title_de: Motion der vorberatenden Kommission zum Parkplatzreglement betreffend Einführung eines Parkleitsystems - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrates


type_de: Newsarchiv

location: Zug

title_de: Budget 2006 - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1853.1

 Budget 2006
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 28. November 2005

 Zusammenfassung
 Die Geschäftsprüfungskommission hat die dem Grossen Gemeinderat zur Genehmigung vorliegenden Unterlagen eingehend geprüft. Die Departemente wurden vorgängig zur Budgetsitzung durch die Kommissionsmitglieder besucht. Die Geschäftsprüfungskommission verdankt die bis anhin geleisteten Bemühungen des Stadtrates und der Stadtverwaltung. Das Budget 2006 wurde aus Sicht der GPK seriös erarbeitet und enthält keine Elemente, welchen einen falschen Eindruck erwecken könnten. Weitere Kürzungen können zukünftig nicht einfach gemacht werden, sondern führen unweigerlich zu einer Verzichts- oder Abbaudiskussion. Die Einflussmöglichkeiten befinden sich dabei je nach Diskussion im wesentlichen beim Personalaufwand, dem Sachaufwand und der Investitionsrechnung.

 Aufgrund der zur Verfügung stehenden Informationen, in Kenntnis des Berichtes und Antrages des Stadtrates vom 25. Oktober 2005 empfiehlt die GPK das von ihr geänderte Budget 2005 zur Genehmigung.

content_format: html

type_harmonized: news


title_de: Finanzplan 2006 - 2010 - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1854.1

 Finanzplan 2006 – 2010
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 28

 Zusammenfassung
 Aufgrund der zur Verfügung stehenden Informationen, in Kenntnis des Berichtes und Antrages des Stadtrates vom 08. November 2005 nimmt die GPK den Finanzplan 2006 - 2010 zur Kenntnis. Daher stellt die Geschäftsprüfungskommission den Antrag: Auf die Vorlage sei einzutreten und es sei der Finanzplan 2006 - 2010 gemäss Bericht und Antrag des Stadtrates vom 08. November 2005 zur Kenntnis zu nehmen.


title_de: Verein Zuger Jugendtreffpunkte: Neue Leistungsvereinbarung/Beitragsanpassung; Kreditbegehren - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1858.1

 Verein Zuger Jugendtreffpunkte:
 Neue Leistungsvereinbarung/Beitragsanpassung,
 Kreditbegehren
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 21. November 2005

 Zusammenfassung
 Aufgrund der zur Verfügung stehenden Informationen und in Kenntnis von Bericht und Antrag des Stadtrates vom 8. November 2005 empfiehlt die GPK die Vorlage unter Änderung der von Titel und Ingress sowie der Ziffern 1, 2 und 4 des Beschlussesentwurfs zu Annahme. Daher stellt die Geschäftsprüfungskommission folgenden Antrag:

 Auf die Vorlage sei einzutreten und es sei das Kreditbegehren unter folgenden Änderungen des Beschlussesentwurfes
 Titel und Ingress: ...., Neue Leistungsvereinbarung/Beitragsanpassung
 Ziff. 1 (vorher Ziffer 4): "...die vorliegende Leistungsvereinbarung..."
 Ziff. 2 (gestrichen)
 Ziff. 2 (geändert, vorher Ziff 1): "… dem Jahr 2006 bis und mit 2009 auf CHF 690'000.00 …

 zu genehmigen.


title_de: Jugendförderung: Schaffung der Stelle einer oder eines Jugendbeauftragten - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Einführung von Schulsozialarbeit auf der Oberstufe - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Parkhaus und Neugestaltung Postplatz - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1861

 Parkhaus und Neugestaltung Postplatz
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 6. Dezember 2005

 Zusammenfassung
 Der Stadtrat möchte auf den Bau eines Parkhauses auf dem unteren Postplatz verzichten. Dafür möchte er auf ein Angebot von Privaten eintreten, welche an der Poststrasse 4 und der benachbarten Liegenschaft Post eine Überbauung mit einem unterirdischen Parkhaus realisieren möchten. Die Stadt würde die Parkplätze von Privaten kaufen. Bis Ende 2006 soll ein entsprechender Bebauungsplan gezeichnet werden.


title_de: Motion der SVP-Fraktion betreffend Planung und Bau einer Boccia-Anlage südlich des Garderobengebäudes der Fussballfelder Herti Nord - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1860

 Motion der SVP-Fraktion betreffend Planung und Bau einer Boccia-Anlage südlich des Garderobengebäudes der Fussballfelder Herti Nord
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 6. Dezember 2005

 Zusammenfassung
 Der Stadtrat schlägt den Bau einer Boccia-Anlage mit vier Bahnen inklusive Büros und Infrastruktur sowie einem Clubhaus für die Sektion Rossberg des Schweizer Alpen-Clubs (SAC) im Herti Nord vor. Dies antwortet er auf eine entsprechende Motion der SVP-Fraktion. Die geschätzten Investitionskosten für die Boccia-Anlage betragen 1,2 Millionen Franken, das SAC-Clubhaus soll etwa 800 000 Franken kosten. Die Vereine wollen sich an den Kosten beteiligen


title_de: Integrative Schulungsformen an den Stadtschulen Zug: Verlängerung des Schulversuchs in Oberwil, Kreditbegehren - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Integrative Schulungsformen an den Stadtschulen Zug:  Verlängerung des Schulversuchs in Oberwil, Kreditbegehren - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK


title_de: Wohnüberbauung Roost: Baukredit; Schlussabrechnung - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. Nr. 1842.6 vom  2. Februar 2016


title_de: Motion der Fraktion Alternative-CSP betreffend Bike to school/Masterplan Velo - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2384 vom 2. Februar 2016


title_de: Stadtentwässerung, Siedlungsentwässerung: Anpassung und Betrieb - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Reglement über die Förderung der nachhaltigen Nutzung von Energie und Wasser (Energiereglement); Totalrevision des Energiereglementes vom 1. Februar 2000 - Bericht und Antrag der Spezialkommission

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1606.1

 Reglement über die Förderung der nachhaltigen Nutzung von Energie und Wasser (Energiereglement); Totalrevision des Energiereglements vom 1. Februar 2000
 Bericht und Antrag der Spezialkommission vom 22. August 2002

 Zusammenfassung
 Die Kommission kam einstimmig zum Schluss, dass die durch das Stimmvolk genehmigte Abschaffung der Konzessionsgebühr nicht so interpretiert werden könne, dass die zugerischen Stimmbürger und Stimmbürgerinnen damit auch das Energiereglement abschaffen wollten (und somit auf den früheren Entscheid zurückkommen wollen). Die Kommission kam einstimmig zum Schluss, dass das Energiereglement beibehalten, aber an die neue Situation angepasst werden soll.

 Die Kommission war einstimmig der Ansicht, dass die Finanzierung mangels Alternativen über das allgemeine Steueraufkommen erfolgen sollte. Gewichtige Differenzen gab es hingegen in der Frage, ob die Subventionierung über einen unabhängigen Fonds oder allenfalls über den normalen Stadthaushalt erfolgen sollte. Die Kommission beantragt dem Grossen Gemeinderat nicht einstimmig, die Finanzierung über den normalen Finanzhaushalt ohne Fonds sicher zu stellen. Als Hauptargument führte die Mehrheit der Kommission an, dass es aus finanzpolitischen Überlegungen anzustreben sei, einen einheitlichen Stadthaushalt mit möglichst wenigen Ausnahmen zu schaffen. Hierbei seien Sonderlösungen möglichst zu vermeiden, um keine Präjudizien zu schaffen und der beschlossenen Strategie Nachachtung zu verschaffen.
 Die Minderheit der Kommission stellte sich auf den Standpunkt, dass durch eine Fondslösung die Unabhängigkeit einer Kommission besser sichergestellt sei. Zudem sei dadurch auch manifest, dass die Energiekommission eigene Verantwortung für ihr Finanzgebahren habe, was die Hemmschwelle erhöhe, sich bspw. mit Nachtragskrediten aus dem allgemeinen Steueraufkommen zu bedienen. Die Kommission ist sich aber bewusst, dass diese Frage möglicherweise im Gemeinderat ebenfalls zu divergierenden Meinungsäusserungen führen kann.

 Links

Beilage: Antrag der Kommission und Entwurf des Reglementes

Synoptische Darstellung zwischen geltendem Reglement und Entwurf

Totalrevision des Energiereglementes, Bericht und Antrag des Stadtrates vom 26. Juni 2001 (Vorlage 1606)

Totalrevision des Reglements zur Förderung von erneuerbaren Energien und der rationellen Energie- und Wassernutzung, Bericht und Antrag des Stadtrates vom 8. Juni 1999 (Vorlage 1491)

Entwurf des Reglementes (Vorlage 1491.1a)

Bericht der - Spezialkommission vom 14. Dezember 1999 (Vorlage 1491.1)

Replik des Stadtrates auf die Anträge der Spezialkommission (Vorlage 1491.2)


title_de: Reglement über die Förderung der nachhaltigen Nutzung von Energie und Wasser (Energiereglement); Totalrevision des Energiereglementes vom 1. Februar 2000

content_de:
Antrag der vorberatenden Kommission vom 22. August 2002:
 Reglement über die Förderung der nachhaltigen Nutzung von Energie und Wasser
 (Energiereglement)


title_de: Reglement über die Forderung der nachhaltigen Nutzung von Energie und Wasser (Energiereglement);Totalrevision des Energiereglementes vom 1. Februar 2000 - Synopsis - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Synopsis zur GGR-Vorlage Nr. 1606.2
 Reglement über die Förderung der nachhaltigen Nutzung von Energie und Wasser (Energiereglement): Totalrevision des Energiereglements vom 1. Februar 2000


title_de: Stadt- und Siedlungsentwässerung: Anpassung und Betrieb, Zwischenbericht über die Umsetzung des Generellen Entwässerungsplans (GEP) - Bericht und Antrag der GPK


title_de: Oberwiler Kirchweg/Hofstrasse: Veräusserung städtisches Grundstück 2906, Erwerb kantonale Grundstücke 3889 und 4851; GRB Nr. 1553 vom 30. August 2011, Nichtzustandekommen des Tauschvertrages - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK Nr. 2155.5 vom 1. Februar 2016


title_de: Beizug von Sicherheitsassistentinnen und –assistenten der Zuger Polizei und privater Sicherheitsdienste, jährlich wiederkehrende Ausgabe für die Jahre 2017 bis 2020; Kreditbewilligung - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK Nr. 2383.1 vom 1. Februar 2016


title_de: Taxireglement der Stadt Zug: Totalrevision; 1. Lesung - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK Nr. 2361.1 aus den Sitzungen vom 7. September 2015, 30. September 2015, 26. Oktober 2015 und 1. Februar 2016


title_de: Steuerfusssenkung in der Stadt Zug, Motion Karl Rust, Ulrich Straub, Felix Horber, Cornelia Stocker und Mitunterzeichner vom 23. November 1998 - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Plan Lumière: Umsetzung Teilprojekte vom Hafen bis zum Casino; Planungs- und Baukredit - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2150.1 vom 23. Februar 2016


title_de: Arenaplatz: Multifunktionsanlage zwischen Trainings- und Sporthalle; Objektkredit - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2387 vom 23. Februar 2016


title_de: Interpellation Monika Mathers, CSP, vom 10. Dezember 2015 betreffend Fairness bei Abstimmungstexten - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats Nr. 2385 vom 23. Februar 2016


title_de: Interpellation Gregor R. Bruhin, SVP, vom 30. November 2015: Linksradikaler Vandalismus während Abstimmungskampf - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats Nr. 2386 vom 23. Februar 2016


title_de: Motion Karl Rust, Ulrich Straub, Felix Horber, Cornelia Stocker und Mitunterzeichner vom 23. November 1998 zur Steuerfusssenkung in der Stadt Zug - Bericht und Antrag der GPK


title_de: Liegenschaft Neustadt 2: Umbau und Erweiterung in Alterswohnungen; Schlussabrechnung Baukredit - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2004.7 vom 8. März 2016


title_de: Streethockeyanlage Herti: Erweiterung Streethockey-Spielfeld; Baukredit - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2391 vom 8. März 2016


title_de: Interpellation Michèle Kottelat, glp, betreffend Kunststoffsammlung - Kunststoffrecycling - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats Nr. 2389 vom 8. März 2016


title_de: Interpellation Beat Bühlmann, SVP, betreffend vergünstigte Stadtwohnungen für Topverdiener und ohne GGR-Mitspracherecht - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats Nr. 2388 vom 8. März 2016


title_de: Kleine Anfrage Richard Rüegg, CVP: Mögliche Unterkünfte für Flüchtlinge sind gefragt - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats vom 17. November 2015


title_de: Wasserwerke Zug AG: Reduktion oder Abschaffung der Konzessionsgebühren, Motion der FDP-Fraktion vom 3. Dezember 1999 - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrates


title_de: Motion der FDP-Fraktion vom 3. Dezember 1998 zu "Wasserwerke Zug AG: Reduktion oder Abschaffung der Konzessionsgebühren" - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK


title_de: Taxireglement der Stadt Zug: Totalrevision; 2. Lesung - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2361.2 vom 29. März 2016


title_de: Reglement über die Planung und Erstellung von Hochhäusern (Hochhausreglement); 1. Lesung – Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2392 vom 29. März 2016


title_de: Plan Lumière: Umsetzung Teilprojekte vom Hafen bis zum Casino; Planungs- und Baukredit - Bericht und Antrag der BPK

content_de: Bericht und Antrag der BPK Nr. 2150.2 vom 8. März 2016


title_de: Plan Lumière: Umsetzung Teilprojekte vom Hafen bis zum Casino; Planungs- und Baukredit - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK Nr. 2150.3 vom 21. März 2016


title_de: Arenaplatz: Multifunktionsanlage zwischen Trainings- und Sporthalle; Objektkredit - Bericht und Antrag der BPK

content_de: Bericht und Antrag der BPK Nr. 2387.1 vom 8. März 2016


title_de: Arenaplatz: Multifunktionsanlage zwischen Trainings- und Sporthalle; Objektkredit - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK Nr. 2387.2 vom 21. März 2016


title_de: Wohnüberbauung Roost: Baukredit; Schlussabrechnung - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK Nr. 1842.7 vom 21. März 2016


title_de: Ersatz eines Kehrichtfahrzeugs, Kreditbegehren - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Ornithologischer Verein der Stadt Zug: Erhöhung des Jahresbeitrages an die Kosten der Betreuung der Tiergehege - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1686.1

 Ornithologischer Verein der Stadt Zug: Erhöhung des Jahresbeitrages an die Kosten der Betreuung der Tiergehege
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 16. September 2002

 Zusammenfassung
 Die GPK beantragt, es sei der Erhöhung des jährlich wiederkehrenden Beitrags an den Ornithologischen Verein auf CHF 120'000.- zuzustimmen.


title_de: Stadtpolizei/Kantonspolizei: weitere Abklärungen - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1606.3

 Reglement über die Förderung der nachhaltigen Nutzung von Energie und Wasser Energiereglement; Totalrevision des Energiereglements vom 1. Februar 2000
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 16. September 2002

 Zusammenfassung
 Die GPK beantragt, es sei auf die Vorlage Nr. 1606 einzutreten und es sei der von der Spezialkommission erarbeiteten Totalrevision des Energiereglementes vom 22. August 2002 zuzustimmen.


title_de: Jahresrechnung und Jahresbericht 2015 - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2390 vom 29. März 2016


title_de: Revision der Entschädigung der Stadträte - Bericht und Antrag der GPK


title_de: Voranschlag für das Rechnungsjahr 2001 und Festsetzung der Steuern für das Jahr 2001 - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK betreffs Voranschlag 2001


title_de: Minigolfanlage: Kleine Anfrage Daniel Staffelbach - Antwort des Stadtrats

content_de: Bericht des Stadtrates


title_de: Liegenschaft Neustadt 2: Umbau und Erweiterung in Alterswohnungen; Schlussabrechnung Baukredit - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK Nr. 2004.8 vom 11. April 2016


title_de: Interpellation Urs B. Wyss betreffend Verschiebung eines Abstimmungstermins - Antwort des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1862

 Interpellation Urs B. Wyss betreffend Verschiebung eines Abstimmungstermins
 Antwort des Stadtrates vom 13. Dezember 2005

 Zusammenfassung
 Der Grosse Gemeinderat hat an der Sitzung vom 5. Juli 2005 die Vorlage Nr. 1842, Wohnüberbauung Roost, Baukredit, mit 23 zu 10 Stimmen gutgeheissen. In der Debatte wurde die Frage gestellt, ob in Anbetracht des vehementen Widerstandes aus dem Quartier und angesichts der hängigen Einsprachen am vorgesehenen Abstimmungstermin vom 25. September 2005 festgehalten werde. Stadtrat Dolfi Müller bejahte dies.

 Im Anschluss an die Ratssitzung wurde der Stadtrat von verschiedenen Mitgliedern des Grossen Gemeinderates aufgefordert, mit der Ansetzung des Termins für die Urnenabstimmung bis zur Erledigung der gegen das Bauvorhaben eingegangenen Einsprachen zuzuwarten.

 Der Stadtrat hat an der Sitzung vom 8. Juli 2005 die Frage des Zeitpunktes der Urnenabstimmung zum Baukredit Wohnüberbauung Roost nochmals beraten. Der Stadtrat ging damals und geht auch heute davon aus, dass eine aufgrund verschiedener Einsprachen auch baurechtlich umstrittene Vorlage dem Stimmvolk erst nach dem Abschluss des Rechtsmittelverfahrens unterbreitet werden soll. Der Entscheid erfolgte gestützt auf § 13 der Gemeindeordnung „im Sinne einer Ausnahme“. Der Stadtrat erachtet dieses Vorgehen auch heute noch als gerechtfertigt.


title_de: Parkhaus und Neugestaltung Postplatz - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1861.1

 Parkhaus und Neugestaltung Postplatz
 Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission vom 20. Dezember 2005

 Zusammenfassung
 Der Postplatz soll neu gestaltet werden. Das  Parkhaus neben und hinter der Post soll von privater  Seite erstellt werden, die Stadt kauft die notwendigen Einstellplätze (ca.150 PP): Diese neue Variante wird von allen Fraktionen begrüsst. Verschiedene Punkte wie die Erschliessung und im Besonderen die Verkehrsbeziehungen auf dem Postplatz müssen detailliert geprüft werden. Die Kommission besteht darauf, dass für das Parkhaus Post bezüglich der aufzuhebenden Parkplätze, der Kurzeitparkplätze usw. die gleichen Rahmenbedingungen gelten, welche für das Parkhaus auf dem Postplatz vereinbart wurden.

 Ein Anbinden des Parkhauses Post an den künftigen Stadttunnel wird klar als unsinnig erkannt. Die Kosten für einen solchen Anschluss sind für vorgesehene Anzahl von 150 Parkplätzen schlicht unsinnig und nicht vertretbar.

 Die BPK empfiehlt die Vorlage im Sinne des Stadtrates einstimmig zur Annahme.


title_de: Sparen und Verzichten II; Kenntnisnahme und Beschluss - Bericht des Stadtrats

content_de: Bericht des Stadtrats Nr. 2393 vom 12. April 2016


title_de: Interpellation Urs B. Wyss vom 14. November 2005 betreffend Architekturwettbewerbe (mit Präqualifikation) - Antwort des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1863

 Interpellation U. B. Wyss vom 14. November 2005 betreffend Architekturwettbewerbe (mit Präqualifikation)
 Antwort des Stadtrates vom 17. Januar 2006


title_de: Interpellation SP-Fraktion vom 24. Februar 2016 betreffend Förderung der Gleichstellung in der Stadt Zug - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats Nr. 2394 vom 2. Mai 2016


title_de: Interpellation SVP-Fraktion: Bitcoin – städtisches Pilotprojekt in zweifelhaftem Kontext! - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats Nr. 2403 vom 5. Juli 2016


title_de: Postulat Monika Mathers-Schregenberger vom 14. September 2005 betreffend Rollstuhlgängigkeit des Gottschalkenberges - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1864

 Postulat Monika Mathers-Schregenberger vom 14. September 2005 betreffend Rollstuhlgängigkeit des Gottschalkenberges
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 17. Januar 2006

 Zusammenfassung
 Der Einbau von Rampen und eines Treppenliftes ab Hintereingang bis ins erste Schlafgeschoss löst die Problematik für behinderte Menschen nur unzureichend. Unter dem Aspekt des gemeinsamen Aufenthalts körperlich behinderter mit körperlich unversehrten Mitmenschen (Ruhen, Hygiene, Transporte) ist der Investitionsbedarf wesentlich höher als von der Postulantin wohl ursprünglich angenommen. Aufgrund des ungenügenden Kosten-/Nutzen-Verhältnisses verzichtet der Stadtrat heute, in diesem Bereich kurzfristig weitere Investitionen zu tätigen.

 Der Gottschalkenberg bleibt weiterhin ein beliebter Ausflugs- und Lagerort für Jung und Alt. Gleiches gilt auch für unsere Schülerinnen und Schüler sowie das Lehrpersonal der HPS, die sich nicht zuletzt aufgrund der letztjährigen guten Erfahrungen für weitere Schulverlegungswochen auf dem Gottschalkenberg entschieden haben.


title_de: Jahresrechnung und Jahresbericht 2015: Prüfung - Bericht und Antrag der RPK

content_de: Bericht und Antrag der RPK Nr. 2390.1 vom 25. April 2016


title_de: Finanzplan 2001-2005 - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrates


title_de: Streethockeyanlage Herti: Erweiterung Streethockey-Spielfeld; Baukredit - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK Nr. 2391.1 vom 11. April 2016


title_de: Streethockeyanlage Herti: Erweiterung Streethockey-Spielfeld; Baukredit - Bericht und Antrag der BPK

content_de: Bericht und Antrag der BPK Nr. 2391.2 vom 26. April 2016


title_de: Gebietsplanung Unterfeld Schleife, 1. Lesung - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Gebietsplanung Unterfeld Schleife, 1. Lesung
 – Zonenplanänderung Schleife Nord, Plan Nr. 7802
 – Bebauungsplan Unterfeld Schleife, Plan Nr. 7505, einschliesslich Umweltverträglichkeitsbericht
 – Änderung der Bauordnung § 54b Bauzone mit speziellen Vorschriften Schleife Nord
 Bericht und Antrag der BPK Nr. 2369.1 aus den Sitzungen vom 28. September 2015, 10. November 2015, 1. Dezember 2015, 18. Januar 2016, 2. Februar 2016, 8. März 2016 und 29. März 2016


title_de: Finanzplan 2001-2005; Kenntnisnahme - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Kenntnisnahme, Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission


title_de: Spitalexterne Gesundheits- und Krankenpflege: Verein Familienhilfe Kanton Zug, Defizitgarantie; Zusicherung für die Jahre 2016 – 2019 - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2396 vom 10. Mai 2016


title_de: Postulat Gregor R. Bruhin, SVP, vom 9. Juni 2015: Gleiche Messlatten bei der Ferienregelung der Stadtverwaltung - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2395 vom 2. Mai 2016


title_de: Interpellation Fraktion Alternative-CSP vom 22. Januar 2016 betreffend Aufhebung des Fussgängerstreifens beim Badeplatz Tellenörtli in Oberwil - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats Nr. 2397 vom 10. Mai 2016


title_de: Motion des Fraktion der CVP, FDP, SGA/Parteilose, SP, SVP und der Gruppierung des CSV vom 3. November 2000 betreffend Einsetzung einer Kommission zur qualitativen Verstärkung des Grossen Gemeinderats - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag des Büros GGR


title_de: Postulat Jürg Heinz vom 21. November 2005 betreffend Gleichmässige Ausleuchtung der General-Guisan-Strasse - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1865

 Postulat Jürg Heiz vom 21. November 2005 betreffend gleichmässige Ausleuchtung der General-Guisan-Strasse
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 24. Januar 2006

 Zusammenfassung
 Die Strassenbeleuchtung zwischen den Platanen auf der General-Guisan-Strasse wird neu aufgehängt, um eine gleichmässigere Beleuchtung zu erzielen. Damit kann verhindert werden, dass die Allee ausgelichtet werden muss.


title_de: Hochwasserschutz Oberwil, 2. Etappe: Sanierung Durchlässe am Brunnenbach und Mülibach, Sanierung des Brunnenbachlaufs, Umleitung Hangwasser; Baukredit - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1866

 Hochwasserschutz Oberwil, 2. Etappe:
 – Sanierung Durchlässe am Brunnenbach und Mülibach
 – Sanierung des Brunnenbachlaufs
 – Umleitung Hangwasser
 Baukredit
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 24. Januar 2006

 Das Wichtigste im Überblick
 In den Jahren 2002 und 2003 führten starke Niederschläge in Oberwil zu Überschwemmungen und zu beträchtlichen Schäden. Die Überschwemmungen wurden durch die Verstopfung von Bachdurchlässen mit Holz und Geschiebe verursacht. In der Folge wurde ein Konzept für einen gesamtheitlichen Hochwasserschutz erarbeitet. Die erste Etappe des Konzepts wurde mit dem Bau der Geschiebesammler im Jahr 2005 realisiert. Die zweite Etappe beinhaltet die Sanierung der zu knappen Durchlässe am Brunnenbach und Mülibach, die Sanierung des Brunnenbachlaufs sowie die Umleitung des Hangwassers in den Brunnenbach. Die vorliegende Baukreditvorlage beinhaltet die Massnahmen der zweiten Etappe des Hochwasserschutzes. Die Kosten hierfür belaufen sich auf CHF 1'020'000.00 Die Ausführung ist im Sommer 2006 bis im Winter 2006 / 2007 vorgesehen. Damit ist der bauliche Hochwasserschutz in Oberwil abgeschlossen.


title_de: Eissportverein Zug (EVZ): Verbilligung der Eismiete für die Nachwuchsabteilung; Beitrag - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1867

 Eissportverein Zug (EVZ): Verbilligung der Eismiete für die Nachwuchsabteilung; Beitrag
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 24. Januar 2006

 Zusammenfassung
 Der Stadtrat möchte die Juniorenförderung des EV Zug fortsetzen, indem die Eismiete um 100'000 Franken verbilligt wird.


title_de: Minigolfanlage: Interpellation Daniel Staffelbach vom 15. November 2000 - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrates


title_de: Jahresrechnung und Jahresbericht 2015 - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK Nr. 2390.2 vom 18. Mai 2016


title_de: Abwassersanierung Koller; Kreditbegehren - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Motion "Stadtentwicklung Zug-West und Zug-Süd, zur Verbesserung der Verkehrserschliessung des Gebietes Hasenbüel/ Gimenen, Verlängerung Gernal-Guisan-Strasse mit Halbanschluss Ammannsmatt", Interpellation "Eine Stadt Zug und ihrer Zentrumsfunktion angemessenen Siedlungsentwicklung" - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Stadtkerndurchfahrt: Sanierung Grabenstrasse; Baukredit - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1868

 Stadtkerndurchfahrt:
 Sanierung Grabenstrasse; Baukredit
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 31. Januar 2006

 Das Wichtigste im Überblick
 Am 11. Juni 2002 hat der Grosse Gemeinderat (GGR) eine als dringlich erklärte Motion der Bau- und Planungskommission betreffend bestmögliche Gestaltung der Zuger Innenstadtachse erheblich erklärt. Der Stadtrat wurde beauftragt, für die Umsetzung des Konzepts des Planerteams Angélil/Graham/Pfenninger/Scholl und Hager die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen mittels Kreditvorlagen zu beschaffen und sich mit Nachdruck beim Regierungsrat dafür einzusetzen, dass dieses Gestaltungskonzept bei der anstehenden Sanierung der Hauptverkehrsachse Bahnhofstrasse-Neugasse-Grabenstrasse umgesetzt wird.

 Die Sanierung wurde unter dem Titel „Stadtkerndurchfahrt“ geplant und etappenweise ausgeführt. Die Neugestaltung der Bahnhofstrasse erfolgte 2003; die Bauarbeiten in der Neugasse wurden 2004 ausgeführt. Am 27. Januar 2004 bewilligte der Grosse Gemeinderat den Projektierungskredit für die Sanierung der Grabenstrasse (GGR Vorlage Nr.1781, Beschluss Nr. 1375).

 Der Strassenkörper der Grabenstrasse und die Werkleitungen befinden sich in einem bautechnisch schlechten Zustand. Das Ganze muss daher - unter der Federführung des Kantons Zug - im Sommer 2006 in konzentrierter Bauweise saniert werden. Der Stadtrat beantragt einen Baukredit für den Anteil der Stadt Zug im Umfang von CHF 485'000.--. Die Gesamtkosten belaufen sich auf CHF 1'591'000.--.


title_de: Schulhaus Neustadt 1: Renovation und Umnutzung als Musikschule, Baukredit - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1689

 Schulhaus Neustadt 1: Renovation und Umnutzung als Musikschule, Baukredit
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 24. September 2002

 Das Wichtigste im Überblick
 Im Schulhaus Neustadt 1 wird seit 23 Jahren in zwei Stockwerken Musikunterricht erteilt. Neu soll das ganze Gebäude als Musikschulzentrum der Stadt Zug dienen. Dazu wird das bald einhundertjährige Schulhaus renoviert und für die Bedürfnisse der Musikschule umgebaut. Die zentrale Lage, die flexiblen Nutzungsmöglichkeiten und die architektonische Ausstrahlung des historischen Gebäudes bieten ideale Voraussetzungen für ein optimales Musikschulzentrum. Die 1978 im dritten und vierten Obergeschoss akustisch ausgebauten Räume haben sich für den Musikschulunterricht sehr gut bewährt. Der damals gewählte Ausbaustandard soll auch für den weiteren Ausbau der Musikschule Massstab sein. So entstehen im Neustadtschulhaus flexible, auf die Bedürfnisse der Schüler und Lehrer ausgerichtete Unterrichtsräume. Sie bieten die räumlichen Rahmenbedingungen, um den anerkannt hohen Ausbildungsstandard der Zuger Musikschule auch in Zukunft zu sichern.

 Durch den Bau des Parkhauses Neustadt hat das Schulhaus Neustadt unterschiedliche Setzungen erlitten. An einzelnen Punkten nehmen die Setzungen – und damit die Gebäudeschäden – jährlich weiterhin gering zu. Unabhängig von seiner künftigen Nutzung muss deshalb zur Erhaltung des historischen Gebäudes eine neue Fundamentplatte eingebaut werden, deren Kosten durch die Versicherungsentschädigung teilweise gedeckt sind. Dies erlaubt zudem, die zusätzlichen Lasten durch den Einbau der akustischen Dämmmassnahmen im Gegensatz zum Umbau von 1978 nicht auf die alten Tragwände zu übertragen, sondern direkt auf die neue Fundationsplatte abzuleiten. Zusammen mit weiteren Verstärkungen wird dadurch die Stabilität des Gebäudes nachhaltig gesichert und der heutige Standard der Erdbebensicherheit für öffentliche Gebäude erreicht.
 Während der rund 18 Monate dauernden Umbauzeit wird der Musikunterricht in den Liegenschaften Lüssiweg und weiteren städtischen Gebäuden durchgeführt. Die erforderlichen Räume werden mit minimalem baulichen Aufwand von Fr. 350’000.-- eingerichtet.

 Die Kosten für die Gesamtrenovation und Umnutzung betragen Fr. 9'720’000.--. Dieser Betrag verringert sich für die Stadt Zug um die kantonalen Subventionen in der Höhe von voraussichtlich ca. 1.2 bis 1.5 Mio. Franken und um die Versicherungsentschädigungen  von Fr. 669’533.70.

Beilage


title_de: Schulwesen: Schulhaus Burgbach, Pilotprojekt Zuger Halbtagesschule - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Kleine Anfrage Marianne Zehnder betreffend Datenerhebung in der Stadt Zug - Antwort des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1688

 Kleine Anfrage Marianne Zehnder betreffend Datenerhebung in der Stadt Zug
 Antwort des Stadtrates vom 24. September 2002

 Kleine Anfrage von Marianne Zehnder vom 24. April 2002


title_de: Kinder- und Jugendförderung: Schaffung der Stelle einer oder eines Kinder- und Jugendbeauftragten - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1690

 Kinder- und Jugendförderung: Schaffung der Stelle einer oder eines Kinder- und Jugendbeauftragten
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 24. September 2002

 Das Wichtigste im Überblick
 Der Stadtrat hat sich im Rahmen seines Legislaturzieles „Soziale Integration“ dazu verpflichtet, der Kinder- und Jugendförderung besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Die Diskussion zu diesem Thema hat gezeigt, dass es für die Umsetzung einer Kinder- und Jugendförderungspolitik eine Stelle einer oder eines Kinder- und Jugendbeauftragten bedarf.

 Die im Auftrag der Stadt Zug erstellte Studie zum Thema Jugendgewalt kommt zu folgendem Schluss: Die Verantwortung für Planung und Koordination von Massnahmen zur Prävention von Jugendgewalt ist der geplanten Stelle eines/r Kinder- und Jugendbeauftragten zu übertragen.

 Es fehlt heute an einer Stelle, welche die Koordination, Förderung und Betreuung der städtischen Kinder- und Jugendpolitik wahrnimmt, als Beratungs- und Informationsstelle für Behörden und Öffentlichkeit zu diesem Thema dient und gezielt Projekte im Kinder- und Jugendbereich koordiniert. Der Stadtrat beantragt deshalb die Schaffung einer Stelle eines oder einer Kinder- und Jugendbeauftragten mit einem Pensum von 80 Prozent.

Beilage 1: Ziele / Hauptaufgaben / Organisation / Anforderungen

Beilage 1: Übersicht über das Angebot im Jugendbereich

Beilage 1: Fachbericht  Kinder- und Jugendpartizipation, Grundlagen zum Thema


title_de: Bebauungsplan Foyer: Plan Nr. 7001: Öffentliche Nutzung im obersten Geschoss des Park Towers, Ausbau Gesellschaftsraum 24. Obergeschoss; Objektkredit - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2010.11 vom 7. Juni 2016


title_de: Motion der Fraktionen CVP, FDP und SVP betreffend Quartierschulhausprinzip Zug West – keine Konzentration am Standort Herti - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2337.1 vom 7. Juni 2016


title_de: Postulat Susanne Giger, Fraktion Alternative-CSP, betreffend Erhalt der Poststelle im Gebäude in der Hauptpost am Postplatz - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2398 vom 31. Mai 2016


title_de: Interpellation Gregor R. Bruhin, SVP, und Rainer Leemann, FDP, zur Veranstaltung "Alternativen zum Militärdienst" der Jugendanimation Zug (jaz) - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats Nr. 2399 vom 7. Juni 2016


title_de: Entwicklungsplan Areal Landis & Gyr/ SBB-West, 2. Lesung - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1641.3

 Entwicklungsplan Areal Landis & Gyr / SBB-West, 2. Lesung
 Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission vom 25. September 2002

 Zusammenfassung
 Die BPK empfiehlt, den Anträgen des Stadtrates zuzustimmen.


title_de: Schulwesen: Mittagstisch Riedmatt - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrates


title_de: Berechnung der jährlichen Folgekosten und -erträge

content_de: Beilage zur Vorlage Schulhaus Neustadt 1: Renovation und Umnutzung als Musikschule, Baukredit, Vorlage 1689


title_de: Interpellation FDP-Fraktion vom 6. Mai 2016: Wie sieht die Zukunftsplanung des Stadtrats bezüglich dem L&G Gebäude an der Gubelstrasse 22 aus? - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats Nr. 2400 vom 14. Juni 2016


title_de: Spitalexterne Gesundheits- und Krankenpflege: Verein Familienhilfe Kanton Zug, Defizitgarantie; Zusicherung für die Jahre 2016 – 2019 - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK Nr. 2396.1 vom 6. Juni 2016


title_de: Taxireglement der Stadt Zug: Totalrevision; 2. Lesung - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK Nr. 2361.3 vom 6. Juni 2016


title_de: Ziele/ Hauptaufgabe/ Organisation/ Anforderungen

content_de:
Beilage zur Vorlage Nr. 1690, Kinder- und Jugendförderung: Schaffung der Stelle einer oder eines Kinder- und Jugendbeauftragten, Bericht und Antrag des Stadtrates vom 24. September 2002:

 Ziele / Hauptaufgaben / Organisation / Anforderungen


content_de:
Beilage zur Vorlage Nr. 1690, Kinder- und Jugendförderung: Schaffung der Stelle einer oder eines Kinder- und Jugendbeauftragten, Bericht und Antrag des Stadtrates vom 24. September 2002:

 Übersicht über das Angebot im Jugendbereich


content_de:
Beilage zur Vorlage Nr. 1690, Kinder- und Jugendförderung: Schaffung der Stelle einer oder eines Kinder- und Jugendbeauftragten, Bericht und Antrag des Stadtrates vom 24. September 2002:

 Fachbericht  Kinder- und Jugendpartizipation, Grundlagen zum Thema


title_de: Bebauungsplan Kistenfabrik: Änderung der Parkierung und Verkehrssteuerung, inkl. Umweltverträglichkeitsbericht, 2. Lesung - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1664.3

 Bebauungsplan Kistenfabrik: Änderung der Parkierung und Verkehrssteuerung, inkl. Umweltverträglichkeitsbericht, 2. Lesung
 Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission vom 24. September 2002

 Zusammenfassung
 Eine Mehrheit der BPK erachtet es nicht als sinnvoll, dass Frankenbeträge und Zeitspannen des Mobilitätsmanagements, welches jährlich vom Stadtrat kontrolliert und wenn notwendig angepasst werden soll, auf dem Bebauungsplan aufgeführt werden. Die Formulierung soll derjenigen des Siemensareals entsprechen. Es ist der Kommission ein Anliegen, dass eine einheitliche Formulierung für alle betroffenen Bebauungspläne gewählt wird.
 Der genaue Text wird vom Baudepartement verfasst und dem Bericht beigelegt.
 Dieser Antrag wird mit 9 zu 1 Stimmen angenommen.

 Der Antrag den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Mobilitätsmanagements auf die Inbetriebnahme der Stadtbahn zu verschieben, wird ebenfalls mit 9 zu 1 Stimmen angenommen.

 Die BPK beantragt, es sei auf die Vorlage einzutreten und es sei der Bebauungsplan Kistenfabrik, Änderung der Parkierung und Verkehrssteuerung, Plan Nr. 7049, inkl. Unweltverträglichkeitsbericht, zum Beschluss zu erheben.


title_de: Antrag Gregor R. Bruhin, SVP, Monika Mathers, CSP, und Barbara Stäheli, SP, vom 17. Juni 2016 betreffend Taxireglement der Stadt Zug: Totalrevision; 2. Lesung (GGR-Vorlage Nr. 2361.2)


title_de: Bebauungsplan Kistenfabrik, 2. Lesung/ BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1664.3
 Bebauungsplan Kistenfabrik: Änderung der Parkierung und Verkehrssteuerung, inkl. Umweltverträglichkeitsbericht, 2. Lesung

 Beilage zum  Bericht der BPK


title_de: Abwassersanierung Rosenberg/ St. Michael 2. Teil: Fadenstrasse 2. Etappe/ Rötel, Weidstrasse/ Zugerbergstrasse/ Fremdwassersanierung Parkhaus Casino - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Postulat Monika Mathers-Schregenberger und Barbara Müller Hoteit, beide CSP, vom 22. Februar 2016 betreffend benutzerorientierter ÖV - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats Nr. 2401 vom 21. Juni 2016


title_de: Interpellation Fraktion Alternative-CSP betreffend Erhalt der Gartenstadt - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats Nr. 2402 vom 28. Juni 2016


title_de: Bebauungsplan Foyer: Plan Nr. 7001; Öffentliche Nutzung im obersten Geschoss des Park Towers; Ausbau Gesellschaftsraum 24. Obergeschoss; Objektkredit - Bericht und Antrag der BPK

content_de: Bericht und Antrag der BPK Nr. 2010.12 vom 21. Juni 2016


title_de: Schul-/Ferienheim Gottschalkenberg: Sanierungsarbeiten im Gastronomiebereich, Baukredit - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1691

 Schul-/Ferienheim Gottschalkenberg: Sanierungsarbeiten im Gastronomiebereich, Baukredit
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2002

 Das Wichtigste im Überblick
 Der Baukredit von CHF 1'285'000.00 dient der Sanierung und Erneuerung des Gastronomiebereiches, bestehend aus Küche, Restaurant/Buffet, Aufenthaltsraum Personal und diversen Vorratsräumen.

 Damit werden Restaurant- und Kücheneinrichtungen nach über 26-jährigem Einsatz ersetzt. Das neue Betriebskonzept hat sich bereits bewährt, so dass die neue, funktionell einzurichtende Küche, aber auch der angepasste Buffet- und Wirtschaftsbereich erweiterte Nutzungen ermöglichen. Der  Gastronomiebereich soll kundenfreundlicher, wirtschaftlicher und den gängigen Energie- und Lebensmittelvorschriften konform geführt werden.


title_de: Pensionskasse der Stadt Zug: Sanierungskonzept, Teilrevision des Pensionskassenreglementes - Stellungnahme des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1642.2

 Pensionskasse der Stadt Zug: Sanierungskonzept und Teilrevision des Pensionskassenreglementes
 Stellungnahme des Stadtrates vom 2. Oktober 2002 zum Bericht und Antrag der
 Geschäftsprüfungskommission vom 29. August 2002 (GGR-Vorlage Nr. 1642.1)

 Das Wichtigste im Überblick
 Der Stadtrat beantragt dem GGR, den von der GPK unterbreiteten Gegenvorschlag zur Sanierung der städtischen Pensionskasse (PK) abzulehnen. Der Gegenvorschlag ist nicht nur wesentlich teurer, sondern er beinhaltet auch zu viele Unsicherheiten und Risiken.

 Der Stadtrat hält deshalb an seinem Antrag vom 29. Januar 2002 fest, das aktive versicherte Verwaltungspersonal der kantonalen Kasse anzuschliessen und als Übergangslösung für die bereits Pensionierten eine Rentenkasse bestehen zu lassen. Neu unterbreitet er dem GGR zur zusätzlichen Prüfung die Variante eines Übertritts aller Versicherten (Aktive und Rentner) zur kantonalen PK. Der Stadtrat geht im Wesentlichen von folgenden Überlegungen aus:

Kosten: Gemäss versicherungstechnischen Berechnungen ist die Variante der GPK kapitalisiert um mehrere Millionen Franken teurer als die vom Stadtrat vorgeschlagene Lösung. Zudem reduziert sich bei einem Anschluss an die PK des Kantons der ordentliche jährliche Beitrag der Arbeitgeber um rund Fr. 0,9 Mio., während er bei der Variante der GPK in etwa in bisheriger Höhe bestehen bliebe.

Vorsorgeniveau: Das Vorsorgeniveau wird bei dem von der GPK vorgeschlagenen Konzept tendenziell sinken, was sich mit den Vorgaben gegenüber dem Personal anlässlich der letzten Revision per 1.1.1995 nicht vereinbaren liesse.

Gleichbehandlung: Da die städtischen Lehrpersonen bereits bei der kantonalen PK versichert sind, ist nur mit einem Anschluss gewährleistet, dass das gesamte städtische Personal versicherungsmässig gleich behandelt wird.

Finanzielle Unsicherheit: Auch nach der Sanierung einer weiterhin autonomen städtischen PK wären finanzielle Risiken für die Stadt vorhanden.

Teuerungszulage (TZ) auf den Renten: Dies ist ein Hauptproblem der städtischen PK. Auch nach einer Sanierung könnte sie wegen der unterschiedlichen Versichertenstruktur nie die Finanzierungssicherheit der kantonalen PK erreichen. Die systemmässigen Mehrkosten der von der GPK vorgeschlagenen eigenständigen Lösung betragen alleine für die Stadt gegen Fr. 600'000.-- jährlich, was kapitalisiert mehr als 10 Mio. Franken ausmacht.

Sanierungsbeitrag: Bei dem von der GPK vorgeschlagenen Sanierungsbeitrag von 53,95 Mio. Franken handelt es sich um einen versicherungstechnisch berechneten Betrag. Neben der Deckungslücke sollen noch diverse Reserven geäufnet werden, während die stadträtliche Lösung nur effektive Beiträge beinhaltet.

Günstiger Zeitpunkt für den Einkauf in die kantonale PK: Aufgrund der Börsensituation sind wesentlich weniger finanzielle Mittel für den Anschluss an die kantonale PK erforderlich, als dies noch vor einem Jahr angenommen wurde.

Reaktion des Personals: In einer vom Personalverband durchgeführten Konsultativumfrage haben sich 73 % für den Anschluss an den Kanton ausgesprochen.

Professionalität: Die kaufmännische Verwaltung der städtischen PK müsste auf jeden Fall bei einer Eigenständigkeit professionalisiert werden. Über die resultierenden Kosten wird im GPK-Bericht nichts erwähnt.


title_de: Pensionskasse der Stadt Zug: Sanierungskonzept, Teilrevision des Pensionskassenreglementes - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1642.1

 Pensionskasse der Stadt Zug: Sanierungskonzept und Teilrevision des Pensionskassenreglementes
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungs- und Spezialkommission vom 29. August 2002

 Das Wichtigste im Überblick
 Die GPK hat sich für einen eigenständigen Weg für die Pensionskasse (PK) der Stadt Zug ausgesprochen. Mit einer autonomen Lösung besteht auch in Zukunft die Flexibilität, sich den Veränderungen im Bereich BVG anzupassen. Das Mitspracherecht bleibt sowohl für die Arbeitgeberinnen wie auch für die Arbeitnehmerinnen deutlich stärker erhalten als bei einem Anschluss an eine grössere Kasse. Mit einer Bilanzsumme von ca. CHF 160 Mio. nach Sanierung, über 400 aktiv Versicherte und gegen 200 Rentnern hat die Kasse eine gute Grösse, um sich selbständig behaupten zu können.
 Die Analyse der PK der Stadt Zug hat gezeigt, dass die Probleme in der ungelösten Unterdeckung seit der letzten Reglementsrevision liegen und nicht in der Grösse oder dem Management der Kasse.

 Aus diesen Erkenntnissen hat die Kommission beschlossen, aufbauend auf dem bisherigen Reglement, Anpassungen mit Augenmass und Rücksicht auf die Versicherten vorzunehmen, um auf diese Weise ein modernes und zukunftgerichtetes Reglement und eine gesunde und leistungsstarke Kasse zu erreichen.

 Die Finanzierung des Sanierungsbedarfs von CHF 53.95 Mio. soll nicht über eine Frist von 40 Jahren, sondern möglichst bald, längstens jedoch innerhalb von vier Jahren geschehen.


title_de: Pensionskasse der Stadt Zug: Sanierungskonzept, Teilrevision des Pensionskassenreglementes: Synopsis - Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1642.1

 Pensionskasse der Stadt Zug: Sanierungskonzept und Teilrevision des Pensionskassenreglementes
 Synoptische Darstellung der Anträge des Stadtrates und der GPK


title_de: Pensionskasse der Stadt Zug: Kauf- und Tauschvertrag Liegenschaften Zrughausgasse 9 und 11/ Baurechtsgrundstücke Baarerstrasse, Ahornstrasse und Metallstrasse; Kreditbegehren - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1643.1

 Pensionskasse der Stadt Zug: Kauf- und Tauschvertrag Liegenschaften Zeughausgasse 9 und 11/ Baurechtsgrundstücke Baarerstrasse, Ahornstrasse und Metallstrasse; Kreditbegehren
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 29. August 2002

 Zusammenfassung
 Die GPK beantragt, es sei auf die Vorlage einzutreten und es dem Kauf- und Tauschvertrag zuzustimmen und für den Erwerb der Liegenschaften Zeughausgasse 9 und 11 zu Lasten der Investi-tionsrechnung einen Kredit von CHF 10 Mio. zu bewilligen. Dem Verkauf der beiden Baurechtsgrundstücke Baarerstrasse und Metallstrasse für CHF 7.5 Mio. an die Pensionskasse der Stadt sei ebenfalls zuzustimmen.“


title_de: Interpellation FDP-Fraktion: Zentrale Verwaltung – wie hoch sind die Synergien? - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats Nr. 2404 vom 16. August 2016


title_de: Interpellation SVP-Fraktion: Wie können wir das Investitionsvolumen der Stadt Zug zeitnah massiv steigern? - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats Nr. 2405 vom 16. August 2016


title_de: Bebauungsplan Foyer: Plan Nr. 7001: Öffentliche Nutzung im obersten Geschoss des Park Towers, Ausbau Gesellschaftsraum 24. Obergeschoss; Objektkredit - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK Nr. 2010.13 vom 4. Juli 2016


title_de: Reglement über die Planung und Erstellung von Hochhäusern (Hochhausreglement); 1  Lesung - Bericht und Antrag der BPK

content_de: Bericht und Antrag der BPK Nr. 2392.1 vom 3. Mai 2016, 24. Mai 2016 und 21. Juni 2016


title_de: Stiftung Zugerische Alterssiedlungen: Altersheim Waldheim, Beitrag für minimale bauliche Sanierungsmassnahmen, Abschreibung eines Darlehens - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission vom 20. März 2001
 Beitrag für minimale bauliche Sanierungsmassnahmen; Abschreibung eines Darlehens


type_de: News

title_de: Stadtschreiberwahl 2002: Ergebnisse

content_de:
Resultate der Wahl des Stadtschreibers oder der Stadtschreiberin:

 Name	 Partei	 Bisher/neu	 Stimmen	 Gewählt

 Cantieni Arthur	 CVP	 neu	 3629	 ja

 Castell-Bachmann Irene	 FDP	 neu	 3164	 nein

 Die Wahlbeteiligung betrug 45.5 Prozent.


title_de: Stadtratswahlen 2002: Ergebnisse

content_de:
Die Resultate der Stadtratswahlen:

 Name	 Partei	 Bisher/neu	 Stimmen	 Gewählt

 Luchsinger Christoph	 FDP	 bisher	 4101	 ja

 Müller Dolfi	 SP	 neu	 3513	 ja

 Christen Hans	 FDP	 bisher	 3416	 ja

 Wicky-Bernold Vreni	 CVP	 bisher	 2826	 ja

 Bossard Andreas	 CSV	 neu	 2393	 ja

 Zehnder Marianne	 Alternative	 neu	 2286	 nein

 Bertschi Urs	 SP	 neu	 2262	 nein

 Jorio Ruth	 CVP	 neu	 2204	 nein

 Villiger Werner	 SVP	 neu	 1492	 nein

 Häusler Christoph	 SVP	 neu	 1415	 nein

 Derungs Chris	 SVP	 neu	 1286	 nein


title_de: Stiftung Zugerische Alterssiedlungen: Altersheim Waldheim, Beitrag für minimale bauliche Sanierungsmassnahmen, Abschreibung eines Darlehens - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 26. März 2001


title_de: Wahl Grosser Gemeinderat 2002: Ergebnisse

content_de:
Sitzverteilung im Grossen Gemeinderat:

 Alternative (SGA / Parteilose)

 Name	 bisher/neu	 Stimmen	 Gewählt

 Cotti Patrick	 bisher	 2348	 ja ll

 Zehnder Marianne (SGA)	 bisher	 2038	 ja

 Stuber Martin (SGA)	 bisher	 1949	 ja

 Steinle Patrick (Parteilos)	 neu	 1899	 ja

 Hodel-Bossi Stefan (SGA)	 bisher	 1810	 ja

 Meier Urs E. (Parteilos)	 neu	 1743	 ja

 Zehnder Lea (Parteilos)	 neu	 1693	 ja

 Estermann Astrid (SGA)	 neu	 1692	 nein

 Amrein-Cuorad Renata (SGA)	 neu	 1664	 nein

 Hägi Andreas (Parteilos)	 neu	 1613	 nein

 Kempf Josy (Parteilos)	 neu	 1598	 nein

 CSV, die Christlichsozialen

 Name	 bisher/neu	 Stimmen	 Gewählt

 Mathers Monika	 bisher	1206	 ja

 Aschwanden Urs	 bisher	1165	 nein

 Boschung-Romagnoli Pia	 neu	1016	 nein

 Brandenberg-Trunz Silvia	 neu	1126	 nein

 Foong Nicolas	 neu	1120	 nein

 CVP

 Name	 bisher/neu	 Stimmen	 Gewählt

 Schwerzmann Dominik	 bisher	 2246	 ja

 Kündig Peter	 bisher	 2181	 ja

 Arnold-Vonwyl Martina	 bisher	 2152	 ja

 Wyss Urs B.	 bisher	 2031	 ja

 Moos Werner	 bisher	 2016	 ja

 Sidler Weiss Andrea	 bisher	 1995	 ja

 Reinhart-Engel Isabelle	 neu	 1952	 ja

 Hettinger Alain	 bisher	 1870	 nein

 Iten Markus	 neu	 1743	 nein

 Schubiger Thomas	 neu	 1693	 nein

 Zak-Zürcher Margrit	 neu	 1688	 nein

 Iten Adrian	 neu	 1598	 nein

 Feddern Hess Britt	 neu	 1577	 nein

 FDP

 Name	 bisher/neu	 Stimmen	 Gewählt

 Landtwing Alice	 bisher	 2954	 ja

 Stocker Cornelia	 bisher	 2886	 ja

 Straub Ulrich	 bisher	 2814	 ja

 Spillmann Martin	 bisher	 2746	 ja

 Kistler Nicole	 neu	 2738	 ja

 Balsiger Rudolf	 bisher	 2652	 ja

 Moos Stefan	 neu	 2640	 ja

 Heiz Jürg	 bisher	 2628	 ja

 Müller Judith	 neu	 2583	 ja

 Romer Ivo	 neu	 2399	 ja

 Müller Adrian	 neu	 2394	 ja

 Camenisch Philippe	 neu	 2386	 ja

 Hess Roger	 neu	 2368	 ja

 Hotz-Loos Barbara	 neu	 2338	 nein

 Semrad Dan	 neu	 2286	 nein

 Gruber Daniel	 neu	 2241	 nein

 SP

 Name	 bisher/neu	 Stimmen	 Gewählt

 Bertschi Urs	 bisher	 2231	 ja

 Golder Werner (bisher)	 bisher	 1949	 ja

 Gschwind Simone	 neu	 1787	 ja

 Wendel Renatus	 neu	 1777	 ja

 Staub-Petermann Erna	 neu	 1757	 ja

 Stäheli Barbara	 neu	 1744	 nein

 Iten-Bugmann Beatrice	 neu	 1712	 nein

 Poltéra-Häfliger Romy	 neu	 1694	 nein

 SVP

 Name	 bisher/neu	 Stimmen	 Gewählt

 Ruckli Xaver	 bisher	 1749	 ja

 Häusler Christoph	 neu	 1585	 ja

 Stöckli Claudia	 neu	 1569	 ja

 Neuner Roland	 bisher	 1535	 ja

 Derungs Chris	 bisher	 1518	 ja

 Denzler Felix	 neu	 1499	 ja

 Stocker Beat	 neu	 1498	 ja

 Pircher Manfred	 bisher	 1482	 nein

 Merz Ernst	 neu	 1397	 nein

 Messmer Jürg	 neu	 1350	 nein

 Gadient Roland	 neu	 1345	 nein


title_de: Neubau Schulhaus Riedmatt, Zwischenbericht - Bericht und Antrag der BPK

content_de: Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission vom 20. März 2001, Zwischenbericht


title_de: Gebietsplanung Unterfeld Schleife, 2. Lesung - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Gebietsplanung Unterfeld Schleife, 2. Lesung

Bebauungsplan Unterfeld Schleife, Plan Nr. 7505, einschliesslich Umweltverträglichkeitsbericht

Zonenplanänderung Schleife Nord, Plan Nr. 7802

Änderung der Bauordnung § 54b Bauzone mit speziellen Vorschriften Schleife Nord

Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2369.2 vom 6. September 2016


title_de: Motion der FDP-Fraktion vom 8. September 1998 betreffend Wiederaufbau Liegenschaft Zugerbergstrasse 10; Motion Ignaz Voser, Alternative-CSP, vom 4. August 2015: "Zur Stadt Sorge tragen" Wiederaufbau der Liegenschaft Zugerbergstrasse 10 und Sanierung der Gebäude Nr. 6a "Solitude" und 8 - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Motion der FDP-Fraktion vom 8. September 1998 betreffend Wiederaufbau Liegenschaft Zugerbergstrasse 10;

Motion Ignaz Voser, Alternative-CSP, vom 4. August 2015: "Zur Stadt Sorge tragen" Wiederaufbau der Liegenschaft Zugerbergstrasse 10 und Sanierung der Gebäude Nr. 6a "Solitude" und 8

Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2406 vom 23. August 2016


title_de: Motion FDP-Fraktion vom 2. Juli 2015 betreffend Einführung von Betreuungsgutscheinen in der Kinderbetreuung - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2409 vom 23. August 2016


title_de: Motion SVP-Fraktion vom 3. Februar 2016 betreffend bedarfsgerechte Vergabe von Freizeit- und Kinderbetreuungsplätzen - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2410 vom 23. August 2016


title_de: Postulat Etienne Schumpf, FDP, vom 9. Juli 2015: Zum Wohle der Studierenden – Überprüfung der Öffnungszeiten der Studienbibliothek - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2408 vom 23. August 2016


title_de: Interpellation SVP-Fraktion vom 6. Juni 2016: Welche Regeln gelten für das gemeinsame Zusammenleben mit Muslimen an den Zuger Stadtschulen? Stichwort: Integration versus Religionsfreiheit - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats Nr. 2407 vom 23. August 2016


title_de: Interpellation Philip C. Brunner, SVP, vom 16. Juni 2016: Sind durch egoistisch interpretierte Statistiken bedingt, neue Geldquellen für den städtischen Haushalt in Aussicht? - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats Nr. 2411 vom 30. August 2016


title_de: Verwaltungsbericht und Rechnung 1985 - Bericht und Antrag der RPK

content_de: Verwaltungsbericht und Rechnung 1985 (RPK)


title_de: Beschaffung von Liegenschaften; Rahmenkredit - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1869

 Beschaffung von Liegenschaften, Rahmenkredit
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 21. Februar 2006

 Das Wichtigste im Überblick
 Seit dem 1. Juli 2005 hat der Stadtrat gemäss neuer Gemeindeordnung die Kompetenz, Verträge über den Kauf und Tausch von Liegenschaften sowie den Erwerb von beschränkten dinglichen Rechten im Betrag bis 5 Mio. Franken abzuschliessen. Der Stadtrat und die Stadtverwaltung müssen bei der Beschaffung von Liegenschaften vorausschauend agieren können. Sie sind darauf angewiesen, ohne Verzug in Landverhandlungen mit verkaufswilligen Grundeigentümern eintreten zu können und die Geschäfte abzuschliessen. Weil keine Kredite budgetiert sind, kann der Stadtrat zurzeit trotz höheren Kompetenzen Gelegenheiten zum Erwerb von Liegenschaften nur mit grosser Zeitverzögerung wahr nehmen.

 Aus diesem Grund wird für die Beschaffung von Liegenschaften oder für die Arrondierung von Stadtliegenschaften ein Rahmenkredit von CHF 10 Mio. zu Lasten der Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen beantragt. Dieser Kredit ist ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Beschlusses auf eine Dauer von fünf Jahren befristet. Verträge mit einem Kaufpreis von über CHF 500'000.-- sind vor einer Beschlussfassung der Geschäftsprüfungskommission vorzulegen. Nach Ablauf der Frist von fünf Jahren wird der Stadtrat dem Grossen Gemeinderat über die getätigten Landkäufe Bericht erstatten und eine Kreditabrechnung unterbreiten.


title_de: Motion Monika Mather-Schregenberger und Astrid Estermann betreffend Abbau der Gebührenlast für Familien - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1871

 Motion Monika Mathers-Schregenberger und Astrid Estermann betreffend Abbau der Gebührenlast für Familien
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 21. Februar 2006

 Zusammenfassung
 Die Forderung der Motionärinnen kommt einem fünfjährigen Moratorium gleich. Bei der Tagesschule und bei der Musikschule ist dieses nur durch Reglementsänderungen durchführbar. Weiter werden die laufenden Überprüfungen wenn nicht unterbrochen so doch stark beeinträchtigt. Ein Moratorium würde zudem die entgeltliche Einführung neuer Dienstleistungen (z. B. fakultative Nachmittagsbetreuung) in Frage stellen. Das Ziel, die Erarbeitung und Realisierung von Grundsätzen, kann nicht erreicht werden.
 Mit dem Moratorium beschneidet der Grosse Gemeinderat seine eigenen Kompetenzen. Es dient der Sache wenig, wenn der eingeleitete Prozess zur Überprüfung der Gebühren einseitig für einzelne Gebühren des Bildungsdepartements blockiert wird.

 Eine marginale Steuerfusserhöhung ist nicht möglich, da ein Prozentpunkt ca. CHF 1'850'000.-- Steuerertrag ergibt. Dieser Betrag ist weit höher als die Mindereinnahmen aus den eingefrorenen Gebühren.

 Der Stadtrat beantragt deshalb, die Motion sei nicht erheblich zu erklären.


title_de: Friedhofgebäude mit Abdankungshalle: Volksinitiative, Gültigkeit und Antrag - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag der BHau- und Planungskommission vom 20. März 2001


title_de: Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates von Zug (Geschäftsordnung, GSO): Teilrevision; Änderung von § 6 betreffend Zusammensetzung und Wahl des Büros - Bericht und Antrag Büro GGR

content_de: Bericht und Antrag Büro Grosser Gemeinderat Nr. 2414 vom 15. September 2016


title_de: Minigolfanlage Guggi: Sanierung der Bahnen und des Kioskes sowie Anbau einer WC-Anlage, Nachtragskreditbegehren - Bericht und Antrag der BPK

content_de: Bericht und Antrag der Bau- und Geschäftskommssion vom 20. März 20001


title_de: Theater Casino: Reorganisation Betrieb und Änderung der Leistungsvereinbarungen - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1872

 Theater Casino: Reorganisation Betrieb und Änderung der Leistungsvereinbarungen
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 28. Februar 2006

 Das Wichtigste im Überblick
 Gemäss Bericht und Antrag der GPK Nr. 1847 vom 28. September 2005 hat der Stadtrat dem GGR eine Vorlage betreffend die Sanierung und Reorganisation zu unterbreiten und gleichzeitig zu möglichen Haftungsfragen Stellung zu nehmen.

 In der Folge wurde die Arbeit des Betriebs Theater Casino im Betriebsjahr 2005 aufgezeigt, welches mit einem positiven Jahresergebnis von CHF 162’027.-- abschliesst. Auch die gesetzten Jahresziele wie die Sicherstellung des Betriebes, die geordnete Rechnungsführung mit quartalsweise konsolidierten Abschlüssen, die betriebliche Straffung und die Verbesserung der internen Kommunikation sowie die vertragliche Neuregelung des Billettservice wurden erreicht.

 Die Neuorganisation wurde mit der Verpachtung der Restauration und des Bankettwesens und damit einer Verminderung des Risikos eingeleitet. Für die weiteren organisatorischen Massnahmen wurde ein Betriebs- und Organisationsreglement erlassen.

 Für die Aufgabenerfüllung innerhalb des Betriebs Theater Casino wird die Stiftung Theater Casino - während einer Konsolidierungsphase von drei Jahren - weiterhin als Organisationsgefäss genutzt. Die Stiftung operiert aber nicht mehr selbständig, sondern unter direkter Führung und Koordination der Stadtverwaltung. Die strategische Führungsverantwortung liegt beim Stiftungsrat, dem zurzeit zwei Stadträte der Präsident der Theater- und Musikgesellschaft (TMGZ) und zwei Stabstelleninhaber des Präsidialdepartementes angehören.

 Die Neuregelung der städtischen Beiträge an den Betrieb und an die TMGZ sind von wesentlicher Tragweite. So soll die bisherige Lösung eines Rückvergütungsbeitrages für die bevorzugte Nutzung von stadtzugerischen Organisationen durch einen einzigen Beitrag ersetzt werden. Die Sonderkonditionen einheimischer Vereine und Veranstalter werden in einem neuen Gebührenreglement geregelt. Die TMGZ erhält einen neuen Leistungsauftrag, der von überholten finanziellen Quertransaktionen befreit wird.
 Zusammenfassend hält der Stadtrat in dieser Vorlage fest, dass dem Finanzhaushalt der Stadt Zug aus den vorgeschlagenen Massnahmen keine finanziellen Mehrbelastungen erwachsen.


title_de: Tageskindergarten für die Stadt Zug - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1873

 Interpellation Patrick Steinle, Alternative Fraktion, betreffend Tageskindergarten für die Stadt Zug
 Antwort des Stadtrates vom 28. Februar 2006

 Zusammenfassung
 Mit dem Schuljahresbeginn 2007/08 werden an den Stadtschulen umfassende Blockzeiten mit einer fakultativen Nachmittagsbetreuung für die Kindergarten- und Primarstufe eingeführt. Im Rahmen der Projektphase wird ein pädagogisches Konzept für diese Stufen erarbeitet, welches den Rahmen für die Weiterbildung der Lehrpersonen und für die Unterrichtsgestaltung innerhalb der Blockzeiten bildet.
 Somit bieten die Stadtschulen ab Schuljahr 2007/08 flächendeckend eine „Tagesschule“ in offener Form, die von allen Kindern und Eltern genutzt werden kann. Das heisst, umfassende Blockzeiten am Vormittag, fakultativer Mittagstisch und freiwillige Betreuungsangebote an unterrichtsfreien Nachmittagen.

 Dies alles ermöglicht eine ganztägige Erwerbstätigkeit für Erziehungsberechtigte und bietet Chancengleichheit für alle Kinder im ganzen Stadtgebiet. Das Angebot der flexiblen und offenen Tagesschule entspricht dem Bedarf der meisten Erziehungsberechtigten. Eine Tagesschule in diesem Sinn ist nicht für die ganze Woche obligatorisch. Die Erziehungsberechtigen können den fakultativen Anteil (Mittagstisch und Betreuung) frei wählen. Sie können somit selbst bestimmen, an welchen Wochentagen ihr Kind den ganzen Tag in der Schule verbringen soll, an welchen Tagen es nach dem Unterricht länger in der Schule bleiben oder an welchen Tagen es lediglich über Mittag verpflegt werden soll.


title_de: Postulat Roland Neuner und Jürg Messmer betreffend Angebot für Unterhaltungssoftware in der Stadtbibliothek - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1874

 Postulat Roland Neuner und Jürg Messmer betreffend Angebot für Unterhaltungssoftware in der Stadtbibliothek
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 28. Februar 2006

 Zusammenfassung
 Bei der Einführung von Videofilmen (1991), bei der Bestandesergänzung durch Musik-CDs (1994) und bei der Einführung der CD-ROM-Programme (1998) stieg als Folge die Buchausleihe immer an. Die neuen Medien sind - richtig eingesetzt - Partner und Ergänzungen des Buchs. Daran hält die Stadt- Kantonsbibliothek auch künftig fest.

 Dass es für eine Institution der öffentlichen Hand, die einen pädagogischen Anspruch wahrnehmen will, nicht angeht, sogenannte Brutalos oder andere, nicht jugendfreie Medien anzubieten, ist einleuchtend. In der Stadt- und Kantonsbibliothek werden deshalb keine CD-ROM-Spiele angeschafft, deren Altersfreigabe über 12 Jahren liegt. Bei den Spielfilmen werden zwar Werke mit Freigabe ab 16 Jahren eingestellt. Filme, die von der FSK (= freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft) erst ab 18 Jahren frei gegeben werden, kommen nicht in den Bibliotheksbestand.

 Die Ausleihe von Filmen und EDV-Spielen wird in jedem Fall über das EDV-Ausleihe-System kontrolliert und die Berechtigung zum Bezug eines Mediums dabei überprüft. Ausleihen mit dem Ausweis der Eltern oder älterer Geschwister werden nicht toleriert.


title_de: Schule der Zukunft; Umsetzung „Grosse Blockzeiten mit Morgenbetreuung vor dem Unterricht und Mittagstische“; fakultative Nachmittagsbetreuung an den Stadtzuger Schulen - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1875

 Postulat Barbara Hotz, FDP-Fraktion, betreffend Schule der Zukunft

 Postulat Cornelia Stocker und Barbara Hotz, FDP-Fraktion, betreffend Umsetzung „Grosse Blockzeiten mit Morgenbetreuung vor dem Unterricht und Mittagstische“

 Postulat Martina Arnold, Barbara Hotz, Monika Mathers und Patrick Steinle betreffend fakultative Nachmittagsbetreuung an den Stadtzuger Schulen
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 28. Februar 2006

 Zusammenfassung
 Mit dem vom Stadtrat vorgeschlagenen Modell der umfassenden Blockzeiten

werden die politischen Forderungen nach besseren Tagesstrukturen für alle Schüler und Schülerinnen der Stadtschulen Zug erfüllt;

wird nebst schulorganisatorischen Massnahmen auch eine tiefgreifende Unterrichtsentwicklung an den Stadtschulen ausgelöst;

entstehen nur geringe wiederkehrende Kosten, die über die Laufende Rechnung finanziert werden;

deckt sich das Stadtzuger Modell mit den leitenden Vorstellungen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren über umfassende Blockzeiten und steht im Einklang mit der Haltung des Zuger Regierungsrates zu umfassenden Blockzeiten (siehe Antwort des Regierungsrates auf die CVP-Interpellation zum Thema Blockzeiten, Beilage 4);

sind die Forderungen der Motion Patrick Cotti, SGAS/Parteilose, betreffend „Erweiterten Blockzeiten und Mittagstischangebote für die Stadtschulen“ vom 13. Mai 2001 erfüllt (Motion wurde an der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 1. März 2005 erheblich erklärt).

 Mit den vom Stadtrat betreffend der schulergänzenden Betreuung per Herbst 2006 eingeleiteten Schritten

ein weiterer Mittagstisch im Schulhaus Guthirt. Das Mittagstischangebot besteht damit in jedem Schulkreis;

wird die Einführung eines Mittagstisches Herti geprüft;

sind die Vorbereitungsarbeiten für die Einführung von Nachmittagsbetreuungen anschliessend an die Mittagstischzeit im Schulhaus Guthirt und im Schulkreis Zentrum im Gange.

 Auf den Punkt gebracht heisst dies, dass der Stadtrat ab Schuljahr 2007/08 flächen- deckend eine Tagesschule in offener Form anbietet, die von allen Kindern und Eltern genutzt werden kann.


title_de: Minigolfanlage Guggi; Sanierung der Bahnen und des Kioskes sowie Anbau einer WC-Anlage- Nachtragskreditbegehren - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 26. März 2001.


title_de: Minigolfanlage Guggi: Sanierung der Bahnen und des Kioskes sowie Anbau einer WC-Anlage- Nachtragskreditbegehren - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrates


title_de: Abwasserreglement: Totalrevision - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1693

 Abwasserreglement: Totalrevision
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2002

 Das Wichtigste im Überblick
 Das heute gültige Kanalisationsreglement der Stadt Zug aus dem Jahr 1986 entspricht nicht mehr den geltenden gesetzlichen Grundlagen und den aktuellen gewässerschutzrechtlichen Anforderungen. Es ist gemäss § 95 des Gesetzes über die Gewässer des Kantons Zug vom 25. November 1999 (GewG) bis 31. Dezember 2002 anzupassen. Als wichtigste Neuerung müssen neu alle im Zusammenhang mit der Siedlungsentwässerung entstehenden Kosten durch die Verursacher getragen werden. Entsprechend sind nebst Anschluss- neu auch Betriebsgebühren zu erheben.
 Beim neuen Abwasserreglement handelt es sich um einen kurzgefassten Erlass. Es wurde darauf verzichtet, Bestimmungen aufzunehmen, die wiederholen, was bereits andernorts, vor allem im kantonalen und eidgenössischen Recht, geregelt ist. Die technischen Vorschriften werden in einem Anhang festgehalten. Das neue Abwasserreglement regelt den Grundsatz zur Erhebung von Gebühren und legt die Höhe der Anschlussgebühren fest. Die Höhe der Betriebsgebühren legt der Stadtrat in einem separaten Erlass fest. Dadurch ist bei Änderungen von technischen Vorschriften oder bei Anpassungen der Betriebsgebühren keine Überarbeitung des Abwasserreglements notwendig. Die Betriebsgebühren werden stufenweise - für das Schmutzabwasser ab 1. Januar 2004 und für das Meteorabwasser ab 1. Januar 2006 - eingeführt


title_de: Abwasserreglement: Totalrevision - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1693, Beilage 4

 Abwasserreglement: Totalrevision
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2002

 Rechnungsbeispiele


title_de: Abwasserreglement: Totalrevision - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1693

 Abwasserreglement: Totalrevision
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2002

 Kanalisationsreglement vom 10. Juni 1986


title_de: Alterszentrum Herti: Sanierung Küche und Lüftung; Baukredit - Bericht und Antrag der BPK

content_de: Bericht und Antrag der BPK Nr. 2414.1 vom 5. Dezember 2016


title_de: Ufermauer Hecht bis Katastrophenbucht: Sanierung, 1. Zwischenbericht, 2. Instandstellung Asphaltplatz bei Rössliwiese, Kreditbegehren - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1694

 Ufermauer Hecht bis Katastrophenbucht: Sanierung

 Zwischenbericht

Instandstellung Asphaltplatz bei Rössliwiese, Kreditbegehren

 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2002

 Zusammenfassung<
 Die Sanierung des Hechtleistes sowie der Wiederaufbau der durch den Sturm Lothar zerstörten Ufermauer Gärbiplatz - Burgbachkanal sind ausgeführt.
 Die Arbeiten konnten planungsgemäss ausgeführt werden. Die Sanierung des Platzwehrkopfes fiel umfangreicher aus als geplant. Der Platzwehrkopf war schlecht oder gar nicht fundiert. Das Fundament wurde verstärkt und zum Teil neu erstellt. Die Spundwände bleiben zur Stabilisierung des Mauerfusses im Boden.
 Der Platz zwischen Mauer und Regierungsgebäude bzw. Rössliwiese muss erneuert werden. Die Kosten betragen im aufwändigsten Falle Fr. 320'000.-.


title_de: Bebauungsplan Pulverturm, neu Plan Nr. 7046, 2. Lesung - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage 1634.2

 Bebauungsplan Pulverturm, neu Plan Nr. 7046: 2. Lesung
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2002

 Das Wichtigste im Überblick
 Der Bebauungsplan Pulverturm neu Nr. 7046 ersetzt den gültigen Bebauungsplan Nr. 4460. Er umfasst wie bisher die Liegenschaften südseitig der Zugerbergstrasse Nr. 4 bis 16 inklusive Pulverturm (ohne Nr. 12, genannt Rosenhof) mit dem zugehörigen Aussenraum. Die Änderung des bestehenden Bebauungsplanes drängt sich auf, weil die Liegenschaft Nr. 10 abgebrannt ist und die Nachbarbauten in sehr schlechtem baulichem Zustand sind und ersetzt werden sollen. Das Ergebnis einer städtebaulichen Studie hat gezeigt, dass unter anderem auch wegen des hohen Verkehrsaufkommens an der Zugerbergstrasse mit einer Stellung des Bauvolumens abseits der Strasse bessere Wohnungen realisiert werden können.
 Der Bebauungsplan wurde am 26. März 2002 vom Grossen Gemeinderat in erster Lesung verabschiedet. Die öffentliche Planauflage fand vom 8. April bis am 7. Mai 2002 statt. Innert der Auflagefrist sind 19 Einwendungen eingegangen. Diese führen im Wesentlichen drei Argumente gegen die geplante Überbauung an: architektonisch ästhetische (Flachdach), rechtliche (Auslegung des Altstadtreglements) und in einem Fall erschliessungstechnische (Zugang Zugerbergstrasse 12, Rosenhof). Zu den einzelnen Einwendungen wird ausführlich Stellung genommen. Mit der vorliegenden Überarbeitung des Bebauungsplanes werden neue Lösungen für die Aussenraumgestaltung um den Pulverturm und die Erschliessung des Rosenhofes aufgezeigt.


title_de: Bebauungsplan Pulverturm, neu Plan Nr. 7046, 1. Lesung, Beilage 1 - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage 1634.2

 Bebauungsplan Pulverturm, neu Plan Nr. 7046, 2. Lesung
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2002

 Beilage 1


title_de: Lüssiweg 17-19, Zug: Grundstückkauf, Kreditbegehren - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommssion.


title_de: Bebauungsplan Pulverturm, neu Plan Nr. 7046, 2. Lesung, Beilage 2 - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage 1634.2

 Bebauungsplan Pulverturm, neu Plan Nr. 7046, 2. Lesung
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2002

 Beilage 2


title_de: Abwasserreglement: Totalrevision - Bericht und Antrag der Spezialkommission

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1693

 Abwasserreglement: Totalrevision
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2002

 Beilage 3: Vollkostenrechnung der Stadtentwässerung


title_de: Postulat SVP-Fraktion vom 8. Januar 2016: Mehr Demokratie durch ausgewogene Abstimmungsinformation bei städtischen Referenden und Initiativen - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2417 vom 2. November 2016


title_de: Ufermauer Hecht-Katastrophenbucht: Sanierung, 1. Zwischenbericht, 2. Instandstellung Asphaltplatz bei der Rössliwiese, Kreditbegehren - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1694

 Ufermauer Hecht bis Katastrophenbucht: Sanierung,

 Zwischenbericht

Instandstellung Asphaltplatz bei Rössliwiese, Kreditbegehren

Bericht und Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2002

 Beilage 1: Kostenzusammenstellung und Prognose für die Sanierung Ufermauer Hecht bis Katastrophenbucht


title_de: Alterszentrum Frauensteinmatt: Projektwettbewerb, Kreditbegehren - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1692

 Alterszentrum Frauensteinmatt: Projektwettbewerb, Kreditbegehren
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2002

 Das Wichtigste im Überblick
 Das Altersheim Waldheim entspricht mit seinen 54 Betten den heutigen Standards und Ansprüchen nicht mehr. Abklärungen haben zudem ergeben, dass eine Totalsanierung und Erweiterung des Heimes aus bautechnischen und finanziellen Gründen nicht sinnvoll ist. Dies war auch der Grund, weshalb der GGR am 12. Mai 1992 beschloss, auf eine Totalsanierung zu verzichten und den Stadtrat beauftragte, Standortvorschläge für einen Ersatzstandort zu machen. Der Standort Frauensteinmatte entspricht den Intentionen des Stadtrates betreffend dezentraler Verteilung der Alterswohneinrichtungen verteilt über das ganze Stadtgebiet.

 Das Projekt Alterszentrum Frauensteinmatte hat zum Ziel, einerseits den aufzugebenden Wohnraum des Altersheims Waldheim bedürfnisgerecht zu ersetzen und andererseits das Wohnangebot durch den Bau von neuen Alterswohnungen auf dem Areal zu erweitern. Das Konzept Alterszentrum Frauensteinmatt berücksichtigt unterschiedliche Wohn-, Entlastungs-, Pflege- und Betreuungsbedürfnisse von alten Menschen. Innerhalb des Zentrums sollen die Übergänge der verschiedenen Wohn- und Betreuungsformen fliessend sein.
 Die Grösse des Bauvorhabens bedingt eine öffentliche Ausschreibung für die Projektierung; es soll ein Projektwettbewerb mit Präqualifikation durchgeführt werden. Acht Projektierungsgruppen, bestehend aus Fachpersonen der Bereiche Architektur, Landschaftsarchitektur und Ökologie, werden je ein Projekt erarbeiten. Es wird mit Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 520'000.-- gerechnet. Der Wettbewerb wird im kommen-den Jahr durchgeführt. Die Projektierung und die parlamentarische Behandlung des Projektierungs- und des Baukredits werden die Jahre 2004 und 2005 beanspruchen. Die Eröffnung des Alterszentrums Frauensteinmatt ist auf den Sommer 2008 terminiert.


title_de: Alterszentrum Frauensteinmatt: Projektwettbewerb, Kreditbegehren - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1692

 Alterszentrum Frauensteinmatt: Projektwettbewerb, Kreditbegehren
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2002

 Planbeilage


title_de: Lüssiweg 17-19, Zug: Grundstückkauf, Kreditbegehren - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 1589 vom 6. März 2001


content_de: Kaufvertrag Liegenschaft Lüssiweg.


title_de: Kosten und Nachfrage bei Tagesschule und Regelschule - Antwort des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1876

 Interpellation Marianne Zehnder, Alternative Fraktion, betreffend Kosten und Nachfrage bei Tagesschule und Regelschule
 Antwort des Stadtrates vom 7. März 2006

 Zusammenfassung
 Kurzfristig sieht der Stadtrat aufgrund der heutigen Schulraumsituation keine Möglichkeit, in einem bestehenden Schulhaus zusätzlich ein zweites Tagesschulangebot zu lancieren. Stattdessen forciert der Stadtrat parallel à la carte-Angebote im Betreuungsbereich mit einer höheren Durchlässigkeit.

 Auch in der Schulhauserweiterung Guthirt lässt sich keine zweite Tagesschule einreichten. Das «Guthirt» berücksichtigt wohl ein zusätzliches Mittagstischangebot für 70 Kinder, bietet aber keinen weiteren Platz für eine zweite Tagesschule. Dazu fehlen die erforderlichen Räumlichkeiten, nicht zuletzt verschiedene Spezialräume. Es ist fraglich, ob sich mit zwei parallelen Schulmodellen unter einem Dach eine verbesserte Durchmischung erzielen lässt. Die Räumlichkeiten am Lüssiweg schliesslich sind anderweitig belegt und stehen den Stadtschulen nicht zur Verfügung.


title_de: Stadtkerndurchfahrt: Sanierung Grabenstrasse; Baukredit - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Grossmehrheitlich findet das Projekt die Zustimmung der Kommission. Die Fahrbahnhaltestelle auf der stadteinwärts führenden Spur wird als Ärgernis bezeichnet. Peter Durisin erklärt jedoch, dass die Art der Haltestelle mit dem Kanton abgesprochen sei. Zudem sei seit deren Einführung eine Verkehrsregelung auf dem Postplatz nur noch im Notfall notwendig.
 Die Sicherheit auf dem Fussgängerstreifen vor dem Migros Grabenstrasse  werde durch die Verbreiterung der Fussgängerzone verbessert. Neu könne ein Fussgänger vor den parkierten Autos die ganze Fahrbahn überblicken.
 Über das Vorhaben, die Fussgängerbereiche zu pflastern  sind die Meinungen gespalten. In einer Konsultativabstimmung stehen sich 5:5 Stimmen gegenüber. Nachdem bereits in der Neugasse auf die Grubersteine verzichtet wurde stellte sich die Frage ob diese nun an der Grabenstrasse wieder versetzt werden sollen. Die Beantwortung dieser Frage überlässt die BPK den Fraktionen.

 Die BPK empfiehlt die Vorlage im Sinne des Stadtrates einstimmig zur Annahme.


title_de: Immobilien: Friedhof St. Michael; Beitragsregelung und Gebührenordnung

content_de: Stadtratsbeschluss Nr. 638.16 vom 25. Oktober 2016


title_de: Fernheizung Innere Altstadt - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Fernheizung Innere Altstadt (GPK)


title_de: Hochwasserschutz Oberwil, 2. Etappe: Sanierung Durchlässe am Brunnenbach und Mülibach, Sanierung des Brunnenbachlaufs, Umleitung Hangwasser; Baukredit - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1866.1

 Hochwasserschutz Oberwil, 2. Etappe:
 – Sanierung Durchlässe am Brunnenbach und Mülibach
 – Sanierung des Brunnenbachlaufs
 – Umleitung Hangwasser
 Baukredit
 Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission vom 21. Februar 2006

 Zusammenfassung
 Da beim letzten Grossgewitter die bereits getroffenen Massnahmen offenbar genügt hätten, wurde die Frage gestellt, ob ein Ausbau der Bachläufe und Durchgänge im vorgesehenen Ausmass wirklich notwendig sei. Stadtingenieur Peter Durisin erklärte, dass bei den Sommergewittern das Gebiet Oberwil nicht sonderlich getroffen worden sei. Zudem würde das Einzugsgebiet der beiden Bäche durch das Einleiten der Hangwasser erheblich vergrössert was den vorgesehenen Ausbau notwendig mache. Auf Grund der neu erstellten Gefahrenkarten sollen nach Anregung eines Mitglieds der Kommission auch die anderen Bauchläufe entlang des Zugerbergs auf ihre Kapazitäten überprüft und allenfalls Massnahmen getroffen werden.

 Die BPK empfiehlt die Vorlage im Sinne des Stadtrates einstimmig zur Annahme.


title_de: Ufermauer Hecht bis Katastrophenbucht: Sanierung, Projektierungskredit - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrates


title_de: Postulat Othmar Keiser und Christoph Iten, beide CVP, betreffend Steuereinnahmen juristische Personen – Einfluss der Unternehmenssteuer-Reform (USR III) und deren Effekte - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2413 vom 4. Oktober 2016


title_de: Gebietsplanung Unterfeld Schleife, 2. Lesung - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Gebietsplanung Unterfeld Schleife, 2. Lesung
 – Bebauungsplan Unterfeld Schleife, Plan Nr. 7505, einschliesslich Umweltverträglichkeitsbericht
 – Zonenplanänderung Schleife Nord, Plan Nr. 7802
 – Änderung der Bauordnung § 54b Bauzone mit speziellen Vorschriften Schleife Nord
 Bericht und Antrag der BPK Nr. 2369.3 vom 20. September 2016


title_de: Kantonspolizei/ Stadtpolizei: Interpellation Cornelia Stocker und Ulrich Straub sowie Interpellation SVP-Fraktion - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadrates


title_de: Alterszentrum Herti: Sanierung Küche und Lüftung; Baukredit - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2414 vom 25. Oktober 2016


title_de: Altersbauten: Alterswohnungen Waldheim; einmaliger Investitionsbeitrag - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2416 vom 25. Oktober 2016


title_de: Budget 2017 und Finanzplan 2017 bis 2020 - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr.2415 vom 25. Oktober 2016


title_de: Kantonspolizei/Stadtpolizei: Interpellation Cornelia Stocker und Ulrich Straub sowie Interpellation SVP-Fraktion - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates.


title_de: Motion Willi Vollenweider: Rettet den Oekihof! - keine Immobilien-Spekulation auf dem Güterbahnhof-Areal der Stadt Zug - Zwischenbericht des Stadtrats

content_de: Zwischenbericht des Stadtrats vom 2. November 2016


title_de: Kultur: IG Kultur; wiederkehrender Beitrag für die Jahre 2017 und 2018

content_de: Stadtratsbeschluss Nr. 627.16 vom 25. Oktober 2016


title_de: Eissportverein Zug (EVZ): Verbilligung der Eismiete für die Nachwuchsabteilung; Beitrag - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1867.1

 Eissportverein Zug (EVZ): Verbilligung der
 Eismiete für die Nachwuchsabteilung; Beitrag
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 6. März 2006

 Zusammenfassung

Die Förderung von Jugendlichen respektive von Vereinen mit einem qualitativ guten Angebot, gerade im sportlichen Bereich, ist sowohl im Stadtrat als auch in der Kommission nach wie vor unbestritten. Die Diskussion um die fehlende gemeindliche Solidarität bei der Eisverbilligung soll aber nicht zum Nachteil der eishockeybegeisterten Kinder und Jugendlichen geführt werden. Die Kommission gibt hier aber klar ihre Enttäuschung zum Ausdruck.

Die Herausforderung besteht darin, eine vernünftige Grundlage für eine finanzielle Unterstützung zu definieren, auch im Hinblick auf die gewünschten Investitionsbeiträge für das neue Stadion. Hier erwartet die GPK eine substanzielle Unterstützung.

Der EVZ ist rechtlich ein städtischer Verein, seine Bedeutung ist jedoch als regional zu definieren. Die Stadt Zug übernimmt hier eine wichtige Zentrumsfunktion. Die Kommissionsmitglieder sind nach wie vor der klaren Meinung, dass auch andere Gemeinden das gern benutzte Angebot des EVZ unterstützen sollten. Es stellt sich die Frage, ob der EVZ unterschiedliche Mitgliederbeiträge, je nach gemeindlicher Unterstützung erheben sollte.

In der Spartenrechnung des EVZ Nachwuchs ortet die Kommission noch Optimierungspotential, vor allem bei der Position Büro und Verwaltung. Bei einem Budget von knapp CHF 1.1 Mio. erscheinen CHF 130'000.00 für die Administration zu hoch.

Aus den oben erwähnten Bedenken ist die Kommission für eine Befristung auf 2 Jahre, um die Anregungen der GPK aufzunehmen, und entsprechende Massnahmen umzusetzen.

 Die Geschäftsprüfungskommission stellte den Antrag, auf die Vorlage sei einzutreten und es sei das Kreditbegehren unter folgender Änderung des Beschlussesentwurfes vom 24. Januar 2006
 Ziff. 1: "... für die Jahre 2007 und 2008 ein Beitrag ..."
 zu genehmigen.


title_de: Hochwasserschutz Oberwil, 2. Etappe: –	Sanierung Durchlässe am Brunnenbach und Mülibach, Sanierung des Brunnenbachlaufs, Umleitung Hangwasser; Baukredit - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1866.2

 Hochwasserschutz Oberwil, 2. Etappe:
 – Sanierung Durchlässe am Brunnenbach und Mülibach
 – Sanierung des Brunnenbachlaufs
 – Umleitung Hangwasser
 Baukredit
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 6. März 2006

 Zusammenfassung
 – Die Kommission hat sich in dieser Vorlage bewusst nur auf finanzielle Aspekte konzentriert, um bereits diskutierte Punkte der BPK nicht zu wiederholen. Dieses Vorgehen ist von den Kommissionspräsidenten abgestimmt und mit der Spezialkommission GSO besprochen, um entsprechende Erfahrungen zu sammeln.
 – Vom Perimeterverfahren sind praktisch alle Grundeigentümer im Gefahrengebiet betroffen. Das Verfahren wird erst nach Vorliegen der effektiven Kosten eröffnet.
 – Aus heutiger Sicht ist mit einem Beitrag der privaten Grundeigentümer von CHF 7-9 pro m2 zu rechnen, was sich zu einem Gesamtbeitrag von rund CHF 500'000.00 summiert. Gemäss Aussagen von Peter Durisin sind die Grundeigentümer informiert.

 Die Geschäftsprüfungskommission stellt den Antrag, Auf die Vorlage sei einzutreten und es sei der Brutto-Baukredit von CHF 1'020'000.00 gemäss dem Beschlussesentwurf des Stadtrates vom 24. Januar 2006 zu genehmigen.


title_de: Stadtkerndurchfahrt: Sanierung Grabenstrasse; Baukredit - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1868.2

 Stadtkerndurchfahrt:
 Sanierung Grabenstrasse; Baukredit
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 6. März 2006

 Zusammenfassung

Die dritte Etappe ist im Grundsatz in der Kommission unbestritten. Sie nimmt den Ball der BPK betreffend der Patt-Situation bei der Pflästerung der Fussgängerbereiche auf und ist einstimmig für den Verzicht der Pflästerung auf dieser Seite der Grabenstrasse.

Die Pflästerung soll nur dort gemacht werden, wo heute schon eine Pflästerung besteht, und diese durch die neuen Strassenränder eine partielle Erweiterung erfährt (Platz Geviert Kolinplatz, Grabenstrasse 11, etc.). Die zu erwartende Kostenersparnis beziffert Peter Durisin mit CHF 95'000.00.

Die während der Bauzeit gesperrte Grabenstrasse soll der Stadtrat zum Anlass nehmen, einmal mehr beim Kanton das Thema Buslinie 6 energisch zu platzieren. Die Buslinie 6 soll auch nach der Bauzeit am Postplatz gewendet werden.

 Die Geschäftsprüfungskommission stellt den Antrag, auf die Vorlage sei einzutreten und es sei der Baukredit unter folgender Änderung des Beschlussesentwurfes
 Ziff. 1: "...wird ein Baukredit von CHF 390'000.00 (Anteil Stadt Zug) …"
 zu genehmigen.


title_de: Beschaffung von Liegenschaften, Rahmenkredit - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1869.1

 Beschaffung von Liegenschaften, Rahmenkredit
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 6. März 2006

 Zusammenfassung

Solche Geschäfte sind schwer budgetierbar und folgerichtig sind auch keine Kredite budgetiert. Die Kommission sieht im Grundsatz das Dilemma, dass bei plötzlich entstehenden Angeboten am Markt, die Stadt im Gegensatz zu den privaten Investoren grössere Zeitspannen braucht, um den politischen Prozess abzuwickeln.

Der Stadtrat möchte Verträge über CHF 500'000.00 der GPK zur Genehmigung unterbreiten, damit die politische Kontrolle sichergestellt bleibt. Nach Ablauf der fünfjährigen Frist wird der Stadtrat dem GGR eine detaillierte Berichterstattung machen.

Für die GPK bedeutet dies eine erhöhte Finanzkompetenz. Diese wollen sich die Kommissionsmitglieder nicht selber geben, sondern sie wollen vom GGR beauftragt werden. Daher werden sämtliche Kommissionsmitglieder bei diesem Geschäft in den Ausstand treten. Der Stadtrat soll die Vorlage direkt dem GGR präsentieren.

 Aufgrund der zur Verfügung stehenden Informationen und in Kenntnis von Bericht und Antrag des Stadtrates vom 21. Februar 2006 empfiehlt die GPK dem Stadtrat die Vorlage direkt dem Grossen Gemeinderat zu unterbreiten. Sämtliche Kommissionsmitglieder treten bei diesem Geschäft in den Ausstand.


title_de: Theater Casino: Reorganisation Betrieb und Änderung der Leistungsvereinbarungen - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1872.1

 Theater Casino: Reorganisation Betrieb und Änderung der Leistungsvereinbarungen
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 6. März 2006

 Zusammenfassung

Die GPK stellt positiv fest, dass die von ihr geforderten und zum Teil auch von der Stadtverwaltung selbst erkannten Massnahmen umgesetzt wurden oder in Umsetzung sind. Die vom Stadtrat beschriebenen Reorganisationen stellen wichtige Weichenstellungen für die Zukunft dar und verdienen das Lob der Kommission.

Der Rechtsdienst der Stadt hat die von der Kommission verlangten Abklärungen betreffend allfälliger Haftungsfragen professionell gemacht. Es sind bei allen in Frage kommenden Personen, Stellen und Institutionen keine Verfehlungen oder Fehler feststellbar, welche ein Rechtsverfahren rechtfertigen und auch noch reale Aussicht auf Erfolg haben. Die GPK dankt dem städtischen Rechtsdienst für die aussagekräftigen Informationen.

Die Kommission legt Wert auf die Feststellung, dass der Stadt und damit deren Steuerzahlenden inskünftig keine finanziellen Mehrbelastungen erwachsen.

Der im 2005 benötigte Sonderbeitrag von CHF 50'000.00 zur Sicherstellung der Liquidität ist zwar fachlich notwendig gewesen, die Kommission hätte aber eine vorgängige Information dazu angesichts der politisch heiklen Situation begrüsst.

Die Verpachtung der Restauration an die bisherigen Geranten inkl. der Übergabe des betriebswirtschaftlichen Risikos an die neuen Verantwortungsträger, welche die Situation vor Ort bestens kennen, ist klar zu unterstützen.

Die Bereiche Verwaltung, Hausdienst/Technik und der Billet-Service (Dienstleistung kommt von Zug Tourismus) werden weiterhin im gemeinsamen Organisationsgefäss der Stiftung geführt. Das ist aus Sicht der Kommission sinnvoll, auch unter dem Aspekt, dass die Stiftung selbst zukünftig eng von der Stadtverwaltung geführt wird (Stiftungsrat, Controlling, Personal).

Die neu gestalteten Leistungsaufträge mit der Stiftung und der TMGZ finden in der Kommission Unterstützung. Diese sollen jedoch gleich lange Laufzeiten wie die Konsolidierungsphase von 3 Jahren bis 2008 erhalten. Der Stadtrat übernimmt diese Forderung der GPK.

Die komplizierten Finanztransaktionen zwischen Stiftung und TMGZ wurden eliminiert und die TMGZ hat zukünftig primär den Status eines Infrastrukturnutzers und Dienstleistungsbezügers und operiert somit ohne jegliche administrativen Kompetenzen am TCZ. Dies ist aus Sicht der GPK gut so. Fachliche Schnittstellen wie etwa beim Billet-Service (Rapportierung) können auf diese Weise ohne Kompetenzgerangel sichergestellt werden. Anders lautende Aussagen in den Unterlagen werden noch korrigiert (Beilage 3, Organigramm und Betriebs- und Organisationsreglement).

Die GPK ist überzeugt, dass mit dieser Vorlage die Finanzen der Stiftung saniert und die Weichen für einen optimierten Betrieb des TCZ richtig gestellt werden. Sie unterstützt daher die vorgesehene Konsolidierungsphase von drei Jahren. Sie erwartet jedoch nicht erst einen Schlussbericht nach drei Jahren sondern eine detaillierte Berichterstattung basierend auf der Jahresrechnung und bei sich ändernden Rahmenbedingungen.

Es ist aus Sicht der GPK auch richtig, während der Konsolidierungsphase keine baulichen Neu- und Erweiterungsprojekte am TCZ vorzusehen. Der notwendige Unterhalt und Ersatzinvestitionen bei der Infrastruktur sind davon jedoch nicht betroffen.

 Die Geschäftsprüfungskommission stellt den Antrag, auf die Vorlage sei einzutreten und es sei der Beschlussesentwurf des Stadtrates vom 28. Februar 2006 zu genehmigen.


title_de: Zivilschutzanlage Parkhaus Casino: Umnutzung der Zivilschutzanlage (ZSA) Parkhaus Casino in einen Kulturgüterschutzraum (Archivraum); Baukredit - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2418 vom 15. November 2016


title_de: Interpellation der SVP Fraktion betreffend Jahresbericht der Energiekommission – schludrig und fehlerhaft! - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats Nr. 2419 vom 22. November 2016


title_de: Friedensrichter-Stellvertreterin/Friedensrichter-Stellvertreter der Stadt Zug, für den Rest der Amtsperiode 2013 – 2018: Ersatzwahl, Ergebnisse

content_de:
Ergebnis der Wahl einer Ersatzfrau/eines Ersatzmanns des Friedensrichters:

 Wahlberechtigte: 16'654
 Eingegangene Wahlzettel: 7873
 Wahlbeteiligung: 47.27 %
 Leere Wahlzettel: 142
 Ungültige Wahlzettel: 23
 Gültige Kandidatenstimmen: 7708
 Absolutes Mehr: 3854

 Stimmen haben erhalten:

Frei Roland, 1964, Berufsschullehrer,
 Tellenmattstrasse 45a, 6317 Oberwil, Parteilos	3508 Stimmen

Röthlisberger Heinz, 1970, Pastor,
 Im Rank 134, 6300 Zug, SP	1364 Stimmen

Wicky Vreni, 1951, Kauffrau,
 Hofstrasse 78a, 6300 Zug, CVP	2836 Stimmen

 Kein Kandidat, keine Kandidatin hat das absolute Mehr erreicht.
 Der 2. Wahlgang findet am 22. Januar 2017 statt, sofern mehr als eine Kandidatur.

 Stadtkanzlei Zug


content_de: Polizei RRB-Bericht Teil 2


title_de: Reglement über die Benützung der öffentlichen Anlagen; 1. Lesung - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2420 vom 29. November 2016


title_de: Budget 2017 und Finanzplan 2017 bis 2020 - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK Nr. 2415.1 vom 21. November 2016


content_de: Polizei RRB-Bericht Teil 3


title_de: Berichterstattung über die Verwendung des Baukredits Schulanlage Guthirt - Zischenbericht des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1877

 Berichterstattung über die Verwendung des Baukredits Schulanlage Guthirt
 Zwischenbericht des Stadtrates vom 14. März 2006

 Zusammenfassung
 Die Bauarbeiten der Schulanlage Guthirt verlaufen nach Plan. Das neue Schulhaus kann nach Termin mit Beginn des Schuljahres 2006/07 bezogen werden. Die Kosten werden eingehalten.


title_de: Gemeindeordnung und Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates: Teilrevision - Stellungnahme des Stadtrats vom 1. Oktober 2002 zum Bericht und Antrag der Spezialkommission

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1670.1

 Gemeindeordnung und Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates: Teilrevision
 Stellungnahme des Stadtrates vom 1. Oktober 2002 zum Bericht und Antrag der Spezialkommission

 Das Wichtigste im Überblick
 Die Vorschläge der Spezialkommission zur qualitativen Verstärkung des Grossen Gemeinderates zielen in zwei verschiedene Richtungen: einerseits auf die Schaffung eines eigenen Ratssekretariates, andererseits auf Zeitgewinn für die Geschäftsbehandlung und bessere Qualität der stadträtlichen Vorlagen und Information. Dadurch kann nach Meinung der Spezialkommission der GGR gestärkt und das Vertrauen zwischen Exekutive und Legislative verbessert werden.
 Nach Meinung des Stadtrates schliesst das eine das andere aus: ein eigenes Ratssekretariat führt zu einer konsequenten Gewaltentrennung, belastet aber das Vertrauen. Bessere Vorlagen, genauere Information und mehr Zeit stärken das Vertrauen, sprechen aber gegen ein eigenes Ratssekretariat.

 Der Stadtrat spricht sich für Massnahmen zur Stärkung des Vertrauens aus. Ein Ratssekretariat lehnt er darum ab. Er anerkennt die Brückenfunktion von Stadtkanzlei und Stadtschreiber im sogenannten Kooperationsmodell, das auch der Kanton Zug und die grosse Mehrheit der vergleichbaren Schweizerstädte praktizieren.
 Zur Frage einer neuen Kompetenzordnung verweist der Stadtrat auf die Debatte zur Revision der Gemeindeordnung, die seit längerem im GGR ansteht (Vorlage Nr. 1570).


content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1670.1

 Gemeindeordnung und Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates: Teilrevision>B>
 Synoptische Darstellung der Anträge der Spezialkommission und des Stadtrates


title_de: Interpellation: Ist Zug attraktiv für moderne Geschäftsmodelle?

content_de: Interpellation der FDP-Fraktion vom 14. Dezember 2016: Ist Zug attraktiv für moderne Geschäftsmodelle?


title_de: Interpellation: Elektromobilität – Ladestation in der Stadt Zug

content_de: Interpellation der FDP-Fraktion vom 14. Dezember 2016: Elektromobilität – Ladestation in der Stadt Zug


title_de: Stadtparlament GGR, Vorlage: Wettbewerb Greviert Kolinplatz: Kreditbegehren - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bilder zu: Wettbewerb Neubau Kolinplatz, Teil 1


title_de: Personal: Gehälter 2017; Regelung der Teuerungszulage an das städtische Personal

content_de: Stadtratsbeschluss Nr. 722.16 vom 29. November 2016


title_de: Öffentlicher Grund: Veranstaltungen auf dem Arenaplatz; Gebührenregelung

content_de:
Stadtratsbeschluss Nr. 747.16 vom 6. Dezember 2016

 Aufgehoben mit Stadtratsbeschluss Nr. 595.18 vom 6. November 2018


title_de: Gebühren im Bereich schulergänzende Betreuung: Erhöhung der Elternbeiträge - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2421 vom 20. Dezember 2016


title_de: Gebührenordnung für das Planungs- und Baubewilligungsverfahren - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2424 vom 20. Dezember 2016


title_de: Interpellation der Fraktion Alternative/CSP betreffend Belebung des Arenaplatzes - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats Nr. 2422 vom 20. Dezember 2016


title_de: Gebührenanpassungen: Festsetzung der Gebühren für die Bereiche Nutzung des öffentlichen Raumes, Taxistandplätze, Gastgewerbe, Strafbefehlsverfahren und Parkraumbewirtschaftung; Kenntnisnahme - Bericht des Stadtrats

content_de: Bericht des Stadtrats Nr. 2423 vom 20. Dezember 2016


title_de: Motion Michèle Kottelat und Silvan Abicht, glp, betreffend Versuch "Tempo 30" auf der Achse Casino-Gubelstrasse - Zusatzbericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Zusatzbericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2381.1 vom 20. Dezember 2016


title_de: Zivilschutzanlage Parkhaus Casino: Umnutzung der Zivilschutzanlage (ZSA) Parkhaus Casino in einen Kulturgüterschutzraum (Archivraum); Baukredit - Bericht und Antrag der BPK

content_de: Bericht und Antrag der BPK Nr. 2418.1 vom 5. Dezember 2016


title_de: Ergänzungswahl Friedensrichter-Stellvertreterin/Friedensrichter-Stellvertreter der Stadt Zug für den Rest der Amtsperiode 2013 – 2018; 2. Wahlgang, Stille Wahl

content_de:
Bei der Ersatzwahl am 27. November 2016 für die Friedensrichter-Stellvertreterin bzw. den Friedensrichter-Stellvertreter erreichte keine Kandidatin bzw. kein Kandidat das absolute Mehr. Deshalb wurde für den 22. Januar 2017 ein 2. Wahlgang angeordnet.
 Für den 2. Wahlgang ist bei der Stadtkanzlei Zug fristgerecht bis Montag, 5. Dezember 2016 folgender Wahlvorschlag eingegangen:
 – Roland Frei, 1964, Jurist und Berufsschullehrer, Tellenmattstrasse 45a, 6317 Oberwil

 Roland Frei ist somit einziger Kandidat für das Amt der Stellvertretung der Friedensrichterin bzw. des Friedensrichters für den Rest der Amtsdauer 2013 – 2018. Gestützt auf § 40 Abs. 2 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen vom 28. September 2006 (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) hat der Stadtrat folglich mit Beschluss Nr. 754.16 vom 13. Dezember 2016 Roland Frei in stiller Wahl per 1. Januar 2017 für gewählt erklärt.

 Stadtkanzlei Zug


title_de: Stadtparlament GGR, Vorlage: Motion der Gemeinderäte betreffend Erhaltung der direkten Busverbindung Ammansmatt/Riedmatt/Rank-Herti (Linienführung über Gen.-Guisan-Strasse) - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrates


title_de: Alterszentrum Herti: Sanierung Küche und Lüftung; Baukredit - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 19. Dezember 2016