title_de: Solidaritätsbeiträge der Stadt Luzern

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Die Finanzdirektion der Stadt Luzern hat für Flüchtlinge in Griechenland einen Solidaritätsbeitrag von 110'000 Franken gesprochen. 55'000 Franken davon werden an die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen überwiesen, weitere 55'000 Franken an die Caritas Schweiz.

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen bietet Flüchtlingen in Athen und anderen Teilen des griechischen Festlandes sowie auf den Inseln Lesbos, Samos und Chios medizinische und psychologische Hilfe an. Caritas Schweiz unterstützt Flüchtlinge in Griechenland mit Nothilfe und mit Beratung in sozialen Zentren. Beide Organisationen setzen sich explizit für Flüchtlinge in Griechenland ein und sind ZEWO-zertifiziert.

Die Stadt Luzern stellt jedes Jahr finanzielle Mittel für Nothilfen bereit. Im Budget 2020 war dafür ein Kredit über insgesamt 110’000 Franken eingestellt. Angestossen durch das Postulat 407 «Internationale Solidarität bei der Bewältigung der Corona-Krise» hat der Stadtrat die Budgetmittel für Solidaritätsbeiträge im 2020 auf 220'000 Franken verdoppelt.


lead_de: Der Stadtrat von Luzern unterstützt die kantonale Volksinitiative «Fair von Anfang an, dank transparenter Vormiete!». Die Situation auf dem Wohnungsmarkt ist in der Stadt Luzern seit Jahren angespannt. Generell sind nur wenige freie Wohnungen auf dem Markt verfügbar, preisgünstige Wohnungen sind besonders stark nachgefragt. Im Vergleich zu anderen Gemeinden im Kanton ist der Wohnungsmarkt in der Stadt Luzern überdurchschnittlich betroffen. Die verbindliche Offenlegung der Vormiete schafft die Voraussetzungen, um einfacher gegen unrechtmässige Mietzinsaufschläge vorgehen zu können. Sie hat daher eine mietzinsdämpfende Wirkung und begünstigt den Erhalt von preisgünstigen Wohnungen.

type_de: news

location: Luzern

title_de: Stadtrat unterstützt kantonale Volksinitiative zur Offenlegung von Vormieten

content_de:
Der Grosse Stadtrat hatte bereits am 6. April 2017 in Übereinstimmung mit dem stadträtlichen Antrag das Postulat 11 «Dank Offenlegung der Vormiete weniger Wohnungsnot und fairere Mietverhältnisse» überwiesen. Es verlangte vom Stadtrat, von der Kantonsregierung die Einführung der Formularpflicht zur Offenlegung der Vormiete beim Abschluss neuer Mietverträge zu fordern.

Bereits im Bericht und Antrag 12/2013: «Städtische Wohnraumpolitik II», hatte der Stadtrat be-schlossen, sich für eine stärkere Transparenz bei Mietzinsen einzusetzen. Den jahrelangen Bemühungen des Stadtrates zum Trotz, ist die aktuelle Situation auf dem Wohnungsmarkt der Stadt Luzern nach wie vor angespannt. Die Leerwohnungsziffer hat in den letzten Jahren nur leicht zugenommen. Aus sozialer Perspektive ist eine steigende Leerwohnungsziffer wünschenswert, denn eine steigende Leerwohnungsziffer verweist auf eine quantitative Zunahme des verfügbaren Wohnraums. Damit steigen auch die Chancen für Bevölkerungskreise mit beschränkten finanziellen Möglichkeiten, eine neue Wohnung zu finden, die ihren Bedürfnissen entspricht.

Eine transparente Offenlegung der Vormiete ist im Kanton Luzern weiterhin nicht verpflichtend. Der Regierungsrat hätte grundsätzlich die gesetzlichen Möglichkeiten, die Formularpflicht einzuführen.

Er lehnte das städtische Begehren im Jahr 2017 mit Blick auf die sich entspannende Situation auf dem Wohnungsmarkt im Kanton Luzern ab. Die dem Stadtrat zur Verfügung stehenden Handlungsmöglichkeiten sind vorderhand ausgeschöpft.

Die kantonale Volksinitiative «Fair von Anfang an, dank transparenter Vormiete!» bietet eine neuer-liche Chance, das Instrument einzuführen. Eingeführt werden soll das Instrument nur in jenen Gemeinden des Kantons, in denen die Leerwohnungsziffer unter 1.5 Prozent liegt. In der Stadt Luzern ist dies zurzeit der Fall.

Die Leerwohnungsziffer, die den Anteil leerstehender Wohnungen am Gesamtwohnungsbestand misst, liegt in der Stadt tiefer als im kantonalen Durchschnitt (1.29 Prozent in der Stadt Luzern, 1.51 Prozent im Kanton Luzern1).

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: Der Stadtrat steht hinter dem Gesamtsystem Bypass Luzern. Trotzdem hat er im Rahmen der öffentlichen Auflage Einsprache gegen das Projekt eingereicht. Damit will er dafür sorgen, dass der Bypass stadt- und landschaftsverträglich umgesetzt wird, die Quartiere während der Bauzeit möglichst wenig belastet werden und die Innenstadt vom Verkehr entlastet wird. Zudem will er Verbesserungen im Bereich Dammgärtli und bei der geplanten Lüftungszentrale im Gütschwald erreichen.

title_de: Einsprache gegen das Projekt Gesamtsystem Bypass Luzern

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Um die Engpässe auf der Autobahn rund um Luzern zu beseitigen, hat das Bundesamt für Strassen (Astra) von 2010 bis 2016 das Projekt Gesamtsystem Bypass Luzern erarbeitet. Herzstück ist ein neuer 3,5 Kilometer langer Tunnel, der im Bereich Ibach unter der Reuss und der Stadt Luzern bis zum Grosshof beim Anschluss Luzern-Kriens führt. Der Durchgangsverkehr soll künftig durch diesen in beiden Fahrtrichtungen zweispurigen Tunnel geführt werden. Neben dem Tunnel sind weitere Autobahnausbauten geplant. Im Abschnitt der A14 von der Verzweigung Rotsee bis zum Anschluss Buchrain soll die Fahrbahn von vier auf sechs Fahrstreifen ausgebaut werden. Zusätzlich wird eine rund 700 Meter lange dritte Röhre beim Tunnel Rathausen mit drei Fahrstreifen erstellt. Auch die Verbindung von Basel nach Zug soll im Bereich Rotsee auf zwei Spuren ausgebaut werden. Im Süden von Luzern wird zudem mit Ummarkierungen dafür gesorgt, dass zwischen den Anschlüssen Luzern-Horw und Hergiswil in beiden Richtungen je drei Fahrstreifen zur Verfügung stehen. Die Kosten für das Gesamtprojekt betragen rund 1,8 Mrd. Franken.

Engpass beseitigen

Der Stadtrat steht hinter dem Gesamtsystem Bypass Luzern. Mit den Ausbauten kann das künftig erwartete Verkehrsaufkommen auf den Autobahnen bewältigt werden. Zudem ermöglichen sie, dass der regionale und lokale Verkehr, der heute vor allem in den Hauptverkehrszeiten aufs unter-ordnete Strassennetz ausweicht, wieder vermehrt auf der Autobahn abgewickelt wird. Dadurch sollen die Quartiere und die Innenstadt entlastet werden. Um diese Ziele zu erreichen, braucht es aus Sicht des Stadtrates aber noch Anpassungen am Projekt. Deshalb hat er im Rahmen der öffentlichen Auflage eine Einsprache eingereicht. Damit will der Stadtrat dafür sorgen, dass das Gesamtsystem Bypass stadt- und landschaftsverträglich umgesetzt wird, die Quartiere während der Bauzeit möglichst wenig belastet werden und die Innenstadt vom Verkehr entlastet wird.

Verbesserungen in Ibach und Kriens und flankierende Massnahmen für den Bus

Für den Stadtrat ist der Ausbau im Bereich Ibach und der Verzweigung Rotsee ein unverhältnismässiger Eingriff in den Landschafts- und Naherholungsraum an der Reuss. Er fordert deshalb den Bund auf, den Eingriff in diesem Bereich auf ein Minimum zu reduzieren und dem Natur-, Gewässer- und Heimschutz den nötigen Stellenwert beizumessen. Zudem unterstützt der Stadtrat die Anliegen von Kriens für eine geschlossene Autobahn im dicht besiedelten Gebiet Luzern Süd. Weiter fehlen dem Stadtrat flankierende Massnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Verkehrs während der Bauzeit und auch nach Inbetriebnahme des Bypasses. Er fordert deshalb, dass im Rahmen des Projektes durchgehende Busspuren vom Kupferhammer in Kriens bis zum Luzernerhof realisiert werden.

Dammgärtli und Gütschwald

Von der Grossbaustelle Bypass betroffen ist auch das Dammgärtli bei der St.-Karli-Brücke. Dort soll ein Hilfsschacht entstehen, um das Gestein zu festigen und so die Bohrungen zu erleichtern. Die Grünfläche mit dem Spielplatz wäre voraussichtlich bis mindestens 2028 unbenutzbar. Der Stadtrat fordert deshalb, dass die Beanspruchung des Dammgärtlis auf ein Minimum reduziert wird und die grosse Eiche erhalten bleibt. Zudem soll für das Dammgärtli sowohl während der Bauarbeiten, als auch nach der Realisierung des Projekts an gleicher Stelle oder an einem nahegelegenen Ort gleichwertiger Ersatz geleistet werden.

Im Gütschwald ist eine Lüftungszentrale für die Strassentunnels geplant. Der Stadtrat stellt sich nicht gegen diese Zentrale, da sie für die Realisierung des Bypasses und die Gewährung der Verkehrssicherheit unabdingbar ist. Er setzt sich aber für eine natur- und landschaftsverträgliche Realisierung ein und fordert, dass der Eingriff in die Landschaft minimiert wird.


lead_de: Das Bundesgericht hat Mitte Mai entschieden, dass der Steuerfussabtausch in der Aufgaben- und Finanzreform 18 (AFR18) verfassungswidrig ist. Das Bundesgericht hat deshalb die Kompetenz der Gemeindeorgane, den Steuerfuss 2020 festzulegen, wiederhergestellt. Der Stadtrat hat das Urteil analysiert und beraten. Er beantragt dem Grossen Stadtrat, auf eine nachträgliche Steuerfussanpassung 2020 zu verzichten.

title_de: AFR18: Verzicht auf nachträgliche Anpassung des Steuerfusses 2020

content_de: <div>Mit dem Bundesgerichtsentscheid vom 18. Mai 2020 (eingegangen am 4. Juni 2020) zur Beschwerde gegen das Gesetz über die Aufgaben- und Finanzreform 18 (Mantelerlass AFR18) ist klar, dass der Steuerfussabtausch, mit welchem der Kanton seinen Steuerfuss um eine Zehnteleinheit erhöhte und gleichzeitig den Gemeinden vorschrieb, ihren Steuerfuss für das Jahr 2020 um eine Zehnteleinheit zu senken, verfassungswidrig ist. Wie bereits in einer gemeinsamen Medienmitteilung mit anderen AFR18-Nein-Gemeinden kommuniziert, fühlt sich die Stadt Luzern in ihrer kritischen Haltung gegenüber der AFR18 bestätigt. Offen blieb seither die Frage, ob die Stadt Luzern den Steuerfuss für das Jahr 2020 noch ändern will. Der Stadtrat hat zwischenzeitlich eine Beurteilung vorgenommen und beantragt dem Grossen Stadtrat auf eine nachträgliche Steuerfussanpassung 2020 zu verzichten.


lead_de: Die Musikschule der Stadt Luzern wird die Gebäude auf Dreilinden ab 1. August 2020 zwischennutzen. Musizierende können zudem Musikzimmer zu Übungszwecken mieten. Die Zwischennutzung dauert solange, bis die Finartis Kunsthandels AG übernimmt.

title_de: Gebäude im Dreilindenpark werden durch Musikschule zwischengenutzt

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Die Hochschule Luzern – Musik wird im Sommer 2020 von Dreilinden in den Neubau beim Südpol in Kriens umziehen. Der Stadtrat hat deshalb die Neuvermietung der Liegenschaft Dreilinden 2017 öffentlich ausgeschrieben und der Finartis Kunsthandels AG den Zuschlag gegeben. Sie wird das Hauptgebäude als Geschäftssitz nutzen. Wichtig bei der Auswahl des Nachmieters war dem Stadtrat, dass die beliebte Parkanlage und ein Teil der Gebäude öffentlich zugänglich sind. Geplant ist deshalb, dass ein Flügel des Ökonomiegebäudes zur Ausstellung ausgewählter Kunst dienen soll. Im Park sollen zudem Skulpturen und Plastiken ausgestellt werden.

Um die neuen Nutzungen zu ermöglichen, muss der Dreilindenpark von der Grünzone in eine Spezialzone umgezont werden. Diese Umzonung ist Bestandteil der Teilrevision der Bau- und Zonenordnung für den Stadtteil Luzern, über die die Stadtluzerner Stimmbevölkerung voraussichtlich am 29. November 2020 entscheiden wird. Da die Finartis Kunsthandels AG ihre Investitionen erst tätigen wird, wenn diese Umzonung rechtskräftig ist, wird die städtische Musikschule ab 1. August 2020 das Haupt- und das Ökonomiegebäude zwischennutzen. Sie wird in den Räumen eigene Kurse durchführen. Musikzimmer können zudem von Interessierten zu festen Zeiten oder einmalig für Musikstunden mit Unterricht oder zum eigenständigen Üben gemietet werden (Telefon: 041 208 80 10 / E-Mail: musikschule@stadtluzern.ch).


lead_de: Vom 24. Juli bis 26. September 2020 werden in der Stadt Luzern Parkplätze zur Aufwertung des Quartiers umgestaltet. An den acht Standorten werden jeweils für vier Wochen kleine Begegnungsräume und grüne Verweiloasen entstehen.

title_de: Pop-up-Parks: Start bereits Ende Juli 2020

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Der Stadtrat will die Stadt- und Quartierräume langfristig aufwerten. Deshalb ermöglicht er im Sommer 2020 erstmals so genannte Pop-up-Parks. Interessierte Quartierbewohnerinnen und -bewohner können einen Parkplatz oder einen ähnlichen Ort für vier Wochen zu einem Begegnungsort fürs Quartier umgestalten. Dazu konnten sie ihre Ideen und Standortvorschläge bis am 1. Juli 2020 bei der Stadt Luzern einreichen. Insgesamt sind elf Vorschläge eingegangen, von denen die Stadt wie angekündigt acht ausgewählt hat. Zentrale Kriterien bei der Auswahl waren der Mehrwert für das Quartier sowie die freie Zugänglichkeit für alle Personengruppen. Zudem dürfen keine kommerziellen oder politischen Zwecke mit den Pop-up-Parks verfolgt werden.

Vier-gewinnt und Neustadtpark

Der erste Pop-up-Park soll bereits am 24. Juli 2020 an der Moosmattstrasse realisiert werden. Im Zentrum steht ein grosses Vier-gewinnt-Spiel aus Holz. Ab 1. August lädt an der Ecke Winkelried- und Waldstätterstrasse der Neustadt-Park zum Verweilen ein. Am 29. August wird voraussichtlich am Alpenquai der letzte der acht Parks eröffnet. Strandkörbe werden abseits von Reuss und See zum Sonnenbaden einladen. Noch sind die Ideen erst auf dem Papier. In den nächsten Wochen gilt es, diese zu konkretisieren und dann umzusetzen. Die Fachleute der Stadt Luzern stehen den Quartierbewohnerinnen und -bewohnern mit Rat und Tat zur Seite. Für die Umsetzung der Konzepte steht zudem je ein Kostenbeitrag bis 1’000 Franken zur Verfügung.

Pop-up-Parks bieten die Chance, den öffentlichen Raum aktiv mitzugestalten und einen saisonalen Belebungspunkt im Wohn- und Quartierumfeld zu gestalten. Sie werden bereits in San Francisco, Wien, Stuttgart oder Athen als Instrument zur Aufwertung im öffentlichen Raum angewendet. In der Schweiz setzen Bern und Zürich seit zwei Jahren ähnliche Projekte um. Für Luzern wurden drei Typen von Pop-up-Parks definiert: einen Parkplatz für maximal vier Wochen umgestalten, ein leeres Grundstück oder einen Platz für eine Aufwertung einsetzen oder einen Strassenabschnitt temporär sperren und beleben. Der Stadtrat ist sehr daran interessiert, Erfahrungen mit solchen Parks zu sammeln und Grundlagen für die Verwaltung zu schaffen, damit sie langfristig implementiert werden können. Deshalb hat er eine zweijährige Projektphase gestartet. 2020 stehen die Pop-up-Parks auf Parkplätzen im Zentrum.

Weitere Informationen: www.pop-up-parks.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Die Pop-up-Parks im Überblick

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Acht Pop-up-Parks werden realisiert.

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lead_de: Im April 2021 wird im Aussenbereich der Villa Auf Musegg 1 das Gartencafé «Bistro mes amis» eröffnet. Am 15. August und am 12. September 2020 werden sich die Betreiber des Gartencafés mit zwei Anlässen der Nachbarschaft, dem Quartier und der Luzerner Bevölkerung vorstellen. Der Betrieb der Buvette ist vorerst bis Ende der Sommersaison 2021 befristet. Die Erfahrungen aus der Zwischennutzung sollen in die Überlegungen zum Betrieb des gastronomischen Angebots im Rahmen der definitiven Nutzung einfliessen. Der Stadtrat will die Villa sanieren, um sie für Wohnzwecke zu vermieten und das Erdgeschoss öffentlich zugänglich zu machen.

title_de: Gartencafé Auf Musegg 1

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Die Villa Auf Musegg 1 wurde 1867 ursprünglich als Sommerwirtschaft erbaut und war in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts das erste neue Gebäude im Gebiet der Musegghalde. Seit 1965 befindet sich das Gebäude im Eigentum der Stadt Luzern und ist im kantonalen Bauinventar als schützenwert eingestuft. Von 1967 bis 1996 war in der Villa das Kindergartenseminar der Stadt Luzern untergebracht. Zurzeit wird das Erdgeschoss durch die Timeout-Klasse der Volksschule genutzt. Die oberen Etagen sind raumweise an Kunstschaffende aus der Stadt Luzern vermietet. Die Stadtgärtnerei nutzt die Remise. Wegen der Schäden aufgrund von Feuchtigkeit, Verwitterung und Setzungen und auch wegen der technischen Installationen, die das Ende ihres Lebenszyklus erreicht haben, muss das Haus totalsaniert werden. Ziel ist es, 2023 mit der Totalsanierung zu starten.

Regional, nachhaltig, vegetarisch

Bis zur Gesamtsanierung will der Stadtrat im Aussenbereich der Villa eine Zwischennutzung mit einer mobilen Buvette ermöglichen. Aufgrund der zeitlich eingeschränkten Betriebsphase von einem bis maximal vier Jahren wurde eine Betreiberin oder ein Betreiber im Einladungsverfahren

gesucht. Der Stadtrat hat den Zuschlag Sarah Lämmli und Younes El Kinani gegeben. Sie betreiben seit September 2019 das Restaurant Majorelle im Himmelrich in Luzern. Das gastronomische Konzept der beiden Luzerner setzt auf ein Gartencafé mit regionalem und nachhaltigem, vegetarischem Angebot. In der mobilen Buvette «Bistro mes amis» wollen Sarah Lämmli und Younes El Kinani Auf Musegg 1 ein Frühstück mit einer Auswahl an frischen Broten und hausgemachtem Birchermüesli, ein saisonales vegetarisches Mittagsmenü, am Nachmittag Kaffee und Kuchen und ab 17 Uhr Apéro-Häppchen anbieten. Alkoholische Getränke werden nur ausserhalb der Unterrichtszeiten der Timeout-Klasse angeboten. Je nach Witterung wird das «Bistro mes amis» in den Sommermonaten von Montag bis Sonntag von 10 bis 20 Uhr geöffnet sein.

Aufgrund der Situation wegen des Coronavirus wird die offizielle Eröffnung nicht im Sommer 2020 sein, sondern wurde auf April 2021 verschoben. Mit zwei Anlässen am 15. August und am 12. September 2020 möchten sich die Betreiber der Nachbarschaft, dem Quartier und der Luzerner Bevölkerung vorstellen und auf die Eröffnung im darauffolgenden Frühling einstimmen. Die Vereinbarung mit der Stadt Luzern gilt vorerst bis Ende der Sommersaison 2021. Im Anschluss wird die Situation neu beurteilt und die Vereinbarung gegebenenfalls angepasst. Die Erfahrungen aus der Zwischennutzung sollen in die Überlegungen zum Betrieb des gastronomischen Angebots im Rahmen der definitiven Nutzung einfliessen, der öffentlich ausgeschrieben werden soll.

Quartierverträglich

Ein grosser Teil der Villa und die Remise werden nach der Gesamtsanierung zu Wohnzwecken vermietet. Das Erdgeschoss mit den zwei grossen Räumen und der gedeckten Terrasse, die eine hervorragende Aussicht auf die Stadt, den See und die Umgebung bietet, soll öffentlich zugänglich gemacht werden. Vorgesehen sind ein Informationsbereich zur Museggmauer und zum Quartier Luegisland sowie eine einfache gastronomische Infrastruktur zum Beispiel ein Tagescafé. Auch kleine Veranstaltungen, Quartieranlässe oder Ausstellungen sollen möglich sein. Geplant ist zudem ein kleiner Shop für den Verkauf von Zentralschweizer Produkten. Wichtig ist dem Stadtrat, dass diese öffentlichen Nutzungen quartierverträglich sind. Entstehen soll ein Ort, der im Zeichen der Begegnung steht – der Begegnung zwischen den Quartierbewohnerinnen und Quartierbewohnern und der Stadtbevölkerung, den Touristinnen und Touristen sowie den Besucherinnen und Besuchern der Museggmauer.