title_de: Säliquartier: Versuchsbetrieb Schutzmassnahmen startet

content_de:
Die Anfang Jahr vom Stadtrat beschlossenen Massnahmen, um das Säliquartier vor dem wegen der Baustelle auf der Hauptachse wachsenden Schleichverkehr zu schützen, werden am 21. April umgesetzt: Nachdem das Gemeindeparlament Ende März einen Vorstoss mit 31:4 Stimmen bei 4 Enthaltungen nicht erheblich erklärt hatte, welcher den Stadtratsbeschluss aufheben wollte, hat der Stadtrat angesichts wieder angestiegener Verkehrsfrequenzen beschlossen, die Umsetzung auf das Ende der Frühlingsferien hin vorzunehmen.

Die vorläufig für einen Versuchsbetrieb von einem Jahr beschlossenen Massnahmen umfassen je eine Barriere an der Gartenstrasse auf der Höhe des Vögeligartens und an der Riggenbachstrasse auf der Höhe des Fachhochschulgebäudes sowie eine Sperre mit Pflanzentrögen im Bereich des Maria-Felchlin-Platzes. Die Barrieren können durch die Notfalldienste und die Busbetriebe mit Fernbedienungen geöffnet werden. Die unberechtigte Durchfahrt soll zudem mit neuen Regelungen im Bereich Einbahnstrassen erschwert werden, über welche die Anwohnenden in den letzten Tagen informiert wurden. Dabei soll die Quartierquerung für die Berechtigten weiterhin möglich sein.

Gegen die Beschlüsse des Stadtrates sowie gegen den Entzug der aufschiebenden Wirkung, um die Massnahmen angesichts der Baustelle auf der Hauptachse rasch durchzuführen und erproben zu können, waren mehrere Beschwerden eingegangen. In der Zwischenzeit hat das kantonale Bau- und Justizdepartement mit Beschluss vom 25. Februar 2021 entschieden, dass den Beschwerden keine aufschiebende Wirkung zukommt. Der Versuchsbetrieb wird durch eine Arbeitsgruppe begleitet. Diese beobachtet die Auswirkungen der Massnahmen, so dass bei Bedarf mit Anpassungen reagiert werden kann.

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Überschrift


lead_de: Per Anfang 2011 wird die Stadtpolizei Olten mit dem Ziel von mehr lokaler Sicherheit und erhöhter Präsenz reorganisiert: Nachdem der Stadtrat im Februar einen neuen Leistungsauftrag mit entsprechenden Tätigkeitsfeldern und im April eine neue Kommandostruktur genehmigt hatte, wurden nun die Details für die Umsetzung geregelt.

type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Stadtpolizei Olten erhält per 2011 neue Organisation

content_de:
Den Auftakt der nun erfolgenden Reorganisation der Stadtpolizei machte ein Stadtratsbeschluss im Dezember 2009, der den Auftrag zu den umfangreichen Arbeiten erteilte. Diese umfassten als ersten Schritt die Neudefinition des Leistungsauftrags. Dazu gehören die umfassende Verantwortung für die lokale Sicherheit auf dem Stadtgebiet (vgl. Stichwort) und eine bürgernahe proaktive Polizeiarbeit ebenso wie die Überwachung der Rechtsordnung, die Prävention und die Hilfe bei Notlagen und Unglücksfällen, wo in Zusammenarbeit mit der Polizei Kanton Solothurn gemeinsame Notfallinterventionspatrouillen – schwergewichtig auf Stadtgebiet – durchgeführt werden. Entsprechend wurden in der Folge die Tätigkeitsfelder defi-niert: Grundversorgung, Prävention, Brennpunkte-Management, Spezialeinsätze, Verkehr, Veranstaltungen und Dienstleistungen.

 Neu zwei Einsatzteams

 Das Projektteam, zusammengesetzt aus Angehörigen der Stadtpolizei und beraten durch eine spezialisierte externe Firma, suchte in der Folge nach der geeigneten Organisationsstruktur, um die hohen Anforderungen umzusetzen. Stichwörter waren dabei Einsatz- und Frontorientierung, klare Führungsverantwortung, klare Abläufe und Schnittstellen zu den Fachverantwortlichen, Förderung des Teamgedankens, Einfachheit und Verträglichkeit für die Mitarbeitenden. Resultat war eine Dreiteilung der Verantwortungen in Fach-, Einsatz- und Führungsverantwortung: Die neue Stadtpolizei wird ab 2011 – mit gleichem Bestand wie aktuell – aus zwei Einsatzteams mit je einem Leiter, aus einem Stabsbereich mit den Bereichen Verkehr, Logistik und Gewerbe sowie aus dem Kommando bestehen. Die bisherigen Funktionen Dienstchef/in und Stellvertretende/r Dienstchef/in werden hingegen aufgehoben

 In einem letzten Schritt hat der Stadtrat nun die definitive Umsetzung genehmigt. Dazu gehören auch die Genehmigung neuer Funktionen, entsprechender Einstufungen und Dienstgrade und die Überführungsregeln für die Einführung der neuen Struktur. Die neuen Funktionen werden in den kommenden Wochen stadtpolizeiintern ausgeschrieben, die beiden Leiter/innen Einsatzteams zusätzlich auch extern; bei gleichwertigen Bewerbungen fällt die Wahl jedoch auf die internen Kandidierenden. Die Überführungsregeln halten denn auch fest, dass alle Mitarbeitenden eine Zukunft in der Stadtpolizei Olten haben und die Kompetenz und Erfahrung aller Mitarbeitenden gewürdigt und entsprechend eingesetzt werden sollen. Nach Möglichkeit vermieden werden soll die Zurückstufung einzelner Mitarbeitender; sollte dies nicht möglich sein, wird eine sozialverträgliche Lösung gesucht.

 Stichwort: lokale Sicherheit

 Lokale Sicherheit beinhaltet:

Bürgernahe Polizeiarbeit

Proaktive und präventive Sicherheitsarbeit

Erhöhte sichtbare Polizeipräsenz im öffentlichen Raum durch zusätzliche Patrouillen

Sicherheitsdialog mit der Bevölkerung, Ansprechpartner in den Quartieren

Bekämpfung der niederschwelligen Kriminalität auf Stadtgebiet durch die Stadtpolizei

Rasche, professionelle Hilfeleistung rund um die Uhr

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type_harmonized: news


lead_de: Einen attraktiveren, für die Bevölkerung zugänglicheren Aareraum in der Stadt Olten – dies ist die Zielsetzung des Projektes ANDAARE. Derzeit werden zwei Varianten – mit und ohne Fussgängersteg von der Bahnhofterrasse zum Amthausquai – auf Vorprojektstufe ausgearbeitet, die dem Parlament im kommenden Frühjahr unterbreitet werden sollen.

title_de: ANDAARE: Mit oder ohne Aaresteg – das ist die Frage…

content_de:
2006/2007 wurde ein öffentlicher Projektwettbewerb zum Thema Attraktivierung Aareraum durchgeführt, aus dem das Projekt "Doppelpass" als Sieger hervorging, das in der Folge weiterbearbeitet wurde. Die insgesamt zehn Bausteine enthalten unter anderem einen neuen Fussgängersteg und eine Umgestaltung der Bahnhofterrasse, eine Verbreiterung und Aufwertung des Ländiwegs sowie auch eine Neugestaltung des Wildsauplatzes mit neuem Restaurant. 2009 konnte sich die interessierte Bevölkerung an einer Ausstellung über die Planungsabsichten orientieren und ihre Meinung dazu äussern.

 Im vergangenen März verlangte das Parlament im Rahmen eines Zwischenberichts, dass zusätzlich eine Variante ohne Aaresteg ausgearbeitet und die zentralen Anliegen aus der Mitwirkung, insbesondere der bessere unmittelbare Zugang zur Aare, in die weitere Projektarbeit einfliessen sollen. Auf Antrag der Projektleitung hat die für das Projekt eingesetzte Spezialkommission in der Zwischenzeit entschieden, dass die beiden Varianten mit und ohne Steg unter Einbezug der Mitwirkungsergebnisse auf den gleichen Bearbeitungsstand – sprich Vorprojekt – gebracht werden sollen, um eine gute Vergleichbarkeit zu gewährleisten. Voraussichtlich im Frühling 2011 werden sie dem Parlament vorgelegt, das dann entscheiden wird, welche Variante(n) weiterbearbeitet werden soll(en).

 Die Spezialkommission hat zudem beschlossen, dass der Ländiweg auf einem Viertel bis einem Drittel der Länge auf die Aare hin geöffnet werden soll. Der Kanton, in dessen Besitz sich die Aare befindet, wird um die entsprechende Genehmigung angegangen. Die Spezialkommission stellte zudem fest, dass die Variante ohne Steg nicht den gleichen Attraktivierungsgrad beinhalte wie die ursprüngliche; insbesondere brauche es im Falle eines Verzichts auf den Steg auf dem Ländiweg eine grössere Gehfläche, was dessen Aufenthaltsqualität reduziere.


lead_de: Bereits zum achten Mal in Folge hat die Akademie der Naturwissenschaften Schweiz (SCNAT) in diesem Jahr den Prix Expo für besonders gelungene Ausstellungen zu naturwissenschaftlichen Themen verliehen. Erstmals ist neben einer herausragenden Einzelausstellung auch das langfristige Engagement eines Museums mit dem Prix Expo 2010 ausgezeichnet worden. Den Preis erhalten hat das Naturmuseum Olten!

title_de: Prix Expo 2010 geht an Oltner Naturmuseum

content_de:
Im Rahmen einer feierlichen Preisverleihung im Palais de Rumine in Lausanne hat Dr. Peter F. Flückiger, Leiter des Naturmuseums Olten, den mit 10'000 Franken dotierten Prix Expo 2010 entgegen genommen. Das Naturmuseum Olten wurde für sein langfristiges Engagement über die vergangenen Jahre ausgezeichnet. Der Preis soll unter anderem die sehr gute Feldarbeit und die fruchtbare Zusammenarbeit des Museums mit anderen Institutionen im In- und Ausland würdigen, die regelmässig zu bemerkenswerten Wechselausstellungen von konstant hoher Qualität führen. So gelinge es dem Naturmuseum Olten immer wieder, betont die Akademie der Naturwissenschaften Schweiz, auch mit beschränkt zur Verfügung stehenden Mitteln und engen Raumverhältnissen das Publikum in den Bann naturwissenschaftlicher Themen zu ziehen.

 Zu diesem Zweck behält das Museum stets seine zentralen Anliegen im Blick: «Mit unseren Ausstellungen und Veranstaltungen sollen Gross und Klein für die Natur begeistert werden. Dabei setzen wir auf klare Wissensvermittlung und hohe Interaktivität, um naturwissenschaftliche Zusammenhänge begreifbar zu machen,» erklärte Dr. Peter Flückiger, Leiter des Naturmuseums Olten.

 Auch Stadtpräsident Ernst Zingg, begleitet von Kantonsratspräsident Hans Abt, Parlamentspräsident Heinz Eng,  Stadtschreiber Markus Dietler und dem Museumsteam, kam nach Lausanne, um das Naturmuseum zu beglückwünschen und mit den Preisträgern und den über 100 anwesenden Gästen zu feiern: «Olten freut sich riesig, dass eines der drei städtischen Museen, das sich inbesondere auch auf dem Gebiet der Vermittlung einen hervorragenden Ruf über die Region hinaus geschaffen hat, den begehrten Prix Expo erhält – und dies als allererstes Museum für sein langjähriges Wirken! Herzliche Gratulation an unser Naturmuseum und sein Team!»

 Den zweiten Preis konnte Dr. Olivier Glaizot, Kurator der Ausstellung «Oh my God! Darwin et l’évolution» im Zoologischen Museum Lausanne, entgegen nehmen. Die Gemeinschaftsproduktion der Museen für Botanik, Geologie und Zoologie des Kantons Waadt habe die Jury des Prix Expo mit ihrer innovativen Umsetzung und der spannenden Aufbereitung vielfältiger Themen rund um Darwin und die Evolutionstheorie überzeugt, hielt die Akademie der Naturwissenschaften Schweiz in ihrer Laudatio fest.


title_de: Neue Betriebszeiten für Kilbi

content_de:
Nachdem in der Vergangenheit oft der Wunsch nach einheitlichen Öffnungszeiten des gesamten Kilbibetriebs (Wirtschaften und Bahnen) geäussert worden war, hat die Direktion Öffentliche Sicherheit der Stadt Olten im Sinne einer versuchsweisen Ausnahmeregelung gemäss Art. 2 Abs. a der Marktordnung für die Kilbi vom 14. bis 16. August 2004 folgende, für alle Mitwirkenden geltende Betriebszeiten verfügt:

Samstag, 14. August 2004, 16 bis 0.30 Uhr

Sonntag, 15. August 2004, 11 bis 0.30 Uhr

Montag, 16. August 2004, 11 bis 23 Uhr.


lead_de: Seit der Erbauung im Jahr 1977 sind in der Eishalle Kleinholz keine grösseren baulichen Veränderungen erfolgt. Eine Investition von 12,1 Mio. Franken, welche die Einwohnergemeinde Olten neben den jährlichen Betriebsbeiträgen als Investitionsbeitrag zur Verfügung stellen will, soll die Weiterführung der Anlage für die nächsten 15 bis 20 Jahre erlauben. Im Zentrum steht ein neues Herzstück für die gesamten Sportanlagen im Kleinholz: ein Annexbau im Süden der Eishalle mit grosszügigem Eingangsbereich, Restaurant und Garderoben- und Trainingsräumen. Die Vorlage wird am 26. September dem Volk unterbreitet.

title_de: Neues Zentrum der Oltner Sportanlagen: Eissportanlage Kleinholz soll saniert werden

content_de:
Nach diversen politischen Diskussionen und Entscheiden ist der Standort Kleinholz weiterhin Grundlage dieser Vorlage. Durch die Einbettung der Eissportanlage in die gesamten Sportanlagen Kleinholz können Synergien – u.a. in den Bereichen Verkehrsanbindung, Parkplätze und Sport (Möglichkeit von Alternativtraining für die Eissportvereine) – genutzt werden. Der geplante Annexbau wird zum neuen Herzstück der Eissportanlage und zugleich zum Zentrum der Sportanlagen Kleinholz. Dadurch werden die Besucherinnen- und Besucherströme neu geleitet und die Lärmemissionen in der Sportstrasse reduziert. Diese Massnahme ist Teil der Sportstättenplanung aus dem Jahre 2005, welche vom Parlament im vergangenen Mai bestätigt worden ist.

 Grosssanierung nach über 30 Jahren

 Seit der Inbetriebnahme der Halle im Jahre 1977 wurden keine grösseren Sanierungen durchgeführt, sondern lediglich wegen gesetzlichen Bestimmungen erforderliche Massnahmen getroffen (z.B. Veränderungen an der Kühlanlage oder Massnahmen im Bereich der Zuschauersicherheit). Dieser Umstand führte dazu, dass in letzter Zeit immer wieder kleinere Schäden auftraten, welche einerseits den Sportbetrieb störten und andererseits nicht vorhersehbare Kosten verursachten, und dass viele Einrichtungen nicht mehr den aktuellen Standards entsprechen. Insbesondere genügt die Anzahl Garderoben und WC-Anlagen den heutigen Raum- und Hygieneansprüchen nicht mehr. So steht beispielsweise einer heutigen Gasteishockeymannschaft mit 20 Spielern vor und während dem Spiel nur ein WC zur Verfügung.

 In den letzten Jahrzehnten haben sich die Raumbedürfnisse zudem verändert: Die Kader der Eishockeymannschaften sind grösser geworden. Zudem erfordern sportpädagogische Aspekte sowie die Problematik der sexuellen Belästigung zusätzliche Garderoben. Letzteres ist gleichermassen ein Thema des Eishockeys sowie auch des Eiskunstlaufs. Auch konnten Grossanlässe wie z.B. Länderspiele in den vergangenen Saisons nur dank Provisorien durchgeführt werden. Anfragen für die Durchführung von Eishockey-Damen- oder Nachwuchsturnieren sowie von Eiskunstlauf-Schweizermeisterschaften mussten aufgrund der ungenügenden Infrastruktur abgelehnt werden.

 Investitionsbeiträge von 12,1 Mio. Franken

 Mit dem geplanten Umbau, der sich angesichts der kurzen „Zwischensaisons“ über vier Jahre erstreckt, wird die Zuschauerkapazität bei 6'000 belassen; sie ist für den EHC Olten notwendig und ausreichend, um den zur Deckung des Aufwandes benötigten Ertrag erzielen zu können. Jedoch wird die Anzahl der Sitzplätze von 1'000 auf 2'500 vergrössert. Mit dieser Massnahme wird mehr Ruhe in die Ränge gebracht, was die Sicherheit der Zuschauer erhöht. Kein Bestandteil dieser Vorlage ist eine VIP-Zone: Da diese einzig dem EHCO dient, seine Gäste zu betreuen und zu bewirten, soll der EHCO den VIP-Raum bei Bedarf selbst finanzieren und anschliessend betreiben. Auch eine gewünschte Matchuhr mit mehreren Videowänden wurde nicht in die Vorlage einbezogen, da sie mittels Sponsoringeinnahmen finanziert werden soll.

 Die gesamten Investitionen in der Höhe von maximal rund 12,1 Mio. Franken führen zu einer erheblichen Zunahme des Substanzwertes der Anlage. Zudem bewirken die Sanierungen, dass bestimmte Positionen des Betriebsaufwandes (z.B. Reinigungsaufwand, Energieverbrauch etc.) reduziert werden können und der Pachtertrag erhöht werden kann. Abgesehen vom eventuellen Bedarf an zusätzlichen Garderoben ist innerhalb der nächsten 15 bis 20 Jahren nicht mit grösseren Investitionen zu rechnen. Kleinere Sanierungsmassnahmen sowie Neubeschaffungen von Maschinen werden über die laufende Rechnung der Betreiberin finanziert. Zusätzliche Investitionen durch die Einwohnergemeinde könnten allenfalls im Zusammenhang mit der Sanierung der Curlinghalle notwendig werden.

 Die 12.1 Mio. Franken werden von der Einwohnergemeinde in Form von Investitionsbeiträgen zur Verfügung gestellt, was der hohen Liquidität in den städtischen Finanzen entgegen kommt. Sie werden durch das Parlament und das Volk einmalig genehmigt. Die einzelnen Objektkredite werden dann jeweils jährlich durch den Stadtrat beurteilt und ausgelöst. Damit wird es möglich, die Beträge unvorhergesehenen Kosteneinsparungen anzupassen.

 Betriebsbeiträge mit Auflagen

 Zum Paket gehören auch die erforderlichen Beiträge an den Betrieb der Eissportanlage auf der Basis eines neu erstellten Businessplans. Zu diesem Zweck wird für die Jahre 2011 bis 2014 mit der Sportpark AG eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen: Jährlich werden ihr voraussichtlich Fr. 750'000.- als Betriebsbeitrag ausbezahlt. Darin sind Fr. 360'000.- als Subvention zu Gunsten der Vereine enthalten, zum Ausgleich der Differenz zwischen den offiziellen Eismiete-Tarifen der Sportpark AG und den Preisen, welche die Nutzer bezahlen können. Diese Beiträge können durch den Stadtrat jährlich nach Bedarf nach oben oder unten angepasst werden. Über die nächsten vier Jahre hinweg dürfen die Zahlungen aber insgesamt 3 Mio. Franken nicht überschreiten. Und die Auszahlung der Betriebsbeiträge wird an Auflagen geknüpft, deren Einhaltung regelmässig überprüft wird.

 Nutzen für Freizeit und Sport

 Den durch das Volk zu bewilligenden Kosten steht ein grosser Nutzen gegenüber: Viele Kinder und Jugendliche werden vom Eishockeyclub sowie vom Eislaufclub für sportliche Aktivitäten während eines grossen Teils ihres Lebens begeistert. Mehreren tausend Fans des EHC Olten wird eine unterhaltsame, vom Ernst des Lebens ablenkende Freizeitbeschäftigung geboten. Zudem sind mehrere tausend Besucherinnen und Besucher jährlich aktiv im Rahmen des öffentlichen Eislaufs. Ebenso viele Jugendliche verbringen ihre Freizeit auf der Eissportanlage. Die dadurch eingesparten gesellschaftlichen Kosten, z.B. in Form von eingesparten Gesundheitskosten, lassen sich zwar nicht quantifizieren. Es gilt aber zu betonen, dass auch andere städtische Sport- und Kultureinrichtungen ansehnliche Kosten verursachen und die Betriebskosten der Eishalle im Vergleich nicht aus dem Rahmen fallen.

 Nachdem bereits der Stadtrat mit seiner Vorlage ein Bekenntnis zum Eissport in Olten und zu den gesamten Sportlagen Kleinholz abgelegt hatte, stimmte auch das Gemeindeparlament an seiner Sitzung vom 20. Mai 2010 mit 37:0 Stimmen der Vorlage zu, welche auch die wichtigen Nutzer EHCO, ELCO und SC Altstadt unterstützen. Am 26. September befindet nun abschliessend das Oltner Stimmvolk an der Urne.

Ein neues Herzstück der Sportanlagen
 Der rund 5.5 Mio. Franken teure Annex-Bau Süd bildet das neue Herzstück der Eisportanlage wie auch der gesamten Sportanlage Kleinholz. Im untersten Geschoss werden drei Garderoben mit Nebenräumen (Material- und Waschräume sowie eine Trainergarderobe) und eine neue WC-Anlage gebaut. Darüber entstehen ein Kraftraum (Standard bei Nationalligastadien) sowie ein Gymnastikraum, welcher für Eiskunstlauf-Trockentraining genutzt werden kann. Diese Räume stehen sämtlichen Nutzerinnen und Nutzern der Sportanlage Kleinholz zur Verfügung. Im Erdgeschoss entstehen ein grosszügiger Eingangsbereich sowie das neue Restaurant, welches das bestehende, stark sanierungsbedürftige ersetzt. Dank der neuen Lage des Restaurants mitten in der Sportanlage Kleinholz wird dieses viele Benützerinnen und Benützer der Sportanlage anziehen. Das ehemalige Eingangsgebäude wird u.a. zur Schaffung von Büroraum für die Verwaltung und die Vereine umgenutzt.


lead_de: Die neue internationale Güterbahn für den alpenquerenden Transitverkehr wird ihren Hauptsitz am zentralen Bahn-Knotenpunkt Olten beziehen. Sie zieht mit rund 100 Mitarbeitenden im ersten Halbjahr 2011 im Sälihof ein.

title_de: SBB Cargo International nimmt Sitz in Olten

content_de:
Nach sorgfältiger Prüfung hat der zukünftige Verwaltungsrat der SBB Cargo International entschieden, den Hauptsitz der neuen Güterbahn in Olten aufzubauen. «Der Standort liegt zentral und direkt auf der strategisch wichtigen Nord-Süd-Achse und ist für die Mitarbeitenden aus verschiedenen Regionen gut erreichbar», begründet Michail Stahlhut, CEO der zukünftigen SBB Cargo International, den Standortentscheid.

 Zudem liegt der neue Hauptsitz im neuen Sälihof in unmittelbarer Bahnhofsnähe. Nach erfolgtem Aufbau werden am Standort von SBB Cargo International in Olten künftig rund 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig sein. Ab Herbst werden die Räumlichkeiten eingerichtet. Der Einzug erfolgt im ersten Halbjahr 2011.


lead_de: Am 26. September entscheiden die Oltner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über die Zukunft der Eishalle Kleinholz. Mit der Sanierung der Eishalle entsteht ein neues Herzstück der Sportanlagen Kleinholz mit einem Kraftraum sowie einem ganzjährig geöffneten Restaurant.

title_de: Informationsanlässe zur Sanierung der Eissportanlagen

content_de:
Seit der Erbauung im Jahr 1977 sind in der Eishalle Kleinholz keine grösseren baulichen Veränderungen erfolgt. Die Infrastruktur (Tribünen, Garderoben, Sanitäre Anlagen, etc.) befinden sich in einem entsprechend schlechten Zustand. Mit der Investition von 12.1 Mio. Franken, welche die Einwohnergemeinde Olten neben den jährlichen Betriebsbeiträgen als Investitionsbeitrag zur Verfügung stellen will, wird die Weiterführung der Anlage für die nächsten 15 bis 20 Jahre sichergestellt. Der neu entstehende Kraftraum sowie das ganzjährig geöffnete Restaurant werden sämtlichen Oltner Sportvereinen zur Verfügung stehen. Durch die Annahme dieser Vorlage wird darüber hinaus der Fortbestand des attraktiven Jugend- und Familientreffpunktes gesichert.

 Damit sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ein eigenes Bild der Situation vor Ort machen können, organisiert die Stadt Olten in Zusammenarbeit mit der Sportpark AG am Samstag, 11.09.2010, um 10.00 und 12.00 Uhr einen Informationsanlass. Mario Clematide, zuständiger Stadtrat für Bildung und Sport, wird in einer kurzen Präsentation die wichtigsten Eckpunkte des Projektes erläutern. Anschliessend wird Viktor Müller, Geschäftsführer der Sportpark AG, den Anwesenden die geplanten Sanierungsmassnahmen während einer Begehung vorstellen. Die Veranstaltung wird mit einem Apéro abgeschlossen.

 Die Stadt Olten sowie die Sportpark AG freuen sich über zahlreiche Besucherinnen und Besucher.


lead_de: Im Finanz- und Investitionsplan 2011 bis 2017 der Stadt Olten sind Investitionen in der Höhe von 169 Mio. Franken (Vorjahresplanung 153 Mio.) vorgesehen. Dabei fanden weitere Grossprojekte aufgrund des Planungsfortschritts Aufnahme in die rollende Planung. Das erhöhte Volumen kann dank den guten Rechnungsresultaten der letzten Jahre finanziert werden. Generell bleibt die künftige Finanzlage aber angespannt und ist nur dank dem konsequenten Schuldenabbau der letzten Jahre ohne Steuererhöhungen zu bewältigen. Der Stadtrat unterbreitet den Plan dem Parlament am 16. September zur Kenntnisnahme.

title_de: Gute Jahre erlauben hohe Investitionen

content_de:
Der Auftrag für die jährliche Aktualisierung des Finanz- undI Investitionsplan ist in Art. 43 der Gemeindeordnung geregelt. Danach hat der Stadtrat dem Gemeindeparlament einen Finanzplan für die nächsten fünf Jahre zur Kenntnisnahme vorzulegen. Wie in den Vorjahren sind die Zahlen für eine siebenjährige Periode dargestellt. Im Gegensatz zum Budget ist der Investitions- und Finanzplan nicht verbindlich, weil er auf einer Vielzahl von Annahmen basiert. Je länger der Zeithorizont, desto ungenauer sind die Ergebniszahlen. Zudem beeinflussen noch unbekannte und vor allem nicht beeinflussbare Faktoren die Planergebnisse mehr oder weniger stark.

 Dennoch muss der Plan als verlässliches Arbeits- und Führungsinstrument für bevorstehende Entscheide richtungsweisend sein. Er gibt Auskunft über die Prioritäten der baureifen Projekte und die finanzwirksamen Vorgänge und setzt aufgrund der vorgegebenen Finanzkraft die Grenzen für das Investitionsvolumen und die Verschuldung. Nicht zu unterschätzen sind die Folgekosten neuer Investitionen, die sich auf die Erfolgsrechnungen der nachfolgenden Jahre entsprechend auswirken. Als eigentliches Frühwarnsystem übernimmt der Investitions- und Fi-nanzplan eine wichtige Aufgabe: Nur mit klar definierten und massvollen Zielgrössen kann ein öffentlicher Finanzhaushalt nachhaltig ausgeglichen gestaltet werden.

 Nachhaltige Finanzpolitik

 Der Stadtrat verfolgt eine nachhaltige Finanzpolitik, damit die künftigen Generationen nicht unverhältnismässige Folgekosten von heutigen Entscheidungen zu tragen haben. Das Resultat dieser nachhaltigen Politik schlägt sich im Nettovermögen pro Einwohner/in nieder: In der Planungsperiode 2011 – 2017 kann mit einem Nettovermögen von gut 2000 Franken gestartet wer-den. Aufgrund des erhöhten Investitionsbedarfs und der rückläufigen Selbstfinanzierungskraft wird bis ins Jahr 2017 gemäss vorliegendem Finanzplan mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund Fr. 2700 gerechnet, die sich erst mit dem tieferen Investitionsvolumen reduzieren wird. Nach Abschluss der hohen Investitionstätigkeit wird wieder eine Pro-Kopf-Verschuldung von unter 1000 Franken und langfristig erneut ein Nettovermögen pro Kopf angestrebt.

 Grundsätzlich wird ein Selbstfinanzierungsgrad von mittelfristig 100 % angestrebt. Derzeit beträgt der gewichtete Selbstfinanzierungsgrad für alle Planjahre nur 62%, unter Ausklammerung der Investitionsbeiträge an den Kanton 71%.

 Das Ziel einer ausgeglichenen Rechnung in jeder Periode kann ab dem Jahre 2012 mit der Ent-nahme aus der Ausgleichsreserve von 11 Mio. Franken bis Ende Planperiode erreicht werden. Ab diesem Zeitpunkt kommen die Auswirkungen der zweiten Phase der Steuergesetzrevision mit Mindereinnahmen von jährlich 2,3 Mio. Franken zum Tragen. Die Ausgleichsreserve weist zurzeit einen Saldo von 38 Millionen Franken aus und kann diesen Steuerausfall decken.

 Klare Priorisierung nötig

 Dank den sehr guten Abschlüssen der letzten Jahre kann sich die Stadt derzeit ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen leisten. Es braucht aber auch im jetzigen Zeitpunkt eine klare Priorisierung. Diese hat der Stadtrat vorgenommen und die Projekte entsprechend dem aktuellen Planungstand aufgenommen. Im Bewusstsein, dass es sich um eine rollende Planung handelt, welche jährlich an die veränderten Bedingungen angepasst werden muss, hat er indessen entschieden, alle geplanten Grossprojekte als Investitionspakete in der Planung aufzuführen, damit diese sichtbar werden.

 Die grössten Ausgaben sind bestimmt für die Attraktivierung Aareraum (14,4 Mio. Franken in der laufenden Periode), Investitionsbeiträge Eissportanlage (12,1 Mio.), Fussgänger- und Veloverbindung Hammerallee/Olten SüdWest (10,9 Mio.) und Bahnhof Ost (9 Mio.). Hinzu kommen die beiden grossen Beitragsgeschäfte ERO von 11,8 Mio. Franken (Restsumme des gesetzlichen Baubeitrags an den Kanton) und Standortbeitrag für den Neubau Fachhochschule von 5,2 Mio. Franken. Im Investitionsplan nicht enthalten sind hingegen grundsätzlich Projekte, die zeitlich und/oder betraglich noch nicht abgeschätzt werden können. Aktuell ist dies insbesondere die aareseitige Verlängerung der Hardegg-Unterführung des Bahnhofs, die für den Stadtrat ihre Wichtigkeit hat, in Anbetracht anderer aus Sicht des Stadtrats prioritärer Projekte aber zurück-gestellt werden muss.

 Eingeschränkter Freiraum

 Ein Gemeindehaushalt wird mit einem allgemein geschätzten Anteil von 80 bis 85 % stark fremdbestimmt. Der Freiraum für den Eigenbedarf wird dadurch entsprechend eingeschränkt. Die gebundenen Ausgaben sind in einem Gesetz, in einer Verordnung, in einem Reglement verankert oder sind die Folge von Beschlüssen höherer Instanzen. Davon betroffen sind vor allem die grösseren Anteile für die Aufgabenbereiche Bildung und Soziales. Gemäss den vorliegenden Reformprojekten dürften wesentliche Mehrkosten insbesondere im Bildungsbereich folgen. Wegen diesen vielen Unbekannten kann der vorliegende Investitions- und Finanzplan nur wegweisend und nicht verbindlich sein.


lead_de: Am 9. September 2010 ist der offizielle Durchstich des Hausmatt-Tunnels, eines wesentlichen Teils der Entlastung Region Olten ERO, erfolgt, nachdem inoffiziell bereits rund drei Wochen vorher erstmals das Licht am andern Ende des Tunnels erblickt worden war, aber erst Sicherungsmassnahmen getroffen werden mussten. Regierungsrat Walter Straumann durchbrach als "Maschinist" einer Baumaschine persönlich vor einer grossen Schar von Gästen die letzte Trennwand am Ostende des Tunnels.

title_de: Hausmatt-Tunnel: Durchstich offiziell vollzogen

content_de:
Im Hausmattgebiet hat es topografische Veränderungen gegeben: Das Gelände hat sich um zwischen 10 und 15 Millimeter gesenkt. Die Projektverfasser hatten mit 30 bis 50 Millimetern gerechnet. Der Tunnel Hausmatt bildet das Kernstück der neuen zweispurigen Hauptverkehrsachse Entlastung Region Olten (ERO). Die Kosten für den Tunnel belaufen sich insgesamt auf 58 Mio. Franken.

 Der bergmännische Tunnel misst 257,5 Meter und unterquert das Wohnquartier Hausmattrain. Der Tunnel befindet sich im Niederterrassenschotter, wobei sich die Sohle über die ganze Länge im Grundwasser befindet. Die Überdeckung variiert zwischen drei Metern in den Portalbereichen bis maximal 17 Meter.

 Mit dem Tunnel Hausmatt wurde im Februar 2009 begonnen. Die Hauptarbeiten werden nach einer Bauzeit von drei Jahren im Februar 2012 abgeschlossen. Anschliessend werden die Betriebs- und Sicherheitsanlagen montiert, gefolgt von der Inbetriebsetzungsphase, so dass die Entlastungsstrasse der ERO gegen Ende 2013 dem Verkehr übergeben werden kann.


title_de: Regierungsratswahlen in Olten: Kolly vor Müller

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Wie im Gesamtkanton hatte auch in der Stadt Olten Sandra Kolly-Altermatt (CVP) im zweiten Wahlgang der Regierungsratswahlen die Nase vorn: Sie erhielt bei einer Wahlbeteiligung von 41.50% 2918 Stimmen. Auf Platz zwei lag – entgegen dem Kantonsergebnis, wo Peter Hodel (FDP) Zweiter und damit in die Regierung gewählt wurde – mit 2081 Stimmen Thomas A. Müller (CVP), knapp vor Peter Hodel mit 1913 Stimmen und vor Richard Aschberger (SVP) mit 936 Stimmen.

Wie im Gesamtkanon wurde die Vorlage betr. Leistung von Akontozahlungen an die Ertragsausfälle 2020 der Solothurner Spitäler und Kliniken aufgrund der Covid-19-Pandemie in Olten klar angenommen, dies mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 77,8%.


title_de: Kremationsofen soll saniert werden

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Der Kremationsofen im Oltner Friedhof Meisenhard wird voraussichtlich saniert: Mit 2564 Nein- zu 2191 Ja-Stimmen lehnte die Stimmbevölkerung bei einer Stimmbeteiligung von 43,9% Änderungen des Reglements über das Bestattungs- und Friedhofswesen und der Gebührenordnung ab, welche eine Stilllegung des Kremationsofens im Friedhof Meisenhard abstrebten. Die nun fälligen Investitionskosten betragen voraussichtlich zwischen 2,8 und 3,5 Mio. Franken. Stadtrat und Gemeindeparlament waren der Ansicht, dass ein Weiterbetrieb des Kremationsofens aufgrund des hohen Investitionsbedarfs betriebswirtschaftlich wenig Sinn mache und es zudem genügend nahe gelegene, gut erreichbare Alternativen gebe. Gegen den Parlamentsbeschluss war erfolgreich das Referendum ergriffen worden.

Mit 2745 Ja- zu 1881 Nein-Stimmen bzw. 3349 Ja- zu 1170 Nein-Stimmen genehmigt wurden hingegen zwei Teilrevisionen der Gemeindeordnung der Stadt Olten: Die eine beinhaltet die Erhöhung der Anzahl Mitglieder der 2017 neugeschaffenen Finanzkommission von 7 auf 9, die andere den Ersatz der parlamentarischen Instrumente Motion und Postulat aufgrund übergeordneten Rechts durch den Auftrag. Die Stimmbeteiligungen betrugen hier 43,2% bzw. 42,6%.


title_de: Parlamentswahlen: FDP an der Spitze, SP und CVP verlieren

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Bestimmt wurde am Wochenende vom 25. April 2021 neben den zwei offenen Mandaten im Stadtrat auch die neue Zusammensetzung des 40 Mitglieder umfassenden Oltner Gemeindeparlaments für die Legislaturperiode 2021-2025. Hier hat die FDP mit 9 (bisher 9) Mandaten das beste Resultat erzielt, gefolgt von der SP mit 7 (9) Mandaten. Es folgen Olten jetzt! mit 6 (4), die Grünen mit 5 (4) und die SVP mit 5 (4) Mandaten. Die CVP erzielte 3 (4) Mandate, die Junge SP Region Olten 2 (3) Mandate, die GLP 2 (1) und die EVP 1 (1) Mandat. Das 40. Mandat hatte bisher der Parteilose Ernst Eggmann inne, der nicht mehr zur Wahl antrat.

Abgewählt von den bisherigen Mandatsträgerinnen und -trägern wurden Patrick Käser (SVP), Anja Lanter (FDP), Luc Nünlist (SP), Rudolf Moor (SP), Arnold Uebelhart (SP), Yabgu Ramazan Balkac (SP) und Bartolomeo Vinci (CVP).

Für den in den Stadtrat gewählten Raphael Schär-Sommer (Grüne) steht Yael Schindler Wildhaber zuoberst auf der Ersatzliste, für den ebenfalls neugewählten Nils Löffel (Olten jetzt!) Rahel Schöni.

Die Stimmbeteiligung bei den Parlamentswahlen betrug 43,5%. Die neue Amtsperiode beginnt am 1. August 2021.


title_de: Savoldelli und Löffel ergänzen Oltner Stadtrat

content_de:
Der neue Oltner Stadtrat für die Amtsperiode 2021 bis 2025 ist komplett: Zu den beiden Bisherigen Marion Rauber (SP) und Thomas Marbet (SP) und dem Neuen Raphael Schär-Sommer (Grüne), die schon im ersten Wahlgang vom 7. März 2021 gewählt worden waren, stossen im zweiten Wahlgang vom 25. April noch Benvenuto Savoldelli (FDP, bisher) mit 2396 Stimmen und neu Nils Löffel (Olten jetzt!) mit 2384 Stimmen hinzu. Bei einer Wahlbeteiligung von 44,1% wurden von den fünf verbliebenen Kandidierenden hingegen Beat Felber (CVP) mit 1941 Stimmen, Thomas Rauch (unabhängig) mit 865 Stimmen und Rolf Sommer (SVP) mit 776 Stimmen nicht gewählt.

Im ersten Wahlgang hatten Nils Löffel auf Platz 4, Beat Felber auf Platz 5 und Benvenuto Savoldelli auf Platz 6 gelegen.

Damit setzt sich der neue Stadtrat wie folgt zusammen: 2 (bisher 2) SP, 1 (1) FDP, 1 (1) Grüne und 1 (0) Olten jetzt!. Die CVP ist im neuen Stadtrat nicht mehr vertreten. Die Zahl der Frauen im Stadtrat ist von zwei auf eine gesunken.


lead_de: Die Jahresrechnung 2020 der Städtischen Betriebe Olten (sbo), über welche das Gemeindeparlament im Mai befindet, weist einen Gewinn nach Verzinsung von rund 76,7 (Vorjahr 3,5) Mio. Franken aus. Ursache für das in dieser Höhe einmalige Ergebnis ist eine Neubewertung der Sachanlagen bwz. die Auflösung stiller Reserven in der Höhe von 76,3 Mio. Franken. Das Betriebsergebnis fällt mit 5,2 Mio. Franken in vergleichbarer Höhe wie Budget und Vorjahr aus. Die Verzinsung des Dotationskapitals gegenüber der Einwohnergemeinde konnte wie schon 2019 um 0,5 Mio. Franken gegenüber den Vorjahren erhöht werden.

title_de: sbo: Neubewertung  führt zu einmaligem Jahresergebnis 2020

content_de:
[in Tsd. Franken]

Rechnung 2020

Budget

			2020

Rechnung 2019

Betriebsertrag

66’383

67’965

73’075

Betriebsaufwand

-54’779

-58’965

-62’538

Betriebsergebnis vor Abschreibungen (EBITDA)

11’604

9’000

10’537

Abschreibungen

-6’393

-4’580

-4’393

Betriebsergebnis (EBIT)

5’211

4’420

6’144

Finanzergebnis

41

611

836

a.o. Ergebnis

72’914

-1’000

-2’000

Jahresgewinn vor Verzinsung Dotationskapital

78’166

4’031

4’980

Verzinsung Dotationskapital

-1’480

-980

-1’480

Jahresgewinn

76’686

3’051

3’500

Der tiefere Betriebsertrag gegenüber dem Budget ergibt sich vor allem aus den tieferen Umsätzen im Geschäftsbereich Erdgas/Biogas/Wärme durch das tiefe Preisniveau. Der zum Ertrag überproportional gesunkene Betriebsaufwand ist ebenfalls auf den Geschäftsbereich Erdgas/Biogas/Wärme zurückzuführen. Die höher ausgefallenen ordentlichen Abschreibungen sind auf die höheren Restbuchwerte und längeren Abschreibungsdauern auf Grund der Neubewertung der Sachanlagen zurückzuführen.

Schlussendlich resultiert ein um 0,8 Mio. Franken höheres Betriebsergebnis (EBIT) gegenüber Budget. Auf Grund einer Anpassung der Verbuchungsmethodik der a.en-Dividenden fiel das Finanzergebnis unter Budget aus. Beim ausserordentlichen Ergebnis konnten Rückstellungen gebildet bzw. und aufgelöst werden. Zusätzlich wurde die einmalige Auflösung der stillen Reserven auf den Sachanlagen unter dem ausserordentlichen Ergebnis verbucht. Nach der unveränderten Verzinsung des Dotationskapitals kann auf Grund des hohen ausserordentlichen Ergebnisses ein Jahresgewinn über Budget und auch über dem Gewinn des Vorjahres in einmaliger Höhe ausgewiesen werden.

Stille Reserven aufgelöst

Die Informationsbedürfnisse der Öffentlichkeit sind in den letzten Jahren stetig gestiegen. Innerhalb des Gemeindeparlaments wurde zusätzlich der Wunsch einer Offenlegung der unter OR gemäss dem Vorsichts- und Stetigkeitsprinzip gebildeten stillen Reserven laut. Der Stadtrat hat den Verwaltungsrat der sbo daher beauftragt, die Höhe der vorhandenen stillen Reserven sowie die Möglichkeit einer Anpassung der Bilanzierungspraxis an die betriebswirtschaftliche Bewertungsbasis zu prüfen.

Die sbo haben im vergangenen Geschäftsjahr diese Überprüfung der stillen Reserven vorgenommen. Die Überprüfung wurde mit Unterstützung von externen Spezialisten durchgeführt und die Revisionsstelle hat für die Jahresrechnung per 31. Dezember 2020 ein uneingeschränktes Prüftestat abgegeben. Basierend auf diesen Grundlagen haben sich die sbo entschieden, für den Jahresabschluss per 31. Dezember 2020 rückwirkend den Bestand der stillen Reserven vom 01. Januar 2020 auf dem Anlagevermögen in der Höhe von 76.3 Mio. Franken einmalig erfolgswirksam aufzulösen. Mit dieser Anpassung der Bilanzierungspraxis unter OR soll der Ausweis der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage (in Anlehnung an «True and Fair View») verbessert und damit die Transparenz erhöht werden. Gleichzeitig geben die sbo damit die vorsichtige Bilanzierung in Bezug auf das Anlagevermögen auf und nehmen künftig höhere Schwankungen der Ergebnisse in Kauf. Die Neubewertung der Anlagen stellt dabei gleichzeitig eine korrekte Ausgangsbasis für die künftige Teilbesteuerung der sbo ab 1. Januar 2021 sicher.

Das buchwertige Eigenkapital erhöht sich dadurch im selben Betrag, die ausgewiesene Eigenkapitalquote steigt von rund 56% auf neu rund 74%. Es handelt sich dabei um einen nicht liquiditätswirksamen, einmaligen Buchgewinn im Unternehmensergebnis 2020. Der Unternehmenswert der sbo bleibt dabei unverändert. Die Grundlagen der Tarifberechnungen und damit die Tarife für Strom, Gas/Wärme und Wasser sind von dieser Buchwertkorrektur nicht betroffen. Mit diesem Schritt wird jedoch die Aussagekraft der Rechnungslegung erhöht.

Nachhaltig investiert, z.B. Grundwasserpumpwerke 2 und 3 wieder «wie neu»

Die Nettoinvestitionen betrugen 9.3 (Vorjahr 9.6) Mio. Franken. Bei der Elektrizität wurde nebst dem Ausbau der öffentlichen LED-Beleuchtungen vor allem in Trafostationen, Mittelspannungsleitungen, Niederspannungsleitungen sowie drei neue Photovoltaikanlagen  investiert. Dadurch konnte auch das Bürgerbeteiligungsmodell «OltnerSolarstrom» erfolgreich weiter angeboten werden. Im Bereich Gas-/Wärmeversorgung wurden vor allem Erneuerungsinvestitionen vorgenommen, indem einerseits Grauguss- und Duktilgussleitungen ersetzt wurden, und andererseits eine bisher unterirdische Bezirksreglerstation (Dampfhammer) durch eine oberirdische ersetzt wurde. Die Preisentwicklung im Gas erlaubte es, den Anteil Biogas im Standardprodukt für die Kundinnen und Kunden ohne Kostenfolge sukzessive auf 25 % zu erhöhen.

Das Wasserleitungsnetz wurde auf einer Länge von 2.7 km saniert. Die bereits im Vorjahr begonnene Komplettsanierung der aus dem Jahr 1947 stammenden Grundwasserpumpwerke 2 und 3 konnte wie geplant abgeschlossen werden, sodass diese beiden Pumpwerke wieder „wie neu“ sind und noch lange der Trinkwasserförderungen dienen werden.

Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 125.9 % bzw. 208.0 % und die Schuldenabnahme 2.4 Mio. bzw. 10.0 Mio. Franken je nach – traditioneller oder operativer –  Cashflow-Betrachtung.

3.8 Mio. Franken Bar- und Sachleistungen

Zugunsten der Einwohnergemeinde erbrachten die sbo folgende Bar- und Sachleistungen:

[in Tsd. Franken]

2020

2019

2018

2017

Verwaltungskostenbeitrag                                             360

360

360

360

Verzinsung Dotationskapital                                       1’480

1’480

980

980

Konzessionsgebühren Strom/Gas/Wasser                  1’518

1'600

1'601

1'569

Investitionen öffentliche Brunnen                                      0

0

0

0

Unterhalt öffentliche Brunnen, Hydranten                      132

167

167

202

Wasser öffentliche Brunnen                                          192

156

133

140

Montage / Demontage Weihnachtsbeleuchtung               88

108

92

112

Stühle Stadt Olten                                                            0

12

0

0

Total                                                                        3’770

3'883

3'363

3'323

Im Jahr 2020 bezahlte die a.en zudem 64'000 Franken an Steuern zuhanden der Einwohnergemeinde. Ab 1. Januar 2021 werden auch die sbo als öffentlich-rechtlich selbständiges Unternehmen erstmals steuerpflichtig sein.

a.en im 19. Betriebsjahr zugunsten der sbo

2020 war das 19. Betriebsjahr der Aare Energie AG (a.en); im zweiten Jahr mit den sbo als Alleineigentümerin und – nebst Dienstleistungsaufträgen für Dritte – ausschliesslich für die sbo tätig. Das gesamte Personal ist bei der a.en angestellt. Im Jahresabschluss 2019 wurde budgetkonform eine a.en Dividende von 30 % abgegrenzt. Anlässlich der a.en GV wurde eine Dividende von 30 % beschlossen und im Mai 2020 ausbezahlt. Für den Jahresabschluss 2020 wurde wiederum eine Dividende von 30 % berücksichtigt.

Wichtige Kennzahlen

[in Tsd. Franken]

2020

2019

2018

2017

2016

Geldfluss Geschäftstätigkeit

19’281

9’364

5’882

18'179

24'394

Nettoinvestitionen

9’251

9’576

6’512

6'865

7'699

Schuldenabnahme

10’030

-212

-630

11'314

16'695

Selbstfinanzierungsgrad

208 %

98 %

90 %

265 %

317 %

Eigenkapitalquote

74 %

56 %

55 %

52 %

57 %

Kontokorrent Guthaben bei EGO

-

-

-

-

-

Kontokorrent Schuld bei EGO

9’460

4’034

5’061

9'090

3'568


title_de: Säliquartier: Stadtrat bittet um etwas Geduld

content_de:
Erwartungsgemäss sind die Reaktionen auf die am vergangenen Mittwoch eingeführten Verkehrsmassnahmen im Säliquartier zahlreich und sehr unterschiedlich ausgefallen, wie der Stadtrat an seiner Sitzung vom 26. April festgestellt hat: Während die einen von einem unsäglichen Experiment auf Kosten der Quartierbewohnerinnen und -bewohner sprechen, das sofort wieder abgebrochen werden müsse, danken die andern dafür, dass sich das Quartier wieder zu einem ruhigen und lebenswerten Ort gewandelt habe, «wo unsere Kinder und alle Bewohnenden sich wohl fühlen können», und betonen, die Sperrungen hätten schon viel früher erfolgen sollen. Anstelle von Polemik schlagen einzelne kritische Stimmen auch konstruktiv mögliche Anpassungen vor. Der Stadtrat nimmt einerseits die aktuellen Rückmeldungen, welche aufgrund der grossen Anzahl nicht alle einzeln beantwortet werden können, auf. Anderseits sollen die Meinungen im Quartier auf einer möglichst breiten Basis abgeholt werden; die Form ist noch nicht definiert. Der Stadtrat verurteilt hingegen ausdrücklich die Vandalenakten an den Barrieren, die mit Steuergeldern wiederhergestellt werden müssen, und weist darauf hin, dass jeweils Anzeige gegen Unbekannt erstattet wird.

Der Stadtrat betont zudem, über die bevorstehenden Massnahmen sei seit dem Beschluss im vergangenen Dezember mehrfach und ausführlich informiert worden. Die konkreten Signalisationen seien ausserdem in einer amtlichen Publikation veröffentlicht worden. Mit einem direkten Schreiben informiert worden seien zudem die Anwohnenden der Strassen, bei deren Fahrtrichtung sich etwas geändert habe.

Weil die seit vielen Jahren bestehenden Fahrverbote im Säliquartier von Nichtberechtigten zu wenig beachtet würden und Polizeikontrollen nicht im erforderlichen Umfang möglich seien, habe der Stadtrat aufgrund von politischen Vorstössen aus dem Quartier beschlossen, die bestehenden Fahrverbote mit zusätzlichen Massnahmen zu unterstützen, sprich die Durchfahrt zu erschweren. Dies auch im Auftrag des Parlaments, das auch über die konkret geplanten Schritte informiert gewesen sei. Es handle sich um einen Versuchsbetrieb für maximal ein Jahr, der laufend ausgewertet werde. Leider bedeute dieser, dass auch die Durchfahrt für die Berechtigten erschwert werde. Der Stadtrat weist gleichzeitig darauf hin, dass nach der jetzigen Baustelle am Bahnhofquai, welche ungefähr bis Ende Jahr dauern dürfte, der Kanton einen weiteren Abschnitt auf der Hauptachse, nämlich zwischen Sälikreisel und Postplatz, umbauen wolle. Dann wird der Verkehr ohne Gegenmassnahmen erst recht ins Säliquartier ausweichen.

Der Stadtrat betont, es handle sich wie erwähnt um einen Versuch, mit dem auf Begehren aus dem Quartier selber eingegangen werde. Es werde sich aufgrund des Monitorings und der Rückmeldungen zeigen, was die Massnahmen bringen und wie sie nachher weitergeführt werden. Dafür brauche es aber eine gewisse Erfahrungszeit, weshalb er das aktuelle System nicht vorschnell wieder abändern wolle, sondern um etwas Geduld bitte. Anderseits müsse für allfällige Anpassungen nicht die einjährige Versuchsfrist abgewartet werden.


title_de: Saisoneröffnung in der Badi am 5. Mai

content_de:
Auch wenn die Temperaturen noch nicht zum Baden einladen...

 ...die Vorbereitungsarbeiten im Schwimmbad laufen auf Hochtouren, damit wir am

 Mittwoch, 5. Mai 2004 um 06.30 Uhr

 in die Badesaison 2004 starten können.

 Vorverkauf:
 Saison- und 10-er-Abonnemente können Sie ab Montag, 3. Mai 2004, an der Schwimmbadkasse, von 07.00 bis 18.00 Uhr, beziehen. Für Saison-Abonnemente benötigen wir ein Passfoto. Saison-Abonnemente für Einheimische geben wir nur gegen Ausweis mit Wohnsitzangabe ab!

 Gutscheine und Abonnemente erhalten Sie bereits vor Saisonbeginn auf dem Sekretariat der Baudirektion II, im Stadthaus Olten, 9. Stock.

 Weitere Informationen über Eintrittspreise und Öffnungszeiten finden Sie auch unter http://www.stadtolten.info/de/tourismus/sehenswuerdigkeiten/welcome.phpExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

 Das Badi- und das Riverside-Team freuen sich auf Ihren Besuch.

 Baudirektion II
 Dornacherstrasse 1, 4603 Olten
 Tel. 062 206 13 22 / Fax. 062 206 13 72
 e-mail: baudirektion2@stadt.olten.ch


title_de: Neuer Presscontainer auf der rechten Aareseite

content_de:
Seit 2009 steht auch auf der rechten Aareseite ein Presscontainer. Wegen eines Bauvorhabens musste er 2009 provisorisch von der von Rollstrasse an die Bifangstrasse verschoben werden. Die Suche nach einem idealen definitiven Standort auf öffentlichem Grund hat gezeigt, dass sich im Bifangquartier nur wenige Möglichkeiten anbieten. Der Entscheid fiel daher für die Anschaffung eines modernen unterirdischen Presscontainers, der nun seit einigen Tagen im Gebiet Sälipark/Sälihof in Betrieb ist. Die Bedienung ist sehr einfach. Der Abfall wird in einem gebührenfreien Kehrichtsack oder Papiersack in den Container geworfen. Die Kosten bezahlt man mit einer Wertkarte.

 Die Wertkarten mit einem frei wählbaren Guthaben – im Übrigen die gleichen wie bisher – können gegen Barzahlung im Werkhof der Baudirektion Olten an der Werkhofstrasse 9 bezogen werden. Beim Erstbezug ist für die Karte ein Depot von 20 Franken zu bezahlen. Ist das Guthaben aufgebraucht, kann die Karte im Werkhof oder am Ladeautomaten bei der Stadtpolizei aufgeladen werden.

 Die Entsorgung im Presscontainer ist eine ideale Lösung für diejenigen, die zu Hause wenig Deponieplatz haben und von Abfuhrdaten unabhängig sein möchten.


title_de: Saisonschluss in der Badi

content_de:
Das Schwimmbad Olten ist offiziell ab Donnerstag, 16. September 2010, geschlossen. Die Badegäste sind gebeten, bis spätestens Mittwoch, 15. September 2010, Schlüssel, Depot- und Fundgegenstände abzugeben bzw. abzuholen. Weitere Auskünfte erteilt das Schwimmbadpersonal unter Tel. 062 212 71 20.

 Das Hallenbad in der Kantonsschule Hardwald steht der Öffentlichkeit ab Samstag, 2. Oktober 2010, bis Donnerstag, 21. April 2011, zur Benützung offen.


title_de: Parlament genehmigte Stelle für Stadtentwicklung

content_de:
Die Stadt Olten erhält eine vollamtliche Stadtentwicklerin oder einen vollamtlichen Stadtentwickler: Einstimmig befürwortete das Parlament an seiner Sitzung vom 16. September, dass die Aktivitäten der Stadtentwicklung innerhalb der Stadtverwaltung Olten gebündelt und personell verstärkt werden; zu diesem Zweck hatte der Stadtrat dem Parlament die Schaffung einer 100%-Stabsstelle für Stadtentwicklung in der Direktion Stadtpräsidium beantragt. Zusammen mit den Fachstellen für Integration und Umwelt/Energie/Mobilität soll hier ein Kompetenzzentrum für Stadtentwicklung entstehen.

 Zudem nahm das Parlament mit 42:4 Stimmen bei 1 Enthaltung den Finanz- und Investitionsplan 2011 bis 2017 zur Kenntnis, der Investitionen in der Höhe von 169 Mio. Franken (Vorjahresplanung 153 Mio.) vorsieht.  Dabei haben weitere Grossprojekte aufgrund des Planungsfortschritts Aufnahme in die rollende Planung gefunden. Das erhöhte Volumen kann dank den guten Rechnungsresultaten der letzten Jahre finanziert werden. Generell bleibt die künftige Finanzlage aber angespannt und ist nur dank dem konsequenten Schuldenabbau der letzten Jahre ohne Steuererhöhungen zu bewältigen.

 Mehr zur ParlamentssitzungExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Oberschule/Werkklasse: schulinternes Sozialerziehungsprojekt wird definitiv

content_de:
Mit Beschlüssen in den Jahren 2008 und 2009 hatte der Oltner Stadtrat die Durchführung eines schulinternen Sozialerziehungsprojekts an der Oberschule/Werkklasse im Sälischulhaus genehmigt: Seit dem Schuljahr 2008/09 wird in diesem Projekt an drei Nachmittagen pro Woche jeweils von 15.10 bis 16.30 Uhr unter der Aufsicht von Lehrpersonen und Schulsozialarbeitenden Sport und Spiel getrieben. Dabei werden wesentliche Impulse im Bereich Respekt und Toleranz aufgenommen und gezielt verstärkt. Als übergeordnetes Ziel sollte das Schulhausklima nachhaltig verbessert werden.

 Die Rückmeldungen der Schülerinnen und Schüler wie auch der beteiligten Lehrpersonen sind positiv; Einsatz, Disziplin und Sozialverhalten der Teilnehmenden waren erfreulich. Mit dem Sozialerziehungsprojekt kann ein Element der zu erarbeitenden Tagesstrukturen in die Betriebsphase überführt werden. Die Lehrpersonen und Schulleitungen treten denn auch geschlossen für eine Verlängerung ein. Daher wird das Projekt, das jährliche Lohnkosten in der Höhe von rund 11‘000 Franken verursacht, mit Beschluss des Stadtrates an seiner letzten Sitzung von der zweijährigen erfolgreichen Pilotphase in die Betriebsphase überführt.


title_de: Parkleitsystem Olten rückt näher

content_de: Was lange währt: Das vom Parlament beschlossene Parkleitsystem für die Stadt Olten nimmt nun nach einigen Verzögerungen Formen an. Nachdem die Fundamente für die Standorte der Beschilderung schon an einigen Stellen entlang der Einfallsachsen erstellt sind, werden in den nächsten Tagen Masten aufgestellt, an denen die Signalisationskästen und -tafeln befestigt werden. Entsprechende Halterungen werden zudem auch an mehreren Gebäuden und Brücken angebracht. Am Bahnhofplatz und bei der Bahnunterführung an der Unterführungsstrasse wird dies kurzzeitige Verkehrsdiensteinsätze erforderlich machen. Zudem werden die öffentlichen Parkplätze auf dem Munzingerplatz, auf dem Klosterplatz und am Amthausquai mit Bodensensoren ausgestattet, damit auch sie ins Parkleitsystem aufgenommen werden können. Dies bedingt, dass jeweils Parkplätze an den genannten Stellen im Turnus für eine gewisse Zeit gesperrt werden. Die Eröffnung des Parkleitsystems Olten ist noch vor der Sommerpause vorgesehen.


lead_de: Das Wintersemester des Freiwilligen Schulsportes startet nach den Herbstferien mit diversen Neuigkeiten: Neben dem Angebot diverser neuer Kurse sind neu auch Jugendliche aus den umliegenden Gemeinden eingeladen, am Kursprogramm teilzunehmen. Zudem ist neu eine Online-Anmeldung möglich.

title_de: Neuigkeiten im Freiwilligen Schulsport

content_de:
Im neuen Kursprogramm wird die Trendsportart TAE BO angeboten. Bei dieser besonders bei Mädchen beliebten Sportart werden Kampfsportbewegungen zu Musik ausgeführt. Mit diesem niederschwelligen Angebot möchte der neue Leiter Schulsport, Walter Fürst, im besonderen Mädchen ansprechen, welche bisher sportlich inaktiv waren.

 Im Rahmen des Bundesprogramms J+S-Kids, welches von der Direktion Bildung und Sport in Olten besonders gefördert wird, werden diverse Kurse für 5 bis 10-jährige Kinder angeboten. Neu wird in diesem Zusammenhang ein polysportiver Kurs mit der Hauptsportart Landhockey speziell für Kinder im Kindergartenalter angeboten. Als Kursleiter konnte der Meistertrainer des HC Olten, Paul Schneider, gewonnen werden. Damit wird der sportwissenschaftlichen
 Erkenntnis Rechnung getragen, welche besagt, dass die Basis für das lebenslange
 Sportverhalten bereits im Kindesalter gelegt wird.

 Durch die Öffnung des freiwilligen Schulsportes für die umliegenden Gemeinden möchte die Direktion Bildung und Sport gewährleisten, dass sich die Oltner Sportszene auch im freiwilligen Schulsport über die Grenzen der Stadt hinweg entwickeln kann: Viele Mitglieder der Oltner Sportvereine sind bereits heute in den Nachbarsgemeinden wohnhaft. Diese Sportlerinnen und Sportler sind für die Existenz der Oltner Sportvereine von grosser Bedeutung.

 Neu sind sämtliche Informationen zu den einzelnen Kursen online rund um die Uhr verfügbar. Anmeldungen können noch bis zum 29. September erfolgen. Aufgrund der grossen Beliebtheit diverser Kurse wird eine rasche Anmeldung empfohlen.

 Die Webseite ist hier ersichtlich:
 www.schulen-olten.ch/de/schulsportExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Badi öffnet für 1600 Personen

content_de:
Am Mittwoch, 5. Mai, öffnet um 6.30 Uhr die Oltner Badi wieder ihre Tore. Aufgrund der Covid-Vorschriften dürfen sich vorderhand 1600 Personen gleichzeitig auf dem Gelände aufhalten. Zudem gilt auf dem ganzen Areal Maskenpflicht – ausser beim Schwimmen. Und jeder Gast, der kein Saisonabonnement besitzt, muss sich auf Contact-Tracing-Listen eintragen, welche zwei Wochen aufbewahrt und danach vernichtet werden. Apropos Abonnement: Ab Mittwoch können Saisonabonnemente und Eintrittskarten erworben werden; hingegen werden aufgrund der unsicheren Lage keine Jahresabonnemente, welche den Eintritt in die Badi im Sommer und das Hallenbad im Winter kombinieren, verkauft. Aus dem gleichen Grund fand auch kein Vorverkauf statt; in den ersten Tagen nach der Wiedereröffnung werden deshalb zusätzliche Kassen geöffnet sein.

Das Schwimmerbecken wird wie im Vorjahr auf zwei Kategorien aufgeteilt sein: In der Mitte sind zwei Bahnen für Schnell- und Sportschwimmer/innen eingerichtet; aareseitig und auf der Treppenseite finden die Plauschschwimmer/innen und Aquajogger/innen Platz. Geschwommen wird im Kreisverkehr gegen den Uhrzeigersinn immer am Rand der jeweiligen Zone. Das seitliche Hineinspringen in das Schwimmerbecken ist verboten.

Liegen, Liegewiesen, Rutschen, Spielplatz sowie Lehr- und Plauschbecken stehen mit dem nötigen Sicherheitsabstand zur Verfügung. Dieser ist auch auf dem Weg zu den Becken und zurück sowie auf den Liegewiesen und auf den Terrassen zu beachten. In den WC-Anlagen beim Haupteingang darf sich jeweils nur eine Person aufhalten; bei allen andern Toiletten ist wie auch in den Garderoben der nötige Sicherheitsabstand einzuhalten. Unter den gleichen Voraussetzungen ist auch das Restaurant geöffnet; auch hier gilt Maskenpflicht ausserhalb der Konsumation.


title_de: Präsidiumswahlen: Thomas Marbet fürs Präsidium, Duo für Vize

content_de: Die Würfel sind gefallen, was die Kandidaturen für das Oltner Stadtpräsidium betrifft: Mit Thomas Marbet (SP) stellt sich ein Kandidat zur Wahl als Stadtpräsident vom 13. Juni. Anders die Situation nach Ablauf der Anmeldefrist am 3. Mai um 17 Uhr, was die Wahl ins Vizepräsidium angeht: Dort können die Oltner Stimmberechtigten aus zwei Kandidierenden auswählen: Marion Rauber (SP) und Raphael Schär-Sommer (Grüne). Alle drei hatten die Stadtratswahlen schon im ersten Wahlgang vom 7. März geschafft.


lead_de: Die SBB baut in Olten auf dem Areal des Industriewerks für eine ihrer künftig vier Betriebszentralen ein neues Gebäude. Die Inbetriebnahme ist für das Jahr 2014 vorgesehen. Für die Umsetzung verschiebt SBB Infrastruktur nach und nach insgesamt knapp 350 Stellen von verschiedenen Standorten nach Olten. Dank des Zusammenzugs an einem Standort wird die Effizienz und Qualität des Bahnbetriebs – zum Beispiel bei der Störungsbewältigung – gesteigert.

title_de: Neubau für Oltner Betriebszentrale der SBB

content_de:
Die SBB baut für ihre Betriebszentrale (BZ) Olten auf dem Areal des Industriewerks ein neues Gebäude. Der Verwaltungsrat SBB hat das entsprechende Bauprojekt genehmigt. Die BZ Olten wird im Herbst 2014 in Betrieb genommen. Für die Umsetzung werden knapp 250 Stellen von Infrastruktur Betrieb nach Olten verschoben: Der damit verbundene Umzug der Betriebsleitzentrale Luzern und der Fernsteuerzentren erfolgt gestaffelt bis 2016.

 Die Mitarbeitenden der künftigen BZ werden den Zugverkehr zwischen Basel, Bern,
 Brugg und Luzern lenken und steuern. Weitere Fachdienste, die eng mit dem Betrieb zusammenarbeiten, werden künftig ebenfalls in Olten angesiedelt. Betroffen sind ca. 100 weitere Stellen in der gesamten Region Mitte. Die genaue Anzahl der von der Stellenverschiebung betroffenen Mitarbeitenden wird Ende 2010 bekannt.

 Die Umsetzung der BZ Olten ist Teil der Strategie BZ, die der Verwaltungsrat SBB im Jahr 2006 verabschiedet hat. Nebst Olten konzentriert die SBB den Betrieb ihres Netzes an den Standorten Zürich, Lausanne und Pollegio. Damit schafft sie die betrieblichen Voraussetzungen, um den prognostizierten Mehrverkehr bewältigen zu können.

 In den vier BZ werden Operation, Disposition und Kundeninformation sowie die
 Überwachung und Interventionssteuerung der technischen Infrastruktur zusammengeführt. Die Konzentration dieser Aufgaben unter einem Dach fördert und beschleunigt die Zusammenarbeit, gerade auch im Störungsfall.

 Das Centre d’exploitation in Lausanne (CEL) hat seinen Betrieb am 1. Mai 2010 aufgenommen. Die BZ Zürich wird beim Flughafen Zürich per Dezember 2010 umgesetzt. In Pollegio haben die Bauarbeiten begonnen. Im Tessin ist die Inbetriebnahme für 2014 vorgesehen.

 Olten als SBB-Hochburg gestärkt

 Der Stadtrat von Olten ist höchst erfreut über den Beschluss der SBB, für eine der künftig vier Betriebszentralen einen Neubau auf dem Areal Bahnhof Nord zu erstellen. Damit habe die SBB erneut einen klaren Entscheid für den Standort Olten am Schnittpunkt der Eisenbahnlinien Ost-West und Nord-Süd gefällt. Die Bedeutung der SBB als grösster Arbeitgeber in der Stadt Olten mit immer mehr hochqualifizierten Arbeitsplätzen werde damit unterstrichen. Der Stadtrat begrüsst zudem den wichtigen Impuls für die Entwicklung des schweizweit sehr zentral gelegenen Areals Bahnhof Nord. Er freut sich über die neuen rund 350 Stellen und heisst die Mitarbeitenden der SBB in der Wohnregion Olten jetzt schon herzlich willkommen.


lead_de: Die Initiantin der Idee „Turm von Olten“, die Giroud-Olma AG, und die Stadt Olten haben ein partnerschaftliches Vorgehen beschlossen, was die Thematik hohe Häuser angeht: Das Vorhaben der Giroud-Olma soll in einen Masterplan eingebettet werden, für den in den nächsten Monaten mit dem neuen Leiter Stadtplanung die Vorgaben festgelegt werden. Die ursprünglich geplante Höhe von 140 Metern ist für den Stadtrat indessen kein Thema.

title_de: Gemeinsam Turmvorhaben in Umgebung einbetten

content_de:
Vor gut drei Jahren hat die Familie Jung, Inhaberin der Oltner Giroud-Olma AG, die Idee eines bis zu 140 Meter hohen Hochhauses auf dem Areal ihrer Firma in unmittelbarer Nähe zum Einkaufszentrum Sälipark und zur Fachhochschule lanciert. Die damit konfrontierten Behörden der Stadt Olten haben in der Folge eine Hochhausstudie aus städtebaulicher Sicht in Auftrag gegeben. Diese kam zur Erkenntnis, dass im Bereich der beiden Bahnhöfe – Hauptbahnhof und Bahnhof Hammer – je ein Streifen von Hochhäusern mit einer maximalen Gebäudehöhe bis zu rund 40 Metern in die Oltner Stadtlandschaft eingegliedert werden könnte. Angeregt wurde zudem ein städtebaulicher Masterplan für die Entwicklung des Stadtraumes zwischen Unterführungsstrasse und Sälistrasse bzw. Aare und Reiserstrasse/Engelbergstrasse.

 Die konzeptionellen Überlegungen der Hochhausstudie wurden durch einen Workshop im vergangenen Jahr mit Experten u.a. aus den Bereichen Standortanalysen, Immobilienstrategien, Architektur, Kulturwissenschaft, Verkehrsplanung und Wirtschaftsförderung bestätigt: Das vorgestellte Projekt könne in dieser Form nicht die Basis für eine Weiterbearbeitung sein; erforderlich sei die Einbettung in einen städtebaulichen Masterplan, der partnerschaftlich zwischen Stadt und Eigentümerschaft zu entwickeln sei und in dem die Aspekte Stadtentwicklung, Städtebau und Arealentwicklung in Einklang zu bringen seien. Stadtrat und Kommission für Stadtentwicklung schlossen sich in der Folge dieser Einschätzung an; die Kommission fügte zudem die Empfehlung hinzu, sich auf der Basis der Hochhausstudie – mit 40 bis 50 Metern an speziellen Orten – zu bewegen.

 In einem Gespräch mit Thomas W. Jung als Vertreter der Giroud-Olma AG verdeutlichte nun der Stadtrat, dass er sich keineswegs gegen die Tendenz stelle, verdichtet und höher zu bauen, und die von der Giroud-Olma geplante erneute Investition in ein kreatives und innovatives Projekt in Olten sehr begrüssen würde. Die ursprünglich anvisierte Höhe von 140 Metern sei für den Stadtrat indessen kein Thema. Innerhalb des nächsten halben Jahres sollen nun beide Seiten zusammen mit dem im November sein Amt antretenden neuen Leiter Stadtplanung das gemeinsame Vorgehen und die Rahmenbedingungen definiert werden. Dabei sind sich alle Beteiligten einig, dass das geplante Objekt zur Stadt Olten und zur unmittelbaren Umgebung passen muss.


lead_de: Die Jahresrechnung 2020 der Stadt Olten schliesst mit einem erfreulichen Gewinn von 3‘056‘520.68 Franken ab. Budgetiert wurde ein Verlust von 707‘980 Franken. Zum guten Ergebnis beigetragen haben vor allem Steuernachzahlungen von Unternehmen im Betrag von 2.841 Mio. Franken sowie einmalige Mehrerlöse aus Grundstückgewinn- und Kapitalertragssteuern von 1.443 Mio. Franken. Die sbo schütteten zudem 0.5 Mio. Franken mehr aus. Im Jahr 2020 konnten zudem bilanzierte Rückstellungen von rund 0.3 Mio. Franken erfolgswirksam aufgelöst werden.

title_de: Rechnung 2020 trotz Corona gut im Griff

content_de:
Trotz erschwerten Umständen hatten der Stadtrat und die Stadtverwaltung die beeinflussbaren Kosten auch im Corona-Jahr 2020 gut im Griff. Bei den Erlösen machen sich insbesondere fehlende Einnahmen der Freizeitanstalten (Badi, Hallenbad), tiefere Parkplatzeinnahmen, fehlende Einnahmen aus Veranstaltungen wie zum Beispiel Chilbi sowie Verzichte auf Bewilligungsgebühren zugunsten von Gastronomie und Gewerbe bemerkbar. Die fehlenden Einnahmen belaufen sich auf rund 0.95 Mio. Franken.

Stark gewachsen sind die Beiträge, welche nicht direkt mit dem Verwaltungsbetrieb zu tun haben und nicht direkt vom Stadtrat beeinflusst werden können. Es handelt sich dabei grösstenteils um Beiträge, die dem sozialen Ausgleich dienen. So stiegen die Beiträge für Kinder in Heimen, Sonderschulen, die gesetzliche Sozialhilfe, Kosten der Pflegefinanzierung und Rückforderungen für Wegkostenbeiträge für Pflegeleistungen sowie Beiträge an die Ergänzungsleistungen AHV stark an. Die so zusätzlich entstandenen Kosten belaufen sich auf rund 1.5 Mio. Franken. Die Beteiligung der Sportpark Olten AG musste aufgrund eines tieferen Steuerwertes um rund 0.47 Mio. korrigiert werden.

Investitionen selber finanziert

Die geplanten Bruttoinvestitionen von 15.40 Mio. Franken wurden mit 11.30 Mio. Franken um rund 4 Mio. Franken unterschritten. Dies ist teilweise auf Projektverzögerungen, so etwa bei der Beleuchtung im Säli-Schulhaus, teilweise auf hängige Einsprachen oder schwierige Verhandlungen wie beim Parkleitsystem zurückzuführen. Die Beiträge an Investitionen fielen rund 0.51 Mio. Franken höher aus und sind vor allem auf Beiträge an die Sanierung der alten Holzbrücke zurückzuführen.

Der operative Cashflow, welcher zur Finanzierung der Investitionen dient, betrug im vergangenen Jahr 12.11 Mio. Franken. Mit diesem konnten bei einem Selbstfinanzierungsgrad von über 119.5% die verbuchten Nettoinvestitionen von 10.13 Mio. Franken bezahlt werden. Mit einem Cash-Flow nach Investitionen von rund 1.98 Mio. hat die Stadt zudem die Möglichkeit erhalten, die Pro-Kopf-Verschuldung nochmals leicht zu senken. Im Jahr 2020 konnten verzinsbare Darlehen im Umfang von 10 Mio. Franken durch den betrieblichen Cashflow sowie einen Abbau von liquiden Mitteln zurückbezahlt werden.

Kostenseite unter Kontrolle

Im Jahr 2020 konnten bei den Vermögensgewinnsteuern (Grundstückgewinnsteuern und Kapitalgewinnsteuern) ausserordentlich hohe Erlöse verbucht werden. Sowohl bei den ordentlichen Steuern natürlicher Personen als auch bei den Quellensteuern konnte eine Punktlandung erzielt werden.

Die Personalkosten unterschreiten die geplanten Kosten um rund 23‘000 Franken oder 0.06%. Hier gilt es zu berücksichtigen, dass eine bewusst tiefere Entnahme aus der Arbeitgeberbeitragsreserve (AGBR) zur Ausfinanzierung der Schuldanerkennung von rund 465‘000 Franken getätigt worden ist.  Minderkosten ergaben sich durch pandemiebedingte reduzierte Übungen der Feuerwehr (-70‘000 Franken), ausgefallene oder verschobene Aus- und Weiterbildungen (-110‘000 Franken) sowie tieferen einmaligen Beiträgen an die Überbrückungsrenten vorpensionierter Lehrpersonen (- 50‘000 Franken).

Der Sachaufwand wurde um rund 442‘000 Franken oder 2.8 % unterschritten. Während die Kosten für den baulichen Unterhalt für die öffentliche Beleuchtung (+249‘000 Franken) und die Liegenschaften der Bildung (+123‘000 Franken) überschritten wurden, wurden die Kosten für den Betrieb (Material, Unterhalt) um rund 390‘000 Franken unterschritten.

Die Abschreibungen wurden um rund 3.7% oder 250‘000 Franken überschritten, was auf eine differenzierte Abschreibung bei der Inbetriebnahme des Hauses der Museen zurückzuführen ist: Während bei der Planung der Abschreibungen für das Haus der Museen von einer Nutzdauer der gesamten Investition von 33 Jahren ausgegangen wurde, wurde nun bei der Abrechnung der Liegenschaft für das Gebäude selbst die Nutzdauer von 33 Jahren festgelegt, jene für die Ausstattung und Ausstellungen lediglich auf 8 Jahre, was zu höheren Abschreibungen führte.

Der Finanzertrag weist einen Mehrertrag von 1‘005‘000 Franken aus. Dieser ist auf die Auflösung nicht mehr benötigter Rückstellungen von 332‘000 Franken und Zinserträgen von rund 178‘000 Franken zurückzuführen. Im Vergleich zu den Vorjahren weist das Rechnungsjahr 2020 somit mit Ausnahme dieser Auflösung keine Sondereffekte aus. Der Verwaltungsrat der sbo beschloss für das Geschäftsjahr 2020 eine zusätzliche Ausschüttung von 500‘000 Franken.

Mit der Einführung von HRM2 wird das Ergebnis der Erfolgsrechnung in einer gestuften Form dargestellt. Die erste Stufe zeigt das Ergebnis der betrieblichen Tätigkeit des Rechnungsjahres. Steuernachzahlungen aus Vorjahren werden, obwohl eigentlich nicht aus dem laufenden Jahr hervorgegangen, ebenfalls unter dem Betriebsergebnis ausgewiesen.

In der zweiten Stufe werden der Finanzaufwand sowie der Finanzertrag gegenübergestellt. Im Finanzaufwand sind z.B. Passivzinsen, Wertberichtigungen von Finanzvermögen und der Aufwand für Liegenschaften des Finanzvermögens dargestellt. Im Finanzertrag befinden sich Beteiligungserträge, Aktivzinsen, Liegenschaftserträge aus dem Finanzvermögen.

Das betriebliche Ergebnis und das Ergebnis aus Finanzierung bilden zusammen das operative Ergebnis.

Gestufter Erfolgsausweis in TCHF

2020 VJ,BUD,IST

R2019

B2020

R2020

Δ B/R 20

Δ %

   -30 Personalaufwand

-40'771

-41'019

-40'996

23

0%

   -31 Sachaufwand

-13'952

-15'815

-15'373

442

-3%

   -33 Abschreibungen

-6'596

-6'684

-6'934

-250

4%

   -35 Einlage Fonds / SF

-2'110

-1'364

-1'564

-200

15%

   -36 Transferaufwand

-37'162

-39'298

-41’223

-1'925

5%

   -39  interne Verrechnungen

-7'129

-8'452

-8'153

299

-4%

   Total betrieblicher Aufwand

-107'721

-112'632

-114’243

-1'611

1%

   +40 Fiskalertrag

76'188

73'864

73'808

-56

0%

   +41 Konzessionsertrag

1'965

1'966

1'746

-220

-11%

   +42 Entgelte

15'145

15'226

14'496

-730

-5%

   +43 Verschiedene Erträge

57

12

3

-9

 -75%

   +45 Entnahme Fonds / SF

385

213

293

80

-38%

   +46 Transferertrag

10'139

9'705

14'757

5'052

-52%

   +49 interne Verrechnungen

7'129

8'452

8'153

-299

4%

   Total betrieblicher Ertrag

111'008

109'438

113'256

3'818

-3%

  Ergebnis aus betr. Tätigkeit

3'287

-3'194

-987

2'207

69%

   -34 Finanzaufwand

-1'639

-1'219

-1'156

63

5%

   +44 Finanzertrag

4'416

3'706

4'711

1’005

-27%

  Ergebnis aus Finanzierung

2'776

2'487

3'555

1’068

-43%

Operatives Ergebnis

6'063

-707

2'568

3'275

>100%

   -38 a.o Aufwand

-61

-2

-212

-210

>100%

   +48 a.o Ertrag

3'892

0

701

-701

>100%

  a.o Ergebnis

3'831

-2

489

491

>100%

Jahresergebnis

9'894

-709

3’057

3’766

>100%

Tabelle: Gestufte Erfolgsrechnung

Nettoschuld stark reduziert

Die Nettoschuld (Fremdkapital minus Finanzvermögen) konnte innerhalb der letzten fünf Jahre von 61.4 Mio. Franken auf 26.7 Mio. Franken reduziert werden. Belastet wird die Bilanz weiterhin durch die in 30 Jahren abzutragende Schuldanerkennung der Pensionskasse. Die hohen Forderungen sind teilweise durch die Kontokorrentguthaben bei verbundenen Betrieben zurückzuführen. Gegenüber der sbo wird das Guthaben während der Bauphase des neuen Betriebsgebäudes bewusst hochgehalten. Das Kontokorrent gegenüber der sbo wird entsprechend verzinst.

Innerhalb der letzten 5 Jahre konnte die Nettoschuld pro Einwohner von 3‘363 Franken auf 1‘438 Franken reduziert werden. Eine solche Nettoschuld gilt zwar immer noch als „mittlere Verschuldung“. Sie ist jedoch aktuell auch aufgrund des tiefen Zinsumfeldes tragbar.

EINWOHNERGEMEINDE OLTEN

Kennzahlen Jahresrechnung 2020

Aufwand:

(in Franken)

115‘611‘659

Ertrag:

(in Franken)

118‘668‘179

Ertragsüberschuss:

(in Franken)

3‘056‘520

Abschreibungen/Wertberichtigungen:

(in 1000 Fr.)

7‘578

Nettoinvestitionen:

(in 1000 Fr.)

10‘131

Selbstfinanzierungsgrad:

(in %)

119,5

Finanzierungsüberschuss:

(in 1000 Fr.)

1‘975

Nettoschuld:

(in 1000 Fr.)

26‘668

Pro-Kopf-Schuld:

(in Franken)

1‘438

Steuerfuss nat. Pers.:

(in %)

108

Steuerfuss jur. Pers.:

(in %)

108


title_de: RZSO-Grosseinsatz in Hägendorf

content_de:
In der vergangenen Woche leistete die regionale Zivilschutzorganisation Olten (RZSO Olten) in Hägendorf einen Grosseinsatz. Unter der Leitung von Orts-Kommandant Maj Daniel Vögeli, Lt Conrad Vögeli und Four Philipp Kirschbaum räumten und reinigten insgesamt 34 Zivilschützer, vornehmlich Rettungspioniere, die Teufelsschlucht und sanierten den Wanderweg im Bereich Gwidemhöhe sowie die Eisigerleiter im Fasiswald.

 Eine besondere Herausforderung war das unwegsame Gelände ob Hägendorf. So konnten die Zivilschützer nur mit Schubkarren und im oberen Bereich mit einer motorisierten Karette in das Gebiet eindringen. Weiter wurden für die Arbeiten Kettensägen, Schaufeln, Pickel, Rechen, Schlägel, Hebeeisen und Transportmulden benötigt.

 In der Teufelsschlucht musste der Wanderweg von Steinen und Felsbrocken und das Bachbett von Holzstämmen und Ästen befreit werden. Zusätzlich wurde im Bachbett eine Mauer neu erstellt und für die Feuerstelle Holz aufgesägt. Schliesslich musste der Weg in verschiedenen Bereichen gesichert werden, damit der Forstdienst Felsreinigungen durchführen konnte.

 Auf der Gwidemhöhe mussten 20 Meter Treppe erneuert werden. Neben der Erneuerung von Einzeltritten musste im Sumpfgebiet mit Schroppen, Grien und Schwellen gar ein Weg neu angelegt werden. Dazu kam die Neuerstellung einer 3 Meter hohen und 1.5 Meter breiten Bachverbauung. Und damit in Zukunft die Pferde und Kühe nicht mehr den Wanderweg beschädigen können, musste dieser mit Koppelzaun geschützt werden. Für die Arbeiten in diesem Gebiet wurden 4 m3 Grien, 2 m3 Schroppen, 80 Stück Schwellenbretter aus Akazien sowie 160 Baueisen und 30 Holzpfähle benötigt.

 Entschädigt für die harten Arbeiten und den täglichen, langen Anfahrtsweg über Bärenwil und Langenbruck wurden die Zivilschützer durch das schöne Wetter und die morgendliche Sicht auf das Nebelmeer im Mittelland. Der guten Arbeitsmoral ebenfalls zuträglich war auch die gute Zivilschutz-Küche unter der Leitung von Küchenchef Oliver Jost.

 Christoph Hänggi vom Verkehrs- und Verschönerungsverein Hägendorf, Jörg von Büren vom Forstrevier Untergäu und Thomas Stüdeli von den Solothurner Wanderwegen zeigten sich mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Die Arbeiten des Zivilschutzes waren wertvoll und in der Wirkung nachhaltig. Für den Zivilschutz war der Einsatz zu Gunsten der Gemeinschaft in Hägendorf eine gute Anlage, um die Zusammenarbeit in Teams zu üben und um die Kameradschaft zu fördern. Und natürlich kann sich die Bevölkerung nun wieder auf ein intaktes Naherholungsgebiet freuen.


lead_de: Mit 3426 Ja gegen 1018 Nein bei einer Stimmbeteiligung von 43,5% haben die Stimmberechtigten der Stadt Olten am Wochenende einem Investitionsbeitrag von 12.1 Mio. Franken für die Sanierung der Oltner Eissportanlagen sowie jährlichen Betriebsbeiträgen zugestimmt. Der Stadtrat führt das deutliche Ja unter anderem auf einen realistischen Businessplan, eine sachliche Behandlung der Vorlage in den politischen Gremien und ein solidarisches Verhalten der städtischen Sportvereine zurück.

title_de: Neues Zentrum der Oltner Sportanlagen: Eissportanlage Kleinholz wird saniert

content_de:
Der Stadtrat hat mit grosser Genugtuung vom positiven Abstimmungsergebnis Kenntnis genommen und dankt dem Souverän für das dem Stadtrat entgegengebrachte Vertrauen. Die Zustimmung zum Investitionskredit von 12.1 Mio Franken und zum jährlichen Betriebskredit von 750‘000 Franken führt er namentlich auf die folgenden Ursachen zurück:

ein realistischer Businessplan, ausgearbeitet von der Sportpark Olten AG

eine dem finanziellen Leistungsvermögen der Stadt Olten angepasste Vorlage

eine sachliche Behandlung der Vorlage in den politischen Gremien

eine transparente, leicht verständliche Abstimmungsvorlage

ein solidarisches Verhalten der städtischen Sportvereine

eine zielgerichtete und engagiert geführte Abstimmungskampagne.

 Mit dem eindeutigen Entscheid hat sich der Oltner Souverän letztlich auch für die Beibehaltung der Sportanlagen im Kleinholz ausgesprochen. Sportanlagen, die im Übrigen nicht nur städtische, sondern auch regionale Bedeutung haben.

 Der Stadtrat und die Sportpark Olten AG sind sich bewusst, dass mit dem positiven Volksentscheid nun eine anspruchsvolle Realisierungsphase beginnt. Sie stellen sich dieser Herausforderung im Wissen um ihre Verantwortung für eine transparente, gesetzeskonforme und fachlich kompetente Umsetzung des Volkswillens zum Wohle der sportlichen Entwicklung unserer Stadt.

 Neues Herzstück für Sportanlagen

 Seit der Erbauung im Jahr 1977 sind in der Eishalle Kleinholz keine grösseren baulichen Veränderungen erfolgt. Die Investition von 12,1 Mio. Franken, welche die Einwohnergemeinde Olten neben den jährlichen Betriebsbeiträgen als Investitionsbeitrag zur Verfügung stellt, erlaubt die Weiterführung der Anlage für die nächsten 15 bis 20 Jahre. Im Zentrum steht ein neues Herzstück für die gesamten Sportanlagen im Kleinholz: ein Annexbau im Süden der Eishalle mit grosszügigem Eingangsbereich, Restaurant und Garderoben- und Trainingsräumen.

 Mit dem geplanten Umbau, der sich angesichts der kurzen „Zwischensaisons“ über vier Jahre erstreckt, wird die Zuschauerkapazität bei 6'000 belassen; sie ist für den EHC Olten notwendig und ausreichend, um den zur Deckung des Aufwandes benötigten Ertrag erzielen zu können. Jedoch wird die Anzahl der Sitzplätze von 1'000 auf 2'500 vergrössert.

 Investitions- und Betriebsbeiträge

 Die 12.1 Mio. Franken werden von der Einwohnergemeinde in Form von Investitionsbeiträgen zur Verfügung gestellt. Sie werden durch das Parlament und das Volk einmalig genehmigt. Die einzelnen Objektkredite werden dann jeweils jährlich durch den Stadtrat beurteilt und ausgelöst. Damit wird es möglich, die Beträge unvorhergesehenen Kosteneinsparungen anzupassen.

 Zum Paket gehören auch die erforderlichen Beiträge an den Betrieb der Eissportanlage auf der Basis des neu erstellten Businessplans. Zu diesem Zweck wird für die Jahre 2011 bis 2014 mit der Sportpark AG eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen: Jährlich werden ihr voraussichtlich Fr. 750'000.- als Betriebsbeitrag ausbezahlt. Darin sind Fr. 360'000.- als Subvention zu Gunsten der Vereine enthalten, zum Ausgleich der Differenz zwischen den offiziellen Eismiete-Tarifen der Sportpark AG und den Preisen, welche die Nutzer bezahlen können. Diese Beiträge können durch den Stadtrat jährlich nach Bedarf nach oben oder unten angepasst werden. Über die nächsten vier Jahre hinweg dürfen die Zahlungen aber insgesamt 3 Mio. Franken nicht überschreiten. Und die Auszahlung der Betriebsbeiträge wird an Auflagen geknüpft, deren Einhaltung regelmässig überprüft wird.


title_de: Rochaden im neuen Oltner Stadtrat

content_de:
Unter Vorbehalt der Präsidiumswahlen wurden die Direktionen im neuen Oltner Stadtrat, der ab 1. August im Amt sein wird, an einer ausserordentlichen, konstituierenden Sitzung verteilt: Für Thomas Marbet (SP), der sich am 13. Juni der Wahl zum Stadtpräsidenten als Nachfolger von Martin Wey stellt, wechselt Marion Rauber (SP) an die Spitze der Baudirektion. An ihrer Stelle wird Raphael Schär-Sommer (Grüne) der neue Sozialdirektor; Nils Loeffel (Olten jetzt!) übernimmt von der aus dem Amt scheidenden Iris Schelbert-Widmer die Direktion Bildung und Sport. Benvenuto Savoldelli (FDP) behält sein Amt als Finanzdirektor der Stadt Olten. Mit der frühzeitigen Zuteilung der Direktionen sollen die Stadtratsmitglieder, welche neue Direktionen übernehmen, genügend Zeit erhalten, um sich in ihre künftigen Aufgaben einzuarbeiten.

Weil sich mit Marion Rauber und Raphael Schär-Sommer zwei Stadtratsmitglieder der Wahl ins Vizepräsidium stellen, musste die Zuteilung der Stellvertretungen auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden.


lead_de: Im Zusammenhang mit dem Bau der neuen Aarebrücken für die Entlastungsstrasse wurde auch der Quartierweg vom Gäubahnsteg in den Hinteren Steinacker neu erstellt. Dieser kann ab morgen Freitag, 1. Oktober 2010, 12 Uhr, von der Öffentlichkeit benutzt werden.

title_de: Quartierweg vom Gäubahnsteg in den Hinteren Steinacker wird eröffnet

content_de:
Der neue Quartierweg vom linken Aareufer in den Hinteren Steinacker in Olten wurde für den Gebrauch durch Fussgänger und Velofahrer ausgelegt. Er weist eine Länge von 250 m, eine Breite von 3 m und ein Gefälle von ca. 10% auf. In der Projektphase wurde ein breit gefächertes Variantenstudium für Lösungen mit geringerem Gefälle durchgeführt. Es zeigte sich jedoch, dass diese mit unverhältnismässig grossem Aufwand verbunden gewesen wären und einen massiven Eingriff in die steile Böschung und in das Quartier dargestellt hätten.

 Mitte 2008 wurde mit dem Bau der Aarebrücken und den Vorplätzen des neuen Gäubahnsteges begonnen. Daher musste der frühere Weg in den Hinteren Steinacker abgebrochen werden. Nach über 2-jähriger Bauzeit und der zwischenzeitlich erfolgten Eröffnung des Treppenaufganges in den Hinteren Steinacker sowie des Gäubahnsteges kann ab heute Freitag, 1. Oktober 2010, 12 Uhr, der neue Quartierweg ebenfalls vom Fuss- und Veloverkehr benutzt werden. Der Weg geht von der kantonalen Bauherrschaft in Eigentum und Betrieb der Stadt Olten über.


title_de: Auffahrt 2021

content_de: An Auffahrt, 13. Mai 2021, bleiben die Büros und Schalter der Stadtverwaltung Olten geschlossen. Ab Freitag, 14. Mai 2021 sind wir wieder wie gewohnt für Sie da.


title_de: Stadt Olten ehrte Gökhan Inler

content_de: Hoher Besuch für die Stadt Olten am Montag, 4. Oktober 2010: Die Stadt Olten empfing den Fussball-Internationalen Gökhan Inler, der hier aufwuchs und von 1992 bis 1998 beim FC Olten spielte. Konkreter Anlass war ein politischer Vorstoss, mit dem die beiden grünen Parlamentarierinnen Anna Engeler und Myriam Frey aus Anlass des gegen Spanien gewonnenen WM-Spiels der Schweizer Nati anregten, den berühmten Sohn der Stadt Olten zu ehren. Der Stadtrat liess sich dies nicht zweimal sagen und veranstaltete für den Mittelfeldspieler der Nationalmannschaft und von Udinese Calcio einen Empfang auf dem Stadthausdach. Mit von der Partie waren auch Bekannte Inlers aus früheren Oltner Tagen, vom Bezirkslehrer über den Juniorentrainer bis zum Vater, der Inler zusammen mit seinen eigenen beiden Söhnen jeweils ins Fussballtraining brachte... Auf dem Weg zum Zusammenzug der Nationalmannschaft vor dem wichtigen Spiel gegen Montenegro überreichte Gökhan Inler der Oltner Regierung ein signiertes Originaltrikot mit der Nummer 8, das einen würdigen Platz im Oltner Stadthaus finden wird.


lead_de: Nach Grenchen und Solothurn hat nun auch der Stadtrat von Olten der neuen Vereinbarung über die Zusammenarbeit und die Kompetenzabgrenzung zwischen der Polizei Kanton Solothurn und den Stadtpolizeien Grenchen, Olten und Solothurn rückwirkend auf den 1. Januar 2010 zugestimmt. Ziel des neuen Modells ist es, die Zusammenarbeit zwischen den Korps enger und effizienter zu gestalten.

title_de: Auch Olten stimmt neuer Polizeivereinbarung zu

content_de:
Die drei Städte Grenchen, Olten und Solothurn verfügen je über eigene Polizeiorgane. Die Zusammenarbeit mit der Polizei Kanton Solothurn sowie die Kompetenzen der städtischen Korps waren bisher in einer Vereinbarung geregelt, welche seit 2001 in Kraft war und für die einzelnen polizeilichen Aufgabenbereiche die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten definierte: Für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung beispielsweise ist bisher auf Stadtgebiet primär die Stadtpolizei zuständig; und bezüglich kriminalpolizeilicher Aufgaben ist die Stadtpolizei grundsätzlich zur selbständigen Verfolgung von Übertretungen, nicht aber von Vergehen und Verbrechen befugt.

 Einvernehmliche Lösung

 Im Jahr 2006 wurden im Kantonsrat sowohl eine Interpellation als auch ein Auftrag mit dem Ziel eingereicht, eine Einheitspolizei zu schaffen. Die politische und die operative Führung des Kantons haben die Schaffung einer Einheitspolizei grundsätzlich unterstützt. Allerdings haben sie sich jeweils klar für den Verhandlungsweg ausgesprochen, da es ihnen nicht opportun erschien, eine Vereinheitlichung der vier Polizeikorps einseitig, ohne Einbezug der betroffenen Städte, durch eine entsprechende Gesetzesänderung gleichsam zu verordnen. Die Verantwortlichen der Städte waren jederzeit der Meinung, dass sie ihre eigenen Stadtpolizeien behalten und teilweise sogar ausbauen wollen.

 Angeregt durch die erwähnten Vorstösse haben die politischen Verantwortlichen der Städte und des Kantons Solothurn Verhandlungen aufgenommen. Ausserdem wurde 2007 ein externer Experte mit der Analyse der Sicherheitsstruktur im Kanton Solothurn beauftragt. Im Laufe der Verhandlungen zeigte sich, dass die Schaffung einer Einheitspolizei derzeit einzig gegen den Willen der drei Städte durchzusetzen wäre. Deshalb wurde entschieden, ein neues Zusammenarbeitsmodell zwischen der Polizei Kanton Solothurn und den Stadtpolizeikorps zu erarbeiten. Insbesondere die Abläufe derjenigen polizeilichen Tätigkeiten, welche direkte Auswirkungen auf die kontaktsuchende Bevölkerung haben, sollten durch eine engere und effizienter ausgestaltete Zusammenarbeit zwischen den Korps verbessert werden. Im Laufe der Verhandlungen konzentrierten sich die Gesprächspartner deshalb auf zwei polizeiliche Abläufe des neu zu schaffenden Zusammenarbeitsmodells: die lokale Sicherheit und die Notfallintervention.

 Akzent auf lokaler Sicherheit

 Für die lokale Sicherheit, welche spürbarer werden soll, sind auf Stadtgebiet grundsätzlich die Stadtpolizeien zuständig. Zur lokalen Sicherheit gehört die präventive und proaktive bürgernahe Polizeiarbeit. Ebenfalls dazu gehört die Bekämpfung der sogenannten niederschwelligen Kriminalität. Die Stadtpolizeien erhalten zusätzliche gerichtspolizeiliche Aufgaben, sofern es sich um Delikte handelt, welche ausschliesslich einen lokalen Bezug aufweisen. Nicht mehr die abstrakte Zuteilung als Übertretung oder Vergehen soll darüber entscheiden, ob die Stadtpolizei für die Strafverfolgung zuständig ist, sondern die näheren Umstände der Tatbegehung. Die Erweiterung der Kompetenzen ist nicht nur im Interesse der betroffenen städtischen Bevölkerung, sondern auch der Polizeibeamten und Polizeibeamtinnen, welche damit ein anspruchsvolleres und interessanteres Aufgabengebiet erhalten.

 Die Notfallintervention umfasst die rasche professionelle und rund um die Uhr zu gewährleistende Intervention durch eine Polizeipatrouille bei unmittelbarer Bedrohung von Leib und Leben, Eigentum und anderen wichtigen Rechtsgütern. Sie hat im ganzen Kanton nach einheitlichen Weisungen der Polizei Kanton Solothurn zu erfolgen. Die gemischten Patrouillen bleiben erhalten, sind jedoch unter der Führung der Polizei Kanton Solothurn im Einsatz. Primär und schwergewichtig ist das Stadtgebiet ihr Einsatzraum. In Ausnahmesituationen sind sie bei Bedarf auch überregional einzusetzen. Einsatz- und Führungsverantwortung liegen bei der Polizei Kanton Solothurn.

 Überprüfung im Jahr 2012
 Zentrale Elemente des neuen Zusammenarbeitsmodells bilden ferner die Konzentration auf eine einheitliche Notfallnummer 117, die Schaffung gemeinsamer, bürgerfreundlicher Schalter und der Zugriff der Stadtpolizeikorps auf die polizeilichen Informationssysteme der Polizei Kanton Solothurn. Durch die Vereinheitlichung der polizeilichen Informationssysteme wurden auch die Arbeitsabläufe harmonisiert und optimiert. Die administrativen Prozesse wurden einfacher und der Informationsaustausch vereinfacht. Punkto gemeinsamer Schalter und Umschaltung der Einsatzzentrale hat sich die Stadt Olten eine Übergangsfrist ausbedungen. Das neue Modell wird 2012 einer Evaluation unterzogen.


lead_de: Die Nachfrage der Oltner Sportvereine nach der Giroud-Olma-Dreifachturnhalle steigt stetig. Hinzu kommen rund 25 Veranstaltungen im Rahmen von Midnight Olten. Der Stadtrat erhöht deshalb die Zahl der Wochenend-Miettage von ursprünglich 20 über aktuell rund 45 auf neu 76. Die Mehrkosten betragen pro Jahr 40‘000 Franken.

title_de: Run auf Giroud-Olma-Hallen begegnen

content_de:
Die Giroud-Olma-Turnhallen entwickelten sich in den letzten zwei bis drei Jahren zu einer der wichtigsten Sportanlagen der Stadt Olten. Neben der Stadthalle befindet sich dort die zweite Dreifachturnhalle auf Stadtgebiet. Die Halle wurde zur Heimstätte der bedeutenden Oltner Sportvereine Handballverein Olten (1. Liga), Unihockey Mittelland - Region Olten Zofingen (1. Liga), Hockeyclub Olten und Basketballclub Olten Zofingen (1. Liga). Die Teams dieser Vereine sowie weitere Sportvereine benutzen die Giroud-Olma-Turnhallen zu Trainingszwecken und zur Durchführung ihrer Meisterschaftsheimspiele und -turniere. Die Nähe zum Bahnhof, ausreichende Parkmöglichkeiten, ausfahrbare Zuschauertribünen für Heimspiele und die Lage über dem Sälipark bieten beste Möglichkeiten für Sportanlässe, ohne dabei die Anwohnenden zu stören. Da die Stadthalle am Wochenende oft durch Grossveranstaltungen belegt ist, stellen die Giroud-Olma-Turnhallen eine wichtige Alternative für die Sportvereine dar.

 Aufgrund des Untermietvertrages der Direktion Bildung und Sport mit dem Kanton Solothurn (vertreten durch das BBZ Olten) können die Giroud-Olma-Turnhallen heute nur während der Schulzeit von Montag bis Freitag zwischen 18.45 und 21.45 Uhr sowie an 20 Wochenendtagen benutzt werden. Seit mehreren Jahren übersteigt die Nachfrage der Vereine aber das Kontingent von 20 Wochenendtagen: Im Jahr 2009 wurden 45 Wochenendtage und im Jahr 2010 43 Wochenendtage von der Stadt belegt. Aufgrund eines einmaligen Entgegenkommens verrechnete das BBZ bisher lediglich 500 Franken pro zusätzlichen Tag.

 Künftig hätten solche Überschreitungen vom BBZ mit einem viel höheren Tarif von 55 Franken je Stunde und Halle in Rechnung gestellt werden können. Da aufgrund von Midnight Olten, wo Jugendliche an rund 25 Veranstaltungen die Hallen für Sport, Bewegung und Integration nutzen, und Rückmeldungen von den Sportvereinen die Nachfrage in den kommenden Jahren noch weiter steigen wird, hat die Direktion Bildung und Sport eine neue Vereinbarung ausgehandelt: Für die Nutzung am Abend und an 76 Wochenendtagen während der Schulzeit werden der Stadt für die Jahre 2011, 2012 und 2013 neu pauschal 110'000 Franken pro Jahr verrechnet. Dies bedeutet einen Mehraufwand von insgesamt rund 40‘000 Franken gegenüber 2009, wobei 20‘000 Franken für Midnight Olten und 20‘000 Franken für die Benützung durch die Sportvereine anfallen werden. Sämtliche Wochenendreservationen werden neu über das städtische Reservierungssystem gebucht werden können.


lead_de: Die neue Sportwebseite der Direktion Bildung und Sport ist online. Neu sind die Belegungspläne sämtlicher städtischen Turnhallen auf dem Netz verfügbar. Zudem steht neu eine aktuelle Datenbank aller Sportvereine zur Verfügung. Dies ermöglicht der Bevölkerung die gezielte Suche nach dem gewünschten Sportverein.

title_de: Neue Webseite für den Oltner Sport

content_de:
Für die Benutzer/innen der städtischen Turnhallen sind neu alle relevanten Informationen rund um die Uhr verfügbar. Freie Trainingseinheiten können gesucht und online reserviert werden. Dadurch werden weniger telefonische und schriftliche Anfragen notwendig, was einerseits die Dienstleistung aus Sicht der Kunden/innen verbessert und andererseits den administrativen Aufwand der Direktion Bildung und Sport reduziert.

 Die neue Webseite enthält eine aktualisierte Datenbank mit Kontakten zu den Sportvereinen und weiteren Sportangeboten. Im Sportportal können Sportinteressierte mit Hilfe von Kriterien ihr Sportangebot suchen und finden. Der Sportkalender veröffentlicht Veranstaltungen, welche für die Bevölkerung von allgemeinem Interesse sind. Weiter sind die Informationen für die Jugendsportförderung, das Midnight Olten, die Sportlerehrung und die Sportvereinspräsidentensitzung aufgeschaltet. Im Bereich Sportanlagen sind die Sportanlagen Kleinholz, die Eissportanlage Kleinholz, das Schwimmbad, das Hallenbad sowie alle Turnhallen zusammengefasst. Es stehen sämtliche Informationen (Verfügbarkeit, Lage, Masse etc.) der städtischen Sportanlagen an einem Ort zur Verfügung.

 Die neue Webseite ist Teil des Projektes „Lokales Bewegungs- und Sportnetz Olten“: Seit Anfang April ist Jan Rechsteiner als Sportkoordinator tätig. Seine Aufgabe ist es, den Kontakt zwischen der Verwaltung und den Sportvereinen sowie unter den Sportvereinen zu erleichtern.

 Die Webseite ist hier ersichtlich:
 www.olten.ch/de/sport/


lead_de: Es handelt sich um einen Kernauftrag der Stadt, zielgerichtet genügend und aktuellen pädagogischen Anforderungen entsprechenden Schulraum anzubieten. Und eine neue, optimal auf den Schulsport und Vereinstrainings ausgerichtete Dreifachturnhalle bildet die Basis für freie Entscheide über die Sanierung der Stadthalle und die Weiterführung des Mietvertrags für die Giroud-Olma-Halle. Dies zwei zentrale Aussagen zum Neubau Schulanlage Kleinholz aus der Abstimmungsbroschüre zur Volksabstimmung vom 13. Juni, welche diese Woche zu den Oltner Stimmberechtigten geht. Darin beziffert der Stadtrat die erforderliche Zusatzfinanzierung je nach Szenario – ohne oder mit Dreifachturnhalle – auf 5 bis 7 Steuerprozente über zehn Jahre.

title_de: Schulanlage Kleinholz: modernes pädagogisches Konzept und nachhaltige Bauweise

content_de:
Aufgrund der steigenden Schülerzahlen ist in Olten die Erstellung von zusätzlichem Schulraum erforderlich. Das Gemeindeparlament hat bereits 2018 beschlossen, dass die neue Schulanlage im Quartier Kleinholz, wo die Bevölkerung stark wächst, erstellt wird. Es hat zudem festgehalten, dass das Raumprogramm Schulraum für 16 Klassen (4 Kindergärten und 12 Primarschulklassen), eine Erweiterungsmöglichkeit auf 24 Klassen, Tagesstrukturen und eine Dreifachturnhalle umfassen soll. Stadtrat und Parlament legen nun dem Stimmvolk am 13. Juni die Schulanlage gemäss dem aus einem Wettbewerb als Sieger hervorgegangenen Projekt „windmolen“ in zwei Varianten vor. Die Kosten beziffern sich auf 25,6 Mio. Franken für das Schulhaus und 14,2 Mio. Franken für die Dreifachturnhalle in der vom Stadtrat favorisierten Kombination. Wird das Schulhaus ohne Dreifachturnhalle umgesetzt, so entfallen Synergien bei der Fassaden- und Umgebungsgestaltung und wird der Bau mit 28,6 Mio. Franken rund 3 Mio. Franken teurer als in Kombination mit der Turnhalle. Zudem würde die dann erforderliche Umnutzung der Stadthalle zur Schulturnhalle zusätzliche Investitionen erfordern und ihre Einsatzmöglichkeiten als Sport- und Eventhalle einschränken.

Wachsende Kostengenauigkeit im Laufe der Planung

Im Laufe der mehrjährigen Planung haben sich die Kostenschätzungen erhöht. Dazu hält der Stadtrat fest, die Projektentwicklung für einen solchen kostenintensiven Bau erfolge in Teilphasen: In den Anfängen der Planung wurde der Einsatz von vorfabrizierten Elementen erwogen, die zu weitaus geringeren Investitionen geführt hätten, deren Lebensdauer aber auch entsprechend geringer gewesen wäre. Aus Gründen der Nachhaltigkeit wurde daher eine «traditionelle» Bauweise vorgezogen. Während der Planung hat die Stadt Olten auch Weichenstellungen in Richtung Klimaschutz gestellt, die sich nun auch auf der Kostenseite auswirken. Die geforderte CO2-Neutralität und der SNBS-Gebäudestandard (Heizung, Lüftung, Materialisierung, Dämmung) führen zwar zu einer ökologischen Bauweise und einen ökologischen Betrieb, sind aber nur mit Zusatzkosten im Bereich von rund 10% der Anlagekosten umsetzbar, die sich erst in einer langfristigen Sichtweise bezahlt machen: Über den wirtschaftlichen Betrieb der Anlage mit tieferen, jährlich wiederkehrenden Energie-, Betriebs- und Unterhaltskosten können diese Mehraufwände amortisiert werden. Mit jeder Phase erfolgten auf diese Weise weitere Abklärungen, die sich auf die Kostengenauigkeit auswirkten, betont der Stadtrat.

Zur Kostenreduktion erfolgten mehrere Überarbeitungen des Projekts. So wurden durch eine Verkleinerung des Planungsrasters alle Regelklassenräume von ursprünglich 80 auf 72 m2 und damit verbunden alle weiteren Flächen proportional reduziert. In vielen Bereichen, insbesondere bei den Musik- und Gemeinschaftsräumen, wurden konstruktive Vereinfachungen umgesetzt. In einer zweiten Optimierungsphase wurden die Verkehrsflächen und der Bereich des Foyers durch Verschiebung der Achsen der Gebäudeflügel nochmals verkleinert. Dabei wurde auch auf zwei Gruppenräume verzichtet. Im technischen Bereich wurde die Unterkellerung auf den für den Betrieb erforderlichen Teil reduziert. Verschiedene Projektanpassungen führten ausserdem zu einer Optimierung der Betriebskosten und der Nachhaltigkeit, indem Faktoren wie gute Dämmung und nachhaltige Materialien, Einbezug betrieblicher Anforderungen in die Planungsphase, CO2-neutraler Betrieb dank Anschluss an die Fernwärme und Photovoltaik für Eigenversorgung beachtet wurden. Die Projektsteuerung hat zudem mit Blick auf die nächste Projektphase den Auftrag erteilt, in jeder Fachdisziplin eine möglichst grosse Kostenoptimierung anzustreben, unter anderem durch ein Anheben des Untergeschosses im Turnhallenbereich, bei der Fassadengestaltung, der Anordnung der Technikräume, der Entwässerung und der Umgebungsgestaltung.

Ablehnung würde zu Verzögerungen führen

Würde die gesamte Vorlage abgelehnt, stünde die erforderliche neue Schulanlage im Jahr 2024 nicht zur Verfügung, betont der Stadtrat in der Abstimmungsbroschüre. Der Projektierungsprozess müsste von vorne beginnen, dabei würden neue Planungskosten entstehen und die bisher aufgelaufenen Planungskosten von 2.72 Mio. Franken müssten abgeschrieben werden. Falls die Investitionskosten reduziert werden sollten, müsste man von einigen Anforderungen (pädagogisches Konzept, Energiestadt, Reduktion CO2, Qualitäten für das Quartier und die Vereine) abrücken und auf Aspekte wie Etappierbarkeit und/oder Erweiterbarkeit verzichten. Last but not least wären bei einer Ablehnung der Vorlage auch negative Auswirkungen auf die Standortattraktivität und damit auf vorgesehene Investitionen von Privaten im Quartier, das schon lange auf ein neues Schulhaus hofft, zu erwarten.

Bei einer Ablehnung lediglich der Dreifachturnhalle müsste die als Sport- und Eventhalle konzipierte Stadthalle für den Schulsport umgebaut werden. Das entsprechende Projekt und dessen finanzielle Auswirkungen sind noch nicht definiert; die umgebaute Halle würde somit bei der Eröffnung des neuen Schulhauses noch nicht zur Verfügung stehen.

Zusatzfinanzierung erforderlich

Die Vorlage steht im Umfeld der Finanz- und Investitionsplanung 2022-2028, deren Vorgaben für die verwaltungsinterne Erarbeitung der Stadtrat kürzlich verabschiedet hat. In der Abstimmungszeitung beziffert er die erforderliche Zusatzfinanzierung je nach Szenario – ohne oder mit Dreifachturnhalle – auf 5 bis 7 Steuerprozente über zehn Jahre. Angesichts der durch die STAF-Vorlage stark reduzierten Steuerbelastung juristischer Personen und der dadurch eingeschränkten Verschuldungsmöglichkeit sowie des hohen Investitionsbedarfs – unter anderem in Schulanlagen, neuen Bahnhofplatz, Krematorium, Kunstmuseum, Badi und Bühnenhaus Stadttheater – sieht der Stadtrat aus heutiger Sicht eine Steuererhöhung ab 2022 auf 112% (bisher 108%) sowie eine Limitierung der Pro-Kopf-Verschuldung bei 4000 Franken (bisher 2500 Franken) vor. Dies würde – immer in Abhängigkeit von der Entwicklung des Steuerumfeldes und den Umsetzungsentscheiden und -terminen der einzelnen Projekte – in den kommenden sieben Jahren ein maximales Investitionsvolumen von rund 97 Mio. Franken erlauben. Die definitiven Entscheide zum Steuersatz werden der neue Stadtrat und das neugewählte Parlament im kommenden Herbst aufgrund der dann aktuellen Lage fällen.


title_de: Oltner Kilbi auch 2021 abgesagt

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Wie schon im Vorjahr fällt die Oltner Kilbi auch 2021 dem Corona-Virus zum Opfer: Der Stadtrat hat die Mitte August geplante Durchführung erneut absagen müssen, weil er auch in diesem Jahr trotz der vom Bundesrat geplanten Öffnungs- und Lockerungsschritte keine Möglichkeit für eine Durchführung sieht. Zwar zieht der Bundesrat ab Juli Grossveranstaltungen mit max. 3000 Personen in Betracht; die Kilbi weist aber jeweils mehrere zehntausend Besucherinnen und Besucher pro Tag auf. Zudem werden auch für die vom Kanton zu bewilligenden Anlässe weiterhin strenge Corona-Schutmassnahmen wie Maskenpflicht, Abstandsregeln und allenfalls sogar Sitzplatzpflicht gelten. Auch könnte für Grossveranstaltungen der Nachweis erforderlich sein, dass die Teilnehmenden geimpft, negativ getestet oder von Corona genesen sind.

Mit seinem frühzeitigen Entscheid möchte der Stadtrat verhindern, dass nach der Ausschreibung und der Auswahl der Aussteller weitere Vorbereitungen für die Kilbi getroffen werden. Hinzu kam, dass der Schaustellerverband auf einen raschen Entscheid drängte, damit seine Mitglieder allenfalls auf andere, kleinere Veranstaltungen ausweichen können, und auch Gastrobetriebe und Vereine Gewissheit für ihre Planungen wünschten. Die nächste Oltner Kilbi ist somit vom 12. bis 15. August 2022 geplant.