lead_de: Das Bauteam des Kinderparlaments hat sich für eine neue Schaukel (Ritiseili) im Viva Luzern Wesemlin stark gemacht. Dieses wird am Samstag, 17. September 2016, um 14 Uhr eingeweiht.

title_de: Kinderparlament und Wey-Zunft finanzieren neues „Ritiseili“

content_de:
Im Viva Luzern Wesemlin steht für die junge Generation wieder ein Ritiseili mit Spielfläche zur Verfügung, das den Sicherheitsvorschriften entspricht. Gemeinsam mit der Betriebsleiterin des Betagtenzentrums, der Stadtgärtnerei und der Wey-Zunft hat sich das Bauteam des Kin-derparlaments dem Bau und der Finanzierung eines neuen Ritiseilis angenommen. Das alte Ritiseili im Wesemlin musste aufgrund von Sicherheitsmängeln und sehr zum Bedauern der Quartierbevölkerung Ende 2015 entfernt werden.

 Am Samstag, 17. September 2016, um 14 Uhr, wird das neue Ritiseili im Rahmen des „Wäsmeli Herbschtmärts“ im Viva Luzern Wesemlin offiziell eingeweiht. Das Bauteam des Kinderparla-ments wird vor Ort sein Ritiseili-Projekt vorstellen und einen Stand betreuen, bei welchem sich interessierte Besucher und Besucherinnen über das Kinderparlament informieren können.


lead_de: GPK heisst Teilrevision des Reglements über die Nutzung des öffentlichen Grundes gut.

type_de: news

location: Luzern

title_de: Medienmitteilung der Geschäftsprüfungskommission Grosser Stadtrat

content_de:
Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Stadtrates hat an ihrer Sitzung vom 8. September 2016 den Bericht und Antrag 18/2016 beraten und die Teilrevision des Reglements über die Nutzung des öffentlichen Grundes gutgeheissen. Das Reglement ist 2011 in Kraft getreten und soll in einigen Jahren unter Mitwirkung der Betroffenen totalrevidiert werden. Die jetzt erfolgte Teilrevision bewirkt lediglich kleinere Änderungen, welche auf parlamentarische Vorstösse, geänderte Rechtsgrundlagen oder besondere Bedürfnisse der Betroffenen zurück zu führen sind. So werden neu beispielsweise Zeitungsboxen explizit als gebührenpflichtiger gesteigerter Gemeingebrauch aufgeführt, die Geschäftsauslage bei Kiosken und Blumen- und Lebensmittelläden wird gelockert, Veranstaltungen von Kinder- und Jugendvereinen werden von Gebühren befreit und für fasnächtliche Veranstaltungen am „Rüüdig“ Samstag sind keine Bewilligungen mehr notwendig.

 Abgelehnt hat die GPK den Vorschlag des Stadtrates, auf Verordnungsstufe eine Bearbeitungsgebühr für das Einsammeln und die Ausgabe von Fahrrädern auf öffentlichem Grund durch den Veloordnungsdienst der Caritas einzuführen. Zudem erscheint es der GPK nicht notwendig, die Verwendung von Drohnen explizit zu regeln, da deren Einsatz aufgrund bundesrechtlicher Vorgaben auf Stadtgebiet wegen der Nähe zum Flughafen Emmen sehr stark eingeschränkt ist.

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: Nach dem kantonalen Nein zum Projektierungskredit beantragt der Stadtrat der vorberatenden Spezialkommission auf die Vorlage zum Neuen Theater Luzern/Salle modulable nicht einzutreten und die Vorlage zur Inseli-Initiative zurückzuweisen, damit der Stadtrat die Initiative angesichts der komplett veränderten Ausgangslage neu beurteilen kann. Damit würde die in Aussicht genommene Volksabstimmung im November 2016 entfallen.

title_de: Neues Theater Luzern/Salle Modulable

content_de:
Die Spezialkommission des Grossen Stadtrates zur Vorberatung des Bericht und Antrages zur Initiative „Lebendiges Inseli statt Blechlawine“ und des Bericht und Antrages zum Neuen Theater Luzern (NTL)/Salle Modulable führte ihre Beratungen bisher an zwei Sitzungstagen durch. Dabei fanden die Vorlagen des Stadtrates die grossmehrheitliche Unterstützung der vorberatenden Spezialkommission.

 Am 12. September 2016 fand die Debatte zur Projektierungsvorlage für NTL/Salle Modulable im Kantonsrat statt. Dieser lehnte die Vorlage mehrheitlich ab. Der Kanton Luzern kann sich somit an der Projektierung für NTL/Salle Modulable nicht beteiligen.

 Damit ändert sich die Ausgangslage für die Stadt Luzern. Der Hauptpartner der Stadt auf Seiten der öffentlichen Hand, der Kanton Luzern, wird im Projekt nicht weiter mitwirken. Dies auch dann, wenn private Kreise die Projektierung mitfinanzierten sollten. Die Stadt Luzern stünde somit seitens der öffentlichen Hand alleine im Risiko, was die nun folgenden Projektierungsschritte betrifft. Davon ist der Stadtrat nicht ausgegangen – war doch klar von einem Public Private Partnership unter Einschluss des Kantons die Rede und von einer
 Baurechtsnehmerin und Bauherrin in Form einer Stiftung, in der der Kanton Luzern
 mitwirken sollte.

 Am 20. September 2016 findet eine neuerliche Sitzung der Spezialkommission statt, um der veränderten Ausgangslage nach dem kantonalen Nein zur Vorlage Rechnung zu tragen. Vor dem Hintergrund der für die Stadt Luzern komplett veränderten Situation beantragt der Stadtrat der Spezialkommission, auf die Vorlage zu NTL/Salle Modulable nicht einzutreten. Gleichzeitig beantragt der Stadtrat, die Vorlage zur Inselinitiative zurückzuweisen. Der
 Stadtrat will die Initiative angesichts der neuen Ausgangslage neu beurteilen. Folgt die
 Spezialkommission den Anträgen des Stadtrates, würde die in Aussicht genommene Volks-abstimmung vom November 2016 entfallen.

 Das weitere Vorgehen ist seitens Zweckverband Grosse Kulturbetriebe derzeit offen – wie betont wurde, gibt es derzeit keinen Plan B.  Den Voten im kantonalen Parlament entnimmt der Stadtrat keine grundsätzlich negativen Aussagen zum Luzerner Theater und zur gemeinsamen Kooperationsvision der Projektpartner. Es wird sich zeigen, ob und wie ein Projekt für ein neues Theater in Luzern weiterfolgt werden kann oder inwieweit die Zukunft des Luzerner Theaters mit neuen Vorzeichen zu diskutieren ist. Der Stadtrat spricht sich vehement dafür aus und wird sich dafür einsetzen, dem Luzerner Theater und den andern am Theater Werk Luzern beteiligten Institutionen wie Lucerne Festival, Freie Theater- und Tanzszene, Luzerner Sinfonieorchester und Südpol eine attraktive Zukunft in Luzern zu sichern.


lead_de: Die GPK hat neue Regelungen zur Rechnungslegung sowie Änderungen des Personalreglements und der Gemeindeordnung verabschiedet.

content_de:
Die Geschäftsprüfungskommission der Stadt Luzern hat an ihrer Sitzung vom 24. August 2017 den Bericht und Antrag 17/2017 «Einführung HRM2» verabschiedet. Damit werden die rechtlichen Grundlagen der Stadt Luzern geschaffen, um das neue kantonale Finanzhaushaltsrecht umzusetzen. Die heutigen städtischen Führungsinstrumente Gesamtplanung und Voranschlag werden durch die Gemeindestrategie, das Legislaturprogramm und den Aufgaben- und Finanzplan mit integriertem Budget ersetzt. Die Leistungen der Stadt werden ab 2019 neu in rund 40 Aufgaben unterteilt. Pro Aufgabe wird das Parlament einen politischen Leistungsauftrag sowie ein Globalbudget verabschieden. Die wesentlichen Grundzüge des neuen Rechts waren in der GPK unbestritten. Zu diskutieren gab einerseits die finanzpolitische Steuerung bzw. der Selbstfinanzierungsgrad. Dieser soll mittelfristig und in der Regel auch im Bugdet 80% betragen. Ein Selbstfinanzierungsgrad von 100% wird sodann auf Wunsch der GPK explizit angestrebt. Weiter gab die Finanzkompetenz des Stadtrates zum Erwerb von Grundstücken zu reden. Neu soll es dem Stadtrat möglich sein, in eigener Kompetenz Grundstücke zu erwerben, jedoch lediglich bis zu einem Grundstückpreis von 10 Mio. Franken. Auf Wunsch der GPK soll der Stadtrat der GPK eine Strategie dazu vorlegen. Sodann soll eine Aktennotiz dazu verfasst werden, welche Grundstücke in der Vergangenheit überhaupt zu erwerben waren, damit das Parlament entscheiden kann, ob die 10 Mio. ausreichen, um eine aktive Bodenpolitik zu betreiben.

 Weiter verabschiedete die GPK eine Änderung der Gemeindeordnung sowie des Personalreglements, um die Abläufe zur Anrufung der Ombudsstelle zu vereinfachen (Bericht und Antrag 21/2017 «Teilrevision des Personalreglements der Stadt Luzern» und 22/2017 «Prüfung von Beanstandungen von städtischen Mitarbeitenden bei der Ombudsstelle»). Städtischen Angestellten soll der Zugang zur Ombudsstelle erleichtert werden. Sie müssen in Zukunft nicht mehr zuerst die Schlichtungsstelle um Vermittlung anrufen. Sodann soll die Ombudsstelle als offizielle Anlaufstelle für Whistleblowing-Fälle im Gesetz verankert werden. Die beiden Berichte und Anträge waren unbestritten.


lead_de: Der Luzerner Stadtschreiber Toni Göpfert hat sich entschieden, im Alter von 63 Jahren vorzeitig in Pension zu gehen und tritt auf den 31. Juli 2017 von seiner Funktion zurück.

title_de: Stadtschreiber Toni Göpfert geht in Pension

content_de:
Der Stadtschreiber oder die Stadtschreiberin steht der Stadtkanzlei als Stabsstelle des Stadtrats vor. Zudem führt er oder sie das Sekretariat des Grossen Stadtrats (Parlamentsdienste). Zur Stadtkanzlei gehören auch die Stelle für Kommunikation und das Stadtarchiv sowie – administrativ zugeordnet – das Finanzinspektorat.

 Stadtschreiber Toni Göpfert hat sein Amt am 1. September 1990 angetreten. Nach knapp
 27 Amtsjahren möchte er einer jüngeren Person Platz machen. Den Entschluss, vorzeitig in Pension zu gehen, hat er bereits seit längerem gefasst und den Entscheid auf den Beginn der neuen Legislatur in Aussicht gestellt. An der heutigen Sitzung des Stadtrats hat er diesen über den definitiven Rücktrittstermin informiert. Bis am 31. Juli 2017 bleibt genügend Zeit, die Nachfolge sorgfältig zu planen und zu regeln. Zuständig für die Wahl ist der Stadtrat. Die Ausschreibung der Stelle erfolgt Mitte Oktober 2016.


lead_de: Vor einem Jahr hatte der Stadtrat entschieden, dass die Abwasser-Betriebsgebühren in zwei Schritten auf 2.50 Franken pro Kubikmeter erhöht werden. Eine erste Erhöhung erfolgte per 1. Januar 2016 um 50 Rappen auf 2.10 Franken. Per 1. Januar 2017 werden die Gebühren auf 2.50 Franken erhöht. Die Anpassung ist notwendig, um den Betrieb und Unterhalt der Abwasser-Infrastruktur langfristig zu sichern.

title_de: Abwasser-Betriebsgebühren: Anpassung der Tarife per 1. Januar 2017

content_de:
Aus den Abwassergebühren wird die „Spezialfinanzierung Abwasser“ gespiesen. Aus dieser Spezialfinanzierung werden der Betrieb und die Instandhaltung der Abwasser-Infrastruktur finanziert. Die Stadt Luzern ist für Abwasser-Infrastruktur mit einer Länge von 280 Kilometern verantwortlich. Diese Infrastruktur hat einen Wert von rund 570 Millionen Franken. Dazu kommen Verbandskanäle und die Kläranlage des Gemeindeverbandes REAL Recycling Entsorgung Abwasser Luzern mit einem Wert von rund 180 Millionen Franken. Die Infrastruktur muss wirtschaftlich gebaut, betrieben und unterhalten werden und den Vorschriften des Gewässerschutzgesetzes entsprechen. Die Gebühren müssen so berechnet werden, dass diese Kosten gedeckt werden können. Durch einen nachhaltigen Betrieb und Unterhalt werden kommenden Generationen keine maroden Anlagen, Sanierungsstaus oder Schulden hinterlassen.

 Durch die Gebührenerhöhung auf 2.50 Franken ergeben sich gegenüber heute für einen 4-Personen-Haushalt Mehrkosten von rund 90 Franken pro Jahr. Um eine einheitliche Praxis in der Berechnung der notwendigen Rückstellungen für alle Gemeinden des Kantons Luzern sicherzustellen, hat der Kanton die Rahmenbedingungen klar spezifiziert. Die Stadt Luzern hat sich bei der Gebührenberechnung vollumfänglich an diese Richtlinie des Kantons gehalten. Hinzu kommt, dass die von der Stadt Luzern beschlossenen 2.50 Franken im Vergleich zu den Betriebsgebühren anderer Luzerner Gemeinden unter dem Durchschnitt liegen.

 Grosser Investitionsbedarf
 Um den Gewässerschutz und die Wertstabilität des Abwassernetzes zu gewährleisten, müssen jährlich rund 10 Millionen Franken in die Infrastruktur investiert werden. Grosse anstehende Projekte in den nächsten Jahren sind unter anderem Neuerschliessungen in Littau, Sanierungen in der Basel- und Bruchstrasse sowie in der Burgerstrasse die Wiederinstandstellung des Krienbachkanals. Ohne Anpassung der Gebühren würde die Spezialfinanzierung Abwasser in fünf Jahren einen Bestand von minus 35 Millionen Franken ausweisen. Die Gebührenhöhe ist so berechnet, dass sie zukünftig nur noch der Teuerung angepasst werden muss. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die Stadt in Zukunft nicht mehr Abwasser-Infrastruktur als heute betreibt und unterhält. Werden vermehrt Abwasseranlagen, die sich heute in privatem Besitz befinden, von der Stadt übernommen, müssen die Gebühren entsprechend neu kalkuliert werden.

 Der Preisüberwacher empfiehlt der Stadt Luzern, die Gebühren mittelfristig nicht über das per 1. Januar 2016 umgesetzte Niveau hinaus zu erhöhen. Die Stadt Luzern hält dennoch an der Gebührenerhöhung fest. Sie entspricht den Kalkulationsgrundsätzen der kantonalen Gewässerschutzverordnung und der kantonalen Richtlinie, welche auf eine gesicherte Finanzierung der Abwasserentsorgung über Generationen, auf eine Vermeidung von Gebührensprüngen und auf eine verträgliche Verschuldung und damit eine nachhaltige Finanzierung abzielt. Aufgrund der negativen Rückmeldung des Preisüberwachers hat der Kanton Luzern seine Praxis überprüft und festgehalten, dass der vom Kanton Luzern eingeschlagene Weg einer nachhaltigen Gebührenpolitik bei der Abwasserentsorgung richtig ist. Würde die Stadt Luzern der Empfehlung des Preisüberwachers folgen, müssten künftige Erneuerungsinvestitionen überwiegend mit Fremdkapital finanziert werden, was Gebührensprünge und eine starke Zunahme der Verschuldung zur Folge hat. Dies entspricht weder der Strategie des Stadtrates noch derjenigen des Luzerner Regierungsrates, welcher eine langfristig kostendeckende Betriebsgebühr verlangt.


lead_de: Am 17. Oktober 2016 werden REAL Recycling Entsorgung Abwasser Luzern, ewl energie wasser luzern und die Stadt Luzern mit der Umsetzung des Gesamtprojekts Kleinstadt beginnen. Gestern hat die Stadt die Anwohnerinnen und Anwohner über das Projekt, die Auswirkungen und Bauablauf informiert. Sämtliche Geschäfte und Liegenschaften bleiben während der Bauzeit erreichbar. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Juni 2018.

title_de: Gesamtsanierung Kleinstadt: Baubeginn am 17. Oktober 2016

content_de:
Neben der dringenden Sanierung des Krienbachkanals, der Erneuerung der Wasser, Brunnen, Erdgas und Elektroleitungen sowie der privaten Hausanschlüsse wird bis Mitte 2018 auch die Oberfläche neu gestaltet. Der Grosse Stadtrat hat dafür einen Kredit von 4,44 Mio. Franken bewilligt. Die Kleinstadt zwischen Reuss, Jesuitenkirche und Hirschengraben gehört zu den ältesten Stadtteilen von Luzern. Der Zustand der Oberflächen und der Beleuchtung vermögen deren Bedeutung als Teil der Altstadt nicht gerecht zu werden. Das Oberflächengestaltungsprojekt schafft eine massgebliche Verbesserung der Rahmenbedingungen für Bevölkerung, Gäste und Gewerbe. Dies gilt insbesondere auch für den Detailhandel, für welchen gut gestaltete Stadträume und optimale Verkehrsregimes auch für Fussgängerinnen und Fussgänger nachweislich einen wesentlichen Erfolgsfaktor darstellen. Das Projekt leistet mit der Attraktivierung der Kleinstadt einen wichtigen Beitrag im Sinne des „Forums Attraktive Innenstadt“, mit welchem der Stadtrat die Luzerner Innenstadt als attraktiven Stadtteil erhalten und stärken will.

 Quartier bleibt offen und erreichbar
 «Wir wollen, dass die Geschäfte in der Kleinstadt so wenig wie möglich unter den Auswirkungen leiden», sagt Gesamtprojektleiter Angelo Garofalo. Alle Geschäfte und Liegenschaften werden während der gesamten Bauzeit zugänglich bleiben. Auch das Parkhaus wird jederzeit zugänglich sein. Der Bauablauf wurde so gut wie möglich auf die Bedürfnisse im Quartier abgestimmt. «Wir bauen in Etappen, so dass wir zum Beispiel die Einschränkungen für die Boulevardbetriebe an der Reuss auf den Winter konzentrieren können» sagt Garofalo.

 Bäume müssen ersetzt werden
 Im Rahmen der Vorabklärungen hat sich gezeigt, dass sich fünf der Bäume in der südlichen Burgerstrasse in einem schlechten Zustand befinden. Konkret weisen die Bäume sehr viel Totholz auf. Für Laien zeigt sich der schlechte Zustand gut erkennbar im Sommer. Nach einer Baumpflege diesen Frühling wiesen die Bäume im Sommer bereits wieder Totholz auf. «Auch ohne Baustelle müssten wir daher diese Bäume spätestens in ein bis zwei Jahren ersetzen», sagt Fritz Bächle, Bausachverständiger der Stadt Luzern. Deshalb werden die Bäume im Rahmen der Vorarbeiten Mitte Oktober gefällt. Nach Abschluss der Bauarbeiten werden als Ersatz an der gleichen Stelle fünf neue Jungbäume gepflanzt.

 Zahlreiche Verbesserungen
 Eingebaut wird eine Pflästerung aus einheimischem Naturstein, die die Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes bzw. des hindernisfreien Bauens erfüllt und dank neuer Wasserführung grosse Regenmengen bewältigen kann. Durch die Aufhebung der Trottoirs wird ein flexibel nutzbarer Raum geschaffen. Auf den neu gestalteten Flächen werden 38 zusätzliche Velo-Abstellplätze erstellt und die Moto-Abstellplätze mit einem Parkfeld von 6 Metern Länge beibehalten. Zwei Auto-Parkplätze (Kurzparkierer) werden innerhalb des Quartiers verschoben. Im Rahmen der Neugestaltung werden keine Parkplätze abgebaut. Mit einer energieeffizienten Beleuchtung gemäss Plan Lumière wird das Sicherheitsempfinden gesteigert und die Orientierung verbessert. Noch offen ist das definitive Verkehrsregime. Der Grosse Stadtrat hat dem Stadtrat den Auftrag erteilt, auf den gepflästerten Strassen die Signalisation einer Tempo-20-Begegnungszone zu prüfen.

 Das Projekt wird in rund 7 Hauptetappen ausgeführt. Die Etappen und die Informationen zum Verkehrsregime während der Bauzeit werden laufend aktualisiert auf: www.kleinstadt.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Die Stadt hat den Standort der neuen Sommerbar Reusszopf an das Projekt „Nordpol“ der Luzerner Non-Profit-Organisation „Wasser für Wasser“ und den Gastronomen Mike Walker und Manuel Kaufmann vergeben. Das Projekt erfüllt die Anforderungen und überzeugt durch ein junges, nachhaltiges und innovatives Konzept.

title_de: Neue Sommerbar im Reusszopf ab 2017

content_de:
Im Rahmen des Projekts „Stadtzentrum Luzern Nord“ wird der Reusszopf als zentraler Naherholungsraum für die umliegenden Quartiere aufgewertet. Unter anderem werden der Zugang zur Reuss und der Spielplatz neu gestaltet. Zudem sind im Nutzungskonzept eine Sommerbar und eine WC-Anlage vorgesehen. „Unser Ziel ist es, dass die Betreiberschaft der Sommerbar zur Attraktivität und Belebung des Naherholungsraums sowie zu Sicherheit und Ordnung während des Sommerhalbjahrs beiträgt“ sagt Maurice Illi, Sicherheitsmanager der Stadt Luzern.

 Um geeignete Unternehmen, Interessengemeinschaften oder Einzelpersonen zu ermitteln, welche die Buvette betreiben wollen, führte die Stadt Luzern ein offenes Betreiberauswahlverfahren durch. Eingegangen ist eine Bewerbung. Gemeinsam mit Quartierkräften, den städtischen Abteilungen Stadtgestaltung, Stadtentwicklung, Stadtraum und Veranstaltungen und einem unabhängigen Gastroexperten hat der Sicherheitsmanager die Bewerbung geprüft. „Wir sind einstimmig zum Schluss gekommen, dass die Bewerbung unsere zugegebermassen hohen Anforderungen sehr gut erfüllt“ freut sich Maurice Illi. Da es sich um einen neuen Standort handelt, wird das Nutzungsrecht für die geeignetste Betreiberschaft für fünf Jahre zugesichert. Nach Ablauf dieser fünf Jahre kann die Betreiberschaft um eine einmalige Verlängerung von weiteren fünf Jahren ersuchen. Nach Ablauf dieser Verlängerung wird der Standort neu ausgeschrieben.

 Sommerbar Nordpol ab 2017
 Eingereicht wurde das Projekt „Nordpol“ von der Luzerner Non-Profit-Organisation „Wasser für Wasser“ sowie den Luzerner Gastronomen Mike Walker (Metzgerhalle) und Manuel Kaufmann (3 Könige, ehem. Hopfenkranz).

 Die Initianten möchten mit einer modernen und nachhaltigen Bar den passenden Treffpunkt für Anwohnende, Studierende und neugierige Luzernerinnen und Luzerner schaffen. Mit dem Nordpol, wollen die Initianten ihre Idee einer vollständig nachhaltigen Bar umsetzen. „Wir sind alle junge Unternehmer und Bewohner der Stadt Luzern und wollen das Stadtbild und den öffentlichen Raum mitprägen“ sagt Mike Walker. Die Initianten sind alle seit Jahren im öffentlichen Leben der Stadt aktiv und wollen gemeinsam ein erfolgreiches Projekt mit Vorbildcharakter realisieren. Die Initianten glauben, dass erfolgreiches Wirtschaften und ökologisches sowie soziales Engagement Hand in Hand funktionieren können und sollen. „Dafür möchten wir ein lebendiges Beispiel liefern“ so Mike Walker.

 Beim Quartierverein Reussbühl, der im Entscheidungsgremium mitgewirkt hat, freut man sich über den Entscheid: „Wir schätzen es sehr, dass ein so attraktives Konzept eingereicht wurde. Wir sind überzeugt, dass die Sommerbar dem Reusszopf viele neue und spannende Impulse geben wird“ sagt Melanie Bernreuther vom Quartierverein.

 Die Sommerbar Nordpol soll auf die Sommersaison 2017 (voraussichtlich ab Anfang Mai bis Ende September) erstmals in Betrieb genommen werden.


title_de: Weihnachtsbeleuchtung: Pilotversuch mit längerer Einschaltzeit

content_de:
Der Verein Weihnachtsbeleuchtung Luzern koordiniert die Aktivitäten zur weihnächtlichen Beleuchtung öffentlicher Räume in der Luzerner Innenstadt. Die Kosten dazu werden zur Hauptsache von der Stadt, von den ewl und den privaten Organisationen Verein Weihnachtsbeleuchtung Luzern, City Vereinigung und Luzern Hotels getragen. Die Weihnachtsbeleuchtung ist jeweils vom Donnerstag vor dem 1. Advent bis zum Dreikönigstag am 6. Januar eingerichtet sowie von 06.00 – 08.00 Uhr und von 16.00 – 24.00 Uhr in Betrieb. Diese Regelung wurde im Dialog mit allen relevanten Interessenvertretern getroffen und wiederholt bestätigt. Sie steht zudem im erweiterten Zusammenhang mit den Bedingungen für „winterliche Dekorations-Aktivitäten“, insbesondere im Bereich von Geschäftsauslagen und Boulevardrestaurantflächen vom 1. November bis 31. Januar, der Beleuchtung von Strassenzügen, Plätzen, Weihnachtsbäumen, Weihnachtseröffnungsevents und von Gebäudebeleuchtungen, die wiederum gemäss Richtlinien des „Plan Lumière“ von der Stadt Luzern beurteilt werden.

 Der Verein Weihnachtsbeleuchtung Luzern wünscht sich mehr Flexibilität für den Betrieb der Beleuchtung. Er spricht sich für eine Verlängerung der Einschaltzeiten aus. Damit will er die weihnächtliche Ambiance in der Stadt verlängern und gewerblichen Interessen entgegenkommen.

 Nach konstruktiven Gesprächen mit einer Delegation des Vereins kommt der Stadtrat dem Anliegen entgegen und setzt neu folgenden Handlungsrahmen fest:

Die am 24. November 2016 beginnende Weihnachtssaison 2016/2017 unterliegt noch der aktuellen Beleuchtungsordnung, da diese den Beteiligten bereits Ende August mitgeteilt wurde.

Für die Weihnachtssaison 2017/2018 wird ein Pilotversuch angesetzt, mit einer Option auf eine Verlängerung für die Saison 2018/2019. Der zeitliche Betrieb der Weihnachtsbeleuchtung wird dem Verein Weihnachtsbeleuchtung Luzern zugewiesen. Damit liegt es am Verein, aufgrund der Bedürfnisse seiner Mitglieder optimierte Einschaltzeiten der Weihnachtsbeleuchtung für die zugewiesenen Plätze, Brücken, Gassen und Strassen zu erarbeiten. Die Kriterien für den eigenverantwortlichen Betrieb der Weihnachtsbeleuchtung ab Saison 2017/2018 wird er noch entwickeln.

Weiterhin gilt für den Betrieb der Weihnachtsbeleuchtung der Zeitraum vom Donnerstag vor dem 1. Advent bis zum Dreikönigstag am 6. Januar.

Das Einrichten einer lichtabhängigen Steuerung (Dämmerungsschaltung) ist zu prüfen.

Nach Beendigung der Pilotphase erfolgt eine Auswertung der Erfahrungen. Deren Resultate werden bei der Beurteilung der künftigen Regelung berücksichtigt.

Die Stadt Luzern und der Verein Weihnachtsbeleuchtung Luzern werden zudem Gespräche für eine weitere Entwicklung der „Weihnachtsstadt Luzern“ aufnehmen und gemeinsame Zielvorstellungen erarbeiten.


lead_de: Die Sommersaison im Strandbad Lido ist abgeschlossen. Der Spielplatz Lido wird ab Samstag, 1. Oktober 2016, über die Wintermonate wieder geöffnet sein.

title_de: Spielplatz beim Lido ab 1. Oktober 2016 geöffnet

content_de:
Das Strandbad Lido hat seine Sommersaison abgeschlossen. Zurzeit werden in der Badeanlage Unterhaltsarbeiten ausgeführt. Der Spielplatz im Lido wird ab Samstag, 1. Oktober 2016, bis Ende März 2017 täglich von 9 bis 17 Uhr für die Bevölkerung zugänglich sein. Als Folge von Sanierungsarbeiten an den Rasenflächen oder an den Spielgeräten kann es zu kurzzeitigen Störungen des Spielbetriebes kommen.

 Die Fussverbindung Bühlermatte Churchill-Quai ist in dieser Zeitspanne ebenfalls offen.


title_de: Wahlvorschläge für die Ersatzwahl in den Stadtrat vom 27. November 2016

content_de:
Durch den Rücktritt von Stefan Roth auf Mitte September wird eine Ersatzwahl für den Luzerner Stadtrat notwendig. Die Eingabefrist für Wahlvorschläge ist heute Mittag, 26. September 2016, um 12 Uhr abgelaufen. Bis zu diesem Zeitpunkt sind folgende Wahlvorschläge eingereicht worden:

 Bitzi Franziska, lic. iur. HSG (CVP)
 Schweizer Rudolf, Carrosseriespengler-Werkleiter (parteilos)
 Schärli Thomas, Elektromonteur, eidg. techn. Kaufmann (SVP)

 Da drei Kandidaturen vorliegen, kommt es am Sonntag, 27. November 2016, zu einem Wahlgang. Die eingereichten Listen der drei Kandidierenden werden am kommenden Donnerstag bekanntgegeben.


lead_de: In den Herbstferien können Stadtluzerner Kinder und Jugendliche an zahlreichen Kreativ- und Sportkursen teilnehmen. Über 1000 Kinder haben sich für die 92 Kurse angemeldet.

title_de: Kreativ- und Sportwochen Herbst 2016: Topkurse

content_de:
Die Kreativ- und Sportwochen finden von 3. bis 7. Oktober und von 10. bis 14. Oktober 2016 statt.

 Ponyplausch und Eiskunstlauf am gefragtesten
 Ponyplausch und Eiskunstlauf sind die beliebtesten Kurse dieses Herbstes. Auch der Siebdruck-Workshop erfreut sich grosser Nachfrage. 46 Mädchen und Knaben zwischen 8 und 16 Jahren lernen dieses Handwerk kennen. Sie gestalten ihr eigenes Sujet und drucken es auf ein T-Shirt. Der Siebdrucker Aurel Glatt und der Grafiker Tobias Matter stehen den Kindern mit Rat und Tat zur Seite. Das junge, kreative Duo kommt von der Siebdruck-Manufaktur einfach.siebdruck im Herzen Luzerns.

 Grösste Auswahl bei den Schwimmkursen
 Die Sportwochen bieten im Bereich Schwimmen und Tauchen am meisten Auswahl. Vom Wassergewöhnungskurs über die Schwimmabzeichen bis zum Jugendbrevet der SLRG (Schweizerische Lebensrettungs-Gesellschaft) gibt es die ganze Schwimmkurs-Palette.

 Für die 92 Kurse der Kreativ- und Sportwochen haben sich 1049 Kinder und Jugendliche angemeldet. Die Durchführungsorte sowie weitere Informationen zu den Angeboten sind auf www.freizeit-luzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. ersichtlich.

 Topkurse im kreativen Bereich

 Ponyplausch

Siebdruck-Wokshop

Kochen wie in bella Italia!

 Topkurse im Sportbereich

 Eiskunstlauf

Zirkusluft schnuppern

Tischtennis-Workshop mit Profitrainern

 Weitere Informationen: www.freizeit-luzern.ch.Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Traditionsgemäss ist am zweiten Sonntag im Oktober und nach einer Woche Määs in Luzern Kilbi-Sonntag. Der „Luzerner Kilbimarkt“ findet am Sonntag, 9. Oktober 2016, ab 10.30 Uhr, am Rathausquai und Unter der Egg statt.

title_de: Luzerner Kilbimarkt

content_de:
Mehrere Glücksräder fordern das Glück der Besucher heraus. Zu gewinnen gibt es neben Lebkuchenherzen auch Käse, Zöpfe, Plüschtiere und vieles mehr. Auch kleine Fahrgeschäfte, Magenbrot, Marroni, Zuckerwatte, gebrannte Mandeln und ein Clown mit Ballonen sind in fröhlicher Ambiance am Rathausquai und Unter der Egg zu finden.

 Die Kilbi wurde in den letzten Jahren zum festen Bestandteil im Kalender der Veranstaltungen in der Stadt Luzern. Es werden mehrere Tausend Besucher erwartet.

 Organisiert wird die Kilbi von der Dienstabteilung Stadtraum und Veranstaltungen der Stadt Luzern in Zusammenarbeit mit den Gastronomie-Betrieben am Rathausquai und Vereinen.

 Infos: www.maerkte.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Fussverkehr Schweiz Region Luzern und die Stadt Luzern spannen zusammen: Sie nutzen die neue Möglichkeit, um aus der „Sackgasse“ zu kommen.

title_de: Sackgassen mit Ausnahmen

content_de: Mit der revidierten Signalisationsverordnung ermöglicht es der Bundesrat, neu das Verkehrsschild „Sackgasse mit Ausnahmen“ zu verwenden. Eine Sackgasse ist per Definition eine Strasse, die nicht durchgehend ist. Wo für Autos kein Durchkommen ist, haben die Behörden landauf, landab eine „Sackgasse“ signalisiert. Damit werden oft auch Fussgängerinnen und Fussgänger auf unnötige Umwege geschickt, denn längst nicht jede Sackgasse ist auch für sie und Velofahrende undurchlässig. Gerade dort, wo das Fahren für die Autos endet, beginnt es für den Fussverkehr interessant und erholsam zu werden. Die Regionalgruppe Fussverkehr Luzern, der Fachverband der Fussgängerinnen und Fussgänger, hat eine erste Bestandesaufnahme von Sackgassen gemacht, die für den Fuss- und Veloverkehr durchgängig sind. Die Liste wurde an die Stadt Luzern weitergeleitet. Sie hat nun bei all diesen Sackgassen die Signalisation angepasst. Dabei mussten die Verkehrstafeln nicht gewechselt werden. Sie wurden kostengünstig mit entsprechenden Klebern ergänzt. Weitere für den Fussverkehr und Veloverkehr durchgängige Sackgassen können der Stadt Luzern gemeldet werden.


lead_de: Der Stadtrat beantragt beim Grossen Stadtrat einen Kredit von 480‘000 Franken, um für die Neugestaltung der Bahnhofstrasse und des Theaterplatzes ein Bau- und Auflageprojekt zu erarbeiten.

title_de: Bahnhofstrasse: Projektierungskredit 2. Phase

content_de:
Im September 2013 haben die Stimmberechtigten der Stadt Luzern die „Initiative für eine attraktive Bahnhofstrasse“ mit einem Ja-Anteil von rund 56 Prozent der Stimmen angenommen. Sie verlangt, dass die Bahnhofstrasse attraktiv und wenn immer möglich autofrei gestaltet wird. Im März und September 2014 hat der Stadtrat mit den Geschäften und Grundeigentümern sowie mit Organisationen aus Gewerbe, Tourismus, Politik und Fachverbänden Workshops zum künftigen Verkehrsregime und zu den künftigen Nutzungen auf der Bahnhofstrasse durchgeführt. Die Ergebnisse der Workshops sind in die Grundlagen für den offenen Wettbewerb für die Neugestaltung der Bahnhofstrasse und des Theaterplatzes eingeflossen, den der Stadtrat Ende 2015 ausgeschrieben hat.

 57 Teams mit Fachleuten aus den Bereichen Landschaftsarchitektur, Architektur und Verkehrsplanung haben am Wettbewerb teilgenommen. Die Jury hat das Projekt „Take a walk on the bright side“ von Koepfli Partner GmbH, Luzern, Enzmann + Fischer AG, Zürich, und AKP Verkehrsingenieur AG, Luzern, einstimmig zur Weiterbearbeitung empfohlen. Das Projekt erfüllt in stadträumlicher, verkehrsplanerischer, landschaftsarchitektonischer, betrieblicher und wirtschaftlicher Hinsicht in sehr hohem Mass die Erwartungen und Ansprüche.

 Wie am Schweizerhofquai
 Die Bahnhofstrasse ist insgesamt 23 Meter breit. Kernstück des Siegerprojektes ist ein grosszügiger 11 Meter breiter Quai vom Bahnhofplatz bis zur Jesuitenkirche. Dank der beiden Baumreihen und den unterschiedlichen Bodenbelägen (Asphalt und Mergel) ist er quasi eine Fortführung des Schweizerhofquais. Trottoirs wird es in der Bahnhofstrasse künftig nicht mehr geben. Auf den Quai folgen die Fahrspur für den Anlieferungsverkehr und die Veloverbindungen. Die Veloabstellplätze sind dezentral und in ausreichender Anzahl vor allem entlang der Häuserfassaden platziert.

 Entlang der Häuserreihe ist eine weitere Baumreihe in Pflanzgefässen vorgesehen, da in diesem Bereich wegen der hohen Anzahl Werkleitungen und der Flexibilität für Veranstaltungen keine Bäume in den Boden gepflanzt werde können. Der Gehbereich entlang der Häuserzeile bleibt erhalten und bietet genügend Fläche zum Beispiel für die Boulevardgastronomie. Die vorgesehene Buvette soll als einfacher Holzbau realisiert werden, der an verschiedenen Standorten aufgestellt werden kann.

 Für die Weiterbearbeitung des Projektes beantragt der Stadtrat beim Grossen Stadtrat einen Kredit von 480‘000 Franken. Das Parlament wird voraussichtlich am 15. Dezember 2016 über den Kredit entscheiden. Mit diesem Geld sollen das Bauprojekt und das Auflageprojekt erarbeitet und das Bewilligungsverfahren durchgeführt werden. Der Baukredit für die Realisierung der Neugestaltung Bahnhofstrasse/Theaterplatz wird voraussichtlich 2018 dem Grossen Stadtrat vorgelegt. 2019 sollen die Bahnhofstrasse und der Theaterplatz neu
 gestaltet werden.

 Dokument Grosser Stadtrat:
 + Attraktive Bahnhofstrasse Luzern (Bericht und Antrag 25/2016)


lead_de: Die Royal Rosarians aus Portland, Oregon, besuchen Luzern am 29. September. Zum Ausdruck ihres Wohlwollens gegenüber der Stadt Luzern pflanzen sie einen Rosenstock am Hans-Erni-Quai.

title_de: Rosenpflanzung zu Ehren der Stadt Luzern am Hans-Erni-Quai

content_de:
Die Royal Rosarians sind die offiziellen Botschafter des Wohlwollens der Stadt Portland im US-Bundesstaat Oregon. Sie engagieren sich in karitativen Projekten und empfangen Würdenträger aus aller Welt. Jährlich ehren sie ausgewählte Städte und Würdenträger durch die Pflanzung von Rosen. Dieses Jahr wird der Stadt Luzern diese besondere Ehre zuteil.

 Am Donnerstag, 29. September 2016, sind 45 Mitglieder der Royal Rosarians in Luzern zu Besuch. Um 18 Uhr pflanzen sie gemeinsam mit Mitarbeitern der Stadtgärtnerei am Hans-Erni-Quai einen Rosenstock und bringen dort eine kleine Informationstafel an, die dem Wohlwollen Portlands gegenüber der Stadt Luzern Ausdruck verleiht. Stadtrat Adrian Borgula, Direktor Umwelt, Verkehr und Sicherheit, Daniel Meier, Leiter des Tiefbauamts, und Walter Hulliger, Ressortleiter der Stadtgärtnerei, nehmen das Geschenk im Namen der Stadt Luzern in Empfang. Im Anschluss an die Pflanzung gibt es vor Ort einen kleinen Apéro.


title_de: Sitzung des Grossen Stadtrates vom 29. September 2016: Ergebnisse

content_de:
Anlässlich der 2. Ratssitzung des Grossen Stadtrates vom 29. September 2016 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 Die dringliche Behandlung der Motion 353, Katharina Hubacher und Christian Hochstrasser namens der G/JG-Fraktion vom 28. Juni 2016: „Stadtpräsidium neu im wechselnden Turnus statt fest ins Amt gewählt“, wurde abgelehnt. Die Motion wird mit dem Bericht und Antrag Reorganisation Stadtverwaltung behandelt.

Die Protokolle 51 vom 30. Juni 2016 und 1 vom 1. September 2016 wurden genehmigt.

Auf den Bericht und Antrag 14/2016 vom 22. Juni 2016: „Neues Theater Luzern / Salle Modulable, Perspektiven für das künftige Theaterangebot in Luzern“ wurde nicht eingetreten.

Der Bericht und Antrag 13/2016 vom 25. Mai 2016: Initiative „Lebendiges Inseli statt Blechlawine“ wurde zur Überarbeitung zurückgewiesen.

Der Geschäftsbericht des Grossen Stadtrates von Luzern für das Amtsjahr 2015/2016 wurde genehmigt.

Die dringliche Motion 348, Lisa Zanolla-Kronenberg, Mirjam Fries, Martina Akermann, Ernst Brunner, Reto Derungs, Sandra Felder-Estermann, Urban Frye, René Meier und András Özvegyi namens der Bildungskommission vom 31. Mai 2016: „Pensensituation Schulleitungen Volksschule Stadt Luzern“, wurde überwiesen und gleichzeitig abgeschrieben.

Der Bericht und Antrag 15/2016 vom 6. Juli 2016: „Unterhalts- und Erneuerungsstrategie öffentliche Brunnen; Kreditrahmen 2017–2021“ wurde beschlossen.

Der Bericht und Antrag 18/2016 vom 13. Juli 2016: „Teilrevision des Reglements über die Nutzung des öffentlichen Grundes“ wurde mit vier Änderungen beschlossen.

Die Motion 295, Markus Mächler und Roger Sonderegger namens der CVP-Fraktion und Reto Kessler namens der FDP-Fraktion vom 21. Oktober 2015: „Weiterentwicklung des städtischen Verkehrsmanagements“, wurde entgegen dem Antrag des Stadtrates abgelehnt.

Die Interpellation 307, Mario Stübi und Nico van der Heiden namens der SP/JUSO-Fraktion vom 4. Januar 2016: „Fragen zur Weiterentwicklung des städtischen Verkehrsmanagements“, wurde beantwortet.

Die Interpellation 305, René Meier, Mario Stübi und Daniel Furrer namens der SP/JUSO-Fraktion vom 30. Dezember 2015: „Verkehrspolitik im Zeichen der smarten Mobilität (Mobilität 4.0)“, wurde beantwortet.

Das Postulat 313, András Özvegyi und Jules Gut namens der GLP-Fraktion vom 26. Januar 2016: „Rohrsystem für Entsorgung prüfen“, wurde abgelehnt.

Die Interpellation 310, András Özvegyi und Jules Gut namens der GLP-Fraktion vom 12. Januar 2016: „Fragen zur ‚Stadtplanung‘ Luzern Süd“, wurde beantwortet.

Das Postulat 320, Jules Gut und Laura Kopp namens der GLP-Fraktion vom 25. Februar 2016: „Erschliessungs-, Parkierungs- und Freiraumkonzept Luzerner Kantonsspital“, wurde überwiesen und gleichzeitig abgeschrieben.

Die Interpellation 324, Jules Gut und András Özvegyi namens der GLP-Fraktion vom 3. März 2016: „BIM – Planen und Bauen 4.0“, wurde beantwortet.

Das Postulat 325, Roger Sonderegger namens der CVP-Fraktion vom 7. März 2016: „Aufwertung Löwendenkmal und Löwenplatz“, wurde entgegen dem Antrag des Stadtrates abgelehnt.

Die Interpellation 317, Laura Kopp und Jules Gut namens der GLP-Fraktion vom 18. Februar 2016: „Lokale Braukunst in städtischen Restaurants“, wurde beantwortet.

Die Interpellation 316, Ali R. Celik namens der G/JG-Fraktion vom 17. Februar 2016: „Evaluationsberichte: Wie weit ist die Stadt bei der Umsetzung der Empfehlungen?“, wurde beantwortet.

Die Interpellation 312, Daniel Furrer und Mario Stübi namens der SP/JUSO-Fraktion vom 26. Januar 2016: „Innovation und Transparenz durch Open Government Data“, wurde beantwortet.


title_de: Ersatzwahl eines Mitglieds des Stadtrates vom 27. November 2016: Wahlvorschläge

content_de:
Für die Ersatzwahl eines Mitglieds des Stadtrates wurden 7 Listen mit total 3 Kandidierenden eingereicht (1 Frau, 2 Männer).

 Bis zum Einreichungsschluss vom 26. September 2016, 12.00 Uhr, wurden die folgenden Wahlvorschläge für den Stadtrat eingereicht:

 Wahlvorschläge Stadtrat (7 Listen)

 Christlichdemokratische Volkspartei Stadt Luzern (CVP Stadt Luzern)
 Bitzi Staub Franziska, lic. Iur. HSG

 SVP Stadt Luzern (SVP)
 Schärli Thomas, Elektromonteur, eidg. techn. Kaufmann

 Junge Christlich demokratische Volkspartei Stadt Luzern (JCVP Stadt Luzern)
 Bitzi Staub Franziska, lic. Iur. HSG

 Parteilose Schweizer (PS)
 Schweizer Rudolf, Carrosseriespengler-Werkleiter

 KEK Komitee Erhaltung Kleingewerbe (KEK)
 Schweizer Rudolf, Carrosseriespengler-Werkleiter

 Stopp der Marktunterwanderung (SDM)
 Schweizer Rudolf, Carrosseriespengler-Werkleiter

 Ganzeinheitliche Gesundheitsförderung (GGF)
 Schweizer Rudolf, Carrosseriespengler-Werkleiter


title_de: Die Initiative "Für ein Verbot von Luzerner Kriegsgeschäften" ist zustande gekommen

content_de:
Das Initiativkomitee „Für ein Verbot von Luzerner Kriegsgeschäften“ hat innert der Sammlungsfrist 973 Unterschriften eingereicht, wovon 889 gültig und 84 ungültig sind. Das Zustandekommen einer Initiative erfordert die gültigen Unterschriften von 800 Stimmberechtigten. Die Initiative ist somit zustande gekommen.

 Weiteres Vorgehen
 Der Stadtrat überweist eine zustande gekommene Initiative innert zwölf Monaten seit Einreichung mit seinem Bericht und Antrag dem Grossen Stadtrat (Art. 8 Gemeindeordnung der Stadt Luzern GO).
 Der Grosse Stadtrat nimmt innert sechs Monaten seit Überweisung mit einem Beschluss zur Gemeindeinitiative wie folgt Stellung:
 a. Erweist sich die Initiative als rechtswidrig oder eindeutig undurchführbar, erklärt er sie als ganz oder teilweise
    ungültig.
 b. Soweit die Initiative gültig ist, kann er sie annehmen oder ablehnen (Art. 9 GO).

 Stimmt der Grosse Stadtrat einer Initiative zu, die, wie vorliegend der Fall, in Form des Entwurfs eingereicht worden ist, unterliegt diese dem obligatorischen oder dem fakultativen Referendum wie ein eigener Beschluss des Grossen Stadtrates. Er kann den Entwurf wie eine eigene Vorlage redaktionell bereinigen. Inhaltliche Änderungen sind unzulässig (Art. 10 Abs. 2 GO).
 Lehnt der Grosse Stadtrat eine Initiative ab, unterliegt sie der Volksabstimmung. Der Grosse Stadtrat kann gleichzeitig einen Gegenvorschlag zur wahlweisen Abstimmung bringen, der für den gleichen Gegenstand eine abweichende Regelung enthält (Art. 11 Abs. 1 GO).


lead_de: Die Fussgängerstreifen in der Hirschmattstrasse zwischen Viktoria- und Bundesplatz werden saniert. Einer von sechs Fussgängerstreifen muss aufgehoben werden. Fünf Fussgängerstreifen erhalten eine Fussgängerschutzinsel. Durch die Massnahmen wird insbesondere die Verkehrssicherheit für die zu Fussgehenden deutlich erhöht.

title_de: Planauflage Sanierung Fussgängerstreifen Hirschmattstrasse

content_de:
Im Frühling 2015 hat der Grosse Stadtrat von Luzern einen Kredit in der Höhe von 1,2 Millionen Franken bewilligt, um bis ins Jahr 2020 Fussgängerstreifen auf städtischen Gemeindestrassen zu sanieren. Als Teil dieses Projektes verbessert die Stadt Luzern nun die Sicherheit bei den Fussgängerstreifen auf der Hirschmattstrasse zwischen Viktoria- und Bundesplatz. Auf dem betroffenen Strassenabschnitt liegen mit den Verzweigungen Hirschmattstrasse/Murbacherstrasse und Hirschmattstrasse/Habsburgerstrasse zwei von fünf Unfallschwerpunkten auf Gemeindestrassen in der Stadt Luzern. Aufgrund der zentralen Lage und den umliegenden Nutzungen sind in diesem Quartier sehr viele Fussgängerinnen und Fussgänger unterwegs, gleichzeitig gehört die Hirschmattstrasse zu den Gemeindestrassen mit den höchsten Verkehrsbelastungen der Stadt Luzern.

 Fussgängerschutzinseln und Trottoirüberfahrt
 Die zwingenden Sanierungsmassnahmen umfassen die Ausrüstung von fünf der sechs Fussgängerstreifen mit Fussgängerschutzinseln sowie die Aufhebung des Fussgängerstreifens nördlich der Murbacherstrasse. Letzterer führt über drei Fahrspuren und weist auf der Hirschmattstrasse die grössten Sicherheitsmängel und die meisten Fussgängerunfälle auf. Für eine ausreichende bauliche Sanierung wären massivere, mit sehr hohen Kosten verbundene Eingriffe notwendig. Dies wäre nicht verhältnismässig. Stattdessen verbessert die Stadt den Zugang zum Fussgängerstreifen südlich der Murbacherstrasse, indem sie die Einmündung der Murbacherstrasse in die Hirschmattstrasse neu mit einer Trottoirüberfahrt ausrüstet.

 Bei den Sanierungsmassnahmen handelt es sich inhaltlich um ein nicht mit dem Projekt Gesamterneuerung Hirschmatt verknüpftes Verkehrssicherheitsprojekt. Um Synergien zu nutzen, soll die bauliche Umsetzung der Massnahmen im Rahmen der Fertigstellungsarbeiten des Gesamtprojekts Hirschmatt und somit noch 2016 erfolgen.

 Die Pläne für die Sanierung der Fussgängerstreifen in der Hirschmattstrasse liegen vom 8. bis am 28. Oktober 2016 im Tiefbauamt der Stadt Luzern, Industriestrasse 6, werktags jeweils von 8 bis 11.45 Uhr und von 14 bis 17 Uhr öffentlich zur Einsichtnahme auf.


title_de: Büros der Bevölkerungsdienste bleiben am 18. Oktober 2016 nachmittags geschlossen

content_de:
Die Büros des Einwohnerdienstes, des Regionalen Zivilstandsamtes, von Wahlen und Abstimmungen und des Bürgerrechtswesens sind am Dienstag, 18. Oktober 2016, nur am Vormittag von 8 bis 12 Uhr geöffnet. Am Nachmittag bleiben die Büros wegen des Geschäftsausfluges geschlossen.

 Ab Mittwoch, 19. Oktober, gelten wieder die üblichen Öffnungszeiten.

 Die Bevölkerungsdienste danken allen Betroffenen für das Verständnis.


title_de: FUKA-Kiosk vom 27. Oktober 2016 - Gratis Kultur zum Abholen

content_de:
Im FUKA-Kiosk wird den Luzernerinnen und Luzernern rund alle sechs Wochen kostenlos Kultur angeboten. Die FUKA-Fondsverwaltung erwirbt von Produktionen und Veranstaltungen, die unterstützt wurden und besonders überzeugt haben, Eintrittskarten sowie Publikationen und CDs. Das Angebot wird jeweils eine Woche vor Kiosköffnung im Anzeiger Luzern und auf der Internetseite www.fuka.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. angekündigt.

 Der Kiosk ist am Donnerstag, 27. Oktober 2016, von 17 bis 18 Uhr geöffnet. Die Angebote werden in der abgegeben. Der Eingang in den Stadthauspark befindet sich am Hirschengraben 17b. . Bestellungen und Reservationen sind nicht möglich.

 Für den Veranstaltungskalender:

Donnerstag, 27. Oktober 2016, 17 bis 18 Uhr
 FUKA-Kiosk – Gratis Kultur zum Abholen
 Heiliggeistkapelle im Stadthauspark
 Eingang Hirschengraben 17b

 www.fuka.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Häckseltermine Herbst 2016

content_de:
Die Stadt Luzern bietet einen Häckseldienst an. Die Häckseltouren finden im Herbst 2016 an folgenden Daten statt:

 Rechtes Ufer:                                       14./15./16. November
 Littau und Reussbühl:                          17./18. November
 Linkes Ufer:                                         21./22./23. November

 Anmeldungen nimmt das Strasseninspektorat vom 17. Oktober bis 9. November entgegen (Abfalltelefon Stadt Luzern 041 208 78 70). Bitte die ungefähre Menge des vorhandenen Schnittguts mitteilen.

 Weitere Informationen:

Jeder Liegenschaft in der Stadt Luzern, die einen Kompostplatz betreibt oder das Häckselgut im Garten verwenden kann, steht der Häckseldienst einmal pro Halbjahr (Frühling/ Herbst) zur Verfügung. Es wird kein Häcksel abgeführt.

Es wird nur Material gehäckselt, das sich zum Kompostieren eignet (verholztes Astwerk bis 12 cm Durchmesser).

Das zum Häckseln bestimmte Material muss in unmittelbarer Nähe des Häckselplatzes gut geordnet bereitgestellt werden. Die Zufahrt für den Lastwagen mit der Häckselmaschine muss gewährleistet sein.

Die Kosten der Anfahrt zur Liegenschaft sowie der ersten halben Stunde des Häckseldienstes gehen zulasten der Stadt. Der weitere Aufwand ist von der Auftraggeberin oder vom Auftraggeber zu tragen (pro angebrochene Viertelstunde Fr. 42.–).

Der Häckseldienst wird im Auftrag des Strasseninspektorats der Stadt Luzern von der Firma Burri & Achermann Gartenbau AG, Inwil, ausgeführt.


lead_de: K5-Gemeinden fordern eine haushaltsneutrale Umsetzung des KP17 Das Konsolidierungsprogramm 2017 (KP17) des Kantons Luzern enthält Massnahmen, welche die Gemeinden über Mass belasten. Die K5-Gemeinden Ebikon, Emmen, Horw, Kriens und Luzern fordern wiederholt eine für die Gemeinden des Kantons Luzern haushaltneutrale Umsetzung. Ab dem 8. November berät der Kantonsrat das Programm.

title_de: Medienmitteilung der K5-Gemeinden zum KP17

content_de:
Anders als es der Kanton Luzern darlegt, haben sich die Einnahmen im Kanton und den Gemeinden in den Jahren 2009 bis 2015 ähnlich positiv entwickelt. Beim Kanton war die Ertragsentwicklung sogar leicht besser als in den Gemeinden. Die K5-Gemeinden publizierten dazu heute ein Gutachten der Universität St. Gallen. Dieses differenziert die Aussage des Regierungsrates, dass „der Kanton netto Finanzmittel verliert, die Gemeinden zusätzliche Einnahmen erhalten". Der Kanton legte die Grundlage für seine Einschätzung bislang nicht offen.

 Das Gutachten zeigt auch, dass der Kantonshaushalt in den Jahren 2016 bis 2019 aufgrund des Rückgangs von Zahlungen aus dem Nationalen Finanzausgleich (NFA) voraussichtlich stärker belastet wird als die Haushalte der Gemeinden. Es dürfte sich aber um ein Übergangsproblem handeln, das sich voraussichtlich mit Entfaltung der Unternehmenssteuerreform III lösen wird. Entsprechend hat der Kanton voraussichtlich nur wenige Jahre mit rückläufigen NFA-Zahlungen zu rechnen und Massnahmen zu Lasten der Gemeinden sollten diese nicht über die Übergangsfrist hinaus belasten.

 Massnahmen sind für die Gemeinden nicht haushaltneutral
 Der Regierungsrat hat an seiner Medienorientierung vom 12. September 2016 kommuniziert, dass die Gemeinden nur für eine kurze Übergangsfrist belastet würden. Zudem hält er die Kostenverschiebungen von rund 20 Millionen Franken für angemessen, weil die Gemeinden in den letzten Jahren durch die Projekte „Leistungen & Strukturen" um 30 Millionen entlastet worden seien. Mit der in Aussicht gestellten Revision des Wasserbaugesetzes, mit dem die Gemeinden jährlich 20 Millionen sparen würden, sei das KP17 für die Gemeinden ab 2018 haushaltsneutral.

 Diese Aussagen erachten die K5-Gemeinden aus den folgenden Gründen als nicht korrekt:

Die Gemeinden sollen nicht nur für eine Übergangsfrist, sondern langfristig und nachhaltig belastet werden. Insbesondere durch die vorgeschlagene Streichung der Gemeindeanteile aus Verkehrssteuern und LSVA, die Überwälzung der Kosten für EL zur AHV an die Gemeinden und die frühere Übertragung der Sozialhilfedossiers von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen entstehen allen Luzerner Gemeinden langfristig Mehrausgaben beziehungsweise Mindereinnahmen.

Die Entlastungen durch die Projekte „Leistungen & Strukturen" in der Höhe von 30 Millionen Franken müssen in Zusammenhang mit den Steuergesetzreformen 2008 und 2011 betrachtet werden, welche für die Gemeinden Mindereinnahmen in der Höhe von rund 180 Millionen Franken zur Folge hatten. Unter dem Strich bleibt für die Gemeinden ein Minus über rund 150 Millionen Franken.

Die K5-Gemeinden teilen die Haltung des Verband Luzerner Gemeinden VLG, welcher die Effekte der in Aussicht gestellten Revision des Wasserbaugesetzes als „irtuelle Entlastung" bezeichnet. In welcher Höhe und wann die Gemeinden von einer allfälligen Revision des Wasserbaugesetzes profitieren würden, ist heute nicht absehbar. Fest steht, dass die Gemeinden höchst unterschiedlich profitieren und dass Gemeinden mit wenigen Gewässern zu den Verlierern zählen würden. Das halten die K5-Gemeinden für unsolidarisch.

 Massnahmen sind langfristig und nicht haushaltsneutral
 Bei der Belastung des kantonalen Finanzhaushalts dürfte es sich gemäss Gutachten der Universität St. Gallen um ein befristetes Problem für ein paar Jahre handeln. Die K5-Gemeinden appellieren darum an den Kantonsrat, die folgenden Massnahmen abzulehnen, welche die kommunalen Haushalte auf Jahre hinaus über Mass belasten:

Übertragung der Sozialhilfedossiers von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen bereits nach 8 Jahren.

Überwälzung der Kosten für EL zur AHV zu 100% an die Gemeinden.

Streichung des Gemeindeanteils an Verkehrsabgaben und LSVA.

 Bei den Sozialhilfedossiers von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen und bei den Kosten für EL zur AHV haben die Gemeinden keine oder nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten, die Kosten zu beeinflussen. Wie auch der VLG sind die K5-Gemeinden der Meinung, dass damit die Aufgabenteilung beziehungsweise die Äquivalenz zwischen Kanton und Gemeinden missachtet wird. Die Streichung des Gemeindeanteils an Verkehrsabgaben und LSVA ist insofern nicht gerechtfertigt, als die Gemeinden nicht mehr entschädigt würden für die Kosten der Gemeindestrassen, welche der Schwerverkehr verursacht.

 Die K5-Gemeinden sind der Ansicht, dass die Gemeinden die kantonale Steuerstrategie in den vergangenen Jahren solidarisch mitgetragen haben und erhebliche Ertragsausfälle in Kauf genommen haben. Zahlreiche Gemeinden im ganzen Kanton mussten die Steuereinheiten erhöhen und haben schmerzhafte Sparprogramme umgesetzt. Die

 Gemeinden haben sich solidarisch verhalten und ihre Hausaufgaben gemacht. Die K5-Gemeinden appellieren an den Kanton, auch vor dem Hintergrund des nun vorliegenden Gutachtens, die effektiven Auswirkungen der geplanten Massnahmen und deren Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte zu bedenken und auf die drei erwähnten Massnahmen zu verzichten.

 Unternehmenssteuerreform III
 Ein wichtiges Element der Unternehmenssteuerreform III sind die Kompensationen des Bundes für erwartete Ausfälle bei den Staats- und Gemeindesteuern. Die K5-Gemeinden halten an der Forderung fest, die vorgesehenen Kompensationen des Bundes je hälftig auf Kanton und Gemeinden zu verteilen.

K5 – das sind die Gemeinden Ebikon, Emmen, Horw, Kriens und Luzern, die die Kernagglomeration („K5") Luzern bilden. Hier wohnen über 40% der Luzerner Bevölkerung. Fast 50% der Arbeitsplätze des Kantons Luzern befinden sich in diesen Gemeinden und 46% der kantonalen Steuerkraft liegt in der Kernagglomeration Luzern.


lead_de: 2008 hatte der Grosse Stadtrat für das Projekt Sportarena Allmend Luzern einen Investitionskredit von 103,7 Mio. Franken bewilligt. Die Abrechnung, die der Stadtrat voraussichtlich am 10. November 2016 dem Parlament unterbreitet, zeigt, dass rund 6,5 Mio. Franken weniger ausgegeben wurden.

title_de: Sportarena Allmend Luzern: 6,5 Millionen Franken unter Budget

content_de:
Am 30. September 2009 war Spatenstich für die Swissporarena, die knapp zwei Jahre später am 31. Juli 2011 eröffnet wurde. Im Rahmen des Projektes Sportarena Allmend sind weitere Bauten entstanden: Das Sportgebäude mit dem Hallenbad und einer Doppelturnhalle, die beiden Wohn-Hochhäuser, die Leichtathletiktribüne, Tennisplätze mit einem Clubhaus, die Schiesssporthalle, das Bocciodromo, Kunstrasenfelder und eine grosszügige Vorzone.

 Das Projekt Sportarena Allmend, das die Stadt Luzern im Gleichklang mit dem Ausbau und der Tieflegung der Zentralbahn, der Messeentwicklung und dem Freiraumkonzept für die Allmend umgesetzt hat, ist aus Sicht des Stadtrates ein grosser Erfolg. Luzern ist ohne die erneuerte Allmend heute nicht mehr denkbar. Mit ihr hat die Stadt Luzern an sportlich-gesellschaftlicher Attraktivität gewonnen.

 Das Projekt Sportarena Allmend war für den Stadtrat und die Verwaltung in seinem Umfang und dem damit verbundenen Aufwand von besonderer Dimension. Vom raumplanerischen Gesamtkonzept für die Allmend, das in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kreisen entstand, führte ein langer, aber aus heutiger Sicht erfreulich zielgerichteter Weg zum Investorenwettbewerb und zur Realisierung der zahlreichen Bauten. Insgesamt darf festgestellt werden, dass die Stadt Luzern mit dem Projekt Sportarena Allmend innovative Lösungen gesucht und gefunden hat. Dies zeigen auch Anfragen aus der ganzen Schweiz zum gewählten Luzerner Modell. Mit dem Investorenwettbewerb und der darauf aufbauenden Partnerschaft mit verschiedenen privaten Projektpartnern beschritt die Stadt Luzern Neuland. Auch die gewählten Organisationsmodelle auf der Basis von Baurechtsverträgen mit Mieterausbau oder Rohbaumiete wurden in ihrer Vielzahl und konkreten Ausgestaltung von der Stadt Luzern erstmals angewendet. Bis heute haben sich diese Lösungen bewährt. Die Partnerschaft zwischen öffentlicher Hand und zahlreichen Privaten wie den Anlagegefässen der Credit Suisse, dem FC Luzern und den verschiedenen rund um das Stadion gebildeten rechtlichen Trägerschaften, den anderen beteiligten Sportvereinen und -clubs, der ARGE Halter/Eberli und vielen weiteren steht auf soliden Füssen.

 Aus Sicht des Stadtrates zeigt das Allmend-Projekt eindrücklich und exemplarisch auf, was möglich ist, wenn eine Stadtgemeinschaft zu Konsens, Kompromiss und gemeinschaftlichem Handeln bereit ist und sich an ein grosses Vorhaben heranwagt. Die demokratischen Abläufe wurden hochgehalten, und der Kommunikation wurde ein grosser Stellenwert eingeräumt, was zu einem erfreulichen Resultat geführt hat.

 Der Investitionsbeitrag der Stadt Luzern an das Projekt Sportarena beläuft sich insgesamt auf rund 67,4 Mio. Franken sowie 31,7 Mio. Franken als indirekten Beitrag (Baurechtszins). Damit schliesst die Abrechnung teuerungsbereinigt rund 6,5 Mio. Franken tiefer ab als budgetiert. Die Einsparungen sind in erster Linie auf Synergien mit den beiden anderen Grossbaustellen – Ausbau der Zentralbahn und Erneuerung des Messewesens – zurückzuführen, die praktisch gleichzeitig durchgeführt wurden. Hinzu kommt, dass zahlreiche Bauvorhaben im Rahmen der Sportarena Allmend Luzern unter dem Kostenvoranschlag abgeschlossen werden konnten. Einsparungen gab es mit 4,3 Mio. Franken vor allem bei der Verkehrserschliessung. So konnte ein grosser Teil der rückwärtigen Erschliessung und der Vorzone der Messehalle 1 über das Projekt Ausbau der Zentralbahn finanziert werden. Minderkosten für die Stadt gab es unter anderem auch beim Bau der Kunstrasenfelder (1,6 Mio. Franken, beim Mieterausbau des Hallenbades (240‘000 Franken) und – dank Eigenleistungen der Boccia-Vereine – beim Bocciodromo (200‘000 Franken).

 Dokument Grosser Stadtrat:
 + Projekt: Sportarena Allmend Luzern. Abrechnung des Sonderkredits gemäss B+A 23/2008 (Bericht und Antrag 20/2016)


title_de: Solidaritätsbeitrag der Stadt Luzern für die Opfer des Wirbelsturms in Haiti

content_de:
Der Stadtrat hat für die Opfer des Wirbelsturms Matthew in Haiti vom 7. Oktober 2016 einen Solidaritätsbeitrag von 30’000 Franken gesprochen. Der Beitrag wurde auf das Spendenkonto der Glückskette überwiesen.

 Die Stadt Luzern stellt jedes Jahr finanzielle Mittel für Nothilfen bereit. Wie in den letzten Jahren ist dafür im Budget 2016 ein Kredit über insgesamt Fr. 110‘000.- eingestellt. Die Beiträge sollen in erster Linie Opfern von Naturkatastrophen wie Überschwemmungen, Dürre oder Erdbebenkatastrophen zugutekommen. Dabei werden hauptsächlich Sammelaufrufe der Schweizerischen Glückskette unterstützt. Im laufenden Jahr wurden noch keine Solidaritätsbeiträge ausbezahlt.


lead_de: Im Jahr 2008 hat die Stadtluzerner Stimmbevölkerung dem Plan Lumière an der Urne zugestimmt. Nun steht der Abschluss der Arbeiten bevor. Als Homage an das allseits gelobte und mehrfach ausgezeichnete Grossprojekt ist nun ein Fotobuch entstanden.

title_de: Plan Lumière: Abschluss und Fotobuch

content_de:
Nicht oft erhält ein städtisches Projekt so viel Lob wie der Plan Lumière – nach anfänglich teils kritischen Reaktionen aus der Bevölkerung. Die Umsetzung des Beleuchtungskonzepts von Stadt und ewl energie wasser luzern rückt ab Eindunkeln die historische Altstadt, Plätze und Gassen sowie bestimmte Sehenswürdigkeiten gekonnt ins richtige Licht: Sanft, atmosphärisch, gezielt, mit Rücksicht auf Flora und Fauna. Die Arbeiten an den neu beleuchteten 25 Sehenswürdigkeiten und markanten Gebäuden sowie an den Beleuchtungen von Plätzen, Gassen, See- und Flussufern sind beinahe abgeschlossen. Bis im Herbst 2018 sind auch die letzten Massnahmen umgesetzt. Kostenpunkt: 7,8 Millionen Franken.

 Anbei ein paar der Reaktionen auf das Projekt: «Luzern hat ein perfektes Beispiel dafür geschaffen, wie einfach das Leben durch Licht verbessert werden kann» (aus der Begründung für die Verleihung des renommierten internationalen city.people.light-Award). «Der Plan Lumière ist ein tolles Beispiel, wie sich Stadtgestaltung, Energieeffizienz und Naturschutz in einem gemeinsamen Projekt mit gegenseitigem Nutzen zusammenführen lassen» (Stadtrat Adrian Borgula). «Der Plan Lumière ist eine Erfolgsstory. Das nächtliche Luzern ist eine wahre Augenweide» (Luzerner alt Stadtrat Franz Müller). «Der Plan Lumière steht für eine präzise und innovative Beleuchtung, welche ausgewählte Objekte in der Stadt zum Leuchten bringt, für Sicherheit sorgt und die Umwelt schont» (ewl CEO Stephan Marty).

<picture></picture>

Der Plan Lumière der Stadt Luzern zielt darauf ab, nicht mehr, sondern differenzierter zu beleuchten. Getreu dem Motto: «Weniger ist mehr». Der Plan Lumière respektiert die Dunkelheit und leuchtet objektbezogen Gebäude, Plätze und Gassen aus. Um die unterschiedlichen Stimmungen der verschiedenen Bereiche zu betonen, wurden Beleuchtungsmethoden, die Montagehöhe sowie Lichtfarben auf die Eigenheiten der Stadträume abgestimmt. Bestehende Beleuchtungsdefizite wurden behoben, veraltete Leuchten durch neue, energieeffizientere ersetzt. Dabei wurde auf sensible Landschaftsbereiche und einheimische Tierarten Rücksicht genommen. So werden etwa die Brutplätze der seltenen Alpensegler am Wasserturm nicht von der neuen Beleuchtung angestrahlt. Insgesamt verbraucht die neue Beleuchtung trotz zusätzlich beleuchteter Objekte 45 Prozent weniger Energie als die alte. Das hat sich herumgesprochen: In der Zwischenzeit haben auch andere Städte den Luzerner Plan Lumière als Vorbild genommen und ähnliche Projekte initiiert.

 Fotobuch hält Entwicklung fest
 Der Plan Lumière hat das nächtliche Luzern spürbar positiv verändert und aufgewertet. Deshalb haben sich die Verantwortlichen von Stadt und ewl entschlossen, das Projekt mit einem Fotobuch zu würdigen. Aber auch die beiden Preisgelder des city.people.light-Awards und des Umweltpreises der Luzerner Albert Koechlin Stiftung haben zur Entstehung des Fotobuches wesentlich beigetragen. Die Vernissage findet am 21. November für geladene Gäste und Medien statt. Das Buch im A5-Plus-Format (23 mal 17 Zentimeter) beinhaltet einen 32-seitigen Textteil. Darin erfahren Leserinnen und Leser alles über die Entstehung und Umsetzung des ambitionierten Projekts, samt Vorher-Nachher-Fotos. Als Hauptteil werden in stimmungsvollen, 25 doppelseitigen Aufnahmen eine Vielzahl neu beleuchteter Sehenswürdigkeiten, Plätze, Gassen und Uferbereiche gezeigt. Diese Fotos stammen zum Grossteil vom Luzerner Fotografen Gabriel Ammon. Gestaltet wurde das Werk vom Luzerner Grafiker Erich Brechbühl. Das Buch kostet 39 Franken plus Versandkosten und ist bis Ende April 2018 bei ewl an der Industriestrasse 6 erhältlich. Bestellungen sind auch per Mail unter info@ewl-luzern.ch möglich. Zudem bieten auch die drei Luzerner Buchläden Stocker, Hirschmatt Buchhandlung und Alter Ego das Fotobuch an.


lead_de: Die Gesamtplanung ist das strategische Führungsinstrument des Stadtrates, in dem er die Entwicklung der Stadt Luzern in möglichst allen Facetten darstellt. Im Rahmen der Gesamtüberarbeitung der Gesamtplanung 2015–2019 hat der Stadtrat die strategische Ausrichtung der Stadtentwicklung mit der Vision, den Leitsätzen und den Wirkungszielen neu definiert. Die Strategie der Stadtentwicklung soll nur alle vier Jahre zu Beginn einer neuen Legislaturperiode überprüft werden. Für die Gesamtplanung 2017–2021 wurden somit einzig Anpassungen bei den Fünfjahreszielen und der Finanzplanung vorgenommen.

title_de: Gesamtplanung 2017-2021: Innenstadt im Fokus

content_de:
Für die Gesamtplanung 2017–2021 haben die Vision „Luzern – Aufbruch aus der Mitte“ sowie die Leitsätze zu den drei Nachhaltigkeitsdimensionen und den städtischen Ressourcen nach wie vor Gültigkeit. Auch die vier prioritären Handlungsfelder Verkehr, Wohnen, Wirtschaft und Finanzen wurden unverändert übernommen.

 In den letzten zwei Jahren haben sich verschiedene grössere strategische Projekte der Stadt Luzern herausgebildet, die verstärkt in den Fokus der städtischen Entwicklung geraten sind. Dabei handelt es sich u. a. um die Schulraumoffensive im Stadtteil Littau und das Neue Theater Luzern. Zudem wurde zur Verfolgung der Vision „Luzern – Aufbruch aus der Mitte“ das direktionsübergreifende „Forum Attraktive Innenstadt“ gegründet, welches die Attraktivität der Luzerner Innenstadt erhalten und steigern will. Nach den parlamentarischen Entscheiden im September 2016 kann das Projekt „Neues Theater Luzern“ nicht weiterverfolgt werden. Der Stadtrat spricht sich dafür aus, dem Luzerner Theater und den anderen am „Theater Werk Luzern“ beteiligten Institutionen wie Lucerne Festival, Freie Theater- und Tanzszene, Luzerner Sinfonieorchester und Südpol eine attraktive Zukunft in Luzern zu sichern. Der Prozess der Erneuerung des Theaters und die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Kulturgruppen soll weitergeführt werden.

 Parallel zur Gesamtplanung 2017–2021 wird dem Parlament der Bericht und Antrag 21/2016 „Voranschlag 2017“ vorgelegt. Die beiden Dokumente sind aufeinander abgestimmt.

 Dokumente Grosser Stadtrat:
 +Gesamtplanung 2017-2021 (Bericht und Antrag 19/2016)
 +Voranschlag 2017 (Bericht und Antrag 21/2016)


lead_de: Der städtische Finanzhaushalt hat sich stabilisiert und befindet sich aktuell im Gleichgewicht. Im Voranschlag 2017 und in der Finanzplanung 2017–2021 wird mit mehrheitlich positiven Rechnungsergebnissen gerechnet. Die Investitionen sollen ab 2019 erhöht werden, um die geplante Erneuerung der Schulinfrastruktur zu ermöglichen. Die positiven Aussichten der Stadt Luzern werden allerdings durch mögliche Auswirkungen des kantonalen Konsolidierungsprogramms 2017 (KP17) stark eingetrübt.

title_de: Voranschlag 2017 und Finanzplanung: Überschuss bis ins Jahr 2020

content_de:
Die laufende Rechnung der Stadt Luzern weist im Voranschlag 2017 bei einem Aufwand von Fr. 614‘396‘000 und einem Ertrag von Fr. 622‘164‘800 einen Ertragsüberschuss von Fr. 7‘768‘800 oder 1,3 Prozent des Haushaltvolumens aus.

 Der ordentliche Steuerertrag wird netto mit 310,6 Mio. Franken veranschlagt. Gegenüber dem Vorjahr resultiert ein Mehrertrag von 8,7 Mio. Franken bzw. 2,9 %. Die übrigen Steuererträge werden netto mit 23,1 Mio. Franken veranschlagt (Vorjahr 21,6 Mio. Franken). Der Steuerfuss beträgt unverändert 1,85 Einheiten.

 Der Nettoaufwand für Gemeindeaufgaben (Konsumaufwand) beträgt 326,5 Mio. Franken. Gegenüber dem Voranschlag 2016 steigen die Ausgaben um 3,6 Mio. Franken bzw. 1,1 %. Mehrausgaben sind vor allem in den Bereichen wirtschaftliche Sozialhilfe, Gesundheit (Pflegerestkosten), Ergänzungsleistungen, SEG-Heimfinanzierung und öffentlicher Verkehr zu erwarten. Bei der Volksschule resultieren hauptsächlich aufgrund der Aktualisierung der Klassenplanung und der Massnahmen aus dem Projekt „Haushalt im Gleichgewicht“ tiefere Kosten als im Vorjahresbudget.

 Die Bruttoinvestitionen belaufen sich auf 51 Mio. Franken. Nach Abzug der Investitionseinnahmen von 10 Mio. Franken resultieren Nettoinvestitionen von 41 Mio. Franken. Davon sind 5,9 Mio. Franken spezialfinanziert.

 Positive Entwicklung ermöglicht Investitionen
 Nach schwierigen Jahren in der Legislaturperiode 2010–2012 und zu Beginn der Legislaturperiode 2012–2016 entspannt sich die finanzielle Situation der Stadt Luzern zusehends. Dank einer konsequenten Finanzpolitik verbunden mit umfassenden Aufgabenüberprüfungen und Entlastungsmassnahmen in den Jahren 2011–2015 konnte der städtische Finanzhaushalt wieder in ein gesundes Gleichgewicht gebracht werden. Mit der Umsetzung der Massnahmen aus dem Projekt „Haushalt im Gleichgewicht“ und einer stabilen Entwicklung der Steuererträge ab 2015 können in den Jahren 2016 bis 2020 positive Rechnungsergebnisse erwartet werden. Diese positive Entwicklung soll genutzt werden, um die Investitionen in den Jahren 2019 bis 2022 um jährlich je 10 Mio. Franken zu erhöhen und die geplante Investitionsoffensive in die Schulinfrastruktur zu ermöglichen.

 Einseitige Kostenverlagerungen ablehnen
 Allerdings sind weder im Voranschlag 2017 noch in der Finanzplanung 2017–2021 mögliche Auswirkungen des kantonalen Konsolidierungsprogramms 2017 (KP17) berücksichtigt, da der Kantonsrat die Botschaft erst im November 2016 beraten und verabschieden wird. Es muss aber mit erheblichen jährlichen Mehrbelastungen im Umfang von mehreren Millionen Franken gerechnet werden, welche die Rechnungsergebnisse verschlechtern sowie zu einem tieferen Eigenkapital und einer höheren Verschuldung führen werden.

 Die Stadt Luzern hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Anstrengungen für einen ausgeglichenen Finanzhaushalt unternommen und ist deshalb nicht bereit, einseitige Kostenverlagerungen durch den Kanton mitzutragen und fordert eine für die Gemeinden des Kantons Luzern haushaltsneutrale Umsetzung des KP17 (gemäss Medienorientierung der K5-Gemeinden vom 17. Oktober 2016).

 Dokumente Grosser Stadtrat:
 +Voranschlag 2017 (Bericht und Antrag 21/2016)
 +Gesamtplanung 2017-2021 (Bericht und Antrag 19/2016)


lead_de: Am 27. November 2016 wählen die Stimmberechtigten der Stadt Luzern eine Nachfolgerin / einen Nachfolger für Stefan Roth in den Stadtrat. Es finden keine städtischen Sachabstimmungen statt.

title_de: Urnengang vom 27. November 2016

content_de:
Durch den Rücktritt von Stefan Roth auf Mitte September wird eine Ersatzwahl für ein Mitglied des Stadtrates für den Rest der Amtsdauer 2016–2020 notwendig. Mit Bitzi Staub Franziska, lic. iur. HSG (CVP), Schweizer Rudolf, Carrosseriespengler-Werkleiter (parteilos), und Schärli Thomas, Elektromonteur, eidg. techn. Kaufmann (SVP), liegen drei Kandidaturen vor. Die Ersatzwahl findet am eidgenössischen Abstimmungsdatum vom 27. November 2016 statt.

 Die Wahlunterlagen werden den Stimmberechtigten in der Woche vom 31. Oktober bis 5. November 2016 zugestellt.

 Keine städtischen Sachabstimmungen
 Der Grosse Stadtrat ist an der Sitzung vom 29. September 2016 nicht auf den Bericht und Antrag „Neues Theater Luzern / Salle Modulable, Perspektiven für das künftige Theaterangebot in Luzern“ eingetreten und hat den Bericht und Antrag Initiative „Lebendiges Inseli statt Blechlawine“ zur Überarbeitung an den Stadtrat zurückgewiesen. Am eidgenössischen Abstimmungsdatum vom 27. November 2016 finden somit keine städtischen Sachabstimmungen statt.


title_de: Einweihung des Josi-J.-Meier-Platzes

content_de:
Am 4. November 2016 jährt sich der Todestag von Josi J. Meier, der ersten Ständeratspräsidentin der Schweiz, zum zehnten Mal. Am 31. August 2016 hätte Josi J. Meier ihren 90. Geburtstag feiern können.

 Josi J. Meier engagierte sich zeitlebens für den sozialen Ausgleich, für Frauenrechte und für das Verhältnis der Schweiz zum Ausland. Sie wurde 1971 in den Grossen Rat des Kantons Luzern (heute Kantonsrat) und im Herbst 1971 als eine der elf ersten Frauen in den Nationalrat gewählt. Von 1983 bis 1995 hatte sie Einsitz im Ständerat und war 1991/1992 dessen erste Präsidentin. 1991 verliehen ihr die Universität Freiburg im Üchtland und 1994 die Universität Luzern die Ehrendoktorwürde. 1991 erhielt sie die Ehrennadel der Stadt Luzern. Dank ihrer volksverbundenen Art war Josi J. Meier über alle Parteigrenzen hinweg in allen Kreisen der Bevölkerung anerkannt und geschätzt.

 In Würdigung ihrer grossen Leistungen zum Wohle der Öffentlichkeit sowie als Dank und Anerkennung wird Josi J. Meier von der Stadt Luzern mit dem Josi-J.-Meier-Platz geehrt. Dieser befindet sich unmittelbar vor dem Haus, in welchem sie gelebt hat.


lead_de: Im Stadt Luzerner Schulhaus Schädrüti ist wieder Leben eingekehrt. Seit diesem Sommer besuchen Kinder und Jugendliche aus Asylzentren der Stadt und Agglomeration Luzern dort den Unterricht. Aktuell zählt das Schädrüti 52 Schülerinnen und Schüler, zudem besuchen 90 erwachsene Asylsuchende Deutschkurse im Schulhaus. Am 28. Oktober 2016 sind alle Interessierten eingeladen, den Schulbetrieb am Tag der offenen Türen zu besuchen.

title_de: Schulangebot Asyl: Gemeinsam für die Integration

content_de:
39 Kinder und Jugendliche zwischen 10 und 16 Jahren besuchen aktuell die obligatorische Schule im Schädrüti. Sie lernen vor allem Deutsch und werden in Fächern wie Mathematik, Werken und Turnen unterrichtet. Die Kinder und Jugendlichen leben in den Durchgangszentren Sonnenhof in Emmenbrücke, Rothenburg und Hirschpark in Luzern sowie im Zentrum für Unbegleitete Minderjährige Asylsuchende (ZUMA) in Kriens. Die Kinder aus den Durchgangszentren bleiben zwischen 2 Wochen und 10 Monaten im Schädrüti-Schulhaus. Abhängig ist dies entweder vom Zeitpunkt, wann ihrer Familie eine Wohnung im Kanton zugewiesen wird oder wann die Familie die Schweiz verlassen muss. Ziel der Schule ist, die Kinder auf den Schulbesuch in der Regelklasse der neuen Wohngemeinde vorzubereiten. Die Jugendlichen aus dem ZUMA verbringen die ganze obligatorische Schulzeit im Schädrüti-Schulhaus.

 Zusätzlich zum obligatorischen Schulangebot bietet das Schädrüti-Team auch nachobligatorische Anschlussklassen für Jugendliche an. Zurzeit besuchen 13 begleitete und unbegleitete minderjährige Asylsuchende eine solche Anschlussklasse. Der Unterricht beinhaltet neben Deutsch Fächer wie Mathematik, Lebenskunde, Werken, Turnen und individuelles Lernen mit Tastaturschreiben. Er soll den Betroffenen helfen, fehlendes Schulwissen nachholen zu können, damit diese später den Einstieg in den Lehrstellen- und Arbeitsmarkt finden. Ziel ist es, dass sie nach der Anschlussklasse ein reguläres Brückenangebot besuchen können.

 Zudem finden im Schulhaus Deutschkurse für erwachsene Asylsuchende statt. Derzeit werden 6 Klassen mit je 15 Personen geführt.

 „Der Schulbetrieb ist gut gestartet“, sagt Brigitt Stadelmann, Leiterin Schulangebot Asyl des Kantons Luzern. Sie geht davon aus, dass sich die Schülerzahlen in den kommenden Monaten auf dem aktuellen Niveau bewegen werden. Wie sich die Zahl in Zukunft entwickeln wird, kann heute niemand sagen. „Die Zahl der Lernenden bildet die Entwicklung der Asylzahlen ab und ist sehr volatil“, sagt Stadelmann.

 Auch bei der Stadt und beim Kanton zeigt man sich mit dem neuen Schulangebot zufrieden. „Die Stadt kann ihre offene und humanitäre Haltung im Bereich Asyl mit der Vermietung des Schulhaus Schädrüti an den Kanton zeigen“, sagt Martin Merki, Sozialdirektor der Stadt Luzern und dort zuständig für den Bereich Asyl. „Bildung und vor allem der Deutschunterricht sind grundlegend für die Integration.“

 Charles Vincent, Leiter der kantonalen Dienststelle für Volksschulbildung betont die Bedeutung  des Modells: „Das Schulangebot im Schädrüti ist ein wichtiger Baustein in der Integration und Förderung der Kinder und Jugendlichen im Asylbereich. Wir entlasten damit die Regelschulen der Gemeinden.“ Das flexible Angebot soll deshalb in den nächsten Schuljahren im Schulhaus Schädrüti bleiben.

 Für die Luzerner Bevölkerung findet am 28. Oktober von 9 bis 16.30 Uhr ein Tag der offenen Türen im Schulhaus Schädrüti statt. Alle Interessierten sind eingeladen, den Schulbetrieb zu besuchen.


lead_de: Über 80 Kinder und Jugendliche von verschiedenen Musikschulen aus Luzern und Umgebung spielen am Samstag, 29. Oktober 2016, um 19.30 Uhr in der Hofkirche Luzern ein Klarinettenkonzert. Sie werden vom Hoforganisten Wolfgang Sieber begleitet.

title_de: „Pomp and Clarinets“: Konzert der Musikschule in der Hofkirche

content_de:
2015 war das Jahr der Klarinette des schweizerischen Blasmusikverbandes. Über 300 Klarinettistinnen und Klarinettisten verschiedener Musikschulen – Kinder, Erwachsene und Senioren – konzertierten im ausverkauften KKL Luzern. Ein mitwirkendes Mädchen sprach im anschliessenden Interview vom schönsten Tag seines Lebens.

 Mit „Pomp and Clarinets“ wollen die Musikschulen an dieses gelungene Konzert anschliessen. Über 80 Kinder, Jugendliche und jung gebliebene Erwachsene der Musikschulen Luzern, Horw, Rothenburg, Nottwil, Ruswil, Buttisholz und Grosswangen teilen die Liebe zur Klarinette und wollen das Publikum mit ihrem vielseitigen Instrument begeistern. Wolfgang Sieber, der Stifts- und Hoforganist der Hofkirche, wird das Klarinettenkonzert mit der Hoforgel begleiten und bereichern.

 Die Besucherinnen und Besucher erwartet ein pompöses Konzert unter der Gesamtleitung des Dirigenten Martial Kuhn. Das zentrale Stück ist einer der wohl populärsten Märsche überhaupt, „Pomp and Circumstance“,  komponiert vom Engländer Edward Elgar. Dazu sorgt ein abwechslungsreiches Programm von gut schweizerischer bis exotischer Musik für beste Unterhaltung.


lead_de: GPK verabschiedet Sicherheitsbericht und Änderung des Kommunikationsreglements

title_de: Medienmitteilung der Geschäftsprüfungskommission Grosser Stadtrat

content_de:
Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Stadtrates hat an ihrer Sitzung vom
 20. Oktober 2016 den Bericht 22/2016 „Sicherheit in Luzern – Sicherheitsbericht 2016“ beraten und zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Stadt Luzern erarbeitet seit 2007 alle drei Jahre einen Sicherheitsbericht. Der Sicherheitsbericht 2016 gibt einen Überblick darüber, wie die Massnahmen aus den vorangehenden Sicherheitsberichten umgesetzt wurden. Ein Grossteil der Massnahmen wurde bereits umgesetzt. Die GPK diskutierte insbesondere den Umsetzungsgrad der Massnahmen zur Bekämpfung eines Stromausfalls und einer Pandemie, den beiden grössten Sicherheitsrisiken. In diesen beiden Bereichen bestehen noch Umsetzungsdefizite. Zudem diskutierte die GPK das neu im Sicherheitsbericht 2016 vertiefte Thema „Sicherheit und Alter“.

 An derselben Sitzung verabschiedete die GPK den Bericht und Antrag 23/2016 „Reglement über die Kommunikation bei städtischen Volksabstimmungen; Änderung“. Mit diesem Bericht und Antrag setzt der Stadtrat eine vom Parlament überwiesene Motion um und will es künftig parlamentarisch abgestützten Gruppierungen oder Abstimmungskomitees ermöglichen, ihre Meinung in den städtischen Publikationsorganen darzulegen, wenn sowohl der Stadtrat als auch der Grosse Stadtrat eine Initiative gutheissen. Das Reglement weist diesbezüglich eine Lücke auf.


lead_de: Am Mittwoch, 2. November 2016, 18 Uhr, wird die Ausstellung von Werner Meier  „Dies & Das & Jenes 1966 bis 2016“ in der Kornschütte Luzern eröffnet. Die Ausstellung kann bis 20. November 2016 besichtigt werden.

title_de: Ausstellung in der Kornschütte: Werner Meier - Dies & Das & Jenes 1966 bis 2016

content_de:
Seit den 1960er Jahren ist Werner Meier (geb. 1943 in Zell LU) als Künstler in der Zentralschweiz präsent. Der beharrliche Schaffer tritt alle paar Jahre mit neuen Arbeiten an die Öffentlichkeit. In seinem vielfältigen Werk setzt Meier sich mit Fragen des Raumes und dessen Fassbarkeit auseinander, hat aber auch eine Affinität zu neuen realistischen Kunstströmungen und zur Poesie der kleinen alltäglichen Dinge. Gegenständliche Darstellungen und abstrakte Kompositionen werden durch Meiers eigene Ausprägung einer Popästhetik zusammengebunden. Auch in der Wahl der Motive zeigen sich die divergierenden Interessen: Bewusst wählt der Künstler Objekte mit zwiespältiger Wertigkeit. Die Ausstellung „Dies & Das & Jenes“ vereint Glanzlichter und Entdeckungen aus einer 50-jährigen Schaffenszeit mit neuesten Arbeiten.

3. bis 20. November 2016
 Werner Meier – Dies & Das & Jenes
 Ausstellung in der Kornschütte Luzern, Kornmarkt 3

 Vernissage: Mittwoch, 2. November 2016, 18 Uhr
 Begrüssung: Katharina Hubacher, Präsidentin Grosser Stadtrat
 Einführung: Peter Fischer, Kunstwissenschaftler, ehemals Direktor Kunstmuseum
 Luzern/Zentrum Paul Klee

 Öffnungszeiten:
 Montag bis Freitag: 10 bis 18 Uhr
 Samstag, Sonntag und Feiertage: 10 bis 16 Uhr


title_de: Friedhöfe Friedental, Littau und Staffeln: Aufruf zur Räumung von Gräbern

content_de:
Für nachfolgende Gräber auf den Friedhöfen Friedental, Littau und Staffeln ist die Vertragsdauer abgelaufen:

Reihengräber Erwachsene, Bestattungsjahr 1996

Urnenreihengräber Erwachsene, Bestattungsjahr 2006

Die Angehörigen können Grabmäler und Pflanzen im Zeitraum vom 2. bis 13. Januar 2017 entfernen. Sie werden gebeten, dazu vorgängig mit der Friedhofverwaltung Kontakt aufzunehmen.
 Drittpersonen benötigen für die Räumung der Gräber eine entsprechende Vollmacht. Ab Montag, 16. Januar 2017, werden die noch nicht geräumten Gräber kostenlos durch die Friedhofverwaltung abgeräumt.

 Von folgenden Privatgräbern, deren Konzessionen im Jahr 2016 abgelaufen sind, fehlen der Friedhofverwaltung Adressen von Nachkommen, Verwandten oder Berechtigten:

Familiengrab 279 / Feld 20, Friedrich Düring-David

Familiengrab 804 / Feld 30, Franz Imholz-Duss

Familiengrab 824 / Feld 30, Maria + Josefine Käppeli, Josefine Bobst

Die Berechtigten werden gebeten, sich bei der Friedhofverwaltung der Stadt Luzern zu melden. Sollten bis Ende 2017 keine Meldungen von Berechtigten eingehen, wird die Grabstätte durch die Friedhofverwaltung abgeräumt.


lead_de: Das Anhalte- und Parkregime für Cars auf dem Schwanen- und auf dem Löwenplatz hat sich bewährt. Der Stadtrat hat deshalb entschieden, es definitiv einzuführen. Zudem sollen am Alpenquai und im Brüelmoos mehr Carparkplätze angeboten und ein Parkleitsystem für Cars eingeführt werden.

title_de: Schwanen- und Löwenplatz: Das Carregime wird definitiv eingeführt

content_de:
Seit 1. Mai 2015 gilt ein neues Parkregime auf dem Schwanen- und Löwenplatz. Reisebusse dürfen in der Zeit von 17 bis 20 Uhr den Schwanenplatz nur anfahren, um Personen aussteigen zu lassen. Auf dem Carparkplatz Löwenplatz ist von 16 bis 20 Uhr das Parkieren untersagt. Er darf nur für das Ein- und Aussteigenlassen von Reisecartouristen verwendet werden. Diese Einschränkungen auf den beiden Plätzen gelten jeweils vom 1. Mai bis 31. Oktober und werden durch Verkehrsdienste unterstützt.

 Weniger Verkehrsbehinderungen
 Der Stadtrat hat das zweijährige Pilotprojekt ausgewertet und entschieden, es definitiv einzuführen. Mit dem neuen Regime konnte die Aufenthaltszeit der Cars am Schwanen- und am Löwenplatz gesenkt werden, was zu einem rascheren Wechsel der Reisebusse auf den beiden Plätzen führte. Trotz höherer Frequenzen konnten die Verkehrsbehinderungen auf dem angrenzenden Strassennetz und für die Passanten reduziert werden. Von grosser Wichtigkeit ist in diesem Zusammenhang der Verkehrsdienst der Securitas auf den beiden Plätzen, der durch die angrenzenden Geschäftsbetriebe finanziert wird.

 Mehr Parkplätze und ein Parkleitsystem
 Mit der definitiven Einführung des Anhalte- und Parkregimes auf dem Schwanen- und auf dem Löwenplatz hat der Stadtrat weitere Massnahmen beschlossen: Die Carparkplätze am Alpenquai und im Brüelmoos werden erweitert. Dazu werden heute nur teilweise ausgelastete Parkplätze für Personenwagen in Parkplätze für Cars umgewandelt. So können künftig am Alpenquai zwei und im Brüelmoos voraussichtlich 10 bis 15 zusätzliche Parkplätze angeboten werden.

 Der Carparkplatz Kasernenplatz, der von der Altstadt her gut erreichbar ist, dient künftig von 16 bis 20 Uhr als Caranhalteplatz. Damit kann für Reisegruppen, die nicht auf den Uhrentourismus ausgerichtet sind, eine Alternative zu Schwanen- und Löwenplatz angeboten werden. Mit der Realisierung eines Web-basierten Parkleitsystems für Cars soll der Suchverkehr verringert werden. Zudem prüft die Stadt Luzern zusammen mit der Luzern Tourismus AG die Schaffung einer zentralen Stelle „Reisecar-Management“. Sie soll ein Monitoring zum Carverkehr erarbeiten und die Informationsplattform für die Reisebusse pflegen.

 Der Stadtrat und die involvierten Vertreterinnen und Vertreter der Quartiervereine Altstadt und Hochwacht, von Luzern Tourismus und des Detailhandels sind überzeugt, dass mit der Realisierung dieser kurzfristigen Massnahmen ein weiterer Schritt in Richtung Innenstadt-verträglicherer Carverkehr gemacht werden kann.

 Parkhaus Musegg und Inseli-Initiative
 Zurzeit erarbeitet der Stadtrat ein Konzept Carparkierung. Es soll weitere, vor allem mittel- und langfristige Massnahmen aufzeigen, mit denen der Carverkehr in der Innenstadt von Luzern reduziert oder zumindest siedlungsverträglicher gemacht werden kann. In diesem Zusammenhang werden auch die Auswirkungen des Parkhauses Musegg analysiert und überprüft, wie sich die allfällige Aufhebung des Carparkplatzes Inseli auswirkt. Die Jungsozialisten fordern mit einer Volksinitiative, dass das ganze Inseli als Grünfläche genutzt und der Carparkplatz entfernt wird. Ziel des Stadtrates ist es, dass Konzept Carparkierung bis im Frühling 2017 abzuschliessen.


title_de: Geisslechlöpfe zur Samichlauszeit in der Stadt Luzern

content_de:
Einem alten Brauch folgend stimmen Geisslechlöpfer die Bevölkerung der Stadt Luzern jeweils im November auf die Samichlauszeit ein. Vom 3. November bis und mit 8. Dezember 2016 ist das Geisslechlöpfe erlaubt. Was den einen Freude bereitet oder eine liebgewordene Freizeitbeschäftigung ist, ruft bei anderen Unverständnis und Ärger hervor. Die Geisslechlöpfer werden deshalb gebeten, die folgenden Punkte zu beachten:

Nehmt Rücksicht auf Eure Nachbarschaft. Legt Pausen ein und wechselt von Zeit zu Zeit den Ort.

Meidet die Nähe von Spitälern und Alterssiedlungen. Hier besteht ein besonderes Ruhebedürfnis.

Achtet auf vorbeigehende Passantinnen und Passanten und meidet zu Eurem eigenen Schutz verkehrsintensive Plätze.

Haltet die Mittags- und Abend-Ruhezeiten ein: 12 bis 13 Uhr, 22 bis 8 Uhr, sowie an Sonn- und Feiertagen erst ab 14 Uhr.

 Die Stadt Luzern dankt den Geisslechlöpferinnen und Geisslechlöpfern für das Verständnis. Sie ist überzeugt, dass mit Toleranz und gegenseitiger Rücksichtnahme dieser schöne Brauch auch in Zukunft einen wichtigen Platz im Jahresablauf einnehmen wird.


title_de: Der Schalter für Ausnahmebewilligungen bleibt am 28. Oktober 2016 nachmittags geschlossen

content_de:
Der Schalter für Ausnahmebewilligungen und Parkkarten der Dienstabteilung Stadtraum und Veranstaltungen (Winkelriedstrasse 12a), in dem unter anderem Park- und Zufahrtsbewilligungen erhältlich sind, ist am Freitag, 28. Oktober 2016, von 12.00 Uhr bis 16.00 Uhr wegen einer internen Weiterbildung geschlossen. Altstadtzufahrten können am Schalter der Luzerner Polizei, Hirschengraben 17a, beantragt werden.

 Am Montag, 31. Oktober 2016, ist der Schalter von 7.30 bis 12.00 Uhr und 13.30 Uhr bis 16.00 Uhr geöffnet.


title_de: Sitzung des Grossen Stadtrates vom 27. Oktober 2016: Ergebnisse

content_de:
Anlässlich der 3. Ratssitzung des Grossen Stadtrates vom 27. Oktober 2016 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 Die dringliche Behandlung der Interpellation 10, Simon Roth und Gianluca Pardini namens der SP/JUSO-Fraktion vom 29. September 2016: „Auswirkungen des kantonalen ‚Konsolidierungsprogramms‘ auf die Finanzen und Leistungen der Stadt Luzern“, wurde beschlossen. Die Interpellation wurde beantwortet.

Das Postulat 314, Noëlle Bucher und Ali R. Celik namens der G/JG-Fraktion sowie Theres Vinatzer und Simon Roth namens der SP/JUSO-Fraktion vom 3. Februar 2016: „Faire Arbeitsbedingungen für das Personal in Kindertagesstätten“, wurde teilweise überwiesen.

Die Interpellation 319, Max Bühler, Theres Vinatzer und Judith Dörflinger namens der SP/JUSO-Fraktion vom 25. Februar 2016: „Armut in Luzern“, wurde beantwortet.

Die Interpellation 332, Sonja Döbeli Stirnemann und Laura Grüter Bachmann namens der FDP-Fraktion vom 23. März 2016: „Was unternimmt der Stadtrat gegen die Abwanderung von Unternehmen?“, wurde beantwortet.

Die Interpellation 329, Daniel Furrer namens der SP/JUSO-Fraktion und Korintha Bärtsch namens der G/JG-Fraktion vom 11. März 2016: „Ladenöffnungszeiten – Klare Regeln, klare Kontrolle“, wurde beantwortet.

Die Interpellation 340, Simon Roth und Esther Burri namens der SP/JUSO-Fraktion vom 20. April 2016: „Investiert die städtische Pensionskasse in Rüstungsgüter?“, wurde beantwortet.

Das Postulat 334, Simon Roth, Theres Vinatzer und Max Bühler namens der SP/JUSO-Fraktion vom 29. März 2016: „Einführung Mietpreis-Strukturerhebung“, wurde überwiesen und gleichzeitig abgeschrieben.

Das Postulat 331, András Özvegyi und Jules Gut namens der GLP-Fraktion vom 22. März 2016: „Seebadi am linken Ufer“, teilweise überwiesen.

Die Interpellation 343, Korintha Bärtsch namens der G/JG-Fraktion, Nico van der Heiden namens der SP/JUSO-Fraktion und Rieska Dommann namens der FDP-Fraktion vom 26. April 2016: „Vor- und Nachteile diverser Parameter bei Baurechtsverträgen“, wurde beantwortet.


lead_de: Um den langfristigen Unterhalt der Museggmauer und der Museggtürme zu sichern, will der Stadtrat mit der Stiftung für die Erhaltung der Museggmauer eine neue Leistungsvereinbarung abschliessen. Die Stiftung erhält von der Stadt Luzern neu einen jährlichen Kostenbeitrag von 120‘000 Franken. Der Grosse Stadtrat wird voraussichtlich am 24. November 2016 über die Leistungsvereinbarung entscheiden.

content_de:
Von 2002 bis 2015 wurden die Museggmauer und die Museggtürme vom Verein und von der Stiftung für die Erhaltung der Museggmauer für rund 12 Mio. Franken saniert. Rund 30 Prozent der Kosten wurden von der Denkmalpflege finanziert. Die restlichen Nettoinvestitionen von rund 8,4 Mio. Franken teilten sich die Stadt Luzern und der Verein für die Erhaltung der Museggmauer, der dafür Spendengelder gesammelt hatte. Die Konservierung und Restaurierung der Museggmauer und ihrer Türme gilt als mustergültiges Beispiel für die Restaurierung historischer Bausubstanz, wie auch für seine vorbildliche Berücksichtigung der ökologischen Belange.

 Nun soll sichergestellt werden, dass der mit der Sanierung erreichte Zustand für die Zukunft erhalten werden kann. Dazu wurde im Auftrag der Stiftung ein Pflegeplan erstellt, der die Kontrollintervalle und die Ausführung der Instandhaltungs- respektive Instandsetzungsarbeiten unter Berücksichtigung der Ökologie bei der Museggmauer vorschreibt. Der Pflegeplan baut auf den Erfahrungen und Feststellungen der Konservierungs- und Restaurierungsarbeiten der letzten zwölf Jahre auf. Er definiert im Detail, welche Arbeiten mit welchen Materialzusammensetzungen ausgeführt werden müssen.

 Um diese Arbeiten zu finanzieren, will der Stadtrat mit der Stiftung eine neue Leistungsvereinbarung abschliessen und die Kompetenzen und Verantwortlichkeiten klar regeln. Die neue Leistungsvereinbarung ist nötig, weil mit der heutigen Regelung der Unterhalt nicht gesichert ist. Die Stiftung hatte 2006 von der Stadt eine einmalige Zahlung von 3 Mio. Franken erhalten. Damals ging man von Unterhaltskosten von insgesamt rund 120‘000 Franken aus. Dieser Betrag sollte jährlich durch die Verzinsung des Kapitals erzielt werden. Inzwischen hat sich der Kapitalmarkt aber so entwickelt, dass die Zinsen nicht wie angenommen ausfallen. Zudem zeigte sich, dass die Unterhaltskosten zu tief angesetzt waren.

 Für den Unterhalt und die Sicherstellung des Betriebs durch den Mauerwart rechnet die Stiftung heute mit Kosten von durchschnittlich rund 200‘000 Franken pro Jahr. Die neue Leistungsvereinbarung sieht vor, dass die Stiftung von der Stadt einen jährlichen Budgetbeitrag von 120‘000 Franken erhält. Wenn Mehrkosten anfallen, werden diese durch den Unterhaltsfonds der Stiftung beglichen. Sinkt der Unterhaltsfonds unter 1,5 Mio. Franken, muss der Leistungsauftrag neu verhandelt werden.

 Dokument Grosser Stadtrat:
 + Unterhalt Museggmauer und Museggtürme (Bericht und Antrag 24/2016)


lead_de: Die Bildungskommission des Grossen Stadtrates sagt Ja zur Abrechnung des Projekts Sportarena Allmend.

title_de: Medienmitteilung der Bildungskommission des Grossen Stadtrates

content_de:
Die Bildungskommission des Grossen Stadtrats hat an ihrer Sitzung vom 20. Oktober 2016 den Bericht und Antrag 20/2016 „Projekt: Sportarena Allmend Luzern, Abrechnung des Sonderkredits gemäss B+A 23/2008“ beraten und gutgeheissen. Sie stellte mit Freude fest, dass die städtischen Aufwände für die neuen Sportanlagen auf der Allmend (Fussball- und Leichtathletikstadion, Ausbau Hallenbad, Schiesssporthalle Zihlmatt, Bocciodromo, Fussballfelder und neues Garderobengebäude Allmend Süd) rund 6,5 Mio. Franken tiefer sind, als ursprünglich im Ausführungskredit von 2008 bewilligt.
 Die Kommissionsmitglieder waren sich einig, dass die Realisierung des Private-Public-Partnership-Projekts äussert erfolgreich und in soliden finanziellen Bahnen verlief. Den städtischen Sporttreibenden stehen seit 2011 moderne Infrastrukturen zur Verfügung.
 Die Bildungskommission empfiehlt dem Grossen Stadtrat einstimmig, der Abrechnung des Sonderkredits zur Sportarena Allmend zuzustimmen.


title_de: Gesucht werden zwei Verwaltungsräte (m/w) für Energie Wasser Luzern Holding AG

content_de:
Infolge von zwei ordentlichen Vakanzen im Verwaltungsrat sucht ewl energie wasser luzern Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.für das Jahr 2017 unabhängige, praxis- und führungserfahrene Persönlichkeiten.

Verwaltungsrätin / Verwaltungsrat für ewl Energie Wasser Luzern Holding AG

Verwaltungsrat (w/m) für ewl Energie Wasser Luzern Holding AG

 Anforderungen und Kontaktangaben entnehmen Sie den PDF-Dokumenten:


lead_de: Der Stadtrat kommt dem Verein Weihnachtsbeleuchtung Luzern entgegen. Er entspricht dem Wunsch des Vereins, dass die neuen Einschaltzeiten bereits ab diesem Jahr gelten. Diese kommen vorerst für eine Pilotphase 2016/2017 mit Verlängerungsoption bis 2017/2018 zur Anwendung.

title_de: Weihnachtsbeleuchtung: Einigung bereits für diese Weihnachten

content_de:
Der Verein Weihnachtsbeleuchtung Luzern koordiniert die Aktivitäten zur weihnächtlichen Beleuchtung der Strassenzüge und Gassen in der Luzerner Innenstadt. Er wünscht sich mehr Flexibilität für den Betrieb der Beleuchtung. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung auf die kommende Wintersaison 2016/2017 zu und nimmt Kenntnis von den neuen Einschaltzeiten. „Wir sind froh um das flexible Entgegenkommen des Stadtrates“, sagt Daniel Wettstein, Präsident des Vereins Weihnachtsbeleuchtung Luzern. „Wir werden den Spielraum mit Augenmass nutzen und die Reaktionen für das weitere Vorgehen berücksichtigen.“

 Es gelten neu folgende Einschaltzeiten:
 Donnerstag, 24. November 2016:

18 bis 23 Uhr

Freitag, 25. November 2016, bis und mit Freitag, 6. Januar 2017:

Am Morgen von 6.30 bis 8.30 Uhr (bisher: 6 bis 8 Uhr)

Am Nachmittag/Abend von 13.30 bis 23 Uhr (bisher: 16 Uhr bis 24 Uhr)

Die Seebrücke wird von 6.30 bis 8.30 Uhr und von 16 bis 24 Uhr illuminiert.


lead_de: Vom 7. bis 10. November 2016 wird die Steuerung der Lichtsignalanlage am Löwenplatz erneuert. Dadurch können die Wartezeiten für Fussgängerinnen und Fussgänger halbiert werden.

title_de: Löwenplatz: Kürzere Wartezeiten für Fussgänger

content_de:
Die Stadt bringt die Lichtsignalanlage am Löwenplatz auf den neusten Stand der Technik. Dazu gehören der Ersatz des Steuergerätes und die Umrüstung der Ampeln auf 40-Volt-LED. Um dem hohen Fussgängeraufkommen am Löwenplatz Rechnung zu tragen, wird die Wartezeit für Fussgängerinnen und Fussgänger halbiert. Dies soll sie motivieren zu warten, bis sie Grün erhalten. So können gefährliche Situationen durch Rotmissachtungen künftig vermieden werden. Die vier lichtsignalgesteuerten Fussgängerübergänge erhalten zudem längere Grünzeiten. Von 19 bis 22 Uhr können Fussgängerinnen und Fussgänger über den gelben Drücker grünes Licht anfordern.

 Die Erneuerung der Lichtsignalanlage dauert von Montag, 7. November 2016, bis voraussichtlich Donnerstag, 10. November 2016. Während dieser Zeit ist die Anlage ausser Betrieb. Der Verkehr wird während den Spitzenstunden durch den Verkehrsdienst geregelt.


lead_de: Die Stadtpräsidentin von Zürich und die Präsidenten von Basel, Bern, Biel, Genf, Lausanne, Lugano, Luzern, St. Gallen und Winterthur prüfen die Idee, die nächste Schweizerische Landesausstellung gemeinsam zu organisieren. Eine Expo überspannt damit zum ersten Mal das ganze Land – zum Thema: Was ist die Schweiz im 21. Jahrhundert und wie wollen wir zusammenleben?

title_de: Die zehn grössten Schweizer Städte lancieren die Idee einer gemeinsamen Landesausstellung

content_de:
Seit der ersten Schweizerischen Landesausstellung 1883 kamen in jeder Generation die Menschen aus dem ganzen Land an einer Expo zusammen und setzten sich mit der Gegenwart und Zukunft der Schweiz auseinander. Die Schweiz verändert sich rasant – auch die heutige Generation verdient ihre Expo. Nach dem Aus einer Expo 2027 Bodensee-Ostschweiz lancieren die zehn grossen Schweizer Städte die Idee, gemeinsam eine nächste Landesausstellung zu organisieren, über alle Landesteile und Sprachgrenzen hinweg. Die Städte können dabei ihre Erfahrungen mit Grossanlässen und die vorhandene Infrastruktur für eine solche Generationenveranstaltung nutzen.

 Warum eine schweizweite Expo in den Städten?
 Städte sind Geburtsstätten, Brennpunkte und Treiber von gesellschaftlichen Entwicklungen. Menschen kommen in die Städte, prägen sie und machen sie zu Zentren des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Austauschs und der Innovation. Wie gutes Zusammenleben in steter Veränderung funktionieren kann, beschäftigt die Städte seit jeher. Über diese Frage möchten sich die grössten Schweizer Städte im Rahmen der nächsten Expo mit dem ganzen Land austauschen. Die zehn Städte lancieren die Idee im Wissen darum, dass einzelne Städte und Regionen weitere Überlegungen einer Schweizer Landesausstellung in ihren Regionen anstellen.

 Memorandum liegt vor – Vorgehensskizze als nächster Schritt
 Die involvierten Städte haben ihre Idee in einem Memorandum zusammengefasst (siehe Anhang). Die nächste Expo könnte in 10 bis 15 Jahren stattfinden. Eine Vorgehensskizze soll als nächster Schritt die Eckwerte abstecken – so insbesondere Trägerschaft, Entscheidungsprozesse, finanzielle Rahmenbedingungen, angestrebter Zeitpunkt der Durchführung. Über die Ergebnisse dieser Abklärungen werden die Städte im Frühjahr informieren.


lead_de: Die Baukommission sagte Ja zur Leistungsvereinbarung über die Pflege der Museggmauer und der Museggtürme ab 2017.

title_de: Medienmitteilung der Baukommission des Grossen Stadtrates

content_de:
Die Baukommission des Grossen Stadtrates hat an ihrer Sitzung vom 3. November 2016 den Bericht und Antrag 24/2016 „Unterhalt Museggmauer und Museggtürme“ beraten und empfiehlt dem Grossen Stadtrat einstimmig, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen und der Leistungsvereinbarung mit der Stiftung für die Erhaltung der Museggmauer über die Pflege der Museggmauer und der Museggtürme ab 2017 zuzustimmen.

 Das Ziel dieser Leistungsvereinbarung ist einerseits der langfristige Erhalt von Museggmauer und -türmen, einem grossen historischen Bauwerk und Wahrzeichen unserer Stadt. Andererseits sollen damit die Kompetenzen und Verantwortlichkeiten zwischen der Stadt als Eigentümerin und der Stiftung geklärt werden.

 Die Baukommission des Grossen Stadtrates dankt dem Verein und der Stiftung für die Erhaltung der Museggmauer für ihr langjähriges sehr grosses und wichtiges Engagement und ist froh, weiterhin auf deren Wissen und Erfahrung zählen zu können.


lead_de: An verschiedenen Orten in der Innenstadt stehen derzeit Plakate von Primarschülerinnen und -schülern der Stadt Luzern. Die Kunstwerke sind im Rahmen des Malwettbewerbs „Tauben malen statt füttern“ im Frühling 2016 entstanden. Durch Witz und Originalität laden sie zum Schmunzeln ein und erinnern gleichzeitig daran, dass Tauben nicht gefüttert werden sollen.

title_de: Kinderplakate: Tauben bitte nicht füttern

content_de:
Das Projekt „Stadttauben Luzern" hat im Frühling 2016 die städtischen Primarschulklassen eingeladen, ein Plakat mit der Aufforderung „Tauben nicht füttern" zu gestalten. Diese Aufgabe haben zirka 80 Primarschulkinder auf eigene Art gelöst. Die eingegangenen Kunstwerke wurden von einer Jury prämiert. Die Plakate der Gewinnerinnen und Gewinner sind nun auf Luzerns öffentlichen Plätzen zu sehen.

 Viel Futter bringt viele Probleme
 Das gut gemeinte Füttern ist falsch verstandene Tierliebe und hat verschiedene negative Folgen: Eine Taube kann mit 30 Gramm Futter (entspricht einer Scheibe Brot) bereits ihren Tagesbedarf an Nahrung decken. Die restliche Zeit und Energie verbringt sie mit dem Brutgeschäft. In der Folge steigt die Anzahl Tauben rasant an, und die Menge Kot nimmt entsprechend zu. Zudem fördert man durch regelmässige Fütterungen an bestimmten Orten das gehäufte Auftreten von Tieren auf engem Raum. Es besteht die Gefahr, dass Krankheiten zwischen den Vögeln übertragen werden. Und nicht zuletzt führt ein zu viel an Nahrung auch zu einer Ausbreitung von Ratten.

 Weitere Informationen zum Projekt „Stadttauben Luzern" und zu Schwänen sind im Internet unter www.tauben.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. abrufbar.