lead_de: Die Määs wird weiterhin auf dem Inseli stattfinden, auch nach Annahme der Inseli-Initiative. Zudem plant der Stadtrat genügend Anhalteplätze für Autocars im Umfeld der SGV-Landungsbrücken und des KKL Luzern. Der Zeitraum bis 2023 gibt dem Stadtrat genügend Gelegenheit, notwendige Caranhalteplätze und Alternativen zu den jetzigen Car-Parkplätzen zu schaffen sowie das linke Seeufer in einer Gesamtschau zu entwickeln.

title_de: Inseli: Määs bleibt, Anhalteplätze für Cars im Umfeld weiterhin verfügbar

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Der Stadtrat nimmt die Beantwortung der Interpellation von Grossstadtrat Fabian Reinhard (namens der FDP-Fraktion) zum Anlass, nochmals seine Haltung zur Inseli-Initiative zu betonen und auf aktuelle Entwicklungen hinzuweisen (Interpellationsantwort siehe Beilage). Aufgrund der Debatte im Parlament hat der Stadtrat weitere Abklärungen eingeleitet und Gespräche mit Nutzenden von Caranhalteplätzen und mit Vertreterinnen und Vertretern der Lozärner Määs aufgenommen.

 Wie bekannt, befürwortet der Stadtrat die Initiative und empfiehlt sie zur Annahme. Er begrüsst das Anliegen der Initianten, städtische Freiräume an zentralen Lagen aufzuwerten. Dieses Anliegen unterstützt die Politik des Stadtrates, die Innenstadt attraktiver zu gestalten. Bereits beim Projekt «Salle Modulable» erachtete der Stadtrat die Car-Parkierungsfrage als lösbar, ebenso jene Kreise, die sich für diesen Kulturbau eingesetzt haben. Nach Beendigung dieses Projekts gibt es für den Stadtrat keine Argumente mehr, die gegen eine Annahme der Initiative sprechen. Das Inseli gehört zu den beliebtesten Aufenthaltsorten in der dicht bebauten Innenstadt.

 Der Standort direkt am See wird von Jung und Alt, von Studierenden und Gästen zur Erholung und für Veranstaltungen sehr geschätzt. In unmittelbarer Umgebung finden sich, neben Bahnhof und KKL Luzern, auch die Universität sowie verschiedene Hochschulen. Mit der Umgestaltung des rund 3300 Quadratmeter grossen Carparkplatzes vergrössert sich der Park am See auf total 9300 Quadratmeter.

 Inseli bleibt Standort für die Määs
 Der Stadtrat will diesem beliebten jährlichen Treffpunkt im Herbst noch bessere Bedingungen bieten. Bei der Erweiterung der Parkanlage um den heutigen Carparkplatz werden die besonderen Ansprüche der Määs berücksichtigt. Die Grünraumgestaltung und insbesondere die Bodenbeschaffenheit werden so ausgestaltet, dass der beliebte Lunapark weiterhin attraktiv bleibt. Die Umgestaltung ermöglicht die Chance, die Infrastrukturen wie Strom, Wasser, Abwasseranschlüsse für die MääsStände und die Anlagen des Lunaparks den Bedürfnissen anzupassen und zu verbessern.

 Anhalteplätze für Autocars weiterhin vorhanden
 Eine wichtige Voraussetzung für die Umnutzung des Carparkplatzes ist erfüllt: Das Inseli wurde im Rahmen der Revision der Bau und Zonenordnung als Grünzone definiert. Der Carparkplatz kann folglich umgenutzt werden. Tourismus und EventAnbieter, insbesondere die Schifffahrtsgesellschaft des Vierwaldstättersees SGV und das KKL Luzern, sind aber im Bereich Bahnhofplatz – Inseli auf eine gewisse Anzahl Caranhalteplätze angewiesen.

 In unmittelbarer Nähe zum Inseli, zum KKL Luzern wie auch zu den SGV-Landungsbrücken lassen sich auch nach einer Umgestaltung des jetzigen Carparkplatzes bis zu sechs solcher AnhalteFelder realisieren (mögliche Bereiche siehe Beilage). Diese sind nicht nur notwendig, sie schaffen auch Sicherheit für die Carreisenden, für Fussgängerinnen, Fussgänger wie auch für den Strassenverkehr. Der Stadtrat steht mit den Nutzenden solcher Anhalte-Felder in Kontakt, um gemeinsam Lösungen zu entwickeln. Dabei soll auch die Umgestaltung des Busbahnhofs beim Bahnhof mit dem Doppel-Durchmesserperron in die Überlegungen einbezogen werden. Die Gestaltung der Anhalteplätze beim Inseli berücksichtigen die sichere Führung des Langsamverkehrs entlang des Inseli-Parks.

 Carparkplätze bleiben erhalten
 Mit seinem Bericht zur Carparkierung in der Stadt Luzern hat der Stadtrat aufgezeigt, wie die Carparkplätze beim Inseli an anderen Standorten kompensiert werden können. Nur ein relativ kleiner Anteil der heute auf dem Inseli abgestellten Fahrzeuge hat einen direkten Bezug zur Innenstadt (siehe Anhang). Aus diesem Grund müssen diese Parkplätze nicht zwingend an einem zentralen Ort wie dem Inseli liegen.

 Als neue Standorte für diese Zwischenparkierungen sind mittelfristig Carparkplätze in den Gebieten Luzern Süd, Ibach und Ried (Gebiet westlich Rotsee) in Abklärung. Zusätzlich zeigen sich Möglichkeiten für kleinere Anlagen zur Zwischenparkierung ab, wie ein erstes Beispiel im Depot der vbl zeigt, wo seit Anfang Juli acht Plätze für Cars zur Verfügung stehen.

 «Reisen ab Luzern» neu konzipieren
 Für Freizeit und Ausflugsfahrten ab Luzern werden gemäss Massnahmenliste des «Konzepts Carparkierung» jetzt schon vermehrt die beiden Anhalteplätze an der «Veranstaltungskante» beim Kreisel Allmend, in nächster Nähe zum SBahn und BusAnschluss genutzt. Zusätzlich geprüft werden Abfahrtsplätze bei den SBahnHaltestellen Verkehrshaus und Mattenhof.

 Unter Federführung des Kantons wird zudem die im Agglomerationsprogramm vorgesehene Planung eines FernreisebusTerminals aufgenommen und vorangetrieben. Es sind dabei in Zusammenarbeit mit Kanton und Nachbargemeinden auch Standorte ausserhalb der Stadt Luzern zu prüfen. Wichtig ist ein optimaler Zugang zu den Haltestellen des öffentlichen Verkehrs.

 Linkes Seeufer in Gesamtschau entwickeln
 Der Stadtrat will die Neugestaltung des Inselis nicht isoliert angehen und die Chance nutzen, das ganze linke Seeufer vom Europaplatz via Inseli, Werft, Ufschötti, Alpenquai bis zum Richard Wagner Museum in einer Gesamtschau zu entwickeln. Dieses Gebiet hat sich in den letzten Jahrzehnten enorm entwickelt und hat als Naherholungsraum sowie auch für die wirtschaftliche Entwicklung stark an Bedeutung gewonnen.

 Von 2018 bis 2020 soll deshalb eine Testplanung durchgeführt und ein Entwicklungskonzept erarbeitet werden, das aufzeigt, wie sich das linke Seeufer entwickeln könnte. Die Testplanung und das Entwicklungskonzept linkes Seeufer sind auch Grundlagen für den Projektwettbewerb zur Umgestaltung des Inselis, der 2020 durchgeführt werden soll. Ziel ist es, das Inseli ab 2023 neu zu gestalten. Bis dann besteht auch Zeit, verlässliche Lösungen für die Car Fragen zu finden.

 Anhang 1

 Carnutzung Inseli – Zwischenparkierung als Aufenthaltszweck
 Wie der Stadtrat im B+A 4/2017: „Initiative ‚Lebendiges Inseli statt Blechlawine’“ vom 8. Februar 2017 bereits ausgeführt hat, wurde im Rahmen der Arbeiten zum „Konzept Carparkierung“ im Juli 2015 ein umfassendes Monitoring durchgeführt. Im Laufe der Erhebungswoche vom 13. bis 17. Juli 2015 wurden rund 2‘200 Bewegungen von Cars und Kleinbussen erfasst sowie 800 Chauffeure befragt. Durchschnittlich wurden rund 160 Zu- und Wegfahrten von Cars oder Kleinbussen pro Tag (7.00–19.00 Uhr) gezählt. Der Carparkplatz wird grösstenteils von Touristenbussen angefahren (94 Prozent). Vereinzelte Ausflugs- und Fernreisebusse nutzen den Carparkplatz tagsüber zum Ein- und Aussteigen oder als Pausenort. Die durchschnittliche Aufenthaltszeit eines Touristenbusses beträgt knapp zwei Stunden. Während der Erhebungswoche war der Parkplatz ab etwa 15.00 Uhr vollständig belegt. Die höchsten Überlastungen wurden jeweils zwischen 17.00 und 18.00 Uhr festgestellt; sie konnten bis zu elf Cars betragen.

 Es kann also festgehalten werden, dass der Carparkplatz Inseli in der Hauptsaison stark frequentiert wird und dass auch mit dem heutigen Angebot an Carparkplätzen auf dem Inseli die Nachfrage in den Spitzenstunden nicht abgedeckt werden kann. Um die Bedeutung des Standorts Inseli als Carparkplatz würdigen zu können, ist neben der Belegungsstatistik aber vor allem auch der Aufenthaltszweck massgebend. Dabei zeigt das Monitoring, dass nur rund ein Drittel der Reisegruppen den Standort Inseli als Ausgangs- oder Endpunkt nutzen. Von zwei Dritteln aller Cars wird der Parkplatz Inseli zur Zwischenparkierung genutzt. Das heisst, dass die Passagiere an einem anderen Ort ausgeladen bzw. abgeholt werden (primär am Schwanen- oder Löwenplatz). Der typische Bus beim Parkplatz Inseli ist also ein Touristenbus, welcher beim Schwanen- oder Löwenplatz die Passagiere auslädt und für rund zwei Stunden auf dem Carparkplatz parkiert, bis er die Passagiere wieder am Schwanen- oder Löwenplatz abholt. Diese Cars sind nicht an den Standort Inseli gebunden und können auch an einem anderen Standort parkieren.

 Anhang 2

 Parkplatz Brüelmoos – Einschränkung für Reisebusse
 Mit dem „Konzept Carparkierung Stadt Luzern” war ursprünglich vorgesehen, das Angebot für Carparkplätze auf dem Parkplatz Brüelmoos zu erweitern. Dieser Parkplatz liegt in der Zone für öffentliche Zwecke. Aufgrund der Zonenbestimmungen und einer entsprechenden Protokollbemerkung, welche der Grosse Stadtrat anlässlich der Behandlung von B 2/2017 „Carparkierung Stadt Luzern” überwiesen hat, kann der Parkplatz nicht im vorgesehenen Umfang erweitert werden, es stehen weiterhin nur die bereits bestehenden 12 Parkfelder für Reisebusse zur Verfügung. Um den anderen Teil der gesamten Parkierungsanlage für die Nutzung durch den motorisierten Individualverkehr zu schützen, hat nun der Stadtrat für den westlichen Bereich des Parkplatzes ein Parkverbot für Reisebusse erlassen.

 Dokumente Grosser Stadtrat
 + Interpellation 104
 + Antwort auf die Interpellation 104


lead_de: Die Belagssanierung auf der Seebrücke kann nach zwei Wochen Arbeit am Wochenende abgeschlossen werden. Ab Montag, 17. Juli 2017, 6 Uhr, ist die Brücke wieder normal befahrbar.

type_de: news

location: Luzern

title_de: Seebrücke ab Montag wieder normal befahrbar

content_de:
Ab dem kommenden Montag, 17. Juli 2017, 6 Uhr, kann die Luzerner Seebrücke wieder normal befahren werden. Der Belag ist seit Beginn der Arbeiten am 3. Juli 2017 auf allen vier Fahrspuren wo notwendig erneuert worden. Die Sanierungsarbeiten konnten dank dem mehrheitlich trockenen Wetter innerhalb der schnellstmöglichen Zeit von zwei Wochen durchgeführt werden. Bis am Sonntagabend werden noch gewisse Übergänge erneuert, die Oberfläche wird bearbeitet und die Markierungen neu angebracht. Während den Arbeiten ist nahe der Bahnhofstrasse zudem entdeckt worden, dass ein alter Abwasserschacht in kritischem Zustand ist und früher oder später repariert werden müsste. Diese Sanierung wird nun aus Synergiegründen gleich am Freitagabend vollzogen. Bis spätestens 22.30 Uhr ist deshalb am Freitag punktuell mit Baustellenlärm zu rechnen.

 Die Arbeiten auf der Seebrücke wurden notwendig, weil der im Jahr 2014 eingebaute Strassenbelag schon nach drei Jahren Spurrillen von bis zu 3,5 Zentimeter Tiefe aufgewiesen hat. Die Ursache für diese Deformationen konnte trotz umfangreichen Untersuchungen nicht eruiert werden. Möglicherweise gab man dem Belag nach der letzten Sanierung zu wenig Zeit zur Auskühlung und Aushärtung. Aus diesem Grund geht die Stadt diesmal auf Nummer sicher und lässt den Belag jeweils vier Tage lang aushärten – das dauert für die beiden inneren Fahrspuren bis und mit Sonntagabend. Die Arbeiten sind ein Garantiefall, die Kosten für den Belagsersatz werden durch den Unternehmer getragen.

 Die Stadt entschuldigt sich bei allen Verkehrsteilnehmenden und Stadtbewohnern für die Umstände und dankt für das Verständnis.

content_format: html

type_harmonized: news


title_de: Urnengang vom 24. September 2017 – Städtische Abstimmungsvorlagen

content_de:
Der Stadtrat hat folgende städtische Abstimmungsvorlage auf das eidgenössische Abstimmungsdatum vom 24. September 2017 angesetzt:

Initiative „Lebendiges Inseli statt Blechlawine”

Zweckverband Grosse Kulturbetriebe Kanton Luzern: Zusatz zum Baurechtsvertrag sowie Subventionsvertrag mit dem Verkehrshaus der Schweiz

Erweiterung Cheerstrasse: Zusatzkredit zum Planungs- und Baukredit 2009

Änderung der Gemeindeordnung sowie Erlass des Reglements über die Abgabe von stadteigenen Grundstücken

 Die Unterlagen werden den Stimmberechtigten in der Woche vom 28. August 2017 bis 2. September 2017 zugestellt.


lead_de: Der Wagenbachbrunnen auf den Europaplatz beim KKL Luzern wird von August bis Oktober 2017 umfassend saniert.

title_de: Sanierung Wagenbachbrunnen

content_de:
Ab dem 3. August bis Ende Oktober 2017 wird der Wagenbachbrunnen umfassend saniert. Vor allem technische Einrichtungen wie Wasserpumpen, Elektrokabel oder die Steuerung der Wasser-düsen sind störungsanfällig und müssen ersetzt werden. Ausserdem wird das Wasserbecken des Brunnens abgedichtet und zusammen mit der Unterkonstruktion umfassend gereinigt. Zusätzlich werden die Beschriftungen am Wagenbachbrunnen restauriert und die Beleuchtung erneuert.

 Der Betrieb des Wagenbachbrunnens ist ohne Sanierungen gefährdet. Das Wasserspiel wurde bereits auf ein verträgliches Mass reduziert.

 Die Arbeiten sind mit der Dienststelle Stadtraum und Veranstaltungen und dem KKL Luzern koordiniert und auf die jeweiligen Anlässe abgestimmt worden. Der Personenfluss, die Durchfahrten für Notfallfahrzeuge und den Warenumschlag bleiben jederzeit gewährleistet.


title_de: Nachmittagskonzert der Stadt Luzern im KKL Luzern am 20. August 2017

content_de:
Am Sonntag, 20. August 2017, um 14.30 Uhr, findet im Konzertsaal des Kultur- und Kongresszentrums Luzern KKL das Nachmittagskonzert der Stadt Luzern statt.

 Der Stadtrat von Luzern freut sich, Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Luzern sowie Gäste aus der Region zum traditionellen Nachmittagskonzert einzuladen. Im Rahmen des Lucerne Festival werden die Festival Strings Lucerne, unter der Leitung von Daniel Dodds, zusammen mit den Solisten Jonas Iten und Alexander Kionke, beide Violoncello, für einen klassischen Hörgenuss sorgen.

 Billette können zum Einheitspreis von 10 Franken ab Montag, 7. August, bis Freitag, 18. August 2017, jeweils von 9 bis 11 Uhr und von 14 bis 16 Uhr, am Informationsschalter beim Haupteingang des Stadthauses, Hirschengraben 17, bezogen werden. Es gibt keine Bezugsbeschränkungen. Am Konzerttag zurückgegebene Billette werden nicht rückvergütet. Im freien Verkauf stehen keine Rollstuhlbillette zur Verfügung.

 Interessierte Medienschaffende können sich bis Donnerstag, 17. August 2017, bei der Sozialdirektion, oder am 20. August 2017 an der Tageskasse akkreditieren.


lead_de: Unter dem Patronat der Stadt Luzern zeigt das Open Air Kino am Mittwoch, 16. August 2017, den Film «TOMORROW - die Welt ist voller Lösungen». Der Dokumentarfilm zeigt anhand von Projekten auf der ganzen Welt verschiedene Lösungsansätze für eine lebenswerte Zukunft auf. Eine begrenzte Anzahl Gratistickets wird ab Mittwoch, 9. August 2017, im öko-forum abgegeben.

title_de: Gratis ins Open Air Kino: «TOMORROW – die Welt ist voller Lösungen»

content_de:
Als die Schauspielerin Mélanie Laurent und der französische Aktivist Cyril Dion in der Zeitschrift „Nature“ eine Studie lesen, die den wahrscheinlichen Zusammenbruch unserer Zivilisation in den nächsten 40 Jahren voraussagt, wollen sie sich mit diesem Horror-Szenario nicht abfinden. Also machen sich die beiden auf den Weg. Sie sprechen mit Experten und besuchen weltweit Projekte und Initiativen, die alternative ökologische, wirtschaftliche und demokratische Ideen verfolgen. Entstanden ist ein inspirierender Dokumentarfilm.

 Luzern ist auf gutem Weg
 Der Film passt gut zur Zielsetzung der Stadt Luzern, eine 2000-Watt-Gesellschaft mit einem nachhaltigen Lebensstil zu werden. Deshalb gibt die Stadt Luzern eine begrenzte Anzahl Gratistickets ab. Vor dem Film begrüsst Stadtrat Adrian Borgula das Publikum.

 Abgabe Gratistickets
 Gratistickets werden ab Mittwoch, 9. August 2017, im öko-forum abgegeben. Das öko-forum befindet sich im Bourbaki Panorama Luzern, Löwenplatz 11. Öffnungszeiten: Montag: 13.30 bis 18 Uhr, Dienstag bis Freitag: 10 bis 18 Uhr, Samstag: 10 bis 14 Uhr. Bedingungen: maximal 2 Tickets pro Person, keine Reservation, kein Versand, Angebot solange Vorrat.

 Mehr Informationen:
 www.natur.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

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lead_de: Am Mittwoch, 16. August 2017, beginnen die Abschlussarbeiten im Hirschmattquartier. Sie dauern bis 31. Oktober 2017. Alle Strassen erhalten einen neuen Deckbelag und die definitiven Markierungen. Jede Strasse muss jeweils für 24 Stunden komplett gesperrt werden. Lokal ist mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Bei Regen müssen die Arbeiten verschoben werden. Der aktuelle Terminplan ist im Internet unter www.hirschmatt.luzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. aufgeschaltet.

title_de: Endspurt im Hirschmattquartier

content_de:
Die Werkleitungen im Hirschmattquartier wurden 2015 und 2016 saniert. Gleichzeitig wurde der Lebens- und Wirtschaftsraum aufgewertet und die Verkehrssicherheit erhöht. Im Rahmen der Gesamterneuerung Hirschmatt wurden 2015 die Franken-, die Morgarten- und die Sempacher- strasse und 2016 die Winkelriedstrasse, der Kauffmannweg und die Dornacherstrasse saniert.

 Drei Nachteinsätze in der Zentralstrasse
 Vom 16. August bis 31. Oktober 2017 werden alle Strassen einen neuen Deckbelag und die definitiven Markierungen erhalten. Gestartet wird in der Zentralstrasse, wo unabhängig von der Gesamterneuerung Hirschmatt in drei Nachteinsätzen von 19 bis 5 Uhr der Belag der Fahrspur stadtauswärts saniert wird. Die lärmintensiven Arbeiten sind jeweils in der ersten Nachthälfte vorgesehen. Die Zentralstrasse ist während den Nachteinsätzen stadtauswärts gesperrt. Am ersten Bautag werden gleichzeitig zu den Belagsarbeiten Kranarbeiten beim Bahnhof durchgeführt. Für diese Arbeiten werden auch die beiden Fahrspuren stadteinwärts benötigt, weshalb die Durchfahrt der Zentralstrasse am 16. August ab zirka 21 Uhr in beiden Richtungen nicht mehr möglich ist. Die Umleitungen werden rechtzeitig signalisiert.

 Die Belagsarbeiten auf den übrigen Strassen im Hirschmattquartier dauern pro Strasse drei, ausnahmsweise fünf Tage und finden von Montag bis Samstag von 7 bis 17 Uhr statt. Während der Bauzeit ist die jeweilige Strasse für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Trottoirs sind immer frei und alle Liegenschaften zu Fuss erreichbar. Für Anstösserinnen und Anstösser sowie Besucherinnen und Besucher ist die Zufahrt zu den Liegenschaften am ersten und dritten Tag gewährleistet. Während des eigentlichen Deckbelagseinbaus am zweiten Tag ist die Strasse für den gesamten Verkehr von 7 Uhr für 24 Stunden komplett gesperrt.

 Parkplätze
 Während der Bauarbeiten kann in der jeweiligen Strasse nicht parkiert werden. Am Alpenquai stehen den Parkkarteninhaberinnen und -inhabern 120 Ersatzparkplätze sowie kostenlos Leihvelos von nextbike für die rasche Erreichbarkeit der Ersatzparkplätze zur Verfügung.

 Leitsystem für Sehbehinderte
 Im Oktober 2017 werden die definitiven Markierungen aufgemalt. Auf der Winkelriedstrasse und auf der Habsburgerstrasse wird neu ein durchgehendes Leitliniensystem für sehbehinderte Personen markiert, damit sich diese problemlos orientieren können.

 Weitere Informationen und aktuelle Bilder: www.hirschmatt.luzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Auf einem kurzen Abschnitt der Langensandstrasse werden an zwei Tagen Mitte/Ende August Garantiearbeiten ausgeführt. Das hat Auswirkungen auf den Verkehr.

title_de: Garantiearbeiten an Langensandstrasse

content_de:
Am 16. und 17. August 2017 werden auf einem kurzen Teilstück der Langensandstrasse, vis-à-vis des Shoppingcenters Schönbühl, Garantiearbeiten ausgeführt. Sollte es an diesen Tagen stark regnen, werden die Arbeiten auf den 25. und 26. August verschoben. Im Bereich der Baustelle können punktuell Verkehrsbehinderungen auftreten.

 Die Zufahrt zum Shoppingcenter wird durch den Verkehrsdienst geregelt. Die Studhaldenstrasse wird ab der Hirtenhofstrasse talwärts als Sackgasse signalisiert – die Einfahrt in die Langensandstrasse ist nicht möglich. Die Fussgängerbeziehungen bleiben grundsätzlich bestehen. Die Bushaltestellen beim Schönbühlcenter müssen während der Bauzeit verschoben werden. Bitte beachten Sie dazu auch die Hinweise der städtischen Verkehrsbetriebe (VBL).


lead_de: Der Stadtrat beantragt einen Kredit von 53,7 Mio. Franken, um das Schulhaus Staffeln neu zu bauen. Die Volksabstimmung findet voraussichtlich im November 2017 statt. Bereits im Sommer 2020 soll das neue Primarschulhaus Staffeln eröffnet werden.

title_de: Eines der grössten Schulhäuser der Schweiz

content_de:
In Littau und Reussbühl werden in den nächsten acht bis zehn Jahren mindestens 1600 neue Wohnungen entstehen. Dies führt zu grösseren Investitionen in praktisch allen Schulanlagen in diesem Stadtteil. Der Stadtrat will unter anderem das Schulhaus Staffeln, das den heutigen
 Anforderungen nicht mehr genügt, neu bauen und es künftig nicht mehr als Oberstufenzentrum, sondern als Primarschulhaus führen.

 Dazu beantragt er beim Grossen Stadtrat einen Kredit von 53,7 Mio. Franken. Das Parlament wird am 21. September 2017 über den Kredit befinden. Die Volksabstimmung ist am 26. November 2017 vorgesehen. Geplant ist, das neue Schulhaus Staffeln nach rund zweijähriger Bauzeit im Sommer 2020 zu beziehen. Realisiert werden soll das Projekt «Dodes’ka-den» von Blättler Dafflon Architekten AG, Zürich, und Balliana Schubert Landschaftsarchitekten AG, Zürich. Sie sind im Mai 2016 als Sieger eines offenen Projektwettbewerbs für Architekten und Landschaftsarchitekten hervorgegangen.

 30 Primarklassen
 Geplant werden drei strahlenförmig angeordnete und unterschiedlich hohe und grosse Gebäude, in denen die Schulräume, Kindergärten, eine Aula, Räume für die schulergänzende Betreuung und eine Dreifachturnhalle untergebracht werden. Das Schulhaus Staffeln soll in einer ersten Etappe für 24 Klassen und zwei Kindergärten gebaut und in einer zweiten Etappe auf eine Kapazität von 30 Klassen und vier Kindergärten erweitert werden. Mit diesen Dimensionen gehört es schweizweit zu den grössten Schulhäusern.

 Sechs «kleine» Schulen
 Ein kindergerechtes Primarschulhaus in dieser Grössenordnung zu planen und zu bauen, ist eine grosse Herausforderung. Um den Kindern eine räumliche und zugleich soziale Beheimatung zu ermöglichen, werden sechs «kleine Schulen» im grossen Schulhaus abgebildet. Eine solche «kleine» Schule besteht aus vier Klassenzimmern, zwei Gruppenräumen, einer gemeinsamen bespielbaren Mitte und einem Arbeitsraum für die Lehrpersonen. Der Stadtrat ist vom Projekt überzeugt. Das umsichtig geplante Schulhaus Staffeln ist ein kindergerechtes Primarschulhaus, das für Kinder, Lehrpersonen, Eltern und Quartierbewohnende eine gute Infrastruktur mit attraktiven Frei- und Begegnungsräumen schafft und das Quartier positiv prägen wird.


lead_de: Der Stadtrat will gemeinsam mit den SBB das Parkplatzproblem rund um den Bahnhof Luzern lösen. Im ehemaligen Posttunnel von der Zentralstrasse zur Universität Luzern sollen bis zu 1000 neue Parkplätze entstehen. Dazu beantragt der Stadtrat beim Grossen Stadtrat einen Planungskredit von 410’000 Franken.

title_de: Bis zu 1000 neue Veloparkplätze am Bahnhof

content_de:
Die Stadt Luzern plant gemeinsam mit dem Kanton Luzern und den SBB einen weiteren Meilenstein in der Veloförderung. Parallel zur 1986 erstellten Personenunterführung von der Zentralstrasse zur Universität Luzern verläuft der alte Posttunnel. Er diente der Post als Querverbindung, um die Briefe und Pakete auf die verschiedenen Züge zu laden. Mit der Umnutzung des Postverteilzentrums Frohburg zur Universität Luzern wurde der Posttunnel ab 2007 nicht mehr benutzt. Jetzt wollen die Stadt und die SBB diesen Posttunnel wieder öffnen.

 Geplant sind bis zu 1000 Veloparkplätze sowie die Verbesserung der Zugänglichkeit für Velos aus dem Hirschmattquartier zur Velostation. Dazu muss allerdings der Aufgang West zwischen der Zentralstrasse und der Habsburgerstrasse neu gebaut werden. Die Wendeltreppe soll durch eine Velo-Schieberampe und einen Lift- und Treppenaufgang ersetzt werden. Um ein Bauprojekt für diesen neuen Aufgang auszuarbeiten, beantragt der Stadtrat beim Parlament einen Planungskredit von 410’000 Franken. Zum heutigen Zeitpunkt rechnet man mit Baukosten von rund 2,2 Mio.
 Franken.

 Der Stadtrat will aber nicht warten, bis der Aufgang gebaut ist, sondern bereits 2018 gemeinsam mit den SBB rund 450 Parkplätze realisieren. Damit sie angefahren werden können, wird beim Abgang in der Zentralstrasse eine provisorische Schieberille montiert.

 Bei der Realisierung des Durchgangsbahnhofs müsste der Posttunnel teilweise abgebrochen werden. Trotzdem ist der Stadtrat überzeugt, dass sich die Investitionen lohnen. Kurzfristig können die Parkierungsengpässe rund um den Bahnhof entschärft werden. Mittelfristig kann der Zugang zu den neuen Parkplätzen und auch zur Velostation verbessert werden. Da der Durchgangsbahnhof frühestens 2035 gebaut wird, können die Parkplätze mindestens 17 Jahre benutzt werden. Aus Sicht des Stadtrates ist dies eine pragmatische, zweckmässige Massnahme zugunsten des Veloverkehrs, die finanzierbar ist.

 Dokumente Grosser Stadtrat

Velotunnel Bahnhof. Projektierungskredit (Bericht und Antrag 18/2017)

Postulat 87 "Fehlende Veloabstellplätze am Bahnhof: Pflichten der SBB durchsetzen"

Stellungnahme zum Postulat 87


lead_de: Auf dem grossen Parkplatz vor dem Friedhof Friedental gilt ab 1. September 2017 ein neues Parkplatzregime. Ab dann sind die Parkplätze tagsüber ausschliesslich für Besucherinnen und Besucher des Friedhofs reserviert. Die Stadt reagiert damit auf Beschwerden von Besuchern des Friedhofs. Diese bemängeln, dass sie vorab wegen den vielen, externen Handwerker-Fahrzeugen keinen freien Parkplatz mehr finden.

title_de: Friedhof Friedental: Parkplätze werden für Besucher reserviert

content_de:
Die rund 50 Parkplätze vor dem Friedhof Friedental sind eigentlich für die Trauernden sowie die Besucherinnen und Besuchern des Friedhofes gedacht. Weil es sich dabei um öffentlichen Grund handelte, ist es aber allen, die einen Parkplatz suchen oder im Besitz einer Parkkarte für Handwerker und Serviceleute sind, erlaubt, dort zu parkieren. Das hat dazu geführt, dass die Parkplätze mehr und mehr durch Dritte belegt wurden – zumal die Parkzeit zwar auf drei Stunden begrenzt, aber kostenlos ist. Besucherinnen und Besucher des Friedhofes fanden immer öfters keinen freien Parkplatz mehr. Das führte zu verärgerten Reaktionen bei der Friedhofverwaltung.

 Neu ist der Parkplatz ab dem 1. September 2017 nicht mehr öffentlicher Grund, sondern Teil des städtischen Verwaltungsvermögens. Dies wird mit einem gerichtlichen Verbot ergänzt. Das hat Folgen: Dort darf ab dann nur noch parkieren, wer auf den Friedhof will. Dies gilt täglich von 8 bis 18 Uhr. Parkkarten etwa für Handwerker sind nicht mehr gültig. Fehlbare Automobilisten werden gebüsst. Für Friedhofbesucherinnen und -besucher bleibt das Parkieren weiterhin kostenlos und auf drei Stunden begrenzt. Dazu muss wie bis anhin bloss die Parkscheibe hinterlegt werden.

 Die Friedhofverwaltung macht ab nächster Woche die Parkplatzbenutzenden auf Plakatständern und mittels Flyern auf die per 1. September 2017 in Kraft tretende Neuerung aufmerksam.


lead_de: Die Bauarbeiten am Projekt Kleinstadt gehen in die nächste Phase. Vom 21. August bis Ende November 2017 wird auf einem Teil der Bahnhofstrasse gebaut. Das ist mit Einschränkungen für den Auto- und Veloverkehr verbunden.

title_de: Bauarbeiten Kleinstadt: Sperrung Bahnhofstrasse

content_de:
Die Bauarbeiten in der Kleinstadt verlaufen planungsgemäss. Neben der Sanierung des Krienbachkanals, der Erneuerung der Wasser-, Brunnen-, Erdgas- und Elektroleitungen sowie der privaten Hausanschlüsse wird bis Mitte 2018 auch die Oberfläche neu gestaltet. Am 21. August 2017 beginnen die Arbeiten an der Bahnhofstrasse im Bereich zwischen Hotel Wilden Mann und Regierungsgebäude. Diese Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende November 2017. Während dieser Zeit muss mit Einschränkungen gerechnet werden. Zeitweise können dieser Teil der Bahnhofstrasse sowie die Münzgasse nicht mehr mit dem Auto erreicht werden. Velofahrende sind aufgefordert, vor dem Fahrverbot abzusteigen. Fussgänger können ausserhalb der Abschrankungen überall passieren.

 Die Zufahrt in die Kleinstadt und zum Parkhaus Kesselturm bleibt gewährleistet. Zulieferer und Autofahrer erreichen die Burgerstrasse über die Einfahrt Pfistergasse. Eine entsprechende Einbahnführung ist signalisiert. Die Einfahrt ab dem Hirschengraben über die Burgerstrasse ist ab dem Parkhaus gesperrt.

 Die Zufahrt zum Franziskanerplatz und von dort in die Altstadt bleibt jeweils bis 10 Uhr gewährleistet. Ab 10 Uhr ist die Durchfahrt vom Franziskanerplatz in die Altstadt jeweils gesperrt. Umleitungen und Einschränkungen werden signalisiert. Es stehen punktuell Verkehrslotsen im Einsatz. Alle Geschäfte, Bars, Restaurants und Dienstleistungsbetriebe sind jederzeit zu Fuss erreichbar.

 Alle Infos zum Projekt finden Sie unter www.kleinstadt.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Am Donnerstag, 31. August 2017, um 18 Uhr, wird die Ausstellung des Luzerner Künstlers Hans Bucher (1931-2007) mit dem Titel «Realer Surrealismus» in der Kornschütte Luzern eröffnet. Die Ausstellung kann bis 17. September 2017 besichtigt werden.

title_de: Ausstellung in der Kornschütte: Hans Bucher

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Unaufhörlich, fast manisch, arbeitete Hans Bucher oft jahrelang an einem einzigen Bildmotiv. Seine Schaffenszeit lässt sich deshalb in Werkgruppen aufteilen: Er widmete sich beispielsweise mehrere Jahre Motiven wie Fenstern und Türen, Streichholzschachteln oder Puppen, um nur einige Beispiele zu nennen.

 Gegen Ende seines Lebens entstanden einigen Studien zu Himmelbildern mit Strommasten, Drähten und Oberleitungen. Diese Werkgruppe blieb jedoch unvollendet. So war das letzte Bild, das Hans Bucher in Arbeit hatte, ein herbstlich wolkenverhangenes Himmelbild, auf dem die Drähte und Leitungen noch fehlten.

 Die Kinder von Hans Bucher haben eine Auswahl von Bildern aus seiner fast 60-jährigen Schaffenszeit zusammengetragen, als Rückblick auf sein Lebenswerk.


lead_de: Die Stadt Luzern will die Beiträge für die Betreuungsgutscheine um 0,5 Millionen Franken auf 3,5 Millionen Franken erhöhen. Sie passt das System damit aktuellen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Anforderungen an.

title_de: Beiträge für Betreuungsgutscheine sollen steigen

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Vor acht Jahren lancierte die Stadt Luzern als Pionierin das System mit den Betreuungsgutscheinen. Seither erhalten berufstätige Eltern für die Betreuung ihrer Kinder in Kindertagesstätten (Kitas) und Tagesfamilien eine direkte finanzielle Unterstützung – sofern sie einkommensmässig einen Anspruch darauf haben. In den vergangenen Jahren blieben das System und die Beiträge unverändert. Gleichzeitig stiegen die Kita- und Tagesfamilien-Tarife, weil beispielsweise die Öffnungszeiten verlängert worden sind. Lag der Tarif einer Kita im Jahr 2011 im Schnitt bei 100 Franken pro Tag und Kind (älter als 18 Monate), sind es heute 107 Franken. Für Eltern bedeutet dies höhere Selbst-kosten. Eltern mit einem steuerbaren Einkommen von bis zu 32'000 Franken beispielsweise müssen heute 36 Prozent mehr aus der eigenen Tasche an die Kita-Rechnung bezahlen als vor sechs Jahren.

 Weniger einkommensschwache Eltern
 Diese Entwicklung blieb nicht ohne Auswirkung auf die Bezügerstruktur: Der Anteil der Eltern mit tiefen Einkommen liegt heute acht Prozentpunkte tiefer als vor sechs Jahren. Die Gründe dafür sind vielfältig. «Es ist anzunehmen, dass Eltern der unteren Einkommensklasse die Betreuung ihrer Kinder selber organisieren oder sich ein Elternteil aus dem Arbeitsmarkt zurückgezogen hat», sagt Monika Hürlimann, Bereichsleiterin Vorschulalter der Dienstabteilung Kinder Jugend Familie (KJF) der Sozialdirektion. Dies weil ihnen die ausserfamiliäre Betreuung zu teuer geworden ist.

 Der Stadtrat will dieser Entwicklung entgegenwirken. «Höhere Selbstkosten bedeuten für einkommensschwache Familien eine grosse Belastung. Gerade diese sollen mit den Betreuungsgutscheinen unterstützt werden», sagt Sozialdirektor Martin Merki. Der Stadtrat beantragt dem Parlament, deshalb die Beiträge um 0,5 Millionen Franken auf 3,5 Millionen Franken zu erhöhen. Insbesondere Eltern, die über ein steuerbares Einkommen von weniger als 50‘000 Franken verfügen, sollen künftig bei den Kita-Selbstkosten entlastet werden; aber auch für Eltern weiterer Einkommensklassen sind höhere Beiträge vorgesehen, wenn auch in geringerem Ausmass. Je nach Einkommen der Eltern und Alter des Kindes sollen die Beiträge für Betreuungsgutscheine um bis zu zehn Franken pro Kita-Tag und Kind steigen (siehe Kasten).

 «Mit der Erhöhung der Beiträge passt die Stadt das System der Betreuungsgutscheine aktuellen gesellschaftlichen Anforderungen sowie Veränderungen der Arbeitswelt an», sagt Martin Merki. «Sie fördert damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Sie kann zudem einkommensschwache Familien unterstützen, Armutsrisiken vorbeugen und die Bildungschancen von Kindern aus benachteiligten Familien erhöhen».

Zwei Beispiele zur Erhöhung der Beiträge für Betreuungsgutscheine:

 Eine Familie mit zwei Kindern über 18 Monate, zwei Betreuungstagen pro Woche und einem steuerbaren Einkommen bis 32000 Franken pro Jahr hat aktuell Selbstkosten (Kita-Tarif minus Betreuungsgutschein) von 404 Franken pro Kind pro Monat. Mit der Anpassung ab 2018 werden es noch 273 Franken pro Kind sein, d.h. gut 32 Prozent weniger.

Für eine Familie mit zwei Kindern über 18 Monate, zwei Betreuungstagen pro Woche, mit einem steuerbaren Einkommen zwischen 76'000 und 80'000 Franken pro Jahr sinken die Selbstkosten um knapp 1,5 Prozent auf 1391 Franken pro Monat und Kind.

 Kitas und Tagesfamilien in «Frühe Förderung» miteinbeziehen
 Die Stadt plant neben höheren Beiträgen Anpassungen, was die Bestimmung von Qualitätsrichtlinien bei Kitas, privat geführten Horten und Tagesfamilien betrifft. Hat sie sich bei der Bewilligungsvergabe und der Aufsicht bisher unter anderem an Vorgaben des Verbandes Luzerner Gemeinden gehalten, soll der Stadtrat künftig städtische Qualitätsrichtlinien erlassen können.

 Zudem sollen Kitas, Horte und Tagesfamilien stärker in den Bereich «Frühe Förderung» eingebunden werden; dies als Konsequenz der definitiven Einführung der «Frühen Förderung» Anfang 2016. Der Grosse Stadtrat hatte damals der Vorlage «Evaluation Frühe Förderung» zugestimmt. Ziel des Projekts: Ein Netzwerk in der Frühen Förderung aufzubauen, die Sprachentwicklung von kleinen Kindern in den Spielgruppen zu fördern und die Mütter- und Väterberatung mit einem Hausbesuchsprogramm zu ergänzen. «Kitas und Tagesfamilien sind dafür wichtige Partner. Die Zusammenarbeit soll gestärkt werden», sagt Monika Hürlimann. So können beispielsweise Spielgruppen und Kitas von einem breiten Weiterbildungsangebot zum Thema «Frühe Förderung» profitieren, welches die Stadt Luzern mitfinanziert.

 Neuerungen für 2018 vorgesehen
 Die geplanten Anpassungen ziehen eine Teilrevision des entsprechenden Reglements nach sich. «Die Stadt will die rechtlichen Grundlagen an die aktuellen Verhältnisse, sprich die Bedürfnisse der Kinder, Eltern und der Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung anpassen», erklärt Monika Hürlimann. Der entsprechende Bericht und Antrag wird am 21. September 2017 vom Grossen Stadtrat behandelt. Stimmt dieser zu, kann die Stadt die Beiträge für die Betreuungsgutscheine auf Anfang 2018 erhöhen. Die Einführung von Anpassungen in den Bereichen Qualitätsrichtlinien und Frühe Förderung, sind für Mitte 2018 geplant.

 Dokumente Grosser Stadtrat

Teilrevision des Reglements über die familienergänzende Kinderbetreuung und die Förderangebote (Bericht und Antrag 23/2017)


lead_de: Mit dem Bericht und Antrag «Einführung HRM2: Neue Führungsinstrumente, Revision Finanzhaushaltsrecht» werden in der Stadt Luzern die Rechtsgrundlagen zur Einführung des neuen kantonalen Gesetzes über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) geschaffen. Die heutigen Führungsinstrumente erfahren eine Neustrukturierung, die Rechnungslegung wird auf das Harmonisierte Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) umgestellt und die Steuerung mit politischem Leistungsauftrag und Globalbudget flächendeckend eingeführt. Die Anpassung der städtischen Gemeindeordnung (GO) unterstehen der Volksabstimmung.

title_de: HRM2: Neue Instrumente für Führung und Finanzhaushalt

content_de:
Mit dem Bericht und Antrag «Einführung HRM2: Neue Führungsinstrumente, Revision Finanzhaushaltsrecht» werden in der Stadt Luzern die Rechtsgrundlagen zur Einführung des neuen kantonalen Gesetzes über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) geschaffen. Dieses bildet die Rechtsgrundlage zur Einführung des Harmonisierten Rechnungslegungsmodells 2 (HRM2). Daneben beinhaltet das FHGG die Neustrukturierung der Führungsinstrumente sowie die Einführung der Steuerung mit politischem Leistungsauftrag und Globalbudget für alle Aufgaben einer Gemeinde.

 HRM2 wurde 2008 von der kantonalen Finanzdirektorenkonferenz erarbeiteten. HRM2 wird schweizweit von allen Kantonen und Gemeinden vollzogen. Das Modell orientiert sich an einer betriebswirtschaftlichen Darstellung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage einer Gemeinde. Neu werden aktuelle Begriffe wie Budget anstelle Voranschlag, Bilanz anstelle Bestandesrechnung sowie Erfolgsrechnung anstelle Laufender Rechnung verwendet.

 Was ändert sich?
 Die heutigen städtischen Führungsinstrumente erfahren eine Neustrukturierung, die Rechnungslegung wird auf HRM2 umgestellt und die Steuerung mit politischem Leistungsauftrag und Globalbudget flächendeckend eingeführt. Dazu ist eine Anpassung der städtischen Gemeindeordnung (GO) notwendig, und somit eine Volksabstimmung, die am 26. November 2017 stattfinden soll. Die neuen Rechtsgrundlagen treten am 1. Januar 2018 in Kraft und werden erstmals für das Jahr 2019 angewendet (Gemeindestrategie und Legislaturprogramm, Aufgaben- und Finanzplan AFP 2019–2022 inkl. Budget 2019).

 Aufgrund der Änderungen der kantonalen Rechtsgrundlagen (Gemeindegesetz, Einführung FHGG) werden nebst der Teilrevision der städtischen GO auch das städtische Finanzhaushaltsreglement und die dazugehörige Verordnung formell und materiell totalrevidiert. Die Erarbeitung dieser Grundlagen erfolgt in enger Zusammenarbeit mit der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrates (GPK) – sie wurde in der Erarbeitungsphase mehrfach als «Echoraum» miteinbezogen.

 Alle Anpassungen erfolgen unter der Prämisse «an bewährten städtischen Lösungen festhalten». Die Anpassungen an den städtischen Instrumenten und Rechtsgrundlagen, an Prozessen und Abläufen erfolgen nur so weit, als sie durch die neuen kantonalen Vorgaben erforderlich sind.

 Gemeindestrategie und AFP
 Im Jahr 2018 werden erstmals die neuen Instrumente Gemeindestrategie (Zeithorizont zehn Jahre) und Legislaturprogramm (Zeithorizont vier Jahre) sowie der AFP 2019–2022 mit integriertem Budget 2019 jährlich wiederkehrend erarbeitet. Sie ersetzen die heutigen städtischen Führungsinstrumente Gesamtplanung und Voranschlag. Durch die Abstimmung des Legislaturprogramms auf eine Legislaturperiode gewinnt die strategische Ausrichtung an Bedeutung, indem die strategischen Zielsetzungen während einer Legislaturperiode unverändert bleiben. Mit dem rollenden, auf vier Jahre ausgelegten AFP werden jährlich die Massnahmen zu deren Umsetzung festgelegt. Der Grosse Stadtrat wird wie bisher über die strategischen Zielsetzungen, d. h. über Gemeindestrategie und Legislaturprogramm beschliessen können.

 Neubewertung der Bilanzpositionen
 Im Zeitpunkt der Umstellung auf HRM2 (31. Dezember 2018) findet eine Neubewertung der Bilanzpositionen statt (sog. Restatement), welche in der Stadt Luzern voraussichtlich zu einem deutlich höheren Eigenkapital sowie zum Ausweis eines Nettovermögens (Finanzvermögen abzüglich Fremdkapital) anstelle der bisherigen Nettoverschuldung führen wird. Bisher wurde das Finanzvermögen wie zu Renditezwecken gehaltene, vermiete Liegenschaften nicht neubewertet. Ebenso waren zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen zulässig. Das ab dem Jahr 2019 ausgewiesene Nettovermögen ist jedoch in den Infrastrukturen der Stadt (Schulhäuser, Verwaltungsbauten, Strassen usw.) gebunden – der Stadt Luzern steht infolge der Neubewertung kein Franken mehr zur Verfügung.

 Die finanzpolitische Steuerung orientiert sich weiterhin am Grundsatz der Selbstfinanzierung; Ziel bleibt der Schutz des Eigenkapitals und die Begrenzung der Verschuldung, indem sämtliche Ausgaben (im Durchschnitt von fünf Jahren) vollständig durch laufende Einnahmen zu finanzieren sind. HRM2 hat keinen Einfluss auf die Geldflüsse der Erfolgsrechnung (Konsumaufwand, Steuereinnahmen).

 40 Aufgaben definiert
 Bereits heute kennt die Stadt Luzern das Instrument «Globalbudget»; so werden beispielsweise das Tiefbauamt oder die städtische Volksschule mit politischem Leistungsauftrag und Globalbudget geführt. Dieses System wird ab dem Jahr 2019 im Kanton Luzern für alle Gemeinden verbindlich vorgeschrieben. Die Leistungen der Stadt Luzern werden deshalb ab 2019 in 40 Aufgaben («Globalbudgets») unterteilt und dargestellt. Der AFP sowie der Geschäftsbericht und die Jahresrechnung werden nach diesen Aufgaben gegliedert.

 Pro Aufgabe wird ein politischer Leistungsauftrag sowie der dazu notwendige Nettokredit (Globalbudget) bestimmt und mit dem Jahresbericht Rechenschaft darüber abgelegt. Leistungen und Finanzen werden miteinander verknüpft, und jede Aufgabe erhält ihr „Preisschild”. Zusammen mit dem Budget legt der Grosse Stadtrat auch den Steuerfuss für das Budgetjahr fest (formeller Beschluss). Das fakultative Referendum bei unverändertem Steuerfuss bleibt weiterhin möglich; ebenso untersteht ein Budget bei Steuerfussanpassungen wie bisher dem obligatorischen Referendum.

 Der Budgetkredit pro Aufgabe ist verbindlich. Er ermächtigt den Stadtrat, Ausgaben in der Jahresrechnung für den angegebenen Zweck bis zum festgesetzten Betrag vorzunehmen. Budgetkredite dürfen nicht überschritten werden – mit dem Instrument Globalbudget sind Mehrausgaben grundsätzlich zu kompensieren. Enthält ein Budget für ein Vorhaben keinen oder keinen ausreichenden Kredit, ist dem Grossen Stadtrat rechtzeitig, d. h. vor der Tätigung der Ausgabe, ein Nachtragskredit zu beantragen.

 Ausgabenkompetenzen
 Die Ausgabenkompetenzen von Volk, Grosser Stadtrat und Verwaltung zur Tätigung einer einzelnen Ausgabe im Globalbudget bleiben bis auf eine Ausnahme unverändert und richten sich weiterhin nach der Höhe sowie der Qualifikation als freibestimmbare oder gebundene Ausgabe:

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 Aufgrund der revidierten Bestimmungen des Gemeindegesetzes entfällt die abschliessende Kompetenz des Grossen Stadtrats für Kredite zwischen 750'000 Franken und 1.5 Mio. Franken.

 Die Mitsprache des Parlaments bei Transaktionen im Finanzvermögen (Übertragung von Beteiligungen an Kapitalgesellschaften, Liegenschaftstransaktionen) wird beibehalten. Hingegen soll die Limite des Stadtrates für Kaufgeschäfte von Liegenschaften im Finanzvermögen von heute 750‘000 Franken auf 10 Mio. Franken erhöht werden. Dem Stadtrat bietet sich damit in Zukunft ein grösserer finanzieller Handlungsspielraum, um flexibel und schneller auf sich bietende Kaufmöglichkeiten reagieren zu können.

 Einführungsaufwand
 Der Einführungsaufwand des FHGG ist insbesondere in der Verwaltung beträchtlich. Die Neuerungen und Fragestellungen sind komplex und haben zum Teil weitreichende Folgen für die Verwaltungsführung. Die flächendeckende Führung mit Leistungsaufträgen und Globalbudgets bringt auch einen gewissen Kulturwandel mit sich, welchem die Stadt Luzern mit Offenheit begegnet. Ein ausgeglichener Finanzhaushalt, eine effiziente und kundenfreundliche Verwaltung bleiben zentrale Zielsetzungen der städtischen Finanzpolitik und Führungskultur – ganz im Sinne von „bewährte Errungenschaften fortführen und weiterentwickeln”.

 Termine Bericht und Antrag 17/2017 (Einführung HRM2)
 Behandlung in GPK (vorberatende Kommission): 24. August 2017
 Beratung im Grossen Stadtrat: 21. September 2017
 Städtische Volksabstimmung über GO-Änderung: 26. November 2017
 In Kraft treten: 1. Januar 2018

 Dokumente Grosser Stadtrat

Einführung HRM2 (Bericht und Antrag 17/2017)


lead_de: Der Stadtrat legt in zwei Bericht und Anträgen Anpassungen der Gemeindeordnung und des Personalreglements der Stadt Luzern vor. Die Ombudsstelle soll neu bei Personalkonflikten des städtischen Personals direkt beigezogen werden können. Ebenso soll die rechtliche Grundlage geschaffen werden, dass die Ombudsstelle für die Mitarbeitenden weiterhin die Meldestelle für Missstände sein kann.

title_de: Teilrevisionen Gemeindeordnung und Personalreglement

content_de:
Die Ombudsstelle, die in der Gemeindeordnung geregelt ist, gewährt ein unabhängiges, niederschwelliges Angebot für die Vermittlung von Konflikten; auch für die Beanstandungen des städtischen Personals, die das Arbeitsverhältnis betreffen. Das Verfahren für die Anrufung der Ombudsstelle soll angepasst werden. Das Personalreglement der Stadt Luzern legt die Rahmenbedingungen, Rechte und Pflichten der Angestellten der Stadtverwaltung fest. In einer Teilrevision sollen drei Bereiche eine Anpassung erfahren.

 Angepasstes Verfahren für die Anrufung der Ombudsstelle
 Die Ombudsstelle kann für Beanstandungen Privater gegen den Stadtrat und das städtische Personal und auch für Beanstandungen von städtischen Mitarbeitenden, die das Arbeitsverhältnis betreffen angerufen werden. Das interne Verfahren bei Personalkonflikten sieht vor, dass die Dienstabteilung Personal erste Anlaufstelle bei Problemen im Arbeitsverhältnis ist. Führt die Vermittlung durch die Dienstabteilung Personal nicht zur Lösung des Konflikts, ist bisher die nächste Stufe der Gang zur Schlichtungsstelle. Erst danach kann die Ombudsstelle beigezogen werden. Mit der vorgeschlagenen Änderung können sich Mitarbeitende direkt an die Ombudsstelle wenden, ohne dass die Schlichtungsstelle als weitere interne Stelle angerufen werden muss. Für dieses neue Verfahren wird eine Anpassung der Gemeindeordnung (Art. 53a GO) nötig, was eine Volksabstimmung voraussetzt, die voraussichtlich im November 2017 stattfinden wird. Dieses Vorgehen wird im Bericht und Antrag 22/2017 vorgestellt – in Ergänzung zur Teilrevision des Personalreglements, welches im Bericht und Antrag 21/2017 präsentiert wird.

 Missstände bei der Ombudsstelle melden
 Die erste Anpassung des Personalreglements betrifft die Möglichkeiten für Mitarbeitende der Stadtverwaltung Missstände zu melden. Ohne eine Meldestelle ziehen es Mitarbeitende möglicher-weise vor, Vorfälle oder Tatsachen zu verschweigen, deren Meldung durchaus gerechtfertigt wären. Die Grundsätze des Melderechts wurden im Personalreglement bereits definiert und sind seit 2013 in Kraft (Art. 41a PR). Bereits jetzt fungiert die Ombudsstelle als Meldestelle für Missstände – bis Ende 2017 nimmt sie diese Funktion im Rahmen einer Leistungsvereinbarung wahr. Im Personalreglement soll nun die Ombudsstelle als Meldestelle bezeichnet werden. Für das Verfahren der Melde-stelle sind die Bestimmungen über das Verfahren im Reglement über die Ombudsstelle sinngemäss anzuwenden, soweit nicht das Personalreglement abweichende Regelungen enthält.

 Die Ressourcen bei der Ombudsstelle wurden bereits im Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 4. Mai 2017 «Ombudsstelle Stadt Luzern» berücksichtigt. Die Erhöhung der Stellenprozente auf insgesamt 75 Prozent per 1. Januar 2018 wurde zustimmend zu Kenntnis genommen und beschlossen, den entsprechenden Aufwand in den Voranschlag 2018 aufzunehmen.

 Angepasstes Verfahren für die Schlichtungsstelle
 Der Stadtrat beantragt als weitere Änderung des Personalreglements, dass an den Stadtrat die Regelungskompetenz für die Zusammensetzung der Schlichtungsstelle delegiert wird. Die Schlichtungsstelle ist ein paritätisch zusammengesetztes Organ, das gemäss geltender Regelung in einer Fünferbesetzung unter der Leitung einer Vertretung der Dienstabteilung Personal tagt. Da die Dienstabteilung Personal von Anfang an in die Vermittlung in den Konflikt einbezogen wird, ist es nicht sinnvoll, dass die Schlichtungsstelle unter ihrer Leitung steht. Die Leitung soll nach Möglichkeit einer internen Person übertragen werden, die über mediatorische Kompetenzen verfügt. Die Dienstabteilung Personal soll beratend Einsitz in der Schlichtungsstelle erhalten.

 Ausserordentliche Zulagen
 Die dritte Anpassung im Personalreglement betrifft die Zusprechung von ausserordentlichen Zulagen. Der Stadtrat beantragt, dass nicht mehr er selbst, sondern die zuständigen Behörden ausserordentliche Zulagen sprechen sollen. Der Stadtrat wird weiterhin festlegen, welche finanziellen Mittel den zuständigen Behörden dafür zur Verfügung stehen.

 Ein wichtiges Kriterium für ein gutes Anerkennungssystem ist die spontane Honorierung der ausserordentlichen Leistung. Mitarbeitende und auch Teams, die sehr gute Leistungen erbringen, müssen unmittelbar eine Wertschätzung erfahren – die neue Regelung ermöglicht das.

 Die Änderungen im Personalreglement (Bericht und Antrag 21/2017) unterliegen dem fakultativen Referendum. Die Anpassungen in der Gemeindeordnung in Bezug auf das Verfahren der Ombudsstelle unterliegen dem obligatorischen Referendum. Stimmt der Grosse Stadtrat den Änderungen an seiner Sitzung am 21. September zu, erfolgt die Volksabstimmung voraussichtlich im November 2017.

 Dokumente Grosser Stadtrat

Prüfung von Beanstandungen von städtischen Mitarbeitenden bei der Ombudsstelle. Anpassung des Verfahrens. Änderung der Gemeindeordnung(Bericht und Antrag 22/2017)

Teilrevision des Personalreglements der Stadt Luzern

(Bericht und Antrag 21/2017)


title_de: Grosser Stadtrat: Mutationen

content_de:
Thomas Schärli, CVP, ist aus persönlichen Gründen als Mitglied des Grossen Stadtrates zurückge-treten. Das nächste Ersatzmitglied auf der Liste «CVP Stadt Luzern» ist Andreas Felder. Er hat schriftlich die Annahme des Mandates erklärt.

 Laurin Murer, Junge Grüne, ist aus parteilichen Gründen als Mitglied des Grossen Stadtrates zu-rückgetreten. Er möchte seinen Platz einem jüngeren Mitglied zur Verfügung stellen. Das nächste Ersatzmitglied auf der Liste «Junge Grüne (JG)» ist Irina Studhalter. Sie hat schriftlich die Annahme des Mandates erklärt.

 Die beiden neuen Ratsmitglieder werden an der konstituierenden Sitzung des Grossen Stadtrates vom 7. September 2017 vereidigt.


lead_de: Angelica Ferroni übernimmt ab 1. September 2017 das Präsidium des Forums Luzern60plus von Christina von Passavant.

title_de: Forum Luzern60plus: Neue Präsidentin

content_de:
Das Forum Luzern60plus vertritt die Interessen der älteren Menschen in der Stadt Luzern und nimmt Stellung zu relevanten Themen. Es ist im Gespräch mit Schlüsselpersonen aus der Verwaltung, aus der Politik und aus dem Service Public und trägt mit Veranstaltungen zur Bewusstseinsbildung in wichtigen gesellschaftlichen Themen und zu einer kritischen, konstruktiven Diskussion bei. Das Forum ist vom Stadtrat eingesetzt und ist politisch und konfessionell unabhängig. Es steht allen Frauen und Männern offen, die in der Stadt Luzern wohnen und mindestens 60 Jahre alt sind, und umfasst derzeit rund 70 Mitglieder.

 Das Forum Luzern60plus nahm 2011 seine Tätigkeit als Nachfolgeorganisation des damaligen Seniorenrates auf. Nach der intensiven Aufbauphase machen die Mitglieder, die als Ausschuss das Forum führten, nun neuen Kräften Platz. Die Präsidentin, Christina von Passavant, tritt auf den 31. August 2017 zurück. Als neue Präsidentin konnte Angelica Ferroni gewonnen werden. Die bisherige Rektorin des Berufsbildungszentrums für Gesundheit und Soziales in Sursee ist frisch pensioniert. Sie tritt ihr neues Amt am 1. September 2017 an.

 Weitere Informationen: www.luzern60plus.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Fehler im «Stadtmagazin» und in der Abstimmungsbroschüre

content_de:
In der aktuellen Ausgabe von «Luzern – Das Stadtmagazin», der offiziellen Informationszeitung der Stadt Luzern, ist ein Fehler abgedruckt: Im Artikel über das «Reglement über die Abgabe von stadteigenen Grundstücken» steht fälschlicherweise, dass die Stadt maximal fünf Jahre nach dem Verkauf eines Grundstücks ein anderes, vergleichbares Grundstück erwerben muss. Richtigerweise hat der Kauf aber fünf Jahre vor dem Verkauf stattzufinden.

 Das «Stadtmagazin» 3/2017 ist am 21. August 2017 in alle Haushalte der Stadt Luzern verteilt worden. Ein aufmerksamer Leser hat den Fehler entdeckt und die Stadt informiert. Umgehend hat der Stadtrat reagiert und ein Korrigendum veranlasst, da der Sachverhalt auch in der Abstimmungsbroschüre falsch dargestellt war. Auf dem Titelblatt der Abstimmungsbroschüre der Stadt Luzern wird nun auf die fehlerhafte Passage in der Broschüre hingewiesen und diese richtiggestellt.

 Die städtische Abstimmungsbroschüre für den Urnengang vom 24. September 2017 wird dieser Tage – zusammen mit den Abstimmungsunterlagen von Kanton und Bund – an die Stimmberechtigten verschickt.


lead_de: Am Donnerstag, 31. August 2017, 17.30 bis 18.30 Uhr, findet der Informationsanlass für private Beistandspersonen statt. Interessierte sind eingeladen, mehr über die Möglichkeiten des freiwilligen Engagements zu erfahren.

title_de: Private Beistandspersonen - Informationsanlass am 31. August

content_de:
Die Stadt Luzern sucht laufend Freiwillige, die für hilfsbedürftige Personen eine private Beistandschaft übernehmen. Hilfe im Alltag, Erledigung der administrativen Angelegenheiten, regelmässige Besuche, Gespräche und vieles mehr sind die Aufgaben einer privaten Beistandsperson.

 Der Informationsabend der Fachstelle für private Beistände bietet Interessierten die Gelegenheit, mehr über die Arbeit als private Beiständin oder privater Beistand zu erfahren. Es ist keine Anmeldung erforderlich. Die Veranstaltung findet im Sitzungszimmer «Moritzli» im Innenhof des Stadthauses statt (Eingang via Hirschengraben 17b).

 Weitere Informationen: www.stlu.ch/nhheExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Die Rokoko AG ist neue Baurechtsnehmerin für das Schlössli Utenberg. Sie plant im Erdgeschoss und im 1. Stockwerk ein Rokokocafé und Eventlokal.

title_de: Rokokocafé im Schlössli Utenberg

content_de:
Die bisherige Baurechtsnehmerin Cresta Hotels Davos AG hat für das Baurecht Schlössli Utenberg eine Käuferin gesucht und mit der Rokoko AG gefunden. Der Stadtrat hat auf Antrag der Cresta Hotels Davos AG der Übertragung des Baurechts Schlössli Utenberg an die Rokoko AG zugestimmt.

 Hinter der Rokoko AG steht der Verwaltungsratspräsident und Luzerner Unternehmensberater Daniel Widmer. Im Erdgeschoss und im 1. Stockwerk ist ein Rokokocafé und Eventlokal vorgesehen. Das Schlössli Utenberg bleibt damit weiterhin öffentlich zugänglich. Das Rokokocafé soll im Frühjahr 2018 eröffnet werden. Seine Unternehmungsberatungsfirma wird Daniel Widmer in das zweite Stockwerk des Schlössli Utenbergs verlegen. Dieses war schon heute nicht öffentlich.

 Mit der Rokoko AG hat die Cresta Hotels Davos AG eine gute neue Baurechtsnehmerin gefunden, die ein überzeugendes Konzept hat. Sie wird das Schlössli Utenberg weiterentwickeln. Beim Schlössli Utenberg handelt es sich um einen einmaligen Ort in der Stadt Luzern, der viele Chancen bietet.


lead_de: Anwohnerinnen und Anwohner von stark befahrenen Strassen müssen vor Lärm geschützt werden. Das verlangt der Bund, und das setzt die Stadt kontinuierlich um. Der grösste Teil des Lärms stammt vom Autoverkehr. Aber auch der öffentliche Verkehr trägt dazu bei – darüber ist jedoch wenig bekannt. Um diese Wissenslücke zu schliessen, beteiligen sich die Verkehrsbetriebe Luzern (vbl) und die Stadt an einer nationalen Messkampagne. Für die Messungen wird der Strassenzug Tribschenstrasse-Langensandstrasse-Hirtenhofstrasse in der Nacht vom Sonntag, 3. September, auf Montag, 4. September, abschnittsweise für kurze Zeitintervalle gesperrt.

title_de: Bus-Lärmmessungen Tribschen-, Langensand- und Hirtenhofstrasse

content_de:
Gemäss dem Bundesamt für Umwelt ist in der Schweiz tagsüber jede fünfte und in der Nacht jede sechste Person an ihrem Wohnort durch übermässigen Strassenlärm betroffen. Laut dem Umweltschutzgesetz und der Lärmschutz-Verordnung müssen alle Strassen, welche bei den umliegenden Liegenschaften zu einer Überschreitung des Immissionsgrenzwertes führen, so weit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist. Die Stadt Luzern macht diesbezüglich vorwärts, aktuell etwa mit dem Lärmsanierungsprojekt an der Spitalstrasse. Trotz den Sanierungen, die gemäss Bund bis 2018 beendet sein müssen, bleiben die übermässigen Lärmbelastungen grösstenteils auch nach der Sanierungsfrist bestehen. Oft sind wirksame und verhältnismässige Massnahmen wie lärmarme Beläge, Temporeduktionen oder Lärmschutzwände nicht im genügenden Masse realisierbar. So bleibt der Verkehrslärm insbesondere in den Städten und Agglomeration, wo 85% der Lärmbetroffenen wohnen, auch nach 2018 ein Thema.

 Mehr Wissen über Lärmemissionen von Bussen
 Der Strassenverkehrslärm wird ganz wesentlich vom motorisierten Individualverkehr erzeugt. Einen untergeordneten Anteil des Gesamtverkehrslärms verursacht auch der öffentliche Busverkehr. Wobei dieser indirekt als flächeneffizientes Verkehrsmittel selber einen grossen Beitrag zu ruhigeren Strassen leistet: Je mehr Leute den Bus benutzen, umso weniger Autos hat es auf den Strassen, umso weniger Lärm wird erzeugt.

 Trotzdem ist wenig darüber bekannt, wie sich die Lärmemissionen bei verschiedenen Bustypen etwa bei unterschiedlichen Geschwindigkeiten oder bei Haltemanövern vor Ort tatsächlich verhalten. Um diese Wissenslücke für zukünftige Vorhaben wie zum Beispiel bei Haltestellenverlegungen, neuen Buslinien oder der Fahrzeugbeschaffung zu schliessen, beteiligen sich vbl und die Stadt Luzern an einer nationalen Messkampagne, gemeinsam mit dem Bundesamt für Umwelt, der Eidgenössischen Materialprüfungsanstalt (EMPA) sowie den Städten Basel und Zürich.

 Messungen mit Strassensperrungen: Sonntagnacht, 3. September 2017
 Die Durchführung ist abschnittsweise auf dem Strassenzug Tribschenstrasse-Langensandstrasse-Hirtenhofstrasse am 3. September 2017 ab 22 Uhr während der Nacht vorgesehen. Pro Abschnitt finden sechs Messfahrten mit vier verschiedenen Fahrzeugen statt. Die betreffenden Abschnitte werden für die Erhebungen abschnittsweise für kürzere Zeitintervalle gesperrt. Für einen klaren und sicheren Verkehrsablauf werden die Untersuchungen von Verkehrslotsen begleitet. Die Messungen müssen bei trockenen Bedingungen stattfinden. Bei schlechter Witterung findet die Durchführung eine Woche später am 10. September statt.


title_de: Medienmitteilung der Sozialkommission des Grossen Stadtrates

content_de:
Bericht und Antrag „Teilrevision des Reglements über die familienergänzende Kinderbetreuung und die Förderangebote“

 Im Bericht und Antrag (B+A) 23/2017 „Teilrevision des Reglements über die familienergänzende Kinderbetreuung und die Förderangebote“ wird aufgezeigt, dass aufgrund gleichbleibender Betreuungsgutscheine und steigenden Tarifen der familienergänzenden Kinderbetreuung in den 8 Jahren seit Lancierung des Pilotprojektes „Betreuungsgutscheine“ die finanzielle Belastung der Eltern zugenommen hat. Mit dem B+A sollen die Betreuungsgutscheine erhöht werden, um das Kostenbeteiligungs-Niveau der Eltern des Jahres 2012 wieder zu erreichen. Gleichzeitig sollen entsprechende Anpassungen im Reglement vorgenommen werden.

 Die Sozialkommission würdigt den B+A grossmehrheitlich positiv. Engagiert diskutiert wurden die städtischen Vorgaben zu den Qualitätsrichtlinien. Mittels Protokollbemerkung verlangt die Sozialkommission vom Stadtrat, dass die Qualitätsrichtlinien unter Einbezug von Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen erarbeitet werden. Ein entsprechender Änderungsantrag des Reglements, der dieses Vorgehen sowie weitere Grundpfeiler für die Qualität in Kindertagesstätten gesetzlich festlegen würde, wurde abgelehnt.

 Ein Antrag, den Artikel 18 des „Reglements über die familienergänzende Kinderbetreuung und die Förderangebote“ ersatzlos zu streichen wurde sehr deutlich abgelehnt.

 Die Sozialkommission befürwortet die Erhöhung der Betreuungsgutscheine und die Teilrevision des Reglements. Ebenfalls begrüsst die Sozialkommission die erhöhte Anzahl Betreuungstage, die als Berechnungsgrundlage für die Betreuungsgutscheine dient.

 Bericht „Teilnahme der Stadt Luzern an einer Studie zum regulierten Cannabisverkauf“

 Der Bericht 19/2017 „Teilnahme der Stadt Luzern an einer Studie zum regulierten Cannabisverkauf“ beschreibt die Studie zu kontrolliertem Cannabisverkauf der Universität Bern und zeigt auf, wie sich die Stadt Luzern an dieser Studie beteiligen kann.

 Die Sozialkommission beurteilt die Teilnahme der Stadt Luzern an der Studie grossmehrheitlich positiv und erachtet diesen Schritt als vernünftige Massnahme für eine fortschrittliche Gesundheits- und Drogenpolitik. Von einer Minderheit wurde allerdings kritisch hinterfragt, ob die Stadt in dieser Frage eine Vorreiterrolle einnehmen müsse.

 Die Sozialkommission nimmt den Bericht entsprechend zustimmend zur Kenntnis. Anträge auf ablehnende resp. blosse Kenntnisnahme werden abgelehnt. Die Teilnahme an der Studie ist aufgrund des finanziellen Rahmens in abschliessender Kompetenz des Stadtrates.


lead_de: Im September 2017 finden fünf Quartierrundgänge zum kantonalen Bauinventar statt. Sie führen an Häusern vorbei, die schützenswert oder erhaltenswert sind.

title_de: Rundgänge zum Bauinventar

content_de:
Insgesamt sind 17,3 Prozent der Gebäude in der Stadt Luzern im kantonalen Bauinventar als schützenswert oder erhaltenswert eingetragen. Das Inventar ist eine wichtige Grundlage, um die architektonischen Schätze zu erhalten. Im Mai 2017 wurden die Eigentümerinnen und Eigentümer jener Gebäude informiert, die im Bauinventar aufgeführt sind. Über den Sommer 2017 werden allfällige Eingaben bearbeitet und das Bauinventar bereinigt. Im Herbst 2017 soll es in Kraft treten.

 Um das Bauinventar auch der Bevölkerung vorzustellen, führt die Stadt fünf Quartierrundgänge durch, die an Häusern vorbeiführen, die schützenswert oder erhaltenswert sind. Gleichzeitig lernen die Teilnehmenden Quartiergeschichten kennen.

 Informationen: www.bauinventar.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

 Bauinventar Rundgang Bruch/Neustadt/Hirschmatt
 Dienstag, 12. September 2017, 17 bis 19 Uhr
 Treffpunkt: Pärkli bei Klosterstrasse, Klosterstrasse 12, Luzern

 Bauinventar Rundgang Dreilinden/Wesemlin/Haldenstrasse
 Donnerstag, 14. September 2017, 17 bis 19 Uhr
 Treffpunkt: Villa Dreilinden (Konservatorium), Dreilindenstrasse 93, Luzern

 Bauinventar Rundgang Musegg/Altstadt/Bramberg
 Dienstag, 19. September 2017, 17 bis 19 Uhr
 Treffpunkt: Villa im Park, Auf Musegg 1, Luzern

 Bauinventar Rundgang Obergrund/Allmend/Weinbergli
 Donnerstag, 21. September 2017, 17 bis 19 Uhr
 Treffpunkt: Pauluskirche, Moosmattstrasse 2, Luzern

 Bauinventar Rundgang Basel-/Bernstrasse/St.-Karli
 Dienstag, 26. September 2017, 17 bis 19 Uhr
 Treffpunkt: Kreuzstutz, Baselstrasse 75, Luzern

 Der Eintritt ist frei. Keine Anmeldung erforderlich.


title_de: Sitzung des Grossen Stadtrates vom 7. September 2017 - Ergebnisse

content_de:
Zu Beginn der Sitzung vereidigte die Ratspräsidentin die neuen Ratsmitglieder Martin Wyss, SP/JUSO (Nachfolger von Judith Dörflinger Muff), Andreas Felder, CVP (Nachfolger von Thomas Schärli), und Irina Studhalter, G/JG (Nachfolgerin von Laurin Murer).

 Anlässlich der 12. Ratssitzung des Grossen Stadtrates vom 7. September 2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 Die Wahl von András Özvegyi (GLP) als Ratspräsident des Grossen Stadtrates für das Amtsjahr 2017/2018 wurde vorgenommen.

Daniel Furrer (SP/JUSO) wurde als Vizepräsident für das Amtsjahr 2017/2018 gewählt.

Nora Peduzzi wurde als Nachfolgerin von Judith Dörflinger Muff in die Sozialkommission gewählt.

Andreas Felder wurde als Nachfolger von Thomas Schärli in die Baukommission gewählt.

Katharina Hubacher wurde als Nachfolgerin von Laurin Murer in die Geschäftsprüfungskommission gewählt.

Die Protokolle 8 vom 6. April 2017, 9 vom 11. Mai 2017 und 10 vom 1. Juni 2017 wurden genehmigt.

Peter Gmür (CVP) und Christov Rolla (G/JG) wurden als Stimmenzähler für das Amtsjahr 2017/2018 gewählt.

Sandra Felder-Estermann (FDP) und Mario Willimann (SVP) wurden als Stimmenzähler-Stellvertreter bzw. Stimmenzähler-Stellvertreterin für das Amtsjahr 2017/2018 gewählt.


lead_de: Der Stadtrat ist davon überzeugt, dass das Parkhaus Musegg nicht zukunftsträchtig ist. Er lehnt deshalb die Volksinitiative „Aufwertung der Innenstadt“ ab und wird 2018 einen Gegenvorschlag zur Initiative erarbeiten. Der Gegenvorschlag wird aufzeigen, dass eine Attraktivierung der Innenstadt auch ohne Parkhaus Musegg möglich ist.

title_de: Gegenvorschlag zur Initiative "Aufwertung der Innenstadt"

content_de:
Im Mai 2017 hat ein Komitee die Volksinitiative „Aufwertung der Innenstadt. Kein Diskussions-verbot - Parkhaus Musegg vors Volk!“ eingereicht. Das Initiativkomitee aus CVP, FDP, SVP verlangt unter anderem die Befreiung des Schwanenplatzes von Carparkplätzen. Dazu soll die Planung des Parkhaus-Projekts wieder aufgenommen werden. Daraufhin haben Vertreterinnen und Vertreter der Grossstadtratsfraktionen der Grünen/Junge Grüne, der SP/Juso und der Grünliberalen eine Motion eingereicht, mit der sie den Stadtrat auffordern, die Volksinitiative dem Grossen Stadtrat und der Bevölkerung zur Ablehnung zu empfehlen und einen Gegenvorschlag zur Initiative auszuarbeiten. Der Gegenvorschlag soll die Inhalte der Initiative aufnehmen, ohne die Aufwertung der Innenstadt von Grossprojekten abhängig zu machen.

 Option von Grossprojekten offenhalten
 Der Stadtrat ist bereit, die Motion, die am Donnerstag, 21. September 2017 im Grossen Stadtrat behandelt wird, entgegenzunehmen – allerdings nur teilweise. Der Stadtrat erachtet das Parkhaus Musegg zwar als keine zukunftstaugliche Lösung, will sich aber entgegen der Forderungen der Motionärinnen und Motionäre die Option von Grossprojekten offenhalten.

 Der Stadtrat verfolgt das Projekt Parkhaus Musegg nicht weiter. Im Hinblick auf den rasanten technologischen und gesellschaftlichen Wandel erachtet er ein Parkhaus mit über 650 Autoparkplätzen als nicht zukunftsträchtig. Wie das Grundkonzept Parkierung zeigt, hat es in der Stadt Luzern grundsätzlich genügend Parkplätze. Hinzu kommt, dass beim Bau des Parkhauses Musegg rund 300 oberirdische Parkplätze abgebaut werden müssten. Nur so wäre gewährleistet, dass durch das neue Parkhaus kein Mehrverkehr entsteht. Ein Abbau in dieser Grössenordnung ist nach Ansicht des Stadtrates sehr einschneidend – insbesondere für das Gewerbe – und für eine weitere Attraktivierung der Innenstadt nicht nötig. Hinzu kommen beim Parkhaus Musegg Projekt-risiken bezüglich Zonenplanänderung, Finanzierung und der noch nicht abschliessend geklärten Auswirkungen auf die Stabilität der Museggmauer.

 Attraktive Innenstadt auch ohne Parkhaus Musegg
 Der Stadtrat ist vom Potential einer weiteren Aufwertung der öffentlichen Räume in der Stadtüberzeugt – auch ohne das Parkhaus Musegg. Die Innenstadt soll als prosperierendes Zentrum der Stadtregion weiter gestärkt und aufgewertet werden. Im Gegenvorschlag wird der Stadtrat aufzeigen, wie bereits umgesetzte oder geplante Aufwertungsprojekte (Hirschmattquartier, Kleinstadt, Grendel, Bahnhofstrasse) zusammen mit möglichen weiteren Aufwertungsprojekten (Löwenplatz/Wey, Schwanenplatz, Erweiterung Franziskanerplatz, St. Karli-Quai, Bundesplatz oder Kasernenplatz) zu einem kohärenten Bild einer attraktiven Innenstadt beitragen.

 Carparkierung weiter entwickeln
 Im Gegenvorschlag wird der Stadtrat auch aufzeigen, wie er das Grundkonzept Parkierung umsetzen will. Ziel ist es, Oberflächen-Parkplätze im Interesse der stadträumlichen Aufwertung aufzuheben und zugleich die Verfügbarkeit der Parkplätze für Gewerbe und Kundenverkehr zu optimieren. Zudem will er das Konzept Carparkierung weiterentwickeln. Der Carverkehr ist eines der wesentlichen Elemente der Tourismusstadt Luzern. Der Stadtrat erachtet einen mittelfristigen Weiterbetrieb der Anhalteplätze auf dem Schwanenplatz als vertretbar. Langfristig soll die Innenstadt aber vom Carverkehr entlastet werden. Der Stadtrat strebt deshalb eine vollständige Verlagerung der Oberflächenparkierung von Cars aus der Innenstadt an, setzt sich aber gleich-zeitig dafür ein, dass es in der Innenstadt auch in Zukunft genügend Plätze gibt, an denen Gäste aus- und eingeladen werden können.

 Dokumente Grosser Stadtrat
 + Motion 92 vom 24. Mai 2017Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. (Belebung der Innenstadt seriös planen, Gegenvorschlag zur Initiative „Aufwertung der Innenstadt" ausarbeiten (Luzern lebt))
 + Stellungnahme des Stadtrates zur Motion 92Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Am Dienstag, 12. September 2017, ist Bellinzona zu Gast am Luzerner Wochenmarkt. Neben Tessiner Musik offeriert die Stadt Bellinzona den Marktbesuchenden Risotto.

title_de: Mercato di Bellinzona wieder in Luzern zu Gast

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Seit der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels 2016 sind die Städte Bellinzona und Luzern näher zusammengerückt, die Reisezeit mit der Bahn ist auf gut 1 ½ Stunden gesunken. Mit ausgesuchten Projekten weisen sie seither gemeinsam auf die Bedeutung des neuen Tunnels hin.

 2016 war der Markt von Bellinzona bereits zu Gast am Luzerner Wochenmarkt. Ein Luzerner Team war am Laufwettbewerb «Go and Run» und eine Luzerner Delegation an der Einweihung des neuen Bahnhofs in Bellinzona dabei. Der Wochenmarkt von Luzern war im Anschluss mit Marktständen in Bellinzona vertreten. Im Frühling 2017 war die Region Bellinzona/Alto Ticino Gastregion am Luzerner Stadtlauf.

 Bereits zum zweiten Mal besuchen jetzt Marktfahrende aus Bellinzona den Luzerner Wochenmarkt. Am Dienstag, 12. September 2017 bereichern sie mit ihren feinen Tessiner Spezialitäten das lokale Angebot. Die Tessiner Gäste werden mit ihren rund 30 rot-blauen Ständen für ein besonderes Ambiente beim Luzerner Theater sorgen. Ab 11 Uhr spielt Tessiner Musik. Für Marktbesucher und alle übrigen Gäste am Markt offeriert die Stadt Bellinzona ab 12 Uhr köstlichen Risotto. «Es hed solang’s hed.» Während des gesamten Vormittags ist die Tourismusorganisation Bellinzonese e Alto Ticino präsent. Sie richtet einen grossen Wettbewerb aus.


lead_de: Vom 11. September bis 4. Oktober 2017 testet die Stadt Luzern unterschiedliche Sitzmöbel im öffentlichen Raum. Sie stehen auf dem Kornmarkt, auf dem Kurplatz, im Stadthauspark und in der Tribschenstadt. Mit einer Online-Befragung will die Stadt ermitteln, welche Sitzmöbel am besten geeignet sind und ob mobiles Mobiliar einem Bedürfnis entspricht.

title_de: Der grosse Sitzmöbel-Test

content_de:
In verschiedene Projekte zur Aufwertung von öffentlichen Freiräumen in der Stadt Luzern wurde die Idee eingebracht, andere Sitzmöbel als die klassische Sitzbank aufzustellen. Gewünscht werden vor allem Sitzelemente, die verschoben werden können und so Begegnungen in den Aussenräumen fördern.

 Bis 4. Oktober 2017 testet die Stadt deshalb an vier Standorten unterschiedliche Möbelelemente. Die Bevölkerung und die Gäste sind eingeladen, auf dem Kornmarkt, auf dem Kurplatz, im Stadthauspark und in der Tribschenstadt diese Sitzmöbel zu testen und online auf www.sitzmoebel.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. zu bewerten: Sind die Möbelelemente bequem? Sind Material und Aussehen der Möbelelemente ansprechend? Entsprechen sie einem Bedürfnis? Der Test wird auch dazu genutzt zu prüfen, wie sich die Sitzmöbel im alltäglichen Gebrauch (Unterhalt, Reinigung, Gefahr von Vandalismus) bewähren.


lead_de: Leuchtgelb und Olivgrün statt Orange und Dunkelgrün: Die Stadtgärtnerei Luzern hat neue Arbeitskleider. Die neue Bekleidung erfüllt nun die geforderten Sicherheitsstandards. Zudem ist sie in Bezug auf Schnitt und Materialien den heutigen Bedürfnissen angepasst.

title_de: Neue Arbeitskleidung für die Stadtgärtnerei

content_de:
Seit Mitte September 2017 sind die rund 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtgärtnerei mit neuen Arbeitskleidern ausgestattet. Die neuen Kleider wurden nötig wegen neuer Sicherheitsnormen, welche für Arbeiten an und entlang von Strassen gefordert sind. Das Sortiment für eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter beinhaltet Jacken, Pullover, Hosen, T-Shirts und Regenbekleidung.

Bei der Auswahl der Bekleidung wurde darauf geachtet, dass nebst der Sichtbarkeit auch der Tragkomfort nicht zu kurz kommt.

Neu und am augenfälligsten ist auch das zweifarbige Design in Leuchtgelb und Olivgrün. Bislang waren die Kleider Orange und Dunkelgrün. Damit passt sich die Stadtgärtnerei Luzern den Gärtnerei-Betrieben in den Städten Zürich, Basel und Winterthur an.


lead_de: Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Luzern haben wie folgt abgestimmt: Alle städtischen und eidgenössischen Vorlagen wurden angenommen. Die kantonale Volksinitiative «Eine Fremdsprache auf der Primarstufe» wurde abgelehnt

title_de: Urnengang vom 24. September 2017

content_de:
Sämtliche Informationen zum Urnengang vom 24. September 2017, wie Abstimmungsbroschüre, Anordnungen, Medienmitteilungen, Stand der Stimmbeteiligung usw, erhalten Sie auf der folgenden Seite:

 Urnengang vom 24. September 2017

 Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Luzern haben wie folgt abgestimmt:

 Städtische Vorlagen:
 Alle städtischen Vorlagen wurden angenommen:

Initiative «Lebendiges Inseli statt Blechlawine»: 51,61 % Ja Stimmen.

Zweckverband Grosse Kulturbetriebe Kanton Luzern: Zusatz zum Baurechtsvertrag sowie Subventionsvertrag mit dem Verkehrshaus der Schweiz : 86,18 % Ja-Stimmen

Erweiterung Cheerstrasse: Zusatzkredit zum Planungs- und Baukredit 2009: 50,56 % Ja-Stimmen.

Änderung der Gemeindeordnung sowie Erlass des Reglements über die Abgabe von stadteigenen Grundstücken: 68,85 % Ja-Stimmen

Eidgenössische Vorlagen:
 Die drei eidgenössischen Vorlagen: Bundesbeschluss über die Ernährungssicherheit (direkter Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Für Ernährungssicherheit»),
 Bundesbeschluss über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer und Bundesgesetz über die Reform der Altersvorsorge 2020 wurden angenommen.

 Kantonale Vorlage:
 Die Volksinitiative «Eine Fremdsprache auf der Primarstufe» wurde abgelehnt.


lead_de: Feiern auf dem Friedhof: Die Stadtgärtnerei Luzern lädt am Samstag, 16. September 2017, die Bevölkerung ein, um die umgestaltete Abdankungs- und Einsegnungshalle auf dem Friedhof Friedental zu besichtigen. Zudem versprechen zwei spannende Rundgänge an diesem Tag des Friedhofs lebhafte Eindrücke der eindrücklichen Friedhofsanlage.

title_de: Friedhof Friedental: Besichtigung sanierte Hallen und Führungen

content_de:
Am Tag des Friedhofs, der gesamtschweizerisch zum 4. Mal unter dem Motto «Raum für Erinnerungen» steht, werden die beiden sanierten Abdankungs- und Einsegnungshallen durch Stadtrat Adrian Borgula und den involvierten Glaubensgemeinschaften feierlich der Bevölkerung präsentiert. In einer kurzen Zeremonie oder einem Ritual werden ab 13.30 Uhr die Räumlichkeiten an die Bevölkerung übergeben. Jede Glaubensgemeinschaft macht dies auf ihre eigene Art und Weise. Musikalisch wird der Raum mit einem 20-minütigen Konzert auf dem neuen Flügel mit Musikstücken ab 1885 bis hin in die Moderne bespielt. Anschliessend offeriert die Stadtgärtnerei einen Apéro.

 Danach wird ein Rundgang zu einer Auswahl an historischen Grabstätten angeboten. Ein zweiter Rundgang informiert die Besucherinnen und Besucher über neue Bestattungsformen wie etwa die Baumgräber oder das Gemeinschaftsgrab für Erdbestattungen sowie über zeitgemässe Grabbepflanzungen. Die beiden Führungen beginnen um 15 Uhr und 16 Uhr jeweils beim Haupteingang des Friedhof Friedental.

 Der Tag des Friedhofs fand in der Schweiz 2014 erstmals statt. Dies in Anlehnung an denselben Anlass in Deutschland, welcher dort seit Jahren vielerorts durchgeführt wird. Die Veranstaltung soll Gelegenheit bieten, sich auf neue Weise mit den Themen Sterben und Tod auseinanderzusetzen. Auch soll die Bedeutung des Friedhofs als Ruhestätte, Ort der Trauerbewältigung, Erholungs- und Lebensraum der Bevölkerung näher gebracht werden.

 Die Veranstaltung ist kostenlos, Parkplätze sind in begrenzter Zahl vorhanden, Anmeldungen sind nicht nötig.

 Nach dem Anlass stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Friedhofverwaltung sowie die Vertreter der Glaubensgemeinschaften für Fragen gerne zur Verfügung. Es sind dies:

Petrit Alimi, Islamtheologe und Präsident der Islamischen Gemeinde Luzern (IGL)

Winfried Bader, Pastoral-Assistent Jesuitenkirche, er vertritt die Katholische Kirche Luzern

Verena Sollberger, Pfarrerin in Lukaskirche, sie vertritt die reformierte Kirche Luzern

Saseetharen Ramakrishna, Sarma-Priester der Hinduistischen Gemeinde Luzern

 Weitere Informationen entnehmen Sie aus dem beigefügten Flyer «Tag des Friedhofs» oder unter www.friedhof.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Im Rahmen der Umsetzung des Veloparkierungskonzepts Innenstadt Luzern werden an der Zentralstrasse die Velounterstände saniert und Veloständer montiert.

title_de: Neue Veloständer an der Zentralstrasse

content_de:
Der Grosse Stadtrat hat im Januar 2016 einen Kredit von 1,63 Millionen Franken bewilligt, um in einem ersten Schritt bis Ende 2017 850 zusätzliche Veloparkplätze zu erstellen und 2600 Abstellplätze zu optimieren.

 Eine Massnahme aus dem Veloparkierungskonzept ist, die Veloparkierungsanlagen an der Zentralstrasse zu sanieren und zu erneuern. In einer ersten Etappe werden die Velounterstände im Bereich Capitol demontiert, gereinigt und aufgefrischt. Die Veloparkplätze, die sehr rege genutzt werden, werden zudem mit Veloständer ausgerüstet. Sie ermöglichen es, die Velos geordnet abzustellen. Die Arbeiten dauern voraussichtlich vom 18. September bis 18. Oktober 2017. Weitere Etappen sind in Vorbereitung.


title_de: Solidaritätsbeitrag der Stadt Luzern

content_de:
Der Stadtrat hat für die Opfer des Bergsturz bei Bondo vom 23. August 2017 einen Solidaritätsbeitrag von 20'000 Franken gesprochen. Der Beitrag wurde auf das Spendenkonto der Glückskette überwiesen.

 Die Stadt Luzern stellt jedes Jahr finanzielle Mittel für Nothilfen bereit. Im Budget 2017 ist dafür ein Kredit über insgesamt 110‘000 Franken eingestellt. Im laufenden Jahr wurden bisher 20‘000 Franken für die Opfer der Hungersnot in Afrika der Glückskette überwiesen.


lead_de: Am Sonntag, 24. September 2017, öffnet das Richard Wagner Museum seine Türen. Von 10 bis 18 Uhr ist der Eintritt frei, es gibt Führungen mit Konzert und Workshops im Comic-zeichnen.

title_de: Tag der offenen Tür im Richard Wagner Museum

content_de:
Die Sonderausstellung «Wagner im Comic» präsentiert die Biografie von Richard Wagner anhand von Comiczeichnungen aus der preisgekrönten Graphic Novel «WAGNER». Der Comickünstlerin Flavia Scuderi und dem Comicautoren Andreas Völlinger ist es gemeinsam gelungen, das ausschweifende und dramatische Leben von Wagner gekonnt auf nur 40 Seiten zu zeigen, ohne unvollständig zu wirken. Aus der Graphic Novel ist schliesslich eine App entwickelt worden, die den Comic mit Musik, Abbildungen von originalen Fotos, Briefen und Partiturseiten usw. ergänzt. Diese Produkte plus ein Spielfilm können nun im Museum bestaunt werden. Sogar Wagnerkenner lernen hier noch Details dazu.

 Workshop
 Die Ausstellung «Wagner im Comic» erzählt also von der Biografie Wagners, aber auch vom Produktionsprozess eines Comics. Wer Lust und Musse hat, kann an der Ausstellung Musik hören, Interviews anschauen und selber zu Papier und Bleistift greifen. Am Tag der offenen Tür werden zudem zwei Comicworkshops angeboten. Unter dem Titel «Wie zeichne ich einen Comic» lädt der Illustrator und Comiczeichner Cornelius Heinzer die Besucherinnen und Besucher ein, dies selbst zu versuchen. Vorab erklärt er, was einen guten Comic ausmacht und wie Charaktere mit wenigen Strichen dargestellt werden können. Vorkenntnisse sind keine nötig. Der Workshop findet um 12 Uhr und um 15 Uhr statt und dauert 30 bis 40 Minuten. Teilnehmen können alle Interessierten ab 8 Jahren.

 Führungen mit Konzert
 Wie Richard Wagner im schönen Landhaus am See lebte und wer hier an Prominenz ein und aus ging, erfährt man an den Kurzführungen durch die Dauerausstellung. Einige bedeutsame Opernwerke hat Wagner in Tribschen vollenden können. Er war Komponist von Musikdramen und verfasste die Operntexte dazu gleich selber. Sogar ein eigenes Opernhaus hat er sich errichten lassen – die Pläne dazu haben in Tribschen Form angenommen. Letztlich war dies der Grund, weshalb Richard Wagner mit seiner frischvermählten Frau Cosima und seinen drei Kindern Tribschen nach sechs Jahren wieder verlassen musste: Er wollte den Bau des Festspielhauses in Bayreuth vor Ort begleiten.

 Nach einem kurzen Rundgang durch die Dauerausstellung und ausgewählten Anekdoten bietet sich die Gelegenheit, ein Konzert auf dem Flügel von Richard Wagner zu hören. Der junge und erfolgreiche Konzertpianist Simon Bächinger bereitet dafür ein kurzes Programm mit Werken von Chopin, Rachmaninow und Wagner vor. Die Führungen finden um 10.30 Uhr, 13.30 Uhr und 16.30 Uhr statt und dauern zirka 30 Minuten. Das Klavierkonzert von zirka 20 Minuten gibt es im Anschluss an die Führungen.

 Der Eintritt für das Richard Wagner Museum, die Comicworkshops und die Führungen mit Konzert ist am Sonntag, 24. September 2017, von 10 bis 18 Uhr frei.

 Für den Veranstaltungskalender

 Tag der offenen Tür
 Sonntag, 24.9.2017, 10 bis 18 Uhr
 Richard Wagner Museum, Richard Wagner Weg 27, Luzern

 10.30 bis 11.30 Kurzführung und im Anschluss Konzert auf dem Erard-Flügel

 12.00 bis 12.30 Workshop COMICZEICHNEN (ab 8 Jahre)

 13.30 bis 14.30 Kurzführung und im Anschluss Konzert auf dem Erard-Flügel

 15.00 bis 15.30 Workshop COMICZEICHNEN (ab 8 Jahre)

 16.30 bis 17.30 Kurzführung und im Anschluss Konzert auf dem Erard-Flügel

 Freier Eintritt
 www.richard-wagner-museum.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

 Sonderausstellung «Wagner im Comic» bis 30. November 2017

 Öffnungszeiten:
 Dienstag bis Sonntag
 September 10-18 Uhr, Oktober und November 10-17 Uhr
 Montags geschlossen
 Winterpause: 1. Dezember 2017 bis 30. März 2018


title_de: Friedental: Gratis-Kompostabgabe wieder offen

content_de:
Aufgrund der laufenden Bauarbeiten zum Landschaftspark Friedental musste die Gratis-Kompostabgabe vorübergehend ausgesetzt werden. Ab Mittwoch, 20. September 2017, können die Luzernerinnen und Luzerner wieder gratis hochwertigen Kompost aus städtischen Grünanlagen beziehen.

 Der neue Standort der Kompostabgabe der Stadtgärtnerei befindet sich am Ende der Riedstrasse beim Parkplatz Talfriedhof.


lead_de: Der Stadtrat will das Schulhaus Rönnimoos erweitern. Der Neubau deckt die Raumbedürfnisse der Schule für die nächsten 10 bis 15 Jahre. Zudem ist er ein Ersatz für das Schulhaus Grenzhof, dessen Sanierung sich aus Sicht des Stadtrates nicht lohnt. Gleichzeitig soll eine Dreifachturnhalle gebaut und das Rasenspielfeld verlegt werden. Für den dafür nötigen Architekturwettbewerb und die Planung eines Bauprojekts beantragt der Stadtrat beim Parlament einen Kredit von 2,46 Mio. Franken.

title_de: Schulhaus Rönnimoos wird mit einem Neubau erweitert

content_de:
Die Distanz zwischen den beiden Schulanlagen Grenzhof und Rönnimoos beträgt rund 700 Meter. Sie bieten gemäss Schulraumplanung zu wenig Platz und müssen erweitert werden. Während die Schulanlage Rönnimoos voraussichtlich 2035 saniert wird, muss die Schulanlage Grenzhof dringend saniert werden. Neben der behindertengerechten Erschliessung, der energetischen Sanierung, der Erneuerung der Haustechnik, der Behebung von feuerpolizeilichen Mängeln oder Massnahmen für die Erdbebensicherheit ist auch eine Schadstoffsanierung nötig.

 Eine Totalsanierung und eine Erweiterung des Schulhauses würden mindestens 27,7 Mio. Franken kosten. Darin nicht enthalten sind die Kosten für die Erdbebensicherheit, die Schadstoffsanierung und die während der Sanierung nötigen Provisorien für den Schulbetrieb. Der Stadtrat hat sich deshalb entschieden, das Schulhaus Grenzhof nicht mehr als Schulhaus zu führen und stattdessen im nahe gelegenen Schulhaus Rönnimoos einen Neubau zu erstellen. Gleichzeitig will er eine Dreifachturnhalle bauen und das Rasenspielfeld verlegen. Der Stadtrat geht zum heutigen Zeitpunkt von Investitionskosten von insgesamt 34,9 Mio. Franken aus. Für den dafür nötigen Architekturwettbewerb und die Planung eines Bauprojekts beantragt er beim Parlament einen Kredit von 2,46 Mio. Franken.

 Aus Sicht des Stadtrats ist ein Neubau nicht nur günstiger und mit weniger Kostenrisiken verbunden. Ein Neubau und die Zusammenlegung der beiden Schulanlagen bringen auch für den Schulbetrieb und den Vereinssport viele Vorteile. Sie ermöglichen einen klassen- und jahrgangsübergreifenden Unterricht sowie das Führen von Parallelklassen. Auch können kurzfristige Ausfälle von Lehrpersonen besser aufgefangen werden. Anstelle einer Zweifach- und einer Einfachturnhalle entsteht zudem eine Dreifachturnhalle.

 Der Stadtrat beabsichtigt, das Schulhaus Grenzhof rückzubauen. Er will das Areal für gemeinnützigen Wohnungsbau umzonen und einem gemeinnützigen Wohnbauträger im Baurecht abgeben. Die Schulanlage ist im kantonalen Bauinventar allerdings als schützenswert eingestuft. Eine definitive Haltung der kantonalen Denkmalpflege zum Schutzwert des Gebäudes ist aber noch ausstehend und sollte bis Ende 2017 vorliegen. Aus Sicht des Stadtrates ist eine Sanierung des Gebäudes wirtschaftlich nicht vertretbar. Ebenso dürfte sich eine Umnutzung des Schulhauses als Wohngebäude wirtschaftlich nicht rechnen und funktional kaum realisierbar sein.

 Der Sportplatz beim Schulhaus Grenzhof, der vom FC Südstern mitgenutzt wird, soll neben die Schulanlage Rönnimoos verlegt und mit einem Kunstrasen ausgestattet werden. Er lässt eine bedeutend intensivere Nutzung und höhere Auslastung zu. Durch die Verlegung können die Schul- und Sportanlagen zu einer Einheit zusammengefasst werden. Für die Verlegung ist eine Umzonung notwendig. Da diese erst mit der Zonenplanrevision 2023 erfolgen kann, wird der Sportplatz erst nach Beendigung des Neubaus realisiert.

 Der Grosse Stadtrat wird voraussichtlich am 26. Oktober 2017 über den Projektierungskredit entscheiden. 2018 soll der Architekturwettbewerb durchgeführt werden. Die Volksabstimmung zum Baukredit ist im Mai 2020 vorgesehen. Läuft alles nach Plan, kann der Neubau beim Schulhaus Rönnimoos im Sommer 2023 bezogen werden.

 Das Zusammenlegen der Schulanlagen Grenzhof und Rönnimoos ist aus Sicht des Stadtrates eine betrieblich und wirtschaftlich optimale Lösung. Sie bringt für das Quartier einen bedeutenden Mehrwert und ist ein Meilenstein in der Schulraumentwicklung für den Stadtteil Littau. Gleichzeitig können zeitgemässe schul- und familienergänzende Betreuungsangebote realisiert werden.

 Link:
 Bericht und Antrag 25/2017 "Ergänzungsneubau Schulhaus Rönnimoos, Neubau Dreifachturnhalle und Verlegung Rasenspielfeld"


lead_de: Nicht nur die Museggmauer selbst, auch die Stützmauern unterhalb müssen fortlaufend saniert werden. Am 2. Oktober 2017 starten die Arbeiten im nächsten Abschnitt auf Höhe Zytturm. Bis voraussichtlich Ende November 2017 ist deshalb auf den umliegenden Strassen und Wegen mit kleineren Einschränkungen zu rechnen.

title_de: Stützmauer wird saniert

content_de:
Ab dem 2. Oktober 2017 werden an der Stützmauer «Auf Musegg 1» unterhalb des Zytturms (siehe Karte) Sanierungsarbeiten durchgeführt. Die Vorbereitungsarbeiten beginnen eine Woche davor. Dabei handelt es sich nicht um die eigentliche Museggmauer, sondern um Mauern unterhalb, welche einen Teil der Erschliessungsstrasse und der dazugehörigen Parkanlage stützen. Leichte Behinderungen für den Durchgangsverkehr und Passanten sind möglich. Die Arbeiten erfolgen in enger Zusammenarbeit mit dem Ressort Denkmalpflege und Kulturgüterschutz Stadt Luzern und der kantonalen Denkmalpflege sowie der städtischen Fachstelle für Natur- und Landschaftsschutz. Sie dauern voraussichtlich bis Ende November und geschehen im Rahmen des normalen Unterhalts.

 Im Herbst 2016 wurde die nordöstlich liegende Mauer «Museggstrasse 24» instand gestellt. Nun wird die Mauer «Auf Musegg 1» fachmännisch mittels diversen Massnahmen ebenfalls saniert. Es werden schadhafte Steine ausgewechselt und fehlende unvollständige Fugen erneuert. Weiter wird die Mauer von Lebensdauer beeinflussenden Gewächsen befreit und an der Mauerkrone werden Betoninstandstellungsarbeiten getätigt. Das Geländer auf der Stützmauer wird demontiert, saniert und originalgetreu wieder montiert.

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 Karte: Geoinformation Kanton Luzern/Bearbeitung: Stadt Luzern

 Blau eingezeichnet: Hier wird im Herbst 2017 die Stützmauer saniert (Auf Musegg 1 «OST»)
 Orange eingezeichnet: Diese Stützmauer wurde im Herbst 2016 saniert (Museggstrasse 24)


title_de: Sitzung des Grossen Stadtrates vom 21. September 2017: Ergebnisse

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Anlässlich der 13. Ratssitzung des Grossen Stadtrates vom 21. September 2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 Das Protokoll 11 vom 29. Juni 2017 wurde genehmigt.

Der Antrag auf dringliche Behandlung des Postulates 121, Yannick Gauch, Nora Peduzzi und Daniel Furrer namens der SP/JUSO-Fraktion vom 16. August 2017: «Für einen belebten Pilatusplatz!», wurde zurückgezogen.

Die dringliche Behandlung des Postulates 125, Peter With, Fabian Reinhard und Mirjam Fries vom 22. August 2017: «Parkhaus Schweizerhofquai», wurde beschlossen. Das Postulat wurde abgelehnt.

Die dringliche Behandlung der Interpellation 128, Albert Schwarzenbach namens der CVP-Fraktion vom 6. September 2017: «Was kostet der Verzicht auf die individuellen Prämienverbilligungen die Stadt?», wurde beschlossen. Die Interpellation wurde beantwortet.

Der Bericht und Antrag 17/2017 vom 5. Juli 2017 «Einführung HRM2: Neue Führungsinstrumente; Revision Finanzhaushaltsrecht» wurde mit vier Änderungen und einer Protokollbemerkung beschlossen.

Der Bericht und Antrag 21/2017 vom 5. Juli 2017: «Teilrevision des Personalreglements der Stadt Luzern» wurde beschlossen.

Der Bericht und Antrag 22/2017 vom 5. Juli 2017: «Prüfung von Beanstandungen von städtischen Mitarbeitenden bei der Ombudsstelle: Anpassung des Verfahrens; Änderung der Gemeindeordnung» wurde mit einer Protokollbemerkung beschlossen.

Der Bericht und Antrag 20/2017 vom 5. Juli 2017: «Neubau Schulhaus Staffeln als Kindergarten- und Primarschulanlage mit Dreifachturnhalle; Sonderkredit für die Ausführung» wurde mit einer Protokollbemerkung beschlossen.

Der Bericht und Antrag der Geschäftsleitung vom 1. Juni 2017: «Geschäftsreglement des Grossen Stadtrates; Teilrevision» wurde beschlossen.

Auf den Bericht und Antrag 18/2017 vom 5. Juli 2017: «Velotunnel Bahnhof; Projektierungskredit» wurde nicht eingetreten. Der Bericht und Antrag wurde zur Überarbeitung zurückgewiesen.

Das Postulat 87, Nico van der Heiden und Mario Stübi namens der SP/JUSO-Fraktion sowie Korintha Bärtsch namens der G/JG-Fraktion vom 9. Mai 2017: «Fehlende Veloabstellplätze am Bahnhof: Pflichten der SBB durchsetzen», wurde überwiesen, jedoch entgegen dem Antrag des Stadtrates nicht gleichzeitig abgeschrieben.

Der Bericht und Antrag 23/2017 vom 5. Juli 2017: «Teilrevision des Reglements über die familienergänzende Kinderbetreuung und die Förderangebote» wurde mit einer Protokollbemerkung beschlossen.

Der Bericht 19/2017 vom 5. Juli 2017: «Teilnahme der Stadt Luzern an einer Studie zum regulierten Cannabisverkauf» wurde zustimmend zur Kenntnis genommen.

Das Postulat 35, Gianluca Pardini und Adrian Albisser namens der SP/JUSO-Fraktion vom 28. Dezember 2016: «Arbeitsmarktintegration für die Generation 50plus: Arbeit statt Sozialhilfe», wurde abgelehnt.

Das Postulat 70, Gianluca Pardini, Nora Peduzzi und Yannick Gauch namens der SP/JUSO-Fraktion vom 5. April 2017: «Klare Richtlinien bei der Räumung von besetzten Häusern», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.

Die Motion 92, Christian Hochstrasser, Korintha Bärtsch und Laurin Murer namens der G/JG-Fraktion, Mario Stübi und Nico van der Heiden namens der SP/JUSO-Fraktion sowie András Özvegyi und Jules Gut namens der GLP-Fraktion vom 24. Mai 2017: «Belebung der Innenstadt seriös planen, Gegenvorschlag zur Initiative ‹Aufwertung der Innenstadt› ausarbeiten (Luzern lebt)», wurde teilweise überwiesen.

Die Interpellation 48, Fabian Reinhard namens der FDP-Fraktion vom 14. Februar 2017: «Smart Parking und Parkplatzbörsen», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.

Die Interpellation 104, Fabian Reinhard namens der FDP-Fraktion vom 12. Juni 2017: «Was bietet die Stadt der SGV und dem KKL, wenn die Carparkplätze auf dem Inseli wegfallen?», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.

Das Postulat 36, Albert Schwarzenbach namens der CVP-Fraktion, András Özvegyi namens der GLP-Fraktion, Daniel Furrer namens der SP/JUSO-Fraktion und Marco Müller vom 3. Januar 2017: «Aufwertung von Kapellbrücke und Wasserturm – Die Stadt handelt und übernimmt den Lead», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.

Das Postulat 55, Daniel Furrer und Luzia Vetterli namens der SP/JUSO-Fraktion vom 3. März 2017: «Vorwärts mit dem SBB Areal Rösslimatt», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.

Die Interpellation 57, Gianluca Pardini und Yannick Gauch namens der SP/JUSO-Fraktion vom 9. März 2017: «Öffentliche Nutzung des Konservatoriums», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.

Die Interpellation 71, Simon Roth und Mario Stübi namens der SP/JUSO-Fraktion vom 5. April 2017: «Sanierung verwahrloster Liegenschaften», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.

Die Motion 1, Albert Schwarzenbach namens der CVP-Fraktion vom 1. September 2016: «Für eine aktive Aussenpolitik», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.

Das Postulat 54, Korintha Bärtsch und Christov Rolla namens der G/JG-Fraktion vom 24. Februar 2017: «Fertig mit alten Rollenbildern, Gleichstellung muss her!», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.

Das Postulat 49, Simon Roth, Judith Dörflinger Muff, Gianluca Pardini und Yannick Gauch namens der SP/JUSO-Fraktion vom 14. Februar 2017: «Für eine bessere und ausgewogenere Unternehmenssteuerreform», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.

Die Interpellation 69, Laurin Murer und Christian Hochstrasser namens der G/JG-Fraktion sowie Nico van der Heiden und Yannick Gauch namens der SP/JUSO-Fraktion vom 3. April 2017: «Partnerschaft VBL-TCS», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.