title_de: Neuwahlen Stadt Luzern vom 1. Mai 2016

content_de:
Am Sonntag, 1. Mai 2016, finden die städtischen Neuwahlen statt. Die Stimmberechtigten wählen die Mitglieder des Grossen Stadtrates, den Stadtrat sowie das Stadtpräsidium für die Amtsdauer 2016/2020.

 Resultate

 Die Resultate liegen voraussichtlich wie folgt vor:

 zirka 17.30 Uhr: Stadtrat und Stadtpräsidium
 zirka 19 Uhr: Definitive Sitzverteilung Grosser Stadtrat mit Namen der Gewählten

 Die aktuellen Resultate sind im Internet abrufbar unter: www.wahlen.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

 Publikumszone

 Die Publikumszone befindet sich im Lichthof des Stadthauses (Eingang Seite Winkelriedstrasse) und ist am Sonntag, 1. Mai, ab 15 bis zirka 20 Uhr geöffnet. Die Medienschaffenden werden ihre Arbeitsplätze im Stadthaus einrichten, Interviews mit den Kandidatinnen und Kandidaten führen und über die Resultate berichten.

 Die interessierte Bevölkerung ist herzlich willkommen.


lead_de: Zwischen Mai und Juli wird im Friedhof Friedental das Dach der Abdankungshalle und der Büros neu eingedeckt. Dies ist eine weitere wichtige Etappe der seit 2012 laufenden Gebäudesanierung.

type_de: news

location: Luzern

title_de: Dachsanierung Friedhof Friedental

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Der grosse Stadtrat hat im Frühling 2012 einen Kredit von drei Millionen Franken gesprochen, um die Gebäude des Friedhofs Friedental instand zu stellen und den heutigen Bedürfnissen anzupassen. Die zwischen 1887 bis 1967 in Etappen entstandenen Friedhofsbauten im
 Friedental gelten als schutzwürdig. Deshalb werden die Sanierungsarbeiten von der Denkmalpflege begleitet. Aus Rücksicht auf den Friedhofbetrieb werden die Arbeiten während
 mehreren Jahren in Etappen durchgeführt.

 Die Bauarbeiten starten am 2. Mai 2016 mit dem Stellen des Gerüsts. Die Dachdeckerarbeiten, die nur bei trockenem Wetter ausgeführt werden können, werden voraussichtlich Ende Juli beendet sein. Der Friedhofbetrieb wird während der Bauarbeiten aufrechterhalten. Trotz grosser Rücksichtnahme sind Störungen auf den Friedhofsbetrieb nicht auszuschliessen. Das Friedhofs-Team hofft auf das Verständnis der Besuchenden und steht bei Fragen oder Problemen gerne zur Verfügung.

 Hinweis: Die Dachsanierung steht nicht in Zusammenhang mit der konfessionsneutralen Sanierung der Innenräume der Einsegnungs- und Abdankungshalle im Friedental. Für diese Sanierung wird derzeit im Rahmen eines Vorprojekts geprüft, mit welcher Lösung das Wandgemälde flexibel abgedeckt werden kann.

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: Am Freitag, 29. April 2016, werden im Hirschmattquartier, in der Kleinstadt und im Bruchquartier Verkehrserhebungen durchgeführt. Erhoben wird die Parkdauer auf den öffentlichen Parkplätzen.

title_de: Verkehrserhebungen: Parkdauer

content_de: Die Stadt Luzern erarbeitet zurzeit ein Grundkonzept Parkierung. Es soll aufzeigen, wie viele Parkplätze für Autos, Cars, Motorräder und Velos es in der Stadt Luzern braucht und an welchen Lagen und für welchen Benutzerkreis sie zur Verfügung gestellt werden sollen. Als eine Grundlage für dieses Konzept werden am Freitag, 29. April 2016, im Hirschmattquartier, in der Kleinstadt und im Bruchquartier Verkehrserhebungen durchgeführt. Von 14 bis 18.30 Uhr wird in kurzen Intervallen die Belegung der Parkplätze erfasst.


title_de: Beförderungen Feuerwehr Stadt Luzern

content_de:
Der Stadtrat hat folgende Beförderungen und Ernennungen bei der Feuerwehr Stadt Luzern per 10. Mai 2016 beschlossen:

Wachmeisterin Flavia Danini Fischer

Beförderung zum Leutnant

Korporal Miguel Garcia

Beförderung zum Leutnant

Korporal Michael Nitzer

Beförderung zum Leutnant

Korporal Patrick von Deschwanden

Beförderung zum Leutnant

 Die Beförderten haben am 8. April 2016 erfolgreich den Offizierskurs in Vitznau abgeschlossen und sind gleichentags durch das kantonale Feuerwehrinspektorat als Feuerwehroffiziere brevetiert worden.

 Der Stadtrat, der Feuerwehrkommandant und die Feuerwehrkommission danken den Beförderten und Ernannten für ihre Bereitschaft zur Übernahme der neuen Aufgaben und wünschen ihnen Erfolg im weiteren Wirken zugunsten der Bevölkerung der Stadt Luzern.


lead_de: Paolo Hendry übernimmt per 1. Mai 2016 die Leitung der Abteilung Alter und Gesundheit. Er hat diese Aufgabe seit  Februar 2015 interimistisch ausgeführt.

title_de: Paolo Hendry ist neuer Leiter der Dienstabteilung Alter und Gesundheit

content_de: Paolo Hendry (Jahrgang 1965) ist in Graubünden aufgewachsen, hat seine kaufmännische Grundausbildung mit dem Handelsdiplom abgeschlossen und einige Jahre im Treuhandbereich gearbeitet. Der Umzug in die Zentralschweiz erfolgte 1990, wo er seine Ausbildung als Sozialarbeiter FH absolvierte. Von 1995 bis zu seinem Wechsel zur Stadt Luzern im Jahr 2005 arbeitete er bei der Behandlungs- und Abklärungsstelle Drop-in Luzern, wo er beim Aufbau und der Umsetzung der heroingestützten Behandlung mitwirkte. Beim Stab der Sozialdirektion war er für verschiedenste Themengebiete zuständig, unter anderem für den Suchtbereich, aber auch für soziokulturelle Themen, insbesondere im öffentlichen Raum. Bei verschiedenen Gelegenheiten konnte er seine breite Erfahrung in Übergangssituationen einsetzen, so unter anderem als interimistischer Stabschef und zuletzt als interimistischer Leiter der Dienstabteilung Alter und Gesundheit, die er nun definitiv übernimmt. Seine fachlichen Kompetenzen hat er in den Bereichen Qualitätsmanagement und Gemeinde , Stadt- und Regionalentwicklung vertieft. Paolo Hendry ist verheiratet, Vater von drei Kindern und lebt in der Stadt Luzern.


lead_de: Das Schuljahr 2016/2017 beginnt am 22. August. Neben dem Ausbau der Betreuung und einem neuen Kindergarten in Littau wird die Integrierte Sekundarschule flächendeckend eingeführt.

title_de: Neuerungen auf das Schuljahr 2016/2017

content_de:
Ab dem Schuljahr 2016/2017 wird die Integrierte Sekundarschule an der Volksschule schrittweise eingeführt, sodass ab Schuljahr 2018/2019 alle Sekundarschülerinnen und -schüler nach diesem Modell unterrichtet werden. Mit der Einführung der Integrierten Sekundarschule werden die bisherigen Niveauklassen A, B und C aufgehoben.

 Unterricht in Stammklassen
 Die Kinder werden nach der Primarschule unabhängig von ihren Leistungen einer Stammklasse zugeteilt. Um die individuellen Stärken und Schwächen der Lernenden zu berücksichtigen, werden sie innerhalb der Klasse in den Fächern Mathematik und Deutsch in drei Niveaus und in den Fächern Naturlehre, Geografie und Geschichte in zwei Niveaus unterrichtet. In allen anderen Fächern gibt es keine Niveaus. Ausserhalb der Stammklasse werden die Schülerinnen und Schüler nur in den Fächern Französisch und Englisch zusammen mit Lernenden anderer Klassen in unterschiedlichen Niveaugruppen unterrichtet.

 Rund 5800 Kinder
 Im Schuljahr 2016/2017 besuchen rund 5800 Kinder die Volksschule der Stadt Luzern. Sie werden von über 1000 Fachpersonen unterrichtet und betreut. Knapp 650 Kinder treten entweder im August 2016 oder im Februar 2017 in den Kindergarten. Etwa 1300 Kinder werden eines der Betreuungsangebote besuchen. In den Schulen Ruopigen und Würzenbach werden Räumlichkeiten für je eine weitere Betreuungsgruppe bereitgestellt. In der Schulanlage Ruopigen werden diese in der ehemaligen Hauswartwohnung errichtet. Der Kindergarten an der Seefeldstrasse 5 wird in das Schulhaus Würzenbach integriert. In den frei werdenden Räumlichkeiten wird eine weitere Betreuungsgruppe eingerichtet.

 Neuer Kindergarten
 In der Bebauung Neuhushof realisiert die Baugenossenschaft Matt ein neues Kindergartenlokal, das die Volksschule auf das neue Schuljahr zumietet. Im Juni 2015 hat der Grosse Stadtrat die „Schulraumentwicklungen im Stadtgebiet Littau/Reussbühl“ einstimmig bewilligt. In der Schulanlage Fluhmühle werden Umnutzungen vorgenommen. Es gibt mehr Gruppenräume und Sitzungszimmer und der Arbeitsbereich für die Lehrpersonen wird vergrössert. Im Singsaal-Trakt wird neu ein Übungszimmer für die Musikschule erstellt.

 Neue Schulleitungen
 Simona Althaus übernimmt per 1. August 2016 die Schulleitung Moosmatt. Sie wohnt in der Stadt Luzern und ist zurzeit Leiterin der Patientenschule am Kinderspital Luzern. Simona Althaus ist ausgebildete Schulleiterin und Heilpädagogin und verfügt über Unterrichtserfahrung an verschiedenen Schulen des Kantons Luzern. Sacha Furrer übernimmt per 1. August 2016 die Schulleitung Gasshof/Staffeln. Sacha Furrer wohnt mit seiner Familie in der Stadt Luzern und leitet zurzeit die Sekundar- und Realschule Zofingen. Er ist ausgebildeter Sozialpädagoge und verfügt über diverse Führungsweiterbildungen.


lead_de: Im Zusammenhang mit dem Bau des Grosskreisels am Seetalplatz sind in den letzten Monaten in Reussbühl neue Brücken, Strassenabschnitte und Wege entstanden. Anfang Mai 2016 erhalten sie ihre Namen.

title_de: Reussbühl: Neue Strassennamen und Hausnummern

content_de:
Die drei neuen Brücken über die Kleine Emme erhalten Richtung flussabwärts die Namen Obere Zollhausbrücke, Untere Zollhausbrücke und Reussbühlbrücke. Die neue Strasse entlang der Reuss von der bestehenden Hauptstrasse bis zur Reussbühlbrücke wird künftig Reussbühlstrasse genannt. Die Strasse von der Unteren Zollhausbrücke bis zur Reussbühlbrücke heisst neu Reusszopfstrasse, der neue Weg entlang der Kleinen Emme von der Unteren Zollhausbrücke bis zur Reusseggstrasse wird mit Reusszopfweg bezeichnet. Zudem wird der Fuss- und Radweg entlang der Reuss, der in der Bevölkerung schon lange Xylofonweg heisst, ab Anfang 2016 auch offiziell so genannt.

 In Reussbühl selber wird der bisherige Pfisternweg durch den Namen Reusszopf ersetzt. Da der bisherige Reusszopfweg wegen der neuen Strassenführungen überbaut wurde, erhalten einige weitere Häuser in Reussbühl neue Adressen und Hausnummern.


lead_de: Das am 1. Januar 2015 in Kraft gesetzte Reglement über das Taxiwesen schreibt vor, dass die Taxibetriebsbewilligungen für Standplätze auf öffentlichem Grund alle 5 Jahre öffentlich ausgeschrieben werden. Für die erste Periode 2018 bis 2022 erfolgt nun die Ausschreibung. Taxiunternehmer können bis Ende September daran teilnehmen, um ab 1. Januar 2018 Taxidienstleistungen ab den öffentlichen Standplätzen der Stadt Luzern anbieten zu können.

title_de: Ausschreibung Taxibewilligungen

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Das alte Taxireglement aus dem Jahr 2003 verstiess gegen übergeordnetes Recht wie den freien und diskriminierungsfreien Marktzugang. Das neue Taxireglement wurde im September 2014 vom Grossen Stadtrat verabschiedet und trat am 1. Januar 2015 in Kraft. Die Stadt hat ein grosses Interesse an einer guten Qualität des Taxigewerbes. Mit dem neuen Reglement wurden die bisherigen A- und B-Konzessionen abgeschafft. Die Stadt konzentriert sich mit dem neuen Reglement auf die Taxistandplätze auf öffentlichem Grund, beispielsweise die Bahnhof-Taxistandplätze. Alle anderen Angebote im Taxiwesen, wie das Anbieten von Taxidiensten ab privatem Grund, unterstehen seit 1. Januar 2015 keiner besonderen städtischen Bewilligungspflicht mehr. Auf den öffentlichen Standplätzen sollen Taxidienstleistungsanbieter berücksichtigt werden, die einen hohen Standard an Qualität, Sicherheit, Zuverlässigkeit, Ortskunde und Dienstleistungsbereitschaft erfüllen. Dazu werden, wie im Reglement über das Taxiwesen festgelegt, die Taxibetriebsbewilligungen nun erstmals öffentlich ausgeschrieben.

 Qualität sicherstellen
 Die neue Verordnung über das Taxiwesen schreibt vor, welche Zuschlagskriterien beurteilt und bewertet werden (Art. 3 Abs. 2). Dem Aspekt Qualität wird hohe Bedeutung zugemessen, aber auch ökologische und soziale Fragen werden bei der Beurteilung der Teilnahmedossiers berücksichtigt. So wird bei den Zuschlagskriterien das Qualitäts-Programm des Schweizer Tourismus (Stufe 1) eine Rolle spielen. Hat man dieses Qualitäts-Label oder wird es während der Ausschreibungsphase erworben, gibt es dafür Punkte. Beim Aspekt „Ökologie“ erhalten diejenigen am meisten Punkte, die mit Autos der Energieeffizienzklasse A ihre Taxidienstleistungen anbieten. Ab der Klasse C gibt es keine Punkte mehr.

 Ausschreibung für die Periode 2018 bis 2022
 Anfang Mai erhalten alle bisherigen Inhaberinnen und Inhaber einer Taxibetriebsbewilligung sowie Interessierte die Unterlagen für die Ausschreibung. In diesen Unterlagen befinden sich ein Leitfaden, eine Wegleitung und ein Teilnahmebogen für juristische und natürliche Personen sowie die Beantwortung von möglichen Fragen. Die Ausschreibung wird zudem im Kantonsblatt vom 30. April 2016 bekannt gegeben. Taxiunternehmer, welche die Bewilligungsvoraussetzungen (Art. 6 Reglement über das Taxiwesen) erfüllen, können sich bis Ende September 2016 für eine von insgesamt 100 Taxibetriebsbewilligungen bewerben. Maximal die Hälfte dieser Bewilligungen wird juristischen Personen zugeteilt. Mit diesen Firmentaxibetriebsbewilligungen können juristische Personen je Betriebsgrösse mit bis zu acht Taxifahrzeugen gleichzeitig ihre Dienstleistungen ab den Standplätzen anbieten. Die Bewilligungsvoraussetzungen sind erfüllt, wenn unter anderem ein gültiger städtischer Taxichauffeurausweis vorhanden ist. Wer einen solchen Ausweis erwerben möchte, muss Deutsch- und Englischkenntnisse ausweisen können und im Rahmen der Ausschreibung die Stadtkundeprüfung bestehen.

 Auswertung bis Februar 2017
 In der Zeit von Oktober 2016 bis Februar 2017 werden die Teilnahmedossiers beurteilt und bewertet. Im Februar 2017 werden die an der Ausschreibung teilnehmenden Personen und Unternehmen informiert, ob sie eine Taxibetriebsbewilligung erhalten.

 Weitere Informationen:
 www.taxi.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Der Stadtrat will für die Winteruniversiade 2021 in der Zentralschweiz einen Standortbeitrag von 2 Mio. Franken leisten. Die Stadt Luzern ist Gastgeberstadt (Host City) des weltweit zweitgrössten Winter-Multisportanlasses. Es werden über 2‘500 Studentinnen und Studenten aus rund 50 Nationen im Alter zwischen 17 und 28 Jahren erwartet.

title_de: Standortbeitrag für die Winteruniversiade 2021

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Am 5. März 2016 hat die Fédération Internationale du Sport Universitaire (FISU) in Brüssel entschieden, die Winteruniversiade 2021 in der Zentralschweiz durchzuführen.

 Der Verein „Winteruniversiade 2021“, dem die Zentralschweizer Kantone und die Stadt Luzern angehören, wird für die Durchführung der Winteruniversiade 2021 verantwortlich sein.

 Die erforderlichen Wettkampfstätten auf dem Stoos, in Engelberg, Einsiedeln, Andermatt, Zug und Luzern bestehen bereits oder können mit geringem Aufwand hergerichtet werden. Luzern verfügt als Host City über eine hervorragend geführte Hotelinfrastruktur, so dass praktisch alle Teilnehmenden in Luzern übernachten werden.

 Der Europaplatz vor dem KKL und der Universität Luzern sollen das Herz der Winteruniversiade 2021 werden. Die eigentliche Eröffnungsfeier wird auf der Allmend stattfinden (swissporarena oder Leichtathletik-Stadion mit Variante Messe Luzern). Die Schlussfeier wird entweder auf dem Europaplatz in Luzern oder im Anschluss an den Eishockey-Final in der Bossard Arena in Zug durchgeführt.

 Die Stadt Luzern hat sich als Festivalstadt mit diversen Grossanlässen etabliert. Eine Winteruniversiade ist als Mulitsportanlass im Winter daher eine ideale Ergänzung zu den bedeutenden Grossanlässen im Sommer und steigert die Bekanntheit der Marke Luzern. Der Anlass ist auch optimal geeignet, um den noch jungen Hochschulstandort Luzern mit der akademischen Welt zu verknüpfen.

 Der Bund und die Zentralschweizer Kantone beteiligen sich gemäss Planung mit je 13 Mio. Franken an den budgetierten Gesamtkosten von 33,5 Mio. Franken. Der Stadtrat hat in Aussicht genommen, insgesamt 2 Mio. Franken für die Durchführung der Universiade 2021 in Luzern zur Verfügung zu stellen.

 Der Gesamtbetrag von rund 2 Mio. Franken kann mit jährlichen Beitragstranchen zu Lasten des Sportteils des Fonds zur Allgemeinen Förderung von Kultur und Sport bis 2021 beigebracht werden. Für 2016 sind Fr. 200‘000.– in den Voranschlag der Stadt Luzern eingestellt.

 Der Grosse Stadtrat von Luzern entscheidet voraussichtlich am 9. Juni 2016 über den Standortbeitrag.

 Dokument Grosser Stadtrat:
 + Winteruniversiade 2021 Luzern-Zentralschweiz (Bericht und Antrag 8/2016)


lead_de: Am Freitag, 29. April 2016, haben Stadtpräsident Stefan Roth und der Stadtgärtner Cornel Suter zusammen mit dem Kinderparlament der Stadt Luzern den Spielplatz Wettsteinpark neu eröffnet. Nach viermonatigen Umbauarbeiten ist ein grüner Raum entstanden, in welchem die Kinder die Natur erleben und von einem vielfältigen Spielangebot profitieren können.

title_de: Eröffnung des Spielplatzes Wettsteinpark

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Vom November 2015 bis Februar 2016 ist der Spielplatz Wettsteinpark auf dem Bramberg umgestaltet und mit neuen Spielgeräten ausgestattet worden. Das Ziel der Umgestaltung war es, einen Raum zu schaffen, in welchem kleineren und grösseren Kindern vielfältige Spielmöglichkeiten mit unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden und Herausforderungen geboten werden. Es sollen spannende Erfahrungsfelder entstehen, wo die Kinder einerseits lernen, Gefahren richtig einzuschätzen und andererseits die Sicherheitsnormen stets gewährleistet sind.

 Beim Umbau mussten die meisten alten Spielgeräte aufgrund ihres schlechten Zustandes (rostige, durchgefaulte oder abgewetzte Stellen) entfernt werden. Andere wiesen Sicherheitsmängel auf oder entsprachen nicht mehr den neusten Sicherheitsnormen. Als Ersatz wurde ein neues Klettergerät mit verschiedenen Wegen und Abgängen und einer Anbaurutsche gebaut. Auch die Schaukeln und der Tischtennistisch wurden durch neue Konstruktionen ersetzt. Als Sitzgelegenheit wurden neben der bereits bestehenden Natursteinmauer Bänke und kleine Hocker mit Kindertischen errichtet.

 Das Highlight des neuen Spielplatzes ist ein Wasserspiel. Es wurde aus einem alten Mammutbaumstrunk geschnitzt, der aufgrund eines Pilzbefalls bereits vor Jahren auf dem Spielplatz gefällt werden musste. Mit einer Drehpumpe aus Edelstall können die Kinder das Wasser durch die geschnitzten Wege im Holz befördern. Das Wasser für das Spielgerät stammt von einer Frischwasserleitung, die ewl im Rahmen der gesamten Parkneugestaltung gelegt hat.

 Die Spielplatzplanung fundiert auf den Ideen und Bedürfnissen von verschiedenen Anspruchsgruppen. Als Grundlage diente einerseits die Auswertung einer Befragung der Anwohnerinnen und Anwohner des Spielplatzes. Anderseits wurde auch das Wettbewerbsprojekt „Toile de Jouy“ berücksichtigt, das die Grundsätze der gesamten Parkgestaltung festlegt. Auch die Anliegen des Kinder- und Jugendparlaments, der Quartiervereine und Krippen sind in die Spielplatzgestaltung eingeflossen.

 Insgesamt kostete die Umgestaltung und die neuen Spielgeräte 230‘000 Franken. Ein Teil davon wurde aus dem Bauprojekt Wettsteinpark und dem Spielplatzfond entnommen. Der restliche Betrag wurde aus der laufenden Rechnung der Stadtgärtnerei finanziert.


title_de: News zum Urnengang vom 1. Mai 2016

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Stadtrat
 Gewählt sind: Martin Merki, Adrian Borgula, Beat Züsli.

 Nachdem 2 der 5 Sitze im 1. Wahlgang nicht besetzt werden konnten, findet der 2. Wahlgang für Neuwahl des Stadtrates vorbehältlich einer stillen Wahl am 5. Juni 2016 statt.

 Stadtpräsidium
 2. Wahlgang notwendig

 Detaillierte Resultate:
 + Neuwahlen Stadtrat für die Amtsdauer 2016-2020
 + Neuwahl Stadtpräsidium
 + Neuwahlen Grosser Stadtrat Luzern für die Amtsdauer 2016-2020


lead_de: Im Rahmen der schweizweiten Kampagne «Gartenjahr 2016 – Raum für Begegnungen» lanciert die Stadtgärtnerei ab dem 22. Mai 2016 neben dem Natur-Museum eine Ausstellung von Gartenpflanzen und errichtet eine «PflanzBar». Dieser Auftritt soll zeigen, wie städtischer Raum dank Bepflanzungen – auch essbaren – aufgewertet werden kann.

title_de: Gartenjahr 2016: Ausstellung der Stadtgärtnerei Luzern

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Gärten, Grünflächen und andere Freiräume sorgen für Lebensqualität in der Stadt. Solche Oasen zu erhalten und weiter zu entwickeln ist das Ziel der schweizweiten Kampagne «Gartenjahr 2016 – Raum für Begegnungen». Die Stadtgärtnerei Luzern gestaltet im Rahmen dieser Kampagne neben dem Natur-Museum Luzern eine Ausstellung von Gartenpflanzen. Es wird eine so genannte «PflanzBar» errichtet, an der Passantinnen und Passanten zwischen
 Gemüsepflanzen ihr mitgebrachtes Mittagessen oder einfach eine wohlverdiente Pause geniessen können. Mit der «PflanzBar» soll ein einladender Begegnungsort zum Verweilen geschaffen werden, an dem man sich gleichzeitig über Bepflanzungen für den eigenen heimischen Balkon oder Garten informieren und inspirieren lassen kann. Neben der «PflanzBar» stellt die Stadtgärtnerei auch Kisten bepflanzt mit Gartengemüse und Kräutern zum selber pflücken auf. Davon dürfen sich alle Interessierten aus der Bevölkerung bedienen.

 Die Ausstellung dauert vom 22. Mai bis 14. Oktober 2016. Am Samstag 3. September 2016, findet zusätzlich ein Sonderanlass statt: Die «PflanzBar» wird in eine «geniessBar» umfunktioniert, an der sich Besucherinnen und Besucher auch kulinarisch überraschen lassen können. Zudem sind Spezialisten der Stadtgärtnerei vor Ort, die für sämtliche Fragen rund um das Thema Garten und Pflanzen zur Verfügung stehen.

 Die Ausstellung soll zeigen, wie städtischer Raum mit Bepflanzungen aufgewertet und die Bevölkerung zum Gärtnern inspiriert werden kannAm Sonntag, 22. Mai 2016, um 11 Uhr wird die Ausstellung von Cornel Suter, Leiter Stadtgärtnerei und Britta Allgöwer, Direktorin des Natur-Museums, offiziell eröffnet. Im Anschluss werden die Besuchenden an der «PflanzBar» mit Erfrischungen aus der „Gmües-Chratte“ versorgt.

Eröffnung PflanzBar: Sonntag, 22. Mai 2016 (Internationaler Museumstag)
 Die Ausstellung ist ab 10 Uhr installiert (Öffnungszeiten Natur-Museum) und wird um 11 Uhr von Cornel Suter, Leiter Stadtgärtnerei Luzern und Britta Allgöwer, Direktorin des Natur-Museums Luzern offiziell eröffnet.

 geniessBar: Samstag 3. September 2016
 Besucher und Besucherinnen können sich an der geniessBar kulinarisch überraschen lassen. Nebenbei können sie sich mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtgärtnerei rund um das Thema Gartenpflanzen austauschen.
 Zeit: Ab 10 Uhr bis 20 Uhr

 DankBar: Freitag, 14. Oktober 2016
 Kleines Erntedankfest für alle Beteiligten als Abschlussveranstaltung. Vorstellung und Verköstigung von saisonalem Gemüse, Früchten und Getränken mit einem Störkoch vor Ort.
 Zeit: 16 Uhr bis 20 Uhr


lead_de: Sie sind beide im Auftrag der Umwelt unterwegs, doch ihre Vorgehensweise könnte unter-schiedlicher nicht sein: Das Strasseninspektorat der Stadt Luzern sorgt unbemerkt für saubere Strassen, während die IGSU-Botschafter-Teams direkt auf Passantinnen und Passanten zugehen und sie für Littering sensibilisieren. Heute Morgen waren die beiden Teams zusammen im Einsatz und haben den Luzernerinnen und Luzernern gezeigt, dass Abfall sammeln und korrekt entsorgen auch Spass machen kann.

title_de: Spezialeinsatz für die IGSU-Botschafter in Luzern

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Die IG saubere Umwelt hat ihr Versprechen eingelöst: Nachdem die IGSU-Facebook-Seite die geforderten 1000 Likes erreicht hat, schickte die IGSU ihre Botschafter-Teams auf Putztour mit dem Strasseninspektorat Luzern. Die IGSU-Botschafter wecken mit ihren Recyclingmobilen Aufmerksamkeit: Sie sprechen Passantinnen und Passanten direkt an und ermuntern sie auf sympathische, humorvolle Art und Weise zum korrekten Entsorgen ihrer Abfälle. Die Mitarbeiter der Strassenreinigung Luzern arbeiten hingegen im Hintergrund und sorgen meist unbemerkt für eine saubere Stadt. Heute waren die fleissigen Strassenreiniger und die IGSU-Botschafter für einmal gemeinsam unterwegs.

 Heinzelmännchen im Mittelpunkt
 Die IGSU-Botschafter haben die Strassenreinigung Luzern heute von 4.45 bis 10.30 Uhr morgens auf ihrer Tour vom Bahnhofplatz aus durch die Innenstadt bis zurück ins Bahnhofsdepot unterstützt. «Normalerweise sind wir nicht so früh unterwegs», erklärt IGSU-Botschafter Philipp Gujer seine müden Augen. Er betont, wie beeindruckt er von der Leistung sei, die die Strassenreinigung jeden Tag erbringe. Auch Albert Kreienbühl, Leiter Stadtteil Mitte des Strasseninspektorats , zeigt sich erfreut: «Die Zusammenarbeit hat sehr gut funktioniert. Durch die Anwesenheit der IGSU-Botschafter standen für einmal auch die Mitarbeiter der Strassenreinigung im Mittelpunkt.» Und auch Nora Steimer, IGSU-Geschäftsleiterin, zieht eine positive Bilanz: «Das aussergewöhnliche Putz-Team hat den Luzernerinnen und Luzernern gezeigt, dass Abfall in den Kübel gehört.»

 Quer durchs Land für eine saubere Schweiz
 Die IGSU-Botschafter sind nicht nur an Spezialeinsätzen anzutreffen: Rund 80 Studentinnen und Studenten sowie Umweltinteressierte ziehen jeweils von März bis September mit Recyclingmobilen durch über vierzig Schweizer Städte und machen Passantinnen und Passanten auf die Littering-Problematik aufmerksam. Die IGSU-Botschafter sind auch an Schulen aktiv und erklären Schülerinnen und Schülern den korrekten Umgang mit Abfällen und den verschiedenen Wertstoffen. Neben den Botschafter-Einsätzen bietet die IGSU weitere Massnahmen gegen Littering. Unterstützt vom Bundesamt für Umwelt BAFU, der Fachorganisation Kommunale Infrastruktur und der Stiftung Pusch führt die IGSU auch den nationalen Clean-Up-Day durch, der dieses Jahr am 9. und 10. September 2016 stattfindet.

 Die IGSU-Botschafter sind im Laufe des Sommers in allen Landesteilen anzutreffen:
 http://www.igsu.ch/de/igsu-botschafter/die-tour-2016Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Interessengemeinschaft für eine saubere Umwelt (IGSU)
 Die IGSU ist das Schweizer Kompetenzzentrum gegen Littering. Seit 2007 setzt sie sich national mit präventiven Sensibilisierungsmassnahmen für eine saubere Schweiz ein. Die Trägerschaft der IGSU bilden die IGORA-Genossenschaft für Aluminium-Recycling, PET-Recycling Schweiz, VetroSwiss, 20Minuten, Blick am Abend, Swiss Cigarette, McDonald’s Schweiz, Migros, Coop und International Chewing Gum Association. Diese engagieren sich daneben auch mit eigenen Aktivitäten gegen Littering und stellen beispielsweise zusätzliche Abfalleimer auf oder führen Aufräumtouren durch.


lead_de: Durchstarten! So lautet das Motto des diesjährigen Marktplatz 60plus. Viele Luzernerinnen und Luzerner der älteren Generation wollen ihr Wissen und ihre Erfahrungen in das gesellschaftliche und kulturelle Leben der Stadt einbringen. Sie engagieren sich freiwillig oder wollen selber ein neues Projekt anpacken. Der diesjährige Marktplatz 60plus findet am Sams-tag, 14. Mai 2016, von 9 bis 17 Uhr, in der Kornschütte im Rathaus statt.

title_de: Marktplatz 60plus am 14. Mai 2016 in der Kornschütte

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Der Marktplatz 60plus versteht sich als Plattform des zivilgesellschaftlichen Engagements der älteren Bevölkerung. Er wird bereits zum vierten Mal durchgeführt und ist sehr gefragt. Über dreissig Organisationen – von der Alzheimer Vereinigung bis zu Zeitgut, der Nachbarschaftshilfe mit Zeitgutschriften – informieren über die Möglichkeiten der Frewilligenarbeit. Jedes Jahr nutzen über 1000 Besucherinnen und Besucher die Gelegenheit, um sich zu informieren, auszutauschen und neue Leute kennen zu lernen.

 Daneben erzählen prominente und weniger bekannte Menschen, wie sie ganz persönlich nochmals durchgestartet sind. So berichtet der bekannte Ex-Fussballer Andy Egli von seinem Sieg über den Krebs, der Neuropsychologe Peter O. Bucher, wie er zum Alphornblasen kam oder die frühere Lehrerin Rea Rudolf von Spijk, warum sie jetzt ein eigenes Bed & Breakfast führt. Umrahmt wird das Programm mit musikalischen Darbietungen der Innerschwyzer Hafechäsmusig. Für den Ausklang sorgt Heinrich Müller, Ex-Tagesschau Moderator, der zusammen mit dem Musiker Matthias Baumann zum Abschluss aufspielt. Ab Freitag,6. Mai 2016, ist zudem auf dem Rathausplatz eine Ausstellung mit Bildern des Luzerner Fotografen Georg Anderhub zu sehen: er war am Aufbau von Luzern60plus massgeblich beteiligt.

 Der Marktplatz 60plus, eine Initiative des Entwicklungskonzepts „Altern in Luzern“, wird von einer Arbeitsgruppe des Forums Luzern60plus organisiert, unterstützt von der städtischen Fachstelle für Altersfragen.

 Zwei Generationen unter einem Dach – geht das?
 In Zusammenarbeit mit Luzern60plus zeigt das „stattkino“ im Bourbaki-Panorama am Dienstag, 10. Mai 2016, um 19 Uhr den Film „Wir sind die Neuen“ von Ralf Westhoff. Im Anschluss diskutieren Ruedi Meier, ehemaliger Stadtrat und heute Präsident der Baugenossenschaft abl, und Marietherese Schwegler, AG Wohnen des Forums Luzern60plus, über das gemeinsame Wohnen von Jung und Alt.

 Weitere Informationen:
 www.luzern60plus.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Zum zweiten Mal seit 2014 schliesst die Rechnung der Stadt Luzern mit einem Überschuss ab. Das Ergebnis ist geprägt von zum Teil einmaligen Ereignissen wie der Verselbständigung der Dienstabteilung Heime und Alterssiedlungen HAS zur Viva Luzern AG oder höheren Einnahmen bei den Sondersteuern. Vor Abschlussbuchungen weist das Zwischenergebnis einen Überschuss von 27 Mio. – nach Abschlussbuchungen – von 19,1 Mio. Franken auf. Dem budgetierten Ertragsüberschuss von 0,8 Mio. Franken steht letztlich ein ausgewiesenes Ergebnis von 9,1 Mio. Franken gegenüber. Vor dem Hintergrund dieses Ergebnisses und dank Umsetzung des Projektes „Haushalt im Gleichgewicht“ kann der Stadtrat die kommenden Jahre zuversichtlich in Angriff nehmen.

title_de: Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2015 der Stadt Luzern

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Die Stadt Luzern präsentiert heute ein sehr erfreuliches Jahresergebnis 2015. Die laufende Rechnung 2015 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 9,1 Mio. Franken ab, rund 8,3 Mio. Franken besser als budgetiert. Gegenüber dem Vorjahr beträgt die Ergebnisverbesserung 7,7 Mio. Franken. Nach Vornahme der Abschlussbuchungen beträgt das Rohergebnis rund 19,1 Mio. Franken (Medienmitteilung vom 19. Februar 2016).
 Der Stadtrat beantragt dem Grossen Stadtrat im Rahmen der Gewinnverwendung 2015 die folgenden Nachtragskredite: Einlage in die Vorfinanzierung Schulinfrastruktur von 8,0 Mio. Franken, Einlage in den Fonds für Energiesparmassnahmen stadteigene Liegenschaften von 1,0 Mio. Franken sowie Einlage in den Sozialfonds der Stadt Luzern von 1,0 Mio. Franken.

 Das erfreuliche Ergebnis ist hauptsächlich geprägt durch einmalige und ausserordentliche Ereignisse wie dem Nettogewinn aus der Auslagerung HAS (+ 9,6 Mio. Franken), höheren Gebührenerträgen (Mengenwachstum) sowie Mehrerträgen bei den Grundstückgewinnsteuern und bei den Erbschaftssteuern.
 Auch dank eines anhaltend hohen Kostenbewusstseins und einem sparsamem Umgang mit den finanziellen Mitteln ist es gelungen, die Ausgaben zu senken und die Budgetvorgaben einzuhalten.

 Rechnung im Überblick
 Siehe Tabelle auf Seite 2 der Medienmitteilung zur Rechnung 2015 (unten)

 Tieferer Nettoaufwand
 Der Nettoaufwand für Gemeindeaufgaben beträgt 329,6 Mio. Franken. Ohne zusätzlich vorgenommene Rückstellungen beträgt der Konsumaufwand 314,8 Mio. Franken und liegt rund 12,1 Mio. Franken (- 3.7 %) unter dem Budget (326,9 Mio. Franken). Die grösste Abweichung resultiert mit 6,2 Mio. Franken bei der Volksschule, da im Voranschlag mit höheren Schülerzahlen und mehr Schulklassen sowie höheren Kosten für den Liegenschaftsunterhalt gerechnet wurde. Die Einnahmen für Amtshandlungen sowie Benützungsgebühren liegen um rund 3,4 Mio. Franken über dem Budget.

 Mehrerträge bei den Nebensteuern
 Der gesamte Steuerertrag von rund 345,2 Mio. Franken liegt um 14,0 Mio. Franken über dem Budget. Die positive Entwicklung bei den Steuereinnahmen ist hauptsächlich auf Mehrerträge bei den Nebensteuern (Grundstückgewinnsteuern, Erbschaftssteuern, + 8,3 Mio. Franken gegenüber Voranschlag) sowie bei den Quellensteuern und Sondersteuern auf Kapitalauszahlungen (+ 3,5 Mio. Franken gegenüber Voranschlag) zurück zu führen.

 Bei den ordentlichen Einkommens- und Vermögenssteuern (Natürliche und juristische Personen) konnte mit 286,7 Mio. Franken eine „Punktlandung“ (Voranschlag 2015: 287,2 Mio. Franken) erzielt werden. Gegenüber dem Vorjahr steigen die ordentlichen Steuererträge um 14,0 Mio. Franken.

 Investitionen
 Die Bruttoinvestitionen belaufen sich auf 50,9 Mio. Franken, wovon 8,5 Mio. Franken auf spezialfinanzierte Investitionen entfallen. Die Nettoinvestitionen innerhalb des Investitionsplafonds betragen 32,3 Mio. Franken, womit das budgetierte Investitionsvolumen von 34,6 Mio. Franken nicht ganz erreicht wurde. Die grössten Positionen betreffen den Abschluss des Neubaus und Sanierung Schulhaus Felsberg (8,2 Mio. Franken), die Sanierung des Schulhauses Geissenstein (2,9 Mio. Franken) sowie den Abschluss des Neubaus des Stadtarchives (4,3 Mio. Franken). Bei den Tiefbauten wurden rund 2,9 Mio. Franken für die Gesamterneuerung Hirschmatt aufgewendet.

 Selbstfinanzierung, Verschuldung und Eigenkapital
 Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 308.6 % und die Nettoverschuldung konnte um 54,5 Mio. Franken von 219,7 Mio. Franken auf 165,2 Mio. Franken reduziert werden. Diese Kennzahlen sind wesentlich von der Auslagerung der Dienstabteilung Heime und Alterssiedlungen in die Viva Luzern AG beeinflusst, indem Nettoschulden im Umfang von 47,3 Mio. Franken auf die neue Gesellschaft übertragen wurden. Werden die Effekte der Auslagerung ausgeklammert, beträgt der Selbstfinanzierungsgrad erfreuliche 157.2 % (Vorjahr 134.4 %), und die Nettoschuld reduziert sich um 7,2 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad im 5-Jahres-Durchschnitt liegt jedoch noch immer unter dem Zielwert von 100 %.

 Insgesamt reduziert sich die Nettoverschuldung pro Kopf von 2‘719 auf 2‘038 Franken und liegt damit wieder auf dem Niveau zum Zeitpunkt der Fusion der Stadt Luzern mit der Gemeinde Littau im Jahr 2010 (2‘019 Franken).

 Das Eigenkapital steigt nach Einlage des Ertragsüberschusses aus der laufenden Rechnung von 9,1 Mio. Franken auf 18,2 Mio. Franken.

 Ausblick
 Das Ergebnis trägt wesentlich dazu bei, dass die finanzpolitischen Zielsetzungen der Gesamtplanung 2016–2020 (Selbstfinanzierungsgrad von 100 % im Durchschnitt von 5 Jahren und mittelfristig ausgeglichene Rechnungen) erreicht werden können. Es erlaubt dem Stadtrat, die strategischen Aufgaben der Gesamtplanung aus einer Position der Stärke in Angriff zu nehmen. Der geschaffene Handlungsspielraum soll genutzt werden, um die anstehende Schulraumoffensive oder den vorgesehenen Ausbau der familienergänzenden Kinderbetreuung im Schulalter zu bewältigen.

 Der Stadtrat wird die Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021 bis Sommer 2016 überprüfen und aktualisieren. Aktuell darf davon ausgegangen werden, dass in der Finanzplanperiode 2017–2021 positive Rechnungsergebnisse möglich sind, sofern durch das kantonale Konsolidierungsprogramm 2017 (KP17) keine Netto-Mehrbelastungen bei den Gemeinden resultieren.

 Dokumente Grosser Stadtrat:
 + Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2015 (Bericht und Antrag 2/2016)
 + Ausgleichsgutschriften auf den Altersguthaben des städtischen Personals (Bericht und Antrag 4/2016)
 + 19 Millionen Ertragsüberschuss: Wie kommt der Stadtrat zu diesem Ergebnis? (Interpellation 321)
 + Antwort des Stadtrates auf die Interpellation 321
 + Der Ertragsüberschuss soll dem städtischen Personal zugutekommen! (Motion 322)
 + Stellungnahme des Stadtrates zur Motion 322


lead_de: Im Moment leben über 950 Asylsuchende oder vorläufig Aufgenommene sowie Flüchtlinge in Luzern. Seit Jahren führt die Stadt eine aktive Integrationspolitik. Das „Stadtmagazin“ berichtet, wie Stadt, Kanton und Bund im Asyl- und Flüchtlingswesen zusammenarbeiten, wie sich Freiwillige in diesem Bereich engagieren und wie jugendliche Asylsuchende ohne ihre Eltern in der Fremde leben.

title_de: Asyl im „Stadtmagazin“ 1/2016

content_de:
Bund, Kanton und Gemeinden arbeiten im Asylwesen Hand in Hand. Der Bund ist für die Erstaufnahme und die Asylverfahren verantwortlich, die Kantone für die Sozialhilfe, die Unterbringung und die Integration von Flüchtlingen in den ersten zehn Aufenthaltsjahren. Nach kantonalem Verteilschlüssel werden Menschen, die über den Fluchtweg in den Kanton Luzern gekommen sind, nach einigen Monaten in Asylzentren den Gemeinden zugewiesen. In der Stadt Luzern finden sie ein erstes Zuhause im Durchgangszentrum Hirschpark oder in der temporären Unterkunft Eichhof und werden so zu Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Luzern. "Die Rolle der Stadt ist, dafür zu sorgen, dass alle Einwohnerinnen und Einwohner – egal mit welchem Aufenthaltsstatus – zu den Dienstleistungen der Stadt Zugang haben", hält Stadtrat und Sozialdirektor Martin Merki fest. Das gilt auch für UmAs, unbegleitete minderjährige Asylsuchende, die ab Mai im Schulhaus Schädrüti zur Schule gehen. Eine Reportage über den Alltag dieser Jugendlichen und mehr Informationen zum Asyl- und Flüchtlingswesen – im „Stadtmagazin“.

 Zudem beantwortet das „Stadtmagazin“ 1/2016 folgende Fragen:

Wieso ist eine gute Alterspolitik eine Politik, die allen Generationen dient?

Wie geht es mit dem „Neuen Theater Luzern“ mit Salle Modulable weiter?

Was setzt die Schülerinnen und Schüler des Schulhauses Utenberg unter Strom?

Wer war Franz Ludwig Pfyffer von Wyher?

Was fordert die Initiative „Für mehr Ordnung statt Wildwuchs beim Mobilfunk“?

 Luzern - Das Stadtmagazin
 + Ausgabe 1/2016


lead_de: Mit Rücksicht, Anstand und Abstand: Die Stadt Luzern führt zum dritten Mal die erfolgreiche Kampagne „Rücksicht“ durch. Gemeinsam mit den Partnern Pro Velo Luzern, Fussverkehr Schweiz Region Luzern und der Luzerner Polizei wirbt die Stadt für ein freundliches Miteinander von Velofahrenden und Fussgängern. Die Kampagne fokussiert auf die Mischzonen, jene Verkehrsflächen, die gemeinsam benutzt werden.

title_de: Kampagne „Rücksicht“ für Fussgänger und Velofahrende

content_de:
Velofahrende, Fussgängerinnen und Fussgängern kommen in Mischzonen gut aneinander vorbei – wenn sich alle rücksichtsvoll verhalten. Rücksichtsvoll heisst, dass Velofahrende genügend Abstand zu den Fussgängerinnen und Fussgängern halten und ihr Tempo anpassen sowie dass Fussgängerinnen und Fussgänger achtsam sind. Auch ein Lächeln und eine freundliche Geste können Wunder wirken und mithelfen, gefährliche Situationen zu vermeiden. Kurz: Wenn sich alle mit Rücksicht und Respekt begegnen, klappt der Fuss- und Velomischverkehr problemlos.

 Die Stadt Luzern wiederholt die Kampagne „Rücksicht“, weil sie 2014 und 2015 sowohl bei den Velofahrenden als auch bei den Fussgängerinnen und Fussgängern auf ein sehr gutes Echo gestossen ist und grosse Wirkung gezeigt hat. Von Anfang Mai bis Mitte Juli 2016 werben an 13 Stellen in der Innenstadt grosse blaue Signete für mehr Rücksicht zwischen Velofahrenden und Fussgängerinnen und Fussgängern. Auf Plakaten informiert die Stadt über die an den jeweiligen Stellen gültigen Verkehrsregeln.

Velofahren ist auf dem Trottoir nicht erlaubt, auf speziell gekennzeichneten Rad- und Fusswegen (blaue Tafel mit einem Velo und einer Person) hingegen schon. Erlaubt ist Velofahren auch in Begegnungszonen und auf gewissen Strassen in der Fussgängerzone der Alt- und Neustadt, beispielsweise Mühlenplatz, Reussbrücke und Helvetiagärtli. Überall hier benutzen Velofahrerinnen und Fussgänger dieselbe Verkehrsfläche.


title_de: Rücktritt von Stefan Roth: Ersatzwahl Ende November vorgesehen

content_de:
Stefan Roth wurde am 5. Juni 2016 im 2. Wahlgang für die Amtsdauer vom 1. September 2016 bis 31. August 2020 als Stadtrat wiedergewählt, nicht aber als Stadtpräsident. An der heutigen Sitzung des Stadtrates reichte er sein Entlassungsgesuch auf den 15. September 2016 ein. Zur Begründung führt er darin im Wesentlichen an, der Vertrauensentzug durch die Bevölkerung habe ihn zutiefst betroffen gemacht. Dies verunsichere ihn in der Erfüllung seiner Aufgaben. Delegationen und öffentliche Auftritte würden seit der Abwahl zur Pflicht, das Amt als Finanzdirektor zur Last. Der bevorstehende Rollenwechsel beschäftige ihn sehr und hinterlasse emotionale und körperliche Spuren. Er würde künftig eine Aufgabe und Funktion zu erfüllen haben, die nicht seinen Erwartungen entspreche. Sicher würde dies weitere Spuren hinterlassen und sich letztlich auch negativ auf die Erfüllung seines Auftrages auswirken.

 Der Rücktritt von Stefan Roth hat seine Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat überrascht. Das Kollegium hat Respekt und Verständnis für diesen Schritt, der Stefan Roth schwer gefallen ist, und weiss, dass er sich nach sorgfältigen Überlegungen zu diesem Schritt entschlossen hat. Dabei hat er sich von seiner Gesundheit und vom Gemeinwohl leiten lassen. Gesundheit und die Überzeugung, dass es entscheidend ist, am Amt Freude zu haben und Genugtuung zu finden, sind für ein öffentliches Amt bedeutsam und unabdingbar.

 Für die Amtsentlassung eines Mitglieds des Stadtrates während der Amtsdauer ist der Stadtrat zuständig (§ 157 Abs. 1 in Verbindung mit § 23 Abs. 4 und § 2 Abs. 1 lit. k Stimmrechtsgesetz). Der Gesuchsteller muss vorliegend glaubhaft machen, dass ihm die Ausübung des Amtes gesundheitlich zum Nachteil gereichen würde oder die Entlassung im Interesse des Gemeinwesens liege (§ 157 Abs. 2 in Verbindung mit § 156 Abs. 2 lit. c Stimmrechtsgesetz). Die Voraussetzungen für eine Amtsentlassung sind gemäss dem Stadtrat vorliegend gegeben, daher hat er dem Entlassungsgesuch von Stefan Roth entsprochen.

 Als Finanzdirektor wird Stefan Roth eine intakte und gut funktionierende Direktion übergeben, zudem sind das Budget 2017 und die Finanzplanung fertig gestellt und wurden vom Stadtrat bereits diskutiert. Wenn Stefan Roth sich jetzt für den Rücktritt entschieden hat, ist dies zu achten und zu respektieren. Die Kolleginnen und Kollegen wünschen Stefan Roth alles Gute und danken ihm für seine Dienste für die Stadt Luzern.

 Weiteres Vorgehen

 Die Entlassung von Stefan Roth aus seinem Amt auf den 15. September 2016 führt zu einer Vakanz im Stadtrat. Es wird eine Ersatzwahl notwendig. Zuständig für deren Anordnung und zeitliche Festlegung ist gemäss Stimmrechtsgesetz der Stadtrat. Ins Auge gefasst wird aus heutiger Sicht der eidgenössische Abstimmungstermin vom 27. November 2016.

 Stellvertreter von Stefan Roth als Finanzdirektor ist Sozialdirektor Martin Merki. Bis zur Amtsübernahme eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin wird er zusätzlich zur Sozialdirektion auch die Finanzdirektion führen.


lead_de: Die Einbürgerungskommission behandelte im Berichtsjahr 2015 280 Einbürgerungsgesuche (Vorjahr 236). Insgesamt wurde 390 Personen (Vorjahr 312) das Luzerner Stadtbürgerrecht zugesichert. Die Rangliste der Nationalitäten führen die serbischen Staatsangehörigen (12 %) an, gefolgt von Deutschland (10 %), Portugal, Bosnien und Herzegowina und Kosovo (je 8 %). Das durchschnittliche Alter der gesuchstellenden Personen liegt bei 30,4 Jahren. Die hohe Anzahl der pendenten Gesuche wird in den nächsten zwei Jahren abgearbeitet. Das Ressort Bürgerrechtswesen der Stadt Luzern hat die entsprechenden Ressourcen dafür bereitgestellt.

title_de: Tätigkeitsbericht 2015 der Einbürgerungskommission der Stadt Luzern

content_de:
Die Einbürgerungskommission traf sich im vergangenen Berichtsjahr zu 11 ordentlichen Sitzungen (9 halbtägige Sitzungen und 2 Tagessitzungen). Die Kommissionsmitglieder behandelten 44 Gesuche mehr als im Vorjahr, insgesamt 280 Gesuche (470 Personen). Die Zusammenarbeit zwischen der Kommission und der Verwaltung ist gut und konstruktiv.
 Einer gesuchstellenden Person wurde wegen Nichtbeachten der Rechtsordnung das Luzerner Stadtbürgerrecht nicht zugesichert. Bei 79 Personen wurde das Einbürgerungsgesuch sistiert. Als Gründe wurden angeführt: Mangelnde soziale, kulturelle, strukturelle Integration, ungenügende staatspolitische Kenntnisse, ungenügende Deutschkenntnisse und Nichtbeachten der Rechtsordnung.

 Beim Ressort Bürgerrechtswesen sind insgesamt 450 Gesuche pendent (Vorjahr 476). In den nächsten zwei Jahren wird die hohe Anzahl der pendenten Gesuche weiter abgearbeitet.


lead_de: Auf dem Spielplatz Richard Wagner am See wurde ein neues Spielgerät installiert. Das Balanciergerät ist von der Mobiliar Versicherungen & Vorsorge Generalagentur Luzern gesponsert und wird am Freitag, 6. Mai 2016, offiziell der Stadt übergeben.

title_de: Einweihung Spielgerät Spielplatz Richard Wagner am See

content_de:
Der Spielplatz Richard Wagner am See grenzt direkt an die Schiffsanlegestelle Tribschen und befindet sich an der Route des regionalen Waldstätterweges. Der Spielplatz ist sehr beliebt und wird hauptsächlich durch jüngere Kinder genutzt. Die Möglichkeiten zum Klettern und Balancieren sind bei diesem Spielplatz eher beschränkt. Vor allem ältere Kinder vermissen diese Spielform.

 Um den Spielplatz nun auch für diese Kinder attraktiver zu machen, hat sich die Stadtgärtnerei entschlossen, auf der freien Rasenfläche ein zusätzliches Spielgerät zu installieren. Dank des Sponsorings der Mobiliar Versicherungen & Vorsorge Generalagentur Luzern konnte diesen Frühling ein neues Balanciergerät platziert werden. Dieses fügt sich perfekt in die bestehende Anlage ein, wertet den Spielplatz auf und ist somit eine gelungene Ergänzung.


lead_de: Für die neue Buslinie 5 von Emmenbrücke nach Kriens müssen auf dem Pilatusplatz die Fahrleitungen angepasst und die Haltestelle in der Obergrundstrasse verlängert werden.

title_de: Neue Busline 5: Verlängerung der Bushaltestelle Pilatusplatz

content_de:
Am Sonntag, 11. Dezember 2016, wird der neue Bushub am Bahnhof in Emmenbrücke mit einem Fest eingeweiht. An diesem Tag wird auch die neue Buslinie 5 von Emmenbrücke nach Kriens in Betrieb gehen. Sie entlastet die Buslinie 1 Kriens–Luzern und bietet eine Direktverbindung zwischen Kriens und Emmenbrücke (Seetalplatz). Für die Realisierung der Buslinie 5 müssen am Pilatusplatz die Fahrleitungen angepasst und die Haltestellen optimiert werden. Unter anderem muss die Bushaltestelle in der Obergrundstrasse Richtung Kriens verlängert werden.

 Die Verlängerung der Bushaltestelle ist auf Herbst 2016 geplant. Die Pläne dafür liegen vom Mittwoch, 11. Mai, bis und mit Montag, 30. Mai 2016, öffentlich auf und können im Tiefbauamt der Stadt Luzern, Industriestrasse 6, zu den Bürozeiten eingesehen werden. Die Anpassungen der Fahrleitungen wurden bereits vom Bundesamt für Verkehr bewilligt.
 Im Juni und Juli 2016 werden auf dem Pilatusplatz fünf neue Masten aufgestellt und die Fahrleitungen montiert.


lead_de: Beim ersten Wahlgang am 1. Mai 2016 wurden drei Mitglieder in den Stadtrat gewählt. Zwei Sitze sind somit noch offen, wie auch die Wahl für das Stadtpräsidium. Eingabeschluss für den 2. Wahlgang vom 5. Juni 2016 war heute Mittag, 6. Mai 2016, 12 Uhr. Für die zwei Sitze im Stadtrat kandidieren vier Personen, für das Stadtpräsidium drei.

title_de: Wahlvorschläge für den 2. Wahlgang vom 5. Juni 2016

content_de:
Die Eingabefrist für Wahlvorschläge für einen zweiten Wahlgang ist heute Mittag, 6. Mai 2016, um 12 Uhr abgelaufen. Bis zu diesem Zeitpunkt sind folgende Wahlvorschläge eingereicht worden:

Jost Manuela, Baudirektorin, Ökonomin

Roth Stefan, Stadtpräsident, Finanzdirektor

Schweizer Rudolf, Carrosseriespengler-Werkleiter

With Peter, Unternehmer

 Für das Stadtpräsidium kandidieren im 2. Wahlgang folgende Kandidaten:

Roth Stefan, Stadtpräsident, Finanzdirektor

Schweizer Rudolf, Carrosseriespengler-Werkleiter

Züsli Beat, Architekt und Energie-Ingenieur

 Der zweite Wahlgang wird am 5. Juni 2016 durchgeführt.

 Für die Amtsdauer 2016/2020 sind bereits im ersten Wahlgang gewählt worden:

Merki Martin (bisher, FDP)

Borgula Adrian (bisher, Grüne)

Züsli Beat (neu, SP)


lead_de: Im Rahmen des Streckenunterhalts der SBB wird der Bahnübergang saniert und der Deckbelag im Anschlussbereich der Kreuzbuchstrasse erneuert. Gleichzeitig ersetzt ewl energie wasser luzern die Wasserleitung entlang des Überganges und vbl zwei Fahrleitungsmasten auf der Seite der Haldenstrasse.

content_de:
Die Bauarbeiten beginnen am Sonntag, 19. Juni und dauern bis zum Freitag, 22. Juli 2016. Die Zu- und Wegfahrten zu den Liegenschaften sind während den Bauarbeiten mit Einschränkungen immer möglich. Für den Fussgänger- und Fahrradverkehr ist der Übergang am Tag passierbar. Nachts finden bei geschlossenem Übergang die Streckenumbauarbeiten der SBB statt. Die Bushaltestelle Dietschiberg bleibt während den Bauarbeiten in Betrieb. Für den motorisierten Verkehr bleibt der Bahnübergang vom Sonntag, 19. Juni bis Freitag, 22. Juli 2016 geschlossen. Die provisorischen Verkehrsbeziehungen und Umleitungen werden signalisiert.

 Die öffentlichen Parkplätze an der Kreuzbuchstrasse werden als Installationsfläche benötigt und stehen während den Arbeiten nicht zur Verfügung. Die Projektbegleitung der Stadt Luzern kann Ihnen weder Ersatzparkflächen anbieten, noch Parkplatzkarten ausstellen.

 Während der Deckbelagsarbeiten sind während einem Tag und einer Nacht die Zu- und Wegfahrten über den Knotenbereich Kreuzbuchstrasse-Bellerivestrasse-Felsental nicht möglich (ab 6.30 bis nächsten Morgen 7 Uhr). Die Arbeiten werden tagsüber ausgeführt. Der Einbautermin des Deckbelages ist witterungsabhängig und kann kurzfristig verschoben wer-den. Die Wiederherstellung der Markierungen erfolgt im Anschluss an die Deckbelags-arbeiten an den darauffolgenden Tagen.


title_de: FUKA-Kiosk vom 18. Mai 2016 - Gratis Kultur zum Abholen

content_de:
Im FUKA-Kiosk wird den Luzernerinnen und Luzernern rund alle sechs Wochen kostenlos Kultur angeboten. Die FUKA-Fondsverwaltung unterstützt damit zusätzlich kulturelle Produktionen und Veranstaltungen, die besonders überzeugen. Das Angebot umfasst Eintrittskarten für Konzerte, Theater- und Tanzaufführungen, Lesungen und Filmvorführungen sowie Publikationen und CDs. Das detaillierte Angebot wird jeweils eine Woche vor Kiosköffnung im Anzeiger Luzern und auf der Internetseite www.fuka.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. angekündigt.

 Der Kiosk ist am Mittwoch, 18. Mai 2016, von 12 bis 13 Uhr geöffnet. Die Angebote werden in der Heiliggeist-Kapelle im Stadthauspark abgegeben. Der Eingang in den Stadthauspark befindet sich am Hirschengraben 17b. Pro Person wird maximal ein Angebot abgegeben. Bestellungen und Reservationen sind nicht möglich.

Mittwoch, 18. Mai 2016, 12 bis 13 Uhr
 FUKA-Kiosk – Gratis Kultur zum Abholen
 Heiliggeist-Kapelle im Stadthauspark
 Eingang Hirschengraben 17b

 www.fuka.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Ab Dienstag, 17. Mai 2016, werden beim Kreisel Bundesplatz während sieben Wochen  Anpassungen vorgenommen, um den Verkehrsfluss zu verbessern. Die Ausfahrt Richtung Bundesstrasse wird wieder zweispurig. Die Einfahrt von der Bundesstrasse wird von zwei Spuren auf eine Spur reduziert. Zudem soll die Verkehrssicherheit für Velofahrende erhöht werden.

title_de: Bundesplatz: Verkehrsfluss optimieren und Verkehrssicherheit erhöhen

content_de:
Die Umgestaltung des Bundesplatzes und die Verlängerung der Busspur in der Pilatusstrasse haben sich bewährt. Die Busse sind in der Hauptverkehrszeit zwischen 17 und 18 Uhr durchschnittlich eine Minute schneller am Bahnhof. Davon profitieren über 25‘000 Fahrgäste, die täglich auf dieser Strecke unterwegs sind. Zudem konnte am Bundesplatz die Verkehrssicherheit vor allem für Fussgängerinnen und Fussgänger erhöht werden. Für sie ist das Überqueren der Strassen dank den neuen Mittelinseln sicherer geworden. Der Verkehrsfluss rund um den Bundesplatz ist allerdings noch nicht optimal.

 Rückstauprobleme gibt es bei der Ausfahrt aus dem Bundesplatz in Richtung Bundesstrasse und bei der Zufahrt von der Bundesstrasse zum Bundesplatz. Auch der Rückstau in der Zentralstrasse in Fahrtrichtung Bundesplatz hat zugenommen. Um die Staus zu reduzieren und den Verkehrsfluss zu verbessern, werden deshalb vom 17. Mai bis 5. Juli 2016 Anpassungen gemacht. Die einspurige Ausfahrt beim Bundesplatz in die Bundesstrasse soll wieder zweispurig werden. Dazu muss der Fussgängerstreifen über die Bundesstrasse um fünf Meter vom Kreisel weg verschoben und mit einer Mittelinsel versehen werden.

 Die Zufahrt von der Bundesstrasse zum Bundesplatz wird künftig nur noch ein- statt wie bisher zweispurig sein. Dies schafft Platz für eine eigene durchgehende Spur von der Bundestrasse Richtung Langensandbrücke. Dadurch können die Rückstaus in der Bundesstrasse reduziert und die Sicht bei der Einfahrt in den Kreisel verbessert werden. Dank der zirka 50 Meter längeren Spur von der Bundestrasse Richtung Langensandbrücke wird zudem die Sicherheit für die Velofahrenden erhöht. Es hat sich zudem gezeigt, dass die Velofahrt von der Neustadtstrasse in die Bundestrasse bei viel Verkehr sehr schwierig ist, da zwei Fahrspuren überquert werden müssen. Um die Verkehrssicherheit in diesem Bereich zu verbessern, erhalten die Velofahrenden in der Mitte der Strasse eine schützende Mittelinsel.

 Gleichzeitig wird teilweise der Fahrbahnbelag erneuert. Die Belagsarbeiten müssen wegen des grossen Verkehrsaufkommens in der Nacht gemacht werden. Vorgesehen sind fünf Nachteinsätze von 20 bis 5 Uhr, die nur bei trockenem Wetter durchgeführt werden können. Der Verkehr wird dazu örtlich umgeleitet. Der Busbetrieb wird während der Bauarbeiten nicht eingeschränkt.


title_de: Eröffnung Gotthard: Bellinzona und Luzern kommen sich näher

content_de:
Am 1. Juni 2016 wird der Gotthard-Basistunnel eröffnet, ab dem 11. Dezember 2016 geht er in den fahrplanmässigen Betrieb. Die Städte Bellinzona und Luzern werden gemeinsam mit ausgesuchten Projekten auf die Bedeutung dieses Ereignisses hinweisen. Die beiden Städte rücken dabei näher zusammen. Während die Reisezeit auf gut 1 ½ Stunden sinkt, erwarten die beiden Städte, dass von der neuen Bahninfrastruktur mittel- und langfristig wesentliche Impulse für ihre Regionen und Städte ausgehen werden.

 Die Entwicklungen der Städte Bellinzona und Luzern sind wesentlich durch ihre Lage an der Verkehrsachse zwischen Nord- und Südeuropa geprägt. So wie der erste Eisenbahntunnel durch den Gotthard und später die Autobahn zu einschneidenden Veränderungen führten, erwarten die beiden Städte wiederum Veränderungen. Das Tessin und die Zentralschweiz rücken näher. Die Städte Bellinzona und Luzern zeichnen sich durch eine Reihe Gemeinsamkeiten aus, die zum gegenseitigen Vorteil genutzt werden sollen:

Mittelgrosse Schweizer Städte, Kantonshauptorte. Luzern ist mit 80‘000 Einwohnenden die siebtgrösste Stadt der Schweiz; Bellinzona wird nach der Fusion mit 12 Umlandgemeinden mit zirka 45‘000 Einwohnenden an elfter Stelle rangieren.

Starke Präsenz des Tourismus, die landschaftlich reizvolle Lage und das historische Erbe spielen dabei zentrale Rollen.

Universitätsstädte

 Bellinzona und Luzern sind die ersten grösseren Städte auf beiden Seiten des neuen Tunnels. Sie wollen von der neuen Nähe zum anderen Landesteil auf der anderen Seite des Gotthardmassivs profitieren. Dazu werden neben dem politischen Engagement der Stadtbehörden Institutionen und Personen aus Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft aufgefordert sein,
 Initiativen zu entwickeln.

 Um auf die Chancen hinweisen, die mit der neuen Bahninfrastruktur verbunden sind, finden zwischen Mai 2016 und April 2017 vier Anlässe statt.

 Dienstag, 31. Mai 2016
 Der Markt von Bellinzona zu Gast am Luzerner Wochenmarkt
 Auf der Bahnhofstrasse um das Luzerner Theater verzaubern gegen 30 Marktstände aus Bellinzona das Reussufer mit südländischem Charme. Die Tessiner Waren werden von 8 bis 13 Uhr angeboten, ab 11.30 gibt es musikalischen Unterhaltung, ab 12 Uhr offeriert die Stadt Bellinzona der Luzerner Bevölkerung ein feines Risotto.

 Freitag, 26. August 2016
 Go and Run in Bellinzona mit Luzerner Beteiligung
 Der Feierabendlauf führt an allen Sehenswürdigkeiten Bellinzonas vorbei. Der familiäre Laufanlass für alle bietet die ideale Gelegenheit, sich neben dem sportlichen Kräftemessen freundschaftlich zu begegnen. Alle interessierten Läuferinnen und Läufer aus Luzern sind eingeladen, Teil der blau-weissen Luzerner Delegation zu werden. Der Lauf ist 8,1 Kilometer lang.

 Freitag, 14. Oktober 2016
 Einweihung des neuen Bahnhofs in Bellinzona
 Samstag, 15. Oktober 2016
 Der Wochenmarkt von Luzern zu Gast am Markt in Bellinzona
 Der Bahnhof von Bellinzona wird die Bahnreisenden künftig nach der Fahrt durch den Tunnel als „Tor ins Tessin“ (Porta del Ticino) begrüssen. Der erweiterte Bahnhof von Bellinzona wird am 14. Oktober in einer offiziellen Feier eingeweiht. Die Stadt Luzern ist bei den Feierlichkeiten mit einer offiziellen Delegation vertreten.
 Am Samstag findet das grosse Volksfest für die Bevölkerung statt. Der Luzerner Wochenmarkt wird mit zahlreichen Ständen am Markt vom Bellinzona präsent sein. Die kulinarischen Spezialitäten aus der Zentralschweiz stehen im Fokus.

 Samstag, 29. April 2017
 Region Bellinzona/Alto Ticino ist Gastregion am Luzerner Stadtlauf
 Erstmals wird eine Region aus der Südschweiz am Luzerner Stadtlauf als Gastregion dabei sein. Die Gäste aus dem Tessin profitieren von der gegenüber heute deutlich kürzeren Fahrzeit. Die 40. Ausgabe des Luzerner Stadtlaufs wird die Tessiner Farben rot und blau prominent präsentieren.


lead_de: Zur Beruhigung des öffentlichen Raums an stark frequentierten Plätzen führt die Stadt Luzern mit privaten Partnern seit 2008 das erfolgreiche Projekt Sommerbars durch. Auch dieses Jahr sind die beim Publikum beliebten Bars wieder geöffnet. Um das Littering von Zigarettenstummeln einzuschränken, gibt die Stadt Luzern an Raucherinnen und Raucher zudem wieder die „Pocketbox“ ab. Die Taschenaschenbecher sind ab sofort bei allen Sommerbars gratis erhältlich.

title_de: Eröffnung Sommerbars und Verteilung der "Pocketbox"

content_de:
Verschiedene Aktionen der Stadt Luzern sorgen im öffentlichen Raum für ein friedliches Zusammensein aller Nutzergruppen. Ein Teil des umfassenden Massnahmenpakets sind die Luzerner Sommerbars. Das „Dock 14“ auf dem Europaplatz, die „Buvette“ und die „Volière“ auf dem Inseli sowie die „Beach-Bar“ und der Kiosk auf der Ufschötti tragen wesentlich zu einer besseren Durchmischung und folglich einer Beruhigung des öffentlichen Raums bei. Die
 Sommerbars erhöhen die Sicherheit und die Sauberkeit vor Ort nachweislich. Auch dieses Jahr haben die Sommerbars wieder ihre Saison eröffnet.

 Mit der Pocketbox gegen Littering
 Um das Littering von Zigarettenstummeln einzuschränken und um auf das Problem aufmerksam zu machen, gibt die Stadt Luzern im Rahmen von „Luzern glänzt“ zudem wieder kostenlos den Taschenaschenbecher „Pocketbox“ ab. Raucherinnen und Raucher können ihren Zigarettenabfall im Freien und unterwegs in den kleinen Weissblechdosen aufbewahren und später korrekt im Abfall entleeren. Die Dosen passen auch in kleine (Hosen-) Taschen und lassen sich dicht verschliessen. Die „Pocketbox“ wird in der Schweiz hergestellt, beschriftet und verpackt. British American Tobacco übernimmt die Herstellungs- und Materialkosten. Die Dosen sind limitiert und ab sofort bei allen Sommerbars sowie beim Kiosk auf der Ufschötti erhältlich.

 Die verschiedenen Sommerbars sind diese Saison wie folgt geöffnet:

 Beach-Bar Ufschötti
 Geöffnet seit 15. April bis 30. September 2016
 Täglich von 15 bis 24 Uhr, bei trockener Witterung
 Freitag und Samstag zusätzlich bis 1 Uhr, bei trockener Witterung

 Ufschötti-Kiosk beim Bootshafen
 Geöffnet seit 1. April 2016
 Täglich von 10 bis 22 Uhr

 Buvette Inseli
 Geöffnet seit 1. April bis 18. September 2016
 Täglich von 11.30 bis 24 Uhr, bei trockener Witterung

 Dock 14 auf dem Europaplatz
 Geöffnet seit 1. April bis 25. September 2016
 Montag bis Mittwoch: 11 bis 22 Uhr
 Donnerstag bis Samstag: 9 bis 24 Uhr
 Sonntag: 9 bis 20 Uhr

 Volière beim Inseli
 Geöffnet seit 1. April bis 30. September 2016
 Montag bis Freitag: 11.30 bis 24 Uhr, bei trockener Witterung
 Samstag und Sonntag: 11 bis 24 Uhr, bei trockener Witterung

 Website Sommerbars der Stadt Luzern:
 www.sommerbars.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Die Blättler Dafflon Architekten AG, Zürich, und die Balliana Schubert Landschaftsarchitekten AG, Zürich, haben den Projektwettbewerb für den Neubau des Schulhauses Staffeln gewonnen. Sie haben sich gegen 81 Mitbewerber durchgesetzt. Die Resultate des Wettbewerbs sind von Dienstag, 31. Mai, bis Freitag, 3. Juni 2016, und von Montag, 6. Juni, bis Samstag, 11. Juni 2016, jeweils von 12 bis 19 Uhr im Schulhaus Staffeln in Reussbühl ausgestellt.

title_de: Neubau Schulhaus Staffeln: Projektwettbewerb

content_de:
Der Grosse Stadtrat hat im Juni 2015 einen Kredit von 2,9 Mio. Franken bewilligt, um für den Neubau des Schulhauses Staffeln mit Dreifachturnhalle einen Architekturwettbewerb durchzuführen und ein Bauprojekt zu planen. Insgesamt haben 82 Teams am offenen Projektwettbewerb für Architekten und Landschaftsarchitekten teilgenommen.

 Die Jury unter dem Vorsitz von Stadträtin Manuela Jost, Baudirektorin, hat die Projekte im April 2016 an drei ganztägigen Sitzungen beurteilt und das Projekt von Blättler Dafflon Architekten AG, Zürich, und Balliana Schubert Landschaftsarchitekten AG, Zürich, einstimmig zur Weiterbearbeitung empfohlen. Das Projekt erfüllt in städtebaulicher, architektonischer, pädagogischer, betrieblicher, konstruktiver und wirtschaftlicher Hinsicht in hohem Mass die Erwartungen und Ansprüche. Der Stadtrat ist der Empfehlung der Jury gefolgt und hat dem Gewinnerteam den Zuschlag für die Projektierungsarbeiten erteilt.


title_de: Transportflüge bei Migros Schweizerhof am 17. Mai 2016

content_de:
Im Rahmen eines Materialtransports bei der Migros Schweizerhof finden am Dienstag, 17. Mai 2016, von 10 bis 11.30 Uhr Transportflüge per Helikopter statt. Zwischen dem Dach der Migros und dem Abladeort neben der Einfahrt des Parkhauses Schweizerhof sind zirka fünf Transportflüge notwendig. Die Flüge werden von der HELISWISS International AG, Küssnacht, ausgeführt.

 Dieser Flugeinsatz wird gemäss den Vorschriften und den Bestimmungen des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) durchgeführt. Die entsprechenden Bewilligungen liegen vor.


lead_de: Die Regionalkonferenz Umweltschutz RKU unterstützt den Entwurf für ein revidiertes kantonales Energiegesetz.

title_de: Entwurf für ein revidiertes kantonales Energiegesetz - Stellungnahme RKU

content_de:
Die Regionalkonferenz Umweltschutz RKU hat mit Freude davon Kenntnis genommen, dass der Kanton Luzern den Entwurf eines revidierten Energiegesetzes vorlegt, welches das aktuell gültige Gesetz aus dem Jahre 1989 ersetzen und klare kantonale Rahmenbedingungen schaffen wird.

 Das revidierte Gesetz strebt eine effiziente und nachhaltige Nutzung der Energie an, bleibt aber gleichzeitig flexibel für Anpassungen an die technische Entwicklung. Nach Ansicht der RKU sind Fragen der Energieversorgung im intensiv genutzten Agglomerationsraum mit seiner grossen Entwicklungsdynamik von zentraler Bedeutung. Die RKU steht deshalb hinter der Stossrichtung des neuen Energiegesetzes.

 Die RKU unterstützt insbesondere die Absicht des Kantons, zu folgenden Themen gesetzliche Bestimmungen zu erlassen:

Kantonale und kommunale Energieplanung

Förderung des Aufbaus von privaten Wärme- und Kältenetzen

Verschärfte Minimalanforderungen an die Energienutzung in Gebäuden (sog. Basismodul MuKEn 2014)

Kommunaler Spielraum, in der Nutzungsplanung für konkret bezeichnete Gebiete strengere Vorschriften zu erlassen

Vorbild der öffentlichen Hand im Gebäudebereich

 Die RKU geht mit dem Kanton einig, dass Gemeinden und Regionen als wichtigste Vollzugspartner und energiepolitisch eigenständige Akteurinnen die Schlüsselrolle für eine erfolgreiche Energiepolitik zukommt. Die RKU-Gemeinden sind gewillt, diese Rolle wahrzunehmen.

Die Regionalkonferenz Umwelschutz

 Die Regionalkonferenz Umweltschutz (RKU) ist ein regelmässiges Treffen der für das Ressort Umwelt verantwortlichen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte der folgenden 10 Gemeinden der Agglomeration Luzern: Adligenswil, Ebikon, Horw, Küssnacht a.R., Meggen, Dierikon, Emmen, Kriens, Luzern, Udligenswil.

 Stadtrat Adrian Borgula ist Präsident der RKU. Das Sekretariat wird durch die Dienstabteilung Umweltschutz der Stadt Luzern geführt.

 Die RKU-Gemeinden koordinieren ihre Tätigkeit im Umweltbereich, führen gemeinsame Projekte durch und nehmen zu umweltrelevanten Vorlagen Stellung. Acht RKU-Gemeinden tragen das Label Energiestadt.


lead_de: Die Bildungskommission des Grossen Stadtrates stimmt dem Beitrag der Stadt Luzern an die Winteruniversiade 2021 zu.

title_de: Medienmitteilung der Bildungskommission des Grossen Stadtrates

content_de:
Die Bildungskommission des Grossen Stadtrates hat an ihrer Sitzung vom 12. Mai 2016 den Bericht und Antrag 8/2016 „Winteruniversiade 2021 Luzern-Zentralschweiz – Beitrag der Stadt Luzern“ intensiv beraten und verabschiedet.

 Im Laufe der Beratung zeigte sich, dass die Mitglieder der Bildungskommission mit dem Beitrag der Stadt Luzern an die Ausrichtung der für die Zentralschweiz bedeutenden Sportveranstaltung mehrheitlich und grundsätzlich einverstanden sind. Es gab aber auch Fragen zu den Rahmenbedingungen der Durchführung, die jedoch erst in der weiteren Projektierung des Anlasses beantwortet werden können.

 Uneinig und kritisch zeigte sich die Bildungskommission bei der Frage, wie die Finanzierung des städtischen Beitrages in der Höhe von 2 Mio. Franken erfolgen soll (Kultur- und Sportfonds und/oder laufende Rechnung).

 Aufgrund der unterschiedlichen Haltungen zur Finanzierung empfiehlt die Bildungskommission dem Grossen Stadtrat mit knapper Mehrheit, dem Beitrag der Stadt Luzern an die Winteruniversiade 2021 zulasten des Kultur- und Sportfonds zuzustimmen.


lead_de: Der Stadtrat will an das Projekt „Fels“ der Stiftung Gletschergarten einen Beitrag von 3 Mio. Franken leisten. Der Gletschergarten mit jährlich rund 120‘000 Gästen ist nicht nur ein touristisches Museum, sondern trägt als attraktiver Ort des Lernens seinen Teil zur Bildung von Schülerinnen und Schülern bei. Mit dem Projekt „Fels“ lanciert der Stiftungsrat des Gletschergartens die Zukunftssicherung und Weiterentwicklung des Gletschergartens.

content_de:
Der Gletschergarten gehört unter den über 1‘000 Museen der Schweiz zu den 20 Meistbesuchten und ist in der Zentralschweiz nach dem Verkehrshaus der Schweiz die Nummer zwei. 60 bis 70 Prozent der Besucherinnen und Besucher stammen aus der Schweiz.

 Mit dem Projekt „Fels“ geht die Stiftung Gletschergarten die zukunftsweisende Gesamterneuerung des Museums an. Das Projekt beinhaltet im Wesentlichen folgende drei Kernelemente:

Fels: Thematischer Erlebnisrundgang im Felsinnern mit unterirdischem Bergsee, vertikalem Gartenhof und Projektionsraum;

Park: Weiterentwicklung des denkmalgeschützten Geländes inkl. Erweiterung oberhalb der Felsmauer (Sommerau);

Schweizerhaus: Freistellung des denkmalgeschützten Gebäudes durch Rückbau der Annexbauten.

 Das Projektbudget sieht einen Aufwand von 20 Millionen Franken vor. Daran beteiligen sich der Kanton Luzern (3 Millionen) sowie Stiftungen, Privatpersonen und Gemeinden aus der Agglomeration Luzern (11 Millionen). Die Stadt Luzern will ebenfalls mit 3 Millionen Franken einen Beitrag an das Projekt „Fels“ leisten, um den Gletschergarten und den Löwenplatz als Teil einer attraktiven Innenstadt zu stärken.

 Der Gesamtbetrag von rund 3 Mio. Franken ist in der städtischen Investitionsplanung für die Jahre 2017 und 2018 eingestellt. Die Leistung des städtischen Beitrags erfolgt nur bei Vorliegen einer rechtskräftigen Baubewilligung für das Projekt „Fels“.

 Der Grosse Stadtrat von Luzern entscheidet voraussichtlich am 30. Juni 2016 über den Beitrag an die Stiftung Gletschergarten.

 Dokument Grosser Stadtrat:
 + Gletschergarten Luzern: Beitrag an das Projekt "Fels" (Bericht und Antrag 10/2016)


lead_de: Die Baukommission des Grossen Stadtrates hat an ihrer Sitzung vom 12. Mai 2016 den Bericht und Antrag 9/2016 „Gesamtverkehrskonzept Agglomerationszentrum Luzern (GVK)“ behandelt. Die Kommission folgt dem Antrag des Stadtrates grossmehrheitlich und empfiehlt dem Grossen Stadtrat, den Kredit von 2,565 Mio. Franken zu genehmigen.

title_de: Medienmitteilung der Baukommission des Grossen Stadtrates

content_de:
Die Baukommission hat an ihrer Sitzung vom 12. Mai 2016 den Bericht und Antrag 9/2016 „Gesamtverkehrskonzept Agglomerationszentrum Luzern (GVK) – Finanzierung der städtischen Massnahmen“ behandelt. Die Kommission unterstützt das GVK, welches das Ziel verfolgt, den ÖV und den Langsamverkehr zu fördern, die wachsenden Verkehrsbedürfnisse zu verlagern und den motorisierten Individualverkehr (MIV) auf den Hauptachsen möglichst flüssig zu gestalten.

 Das GVK ist ein wichtiger Bestandteil der aus sechs Teilen bestehenden Mobilitätsstrategie. Die Kommission begrüsst die Zusammenarbeit der vier Organisationen, bestehend aus Stadt, Kanton, VVL und Luzern Plus. Gemäss den Analysen könnte die Mobilität in den nächsten 15 Jahren bis zu 30% zunehmen. Dieses Wachstum muss auf die verschiedenen Verkehrsarten möglichst gut verteilt werden. Daher unterstützt die Kommission die 5% Reduktion des MIV, welche mit dem GVK angestrebt wird.

 Für die Kommission ist klar, dass sich das Verkehrsproblem nur während weniger Stunden am Tag stellt. Infrastrukturelle Kapazitätserhöhungen sind kaum umsetzbar, daher erachtet sie das GVK als gute Kompromisslösung und unterstützt die sechs Zielsetzungen des GVK‘s. Auf den Bypass oder den Tiefbahnhof zu warten ist keine Lösung, da das Wachstum innerhalb der Stadt schneller ist, als die Umsetzung der genannten Grossprojekte.

 Aus Sicht der Kommission werden zwei wesentliche Punkte hervorgehoben. Die Massnahmen sind schnell umsetzbar und für wenig Geld wird eine grosse Wirkung erzielt. Als eine der Hauptursachen wird der innerstädtische MIV-Verkehr wahrgenommen. Mit intelligenten Lösungen soll ein besserer Verkehrsfluss entstehen. Die Massnahmen für den ÖV und den Langsamverkehr sind aus Sicht der Kommission unbestritten. Was die Baukommission sehr begrüsst ist, dass die MIV-Massnahmen nur während den Hauptverkehrszeiten zum Tragen kommen. Ein wichtiger Bestandteil der Umsetzung wird das Monitoring und die Erfolgskontrolle sein. Dies gilt vor allem auch für die Dosierstellen in den Quartieren und den Parkhäusern.

 In der Behandlung des Bericht und Antrags wurden diverse Protokollbemerkungen gestellt. Die Protokollbemerkung zur Erfolgskontrolle, dass das Ziel Verkehrssicherheit als Kontrollpunkt aufgenommen werden soll, wird mehrheitlich angenommen. Bei der Massnahme L8 „Einfahrtssperre Hirschmattstrasse“ wurden zwei Protokollbemerkungen gestellt. Die eine wollte auf die Massnahme ganz verzichten und die andere wollte die Massnahme möglichst schnell umsetzen. Beide Protokollbemerkungen wurden mehrheitlich abgelehnt.

 In der Schlussabstimmung wurde ein Ablehnungsantrag gegen den Kredit für das Gesamtverkehrskonzept Agglomerationsverkehr Luzern von der Baukommission grossmehrheitlich abgelehnt. Die Kommission folgt somit dem Stadtrat und empfiehlt dem Parlament, dem Kredit von 2,565 Mio. Franken zuzustimmen. Zudem empfiehlt die Kommission einstimmig, die Postulate 296, 302 und 23 als erledigt abzuschreiben.


title_de: Transportflüge an der Studhaldenstrasse 1, 3 und 5

content_de:
Im Rahmen eines Materialtransports an der Studhaldenstrasse finden am Donnerstag, 19. Mai 2016, von 9 Uhr bis 9.30 Uhr Transportflüge per Helikopter statt. Zwischen den Aussentreppen der Studhaldenstrasse 1, 3, und 5 und dem Abladeort auf der Wiese der Hirtenhofstrasse sind zirka zehn Transportflüge notwendig. Die Flüge werden von der alpinlift Helikopter AG, Buochs, ausgeführt.

 Dieser Flugeinsatz wird gemäss den Vorschriften und den Bestimmungen des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) durchgeführt. Die entsprechenden Bewilligungen liegen vor.


title_de: Sitzung des Grossen Stadtrates vom 19. Mai 2016: Ergebnisse

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Anlässlich der 49. Ratssitzung des Grossen Stadtrates vom 19. Mai 2016 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 Das Dringliche Postulat 339, Max Bühler und Simon Roth namens der SP/JUSO-Fraktion vom 14. April 2016: „Für kulturelle Offenheit in Luzern“, wurde zu Beginn der Ratssitzung zurückgezogen.

Die dringliche Behandlung des Postulates 344, Urban Frye namens der G/JG-Fraktion sowie Theres Vinatzer und Simon Roth namens der SP/JUSO-Fraktion vom 6. Mai 2016: „Aufnahme einer zweiten Standortvariante ‚Schotterplatz Ufschötti‘ in den B+A zur Abstimmung über den geplanten Standort der ‚Salle Modulable‘“ wurde beschlossen. Das Postulat wurde abgelehnt.

Der Bericht und Antrag 5/2016 vom 16. März 2016: „Evaluation ‚Altern in Luzern‘“ wurde genehmigt.

Der Bericht und Antrag 6/2016 vom 16. März 2016: „Selbstbestimmtes Wohnen im Alter“ wurde mit einer Protokollbemerkung beschlossen.

Der Bericht und Antrag 7/2016 vom 16. März 2016: „Gesamtprojekt Kleinstadt“ wurde mit einer Protokollbemerkung beschlossen.

Das Postulat 298, Markus Mächler und Roger Sonderegger namens der CVP-Fraktion sowie Reto Kessler namens der FDP-Fraktion vom 9. November 2015: „Für ein besseres Parkierungsregime in der Neustadt“ wurde überwiesen.


lead_de: Im Herbst 2016 beginnen die Arbeiten für die altlastentechnische Sanierung der ehemaligen städtischen Kehrichtdeponie im Friedental. Bis 2018 wird das Friedental in einen naturnahen Landschaftspark umgestaltet und mit rund 100 Familiengartenparzellen ergänzt. Bereits im März 2016 haben die Vorbereitungsarbeiten im Bereich des Familiengartenareals Riedstrasse begonnen.

title_de: Landschaftspark Friedental: Die Vorbereitungsarbeiten haben begonnen

content_de:
In den Gartenböden verschiedener Familiengartenareale des Friedentals wurden 2009 erhebliche Schadstoffbelastungen, vor allem mit Schwermetallen, festgestellt. Der Grund für die Belastungen ist die bis in 1940er Jahre betriebene ehemalige städtische Kehrichtdeponie Ried. Als Sofortmassnahme hatte die Stadt Luzern 2010 umfassende Nutzungsverbote und Nutzungseinschränkungen erlassen. Im Frühjahr 2013 hat der Grosse Stadtrat einen Kredit von 6,2 Mio. Franken bewilligt, um die Familiengartenareale zu sanieren und in einen naturnahen Landschaftspark umzugestalten. Das Bauprojekt liegt ab Ende Mai 2016 öffentlich auf.

 Seit März 2016 laufen erste Vorbereitungsarbeiten im Bereich des Familiengartenareals Riedstrasse. Nach der Rodung von Hecken und Kleingehölzen wird zurzeit die Garteninfrastruktur zurückgebaut. In den ebenfalls von der Sanierung betroffenen Gartenarealen Sedel-West und Moorental starten die Rückbauarbeiten erst im Herbst 2016. Sie können bis Ende der laufenden Gartensaison mit den erwähnten Nutzungs- und Anbaueinschränkungen genutzt werden.

 Ab Herbst 2016 wird über der ehemaligen Deponie eine rund 0.5 bis 1.5 Meter dicke Abdeckung erstellt. Damit ist gewährleistet, dass die genutzten Böden künftig von der Schadstoffquelle abgeschirmt sind. Um die Abdeckung zu realisieren, müssen rund 2200 Quadratmeter Waldfläche gerodet werden. Mit Aufforstungen wird dafür gesorgt, dass im Landschaftpark wieder gleichviel Waldfläche zur Verfügung steht. Der Landschaftspark wird mit einem attraktiven Fusswegnetz sowie Rast- und Aufenthaltsbereichen für die Naherholung aufgewertet.

 Nach der Sanierung stehen im Friedental rund 100 Familiengartenparzellen zur Verfügung, in denen auf gesunden Böden ohne Einschränkungen gegärtnert werden kann. Dies entspricht einer Reduktion um rund 65 Parzellen. Die Bewirtschaftung orientiert sich künftig an den Grundsätzen des biologischen Gartenbaus. Als neues Angebot wird ein Gemeinschaftsgarten lanciert.

 Die heute an verschiedenen Standorten angesiedelten Infrastrukturanlagen (Lagerplätze, Unterstände) der Stadtgärtnerei werden im Bereich der heutigen Kompostieranlage zusammengefasst. Zudem wird die Kompostieranlage so saniert und erneuert, dass sie den umwelt- und gewässerschutzrechtlichen Vorgaben entspricht und den künftigen betrieblichen Anforderungen gerecht wird.


lead_de: Der Stadtrat will die Tagesstrukturangebote in der Volksschule weiter ausbauen. Bei Bedarf haben die Kinder und Jugendlichen dank Tagesstrukturangeboten und Betreuungsplätzen die Möglichkeit, den ganzen Tag in der Schule zu verbringen. Um der Nachfrage gerecht zu werden, will der Stadtrat von 2018 bis 2021 weitere 150 Ganztagesplätze für Kindergarten- und Primarschulkinder schaffen. Zudem will er in der Sekundarschule ein Mittagsangebot einführen. Über den Ausbau entscheidet der Grosse Stadtrat voraussichtlich am 30. Juni 2016.

title_de: Ausbau der Tagesstrukturen in der Volksschule

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Berufstätige Eltern wollen ihre Kinder während den Schultagen gut aufgehoben wissen. Im kantonalen Gesetz über die Volksschulbildung ist festgehalten, dass die Gemeinden dafür zu sorgen haben, dass den Lernenden bedarfsgerecht schul- und familienergänzende Tagesstrukturen zur Verfügung stehen. Die Stadt Luzern hat dieses gesellschaftliche Bedürfnis früh aufgenommen und setzt seit Januar 2010 das additive Tagesschulmodell in der Volksschule um.

 Zurzeit besuchen rund 27 Prozent der rund 4450 Kindergarten- und Primarschulkinder ein oder mehrere Angebote. Insgesamt werden in der Stadt rund 500 Tagesplätze (Früher Morgen, Mittagstisch und Nachmittagsbetreuung) und rund 170 zusätzliche Mittagstischplätze angeboten. Bis 2017 wird das Angebot schrittweise auf 560 Tagesplätze und 220 zusätzliche Mittagstischplätze ausgebaut. Dieser Ausbau wurde vom Parlament bereits 2012 bewilligt. Die Kosten dafür sind jährlich im Voranschlag der Stadt Luzern budgetiert.

 Der Stadtrat beantragt nun beim Parlament, bis 2021 die Tagesbetreuung für Kindergarten- und Primarschulkinder um weitere 150 Plätze auf insgesamt 710 Tagesplätze auszubauen. Damit ist gewährleistet, dass die zu erwartende Nachfrage befriedigt werden kann. Der Stadtrat geht davon aus, dass mittelfristig rund 35 bis 40 Prozent der Kindergarten- und Primarschulkinder ein Betreuungsangebot nutzen werden.

 Sekundarschulen über Mittag offen
 Der Stadtrat will auch für die Sekundarschulen ein Angebot über Mittag aufbauen. 2012 hatte das Parlament aus finanziellen Gründen entschieden, auf Angebote für Lernende der Sekundarstufe vorderhand zu verzichten. Ab Schuljahr 2018/2019 sollen die Sekundarschulen über den Mittag offen sein, wenn am Nachmittag unterrichtet wird. An diesen Tagen erhalten die Jugendlichen Gelegenheit, sich beaufsichtigt in der Schule aufzuhalten. Sie können sich selber verpflegen, freizeitorientierte Angebote nutzen, in der Schule lernen und Aufgaben erledigen. Ab Schuljahr 2020/2021 soll zudem auch eine kostenpflichtige Mahlzeit angeboten werden.

 Über den Ausbau der Betreuungsangebote entscheidet der Grosse Stadtrat voraussichtlich am 30. Juni 2016. Der Stadtrat beantragt, die Kosten für den Ausbau jährlich zu bewilligen und jeweils im Voranschlag zu budgetieren. Für den Ausbau des Angebots in der Sekundarschule rechnet der Stadtrat mit einmaligen Kosten für Infrastruktur und Mobiliar von rund 430‘000 Franken.

 2015 belief sich der Aufwand der Volksschule für den Betrieb der 498 Tagesplätze und 166 zusätzlichen Mittagstischplätze auf rund 8,3 Mio. Franken. Davon übernahm die Stadt Luzern den Beitrag von rund 4,7 Mio. Franken. Mit dem schrittweisen Ausbau ab 2018 bis 2021 erhöhen sich die Netto-Betriebskosten für die Stadt ab 2018 bis 2021 jährlich um durchschnittlich rund 350‘000 Franken.

 Dokument Grosser Stadtrat:
 + Tagesstrukturen in der Volksschule: Entwicklungen und Konsequenzen 2018 - 2021 (Bericht 12/2016)


title_de: Referendum gegen die Änderung des Reglements über das Bestattungs- und Friedhofwesen ist zustande gekommen

content_de:
Der Grosse Stadtrat hat am 25. Februar 2016 der Änderung des Reglements über das Bestattungs- und Friedhofwesen vom 25. März 1999 zugestimmt. Der referendumspflichtige Beschluss wurde im Kantonsblatt vom 5. März 2016 veröffentlicht. Die Referendumsfrist ist am 5. Mai 2016 abgelaufen.

 Ein Referendumskomitee hat innert der Sammlungsfrist 1‘888 Unterschriften eingereicht, davon sind 1‘702 gültig und 186 ungültig. Das Zustandekommen eines fakultativen Referendums erfordert die gültigen Unterschriften von 800 Stimmberechtigten. Das Referendum ist somit zustande gekommen.

 Die Volksabstimmung wird auf den 25. September 2016 angesetzt.


lead_de: Am Mittwoch, 25. Mai 2016, beginnen die Arbeiten für die statische Sicherung des Am-Rhyn-Hauses. Sie dauern bis Anfang 2017.

title_de: Am-Rhyn-Haus: Statische Sicherung

content_de:
Das Am-Rhyn-Haus, entstanden im 17. Jahrhundert, gehört zu den wichtigsten Bürgerhäusern in Luzern und steht unter Denkmalschutz des Bundes und des Kantons. Es steht zum Teil auf instabilem Baugrund, was immer wieder zu statischen Problemen geführt hat. In den Jahren 2011 und 2012 wurden die Dächer und die Aussenfassade saniert sowie statische Massnahmen an der reussseitigen Fassade durchgeführt.

 Inzwischen wurden bei Untersuchungen im Zusammenhang mit der anstehenden Innensanierung neue Risse und Senkungen festgestellt. Dies sind allenfalls Spätfolgen früherer Sanierungen zum Beispiel in den Jahren 1785/86, als das Hinterhaus durch umfangreiche Umbauten an den damaligen Zeitgeschmack angepasst wurde. Insbesondere der Einbau der Cheminéeanlagen im östlichen Gebäudeteil dürfte massgeblich für die Schäden verantwortlich sein. Sondierungen und Messungen im Dezember 2015 haben gezeigt, dass Sofortmassnahmen unumgänglich sind. Nur so können weitere Absenkungen und damit verbunden ein Einsturz von tragenden Bauteilen verhindert werden.

 Der Stadtrat hat für die Sofortmassnahmen einen Kredit von 1,225 Mio. Franken bewilligt. Am Mittwoch, 25. Mai 2016, wird mit der Sanierung der Statik begonnen. Zuerst wird die Holzkonstruktion bei den Arkaden von unten her abgestützt und um drei bis fünf Zentimeter hochgedrückt. Damit wird eine Entlastung der Tragkonstruktion des Hauses um rund 1,5 Tonnen erreicht. Dieser Prozess dauert drei bis sechs Monate. Die Bewegungen während des Anhebens werden kontinuierlich kontrolliert und überwacht.

 Anschliessend wird der südöstliche Gebäudebereich statisch saniert. Dazu muss ein Wandstück im Erdgeschoss abgebaut und neu erstellt werden. Zusätzlich müssen zwei schadhafte Balken über den Arkaden durch Stahlträger ersetzt, der Bodenaufbau über den Arkaden erneuert sowie ein neuer Schiebeboden eingebaut werden.

 Läuft alles nach Plan, können die Arbeiten Anfang 2017 abgeschlossen werden. Ende 2016 wird der Stadtrat dem Parlament ein Konzept für die Innensanierung sowie ein Nutzungskonzept für das Am-Rhyn-Haus vorlegen, das dem engen historischen, baulichen und funktionellen Zusammenhang mit dem Rathaus Rechnung trägt.


lead_de: Die Stadt Luzern vergibt den Sportpreis 2016 dem Verein „Parkour Luzern“. Der Verein erhält den Preis für sein grosses ehrenamtliches Engagement in einer Randsportart und den eigens konzipierten und errichteten Grandstand-Parkour-Park auf der Allmend. Die Preisübergabe findet anlässlich der Sportlerehrung am Mittwoch, 8. Juni 2016, im Konzerthaus Schüür in Luzern statt.

title_de: Sportpreis 2016 der Stadt Luzern

content_de:
Der Verein „Parkour Luzern“ wurde 2010 gegründet und zählt mittlerweile über 80 Mitglieder. Parkour ist eine Sportart, bei der es darum geht, nur mit den Fähigkeiten des eigenen Körpers möglichst effizient von Punkt A zu Punkt B zu gelangen. Der Bewegungsfluss und die Bewegungskontrolle stehen dabei im Vordergrund. Der Verein „Parkour Luzern“ zeichnet sich durch seine grosse Initiative für diese noch junge Sportart aus. Auf der alten LUMAG-Tribüne Allmend wurde vom Verein ein Grandstand-Parkour-Park konzipiert und in vielen Stunden freiwilliger Arbeit von 36 Helfern gebaut. Seit der Eröffnung des Grandstand-Parkour-Parks und der Durchführung des Trainingsangebots wird ein erhöhtes Interesse an der Sportart und am Verein registriert. Der Sportpreis soll „Parkour Luzern“ anspornen, seine gute Arbeit fortzuführen und sein breites Angebot an Trainings, Kursen und Events weiterhin zu verbessern.

Sportpreis der Stadt Luzern
 Die Stadt Luzern vergibt jährlich den mit 5000 Franken dotierten Sportpreis. Dieser ist
 Auszeichnung, Anerkennung und Ansporn zugleich. Mit ihm wird das Profil Luzerns als sportfreundliche Stadt gestärkt. Für eine Auszeichnung kommen Einzelpersonen, Gruppen, Projekte und Organisationen in Frage, die sich für den Sport, die Bewegungsförderung und die damit verbundenen Gedanken von Prävention, Gesundheitsförderung und gesellschaftlicher Integration engagieren.


lead_de: Am Samstag, 4. Juni 2016, findet im Treibhaus Luzern der Bandabend „Dr. Git“ der Musikschule Luzern statt. Über 50 Mitwirkende zeigen auf der Bühne ihr Können. Von Pop, Rock, Blues bis Jazz sind alle Musikrichtungen vertreten. Für den Konzertabend im Treibhaus wer-den Formationen gebildet, in denen die Mitwirkenden unter professionellen Bedingungen auftreten und Bühnenluft schnuppern können.

title_de: "Dr. Git": Bandabend im Treibhaus Luzern

content_de:
Fächer wie „E-Gitarre“, „Schlagzeug“ und „Pop-Gesang“ sind an der Musikschule Luzern sehr gefragt. Das Ziel der Schülerinnen und Schüler ist es meistens, in einer Band zu spielen, Konzerte zu geben und sogar eigene Songs zu schreiben. Um ihnen eine Möglichkeit zu geben, ihr Talent unter professionellen Bedingungen auch vor Publikum zu präsentieren, wurde vor rund zwölf Jahren von Schlagzeug- und E-Gitarrenlehrpersonen der erste „Dr. Git“ ins Leben gerufen. Auch der Name „Dr. Git“ geht darauf zurück: Er setzt sich aus den Abkürzungen für Drums und Gitarre zusammen und bezeichnet nicht etwa einen Doktor der Gitarre. Für viele der Mitwirkenden ist das „Dr. Git“ zu einem Jahreshöhepunkt geworden, der im Treibhaus Luzern eine Heimat gefunden hat.

 Wie die Profis
 Dieses Jahr werden am „Dr. Git“ zehn Bands mit über 50 Mitwirkenden in wechselnder Besetzung auftreten. Im Anschluss an die „Dr. Git“-Bands treten zwei weitere Formationen auf, die regelmässig zusammen proben und spielen. Dank der guten technischen Ausstattung und der Betreuung durch den Tontechniker des Treibhauses finden auch in solch grossen Bandbesetzungen alle Instrumente Gehör.

 Eine professionelle Haltung wird auch von den Kindern und Jugendlichen verlangt, denn die Zusammensetzung der Bands wechselt nach jedem Stück. Bei über 50 Mitwirkenden ist das eine logistisch wie organisatorisch anspruchsvolle Aufgabe. Zur Vorbereitung des Konzertes erarbeiten die Musikschüler mit ihren Lehrpersonen die Stücke, welche in zwei Proben gemeinsam eingeübt werden.

Dr. Git 2016 – Die Band Night der Musikschule Luzern
 Samstag, 4. Juni 2016, 19 Uhr (18.30 Uhr Türöffnung)
 Treibhaus, Spelteriniweg 4, 6005 Luzern
 Informationen: www.musikschuleluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

 Weitere Veranstaltungen:
 Carmina Burana
 Luzerner Kantorei, Vereinigte Jugendorchester Innerschweiz, JBL Jugendblasorchester Luzern
 Sonntag, 19. Juni 2016, 18.30 Uhr
 KKL Luzern, Konzertsaal
 Vorverkauf: KKL Kartenverkauf/www.kkl-luzern.ch
 Informationen: www.musikschuleluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Die Blättler Dafflon Architekten AG, Zürich, und die Balliana Schubert Landschaftsarchitekten AG, Zürich, haben den Projektwettbewerb für den Neubau des Schulhauses Staffeln gewonnen. Sie haben sich gegen 81 Mitbewerber durchgesetzt.

title_de: Neubau Schulhaus Staffeln: Ergebnis des Projektwettbewerbs

content_de:
Im Stadtteil Littau/Reussbühl werden in den nächsten acht bis zehn Jahren mindestens 1600 neue Wohnungen entstehen. Dies führt zu grösseren Investitionen in praktisch allen Schulanlagen. Um die zusätzlichen Schülerinnen und Schüler aufnehmen zu können, will der Stadtrat unter anderem das Schulhaus Staffeln neu bauen und das ehemalige Oberstufenzentrum als Primarschulhaus führen.

 Das heutige Schulhaus Staffeln stammt hauptsächlich aus den 50er- und 60er-Jahren und hat einen grossen Unterhaltsbedarf sowie Mängel beim Brandschutz, Energieverbrauch, bezüglich Schulbetrieb, Akustik, Beleuchtung, Raumluft und Behindertengerechtigkeit. Der Grosse Stadtrat hat im Juni 2015 einen Kredit von 2,9 Mio. Franken bewilligt, um für den Neubau des Schulhauses Staffeln mit Dreifachturnhalle einen Architekturwettbewerb durchzuführen und ein Bauprojekt zu planen. Insgesamt haben 82 Teams am offenen Projektwettbewerb für Architekten und Landschaftsarchitekten teilgenommen.

 Die Jury unter dem Vorsitz von Stadträtin Manuela Jost, Baudirektorin, hat die Projekte im April 2016 an drei ganztägigen Sitzungen beurteilt und das Projekt „Dodes’ka-Den“ von Blättler Dafflon Architekten AG, Zürich, und Balliana Schubert Landschaftsarchitekten AG, Zürich, einstimmig zur Weiterbearbeitung empfohlen. Das Projekt erfüllt in städtebaulicher, architektonischer, pädagogischer, betrieblicher, konstruktiver und wirtschaftlicher Hinsicht in hohem Mass die Erwartungen und Ansprüche.

 Der Stadtrat ist der Empfehlung der Jury gefolgt und hat dem Gewinnerteam den Zuschlag für die Projektierungsarbeiten erteilt. Diese sollen innerhalb eines Jahres abgeschlossen werden, damit 2017 die Volksabstimmung über den Baukredit stattfinden kann. Nach rund zweijähriger Bauzeit soll das Schulhaus im Sommer 2020 bezugsbereit sein.

 Drei Gebäude mit grosszügigen Aussenbereichen

 Im Siegerprojekt werden drei strahlenförmig angeordnete und unterschiedlich hohe und grosse Gebäude mit grosszügigen Aussenbereichen vorgeschlagen. Im südwestlichen Gebäude befinden sich die Turnhalle, die Aula und die Musikräume, im südöstlichen die Kindergärten, die Betreuung und die Bibliothek. Im nördlichen Gebäude sind die Klassenzimmer, das Werken und die Förderung untergebracht. Die gewählte Gebäudestruktur ist flexibel genug, um in Zukunft auch Nutzungsanpassungen umsetzen zu können.

 Sechs „kleine“ Schulen

 Das Schulhaus Staffeln soll in einer ersten Etappe für 24 Klassen und 2 Kindergärten gebaut und in einer zweiten Etappe auf eine Kapazität von 30 Klassen und 4 Kindergärten erweitert werden. Ein kindergerechtes Primarschulhaus in dieser Grössenordnung zu planen und zu bauen, ist eine grosse Herausforderung. Eine räumliche und zugleich soziale Beheimatung von Kindern und Jugendlichen gewinnt immer mehr an Bedeutung. Wichtig ist daher, in einem  Schulhaus dieser Grössenordnung mehrere „kleine“ Schulen abzubilden. Eine solche „kleine“ Schule besteht aus vier Klassenzimmern, zwei Gruppenräumen, einer gemeinsamen bespielbaren Mitte und einem Arbeitsraum für die Lehrpersonen mit Lager und Druckerraum.

 Das Projekt „Dodes‘Ka-Den“ setzt diese Raumanforderungen optimal um und bietet in den drei Obergeschossen des Unterrichts-Traktes sechs solche „kleine“ Schulen in der grossen Schule. Überzeugt hat am Projekt auch, dass die Kindergärten und die Betreuung im selben Gebäude untergebracht sind. Dadurch können Synergiepotenziale bestmöglich ausgeschöpft werden.

 Die Resultate des Projektwettbewerbs sind von Dienstag, 31. Mai, bis Freitag, 3. Juni 2016, und von Montag, 6. Juni, bis Samstag, 11. Juni 2016, jeweils von 12 bis 19 Uhr im Schulhaus Staffeln in Reussbühl ausgestellt.


title_de: Medienmitteilung der Spezialkommission NTL des Grossen Stadtrates

content_de:
Anlässlich ihrer dritten Sitzung hat sich die Spezialkommission NTL mit dem Bericht und Antrag 14/2016 Neues Theater Luzern / Salle Modulable, Perspektiven für das künftige Theaterangebot in Luzern vor dem Hintergrund der Ablehnung im Kantonsrat vom 12. September 2016 beschäftigt.

 Neben dem Antrag des Stadtrates, auf den Bericht und Antrag nicht einzutreten im Sinn einer Nichtbehandlung, lag der Kommission ein Antrag von SVP und FDP vor, dem Bericht und Antrag zuzustimmen mit der Ergänzung, dass von Seiten privater Spender bis spätestens 27. November 2016 die Übernahme der weiteren Planungskosten garantiert wird.

 Die grosse Mehrheit der Kommission lehnt aber diesen Antrag ab. Dabei waren folgende Argumente massgebend:

Dieser Antrag entspricht nicht der Struktur des vorliegenden Geschäfts, bei dem Kanton, Stadt und Private zusammen eine Stiftung bilden und gemeinsam dieses Projekt weiterplanen.

Bei diesem Prozess hat der Kanton den Lead, da er auch 70% der Finanzierung trägt. Durch den Entscheid im Kantonsrat ist der Kanton aus diesem Projekt ausgestiegen.

Um ein neues Projekt mit der Idee Salle Modulable gemäss Vorgaben nun nur in der Zusammenarbeit von Stadt Luzern und privaten Geldgebern zu verwirklichen, würde weitere Zeit nötig sein. Das würde eine Volksabstimmung am 27. November 2016 nicht möglich machen noch könnte der vorgegebene Zeitplan für das ganze Projekt eingehalten werden.

Im Weiteren würde diese Ausgangslage die Stadt Luzern einem grossen und unberechenbaren finanziellen Risiko aussetzen, weil der Kanton Luzern bei dieser Ausgangslage nicht am Projekt mitwirken würde.

 Die Spezialkommission beantragt daher dem Grossen Stadtrat, dem Antrag des Stadtrates zu folgen und auf den Bericht und Antrag im Sinn einer Nichtbehandlung nicht einzutreten.

 Weiter hat sich die Spezialkommission mit dem Bericht und Antrag 13/2016 Initiative "Lebendiges Inseli statt Blechlawine" befasst. Diese Initiative sollte ja auch am 27. November 2016 dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden. Aufgrund der Tatsache, dass nur mit einer Ablehnung der Initiative eine Salle Modulable auf dem Inseli realisierbar wäre, dieser Umstand nun aber nicht mehr gegeben ist, empfiehlt die Spezialkommission, den Bericht und Antrag zur Überarbeitung an den Stadtrat zurückzuweisen.

 Die Spezialkommission ist sich grossmehrheitlich einig, dass Luzern eine neue Theaterinfrastruktur braucht. Sie will, dass der Prozess der Erneuerung und Zusammenarbeit zwischen den verschieden Kulturgruppen weitergeführt wird. Aus diesem Grund fordert sie grossmehrheitlich mit einer Motion unter dem Titel: "Neue Theaterinfrastruktur Luzern unverzüglich weiterplanen" einen entsprechenden Planungsbericht. Der Text der Motion liegt der Medienmitteilung bei.


lead_de: Im 2. Wahlgang wurde Beat Züsli als neuer Stadtpräsident gewählt. Manuela Jost und Stefan Roth wurden im 2. Wahlgang als Stadträte wieder gewählt. Die Initiative „Für Ordnung statt Wildwuchs beim Mobilfunk“ wurde abgelehnt

title_de: Abstimmungs- und Wahlergebnisse zum Urnengang vom 5. Juni 2016

content_de:
Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Luzern haben wie folgt gewählt/abgestimmt:

 Städtische Vorlagen:
 Im 2. Wahlgang wurde Beat Züsli als neuer Stadtpräsident gewählt.
 Manuela Jost und Stefan Roth wurden im 2. Wahlgang als Stadträte wieder gewählt.
 Die Initiative „Für Ordnung statt Wildwuchs beim Mobilfunk“ wurde mit 69,03 % Nein-Stimmen gegenüber 30,97 % Ja-Stimmen abgelehnt.

 Eidenössische Vorlagen:
 Die eidgenössischen Vorlagen: Die Volksinitiativen „Pro Service public“, „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ und „Für eine faire Verkehrsfinanzierung“ wurden abgelehnt. Die Vorlagen „Änderung des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung“ und „Änderung des Asylgesetzes“ wurden angenommen


lead_de: Am Montag, 6. Juni 2016, starten die Arbeiten für die neue Fassadenbeleuchtung der Hofkirche. Die neue Beleuchtung wird voraussichtlich Ende 2016 in Betrieb genommen. Gleichzeitig werden das Gräberhallendach und die Fassade des Pfarrhauses saniert.

title_de: Plan Lumière: Neue Beleuchtung Hofkirche

content_de:
Die Fassadenbeleuchtung der Hofkirche entspricht nicht den Richtlinien des Plan Lumière: Unerwünschte Lichtemissionen in den Nachthimmel, ein zu hoher Stromverbrauch und eine ungleichmässige Anstrahlung der Fassade sind Defizite der alten Beleuchtung. Wie bei zahlreichen anderen Sehenswürdigkeiten werden auch hier Gobo-Projektoren eingesetzt, welche die Fassade der Hofkirche gleichmässig, präzise und energieeffizient beleuchten. Dank einer in der Optik integrierten Maskierung – ähnlich einem Dia – werden die Brut- und Schlafplätze von Vögeln sowie die Fenster und der Haupteingang abgedunkelt. Auch die Umrisse der Hofkirche werden exakt abgegrenzt, sodass kein Licht in den Nachthimmel oder an benachbarte Gebäude gelangt.

 Die Gobo-Projektoren werden auf dem umliegenden Gräberhallendach der Hofkirche montiert. Für die Montage der Gobo-Projektoren muss das Dach eingerüstet, geöffnet und verstärkt werden. Weil sich das Gräberhallendach in einem schlechten baulichen Zustand befindet, nutzt die städtische Immobilienabteilung diese Gelegenheit und wird einen Teil des Gräberhallendaches sanieren. Zeitgleich wird die Katholische Kirchgemeinde Luzern die Fassade des Pfarrhauses sanieren.

 Für den Plan Lumière, welcher ein Gemeinschaftsprojekt der Stadt Luzern und ewl energie wasser luzern ist, hat die neue Fassadenbeleuchtung der Hofkirche einen sehr hohen Stellenwert. Die Hofkirche ist das letzte grosse Teilprojekt, welches im Rahmen des Plan Lumière mit dem 2008 bewilligten Kredit umgesetzt wird.

 Die Sanierungsarbeiten starten am 6. Juni und dauern 4 bis 5 Monate. Die Inbetriebnahme der neuen Fassadenbeleuchtung ist voraussichtlich Ende 2016 vorgesehen.

Auf dem Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft

 Bis Mitte Jahrhundert will die Stadt Luzern den Energieverbrauch und den Ausstoss von Treibhausgasen deutlich senken und aus der Atomenergie aussteigen. Diesen Auftrag hat uns die Stimmbevölkerung 2011 erteilt. Die neue Beleuchtung der Hofkirche spart gegenüber der alten 65 % Energie ein. Damit machen wir einen weiteren Schritt auf dem Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft.


title_de: Die Initiative "Bodeninitiative - Boden behalten, Luzern gestalten!" ist zustande gekommen

content_de:
Das Initiativkomitee „Bodeninitiative – Boden behalten, Luzern gestalten!“ hat innert der Sammlungsfrist 1‘228 Unterschriften eingereicht, wovon 1‘160 gültig und 68 ungültig sind. Das Zustandekommen einer Initiative erfordert die gültigen Unterschriften von 800 Stimmberechtigten. Die Initiative ist somit zustande gekommen.

 Weiteres Vorgehen
 Der Stadtrat überweist eine zustande gekommene Initiative innert zwölf Monaten seit Einreichung mit seinem Bericht und Antrag dem Grossen Stadtrat (Art. 8 Gemeindeordnung der Stadt Luzern GO).
 Der Grosse Stadtrat nimmt innert sechs Monaten seit Überweisung mit einem Beschluss zur Gemeindeinitiative wie folgt Stellung:
 a. Erweist sich die Initiative als rechtswidrig oder eindeutig undurchführbar, erklärt er sie als
   ganz oder teilweise ungültig.
 b. Soweit die Initiative gültig ist, kann er sie annehmen oder ablehnen (Art. 9 GO).

 Stimmt der Grosse Stadtrat einer Initiative zu, die, wie vorliegend der Fall, in Form der Anregung eingereicht worden ist, erlässt er einen referendumspflichtigen Beschluss im Sinne des Initiativbegehrens. Er kann die Initiative auch mit einer Annahmeempfehlung zur Abstimmung bringen (Art. 10 Abs. 1 GO).
 Lehnt der Grosse Stadtrat eine Initiative ab, unterliegt sie der Volksabstimmung. Der Grosse Stadtrat kann gleichzeitig einen Gegenvorschlag zur wahlweisen Abstimmung bringen, der für den gleichen Gegenstand eine abweichende Regelung enthält (Art. 11 Abs. 1 GO).