title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 3. Dezember 2013 betreffend Umsetzung der zusätzlichen Entlastung der Klassenlehrpersonen (ESH3-Ergänzungsvorlage) wird beraten. In den Schlussabstimmungen wird die Änderung des Schulgesetzes mit 52 : 2 Stimmen abgelehnt und dem Schuldekret mit 43 : 13 zugestimmt. – Das Geschäft ist erledigt.


body_key: SH

title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 24. Oktober 2017 betreffend Teilrevision des Dekretes über den kantonalen Winkelriedfonds wird beraten. In der Schlussabstimmung wird dem Dekret über den kantonalen Winkelriedfonds mit 46 zu 6 Stimmen zugestimmt. – Das Geschäft ist erledigt.

title_harmonized: Angenommen

actor_de: Parlament


title_de: Bericht und Antrag des Büros des Kantonsrats vom 13. September 2017 betreffend Änderung der Geschäftsordnung und Erlass eines Reglements zur Einführung einer Abstimmungsanlage im Kantonsratssaal wird beraten. In der Schlussabstimmung wird der Geschäftsordnung des Kantonsrats Schaffhausen mit 58 : 0 und dem Reglement betreffend elektronische Abstimmungsanlage im Kantonsratssaal  mit 40 : 7 zugestimmt.


title_de: Gesetzes- und Dekretstext für die zweite Lesung

title_harmonized: Eingereicht


title_de: Fassung nach 1. Lesung (Stand 17.03.2008) mit Anträgen der SPK für Rückkommen vom 05.05.08


title_de: Stellungnahme des Regierungsrates zum Änderungsantrag der Spezialkommission 2010/05


title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 13. Januar 2015 betreffend die Volksinitiative «Keine Steuergeschenke an Grossaktionäre» wird beraten. Mit 36 zu 19 Stimmen beschliesst der Kantonsrat, die Initiative den Stimmberechtigen im ablehnenden Sinn zu unterbreiten.  Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 16. August 2014 betreffend Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Keine Steuergeschenke an Grossaktionäre» wird ebenfalls beraten. Mit 34 zu 22 Stimmen wird dem Gegenvorschlag nicht zugestimmt.


title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 22. November 2022 betreffend die Genehmigung der Änderungen beim Grundbedarf für den Lebensunterhalt gemäss Art. 25 Abs. 3 des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe und soziale Einrichtungen (SHEG) wird beraten. In der Schlussabstimmung wird dem Beschluss über die Änderungen mit  58 : 0 Stimmen zugestimmt.


title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 6. Dezember 2016 betreffend Kredite für den Bau eines Polizei- und Sicherheitszentrums und für einen Neubau für das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt sowie betreffend die städtebauliche Entwicklung des Klosterviertels wird beraten. In der Schlussabstimmung wird dem Kreditbeschluss betreffend Bau eines Polizei- und Sicherheitszentrums mit 46 zu 5 Stimmen zugestimmt und zuhanden der Volksabstimmung verabschiedet. In der Schlussabstimmung wird dem Kreditbeschluss betreffend Neubau für das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt mit 47 zu 7 Stimmen zugestimmt und zuhanden der Volksabstimmung verabschiedet.


title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 21. Mai 2019 betreffend Änderung des Gesetzes über den Schutz von Personendaten (Kantonales Datenschutzgesetz) wird in der zweiten Lesung beraten.  In der Schlussabstimmung wird der Änderung des Gesetzes mit 53 : 1 Stimmen (1 Enthaltung) zugestimmt. Bei 55 an der Abstimmung teilnehmenden Ratsmitgliedern wird die Vierfünftelmehrheit von 44 Stimmen erreicht. Das Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.


title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 3. Dezember 2019 betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Einführung der Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich, MuKEn 2014) wird verhandlungsbereit gemeldet und in erster und zweiter Lesung beraten.   In der Schlussabstimmung wird der Änderung des Gesetzes mit 50 : 0 Stimmen (3 Enthaltungen) zugestimmt. Bei 53 an der Abstimmung teilnehmenden Ratsmitgliedern wird die Vierfünftelmehrheit von 43 Stimmen erreicht. Das Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.


title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 17. November 2015 betreffend die Änderung des Justizgesetzes (Zusammenlegung der Friedensrichterämter) wird in zweiter Lesung zu Ende beraten. In der Schlussabstimmung wird dem Justizgesetz mit 45 zu 12 Stimmen zugestimmt. Bei 57 anwesenden Ratsmitgliedern wird die Vierfünftelmehrheit von 46 Stimmen nicht erreicht. Das Gesetz untersteht damit der obligatorischen Volksabstimmung.


title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 19. April 2016 betreffend Totalrevision des Finanzhaushaltsgesetzes wird in zweiter Lesung zu Ende beraten. In der Schlussabstimmung wird dem Finanzhaushaltsgesetz mit 56 zu 0 Stimmen zugestimmt. Bei 56 anwesenden Ratsmitgliedern wird die Vierfünftelmehrheit von 45 Stimmen erreicht. Das Gesetz untersteht damit der fakultativen Volksabstimmung.


title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 23. Mai 2023 betreffend Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern (ADS 23-54) wird in erster und zweiter Lesung beraten. Der Teilrevision wird mit 57 : 2 Stimmen (0 Enthaltungen) zugestimmt. Bei 59 an der Abstimmung teilnehmenden Ratsmitgliedern wird die Vierfünftelmehrheit von 46 Stimmen erreicht. Das Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.


title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 4. Juli 2017 betreffend den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung zur Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen (Stipendienkonkordat) wird beraten. In der Schlussabstimmung wird dem Beschluss betreffend den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung zur Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen (Stipendienkonkordat) mit 29 zu 19 Stimmen zugestimmt. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. Auf den Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 4. Juli 2017 betreffend die Schaffung eines neuen Dekrets über die Erteilung von Stipendien und Studiendarlehen (Stipendiendekret) wird eingetreten. Die Beratung wird an der Sitzung vom 19. Februar 2018 fortgesetzt.


title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 28. Juni 2016 betreffend Teilrevision des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen (Denkmalpflege) wird in zweiter Lesung zu Ende beraten. In der Schlussabstimmung wird der Teilrevision des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen mit 38 : 16 Stimmen zugestimmt. Bei 56 anwesenden Ratsmitgliedern wird die Vierfünftelmehrheit von 45 Stimmen nicht erreicht. Das Gesetz untersteht damit der obligatorischen Volksabstimmung.


title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 29. November 2016 betreffend Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Initiative Beruf & Familie (Tagesschulen 7to7)» wird beraten. Mit 40 zu 7 Stimmen wird dem Gegenvorschlag zugestimmt und dieser zuhanden der Volksabstimmung verabschiedet.


body_key: SO

title_de: Antrag: Annehmen

title_harmonized: Antrag: Annehmen

actor_de: Regierung


title_de: Behandelt vom Parlament

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


title_de: Antrag: Ablehnen

title_harmonized: Antrag: Ablehnen


title_de: Antrag: Annehmen und Abschreiben

title_harmonized: Antrag: Annehmen und Abschreiben


title_de: Im Parlament behandelt

title_harmonized: Im Parlament behandelt

actor_de: Kantonsrat Solothurn


title_de: Schlussabstimmung: J:33, N:52, E:7, NA:0

title_harmonized: Abgelehnt


title_de: Schlussabstimmung: J:49, N:46, E:1, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:38, N:57, E:1, NA:1


title_de: Schlussabstimmung: J:93, N:0, E:0, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:10, N:78, E:4, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:91, N:0, E:1, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:92, N:0, E:0, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:19, N:72, E:2, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:45, N:47, E:2, NA:0


title_de: Schlussabstimmung (Fassung RR): J:80, N:11, E:1, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:40, N:48, E:0, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:22, N:69, E:0, NA:0


title_de: Antrag: Annehmen


title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Schlussabstimmung: J:44, N:43, E:3, NA:0


title_de: Antrag: Ablehnen


title_de: Im Parlament behandelt


title_de: Antrag: Annehmen und Abschreiben


title_de: Schlussabstimmung: J:86, N:0, E:2, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:28, N:59, E:1, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:26, N:66, E:2, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:22, N:67, E:2, NA:0


title_de: Traktandiert

title_harmonized: Traktandiert


title_de: Schlussabstimmung (BE 4): J:94, N:3, E:0, NA:0


title_de: Schlussabstimmung (BE 1): J:93, N:1, E:1, NA:0


title_de: Schlussabstimmung (BE 2): J:92, N:0, E:1, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:69, N:21, E:2, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:91, N:0, E:0, NA:0


title_de: Schlussabstimmung (BE 2): J:58, N:32, E:4, NA:1


title_de: Schlussabstimmung (Quorum: 51 Stimmen): J:89, N:0, E:0, NA:0


title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Schlussabstimmung: J:73, N:22, E:0, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:65, N:23, E:0, NA:0


title_de: Im Parlament behandelt


title_de: Antrag: Ablehnen


title_de: Antrag: Annehmen


title_de: Schlussabstimmung: J:51, N:44, E:0, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:63, N:24, E:3, NA:0


title_de: Antrag: Annehmen und Abschreiben


title_de: Schlussabstimmung: J:89, N:0, E:0, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:21, N:69, E:1, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:11, N:68, E:9, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:39, N:51, E:0, NA:0


title_de: Schlussabstimmung: J:26, N:62, E:1, NA:0


body_key: TG


body_key: TI


body_key: VD