EVP/glp genehmigt, das Investitionskonto für Parkanlagen um Fr. 30'000 auf insgesamt Fr. 140'000 zu erhöhen, um die für 2019 vorgesehene Planung des Generationenspielplatzes Stadtpark auf das Jahr 2018 vorzuverschieben. Ein Antrag von Felix Wettstein (Fraktion Grüne), wiederum 100'000 Franken für die Anschaffung von Schulmobiliar ins Budget aufzunehmen, wurde mit 26:11 Stimmen bei 2 Enthaltungen genehmigt.

 Als separate Vorlagen wurde im Rahmen des Budgets mit 38:1 Stimmen der Erneuerung des Rasenfeldes im Leichtathletikstadion Kleinholz mit Kosten von 725'000 Franken und einstimmig der Anschaffung eines neuen Kanalspülfahrzeugs mit Kosten von 800'000 Franken zugestimmt. Einstimmig zur Kenntnis genommen wurde ferner der Finanz- und Investitionsplan 2018-2024.

 Zu den Resultaten


lead_de: Vom 8. bis 10. Dezember wird durch den Philatelistenverein Olten in der Stadthalle die Briefmarkenaustellung Olphila 06 mit dem Tag der Briefmarke durchgeführt.

title_de: Olten feiert Tag der Briefmarke

content_de:
Olten feiert in diesem Jahr 150 Jahre Eisenbahnstadt. Aus diesem Anlass wurde dem Philatelistenverein Olten der Tag der Briefmarke 2006, verbunden mit einer Stufe III Ausstellung, übertragen. Die Briefmarkenausstellung ist die letzte grosse Veranstaltung der Jubiläumsfeierlichkeiten.

 Seit bald einem Jahr ist das OK unter der Leitung von Reinhold Huber an der Arbeit, um allen Besucherinnen und Besuchern eine tolle Ausstellung präsentieren zu können. An dieser Ausstellung treffen sich eine grosse Anzahl Philatelisten, um ihre Schätze zu präsentieren. Darunter befinden sich 150 Aussteller mit verschiedenen Exponaten; vertreten ist vieles, von der klassischen bis zur modernen Philatelie. Unter anderem 50 Aussteller in der Konkurrenzklasse, 28 Jugendsammlungen, 8 Teilnehmer am Swiss-Champion, Jury-Salon, Sonderausstellungen „150 Jahre Bahn“ und „Oltner Salon“. Auch für die Einrahmen-Neuheitenschau sind über 100 Aussteller angemeldet.

 Erste Briefmarke für Olten

 Die Stadt Olten erhält zum Eisenbahnjubiläum ihre erste Briefmarke. Der Entwurf von Bruno Castellani - Junge mit Kondukteur-Mütze - hat mit Abstand die meisten Stimmen im zum 7. Mal von der Schweizerischen Post durchgeführten Publikums-Wettbewerb erhalten. Das Markenbild verbindet die Bahn und die Stadt Olten mit der Zukunft. Mit dem schön gestalteten Sujet von Katrin Schelbert wird ein gelungenes Sonderkuvert zum Tag der Briefmarke 2006 angeboten.

 Besondere Anziehungspunkte an der Ausstellung werden unter anderem auch die grosse Eisenbahnanlage Spur 0 des Modelleisenbahnclubs Olten, die Sonderausstellung „150 Jahre Bahn“ und der „Oltner Salon" sein. Erwähnenswert ist auch eine grosse Billett-Sammlung mit alten Billett-Automaten. Die Jugend-Ecke wird mit einer Wühlkiste bestückt, was die Jugendlichen anziehen und zum Briefmarkensammeln animieren soll.

 Auch das Sonderpostbüro in der Stadthalle darf natürlich nicht fehlen. Bei dieser Sonderpoststelle wird der Sonderstempel Tag der Briefmarke verwendet, zudem können dort weitere Belege und natürlich die „Oltner“ Sondermarke gekauft werden. Ab 21. November 2006 sind die Marke und die Bildpostkarte übrigens bei den Poststellen erhältlich (Vorbezug ab 14. November 2006 möglich bei: Die Schweizerische Post, Briefmarken und Philatelie, Ostermundigenstrasse 91, 3030 Bern).

 Bei 22 anwesenden Händlern besteht zudem Gelegenheit, fehlende Stücke oder Liebhaberobjekte zu finden.

 Öffnungszeiten Ausstellung und Börse

 Freitag, 08.12.06, 14.00 Uhr-19.00 Uhr
 Samstag, 09.12.06, 09.00 Uhr-18.00 Uhr
 Sonntag, 10.12.06, 09.00 Uhr-16.00 Uhr

 Grosse Modelleisenbahnanlage
 Sonderausstellung  150  Jahre  Bahn
 Offene Klasse mit Wettbewerb
 Briefmarken-Neuheitenschau
 Sammlungen der Jugend - Jugendecke - Wühlkiste
 Händler-Börse - Postbüro - Sonderumschlag
 Wirtschaftsbetrieb
 Freier Eintritt
 Patronat: Philatelistenverein Olten


title_de: Gebühren der Stadtbibliothek werden angepasst

content_de: Nach einer Übergangsfrist aufgrund eines Wechsels beim Kassensystem werden nun auf Jahresbeginn 2018 die Gebühren der Stadtbibliothek Olten der teilrevidierten städtischen Gebührenordnung angepasst. Die Jahresgebühr beträgt neu 25 statt 20 Franken für Oltnerinnen und Oltner sowie 50 statt 40 Franken für Auswärtige; Schülerinnen und Schüler, Studierende und Lernende bezahlen bis zum vollendeten 25. Lebensjahr nach wie vor 10 Franken. Ein Ersatzausweis im Falle eines Verlustes kostet neu 10 statt 5 Franken. Erhöht werden auch die Gebühren für Mahnungen, von 3 auf 5 Franken für die erste Mahnung, von 10 auf 15 Franken für die zweite und von 25 auf 30 Franken für die dritte. Für Schäden und Verluste an Medien werden die anfallenden Kosten sowie zusätzlich eine Bearbeitungsgebühr von 30 Franken erhoben, für Kopien Fr. 1.- (schwarzweiss) bzw. 1.50 (farbig) und für Fernleihen eine Gebühr von 20 Franken.


title_de: Neue Öffnungszeiten der Stadtverwaltung

content_de: Seit Jahresbeginn gelten für die Stadtverwaltung Olten neue Öffnungszeiten: Am Telefon und an den Schaltern stehen die Mitarbeitenden Montag bis Mittwoch von 9 bis 11.45 Uhr und von 13.30 bis 17 Uhr mit Rat und Tat zur Verfügung, Donnerstag von 9 bis 11.45 Uhr und von 13.30 bis 18 Uhr sowie Freitag durchgehend von 9 bis 16 Uhr. Wir bitten um Kenntnisnahme.


title_de: Gelungener Neujahrsapéro

content_de:
Der Neujahrsapéro der Stadt Olten vom 2. Januar im Konzertsaal des Stadttheaters war auch in diesem Jahr ein Erfolg: Mehrere hundert Personen waren anwesend, darunter auch einige, welche nicht zum "Stammpublikum" des Anlasses gehörten. Wie angekündigt, versuchten die Veranstalter denn auch mit einem Spielangebot für die Kinder, organisiert durch die Spielgruppe des Vereins Eltern und Vorschulkind, und mit dem Auftritt der Oltner Mundartband "SÄX!" vermehrt auch ein junges und junggebliebenes Publikum anzulocken.
 In seiner Ansprache betonte Stadtpräsident Ernst Zingg nach einem kurzen Rückblick, es gelte nochmals einen grossen Schritt vorwärts zu machen, dabei aber auf die Qualität zu achten. Nach längeren Planungen könne man sich nun den Projektierungen, Realisierungen und Umetzungen widmen.


title_de: Evergreens und ein Hauch aus 1000 und einer Nacht am Seniorennachmittag

content_de:
Eine grosse Anzahl der über 80jährigen Seniorinnen und Senioren der Stadt Olten – darunter auch eine hundertjährige Teilnehmerin - fand sich am vergangenen Mittwoch, 8. November 2006, im Konzertsaal zum traditionellen Seniorennachmittag ein.

 Die Jodlerfründe Aaretal, unter der Leitung von Hans Peter Banga, machten den gelungenen Auftakt zum abwechslungsreichen Unterhaltungsprogramm. Mit alten Volksliedern aus dem In- und Ausland, Operettenmelodien und Evergreens aus den 20er und 30er Jahren begeisterte anschliessend das Nostalgiechörli Triengen, unter der Leitung von Roswitha Willimann-Gerber, das Publikum. Der Chor vermochte die Anwesenden derart mitzureissen, dass immer wieder lauthals mitgesungen und mitgeklatscht wurde. Zwischen den beiden Auftritten des Nostalgiechörlis wurden die Zuschauerinnen und Zuschauer in die bunte Welt von Aladin und seiner Wunderlampe entführt. Die Bauchtänzerinnen des Ensembles TANZkult, unter der Leitung von Frau Andrea Nadja Brüderlin, zeigten ein Programm mit ausdrucksstarken orientalischen Tänzen, die manch einen träumen und wohl einige Männerherzen höher schlagen liess.

 Nach dem Zvieri richtete Stadtpräsident Ernst Zingg Namens der Behörden einige Grussworte an die bestens gelaunte Gästeschar.


title_de: Büros der Stadtverwaltung sind bis und mit Dienstag, 2. Januar 2018, geschlossen

content_de: Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass ihre Büros vom Freitag, 22. Dezember 2017, 16.00 Uhr, bis und mit Dienstag, 2. Januar 2018, geschlossen bleiben. Die Ausnahme bildet das Bestattungsamt (Büro 004, Parterre), das am Mittwoch, 27. Dezember, und am Samstag, 30. Dezember, von 8 bis 12 Uhr geöffnet ist. Ab Mittwoch, 3. Januar 2018, steht die Stadtverwaltung wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten zur Verfügung.


title_de: Familienfreundliche Schule - Fragebogenaktion läuft

content_de:
Als Reaktion auf den Wandel in Familie und Gesellschaft überwies das Oltner Gemeindeparlament am 11. Mai 2006 eine Motion an den Stadtrat. Darin wird der Stadtrat beauftragt, familienergänzende Betreuungsangebote während der Schul- und Ferienzeit für die Kinder und Jugendlichen an den Oltner Schulen zu realisieren.

 Die durch den Stadtrat betraute Direktion „Bildung und Sport“ plant nun eine flexible, familien- und schulergänzende Tagesstruktur, in welcher Eltern gemäss ihrem Bedarf zusätzliche Kinderbetreuung in Anspruch nehmen können. Unter diesem familienfreundlichen Kinderbetreuungs-Modell wird ein schulhausnahes, familien- und schulergänzendes Betreuungsangebot verstanden, das den Mittagstisch, Hausaufgabenhilfe und andere modulartige, flexible Betreuungsangebote ausserhalb des obligatorischen Blockzeitenunterrichts beinhaltet.

 Die Nutzung dieser Angebote ist freiwillig und kann nach dem persönlichen Bedarf beansprucht werden, wobei vorgesehen ist, dass die Eltern einen einkommensabhängigen Beitrag an die Betreuungskosten entrichten. Der Mittagstisch und die Morgenbetreuung soll ab Schuljahr 07/08, das weitere Angebot ab Schuljahr 08/09 eingeführt werden.

 Zur Abklärung des Bedarfs der Eltern beauftragte die Direktion „Bildung und Sport“ die Fachhochschule Nordwestschweiz - Hochschule für Soziale Arbeit, in Form des Studierendenprojekts „Familienfreundliche Schule Olten“. Das Projektteam versendet in diesen Tagen die Fragebogen an Eltern und weitere Interessengruppen. Im Frühling 2007 werden die Eltern und die interessierte Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Umfrage und das weitere Vorgehen informiert.


lead_de: Zum drittenmal in Serie beantragt der Oltner Stadtrat dem Gemeindeparlament eine Steuersenkung, diesmal um 2 Steuerpunkte auf 106 bei den natürlichen Personen und um 4 Steuerpunkte auf 110 bei den juristischen Personen. Damit würden die Steuerfüsse um 6 Punkte bei den natürlichen und gar um 12 Punkte bei den juristischen Personen tiefer liegen als noch vor drei Jahren. Das Budget 2007, das auch eine Reduk-tion der Abwassergebühr enthält, schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 2,4 Millionen Franken ab. Trotz hohem Investitionsvolumen von brutto 15,7 Millionen Franken bzw. netto 12,9 Millionen Franken liegt der Selbstfinanzierungsgrad bei 80%.

title_de: Erneute Steuersenkung für Oltner Bevölkerung - Stadtrat legt Budget 2007 mit Ertragsüberschuss von 2,4 Mio. Franken vor

content_de:
Bei einem Aufwand von CHF 123'758'000 und einem Ertrag von CHF 126'167'300 wird im Voranschlag ein Mehr-Ertrag von CHF 2'409'300 ausgewiesen. Dieses Ergebnis liegt um rund 0,4 Millionen Franken über dem Finanzplanwert. Eine weitere Einlage von 1 Million Franken für das neue Verkehrsprojekt „Entlastung Region Olten“ ist im Aufwand enthalten. Die Abwassergebühr soll um 25 Rp. pro m3 Wasser auf Fr. 2.55 für den Grundverbrauch bzw. Fr. 3.15 für den Mehrverbrauch reduziert werden. Mit dem vorliegenden Voranschlag können sämtliche Budgetrichtlinien eingehalten werden.

 Grössere finanzielle Auswirkungen zum Vorjahr sind die Mehrkosten für die Besoldungsrevision, die neuen Belastungen für die Gemeinden aus dem Mittelschulgesetz und für die Einführung der Case-Management-Stellen sowie die höheren Belastungen im Sozialbereich aufgrund der zunehmenden Fallzahlen. Auf der Positivseite ist eine starke Zunahme aus Gewinn- und Kapitalsteuern der juristischen Personen zu vermelden.

 Hohe Investitionen geplant

 Bei Brutto-Ausgaben von rund 15,688 Millionen Franken und Investitionseinnahmen von 2,828 Millionen Franken beträgt der Investitionsanteil netto 12,860 Millionen Franken oder 12,3%. Unter anderem sind für den neuen Werkhof-Neubau im nächsten Jahr Ausgaben von rund 3,5 Millionen Franken zu erwarten. Hinzu kommen Sanierungen von verschiedenen Gemeindestrassen, Investitionen im Kanalisationsbereich und der erwähnte gesetzliche Baubeitrag an den Kanton für das Verkehrsentlastungsprojekt. Im Bildungsbereich ist eine grössere Investition für die Sanierung der alten Bifang-Turnhalle budgetiert. Die Investitionen für den Werterhalt können vollständig aus eigenen Mitteln finanziert werden und die Fremdfinanzierung für die grossen Projekte ist aufgrund der langen Nutzungsdauer und der vorhandenen Nettoschuld angemessen.

 Die bereits im Finanzplan angemeldeten Senkungen der Steuerfüsse auf 106% für natürliche Personen bzw. 110% für juristische Personen sind budgetiert und sind ein Zeichen zur weiteren Stärkung des Standortes Olten. Das mittelfristige Ziel der Angleichung der beiden Steuersätze soll in den nächsten Jahren gemäss Finanzplan möglich werden.

 Der Stadtrat betont, mit einer weitergehenden Steuerentlastung sei noch zuzuwarten, da die angekündigte kantonale Steuergesetzrevision erst in der Vernehmlassungsphase sei und die Auswirkungen auf die kommenden Gemeindebudgets deshalb noch zu ungenau seien. Der wirtschaftliche und sparsame Haushalt sei und bleibe Stadtrat ein wichtiger Faktor im Budgetprozess.