details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend neues Stellen-Portal BS und warum eine Neu-Anmeldung nötig?


body_key: BS

title_de: Schreiben des RR

title_harmonized: Beantwortet

actor_de: Regierung

details_text: Schreiben des RR


title_de: Traktandiert

title_harmonized: Traktandiert

actor_de: Grosser Rat Basel-Stadt

details_text: Grossrats-Überlastung bitte vermeiden


title_de: erledigt / nicht überwiesen

title_harmonized: Abgelehnt

actor_de: Parlament


details_text: Drei Sitzungstage pro Monat für unser Parlament und nicht nur zwei


details_text: Jedem Basler seine Gratis-Zeitung - Angebot für ein Jahr


details_text: 49 Euro Ticket bitte auch für Kanton Basel-Stadt gültig machen


title_de: Bericht der PetKo

actor_de: Kommission

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Gesundheit: Frische Luft an der frischen Luft"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert eines Jahres


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung

title_harmonized: Überwiesen


actor_de: Regierungsrat Basel-Stadt

details_text: Petition P457 "Gesundheit: Frische Luft an der frischen Luft"


title_de: gewählt ist Melanie Nussbaumer

title_harmonized: Erledigt


details_text: Interpellation Nr. 129 Nicole Strahm-Lavanchy betreffend Errichtung von zentralen Wärmepumpen in Zonen mit Einfamilienhäusern


details_text: Errichtung von zentralen Wärmepumpen in Zonen mit Einfamilienhäusern


details_text: Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Flug- und Klimabilanz der Basler Regierung und Verwaltung


title_de: Kenntnisnahme

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


details_text: Interpellation Nr. 130 Fleur Weibel betreffend Schutz und Unterstützung für iranische und iranisch-stämmige Personen in Basel-Stadt


details_text: Schutz und Unterstützung für iranische und iranisch-stämmige Personen in Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 131 Philip Karger betreffend «velofreundliches Gleis» an der Haltestelle Bruderholzstrasse


details_text: «velofreundliches Gleis» an der Haltestelle Bruderholzstrasse


details_text: Thermographische Aufnahmen zur Feststellung von Energieverlusten im Gebäudebereich


details_text: Anzug Thomas Müry betreffend thermographische Aufnahmen zur Feststellung von Energieverlusten im Gebäudebereich


details_text: Schreiben des RR


title_de: erledigt abgeschrieben

title_harmonized: Abgeschrieben


details_text: Erstellung einer Klimastrategie mit Klimaaktionsplan nach Annahme des Gegenvorschlags zur Klimagerechtigkeitsinitiative


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Raffaela Hanauer und Konsorten zur Erstellung einer Klimastrategie mit Klimaaktionsplan nach Annahme des Gegenvorschlags zur Klimagerechtigkeitsinitiative


title_de: teilweise Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


title_de: gewählt ist Pascal Pfister


title_de: gewählt ist Amina Trevisan


details_text: Interpellation Nr. 133 Corinne Eymann-Baier betreffend kann das #RHYLAX-Team zur Lösung des Partylärmproblems am Rheinufer und in der Innenstadt beitragen?


details_text: Kann das #RHYLAX-Team zur Lösung des Partylärmproblems am Rheinufer und in der Innenstadt beitragen?


details_text: Interpellation Nr. 134 Salome Bessenich betreffend Kostenüberschreitung beim geplanten Neubau Departement Biomedizin der Universität Basel


details_text: Kostenüberschreitung beim geplanten Neubau Departement Biomedizin der Universität Basel


details_text: Interpellation Nr. 135 Bruno Lötscher betreffend Zugänglichkeit des Kollegiengebäudes der Universität während der Herbstmesse 2022


details_text: Zugänglichkeit des Kollegiengebäudes der Universität während der Herbstmesse 2022


details_text: Schriftliche Anfrage Annina von Falkenstein betreffend Förderung der Ausbildung von Assistenzärztinnen und -ärzten in Privat-Praxen


details_text: Interpellation Nr. 137 Beatrice Messerli betreffend Situation von Jugendlichen mit Long Covid


details_text: Situation von Jugendlichen mit Long Covid


details_text: Interpellation Nr. 138 Michael Hug betreffend «ausstehender Lohnniveau-Vergleich bei Polizei und Staatsanwaltschaft»


details_text: «ausstehender Lohnniveau-Vergleich bei Polizei und Staatsanwaltschaft»


details_text: Interpellation Nr. 139 Franz-Xaver Leonhardt betreffend Sistierung des Strafzuschlags in der Ersatzversorgung


details_text: Sistierung des Strafzuschlags in der Ersatzversorgung


title_de: Bericht des Ratsbüros

details_text: Bericht des Ratsbüros


details_text: Teilrevision des Gesetzes über die Geschäftsordnung des Grossen Rates (GO) und der Ausführungsbestimmungen zum Gesetz über die Geschäftsordnung des Grossen Rates (AB) sowie Bericht zum Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend «virtuelle Teilnahme an Grossratssitzungen für Mitglieder des Grossen Rats während des gesetzlichen Mutter- resp. Vaterschaftsurlaubs» sowie Bericht zum Anzug André Auderset und Konsorten betreffend «Effiziensteigerung der Ratsarbeit»


title_de: Zustimmung mit Änderungen

title_harmonized: Angenommen


details_text: Anpassung von § 12 des Staatsbeitragsgesetzes


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert zwei Jahren


details_text: Motion Melanie Eberhard und Konsorten betreffend Anpassung von § 12 des Staatsbeitragsgesetzes


details_text: Schriftliche Anfrage Laurin Hoppler betreffend Anteile an der Schweizer Nationalbank (SNB)


details_text: Schreiben des RR


title_de: gewählt ist Nicole Amacher


details_text: Schriftliche Anfrage Nicola Goepfert betreffend Umgang mit unbewilligten Demonstrationen


details_text: Schriftliche Anfrage Nicola Goepfert betreffend (un-)verhältnismässigem Mittel-Einsatz der Kantonspolizei Basel-Stadt


details_text: Barrierefreiheit bei öffentlichen Gebäuden und Dienstleistungen


details_text: Anzug Michela Seggiani und Konsorten betreffend Barrierefreiheit bei öffentlichen Gebäuden und Dienstleistungen


title_de: stehen lassen Frist: 26.03.2027

title_harmonized: Stehen lassen


title_de: Traktandiert

details_text: Negative CO2-Emissionen Zertifikate zur Kompensation von Treibhausgasen


details_text: Anzug Franz-Xaver Leonhardt und Konsorten betreffend negative CO2-Emissionen Zertifikate zur Kompensation von Treibhausgasen


details_text: Verpflichtend betriebliche Berufsbildung in Institutionen und Organisationen mit Pflegeleistungen -fehlende Berufsbildende als Flaschenhals in der Pflege


details_text: Anzug Georg Mattmüller und Konsorten für verpflichtend betriebliche Berufsbildung in Institutionen und Organisationen mit Pflegeleistungen -fehlende Berufsbildende als Flaschenhals in der Pflege


details_text: Bekämpfung des Fachkräftemangels - mehr Lernende im Bereich der Informations-und Kommunikationstechnik in der Verwaltung


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend Bekämpfung des Fachkräftemangels – mehr Lernende im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik in der Verwaltung


details_text: Beim Amtsantritt hat jedes Mitglied des Parlaments das Amtsgelübde abzulegen


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Mülldienst der neuen Mülleimer


title_de: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Fasnacht und Corona


details_text: Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Qualifizierung von Lehrpersonen


details_text: Volksinitiativen sowie parlamentarischen Vorstössen, von denen die Mitglieder des Regierungsrats unmittelbar persönlich betroffen sind


details_text: Situation der Nachhol- und Weiterbildungen bei Gesundheitsberufen


details_text: Anzug Melanie Eberhard und Konsorten zur Situation der Nachhol- und Weiterbildungen bei Gesundheitsberufen


details_text: Wasser- und energiesparsamer Stadtentwicklung


details_text: Entschädigung für baustellengeplagte Kleinunternehmen


details_text: Anzug Alex Ebi und Konsorten betreffend Entschädigung für baustellengeplagte Kleinunternehmen


details_text: Interpellation Nr. 140 Eric Weber betreffend befördert Basel die illegale Migration?


details_text: Befördert Basel die illegale Migration?


details_text: Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Kantonsangestellte im Schicht- und Wochenenddienst


title_de: Umwandlung in Anzug / Überweisung an RR

title_harmonized: Überwiesen Postulat


details_text: Motion Michael Hug und Tobias Christ betreffend Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Kantonsangestellte im Schicht- und Wochenenddienst; Überweisung als Anzug


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


details_text: Schriftliche Anfrage Béla Bartha betreffend Sommerstress des Basler Baumbestands


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend Umgang mit den Ressourcen zur Unterstützung von Kindern mit Entwicklungsverzögerungen


details_text: Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Stand der Strategie für eine nachhaltige Ernährung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie viel Geld bekommt Basel von Deutschland für den Flughafen-Bus?


details_text: Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Personal- und Sachaufwand (Eishalle St. Jakob-Arena)


title_de: erledigt / Budgetpostulat abgelehnt


details_text: Schriftliche Anfrage Lorenz Amiet betreffend wettbewerbsrechtskonformen Lohngleichheitsanalysen


details_text: Schriftliche Anfrage Franz-Xaver Leonhardt betreffend Gaststadtpolitik Basel-Stadt


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Begegnungszone im Kleinbasel geniessen"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P458 "Begegnungszone im Kleinbasel geniessen"


details_text: Die überfüllte Notfallstation und die Überbelastung des Personals in den Spitälern"


details_text: Anzug Joël Thüring betreffend "Massnahmen gegen die überfüllte Notfallstation und die Überbelastung des Personals in den Spitälern"


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Interpellation Nr. 141 Tim Cuénod betreffend der Sperrung der Meret Oppenheim-Strasse und den Auswirkungen auf das Gundeldinger Quartier, die Verkehrsteilnehmer:innen und den Öffentlichen Verkehr


details_text: Der Sperrung der Meret Oppenheim-Strasse und den Auswirkungen auf das Gundeldinger Quartier, die Verkehrsteilnehmer:innen und den Öffentlichen Verkehr


details_text: Schriftliche Anfrage Edibe Gölgeli betreffend Anstieg der Hospitalisierungen bei den 10- bis 24-jährigen Frauen wegen psychischer Störung


details_text: Ausgabenbericht «Ausgabenbewilligung für die Beendigung der Ausbildung Bühnentanz EFZ auf Ende des Schuljahrs 2022/2023; Bereitstellung der finanziellen Mittel zuhanden der Ballettschule Theater Basel und der ipso Bildung AG


title_de: Zustimmung mit Änderung


details_text: Ratschlag betreffend Änderung des Bebauungsplanes Nr. 172 Gebiet Erlenmatt (ehemaliges DB-Güterbahnhofareal), Geviert Schwarzwaldallee/Erlenstrasse/Riehenring/Wiese


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


details_text: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 172 Gebiet Erlenmatt (ehemaliges DB-Güterbahnhofareal), Geviert Schwarzwaldallee/Erlenstrasse/Riehenring/Wiese


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


details_text: Bericht des Regierungsrates über die ihm erteilten Aufträge (abgeschlossen per 31. Januar 2023); Rückständebericht


details_text: Nachtragskredit betreffend «Arbeitsmarktzulage für Angehörige des Polizeikorps als Sofortmassnahme gegen den Personalunterbestand»


details_text: Schreiben des RR


title_de: Bericht der FKom

details_text: Bericht der FKom


details_text: Befristete Arbeitsmarktzulage für Angehörige des Polizeikorps als Sofortmassnahme gegen den Personalunterbestand - Nachtragskredit


details_text: Ratschlag betreffend «Rahmenausgabenbewilligung für die Kulturpauschale des Kantons Basel-Stadt für die Jahre Juli 2023 bis Dezember 2026/2029»


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: «Rahmenausgabenbewilligung für die Kulturpauschale des Kantons Basel-Stadt für die Jahre Juli 2023 bis Dezember 2026/2029»


details_text: Förder- und Hilfeleistungen für Kinder und Jugendliche (Kinder- und Jugendgesetz, KJG)


details_text: Ratschlag betreffend Änderung des Gesetzes betreffend Förder- und Hilfeleistungen für Kinder und Jugendliche (Kinder- und Jugendgesetz, KJG)


details_text: Ausgabenbericht betreffend Projekt «Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen gegenüber Erwachsenen und Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt»


details_text: Projekt «Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen gegenüber Erwachsenen und Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt»


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen im Bereich Basler Clubförderung für die Jahre 2023–2026


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen im Bereich Basler Clubförderung für die Jahre 2023-2026


details_text: Ratschlag „Lockerung und Vereinfachung der Bauvorschriften zur Stärkung des Blockrands sowie eine Differenzierung der Dachgeschossvorschriften“


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und Sanierung der Primarschule Christoph Merian


details_text: Bericht der BRK


details_text: Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und Sanierung der Primarschule Christoph Merian


details_text: Ratschlag «Areal Zur Eiche»; Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderung Lärmempfindlichkeitsstufenplan, Änderung Wohnanteilplan sowie neue Bau- und Strassenlinien und neue Baugrenzen im Bereich Innerer Egliseeweg, Riehenstrasse, Säckingerstrasse, Laufenburgerstrasse


details_text: Ratschlag «Areal Zur Eiche» Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderung Lärmempfindlichkeitsstufenplan, Änderung Wohnanteilplan sowie neue Bau- und Strassenlinien und neue Baugrenzen im Bereich Innerer Egliseeweg, Riehenstrasse, Säckingerstrasse, Laufenburgerstrasse (Areal Zur Eiche)


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Projektierung und Realisation zur Erweiterung der Beachhalle Im Wasenboden 6, 4056 Basel


details_text: Ausgabenbewilligung für die Projektierung und Realisation zur Erweiterung der Beachhalle Im Wasenboden 6, 4056 Basel


details_text: Bericht des RR


details_text: Universitätsspital Basel (USB); Genehmigung der Jahresrechnung 2022 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2022


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


title_de: Traktandiert

details_text: Universitätsspital Basel (USB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2022


details_text: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2022 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2023


details_text: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin (UZB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2022


details_text: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2022 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisiosstelle für das Geschäftsjahr 2023; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


title_de: Bericht IGPK UKBB

details_text: Bericht IGPK UKBB


details_text: Bericht der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission für das Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2022; Partnerschaftliches Geschäft


details_text: IWB Industrielle Werke Basel: Genehmigung der Jahresrechnung 2022, Entscheid über die Gewinnverwendung, Entlastung des Verwaltungsrats sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2023; Beschluss gemäss § 29 sowie § 12 Absatz 1 IWB-Gesetz


details_text: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK) - Genehmigung der Jahresrechnung 2022 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2022


details_text: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK) - Genehmigung der Jahresrechnung 2022


details_text: Nachtragskredit "Erhöhung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Swiss-Indoors Basel für das Jahr 2023"


details_text: Schreiben des RR


details_text: Bericht der WAK


details_text: Universitäre Altersmedizin FELIX PLATTER (UAFP), Felix Platter Spital; Genehmigung der Jahresrechnung 2022 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2023


details_text: Universitäre Altersmedizin FELIX PLATTER (UAFP), Felix Platter Spital; Genehmigung der Jahresrechnung 2022


details_text: Ratschlag Soziales Wohnen Basel-Stadt


details_text: Soziales Wohnen Basel-Stadt


details_text: Ausgabenbewilligung für die Weiterentwicklung der Hafenbahn Variante "Südquai"


details_text:
«Areal Settelen»
Zonenänderung im Bereich Türkheimerstrasse, Birkenstrasse, Ahornstrasse, Schlettstadterstrasse (Parzellen 2255, 1474, 4100, 4101, 4102, 3329 und 3889 der Sektion 2)


details_text: Bericht der BRK


details_text: «Areal Settelen» Zonenänderung imm Bereich Türkheimerstrasse, Birkenstrasse, Ahornstrasse, Schlettstadterstrasse (Parzellen 2255, 1474, 4100, 4101, 4102, 3329 und 3889 der Sektion 2) und Abweisung der Einsprachen


details_text:
Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahreserichts und der Jahresrechnung 2022  sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2023
Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht IGPK Rheinhäfen

details_text: Bericht IGPK Rheinhäfen


details_text: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2022; Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Geschäftsbericht 2022 der Basler Kantonalbank; Genehmigung


details_text: Ausgabenbericht betreffend Zusatzbeitrag an die GGG Benevol für die Koordination und Begleitung von Gastfamilien für Geflüchtete aus der Ukraine im Jahr 2023 sowie betreffend Übernahme Fehlbetrag von GGG Benevol für die Koordination und Begleitung von Gastfamilien für Geflüchtete aus der Ukraine im Jahr 2022


details_text: Zusatzbeitrag an die GGG Benevol für die Koordination und Begleitung von Gastfamilien für Geflüchtete aus der Ukraine im Jahr 2023 sowie betreffend Übernahme Fehlbetrag von GGG Benevol für die Koordination und Begleitung von Gastfamilien für Geflüchtete aus der Ukraine im Jahr 2022


details_text: Ratschlag betreffend «Förderung zeitgenössische Musik»; Staatsbeiträge an das Musikbüro Basel für die Jahre 2024 bis 2026; Rahmenausgabenbewilligung Fachausschuss Musik BS/BL für die Jahre 2024 bis 2026/2029 im Präsidialdepartement, Abteilung Kultur


details_text: Förderung zeitgenössische Musik; Staatsbeiträge an das Musikbüro Basel für die Jahre 2024 bis 2026; Rahmenausgabenbewilligung Fachausschuss Musik BS/BL für die Jahre 2024 bis 2026/2029 im Präsidialdepartement, Abteilung Kultur, Ratschlag des RR


details_text: Bericht der WAK


details_text: Ratschlag "Stärkung der Innovationsförderung Basel-Stadt 2023/24 bis 2030" sowie Bericht zu fünf Anzügen


details_text: Koordinationsstelle Freiwillige für Flüchtlinge (KOFFF); Erneuerung das Staatsbeitrags für die Jahre 2024 bis 2027; Ausgabenbewilligung und Vertragsgenehmigung


details_text: Bericht der GSK


details_text: Staatsbeitrag für die Koordinationsstelle Freiwillige für Flüchtlinge (KOFFF) für die Jahre 2024 bis 2027


details_text: Universität Basel: Leistungsbericht 2022


title_de: Bericht der IGPK Universität

details_text: Bericht der IGPK Universität


details_text: Berichterstattung zum Leistungsauftrag 2022 der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Ratschlag III zur Umsetzung des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Ratschlag III zur Umsetzung des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt Ausgabenbewilligungen für Gesamtkoordination, Planung und Projektierung für die Jahre 2023 bis 2028 sowie Statusbericht per Ende 2021


details_text: Geschäftsbericht 2022 der Pensionskasse Basel-Stadt


details_text: Bericht des RR


details_text: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2022


title_de: Bericht der IPK FHNW

details_text: Bericht der IPK FHNW


details_text: Gebäudeversicherung Basel-Stadt: Lagebericht und Jahresrechnung 2022; Genehmigung


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Ratschlag Ausgabenbewilligung für die Weiterentwicklung der Hafenbahn Variante „Südquai“


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


details_text: Ausgabenbewilligung für die Weiterentwicklung der Hafenbahn Variante "Südquai"


details_text: Ratschlag Stadtklimakonzept: Massnahmenprogramm für Fokusgebiete (Handlungsfeld 1), Verwaltungsinterne Zuständigkeiten (Handlungsfeld 7) und Anreizsysteme (Handlungsfeld 9)


details_text: Bericht der BKK


details_text: Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2024 bis 2027; Staatsbeiträge an Verein Allwäg, Verein Haus für Kinder und Eltern, Verein Robi-Spiel-Aktionen Basel, Verein Spilruum Basel, Verein Jugendarbeit Basel, Verein Jugendzentrum Breite, Verein Mobile Jugendarbeit Basel, Verein Eulerstrooss nüün, Stiftung IdéeSport, Verein Trendsport Basel, Verein Basler Kindertheater und Verein Junge Kultur Basel


details_text:
Ratschlag betreffend Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2024 bis 2027;
Staatsbeiträge an Verein Allwäg, Verein Haus für Kinder und Eltern, Verein Robi-Spiel-Aktionen Basel, Verein Spilruum Basel, Verein Jugendarbeit Basel, Verein Jugendzentrum Breite, Verein Mobile Jugendarbeit Basel, Verein Eulerstrooss nüün, Stiftung IdéeSport, Verein Trendsport Basel, Verein Basler Kindertheater und Verein Junge Kultur Basel


details_text: Areal Lindenhof (Lonza): Festsetzung eines Bebauungsplans sowie Abweisung von Einsprachen im Gebiet Areal Lindenhof (Lonza) Nauenstrasse, Lindenhofstrasse, Münchensteinerstrasse; Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 137


details_text: Bericht der BRK


details_text: Basler Verkehrs-Betriebe (BVB): Genehmigung der Rechnung 2022, Entscheid über die Verwendung des Jahresergebnisses, Entlastung des Verwaltungsrats, Wahl der Revisionsstelle sowie Berichterstattung 2022 zur Erreichung der Vorgaben aus der Eignerstrategie


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge für 20 Trägerschaften der Quartierarbeit in den Jahren 2024 bis 2027 - Nachtragskredit für 2024


title_de: Zustimmung mit Änderungen


details_text: Staatsbeitrag zugunsten Quartiertreffpunkte für den Zeitraum 2024 - 2027


details_text: Bericht des RR


details_text: Änderung Tagesbetreuungsgesetz: Anspruch auf Teuerungsausgleich


details_text: Tagesbetreuung von Kindern (Tagesbetreuungsgesetz, TBG); Gewährung eines Teuerungsausgleichs auf den Lohnkosten von Kindertagesstätten mit Betreuungsbeiträgen und Nachtragskredit zum «Ratschlag Änderung des Gesetzes betreffend Tagesbetreuung von Kindern Tagesbetreuungsgesetz, TBG)»


details_text: Bericht der GSK


details_text: Zulassung von Leistungserbringern zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung


title_de: Zustimmung zur Teilrevision


details_text: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesundheitsgesetzes vom 21. September 2011 (GesG) betreffend Zulassung von Leistungserbringern zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung


details_text: Bericht der UVEK


details_text: Ratschlag zur Förderung der Ladeinfrastruktur in Parkhäusern und Parkierungsanlagen (Mit Teilrevisionen des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt und des Energiegesetzes)


details_text: Bericht der WAK


details_text: Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2024 bis 2027


details_text: Ratschlag betreffend die Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2024 bis 2027


details_text: Ratschlag zur Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG); Umsetzung des Bundesgesetzes über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege


details_text: Ratschlag betreffend Umgestaltung der Archäologischen Informationsstelle «Basel, 80 v. Chr. Murus Gallicus – Der Keltenwall»


details_text: Bericht der BKK


details_text: Umgestaltung der Archäologischen Informationsstelle «Basel, 80 v. Chr. Murus Gallicus - Der Keltenwall»


details_text: Ratschlag Staatsbeitrag für die Initiative «CLINNOVA – Innovation in Healthcare» für die Jahre 2024 bis 2026»


details_text: Staatsbeitrag für die Initiative «CLINNOVA - Innovation in Healthcare» für die Jahre 2024 bis 2026»


details_text: Stiftung für preisgünstigen Wohnraum; Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2022


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für den Bau der Neubauten Primarschule Walkeweg sowie Übertragung der Schulhausparzelle vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


details_text: Ausgabenbewilligung für den Bau der Neubauten Primarschule Walkeweg sowie Übertragung der Schulhausparzelle vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


details_text: Ratschlag betreffend Nutzung des technologischen Fortschritts zwecks Steigerung der Qualität der Polizeiarbeit Basel-Stadt und Beschaffung eines Virtual Reality-Systems und von vier Ganzkörperscannern


title_de: Bericht der JSSK

details_text: Bericht der JSSK


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


details_text: Nutzung des technologischen Fortschritts zwecks Steigerung der Qualität der Polizeiarbeit Basel-Stadt und Beschaffung eines Virtual Reality-Systems und von vier Ganzkörperscannern


details_text: Ratschlag betreffend Umwidmungen Staatsliegenschaften 2023


details_text: Übertragung einer Staatsliegenschaft vom Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen (Entwidmung) und einer Liegenschaft vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


details_text: Ratschlag zur Anpassung des innerkantonalen Finanz- und Lastenausgleichs (FiLa)


details_text: Bericht der FKom


details_text: Anpassung des innerkantonalen Finanz- und Lastenausgleichs (FiLa) und Nachtragskredit


title_de: Zustimmung zu beiden Beschlüssen


details_text: Ausgabenbericht betreffend Erhöhung des Staatsbeitrags für die BAS Beratungsstelle für Asylsuchende der Region Basel für die Jahre 2024 bis 2026


details_text: Erhöhung des Staatsbeitrags für die BAS Beratungsstelle für Asylsuchende der Region Basel für die Jahre 2024 bis 2026


title_de: Schreiben der FKom

details_text: Schreiben der FKom


details_text: Ausgabenbericht betreffend "Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge an den Verein Diakonische Stadtarbeit Elim für das Angebot Hey-U Intensiv – Unterbringung von Menschen mit schwerer Substanzabhängigkeit und psychischer Erkrankung mit/ohne Fürsorgerische Unterbringung für die Jahre 2024 bis 2027"


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


title_de: Traktandiert

details_text: Staatsbeiträge an den Verein Diakonische Stadtarbeit Elim für das Angebot Hey-U Intensiv - Unterbringung von Menschen mit schwerer Substanzabhängigkeit und psychischer Erkrankung mit/ohne Fürsorgerische Unterbringung für die Jahre 2024 bis 2027


details_text: Ratschlag betreffend Programm zur Dickdarmkrebs-Vorsorge sowie zum Mammografie-Screening mit dem Verein Krebsliga beider Basel im Kanton Basel-Stadt für die Jahre 2024-2027; Vertragsgenehmigung und Ausgabenbewilligung


details_text: Programm zur Dickdarmkrebs-Vorsorge sowie zum Mammografie-Screening mit dem Verein Krebsliga beider Basel im Kanton Basel-Stadt für die Jahre 2024-2027; Vertragsgenehmigung und Ausgabenbewilligung


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung eines Staatsbeitrags an GGG Migration für die Jahre 2024–2027


details_text: Bewilligung eines Staatsbeitrags an GGG Migration für die Jahre 2024-2027


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Basler Kunstverein für die Jahre 2024 bis 2027


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Basler Kunstverein für die Jahre 2024 bis 2027


details_text: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Ausstellungsraum Klingental für die Jahre 2024 bis 2026


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Ausstellungsraum Klingental für die Jahre 2024 bis 2026


details_text: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG) zwecks Schaffung eines zusätzlichen Präsidiums am Strafgericht


details_text: Bericht der JSSK


details_text: Die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG) zwecks Schaffung eines zusätzlichen Präsidiums am Strafgericht


details_text: Ratschlag zur Anpassung des Schulgesetzes vom 4. April 1929


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: Anpassung des Schulgesetzes vom 4. April 1929


details_text: Ratschlag BaselArea: Ausrichtung von Betriebsbeiträgen für die Jahre 2024 bis 2027


details_text: Bericht der WAK


details_text: BaselArea: Ausrichtung von Betriebsbeiträgen für die Jahre 2024 bis 2027


details_text: Ausgabenbericht betreffend «Bewilligung eines Staatsbeitrags an HEKS Geschäftsstelle beider Basel für die Jahre 2024–2027»


details_text: «Bewilligung eines Staatsbeitrags an HEKS Geschäftsstelle beider Basel für die Jahre 2024-2027»


details_text: Staatsbeitrag zugunsten Jüdisches Museum der Schweiz für den Zeitraum 2024 bis 2027


details_text: «Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Jüdische Museum der Schweiz für die Jahre 2024 bis 2027»


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein LiteraturBasel für die Jahre 2024 bis 2027


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein LiteraturBasel für die Jahre 2024 bis 2027


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligungen von Staatsbeiträgen an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2024 bis 2027


details_text: Bewilligungen von Staatsbeiträgen an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2024 bis 2027


details_text: Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für die Realisierung des Projekts SomPsyNet (Prävention psychosozialer Belastungsfolgen in der Somatik) für die Jahre 2024 und 2025


details_text: Bericht der GSK


details_text: Ausgabenbewilligung für die Realisierung des Projekts SomPsyNet (Prävention psychosozialer Belastungsfolgen in der Somatik) für die Jahre 2024 und 2025


details_text: Ratschlag betreffend Umsetzung eines neuen Angebots zur freiwilligen Begleitung und Befähigung - Ausgabenbewilligung für die Jahre 2024 bis 2028


details_text: Umsetzung eines neuen Angebots zur freiwilligen Begleitung und Befähigung - Ausgabenbewilligung für die Jahre 2024 bis 2028


details_text: Ratschlag betreffend die Zahl der den Wahlkreisen der Stadt Basel und den Gemeinden Bettingen und Riehen im Grossen Rat zustehenden Sitze, Wahlen 2024


details_text: Zahl der den Wahlkreisen der Stadt Basel und den Gemeinden Bettingen und Riehen im Grossen Rat zustehenden Sitze, Wahlen 2024


details_text: Bericht des RR


details_text: «Erhalt des Musical Theater Basel»


details_text: Kantonale Volksinitiative "Erhalt des Musical Theater Basel"


details_text: Bericht der BRK


details_text: Ratschlag «Neuorganisation des Amts für Justizvollzug, Anpassungen beim Personal und Ausbau der Betreuung in Basler Justizvollzugseinrichtungen»


details_text: Bericht der JSSK


details_text: Anpassung des Schulgesetzes vom 4. April 1929; Änderung §63b Förderangebote


details_text: Neuorganisation des Amts für Justizvollzug, Anpassungen beim Personal und Ausbau der Betreuung in Basler Justizvollzugseinrichtungen


details_text: Ratschlag "Staatsbeiträge an vier Trägerschaften im Suchthilfebereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2024 bis 2027"; Staatsbeiträge an die Trägerschaften Stiftung Suchthilfe Region Basel, Stiftung Sucht, Stiftung Blaues Kreuz/MUSUB beider Basel und Verein frau sucht gesundheit


details_text: Staatsbeiträge an vier Trägerschaften im Suchthilfebereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2024 bis 2027; Staatsbeiträge an die Trägerschaften Stiftung Suchthilfe Region Basel, Stiftung Sucht, Stiftung Blaues Kreuz/MUSUB beider Basel und Verein frau sucht gesundheit


title_de: Bericht der FKom

details_text: Bericht der FKom


details_text: Bauinvestitionen Universitätsspital Basel - Gewährung eines Darlehens zur Mitfinanzierung der Neubauten Klinikum 2 (Phase 1, Turm) und Klinikum 3


details_text: Ratschlag «Bauinvestitionen Universitätsspital Basel – Gewährung eines Darlehens zur Mitfinanzierung der Neubauten Klinikum 2 (Phase 1, Turm) und Klinikum 3»


details_text: Ratschlag zur Anpassung des Schulgesetzes vom 4. April 1929; Änderung §63b Förderangebote


details_text: Bericht der BKK


title_de: Zustimmung zum Gegenvorschlag


details_text: Leistungsvereinbarungen 2023 mit der BVB: Nachtragskredit betreffend Erhöhung des Globalbudgets Öffentlicher Verkehr 2023 zur Deckung der teuerungsbedingten Mehrkosten im Öffentlichen Verkehr


details_text: Erhöhung des Globalbudgets Öffentlicher Verkehr 2023 zur Deckung der teuerungsbedingten Mehrkosten im Öffentlichen Verkehr


details_text:
Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung in den Jahren 2021 und 2022
Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung in den Jahren 2021 und 2022 Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Ratschlag zu einer Teilrevision des Bürgerrechtsgesetzes (BürG, SG 121.100)


details_text: Bericht der JSSK


details_text: Teilrevision des Bürgerrechtsgesetzes (BürG)


details_text: Neunter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


details_text: Bericht der GSK


details_text: Ratschlag «Areal F. Hoffmann-La Roche AG - Bebauungsplan Grenzacherstrasse (Südareal)» sowie Zweite Grundsatzvereinbarung zwischen dem Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt und der F. Hoffmann-La Roche AG


details_text: Bericht der BRK


details_text: «Areal F. Hoffmann-La Roche AG - Bebauungsplan Grenzacherstrasse (Südareal)»; Zonenänderung, Aufhebung eines Bebauungsplans, Festsetzung eines neuen Bebauungsplans, Linienänderung sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Grenzacherstrasse, bs.Solitude-Park und Solitude-Promenade (Roche Südareal)


title_de: Zustimmung zum Vorschlag der Kommissionsminderheit


details_text: Ausgabenbericht «Investitionsbeitrag an die Sanierung der Johanneskirche»


details_text: Investitionsbeitrag an die Sanierung der Johanneskirche


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Zoo Basel für die Jahre 2025 bis 2028


details_text: Bericht der BKK


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Zoo Basel für die Jahre 2025 bis 2028


details_text: Wahl des Mitglieds des Ständerates vom 22. Oktober 2023; Vorbereitungen, Ergebnisse und Validierung


details_text: Schreiben des RR


details_text: Bericht der UVEK


details_text: Wahl des Mitglieds des Ständerates vom 22. Oktober 2023; Validierung, Schreiben des RR


details_text: Bericht des RR


details_text: "Keine Steuerschulden dank Direktabzug"


details_text: Kantonale Volksinitiative betreffend «Keine Steuerschulden dank Direktabzug»


details_text: Bericht der WAK


title_de: Zustimmung - Frist verlängert bis 22. November 2025


title_de: Zustimmung zum Gegenvorschlag der Kommissionsminderheit


details_text: Ratschlag betreffend finanzielle Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am Aufbau einer MaaS (Mobility as a Service)-Plattform


details_text: Finanzielle Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am Aufbau einer MaaS (Mobility as a Service)-Plattform


details_text: Ausgabenbewilligung für die Beschaffung von Winterdienstaggregaten (Pflüge und Salzstreuer) und die Durchführung des Winterdienstes auf Trottoirs der Stadt Basel durch die öffentliche Hand


details_text: Ratschlag betreffend Teilrevision des Bau- und Planungsgesetzes im Hinblick auf die Übernahme des Winterdienstes auf Trottoirs durch die öffentliche Hand sowie betreffend Ausgabenbewilligung für die Beschaffung von Winterdienstaggregaten (Pflüge und Salzstreuer) und die Durchführung des Winterdienstes auf Trottoirs der Stadt Basel durch die öffentliche Hand


details_text: Bericht zu den Anpassungen und weiteren Entwicklungen im Bau und Gastgewerbeinspektorat


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs


details_text: Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs


details_text: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2022


details_text: Bericht der BKK


details_text: Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2022


details_text: Interpellation Nr. 142 Sasha Mazzotti betreffend Feuerwerk rund um den Jahreswechsel 2022/2023


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Feuerwerk rund um den Jahreswechsel 2022/2023


title_de: gewählt ist Bülent Pekerman


title_de: gewählt ist Claudio Miozzari


details_text: Interpellation Nr. 146 Nicola Goepfert betreffend Demonstrationsstatistik 2022


details_text: Demonstrationsstatistik 2022


details_text: Resolution gegen die massiven Menschenrechtsverletzungen durch das iranische Regime


title_de: die Resolution wird verabschiedet


title_de: Schreiben des Bundesrates

details_text: Schreiben des Bundesrates


details_text: Vorgezogenes Budgetpostulat zum Budget 2024 Barbara Heer, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Personalaufwand, Öffnungszeiten Gartenbäder


title_de: Überweisung an RR zur Aufnahme ins Budget 2024


title_de: Vorgezogenes Budgetpostulat teilweise erfüllt / erledigt


details_text: Vorgezogenes Budgetpostulat zum Budget 2024 Barbara Heer, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Personalaufwand (Frühschwimmen in Gartenbädern), Schreiben des RR


details_text: Vorgezogenes Budgetpostulat für 2024 Heidi Mück, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (offene Kinder- und Jugendarbeit), Schreiben des RR


title_de: Vorgezogenes Budgetpostulat erfüllt / erledigt


title_de: Traktandiert

details_text: Mediterrane Nächte


title_de: Überweisung zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Überweisung an RR als Anzug Frist: 19.10.2025


details_text: Motion Laurin Hoppler und Konsorten betreffend mediterrane Nächte; Überweisung als Anzug


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Kostenlose Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszüge für Sozial- und Schuldenberatungsstellen


details_text: Anzug Melanie Eberhard und Konsorten betreffend kostenlose Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszüge für Sozial- und Schuldenberatungsstellen


title_de: stehen lassen Frist: 10.04.2027


title_de: gewählt ist Harald Friedl


title_de: gewählt ist Fina Girard


details_text: Steuergerechtigkeit auf Basler Strassen


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Schriftliche Anfrage René Brigger betreffend jahrelang leerstehende Häuser und Wohnraumvernichtung


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Interpellation Nr. 1 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Wohnschutz in der Sackgasse


title_de: Schreiben des RR


details_text: Wohnschutz in der Sackgasse


details_text: Schriftliche Anfrage Beat K. Schaller betreffend Sicherstellung der Fernwärmeversorgung bei Stromausfall und anderen Störungen


details_text: Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend "Verkomplizierung der Freiwilligenarbeit an der Museumsnacht Basel - wird an der Museumsnacht 2024 auch ein Besuch im Basler Bürokratiemuseum möglich sein?"


details_text: Jedem Grossrat sein Postfach im Rathaus


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: Bericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Petition P459 "Kita ist kein Kinderspiel"


title_de: Schreiben der PetKo

details_text: Schreiben der PetKo


details_text: Rücktritt von Corinne Eymann-Baier als Mitglied des Grossen Rates per 24. Januar 2023


details_text: Mehr Transparenz auf dem Grundstücksmarkt


details_text: Anzug Ivo Balmer und Konsorten betreffend mehr Transparenz auf dem Grundstücksmarkt


details_text: Beteiligung der Vermietenden an den Energiekosten unsanierter Liegenschaften als Anreiz zur Erhöhung der Sanierungsrate


details_text: Anzug Oliver Thommen und Daniel Sägesser betreffend Beteiligung der Vermietenden an den Energiekosten unsanierter Liegenschaften als Anreiz zur Erhöhung der Sanierungsrate


details_text: Einen tieferen Verzugszins bei Steuer-Ratenzahlungen


title_de: Umwandlung in Anzug / Überweisung an RR


details_text: Motion Oliver Bolliger und Konsorten betreffend einen tieferen Verzugszins bei Steuer-Ratenzahlungen; Überweisung als Anzug


title_de: stehen lassen Frist: 07.01.2028


details_text: Die gesetzliche Verankerung bezüglich der Förderung der Weiterbildung der Basler Bevölkerung


details_text: Motion Sandra Bothe und Konsorten betreffend die gesetzliche Verankerung bezüglich der Förderung der Weiterbildung der Basler Bevölkerung; Überweisung als Anzug


details_text: Schreiben des RR


details_text: Pilotprojekten für Zusammenschlüsse zum Eigenverbrauch (ZEV) über das öffentliche Netz (virtuelle ZEV)


details_text: Motion Niggi Daniel Rechsteiner und Konsorten zu Pilotprojekten für Zusammenschlüsse zum Eigenverbrauch (ZEV) über das öffentliche Netz (virtuelle ZEV)


details_text: Interpellation Nr. 3 Eric Weber betreffend abgesagte Bundesrats-Feier


details_text: Abgesagte Bundesrats-Feier


details_text: Interpellation Nr. 4 Heidi Mück betreffend Provisorium für die Primarschule Kleinhüningen auf dem ExEsso-Areal an der Uferstrasse


details_text: Die Primarschule Kleinhüningen auf dem ExEsso-Areal an der Uferstrasse


details_text: Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend den Stichtag für den Eintritt in den Kindergarten


title_de: Bericht der WVKo

details_text: Bericht der WVKo


details_text: Rücktritt von Francesca Pesenti als Richterin am Zivilgericht per 1. Januar 2023


details_text: Interpellation Nr. 6 Beat Braun betreffend den Schutz kritischer Infrastrukturen vor Cyber-Risiken


details_text: Den Schutz kritischer Infrastrukturen vor Cyber-Risiken


details_text: Interpellation Nr. 7 Oliver Thommen betreffend Schulwegsicherheit an der Güterstrasse


details_text: Schulwegsicherheit an der Güterstrasse


details_text: Interpellation Nr. 8 Anina Ineichen betreffend Radstreifen an der Grenzacherstrasse


details_text: Radstreifen an der Grenzacherstrasse


details_text: Interpellation Nr. 9 Jessica Brandenburger betreffend Übertritt von geflüchteten Jugendlichen an weiterführende Mittelschulen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Übertritt von geflüchteten Jugendlichen an weiterführende Mittelschulen


details_text: Interpellation Nr. 10 Catherine Alioth betreffend Förderung der Mobilität von Basler Studierenden


details_text: Förderung der Mobilität von Basler Studierenden


details_text: Interpellation Nr. 12 Lorenz Amiet betreffend temporäre Asylunterkunft "Zu den drei Linden"


details_text: Temporäre Asylunterkunft "Zu den drei Linden"


details_text: Interpellation Nr. 13 Christian von Wartburg betreffend die Auswirkungen der Neuerung per 01.01.2022 der Richtlinien für die Gewährung von Betreuungsbeiträgen


details_text: Die Auswirkungen der Neuerung per 01.01.2022 der Richtlinien für die Gewährung von Betreuungsbeiträgen


details_text: Interpellation Nr. 14 Johannes Sieber betreffend Lebensraum am Rhein bei Stadtentwicklung Klybeckquai & Westquai


details_text: Lebensraum am Rhein bei Stadtentwicklung Klybeckquai & Westquai


details_text: Schriftliche Anfrage Erich Bucher betreffend kantonalen Vollzug der einschlägigen Ausländer- und Asylgesetzgebung


details_text: Interpellation Nr. 15 David Wüest-Rudin betreffend ideale gesetzliche Rahmenbedingungen für die Wohnbau- und Gewerberaumentwicklung auf Transformationsarealen


details_text: Ideale gesetzliche Rahmenbedingungen für die Wohnbau- und Gewerberaumentwicklung auf Transformationsarealen


details_text: Interpellation Nr. 16 Tonja Zürcher betreffend die Unterstützung der Forderungen nach einer klimagerechten Schweizerischen Nationalbank (SNB)


details_text: Die Unterstützung der Forderungen nach einer klimagerechten Schweizerischen Nationalbank (SNB)


details_text: Interpellation Nr. 17 Barbara Heer betreffend 1 Franken fürs Znüni – Tagesfamilien hören auf


details_text: S Znüni - Tagesfamilien hören auf


details_text: Bohrungen zur Gewinnung von Erdwärme auf Allmend für angrenzende Gebäude


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Tobias Christ und Nicole Strahm-Lavanchy betreffend Bohrungen zur Gewinnung von Erdwärme auf Allmend für angrenzende Gebäude


title_de: Nicht überwiesen / erledigt


title_de: Traktandiert


details_text: Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Honoraranpassungen für Gerichtsdolmetschern


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Daniel Albietz betreffend Velospot oder Veloflop?


details_text: Schriftliche Anfrage Melanie Nussbaumer betreffend Sofortmassnahmen bei hohen Nebenkostenrechnungen von Armutsgefährdeten


title_de: gewählt ist Christine Keller


title_de: gewählt sind Fina Girard, GAB und Daniel Seiler, FDP


title_de: gewählt sind Heidi Mück, GAB und Nicole Kuster, LDP)


title_de: gewählt sind Fina Girard, GAB und Annina von Falkenstein, LDP


title_de: gewählt ist Daniel Hettich


title_de: gewählt ist Philip Karger


title_de: gewählt ist Daniel Seiler


details_text: Interpellation Nr. 18 Nicole Strahm-Lavanchy betreffend Public-Private-Pay-Gap im Kanton Basel-Stadt


details_text: Public-Private-Pay-Gap im Kanton Basel-Stadt


details_text: Eine Woche


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Ehrenämter in Basel?


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend immer mehr bezahlte Interviews von Basels Stadtentwickler Lukas Ott in vielen Medien


title_de: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend hat der Kanton Verträge mit Hotels?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend verbotene Demos und die Strafen die daraus resultierten


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Grossrats-Wahlen 2024


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Ukraine-Flüchtlinge


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Mülleimer in Basel und wie ist der Austausch mit anderen Städten


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wenn Botschafter Basel besuchen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Deutscher Bahn und 49 Euro Ticket


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Stadtschreiber in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie teuer kam die Basler Kunden-Weihnacht 2022?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basel braucht die Babyboomer


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Notruf Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend welche Gross-Anlässe sind 2023 bis 2030 in Basel?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum wird illegal aufgestelltes Denkmal nicht sofort entfernt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Linien- und Hotelschiffe in Basel


details_text: Finanzielle Unterstützung für die Basler Fasnachts Wagencliquen und Cliquenwagen von Basel Stadt und ihren Gemeinden


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend staatliche Behörden-Stelle für verwahrlostes Wohnen beim Sozialdienst, Wohnungswesen bei den Medizinischen Diensten


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 20 Eric Weber betreffend Demo vom 11. Februar 2023


details_text: Demo vom 11. Februar 2023


details_text: Schriftliche Anfrage Anouk Feurer betreffend Zentrum für Frühförderung


details_text: "Runder Tisch Stadtbienen"


details_text: Anzug Claudia Baumgartner und Brigitte Kühne betreffend "Runder Tisch Stadtbienen"


title_de: stehen lassen Frist: 09.04.2027


details_text: Fuss- und Velobrücke «Güterbahnhof Wolf»


details_text: Motion Bau- und Raumplanungskommission betreffend Fuss- und Velobrücke «Güterbahnhof Wolf»


title_de: Überweisung an RR zur Umsetzung Frist: 19.10.2028


details_text: Übungsabbruch: Velospot-Verleihsystem aufheben und Projektidee neu denken


details_text: Kantonale Beiträge zur Sicherheit von Minderheiten


details_text: Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend kantonale Beiträge zur Sicherheit von Minderheiten


title_de: stehen lassen Frist: 24.09.2027


details_text: Stärkung der Teilhabe an Kultur durch Ausbau und Konsolidierung des Angebots der «KulturLegi»


details_text: Anzug Johannes Sieber und Konsorten betreffend Stärkung der Teilhabe an Kultur durch Ausbau und Konsolidierung des Angebots der «KulturLegi»


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Freilaufareale für Hunde


details_text: Anzug Christine Keller und Konsorten betreffend Freilaufareale für Hunde


details_text: Schriftliche Anfrage René Brigger betreffend der besseren Abstimmung von Lärmschutz und Verdichtung gegen Innen


details_text: Schriftliche Anfrage René Brigger betreffend Altlasten in Freizeitgärten


details_text: Schreiben des RR


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Erhalt des Grünraums in der Schutzzone Maiengasse - Mittlere Strasse - Friedensgasse"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert sechs Monaten


title_de: Traktandiert

details_text: Interpellation Nr. 22 Stefan Suter betreffend Gesundheitsgefährdung im Strassenbau (Bitumen)


details_text: Gesundheitsgefährdung im Strassenbau (Bitumen)


details_text: Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend rechtswidrige Reklamereiter als Stolperfallen


title_de: gewählt ist Adrian Iselin


title_de: gewählt ist Sasha Mazzotti


title_de: gewählt ist Gianna Hablützel-Bürki


details_text: Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne einer temporären Erhöhung des Pensums von lic. iur. Johannes Vontobel aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit eines Präsidiumsmitgliedes am Zivilgericht Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 25 Tobias Christ betreffend Digitalisierung im Gesundheitswesen – Plattformbasierte Applikationen für die Gesundheitsregion Basel anstatt teure Softwarebeschaffung für einzelne Spitäler


details_text: Digitalisierung im Gesundheitswesen - Plattformbasierte Applikationen für die Gesundheitsregion Basel anstatt teure Softwarebeschaffung für einzelne Spitäler


details_text: Interpellation Nr. 26 Andrea Strahm betreffend Gewährleistung der Bewirtschaftung und Benutzung der Rheingasse durch Anwohnende, Gewerbetreibende und Veranstaltende


details_text: Gewährleistung der Bewirtschaftung und Benutzung der Rheingasse durch Anwohnende, Gewerbetreibende und Veranstaltende


details_text: Interpellation Nr. 28 Annina von Falkenstein betreffend FHNW-Studierende zahlen extra, da Brugg und Olten nicht im U-ABO Geltungsbereich liegen


details_text: FHNW-Studierende zahlen extra, da Brugg und Olten nicht im U-ABO Geltungsbereich liegen


details_text: Interpellation Nr. 30 Pascal Messerli betreffend zunehmendem Linksextremismus – was unternimmt die Regierung dagegen?


details_text: Nehmendem Linksextremismus - was unternimmt die Regierung dagegen?


details_text: Interpellation Nr. 31 Jo Vergeat betreffend Teuerung Swisslosfonds


details_text: Teuerung Swisslosfonds


details_text: Rücktritt von Karin Sartorius als Mitglied des Grossen Rates per 18. April 2023


details_text: Schreiben des RR


details_text: Umnutzung des Roche-Parkhauses an der Schwarzwaldallee zu einem Quartierparking


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Überweisung als Anzug Frist: 19.10.2025


details_text: Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend Umnutzung des Roche-Parkhauses an der Schwarzwaldallee zu einem Quartierparking; Überweisung als Anzug


details_text: Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Häufigkeit und Anwendung des § 16 des Steuergesetzes


details_text: Rücktritt von David Trachsel als Mitglied des Grossen Rates per 28. April 2023


details_text: Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Rückbaupflicht Osttangente nach Inbetriebnahme des Rheintunnels


details_text: Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend provisorische Verschiebung der Tramhaltestelle Spalentor, um das Befahren der Spalenvorstadt für Velofahrende stadteinwärts zu ermöglichen


details_text: Schaffung einer Fachstelle «Schule und Kultur» nach dem Vorbild des Kanton Zürichs - aus bestehenden Ressourcen


title_de: Überweisung an RR als Anzug Frist: 19.10.2025


details_text: Motion Sasha Mazzotti und Konsorten betreffend Schaffung einer Fachstelle «Schule und Kultur» nach dem Vorbild des Kanton Zürichs - aus bestehenden Ressourcen; Überweisung als Anzug


title_de: stehen lassen Frist: 07.01.2028


details_text: Wiedereinführung einer Sperrklausel bei der Wahl des Grossen Rates


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Mehr Sitzgelegenheiten an der Basler Riviera - Sanierung Rheinbord


details_text: Anzug Andrea Strahm und Konsorten betreffend mehr Sitzgelegenheiten an der Basler Riviera - Sanierung Rheinbord


title_de: stehen lassen Frist: 14.05.2027


details_text: Öffentlicher Platz für die Jugend


details_text: Anzug Salome Bessenich und Konsorten betreffend öffentlicher Platz für die Jugend


title_de: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Franz-Xaver Leonhardt betreffend Rauchmelder und Sicherheit in den Schulhäusern


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Tramerneuerung Linie 15 Bruderholz - Keine Aufhebung (Airolostrasse), keine Verschiebung (Tramhaltestellen Bruderholz und Lerchenstrasse)"


details_text: Schriftliche Anfrage Raoul I. Furlano betreffend Weiterbestand der Lehrverhältnisse der Credit Suisse


details_text: Schriftliche Anfrage David Trachsel betreffend die Auswirkungen des indirekten Gegenentwurfs zur Gletscher-Initiative auf den Kanton


details_text: Interpellation Nr. 41 Pascal Messerli betreffend Umsetzung und Kontrolle von Integrationsvereinbarungen gemäss §5 Integrationsgesetz


details_text: Umsetzung und Kontrolle von Integrationsvereinbarungen gemäss §5 Integrationsgesetz


details_text: Interpellation Nr. 42 Gianna Hablützel-Bürki betreffend Versicherung von Asylbewerbern bei den Krankenkassen - Transparenz über Kosten der Kantone


details_text: Versicherung von Asylbewerbern bei den Krankenkassen - Transparenz über Kosten der Kantone


details_text: Solide Sprachkenntnisse für eine erfolgreiche Integration


details_text: Der Steuerzahler soll keine Übersetzungskosten für Schweizer Bürger/innen bezahlen


details_text: Arbeitsprogramme für Personen im Asylbereich


details_text: Schriftliche Anfrage Felix Wehrli betreffend KESB-Interventionen und häusliche Gewalt durch Ausländerinnen und Ausländer


details_text: Schriftliche Anfrage Daniela Stumpf betreffend Situation von Personen mit Schutzstatus S im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wieviele Velos wurden im Zeughaus abgeholt?


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Lichtsünder bei der Basler Fasnacht 2023


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend arbeitsscheue Jugendliche – das Ende der Leistungsgesellschaft


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wieviele Hotels sind durch Flüchtlinge belegt?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Unklarheit bei den Schriftlichen Anfragen an die Regierung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wer waren die Gäste der Basler Regierung zur Fasnacht 2023


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Wohnmobil-Stellplätze in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Kurse für das Ausfüllen der Steuererklärung über den Kanton BS?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wieviel Trage-Taschen liess die Polizei Basel produzieren?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend sie besetzen eine Basler Schule – und werden willkommen geheissen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Kriminalität bei der Basler Fasnacht


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Ausladung vom Büro für Gleichstellung zum Mädchen-Parlament


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wer bezahlt die Feuerwehr bei Privat-Anlass im Hotel Drei Könige


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Brand im Roche Turm


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Steuerhinterziehung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Schwarzarbeit


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend illegale Autorennen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basel als Verkehrsknotenpunkt in Gefahr für zehn oder noch mehr Jahre


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Plauder-Kasse bei Coop könnte doch auch Vorbild bei der Regierung sein


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Renovierung im Rathaus Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Müllentsorgung während der Fasnacht


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Wahlforum zur Nationalratswahl


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Kindergräber und Muslimisches Grabfeld


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Rheinschiffe


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum ist Swiss Pass nicht mit BVB Karte kompatibel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend geplante Demos in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Deutsche Polizei in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend offene Türen zwischen Schweizer Seite und Französischer Seite im Airport Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Pop-Konzerten in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend doppelte Strassen Namen sorgen für Verwirrung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Liste 1, wann ist diese frei?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend kostenfreies Wasser in Restaurants


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend öffentliche WC bei der Fasnacht


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Pauschalfrankatur oder welcher Tarif bezahlt der Kanton


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wo sind die Menschen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Bestattungen im Rhein – Wie ist das genau?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend beschlagnahmte Flugzeuge in Basel und Tankstopps von Kriegsflugzeugen


details_text: Kantonales Wahl- und Stimmrecht nur für Steuerzahler


details_text: Gratis-Führung durch das Rathaus für Grossräte


details_text: Die Statusrechte des fraktionslosen Abgeordneten stärken


details_text: Gäste der Basler Fasnacht im Rathaus


details_text: Öffnung der Birsig-Überdachung in Grossbasel


details_text: Basel Werbung in verständlichem Ausmass - und das bitte nur in Europa


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Verlagerung vom Sex-Geschäft der Webergasse in private Wohnungen über den ganzen Kanton hinweg


details_text: Interpellation Nr. 45 Eric Weber betreffend mögliche Bundesrats-Wahl mit Basler Beteiligung im Dezember 2023


details_text: Mögliche Bundesrats-Wahl mit Basler Beteiligung im Dezember 2023


details_text: Schriftliche Anfrage Ivo Balmer betreffend Entwicklung des Wohnungsbestands und der Miete nach Eigentumsart


details_text: Interpellation Nr. 46 Lydia Isler-Christ betreffend dringender Revision des Baubewilligungsverfahrens


details_text: Dringender Revision des Baubewilligungsverfahrens


details_text: Gleichstellung und zum Schutz der persönlichen Integrität im Sport


details_text: Anzug Melanie Eberhard und Konsorten betreffend Gleichstellung und zum Schutz der persönlichen Integrität im Sport


details_text: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen Frist: 25.06.2027


details_text: Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend geschlechtsspezifische Prävention gegen physische Gewalt


details_text: Interpellation Nr. 50 Michela Seggiani betreffend CS und die Auswirkungen auf die BKB


details_text: CS und die Auswirkungen auf die BKB


details_text: Interpellation Nr. 52 Edibe Gölgeli betreffend Menschenrechtsverletzungen im Untersuchungsgefängnis Waaghof


details_text: Menschenrechtsverletzungen im Untersuchungsgefängnis Waaghof


details_text: Interpellation Nr. 53 Joël Thüring betreffend verschlechterte Bettel-Situation – wird Basel wieder zum Bettel-Eldorado?


details_text: Verschlechterte Bettel-Situation - wird Basel wieder zum Bettel-Eldorado?


details_text: Interpellation Nr. 54 Tonja Zürcher betreffend Rosental Mitte: Wer bezahlt die Kosten für die Altlastsanierungen?


details_text: Rosental Mitte: Wer bezahlt die Kosten für die Altlastsanierungen?


details_text: Interpellation Nr. 55 Harald Friedl betreffend Sanierungsarbeiten im Rosental und Benzidin


details_text: Sanierungsarbeiten im Rosental und Benzidin


details_text: Interpellation Nr. 57 Niggi Daniel Rechsteiner betreffend Information und Verkehrssicherheit im Umfeld von Baustellen


details_text: Information und Verkehrssicherheit im Umfeld von Baustellen


details_text: Interpellation Nr. 58 Lorenz Amiet betreffend  "Failed State" in der Dreirosenanlage?


details_text: "Failed State" in der Dreirosenanlage?


details_text: Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend möglichst rasche Umsetzung der neuen bundesrechtlichen Möglichkeit, Zivilprozesse auf Englisch zu führen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Sandra Bothe-Wenk betreffend langfristigen und koordinierten Massnahmen bezüglich des Lehrpersonenmangels


details_text: Eine zukünftige Sicherung der Medikamentenversorgung in der Region


details_text: Anzug Oliver Bolliger und Konsorten betreffend eine zukünftige Sicherung der Medikamentenversorgung in der Region


title_de: stehen lassen Frist: 26.06.2027


details_text: Massnahmen zur Beschleunigung von kantonalen Bauprojekten


details_text: Motion Daniel Seiler und Konsorten betreffend Massnahmen zur Beschleunigung von kantonalen Bauprojekten; Überweisung als Anzug


title_de: stehen lassen Frist: 18.12.2027


details_text: Aussetzung von Rückführungen nach Kroatien


details_text: Anzug Nicola Goepfert und Konsorten betreffend Aussetzung von Rückführungen nach Kroatien


details_text: Die Überarbeitung der Bildungsstrategie beim Fremdsprachenerwerb an der Volksschule und Stärkung der Grundlagefächer


details_text: Anzug Sandra Bothe und Konsorten betreffend die Überarbeitung der Bildungsstrategie beim Fremdsprachenerwerb an der Volksschule und Stärkung der Grundlagefächer


title_de: stehen lassen Frist: 10.09.2027


details_text: Sensibilisierung der friedlich Demonstrierenden und Abstand von Vermummten und Personen mit Schutzausrüstungen


details_text: Anzug Thomas Widmer-Huber und Konsorten betreffend Sensibilisierung der friedlich Demonstrierenden und Abstand von Vermummten und Personen mit Schutzausrüstungen


title_de: erledigt abgeschrieben


title_de: Traktandiert

details_text: Proaktive Förderung der Nachholbildung


details_text: Anzug Franziska Roth und Konsorten betreffend proaktive Förderung der Nachholbildung


details_text: Frühlingsputz in der Systematischen Gesetzessammlung: Aufhebung oder Totalrevision des Gesetzes betreffend den Austritt in Behörden, die Beschränkung der Stimmgebung bei Wahlen und die Ausschliessung der Wählbarkeit von Verwandten zu Mitgliedern von Behörden (SG 138.100)


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert zwei Jahren


details_text: Motion David Jenny und Konsorten betreffend Frühlingsputz in der Systematischen Gesetzessammlung: Aufhebung oder Totalrevision des Gesetzes betreffend den Austritt in Behörden, die Beschränkung der Stimmgebung bei Wahlen und die Ausschliessung der Wählbarkeit von Verwandten zu Mitgliedern von Behörden (SG 138.100)


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


title_de: Fristverlängerung 2 Jahre Frist: 18.12.2027


details_text: Den unterirdischen Schutz von Grünanlagenzonen


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Überweisung als Motion zur Erfüllung Frist: 19.10.2027


details_text: Motion Jean-Luc Perret und Konsorten für den unterirdischen Schutz von Grünanlagenzonen


title_de: stehen lassen Frist: 20.05.2028


title_de: gewählt ist Christian C. Moesch


details_text: Bildungsoffensive für Informatikfachleute auf Hochschulebene mittels Schaffung einer Fakultät für Informatik an der Universität Basel und an der FHNW sowie Ermöglichung der IT-Ausbildung an der FHNW statt in Brugg auch in der Region Basel


details_text: Anzug Bruno Lötscher-Steiger und Konsorten betreffend Bildungsoffensive für Informatikfachleute auf Hochschulebene mittels Schaffung einer Fakultät für Informatik an der Universität Basel und an der FHNW sowie Ermöglichung der IT-Ausbildung an der FHNW statt in Brugg auch in der Region Basel


title_de: / 24.0195.01, Bericht des RR

details_text: / 24.0195.01, Bericht des RR


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


title_de: Bericht des Ratsbüros

details_text: Bericht des Ratsbüros


details_text: Totalrevision des Reglements über Organisation und Aufgaben des Parlamentsdienstes


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Für eine sichere Veloroute auf dem Luzernerring"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P464 "Für eine sichere Veloroute auf dem Luzernerring"


details_text: Schriftliche Anfrage Jenny Schweizer betreffend Gesundheitsförderung in den Tagesstrukturen/Tagesbetreuungen


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Rücktritt von Toya Krummenacher als Mitglied des Grossen Rates per 12. Mai 2023


details_text: Genügend Unterrichtszeit für alle


details_text: Motion Franziska Roth und Konsorten betreffend genügend Unterrichtszeit für alle; Überweisung als Anzug


title_de: Überweisung an RR als Anzug Frist: 19.10.2025


details_text: Mit U-Abo bis zu den FHNW-Standorten Brugg und Olten


details_text: Motion Annina von Falkenstein und Konsorten betreffend mit U-Abo bis zu den FHNW-Standorten Brugg und Olten


details_text: Keine Preiserhöhungen beim TNW


details_text: Motion Tonja Zürcher und Konsorten betreffend keine Preiserhöhungen beim TNW


title_de: Nicht überwiesen / Motion erledigt


title_de: Traktandiert

details_text: Verbesserung der ÖV-Erschliessung des Bachgrabenareals


details_text: Anzug Jean-Luc Perret und Konsorten betreffend Verbesserung der ÖV-Erschliessung des Bachgrabenareals


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Erdbebenübungen Basel-Stadt


details_text: Anzug Jo Vergeat und Konsorten betreffend Erdbebenübungen Basel-Stadt


details_text: Attraktivere Innenstadt in den Sommermonaten durch Sonnensegel


details_text: Anzug Michael Hug und Konsorten betreffend attraktivere Innenstadt in den Sommermonaten durch Sonnensegel


title_de: stehen lassen Frist: 10.04.2027


details_text: Eine Rutschbahn fürs Kleinbasel


details_text: Anzug Salome Bessenich und Konsorten betreffend eine Rutschbahn fürs Kleinbasel


title_de: stehen lassen Frist: 15.01.2027


details_text: Die Förderung der Biodiversität im privaten städtischen Raum durch ein zeitgemässes Beratungs- und Förderangebot


details_text: Anzug Béla Bartha und Konsorten betreffend die Förderung der Biodiversität im privaten städtischen Raum durch ein zeitgemässes Beratungs- und Förderangebot


details_text: Einführung einer Elternzeit in Kanton Basel-Stadt Variante: «Freiwilligen Fondslösungen mit Staatsbeiträgen»


details_text: Anzug Nicole Amacher und Konsorten betreffend Einführung einer Elternzeit in Kanton Basel-Stadt Variante: «Freiwilligen Fondslösungen mit Staatsbeiträgen»


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


details_text: Existenzsichernde Weiterbildungsbeiträge als Klimaberufe-Offensive


details_text: Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend existenzsichernde Weiterbildungsbeiträge als Klimaberufe-Offensive


details_text: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen Frist: 25.06.2027


details_text: Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend Schaffung eines Musikschulgesetzes


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


details_text: Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend Entwicklung der kantonalen Filmförderung aufgrund Strukturwandel der Filmbranche


details_text: Schriftliche Anfrage Melanie Nussbaumer betreffend Sozialleistungen und Steuern


details_text: Schriftliche Anfrage Anouk Feurer betreffend Meldetool und Sensibilisierung sexuelle Belästigung


details_text: Verbesserung der Voraussetzungen für den Bezug von kantonale Beihilfen


details_text: Anzug Amina Trevisan und Konsorten betreffend Verbesserung der Voraussetzungen für den Bezug von kantonalen Beihilfen


details_text: Ergänzungsleistungen - persönliche Benachrichtigung von potentiell Anspruchsberechtigten von Amtes wegen


details_text: Anzug Christine Keller und Konsorten betreffend Ergänzungsleistungen - persönliche Benachrichtigung von potentiell Anspruchsberechtigten von Amtes wegen


details_text: Digitalisierte und unbediente Einkaufsläden möglich machen


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend digitalisierte und unbediente Einkaufsläden möglich machen


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Schriftliche Anfrage Amina Trevisan betreffend Information, Wissensvermittlung und Sensibilisierung für pensionierte Nichtbeziehenden von Ergänzungsleistungen


details_text: Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend Einführen eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) aus Einnahmen der OECD-Mindeststeuer


details_text: Interpellation Nr. 62 Eric Weber betreffend wie ist die Organ-Spende in Basel konkret geregelt


details_text: Wie ist die Organ-Spende in Basel konkret geregelt


details_text: Massnahmen gegen den illegalen Drogenhandel rund um die Kaserne, den Erasmusplatz und den Claraplatz


details_text: Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Massnahmen gegen den illegalen Drogenhandel rund um die Kaserne, den Erasmusplatz und den Claraplatz


details_text: Interpellation Nr. 64 Adrian Iselin betreffend wertebasierte Versorgung (value-based care) im Gesundheitswesen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Wertebasierte Versorgung (value-based care) im Gesundheitswesen


details_text: Sätzlichen Schutz der älteren Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 68 Annina von Falkenstein betreffend Beschäftigungs- und Bildungsprogramme für unbegleitete minderjährige Asylsuchende


details_text: Beschäftigungs- und Bildungsprogramme für unbegleitete minderjährige Asylsuchende


details_text: Schriftliche Anfrage Raphael Fuhrer betreffend Entwicklungsareale am Chemiestandort Basel: Schwammstadt versus mit Gift belastete Böden – bevor entsiegelt und begrünt werden kann, müssen die Böden richtig saniert sein


details_text: Interpellation Nr. 71 Luca Urgese betreffend Initiativprojekt des Jungen Rates


details_text: Initiativprojekt des Jungen Rates


details_text: Fairen Wettbewerb beim gewerblichen Personentransport


details_text: Motion Beda Baumgartner und Konsorten betreffend fairen Wettbewerb beim gewerblichen Personentransport


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage Frist: 07.02.2028


title_de: Bericht der IGPK Hitzkirch

details_text: Bericht der IGPK Hitzkirch


title_de: gewählt ist Daniel Seiler


details_text: Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend Wohnraumförderung durch Ausbau der Unterstützung bei Planung und Umsetzung der persönlichen altersgerechten Wohnform


details_text: Verstetigung der angepassten Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe zwecks Armutsprävention


details_text: Anzug Oliver Bolliger und Konsorten betreffend Verstetigung der angepassten Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe zwecks Armutsprävention


details_text: Änderung bei der Sanierung der Rauracherstrasse


details_text: Ein Gesamtkonzept für die Umgestaltung des Kasernenareals


details_text: Motion Laurin Hoppler und Konsorten betreffend ein Gesamtkonzept für die Umgestaltung des Kasernenareals


title_de: Überweisung an RR zur Erfüllung Frist: 24.01.2028


details_text: Grossrats-Besucher


details_text: Rücktritt von Jeremy Stephenson als Mitglied des Grossen Rates per 30. Juni 2023 und als Präsident der Bau- und Raumplanungskommission per 28. Juni 2023


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Erlass eines Whistleblowing Gesetzes


title_de: Überweisung MOT zur Ausarbeitung einer Vorlage innert zwei Jahren Frist: 07.02.2026


details_text: Motion Christian von Wartburg und Johannes Sieber betreffend Erlass eines Whistleblowing Gesetzes


title_de: Fristverlängerung 1 Jahr Frist: 20.05.2027


title_de: Traktandiert

details_text: Eine sichere Kreuzung bei der Heiliggeistkirche


title_de: Überweisung an RR zur Erfüllung Frist: 24.01.2026


details_text: Motion Beat K. Schaller und Konsorten für eine sichere Kreuzung bei der Heiliggeistkirche


title_de: stehen lassen Frist: 18.03.2028


details_text: Straftaten verhindern


details_text: Nachtsitzungen gehören abgeschafft


details_text: Den Parlamentsdienst


details_text: Claramatte in einen Riebliacker umformen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Reisen des Regierungsrates


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Steuern der Flusskreuzfahrt-Industrie in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wieviel bezahlt Basel-Stadt an Stellenbüros?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wann darf man den Baum fällen?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Auseinandersetzungen mit FC Basel-Fans


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wieviele Selbstmorde gab es in Basel?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend E-Bikes bei der Basler Polizei


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Personen mit drittem Geschlecht


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum wurde die Rathaus-Sitzbank entfernt?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Geschenk-Buch von der Basler Regierung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend staatliche Subventionen für Bau-Renovationen oder Dämmung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend was zahlt 20 Minuten für die Zeitungsboxen?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend abmontierte Mistkübel – wohin gingen diese?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum bekommt Basel kein Geld aus Deutschland?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Stadtleben in Basel besser gestalten


details_text: Beitrag der Kulturbetriebe von Basel-Stadt zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens


details_text: Anzug Béla Bartha und Konsorten betreffend Beitrag der Kulturbetriebe von Basel-Stadt zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller zu den Tarifen in der Vergütung der ambulanten Pflege (Spitex)


details_text: Interpellation Nr. 72 Felix Wehrli betreffend Anpassungen des Polizeigesetzes (PolG) zum Schutz von Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen vor einer offenen Drogenszene an div. Orten im Kleinbasel


details_text: Anpassungen des Polizeigesetzes (PolG) zum Schutz von Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen vor einer offenen Drogenszene an div. Orten im Kleinbasel


details_text: Bewilligung von Grossinvestitionen der öffentlichen Spitäler durch den Grossen Rat


title_de: Überweisung MOT zur Ausarbeitung einer Vorlage Frist: 08.02.2026


details_text: Motion Stefan Wittlin und Konsorten betreffend Bewilligung von Grossinvestitionen der öffentlichen Spitäler durch den Grossen Rat


details_text: Mehr Chancengerechtigkeit durch höhere Stipendien für Lernende und Studierende


details_text: Anzug Amina Trevisan und Konsorten betreffend mehr Chancengerechtigkeit durch höhere Stipendien für Lernende und Studierende


details_text: Schreiben des RR


details_text: CO2-Abscheidung bei der Kehrichtverwertungsanlage der IWB in Basel


title_de: stehen lassen Frist: 15.10.2027


details_text: Interpellation Nr. 73 André Auderset betreffend staatlich unterstützte Abzockerei auf dem Basler Markt?


details_text: Staatlich unterstützte Abzockerei auf dem Basler Markt?


title_de: gewählt ist Patrick Fischer


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Polizei auf Social Media


details_text: Interpellation Nr. 74 Eric Weber betreffend Flughafen-Bus in Basel - warum ist dieser kostenfrei für Reisende, die in Deutschland buchen? Wer bezahlt das?


details_text: Flughafen-Bus in Basel - warum ist dieser kostenfrei für Reisende, die in Deutschland buchen? Wer bezahlt das?


title_de: Bericht der GPK

details_text: Bericht der GPK


details_text: Rechenschaftsbericht der Geschäftsprüfungskommission und Bericht zum Jahresbericht 2022 des Regierungsrats


title_de: gewählt ist Leoni Bolz


title_de: Bericht der FKom

details_text: Bericht der FKom


details_text: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2022 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2022 der fünf kantonalen Museen


details_text: Interpellation Nr. 76 Annina von Falkenstein betreffend Informationsbedarf der Hauseigentümerschaften über Neu- oder Umbauten und Renditemöglichkeiten vor dem Hintergrund des verstärkten Mieterschutzes


details_text: Informationsbedarf der Hauseigentümerschaften über Neu- oder Umbauten und Renditemöglichkeiten vor dem Hintergrund des verstärkten Mieterschutzes


details_text: Interpellation Nr. 77 Michael Hug betreffend notwendige Korrektur des Vertrauensverlustes von Wohnungsbau-Investoren


details_text: Notwendige Korrektur des Vertrauensverlustes von Wohnungsbau-Investoren


details_text: Interpellation Nr. 78 Adrian Iselin betreffend Umnutzung leerstehender Büroflächen in Wohnraum


details_text: Umnutzung leerstehender Büroflächen in Wohnraum


details_text: Interpellation Nr. 79 Nicole Kuster betreffend Einsetzung einer «Task Force Wohnen» mit dem Ziel, zusätzlichen Wohnraum rasch schaffen zu können


details_text: Schreiben des RR


details_text: Einsetzung einer «Task Force Wohnen» mit dem Ziel, zusätzlichen Wohnraum rasch schaffen zu können


details_text: Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Teilnahme von Kindern mit Wohnsitz Riehen und Bettingen in den Tagesferienangeboten der Stadt Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Melanie Nussbaumer betreffend Ferienbetreuung an Schulen


details_text: Interpellation Nr. 83 Pascal Pfister betreffend Folgen der Erhöhung des Referenzzinssatzes und Massnahmen zum Schutz der Mieter:innen


details_text: Folgen der Erhöhung des Referenzzinssatzes und Massnahmen zum Schutz der Mieter:innen


details_text: Interpellation Nr. 84 Heidi Mück betreffend Provisorium für die Primarschule Kleinhüningen auf dem Ackermätteli


details_text: Die Primarschule Kleinhüningen auf dem Ackermätteli


details_text: Interpellation Nr. 85 Nicola Goepfert betreffend keine neue Gasinfrastruktur in der Langen Erle


details_text: Keine neue Gasinfrastruktur in der Langen Erle


details_text: Kenntnisgabe der Eignerstrategien der öffentlich-rechtlichen Spitäler an den Grossen Rat


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Überweisung MOT zur Ausarbeitung einer Vorlage Frist: 08.02.2028


details_text: Motion der Gesundheits- und Sozialkommission betreffend Kenntnisgabe der Eignerstrategien der öffentlich-rechtlichen Spitäler an den Grossen Rat


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Interview von Lukas Ott in der Zeitschrift gout.ch


details_text: Temporäre Massnahmen für die Sicherheit von Velofahrenden bei Baustellen


details_text: Anzug Jérôme Thiriet und Konsorten betreffend temporäre Massnahmen für die Sicherheit von Velofahrenden bei Baustellen


title_de: stehen lassen Frist: 07.01.2028


details_text: Sperrung Brunngässlein, St. Alban-Graben und Elisabethenstrasse


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Veloroute Aeschenplatz - Bruderholz


details_text: Anzug Franz-Xaver Leonhardt und Konsorten betreffend Veloroute Aeschenplatz – Bruderholz


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Optimierung der Haltezeiten der S6 am Badischen Bahnhof


details_text: Anzug Daniel Hettich und Konsorten betreffend Optimierung der Haltezeiten der S6 am Badischen Bahnhof


details_text: Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend der Nutzung der ehemaligen Räumlichkeiten des „A2" unter der St. Jakobs-Arena


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Dreifachturnhalle und zusätzlicher Schulraum Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen


details_text: Motion Alex Ebi und Konsorten betreffend Dreifachturnhalle und zusätzlicher Schulraum Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen


title_de: Überweisung an RR zu Erfüllung Frist: 24.01.2028


title_de: Traktandiert

details_text: Zwischennutzung Musical Theater ab 2025 jetzt in Angriff nehmen


details_text: Motion Johannes Sieber und Konsorten betreffend Zwischennutzung Musical Theater ab 2025 jetzt in Angriff nehmen


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Tempo 30 für die Neuweilerstrasse"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P465 "Tempo 30 für die Neuweilerstrasse"


details_text: Schriftliche Anfrage Claudia Baumgartner betreffend Qualität der Beschäftigung von Kantonsangestellten


details_text: Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Dienststellen und Staatsbeitragsempfänger im freien Strommarkt


details_text: Bessere Planbarkeit von Nachtsitzungen für eine bessere Vereinbarkeit von Politik und Familie


title_de: Bericht des Ratsbüros

details_text: Bericht des Ratsbüros


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: "Die Region Basel fit für Wasserstoff machen"


details_text: Anzug Daniel Albietz und Konsorten betreffend "Die Region Basel fit für Wasserstoff machen"


title_de: , Schreiben des RR

details_text: , Schreiben des RR


details_text: "E-Fuel als CO2-neutrale Ergänzung zur Elektromobilität"


details_text: Anzug Lorenz Amiet und Daniel Sägesser betreffend "E-Fuel als CO2-neutrale Ergänzung zur Elektromobilität"


details_text: Schreiben des RR


details_text: Juristische Beratung und Unterstützung für behinderte Menschen und ihre Angehörige


details_text: Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend juristische Beratung und Unterstützung für behinderte Menschen und ihre Angehörige


title_de: stehen lassen Frist: 19.11.2027


details_text: Eine bedarfsgerechte Finanzierung der subventionierten Fahrten für mobilitätseingeschränkte Personen


details_text: Gezielte Förderung von Forschung und Entwicklung für die Allgemeinheit und den Standort


details_text: Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend gezielte Förderung von Forschung und Entwicklung für die Allgemeinheit und den Standort


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


title_de: stehen lassen Frist: 05.02.2027


details_text: Einen internationalen Ausgleich bei der Verwendung der zusätzlichen Steuereinnahmen


details_text: Anzug Pascal Pfister und Konsorten für einen internationalen Ausgleich bei der Verwendung der zusätzlichen Steuereinnahmen


details_text: Selbstbestimmtes Leben zu Hause - in Zukunft mit zeitgemässen und bedarfsgerechten Leistungen!


details_text: Motion Georg Mattmüller und Konsorten betreffend Selbstbestimmtes Leben zu Hause – in Zukunft mit zeitgemässen und bedarfsgerechten Leistungen!


title_de: Überweisung MOT zur Ausarbeitung einer Vorlage Frist: 07.02.2028


details_text: Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen einführen


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Barbara Heer und Konsorten betreffend Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen einführen


details_text: Neues Steuerrechnungsmodell, statt Steuerinkasso auf die Unternehmen abwälzen


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR Frist: 07.02.2026


details_text: Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend neues Steuerrechnungsmodell, statt Steuerinkasso auf die Unternehmen abwälzen; Überweisung als Anzug


title_de: stehen lassen Frist: 11.03.2028


details_text: Ergänzung des Baumschutzgesetzes: Nicht nur die Anzahl, sondern auch der ökologische Wert des Baumbestandes in BS muss geschützt werden, um dessen Klimawirkung zu erhalten


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR als ANZ Frist: 24.01.2026


details_text: Motion Béla Bartha und Konsorten betreffend Ergänzung des Baumschutzgesetzes: Nicht nur die Anzahl, sondern auch der ökologische Wert des Baumbestandes in BS muss geschützt werden, um dessen Klimawirkung zu erhalten; Überweisung als Anzug


title_de: stehen lassen Frist: 20.05.2028


details_text: Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend Überprüfung der Möglichkeit einer Kantonalen Krankenkasse


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: Kenntnisnahme


title_de: Traktandiert

details_text: Schriftliche Anfrage Christine Keller betreffend Beiträge für betreuende Angehörige


details_text: Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Evaluation Behindertenhilfegesetz des Kantons


details_text: Schriftliche Anfrage Lea Wirz betreffend überlastetes Zivilstandsamt


title_de: Bericht der WVKo

details_text: Bericht der WVKo


details_text: Wahl eines nebenamtlichen Richters am Strafgericht für den Rest der laufenden Amtsdauer 2022 - 2027


details_text: Interpellation Nr. 90 Daniel Seiler betreffend Drucksachen und Jahresberichte


details_text: Drucksachen und Jahresberichte


details_text: Interpellation Nr. 91 Oliver Bolliger betreffend Förderung der Betreuung im Alter im Kanton Basel-Stadt


details_text: Förderung der Betreuung im Alter im Kanton Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 92 Eric Weber betreffend Hacker in den Social Media


details_text: Hacker in den Social Media


details_text: Interpellation Nr. 93 Brigitte Gysin betreffend Zensurvorwurf gegenüber Fachausschuss Literatur BS/BL


details_text: Zensurvorwurf gegenüber Fachausschuss Literatur BS/BL


details_text: Interpellation Nr. 97 Salome Bessenich betreffend Finanzierung der Praktikumsplätze für die Ausbildung der Hebammen


details_text: Finanzierung der Praktikumsplätze für die Ausbildung der Hebammen


details_text: Schriftliche Anfrage Pascal Pfister betreffend Monitoring von und Umgang mit Long Covid


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Pascal Pfister betreffend Lehre in überbetrieblichem Verbund


details_text: Schriftliche Anfrage Barbara Heer betreffend Beleghebammen als Erfolgsmodell, aber wer bezahlt die Rechnung?


details_text: Schriftliche Anfrage Michael Hug betreffend Verhalten des Fachausschusses Literatur bei der Behandlung des Fördergeld-Gesuches eines Schriftstellers


title_de: Schreiben der FKom

details_text: Schreiben der FKom


details_text: Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend Auswirkungen der kantonalen Kulturförderung auf die Kunstfreiheit und das Kulturschaffen


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend «Nach Nein zu den Flüchtlings-Containerdörfern: Öffnet der Regierungsrat endlich die Zivilschutzanlagen oder will er die Quartierbevölkerung weiter belasten?»


title_de: gewählt ist Michael Hug


details_text: Hebammengeleitete Geburtshilfe in den Spitälern


details_text: Anzug Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend Hebammengeleitete Geburtshilfe in den Spitälern


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Schriftliche Anfrage Jo Vergeat betreffend Lavabos an öffentlichen Recyclingstationen


details_text: Schriftliche Anfrage Jo Vergeat betreffend gesamtheitliche/s Areal-Organisation/-Management St. Jakobs-Areal


details_text: Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend Massnahmen zu Gunsten Quereinsteiger:innenausbildung zur Lehrperson


details_text: Schriftliche Anfrage Nicola Goepfert betreffend problematisches Zusatzabkommen V des Regierungsrates mit dem Bürgerrat und der Christoph Merian Stiftung bezüglich der CMS-Fördermittel-Verteilung und -Verwendung


details_text: Schriftliche Anfrage Nicola Goepfert betreffend Härtefallbewilligungen für Sans-Papiers


details_text: Öffentliche Aufarbeitung der Kolonialgeschichte Basels


details_text: Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend öffentliche Aufarbeitung der Kolonialgeschichte Basels


details_text: "Mit OECD-Mehreinnahmen Armut in Basel reduzieren"


title_de: Nicht überwiesen / erledigt


details_text: Problemlösungen für die Konflikte auf dem Vorplatz des Bahnhofs SBB


details_text: Anzug Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Problemlösungen für die Konflikte auf dem Vorplatz des Bahnhofs SBB


details_text: Schreiben des RR


details_text: Anzug Bruno Lötscher und Konsorten betreffend Veloroute Gellert-Jacob Burckhardt-Strasse-Gundeldingen


title_de: stehen lassen Frist: 22.01.2027


details_text: Wirksame Entlastung der Basler Steuerzahlerinnen und Steuerzahler


details_text: Schriftliche Anfrage Catherine Alioth betreffend Förderung von «Quanten-Computing»


details_text: Aufwertung des Vorplatzes / Eingangsbereich und der Wartezone für Busreisende am Bahnhof SBB


title_de: Überweisung an RR Frist: 19.10.2025


details_text: Anzug Joël Thüring betreffend Aufwertung des Vorplatzes / Eingangsbereich und der Wartezone für Busreisende am Bahnhof SBB


details_text: Basel als Gastgeberin eines «Europa-Konzils»


details_text: Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend Umgang der Sozialhilfe Basel-Stadt mit Mietzinsgrenzwerten


title_de: gewählt ist Marco Natoli


details_text: Stärkung der Rahmenbedingungen für die Film- und Kreativwirtschaft im Zusammenhang mit «Lex Netflix»


details_text: Anzug Johannes Sieber und Béla Bartha betreffend Stärkung der Rahmenbedingungen für die Film- und Kreativwirtschaft im Zusammenhang mit «Lex Netflix»


details_text: Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend wann gibt’s wieder Open-Air Konzerte im Joggeli?


details_text: Interpellation Nr. 102 Stefan Wittlin betreffend Verkauf der Allmendflächen der Globus-Arkaden


details_text: Verkauf der Allmendflächen der Globus-Arkaden


details_text: Schriftliche Anfrage Michael Hug betreffend Begrünungsmassnahmen von Brücken


details_text: Gewerbe und Tourismus: Ein Taxistandplatz in Fussdistanz zum Marktplatz


details_text: Anzug Joël Thüring betreffend Aufwertung für Gewerbe und Tourismus: Ein Taxistandplatz in Fussdistanz zum Marktplatz


details_text: Schriftliche Anfrage Heidi Mück betreffend Pick-e-Bike in Kleinhüningen / Klybeck


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend zur Entwicklung einer evidenzbasierten kantonalen Digitalisierungsstrategie für die Zukunft des Lernens an den Schulen von Basel-Stadt


title_de: gewählt ist Gabriel Nigon


details_text: Schriftliche Anfrage Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend "Bussen-Falle" Autobahnauffahrt St. Jakobstrasse


details_text: Schriftliche Anfrage Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Stausituation St. Alban-Anlage / Zürcherstrasse


details_text: Bericht der WVKo


title_de: Gewählt ist Daniell Kaufmann


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: Rücktritt von Beat Rudin als Datenschutzbeauftragter des Kantons Basel-Stadt per 30. April 2024 - Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission


details_text: Schriftliche Anfrage Oliver Thommen betreffend Wasserzyklus im Städtebau


details_text: Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend der Teilautonomie an Schulen: Harmonisierung, Belastung, Grenzen


details_text: Schriftliche Anfrage Niggi Daniel Rechsteiner betreffend Wohnschutzkommission – realistische Voraussetzungen zur Verhinderung eines Sanierungsstillstandes


details_text: Aufwertung der Uferböschung des Grossbasler Rheinufers durch den Bau von Baumterrassen


details_text: Anzug Nicole Kuster und Konsorten betreffend Aufwertung der Uferböschung des Grossbasler Rheinufers durch den Bau von Baumterrassen


details_text: "Boulevard Tellplatz"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P466 "Boulevard Tellplatz"


details_text: Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend Umgang mit Hitzeperioden an Schulen


details_text: Interpellation Nr. 111 Oliver Thommen betreffend Massnahmen während Hitzeperioden


details_text: Massnahmen während Hitzeperioden


details_text: ÖV neu denken - ÖV in der Innenstadt attraktiver gestalten


details_text: Entsiegelte sowie ökologisch aufgewertete Verkehrsinseln und Verkehrskreisel


details_text: Anzug Brigitte Kühne und Konsorten betreffend entsiegelte sowie ökologisch aufgewertete Verkehrsinseln und Verkehrskreisel


details_text: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen Frist: 19.11.2027


details_text: Einfachere Umsetzung Begegnungszonen


details_text: Anzug Brigitte Kühne und Konsorten betreffend einfachere Umsetzung Begegnungszonen


details_text: Entsiegelten und biodiversitätsfördernden Kindergarten, Schul- und Universitätsarealen


details_text: Anzug Brigitte Kühne und Konsorten betreffend entsiegelten und biodiversitätsfördernden Kindergarten, Schul- und Universitätsarealen


details_text: Grossflächiger Entsiegelung von Parkplätzen


details_text: Anzug Brigitte Kühne und Konsorten betreffend grossflächiger Entsiegelung von Parkplätzen


details_text: Interpellation Nr. 112 Lisa Mathys betreffend Einschätzungen zur Verkehrsentwicklung im Osten der Stadt


details_text: Einschätzungen zur Verkehrsentwicklung im Osten der Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Brigitte Kühne betreffend Anreize für Fassadenbegrünungsaktion für Private


details_text: Schriftliche Anfrage Brigitte Kühne betreffend CO2 negativem Asphalt - flächendeckender Einsatz


details_text: Schriftliche Anfrage Brigitte Kühne betreffend Mehrkosten bei Werkleitungsumlegungen zugunsten von Bäumen


details_text: Schriftliche Anfrage Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Mitnahme von Velos in Tram und Bus BVB/BLT


details_text: Schriftliche Anfrage Bruno Lötscher-Steiger betreffend Hochschule für Informatik muss nach Basel


details_text: Interpellation Nr. 114 Jo Vergeat betreffend «Ist die Durchführung der UEFA Women’s Euro 2025 in Basel gefährdet?»


details_text: «Ist die Durchführung der UEFA Women's Euro 2025 in Basel gefährdet?»


details_text: Schriftliche Anfrage Annina von Falkenstein betreffend Provisorium «internationaler Busbahnhof»


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 115 Melanie Eberhard betreffend Förderung der niederschwelligen Beratungsangebote für Kinder und Jugendliche mit psychischer Belastung


details_text: Förderung der niederschwelligen Beratungsangebote für Kinder und Jugendliche mit psychischer Belastung


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend «Stadtbelebungs-Fonds – wer bekommt was und wie oft?»


details_text: Interpellation Nr. 120 Pascal Messerli betreffend die Lohngleichheitskontrollen im öffentlichen Beschaffungswesen für kleine Unternehmen


details_text: Die Lohngleichheitskontrollen im öffentlichen Beschaffungswesen für kleine Unternehmen


details_text: Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Zusammensetzung der Freizeitgartenkommission sowie irreführende Informationen auf der Homepage der Stadtgärtnerei


details_text: Bericht der WVKo


details_text: Bericht und Antrag der Wahlvorbereitungskommission über die Besetzung der Ombudsstelle des Kantons Basel-Stadt für die Amtsdauer 2024 - 2029


details_text: Schriftliche Anfrage Mahir Kabakci betreffend Kunstrasenfelder in Basel-Stadt


details_text: Einreichung einer Standesinitiative zur Einführung einer nationalen Elternzeit


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Schriftliche Anfrage Amina Trevisan betreffend Kinder- und Jugendarmut


details_text: Schriftliche Anfrage Daniel Albietz betreffend tibetisch-buddhistisches Kalachakra-Mandala im Kunstmuseum


details_text: Schriftliche Anfrage Melanie Eberhard betreffend zur Radonkonzentration in Basler Schulen


details_text: Velopasserelle vom Gundeli über die Bahngeleise zum Elsässertor


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert 3 Monaten Frist: 08.02.2024


details_text: Motion Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Velopasserelle vom Gundeli über die Bahngeleise zum Elsässertor


title_de: Überweisung an RR zur Erfüllung Frist: 06.03.2028


title_de: Traktandiert

details_text: Ausbreitung der Tigermücke


title_de: Überweisung an RR Frist: 08.11.2025


details_text: Anzug Brigitte Gysin und Konsorten betreffend Ausbreitung der Tigermücke


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Defizitären Versorgungsgrad des Kantons mit Hausärztinnen und Hausärzten


details_text: Anzug Daniel Seiler und Konsorten betreffend defizitären Versorgungsgrad des Kantons mit Hausärztinnen und Hausärzten


title_de: stehen lassen Frist: 18.12.2027


details_text: Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend Massnahmen zur Situation der Drogenszene im unteren Kleinbasel


title_de: Kenntnisnahme


title_de: Schreiben der FKom

details_text: Schreiben der FKom


details_text: Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend Mediationen in Jugendstrafverfahren


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Baustellen, Verspätungen, Auslastung, Restwertvernichtung und teure Energie: Was kosten die BVB uns an Steuergeld und Klimabilanz?


details_text: «Anpassung des Datenschutzgesetzes in Bezug auf die Videoüberwachung»


details_text: "Mobile Polizeiposten in den Quartieren"


details_text: Anzug Pascal Messerli und Konsorten betreffend "Mobile Polizeiposten in den Quartieren"


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: "Ausschaffung krimineller Ausländer - der Regierungsrat soll beim Bund Druck machen"


details_text: "Beleuchtungskonzept für ein sicheres Basel"