details_text: Ausgabenbewilligung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Knoten Grenzacherstrasse/Rankstrasse sowie zur Umgestaltung der Bushaltestellen Rankstrasse im Zuge von Sanierungsmassnahmen


body_key: BS

title_de: Traktandiert

title_harmonized: Traktandiert

actor_de: Grosser Rat Basel-Stadt

details_text: Ausgabenbericht und Nachtragskredit für 2022 «Nothilfemassnahmen Ukraine»


actor_de: Regierungsrat Basel-Stadt

details_text: Ratschlag Einführung eines elektronischen Logiernächtemanagements im Tourismus; Anpassung von § 35 des Gastgewerbegesetzes vom 15. September 2004 (SG 563.100)


details_text: Ratschlag betreffend «Beschaffung von eTransportern für die Feuerwehr des Kantons Basel-Stadt»


details_text: Beschaffung von eTransportern für die Feuerwehr des Kantons Basel-Stadt


title_de: Bericht des RR

title_harmonized: Beantwortet

actor_de: Regierung

details_text: Bericht des RR


details_text: Kantonale Volksinitiative "50 Meter Hallenbad für Basel! - JETZT!"


title_de: rechtlich zulässig erklärt / Überweisung an RR zur Berichterstattung innert sechs Monaten

title_harmonized: Überwiesen

actor_de: Parlament


title_de: Bericht der JSSK

actor_de: Kommission

details_text: Bericht der JSSK


details_text: Ukraine; Nothilfemassnahmen


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an einer Kapitalerhöhung der MCH Group AG


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


details_text: Ausgabenbewilligung für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an einer Kapitalerhöhung der MCH Group AG


details_text: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2021 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2022


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


details_text: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2021


details_text: Universitätsspital Basel (USB); Genehmigung der Jahresrechnung 2021 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2022


details_text: Universitätsspital Basel (USB); Genehmigung der Jahresrechnung 2021


details_text: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB); Genehmigung der Jahresrechnung 2021 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisiosstelle für das Geschäftsjahr 2022; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: Bericht IGPK UKBB

details_text: Bericht IGPK UKBB


details_text: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB); Genehmigung der Jahresrechnung 2021; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text:
Schweizerische Rheinhäfen; Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2021 sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2022
PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht IGPK Rheinhäfen

details_text: Bericht IGPK Rheinhäfen


details_text: Schweizerische Rheinhäfen; Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2021; Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die bauliche Optimierung des Geschäftsbereichs Betrieb des Tiefbauamtes am Standort Dreispitz


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


details_text: Ausgabenbewilligung für die bauliche Optimierung des Geschäftsbereichs Betrieb des Tiefbauamtes am Standort Dreispitz


details_text: Ratschlag betreffend 9. Rahmenausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in den Jahren 2022–2025 gemäss Gesetz über den Denkmalschutz vom 20. März 1980


details_text: 9. Rahmenausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in den Jahren 2022-2025 gemäss Gesetz über den Denkmalschutz vom 20. März 1980


details_text: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK); Genehmigung der Jahresrechnung 2021 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2022


details_text: Bericht der GSK


details_text: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK); Genehmigung der Jahresrechnung 2021


details_text: Universitäre Altersmedizin FELIX PLATTER (UAFP), Felix Platter Spital; Genehmigung der Jahresrechnung 2021 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2022


details_text: Universitäre Altersmedizin FELIX PLATTER (UAFP), Felix Platter Spital; Genehmigung der Jahresrechnung 2021


details_text: Ausgabenbericht «Sicherstellung des Zugangs zu Ausbildungsbeiträgen für vorläufig Aufgenommene sowie Migrantinnen und Migranten mit Aufenthaltsbewilligung B und weniger als 5 Jahren Aufenthalt in der Schweiz»


details_text: Sicherstellung des Zugangs zu Ausbildungsbeiträgen für vorläufig Aufgenommene sowie Migrantinnen und Migranten mit Aufenthaltsbewilligung B und weniger als 5 Jahren Aufenthalt in der Schweiz


details_text: Verträge im Kulturbereich ab 2023: Ermächtigung zur Aufnahme von Vertragsverhandlungen mit der Genossenschaft Vorstadttheater Basel


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Vorstadttheater Basel für die Jahre 2023 bis 2026


details_text: Verträge im Kulturbereich ab 2023: Ermächtigung zur Aufnahme von Vertragsverhandlungen mit der Stiftung Haus für Elektronische Künste Basel


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Haus der Elektronischen Künste Basel für die Jahre 2023 bis 2026


details_text: IWB Industrielle Werke Basel: Genehmigung der Jahresrechnung 2021, Entscheid über die Gewinnverwendung, Entlastung des Verwaltungsrats sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2022


details_text: Schreiben des RR


title_de: Kenntnisnahme

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: BVB Basler Verkehrs-Betriebe; Genehmigung Geschäftsbericht 2021


details_text: Bericht des RR


details_text: Konzept und Ausgabenbericht für Ausbau der Massnahmen zugunsten der gesundheitlichen Chancengleichheit im Kanton Basel-Stadt


details_text: Ausgabenbericht für Ausbau der Massnahmen zugunsten der gesundheitlichen Chancengleichheit im Kanton Basel-Stadt


details_text: Ausgabenbericht Finanzhilfe «Aliena – Fachstelle für Frauen im Sexgewerbe» für die Jahre 2023-2026


details_text: Ausgabenbericht Finanzhilfe «Aliena - Fachstelle für Frauen im Sexgewerbe» für die Jahre 2023-2026


details_text: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2021


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: Ratschlag „Zweite Rahmenausgabenbewilligung Langsamverkehr (RAB LV II) sowie zugehörige Planungsmittel“


details_text: Ratschlag "Zweite Rahmenausgabenbewilligung Langsamverkehr (RAB LV II) sowie zugehörige Planungsmittel"


details_text: Verein für Kinderbetreuung (Elternberatung), fabe, JuAr (Jugendberatung: Erneuerung der Verträge 2023 bis 2026 (Ratschlag)


details_text: Staatsbeiträge an den Verein für Kinderbetreuung Basel für die Elternberatung, an den Verein Familien-, Paar- und Erziehungsberatung fabe und an den Verein Jugendarbeit Basel für die Jugendberatung für die Jahre 2023 bis 2026


details_text: Verträge im Kulturbereich ab 2023: Ermächtigung zur Aufnahme von Vertragsverhandlungen mit der Stiftung Schweizerisches Architekturmuseum


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Schweizerische Architekturmuseum für die Jahre 2023 bis 2026


details_text: Verträge im Kulturbereich ab 2023: Ermächtigung zur Aufnahme von Vertragsverhandlungen mit dem Verein Le Bon Film (Stadtkino Basel/Landkino/Kinemathek)


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Stadtkino Basel für die Jahre 2023 bis 2026


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Sinfonieorchester Basel für den Zeitraum vom 1. August 2023 bis 31. Juli 2027


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Sinfonieorchester Basel für den Zeitraum vom 1. August 2023 bis 31. Juli 2027


details_text: Verträge im Kulturbereich ab 2023: Ermächtigung zur Aufnahme von Vertragsverhandlungen mit der Theatergenossenschaft Basel


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Theater Basel für den Zeitraum vom 1. August 2023 bis 31. Juli 2027


details_text: Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für Finanzhilfe an den Verein Männerbüro Region Basel für die Jahre 2023–2026


details_text: Ausgabenbewilligung für Finanzhilfe an den Verein Männerbüro Region Basel für die Jahre 2023-2026


details_text: Ratschlag betreffend Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie


details_text: Bericht der GSK


details_text: Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie


title_de: Grossratsbeschluss sowie Nachtragskredit abgelehnt

title_harmonized: Abgelehnt


details_text: Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für die Durchführung eines Varianzverfahrens und die Projektierung der Neugestaltung des Barfüsserplatzes


details_text: Bericht der UVEK


details_text: Ausgabenbewilligung für die Durchführung eines Varianzverfahrens und die Projektierung der Neugestaltung des Barfüsserplatzes


details_text: Ratschlag Areal Horburg Dreirosen; Festsetzung eines Bebauungsplans sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Horburgstrasse, Müllheimerstrasse, Badenweilerstrasse und Wiesenschanzenweg (Areal Horburg Dreirosen)


details_text: Bericht der BRK


details_text: Areal Horburg Dreirosen; Festsetzung eines Bebauungsplans sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Horburgstrasse, Müllheimerstrasse, Badenweilerstrasse und Wiesenschanzenweg (Areal Horburg Dreirosen), Bericht der BRK


details_text: Ratschlag zur Genehmigung der interkantonalen Vereinbarung über die bikantonale Geschäftsstelle Eventverkehr St. Jakob; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text: Gebäudeversicherung Basel-Stadt; Lagebericht und Jahresrechnung 2021


details_text: Geschäftsbericht 2021 der Pensionskasse Basel-Stadt


details_text: Schreiben des RR


details_text: Ausgabenbericht Bikantonale Geschäftsstelle Eventverkehr St. Jakob; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text: Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für die vorgezogene Ertüchtigung des Widerlagergebäudes unter der Luzernerringbrücke im Hinblick auf eine spätere Tramnutzung


details_text: Ausgabenbewilligung für die vorgezogene Ertüchtigung des Widerlagergebäudes unter der Luzernerringbrücke im Hinblick auf eine spätere Tramnutzung


details_text: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2021


details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht der IPK FHNW

details_text: Bericht der IPK FHNW


details_text: Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung der Öffentlichen Kunstsammlung Basel für die Jahre 2022–2025


details_text: Rahmenausgabenbewilligung der Öffentlichen Kunstsammlung Basel für die Jahre 2022-2025


details_text: Eignerstrategie für die Basler Verkehrs-Betriebe 2022-2025


details_text: Geschäftsberichts 2021 der Basler Kantonalbank; Genehmigung


details_text: Sammelvorlage Nachtragskredite Budget 2022


details_text: Ratschlag betreffend Darlehensgewährung an die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) zur Beschaffung von 23 Tramzügen


details_text: Bericht der UVEK


details_text: Darlehensgewährung an die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) zur Beschaffung von 23 Tramzügen


details_text: Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für eine Denkmalsubvention zur energetischen Sanierung unter Erhalt des historischen Charakters der Liegenschaften Im Zimmerhof 3–9 und 4–18


details_text: Ausgabenbewilligung für eine Denkmalsubvention zur energetischen Sanierung unter Erhalt des historischen Charakters der Liegenschaften Im Zimmerhof 3-9 und 4-18


details_text: Ratschlag zum Gesetz betreffend Lohngleichheitsanalysen (Lohngleichheitsanalysengesetz, LAG)


details_text: Bericht der WAK


title_de: Überweisung an WAK / Vorbereitung der zweiten Lesung


title_de: Bericht der WAK (2. Lesung)

details_text: Bericht der WAK (2. Lesung)


title_de: Traktandiert


title_de: Das Gesetz wurde abgelehnt / Geschäft erledigt


details_text: Ratschlag zu einer Teilrevision der Verfassung des Kantons Basel-Stadt betreffend Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer


details_text: Bericht der JSSK


details_text: Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer


details_text: Ausgabenbericht betreffend Staatsbeitrag des Kantons Basel-Stadt an den Trinationalen Euro-district Basel (TEB) und die Infobest Palmrain für die Jahre 2023 bis 2025


details_text: Staatsbeitrag des Kantons Basel-Stadt an den Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und die Infobest Palmrain für die Jahre 2023 bis 2025


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Realisierung zusätzlicher Modernisierungsmassnahmen in der St. Jakobshalle


details_text: Bericht der BRK


details_text: Ausgabenbewilligung für die Realisierung zusätzlicher Modernisierungsmassnahmen in der St. Jakobshalle


title_de: als rechtlich zulässig erklärt / Überweisung an RR zur Berichterstattung innert sechs Monaten


details_text: 3Land; Abschluss der Planungsvereinbarung 2022-25 und Ausgabenbericht für «3Land – Planungsphase 2022-2025»


title_de: Überweisung an RegioKo / Mitbericht BRK


details_text: Ausgabenbericht «3Land - Planungsphase 2022-2025»


details_text: Ratschlag betreffend Neubau Hebelschanze für den Sonderbestand Universitätsbibliothek sowie Instandsetzung und Erweiterung Bernoullianum


details_text: Neubau Hebelschanze für den Sonderbestand Universitätsbibliothek sowie Instandsetzung und Erweiterung Bernoullianum zur Ausgabenbewilligung für die Projektierung sowie Zonen- und Linienänderung für die Hebelschanze im Bereich Hebelstrasse, Schönbeinstrasse, Klingelbergstrasse sowie Zonenänderungen im Bereich Pestalozzistrasse und St. Johanns-Ring und Abweisung der Einsprachen


details_text: Zonen- und Linienänderung für die Hebelschanze im Bereich Hebelstrasse, Schönbeinstrasse, Klingelbergstrasse sowie Zonenänderungen im Bereich Pestalozzistrasse und St. Johanns-Ring


details_text: Neubau Hebelschanze für den Sonderbestand Universitätsbibliothek sowie Instandsetzung und Erweiterung Bernoullianum zur Ausgabenbewilligung für die Projektierung sowie Zonen- und Linienänderung für die Hebelschanze im Bereich Hebelstrasse, Schönbeinstrasse, Klingelbergstrasse sowie Zonenänderungen im Bereich Pestalozzistrasse und St. Johanns-Ring und Abweisung der Einsprachen (siehe Geschäft 22.0872)


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


details_text: Universität Basel: Leistungsbericht, Jahresabschluss und Jahresbericht 2021


title_de: Bericht der IGPK Universität

details_text: Bericht der IGPK Universität


details_text: Ratschlag betreffend Grossratsbeschluss zur Ausrichtung einer einmaligen Unterstützung an Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


details_text: Grossratsbeschluss zur Ausrichtung einer einmaligen Unterstützung an Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie


title_de: Zustimmung zum Grossratsbeschluss

title_harmonized: Angenommen


details_text: Ratschlag betreffend Campus Gesundheit; Änderung des Bebauungsplanes Nr. 215 vom 20. Mai 2015


title_de: Bericht der BRK / Mitbericht GSK

details_text: Bericht der BRK / Mitbericht GSK


details_text: Campus Gesundheit - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 215 vom 20. Mai 2015 im Bereich Petersgraben, Spitalstrasse, Schanzenstrasse, Klingelbergstrasse, Hebelstrasse (Areal Universitätsspital) und Abweisung der Einsprache


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Ausgabenbericht betreffend Erhöhung Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge für die Jahre 2022 und 2023 aufgrund der Umsetzung der «Trinkgeld-Initiative» an das Musikbüro Basel (ehemals RFV Basel)


details_text: Erhöhung Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge für die Jahre 2022 und 2023 aufgrund der Umsetzung der «Trinkgeld-Initiative» an das Musikbüro Basel (ehemals RFV Basel)


details_text: Kantonale Volksinitiative "Sicherere Velorouten in Basel-Stadt"


details_text: Kantonale Volksinitiative «für mehr Musikvielfalt»


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


title_de: Zustimmung zur Fristverlängerung bis 18. Mai 2025


title_de: Zustimmung zum Gegenvorschlag


details_text: Kantonale Volksinitiative "für mehr Musikvielfalt"


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: UEFA Women's EURO 2025; Unterstützung Kandidatur


details_text: Rahmenausgabenbewilligung für die Durchführung der UEFA Women's EURO 2025 in der Schweiz bzw. in Basel


details_text: Gleichstellungsplan des Kantons Basel-Stadt; Erarbeitung und Umsetzung


details_text: Staatsbeitrag in Form einer Finanzhilfe für das Zentrum Selbsthilfe für die Jahre 2023 bis 2026


details_text: Ausgabenbericht betreffend Erneuerung des Staatsbeitrags für das Zentrum Selbsthilfe für die Jahre 2023-2026; Vertragsgenehmigung und Ausgabenbewilligung


details_text: Ausgabenbericht betreffend Erneuerung des Staatsbeitragsvertrags mit dem Verein "Gsünder Basel" für die Jahre 2023 bis 2026; Vertragsgenehmigung und Ausgabenbewilligung


details_text: Erneuerung des Staatsbeitragsvertrags mit dem Verein "Gsünder Basel" für die Jahre 2023 bis 2026; Vertragsgenehmigung und Ausgabenbewilligung


details_text: Bericht des RR


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Schweizerische Friedensstiftung swisspeace für die Jahre 2023 bis 2026


title_de: Bericht der JSSK

details_text: Bericht der JSSK


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Schweizerische Friedensstiftung swisspeace für die Jahre 2023 bis 2026


details_text: Bericht der GSK


details_text: Rahmenausgabenbewilligung für die ausserordentliche Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) der Intensivpflegestation (IPS) für die Jahre 2023 bis 2025


details_text: Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die ausserordentliche Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) der Intensivpflegestation (IPS) für die Jahre 2023 bis 2025


details_text: Abteilung Kultur; Bewilligung HC und Finanzierung Beauftragter für Club- und Festivalkultur; Antrag


details_text: Ausgabenbericht betreffend Finanzhilfe an Pro Infirmis Basel-Stadt für die Angebote „Sozialberatung für nicht IV-berechtigte Behinderte“, „Triage in der Behindertenhilfe“ sowie Beratung zum „persönlichen Budget“ in den Jahren 2023 bis 2026


details_text: Finanzhilfe an Pro Infirmis Basel-Stadt für die Angebote "Sozialberatung für nicht IV-berechtigte Behinderte", "Triage in der Behindertenhilfe" sowie Beratung zum "persönlichen Budget" in den Jahren 2023 bis 2026


title_de: Zustimmung mit Änderungen


title_de: Traktandiert

details_text: Ratschlag Staatsbeitrag an die Stiftung Pro Senectute beider Basel für die Jahre 2023 bis 2026


details_text: Swiss Indoors AG, Weiterführung der Marketing-Vereinbarung des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2023 bis 2026; Verhandlungsermächtigung; vertrauliches Sachgeschäft


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


details_text: Ratschlag Verlängerung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Swiss Indoors Basel für die Jahre 2023-2026 sowie Nachtragskredit Erhöhung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Swiss Indoors Basel für das Jahr 2023


details_text: Musikbüro Basel (ehem. RFV Basel); Bewilligung von Staatsbeiträgen für die Jahre 2023-2026; Verhandlungsermächtigung; Antrag


details_text: Verein Kultur und Gastronomie; Bewilligung von Staatsbeiträgen für die Jahre 2023-2026; Verhandlungsermächtigung; Antrag


details_text: Abteilung Kultur; Einrichtung einer Rahmenausgabenbewilligung "Infrastrukturbeiträge Clubförderung" 2023-2026; Antrag


details_text: Ausgabenbericht betreffend Investitionsbeitrag an die Erweiterung der Bibliothek Bläsi (Zweigstelle der GGG Stadtbibliothek Basel)


details_text: Investitionsbeitrag an die Erweiterung der Bibliothek Bläsi (Zweigstelle der GGG Stadtbibliothek Basel)


details_text: Ratschlag betreffend Gewährung eines Darlehens an die Stiftung AHBasel für einen Neubau für eine spezialisierte, kurzzeitstationäre Jugendeinrichtung am Nonnenweg 76 in Basel


details_text: Bericht der BKK


details_text: Gewährung eines Darlehens an die Stiftung AHBasel für einen Neubau für eine spezialisierte, kurzzeitstationäre Jugendeinrichtung am Nonnenweg 76 in Basel


details_text: Bericht der GSK


details_text: Teilrevision des Gesetzes betreffend das Halten von Hunden (Hundegesetz) - Formell-gesetzliche Grundlage für die Pflicht zum Besuch eines Hunde-Erziehungskurses (Sachkundenachweis für Hunde)


details_text: Ratschlag und Bericht betreffend Teilrevision des Gesetzes betreffend das Halten von Hunden (Hundegesetz) – Formell-gesetzliche Grundlage für die Pflicht zum Besuch eines Hunde-Erziehungskurses (Sachkundenachweis für Hunde)


details_text: Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Programm- und Strukturförderung Orchester des Kantons Basel-Stadt für den Zeitraum August 2023 bis Juli 2027/2030


details_text: Rahmenausgabenbewilligung für die Programm- und Strukturförderung Orchester des Kantons Basel-Stadt für den Zeitraum August 2023 bis Juli 2027/2030


details_text: Bericht des RR


details_text: Kantonale Volksinitiative "für den Ausbau der separativen Angebote an der integrativen Schule Basel-Stadt (Förderklassen-Initiative)"


details_text: Ratschlag betreffend Ersatz von Oberflurwertstoffsammelstellen durch Unterfluranlagen


details_text: Ersatz von Oberflurwertstoffsammelstellen durch Unterfluranlagen


details_text: Ausgabenbericht „Ausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für das Jahr 2023“


details_text: Ausgabenbericht "Ausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für das Jahr 2023"


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung zur Erneuerung und Aufwertung der Grünanlage «Verkehrsgarten Wasgenring»


details_text: Ausgabenbewilligung zur Erneuerung und Aufwertung der Grünanlage «Verkehrsgarten Wasgenring»


details_text: Totalrevision des Gesetzes über die Ausrichtung von Mietzinsbeiträgen an Familien mit Kindern


title_de: An GSK zur Vorbereitung der Zweiten Lesung


details_text: Ratschlag betreffend Totalrevision des Gesetzes über die Ausrichtung von Mietzinsbeiträgen an Familien mit Kindern


details_text: Achter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an der Vorstudie für eine Tieferlegung der S-Bahn in Riehen


title_de: Überweisung an UVEK, Mitbericht RegioKo


details_text: Bericht der UVEK


details_text: Ausgabenbewilligung für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an der Vorstudie für eine Tieferlegung der S-Bahn in Riehen


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Allschwilerplatz sowie für eine klimaangepasste Platzgestaltung


details_text: Ausgabenbewilligung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Allschwilerplatz sowie für eine klimaangepasste Platzgestaltung


details_text: Rahmenausgabenbewilligung für den Kunstkredit des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2023–2026/2029


details_text: Rahmenausgabenbewilligung für den Kunstkredit des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2023-2026/2029


details_text: Ratschlag für eine «Ausgabenbewilligung betreffend Corona 2023: Testen»


details_text: Corona 2023: Testen»


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung zur Neugestaltung der Grünanlage Erlenmattpark, 4. Etappe


details_text: Ausgabenbewilligung zur Neugestaltung der Grünanlage Erlenmattpark, 4. Etappe


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


details_text: Bericht zum Leistungsauftrag und den Gesamtinvestitionen der IWB Industrielle Werke Basel (Planungsbericht IWB) für die Periode 2023 bis 2026 sowie Eignerstrategie für die IWB für die Jahre 2023 bis 2026


details_text: Bericht zum Leistungsauftrag und den Gesamtinvestitionen der IWB Industrielle Werke Basel (Planungsbericht IWB) für die Periode 2023 bis 2026


details_text: Ausgabenbericht betreffend Staatsbeitrag für Verein «slowUp Basel-Dreiland» zur Durchführung des slowUp Basel-Dreiland für die Jahre 2023–2026


details_text: Staatsbeitrag für Verein «slowUp Basel-Dreiland» zur Durchführung des slowUp Basel-Dreiland für die Jahre 2023-2026


details_text: Ratschlag betreffend «Rahmenausgabenbewilligung für aktive Provenienzforschung in den kantonalen Museen Basel-Stadt für die Jahre 2023 bis 2026/2029»


details_text: Bericht der BKK


details_text: «Rahmenausgabenbewilligung für aktive Provenienzforschung in den kantonalen Museen Basel-Stadt für die Jahre 2023 bis 2026/2029»


details_text: Bericht betreffend «Konzept Förderung Jugendkultur»


details_text: «Konzept Förderung Jugendkultur»


details_text: Ausgabenbericht «Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2023‒2026/2028»


details_text: Ausgabenbericht «Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2023?2026/2028»


details_text: Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2023 bis 2026/2029 - PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)


details_text: Schreiben des RR


details_text: Budget 2024 - Vorgezogene Budgetpostulate, Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend «Entwicklung der Sozialhilfekosten aufgrund Zuwanderung von Wirtschaftsmigranten in die Schweiz»


details_text: Rücktritt von François Bocherens als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2022


details_text: Interpellation Nr. 161 Franz-Xaver Leonhardt betreffend Betonpiste Dreirosenbrücke


details_text: Betonpiste Dreirosenbrücke


details_text: Interpellation Nr. 162 Oliver Bolliger betreffend Schlussfolgerungen aus der Swiss Corona Stress Study


details_text: Schlussfolgerungen aus der Swiss Corona Stress Study


details_text: Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend den Auswirkungen und der finanziellen Belastung für die Betroffenen durch die Änderung der Verordnung KBV für die Betreuung und Hilfe zu Hause


details_text: Schriftliche Anfrage Andrea Strahm betreffend Differenzierung von Lohngleichheit-Analysen


details_text: Interpellation Nr. 164 Pascal Messerli betreffend „Causa Fehlmann - die unendliche Geschichte Teil 5. Nichtbefolgen des Gerichtsentscheids durch das Präsidialdepartement"


details_text: "Causa Fehlmann - die unendliche Geschichte Teil 5. Nichtbefolgen des Gerichtsentscheids durch das Präsidialdepartement"


details_text: Interpellation Nr. 165 Tonja Zürcher betreffend doch keine richtige Veloverbindung durchs Nauentor?


details_text: Doch keine richtige Veloverbindung durchs Nauentor?


details_text: Interpellation Nr. 166 Beat Leuthardt betreffend das Sankt-Florian-Prinzip der Pensionskasse BS — was kann die Basler Regierung gegen die Verdrängung Dutzender langjähriger Mietparteien im Kanton Zug unternehmen?


details_text: Das Sankt-Florian-Prinzip der Pensionskasse BS - was kann die Basler Regierung gegen die Verdrängung Dutzender langjähriger Mietparteien im Kanton Zug unternehmen?


details_text: Interpellation Nr. 168 David Trachsel betreffend «Corona-Hospitalisierungen eindeutig ausweisen»


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend Daten zu den Gesundheitskosten aufgrund der Diskriminierung von LGBTI-Personen am Arbeitsplatz und in der Schule


details_text: Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Globalbudget Öffentlicher Verkehr, Produktegruppe Tram und Bus (Verlängerung Buslinie 64)


title_de: Vorgezogenes Budgetpostulat erfüllt / erledigt

title_harmonized: Erledigt


details_text: Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Globalbudget Öffentlicher Verkehr, Produktegruppe Tram und Bus (Taktverdichtung)


title_de: Vorgezogenes Budgetpostulat teilweise erfüllt / erledigt


details_text: Gelebter Baumschutz


title_de: erledigt / Motion zurückgezogen

title_harmonized: Zurückgezogen


details_text: Stärkung der Plakatsammlung Basel


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Salome Bessenich und Konsorten betreffend Stärkung der Plakatsammlung Basel


title_de: stehen lassen Frist: 11.03.2028

title_harmonized: Stehen lassen


details_text: Kein Einsatz von biometrischen Erkennungssystemen in Basel-Stadt


details_text: Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend kein Einsatz von biometrischen Erkennungssystemen in Basel-Stadt


title_de: erledigt abgeschrieben

title_harmonized: Abgeschrieben


details_text: Einrichtung eines runden Tischs für LGBTI-Anliegen


details_text: Anzug Johannes Sieber und Konsorten betreffend Einrichtung eines runden Tischs für LGBTI-Anliegen


details_text: Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am ICT Scouts/Campus


details_text: Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am ICT Scouts/Campus


title_de: Schreiben des RR


title_de: Kenntnisnahme


title_de: gewählt ist Soshya Kaufmann Crain


details_text: Schriftliche Anfrage Melanie Eberhard betreffend Care-Team


details_text: Schriftliche Anfrage Salome Bessenich betreffend Nutzung bestehender Infrastruktur zur Verbesserung der Veloparkier-Situation in der Innenstadt


details_text: Schriftliche Anfrage Jean-Luc Perret betreffend ÖV-Nachtfahrten am Donnerstag


details_text: Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Entwicklung der Vermögenskonzentration und der Vermögenssteuer in Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 3 Roger Stalder betreffend was unternimmt der Regierungsrat, dass endlich Quartier-Parkings entstehen?


details_text: Was unternimmt der Regierungsrat, dass endlich Quartier-Parkings entstehen?


details_text: Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)


details_text: "Lernbrücken für Lernlücken" zum Ausgleich der Nachteile aufgrund der Corona-Schuljahre


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert sechs Monaten


details_text: Motion Sandra Bothe und Konsorten betreffend "Lernbrücken für Lernlücken" zum Ausgleich der Nachteile aufgrund der Corona-Schuljahre


details_text: Einen weiteren Standort der Rettungs-Sanität im Hirzbrunnen oder Riehen


details_text: Anzug Nicole Strahm-Lavanchy und Konsorten für einen weiteren Standort der Rettungs-Sanität im Hirzbrunnen oder Riehen


details_text: Der Finanzierung der ÖV-Transportkosten für Besuche ausserschulischer Lernorte auf der Sekundarstufe l


details_text: Anzug Tim Cuénod und Konsorten betreffend der Finanzierung der ÖV-Transportkosten für Besuche ausserschulischer Lernorte auf der Sekundarstufe l


details_text: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen Frist: 11.09.2026


title_de: Traktandiert

details_text: Staatskalender soll es wieder in Druck-Ausgabe geben


details_text: Besteuerung der Einnahmen aus Einspeisevergütungen von Photovoltaik-Kleinanlagen und Netzentgelt


details_text: Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Besteuerung der Einnahmen aus Einspeisevergütungen von Photovoltaik-Kleinanlagen und Netzentgelt


details_text: 30'-Takt im ÖV-Nachtnetz


details_text: Anzug Jean-Luc Perret und Konsorten betreffend 30’-Takt im ÖV-Nachtnetz


details_text: Einrichtung eines Stadttaubenkonzepts


details_text: Anzug Harald Friedl und Konsorten betreffend Einrichtung eines Stadttaubenkonzepts


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Schriftliche Anfrage Daniel Sägesser betreffend Ausstattung von aktuellen Parkieranlagen-Projekten mit E-Ladestationen


details_text: Interpellation Nr. 5 Jenny Schweizer betreffend Einführungsklassen Schuljahr 21/22 und 22/23, Vorgehen


details_text: Einführungsklassen Schuljahr 21/22 und 22/23, Vorgehen


details_text: Schriftliche Anfrage Catherine Alioth betreffend der Unterfinanzierung der Kosten für die akademische Lehre und Forschung am Universitären Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB)


details_text: Kostenfreie Müllentsorgung


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Jeder Schüler bekommt E-Mail Adresse vom Kanton


details_text: Rathaus soll im Schweizer Pass gezeigt werden


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Aktion Hände hoch


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Deutscher Ritterorden in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend unklare Aussagen beim Notruf der Polizei


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend dem Verhältnis von Basel zur EU


details_text: Frühlingserwachen der "kleinen" Kulturangebote in Zeiten der Unsicherheit


details_text: Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend Frühlingserwachen der “kleinen” Kulturangebote in Zeiten der Unsicherheit


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Schriftliche Anfrage Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Rekord-Zahlen von psychiatrischen Klinikaufenthalten in unserem Kanton (BaZ-Artikel vom 24.01.2022)


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Erdbeben-sichere Orte in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Sicherheit und Ordnung


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend „Entwicklung der Energiepreise im Kanton Basel-Stadt, wie sauber ist der Strom tatsächlich und was macht der Regierungsrat gegen den bevorstehenden Strom-Blackout?“


details_text: Interpellation Nr. 8 Sasha Mazzotti betreffend Umgang mit den Corona Massnahmen an der Volksschule und der Sek II


details_text: Umgang mit den Corona Massnahmen an der Volksschule und der Sek II


details_text: «Konzeptlos! Parkplatzärger versus Velosicherheit muss nicht sein»


details_text: Interpellation Nr. 10 René Brigger betreffend Kosten und Dauer der Corona-Tests


details_text: Kosten und Dauer der Corona-Tests


details_text: Motion der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission sowie der Bau- und Raumplanungskommission zum Sanierungsprojekt Kunsteisbahn Margarethen


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


title_de: stehen lassen Frist: 24.01.2026


title_de: Fristverlängerung zwei Jahre Frist: 20.05.2028


details_text: Interpellation Nr. 12 Thomas Gander betreffend den Sporthallensanierungen auf dem Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Den Sporthallensanierungen auf dem Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen


details_text: Interpellation Nr. 13 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Vorbereitung auf eine Strommangellage


details_text: Vorbereitung auf eine Strommangellage


details_text: Interpellation Nr. 15 Pascal Messerli betreffend „Stadtflucht von Schweizerinnen und Schweizer infolge links-grüner Regierungsmehrheit – was wird dagegen unternommen?“


details_text: "Stadtflucht von Schweizerinnen und Schweizer infolge links-grüner Regierungsmehrheit - was wird dagegen unternommen?"


details_text: Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Löhne von Personen in der Ausbildung


details_text: Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend tiefe Abschlussquote


details_text: Interpellation Nr. 17 Annina von Falkenstein betreffend Gärtnerhaus im Schwarzpark


details_text: Gärtnerhaus im Schwarzpark


details_text: Interpellation Nr. 18 Lorenz Amiet betreffend "Mobilfunkloch Basel-Stadt"


details_text: "Mobilfunkloch Basel-Stadt"


details_text: Interpellation Nr. 20 Eric Weber betreffend Antänzer in Basel - Migrantenübergriffe zu Silvester


details_text: Antänzer in Basel - Migrantenübergriffe zu Silvester


details_text: "Mit- statt gegeneinander bei Demonstrationen"


details_text: Liberalisierung des Personentransports mit mehrspurigen Spezialvelos


title_de: Umwandlung MOT in ANZ Überweisung an RR


details_text: Motion Anina Ineichen und Konsorten betreffend Liberalisierung des Personentransports mit mehrspurigen Spezialvelos; Überweisung als Anzug


details_text: Schreiben des RR


details_text: Verbesserung der Übersichtlichkeit und Sicherheit von Fussgängerunterführungen durch Beschriftung und Anbringen von Spiegeln


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR

title_harmonized: Überwiesen Postulat


details_text: Motion Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend Verbesserung der Übersichtlichkeit und Sicherheit von Fussgängerunterführungen durch Beschriftung und Anbringen von Spiegeln; Überweisung als Anzug


title_de: stehen lassen


details_text: "Keine Ausgrenzung von Kindern in den Tagesferien auf Grund der Schulwahl"


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage bis Mai 2023


details_text: Motion Sandra Bothe und Konsorten betreffend "Keine Ausgrenzung von Kindern in den Tagesferien auf Grund der Schulwahl"


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Echter Wohnschutz jetzt: Mehr Baslerinnen und Basler zu Wohnungseigentümer/innen machen


details_text: Anzug Beat Braun und Konsorten betreffend echter Wohnschutz jetzt: Mehr Baslerinnen und Basler zu Wohnungseigentümer/innen machen


details_text: Erkennbar auch auf zwei Rädern - Mir zeige, wär mer sind


details_text: Nachhaltige Bekämpfung von illegalen Sprayereien im öffentlichen Raum, Schreiben des RR


details_text: Anzug Luca Urgese und Christoph Hochuli betreffend nachhaltige Bekämpfung von illegalen Sprayereien im öffentlichen Raum


details_text: 'Trees in Cities Challenge' - Noch mehr Bäume für Basel


details_text: Anzug Brigitte Kühne und Konsorten betreffend ‘Trees in Cities Challenge’ – Noch mehr Bäume für Basel


title_de: Schreiben des RR


details_text: Bessere und attraktivere Erreichbarkeit der Sportanlagen St. Jakob vom Gundeli/Dreispitz her


title_de: stehen lassen Frist: 10.04.2026


details_text: Anzug Tim Cuénod und Konsorten betreffend bessere und attraktivere Erreichbarkeit der Sportanlagen St. Jakob vom Gundeli/Dreispitz her


title_de: stehen lassen Frist: 06.05.2028


details_text: Einem evt. Ausbau der Einsatztramlinie E11


details_text: Anzug Semseddin Yilmaz und Konsorten betreffend einem evt. Ausbau der Einsatztramlinie E11


details_text: Entlastung bei amtlichen Gebühren für Registerauszüge und offizielle Dokumente


details_text: Anzug Laurin Hoppler und Konsorten betreffend Entlastung bei amtlichen Gebühren für Registerauszüge und offizielle Dokumente


title_de: stehen lassen Frist: 23.10.2026


title_de: Traktandiert

details_text: Die Anpassung des Luftreinhalteplan zum Schutz der Bevölkerung


details_text: Anzug Oliver Thommen und Konsorten betreffend die Anpassung des Luftreinhalteplan zum Schutz der Bevölkerung


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Barbara Heer betreffend chancengerechter Hochschulzugang für Geflüchtete


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Tobias Christ betreffend Stand der Einführung des elektronischen Patientendossiers


title_de: gewählt ist Philip Karger


title_de: gewählt ist Annina von Falkenstein


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend „Zwangsschliessung wegen Corona: Erfüllt der Verein Jazz-Live Basel (Bird’s Eye) die Bedingungen für den Staatsbeitrag noch?“


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Mustermesse Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Kinder-Parlament Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Umbau Clara-Posten und Spiegelhof (bei besserer Diskretion)


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Tätigkeit vom RAV in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Polizei-Grossaufgebote für den FC Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Fördermöglichkeiten für Haus-Sanierung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wird Altpapier entsorgen nun was kosten?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Lachs im Basler Rhein


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Fortnite, Minecraft und Amang Us


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Verkehrsschilder von Bäumen verstellt und nicht richtig einsehbar


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend WC Schützenmattpark


details_text: Verstorbene Grossräte


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Grossrats-Sitzung ohne Mittagspause


details_text: Basler Parlament soll dauerhaft im Concress Center tagen


details_text: Grossrats-Arbeit verbessern


details_text: Jeden Anzeigen-Erstatter


details_text: KANTONS Verwaltung beider Basel


details_text: Öffnung des U-Abos auch für die ICE Strecke von Basel Bad zu Basel SBB


details_text: Basler Ratskeller als Restaurant


details_text: Bausubstanz bewahren


details_text: Die Basler Innenstadt


details_text: Freien Zugang für alle zur Jugendberatung der JuAr


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Oliver Bolliger und Konsorten betreffend freien Zugang für alle zur Jugendberatung der JuAr


details_text: Unterführungen im Stadtgebiet


details_text: Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend Unterführungen im Stadtgebiet


details_text: Schreiben des RR


details_text: Einer kantonalen Medienförderung


details_text: Anzug Johannes Sieber und Konsorten betreffend einer kantonalen Medienförderung


details_text: Velofurt - Pilotversuch in Basel


details_text: Anzug Karin Sartorius und Konsorten betreffend Velofurt - Pilotversuch in Basel


details_text: Vorgeburtlicher Mutterschutz


details_text: Umgang mit Verner Pantons Farb-Passage


details_text: Anzug Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Vorgeburtlicher Mutterschutz


title_de: ereldigt abgeschrieben


details_text: Strategie für die Stadtentwicklung im Kleinbasel (Webergasse, Claraplatz, Claramatte)


details_text: Anzug Niggi Daniel Rechsteiner und Konsorten betreffend Strategie für die Stadtentwicklung im Kleinbasel (Webergasse, Claraplatz, Claramatte)


details_text: Beleuchtung und Randmarkierungen auf Velowegen und -routen durch ein smartes Beleuchtungssystem


details_text: Anzug Annina von Falkenstein und Konsorten betreffend Beleuchtung und Randmarkierungen auf Velowegen und -routen durch ein smartes Beleuchtungssystem


details_text: Attraktive Gestaltung des Marktplatzes


details_text: Anzug Luca Urgese und Christian von Wartburg betreffend attraktive Gestaltung des Marktplatzes


title_de: stehen lassen Frist: 07.01.2028


details_text: Schriftliche Anfrage Claudia Baumgartner betreffend Schaffung einer polizeilichen «Fachstelle Tierdelikte»


details_text: Schriftliche Anfrage Jessica Brandenburger betreffend den Auswirkungen der geschlechtsspezifischen Unterschiede in der medizinischen Versorgung


details_text: Schriftliche Anfrage Nicole Amacher betreffend Rückstufungen und Entzug von Aufenthaltsbewilligungen seit Einführung des neuen AIG 2019 und der COVID-19-Pandemie


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Alexandra Dill betreffend Re-Use und Baustoffkreisläufe für klimafreundlicheres Bauen


details_text: Schriftliche Anfrage Annina von Falkenstein betreffend Sicherung von Suizidhotspots


details_text: Schriftliche Anfrage David Wüest-Rudin betreffend Auswirkung von Covid-19 auf Eigenfinanzierung des Campus Gesundheit


details_text: Interpellation Nr. 21 Eric Weber betreffend Gäste der Basler Regierung


details_text: Gäste der Basler Regierung


details_text: Interpellation Nr. 22 Salome Bessenich betreffend Umgang mit Verner Pantons Farb-Passage


details_text: Umgang mit Verner Pantons Farb-Passage


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Chance Klybeck"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P444 "Chance Klybeck"


details_text: Interpellation Nr. 23 Brigitte Gysin betreffend wirkungsvolle Massnahmen bei Verstoss gegen Tabakverkaufsverbot


details_text: Wirkungsvolle Massnahmen bei Verstoss gegen Tabakverkaufsverbot


details_text: Interpellation Nr. 24 Beatrice Isler betreffend Reinacherstrasse


details_text: Reinacherstrasse


details_text: Schriftliche Anfrage Jérôme Thiriet betreffend psychische Gesundheit am Arbeitsplatz


details_text: Interpellation Nr. 25 Philip Karger betreffend Pilotprojekt «Smarte Strasse»: Neue Technologien im Test für die Stadt von morgen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Pilotprojekt «Smarte Strasse»: Neue Technologien im Test für die Stadt von morgen


details_text: "Für den Erhalt unserer Friedhofskultur auf dem Hörnli - Nein zum Entfernen von Kreuzen und christlichen Symbolen"


details_text: Schriftliche Anfrage Beat K. Schaller betreffend Ausbildungsmassnahmen und Qualitätskontrollen der Verkehrslenkung an Baustellen


details_text: Interpellation Nr. 28 Beat K. Schaller betreffend fragwürdiger Deal zwischen Regierung, BVB und MCH Group oder wann ist eine Ménage-à-trois eine verdeckte Subventionierung?


details_text: Fragwürdiger Deal zwischen Regierung, BVB und MCH Group oder wann ist eine Ménage-à-trois eine verdeckte Subventionierung?


details_text: Ärztinnen und Ärzte


details_text: Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend Homeoffice


details_text: Interpellation Nr. 30 Raoul I. Furlano betreffend Ausbau des Basler Kompetenzzentrums «Neue Ansätze zur Bekämpfung Antibiotika-resistenter Bakterien» (NCCR AntiResist)


details_text: Ausbau des Basler Kompetenzzentrums «Neue Ansätze zur Bekämpfung Antibiotika-resistenter Bakterien» (NCCR AntiResist)


details_text: Interpellation Nr. 31 Harald Friedl betreffend Abhängigkeit von Basel-Stadt von fossilen Rohstoffen


details_text: Abhängigkeit von Basel-Stadt von fossilen Rohstoffen


details_text: Interpellation Nr. 32 Tobias Christ betreffend Obergrenzen für Ärztinnen und Ärzte


details_text: Interpellation Nr. 34 Beatrice Messerli betreffend Akkreditierung PH FHNW im Jahr 2027


details_text: Akkreditierung PH FHNW im Jahr 2027


details_text: Interpellation Nr. 37 Heidi Mück betreffend Auswirkungen des Autobahnbauprojekts Rheintunnel


details_text: Auswirkungen des Autobahnbauprojekts Rheintunnel


details_text: Interpellation Nr. 38 Johannes Sieber betreffend Schutz für geflüchtete LGBTI-Personen aus der Ukraine


details_text: Schreiben des RR


details_text: Geflüchtete LGBTI-Personen aus der Ukraine


details_text: Interpellation Nr. 39 Tonja Zürcher betreffend Zunehmender Antisemitismus online und in der realen Welt


details_text: Zunehmender Antisemitismus online und in der realen Welt


details_text: Interpellation Nr. 40 Tim Cuénod betreffend der Konsequenzen des Aufstiegs des EHC Basel auf den Eisflächenbedarf und den Betrieb der St. Jakobs-Arena


details_text: Der Konsequenzen des Aufstiegs des EHC Basel auf den Eisflächenbedarf und den Betrieb der St. Jakobs-Arena


details_text: Förderung des Baumbestands


details_text: Anzug Pascal Messerli und Oliver Thommen betreffend Förderung des Baumbestands


details_text: Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Praktika und Auszubildende im Betreuungsschlüssel von Basler Kitas


details_text: Aufsicht über Vergabe von Swisslos-Geldern


details_text: Anpassung des Gesetzes betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (EG SchKG) an das Gerichtsorganisationsgesetz (GOG)


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert zwei Jahren


details_text: Motion David Jenny und Konsorten betreffend Anpassung des Gesetzes betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (EG SchKG) an das Gerichtsorganisationsgesetz (GOG)


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Gelebter Baumschutz


details_text: Motion Andrea Strahm und Konsorten betreffend gelebter Baumschutz


details_text: Interpellation Nr. 42 Beatrice Isler betreffend La Torre


title_de: Schreiben des RR


details_text: La Torre


details_text: Schriftliche Anfrage Thomas Widmer-Huber betreffend Ausbau des ambulanten und stationären Angebots für psychisch leidende Kinder und Jugendliche im Kanton Basel-Stadt


title_de: Schreiben der FKom

details_text: Schreiben der FKom


details_text: «Karenzfrist für ehemalige Mitglieder des Regierungsrates»


details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Für attraktive Wohnmobilstellplätze im Kanton Basel-Stadt"


details_text: Petition P446 "Für attraktive Wohnmobilstellplätze im Kanton Basel-Stadt"


details_text: Sicherstellung einer Kompetenz- und Beratungsstelle für klimafreundliches Bauen


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten zur Sicherstellung einer Kompetenz- und Beratungsstelle für klimafreundliches Bauen


title_de: stehen lassen Frist: 18.12.2027


title_de: Traktandiert

details_text: Sicherstellung der Möglichkeit zur Weiterverwendung bestehender Bau- Substanz während allen Planungsphasen


details_text: Anzug Lea Wirz und Konsorten zur Sicherstellung der Möglichkeit zur Weiterverwendung bestehender Bau- Substanz während allen Planungsphasen


details_text: Strategie Netto-Null in der Basler Bauwirtschaft


details_text: Anzug Salome Bessenich und Konsorten betreffend Strategie Netto-Null in der Basler Bauwirtschaft


details_text: Förderung der Suizidprävention im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schreiben des RR


details_text: Anzug Thomas Widmer-Huber und Konsorten zur Förderung der Suizidprävention im Kanton Basel-Stadt


details_text: "Betonpiste Dreirosenbrücke"


title_de: stehen lassen Frist: 10.04.2026


details_text: Anzug Franz-Xaver Leonhardt und Konsorten betreffend "Betonpiste Dreirosenbrücke"


title_de: stehen lassen Frist: 22.04.2028


details_text: Graue Energie bei Baugesuchen berücksichtigen


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Motion Tonja Zürcher und Konsorten betreffend graue Energie bei Baugesuchen berücksichtigen; Überweisung als Anzug


details_text: Gesetzliche Grundlage für Klimaverträglichkeit in Bebauungsplänen


title_de: Umwandlung MOT in ANZ Überweisung an RR


details_text: Motion Patrizia Bernasconi und Konsorten betreffend gesetzliche Grundlage für Klimaverträglichkeit in Bebauungsplänen; Überweisung als Anzug


details_text: Späterer Schulbeginn am Morgen für Schülerinnen und Schüler


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Bessere Luftqualität an Basler Schulen im Winter 2022/23


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Pascal Pfister und Konsorten betreffend bessere Luftqualität an Basler Schulen im Winter 2022/23; Überweisung als Anzug


details_text: "Nachtrag Klima" zum Gestaltungskonzept Innenstadt


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


details_text: Motion Salome Bessenich und Konsorten betreffend "Nachtrag Klima" zum Gestaltungskonzept Innenstadt


details_text: Schriftliche Anfrage Jessica Brandenburger betreffend Brückenbauer*innen für die psychische Gesundheit von Geflüchteten in Basel-Stadt


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Jessica Brandenburger betreffend Zugang von Informationen über Angebote für ältere Menschen und Demenzerkrankte im Kanton Basel- Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Ausfälle durch die Teilabschaffung der Verrechnungssteuer


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 43 Michael Hug betreffend Untätigkeit des Regierungsrats gegen die laufenden Verschlechterungen der Postdienstleistungen


details_text: Untätigkeit des Regierungsrats gegen die laufenden Verschlechterungen der Postdienstleistungen


details_text: Interpellation Nr. 45 Brigitte Kühne betreffend intensivere Nutzung der IWB-Holzkraftwerke um den Einsatz von Erdgas massiv zu reduzieren


details_text: Intensivere Nutzung der IWB-Holzkraftwerke um den Einsatz von Erdgas massiv zu reduzieren


details_text: Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend Bearbeitungsdauer von Steuererklärungen von natürlichen Personen


details_text: Rücktritt von Marianne Hazenkamp-von Arx als Mitglied des Grossen Rates per 30. April 2022


details_text: Interpellation Nr. 46 Eric Weber betreffend möglicher Terror-Anschlag in Basel am 28. oder 29. August 2022 – Heikler Zionistenkongress mit Staatspräsidenten in Basel


details_text: Steuererklärungsdoppel soll wieder beigelegt werden


details_text: Die Abgabe der Steuererklärung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Russische Gelder bei der Basler Kantonalbank


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Ökostrom nutzen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend rettet die Stadt Basel


details_text: Interpellation Nr. 47 Nicole Strahm-Lavanchy betreffend Vernehmlassung «Neue Mobilitätsstrategie» - «Basel unterwegs – klimafreundlich ans Ziel»


details_text: Vernehmlassung «Neue Mobilitätsstrategie» - «Basel unterwegs - klimafreundlich ans Ziel»


details_text: Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend mögliche Nachteile auf Grund von Lernzielanpassungen


details_text: Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend unvollständige Verkehrsunfallstatistik


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Heidi Mück betreffend Digitaler Jugendarbeit – Stand der Dinge und Weiterentwicklung


details_text: Schriftliche Anfrage Nicole Strahm-Lavanchy betreffend Unterstützung von Stellensuchenden 50plus mit Weiterbildung auf Tertiärstufe


details_text: Schriftliche Anfrage Niggi Daniel Rechsteiner betreffend Proberäume für Fasnachts-Cliquen, Guggen, Vereine und Plätze für Wagencliquen


details_text: Schriftliche Anfrage Niggi Daniel Rechsteiner betreffend Stärkung des Städtetourismus durch Tourismuszonen


details_text: Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Berufsinformation und -beratung an den Gymnasien


details_text: Interpellation Nr. 50 Alexandra Dill betreffend “Abriss auf Vorrat” an der Spitalstrasse 51 / St. Johanns-Ring 19


details_text: Vorrat" an der Spitalstrasse 51 / St. Johanns-Ring 19


details_text: Interpellation Nr. 52 Salome Hofer betreffend Sommer 2022 im Hafenareal


details_text: Sommer 2022 im Hafenareal


details_text: Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Velostreifen in der Zürcherstrasse stadtauswärts


title_de: Bericht der GPK

details_text: Bericht der GPK


details_text: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zum Historischen Museum Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend des Basler Weins Hypokras


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Kleidung gebraucht kaufen


details_text: Fristenkarte der Steuerverwaltung darf nicht abgeschafft werden


details_text: Auswirkungen verschiedener Schulmodelle auf die Chancengerechtigkeit


details_text: Anzug Sasha Mazzotti und Konsorten betreffend Auswirkungen verschiedener Schulmodelle auf die Chancengerechtigkeit


details_text: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen Frist: 11.09.2026


details_text: Gewährung einer Finanzhilfe für die Ballettschule Theater Basel (BTB)


details_text: Streichung der Einbürgerungsgebühren für Personen unter 25 Jahren


details_text: Motion Catherine Alioth und Konsorten betreffend Gewährung einer Finanzhilfe für die Ballettschule Theater Basel (BTB)


details_text: Stärkung der Cybersicherheit für Staatliche Verwaltungen, Firmen und Privaten in Basel-Stadt


details_text: Motion Philip Karger und Konsorten betreffend Stärkung der Cybersicherheit für Staatliche Verwaltungen, Firmen und Privaten in Basel-Stadt; Überweisung als Anzug


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


details_text: Motion Mahir Kabakci und Konsorten betreffend Streichung der Einbürgerungsgebühren für Personen unter 25 Jahren


title_de: Bericht der JSSK

details_text: Bericht der JSSK


title_de: erledigt abgeschrieben


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Für eine Polizeifachstelle gegen Tierquälerei in Basel-Stadt"


details_text: Wiederaufnahme der Planung eines Tram-Schiffsverkehrs ("Vaporetto") auf dem Rhein


details_text: Anzug Michael Hug und Konsorten betreffend Wiederaufnahme der Planung eines Tram-Schiffsverkehrs ("Vaporetto") auf dem Rhein


details_text: "Basel-Soli-Ticket" für Menschen mit tiefen Einkommen


details_text: Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend "Basel-Soli-Ticket" für Menschen mit tiefen Einkommen


title_de: Schreiben des RR


details_text: Sitzungsräume für den Grossen Rat


title_de: Bericht des Ratsbüros

details_text: Bericht des Ratsbüros


title_de: Traktandiert

details_text: Konzeptentwicklung bei zukünftigen pandemischen Krisen an Basler Schulen


details_text: Motion Jenny Schweizer und Konsorten betreffend Konzeptentwicklung bei zukünftigen pandemischen Krisen an Basler Schulen; Überweisung als Anzug


title_de: stehen lassen


details_text: Schriftliche Anfrage Jenny Schweizer betreffend einheitliche Maturaprüfungen an den Kantonalen Gymnasien in den Fächern Deutsch, Französisch, Englisch und Mathematik


details_text: Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend “Einzigartig statt verwechselbar - Entwicklung des Angebots an Ladengeschäften in der Innerstadt”


details_text: Schriftliche Anfrage Stefan Wittlin betreffend Status «unselbständig Selbständige» bei Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung sowie der staatlichen Museen


details_text: Schriftliche Anfrage Stefan Wittlin betreffend Ersatz-Veloparkplätze bei Veranstaltungen und länger dauernden Baustellen


details_text: Schriftliche Anfrage Stefan Wittlin betreffend Verbesserung der Aufenthaltsqualität an der Rheinpromenade Elsässerrheinweg


details_text: Rücktritt von Beatrice Isler als Mitglied des Grossen Rates per 30. Juni 2022


details_text: Interpellation Nr. 55 Eric Weber betreffend Übergriffe auf ukrainische Frauen


details_text: Ukrainische Frauen


details_text: Interpellation Nr. 56 Andrea Strahm betreffend Auftragserteilung zur Verpflanzung der Bäume Margarethenstrasse


details_text: Auftragserteilung zur Verpflanzung der Bäume Margarethenstrasse


title_de: gewählt wird Béla Bartha


title_de: Bericht der IGPK Hitzkirch

details_text: Bericht der IGPK Hitzkirch


title_de: Bericht des Kontrollorgans Staatsschutz

details_text: Bericht des Kontrollorgans Staatsschutz


title_de: Bericht der FKom

details_text: Bericht der FKom


details_text: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2021 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2021 der fünf kantonalen Museen


details_text: Schriftliche Anfrage Melanie Nussbaumer betreffend sexuelle Belästigung im Lehrbetrieb


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Brigitte Gysin betreffend Nutzungskonflikte bei Schularealen und Folgenbewältigung


details_text: Schriftliche Anfrage Tobias Christ betreffend Velostrassen in Basel


details_text: Eine allgemeine und niederschwellige Sammlung und Verwertung von Bioabfällen für alle


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Umwandlung MOT in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Motion Laurin Hoppler und Konsorten für eine allgemeine und niederschwellige Sammlung und Verwertung von Bioabfällen für alle; Überweisung als Anzug


title_de: stehen lassen Frist: 19.03.2027


details_text: Nachhaltige Stärkung der Pflege in der kantonalen Gesundheitsversorgung


details_text: Anzug Fleur Weibel und Konsorten betreffend Nachhaltige Stärkung der Pflege in der kantonalen Gesundheitsversorgung


title_de: stehen lassen Frist: 23.10.2026


details_text: Reduktion der Arbeitszeit in der Pflege


details_text: Anzug Jean-Luc Perret und Raoul I. Furlano zur Reduktion der Arbeitszeit in der Pflege


details_text: Sicherer Durchfahrtsbreiten auf Velorouten in Tempo 30-Zonen


details_text: Anzug Jean-Luc Perret und Konsorten betreffend sicherer Durchfahrtsbreiten auf Velorouten in Tempo 30-Zonen


title_de: stehen lassen Frist: 16.10.2026


details_text: Eines kantonalen KMU-Klimafonds für Basel-Stadt - juristische Grundlage und Planungssicherheit schaffen


details_text: Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend eines kantonalen KMU-Klimafonds für Basel-Stadt - juristische Grundlage und Planungssicherheit schaffen


details_text: Interdisziplinäre Studie zu den Folgen von Homeoffice


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Eines grossen grünen Parks direkt am Rhein von der Wiese bis zum Hafenkran


details_text: Anzug Mark Eichner und Konsorten betreffend eines grossen grünen Parks direkt am Rhein von der Wiese bis zum Hafenkran


title_de: stehen lassen Frist. 16.10.2026


details_text: Schriftliche Anfrage Salome Bessenich betreffend Schatten und Sonnenschirme am Kleinbasler Rheinufer


details_text: Schreiben des RR


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Salome Bessenich betreffend gesunde, grosse, alte Bäume am Erasmusplatz


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Die GAVs sollen nicht aus der Mindestlohngesetzgebung ausgeschlossen werden"


details_text: «Berner Modell für die Akutversorgung nach sexualisierter Gewalt»


details_text: Anzug Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend «Berner Modell für die Akutversorgung nach sexualisierter Gewalt»


details_text: Begleitdienst im Spital für Betroffene sexualisierter Gewalt


details_text: Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend Begleitdienst im Spital für Betroffene sexualisierter Gewalt


details_text: Kein Stolpergraben zwischen Dorfkirche und Dorfsaal - Erweiterung des Planungsperimeters für die neue Tramhaltestelle «Riehen Dorf»


title_de: erledigt / Anzug wurde zurückgezogen


details_text: Velofreundlichere Kreiselzufahrten und Kreisel


details_text: Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend velofreundlichere Kreiselzufahrten und Kreisel


title_de: stehen lassen Frist: 22.01.2027


title_de: Traktandiert

details_text: Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Entschädigung von haushaltsnahen Dienstleistungen


details_text: Einreichung einer Standesinitiative betreffend "Lachgas-Verbot" in der Schweiz


details_text: Psychiatrische Versorgung im Kinder- und Jugendalter


title_de: Schreiben des RR


details_text: Motion Georg Mattmüller und Konsorten betreffend Psychiatrische Versorgung im Kinder- und Jugendalter; Überweisung als Anzug


title_de: stehen lassen Frist: 09.04.2027


details_text: Schriftliche Anfrage Salome Bessenich betreffend Einsatz von Open Source Software bei kantonalen IT-Projekten


details_text: Schriftliche Anfrage Salome Bessenich betreffend Kunstmuseums-Kreisel


title_de: Bericht der WVKo

details_text: Bericht der WVKo


details_text: Rücktritt von Andrea Meier als Richterin am Sozialversicherungsgericht per 31. August 2022 - Wahlvorschlag der WVKo


details_text: Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend hohe Durchfallquote bei der Lehrabschlussprüfung


details_text: Interpellation Nr. 61 Johannes Sieber betreffend vorgesehene Umnutzung des Musical Theaters


details_text: Vorgesehene Umnutzung des Musical Theaters


details_text: Interpellation Nr. 62 Lukas Faesch betreffend unzumutbarer Zunahme von Rehschäden auf dem Friedhof Hörnli


details_text: Unzumutbarer Zunahme von Rehschäden auf dem Friedhof Hörnli


details_text: Interpellation Nr. 63 Andrea Strahm betreffend die Inflation verstärkt das Armutsrisiko


details_text: Die Inflation verstärkt das Armutsrisiko


details_text: Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend Auswirkungen einer Wiedereinführung der Erbschaftssteuer und der Möglichkeit eines zweckgebundenen Verwendungszwecks


details_text: Schriftliche Anfrage Beatrice Messerli betreffend Bauen rund um das Schulhaus Lysbüchel


details_text: Interpellation Nr. 64 Christoph Hochuli betreffend Schwimmhalle im Klybeckareal statt im Musical-Theater


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schwimmhalle im Klybeckareal statt im Musical-Theater


details_text: Interpellation Nr. 65 Eric Weber betreffend Plakate vom Zofinger Conzärtli verschandeln die Stadt


details_text: Plakate vom Zofinger Conzärtli verschandeln die Stadt


details_text: Interpellation Nr. 66 Michael Hug betreffend Dauer der Bauarbeiten und der Verkehrsbeschränkungen in der St. Alban-Vorstadt, der Malzgasse und am Mühlenberg


details_text: Dauer der Bauarbeiten und der Verkehrsbeschränkungen in der St. Alban-Vorstadt, der Malzgasse und am Mühlenberg


details_text: Interpellation Nr. 67 Melanie Nussbaumer betreffend Übernahme der Bethesda Spital AG durch das Universitätsspital Basel


details_text: Übernahme der Bethesda Spital AG durch das Universitätsspital Basel


details_text: Interpellation Nr. 68 Lydia Isler-Christ betreffend E-Health – Elektronisches Patientendossier und anonymisierte Patientendaten senken Kosten im Gesundheitswesen


details_text: E-Health - Elektronisches Patientendossier und anonymisierte Patientendaten senken Kosten im Gesundheitswesen


details_text: Schutzwürdigkeit der Gebäude des Tiefbauamtes an der Rotterdamstrasse


details_text: Schriftliche Anfrage Fleur Weibel betreffend neues Tagesbetreuungsgesetz - Umsetzung, Entwicklung und Finanzierung


details_text: Schriftliche Anfrage Melanie Nussbaumer betreffend Ersatzfreiheitsstrafen in Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 69 Claudio Miozzari betreffend Schulraumkrise, drohende Überschreitung Klassengrössen und Bildung und Betreuung für Geflüchtete


details_text: Schulraumkrise, drohende Überschreitung Klassengrössen und Bildung und Betreuung für Geflüchtete


details_text: Interpellation Nr. 70 Lorenz Amiet betreffend Schutzwürdigkeit der Gebäude des Tiefbauamtes an der Rotterdamstrasse


details_text: Interpellation Nr. 71 Barbara Heer betreffend Basler Eltern im Hamsterrad bei der Organisation der Ferienbetreuung


details_text: Schreiben des RR


details_text: Basler Eltern im Hamsterrad bei der Organisation der Ferienbetreuung


details_text: Interpellation Nr. 72 Tonja Zürcher betreffend Bauvorhaben Rheintunnel und der versprochenen Rückbaumassnahmen


details_text: Bauvorhaben Rheintunnel und der versprochenen Rückbaumassnahmen


details_text: Info-Material der Parteien im Parlament


details_text: Interpellation Nr. 73 Tim Cuénod betreffend Verbesserungen bei der Veloquerung des Bahnhofs SBB


details_text: Verbesserungen bei der Veloquerung des Bahnhofs SBB


details_text: Rücktritt von Beat Leuthardt als Mitglied des Grossen Rates per 10. Juni 2022


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum nimmt die Polizei Basel Schlüsseldienst-Firmen aus Basel-Land und nicht aus Basel-Stadt?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Hacker-Angriffe auf die Regierung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Hotelgäste in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Oligarchen-Flugzeuge in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Taxis in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Liegegebühren für Schiffe in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Städtepartnerschaften


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend reine Basler Luft durch den Lockdown


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend neue Nachtzug-Linien ab Basel


details_text: Schreiben des RR


details_text: Regulierung der Arbeit auf Abruf im Personalrecht des Kantons Basel-Stadt


details_text: Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Regulierung der Arbeit auf Abruf im Personalrecht des Kantons Basel-Stadt


title_de: stehen lassen


details_text: Voraussetzungen für Staatsbeiträge


details_text: Info-Material der Parteien im Parlament


details_text: Friedenskonferenz in Basel


details_text: Abschaffung des Sicherheitspersonals im Grossen Rat


details_text: Städtepartnerschaft von Basel nach Kiev oder nach Saporischschja


details_text: Eindämmung überbordender Bürokratie


title_de: Überweisung MOT an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert 6 Monaten


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


title_de: Fristerstreckung 1 Jahr Frist: 19.10.2024


details_text: Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend Eindämmung überbordender Bürokratie


details_text: Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend Berücksichtigung von Lebensraum bei Städteplanung Klybeck & Westquai


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend «Inakzeptable Baustellendauer von mehr als zwei Monaten für eine Tramhaltestelle»


title_de: gewählt ist Béla Bartha


details_text: Monitoring zur Sicherstellung von ausreichend und qualifizierten Lehr- und Fachpersonen sowie Schulleitungen für die Basel-Städtischen Schulen


details_text: Anzug Sandra Bothe und Konsorten betreffend Monitoring zur Sicherstellung von ausreichend und qualifizierten Lehr- und Fachpersonen sowie Schulleitungen für die Basel-Städtischen Schulen


title_de: stehen lassen Frist: 13.11.2026


details_text: Interpellation Nr. 74 Raoul I. Furlano betreffend Umsetzung der Pflegeinitiative


details_text: Umsetzung der Pflegeinitiative


details_text: Interpellation Nr. 75 Eric Weber betreffend Vermummungsverbot in Basel


details_text: Schreiben des RR


details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Keine Aufhebung oder Verschiebung von den Bushaltestellen Linie 31, 38 Thomaskirche, Ensisheimerstrasse, Blotzheimerstrasse im Iselin-Quartier"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P449 "Keine Aufhebung oder Verschiebung von den Bushaltestellen Linie 31, 38 Thomaskirche, Ensisheimerstrasse, Blotzheimerstrasse"


details_text: "Burgfelderstrasse Tempo 30 - Jetzt!"


details_text: Petition P450 "Burgfelderstrasse Tempo 30 - Jetzt!"


details_text: Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend die hohen Kündigungszahlen an der Volksschule im Vergleich mit den Mittelschulen, den Berufsschulen und den höheren Fachschulen


details_text: Erarbeitung strategischer Alternativen zur Beteiligung an der MCH-Group


title_de: erledigt / Motion wurde zurückgezogen


details_text: Schriftliche Anfrage Beat Leuthardt betreffend Storchenparking schliessen?


details_text: Schriftliche Anfrage Beat Leuthardt betreffend Tram- und Velofeindliche Lichtsignalanlagen beseitigen?


details_text: Schriftliche Anfrage Beat Leuthardt betreffend Fahrgäste an Tramhaltestellen schützen statt gefährden?


title_de: Bericht der GPK

details_text: Bericht der GPK


details_text: Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2021 des Regierungsrats der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Brigitte Gysin betreffend Gefahrenpotenzial Rockerbanden


title_de: Kenntnisnahme


title_de: gewählt ist Nicola Goepfert


title_de: gewählt ist Cornelia Birchmeier Resch


details_text: Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend Teilpensen von Lehrpersonen in der Volksschule von Basel-Stadt


title_de: Bericht der PetKo


title_de: Traktandiert

details_text: "Keine Reduktion des Trottois in der Austrasse stadtauswärts/links bei Tramdurchfahrt mit 45 km/h!"


details_text: Interpellation Nr. 77 Salome Bessenich betreffend Baustellen rund um den Marktplatz


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Baustellen rund um den Marktplatz


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend „Werden infantile Ideen von Flâneur Basel mit Steuergeldern alimentiert?“


details_text: Erhöhung der Abschlüsse auf der Sekundarstufe II


details_text: Schriftliche Anfrage Heidi Mück betreffend Anzahl Demonstrationen in Basel


details_text: Eine vertiefte Prüfung alternativer Planungen betreffend Musical-Theater und Hallenbad


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: «Vergünstigter Eintritt für Hallen- und Gartenbäder für AHV-/IVBezüger/innen»


details_text: Anzug Daniela Stumpf und Konsorten betreffend «Vergünstigter Eintritt für Hallen- und Gartenbäder für AHV-/IV-Bezüger/innen»


title_de: stehen lassen Frist: 12.02.2027


details_text: "Für den Erhalt des Musical Theaters Basel"


details_text: Anzug Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend Erhöhung der Abschlüsse auf der Sekundarstufe II


title_de: stehen lassen Frist: 22.01.2027


details_text: Digitale Steuererklärung für juristische Personen


details_text: Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend digitale Steuererklärung für juristische Personen


title_de: stehen lassen Frist: 16.10.2026


details_text: Betreffend «regelmässige Information der Bevölkerung über die Krisenvorsorge»


details_text: Anzug Joël Thüring und Lydia Isler-Christ betreffend betreffend «regelmässige Information der Bevölkerung über die Krisenvorsorge»


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Der Erhalt des Musical Theaters Basel und einen alternativen Standort für ein Olympiaschwimmbecken


details_text: Interpellation Nr. 78 René Brigger in Sachen Vollzugsnotstand bei der Vereinfachung von Solaranlagen


details_text: Vollzugsnotstand bei der Vereinfachung von Solaranlagen


details_text: Berücksichtigung Kostenmiete bei Berechnung der Mehrwertabgabe


details_text: Anzug René Brigger und Konsorten betreffend Berücksichtigung Kostenmiete bei Berechnung der Mehrwertabgabe


details_text: Schreiben des RR


details_text: Vorsorgebeitrag für berufstätige Grossratsmitglieder


title_de: Schreiben des Ratsbüros

details_text: Schreiben des Ratsbüros


title_de: stehen lassen


title_de: Bericht des Ratsbüros

details_text: Bericht des Ratsbüros


title_de: Zustimmung zur GO und AB Änderung Anzug erledigt abgeschrieben


details_text: Garantie auf Frühbetreuung


details_text: Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend Garantie auf Frühbetreuung


title_de: stehen lassen Frist: 15.01.2027


details_text: Ein Care-Team für Basel


details_text: Anzug Melanie Eberhard und Konsorten betreffend ein Care-Team für Basel


details_text: Unterzeichnung der Lohngleichheitscharta aller Betriebe mit kantonaler Beteiligung


details_text: Anzug Nicole Amacher und Konsorten betreffend Unterzeichnung der Lohngleichheitscharta aller Betriebe mit kantonaler Beteiligung


details_text: Interpellation Nr. 79 Lydia Isler-Christ betreffend einfach durchzuführende Massnahmen zur Reduktion des Gasverbrauchs


details_text: Einfach durchzuführende Massnahmen zur Reduktion des Gasverbrauchs


details_text: Schriftliche Anfrage Michael Hug betreffend lähmender Kreiselbau in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Sprachkompetenzen im Gesundheitswesen


details_text: Schriftliche Anfrage Salome Hofer betreffend Logistik in Basel Ost


details_text: Schriftliche Anfrage Jessica Brandenburger betreffend Leitfaden «Lernziel sexuelle Gesundheit» und Sexualpädagogik in der Schule


details_text: Schriftliche Anfrage Michael Hug betreffend «Basel gehen die Polizisten aus»


details_text: Schreiben des RR


details_text: Erstellung eines Konzeptes für die Wasserversorgung


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Michael Hug und Konsorten betreffend Erstellung eines Konzeptes für die Wasserversorgung


details_text: Interpellation Nr. 83 Gianna Hablützel-Bürki betreffend Klimaklage gegen Holcim


details_text: Klimaklage gegen Holcim


details_text: Interpellation Nr. 84 Jean-Luc Perret betreffend Massnahmen für mehr Sicherheit für Velofahrende am Luzernerring


details_text: Mehr Sicherheit für Velofahrende am Luzernerring


details_text: "Sicherer Badespass im Rhein - dank besseren Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten"


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend spart Basel bei der Beleuchtung schon?


details_text: Anzug Pascal Messerli und Joël Thüring betreffend "Sicherer Badespass im Rhein - dank besseren Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten"


details_text: Rücktritt von Beat von Wartburg als Mitglied des Grossen Rates per sofort


details_text: Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend Umsetzung der fachlichen Empfehlungen für Care Leaver


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Rats


details_text: Schriftliche Anfrage Pascal Pfister betreffend Schweizer Arbeitsverträge in der Binnenschifffahrt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend nächtliche Dauerbeleuchtung ist für viele Tiere eine Qual


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Nachtflugverbot für laute Helikopter über Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Anruf bei der Kantonsverwaltung


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Schenkungs- und Erbschaftssteuer im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend der Förderpraxis für die Musik


details_text: Verbot des Verkaufs und des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen


title_de: gewählt ist Bruno Lötscher


title_de: gewählt ist Joël Thüring


title_de: Bericht WVKo

details_text: Bericht WVKo


title_de: Traktandiert

details_text: Rücktritt von Theres Degelo-Abächerli als Richterin am Zivilgericht per 31. Dezember 2022


details_text: Verbesserten Begleitung vulnerabler Menschen durch das ABES


details_text: Anzug Christoph Hochuli und Konsorten betreffend verbesserten Begleitung vulnerabler Menschen durch das ABES


details_text: Einen Energie-Unterstützungsfonds zur finanziellen Entlastung der Bevölkerung


details_text: Interpellation Nr. 86 Lukas Faesch betreffend Verwaltung macht Politik


details_text: Verwaltung macht Politik


details_text: Interpellation Nr. 88 Luca Urgese betreffend kurzfristige Senkung des Energieverbrauches in Liegenschaften des Kantons durch intelligente Heizsysteme


details_text: Kurzfristige Senkung des Energieverbrauches in Liegenschaften des Kantons durch intelligente Heizsysteme


details_text: Rücktritt von Michelle Lachenmeier als Mitglied des Grossen Rates per 30. September 2022


title_de: gewählt ist Daniel Albietz


title_de: gewählt ist Thomas Müry


details_text: Interpellation Nr. 90 Beat K. Schaller betreffend «Wieso missachtet der Regierungsrat seine eigenen Grundsätze zur Öffentlichkeitsarbeit?»


title_de: Schreiben des RR


details_text: «Wieso missachtet der Regierungsrat seine eigenen Grundsätze zur Öffentlichkeitsarbeit?»


details_text: Interpellation Nr. 92 Andreas Zappalà betreffend Wohnschutzkommission


details_text: Wohnschutzkommission


details_text: Interpellation Nr. 96 Sasha Mazzotti betreffend Personalmangel an den Basler Schulen


details_text: Personalmangel an den Basler Schulen


details_text: Interpellation Nr. 97 Raffaela Hanauer betreffend Umgestaltung Wielandplatz


details_text: Umgestaltung Wielandplatz


details_text: Interpellation Nr. 98 Melanie Eberhard betreffend Entwicklung integrativer Arbeitsplätze in Basel


details_text: Entwicklung integrativer Arbeitsplätze in Basel


details_text: Interpellation Nr. 99 Beat Braun betreffend Sharing-Flops im BVD


details_text: Sharing-Flops im BVD


details_text: Bericht des Ratsbüros


details_text: Revision der Vereinbarung über die Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz: Beitritt des Parlaments des Kantons Jura


title_de: Bericht der WVKo

details_text: Bericht der WVKo


details_text: Bericht und Vorschlag der Wahlvorbereitungskommission zur Wahl der Geschäftsleitung der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt - Amtsdauer 2023 - 2028


details_text: Motion der Bau- und Raumplanungskommission und Bildungs- und Kulturkommission für eine langfristige und vorausschauende Schulraumplanung


title_de: Überweisung MOT zur Ausarbeitung einer Vorlage innert zwei Jahren


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


title_de: Fristverlängerung 1 Jahr Frist: 24.09.2026


details_text: Kein Stolpergraben zwischen Dorfkirche und Dorfsaal - Erweiterung des Planungsperimeters für die neue Tramhaltestelle «Riehen Dorf»


details_text: Anzug Nicole Strahm-Lavanchy und Konsorten betreffend kein Stolpergraben zwischen Dorfkirche und Dorfsaal - Erweiterung des Planungsperimeters für die neue Tramhaltestelle «Riehen Dorf»


details_text: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen


details_text: Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend der Folgen des Fachkräftemangels für den Kanton in seiner Rolle als Arbeitgeber


details_text: Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend "Licht in den Dschungel der Verwaltungsverordnungen bringen"


title_de: gewählt ist Beat K. Schaller


details_text: Vertretung der Tagesstrukturen in den Schulräten


title_de: Überweisung MOT zur Ausarbeitung einer Vorlage innert eines Jahres


details_text: Motion Brigitte Gysin und Konsorten betreffend Vertretung der Tagesstrukturen in den Schulräten


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Einführungsklassen an allen Schulstandorten


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Andreas Zappalà und Konsorten betreffend Einführungsklassen an allen Schulstandorten


title_de: Überweisung MOT zur Ausarbeitung einer Vorlage


details_text: Transparente Leistungsniveaus der Schulstandorte


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Keine Kleinpensen in der Volksschule


details_text: Berufsbildung für Lehrpersonen


details_text: Anzug Mark Eichner und Konsorten betreffend Weiterbildungsgutscheine für Lehrabgängerinnen


details_text: Kenntnis der Unterrichtssprache als Grundlage


details_text: Rücktritt von Danielle Kaufmann als Mitglied des Grossen Rates per 8. November 2022


title_de: Kenntnisnahme


title_de: Traktandiert

details_text: Schriftliche Anfrage Salome Bessenich betreffend ein Säger- oder Weberplätzli im Ochsenviertel


details_text: Schriftliche Anfrage Balz Herter betreffend die gemeinsame Bekämpfung der Cyberkriminalität


title_de: gewählt ist Joël Thüring


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Firma des Flopprojekts Enuu ist konkurs – bleibt der Steuerzahler wegen behördlichem Versagen auf den Kosten sitzen?


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 100 Eric Weber betreffend neuste Zahlen zu den Ukraine Flüchtlingen


details_text: Den Ukraine Flüchtlingen


details_text: Schriftliche Anfrage Daniel Hettich betreffend Umleitung BVB


title_de: gewählt ist Anouk Feurer


details_text: Schriftliche Anfrage Daniel Hettich betreffend Zufahrt Innenstadt


title_de: gewählt ist Corinne Eymann


details_text: Sicherstellung von Grünflächen im Kleinbasel während der Baustelle Rheintunnel auf der Dreirosenanlage


details_text: Anzug Salome Bessenich und Johannes Sieber betreffend Sicherstellung von Grünflächen im Kleinbasel während der Baustelle Rheintunnel auf der Dreirosenanlage


details_text: Jahrelang leerstehende Häuser und Wohnraumvernichtung


title_de: Schreiben der Finanzkommission

details_text: Schreiben der Finanzkommission


details_text: Konsolidierte Rechnung des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2021


details_text: Anreizsystem für Vertikalbegrünung sowie Nistmöglichkeiten für Tiere am Gebäude


details_text: Anzug Brigitte Kühne und Konsorten betreffend Anreizsystem für Vertikalbegrünung sowie Nistmöglichkeiten für Tiere am Gebäude


details_text: «Superblocks» in Basel


details_text: Anzug Brigitte Kühne und Raffaela Hanauer betreffend «Superblocks» in Basel


title_de: stehen lassen Frist: 11.03.2028


details_text: Unterstützungsbeiträge für Senior:innen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen


title_de: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen Frist: 11.09.2026


details_text: Anzug Jessica Brandenburger und Konsorten betreffend Unterstützungsbeiträge für Senior:innen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen


details_text: Schulraum für das Quartier am Ring


details_text: Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend Schulraum für das Quartier am Ring


title_de: stehen lassen Frist: 12.02.2027


details_text: Schriftliche Anfrage Jenny Schweizer betreffend spendet der Kanton Geld an den Neubau der Kaserne der Schweizer Garde in Rom?


details_text: Interpellation Nr. 101 Lukas Faesch betreffend BVB bessern Geleise beim Barfi nach


details_text: BVB bessern Geleise beim Barfi nach


details_text: Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend Pilotprojekt einer Velo-Hochbahn im Kanton Basel-Stadt


details_text: Wohnen ist ein Menschenrecht


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Strom-Sparen beim Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Strom-Versorgungslage ist angespannt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie werden Party-Hotspots entschärft?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend bessere Luft in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basel trocknet aus - Was kann gegen die Hitze gemacht werden?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend 9 Euro / 9 Franken Ticket für den Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Corinne Eymann-Baier betreffend Kompensation oberirdischer Parkplätze für das Parking Kunstmuseum


details_text: Schreiben des RR


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Basel St. Johann - begrünt, klimafreundlich, lebenswert"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P455 "Basel St. Johann - begrünt, klimafreundlich, lebenswert"


details_text: "Monsterbauprojekt Zuba stoppen! Für eine klimafreundliche Mobilität in Basel-Stadt"


details_text: "Gratishygieneartikel auf öffentlichen Toiletten"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert eines Jahres


details_text: Interpellation Nr. 103 Pascal Messerli betreffend Nein zum Freizeitgartengesetz, wie weiter?


details_text: M Freizeitgartengesetz, wie weiter?


details_text: Interpellation Nr. 104 Daniela Stumpf betreffend Aufhebung der Fahrspur auf der Münchensteinerbrücke


details_text: Aufhebung der Fahrspur auf der Münchensteinerbrücke


details_text: "Gegen Tempo 30 auf Hauptstrassen"


details_text: Petition P456 "Gegen Tempo 30 auf Hauptstrassen"


title_de: gewählt ist Fleur Weibel


title_de: gewählt ist Daniel Albietz


title_de: gewählt ist Daniela Stumpf


details_text: Interpellation Nr. 107 Beda Baumgartner betreffend Auswirkung der Umsetzung der OECD-Mindestbesteuerung – Die Haltung und Verantwortung des Kantons Basel-Stadt


details_text: Auswirkung der Umsetzung der OECD-Mindestbesteuerung - Die Haltung und Verantwortung des Kantons Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Heidi Mück betreffend Unterstützungsangeboten für Mitglieder von Schulräten und Schulkommissionen mit Betreuungspflichten


details_text: Interpellation Nr. 108 Melanie Eberhard betreffend Umgang mit Staatsbeiträgen aufgrund der aktuellen Teuerung


details_text: Umgang mit Staatsbeiträgen aufgrund der aktuellen Teuerung


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 109 Oliver Thommen betreffend Kreditüberschreitungen


details_text: Kreditüberschreitungen


details_text: Interpellation Nr. 110 Joël Thüring betreffend Zunahme schlafender Roma-Bettler im öffentlichen Raum – schläft auch die Verwaltung?


details_text: Zunahme schlafender Roma-Bettler im öffentlichen Raum - schläft auch die Verwaltung?


details_text: Interpellation Nr. 111 Andreas Zappalà betreffend Situation beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


details_text: Situation beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


details_text: Schriftliche Anfrage Salome Bessenich betreffend USB stellt saftige Rechnung ohne Leistung


details_text: Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend negativer Auswirkungen der Leistungszüge Sek I


details_text: Rückwirkende Erhöhung des der Universität Basel für den Neubau des Biozentrums gewährten Bruttodarlehens


title_de: erledigt / nicht überwiesen


title_de: Kenntnisnahme


title_de: Traktandiert

details_text: Rücktritt von Salome Hofer als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2023


details_text: Schriftliche Anfrage Danielle Kaufmann betreffend KI-Systemen im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Erich Bucher betreffend sexualisierte Gewalt an Frauen


details_text: Behebung der Gefahrenstelle Gellert-Dreieck


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Uwandlung MOT in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Motion Gianna Hablützel-Bürki und Konsorten betreffend Behebung der Gefahrenstelle Gellert-Dreieck; Überweisung als Anzug


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Regelungen für die Übernahme von Mandaten durch ehemalige Regierungsrät*innen und weitere Amtsträger*innen


title_de: Umwandlung MOT in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Motion Heidi Mück und Konsorten betreffend Regelungen für die Übernahme von Mandaten durch ehemalige Regierungsrät*innen und weitere Amtsträger*innen; Überweisung als Anzug


details_text: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen Frist: 12.11.2027


details_text: Niederschwelliger Zugang zur Kriseninterventionsstation (KIS)


title_de: stehen lassen


details_text: Motion Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend Niederschwelliger Zugang zur Kriseninterventionsstation (KIS); Überweisung als Anzug


details_text: Schriftliche Anfrage Anina Ineichen betreffend automatisierte Kontrolle des Prämienverbilligungsanspruchs


details_text: Sexualisierte Gewalt: Prävention soll bereits in der Schule beginnen


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage Frist: 24.04.2025


details_text: Motion Karin Sartorius und Konsorten betreffend sexualisierte Gewalt: Prävention soll bereits in der Schule beginnen


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: Schaffung von Voraussetzungen für Co-Ämter im Regierungsrat


details_text: Meldepflicht für den Einbau von Dachfenster als Teil der Solar- und PV-Anlage


details_text: Anzug Andreas Zappalà und Konsorten betreffend Meldepflicht für den Einbau von Dachfenster als Teil der Solar- und PV-Anlage


details_text: Reduktion der Arbeitszeit bei den Polizistinnen und Polizisten im Schichtdienst sowie weiteren Kantonsangestellten


details_text: Anzug Felix Wehrli und Konsorten betreffend Reduktion der Arbeitszeit bei den Polizistinnen und Polizisten im Schichtdienst sowie weiteren Kantonsangestellten


details_text: Präventions- und Kommunikationskampagne gegen sexualisierte Gewalt


details_text: Anzug Beat Braun und Konsorten betreffend Präventions- und Kommunikationskampagne gegen sexualisierte Gewalt


title_de: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen Frist: 15.01.2027


details_text: Hotspots der sexualisierten Übergriffe resp. der Hotspots der Gewaltdelikte in Basel


title_de: erledigt / Anzug zurückgezogen


details_text: Verständlichkeit der Kommunikation der kantonalen Verwaltung


details_text: Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend Verständlichkeit der Kommunikation der kantonalen Verwaltung


details_text: Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Entlastung der Eltern von (schwer) behinderter Kinder und Jugendlichen


details_text: Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Nutzung Behindertenparkfelder


details_text: Grossräte und Regierungsräte, die nicht in Basel-Stadt wohnen, dennoch aber Grossrat und Regierungsrat in Basel sind


details_text: Schriftliche Anfrage Heidi Mück betreffend fehlender Therapieplätze für traumatisierte Gewaltopfer


title_de: gewählt ist Pascal Pfister


title_de: gewählt ist Amina Trevisan


title_de: gewählt ist Pascal Messerli


details_text: Interpellation Nr. 117 Beat K. Schaller betreffend Situation von Transkindern und -jugendlichen im Kanton Basel- Stadt


details_text: Situation von Transkindern und -jugendlichen im Kanton Basel- Stadt


title_de: gewählt ist Barbara Heer


title_de: Kenntnisnahme


title_de: Traktandiert

details_text: Rücktritt von Beatrice Messerli als Mitglied des Grossen Rates per 7. Februar 2022


details_text: Schreiben des RR


title_de: gewählt ist Beat K. Schaller


details_text: Schriftliche Anfrage Anina Ineichen betreffend Einrichten von Veloabstellplätze in den Quartieren


details_text: Junge Leute in Basel


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: International geht auch kommunal


details_text: Jedem Basler ein Gratis-Radio mit zwei Batterien


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Wetter-Versicherung beim Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Regen-Wasser in Basel, ist das trinkbar oder nicht?


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend "Vergütungen und Entschädigungen für Mitglieder von Aufsichtsgremien, welche vom Regierungsrat bestimmt werden»


title_de: gewählt ist Toya Krummenacher


details_text: Schriftliche Anfrage Philip Karger betreffend Sichtbarkeit von preisgünstigen und gratis Kulturangeboten in der Region Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Corinne Eymann-Baier betreffend Stand der Umsetzung der Solaroffensive


details_text: Interpellation Nr. 120 Raoul I. Furlano betreffend Fernwärme


details_text: Fernwärme


details_text: Interpellation Nr. 122 Roger Stalder betreffend Turnhalle Sandgrube bereits ein Sanierungsfall


details_text: Turnhalle Sandgrube bereits ein Sanierungsfall


details_text: Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend Stellenwert der «Kulturlegi» für Ziele der Kulturstrategie 20/25


details_text: Erneute Baustelle tötet das Gewerbe an der Clarastrasse


details_text: Rücktritt von Mark Eichner als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2023


details_text: Schreiben des RR


details_text: Rücktritt von Thomas Müry als Mitglied des Grossen Rates per 7. Februar 2023


details_text: Das Wildparken von E-Trottinette


details_text: Anzug Beat K. Schaller und Konsorten gegen das Wildparken von E-Trottinette


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Wirksame Ausstiegsprogramme für Menschen, die aus der Prostitution aussteigen wollen


details_text: Anzug Christoph Hochuli und Konsorten betreffend wirksame Ausstiegsprogramme für Menschen, die aus der Prostitution aussteigen wollen


details_text: Förderung der Biodiversität und Vergrösserung des privaten Baumbestandes


details_text: Anzug Nicole Strahm-Lavanchy und Konsorten betreffend Förderung der Biodiversität und Vergrösserung des privaten Baumbestandes


details_text: «Demokratie braucht Stellen, wo Plakate wahrgenommen werden»


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Pascal Pfister und Konsorten betreffend «Demokratie braucht Stellen, wo Plakate wahrgenommen werden»


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage Frist: 14.06.2027


details_text: Ausgliederung der Kriminalpolizei aus der Staatsanwaltschaft


details_text: Stärkung der Lernbeziehung im A-Zug der Sek l


details_text: Motion Pascal Messerli und Konsorten betreffend Ausgliederung der Kriminalpolizei aus der Staatsanwaltschaft


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


details_text: Schriftliche Anfrage Pascal Pfister zur Umsetzung der Massnahmen zur Förderung des inländischen Arbeitskräftepotentials in Basel-Stadt


details_text: Sicherheit in Kreiseln für Velofahrende


details_text: Anzug Brigitte Gysin und Konsorten betreffend Sicherheit in Kreiseln für Velofahrende


title_de: stehen lassen Frist: 22.01.2027


details_text: Mobiler Solar-Park im öffentlichen Raum


details_text: Anzug Franziska Roth und Konsorten betreffend Stärkung der Lernbeziehung im A-Zug der Sek l


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen Frist: 15.01.2027


details_text: Sensibilisierung der Verwaltung im Umgang mit psychisch Erkrankten


details_text: Anzug Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend Sensibilisierung der Verwaltung im Umgang mit psychisch Erkrankten


title_de: stehen lassen Frist: 26.03.2027


details_text: Einführung eines Praktikums in der Fachmaturitätsklasse Pädagogik für zukünftige Lehrpersonen


details_text: Anzug Sandra Bothe und Konsorten betreffend Einführung eines Praktikums in der Fachmaturitätsklasse Pädagogik für zukünftige Lehrpersonen


details_text: Umsetzung von Massnahmen zur Reduktion der 80-prozentigen Energieverluste im Gebäudebereich


details_text: Anzug Jeremy Stephenson und Konsorten betreffend Umsetzung von Massnahmen zur Reduktion der 80-prozentigen Energieverluste im Gebäudebereich


title_de: Bericht der WVKo

details_text: Bericht der WVKo


details_text: Rücktritt von Nicole Kuster als Richterin am Strafgericht per 13. Dezember 2022 - Bericht und Wahlvorschlag


title_de: Bericht der FKom

details_text: Bericht der FKom


details_text: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2023 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2023 der fünf kantonalen Museen


title_de: Zustimmung mit Änderungen


details_text: Interpellation Nr. 126 Oliver Bolliger betreffend kein reduzierter Grundbedarf in der Sozialhilfe wegen zu teurer Krankenkasse


details_text: Kein reduzierter Grundbedarf in der Sozialhilfe wegen zu teurer Krankenkasse


details_text: Überarbeitung des Gesetzes über öffentliche Beschaffungen (Beschaffungsgesetz)


title_de: erledigt / Motion zurückgezogen


title_de: Kenntnisnahme


title_de: Traktandiert

details_text: Reduktion der Arbeitszeit auf 38-Stunden-Woche für die Angestellten des Kantons Basel-Stadt


details_text: Motion Pascal Pfister und Konsorten betreffend Reduktion der Arbeitszeit auf 38-Stunden-Woche für die Angestellten des Kantons Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Fleur Weibel betreffend Rassismus auf Platz 3 des Sorgenbarometers der Jugendlichen in Basel-Stadt


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Mahir Kabakci betreffend die Umgestaltung (Revitalisierung) der Wiese


details_text: Diversität und Diskirminierungsbekämpfung an den Schulen in Basel-Stadt


details_text: Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend Diversität und Diskriminierungsbekämpfung an den Schulen in Basel-Stadt


title_de: stehen lassen Frist: 12.02.2027


details_text: Interpellation Nr. 127 Oliver Thommen betreffend «Parlamentarische Untersuchungskommission zum Neubau des Biozentrums


details_text: «Parlamentarische Untersuchungskommission zum Neubau des Biozentrums - Stellungnahme des Regierungsrates»


details_text: Alle Basler schaffen, Verwaltungsabläufe besser kommunizieren


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Interpellation Nr. 128 Eric Weber betreffend Zivilschutzanlagen – Was passiert im Kriegsfall?


details_text: Zivilschutzanlagen - Was passiert im Kriegsfall?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Kunst in Gefahr