lead_de: Die Stadtluzerner Stimmberechtigten haben die Volksinitiative „Für einen flüssigen Verkehr“ mit 68,09 Prozent der Stimmen abgelehnt. Die Stimmbeteiligung lag bei 39,08 Prozent.

title_de: Nein zur Initiative "Für einen flüssigen Verkehr"

content_de:
Mit der Volksinitiative „Für einen flüssigen Verkehr“ wollte ein Komitee aus Kreisen der SVP den öffentlichen Verkehr, den Fuss- und Veloverkehr in der Stadt Luzern priorisieren, allerdings ohne dass der Autoverkehr weiter eingeschränkt wird. Das Nein der Stadtluzerner Stimmbevölkerung zur Initiative wertet der Stadtrat als Bestätigung seiner bisherigen Mobilitätspolitik. Auch für den Stadtrat ist es ein zentrales Anliegen, den Verkehr in der Innenstadt zu verflüssigen. Aus seiner Sicht sind ein flüssiger Verkehr und eine Zunahme der Mobilität allerdings nur möglich, wenn das Reglement für eine nachhaltige städtische Mobilität konsequent umgesetzt wird. Zur Konkretisierung dieses Reglements hat der Stadtrat eine Mobilitätsstrategie entwickelt, die im Juni 2014 vom Parlament zustimmend zur Kenntnis genommen wurde.

 Auf dem richtigen Weg
 Der Stadtrat will nach dem positiven Volksentscheid den eingeschlagenen pragmatischen Weg in der Mobilitätspolitik konsequent weitergehen. Nach dem Ja zum Reglement für eine nachhaltige städtische Mobilität im Jahr 2010, dem Ja zum Reglement für eine nachhaltige städtische Energie-, Luftreinhalte- und Klimapolitik 2011 ist die Ablehnung der Initiative an diesem Abstimmungssonntag der dritte wichtige Volksentscheid zum Thema Verkehr- und Klimapolitik innerhalb von fünf Jahren. Die Mehrheit der Luzernerinnen und Luzerner will, dass Mehrverkehr in der Stadt Luzern umweltfreundlich und Platz sparend mit dem öffentlichen Verkehr, dem Fuss- und Veloverkehr bewältigt wird.

 Autoverkehr verflüssigen
 Dem Stadtrat ist es ein Anliegen, darauf hinzuweisen, dass es nicht seine Absicht ist, die verschiedenen Verkehrsarten gegeneinander auszuspielen oder gar das Auto aus der Stadt zu verdrängen. Der Autoverkehr hat eine grosse Bedeutung für die Stadt Luzern. Das Projekt Bypass mit Spange Nord ist eine der Schlüsselmassnahmen in der städtischen Mobilitätsstrategie. Das Projekt wird aber erst längerfristig realisiert werden können. Deshalb sollen insbesondere jene, die auf das Auto angewiesen sind, bereits kurz- bis mittelfristig bessere Bedingungen erhalten.

 Gesamtverkehrskonzept umsetzen
 Der Stadtrat setzt dazu auf das Gesamtverkehrskonzept Agglomerationszentrum Luzern, das er zusammen mit dem Kanton Luzern, LuzernPlus und dem Verkehrsverbund Luzern erarbeitet hat. Durch eine Reduktion des Autoverkehrs zu den Hauptverkehrszeiten um fünf Prozent soll der Verkehr flüssiger gemacht werden. Davon profitieren vor allem die Benützerinnen und Benützer des Busverkehrs und jene, die aufs Auto angewiesen sind. Zudem wird damit die Voraussetzung geschaffen, um den öffentlichen Verkehr zu bevorzugen und auszubauen und so bei Bedarf eine Mobilitätszunahme um bis zu 30 Prozent zu ermöglichen.

 Lokale Unterschiede berücksichtigen
 Um die wirtschaftliche Entwicklung zu fördern, wird aus Sicht des Stadtrates auch in Zukunft lokal eine Zunahme des Autoverkehrs möglich sein – zum Beispiel bei der Realisierung einer neuen Überbauung. Eine Mobilitätszunahme bezogen auf die ganze Stadt ist allerdings nur durch die Verlagerung auf flächeneffiziente Verkehrsmittel wie Bus-, Velo- oder Fussverkehr möglich.

 Weitere Informationen:
 + Abstimmungsresultate


type_de: news

location: Luzern

title_de: Sportlerinnen- und Sportlerehrung Winter 2015

content_de:
Zweimal jährlich ehrt die Stadt Luzern Sportlerinnen und Sportler aus Luzern, die an nationalen und internationalen Wettkämpfen Höchstleistungen erzielen konnten. Am 25. November 2015, um 18 Uhr, wird Stadträtin Ursula Stämmer-Horst, Bildungsdirektorin, im Namen des Stadtrates 235 Sportlerinnen und Sportler aus 18 Vereinen für ihre Erfolge auszeichnen. Die Ehrung findet in der Sporthalle Maihof statt.

 Kampfsportschule Bajrami Luzern: Tefik Bajrami

Box Europameister bis 91kg (WBU)

 Kampfsportschule Bajrami Luzern: Enver Sljivar

Thaibox Weltmeister im Schwergewicht (WPKC)

 Kampfsportschule Bajrami Luzern: Michele Bachmann

Thaibox Schweizermeisterin (WPKC)

 Thai-Kickbox Center Luzern: Markus Adlun

K-1, bis 72.5kg Schweizermeister (ISKA)

 Thai-Kickbox Center Luzern: Kenan Aksoy

K-1, Schweizermeister (AFSO)

 Kimura Shukokai Karate Schule: Luana Sigrist

Europameisterschaft Bronze Medaille im Kata Junior

 Kimura Shukokai Karate Schule: Valentina Brun

Europameisterschaft Silber Medaille im Kumite Junior Heavyweight

 Kimura Shukokai Karate Schule:
 TEAM: Ramin Ahmed, Gian Fehlmann und Jesika Kostov

Europameisterschaft Bronze im Teamkata Junior

 Kimura Shukokai Karate Schule: Chiara Rütter

Europameisterschaft Bronze Medaille im Kumite Youth

 Kimura Shukokai Karate Schule: Fabienne Dreta

Schweizermeisterin im Kumite U18

 Kimura Shukokai Karate Schule: Raul Bergen

Schweizermeister im Kata U18

 Kimura Shukokai Karate Schule: Pascal Egger

Europameisterschaft Bronze Medaille im Kumite Men Heavyweight

 Kimura Shukokai Karate Schule:
 TEAM: Jill Walker, Raphaela Kübler, Patrizia Grossmann, Michèle Bergamin

Europameisterschaft Bronze Medaille im Teamkumite Ladies

 Kimura Shukokai Karate Schule:
 TEAM: Miguel Wettstein, Oliver Piert, Dominik Spalinger, Damien Junot,
 Maxim Mattheeuws, Dangel Karakoc

Europameisterschaft Silber Medaille im Teamkumite Men

 TAISHO Karateschule: Elio Romano

Schweizermeister in Ippon Shobu U14

 TAISHO Karateschule: Michael Rüegg

Schweizermeister in Ippon Shobu U21

 TAISHO Karateschule: Ilija Letić

Schweizermeister in Ippon Shobu Elite

 Beachqueens BHV Wasserschloss: Marianne van Weezenbeek

Schweizermeisterin mit Beachhandballteam

 AFC Luzern Lions: American Football Youngster

Schweizermeister U16 Junioren

BSV Borba Luzern: Grossfeldhandball

Schweizermeister Grossfeldhandball

Rugby Club Luzern Dangels: Team NLF Frauen

Schweizermeisterinnen Damenliga Rugby

Swiss Super 7’s Champions

 Eagles Baseball & Softballclub Luzern: Softball NLA

Swiss Softball Champions Damen

 Eagles Baseball & Softballclub Luzern: Baseball 1. Liga

1. Liga Schweizermeister Herren

 Ruderclub Reuss Luzern:
 TEAM: Felician Bossart, Felix Hering, Kai Schätzle, Yannou Kroenberg

Schweizermeister Doppelvierer U17

 Ruderclub Reuss Luzern:
 TEAM: Felician Bossart, Felix Hering, Kai Schätzle, Yannou Kronenberg, Nico Müller, Maurin Lange, Louis Nansenet, David Schnyder, Nicolas Rogerson

Schweizermeister Achter U17

 Ruderclub Reuss Luzern:
 TEAM: Beat Bachmann, Franziska Schänborn-Polli, Claudia Walker, Markus Wechsler

Schweizermeister Master Mixed Doppelvierer

 Ruderclub Reuss Luzern:
 TEAM: Beat Bachmann mit 3 Partnern

Schweizermeister Master Doppelvierer Männer

 See-Club Luzern: Katharina Geuke

Schweizermeisterin Einer Juniorinnen U15

 See-Club Luzern: Lisa Lötscher

Schweizermeisterin Einer Juniorinnen U17

 See-Club Luzern: Nina Baumann und Larissa Conrad

Schweizermeisterinnen Doppelzweier Juniorinnen U19

 See-Club Luzern:
 TEAM: Larissa Huser, Fabienne Schweizer, Larissa Conrad, Nina Baumann

Schweizermeister Doppelvierer Juniorinnen U19

See-Club Luzern: Christian Braun

Schweizermeister Einer Masters Männer A

 See-Club Luzern: Mario Gyr mit Nationalteam

Europameister Leichtgewichts Vierer ohne Steuermann

Weltmeister Leichtgewichts Vierer ohne Steuermann

Gesamtweltcup Sieger Leichtgewichts Vierer ohne Steuermann

 See-Club Luzern:
 TEAM: Timon Wernas, Michael Schmid, Tobie Quartenoud, Kevin Stadelmann, Fabian Thali, Luca Schuler, Mario Gyr, Raphael Jeanneret, Caroline Pechous

Schweizermeister Achter mit Steuermann Senioren

 Kanu Club Luzern: Fabio Gretener

Schweizermeister Wildwasser-Abfahrt Kanadier Einer Sprint

Schweizermeister Wildwasser-Abfahrt Kanadier Einer Klassik

 Kanu Club Luzern: Linus Bolzern

Schweizermeister Wildwasser-Abfahrt Kajak Einer Sprint

Schweizermeister Wildwasser-Abfahrt Kajak Einer Klassik

Schweizermeister Regatta 5000m Kajak Einer

 BTV Luzern Turn Leistungs-Zentrum Utenberg: Sprung Sektion

Schweizermeister am Gerät Sprung

 LC Luzern: Kaspar Brunner

Schweizermeister Hammerwurf M80

 LC Luzern: Jan Luckmann

Schweizermeister Hammerwurf M50

 LC Luzern: Mägy Duss

WM Silbermedaille Hammerwurf W55

Schweizermeisterin Hammerwurf W55

 LC Luzern: Nicole Zihlmann

Schweizermeisterin Hammerwurf

 LC Luzern:
 TEAM: Nicole Zihlmann, Una Maric, Adriana Garibay, Yuliana Peralta

Schweizermeisterinnen im Team Hammerwurf

 OLV Luzern: Emil Kimmig

Schweizermeister im Sprint-OL H55

 TC Luzern Lido: Joëlle Lanz mit Partnerin

Schweizermeisterin in Tennis Doppel Girls U12

 TTC Rapid Luzern: Philipp Häfliger mit Partner

Schweizermeister in Racketlon Herren Doppel Elite

 Schachgesellschaft Luzern: Milov Vadim

Schweizermeister in der Einzelmeisterschaft

 Mit der Sportlerehrung unterstützt die Stadt Luzern in erster Linie die Nachwuchsförderung der Stadtluzerner Sportvereine. Bei den Ehrungsbeiträgen handelt es sich nicht um private Zuwendungen an einzelne Personen. Die Anerkennungen sind von den Empfängern zugunsten der Juniorenförderung der Sportvereine einzusetzen. An der Sportlehrehrung vom 25. November 2015 übergibt die Stadt Luzern den erfolgreichen Sportlerinnen und Sportlern Ehrungsbeiträge im Wert von insgesamt 66‘205 Franken.

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: Der 20. November ist internationaler Tag der Kinderrechte. Aus diesem Anlass hat das Kinderparlament der Stadt Luzern die Preisträger des Goldenen Lollipops und der sauren Zitrone gewählt.

title_de: Kinderparlament vergibt Preise

content_de:
Am Samstag, 14. November 2015, hat das Kinderparlament im Rahmen des Polit-Kids-Weekends in Schüpfheim zum 70. Mal getagt. Die Kinder haben über aktuelle Themen diskutiert. Zudem haben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier nach einer intensiv geführten Debatte darüber abgestimmt, welche Nominierten die jährliche Auszeichnung für Kinderfreundlichkeit und Kinderunfreundlichkeit erhalten.

 Der Goldene Lollipop
 Das Kinderparlament verleiht den Goldenen Lollipop 2015 der Kampagne „Rad steht, Kind geht". Kindergartenkinder lernen, erst dann den Zebrastreifen zu überqueren, wenn ein Auto vollständig angehalten hat. In diesem Alter können Kinder die Geschwindigkeit und die Distanz von Fahrzeugen noch nicht richtig abschätzen. Die gesamtschweizerische Kampagne des bfu (Beratungsstelle für Unfallverhütung), des TCS (Touring Club Schweiz) und der Polizei sensibilisiert Autofahrende für das richtige Verhalten der Kinder am Zebrastreifen.

 Die Saure Zitrone
 Die Saure Zitrone 2015 verleiht das Kinderparlament dem Stadtrat für einige seiner Sparvorschläge in den Bereichen Bildung und Quartierarbeit. Aus der Sicht der Kinderparlamentarierinnen und -parlamentarier sind die vorgeschlagenen Massnahmen kurzsichtig und gefährden die Chancengleichheit und die Zukunftsperspektiven von Kindern.

 Die offizielle Preisübergabe des Goldenen Lollipops und der Sauren Zitrone findet am Mittwoch, 9. Dezember 2015, anlässlich der Wahlsession des Kinderparlaments in der Aula des Schulhauses Maihof statt.

 Tag der Kinderrechte
 Am 20. November 1989 wurde die UNO-Konvention über die Rechte des Kindes verabschiedet.

 Fast alle Staaten der Welt haben diese Konvention unterzeichnet, 1997 auch die Schweiz. In der Stadt Luzern werden die Kinderrechte in verschiedenen Schulklassen, Schülerräten und Treffangeboten der Quartierarbeit für Kinder und Jugendliche bearbeitet und thematisiert. Die Mütter- und Väterberatung der Stadt Luzern beteiligt sich an der gesamtschweizerischen Kampagne „Mütter- und Väterberatung – wir sind für alle da". Am 20. November 2015, zum Tag der Kinderrechte, werden in den Beratungsstellen Schoggiherzli verteilt.


title_de: Die Geschäftsprüfungskommission sagt mit knapper Mehrheit Ja zur Pilatus Arena

content_de:
Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrates (GPK) hat an ihrer Sitzung vom 19. November 2015 den Bericht und Antrag (B+A) 33/2015 „‘Pilatus Arena‘ auf dem städtischen Grundstück 2988, Mattenhof II, Kriens“ beraten und mit 6:4:1 Stimmen gutgeheissen. Der Stadtrat plant, das Grundstück 2988 Mattenhof II in Kriens an die Eberli Sarnen AG zu verkaufen, um so den Bau einer multifunktionalen Halle in der Region zu ermöglichen. Der Eberli Sarnen AG wird vorerst ein Kaufrecht eingeräumt, welches sie in den nächsten fünf Jahren ausüben kann. Der Verkauf erfolgt zum in einer Verkehrswertschatzung ermittelten Marktpreis von 18 Millionen Franken. Der Stadtrat erachtet dabei die Abgabe des Grundstücks als abschliessenden städtischen Beitrag zu diesem regionalen Projekt. Eine Beteiligung der Stadt Luzern an den Betriebskosten schliesst der Stadtrat aus.

 Die Mehrheit der GPK teilte die Ansicht des Stadtrates, dass mit der Zurverfügungstellung des Grundstückes ein Beitrag zur Realisierung eines wichtigen regionalen Bedürfnisses geleistet werden kann. Zudem passe die geplante Sporthalle sehr gut auf die Allmend, da sich dort bereits andere sportliche Institutionen befinden und der Standort bestens mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar ist. Die Minderheit der GPK lehnt das Projekt ab, da das strategisch gut gelegene Grundstück anderen öffentlichen Interessen, beispielsweise dem Bau einer 2000-Watt-Siedlung, dienen und dafür im Baurecht abgegeben werden könnte. Zudem wurden Zweifel betreffend der Realisierbarkeit des Projekts geäussert.

 Ablehnend steht die GPK dem Plan des Stadtrates gegenüber, den Buchgewinn aus dem Verkauf in einen Fonds zur Sanierung von Schulhäusern zu legen. Die Sanierung von Schulhäusern sei eine ständige städtische Aufgabe, welche wenn nötig durch eine Erhöhung des Investitionsplafonds realisiert werden müsse. Der Ertrag aus dem Landverkauf soll stattdessen dem Kauf von anderen attraktiven Grundstücken dienen.
 Schliesslich wurde der Stadtrat durch die GPK beauftragt, sich im Rahmen der Erarbeitung des Bauprojekts für einen hohen ökologischen Standard beim Bau und betreffend die Verkehrserschliessung einzusetzen.

 Die Einräumung des Kaufrechts untersteht dem obligatorischen Referendum.

 An derselben Sitzung verabschiedete die GPK den B+A 34/2015 „Ablösung und Modernisierung der Kommunikationsinfrastruktur“. Für rund drei Millionen wird die Telefoninfrastruktur in den kommenden Jahren ersetzt.


lead_de: Am Dienstag, 1. Dezember 2015, haben Stadträtin Manuela Jost und der amtierende Zunftmeister der Zunft zu Safran, Thomas Bucher, den restaurierten Fritschibrunnen eingeweiht. Damit hat der Kapellplatz seinen farbigen Mittelpunkt wieder, die Zunft zu Safran ihren Brunnen und Ankerpunkt an der Luzerner Fasnacht.

title_de: Einweihung des Fritschibrunnens

content_de:
Von Juni bis Ende Oktober 2015 ist die Brunnensäule samt Bannerherr-Figur des Fritschibrunnens auf dem Kapellplatz restauriert worden. Die früheren Malschichten legten die Restauratoren der Firma Stöckli frei und dokumentierten sie. Die mürben Steinoberflächen der Säule restaurierte der Bildhauer Vitus Wey so, dass die Firma Durrer eine neue „bunte“ Ölfassung nach der ersten Bemalung von 1918 aufbringen konnte, optisch verstärkt durch die Vergoldungen von Pascal Piffaretti.

 Der Helm des Bannerherrs hat seinen Federbusch zurückerhalten, das Banner selber erscheint wie von August Am Rhyn ursprünglich entworfen als zweifarbiges Damasttuch mit den Insignien der Safranzunft. Die Metallteile, unter anderem vom bereits 2013 abgedichteten Trog, restaurierte die Firma Kurt Baumann. Steinrestaurator Vitus Wey stellte die Steinoberflächen des Beckens und der Stufen wieder instand. Im 5-jährigen Rhythmus sollen die Ölfarben gemäss Pflegeplan nun instandgehalten werden.

 Diese fachkundige Restaurierung der bemalten Säule und der Bannerherren-Figur durch ortsansässige Handwerker und Restauratoren war nur durch die finanzielle Zuwendung der Stiftung Joseph Willmann-Haus und vor allem der Zunft zu Safran möglich. Ohne die überaus tatkräftige Mitarbeit aller Beteiligten sowie einzelner Zunftmitglieder hätte der Fritschibrunnen beziehungsweise seine Säule und die Bannerherr-Figur nicht zum jetzigen Zeitpunkt restauriert werden können.


title_de: Transportflüge beim Kantonsspital Luzern am 28. November 2015

content_de:
Im Rahmen eines Materialtransports beim Kantonsspital Luzern finden am Samstag, 28. November 2015, von 10 Uhr bis max. 11.30 Uhr Transportflüge per Helikopter statt. Für die Materialtransporte sind zirka 20 Transportflüge notwendig. Die Flüge werden von der Swiss Helicopter AG, Erstfeld, ausgeführt.

 Dieser Flugeinsatz wird gemäss den Vorschriften und den Bestimmungen des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) durchgeführt. Die entsprechenden Bewilligungen liegen vor.


lead_de: Die Baukommission des Grossen Stadtrates hat an ihrer Sitzung vom 19. November 2015 den Bericht und Antrag 31/2015 „Richtplan Energie Stadt Luzern“ behandelt. Die Baukommission folgt dem Stadtrat einstimmig und empfiehlt, den Richtplan Energie zu genehmigen.

title_de: Die Baukommission empfiehlt den Richtplan Energie zur Genehmigung

content_de:
Die Baukommission hat den Richtplan Energie Stadt Luzern eingehend geprüft und erachtet es als absolut notwendig, jetzt den bestehenden Richtplan Energie aus dem Jahre 2002, infolge der veränderten Ausgangslage der Klimaziele und der technischen Fortschritte, zu überarbeiten.

 Die Kommission sieht den Bericht und Antrag als wichtige Grundlage für die beschlossene Energiewende. Das komplexe Thema wurde sorgfältig erarbeitet und zeigt die grossen Potenziale der erneuerbaren Energien auf. Mit dem Richtplan Energie wird die Koordination von Angebot und Nachfrage weiter angestossen und unterstützt. Trotz der anspruchsvollen definierten Ziele ist mit der Neuauflage eine effiziente Steigerung von erneuerbaren Energien möglich, die Fortschritte in der Haustechnik werden berücksichtigt und die umweltgerechte Nutzung wird weiter gefördert. Zudem soll die Nutzung der Seewasserversorgung zum Kühlen und Wärmen rasch gefördert werden. Die Kommission ist der Meinung, dass der vorliegende Richtplan eine Energiewende vorgibt, welche für Wirtschaft und Wohnraumanbieter im erträglichen Rahmen umgesetzt werden kann.

 Mit dem Richtplan Energie soll auf erneuerbare Energien gesetzt und der Marktanteil an Erdgas längerfristig reduziert werden. Gleichzeitig werden die Interessen der Betreiber für Versorgungssicherheit, Marktliberalisierung, betriebswirtschaftlichen Erfolg und strategische Kooperation im Hinblick auf eine solide und erfolgreiche Positionierung im regionalen Wärme-(Kälte-)Markt berücksichtigt.

 Eine gestellte Protokollbemerkung zur Erdgasnetz-Grundinfrastruktur, unter Berücksichtigung der betriebswirtschaftlichen Interessen der Betreiber diese nicht als Teil des Richtplans zu betrachten, wird mehrheitlich abgelehnt.

 Die Baukommission empfiehlt dem Grossen Stadtrat einstimmig, bei zwei Abwesenheiten, den Bericht und Antrag 31/2015 Richtplan Energie, Richtplantext und Richtplankarte zu genehmigen.


title_de: Sitzung des Grossen Stadtrates vom 26. November 2015: Ergebnisse

content_de:
Anlässlich der 44. Ratssitzung des Grossen Stadtrates vom 26. November 2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 Der Bericht und Antrag 27/2015 vom 16. September 2015: „Luzern Tourismus Leistungsvereinbarung Luzern Tourismus AG 2016 bis 2020“ wurde mit Änderungen beschlossen.

Der Bericht und Antrag 28/2015 vom 16. September 2015: „Änderung Kurtaxenreglement (Teilrevision)“ wurde mit Änderungen beschlossen.

Der Bericht und Antrag 29/2015 vom 23. September 2015: „Pensionskasse Stadt Luzern (PKSL), Teilrevision Finanzierungsreglement, Sicherstellung der langfristigen finanziellen Stabilität“ wurde beschlossen.

Das Postulat 278, Korintha Bärtsch namens der G/JG-Fraktion, Max Bühler namens der SP/JUSO-Fraktion und Rieska Dommann namens der FDP-Fraktion, vom 23. Juni 2015: „Keine leer stehenden städtischen Gebäude – kein Verzicht auf Mieteinnahmen“, wurde entgegen dem Antrag des Stadtrates vollständig überwiesen.

Das Postulat 266, Laura Kopp und Jules Gut namens der GLP-Fraktion, vom 11. Mai 2015: „Verbesserung des Überblicks über die finanzielle Lage der Stadt Luzern dank einer konsolidierten Rechnung“, wurde abgelehnt.

Das Postulat 282, Laura Kopp und Jules Gut namens der GLP-Fraktion, vom 10. Juli 2015: „Strombeschaffung im liberalisierten Markt“, wurde abgelehnt.

Die Interpellation 276, Christian Hochstrasser und Katharina Hubacher namens der G/JG-Fraktion, vom 18. Juni 2015: „Ausstieg der ewl aus der Atomenergie auf Kurs?“, wurde beantwortet.

Das Postulat 268, Rieska Dommann namens der FDP-Fraktion, vom 20. Mai 2015: „Strom und gleichzeitig Geld sparen“, wurde überwiesen.

Das Postulat 270, Albert Schwarzenbach, Michael Zeier-Rast und Markus Mächler namens der CVP-Fraktion, vom 27. Mai 2015: „Null-Toleranz gegenüber Hooligans!“, wurde überwiesen und abgeschrieben.

Die Interpellation 274, Joseph Schärli namens der SVP-Fraktion, vom 15. Juni 2015: „Verkehrsberuhigung“, wurde beantwortet.


lead_de: Heute Montag, 30. November 2015, wird auf der Allmend mit dem Rückbau des letzten Bunkers der ehemaligen Häuserkampfanlage der Schweizer Armee begonnen. Auf die geplante Umnutzung der Häuserkampfanlage für das Projekt „Lernburg“ wird verzichtet.

title_de: Rückbau der ehemaligen Häuserkampfanlage auf der Allmend

content_de:
Der Stadtrat und das Parlament waren sich 2009 einig: Neben den grossen Bauprojekten – Ausbau der Zentralbahn, Bau der Swissporarena, der Wohn-Hochhäuser und des Sportgebäudes sowie der Erneuerung des Messeplatzes – sollte auch der Natur- und Erholungsraum Allmend aufgewertet werden. Der Grosse Stadtrat hat im September 2009 einen Kredit von 3,6 Millionen Franken bewilligt mit dem Ziel, die mit Schwermetallen belasteten
 Schiessplätze zu sanieren, die Erholungseinrichtungen und das Wegnetz zu optimieren und die Naturräume aufzuwerten und zu ergänzen.

 Eine in enger Zusammenarbeit zwischen der Stadt Luzern und der Pädagogischen Hochschule Luzern geplante Massnahme zur Aufwertung des Natur- und Erholungsraumes sah vor, einen Bunker der ehemaligen Häuserkampfanlage im Bereich Allmend Süd zu einer „Lernburg“ umzubauen. Die „Lernburg“ sollte als Aufenthaltsort für Schulklassen für Naturbeobachtungen, als Fledermauskeller und als Lagerraum für Unterrichtsmaterialien genutzt werden.

 Erst seit Herbst 2015 liegt die formelle Zustimmung für die geplante Umnutzung durch die zuständigen Stellen von Bund und Kanton vor. Durch den längeren planerischen Unterbruch war eine Überprüfung des Projekts erforderlich. Die Ergebnisse der Evaluation liegen nun vor. Aus verschiedenen Gründen haben die Projektpartner entschieden, auf die geplante Sanierung und Umnutzung des Bunkers zur „Lernburg“ zu verzichten:

Vandalismusproblematik: Die Bunkeranlagen waren in den letzten Jahren wiederholt von grösseren Vandalismusschäden betroffen. Vor diesem Hintergrund mussten einerseits die erforderlichen Investitionskosten von rund 170'000 Franken für die Sanierung und den Umbau der Bunkeranlage hinterfragt werden, andererseits musste davon ausgegangen werden, dass sich die wiederkehrenden baulichen Unterhaltskosten deutlich über dem zu erwartenden Rahmen bewegen würden.

Veränderte pädagogische Anforderungen: Die Auswertung einer bei verschiedenen Lehrpersonen durchgeführten Umfrage zeigte, dass vor allem ein grosses Bedürfnis nach begleiteten Unterrichtseinheiten besteht. Dieser zusätzliche, bisher nicht vorgesehene Betreuungsaufwand kann durch die Pädagogische Hochschule Luzern im aktuellen finanziellen Umfeld nicht geleistet werden.

Trotz des Verzichts auf die „Lernburg“ soll an einem naturpädagogischen Angebot für Schulklassen auf der Allmend weiterhin festgehalten werden. Auf der Basis der bereits erarbeiteten Unterrichtsmodule und unter Ausnützung möglicher Synergien mit dem geplanten Naturerlebnisrundweg im Bereich der ehemaligen Schiessplätze soll im kommenden Jahr die erforderliche konzeptionelle Überarbeitung stattfinden.

 Aus Sicherheitsgründen wird der Bunker ab Montag, 30. November 2015, abgebrochen. Die Arbeiten können voraussichtlich bis Mitte Woche abgeschlossen werden.


lead_de: Der Stadtrat unterstützt die Bestrebungen der Musegg Parking AG, mit der Realisierung des Parkhauses Musegg die Verkehrssituation des Carverkehrs in der Innenstadt zu verbessern und zu einer Attraktivierung der Innenstadt beizutragen. Durch den Abschluss einer Zusammenarbeitsvereinbarung streben beide Partner die transparente Aufarbeitung aller Fakten im Hinblick auf die bevorstehenden Parlaments- und Volksentscheide an.

title_de: Zusammenarbeit Stadt mit Musegg Parking AG

content_de:
Bereits im 2014 hat der Stadtrat den Initianten des Parkhauses Musegg mitgeteilt, dass er die Weiterbearbeitung und die Realisierung des Parkhauses Musegg begrüsst und im Rahmen seiner Zuständigkeiten unterstützen will. Die Unterstützung hat der Stadtrat an die nachstehenden Bedingungen geknüpft:

Die Verkehrsprobleme mit Reisecars am Schwanenplatz müssen durch das Projekt integral gelöst werden.

Das Projekt muss einen Beitrag zur Attraktivierung der Innenstadt leisten.

Aufgrund des Reglements für eine nachhaltige städtische Mobilität und der Umweltschutzgesetzgebung muss eine noch festzulegende Anzahl an Oberflächenparkplätzen als Kompensation aufgehoben werden.

 Das Parkhaus Musegg ist und bleibt zwar eine privates Projekt, aufgrund der Zusammenhänge und der Auswirkungen auf den öffentlichen Raum lässt sich dieses aber nicht losgelöst von der öffentlichen Hand realisieren. Diese Erkenntnis und die nachstehenden Überlegungen haben dazu geführt, dass der Stadtrat mit der Musegg Parking AG eine Zusammenarbeitsvereinbarung abgeschlossen hat.

 Das enorme Wachstum des Reisecarverkehrs der letzten Jahre hat die Situation bezüglich Verkehrsabwicklung, Platzverhältnissen und Sicherheit in der Innenstadt zusätzlich verschärft. Es besteht dringender Handlungsbedarf für eine Verbesserung des Reisecarverkehrs und des Carparkregimes, namentlich am Schwanenplatz und am Löwenplatz. Die Stadt Luzern wird deshalb 2016 ein Konzept für die Car-Parkierung erarbeiten. Einer der Lösungsansätze darin ist das Parkhaus Musegg. Dass es für die Stadt Luzern von grosser Bedeutung ist, dass der Reisebustourismus in der Innenstadt weiterhin möglich ist, zeigen die folgenden Fakten:

Der Reisecartourismus ist ein wichtiger Bestandteil des Tourismus in der Stadt Luzern.

Die Tourismusbranche ihrerseits ist ein wichtiger Treiber für die Wirtschaft in Luzern.

Die Stadt Luzern hat schweizweit den höchsten Anteil der Tourismuswertschöpfung am BIP.

Von insgesamt 1,9 Millionen Logiernächten in der Hotellerie (2014) im Kanton Luzern sind rund zwei Drittel in der Stadt Luzern zu verzeichnen.

 Die Stadt hat somit ein hohes Interesse daran, für die Parkierung der Reisecars in vertretbarer Nähe zur Altstadt eine gute Lösung zu finden.

 Die Stadt Luzern beabsichtigt zudem, die Innenstadt zu attraktivieren. Eine entsprechende Initiative hat der Stadtrat im Juni 2015 beschlossen. Im Zuge dieser Anstrengungen soll die Innenstadt unter anderem baulich/gestalterisch aufgewertet werden. Die Gestaltung des öffentlichen Raums bedeutet, dass mehr Raum für Fussgängerinnen und Fussgänger, zum Verweilen und für Treffpunkte zur Verfügung steht. Wie die Projekte „Gesamterneuerung Hirschmatt“ und „Attraktivierung Bahnhofstrasse“ zeigen, kann dies die Aufhebung von Parkplätzen zur Folge haben. Für die Kundschaft von Gewerbe, Detailhandel, Gastronomie und Hotellerie besteht ein hohes Interesse, dass die wegfallenden Parkplätze in unmittelbarer Nähe kompensiert werden können. Das Parkhaus Musegg könnte sich dazu anbieten.

 Sowohl die Stadt Luzern als auch die Initianten sind sich dessen bewusst, dass dieses Parkhaus-Projekt für einen Teil der Bevölkerung auch negative Auswirkungen haben kann. Die Vorteile und der Gesamtnutzen müssen diese negativen Auswirkungen deutlich überwiegen, damit Stadtrat, Parlament und Stimmbevölkerung der Stadt Luzern der Realisierung des Parkhauses Musegg zustimmen werden. Und genau hier setzt die Zusammenarbeitsvereinbarung an: in 5 Teilprojekten sollen nicht nur das Projekt selber, sondern auch wesentliche flankierende Projektbestandteile und Fragestellungen erarbeitet werden. Die 5 Teilprojekte sind die folgenden:

 Teilprojekt 1: Parkierungsanlage
 In diesem Teilprojekt, das durch die Musegg Parking AG erarbeitet wird, wird das eigentliche Parkhausprojekt inklusive aller notwendigen Massnahmen zur Einhaltung der Sicherheit und der Umweltverträglichkeit erarbeitet. Dazu gehört auch der Nachweis, wie viele Parkplätze im öffentlichen Raum kompensiert werden müssen, damit kein zusätzlicher Verkehr entsteht.

 Teilprojekt 2: Stadträumliche Aufwertung Innenstadt
 In diesem Teilprojekt wird unter der Leitung der Stadt Luzern untersucht, welche innerstädtischen Gebiete durch den Wegfall von Oberflächenparkplätzen nachhaltig aufgewertet werden könnten. Bestandteil dieses Teilprojektes ist auch die Klärung der Frage, ob und wie die Baubewilligung für das Parkhaus Musegg und die Aufhebung von Oberflächenparkplätzen verknüpft werden sollen.

 Teilprojekt 3: Umzonung und Bebauungsplan
 Unter der Federführung der Musegg Parking AG werden alle notwendigen Grundlagen für eine projektbezogene Umzonung erarbeitet, um diese der Stadt zur Prüfung und Entscheidung vorzulegen.

 Teilprojekt 4: Finanzielle Fragestellungen
 Unter der Federführung der Finanzdirektion der Stadt Luzern werden in diesem Teilprojekt die für die politische Entscheidfindung relevanten finanziellen Fragestellungen erarbeitet. Bestandteil dieser Arbeiten sind zum Beispiel die Quantifizierung der der Stadt Luzern entgehenden Einnahmen durch den Wegfall von Oberflächenparkplätzen oder die Höhe eines allfälligen Baurechtszinses. Diese sind beispielsweise als Gegenwert den durch die Musegg Parking AG realisierten Car-Parkplätzen gegenüber zu stellen.

 Teilprojekt 5: Rechtliche Fragestellungen
 In diesem Teilprojekt werden gemeinsam alle im Zusammenhang mit der Umzonung, dem Bau und dem Betrieb des Parkhauses Musegg relevanten rechtlichen Fragestellungen erarbeitet.

 Die Stadt Luzern und die Musegg Parking AG sind bestrebt, alle Vor- und Nachteile, welche die Realisierung des Parkhauses Musegg mit sich bringen, transparent aufzuarbeiten und dem Parlament und der Bevölkerung im Hinblick auf die entsprechenden Abstimmungen vorzulegen. Deshalb arbeiten sie bei der Aufarbeitung der entsprechenden Fakten Hand in Hand zusammen.


title_de: Transportflüge beim Kantonsspital am 5. Dezember 2015

content_de:
Die geplanten Materialtransportflüge per Helikopter beim Kantonsspital Luzern vom Samstag, 28. November 2015, von 10 Uhr bis max. 11.30 Uhr, wurden auf den Samstag, 5. Dezember 2015, von 10 Uhr bis max. 11.30 Uhr, verschoben. Für die Materialtransporte sind zirka 20 Transportflüge notwendig. Die Flüge werden von der Swiss Helicopter AG, Erstfeld, ausgeführt.

 Dieser Flugeinsatz wird gemäss den Vorschriften und den Bestimmungen des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) durchgeführt. Die entsprechenden Bewilligungen liegen vor.


lead_de: Am Samstag, 12. Dezember, wird um 17 Uhr die Ausstellung mit Werken von Schweizer Künstlerinnen und Künstlern eröffnet. Priska Meier zeigt ihre Sammlung und neue Werke.

title_de: Ausstellung in der Kornschütte: Schweizer Künstlerinnen und Künstler

content_de:
Eine Retrospektive der besonderen Art.

 Von 1981 bis 2003 war die Galerie Priska Meier in Zell LU ein wichtiger Treffpunkt für aktuelle Schweizer Kunst. In den Räumen einer ehemaligen Schmiede wurden damals Malereien, Zeichnungen, Skulpturen und Objekte wichtiger zeitgenössischer Künstlerinnen und Künstler präsentiert. Nun bietet Priska Meier die Gelegenheit zu einem einzigartigen Rückblick auf ihre Vermittlertätigkeit: In der Kornschütte zeigt sie Werke aus der Galeriezeit, ergänzt mit aktuellen Werken. Vertreten sind alle 65 Kunstschaffenden, die in der Galerie präsent waren.

 Für den Veranstaltungskalender:

13. bis 28. Dezember 2015
 Schweizer Künstlerinnen und Künstler
 Ausstellung in der Kornschütte Luzern, Kornmarkt 3

 Vernissage: Samstag, 12. Dezember 2015, 17 bis 19 Uhr
 Einführende Worte von Josef J. Zihlmann

 Öffnungszeiten:
 Montag bis Freitag: 10 bis 18 Uhr
 Samstag, Sonntag und Feiertage: 10 bis 16 Uhr
 24. Dezember 2015: 10 bis 14 Uhr
 25. Dezember: geschlossen


title_de: Das Steueramt bleibt am 7. Dezember 2015 geschlossen

content_de:
Das Steueramt (Hirschengraben 17) bleibt am Montag, 7. Dezember 2015, geschlossen. Grund dafür sind umfangreiche Informatikarbeiten.

 Das Steueramt dankt allen Betroffenen für das Verständnis.


title_de: Beförderungen Feuerwehr Stadt Luzern

content_de:
Auf den 1. Januar 2016 werden mit der Einführung der Berufsfeuerwehr und der Anpassung der Milizorganisation von drei auf zwei Einsatzkompanien verschiedene Wechsel nötig. Der Stadtrat hat folgende Beförderungen und Ernennungen bei der Feuerwehr Stadt Luzern per 3. Dezember 2015 beschlossen:

 Oberleutnant Müller Sacha
 Beförderung zum Hauptmann mit gleichzeitiger Ernennung zum Chef Berufsfeuerwehr und Mitglied der Feuerwehrkommission und des Führungsstabes

 Hauptmann Schumacher Christian
 Ernennung zum Chef Grunddienst Miliz und Mitglied der Feuerwehrkommission und des Führungsstabes

 Leutnant Jacobi Martin
 Beförderung zum Oberleutnant mit gleichzeitiger Ernennung zum Zugführer

 Korporal Reinhard Matthias
 Beförderung zum Leutnant

 Der Stadtrat, der Feuerwehrkommandant und die Feuerwehrkommission danken den Beförderten und Ernannten für ihre Bereitschaft zur Übernahme der neuen Aufgaben und wünschen ihnen Erfolg im weiteren Wirken zugunsten der Bevölkerung der Stadt Luzern.


lead_de: Das Jugendparlament der Stadt Luzern lädt am Samstag, 12. Dezember 2015, zur öffentlichen Sitzung ein.

title_de: Jugendparlament: öffentliche Sitzung

content_de:
Unter dem Motto „Wir wollen wissen was die Jugend der Stadt Luzern braucht und DU redest mit!“ lädt das Jugendparlament der Stadt Luzern (JuPa) Jugendliche der Stadt Luzern ins „Moritzli“ ein. Das JuPa will erfahren, was aus der Sicht der Jugend in der Stadt Luzern verändert werden könnte oder sollte. Ausserdem werden die Jugendparlamentarierinnen und -parlamentarier kurz über ihre Projekte im 2015 berichten und einen Ausblick auf ihre Vorhaben fürs 2016 geben.

 Die öffentliche Sitzung findet am Samstag, 12. Dezember 2015, um 16.30 Uhr im Sitzungszimmer „Moritzli“ statt. Das Sitzungszimmer befindet sich im Innenhof des Stadthauses der Stadt Luzern an der Obergrundstrasse 1a. Der Eintritt ist frei.


lead_de: Weniger Staus und mehr Mobilität: Dies sind die Ziele des Gesamtverkehrskonzepts Agglomerationszentrum Luzern, das die Stadt Luzern, der Kanton Luzern, der Verkehrsverbund Luzern und der Gemeindeverband LuzernPlus gemeinsam erarbeitet haben. Aufgrund der eingegangenen 30 Stellungnahmen werden die vier Projektpartner den Bericht überarbeiten und im Februar 2016 die weiteren Schritte beschliessen.

title_de: Weniger Staus und mehr Mobilität

content_de:
Am 2. Juli 2015 haben anlässlich eines Workshops Vertreterinnen und Vertreter von Organisationen aus den Bereichen Verkehr, Politik, Wirtschaft, Tourismus und den betroffenen Quartieren das Gesamtverkehrskonzept diskutiert und damit zum gegenseitigen Verständnis der Massnahmen beigetragen. Im Anschluss an die Informationsveranstaltung hatten die Organisationen die Möglichkeit, sich schriftlich zum Gesamtverkehrskonzept zu äussern.

 Von dieser Möglichkeit haben 30 Organisationen Gebrauch gemacht. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass alle Stellungnehmenden es begrüssen, dass die vier Partner die Verkehrsprobleme in der Agglomeration Luzern gemeinsam angehen. Die meisten Stellungnehmenden begrüssen es auch, dass ein pragmatischer Ansatz gewählt wurde und sich viele der vorgesehenen Massnahmen auf die Stosszeit, in welcher die grössten Verkehrsprobleme bestehen, beschränken. Kontrovers diskutiert wird die Verkehrsreduktion um 5% zu den Stosszeiten, mit welcher der Verkehr auf dem Hauptstrassennetz flüssiger gemacht werden soll.

 Die Bezeichnung als „Gesamtverkehrskonzept“ wird von vielen Organisationen bemängelt, da sie unter einem Gesamtverkehrskonzept den Einbezug aller denkbaren Verkehrsarten verstehen. Im vorgestellten Bericht zum GVK lassen sich aber insbesondere zum Fussverkehr und zum Veloverkehr kaum Massnahmen finden und auch der Car-Verkehr wird nicht thematisiert. Zudem, so bemängeln viele Stellungnehmende, ist der Bearbeitungsperimeter zu eng gehalten und soll auf weitere Gebiete der Agglomeration Luzern ausgedehnt werden. Soweit die Gemeinsamkeiten vieler Stellungnahmen.

 In den Details liegen die einzelnen Stellungnahmen dann recht weit auseinander. Während die einen von einseitigen, wenig innovativen Massnahmen zulasten des Autoverkehrs sprechen, wünschen sich andere Stellungnehmende eine (noch) stärkere Bevorzugung des öffentlichen Verkehrs oder eine markante Verbesserung der Verkehrssituation für den Fuss- und den Veloverkehr. In einigen Stellungnahmen wird gefordert, den Wirtschaftsverkehr als separat zu betrachtende Verkehrsart aufzunehmen. Als konkrete Alternativen zu den mit dem GVK vorgestellten Massnahmen werden die raschere Realisierung einer Zentrumsumfahrung (System Bypass mit Spange Nord) und die Realisierung eines Grosskreisels im Gebiet Bahnhof – Pilatusplatz – Pauslusplatz – Bundesplatz vorgeschlagen.

 Die vier Projektpartner haben sich Ende Oktober intensiv mit den Stellungnahmen beschäftigt. Die Projektsteuerung hat basierend darauf beschlossen, den Bericht zum Gesamtverkehrskonzept Agglomerationsverkehr Luzern mit zusätzlichen Kapiteln zum Fussverkehr, zum Veloverkehr, zum Carverkehr, zum Wirtschaftsverkehr und zum Monitoring der vorgesehenen Massnahmen zu ergänzen. Zudem sollen die Auswirkungen der Idee eines „Grosskreisels Bahnhof – Pilatusplatz – Paulusplatz – Bundesplatz“ auf das Verkehrsgeschehen im Agglomerationszentrum Luzern und deren Vereinbarkeit mit den Zielsetzungen des GVK untersucht werden. Basierend auf den Erkenntnissen dieser Untersuchung wird die Projektsteuerung im Februar 2016 die weiteren Schritte des GVK beschliessen.


lead_de: Todesfälle werden von den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Luzern ab 1. Februar 2016 im Friedhof Friedental gemeldet. Das Bestattungsamt beim Regionalen Zivilstandsamt an der Obergrundstrasse 1 wird nicht mehr weitergeführt. Im Friedhof Friedental werden Angehörige künftig eingehend beraten und über mögliche Dienstleistungen informiert.

title_de: Todesfälle: Anmeldungen und Beratungen neu im Friedental

content_de:
Bisher mussten Todesfälle beim Regionalen Zivilstandsamt an der Obergrundstrasse 1 gemeldet werden. Wer ausführliche Informationen und Beratung zum Beispiel über die verschiedenen Bestattungsarten wünschte, musste zusätzlich zur Friedhofverwaltung ins Friedental. Ab 1. Februar 2016 übernimmt der Friedhof Friedental die Aufgaben des Bestattungsamtes des Regionalen Zivilstandsamts. Neu werden alle Dienstleistungen rund um die Themen Sterben und Tod zentral im Friedental angeboten.

 Die Angehörigen haben mit der Meldung des Todesfalls die Möglichkeit, die Bestattungsarten und die Räumlichkeiten vor Ort kennenzulernen und sich über die Angebote der Luzerner Friedhöfe zu informieren. Sie können sich Zeit lassen und in Ruhe ihre Entscheidungen treffen. Die Anlaufstelle steht zudem allen Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Luzern offen, die Fragen rund um das Thema Sterben und Tod haben. Ergänzt wird das Beratungsangebot mit entsprechenden Publikationen, die zum Mitnehmen bereitliegen. Externen Partnern, Organisationen und Unternehmungen wird für Gespräche mit Angehörigen die Möglichkeit geboten, einen Besprechungsraum zu reservieren.

 Das Friedental ist für die Bevölkerung ein bekannter und vertrauter Ort. Es ist mit den öffentlichen Verkehrsmitteln und dem Auto gut erreichbar. Zahlreiche kostenlose Parkplätze stehen zur Verfügung. Drei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden ab 1. Februar 2016 die Melde- und Beratungsstelle betreuen, die von Montag bis Freitag jeweils von 8 bis 12 Uhr und von 13.30 bis 17 Uhr geöffnet ist. Um Wartezeiten zu vermeiden, müssen die Angehörigen telefonisch einen Termin vereinbaren.

 Sanierung und Umbau wird 2016 abgeschlossen
 Ende November 2015 konnte die vierte Etappe der Sanierungs- und Umbauarbeiten an den Gebäuden des Friedhofs Friedental abgeschlossen werden. Dank des Einbaus zweier Hebelifte bei den Zugängen zur Abdankungshalle und zum Friedhofsbüro sind seit März 2015 alle öffentlichen Räume des Friedhofs Friedental auch mit schweren Rollstühlen zugänglich. Zudem wurden 2015 das Friedhofsbüro umgebaut und die Gräberhallen fertig saniert.

 Der Grosse Stadtrat hatte im Frühling 2012 einen Kredit von 3 Millionen Franken für die Sanierungs- und Umbauarbeiten gesprochen. Aus Rücksicht auf den Friedhofsbetrieb wurden sie während vier Jahren in Etappen durchgeführt. In dieser Zeit wurden unter anderem die Abdankungshalle, die Einsegnungshalle, die Kinderkapelle, die westlichen Gräberhallen und die Personalräume saniert. 2016 werden die Sanierungs- und Umbauarbeiten an den
 Gebäuden des Friedhofs Friedental mit der Sanierung der Dächer der Abdankungshalle und der Büroräumlichkeiten abgeschlossen.

 Friedhofsanlagen sanieren
 Als nächster Schritt sollen die Friedhofsanlagen in der Stadt Luzern saniert werden. Dazu gehören unter anderem die Werkleitungen für Wasser und Abwasser, die Wege, Plätze, Mauern, Treppen, Tore und die technische Infrastruktur. Gleichzeitig mit der Sanierung der Anlagen will der Stadtrat dafür sorgen, dass auch auf den Friedhöfen Littau, Staffeln und Reussbühl neue Bestattungsformen angeboten werden können. Dafür wird der Stadtrat voraussichtlich im Februar 2016 beim Parlament einen Kredit beantragen.

 Neuer Leiter Friedhof
 Seit 1. Dezember 2015 ist Pascal Vincent neuer Leiter Friedhof Stadt Luzern. Pascal Vincent ist Landschaftsgärtner und hat sich zum Bauführer in der Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau weitergebildet. Der 33-Jährige wohnt in Sursee, ist verheiratet und Vater eines Sohnes. Pascal Vincent ersetzt Cornel Suter, der seit 1. September 2015 die Stadtgärtnerei leitet.


title_de: FUKA-Kiosk vom 16. Dezember 2015 - Gratis Kultur zum Abholen

content_de:
Im FUKA-Kiosk wird den Luzernerinnen und Luzernern rund alle sechs Wochen kostenlos Kultur angeboten. Die FUKA-Fondsverwaltung unterstützt damit zusätzlich kulturelle Produktionen und Veranstaltungen, die besonders überzeugen. Das Angebot umfasst Eintrittskarten für Konzerte, Theater- und Tanzaufführungen, Lesungen und Filmvorführungen sowie Publikationen und CDs.
 Das detaillierte Angebot wird jeweils eine Woche vor Kiosköffnung im Anzeiger Luzern und auf der Internetseite www.fuka.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. angekündigt.

 Der Kiosk ist am Mittwoch, 16. Dezember 2015, von 12 bis 13 Uhr geöffnet. Die Angebote werden in der Heiliggeist-Kapelle im Stadthauspark abgegeben. Der Eingang in den Stadthauspark befindet sich am Hirschengraben 17b. Pro Person wird maximal ein Angebot abgegeben. Bestellungen und Reservationen sind nicht möglich.

Mittwoch, 16. Dezember 2015, 12 bis 13 Uhr

 FUKA-Kiosk – Gratis Kultur zum Abholen
 Heiliggeist-Kapelle im Stadthauspark
 Eingang Hirschengraben 17b

 www.fuka.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Der Stadtrat will den Veloanteil am gesamten Verkehrsaufkommen bis 2020 von heute zwei auf vier Prozent erhöhen. Langfristig ist sogar eine Erhöhung auf zehn Prozent vorgesehen. Eine Voraussetzung dafür sind genügend Veloabstellplätze. Im Veloparkierungskonzept zeigt der Stadtrat, dass dazu in der Innenstadt bis 2020 rund 2000 zusätzliche Abstellplätze geschaffen werden müssen. 2016 und 2017 möchte der Stadtrat in einem ersten Schritt 850 zusätzliche Veloparkplätze erstellen und 2600 Abstellplätze optimieren. Dazu beantragt er beim Parlament einen Kredit von 1,63 Millionen Franken.

content_de:
Das Verkehrsnetz der Stadt Luzern und Agglomeration ist stark ausgelastet und teilweise auch überlastet. Um die Erreichbarkeit Luzerns trotzdem sicherzustellen, will der Stadtrat die Mobilität auf flächeneffiziente Verkehrsarten verlagern. In der im Juni 2014 vom Grossen Stadtrat zustimmend zur Kenntnis genommenen Mobilitätsstrategie wird deshalb das Ziel definiert, den Veloanteil am gesamten Verkehrsaufkommen bis 2020 von heute zwei auf
 vier Prozent und bis 2035 auf zehn Prozent zu erhöhen. Voraussetzung für die vermehrte Nutzung des Velos als Verkehrsmittel ist neben attraktiven und sicheren Wegnetzen auch eine qualitativ hochwertige Veloparkierung mit genügend Kapazität. Bereits heute jedoch sind in der Altstadt, im Gebiet der Kleinstadt, rund um den Bahnhof und im Hirschmatt-quartier die Veloabstellplätze sehr gut ausgelastet und zum Teil sogar überlastet.

 850 zusätzliche Veloparkplätze bis 2017
 Ziel des Stadtrates ist es genügend und gut erreichbare Veloabstellplätze in der Innenstadt Luzern zur Verfügung zu stellen. Das Veloparkierungskonzept zeigt, dass dazu die Anzahl der Parkplätze von heute 3700 bis ins Jahr 2020 auf rund 5700 Plätze erhöht werden muss. Um einen Teil dieser Anzahl zu erreichen, wird dem Parlament ein erstes Massnahmenpaket beantragt. 2016 und 2017 sollen bestehende Flächen durch Parkiersysteme optimiert, die vorhandenen Reserven besser ausgenutzt und neue Veloabstellanlagen gebaut werden. Mit diesen Massnahmen können zirka 850 zusätzliche Veloparkplätze angeboten und rund 2600 Abstellplätze optimiert werden.

 1,63 Mio. Franken
 Die Kosten für die Umsetzung des Massnahmenpakets belaufen sich auf 1,63 Mio. Franken. Sie werden aus der Spezialfinanzierung Parkraum entnommen. Somit wird der Investitionsplafond der Stadt Luzern nicht belastet. Die Massnahmen beim Grendel-Löwengraben, bei der Bahnhofstrasse und im Hirschmattquartier werden zusammen mit den dortigen Um-gestaltungsmassnahmen umgesetzt. Alle übrigen Massnahmen werden bei Annahme des beantragten Kredits in den Jahren 2016 und 2017 realisiert.

 Probleme am Bahnhof lösen
 Mit den Massnahmen können die bis zum Jahr 2020 erforderlichen Veloabstellplätze in der Innenstadt zur Verfügung gestellt werden, die in erster Linie dem Einkauf-, Freizeit- und Arbeitsverkehr dienen. Noch nicht gelöst sind damit die Parkierungsprobleme rund um den Bahnhof. Hier fehlen langfristig rund 1200 Parkplätze vor allem für jene Personen, die vom Velo auf den Zug umsteigen. Um auch hier genügend Parkplätze zur Verfügung zu stellen und im Hinblick auf die zu erwartende Zunahme des Veloverkehrs bis 2035 braucht es
 weitere Planungen.

 Möglich wäre unter anderem die Nutzung des Posttunnels unter dem Bahnhof. Er könnte als Parkierungsanlage oder als direkte Verbindung zum Inseliquai benutzt werden. Die hohen Investitionskosten bedingen allerdings weitere Abklärungen. Hinzu kommt, dass der Post-tunnel mit der Realisierung des Durchgangsbahnhofs nicht mehr benutzt werden kann. Der Stadtrat prüft deshalb auch, ob es Möglichkeiten gibt, Erdgeschossflächen von privaten Grundeigentümern für eine zusätzliche Velostation zu mieten, ob eine Velostation im Zusammenhang mit dem Parkhaus Musegg möglich ist, und ob Parkplätze für Motorräder umgenutzt werden können.

 Dokumente Grosser Stadtrat:
 + Veloparkierungskonzept Innenstadt von Luzern (Bericht und Antrag 35/2015)
 + Zusätzliche Veloabstellplätze an der Frankenstrasse (Stellungnahme zum Postulat Nr. 283)
 + Zusätzliche Veloabstellplätze an der Frankenstrasse (Postulat Nr. 283)


lead_de: Am Dienstag, 15. Dezember 2015, wird die neue Schrankenanlage beim Parkplatz Lido in Betrieb genommen.

title_de: Inbetriebnahme der Schrankenanlage beim Parkplatz Lido

content_de: Damit werden die Parkplätze auf dem Schotterplatz vom Lido/Verkehrshaus gleich wie der Parkplatz Messe/Allmend bewirtschaftet. Mit der Schranke hat das Verkehrshaus die Möglichkeit, bei Veranstaltungen, gleich wie die Messe Luzern AG, Parkplätze zu reservieren. Die Parkgebühr beträgt während zehn Stunden (8 bis 18 Uhr) unverändert Fr. 1.- pro Stunde.


lead_de: In den Wintermonaten steigt erfahrungsgemäss die Zahl der verunfallten Personen auf Fussgängerstreifen. Die Stadt Luzern macht deshalb die Verkehrsteilnehmenden auf das erhöhte Unfallpotential aufmerksam. Um die Verkehrssicherheit bis Mitte 2016 weiter zu verbessern, saniert die Stadt in den nächsten Monaten rund 40 Fussgängerstreifen, die sich auf Gemeindestrassen mit hohem Verkehrsaufkommen oder in der Nähe von Einrichtungen wie Schulen oder Heimen befinden.

title_de: Verkehrssicherheit: Sanierung von Fussgängerstreifen

content_de:
Während der kalten Jahreszeit erhöht sich die Unfallgefahr, insbesondere für den Fussverkehr. Aufgrund der kürzeren Tage setzt die Dämmerung morgens später und abends früher ein. Sie trifft mit der morgendlichen und abendlichen Hauptverkehrszeit zusammen. Erwachsene befinden sich auf dem Arbeits-, Kinder auf dem Schulweg. In den Wintermonaten ist deshalb von allen Verkehrsteilnehmenden, insbesondere aber von den Fahrzeuglenkenden und im Bereich von Fussgängerstreifen und Querungsstellen, erhöhte Vorsicht und Rücksichtnahme gefordert.

 Verbesserung der Verkehrssicherheit
 Im Frühling 2015 hat der Grosse Stadtrat einen Kredit von 1,2 Millionen Franken zur Sanierung von Fussgängerstreifen auf Gemeindestrassen gutgeheissen. Bis 2019 sollen alle Fussgängerstreifen auf Gemeindestrassen saniert und damit sicherer sein. Zudem arbeitet die Stadt mit dem Kanton zusammen, um auch Fussgängerstreifen und Unfallschwerpunkte auf Kantonstrassen zu sanieren.

 In einer ersten Phase werden bis Mitte 2016 rund 40 Fussgängerstreifen saniert, die sich auf Gemeindestrassen mit hohem Verkehrsaufkommen befinden, zum Beispiel auf der Hirschmatt-, Moos-, Moosmatt-, Volta-, Langensand-, Frohburg-, Dreilinden-, Spital- und Ruopigenstrasse sowie auf dem Ruopigenring und dem Inseliquai. Die erste Sanierungsphase umfasst ausserdem Fussgängerstreifen und Querungsstellen, die sich in der Nähe von Einrichtungen wie Heimen und Schulen befinden, zum Beispiel den Fussgängerstreifen auf der Steinhofstrasse im Bereich des Betagtenzentrums Eichhof oder den Fussgängerstreifen auf der Sälihalde im direkten Umfeld der Steinhofschulhäuser. Die Sanierungsmassnahmen umfassen unter anderem die Ausrüstung von Fussgängerstreifen mit Mittelinseln oder die Umwandlung von Fussgängerstreifen in Trottoirüberfahrten. Bei ungünstiger Lage, zum Beispiel aufgrund der Sichtverhältnisse, kommt es aber auch zu Verschiebungen und vereinzelt zu Aufhebungen von Fussgängerstreifen.

 Um ihre Erkennbarkeit zu verbessern, werden bis Mitte 2016 bei über 100 Fussgängerstreifen Anpassungen an der Signalisation vorgenommen. Bei einzelnen Fussgängerstreifen wird zudem die Beleuchtung optimiert. Gleichzeitig setzt die Stadt weiterhin laufend Sanierungsmassnahmen im Rahmen von Strassensanierungen und -projekten um.

 Die Sanierung von Fussgängerstreifen auf Gemeindestrassen ist ein Teilbereich von Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Stadt Luzern. Weitere Teilbereiche umfassen die Sanierung von Unfallschwerpunkten und Gefahrenstellen auf Gemeindestrassen, die Einführung eines Verkehrssicherheits-Managements oder die Sensibilisierung der Öffentlichkeit auf die Verkehrssicherheit.


lead_de: Am Donnerstag, 7. Januar 2016, wird um 18 Uhr die Ausstellung „100 Jahre Künstlervereinigung Palette Luzern“ in der Kornschütte Luzern eröffnet. 18 Kunstschaffende präsentieren 100 Werke in diversen Kunstgattungen. Die Ausstellung kann bis 24. Januar 2016 besichtigt werden.

title_de: Ausstellung in der Kornschütte: 100 Jahre Künstlervereinigung Palette Luzern

content_de:
Die Künstlervereinigung Palette Luzern eröffnet ihr 100-jähriges Jubiläum mit einer Ausstellung in der Kornschütte Luzern. Die 18 Kunstschaffenden zeigen Arbeiten in diversen Kunstgattungen, Techniken und Stilen. Die Werke stehen an der Schnittstelle zwischen Abstraktion und Gegenständlichkeit.

 Die Künstlervereinigung wurde 1916 durch Joseph Lischer gegründet. Ihr Ziel und Zweck ist es, Zentralschweizerinnen und Zentralschweizer, die in ihrer Freizeit in der bildenden Kunst tätig sind, zu vernetzen. Einmal in der Woche treffen sich die Mitglieder in der Galerie Gasshüsli in Luzern. Das Gasshüsli ist eine Plattform für die Vereinsmitglieder, um sich über Kunst auszutauschen und über die mitgebrachten Werke der Vereinsmitglieder zu diskutieren. Neben der Diskussion zu aktuellen Kunstausstellungen werden ebenso Malausflüge organisiert und Weiterbildungskurse besucht.

100 Jahre Künstlervereinigung Palette Luzern
 8. bis 24. Januar 2016
 Ausstellung in der Kornschütte Luzern, Kornmarkt 3

 Vernissage: Donnerstag, 7. Januar 2016, 18 Uhr
 Begrüssung: Stefan Roth, Stadtpräsident
 Einführung: Rolf Stocker, Präsident Palette Luzern

 Öffnungszeiten:
 Montag bis Freitag: 10 bis 18 Uhr
 Samstag, Sonntag und Feiertage: 10 bis 16 Uhr
 Die Künstlerinnen und Künstler sind jeweils am Samstag- und Sonntagnachmittag vor Ort.


lead_de: Die Stadtverwaltung bleibt während der Festtage vom 24. bis 27. Dezember 2015 sowie vom 31. Dezember 2015 bis 3. Januar 2016 geschlossen. An allen anderen Tagen gelten die üblichen Öffnungszeiten.

title_de: Öffnungszeiten der Stadtverwaltung während der Festtage

content_de:
Folgende Stellen haben abweichende Öffnungszeiten:

 Regionales Zivilstandsamt
 Das Regionale Zivilstandsamt ist für die Anmeldung von Todesfällen und die Vereinbarung von Bestattungsterminen am Donnerstag, 24. Dezember 2015, am Samstag, 26. Dezember 2015, am Donnerstag, 31. Dezember 2015, sowie am Samstag, 2. Januar 2016, jeweils von 8 bis 12 Uhr geöffnet und unter Telefon 041 208 82 32 erreichbar.
 An diesen Tagen bleibt der Eingang zum Regionalen Zivilstandsamt an der Obergrund-strasse 1 geschlossen. Die Angehörigen werden gebeten, den Eingang der Luzerner Polizei am Hirschengraben 17a zu benutzen und sich am Schalter zu melden.

 Das Regionale Zivilstandsamt ist zuständig für den Zivilstandskreis Luzern. Dieser umfasst die Gemeinden Greppen, Luzern, Malters, Meggen, Schwarzenberg, Vitznau und Weggis.

 Volksschule
 Das Sekretariat der Volksschule bleibt vom Donnerstag, 24. Dezember 2015, bis und mit Sonntag, 3. Januar 2016, geschlossen.

 Musikschule
 Das Sekretariat der (Arsenalstrasse 28, Südpol) ist vom Montag, 21. Dezember 2015, bis und mit Sonntag, 3. Januar 2016, geschlossen.

 Städtische Bibliotheken

 Stadtbibliothek und öko-forum
 Die Stadtbibliothek und das öko-forum (Löwenplatz 11) sind am Donnerstag, 24. Dezember 2015, sowie am Donnerstag, 31. Dezember 2015, jeweils von 10 bis 14 Uhr geöffnet. Vom Freitag, 25. Dezember, bis Sonntag, 27. Dezember 2015, und vom Freitag, 1. Januar bis Sonntag, 3. Januar 2016, bleiben die Stadtbibliothek und das öko-forum geschlossen.

 Bibliothek Ruopigen
 Die Bibliothek Ruopigen bleibt vom Donnerstag, 24. Dezember, bis Sonntag, 27. Dezember 2015, sowie vom Donnerstag, 31. Dezember 2015, bis Sonntag, 3. Januar 2016, geschlossen.


lead_de: Die Theaterkids der Stadt Luzern zeigen unter der Regie von Walti Mathis und in Zusammenarbeit mit dem Hotel Palace Luzern das Märchen Schneewittchen nach den Gebrüdern Grimm als freches und besinnliches Weihnachtsstück.

title_de: Theaterkids präsentieren: Schneewittchen 19. bis 22. Dezember 2015

content_de:
Wer ist die Schönste im Land? Ausgerechnet ihre Stieftochter Schneewittchen läuft der bösen Königin an einer Miss-Wahl den Rang ab. Schnell steht fest: Schneewittchen muss weg – für immer! Dank des gütigen Hofdieners und mutiger Waldtiere überlebt Schneewittchen die Nacht im Wald und trifft auf die sieben Zwerge. Schneewittchens Kampf gegen das Böse beginnt.

 Das Theaterstück Schneewittchen wird vom 19. bis 22. Dezember 2015 im Hotel Palace Luzern aufgeführt (siehe Informationsbox). Die Theaterkids gibt es seit 28 Jahren, sie sind ein Bestandteil des Freizeitangebotes der Stadt Luzern. Am 23. März 1987 feierten die Theaterkids mit Peter Pan im Schulhaus Würzenbach ihre erst Premiere. Jeweils zur Weihnachtszeit präsentieren die Theaterkids ein Weihnachtsmärchen in ihrer eigenen Theaterfassung. Das Interesse der Kinder und Jugendlichen an den Theaterkursen ist sehr gross, die Theaterkids schreiben einen neuen Rekord: Im Schuljahr 2015/2016 nehmen 132 Kinder am Angebot teil.

 Für den Veranstaltungskalender:

Schneewittchen
 Samstag, 19.12.2015, 14 und 19 Uhr
 Sonntag, 20.12.2015, 14 und 17 Uhr
 Montag, 21.12.2015, 14 und 17 Uhr
 Dienstag, 22.12.2015, 14 und 17 Uhr
 Hotel Palace Luzern

 Altersempfehlung: Ab 5 Jahren
 Spieldauer: Zirka eine Stunde
 Eintrittspreis: 5 Franken für Kinder / 12 Franken für Erwachsene
 Ticketverkauf: Eine halbe Stunde vor Vorstellungsbeginn am Aufführungsort.
                       Keine Sitzplatzreservation.
 Reservation: Hotel Palace 041 416 10 03 oder m.herzog@palace-luzern.ch


title_de: Sitzung des Grossen Stadtrates vom 17. Dezember 2015: Ergebnisse

content_de:
Anlässlich der 45. Ratssitzung des Grossen Stadtrates vom 17. Dezember 2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 Das Protokoll 41 vom 24. September 2015 wurde genehmigt.

Der Bericht und Antrag 33/2015 vom 21. Oktober 2015 „‘Pilatus Arena‘ auf dem städtischen Grundstück 2988, Mattenhof II, Kriens“ wurde mit einer Änderung und zwei Protokollbemerkungen beschlossen.

Der Bericht und Antrag 34/2015 vom 21. Oktober 2015: „Ablösung und Modernisierung der Kommunikationsinfrastruktur“ wurde beschlossen.

Der Bericht und Antrag 31/2015 vom 21. Oktober 2015: „Richtplan Energie Stadt Luzern“ wurde beschlossen.

Der Bericht und Antrag 32/2015 vom 21. Oktober 2015: „Abrechnung von Sonderkrediten“ wurde mit einer Protokollbemerkung beschlossen.

Der Bericht und Antrag 30/2015 vom 14. Oktober 2015: „Abschreibung von Motionen und Postulaten“ wurde mit Änderungen beschlossen.

Die Interpellation 286, Lisa Zanolla-Kronenberg namens der SVP-Fraktion vom 24. August 2015: „KESB und Teilungsamt – ein schmaler Grat zwischen Fürsorge und Bevormundung?“ wurde beantwortet.

Die Interpellation 272, Peter With namens der SVP-Fraktion vom 1. Juni 2015: „Optimierungen bei der Spitex-Leistungsvereinbarung“ wurde beantwortet.

Die Interpellation 273, Mario Stübi namens der SP/JUSO-Fraktion vom 10. Juni 2015: „Umzug der Kantonsverwaltung an den Seetalplatz: Auswirkungen auf die verfügbaren Büroflächen auf Stadtgebiet“ wurde beantwortet.

Die Interpellation 285, Simon Roth und Mario Stübi namens der SP/JUSO-Fraktion vom 19. August 2015: „Bedarf an grossräumigen Büroflächen in der Stadt“ wurde beantwortet.


lead_de: Der offene Wettbewerb für die Neugestaltung der Bahnhofstrasse und des Theaterplatzes ist öffentlich ausgeschrieben worden. Teams mit Fachleuten aus den Bereichen Landschaftsarchitektur, Architektur und Verkehrsplanung können sich bis am 28. Januar 2016 für die Teilnahme anmelden.

content_de:
Im September 2013 haben die Stimmberechtigten der Stadt Luzern die „Initiative für eine attraktive Bahnhofstrasse“ angenommen. Sie verlangt, dass die Bahnhofstrasse attraktiv und wenn immer möglich autofrei gestaltet wird. In einem ersten Schritt hat die Stadt im März und September 2014 mit den Geschäften und Grundeigentümern sowie mit Organisationen aus Gewerbe, Tourismus, Politik und Fachverbänden Workshops zum künftigen Verkehrsregime und zu den künftigen Nutzungen auf der Bahnhofstrasse durchgeführt. Die Ergebnisse der Workshops sind in die Grundlagen für den offenen Wettbewerb eingeflossen. Teams mit Fachleuten aus den Bereichen Landschaftsarchitektur, Architektur und Verkehrsplanung können daran teilnehmen. Sie müssen sich bis am 28. Januar 2016 anmelden. Die Unterlagen dazu stehen auf www.bahnhofstrasse.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. zur Verfügung.

 Grundlagen für den Wettbewerb sind das Verkehrsregime, das in zwei Etappen umgesetzt werden soll, sowie die Nutzungsideen für die Bahnhofstrasse und den Theaterplatz. Die am Wettbewerb teilnehmenden Teams werden ein Gesamtkonzept für die Neugestaltung der Bahnhofstrasse und des Theaterplatzes erarbeiten, das beide Etappen des Verkehrsregimes umfasst. Allenfalls neue Erkenntnisse aus der Standortevaluation „Neues Luzerner Theater“ werden im Rahmen der weiteren Konkretisierungsarbeiten ins Projekt Bahnhofstrasse/Theaterplatz eingebracht.

 Ende Juni 2016 wird das Preisgericht die Projekte beurteilen und eines zur Weiterbearbeitung empfehlen. Im Preisgericht nehmen neben Fachpersonen auch sechs Vertreterinnen und Vertreter des Quartiers, des Gewerbes, der Grundeigentümer, der Hotellerie und der Verbände sowie der Initianten Einsitz. Im August/September 2016 werden die Wettbewerbsprojekte öffentlich ausgestellt und im Rahmen von Informationsveranstaltungen der Öffentlichkeit präsentiert.

 Für die Weiterbearbeitung des Projektes wird der Stadtrat im Herbst 2016 beim Parlament einen zweiten Projektierungskredit beantragen. Die Volksabstimmung zum Realisierungskredit findet voraussichtlich 2018 statt. 2019 sollen die Bahnhofstrasse und der Theaterplatz neu gestaltet werden.

 + Weitere Informationen


lead_de: Der Konzertabend der Erwachsenen-Bands der Musikschule Luzern heisst „Sounds Good!“. Am Freitag, 8. Januar 2016, verwandeln acht Formationen und Solisten das Bistro Südpol ab 19.30 Uhr in einen heissen Konzertclub.

title_de: Sounds Good! im Bistro Südpol

content_de:
An der Musikschule Luzern belegen rund 500 Erwachsene Unterricht, Kurse und Ensembles. Davon haben viele erst im Erwachsenenalter ihre Liebe zum Musikmachen gefunden, andere haben ihr Instrument wiederentdeckt. In einem Ensemble mitzuwirken und das musikalische Können gemeinsam zu verfeinern ist Herausforderung, Motivation und Spass zugleich. Am „Sounds Good!“ präsentieren sich Bands und Solisten, die sich im Jazz, Folk, Funk, Rock und Musical zu Hause fühlen.

 Ein buntes Programm
 Rund 40 Mitwirkende tragen zu einem  abwechslungsreichen Programm bei. Einige der auftretenden Musikerinnen und Musiker spielen bereits seit mehreren Jahren gemeinsam in ihrem Ensemble und proben regelmässig unter der professionellen Anleitung der Ensembleleitenden. Andere haben sich erst vor kurzem in einer Band eingeschrieben und stehen zum ersten Mal auf der Bistrobühne. Mit dem „Jazz-Jam“ beschliesst ein ganz besonderes Ensemble den Abend. Die Band besteht aus ausgebildeten Musikerinnen und Musikern, die in der Klassik zu Hause sind. In ihrem Ensemble beschäftigen sie sich mit Jazz und Improvisation und erweitern ihren musikalischen Horizont.

 Während des Konzerts können sich die Besucherinnen und Besucher an der Bar verpflegen. Der Eintritt ist frei.

 Für den Veranstaltungskalender:

Sounds Good! 2016
 Das Konzert der Erwachsenen-Bands der Musikschule Luzern
 Freitag, 8. Januar 2016, 19.30 Uhr
 Südpol Bistro, Arsenalstrasse 28, 6010 Kriens
 Freier Eintritt

 Musikunterricht à la carte für Erwachsene

Einzelunterricht bei einer der über 120 Lehrpersonen

Kurse für Musikinteressierte

Bands und Ensembles von Kammermusik bis Jazz und Rock

 Weitere Infos auf www.musikschuleluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Kehrichtabfuhren zwischen Weihnachten 2015 und Neujahr

content_de:
Am Freitag, 25. Dezember 2015, sowie am Freitag, 1. Januar 2016, finden keine Abfuhren statt. Diese Kehrichtabfuhren werden am Mittwoch, 30. Dezember 2015, nach- beziehungsweise vorgeholt.

 Die Grünabfuhr vom Mittwoch, 30. Dezember 2015, fällt im gesamten Stadtgebiet ersatzlos aus. Die nächste Mittwochsgrünabfuhr findet am 6. Januar 2016 statt.


title_de: Provisorische Rechnung 2015: Erfreuliches Ergebnis

content_de:
Am kommenden 28. Februar entscheiden die Stimmberechtigten der Stadt Luzern über den Voranschlag 2016. Daher ist es dem Stadtrat wichtig, die Öffentlichkeit über aktuelle und relevante Entwicklungen beim Rechnungsabschluss 2015 zu informieren. Nach Kenntnisnahme des aktuellen Standes an der ersten Sitzung nach den Fasnachtsferien veröffentlicht der Stadtrat ausnahmsweise ein provisorisches Ergebnis, obwohl die Arbeiten zum Rechnungsabschluss 2015 noch nicht abgeschlossen sind.

 Der Voranschlag 2015 sieht einen Ertragsüberschuss von 0,8 Mio. Franken vor. An der Parlamentssitzung vom 22. Oktober 2015 veröffentlichte der Stadtrat eine Hochrechnung für das Jahresergebnisses 2015. Diese prognostiziert auf Basis des Zwischenabschluss vom 31. August 2015 ein positives Jahresergebnis von 8,5 Mio. Franken. Die Prognose zeigte auf, dass die Budgetannahmen vor allem die Steuereinnahmen bei den Nachträgen für natürliche Personen sowie die Einnahmen bei den Gebühren unterschätzten.

 Die Rechnung 2015 der Stadt Luzern wird nun voraussichtlich einen Ertragsüberschuss in der Grössenordnung von 19 Mio. Franken ausweisen können, dies nach Vornahme der Abschlussbuchungen. Ohne diese Buchungen beträgt der Überschuss rund 27 Mio. Franken. Nach Vorliegen der definitiven Rechnung 2015 wird der Stadtrat zuhanden des Parlaments über die Gewinnverwendung beschliessen, dabei steht der Schuldenabbau im Vordergrund. Das Rechnungsergebnis 2015 wird insbesondere durch folgende Ereignisse positiv beeinflusst:

Höhere Gebührenerträge (mengenbedingt)

Mehrerträge bei den Grundstückgewinnsteuern und bei den Erbschaftssteuern

Hohes Kostenbewusstsein und ein sparsamer Umgang mit den finanziellen Mitteln

Einmaliger Nettogewinn aufgrund der Verselbständigung der Dienstabteilung Heime und Alterssiedlungen HAS zur Viva Luzern AG.

 Diese positiven Ereignisse treten mehrheitlich einmalig ein. Soweit sie nicht einmalig sind, wurden sie zu grossen Teilen im Voranschlag 2016 bereits berücksichtigt. Nach heutiger Einschätzung führen die erfreulichen Zahlen zu einer zusätzlichen Entlastung des Voranschlages 2016 von rund 2 Mio. Franken. In den kommenden Wochen und Monaten werden die Auswirkungen genauer analysiert. Die Erkenntnisse daraus fliessen in die mehrjährige Finanzplanung und den Budgetprozess 2017 ein.

 Der Stadtrat ist weiterhin der Ansicht, dass die vom Parlament mehrheitlich mitgetragenen Entlastungsmassnahmen aus dem Projekt «Haushalt im Gleichgewicht» im Voranschlag 2016 und den folgenden Jahren notwendig sind. Das finanzielle Gleichgewicht soll nachhaltig gesichert werden. Das sich abzeichnende Ergebnis 2015 trägt wesentlich dazu bei, dass die finanzpolitischen Zielsetzungen gemäss Gesamtplanung 2016-2020 erreicht werden können. Dabei stehen ein Selbstfinanzierungsgrad von 100 % im Durchschnitt von 5 Jahren und mittelfristig ausgeglichene Rechnungen im Fokus.

 Dank dem erfreulichen Ergebnis kann der Stadtrat die strategischen Aufgaben der Gesamtplanung aus einer Position der Stärke in Angriff nehmen und die Nettoverschuldung abbauen. Der Handlungsspielraum soll insbesondere genutzt werden, um die Zielsetzungen gemäss Gesamtplanung 2016-2020 zu erreichen. Dazu gehört zum Beispiel der vorgesehene Ausbau der familienergänzenden Kinderbetreuung im Schulalter oder die anstehende Schulraumoffensive.

 Der Geschäftsbericht 2015 und die detailliert Analyse der Rechnung 2015 werden wie geplant am 2. Juni 2016 der Geschäftsprüfungskommission präsentiert und am 30. Juni 2016 im Grossen Stadtrat behandelt. Die Medienorientierung findet voraussichtlich Ende April 2016 statt.


lead_de: Die Stadt Luzern will mit dem Programm „Frühe Förderung“ Kindern aus sozial benachteiligten Familien einen besseren Start ins Leben ermöglichen. Die Evaluation der Hochschule Luzern zeigt, dass Luzern auf dem richtigen Weg ist: Vor allem Kinder aus Familien mit einem tiefen Bildungsstand oder geringem Einkommen profitieren. Und ihre Eltern werden unterstützt, um die Kinder besser auf den Kindergarten und die Schule vorzubereiten.

title_de: Frühe Förderung - Luzern ist auf dem richtigen Weg

content_de:
In der Stadt Luzern kommen immer mehr Kinder mit Entwicklungsrückständen in den Kindergarten. Dies zeigt sich zum Beispiel darin, dass Kinder nicht selbständig essen können, beim Spiel sofort überfordert sind oder sich mit anderen Kindern kaum unterhalten können. Solche Rückstände sind später nur schwer aufzuholen und führen zu ungleichen Startchancen im Leben.

 Aufgabe der Eltern
 Für die meisten Kinder geschieht die frühe Förderung in der Familie. Es gibt aber Eltern, die ihre Kinder nicht so unterstützen können, wie es nötig wäre. Deshalb hat die Stadt Luzern vor vier Jahren das Programm „Frühe Förderung“ für Kleinkinder zwischen null Jahren und dem Schuleintritt und ihre Familien lanciert. Gerade die ersten Lebensjahre sind entscheidend für die Entwicklung eines Kindes. Dabei geht es nicht etwa um Frühverschulung wie Früh-Chinesisch, sondern um das Erlernen von grundlegenden Fähigkeiten wie Motorik, Sprachentwicklung und Sozialverhalten.

 Evaluation Frühe Förderung
 Heute, vier Jahre später, liegt eine Evaluation der Hochschule Luzern – Soziale Arbeit vor. Sie zeigt, dass Luzern auf dem richtigen Weg ist mit der Frühen Förderung. Die Kinder werden aufnahmefähiger, selbständiger und insgesamt lebensfähiger. Besonders profitieren Kinder aus sozial benachteiligen Familien.

 Vieles wurde erreicht
 Die Evaluation zeigt, dass Kinder ihre sprachlichen Fähigkeiten durch gezielte Sprachförderung in der Spielgruppe wesentlich verbessern können. Gerade fremdsprachige Kinder aus Familien mit einem tiefen Bildungsstand profitieren am meisten, aber auch Kinder mit Muttersprache Deutsch verzeichnen Fortschritte auf hohem Niveau.

 Neben den Kindern profitieren deren Eltern durch Mütter- und Väterberatungen im Rahmen der Frühen Förderung. Mithilfe von speziell ausgebildeten Fachpersonen wird den Eltern das Wissen um gesunde Ernährung, spielerische Frühförderung und Informationen in der Schweiz – z. B. über das hiesige Schulsystem – vermittelt. Davon profitieren zum einen Familien mit schlechten Deutschkenntnissen und wenig Aussenkontakt, aber auch Familien mit guten Deutschkenntnissen, die verschiedene Belastungen wie Arbeitslosigkeit, psychische Erkrankungen oder konflikthafte Scheidungen aufweisen.

 Kernelement der Frühen Förderung sind die Hausbesuche bei sozial benachteiligten Familien mit einem Kleinkind, das auf Frühförderung angewiesen ist. Während eines Jahres erhalten die Familien Besuch von einer dafür geschulten Person, die ihnen zeigt, wie sie ihr Kind gezielt fördern können. Bisher nahmen rund 20 Familien am Hausbesuchsprogramm teil, mit acht Familien konnte das Programm bereits erfolgreich abgeschlossen werden.

 Die Fachpersonen im Bereich Frühe Förderung sind heute besser vernetzt als noch vor vier Jahren. Das ist wichtig, weil in der Stadt Luzern die Angebote der Frühen Förderung zu einem hohen Teil privat geführt sind.

 Warum es sich lohnt
 Investitionen in die Frühförderung zahlen sich nicht nur für die Kinder, sondern auch volkswirtschaftlich aus. Wenn die Kinder gar nicht erst mit Defiziten in die Schule eintreten, braucht es weniger schulische Sonderförderung. Die Kinder sind insgesamt erfolgreicher, erreichen später höhere Schulabschlüsse und finden als junge Erwachsene einfacher den Zugang zum Arbeitsmarkt. Insbesondere Kinder aus sozial benachteiligten Familien profitieren davon. Experten gehen davon aus, dass mit der Frühen Förderung das Wachstumspotential einer Volkswirtschaft um jährlich 0,1 Prozent gesteigert und gleichzeitig Kinderarmut um mehrere Prozente gesenkt werden kann.

 Dokument Grosser Stadtrat:
 + Evaluation Frühe Förderung (Bericht und Antrag 37/2015)


lead_de: Voraussichtlich am Donnerstag, 28. Januar 2016, wird der Grosse Stadtrat über die Plakatverträge für die nächsten acht Jahre entscheiden. Der Stadtrat hat der Plakatfirma Clear Channel Schweiz AG den Zuschlag erteilt.

title_de: Neue Plakatverträge

content_de:
Der Plakatvertrag zwischen der Stadt Luzern und der Plakatfirma APG/SGA Allgemeine Plakatgesellschaft AG läuft Ende 2015 aus. Der Vertrag regelt die Plakatierung an den Plakatstellen auf öffentlichem Grund und auf Grundstücken der Stadt Luzern. Dies sind rund 600 Plakatstellen für Papierplakate, Leuchtplakate, Kulturplakatsäulen und Cityplanstellen (Leuchtstelen mit Stadtplan und Plakat). Für die Vergabe der Plakatverträge ab 2016 hat die Stadt Luzern eine Ausschreibung durchgeführt. Im Juni 2015 wurden vier verschiedene Lose ausgeschrieben: Los 1 „Papierplakate“, Los 2 „Leuchtplakate/digitale Plakatstellen“, Los 3 „Plakatstellen an Bushaltestellen“ und Los 4 „Kleinplakate“. Drei Firmen haben Offerten eingereicht.

 Im Oktober 2015 hat der Stadtrat den Zuschlag für die Lose 1, 2 und 3 der Plakatfirma Clear Channel Schweiz AG erteilt. Deren Offerten wurden als die wirtschaftlich besten beurteilt. Das Verfahren für das Los 4 wurde mangels geeigneter Offerten abgebrochen. Der Stadtrat will die Plakatstellen für Kleinplakate trotzdem realisieren und mit einem geeigneten lokalen Anbieter direkt einen Vertrag vereinbaren.

 Keine Beschwerden
 Sowohl die Zuschlagsverfügungen für die Lose 1, 2 und 3 als auch die Abbruchverfügung für das Los 4 sind rechtskräftig. Gegen die Zuschlagsverfügungen des Stadtrates sind keine Beschwerden eingegangen. Der Stadtrat unterbreitet die Plakatverträge deshalb dem Grossen Stadtrat, damit das Parlament den Stadtrat voraussichtlich am 28. Januar 2016 zur Vertragsunterzeichnung mit der Plakatfirma Clear Channel Schweiz AG ermächtigen kann.

 Übergangslösung bis Ende Juni 2016
 Da der aktuelle Plakatvertrag mit der Plakatfirma APG/SGA Allgemeine Plakatgesellschaft AG Ende 2015 ausläuft, musste eine Übergangslösung gefunden werden. Die APG wird die Plakatstellen noch bis Ende Juni 2016 bewirtschaften. Die Plakatfirma Clear Channel Schweiz AG wird die Plakatstellen am 1. Juli 2016 übernehmen und für acht Jahre bewirtschaften.

 Der Stadtrat hat die Plakatverträge auf Empfehlung des eidgenössischen Preisüberwachers ausgeschrieben. Dank der Ausschreibung sollen die marktwirtschaftlichen Mechanismen besser spielen, indem auch kleinere Plakatfirmen die Möglichkeit haben, Plakatverträge mit der öffentlichen Hand einzugehen. Mit der Ausschreibung wollte der Stadtrat die jährlichen Einnahmen aus dem Betrieb der Plakatstellen auf rund 1,3 Mio. Franken steigern. Durch die Vergabe der Lose 1, 2 und 3 an die Plakatfirma Clear Channel Schweiz AG wird die Stadt Luzern ab Vertragsbeginn rund 2 Mio. Franken pro Jahr einnehmen.

 Mit dem neuen Plakatvertrag werden im Stadtteil Littau die veralteten Ortspläne durch neue beleuchtete Stadtpläne (Cityplanstellen) ersetzt und auch zwei Kulturplakatsäulen realisiert. Zudem werden im Verlaufe des Jahres 2016 zwei digitale Plakatstellen (Cityplanstellen) als Pilotversuche auf dem Bahnhofplatz und Löwenplatz aufgestellt. Damit sollen die Kundenfreundlichkeit des digitalen Stadtplanes sowie die städtebauliche Integration von digitaler Werbung getestet werden. Verläuft der Pilotversuch erfolgreich, sollen an neun weiteren Standorten digitale Cityplanstellen realisiert werden. Somit kann der aktuellen Entwicklung entsprochen werden, dass Aussenwerbung immer häufiger digital erfolgt.

 Dokument Grosser Stadtrat:
 + Verträge Plakatierung auf öffentlichem Grund und Grundstücken der Stadt Luzern (Bericht und Antrag 38/2015)


lead_de: Der Stadtrat will den Bus auf der Spitalstrasse Richtung Kreuzstutz während der Stosszeiten mit einer elektronischen Busspur beschleunigen. Damit werden auch die Voraussetzungen geschaffen, um das Busangebot auszubauen. Zudem sollen mit der Verschiebung einer Haltestelle der Zugang zum Kantonsspital verbessert und dank neuen Velo-Infrastrukturen die Verkehrssicherheit erhöht werden. Der Stadtrat beantragt beim Grossen Stadtrat dazu einen Bruttokredit von 3,1 Mio. Franken.

title_de: Verkehrsoptimierungen auf der Spitalstrasse

content_de:
Regelmässige Verkehrsüberlastungen auf der Spitalstrasse beeinträchtigen den Busbetrieb. Vor allem auf dem Abschnitt vom Kantonsspital bis zum Kreisel Kreuzstutz ist der Handlungsbedarf gross. Um die Zuverlässigkeit des Busbetriebs in den Hauptverkehrszeiten zu steigern, soll eine 200 Meter lange elektronische Busspur realisiert werden. Wenn in der Hauptverkehrszeit der Rückstau bis über den Schulhausbereich St. Karli hinausreicht, können die Buschauffeure die elektronische Busspur anfordern. Die Ampeln an der Trüllhofstrasse, beim St.-Karli-Schulhaus, bei der St.-Karli-Strasse und bei den Liegenschaftsausfahrten werden auf rot geschaltet. Sobald die Gegenfahrbahn leer ist, kann der Bus den Rückstau auf der Gegenfahrbahn überholen und bei der Bushaltestelle St. Karli wieder einschwenken. Diese Rotphase dauert für den Autoverkehr rund 70 Sekunden.

 Der Abschnitt zwischen Kantonsspital und Kreuzstutz ist für eine elektronische Busspur ideal, da es hier nur wenige Liegenschaftsausfahrten gibt. Der Stadtrat hat auch den Bau einer permanenten Busspur geprüft. Diese wäre wesentlich teurer, da die Strasse verbreitert werden müsste und eine drei bis vier Meter hohe Stützmauer nötig wäre. Die elektronische Busspur hat zudem den Vorteil, dass sie nur bei Bedarf in Betrieb ist, und der Verkehr zu den übrigen Zeiten wie bisher funktioniert. Dank der elektronischen Busspur reduzieren sich die Verlustzeiten der Busse von heute oftmals über 10 Minuten auf wenige Minuten.

 Die elektronische Busspur ist zudem eine wichtige Voraussetzung für den Ausbau des Busbetriebes. Im Dezember 2019 soll die neue Linie 18 von Littau übers Kantonsspital nach Ebikon im 15-Minuten-Takt eingeführt werden. Dies hat vor allem für das Luzerner Kantonsspital eine grosse Bedeutung. Die geplanten Spitalerweiterungen erfordern Verbesserungen des Busangebotes. Das Kantonsspital hat zudem gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Luzern Mobilitätspakete für die Nutzer und Mitarbeitenden erarbeitet. So wurde unter anderem im April 2015 das Jobabo für Mitarbeitende eingeführt.

 Neuer Zugang zum Kantonsspital
 Als weitere Massnahme ist für Frühjahr 2016 die Verbesserung des Zugangs von der Spitalstrasse zum Haupteingang geplant. Dazu wird die Bushaltestelle in Fahrtrichtung St. Karli vor das Parkhaus verschoben. Das Kantonsspital ergänzt die Haltestelle mit einem Unterstand, einem neuen Lift und einer Passerelle. Der Fussweg von der Bushaltestelle zum Haupteingang verkürzt sich damit von 200 auf 100 Meter. Die neue Haltestelle wird als Fahrbahnhaltestelle gebaut. Dadurch wird verhindert, dass sich Fahrzeuge vor dem Bus in den Stau einreihen können. Somit kann der Bus den Anfang der elektronischen Busspur schneller erreichen. Die durchschnittliche Haltedauer beim Kantonsspital beträgt 20 Sekunden. Bei 12 Bussen pro Stunde (ab Dezember 2019) wird die Fahrbahn demnach pro Stunde rund 4 Minuten lang durch einen haltenden Bus beansprucht. Wegen der neuen Haltestelle muss die Einfahrt des Parkhauses angepasst werden, um Rückstaus auf die Spitalstrasse zu verhindern.

 Verkehrssicherheit erhöhen
 Mit der Einführung der elektronischen Busspur müssen die Trottoirs zwischen der Trüllhofstrasse und der Bushaltestelle St. Karli angepasst werden. Um Konflikte zwischen den Bussen und bergwärts fahrenden Radfahrern zu verhindern, wird ein drei Meter breiter Rad-/Gehweg gebaut. Talwärts wird das Trottoir verschmälert, um eine separate Velospur einzurichten. Damit soll erreicht werden, dass Velofahrende bei Stau nicht mehr auf das Trottoir ausweichen und Konflikte mit Fussgängerinnen und Fussgänger vermieden werden.

 Zweite Etappe: 2018
 Der Stadtrat will in einer zweiten Etappe auch den Abschnitt zwischen dem Kantonsspital und der Friedentalstrasse optimieren. In diesem Bereich gibt es einen Einkaufsladen, ein Restaurant, Querstrassen und Fusswege. Die Parkierung im Strassenraum verunmöglicht zurzeit einen Radstreifen in Richtung Rosenberg. Der Stadtrat wird deshalb 2016 in einem ersten Schritt ein Betriebs- und Gestaltungskonzept erarbeiten und voraussichtlich Ende 2017 beim Grossen Stadtrat einen Kredit beantragen. Diese Massnahmen werden frühestens 2018 umgesetzt.

 Dokument Grosser Stadtrat:
 + Spitalstrasse (Bericht und Antrag 39/2015)


lead_de: Die Stadt Luzern verlängert ihre Subventionsverträge im Kultur- und Sportbereich bis 2018. Damit setzt der Stadtrat eine weitere Massnahme der Kultur-Agenda 2020 und des Leitbildes Sport der Stadt Luzern um und bekräftigt damit auch seinen Wunsch, mit Institutionen und Partnern weiterhin ein partnerschaftliches Verhältnis und einen offenen Dialog zu führen.

content_de:
Erneuerung der Subventionsvereinbarungen im Kultur- und Sportbereich
 Seit 2001 werden im Kultur- und Sportbereich mit diversen Institutionen Subventionsverträge abgeschlossen. Mit der 2014 vom Grossen Stadtrat beschlossenen Kultur-Agenda 2020 wurde diese Praxis bestätigt. Im Sportbereich geschah dies im Rahmen des Bericht und Antrags „Leitbild Sport der Stadt Luzern“ vom 11. Januar 2012.

 Verträge ab 2016
 Das Förderinstrument der Subventionsverträge hat sich in der Kultur- und in der Sportförderung bewährt. Angesichts der guten Erfahrungen werden die Beiträge auch in Zukunft mehrjährig und gestützt auf vertragliche Vereinbarungen ausgerichtet. Subventionsverträge schaffen Verlässlichkeit und Planungssicherheit für die Stadt Luzern und für die Institutionen. Sie erlauben den Institutionen einen mehrjährigen Planungs- und Entwicklungshorizont und führen zu einer gewissen finanziellen Stabilität. Parallel dazu können Förderziele in Kultur und Sport überprüft werden.

 Am 2. Dezember 2015 hat der Stadtrat Subventionsverträge mit folgenden Institutionen erneuert: Verein Fumetto, Stiftung Gletschergarten Luzern, Verein Luzerner Ausstellungsraum (Kunsthalle Luzern), Verein Luzerner Blues Session (Blue Balls Festival), Stiftung World Band Festival, Verein Lucerne Blues Festival, Leichtathletikclub Luzern (Spitzen Leichtathletik Luzern), Regattaverein Luzern (Ruderwelt Luzern), Verein Lucerne Marathon und Verein Luzerner Stadtlauf.

 Die Verträge mit dem Verein Südpol und der Stiftung Kleintheater liegen, gemäss geltender Praxis, in der Kompetenz des Grossen Stadtrats und werden dem Parlament für die Sitzung vom 28. Januar 2016 unterbreitet.

Beiträge gemäss Voranschlag 2016:

Verein Südpol	 Fr. 1‘005‘300.–

Stiftung Kleintheater Luzern	Fr. 270‘000.–

Verein Fumetto Luzern	Fr. 210‘000.–

Kunsthalle Luzern (Verein Luzerner Ausstellungsraum)	Fr. 158‘500.–

Stiftung Gletschergarten Luzern	Fr. 150‘000.–

Blue Balls Festival (Verein Luzerner Blues Session)	Fr. 130‘000.–

Stiftung World Band Festival	Fr. 130‘000.–

Blues Festival Luzern	Fr. 110‘000.–

Ruderwelt Luzern (Regattaverein Luzern)	Fr. 63‘000.–

Swiss City Marathon Luzern (Verein Lucerne Marathon)	Fr. 50‘000.–

Spitzen Leichtathletik Luzern (Leichathletikclub Luzern)	Fr. 41‘000.–

Verein Luzerner Stadtlauf	Fr. 30‘000.–

 Dokument Grosser Stadtrat:
 + Kultur und Sport: Subventionsverträge mit Leistungsvereinbarungen (Bericht und Antrag 36/2015)


lead_de: Der Kanton Luzern ist auf die aktive Unterstützung der Stadt Luzern angewiesen, um die Unterbringung von Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich sicherstellen zu können. Der Stadtrat von Luzern anerkennt, dass dazu zusätzliche Anstrengungen notwendig sind und bietet Hand, dass das kantonseigene Asylzentrum Hirschpark von einem Provisorium zu einer Dauerlösung ausgebaut werden kann.

title_de: Asyl: Stadt Luzern erfüllt Vorgaben des Kantons

content_de:
Die Asylsituation hat sich in den letzten zwei Jahren komplett verändert. Bund und Kanton rechnen damit, dass die Asylzahlen weiter ansteigen werden. Der Kanton und die Gemeinden stehen in der Pflicht, in den kommenden Jahren genügend Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Der Stadtrat unterstützt deshalb den Plan des Kantons, die Liegenschaft Hirschpark auf dem Gelände des Kantonsspitals zu einem dauerhaften Asylzentrum umzubauen. Er kommt damit seiner Verantwortung nach, langfristig Wohnraum für Asylsuchende und Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen. Bei einer Wohnbevölkerung von 80‘501 Personen erfüllt die Stadt Luzern die aktuelle Gemeindeverteilung zu 95 Prozent. Einen Beitrag dazu leistet die Unterkunft Hirschpark. Die Liegenschaft ist im Besitz des Kantons und die Erfahrungen aus dem Betrieb der vergangenen anderthalb Jahre sind gut.

 Die gegenseitigen Verpflichtungen von Stadt und Kanton zur Erweiterung und zum Betrieb des Hirschparks als Asylzentrum regelt eine Vereinbarung. Darin ist unter anderem festgehalten, dass der Kanton für den Ausbau und die unbefristete Nutzung des Hirschparks als Asylzentrum ein ordentliches Baugesuch eingeben muss. Der Kanton garantiert zudem eine 24-Stunden-Aufsicht und die Sicherheit in der näheren Umgebung durch eine private Sicherheitsfirma. Für die Bevölkerung wird eine ständig besetzte Notfallnummer zur Verfügung stehen. Eine Begleitgruppe aus Vertretungen von Kanton, Stadt, Quartierverein, Kirche, Schule und weiteren Anspruchsgruppen steht bereits im Einsatz und wird weiter geführt.

 Zusätzlich hat der Stadtrat grünes Licht erteilt, dass die Zivilschutzanlage auf dem Areal des Betagtenzentrums Eichhof drei Monate länger als Asylunterkunft genutzt werden kann. Danach wird eine seit längerem aufgeschobene Erneuerung der Lüftungs- und Elektroanlagen in der Zivilschutzanlage Eichhof notwendig. Die Stadt Luzern wird deshalb an einem andern Ort eine geeignete Anschlusslösung mit 60-70 Plätzen suchen müssen.

 Information der Bevölkerung
 Die betroffene Quartierbevölkerung wird durch Kanton und Stadt am 20. Januar 2016 über den Umbau des Asylzentrums Hirschpark informiert. Über die Verlängerung der Nutzung der Anlage Eichhof hat der Stadtrat den Quartierverein Obergrund sowie die angrenzenden Betriebe bereits informiert.

 Arbeitsgruppe Asyl
 Dem Stadtrat ist es ein Anliegen, dass sich die Stadt Luzern proaktiv mit den Entwicklungen im Asyl- und Flüchtlingswesen befasst. Er hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt und diese beauftragt, die Lage laufend zu beobachten, zu analysieren und allenfalls notwendige Massnahmen in die Wege zu leiten. Die Arbeitsgruppe hat namentlich zu prüfen, was für Unterbringungsmöglichkeiten die Stadt zur Verfügung stellen kann, wenn weitere Plätze für Asylsuchende notwendig werden. Zudem befasst sich sich mit Fragen der sozialen Integration von Flüchtlingen.


title_de: Voranschlag 2016 und Kremationsgebühren: Referenden zustande gekommen

content_de:
Der Grosse Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 22. Oktober 2015 unter anderem folgende Vorlagen gutgeheissen:

Voranschlag 2016 (Bericht und Antrag 22/2015);

Änderung des Reglements über das Bestattungs- und Friedhofwesen der Stadt Luzern vom 25. März 1999 sowie des Reglements über das Friedhof- und Bestattungswesen der Gemeinde Littau vom 20. November 2002 (Bericht und Antrag 24/2015).

 Gegen diese beiden Vorlagen haben je ein Komitee das Referendum ergriffen und innert Frist folgende Unterschriften gesammelt:

 	Voranschlag 2016                          	Änderung Reglemente über das Bestattungs- und Friedhofwesen
 (Kremationsgebühren)

Total 	1‘745	1‘553

gültig	1‘616	1‘395

ungültig       	129	158

 Somit sind die geforderten 800 gültigen Unterschriften innert 60 Tagen eingereicht worden. Beide Referenden sind zustande gekommen. Die Stimmberechtigten entscheiden über die beiden Vorlagen an der Urne.

 Stadt Luzern zurzeit ohne rechtskräftiges Budget
 Das Referendum gegen den Voranschlag hat zur Folge, dass die Stadt Luzern zurzeit über kein rechtskräftiges Budget verfügt und daher nur Ausgaben tätigen kann, die für die ordentliche und wirtschaftliche Staatstätigkeit unerlässlich sind. Somit kann zum Beispiel die Stadt Luzern Institutionen, welche von ihr unterstützt werden, die zugewiesenen Gelder erst zustellen, wenn ein rechtskräftiges Budget vorliegen wird. Ebenso können vorgesehene Projekte und Unterhaltsarbeiten nicht in Angriff genommen oder Lohnerhöhungen nicht ausgelöst werden. Lehnen die Stimmberechtigten den Voranschlag ab, muss eine neue Vorlage erarbeitet und im Parlament behandelt werden. Bis dieser Voranschlag rechtskräftig wird, bleibt die Verwaltungstätigkeit eingeschränkt.

 Drei kommunale Vorlagen
 Am 28. Februar 2016 entscheiden die Stimmberechtigten der Stadt Luzern über folgende städtische Vorlagen:

Pilatus Arena auf dem städtischen Grundstück 2988, Mattenhof II, Kriens, Einräumung eines Kaufrechtes zu Gunsten der Eberli Sarnen AG

Voranschlag 2016 (Referendum)

Haushalt im Gleichgewicht. Änderung der Reglemente über das Bestattungs- und Friedhofwesen der Stadt Luzern (Referendum)

 Die Unterlagen werden den Stimmberechtigten in der Woche vom 1. bis 6. Februar 2016 zugestellt.


title_de: Ausführung von Sofortmassnahmen beim Einlaufbauwerk Würzenbach

content_de:
Im Juni 2015 hat im Würzenbachquartier ein heftiges Unwetter grosse Schäden angerichtet. Schwemmholz und Geröll hatte sich im Bereich des Einlaufbauwerks angesammelt und zu einem Rückstau des Wassers geführt. Das Wasser konnte nicht mehr in den Ablaufstollen fliessen und ist über die Staumauer getreten.

 Als Reaktion auf dieses Grossereignis hat das Tiefbauamt der Stadt Luzern entschieden, die Situation beim Einlaufbauwerk Würzenbach in einer ersten Phase mittels Sofortmassnahmen zu verbessern. Die Sofortmassnahmen umfassen zwei Grobrechen oberhalb des heutigen Einlaufbauwerkes sowie die Sicherung und Umgestaltung der beidseitigen Ufer. Die Rechen sollen mehr Schwemmholz zurückhalten, sodass sich dieses nicht mehr beim Einlaufbauwerk des Würzenbaches ansammelt und dort zu einem Rückstau des Wassers führen kann.

 Die Arbeiten für diese Sofortmassnahmen werden ab 18. Januar bis zirka Mitte Februar 2016 ausgeführt. Während dieser Zeit ist mit Baustellenverkehr auf der Würzenbachstrasse zu rechnen. Langfristig ist ein Umbau des Einlaufbauwerks Würzenbach aufgrund von vorgängigen Modellversuchen geplant. Dies wird unter der Leitung des Kantons Luzern, Abteilung Naturgefahren, erfolgen.


title_de: Schneesportlager der Stadt Luzern: Freie Plätze

content_de:
Die Stadt Luzern bietet in der Melchsee-Frutt vom 8. bis 12. Februar 2016 ein Schneesportlager für Schülerinnen und Schüler der 3. bis 6. Primarklassen an. Die Lagerkosten betragen 330 Franken. Da das Lager nach Ablauf der Anmeldefrist noch offene Plätze aufweist, können Nachmeldungen bis am 22. Januar 2016 direkt bei Kultur und Sport eingegeben werden.

 Kontakt für Anmeldung und weitere Auskünfte:
 Stadt Luzern
 Kultur und Sport
 Marco Müller, Administration
 Telefon: 041 208 82 85
 E-Mail: marco.mueller@stadtluzern.ch


lead_de: Die Stadtbibliothek baut ihr Angebot im Bereich Sprachförderung aus. Neu gibt es Buchstart, den Geschichten-Treff für Kleinkinder und Eltern, jede Woche, immer am Mittwoch. Ab März steht Buchstart auch im Kulturzentrum Neubad regelmässig auf dem Programm.

title_de: Buchstart - mehr Geschichten für die Kleinsten

content_de:
An den Buchstart-Treffs erzählen speziell ausgebildete Leseanimatorinnen ein Bilderbuch, illustriert mit Fingerversen, Gedichten und Liedern. Zum Zielpublikum von Buchstart gehören neben den Kleinen zwischen 1 und 3 Jahren auch Eltern. Sie erhalten Anregungen und Tipps fürs Erzählen zu Hause.

 Regelmässige Buchstart-Treffs gibt es auch in der Bibliothek Ruopigen sowie in den
 Gemeindebibliotheken der Region (Infos: www.bvl.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.).

 Buchstart ist ein gesamtschweizerisches Programm, das Kindern von klein auf den Zugang zur Welt der Bücher ermöglichen soll. Gemeinsame Geschichten-Erlebnisse machen Freude und zuhören, nachsprechen, ausprobieren sind wichtige Stationen des Spracherwerbs bei kleinen Kindern, so die Erkenntnis der Pädagogen.


title_de: Die Bildungskommission des Grossen Stadtrates genehmigt Subventionsverträge

content_de:
Die Bildungskommission des Grossen Stadtrates hat an ihrer Sitzung vom 7. Januar 2016 den Bericht und Antrag 36/2015 „Kultur und Sport: Subventionsverträge mit Leistungsvereinbarungen“ beraten und verabschiedet. In der Kompetenz des Grossen Stadtrates liegt die Verlängerung der Verträge mit den beiden Institutionen Verein Südpol Luzern (Gebrauchsleihe- und Subventionsvertrag 2016 bis 2018) und Stiftung Kleintheater (Subventionsvertrag 2016 bis 2018).

 Die Bildungskommission stellte fest, dass auch diese beiden Institutionen mit einer unterschiedlichen Ausrichtung einen wertvollen Beitrag zum Luzerner Kulturleben leisten, wobei das Kleintheater auf eine langjährige erfolgreiche Geschichte zurückblicken kann, währenddessen der Südpol sich noch im Etablierungsprozess befindet.

 Mit der Erneuerung der beiden Subventionsverträge geht die Erhöhung dieser Beiträge einher. Eine Minderheitsmeinung in der Kommission beurteilte die Erhöhung bei der Subvention für den Südpol kritisch. Es wurden die Meinungen vertreten, die Erhöhung sei ganz zu streichen beziehungsweise die Erhöhung solle direkt den Künstlerinnen und Künstlern zu gute kommen. Die Erhöhung des Beitrages an das Kleintheater blieb unbestritten.

 Die Bildungskommission empfiehlt dem Grossen Stadtrat mehrheitlich, dem Gebrauchsleihe- und Subventionsvertrag mit dem Verein Südpol zuzustimmen. Dem Vertrag mit der Stiftung Kleintheater wurde einstimmig zugestimmt.


lead_de: Der Stadtrat lehnt die Initiative „Für Ordnung statt Wildwuchs beim Mobilfunk“ ab. Die Initianten fordern, dass künftig in Wohn- und Arbeitszonen und in Wohnzonen Mobilfunkanlagen nur noch zulässig sind, wenn sie in den übrigen Zonen nicht möglich sind. Aufgrund der topografischen Lage und der Zonierung der Stadt müssten dadurch in Luzern entweder mehr Mobilfunkanlagen aufgestellt oder die Mobilfunkanlagen mit höheren Sendeleistungen ausgestattet werden. Die Initiative wird voraussichtlich am Donnerstag, 25. Februar 2016, im Grossen Stadtrat behandelt. Die Volksabstimmung ist für den 5. Juni 2016 vorgesehen.

title_de: Stadtrat lehnt die Initiative "Für Ordnung statt Wildwuchs beim Mobilfunk" ab

content_de:
Die Initianten der Initiative „Für Ordnung statt Wildwuchs beim Mobilfunk“ fordern, dass die Stadt Luzern alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpft, um in den Wohnquartieren die unerwünschten Auswirkungen von Antennenstandorten zu minimieren. Die Stadt hat dafür zu sorgen, dass Mobilfunkantennen dort gebaut werden, wo optische Beeinträchtigungen, Wertverlust von Wohneigentum und Unbehagen bezüglich gesundheitlicher Risiken möglichst gering sind. Die Stadt Luzern soll in der Bau- und Zonenordnung Vorgaben für Antennenstandorte erlassen, die auf einem Kaskadenmodell aufbauen. Nach diesem Modell wären Mobilfunkanlagen in den Wohnzonen und in den Wohn- und Arbeitszonen nur noch zulässig, wenn sie in den übrigen Zonen nicht möglich sind.

 Der Stadtrat lehnt die Initiative ab. Die Stadt Luzern hat bezüglich Zonierung und Topografie eine besondere Charakteristik. Das Zentrum befindet sich grösstenteils in der Wohn- und Arbeitszone, überlagert mit der Ortsbildschutzzone A und B. Angrenzend an das Zentrum folgen reine Wohnzonen. Eine Zone mit geringer Empfindlichkeit gegenüber Mobilfunkanlagen, die sich durch das ganze städtische Gebiet zieht, gibt es nicht. Auch wäre es wegen der Topografie von Luzern vermutlich nicht möglich, aus den dezentralen Zonen in das Zentrum beziehungsweise in die Wohn- und Arbeitszonen der Stadt Luzern zu senden.

 Die Forderungen der Initianten würden dazu führen, dass die Antennen nicht mehr an den optimalen Standorten platziert werden könnten. Dadurch müssten entweder mehr Mobilfunkanlagen aufgestellt oder die Mobilfunkanlagen mit höheren Sendeleistungen ausgestattet werden. Denn grundsätzlich gilt: Je grösser die Distanz zwischen Basisstation und Nutzenden ist, desto höher muss die Leistung der Sendeanlage sein. Darüber hinaus können funktechnisch nicht geeignete Standorte die Strahlungsbelastung für die Handy-Nutzer erhöhen, da die Handys stärkere Signale abgeben müssen.

 Um die Anzahl und die Sendeleistungen der Mobilfunkanlagen zu minimieren, müssen diese deshalb möglichst nahe am Mobilfunknutzer platziert werden. Die grösste Anzahl der Mobilfunknutzer hält sich in den Wohnzonen und in den Wohn- und Arbeitszonen auf. Daher sollen nach Ansicht des Stadtrates die Mobilfunkanlagen weiterhin in diesen Zonen aufgestellt werden können.

 So wenige wie möglich, so viel wie nötig
 Der Stadtrat ist überzeugt, dass die bisherigen Regelungen dafür sorgen, dass so wenig Antennen wie möglich und so viele Antennen wie nötig aufgestellt werden und die Bevölkerung damit am besten von Mobilfunkstrahlung geschützt ist. Von der Planung bis zur Realisierung von Mobilfunkanlagen müssen die Anbieter rechtliche und technische Vorgaben einhalten sowie behördliche Zuständigkeiten beachten. Zugelassen sind nur Anbieter, die vom Bund eine Konzession erhalten haben. Die Antennenanlagen müssen die Grenzwerte der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung einhalten. Ebenso sind die Vorschriften des Natur- und Heimatschutzes, des Waldrechtes und die Bestimmungen der Bau- und Zonenordnungen einzuhalten. Für Fragen des Ortbildes gelten in der Stadt Luzern die Ortsbildschutzzonen und der Qualitätsartikel der Bau- und Zonenordnung.

 Im Kanton Luzern ist seit Oktober 2008 die Vereinbarung über die Standortevaluation und -koordination zwischen dem Kanton und den Mobilfunkbetreibern Swisscom, Salt und Sunrise in Kraft. Die Stadt wendet das in der Vereinbarung vorgesehene Kooperationsmodell an. Es ermöglicht, dass die Stadt von den Mobilfunkanbietern frühzeitig über die Versorgungssituation und die Netzplanung informiert wird und ein Mitspracherecht bei der Standortevaluation hat.

 Dokument Grosser Stadtrat:
 + Initiative "Für Ordnung statt Wildwuchs beim Mobilfunk" (Bericht und Antrag 41/2015)