title_de: Sozialversicherungsamt wird aufgehoben

content_de: Bereits mehrfach wurde darüber berichtet, dass die Sozialdirektion der Einwohnergemeinde der Stadt Olten bis Ende des Jahres 2004 reorganisiert wird. Das Vormundschaftsamt und das Sozialamt wurden von der Fachhochschule Solothurn Nordwestschweiz in Olten bereits im Jahre 2002 überprüft; im laufenden Jahr wurde das Sozialversicherungsamt analysiert. Auf Grund der Ergebnisse beider Überprüfungen wird nun das Sozialversicherungsamt per Ende des laufenden Jahres aufgelöst. Die Aufgaben werden neu von einem Team übernommen, das organisatorisch in das Sozialamt eingegliedert wird. Die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden nach Möglichkeit in das neue Team übernommen. Durch die Reorganisation werden Doppelspurigkeiten abgebaut, Abläufe gestrafft und Schnittstellen vereinfacht. Für die Öffentlichkeit ergeben sich keine Änderungen.


type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Erfolgreiche Ausbildungsabschlüsse des Feuerwehr- und des Polizeikommandanten

content_de:
Der Kommandant der Feuerwehr Olten, Sven Wagner, hat seine Basisausbildung zum Instruktor an der Schweizerischen Feuerwehrinstruktorenschule, welche er im 2010 absolvierte, erfolgreich bestanden. Deshalb hat ihn kürzlich das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Solothurn zum kantonalen Feuerwehrinstruktor ernannt, und Regierungsrätin Esther Gassler hat ihm an der Generalversammlung des Solothurnischen Feuerwehrinstruktorenverbandes feierlich sein verdientes Diplom überreicht.

 Mark Haggenmüller, Kommandant der Stadtpolizei Olten, absolvierte erfolgreich den Führungslehrgang III (Polizeioffizierslehrgang) des Schweizerischen Polizei-Institutes von 2009 bis 2010. Seine Diplomarbeit mit dem Titel ‚Stadtpolizei Olten 2011 - die Herausforderung‘ konnte er an der Promotionsfeier im Landhaus Solothurn den geladenen Gästen vorstellen. An diesem Anlass durfte er sein Diplom und damit auch die Anerkennung zum Polizeioffizier entgegennehmen.

 Zu diesen erfolgreichen Abschlüssen gratuliert Stadträtin Iris Schelbert-Widmer im Namen des Stadtrates und der Direktion Öffentliche Sicherheit den beiden herzlich und wünscht ihnen weiterhin viel Erfolg und Befriedigung bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten.

content_format: html

type_harmonized: news


title_de: Auch Schöngrund erhält Mobility-Standplatz

content_de: Auf Grund von Rückmeldungen aus dem Quartier und eines politischen Vorstosses hat die Oltner Baudirektion mit der Firma Mobility Gespräche betreffend eines Standplatzes für ein Mobility-Fahrzeug im Schöngrund aufgenommen. Dabei zeigte sich, dass das Bedürfnis für einen solchen Standplatz im Quartier besteht und sich die Umgebung des Bannfeldschulhauses am besten dafür eignet. Der Stadtrat hat nun in Absprache mit der Schulleitung Bannfeld zugestimmt, dass einer der Lehrerparkplätze am Seidenhofweg ab voraussichtlich April 2011 an Mobility vermietet werden kann; der entsprechende Lehrerparkplatz wird auf den oberen Platz verlegt.


title_de: Studie für „Gripspfad“ bewilligt

content_de: Der Stadtrat hat zugestimmt, dass eine Vorstudie für den Aufbau eines „Gripspfades“ durchgeführt werden kann. Die Idee eines „Gripspfades“ in Olten stammt von der Kommission für Alters- und Gesundheitsfragen. Dabei handelt es sich um einen für alle Generationen geeigneten Parcours mit elf Stationen mit je einer Übung, welche das Gehirn aktiviert und Körper, Geist und Seele gut tut. Ein solcher Gripspfad befindet sich seit 2008 in Weinfelden. In Olten wird eine Umsetzung im Säliquartier geprüft.


title_de: smart!mobil: Olten nimmt mit zwei Projekten teil

content_de:
Am 29. September 2021 genehmigte das Bundesamt für Energie das Beitragsgesuch der Stadt Olten im Rahmen des Unterstützungsprogramms «Fortschrittliche Städte und Gemeinden» für den Aufbau eines Citylogistik-Minihub an der Feldstrasse und für die Erarbeitung eines Masterplan Velo (Velonetzplanung im Zuge der Ortsplanung). Beide mit total 60'000 Franken unterstützten Projekte sind auf 2022-2023 terminiert. Die Bevölkerung wird in die Masterplanung einbezogen.

Seit über 10 Jahren arbeiten die Energiestädte erfolgreich mit dem Kanton Solothurn zusammen über das Programm so!mobil an einer nachhaltigen und effizienten Mobilität. Dabei ist auch das Projekt smart!mobil entstanden. In den nächsten zwei Jahren wollen die Energiestädte gemeinsam mit dem Kanton und diversen Partnern das clevere Kombinieren und Teilen von Mobilitätsangeboten fördern. Sei es über Sharing-Oasen, gemeinsame Kommunikation, Veranstaltungen wie Sharing-Märkte, einer Mitfahrplattform, Smart Parking oder die verstärkte Nutzung von Lastenvelos.

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lead_de: Mit einer weiteren Messung lässt der Stadtrat die Auswirkungen der im August vorgenommenen Änderung bei den Verkehrsmassnahmen im Oltner Säliquartier überprüfen. Sofern sich daraus kein grundlegender weiterer Änderungsbedarf gegenüber der aktuellen Versuchsphase zwei ergibt, möchte er anschliessend eine Bevölkerungsbefragung im Säliquartier durchführen.

title_de: Säliquartier: Stadtrat lässt Auswirkungen der Phase zwei messen

content_de:
Anfang 2021 hat der Oltner Stadtrat einen befristeten Versuch mit Verkehrsmassnahmen zur Reduktion des Schleichverkehrs im Säliquartier beschlossen, nachdem das seit Jahren bestehende Fahrverbot mit Zubringerdienst in der Praxis zu wenig beachtet wurde und mit polizeilichen Kontrollen nicht ausreichend durchgesetzt werden kann. Zudem sollte eine Umfahrung der aktuellen kantonalen Baustelle auf der Nord-Süd-Achse via Säliquartier unterbunden werden. In einer ersten Phase wurden an der Riggenbachstrasse und an der Gartenstrasse je eine Barriere, die nur durch die Linienbusse, Notfall- und Kommunalfahrzeuge geöffnet werden kann, montiert und am Maria-Felchlin-Platz die Durchfahrt auf der Engelbergstrasse mit Betonblöcken verhindert. Zudem wurden neue Einbahnstrassen eingerichtet sowie das Einbahnsystem an der Maienstrasse umgedreht.

Schleichverkehr reduziert, aber auch Mehrbelastungen

Für ein Monitoring der ersten Phase wurde im Februar und im Mai während je einer Woche an neun Querschnitten das Verkehrsaufkommen vor und nach der Einführung der Verkehrsmassnahmen gemessen. Zudem wurden die Zahlen der städtischen Messstelle an der Reiserstrasse, die derzeit rund einen Drittel unter den Werten vor der Einführung der Verkehrsmassnahmen liegen, sowie die Belastungen auf dem Kantonsstrassennetz zur Auswertung beigezogen. Dabei konnte festgestellt werden, dass grundsätzlich das Ziel, den Schleichverkehr durchs Quartier zu reduzieren, durch die getroffenen Massnahmen erreicht wurde. Zugenommen haben die Belastungen auf dem Wilerweg und auf der Engelbergstrasse, wenn auch auf unterschiedlichem Niveau, was die absoluten Zahlen betrifft. Angewachsen ist auch die Belastung auf dem kantonalen Strassennetz, zumal durch die Massnahmen nicht nur der unerlaubte Fluchtverkehr verdrängt wird, sondern auch der Ziel-Quell-Verkehr aus dem Quartier zu Umwegfahrten veranlasst wird. Eine nachträgliche Korrektur der ermittelten Werte aufgrund eines entdeckten Softwarefehlers ergab keine entgegengesetzten neuen Erkenntnisse; es konnte lediglich festgestellt werden, dass es auch in der Feldstrasse zu leichten Entlastungen und in der Maienstrasse zu deutlichen Entlastungen gekommen ist und weniger hohe Mehrbelastungen als zuerst ermittelt am Wilerweg verzeichnet wurden.

Nach kurzer Zeit haben sich anfängliche Belastungen auf schmaleren Strassen offenbar wieder reduziert, nachdem die Verkehrsmassnahmen einem grösseren Kreis von Autofahrenden bekannt waren, wie Messungen in der ersten Julihälfte ergaben: Auf dem Pfarrweg fuhren pro Tag 180 Fahrzeuge, auf der Kreuzstrasse 167 Fahrzeuge, auf dem Krummackerweg West (zwischen Riggenbachstrasse und Engelbergstrasse) 53 Fahrzeuge; lediglich der Krummackerweg Ost (zwischen Wilerweg und Engelbergstrasse) wies in der ersten Phase einen Wert von 617 Fahrzeugen auf; hier muss je nach Ergebnis der Auswertung der zweiten Phase allenfalls eine Änderung oder eine zusätzliche Massnahme geprüft werden.

Die ermittelten Strassenbelastungen vor der Einführung der Verkehrsmassnahmen stimmen im Übrigen grösstenteils mit den Daten der Verkehrszählung überein, welche – koordiniert mit der kantonalen Verkehrszählung – mittels Handzählungen im September 2020 durchgeführt und im September 2021 veröffentlicht wurde.

Lockerung auf der Gartenstrasse ab August

Aufgrund von Rückmeldungen hat der Stadtrat im Sommer 2021 beschlossen, in einer zweiten Versuchsphase ab August die Barriere an der Gartenstrasse nur noch Montag bis Freitag von 6 bis 9 Uhr und von 16 bis 19 Uhr zu den Stosszeiten zu schliessen. Dies durchaus im Bewusstsein, dass dadurch zwar in der Hauptverkehrszeit unberechtigter Fremdverkehr vom Quartier ferngehalten wird und insbesondere die in dieser Zeit zirkulierenden Schulkinder geschützt werden, dass dadurch jedoch auch der berechtigte Quartierverkehr auf dem Weg zur und von der Arbeit beeinträchtigt wird.

Nach anfänglich zahlreichen negativen Rückmeldungen aus der Bevölkerung gegen die Massnahmen generell erfolgten in den Folgewochen immer mehr positive Signale. Nach den Veränderungen für die zweite Phase überwiegen derzeit unterstützende, differenzierte Rückmeldungen, wenn auch die Lockerung der Sperrung an der Gartenstrasse ihrerseits wieder vereinzelte negative Statements zur Folge hatte.

Quartierschutz vs. Quartierschliessung

Der Stadtrat ist der Ansicht, dass mit der Lockerung der Sperrung an der Gartenstrasse die unterschiedlichen Interessen innerhalb des Quartiers – zwischen Quartierschutz und Quartiererschliessung – in einem besseren Verhältnis stehen als in der Versuchsphase eins und als im Zustand vor den zusätzlichen Verkehrsmassnahmen. Er hat daher beschlossen, auch für die Phase zwei eine Verkehrsmessung durchzuführen, deren Resultate dann denjenigen der Phase eins und des ursprünglichen Zustandes gegenübergestellt werden können. Weiter ausgewertet werden zudem die Ergebnisse der zusätzlichen städtischen Messungen mit Seitenradar in der Reiserstrasse sowie in kleineren Strassen im Quartier. Weil die Kosten für die zusätzliche Messung nicht budgetiert werden konnten, wurde dafür ein Nachtragskredit von rund 13'000 Franken gesprochen.

Es ist geplant, die zusätzliche Messung möglichst rasch durchzuführen und auszuwerten. Sofern sich daraus kein grundlegender weiterer Änderungsbedarf gegenüber der Phase zwei ergibt, möchte der Stadtrat anschliessend eine Bevölkerungsbefragung im Säliquartier durchführen. Diese soll qualitativen Charakter haben und dem Stadtrat als Grundlage für seinen Entscheid über das definitive Vorgehen dienen.


lead_de: Mit einem behördenverbindlichen Plan über die Öffnungszeiten von Aussenwirtschaften stellt der Stadtrat von Olten die Weichen zu Gunsten einer lebendigen Innenstadt: Die erweiterten Öffnungsmöglichkeiten geben den Wirtinnen und Wirten der Innenstadt auf die Sommersaison 2011 hin die Chance, in Eigenverantwortung und in Partnerschaft mit ihrer jeweiligen Umgebung diese neuen Freiräume zu nutzen.

title_de: Aussenrestaurants: Stadtrat gibt Oltner Wirten mehr Spielraum

content_de:
Wie in jedem Stadtzentrum prallen auch in der Oltner Innenstadt verschiedenartige Nutzungen – vom Einkaufs- über das Kultur- und Freizeitangebot bis zum hochwertigen Wohnen – aufeinander. Dies äussert sich auch im Konflikt zwischen der Nutzung des öffentlichen Raumes für Veranstaltungen und Gastronomie einerseits und Wohnen andererseits. Konkret entstehen durch den Gastronomiebetrieb im Freien, der von vielen Innenstadtbesuchenden genutzt und geschätzt wird und wichtig für die Lebendigkeit und Anziehungskraft des Stadtzentrums ist, Lärmimmissionen, die vor allem nachts das Ruhebedürfnis der Anwohnenden beeinträchtigen können.

 Bekenntnis zu lebendiger Innenstadt

 Mit der Zielsetzung einer nachvollziehbaren und transparenten Bewilligungspraxis soll vermieden werden, dass jeder Fall einzeln entschieden werden muss. Der Stadtrat hat in diesem Sinne auf die Sommersaison 2011 hin einen behördenverbindlichen Plan verabschiedet, der für einen bestimmten Bereich der Innenstadt festlegt, wo welche Öffnungszeiten für Aussenwirtschaften von Beginn bis Ende Sommerzeit gelten sollen. Unter Berücksichtigung des breiten Bedürfnisses der Innenstadtbesuchenden nach Bewirtung – bei schönem Wetter – im Freien bekennt er sich dabei klar zu einer lebendigen Innenstadt und gibt mit erweiterten Öffnungszeiten den Wirtinnen und Wirten die Chance, in Eigenverantwortung und in Partnerschaft mit ihrer jeweiligen Umgebung diese neuen Freiräume zu nutzen.

 Der Plan unterteilt ein bestimmtes Gebiet der Innenstadt in drei Bereiche. Das „liberalste“ Gebiet sieht Öffnungszeiten von Sonntag bis Donnerstag bis 24 Uhr und Freitag/Samstag bis 0.30 Uhr vor, ein zweites Gebiet erlaubt Öffnungszeiten von Sonntag bis Donnerstag bis 22 Uhr und Freitag/Samstag bis 23 Uhr. Das Gebiet mit den zeitlich eingeschränktesten Öffnungszeiten sind die Innenhöfe mit Öffnungszeiten von Sonntag bis Donnerstag bis 19 Uhr und Freitag/Samstag bis 20 Uhr. Die Öffnungszeiten beinhalten jeweils die Bereitstellungs- und Aufräumzeiten. Ausserhalb dieses Perimeters gilt die Einzelfallbeurteilung.

 Bewilligungspflicht

 Aussenwirtschaften haben – auf öffentlichem oder privatem Grund – Auswirkungen auf die Umgebung, weshalb sie der Bewilligungspflicht unterstellt sind.

 Für die Genehmigung von saisonalen Aussenwirtschaften auf öffentlichem Grund entscheidet die Baubehörde aufgrund eines Baugesuches. Für die Beurteilungen von Gesuchen lädt die Baudirektion die Gewerbepolizei zur Stellungnahme ein. Betreffend Öffnungszeiten richtet sich die Vollzugsbehörde nach dem neuen behördenverbindlichen Plan über die zulässigen Öffnungszeiten der Aussenwirtschaften. Das Bewilligungsverfahren ist das Baugesuchsverfahren. Der Stadtrat entscheidet auf Antrag der Baudirektion über die Genehmigung für die Benutzung von öffentlichen Flächen. Die saisonale Bewilligung für den öffentlichen Grund erfolgt jährlich.

 Über saisonale Aussenwirtschaften auf privatem Grund entscheidet die Baubehörde im Baugesuchsverfahren. Die Gewerbepolizei wird zur Stellungnahme eingeladen. Die Öffnungszeiten richten sich ebenfalls nach dem behördenverbindlichen Plan über die Öffnungszeiten von Aussenwirtschaften.

 Die zuständigen Instanzen der Stadtpolizei kontrollieren alle in den Bewilligungen aufgeführten Auflagen und Bedingungen sowie die Einhaltung der Schliesszeiten und setzen diese durch.


lead_de: Ab 15. Juli 2004 gilt ein neues Verkehrsregime in der Oltner Altstadt. Durch das Parkverbot (ausser auf Privatparkplätzen) und mit der Regelung des Güterumschlags soll sie zusätzliche Attraktivität unter anderem zum Wohnen, Einkaufen und Flanieren gewinnen.

title_de: Neues Verkehrsregime in der Oltner Altstadt

content_de:
Anlieferungen sollen grundsätzlich zwischen 7 und 11.30 Uhr erfolgen; am Nachmittag und Abend ist kein Güterumschlag vorgesehen. Die Einhaltung dieser Zeiten wird durch die Stadtpolizei konsequent durchgesetzt. Ausnahmen und Notfälle sind vor der Einfahrt zu melden und bedürfen einer Bewilligung der Stadtpolizei.

 Einfahrten stark eingeschränkt

 Es werden keine generellen Einfahrtsbewilligungen mehr erteilt. Für die Einfahrt ausserhalb der Güterumschlagzeiten können schriftenpolizeilich gemeldete Anwohner und Anwohnerinnen und in der Altstadt ansässige Geschäfte pro Haushalt bzw. Geschäft höchstens eine Einfahrtsbewilligung beantragen. Auf der Bewilligung können mehrere Kontrollschilder aufgeführt werden. Die Karte darf aber jeweils nur für ein Fahrzeug in Anspruch genommen werden. Es sind jedoch keine Parkplätze vorhanden. Nach erfolgtem Güterumschlag muss die Altstadt wieder verlassen und das Fahrzeug ausserhalb der Altstadt parkiert werden.

 Liegenschaftseigentümer und Liegenschaftseigentümerinnen, Personal, Besucher und Besucherinnen und andere haben keine Einfahrtsberechtigung, ausgenommen für den Güterumschlag während der erlaubten Zeit (7 bis 11.30 Uhr). Für Anwohner und Anwohnerinnen der Altstadt und Geschäftsbetriebe wird eine interne Kontrollzeit von einer Stunde gewährt.

 In Ausnahmefällen können bei der Stadtpolizei Tageskarten für Handwerker und Handwerkerinnen oder Lieferanten und Lieferantinnen beantragt werden. Die Bewilligungspraxis wird restriktiv gehandhabt. Die Bewilligungen werden gegen eine Gebühr von Fr. 5.- für eine Tageskarte ausgestellt. Dabei besteht die Möglichkeit, auch mehrere Tageskarten zu kaufen. Diese Karte kann auch Kunden und Kundinnen von Geschäftsbetrieben für das Abholen von Waren abgegeben werden.

 Notfalldienste, Entsorgungsdienste, Feuerwehr, Polizei, Post- und Kurierdienste, Hotelgäste mit Reisegepäck und Taxis dürfen ohne Ausnahmebewilligungen jederzeit in die Altstadt einfahren. Das Parkieren der Fahrzeuge ist jedoch nicht gestattet.

 Nur drei Privatparkplätze in der Altstadt

 Lediglich drei Grundeigentümer und Grundeigentümerinnen erfüllen in der Oltner Altstadt die Voraussetzungen für einen privaten Norm-Parkplatz gemäss Strassenverkehrsgesetz (SVG). Ihnen wird die Zufahrt in die Altstadt bewilligt. Allen anderen Anwohnern und Anwohnerinnen und Geschäften steht kein Anrecht auf einen Parkplatz in der Oltner Altstadt zu.

 Parkierungsmöglichkeiten bestehen auf dem ehemaligen Flückiger-Areal (Leberngasse), wo die Stadt Olten Parkplätze vermietet für zurzeit Fr. 100.- pro Monat. Im Rahmen der Anwohnerbevorzugung in Blauen Zonen können Anwohner und Anwohnerinnen der Kernzone zudem eine Parkierungsbewilligung für eine benachbarte Zone beantragen; die Kosten betragen zurzeit Fr. 120.- pro Jahr

 Schriftenpolizeilich gemeldete Anwohner und Anwohnerinnen und Geschäftsbetriebe der Altstadt können ferner für Fahrzeuge, für die eine Einfahrtsbewilligung ausgestellt worden ist, eine unbeschränkte Parkierungsbewilligung für den Parkraum Schützenmatte, Rötzmatt, Amthausquai Süd, Klosterplatz beantragen. Es besteht kein Anspruch auf einen fest zugeteilten Parkplatz. Bei Sperrungen der Parkplätze besteht auch kein Anspruch auf Ersatz. Für diese unbeschränkte Parkierungsbewilligung wird eine Gebühr von Fr. 360.- jährlich erhoben.

 Die bisherigen Altstadt-Einfahrtsbewilligungen werden durch die Stadtpolizei überprüft. Bei fehlenden Voraussetzungen verlieren sie ihre Gültigkeit und werden entzogen. Die übrigen Karten behalten ihre Gültigkeit.


lead_de: Der Stadtrat von Olten beantragt dem Gemeindeparlament, an dessen Sitzung vom 23./24. März 2011 die Volksinitiative „Frischer Wind für Oltner Stadtrat“ wegen Rechtswidrigkeit für ungültig zu erklären. Die Initiative will die Amtszeit der Stadtratsmitglieder auf drei Amtsperioden beschränken.

title_de: „Frischer Wind“: Stadtrat beantragt Ungültigerklärung

content_de:
Ende November 2010 wurde der Stadtkanzlei die mit 533 gültigen Unterschriften versehene Volksinitiative „Frischer Wind für Oltner Stadtrat“ eingereicht. Diese verlangt eine Ergänzung der Gemeindeordnung mit dem Zusatz, dass die Mitglieder des Stadtrates maximal zweimal nacheinander wiedergewählt werden können; die Wahl eines bisherigen Stadtratsmitgliedes wäre somit möglich nach einem Unterbruch. Während einer laufenden ordentlichen Amtsperiode eingetretene Stadtratsmitglieder könnten maximal dreimal nacheinander wiedergewählt werden, damit mindestens drei ordentliche Amtsperioden möglich wären. Die Initianten begründeten die Initiative damit, dass dadurch eine kontinuierliche personelle Erneuerung des Stadtrates möglich wäre und so neue Ideen und andere Sichtweisen zu Themen in den Stadtrat einflössen. Das Volksbegehren sei nicht gegen bestimmte Personen oder Parteien gerichtet.
 „Nicht mit übergeordneter Gesetzgebung vereinbar“
 Gestützt auf § 81 Abs. 2 des Gemeindegesetzes, wonach das Gemeindeparlament eine Initiative für ungültig erklärt, wenn sie den Formvorschriften widerspricht, offensichtlich rechtswidrig oder undurchführbar ist, beantragt der Stadtrat nun dem Parlament eine solche Ungültigerklärung. Er beruft sich dabei auf einen jüngst entschiedenen Fall in Hägendorf: Mit Verfügung vom 20. Januar 2011 hat das Amt für Gemeinden die Genehmigung der Änderung von §23 Abs. 3 der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Hägendorf verweigert, da dieser gegen das passive Wahlrecht verstosse. Die Gemeinde Hägendorf wollte in ihrer neuen Gemeindeordnung, genehmigt durch die Gemeindeversammlung am 9. Dezember 2010, folgende Amtszeitbeschränkung festlegen: „Die Amtszeit des Gemeindepräsidenten ist auf drei ganze Amtsperioden in Folge begrenzt. Eine zuvor bereits angebrochene Amtsperiode wird angerechnet. Bei einer Amtszeitunterbrechung von mindestens vier Jahren bleibt die vorhergehende Amtszeit unberücksichtigt.“ Die Hägendörfer Gemeindeordnung wurde auf Grund der Verfügung des Amtes für Gemeinden in diesem Punkt von Amtes wegen korrigiert.
 Das Amt für Gemeinden folgte mit dieser Verfügung der bisherigen Praxis, das aktive (Recht zu wählen) und das passive (Recht gewählt zu werden) Wahlrecht bei politischen Mandaten nicht auseinanderfallen zu lassen. Bereits 1979 hatte der Regierungsrat in einem Beschwerdeentscheid festgehalten, dass die Gemeinden nicht befugt seien, Amtszeitbeschränkungen für ihre Gemeinderatsmitglieder einzuführen: Es sei davon auszugehen, so die damalige Begründung, dass der kantonale Gemeindegesetzgeber grundsätzlich das ihm verfassungsmässig zugesicherte Recht beanspruche, die Gemeindeorganisation gesamthaft zu regeln, und nur dort eine Ausnahme von diesem Grundsatz zulasse, wo er dies ausdrücklich wünsche. Das bedeute für die Rechtsanwendung, dass dem Fehlen einer bestimmten Organisationsnorm im Gemeindegesetz nicht die Bedeutung beigemessen werden dürfe, der kantonale Gemeindegesetzgeber habe die Regelung der Angelegenheit den Gemeinden überlassen wollen. Nur dort, wo ein entsprechender Verweis im Gemeindegesetz ausdrücklich vorgesehen sei, treffe dies zu.
 In Analogie zu diesem Entscheid und zur jüngsten Verfügung des Amtes für Gemeinden müsse davon ausgegangen werden, so der Stadtrat, dass auch das Anliegen der Volkinitiative „Frischer Wind für Oltner Stadtrat“ nicht mit der übergeordneten Gesetzgebung vereinbar ist und eine entsprechende Änderung der Gemeindeordnung – sollte sie von den zuständigen Instanzen genehmigt werden – von den übergeordneten kantonalen Instanzen nicht genehmigt würde.
 „Generelle Regelung nicht notwendig“
 Der Stadtrat erachtet die Volksinitiative aber auch aus inhaltlichen Gründen als nicht unterstützungswürdig. Die Erfahrung zeige, dass Amtsdauern über 12 Jahre in der Zusammensetzung des Oltner Stadtrates seit der Einführung der ausserordentlichen Gemeindeorganisation im Jahre 1973 nicht die Regel seien: Von bisher 19 Amtsinhabenden seien sechs länger als zwölf Jahre im Amt gewesen, darunter drei Stadtpräsidenten und zwei damalige Stadtratsmitglieder im Hauptamt. Zudem sei festzuhalten, dass mit dem Nominierungsverfahren durch die Parteien und der Volkswahl im Vierjahresrhythmus – bei ehrlicher und konsequenter Anwendung – ausreichende Möglichkeiten bestünden, Amtsinhaber/innen, die sich aus der Sicht von Mehrheiten nicht bewährt hätten und für die nach deren Meinung geeignetere Alternativen bestünden, durch das Korrektiv der Nichtwiederwahl an einer weiteren Ausübung ihres Amtes zu hindern.
 Die Volksinitiative berücksichtige zudem nicht, betont der Stadtrat, dass auch Direktionswechsel erstens für „frischen Wind“ sorgen könnten und zweitens eine neuerliche Einarbeitungszeit erforderten. Und eine generelle Regelung, wie sie vom Stadtrat aus den genannten Gründen als nicht notwendig erachtet werde, würde im Gegenzug verunmöglichen, dass bewährte, engagierte Amtsinhaber/innen über zwölf Jahre hinaus ihre Aufgabe weiterführen könnten. Dies ist nach Ansicht des Stadtrates insbesondere dann von Nachteil, wenn ein Mitglied des Stadtrates nach vier oder acht Jahren in Teilzeit mit entsprechender Erfahrung ins Stadtpräsidium wechseln möchte und ihm dann nur noch vier bzw. acht Jahre im Amt des Stadtpräsidenten oder der Stadtpräsidentin verblieben.


title_de: Leerwohnungsbestand leicht gestiegen

content_de:
Die mit Stichtag 1. Juni 2004 durchgeführte Zählung der leerstehenden Wohnungen in der Stadt Olten ergab folgendes Resultat:

 1- und 1 1/2-Zimmer-Wohnungen: 64 (Vorjahr 48)
 2- und 2 1/2-Zimmer-Wohnungen: 43 (Vorjahr 46)
 3- und 3 1/2-Zimmer-Wohnungen: 61 (Vorjahr 63)
 4- und 4 1/2-Zimmer-Wohnungen: 38 (Vorjahr 38)
 5- und 5 1/2-Zimmer-Wohnungen: 6 (Vorjahr 4)
 6- und mehr Zimmer-Wohnungen: 0 (Vorjahr 2)

 Total 2004: 212 (Vorjahr 201)

 Am 1. Juni 2004 befanden sich (inkl. Bewilligungen aus früheren Jahren) effektiv 14 Gebäude mit total 227 Wohnungen im Bau (Vorjahr: 8).

 Der Gesamtwohnungsbestand beträgt per 1. Juli 2004 bei einem Zuwachs von 2 (Vorjahr 26) und einem Abgang von 7 (Vorjahr 17) total 9417 (Vorjahr 9422) Wohnungen.

 Der Leerwohnungsbestand ist gegenüber dem Jahr 2003 von 2,13% auf 2,25% gestiegen.


lead_de: Auf Grund von zunehmenden Missachtungen des bestehenden Fahrverbots auf dem Friedhof Meisenhard hat die Baudirektion mit einem neuen, klar sichtbaren Verbotsschild reagiert. Das bedeutet aber nicht, dass die bisherigen Ausnahmen – Dienst- und Behindertenfahrzeuge und Fahrten von Angehörigen bei Bestattungen sowie Transporte für den Güterumschlag bis zur Abdankungshalle – nicht mehr möglich sind.

title_de: Friedhof Meisenhard: Reaktion auf Missachtungen des Fahrverbots

content_de:
Seit Jahr und Tag steht in der Friedhofzufahrt ein kleines, unscheinbares Schild "Allgemeines Fahrverbot" mit einer kleinen Zusatztafel "Hund muss draussen bleiben". Im Laufe der Zeit hat dieses Schild Moos und Rost angesetzt. Reflektiert hat es im Schein der Scheinwerfer am Abend auch nicht mehr. Ebenso hat der Rohrrahmenständer der Tafel seine Lebenserwartung übertroffen.

 Immer mehr mussten die Friedhofmitarbeitenden in der letzten Zeit die Missachtung des Fahrverbotes konstatieren. Die wenigen Parkplätze vor der Abdankungshalle waren schnell besetzt, so dass die Autofahrenden ihr Fahrzeug überall abzustellen begannen. Einige fuhren sogar in den Wald hinein, bis vor das zu besuchende Grab der Angehörigen.

 Nachdem auch die Stadtpolizei die vielen Missachtungen des Fahrverbotes bemängelte, musste gehandelt werden.

 In den reglementarischen Vorgaben des Friedhofreglementes der Stadt Olten steht:

 "Der Friedhof ist eine Stätte der Ruhe und Besinnung. Er ist für die Bevölkerung zu den Öffnungszeiten frei zugänglich. Besucherinnen und Besucher haben sich der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten.
 Untersagt sind
 a. Das Befahren mit Privatfahrzeugen und Geräten aller Art (ausgenommen Dienst- und Behindertenfahrzeuge und Fahrten von Angehörigen bei Bestattungen sowie Transporte für den Güterumschlag bis zur Abdankungshalle) sowie das Mitführen von Haustieren.
 b. Die Beschädigung und Verunreinigung der Gräber, Anlagen und Gebäude sowie das Verursachen von Lärm."

 Nun stellt sich die Frage, was eine der oben erwähnten Ausnahmen darstellt:

Dienstfahrzeuge sind solche, die für die Verrichtung einer beruflichen Tätigkeit notwendig sind (Gärtner, Steinhauer, Bestatter, Polizei, Feuerwehr, Werkhof, usw.). Private Firmen erhalten eine schriftliche Bewilligung bei der Baudirektion, öffentliche Organisationen benötigen keine spezielle Bewilligung.

Behindertenfahrzeuge sind solche, mit welchen gehbehinderte Personen fahren resp. gefahren werden. Die gehbehinderten Personen erhalten bei der Baudirektion eine persönliche, schriftliche und kostenlose Bewilligung. So können diese Personen jederzeit mit jedem Fahrzeug zum Friedhof fahren oder sich fahren lassen.

Fahrten von Angehörigen bei Bestattungen (bitte beachten: es hat nur 8 Parkplätze vor der Abdankungshalle).

Transporte für den Güterumschlag sind gedacht für die Zeit der Neuanpflanzung von Gräbern. Es ist darauf zu achten, unnötige Fahrten zu unterlassen, um das Hauptziel "sich der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten" zu erreichen. Hierfür ist weiterhin keine schriftliche Bewilligung erforderlich, da man davon ausgeht, dass dies 2 bis 3 Mal pro Jahr geschieht.

 Das Friedhof- und Werkhofpersonal ist angewiesen, Kontrollfragen bezüglich der obigen Vorgaben des Friedhofreglementes zu stellen und fehlbare Personen darauf hinzuweisen.

 Da das Verbotsschild sehr abseits stand, veraltet war und wahrscheinlich teilweise auch absichtlich nicht beachtet wurde, hat sich die Baudirektion in Absprache mit der Stadtpolizei dazu entschlossen, ein neues, gut sichtbares Verbotsschild an einem offensichtlichen Ort zu platzieren. Ebenso wurde auf die Möglichkeit einer schriftlichen Bewilligung aufmerksam gemacht und auch das Zusatzschild für das Verbot von Haustieren wurde wieder montiert. Zusätzlich steht vorübergehend ein erklärendes Hinweisschild daneben.

 Das bereits seit Langem bestehende Friedhofreglement will den Zugang zum Friedhof nicht verhindern, jedoch jeglichen unnötigen Fahrzeugverkehr und den damit verbundenen Lärm minimieren. Die Besucherinnen und Besucher des Friedhofs Meisenhard werden gebeten, die Öffnungszeiten, das Fahrverbot und das Haustierverbot im Sinne der Ruhe und Besinnlichkeit des Ortes so weit wie möglich zu beachten.

 Für weitere Auskünfte steht Ihnen die Baudirektion gerne zur Verfügung.


title_de: Führung der Direktion Öffentliche Sicherheit neu organisiert

content_de:
Der Stadtrat von Olten hat ein neues Organisationsreglement für die Direktion Öffentliche Sicherheit verabschiedet, das die Einführung einer flachen Hierarchie in der Direktionsleitung beinhaltet. Zugleich wurden die Pflichtenhefte der Mitglieder der Verwaltungsleitung überprüft und angepasst. Die entsprechenden Papiere wurden von den Betroffenen im Rahmen einer Konfliktmoderation weitgehend gemeinsam erarbeitet. Die Verwaltungsleitung der Direktion Öffentliche Sicherheit umfasst neu Franco Giori (Vorsitzender), Kommandant Zivilschutz mit zusätzlichen besonderen Aufgaben (unter anderem Stabschef Regionaler Führungsstab), Peter Hänggi (stv. Vorsitzender), Kommandant Stadtpolizei, sowie Charles Fehlmann, Kommandant Feuerwehr. Die drei Verwaltungsleiter sind direkt der zuständigen Stadträtin Doris Rauber unterstellt.

 Mit der wie auch in andern Direktionen erfolgten Überprüfung der Organisationsstruktur wurde zugleich einem Vergleich entsprochen, den der Stadtrat mit Franco Giori im Mai 2003 unterzeichnet hatte und der eine klare Abgrenzung der Kompetenzen der Führungskräfte in der Direktion Öffentliche Sicherheit beinhaltete. Mit der Verabschiedung des neuen Organisationsreglements konnte Franco Giori wieder in sein – überarbeitetes – Pflichtenheft eingesetzt werden.


title_de: Erfolgreicher Räumungsverkauf im Begegnungszentrum Cultibo

content_de: Am Samstag, 19. März 2011, fanden sich viele Kaufwillige und andere Interessierte im zukünftigen Begegnungszentrum Cultibo an der Aarauerstrasse 72 in Olten ein. Coiffeurstühle, Spiegel, Materialwägeli, Frisiermäntel und Lockenwickler des ehemaligen Coiffeursalons Epoc waren heiss begehrt und gingen weg wie frische Weggli. Teilweise war vor lauter Schnäppchenjäger kein Durchkommen mehr. Der Erlös von 1200 Franken übertraf alle Erwartungen und wird für den Kauf der neuen Einrichtung verwendet. Um elf Uhr begrüsste der Präsident des Trägervereins Paul Dilitz alle Anwesenden. Stadtpräsident Ernst Zingg lobte die grosse Arbeit und das Engagement des Vorstandes für das Begegnungszentrum Cultibo. Mit dem gezielten Wurf eines alten Spiegels in den bereit stehenden Container - unter dem Motto «Scherben bringen Glück» - eröffneten die beiden anschliessend die Ausbruch- und Umbauarbeiten im Lokal. Beim Apéro wurde dann noch intensiv über das zukünftige Angebot und den baldigen lebendigen Betrieb im Begegnungszentrum Cultibo geredet. Die Eröffnung ist am Samstag, 30. April, 14 Uhr, geplant.


title_de: Informationsprogramm "Älter werden in Olten"

content_de:
Sich Gedanken über das Älterwerden zu machen heisst auch gut vorbereitet zu sein, wenn einmal Hilfe benötigt wird. Olten hat zahlreiche Angebote, die ältere Mitmenschen bei den täglichen Herausforderungen des Alltags nutzen können. Die Fülle der Informationen macht es aber nicht leicht, die passenden zu finden Deshalb hat Pro Senectute mit der Stadt Olten erstmals ein kleines digitales Informationsprogramm für Sie aufbereitet.

Zum Informationsprogramm kommen Sie unter folgendem Link:

https://www.youtube.com/playlist?list=PL5R8_ua_Z7NkbN0kM8Qar8Flmz09u5uJVExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Oder mit dem untenstehenden QR-Code, der mit einem Smartphone oder Tablet gescannt werden kann:

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Überschrift

Sie finden den Link zum Kanal ausserdem im Newsroom von Pro Senectute: www.so.prosenectute.ch/de/Newsroom

Wenn Sie Hilfe dafür benötigen, dürfen Sie sich gerne an Pro Senectute (Tel. 032 626 59 59) wenden.


title_de: Postplatz: Mittelinsel wird rückgebaut

content_de:
Im Zusammenhang mit den momentan laufenden Bauarbeiten im Bereich Bahnhofquai in Olten erfolgt durch den Kanton im Zeitraum vom Mittwoch, 27. Oktober, ab 8.30 Uhr bis am Freitag, 29. Oktober, um 17 Uhr der Rückbau der Mittelinsel beim Postplatz als Vorbereitungsmassnahmen für die folgenden Bauphasen Strassenbau. Für die Rückbauarbeiten von Kandelaber, Lichtsignalanlagen und Mittelinsel und den dafür notwendigen Platzbedarf ist ein kurzer Spurrückbau der Fahrspur in Richtung Basel vom Sälikreisel her in Richtung Bahnhof notwendig. Während den Vorbereitungsarbeiten ist ein Verkehrsdienst aufgeboten.

Der Kanton teilt zudem mit, dass vom Mittwoch, 27. Oktober, um 20 Uhr bis am Donnerstagmorgen, 28. Oktober, um 5 Uhr der Hausmatt-Tunnel für die Belagssanierung nach dem Tunnelbrand vom vergangenen Juni vorübergehend gesperrt sein wird.


lead_de: Am Donnerstag, 17. Juni 2004, durfte der Oltner Schulrektor Roland Giger in Aarau den Lissa-Anerkennungspreis entgegennehmen. Die Stiftung für hoch begabte Kinder würdigt damit die Bemühungen der Oltner Schulen, mit Förderkursen für überdurchschnittlich begabte Kinder auch diesem Schülersegment Rechnung zu tragen.

title_de: Oltner Schulen erhalten Lissa-Preis für Hochbegabten-Förderung

content_de: In diesem Jahr hat die Stiftung für hoch begabte Kinder erstmals den Lissa-Preis (Lernfreude in Schweizer Schulen anregen) für begabungsfördernde Teamprojekte in öffentlichen und privaten Schulen ausgeschrieben. Am Donnerstag, 17. Juni 2004, wurden im Grossratssaal in Aarau die vorbildlichsten neun Projekte, die Begabungen und Stärken in verschiedenen Bereichen gezielt fördern und in den ordentlichen Schulunterricht integrieren, mit einem Preis bedacht. Mit einem Anerkennungspreis in der Höhe von 1000 Franken wurde auch die Oltner Schulbehörde ausgezeichnet, welche nach einem dreijährigen Pilotversuch auf das Schuljahr 2003/04 hin Begabungsförderungskurse für Primarschüler definitiv eingeführt hatte.


title_de: Co-Schulleitungen (40-130%) gesucht!

content_de:
Die Schulen Olten suchen drei Co-Schulleitungen (40-130%) für die Standorte Säli (Kindergarten und Primarschule) und Frohheim (Sek I mit Niveau B und E).

Olten ist ein attraktiver Wohn- und Arbeitsort und ist mit seinen über 19‘000 Einwohner/innen die grösste Stadt des Kantons Solothurn. Die Schule Olten ist eine dynamische und zukunftsorientierte Schule bestehend aus vier Primarschulen, einer Sekundarschule sowie der Musikschule. Sie verfügt über eine etablierte und unterstützende Schulsozialarbeit, eine bildungsnahe Jugendarbeit und eigene alternative Lernorte. Geleitet wird die Schulorganisation durch die Schulleitungskonferenz, die sich aus den Standortleitungen und dem Gesamtschulleiter zusammensetzt. In diesem Kontext suchen wir für zwei Standorte neue Co-Schulleitungen. Am Puls der gesellschaftlichen Entwicklung erwartet Sie eine sinnstiftende sowie kommunikationsintensive Führungsaufgabe mit vielen Gestaltungsmöglichkeiten und einem unterstützenden Führungskollegium. Ihre überzeugende Persönlichkeit sowie die jobrelevante Berufserfahrung sind erfolgsentscheidend.

Bitte senden Sie Ihre Bewerbung im PDF-Format mit dem Vermerk 14.211084 an bewerbungen@xeloba.ch. Gerne gibt Ihnen Xeloba weitere Informationen unter +41 31 839 04 04.


title_de: Aussenwirtschaften im Stadtzentrum dürfen eine Stunde länger öffnen

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Der Stadtrat von Olten kommt der Gastrobranche weiter entgegen: Nach der Gewährung eines Gebührenverzichts und unentgeltlicher Erweiterungsmöglichkeiten der Aussenwirtschaften ermöglicht er nun zusätzlich, dass die Aussenwirtschaften im Stadtzentrum in der ab kommender Woche geltenden Wintersaison am Abend eine Stunde länger öffnen können. Vertreter der Gastrobranche hatten damit argumentiert, dass sich wegen der Zertifikatspflicht Gäste ohne Zertifikat nach Schliessung der Aussenwirtschaften weiterhin in der Umgebung der Aussenrestaurants aufhalten würden, dann aber unkontrolliert, mit entsprechenden Folgen betreffend Littering und Lärm.

Konkret werden die Öffnungszeiten in der Zone A des Boulevardplans, wo die Öffnungszeiten im Sommer von Sonntag bis Donnerstag bis 24 Uhr und Freitag/Samstag bis 0.30 Uhr dauern, im Winter von 22 Uhr auf 23 Uhr verlängert. Der Stadtrat verzichtet hingegen darauf, die Sommeröffnungszeiten gleich auch im Winter zu übernehmen, um die Bestrebungen von Bund und Kanton, die Bevölkerung zum Impfen oder zumindest Testen zu bewegen, nicht mit lokalen Massnahmen zu unterlaufen. Anderseits sei aber auch das Verhindern von Littering und Nachtlärm eine Zielsetzung der Stadtverwaltung und habe die Gastronomie einen Nachholbedarf aufgrund der Corona-Pandemie, welchem der Stadtrat bereits mit Gebührenverzicht und unentgeltlichen Erweiterungsmöglichkeiten der Aussenwirtschaften entgegengekommen sei. Die Ausdehnung gilt bis zu einer allfälligen Aufhebung der Zertifikatspflicht, maximal bis Ende Wintersaison 2021/22.


title_de: Chilbi 2022: Ausschreibung ist online

content_de: Bis 30. November können Schausteller, Markthändler und Betreiber von Festbeizli, Bars und Verpflegungsständen ihre Bewerbung für die Chilbi vom kommenden Jahr, welche vom 12. bis 15. August 2022 dauert, einreichen. Die entsprechenden Unterlagen sind online aufgeschaltet. Bewerbungen haben keinen Anspruch auf Berücksichtigung. Bewerberinnen und Bewerber mit einem Vertrag für das Jahr 2020 werden jedoch vorrangig berücksichtigt.


title_de: Ortsplanrevision: Mitwirkungsergebnisse werden verarbeitet

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Ende September ist die Mitwirkung zum Entwurf des räumlichen Leitbilds der Stadt Olten als erster Schritt der laufenden Ortsplanrevision zu Ende gegangen. Die Beteiligung aus der Bevölkerung und von verschiedenen Interessengruppen ist erfreulich und zeigt ein grosses Interesse an der künftigen Entwicklung der Stadt. Die erste Auswertung der 84 Eingaben von Parteien, Fachverbänden, Unternehmen und Privaten mit rund zehnmal so vielen Einzelanträgen zeigte eine verbreitete positive Aufnahme der aufgezeigten Stossrichtungen für die räumliche und generelle Entwicklung der Stadt Olten. Stark und auch kontrovers diskutiert wurden insbesondere die Themenkreisen Wirtschaftsstandort/Attraktivität für Gewerbe und Handel, Mobilität und Ortsbild. Bei vielen der aufgeworfenen Fragestellungen wird auch zu entscheiden sein, ob sie vom Detaillierungsgrad her innerhalb des räumlichen Leitbildes oder erst in nachgelagerten Etappen der Ortsplanrevision behandelt werden sollen.

Die Eingaben werden nun von der Fachebene und im Anschluss vom Stadtrat beurteilt, der das überarbeitete Leitbild dann – nach Verarbeitung auch der Resultate der Vorprüfung durch die kantonalen Behörden – zuhanden des Gemeindeparlaments verabschieden wird. Dessen Entscheid über das Leitbild ist im ersten Halbjahr 2022 vorgesehen. Anschliessend an die Genehmigung des räumlichen Leitbildes beginnt ab Mitte 2022 die Erarbeitung der Grundlagen für die Nutzungsplanungsrevision. Dabei sind verschiedene themenbezogene Inventare, Konzepte und gebietsbezogene Masterpläne zu erarbeiten, u.a. ein städtisches Freiraum- und Klimakonzept, ein Parkraumkonzept, ein Hochhauskonzept und ein Bauinventar zur Bestimmung der erhaltenswerten Bauzeugen in der Stadt Olten. In teilweise parallelen und nachfolgenden Schritten werden die grundeigentümerverbindlichen Nutzungspläne inklusive Bau- und Zonenreglement überarbeitet und die altrechtlichen Gestaltungspläne auf ihre Aktualität hin überprüft.

Über die Ziele, den Inhalt und die einzelnen Etappen der Ortsplanrevision informiert laufend die Website www.ortsplanung.olten.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet., unter anderem auch mit zwei informativen Videos zum Thema.


lead_de: Der Oltner Stadtrat hat dem Antrag der Direktion Bildung und Sport zugestimmt, dass die Schule Olten am kantonalen Schulversuch Spezielle Förderung 2011-2014 teilnehmen wird, nachdem die Vorbereitungsarbeiten schon weit fortgeschritten sind.

title_de: Olten nimmt am Schulversuch Spezielle Förderung teil

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Seit 2007 besteht durch Beschluss des Kantonsrates der gesetzliche Auftrag, an den Schulen des Kantons Solothurn die Spezielle Förderung (ehemals Integrative Schulung) einzuführen. Auf Grund einer umfassenden Analyse hat die Schulleitungskonferenz der Stadt Olten im Herbst 2008 Anstalten getroffen, diesem Auftrag nachzukommen, im Wissen darum, dass eine so einschneidende Reform eine längere Vorbereitungszeit braucht. In der Folge davon und auf dem Hintergrund der Tatsache, dass in Olten seit neun Jahren Kinder aus dem Sonderschulbereich integrativ beschult werden und das entsprechende Wissen und Können also vorhanden ist, wurde an den beiden Schulstandorten Bifang und Säli der schrittweise Übergang zur Speziellen Förderung vollzogen. Im Schuljahr 2010/2011 folgte der Standort Bannfeld.

 Der Kantonsrat hat im Dezember 2010 die vorgeschlagenen Umsetzungsbestimmungen für die Spezielle Förderung mit einem Veto belegt und ihr damit die Umsetzungsgrundlagen entzogen. Dabei war die 2007 vom Kantonsrat beschlossene Einführung der Speziellen Förderung nicht grundsätzlich bestritten. Gleich im Anschluss an den Veto-Beschluss des Kantonsrates hat die Direktion Bildung und Sport Lehrpersonen und Gemeindeparlament darüber informiert, dass in Olten am eingeschlagenen Kurs festgehalten werde. Die Schuljahresplanung für das Schuljahr 2011/2012 beruhte auf der bewilligten Eingabe gemäss den Eckwerten der Speziellen Förderung.

 Anlässlich der Bildungsdebatte im Gemeindeparlament vom 27. Januar 2011 (dringlicher Vorstoss Stephan Hodonou) billigte das Parlament mit deutlicher Mehrheit den Kurs der Direktion Bildung und Sport, wonach ab August 2011 an den Kindergärten und Primarschulen zur Speziellen Förderung übergegangen werden soll. Inzwischen hat der Kanton mit dem Regierungsratsbeschluss vom 1. Februar 2011 das weitere Vorgehen festgelegt: Es soll ein Schulversuch Spezielle Förderung 2011-2014 durchgeführt werden. Innerhalb dieses Schulversuches nimmt die Schule Olten nun als Versuchsschule teil und geht auf dem eingeschlagenen Weg zur Speziellen Förderung weiter. Dies aus der Erkenntnis heraus, dass die Vorbereitungs- und Planungsarbeiten an der Schule Olten so weit vorangekommen sind, dass der Übergang zur Speziellen Förderung an Kindergärten und Primarschulen vollzogen werden kann. Die eingereichte und durch den Kanton genehmigte Klassenplanung für das Schuljahr 2011/2012 kann beibehalten werden. Die Impulse aus der Parlamentsdebatte bezüglich verhaltensauffällige Schülerinnen und Schüler sowie Beachtung der Begabungsförderung werden aufgenommen. Die Direktion Bildung und Sport sieht vor, den Pensenpool für Schulische Heilpädagogik und Begabungsförderung auszuschöpfen (25 Lektionen pro 100 Schüler/-innen).

 An der geleiteten Schule Olten, mit ihren in mancher Hinsicht unterschiedlichen vier Primarschulstandorten, soll der Schulversuch im Rahmen der kantonalen Vorgaben nach gemeinsamen Qualitätskriterien gestaltet werden. Den unterschiedlichen Gegebenheiten soll durch eine differenzierte Poolzuteilung und durch die Schaffung von bedarfsgerechten, temporären, separativen Elementen (Schulinsel, städtische Timeout-Lösung) Rechnung getragen werden. Die kommenden drei Jahre werden für die Entwicklung der Schule Olten prägend sein. Dabei wird sich zeigen, ob alle Beteiligten bereit sind, ihren Teil zu einer Entwicklung der Schule Olten beizutragen, welche den heutigen Gegebenheiten Rechnung trägt und den Anspruch der Kinder auf grösstmögliche Förderung ihrer Fähigkeiten in einer lern- und lehrfördernden Umgebung zum Ziel hat.


title_de: Bahnhofbrücke: Fuge muss saniert werden

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An der diesjährigen Hauptinspektion der Bahnhofbrücke in Olten hat das kantonale Amt für Verkehr und Tiefbau Mängel an der Verbindungsfuge auf der Seite Amthausquai festgestellt. Eine undichte Fuge führt zu langfristigen Schäden am Objekt und muss zwingend ersetzt werden. Die Sanierung wird in zwei Spuretappen ausgeführt: nach einer Verschiebung nun am Dienstag, 9. November, 8 Uhr bis Mittwoch, 10. November, 5.30 Uhr auf der Fahrspur Richtung Bahnhof sowie am Mittwoch, 10.. November, 8 Uhr bis Donnerstag, 11. November, 5.30 Uhr auf der Fahrspur Richtung Solothurn.

Tagsüber wird das Fugenmaterial ersetzt und während der Nacht kann die Bitumen- Vergussmasse abkühlen. Die Spursperrung kann in den frühen Morgenstunden aufgehoben werden. Die Lichtsignalanlage am Amthausquai wird während der Sanierung auf «Blinken» gestellt und die Verkehrsregelung vor Ort wird vom Verkehrsdienst X-Protect sichergestellt. Die Unterhaltsarbeiten an der Verbindungsfuge der Bahnhofbrücke Olten finden nur bei trockener Witterung statt.


title_de: MidnightSports und OpenSunday wieder angelaufen

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Vergangenes Wochenende fiel der Startschuss für die neue Saison der Kinder- und Jugendprojekte in Olten. Bis 2./3. April 2022 steht allen Jugendlichen ab der ersten Oberstufe jeden Samstagabend die Turnhalle Giroud Olma für Spiel, Sport und Spass kostenlos zur Verfügung. Für die Primarschulkinder öffnet die Turnhalle Bifang jeden Sonntag.

MidnightSports richtet sich an Jugendliche ab der ersten Oberstufe. In der Turnhalle Giroud Olma können sich die Teenager bei Spiel und Spass jeweils samstags von 21 bis 24 Uhr austoben, ohne dafür zu bezahlen. Für die Primarschulkinder ist der Sonntagnachmittag von 14 bis 17 Uhr in der Turnhalle Bifang reserviert. Dabei sind immer wieder spezielle Events geplant wie zum Beispiel die grosse Hüpfmatte. Das Besondere an den Midnight- und OpenSunday-Veranstaltungen ist, dass die Programmgestaltung und die Betreuung grösstenteils durch lokale Jugendliche erfolgen, dies unter Anleitung von bis zu drei Erwachsenen.


lead_de: Im Jahr 1997 durch ein internationales Jugendsportfest im thüringischen Altenburg lanciert, ist der regelmässige Kulturaustausch von Schülern der Bezirksschule Olten mit jenen des Lerchenbergymnasiums in Altenburg inzwischen Tradition.

title_de: Altenburger Gymnasiasten in Olten zu Besuch

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Vergangene Woche hatten die Oltner Bezirksschüler nach 1999 und 2002 bereits zum dritten Mal ihre Altersgenossen aus dem Lerchenberggymnasium in Altenburg, der deutschen Partnerstadt Oltens, zu Gast. Das Oltner Organisationsteam unter Leitung von Jean-Pierre von Arx war um ein abwechslungsreiches Programm bemüht. Nebst gemeinsamem Unterricht und sportlichem Länderkampf in Fussball und Volleyball beinhaltete dieses auch einen «Special-OL» durch die Stadt Olten, den Besuch des Technoramas in Winterthur sowie gemütliches Beisammensein abends im Ausgang oder morgens beim Frühstück. Den Abschlussabend verbrachten die Schüler im Jugendkulturzentrum Färbi bei Grilladen und Disco.

 Gegenseitiges Verständnis fördern

 Urs Borner, der diesen Kulturaustausch seit Beginn begleitet, ist davon überzeugt, dass mit den gegenseitigen Besuchen der beiden Schulen das jeweilige Verständnis für Menschen aus verschiedenen Lebensräumen aufgebaut wird. «Wir fördern das soziale Verhalten, die Hilfsbereitschaft, das Verantwortungsgefühl, die Umgangsformen, die Pflege der Gemeinschaft, Brieffreundschaften und zwischenmenschliche Kontakte.» Besonders wertvoll seien die Einblicke in den Betrieb einer ausländischen Schule sowie in das Familienleben und die Lebensweise anderer Nationen.
 In dieser Beziehung gebe es zwischen Deutschen und Schweizern durchaus auch Unterschiede, wie Helga Albrecht, die Verantwortliche für das Austauschprojekt auf Seiten des Lerchenberggymnasiums betont. «Die Oltner Schüler stellen etwas höhere Ansprüche an ihre Umgebung. Unsere haben noch nicht so einen materiellen Ehrgeiz, sie sind - einfach gesagt - mit Pommes und Ketchup zufrieden.» Es sei natürlich auch so, dass in Ostdeutschland im Vergleich zu Olten weniger Mittel für die Schule zur Verfügung stehen würde, erklärt Jean-Pierre von Arx, der bei den deutschen und Schweizer Jugendlichen ähnliche Bedürfnisse und Wünsche ausmacht. «Toll, ist dass sie sich untereinander so gut verstehen. Hilfreich ist diesbezüglich auch, dass die Schüler jeweils bei den Familien der jeweils gastgebenden Klasse untergebracht werden.»

 Kontakte beibehalten

 Und wie sehen das die Schüler? Die 15-jährige Franziska Hase aus Altenburg meint: «Es ist spannend, zu erleben, wie in der Schweiz gelebt wird. Es ist schon etwas anders als bei uns. Wenn ich beispielsweise die Schulgebäude oder die Züge anschaue, ist das hier doch alles etwas ordentlicher und sauberer als bei uns.» Die 14-jährige Oltnerin Schamila Yazdani merkt an, dass die Kollegen aus Altenburg sehr umgänglich seien. Viele Kontakte würden auch über den einwöchigen Besuch hinaus bestehen; es seien bleibende Freundschaften entstanden. Verschiedentlich werde man sich in den Ferien wieder treffen. «Es wäre ja auch schade, wenn die gewonnenen Bekanntschaften wieder verloren gingen.» (pwn)

 Aus: Oltner Tagblatt, 29. Juni 2004


title_de: Neuer Leiter Einsatzteam vereidigt

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Feldweibel mit besonderen Aufgaben Marc Bumann wurde am Montag, 8. März 2011, von der Stadträtin Öffentliche Sicherheit Iris Schelbert-Widmer vereidigt. Durch diese Vereidigung übernimmt er alle Rechten und Pflichten eines Stadtpolizisten und ist damit führungs- und handlungsfähig. Er hat die Führung eines zugeteilten Einsatzteams mit 12 Mitarbeitenden übernommen. Zudem hat er die Einsatzverantwortung für folgende Anlässe in der Stadt Olten: Eishockey, Kilbi, MIO, Schulfest und internationale Fussballanlässe.

 Da Marc Bumann bereits eine fundierte Grund- und Kaderausbildung von der Stadtpolizei Zürich mitbringt, ist die Ausbildung bei der Stadtpolizei Olten massgeschneidert und auf das Wesentliche beschränkt. Er wird vor allem in der kantonalen und kommunalen Gesetzgebung (Kantonspolizeigesetz, Polizeireglement, Spezialgesetze), den internen Arbeitsprozessen und polizei-spezifischen Software-Applikationen geschult.

 Die Direktion Öffentliche Sicherheit, das Kommando und die Mannschaft der Stadtpolizei freuen sich über den neuen Kollegen und wünschen ihm alles Gute und viel Erfolg in der neuen Funktion.


lead_de: Mit dem Projekt ‚Stapo 2011‘ hat die Stadtpolizei Olten ihren Leistungsauftrag konkretisiert, eine neue Organisationsstruktur entwickelt und alle Kaderfunktionen neu besetzt. Ziel war die Erhöhung und Professionalisierung der Präsenz in Olten, die Steigerung der Effizienz in allen Sachgeschäften und die spürbare Verbesserung der Führungs- und Teamkultur.

title_de: Umfassendes Veränderungsprojekt bei der Stadtpolizei Olten

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Ein Erfahrungsbericht von Mark Haggenmüller und Stefan Bommeli*

 Die Stadtpolizei Olten, ein Korps mit rund 40 Angehörigen, hat Tradition und ist mit der Stadt eng verbunden – einer Stadt, die heute fast alles zu bieten hat: einen Bahnhof mit enormem Reiseverkehr, eine grosse Kilbi, Fasnacht und 1. August-Feierlichkeiten, Messe- und Sportanlässe wie der Beach Volleyball Event – aber auch einen Strassenstrich, ab und zu eskalierende Eishockeyspiele, Demonstrationen und generell eine wachsende Zahl von „Brennpunkten“, also Orte in der Stadt, welche von der Polizei besonders überwacht werden müssen.

 Mit dem Veränderungsprojekt ‚Stapo 2011‘ wollte die Stadt Olten zeitgemässe Rahmenbedingungen schaffen:

Neuorganisation: Das Gros der Einsatzkräfte soll im Einsatz verfügbar sein: auf der Strasse, in den Quartieren, an heiklen Orten, wo Sicherheit besonders gefragt ist.

Kompetenz: Spürbare Nähe zu den Menschen, die in Olten leben, in den Bereichen Sicherheit, Verkehr und Gewerbe.

Klare Führung - und damit die Unterscheidung von Personal-, Fach- oder Einsatzführung und -verantwortung.

Vertrauenskultur: Teamwork statt Missgunst und „Gärtchendenken“, Transparenz statt Gerüchteküche, Zukunfts- statt Vergangenheitsorientierung.

Modernisierung: Die Erarbeitung von zeitgemässen Führungsinstrumenten.

 Unsicherheiten aushalten
 Auch in kleinen Veränderungsprojekten nehmen nicht die sachlichen, sondern die emotionalen Themen viel Raum ein: Gerade zu Beginn herrschte grosse Unsicherheit bei den Mitarbeitenden über den noch unklaren Ausgang des Projekts: Polizistinnen und Polizisten sind eher der Stabilität als der Veränderung zugetan und Gerüchte machen schnell die Runde. Der Kommandant musste vielen kritischen Stimmen begegnen, die an der Fairness und Lösungsorientierung des Projekts zweifelten und vieles für eine abgekartete Sache hielten. Schliesslich lastete auf dem Vorhaben einiges an politischem Druck. Entscheidend war, dass der Stadtrat durchwegs hinter dem Projekt und seinen Konsequenzen stand.

 Solides Projektmanagement
 Der Führung der Stadtpolizei war klar, dass eine Summe von losen Einzelaktivitäten nicht zur notwendigen Erneuerung der Stadtpolizei führen würde. Entsprechend wurde ein Projekt aufgesetzt und im Detail geplant. Der Kommandant formte ein Projektteam und zog eine externe Begleitung hinzu. Der Stadtrat initiierte einen Ausschuss   und besetzte diesen unter anderem mit zwei Mitgliedern aus seiner Runde. Parallel zum Projektplan wurde auch ein Kommunikationsplan entworfen – wobei die Leitung sich darauf einigte, nur verbindliche Informationen und keine unklaren Vorankündigungen weiterzugeben.
 Die geäusserte Kritik, das Projekt habe einen zu ehrgeizigen Zeitplan, hat sich im Nachhinein als unberechtigt herausgestellt: Das bewusst gewählte hohe Tempo hat eindeutig geholfen, Unsicherheiten klein(er) zu halten und Themen auch bei Widerständen vorwärts zu bringen.

 Das Projekt wurde durch den Kommandanten geführt, wobei alle relevanten Zwischenergebnisse vom Projektausschuss genehmigt wurden. Gleichzeitig waren die Mitarbeitenden durch das Projektteam und weitere Teilprojekte einbezogen. Eine erste Vertrauenskultur entstand durch die gemeinsame Projektarbeit: durch die Auseinandersetzung, den Austausch von Ideen und das sich Zusammenraufen. Auf der Suche nach dem gemeinsamen Nenner wurde z.B. ein Ampelsystem verwendet: „Rote“ Vorschläge wurden von Einzelnen klar abgelehnt und somit verworfen, „grüne“ wurden als Wunschlösungen vertreten, „gelbe“ als immerhin denkbare Varianten zugelassen.

 Grundlagen erarbeiten und verbindlich verabschieden
 Die Mitglieder der Stadtpolizei Olten haben vor dem Projekt mehrheitlich informell funktioniert: Leistungsauftrag, Führungsstrukturen oder Prozesse waren nur rudimentär beschrieben. Entsprechend gross war der Interpretationsspielraum bei Projektbeginn – begleitet von vielen Missverständnissen wie auch von Vorstellungen, dass „etwas nur so und nicht anders“ funktionieren könne.

 Im Rahmen des Projekts war hilfreich, Zielsetzungen, Regelungen und Resultate zu klären und auf Papier zu bringen. Erstellte Dokumente waren z.B. die präzisierten Tätigkeitsschwerpunkte der Polizei in Olten, die Kriterien für eine effiziente Polizeiarbeit, die einsatzorientierte Organisationsstruktur, die Beschreibungen aller Funktionen (Aufgaben und Anforderungen), die genauen Spielregeln rund um die Neubesetzung aller Kaderfunktionen sowie sämtliche überarbeiteten Prozesse und Richtlinien.

 Konsequente Neubesetzung des Kaders
 Ein wesentliches Element der Neuorganisation war die Differenzierung der Führungsverantwortung in personelle Führung, Führung im Einsatz sowie fachliche Führung. Es wurde definiert, dass nie mehr als zwei ‚Rollen‘ in einer Kaderfunktion konzentriert sein dürfen, dass z.B. die personelle Führung nicht unter Fachführungsaufgaben leiden darf und es nicht angehen kann, dass der „Chef mehrheitlich im Büro sitzt“. Entsprechend wurden eine Einsatzpolizei mit zwei Einsatzteams (Fokus Personal- und Einsatzführung) und ein Stabsbereich (Fokus Fachführung) geschaffen.

 Einen Schwerpunkt des Projekts bildeten die Ausschreibung und die Neubesetzung aller Kaderfunktionen. Zu diesem Schritt hat sich die Projektleitung entschieden:

weil die neue Organisationsstruktur zu neuen Funktionen führte;

weil man mit dem Anciennitätsprinzip brechen wollte und weil verhindert werden sollte, dass Funktionen unter der Hand vergeben werden;

weil die Betonung der Führungskompetenz konsequenterweise einen mehrstufigen Auswahlprozess nötig machte;

weil interne Kandidatinnen und Kandidaten zum Teil auch mit externen Bewerbenden gemessen werden sollten.

 Dieses Auswahlverfahren führte dazu, dass im Kader nun auch jüngere Führungskräfte zu finden sind, dass bisherige Vorgesetzte sich entscheiden mussten, ob ihr Herz eher für die personelle oder die fachliche Führung schlägt, und dass einige Mitarbeitende ein für sie neues Aufgabengebiet übernommen haben.

 Die Neubesetzung aller Kaderfunktionen war ein für alle Beteiligten belastender Prozess. Gerade die detaillierte Diskussion der Spielregeln, was mit jenen Kadermitarbeitenden zu geschehen hat, welche nicht mehr ausgewählt werden, kostete Kraft, war aber matchentscheidend: Hier verpflichtete sich die Stadt Olten von Beginn weg zu Transparenz und Fairness.

 Menschen führen zu Erfolgen
 Zu Beginn des Veränderungsprojekts waren eher die kritischen Stimmen in der Mehrzahl, welche Sinn, Erfolgschance oder Vorgehensweise des Projektes in Zweifel zogen. Ein wichtiger Schritt war die Einbindung von engagierten Mitarbeitenden in ein gemischtes Projektteam, welches natürlich stark unter dem Erwartungsdruck der Mannschaft stand. Die Projektteammitglieder erbrachten im Verlauf des Projekts einen substanziellen Beitrag: Sie beleuchteten Lösungsvarianten konstruktiv kritisch, erarbeiteten Teilresultate und traten immer mehr als Botschafter gegenüber ihren Kolleginnen und Kollegen in der Stadtpolizei auf. Dieses Vorgehen schaffte nicht nur Identifikation und Vertrauen, sondern auch Kompetenz für die Zukunft.

 Zudem ist im Rahmen eines Veränderungsprojekts die Rolle des Chefs überaus wichtig: Seine Vision, seine Begeisterungsfähigkeit, sein Mut, heisse Eisen anzupacken. Das Projekt wurde an ihm gemessen. Diesem Druck kann ein Vorgesetzter nur standhalten, wenn er von oben Rückendeckung und Vertrauen erfährt. Die Rolle der Projektbegleitung kann hierbei eine unterstützende sein: Durch das Einbringen von Know-how, als Sparringpartner und durch eine gewisse Objektivität über die Grenzen der Organisation hinaus. Bemerkenswert ist, dass im Zentrum des Projekts selten polizeiliche Fragen, sondern vor allem führungs- und personalrelevante Themen standen.

 Operative Umsetzung
 Das Projekt wurde am 1. Februar 2011 in die operative Umsetzung überführt. Es geht nun in den nächsten Monaten darum, das höhere Kader zusammenzuschweissen, die neue Kommandostruktur zu leben, die Prozesse durchzuspielen und zu hinterfragen, die tägliche Arbeit zu analysieren und wenn nötig Korrekturmassnahmen einzuleiten. Es wird noch Unklarheiten, Friktionen und Schnittstellen geben, welche durch klare, abgestimmte und frontorientierte Entscheide vom höheren Kader getragen werden müssen. Zudem erscheint es zentral, dass offen und ehrlich intern und extern kommuniziert wird.
 Der neue Dienstplan, welcher die Dienstlücken schliesst und damit auch eine 24-Stunden-Aussendienstabdeckung der Stadtpolizei Olten sicherstellt, wurde Ende Februar 2011 vom Stadtrat verabschiedet und damit ein Versprechen gegenüber der Bevölkerung von Olten eingelöst. Der Dienstplan wird ab 1. April 2011 umgesetzt.

 Es geht nun in diesem Jahr weiterhin darum, die verbleibenden Teilprojekte wie zum Beispiel die bürgernahe Polizeiarbeit der Zukunft ausgerichtet auf die Bedürfnisse der Menschen in Olten anzugehen und umzusetzen. Im Weiteren werden alle personellen Ressourcen so eingesetzt, dass die Stadtpolizei eine möglichst grosse Frontdienstabdeckung zugunsten der objektiven, aber auch subjektiven Sicherheit erhält.

 *Hauptmann Mark Haggenmüller ist Kommandant der Stadtpolizei Olten. Stefan Bommeli ist Consultant bei hr7 Human Resources Management (www.hr7.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.) und hat das Projekt extern begleitet.


lead_de: Der Regierungsrat hat den vom Oltner Stadtrat im Sommer 2020 beschlossenen Gestaltungsplan Olten SüdWest genehmigt. Vier Beschwerden – unter anderem zu den Themen Verkehrserschliessung und Gebäudehöhen – wurden abgewiesen, sofern darauf eingetreten wurde.

title_de: Gestaltungsplan Olten SüdWest von Regierungsrat genehmigt

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Auf der Basis des bestehenden Gestaltungsplans aus dem Jahr 2010 war ab 2012 das erste Baufeld auf dem Areal Olten SüdWest überbaut worden. Das Resultat auf dem ersten von 14 Baufeldern zeigte, dass die im damaligen Gestaltungsplan definierte maximale Dichte zwar realisierbar ist, dass die für das ganze Areal einheitlich geltende maximale Gebäudehöhe aber zu einer grossvolumigen und uniformen Bebauung führt. Dies wiederum setzt die Aussenräume unter Druck und macht sie eher zu „Resträumen“ als zu wirklichen Orten des öffentlichen Lebens. Nach Ansicht der städtischen und kantonalen Behörden wie auch der Eigentümerschaft standen daher die Zeichen auf qualitativ gute, abwechslungsreiche Wohnformen, die langfristig zu einer guten Aufnahme durch den Markt und auch zu einer lebendigen Vielfalt unter den Bewohnerinnen und Bewohnern führen sollten. Ohne Reduktion der Ausnützung machbar wäre dies – so die damalige Erkenntnis – durch höhere, im Gegenzug allenfalls auch niedrigere Bauten an ausgewählten Orten.

Neu verschieden hohe Bauten

In der Folge hat der Stadtrat einen «Masterplan» in Auftrag gegeben, welcher sich mit den aufgeworfenen Fragen auseinandersetzen und Lösungswege aufzeigen sollte. Der Masterplan wurde im August 2017 fertiggestellt; einen Monat später hielt der Stadtrat fest, dass dieser den Erwartungen der Grundeigentümerin wie auch seinen eigenen entspreche.

Der auf dieser Basis geänderte Teilzonenplan sieht eine differenzierte Zuordnung von Nutzungen und Bauvolumina über das gesamte Areal vor. Die Zonierungen umfassen Wohnzonen von unterschiedlichen Geschossigkeiten sowie eine Zone für höhere Bauten an den Zugängen zum Areal. Zudem wird mit einer Zone für öffentliche Bauten und Anlagen Raum für ebensolche Nutzungen reserviert. Im Vollausbau werden rund 2100 Wohnungen sowie rund 770 Arbeitsplätze angestrebt. Der neue Gestaltungsplan legt dafür die Etappierung fest und scheidet Baufelder und Grünräume aus. Wegleitend für die Gestaltung ist das ebenfalls erarbeitete Freiraumkonzept. Begleitet werden soll die Umsetzung von einem Gestaltungsbeirat, der bei der Beurteilung von Baugesuchen beizuziehen ist. Schlüsselstelle wird das Eintrittsareal aus der Stadtteilverbindung Hammer, wo bis zu 14-geschossige Bauten auf einem öffentlichen Platz vorgesehen sind. Die Verbindung selber ist von zentraler Bedeutung für die Anbindung des Quartiers an die Innenstadt.

Stadtteilverbindung als Voraussetzung

Ende 2018 begann die öffentliche Mitwirkung zur Zonenplanänderung und zum Gestaltungsplan, Bei der öffentlichen Planauflage im Frühling 2020 gingen sechs Einsprachen ein, die vom Stadtrat im August 2020 abgewiesen wurden, sofern darauf eingetreten wurde. Vier Einsprechende haben daraufhin Beschwerde beim Regierungsrat erhoben.

Dieser hat nun die Änderung des Zonenplans mit Zonenvorschriften, den Gestaltungsplan und die Sonderbauvorschriften sowie den Erschliessungsplan «Olten SüdWest 2018» genehmigt. Dies indessen mit einer aus der Prüfung von Amtes wegen resultierenden Anpassung gegenüber dem stadträtlichen Beschluss, was die Stadtteilverbindung Hammer angeht, ohne diejenige die Erschliessung für den Fuss- und Veloverkehr sowie die Anbindung an den öffentlichen Verkehr laut Regierungsrat massiv eingeschränkt wäre: Vor einer Baubewilligung der nächsten Baueingabe mit mindestens 500 m2 Nutzfläche im Perimeter des Gestaltungsplanes muss die Personenunterführung Hammer neu nicht nur finanziell, sondern auch baurechtlich sichergestellt sein. Und nicht nur die technische und rechtliche Sicherstellung, wie dies der Stadtrat in den Sonderbauvorschriften postuliert hatte, sondern die Realisierung der Stadtteilverbindung muss neu innert der zwei Folgejahre nach Rechtskraft der vorgenannten Bewilligung und bis spätestens Baubeginn im Baufeld A oder spätestens 2027 (das was zuerst eintritt) erfolgen.

Bei den vier verbliebenen Beschwerden, die der Regierungsrat abgewiesen hat, sofern er auf diese eintrat, ging es unter anderem um Themen wie Verkehrserschliessung und Gebäudehöhen, so auch die veränderte Gebäudehöhe gegenüber einem benachbarten Areal, wo die Beschwerdeführer eine Verletzung des Grundsatzes der Planbeständigkeit und der Rechtssicherheit geltend machten. Ferner auch um die Wasserfassung einer benachbarten Firma sowie um die Forderung, die in der Zwischenzeit gestartete «ordentliche» Ortsplanungsrevision abzuwarten. Der regierungsrätliche Entscheid kann an das Verwaltungsgericht weitergezogen werden.


lead_de: Im Januar 2010 hat das Gemeindeparlament der Stadt Olten einem Fusionsvor-vertrag mit Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen zugestimmt. Nachdem sich verschiedene Rahmenbedingungen gegenüber dem Vorvertrag verändert haben, unterbreitet der Stadtrat dem Parlament an dessen Sitzung vom 23./24. März 2011 zwei von der Steuerungsgruppe Fusion Olten Plus ausgearbeitete Varianten für das weitere Vorgehen: eine Umsetzung der Fusion auf die kommende Amtsperiode mit zeitlich leicht verzögerter Volksabstimmung sowie eine Verschiebung des vorgesehenen Fusionsdatums um eine Amtsperiode. Der Stadtrat empfiehlt dem Parlament die erste Variante, um rasch eine klare Ausgangslage zu erhalten.

title_de: Fusion Olten Plus: Stadtrat empfiehlt zügiges Vorgehen

content_de:
Im Herbst 2007 beschlossen die beiden Gemeinden Olten und Trimbach zusammen mit der Hochschule Luzern eine Studie über Chancen und Risiken eines Zusammenschlusses durchzuführen. Da ein solcher Schritt Konsequenzen für die gesamte Agglomeration Olten haben würde, gelangten sie in der Folge an die an ihre Gebiete angrenzenden Solothurner Gemeinden mit der Anfrage, ob diese ein Interesse an der gemeinsamen Erarbeitung von Daten im Rahmen einer Vorstudie hätten. Diese Grobanalyse im Frühjahr 2008 ergab, dass aus der Reihe der kontaktierten Gemeinden Olten, Trimbach, Dulliken, Wangen, Winznau, Hauenstein-Ifenthal und Wisen eine Aufgaben- und Problemlösungsgemeinschaft bilden, für die sich vertiefende Fusionsabklärungen empfehlen würden. Nach dem Ausscheiden von Wangen, das einen eigenständigen Kurs verfolgt, beschlossen die übrigen sechs Gemeinden eine Fortsetzung der Studie, die aus einer Ist-Analyse der bestehenden Aufgaben und Zusammenarbeiten der Gemeinden sowie dem Aufzeigen der Vor- und Nachteile und der Entwicklungsperspektiven im Falle einer Fusion bestand. Das Resultat wurde im Juni 2009 vorgelegt und bildete die Grundlage für einen Fusionsvorvertrag. Nachdem Dulliken und Winznau beschlossen hatten. aus dem Projekt in der ersten derzeitigen Etappe auszuscheiden, wurde dieser Vorvertrag Ende 2009/Anfang 2010 in den drei Gemein-den Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen von den jeweiligen Gemeindeversammlungen und in Olten vom Gemeindeparlament genehmigt.

 In der Folge formulierten die Exekutiven der vier Gemeinden auf der Basis von Bevölkerungsforen und des Schlussberichts der Studie „Chancen und Risiken einer Fusion der Stadt Olten mit ihren Nachbargemeinden“ eine gemeinsame Ausgangslage für die anschliessende Phase: In den Sommermonaten 2010 haben acht Fachgruppen die fusionierte Gemeinde und damit auch deren Verwaltung in den jeweiligen Bereichen skizziert, die Kosten der Umsetzung abgeschätzt und einen Finanzplan für die neue Gemeinde erstellt. Bei der Analyse der Ergebnisse aus den Fachgruppen, die unter anderem deutliche finanzielle Lücken nach Auslaufen der Übergangsregelungen im Finanzausgleich im Jahr 2023 und nur sehr geringes Sparpotenzial aufzeigten, stellte die Steuerungsgruppe des Fusionsprojektes indessen einen Klärungsbedarf in einzelnen Bereichen fest. Das bedeutet, dass der geplante Zeitplan, der mit einer Volksabstimmung über einen Fusionsvertrag im Herbst 2011 rechnete, nicht eingehalten werden konnte.

 Drei Varianten

 Die Steuerungsgruppe entwarf in der Folge drei Varianten für das weitere Vorgehen und einen entsprechend angepassten Zeitplan, welche Mitte Januar 2011 dem Projektrat, zusammengesetzt aus den Exekutivmitgliedern aller vier Gemeinden, zur Diskussion vorgelegt wurden. Im Anschluss befanden die einzelnen Gemeinden über die Varianten zu Handen der Steuerungsgruppe. Der Stadtrat von Olten entschied, den Variantenentscheid angesichts der Bedeutung des Projektes und der Veränderungen gegen-über dem Vorvertrag durch das Gemeindeparlament absegnen zu lassen.

 Die erste Variante sieht vor, die Fusion wie geplant per 1. Januar 2014 umzusetzen, die Volksabstimmung aber wegen des zusätzlichen Abklärungsbedarfs vom Herbst 2011 in den Sommer 2012 zu verschieben. Die Variante 2 möchte im Wesentlichen das Bekanntwerden der Eckwerte des Neuen Finanzausgleichs (voraussichtlich 2013) abwarten, weshalb die Fusionsabstimmung frühestens 2015 und die Umsetzung eine Amtsperiode später, das heisst per 1. Januar 2018, stattfinden würde. Die Variante 3 schliesslich würde einen Projektabbruch bedeuten. Als „Restprodukt“ würden Bereiche bezeichnet, in welchen die Zusammenarbeit unter den Gemeinden vertieft werden soll.

 Abbruch kein Thema

 Bei der Sitzung des Projektrates waren sich die Teilnehmenden einig, dass ein Abbruch des Projektes nicht in Frage kommt, weil dadurch eine Vision verpasst und – insbesondere für die kleineren Partner – ein Perspektivenverlust bewirkt würde. Dies hätte zudem einen negativen Einfluss auf die bisherige und künftige Zusammenarbeit und eine ebenso negative Wirkung gegen aussen. Zudem dürfte der „Schaden“ langfristiger Natur sein.

 Hingegen gab es unterschiedliche Meinungen, was die Varianten 1 und 2 angeht: Während Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen die Ansicht vertraten, man solle als Vorreiter im Kanton das Projekt mit Schwung durchziehen und damit klare Zukunftsperspektiven eröffnen, sahen auch die Oltner Teilnehmenden zwar die Vorteile eines raschen Vorgehens; da zum jetzigen Zeitpunkt die Vorteile einer Fusion für die Stadt Olten noch nicht ausreichend aufgezeigt sind, befürchteten sie anderseits eine Ablehnung durch die städtische Bevölkerung, was zu einer langfristigen Blockade des Vorhabens führen könnte.

 Die Steuerungsgruppe hat sich im Anschluss in Konsequenz zu ihrem bisherigen Vorgehen für die Variante 1 mit Fusionsabstimmung im Juni 2012 ausgesprochen. Sie gibt dabei zu bedenken, dass es sich zum aktuellen Zeitpunkt nicht um die Weichenstellung pro oder contra Fusion handelt und dass auch bei der Variante 1, das heisst einem verzögerungslosen Vorgehen, Anfang 2012 noch endgültig über die Durchführung der Fusionsabstimmung – und dies erst noch nach einer öffentlichen Vernehmlassung – entschieden wird.

 Schützenhilfe erhält die Steuerungsgruppe vom Gesamtregierungsrat: Dieser unterstützte an seiner traditionellen Aussprache mit dem Stadtrat ausdrücklich die Zielsetzung, der Agglomeration Olten – auch zum Nutzen des Gesamtkantons – mittels der geplanten Fusion zu verstärkter Bedeutung zu verhelfen. Er forderte den Stadtrat auf, alles in seiner Möglichkeit Stehende zu tun, um dem Vorhaben rasch zum Erfolg zu verhelfen. Um den Schwung im bisherigen Fusionsprojekt mit den bereits involvierten Personen beizubehalten und um im Interesse aller Beteiligten rasch klare Verhältnisse zu schaffen, beantragt daher auch der Stadtrat dem Gemeindeparlament die Vorgehensvariante 1. Die Variante 3, das heisst der Abbruch des Fusionsprojektes, ist für den Stadtrat hingegen kein Thema.

Chancen und Risiken

 Eine Fusion der Stadt Olten mit ihren Nachbargemeinden bringt in praktisch allen Bereichen mehr Vor- als Nachteile, lautet das in Arbeitsgruppen mit Gemeindevertretern erarbeitete Fazit der im Jahr 2007 eingeleiteten Studie „Chancen und Risiken von Fusionen der Stadt Olten mit ihren Nachbargemeinden“. Zurückgeführt wird dies von den Autoren der Studie darauf, dass die Gemeinden in hohem Masse eine Aufgaben- und Problemlösungsgemeinschaft bilden, welche sich mit einer gemeinsamen Strategie ohne institutionelle Hindernisse in Form von Gemeindegrenzen noch dynamischer entwickeln könnte. Insbesondere die Positionierung der Stadtregion Olten als Zentrum für Dienstleistungen und Wohnen zwischen den grossen Zentren Zürich, Basel und Bern würde durch eine Fusion begünstigt: Es wäre nämlich für die Wohnattraktivität der fusionierten Gemeinde von Vorteil, dass sie unterschiedliche Angebote für Wohnen anbieten könnte. Und ein fusioniertes Olten würde eine kritische Grösse erreichen, die es befähigt, notwendige Leistungen auch wirklich zu tragen und seine Standortattraktivität weiter zu stärken. Zudem wächst die heute schon starke Stellung der Stadt Olten im Kanton. Anderseits muss auch der Kanton das Ziel haben, durch starke Zentren gestärkt zu werden und beispielsweise für koordinierte Planungen im Bereich Verkehr starke Ansprechpartner mit einer Stimme zu haben.

 Den Vorteilen stehen derzeit aber Nachteile aus finanzieller Sicht entgegen: Ohne eine Änderung der Rahmenbedingungen des Finanzausgleichs ist eine Fusion für die Zentrumsgemeinde Olten – und damit letztlich auch für die künftigen neuen Ortsteile – wenig attraktiv. Die (zumindest bisher festgestellten) Einsparungsmöglichkeiten durch die Fusion wiegen mangels grosser Synergien und wegen des unterschiedlichen Dienst-leistungsstandards, der bei einer Fusion nach oben angepasst werden dürfte, diese Nachteile nicht auf. Auf Grund des Finanzausgleichs wäre daher längerfristig mit Ertragseinbussen von gegen 6 Mio. Franken bei der geplanten Viererfusion zu rechnen. Hinzu kommt laut den Ergebnissen der Fachgruppe Finanzen bei einem gemeinsamen Steuerfuss von 100% ein Einnahmenausfall von rund 5 Mio. Franken. Zusammengefasst bedeutet dies, dass nach den aktuellen Erkenntnissen aus der Fachgruppenarbeit bei einem Steuerfuss von 100% nach dem Auslaufen aller Übergangsregelungen (gemäss Variante 1 im Jahr 2023) rund 11 Mio. Franken aufgefangen werden müssten. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird diese Lücke teilweise durch höhere Steuereinnahmen auf Grund der bevorstehenden Entwicklung in den Gebieten Kleinholz, Bornfeld und Olten SüdWest und in den neuen Stadtteilen Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen kompensiert; diese lassen sich aber im Gegensatz zu den Ausfällen nicht beziffern.

 Nicht vorausgesehen werden kann auch die Entwicklung im neuen Finanzausgleich (NFA), für dessen Überarbeitung die Kantonsregierung im September 2010 einen Projektauftrag erteilte. Seine Inkraftsetzung ist auf den 1. Januar 2015 geplant, sofern gemäss aktuellem Zeitplan das Kantonsparlament 2013 und das Volk 2014 einer entsprechenden Vorlage zustimmen.


lead_de: Das Restaurant Riverside Badi lädt neu zum abendlichen Verweilen: Die offizielle Eröffnung ist am Freitag, 25. Juni 2004.

title_de: Restaurant Riverside Badi ab Freitag, 25. Juni 2004, geöffnet

content_de:
Am 14.März 2004 haben Daniel Probst und Mitunterzeichner/-innen für die FdP ein dringliches Postulat für einen erweiterten Restaurationsbetrieb in der Oltner Badi eingereicht, "damit die Bevölkerung bereits im Sommer 2004 an der Aare gemütlich dinieren kann". Am 25. März 2004 hat das Gemeindeparlament das Postulat mit 46:0 Stimmen überwiesen und von der Baukommission wurde das Baugesuch am 10. Mai 2004 bewilligt.

 Durch das Tiefbauamt wurden alle erforderlichen Abklärungen getroffen und Voraussetzungen geschaffen, damit ein abendlicher Versuchsbetrieb im Sommer 2004 gestartet werden kann. Daraufhin erfolgten die Umbau- und Anpassungsarbeiten für die Gewährleistung der Sicherheit (Schwimmbecken und Aareufer) und die Zutrittsregelung. Der Eingang zum Restaurant befindet sich bei der Salzhüsliweg-Brücke direkt beim Restaurant.

 Das Team des Restaurant RIVERSIDE freut sich, neu auch Gruppen oder Firmen zum Essen begrüssen zu können (Voranmeldung).

 Das bisherige Angebot des Restaurant RIVERSIDE wird neu ab 18.00 Uhr ergänzt mit

Bier, Wein und Cupli

Grilladen, Beilagen und Sommersalaten.

 Tagsüber gilt das bisherige Angebot (Badibetrieb).

 Die Betriebszeiten wurden wie folgt festgelegt:
 Montag bis Sonntag: 08.00 bis 23.00 Uhr, je nach Witterung
 Allfällige musikalische Unterhaltung:
 maximal 1 mal wöchentlich, ohne Verstärkeranlage, bis 22.00 Uhr

 Am Badibetrieb ändert sich durch die verlängerten Öffnungszeiten des Restaurants nichts. Ebenfalls bleiben ausserhalb der Restaurantfläche alkoholische Getränke verboten.

 Das Riverside- und das Badi-Team freuen sich auf zahlreiche Besucherinnen und Besucher, die das neue Angebot nutzen.


lead_de: Der Oltner Stadtrat hat der Planergemeinschaft, welche den Wettbewerb «Kunstmuseum Olten und Wohn- und Geschäftshaus» gewonnen hat, den Auftrag erteilt, das Siegerprojekt für das Kunstmuseum an der Kirchgasse 10 zu überarbeiten. Gleichzeitig wird für die Realisierung des neuen Wohn- und Geschäftshauses an der Liegenschaft Kirchgasse 8 eine Investorin gesucht, welche das Baurecht übernimmt und in Bezug auf die vom Stadtrat zu definierenden Anforderungen der Stadt den höchsten Erfüllungsgrad aufweist.

title_de: Projekte an der Kirchgasse gehen in die nächste Runde

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Im September 2020 hatte das Oltner Gemeindeparlament beschlossen, das Kunstmuseum mit einem Raumbedarf von 1’600 m2 Nutzfläche neu an der Kirchgasse 10 mit rückwärtigem Anbau zu installieren. Im Weiteren wurde im Bericht aufgezeigt, wie es mit den Liegenschaften an der Kirchgasse 8 und 10 weitergehen soll. Anfang 2021 wurde in der Folge ein einstufiger Projektwettbewerb nach SIA 142 in einem selektiven Verfahren öffentlich ausgeschrieben. Im März 2021 hat die eingesetzte Jury 14 Teams ausgelesen, welche bis Mitte Juni 2021 einen Wettbewerbsbeitrag eingeben konnten.

Die Planergemeinschaft Buchner Bründler Architekten AG, Basel/Proplaning AG, Basel, und Robin Winogrond Landschaftsarchitekten, Zürich, hat den Architekturwettbewerb «Kunstmuseum Olten und Wohn- und Geschäftshaus» gewonnen. Ihr Projekt mit dem Namen «Vedo dove devo» zeugt laut Jury von einem respektvollen Umgang mit der historischen Substanz und schafft zugleich einen atmosphärisch stimmigen Ort, der den Besuch des Kunstmuseums Olten auch architektonisch zu einem unvergesslichen Erlebnis werden lässt. Das Siegerprojekt zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass es der ehemaligen Hinterseite zum Munzingerplatz mit einer im Raum und in der Höhe abgestuften Platzfassade einen städtebaulich klaren und attraktiven Rahmen verleiht. Die bestehenden Bauten an der Kirchgasse werden weitgehend erhalten und damit deren Substanz nicht nur in denkmalpflegerischer, sondern auch punkto Nachhaltigkeit geschont. Wie das Kunstmuseum erhält auch die Liegenschaft Kirchgasse 8 einen Anbau, der die Enge des heutigen Gebäudes auflöst und vielfältige Nutzungen erlaubt.

Museumsprojekt im Preisrahmen überarbeiten

Dem Siegerteam hat der Stadtrat nun den Auftrag erteilt, sein Projekt unter anderem bezüglich Materialisierung, Abläufe und Ökonomie hinsichtlich dem gesetzten Preisrahmen zu überarbeiten. Anschliessend soll dem Gemeindeparlament ein Projektierungskredit für die Erneuerung des Kunstmuseums vorgelegt werden, nach der Projektierung dann voraussichtlich im Jahr 2023 der eigentliche Baukredit.

Die Erhaltung und Weiterentwicklung des Kunstmuseums ist eine städtische Aufgabe, wie auch die Politik mehrfach bestätigt hat. Neben dem Vermittlungsauftrag werden die Mittel vor allem verwendet, um die eigene Sammlung als Teil des kulturellen Gedächtnisses der Stadt Olten sicherzustellen und sinnvoll zu ergänzen. Ein Raum- und Betreuungsaufwand besteht also auch ohne Ausstellungsraum; der unmittelbare Nutzen für die Bevölkerung wäre damit aber massiv eingeschränkt.

Der Architekturwettbewerb zeigt zudem, dass mit den Erweiterungsbauten und der Umgebungsgestaltung auch mehr als die Schaffung auf die Zukunft ausgerichteter Bedingungen für das Kunstmuseum erreicht wird. Nämlich die Erneuerung wichtiger Zeitzeugen in der Innenstadt und die Aufwertung der unmittelbaren Umgebung, die in Zusammenhang mit den Bauten steht. Die Liegenschaften an der Kirchgasse 8 und 10 haben auch ohne die Nutzung als Kunstmuseum einen dringenden Erneuerungsbedarf, für welchen die Stadt als Eigentümerin aufkommen muss. Und gerade das im Wettbewerb ausgewählte Siegerprojekt kann aufgrund der grosszügigen geplanten Fläche an der Kirchgasse 8 der Schaffung eines attraktiven Angebots für Gewerbe, Detailhandel oder Gastronomie und von hochwertigem Wohnraum in der Innenstadt dienen.

Die Besitzverhältnisse und die Nutzung der Liegenschaft Kirchgasse 8 waren schon verschiedentlich Thema im Gemeindeparlament. Ein im Januar 2020 behandelter Vorschlag, beide Gebäude im städtischen Eigentum zu behalten und für öffentliche Angebote zu nutzen, wurde vom Parlament mit 18:16 Stimmen als nicht erheblich erklärt. Der Stadtrat hält fest, dass sich die Frage der öffentlichen Nutzung von derjenigen der Besitzverhältnisse unterscheidet: Es gibt seiner Ansicht nach keinen Anlass, das Gebäude nach dem Umzug des Kunstmuseums ins Nachbargebäude weiterhin für eine öffentliche Nutzung zu reservieren und damit im Verwaltungsvermögen zu behalten, da kein unmittelbarer Raumbedarf für öffentliche Angebote besteht. Daher ist unabhängig von den Besitzverhältnissen eine Überführung ins Finanzvermögen anzustreben.

Investorenwettbewerb Vorzug gegeben

Für die Bestimmung der künftigen Nutzung an der Kirchgasse 8 stehen laut Stadtrat zwei Möglichkeiten zur Disposition: Entweder könnte die Einwohnergemeinde selber in eine solche Nutzung – zum Beispiel Detailhandel oder Gastronomie im Erdgeschoss und Wohnnutzung in den Obergeschossen – investieren und diese auf eigene Rechnung mit entsprechenden Kostenfolgen realisieren. Für dieses Vorgehen sprach, dass es sich um einen zentralen Standort in Olten handelt, dieses Vorgehen eine optimale Koordination mit der städtischen Investition ins Kunstmuseum erlaubt und sich die erforderliche Rendite unter den aktuellen Voraussetzungen gut erwirtschaften lässt. Die Entwicklung durch die Stadt selber hätte aber die Begleitung der Investition durch eine erfahrene Projektentwicklerin bedingt, um die Marktfähigkeit sicherzustellen; die Einwohnergemeinde weist keine Erfahrung in der Realisierung eines Wohn- und Geschäftshauses aus.

Der Stadtrat wählte daher den Weg, im Rahmen einer Ausschreibung eine Investorin zu evaluieren, welche die zu diesem Zweck zu definierenden Nutzungs- und sonstigen Vorgaben der Einwohnergemeinde am besten erfüllt und an welche die Liegenschaft im Baurecht abgegeben wird. Dies bedeutet, dass die Liegenschaft an wichtiger Lage im Stadtzentrum weiterhin in städtischem Besitz bleibt, gleichzeitig aber für eine für die Kirchgasse, die Innenstadt und die umliegenden Betreiber möglichst nutzbringende Nutzung geöffnet wird. In der Jury für einen solchen Investitionswettbewerb ist laut Stadtrat denn auch eine Vertretung aus verschiedenen Interessenträgern wie z. B. Gewerbe und Tourismus sicherzustellen. Die wichtige Koordination mit dem städtischen Vorhaben für das Kunstmuseum kann auch mit einer privaten Trägerschaft, welche die finanzielle Investition übernimmt, erreicht werden.

Für die Überarbeitung durch das Planungsteam, die Projektentwicklung für die Liegenschaft Kirchgasse 8 (Investorenwettbewerb) und die fachliche Begleitung stehen noch rund 150‘000 Franken an bewilligten Krediten zur Verfügung.

Platzgestaltungen in eigenem Projekt

Im Rahmen des Wettbewerbes wurde auch das Potenzial einer Aufwertung des Platzes der Begegnung ermittelt. Zudem wurde am 23. September 2021 der Auftrag Florian Eberhard und Luc Nünlist (SP/JSP) betr. «Belebter Munzingerplatz für alle» vom Gemeindeparlament erheblich erklärt. Diese Umgestaltungen sind zurzeit weder konsolidiert noch Gegenstand des laufenden Projektes. Der Stadtrat hat daher beschlossen, die Umgestaltung des Platzes der Begegnung und des Munzingerplatzes, ausserhalb des Projektperimeters der Bauprojekte Kirchgasse 8 und 10, in einem eigenständigen Projekt zu lancieren. Für die Projektierung sollen im Investitionsplan ab 2023 entsprechende Mittel vorgesehen werden.


lead_de: Mit dem Baubeginn des neuen Schulhauses im Oltner Kleinholz entfällt im Frühling 2022 das Trainingsfeld Bornfeld östlich der Stadthalle. Damit ab diesem Zeitpunkt der FC-Platz stärker genutzt werden kann, hat der Stadtrat einen Zusatzkredit von 225'000 Franken beschlossen, um die Beleuchtung des wegfallenden Platzes dorthin zu verschieben.

title_de: Beleuchtung wird auf FC-Platz verschoben

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Die Sportanlagen Kleinholz bestehen aktuell aus drei Aktiv-Trainingsplätzen, einem Kinder-Fussballplatz, zwei Meisterschaftsplätzen und einem Fussball-Kunstrasenfeld. Das Trainingsfeld Bornfeld östlich der Stadthalle entfällt künftig als Aktiv-Trainingsplatz, da dort im Frühling 2022 der Baubeginn des neuen Schulhauses Kleinholz erfolgt.

Da für den Trainingsbetrieb von diesem Zeitpunkt an ein Spielfeld weniger zur Verfügung steht, erhöht sich der Belegungsdruck auf den anderen Spielfeldern. Alle Trainings- und Meisterschaftsplätze ausser dem sogenannten FC-Platz sind bereits mit einer guten Entwässerung, einer Bewässerung und mit einer Beleuchtung ausgestattet. Damit auch dieser künftig im Winterhalbjahr abends stärker genutzt werden kann, soll er mit der Beleuchtungsanlage des bisherigen Trainingsplatzes Bornfeld versehen werden. Eine weitergehende Erneuerung des Naturrasenfeldes ist zu einem späteren Zeitpunkt vorgesehen. Durch die rasche Verschiebung sollen zudem unnötige Kosten für eine Zwischenlagerung der Beleuchtung und Transporte vermieden werden.

Nach Einholung einer entsprechenden Baubewilligung müssen zuerst die Fundamente für die Kandelaber erstellt und untereinander verrohrt werden. Nach dem Aushärten der Fundamente können die Kandelaber versetzt und die neuen LED-Beleuchtungskörper montiert und angeschlossen werden.


lead_de: Seit Anfang Dezember 2010 tagt die mit der Qualitätssicherung der Entwicklung von Olten SüdWest betraute Gestaltungskommission alle drei bis vier Wochen. Als eines der ersten Ergebnisse konnte ein freiwilliger Wettbewerb für die erste Bauetappe lanciert werden.

title_de: Gestaltungskommission Olten SüdWest erfolgreich an der Arbeit

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Aufgrund einer intensiven Mitgliedersuche nach der Sommerpause 2010 wurde die Gestaltungskommission Olten Südwest mit Beschluss des Stadtrates vom 25. Oktober 2010 einberufen. Wie bereits mitgeteilt, sieht ihre Zusammensetzung wie folgt aus: für Städtebau, Architektur und Raumplanung: Prof. Dr. Michael Koch, Büro yellowz urbanism architecture, Zürich/Berlin; Peter Meyer, Architekturbüro MGHS, Berlin; Prof. Carl Fingerhuth, Zürich; für Verkehr: Peter Gruber, IUB Ingenieur-Unternehmung AG, Olten; für Umwelt und Ökologie: Martin Kaeslin, Metron Landschaft AG, Brugg; für Bauökonomie: Dr. Hans Naef, GSP Gesellschaft für Standort-Analysen & Planungen AG, Zürich. Die Mitglieder sind anerkannte Fachleute mit ausgewiesenen Referenzen in entsprechenden Planungsfragen und Prozessen. Durch die interdisziplinäre und breite Zusammensetzung wird eine qualifizierte Beurteilung und Beratung der Grundeigentümerschaft und Stadt in den komplexen Fragestellungen der Gebietsentwicklung erleichtert. Die anfallenden Kommissionskosten werden von der Grundeigentümerschaft und der Stadt hälftig getragen.

 Die konstituierende erste Sitzung fand am 1. Dezember 2010 statt. Seither fanden alle drei bis vier Wochen formelle, ganztägige Sitzungen statt. Ergänzend dazu wurden Gespräche und Grundlagenarbeiten in verschiedener Zusammensetzung durchgeführt.

 Die Aufgabe der Kommission besteht primär in der Qualitätssicherung der Entwicklung von Olten SüdWest. In den Sonderbauvorschriften und vertraglich wurde festgelegt, dass die Kommission sämtliche Bauvorhaben beurteilt und Empfehlungen zuhanden der Baukommission abgibt. An der konstituierenden ersten Sitzung wurde vereinbart, dass die Kommission sich darüber hinaus auch mit stadtentwicklungsrelevanten und prozessbezogenen Fragen befasst. So konnte beispielsweise ein freiwilliger Wettbewerb für die erste Bauetappe lanciert werden. Gegenwärtig werden Grundlagen zur Bestimmung des Bedarfs an öffentlichen und halböffentlichen Quartierausstattungen (beispielsweise Schulen) erarbeitet und diverse Planungsarbeiten vorbereitet, etwa für die Entwicklung und temporäre Bespielung der öffentlichen Räume. Ökonomische Fragestellungen, die Nutzungsverteilung und „Clusterbildung“ im Areal, die Zielsegmente im Wohnungsbau oder Marketingfragen werden diskutiert.

 Eine gelingende, nachhaltige und wirtschaftlich tragfähige Entwicklung von Olten SüdWest ist für die Stadt und Region Olten von strategischer Wichtigkeit. Der Stadtrat ist gewillt, seine Rolle in der Gebietsentwicklung aktiv wahrzunehmen. Dazu gehört auch die verlässliche Erstellung von qualitätsvollen öffentlichen Infrastrukturen. Das Strassenbauprojekt für die erste Etappe ist geplant, die Erstellung der Dammbrücke, die Personenunterführung Hammer oder die termingerechte Buserschliessung sind laufende Teilprojekte.

 Der Stadtrat und die beteiligten Fachstellen formulieren und diskutieren die vielfältigen öffentlichen Interessen im harten, aber konstruktiven Dialog mit der Grundeigentümerschaft und im Rahmen der Gestaltungskommission. Die Zusammenarbeit ist gut angelaufen und weiter zu intensivieren. Die Vision eines lebendigen, vielfältigen, attraktiven Stadtquartiers soll mit vereinten Kräften umgesetzt werden. Dabei kommt auch der Kommunikation eine wichtige Rolle zu. Eine Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse, die Errichtung eines Infopavillons und weitere Massnahmen sind im Gespräch.


lead_de: Das Sommersemester des Freiwilligen Schulsports Olten startet nach den Frühlingsferien mit diversen neuen Sportangeboten: Neben neuen J+S Kids Kursen ist mit Schach erstmals auch eine Sportart vertreten, die weniger auf die körperliche Bewegung, sondern auf die geistige abzielt. Zudem möchte der Leiter Schulsport noch mehr Leute für die Online-Anmeldung gewinnen.

title_de: Freiwilliger Schulsport lädt zu Sommerprogramm

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Im Sommersemester werden folgende neue Kurse im Programm aufgenommen: Mit einem zweiten J+S-Kids Kurs (Kids Allround) werden nun für den Kindergarten zwei Angebote zur Auswahl stehen. Die Kids Kurse sind speziell für Kinder im Alter von 5 bis 10 Jahren ausgelegt und zeichnen sich durch eine hohe Abwechslung an Bewegungsmöglichkeiten aus. Den Kindern wird die Möglichkeit geboten, in möglichst viele Sportarten einen Einblick zu erhalten. Neben diesem Kids Kurs - speziell für die ganz Kleinen - wird das Angebot durch die Kurse Kids Geräteturnen und Spiel, Kids Selbstbehauptung und Kids Unihockey ergänzt. Diese Kurse richten sich an Schülerinnen und Schüler ab der 1. Klasse. Haidong Gumdo ist die koreanische Form der Schwertkampfkunst. Geleitet wird dieser Kurs von einem international mehrfach ausgezeichneten Leiter. Dieser Kurs findet in Hägendorf im Chong-Yong Dojang statt und ist für Kinder ab der 3. Klasse vorgesehen. Wenn Jugendliche sich nicht physisch mit ihren Kameraden messen wollen, dann ist Schach eine willkommene Möglichkeit, sich auf der geistigen Ebene zu messen. Dieser Kurs findet im Schulhaus Frohheim am Montag über den Mittag statt und ist für Jugendliche ab der 5. Klasse gedacht.

 Neben diesen Neuerungen besticht das freiwillige Schulsportangebot durch seine enorme Vielfältigkeit: Neben Jazztanz/Modern Dance, Fitness Adipositas, Luftgewehrschiessen, Rudern, Mountainbike, Tennis, Skateboard, Kanufahren etc. ist für jedes Kind bestimmt etwas Passendes im Angebot. Nehmen Sie sich die Zeit, auf unserer Angebotsseite www.schulsport.olten.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. das vollumfängliche Programm zu studieren und die Schülerinnen und Schüler dann auch dort online anzumelden.

 Durch die Öffnung des Freiwilligen Schulsportes für die umliegenden Gemeinden möchte die Direktion Bildung und Sport weiterhin gewährleisten, dass sich die Oltner Sportszene auch im freiwilligen Schulsport über die Grenzen der Stadt hinweg entwickeln kann: Viele Mitglieder der Oltner Sportvereine sind bereits heute in den Nachbarsgemeinden wohnhaft. Diese Sportlerinnen und Sportler sind für die Existenz der Oltner Sportvereine von grosser Bedeutung.

 Für weitere Auskünfte: Walter Fürst, Leiter Schulsport, walter.fuerst@ict-olten.ch


lead_de: Die Oltner Finanzkommission (Fiko) will die Steuern im Jahr 2022 nicht erhöhen. Sie empfiehlt dem Stadtparlament, die Steuersätze für natürliche und juristische Personen unverändert bei 108% der einfachen Staatssteuer zu belassen. Dagegen beantragt der Stadtrat, dass im Budget 2022 die Steuern auf 112% erhöht werden. Das Parlament wird am 24. November über das Budget und damit über die Steuersätze entscheiden.

title_de: Budget 2022: Finanzkommission beantragt Verzicht auf Steuererhöhungen

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Zur Parlamentssitzung diskutierte die Finanzkommission an zwei Tagen fast 10 Stunden über das Budget und über den Finanzplan 2022 bis 2028. Grundsätzlich bezeichnet die Finanzkommission das Budget 2022 als aussagekräftig und umfassend. Die Fiko folgt in der Laufenden Rechnung und bei den Investitionen weitgehend den Vorschlägen des Stadtrats.

Eine gewichtige Differenz gibt es bei den Steuern für natürliche und juristische Personen: Der Stadtrat will für 2022 die Steuern um je vier Prozentpunkte erhöhen (neu 112%). Die Mehrheit der Finanzkommission hält dagegen höhere Steuern heute nicht für angebracht. Ihre Gründe: Einerseits wird die Rechnung 2021 voraussichtlich über 6,8 Millionen Franken besser abschliessen als budgetiert: Es wird ein Überschuss von 3,112 Millionen erwartet und nicht ein Defizit von 3,742 Millionen Franken, teilweise dank einem Sondereffekt aus einem liquiditätsunwirksamen Neubewertungsgewinn. Andererseits will die Fiko-Mehrheit die Steuerbelastung nicht erhöhen, weil Olten im Vergleich mit benachbarten Städten bereits heute mehr verlangt und weil die Pandemiefolgen nicht abschliessend abschätzbar sind.

Dagegen hält die Minderheit der Finanzkommission angesichts der geplanten Investitionen die Steuererhöhungen für zwingend. Sie beantragte jedoch eine andere Gewichtung als der Stadtrat, nämlich eine Erhöhung um 2% auf 110% für natürliche Personen und plus 10% für Firmen (neu 118%). Mit dieser Differenzierung wollte die Fiko-Minderheit berücksichtigen, dass die Unternehmenssteuerreform die Firmen steuerlich spürbar entlastet. In Varianten-abstimmungen befürwortete die Finanzkommission die heutigen Steuersätze und lehnte die Anträge des Stadtrats wie auch die Vorschläge der Kommissionsminderheit ab.

Mit Steuersätzen von je 108% entsteht im Oltner Budget 2022 ein Defizit von 1,940 Millionen Franken (mit 112% wäre es ein Überschuss von gut 400'000 Franken). Das Budget rechnet in der Laufenden Rechnung mit einem Gesamtaufwand von 116,7 Millionen Franken. Nächstes Jahr will die Stadt Olten 19,431 Millionen Franken investieren.

Die Finanzkommission nahm den Finanzplan des Stadtrats zur Kenntnis. Dieser Plan rechnet bis 2028 im steuerfinanzierten Bereich mit Nettoinvestitionen von 115,8 Millionen Franken, 8 Millionen Franken mehr als in der Periode 2021 bis 2027. Der Stadtrat geht für die gesamte Planperiode von einem Steuerfuss von 112% für natürlich und juristische Personen aus. Trotz Steuererhöhungen rechnet er mit einer Erhöhung der Pro-Kopf-Verschuldung von 1’438 Franken (Trend 2021) auf über 4'100 Franken (2028). Der Finanzplan ist ein Arbeitsinstrument der städtischen Regierung, das jährlich erneuert wird.

Die neunköpfige Finanzkommission ist eine parlamentarische Kommission. Ihre Kernaufgaben sind die Vorberatung des Budgets und der Finanz- und Investitionspläne des Stadtrats zuhanden des Oltner Parlaments sowie die Begutachtung der Jahresrechnungen.


title_de: Velofahrprüfungen am 21./22. Juni 2004

content_de:
Am 21. und 22. Juni 2004 findet für die Oltner Kinder der 4. Primarklassen die obligatorische Velofahrprüfung statt. Der theoretische Teil wurde nach den Unterlagen der Verkehrspolizei bereits durch die Lehrpersonen vermittelt; die praktische Prüfung wird durch die Stadtpolizei durchgeführt.
 Um wirklichkeitsnahe Verhältnisse zu schaffen, sind verkehrsreiche Strassen, Einmündungen und Kreuzungen in die Prüfungsstrecke einbezogen.

 Auf dem Parcours des Stadtgebietes rechts der Aare stehen an den kritischen Stellen Polizeibeamte und Polizeibeamtinnen, welche die Fahrweise der Schüler und Schülerinnen überwachen und nach einem einheitlichen System die begangenen Fehler erfassen.

 Im Interesse der Unfallverhütung richten wir an alle Verkehrsteilnehmenden, die den jugendlichen Prüflingen begegnen, die höfliche Bitte, sich rücksichtsvoll zu verhalten und besonders vorsichtig zu fahren. Die radelnden Mädchen und Knaben sind durch Brustnummern (weisses Feld mit schwarzen Zahlen) gekennzeichnet.

 Diese Velofahrprüfungen liegen im Interesse aller, werden doch dem Kind damit die elementarsten Verkehrsregeln vermittelt, damit es die Sicherheit erlangt, sich im heutigen recht komplizierten Strassenverkehr zurecht zu finden.


title_de: Fusion Olten Plus: Parlament wählt schnelle Variante

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Mit 34:4 Stimmen befürwortete das Oltner Gemeindeparlament am 23. März 2011 ein rasches Vorgehen im Projekt Fusion Olten Plus, wie es der Stadtrat beantragte. Die Volksabstimmung zum Fusionsvertrag mit Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen ist nun im Juni 2012 vorgesehen. Ein Antrag der SVP auf Projektabbruch wurde mit 32:4 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.

 Mit 20:17 Stimmen bei einer Enthaltung qualifizierte das Gemeindeparlament ferner die Volksinitiative "Frischer Wind für den Stadtrat“ als ungültig. Die Initiative der Jungfreisinnigen Region Olten wollte die Amtszeit der Stadtratsmitglieder auf drei Amtsperioden beschränken. Dafür besteht indessen auf kantonaler Ebene keine gesetzliche Grundlage. Einstimmig genehmigt wurden zudem zwei Vorlagen zur Erschliessung und Altlastensanierung im Kleinholz.

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