title_de: Ablehnung mit 88 NEIN, 59 JA, 0 ENTH

details_text: Der Kantonsrat hat eine Motion des fraktionslosen SVP-Kantonrates Hans-Peter Amrein mit 88 zu 59 Stimmen abgelehnt, mit der gefordert wurde, dass das Personal der Kernverwaltung des Kantons Zürich oder von Institutionen, die mehrheitlich vom Kanton Zürich beherrscht werden und mit Verwaltungsaufgaben betraut sind, nicht Mitglied des Kantonsrates sein kann.


body_key: ZH

title_de: Bereit zur Traktandierung

title_harmonized: Bereit zur Traktandierung

actor_de: Parlament


title_de: Vorläufig unterstützt mit 103 Stimmen

title_harmonized: Überwiesen

details_text: Der Kantonsrat hat eine parlamentarische Initiative von FDP, GLP, SVP und Mitte zur administrativen Entlastung von Unternehmen mit 103 Stimmen vorläufig unterstützt.


title_de: Ablehnung (Vorlage 5908)

title_harmonized: Abgelehnt


title_de: Ablehnung, nicht vorläufig unterstützt (0 Stimmen)

details_text: Der Kantonsrat hat eine Einzelinitiative, mit der eine Änderung des Zusatzleistungsgesetzes gefordert wurde, abgelehnt. Das Anliegen erhielt keine Stimme.


title_de: Vorläufig unterstützt (93 Stimmen)

details_text: Der Kantonsrat hat mit 93 Stimmen eine parlamentarische Initiative von FDP-Kantonsrat Stephan Weber vorläufig unterstützt, mit der gefordert wird, das Verbandsbeschwerderecht bei Schutzobjekten abzuschaffen, die der Erfüllung einer kantonalen oder kommunalen öffentlichen Aufgabe im Bereich des Bildungs- und Gesundheitswesens dienen. Die GL des Kantonsrates wird die PI einer Kommission zu Bericht und Antrag überweisen.


title_de: Stellungnahme Regierungsrat

title_harmonized: Antrag: Ablehnen

actor_de: Regierung


title_de: Nicht vorläufig unterstützt


title_de: Antrag Regierungsrat

title_harmonized: Eingereicht


title_harmonized: Beantwortet


title_de: Ablehnung mit 112 : 11 Stimmen


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Ablehnung mit 74:63 Stimmen


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (53 Stimmen)


title_de: Ablehnung mit 134:15 Stimmen


title_de: Ablehnung mit 105:55 Stimmen


title_de: Antrag auf Diskussion (Jürg Trachsel)

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


title_de: Überweisung mit 89 JA, 77 NEIN, 1 Enthaltung


title_de: Dringlicherklärung mit 93 Stimmen


title_de: Überweisung an Regierungsrat


title_de: Ablehnung - nicht vorläufig unterstützt (29 Stimmen)


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Ablehnung mit 97 NEIN, 59 JA, 0 ENTH

details_text: Der Kantonsrat hat eine Motion von GLP und SP zum Thema Wassergebühren mit 97 zu 59 Stimmen abgelehnt. Mit dem Vorstoss wurde gefordert, Wassergebühren auch für Schutz- und Präventionsmassnahmen in Wasserzuströmgebieten zu verwenden.


title_de: Zustimmung

title_harmonized: Erledigt

details_text: Der Kantonsrat hat den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung der Zürcher Kantonalbank (ZKB) für das Jahr 2021 mit 166 zu 1 Stimmen genehmigt. Überdies hat er den Bankorganen der ZKB für das Geschäftsjahr 2021 die Entlastung erteilt und die Ernst & Young AG, Zürich, als Revisionsstelle für die Jahre 2023 und 2024 bestätigt.


title_de: Antrag GPK & FIKO

actor_de: Kommission


title_de: Medienmitteilung der GPK und FIKO


title_de: Diskutiert, Verfahren beendet

details_text: Der Kantonsrat hat den gemeinsamen Bericht von GPK und FIKO über die Umsetzung der kantonalen IKT-Strategie und der Strategie Digitale Verwaltung 2019-2023 zur Kenntnis genommen.


title_de: Vorläufig unterstützt (88 Stimmen)

details_text: Der Kantonsrat hat mit 88 Stimmen eine parlamentarische Initiative von FDP-Kantonsrat Christian Müller vorläufig unterstützt, mit der gefordert wird, im Planungs- und Baugesetz (PBG) eine Bestimmung zu verankern, wonach Staat und Gemeinden bei der Festlegung von Heimat- und Naturschutzmassnahmen für Einrichtungen im Gesundheits- und Bildungsbereich den haushälterischen Umgang mit finanziellen Ressourcen bei der Erfüllung öffentlicher Leistungsaufträge zu berücksichtigen haben. Die GL des Kantonsrates wird die PI einer Kommission zu Bericht und Antrag überweisen.


title_de: Medienmitteilung der AWU


details_text: Der Kantonsrat hat den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung der Zürcher Kantonalbank (ZKB) sowie ihren Nachhaltigkeitsbericht für das Jahr 2024 oppositionslos genehmigt. Zudem hat der Kantonsrat den Bankorganen die Entlastung erteilt.


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Nicht vorläufig unterstützt


title_de: Antrag auf Ablehnung, Arnold Suter


title_de: Überweisung als Postulat mit 85:55 Stimmen


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (19 Stimmen)


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (20 Stimmen)


title_de: Dringlich erklärt mit 123 Stimmen


title_de: Vorläufig unterstützt (79 Stimmen)


title_de: Zustimmung (Ablehnung PI)


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Wegfall infolge Ausscheiden Erstunterzeichner Simon Schlauri

title_harmonized: Wegfall


title_de: Ablehnung mit 93 NEIN, 59 JA, 0 ENTH

details_text: Der Kantonsrat hat ein Postulat zum Thema Elektro-Lademöglichkeiten mit 93 zu 59 Stimmen abgelehnt. Mit dem Vorstoss von GLP und FDP wurde die Ausarbeitung von Leitlinien zuhanden der Gemeinden für die Zurverfügungstellung des öffentlichen Raumes an Private für das Aufstellen von Elektro-Lademöglichkeiten gefordert.


title_de: Zustimmung mit 159 JA, 1 NEIN, 1 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat die Rechnung und den Geschäftsbericht der Elektrizitätswerke des Kantons Zürich (EKZ) für das Jahr 2020 mit 159 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigt.


title_de: Ablehnung, nicht vorläufig unterstützt (26 Stimmen)

details_text: Eine Einzelinitiative für den Bau einer Bahnverbindung zwischen Rüti (ZH) und Schmerikon (SG) hat der Kantonsrat nicht unterstützt. Die Initiative erhielt nur 26 Stimmen.


title_de: Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme

title_harmonized: Antrag: Überweisen


title_de: Überweisung an Regierungsrat

details_text: Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Fehlende Angebote im Kanton Zürich im Bereich Jugendstrafrechtspflege» von EVP, SP, GLP, Grünen, Mitte und AL diskussionslos dem Regierungsrat zu Bericht und Antrag innert zweier Jahre überwiesen.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Abschreibung mit GB

title_harmonized: Abgeschrieben


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Überweisung als Postulat


title_de: Ablehnung mit 76 : 6 Stimmen


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (51 Stimmen)


title_de: Ablehnung mit 65:49 Stimmen


title_de: vorläufig unterstützt mit 76 Stimmen


title_de: Zustimmung mit 129:0 Stimmen (Ablehnung PI)


title_de: Antrag auf Diskussion; bleibt auf der TL (M. Farner)


title_de: Überweisung mit 83 JA, 80 Nein, 0 Enthaltungen


title_de: Antrag Geschäftsleitung


title_de: Abschluss 1. Lesung


title_de: Antrag Redaktionskommission


title_de: Zustimmung mit 167 JA, 1 NEIN, 0 ENTH.

title_harmonized: Angenommen


title_de: Wegfall infolge Ausscheiden Erstunterzeichner Daniel Häuptli


title_de: Ablehnung - nicht vorläufig unterstützt (22 Stimmen)


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Vorläufig unterstützt mit 107 Stimmen


details_text: An der Volksschule sollen in den Zeugnissen weiterhin Noten stehen. Der Kantonsrat hat eine entsprechende parlamentarische Initiative in erster Lesung beraten. Dafür ausgesprochen haben sich Kantonsratsmitglieder der bürgerlichen Parteien und der Mitte-Parteien. Die Vorlage geht nun an die Redaktionskommission, wo sie für die zweite Lesung vorbereitet wird. Diese wird zusammen mit der Schlussabstimmung an einer der nächsten Sitzungen durchgeführt.


title_de: Zustimmung mit 101 JA, 62 NEIN, 0 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat einer PI von FDP-Kantonsrätin Astrid Furrer zu Notenpflicht in Semesterzeugnissen in der Schlussabstimmung in der von der vorberatenden Kommission geänderten Form mit 101 zu 62 Stimmen zugestimmt. Mit der PI wird eine Änderung des Volksschulgesetzes gefordert, wonach die Beurteilung der Leistung im Semesterzeugnis zwingend durch Noten erfolgen muss. Alternative Benotungssysteme sind nur in der ersten Klasse und bei sonderpädagogischen Massnahmen erlaubt.


title_de: Vorläufig unterstützt mit 68 Stimmen

details_text: Der Kantonsrat hat eine parlamentarische Initiative von SVP und FDP mit 68 Stimmen vorläufig unterstützt, mit der gefordert wird, dass langjährige Eigentümer, die ihr Eigenheim verkaufen, einen zusätzlichen Rabatt bei der Grundstückgewinnsteuer erhalten sollen.


title_de: Zustimmung mit 95 JA, 75 NEIN,, 1 ENTH. (Nichteintreten)

details_text: Der Kantonsrat hat mit 95 zu 75 Stimmen bei 1 Enthaltung eine parlamentarische Initiative von SVP-Altkantonsrätin Maria Rita Marty betreffend «Änderung § 225 Abs. 3 StG – Grundstückgewinnsteuer» abgelehnt, mit der gefordert wurde, die Grundstückgewinnsteuer bei einer Eigentumsdauer von über 20 Jahren stärker zu ermässigen. Das Geschäft ist damit erledigt.


title_de: Ablehnung, nicht vorläufig unterstützt (0 Stimmen)

details_text: Der Kantonsrat hat eine Einzelinitiative zu finanziellen Zuwendungen an religiöse Gemeinschaften nicht unterstützt. Die Initiative erhielt keine einzige Stimme.


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Wegfall infolge Ausscheiden Erstunterzeichnerin (Sara Akanji)


title_de: Ablehnung mit 95 NEIN, 53 JA, 0 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat die Überweisung eines Postulats von SP, Grünen, EVP und AL mit 95 zu 53 Stimmen abgelehnt. Mit dem Vorstoss wäre vom Regierungsrat ein Bericht gefordert worden, der aufzeigen hätte sollen, wie die Sportfondsgelder unter den Geschlechtern verteilt werden.


title_de: Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme


title_de: Überweisung an Regierungsrat

details_text: Der Kantonsrat hat das dringliche Postulat betreffend «Aktionsplan gegen Antisemitismus und Rassismus an Schulen» der FDP, das von allen Fraktionen unterstützt wird, diskussionslos dem Regierungsrat zu Bericht und Antrag innert eines Jahres überwiesen.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Antrag KBIK (gleichlautend)


title_de: Zustimmung (Abschreibung dringliches Postulat)

details_text: Der Kantonsrat hat das dringliche Postulat betreffend «Aktionsplan gegen Antisemitismus und Rassismus an Schulen» oppositionslos als erledigt abgeschrieben. Der Regierungsrat hat in seiner Antwort die Mittel der Aufklärungs- und Präventionsarbeit auf allen Schulstufen detailliert aufgezeigt und anerkannte überdies den Schweizerischen Israelitischen Gemeindebund (SIG) als beitragsberechtigt für dessen von den Schulen stark nachgefragtes Angebot zum Austausch von jüdischen mit nichtjüdischen Menschen.


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: KR-Protokoll


title_de: Vorläufig unterstützt


title_de: Ablehnung mit 99:60 Stimmen


title_de: Vorläufig unterstützt mit 95 Stimmen


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (0 Stimmen)


title_de: Erledigt (Vorlage 5794)


title_de: Antrag Regierungsrat (Vorlage 5685)


title_de: Abschreibung Postulat


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Abschreibung mit Geschäftsbericht


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Überweisung an Regierungsrat zu Bericht+Antrag


title_de: Ablehnung mit 92:37 Stimmen


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Ablehnung mit 64 JA, 96 NEIN und 0 Enthaltungen


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Ablehnung mit 50 JA 120 NEIN 0 ENTH.


title_de: Zustimmung mit 152 JA, 0 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Ablehnung mit 120 NEIN, 52 JA, 0 ENTH.


title_de: Vorläufig unterstützt mit 77 Stimmen


title_de: Antrag SVP-Fraktion


title_de: Zustimmung mit 95 JA, 73 NEIN, 0 ENTH.

details_text: Das Stimmrechtsalter im Kanton Zürich soll auf 16 Jahre gesenkt werden. Der Kantonsrat hat einer entsprechenden Vorlage in der Schlussabstimmung mit 95 zu 73 Stimmen zugestimmt. Auslöser für die Vorlage war eine parlamentarische Initiative der GLP. Das aktive Stimm- und Wahlrecht würde auf kommunaler und kantonaler, nicht aber auf Bundesebene gelten. Weil dazu eine Änderung der Kantonsverfassung nötig wird, werden die Stimmberechtigten das letzte Wort haben.


title_de: Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme


title_de: Antrag auf Ablehnung (U. Bamert)


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 97 JA, 75 NEIN, 0 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Mehrwegverpackungen für Take-aways» von SP, Grünen und EVP mit 97 zu 75 Stimmen dem Regierungsrat zu Bericht und Antrag innert zweier Jahre überwiesen.


title_de: KR-Protokoll


title_de: Antrag auf Ablehnung F.Müller, Winterthur


title_de: Ablehnung mit 71 : 4 Stimmen


title_de: Abschreibung mit 96:0 Stimmen


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Ablehnung mit 89:71 Stimmen


title_de: Antrag Reformkommission


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Überweisung als Postulat


title_de: Dringlicherklärung mit 81 Stimmen


title_de: Dringlicherklärung mit 73 Stimmen


title_de: Ablehnung mit 71 JA, 86 NEIN, 4 Enthaltungen


title_de: Dringlich erklärt mit 110 Stimmen


title_de: Überweisung mit 91 JA, 55 Nein, 9 Enthaltungen


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme


title_de: Antrag auf Ablehnung (M. Bochsler)


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 123 JA, 45 NEIN, 0 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat das Postulat der GLP betreffend «Chancen und Risiken von künstlicher Intelligenz in der Bildung» mit 123 zu 45 Stimmen dem Regierungsrat zu Bericht und Antrag innert zweier Jahre überwiesen.


title_de: Zustimmung

details_text: Der Kantonsrat hat dem Gesuch eines Oberrichters um Bewilligung einer Nebenbeschäftigung diskussionslos zugestimmt.


title_de: KR-Protokoll


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Antrag auf Diskussion (Cavegn)


title_de: Ablehnung mit 90:63 Stimmen


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (25 Stimmen)


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Antrag auf Diskussion (Peter Roesler)


title_de: Ablehnung mit 21 JA, 147 NEIN, 0 Enthaltungen


title_de: Antrag auf Diskussion (L. Camenisch)


title_de: Überweisung mit 103 JA, 64 NEIN, 0 ENTH.


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: Wegfall infolge Ausscheiden Erstunterzeichner (Erich Vontobel)


title_de: Überweisung an Regierungsrat


title_de: Umwandlung in Postulat

title_harmonized: Überwiesen Postulat


title_de: Ablehnung mit 93 : 3 Stimmen


title_de: Antrag auf Diskussion (S. Ramseyer)


title_de: Überweisung mit 94:53 Stimmen


title_de: Ablehnung mit 92:64 Stimmen


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (31 Stimmen)


title_de: Zustimmung 156 JA, 1 NEIN, 2 ENTH.


title_de: Zustimmung mit 169 JA, 1 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Ablehnung mit 90 NEIN, 81 JA, 0 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat mit 90 zu 81 Stimmen die Motion betreffend «Schutz für Mutter und Kind in schweren Situationen dank gesetzlich verankerter vertraulicher Geburt» der GLP abgelehnt, mit der gefordert wurde, die vertrauliche Geburt gesetzlich zu regeln und die Öffentlichkeit über die vertrauliche Geburt als Alternative zum Babyfester zu informieren. Das Geschäft ist damit erledigt.


title_de: Antwort Regierungsrat


details_text: Der Kantonsrat hat über die Antworten des Regierungsrates auf eine Interpellation betreffend «Brückensanierung Eglisau – Priorisierung, Notwendigkeit der Massnahmen, Alternativen» der SVP diskutiert. Mit der Diskussion im Rat ist das Geschäft erledigt.


title_de: KR-Protokoll


title_de: Ablehnung mit 97:39 Stimmen


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 78 JA, 75 NEIN und 0 Enthaltungen


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Dringlich erklärt mit 108 Stimmen


title_de: Überweisung 84 JA, 68 NEIN, 0 ETNH.


title_de: Zustimmung mit 160 JA, 1 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Antwort Geschäftsleitung


title_de: Überweisung an Regierungsrat

details_text: Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Gebühren für Bewilligungen in der Gesundheitsversorgung» von SP, GLP, Grünen, Mitte, EVP und AL diskussionslos dem Regierungsrat zu Bericht und Antrag innert zweier Jahre überwiesen.


title_de: Überweisung an Regierungsrat zu Bericht+Antrag


title_de: Nicht vorläufig unterstützt


title_de: Ablehnung mit 91:23 Stimmen


title_de: Antrag auf Diskussion (Felix Hess)


title_de: Überweisung (Rückzug des Antrags auf Diskussion)


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (56 Stimmen)


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (58 Stimmen)


title_de: Antrag auf Diskussion (B. Schaffner); bleibt auf der Traktandenliste


title_de: Überweisung mit 154 JA, 13 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Zustimmung (Ablehnung PI) mit 99 JA, 62 NEIN, 1 ENTH.


title_de: Zustimmung mit 167 JA, 0 NEIN, 2 ENTH.


title_de: Antrag Kommission ABG


title_de: Zustimmung mit 157 JA, 2 NEIN, 0 ENTH.


title_de: KR-Protokoll


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 82:59 Stimmen


title_de: Abschreibung mit Vorlage 3909


title_de: Aufnahme der Beratungen


title_de: Ablehnung mit 82:56 Stimmen


title_de: Ablehnung mit 116 NEIN, 41 JA, 0 ENTH.


title_de: Antrag Kommission


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Überweisung an Regierungsrat zu Bericht+Antrag


title_de: Abschreibung mit GB 1995


title_de: Wegfall infolge Austritt aus KR


title_de: Abschreibung im GPK-Bericht


title_de: Vorläufig unterstützt mit 60 Stimmen


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Überweisung ohne Diskussion


title_de: Überweisung mit 125 JA, 40 NEIN, 3 Enthaltungen


title_de: Antrag Regierungsrat (Vorlage 5536)


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 97 JA, 74 NEIN, 0 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat mit 97 zu 74 Stimmen die Motion betreffend «Förderung der praktischen Ausbildung der Gesundheitsberufe aller Stufen» von SP, GLP, Grünen, EVP und AL überwiesen. Das Geschäft geht an den Regierungsrat zur Ausarbeitung einer Vorlage mit Bericht und Antrag innert zweier Jahre. Mit der Motion wird gefordert, dass gesetzliche Grundlagen für die Abgeltung der ungedeckten Kosten für die Praxisausbildung der nicht-universitären Gesundheitsberufe in Spitälern, Institutionen der Langzeitpflege, Spitex und ambulanten Praxen geschaffen werden.


title_de: Überweisung von Abs. 1 an RR


title_de: KR-Protokoll


title_de: Vorläufig unterstützt


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Dringlicherklärung


title_de: Überweisung mit 82:27 Stimmen


title_de: Dringlich erklärt mit 133 Stimmen


title_de: Antrag auf Diskussion (Gabi Petri)


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 97 JA, 72 NEIN, 0 Enthaltungen


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Dringlicherklärung mit 109 Stimmen


title_de: Abschreibung (Vorlage 5755)


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 95 JA, 76 NEIN, 0 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat mit 95 zu 76 Stimmen die Motion betreffend «Stopp Pflexit. Hopp Kanton Zürich» von Grünen, SP, Mitte, EVP, AL überwiesen. Das Geschäft geht an den Regierungsrat zur Ausarbeitung einer Vorlage mit Bericht und Antrag innert zweier Jahre. Mit der Motion wird gefordert, die notwendigen gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, um die Anliegen der Pflegeinitiative im Kanton Zürich konsequent und rasch umzusetzen.


title_de: Überweisung an Regierungsrat zu Bericht+Antrag


title_de: Nicht vorläufig unterstützt


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Ablehnung mit 90 : 3 Stimmen


title_de: Überweisung mit 81:61 Stimmen


title_de: Nicht Dringlich erklärt (29 Stimmen)


title_de: Ablehnung mit 72:59 Stimmen


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Dringlicherklärung mit 102 Stimmen


title_de: Vorläufig unterstützt mit 122 Stimmen


title_de: Antrag Kommission


title_de: Abschluss 1. Lesung


title_de: Zustimmung mit 88 JA, 85 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Gegenvorschlag: Red.-Lesung an VA


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: Vorläufig unterstützt mit 67 Stimmen


title_de: Dringlicherklärung mit 86 Stimmen


title_de: Ablehnung mit 24 JA, 132 NEIN und 0 Enthaltungen


title_de: Ablehnung mit 63 JA, 98 NEIN und 0 Enthaltungen


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Ablehnung mit 153 NEIN, 8 JA, 5 ENTH.


title_de: Antwort Geschäftsleitung/Bankrat ZKB


title_de: Antrag auf Diskussion (E. Pflugshaupt)


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 115 JA, 49 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Antrag STGK (gleichlautend)


title_de: Zustimmung (Abschreibung Postulat)

details_text: Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Bericht zur Gleichstellung von Frau und Mann in der Kantonsverwaltung» von Grünen-Kantonsrätin Silvia Rigoni ohne Gegenantrag als erledigt abgeschrieben. Mit dem Postulat wurde der Regierungsrat eingeladen, dem Kantonsrat jährlich Bericht über die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Kantonsverwaltung zu erstatten.


title_de: Überweisung an Regierungsrat


title_de: Antrag Regierungsrat (Vorlage 5686)


title_de: Abschreibung Postulat


title_de: Vorläufig unterstützt mit 61 Stimmen


title_de: Antrag STGK (Vorlage 5732)


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Überweisung an Regierungsrat zu Bericht+Antrag mit 59 : 54 Stimmen


title_de: Abschreibung mit 137:0 Stimmen


title_de: Antrag auf Diskussion (Kündig)


title_de: Überweisung mit 75:69 Stimmen


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Ablehnung mit 92:66 Stimmen


title_de: Vorläufig unterstützt mit 94 Stimmen


title_de: Ablehnung Einzelinitiative


title_de: Zustimmung (Ablehnung PI)


title_de: Zustimmung mit 169 JA, 0 NEIN, 0 Enthaltungen


title_de: Ablehnung mit 46 JA, 105 Nein und 5 Enthaltungen


title_de: Überweisung an die Geschäftsleitung


title_de: Abschluss 1. Lesung


title_de: Antrag Redaktionskommission


title_de: Zustimmung mit 128 JA, 33 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Zustimmung (siehe Dokument)


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Diskutiert, Verfahren beendet

details_text: Der Kantonsrat hat über die Antworten der Regierung auf eine Interpellation der SVP mit Fragen rund um die Planung des Zürcher Seebeckentunnels diskutiert. Mit der Diskussion im Rat ist das Geschäft erledigt.


title_de: Nicht vorläufig unterstützt


title_de: Überweisung an Regierungsrat zu Bericht+Antrag


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Antrag auf Ablehnung M.Speerli, Horgen


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Wegfall infolge Ausscheiden aus dem Rat


title_de: Überweisung an Regierungsrat


title_de: Dringlich erklärt mit 68 Stimmen


title_de: Ablehnung mit 137:11 Stimmen


title_de: Ablehnung mit 50 JA, 103 NEIN und 2 Enthaltungen


title_de: Vorläufig unterstützt mit 96 Stimmen


title_de: Zustimmung zur PI mit 92 JA, 70 NEIN und 2 Enthaltungen; Abschluss 1. Lesung


title_de: Antrag Redaktionskommission


title_de: Zustimmung mit 82 JA, 64 NEIN und 0 Enthaltungen


title_de: Wegfall infolge Ausscheiden Erstunterzeichnerin Susanne Meier


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Dringlich erklärt mit 112 Stimmen


title_de: Überweisung mit 126 JA, 28 NEIN und 1 Enthaltung


title_de: Beschluss Kantonsrat


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (0 Stimmen)


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Anicht vorläufig unterstützt (0 Stimmen), Ablehnung

details_text: Der Kantonsrat hat mit 0 Stimmen eine Einzelinitiative nicht vorläufig unterstützt, mit der gefordert wurde, der Kanton müsse alle Mittel ausschöpfen, um die digitale Gesichtserkennung von Personen bei den SBB verbieten zu lassen.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Ohne Diskussion erledigt


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: Ablehnung mit 103:21 Stimmen


title_de: Antrag auf Diskussion (Claudio Zanetti)


title_de: Überweisung mit 87:77 Stimmen


title_de: Antrag auf Diskussion (Martin Mossdorf)


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 87 JA, 82 NEIN, 0 Enthaltungen


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Überweisung an Regierungsrat


title_de: Ablehnung mit 94 NEIN, 73 JA, 3 Enth.


title_de: Vorläufig unterstützt mit 73 Stimmen


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme


details_text: Der Kantonsrat hat ein Postulat von SP, FDP, GLP, Mitte, AL, Grünen und EVP zur Prävention von sexueller Gewalt ohne Diskussion an den Regierungsrat überwiesen. Gefordert werden darin unter anderem Schutzkonzepte für Schulen.


title_de: Zustimmung MA Burtscher (Abschreibung Postulat ohne abw. Stellungnahme)

details_text: Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Prävention im Bereich sexueller Gewalt an Kindern und Jugendlichen in Schulen» von SP, FDP, GLP, Grüne, Mitte, EVP und AL als erledigt abgeschrieben. Der Antrag, das Postulat mit einer abweichenden Stellungnahme abzuschreiben, wurde mit 87 zu 86 Stimmen abgelehnt. Mit dem Postulat wurde der Regierungsrat aufgefordert, die Prävention gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen durch die Verankerung entsprechender Schutzkonzepte in Schulen und Einrichtungen der schulischen Betreuung zu stärken.


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Ablehnung mit 90 NEIN, 78 JA, 0 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat mit 90 zu 78 Stimmen eine Motion von SP, GLP, Grünen und AL abgelehnt, mit der ein Gesetz gefordert wurde, mit dem die Durchführung von Analysen betreffend Lohngleichheit von Frauen und Männern geregelt wird.


title_de: Ablehnung (nicht vorläufig unterstützt mit 55 Stimmen)

details_text: Der Kantonsrat hat einer parlamentarischen Initiative für eine Amtszeitbeschränkung für Mitglieder der Kantonsregierung 55 Stimmen gegeben und sie damit nicht vorläufig unterstützt. 60 Stimmen wären für eine weitere Behandlung nötig gewesen. Der Vorschlag hätte vorgesehen, dass eine Wiederwahl nach zwölf Amtsjahren nicht mehr möglich sein soll.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Vorläufig unterstützt


title_de: Überweisung ohne Diskussion


title_de: Antrag auf Diskussion (Susanne Rihs-Lanz)


title_de: Überweisung mit 93:62 Stimmen


title_de: Antrag auf Diskussion (Emy Lalli)


title_de: Überweisung mit 112 JA, 60 NEIN und 0 Enthaltungen


title_de: Vorlage 4949a (Abschreibung Postulat)


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Antrag auf Diskussion (A. Gantner)


title_de: Ablehnung mit 96 NEIN, 68 JA, 1 ENTH.


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Antrag auf Diskussion (M. Bopp); bleibt auf der TL


title_de: Ablehnung mit 106 NEIN, 65 JA, 0 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat mit 106 zu 65 Stimmen das Postulat betreffend «Heute kaufen, morgen teilen – Share Economy System im Kanton Zürich» der Grünen abgelehnt, mit dem gefordert wurde, den Regierungsrat mit einem Postulat zu bitten, aufzuzeigen, wie er ein Share-Economy-System im Kanton Zürich unterstützen kann, um seine Kreislaufziele zu erreichen. Das Geschäft ist damit erledigt.


title_de: Überweisung an Regierungsrat

details_text: Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Strategie für die digitale Souveränität des Kantons Zürich» von Grünen, SP, FDP, GLP, Mitte, EVP und AL diskussionslos dem Regierungsrat zu Bericht und Antrag innert zweier Jahre überwiesen.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Vorläufig unterstützt


title_de: Überweisung an Regierungsrat zu Bericht+Antrag


title_de: Überweisung mit 86 JA, 84 NEIN, und 2 Enthaltungen


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (2 Stimmen)


title_de: Ablehnung mit 105 NEIN, 64 JA, 0 ENTH.


title_de: Vorläufig unterstützt (69 Stimmen)

details_text: Der Kantonsrat hat eine Einzelinitiative einer Person aus Zürich mit 69 Stimmen vorläufig unterstützt, mit der diese fordert, dass Veloexpressrouten auf Quartierstrassen vor Schulen verboten werden. Das Geschäft geht nun an den Regierungsrat


details_text: Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Kantonale IKT-Infrastruktur sicherstellen» von Grünen, SP, FDP, GLP, Mitte, EVP und AL diskussionslos dem Regierungsrat zu Bericht und Antrag innert zweier Jahre überwiesen.


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Ablehnung mit 84 : 66 Stimmen


title_de: Überweisung mit 88 JA, 74 NEIN und 0 Enthaltungen


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Antrag auf Diskussion (L. Camenisch)


title_de: Überweisung mit 127 JA, 36 NEIN, 5 ENTH.


title_de: Antrag auf Diskussion


title_de: Zustimmung (Abschreibung KR-Nr. 85/2014)


title_de: Antrag auf Diskussion (A. Borer)


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 98 JA, 64 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Antrag Regierungsrat (Vorlage 5722)


title_de: Abschreibung Postulat


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Wegfall infolge Ausscheiden Erstunterzeichner (M. Hauser)


title_de: Überweisung an Regierungsrat 132 JA, 33 NEIN, 0 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat mit 132 zu 33 Stimmen eine Motion von SVP, FDP und GLP dem Regierungsrat zu Bericht und Antrag innert zweier Jahre überwiesen, mit der gefordert wird, dass Lehrkräfte mit Fachhochschulabschluss und einem Lehrdiplom der Pädagogischen Hochschule für die Sekundarstufe II bei Anstellungen und Tätigkeiten an Berufsschulen und Berufsmittelschulen den Lehrkräften mit universitärem Abschluss gleichgestellt werden.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: KR-Protokoll


title_de: Vorläufig unterstützt


title_de: Überweisung als Postulat an RR zu Bericht+Antrag


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: Zustimmung (Ablehnung PI) mit 129 JA, 5 NEIN und 3 Enthaltungen


title_de: Dringlicherklärung mit 100 Stimmen


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Überweisung an Regierungsrat


title_de: Zustimmung Abschreibung


title_de: Antrag auf Diskussion (A. Borer)


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 109 JA, 62 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Antrag Regierungsrat (Vorlage 5769)


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Abschreibung (Vorlage 5769)


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 135 JA, 33 NEIN, 0 ENTH

details_text: Der Kantonsrat hat ein dringliches Postulat zur Deponie Tägernauerholz von Grünen, SVP und SP mit 135 zu 33 Stimmen an den Regierungsrat überwiesen. Mit dem Vorstoss wird gefordert, den Gestaltungsplan für eine allfällige Deponie vorerst nicht festzusetzen. Zuerst soll die Aktualisierung der Abfallplanung des Kantons abgewartet werden. Der Regierungsrat hat nun ein Jahr Zeit zur Ausarbeitung eines Berichts.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Antrag KEVU (gleichlautend)


title_de: Zustimmung (Abschreibung Postulat)

details_text: Der Kantonsrat hat das dringliche Postulat mit dem Titel «Kein Schnellschuss bei der Deponie Tägernauerholz» abgeschrieben.


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 93 JA, 75 NEIN, 0 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat mit 93 zu 75 Stimmen die Motion betreffend «Transparenzdatenbank für Bezirksgerichtsentscheide» von GLP, SP, FDP und AL überwiesen. Das Geschäft geht an den Regierungsrat zur Ausarbeitung einer Vorlage mit Bericht und Antrag innert zweier Jahre. Mit der Motion wird gefordert, eine Gesetzesgrundlage für eine öffentliche Datenbank mit wesentlichen Entscheiden der Bezirksgerichte zu schaffen.


title_de: KR-Protokoll


title_de: Nicht vorläufig unterstützt


title_de: Ablehnung mit 66 : 21 Stimmen


title_de: Überweisung an Regierungsrat zu Bericht+Antrag


title_de: Abschreibung mit 108:0 Stimmen


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Ablehnung mit 53 JA, 84 NEIN und 4 Enthaltungen


title_de: Nicht vorläufig unterstützt mit 58 Stimmen


title_de: Antrag auf Diskussion (U. Moor); bleibt auf der TL


title_de: Ablehnung mit 71 JA 96 NEIN 0 ENTH.


title_de: Antrag Redaktionskommission


title_de: Zustimmung mit 86 JA, 76 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Wegfall (infolge Ausscheiden Erstuterzeichnerin Mattea Meyer)


title_de: Ablehnung mit 95 NEIN, 73 JA, 0 ENTH.


title_de: Überweisung an Regierungsrat


title_de: Antrag Regierungsrat (Vorlage 5559)


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Abschreibung (Vorlage 5559)


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 96 JA, 72 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Antrag Regierungsrat (Vorlage 5637)


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Vorläufig unterstützt mit 80 Stimmen


title_de: Antrag Regierungsrat (Vorlage 5774)


title_de: Ablehnung mit 142 NEIN, 19 JA, 1 ENTH.


title_de: Antrag Kommission


title_de: Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme


details_text: Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Weniger Bürokratie bei Solaranlagen – kleinere Solaranlagen bis 35 m2 sollen zukünftig nicht mehr meldepflichtig sein» von FDP, SVP, SP, Mitte und EVP diskussionslos dem Regierungsrat zu Bericht und Antrag innert zweier Jahre überwiesen.


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: KR-Protokoll


title_de: Ablehnung mit 74 : 64 Stimmen


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (21 Stimmen)


title_de: Ablehnung mit 65:54 Stimmen


title_de: Abschreibung mit 107:0 Stimmen


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (0 Stimmen)


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 91 JA, 81 Nein, 1 Enthaltung


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (59 Stimmen)


title_de: Dringlich erklärt mit 135 Stimmen


title_de: Ablehnung mit 90 Stimmen, 76 JA, 0 ENTH.


title_de: Ablehnung - Nicht vorläufig unterstützt (0 Stimmen)


title_de: Antrag GL KR auf Entgegennahme


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Überweisung an die Geschäftsleitung

details_text: Der Kantonsrat hat eine Motion der Finanzkommission diskussionslos an die Geschäftsleitung des Kantonsrates überwiesen, mit der eine Änderung des Differenzbereinigungsverfahrens zum Budget beantragt wird. Dadurch soll künftig verhindert werden, dass ein Differenzbereinigungsverfahren nur wegen unterschiedlicher Mehrheitsverhältnisse in den vorberatenden Kommissionen durchgeführt werden muss.


title_de: Antrag Geschäftsleitung


title_de: Abschluss 1. Lesung

details_text: Der Kantonsrat hat einer Änderung des Kantonsratsreglements betreffend Änderung des Differenzbereinigungsverfahrens zum Budget in erster Lesung ohne Gegenantrag beschlossen.


title_de: Zustimmung mit 149 JA, 0 Nein, 0 ENTH

details_text: Der Kantonsrat hat in der Schlussabstimmung Änderungen am Kantonsratsreglement mit 149 zu 0 Stimmen zugestimmt. Inhalt war eine Anpassung des Differenzbereinigungsverfahrens zum Budget.


title_de: Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme


title_de: Antrag auf Diskussion (H.-P. Amrein); bleibt auf der TL


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 150 JA, 6 NEIN, 2 ENTH.

details_text: Das Angebot des Zürcher Verkehrsverbunds in den Randstunden und am Wochenende soll überprüft werden. Der Kantonsrat hat ein Postulat von Grünen, SP, EVP, GLP und Mitte mit dieser Forderung mit 150 zu 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen an den Regierungsrat überwiesen. Der Regierungsrat hat nun zwei Jahre Zeit, um Bericht und Antrag dazu auszuarbeiten.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Überweisung an Regierungsrat

details_text: Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Meldeverfahren Solaranlagen vereinfachen», das von allen Fraktionen unterstützt wird, diskussionslos dem Regierungsrat zu Bericht und Antrag innert zweier Jahre überwiesen.


title_de: KR-Protokoll


title_de: Überweisung an Regierungsrat zu Bericht+Antrag


title_de: Rückzug der Volksinitiative

title_harmonized: Zurückgezogen


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Ablehnung mit 76 : 67 Stimmen


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (0 Stimmen)


title_de: Überweisung mit 76:62 Stimmen


title_de: Abschreibung mit 110:24 Stimmen


title_de: vorläufig unterstützt mit 61 Stimmen


title_de: Antrag EKZ-Kommission


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: Antrag auf Diskussion (E. Zahler)


title_de: Wegfall infolge Ausscheiden Erstunterzeichnerin Judith Bellaiche


title_de: Ablehnung mit 107 NEIN, 58 JA, 0 ENTH.


title_de: Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme


title_de: Antrag Regierungsrat (Vorlage 5724)


title_de: Erledigt (Vorlage 5921)


title_de: Stellungnahme Geschäftsleitung


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Ablehnung mit 142 NEIN, 2 JA, 1 ENTH

details_text: Der Kantonsrat hat eine Motion des fraktionslosen SVP-Kantonsrates Hans-Peter Amrein zur Entschädigungsverordnung für Kantonsratsmitglieder mit 142 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. Er forderte, diese nicht rückwirkend in Kraft zu setzen.


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: nicht vorläufig unterstützt (17 Stimmen)

details_text: Der Kantonsrat hat eine Einzelinitiative mit 17 Stimmen nicht vorläufig unterstützt, mit der eine Person aus Uster forderte, dass der ZVV in Regionalbussen auch künftig Papiertickets ausstellen muss. Für eine vorläufige Unterstützung wären 60 Stimmen nötig gewesen. Das Geschäft ist damit erledigt.


title_de: Vorläufig unterstützt (112 Stimmen)

details_text: Der Kantonsrat hat mit 112 Stimmen eine parlamentarische Initiative der GL des Kantonsrates vorläufig unterstützt, mit der gefordert wird, verschiedene problematische Punkte des Budgetverfahrens zu optimieren. Die PI geht nun zurück zur GL zur Ausarbeitung eines Berichts und Antrags.


title_de: KR-Protokoll


title_de: Rückzug der Interpellation


title_de: Überweisung an Regierungsrat zu Bericht+Antrag


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Zustimmung mit 133:1 Stimmen (Ablehnung der Stimmrechtsbeschwerde)


title_de: Antrag auf Diskussion (Peter Schulthess)


title_de: Überweisung mit 83 JA, 60 NEIN


title_de: Vorläufig unterstützt (68 Stimmen)


title_de: Zustimmung 106 JA:43 NEIN


title_de: Antrag auf Diskussion (Ueli Keller)


title_de: Überweisung mit 124 JA, 34 NEIN und 0 Enthaltungen


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (13 Stimmen)


title_de: Ablehnung mit 92 NEIN, 74 JA, 0 ENTH.


title_de: Vorläufig unterstützt mit 103 Stimmen


title_de: Abschluss 1. Lesung


title_de: Zustimmung mit 140 JA, 15 NEIN, 1 ENTH.


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Ablehnung mit 121 NEIN, 47 JA, 0 ENTH.


title_de: Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme


title_de: Antrag auf Diskussion (U. Pfister)


title_de: Überweisung mit 124 JA, 43 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Antrag Regierungsrat (Vorlage 5840)


title_de: Abschreibung (Vorlage 5840)


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 89 JA, 75 NEIN, 1 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat mit 89 zu 75 Stimmen bei einer Enthaltung ein Postulat von Grünen, SP, GLP und Mitte an den Regierungsrat überwiesen, mit dem Tempo 30 auf zwanzig Strecken des Kantonsstrassennetzes gefordert wird. Das Geschäft geht nun an den Regierungsrat zur Ausarbeitung eines Berichts und eines Antrags innert zweier Jahre.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Zustimmung mit 116 JA, 46 NEIN, 0 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat bei der Motion betreffend Umsetzung des Postulats 340/2011 die Fristerstreckung für die Berichterstattung und den Antrag mit 116 zu 46 Stimmen genehmigt.


title_de: Abschreibung

details_text: Der Kantonsrat hat im Rahmen der Debatte über den Geschäftsbericht des Regierungsrates die Motion betreffend Umsetzung des Postulats 340/2011: Verbesserung der Sicherheit und Reduktion der Umweltbelastung auf dem Kantonsstrassennetz ohne Gegenantrag als erledigt abgeschrieben.


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Überweisung an Regierungsrat

details_text: Der Kantonsrat hat diskussionslos ein Postulat von SP, GLP, Grünen, FDP und SVP zu künstlicher Intelligenz in der Verwaltung an den Regierungsrat überwiesen. Die Regierung hatte sich bereit erklärt, den Vorstoss entgegenzunehmen.


title_de: Wegfall infolge Ausscheiden Erstunterzeichner (J. Croci)


title_de: Nicht vorläufig unterstützt


title_de: Antrag auf Ablehnung/B.Bösel


title_de: Zustimmung Zustandekommen


title_de: Vorläufig unterstützt (offensichtlich mehr als 60 Stimmen)


title_de: Antrag auf Diskussion (Claudio Zanetti)


title_de: Überweisung als Postulat


title_de: Ablehnung mit 85 NEIN, 79 JA, 6 ENTH.


title_de: Antrag auf Diskussion (E. Zahler)


title_de: Wegfall infolge Ausscheiden Erstunterzeichnerin Judith Bellaiche


title_de: Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme


title_de: Antrag Regierungsrat (Vorlage 5747)


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Abschreibung (Vorlage 5747)


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 80 JA, 79 NEIN, 0 ENTH

details_text: Der Kantonsrat hat ein Postulat von CSP und Grünen mit 80 zu 79 Stimmen an den Regierungsrat überwiesen, mit dem der Regierungsrat aufgefordert wird, dafür zu sorgen, dass der Kanton Zürich als Aktionär der Schweizerischen Nationalbank (SNB) sich dafür einsetzen soll, dass die SNB Klimarisiken bei ihrer Investitionspolitik stärker berücksichtigt. Zudem soll die SNB in einem Bericht darlegen, wie sie künftige Investitionen mit dem Pariser Klimaabkommen in Einklang bringen will. Der Regierungsrat muss dazu nun innert zweier Jahre Bericht und Antrag vorlegen.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Zustimmung mit 92 JA, 81 NEIN, 0 ENTH. (Abschreibung Postulat)

details_text: Der Kantonsrat hat mit 92 zu 81 Stimmen das Postulat betreffend «Verpflichtung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) zu einer aktiven Klimapolitik im Sinne des Pariser Klimaabkommens» von CSP und Grünen als erledigt abgeschrieben. Mit dem Postulat wurde gefordert, dass der Kanton als Nationalbankaktionär auf eine Integration von Klimarisiken in das Risikomanagement und die Anlagepolitik der SNB hinwirkt.


title_de: Ablehnung 77, NEIN, 70 JA, 0 Enth.

details_text: Der Kantonsrat hat ein Postulat von SP, GLP, Grünen und EVP mit 77 zu 70 Stimmen abgelehnt, mit dem ein Bericht gefordert wurde, in dem der Regierungsrat hätte aufzeigen sollen, mit welchen gesetzlichen Massnahmen Navigationsprogramme besser mit der vom Kanton vorgesehenen Verkehrslenkung in Übereinstimmung gebracht werden können.


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Vorläufig unterstützt (116 Stimmen)

details_text: Der Kantonsrat hat mit 116 Stimmen eine parlamentarische Initiative der GL des Kantonsrates vorläufig unterstützt, mit der gefordert wird, dass das Verfahren der parlamentarischen Initiative im Sinne eines Bundesgerichtsentscheids strenger strukturiert bzw. das Anhörungs- und Vernehmlassungsverfahren besser integriert wird. Die PI geht nun zurück zur GL zur Ausarbeitung eines Berichts und Antrags.


title_de: Nicht vorläufig unterstützt


title_de: Abschreibung mit Geschäftsbericht


title_de: Vorläufig unterstützt


title_de: Rückzug der Initiative


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (0 Stimmen)


title_de: Dringlicherklärung


title_de: Überweisung mit 102:49 Stimmen


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (1 Stimme)


title_de: Zustimmung (Ablehnung PI)


title_de: Antrag auf Diskussion (Stefan Dollenmeier)


title_de: Fortsetzung Beratung


title_de: Antrag Regierungsrat (5424)


title_de: Vorläufig unterstützt mit 92 Stimmen


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Zustimmung (Ablehnung PI) mit 162 JA, 1 NEIN, 1 ENTH

details_text: Der Kantonsrat hat eine parlamentarische Initiative der Mitte betreffend Energievorschriften mit 162 zu 1 Stimme abgelehnt. Mit dem Vorstoss wurde gefordert, dass die Energievorschriften für Gebäude auch durch den Bezug von erneuerbarem Gas erfüllt werden können. Diese Forderung wird mit dem neuen Energiegesetz bereits umgesetzt.


title_de: Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme


title_de: Antrag auf Diskussion (J. Sulser)


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 89 JA, 66 NEIN, 0 ENTH

details_text: Der Kantonsrat hat ein Postulat der Grünen zum Thema Flugreisen von Angestellten der kantonalen Verwaltung mit 89 zu 66 Stimmen an den Regierungsrat überwiesen. Konkret sollen Flüge von weniger als 1200 km Distanz nur ausnahmsweise und mit begründetem Antrag bewilligt werden, um den CO2-Ausstoss zu reduzieren.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Zustimmung mit 91 JA, 79 NEIN, 0 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat mit 91 zu 79 Stimmen ein Postulat zu Flugreisen des Kantonspersonals abgeschrieben. Er hat damit darauf verzichtet, eine abweichende Stellungnahme abzugeben, wie das eine Minderheit der vorberatenden Kommission gefordert hatte.


title_de: Antrag auf Diskussion (Walter Honegger)


title_de: Überweisung mit 105 JA, 51 NEIN, 0 ENTH

details_text: Der Kantonsrat hat ein Postulat der GLP mit 105 zu 51 Stimmen an den Regierungsrat überwiesen, mit dem der Regierungsrat aufgefordert wird, auf allen geeigneten Dächern von kantonalen Liegenschaften Photovoltaik-Anlagen erstellen zu lassen.


title_de: Antrag KEVU (gleichlautend)


title_de: Zustimmung (Abschreibung Postulat)

details_text: Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Solaroffensive II: Auf jedes Dach eine Photovoltaik-Anlage» der GLP ohne Gegenantrag als erledigt abgeschrieben. Mit dem Postulat wurde der Regierungsrat eingeladen, dafür zu sorgen, dass auf allen geeigneten Dächern von kantonalen Liegenschaften Photovoltaik-Anlagen gebaut werden.


title_de: Überweisung an Regierungsrat

details_text: Der Kantonsrat hat ein Postulat von Grünen, SP, GLP, EVP und AL diskussionslos an den Regierungsrat überwiesen, mit dem der Regierungsrat eingeladen wird, in einem Konzept darzulegen, wie Austausch, Mobilität und Fremdsprachenerwerb während der beruflichen Grundbildung oder unmittelbar danach weiter ausgebaut werden können.


title_de: Antrag KBIK (gleichlautend)


details_text: Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend Austausch, Mobilität und Fremdsprachenerwerb in der Berufsbildung von Grünen-Kantonsrätin Karin Fehr Thoma ohne Gegenantrag als erledigt abgeschrieben. Mit dem Postulat wurde der Regierungsrat aufgefordert, in einem Konzept darzulegen, wie Austausch, Mobilität und Fremdsprachenerwerb während der beruflichen Grundbildung oder unmittelbar danach weiter ausgebaut werden können, sodass möglichst alle Lernenden bzw. Lehrabgängerinnen


title_de: Zustimmung mit 104 JA, 67 NEIN, 3 ENTH

details_text: Das Zürcher Rathaus am Limmatquai soll nach der umfassenden Sanierung des Gebäudes ab 2027 wieder Sitz und Versammlungsort des Kantonsrates werden. Der Kantonsrat hat einen entsprechenden Beschluss seiner Geschäftsleitung mit 104 zu 67 Stimmen bei 3 Enthaltungen genehmigt. Der Ratssaal soll vom ersten ins zweite OG verlegt und vergrössert werden. Die Baudirektion wird nun einen Architekturwettbewerb ausschreiben und das Projekt konkret planen.


title_de: Antrag auf Ablehnung (M. Bochsler)


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 112 JA, 56 NEIN, 0 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat das Postulat von Grünen, SP und AL betreffend «Lehrberuf an der Volksschule mit Laufbahnmodellen attraktiver machen» mit 112 zu 56 Stimmen dem Regierungsrat zu Bericht und Antrag innert zweier Jahre überwiesen.


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Nicht vorläufig unterstützt


title_de: Abschreibung mit GB


title_de: Antrag EKZ-Kommission


title_de: Zustimmung mit 113:0 Stimmen


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (0 Stimmen)


title_de: Überweisung mit 108:62 Stimmen


title_de: Dringlich erklärt mit 68 Stimmen


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (44 Stimmen)


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Dringlich erklärt mit 90 Stimmen


title_de: Überweisung mit 91 JA, 77 NEIN und 1 Enthaltungen


title_de: Umwandlung Motion in ein Postulat


title_de: Überweisung mit 140 JA, 22 NEIN, 0 ENTH.


title_de: diskutiert, Verfahren beendet


title_de: Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme


title_de: Antrag auf Diskussion (Martin Hübscher)


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 111 JA, 39 NEIN, 0 ENTH.

details_text: Das Parlament hat ein Postulat von GLP, SP und Grünen mit 111 zu 39 Stimmen an den Regierungsrat überwiesen, mit dem ein verstärkter Moorschutz Moorschutz gefordert wird. Der Regierungsrat hat nun zwei Jahre Zeit, einen Bericht dazu zu erstellen.


title_de: Antrag KEVU (gleichlautend)


title_de: Zustimmung (Abschreibung Postulat)

details_text: Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Klimaschutz durch Moorschutz» von GLP, SP und Grünen ohne Gegenantrag als erledigt abgeschrieben. Mit dem Postulat wurde der Regierungsrat aufgefordert, den Schutz der Moorböden im Kanton Zürich zu verstärken.


title_de: Vorläufig unterstützt mit 92 Stimmen


title_de: Antrag auf Diskussion (A. Jäger)


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 130 JA, 29 NEIN, 1 ENTH

details_text: Der Regierungsrat soll aufzeigen, wie das Ernährungsangebot in den kantonalen und kantonsnahen Mensen regionaler und saisonaler gestaltet werden könnte. Der Kantonsrat hat ein Postulat von Grünen, SVP, SP und Mitte mit 130 zu 29 Stimmen bei 1 Enthaltung an den Regierungsrat überwiesen. Der Regierungsrat hat sich bereit erklärt, den Vorstoss entgegenzunehmen und hat nun zwei Jahre Zeit zur Ausarbeitung von Bericht und Antrag.


title_de: Zustimmung 90 JA, 82 NEIN, 0 ENTH. (Abschreibung Postulat mit abweichender Stellungnahme)

details_text: Der Kantonsrat hat mit 90 zu 82 Stimmen das Postulat betreffend «Mensen» von Grünen, SVP, SP und Mitte mit einer abweichender Stellungnahme als erledigt abgeschrieben. Mit dem Postulat wurde der Regierungsrat aufgefordert aufzuzeigen, wie das Angebot der kantonalen und kantonsnahen Verpflegungsstätten regionaler und saisonaler und dadurch nachhaltiger werden kann. In der abweichenden Stellungnahme wird unter anderem festgehalten, dass in Mensen künftig Fleisch aus ausschliesslich tierfreundlicher Haltung angeboten werden soll.


title_de: Wegfall infolge Ausscheiden Erstunterzeichner (Sarah Akanji)


title_de: Antrag auf Ablehnung (S. Schmid)


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 84 JA, 79 NEIN, 2 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Kantonaler Massnahmenplan gegen Rassismus» von SP, EVP und AL mit 84 zu 79 Stimmen bei 2 Enthaltungen dem Regierungsrat zu Bericht und Antrag innert zweier Jahre überwiesen.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: KR-Protokoll


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Vorläufig unterstützt mit 93 Stimmen


title_de: Abschluss 1. Lesung


title_de: Zustimmung mit 88:41 Stimmen


title_de: Ablehnung mit 85:59 Stimmen


title_de: Überweisung mit 124:13 Stimmen


title_de: Abschreibung dringliches Postulat


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: Überweisung mit 110 JA, 52 NEIN, 1 ENTH.


title_de: Umwandlung in Postulat/Überweisung


title_de: Wegfall infolge Ausscheide Erstunterzeichner Benedikt Gschwind


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Ablehnung mit 97 NEIN, 52 JA, 0 ENTH

details_text: Der Kantonsrat hat ein Postulat von SP, Grünen und EVP mit 97 zu 52 Stimmen abgelehnt, mit dem ein Vergleichsdienst über familienfreundliche Arbeitgeber gefordert wurde.


title_de: Ablehnung 84 NEIN, 74 JA, 1 Enth.

details_text: Der Kantonsrat hat ein Postulat von EDU, SVP und EVP mit 84 zu 74 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt, mit dem die Regierung aufgefordert wurde, zu prüfen, ob die Umfahrung Bassersdorf Süd als Neubau einer zweispurigen Umfahrungsstrasse in die Teilrevision 2020 des kantonalen Richtplans aufgenommen werden kann.


title_de: Nicht vorläufig unterstützt


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Überweisung an Regierungsrat zu Bericht+Antrag


title_de: Antrag auf Abschreibung GB 94


title_de: Abschreibung mit GB 96


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Abschreibung mit 103 : 0 Stimmen


title_de: Abschreibung mit 114:1 Stimmen


title_de: vorläufig unterstützt mit 144 Stimmen


title_de: Ablehnung der PI mit 130:0 Stimmen


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: Überweisung mit 84 JA, 83 NEIN, 0 Enthaltungen


title_de: Dringlicherklärung mit 86 Stimmen


title_de: Ablehnung mit 57 JA, 107 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Umwandlung in ein Postulat; Antrag auf Diskussion (H.P. Häring)


title_de: Ablehnung mit 100 NEIN, 62 JA, 2 ENTH.


title_de: Antrag auf Diskussion (M. Neukmom)


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Ablehnung mit 87 NEIN, 73 JA, 0 ENTH.


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Vorläufig unterstützt mit 95 Stimmen

details_text: Wie Berggebiete oder Tessiner Städte sollen auch Zürich und Winterthur als «Tourismusgebiete» eingestuft werden. Das würde ihnen erlauben, jeden Sonntag die Läden offenzuhalten. Der Kantonsrat hat am Montag eine parlamentarische Initiative der GLP mit 95 Stimmen vorläufig unterstützt.


title_de: Vorläufig unterstützt


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Überweisung an Regierungsrat zu Bericht+Antrag


title_de: Abschreibung mit GB 1995


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Vorläufig unterstützt mit 88 Stimmen


title_de: Abschluss 1. Lesung


title_de: Antrag Redaktionskommission


title_de: Zustimmung mit 149:0 Stimmen


title_de: vorläufig unterstützt mit 61 Stimmen


title_de: Zustimmung mit 150 JA, 0 NEIN und 3 Enthaltungen (Ablehnung PI)


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: Antrag auf Diskussion (Monika Spring)


title_de: Wegfall infolge Ausscheiden Erstunterzeichner W. Germann


title_de: Überweisung mit 104 JA, 59 Nein, 4 Enthaltungen


title_de: Vorläufig unterstützt mit 117 Stimmen


title_de: Zustimmung (Ablehnung PI 95/2009) mit 149 JA, 0 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Wegfall infolge Ausscheiden Erstunterzeichner


title_de: Umwandlung in Postulat/Antrag auf Diskussion (M. Neukom)


title_de: Überweisung mit 82 JA, 72 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Antrag Regierungsrat (Vorlage 5601)


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Wegfall infolge Ausscheiden Erstunterzeichner Kaspar Bütikofer


title_de: Ablehnung, Nicht vorläufig unterstützt mit 59 Stimmen

details_text: Der Kantonsrat hat eine parlamentarische Initiative von AL, SP und Grünen zur Neubewertung von Immobilien mit 59 Stimmen nicht vorläufig unterstützt. Nötig gewesen wären 60 Stimmen. Mit der Initiative wurde gefordert, dass Eigenmietwerte und Grundstücke mindestens alle fünf Jahre, spätestens aber wenn die Preissteigerung 20 Prozent überschreitet, neubemessen bzw. neubewertet werden sollen.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Überweisung mit 94:52 Stimmen


title_de: Vorläufig unterstützt mit 87 Stimmen


title_de: Abschluss 1. Lesung


title_de: Antrag Redaktionskommission


title_de: Zustimmung mit 146:0 Stimmen


title_de: Dringlicherklärung mit 69 Stimmen


title_de: Antrag auf Diskussion (A. Borer)


title_de: Ablehnung mit 98 NEIN, 71 JA, 0 ENTH.


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Vorläufig unterstützt (107 Stimmen)

details_text: Der Kantonsrat will den Bankrat der ZKB ein Stück weit entmachten: Nicht mehr der Bankrat soll über die Gewinnausschüttung entscheiden, sondern das Parlament. Der Kantonsrat hat eine entsprechende parlamentarische Initiative von GLP, SVP und SP mit 107 Stimmen unterstützt.


title_de: Ablehnung der PI zur Gewinnausschüttung bei der ZKB

details_text: Die Aufsichtskommission über die wirtschaftlichen Unternehmen (AWU) beantragt dem Kantonsrat mit 10 zu 1 Stimmen, die parlamentarische Initiative «Verbesserte Corporate Governance bei der Gewinnausschüttung der ZKB» von GLP-Altkantonsrat Michael Zeugin abzulehnen. Mit der PI wird bezweckt, eine aus ihrer Sicht verbesserte Corporate Governance bei der Gewinnausschüttung der ZKB zu erreichen, indem künftig der Kantonsrat als Vertreter der Eigentümerschaft über die Dividendenausschüttung mitentscheiden soll. Nachdem sich die angehörten Kreise grossmehrheitlich ablehnend geäussert hatten, kam die Kommission zum Schluss, dass die PI mehr Unsicherheiten als Mehrwert nach sich ziehen würde. Die Kommissionsminderheit (GLP) ist der Ansicht, dass nur die Trennung der beiden Anträge es ermöglicht, unabhängig von der Genehmigung der Jahresrechnung zu differenzieren, ob man mit der Gewinnverwendung einverstanden ist. Sie beantragt daher, der PI zuzustimmen und diese zur Ausarbeitung eines Gesetzes


title_de: Zustimmung (Ablehnung PI 96/2022)

details_text: Der Kantonsrat hat mit 153 zu 23 Stimmen eine parlamentarische Initiative von GLP-Altkantonsrat Michael Zeugin abgelehnt, mit der gefordert wurde, dass der Kantonsrat als Vertreter der Eigentümerschaft der ZKB künftig über die Dividendenausschüttung mitentscheiden soll. Das Geschäft ist damit erledigt.


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Diskutiert, Verfahren beendet

details_text: Der Kantonsrat hat Regierungsratsantwort auf eine SVP-Interpellation zum Thema Mietkündigungen wegen Asylunterkünften zur Kenntnis genommen. Mit der Diskussion im Rat über die Antworten des Regierungsrates auf die Interpellation ist das Geschäft erledigt.


title_de: KR-Protokoll


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Genehmigung / RR Dr. E. Homberger


title_de: Überweisung an Regierungsrat zu Bericht+Antrag


title_de: Antrag auf Diskussion (R. Ackeret)


title_de: Ablehnung mit 56:32 Stimmen


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Ablehnung mit 62:59 Stimmen


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (41 Stimmen)


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: Vorläufig unterstützt (100 Stimmen)

details_text: Der Kantonsrat hat eine parlamentarische Initiative (PI) von SVP-Kantonsrat Tobias Weidmann mit 100 Stimmen vorläufig unterstützt, mit der gefordert wird, die Kompetenz für Kreditübertragungen im Budget auf die neue Rechnung bei Vorhaben, die innerhalb einer Rechnungsperiode nicht abgeschlossen werden können, vom Regierungsrat an den Kantonsrat zu übertragen. Die PI wird nun einer Kommission zu Bericht und Antrag zugewiesen, bevor dann der Kantonsrat definitiv darüber entscheiden wird.


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Antrag Geschäftsprüfungskommission


title_de: Ohne Diskussion erledigt


title_de: Antrag auf Diskussion S.Ziegler


title_de: Überweisung mit 92:49


title_de: Zustimmung zur Fristerstreckung


title_de: Ablehnung mit 75:38 Simmen


title_de: Zustimmung (Abweisung der Beschwerde)


title_de: Antrag Kommission EKZ


title_de: Zustimmung mit 130:0 Stimmen


title_de: Antrag auf Diskussion (Heinrich Frei)


title_de: Überweisung mit 109 JA, 55 NEIN und 2 Enthaltungen


title_de: Antrag auf Abschreibung


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Diskutiert, Verfahren beendet

details_text: Der Kantonsrat hat über die Antworten des Regierungsrates auf die Interpellation betreffend «Ist unser Gesundheitswesen krank?» der Grünen diskutiert. Mit der Diskussion im Rat ist das Geschäft erledigt.


title_de: KR-Protokoll


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Überweisung an Regierungsrat zu Bericht+Antrag


title_de: Abschreibung mit 127 : 0 Stimmen


title_de: Nicht vorläufig unterstützt


title_de: Antrag auf Ablehnung V.Püntener, Zürich


title_de: Überweisung an Regierungsrat zu Bericht+Antrag mit 88 : 50 Stimmen


title_de: Abschreibung mit 137:0 Stimmen


title_de: Wegfall infolge Ausscheiden aus dem Rat


title_de: Ablehnung mit 90:49 Stimmen


title_de: Ablehnung mit 70:62 Stimmen


title_de: Antrag auf Diskussion (Ralf Margreiter)


title_de: Ablehnung mit 52 JA, 112 NEIN, 2 Enthaltungen


title_de: Nicht vorläufig unterstützs (52 Stimmen)


body_key: GL

title_de: Bereit zur Traktandierung


body_key: BS

title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


title_de: Bericht der WVKo

details_text: Bericht der WVKo


title_de: Bericht des Ratsbüros

details_text: Bericht des Ratsbüros


title_de: Bericht der RegioKo

details_text: Bericht der RegioKo


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


title_de: Bericht der IGPK Hitzkirch

details_text: Bericht der IGPK Hitzkirch


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


title_de: Schreiben der FKom

details_text: Schreiben der FKom


body_key: CHE

title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.

actor_de: Bundesrat

actor_fr: Conseil fédéral

actor_it: Consiglio federale

actor_type: group


title_de: Annahme

title_fr: Adoption

title_it: Adozione

actor_de: Nationalrat

actor_fr: Conseil national

actor_it: Consiglio nazionale


title_de: Motion an 2. Rat

title_fr: Motion au 2e conseil

title_it: Mozione alla seconda Camera


title_de: Ablehnung

title_fr: Rejet

title_it: Reiezione

actor_de: Ständerat

actor_fr: Conseil des Etats

actor_it: Consiglio degli Stati


external_id: G-Nr. 9717_evt_berwiesen

title_de: Erheblicherklärung

actor_de: Grosser Gemeinderat Interlaken

actor_external_id: ggr


title_de: Schreiben des RR


title_de: Behandelt vom Parlament

title_fr: Renvoi à la

details_text: Renvoyée à la commission du règlement.


title_de: Zurückgezogen

title_fr: Retiré(e)

details_text: Urgence acceptée. Retirée pour cause de caducité.


title_de: Angenommen

title_fr: Arrêté accepté

details_text: Arrêté accepté en discussion immédiate.


title_fr: Retiré/e

details_text: Retirée après explications.


title_de: Abgelehnt

title_fr: Refusé/e

details_text: Arrêté refusé en troisième débat.


details_text: Urgence acceptée, motion retirée.


title_fr: Reporté/e

details_text: Urgence refusée.


details_text: Motion refusée à l'appel nominal.


title_de: Antwort Regierungsrat


details_text: Retirée par ses auteurs.


details_text: Retirée.


details_text: Projet d'arrêté refusé.


details_text: Motion retirée par ses auteurs.


details_text: Motion refusée.


title_de: Erledigt

title_fr: Classé/e

details_text: Pris acte.


title_de: Im Rat noch nicht behandelt

title_fr: Non encore traité au conseil

title_it: Non ancora trattato dalla Camera


details_text: Schreiben des RR


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: Urgence refusée. Reportée.


title_fr: au CA

details_text: Conclusions de la commission refusées  = renvoi au CA.


details_text: Renvoi direct à la commission de la cohésion sociale et de la jeunesse refusé. Entrée en matière refusée.


body_key: AG

title_de: Überwiesen Postulat


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


title_de: Antrag: Annehmen und Abschreiben

title_harmonized: Antrag: Annehmen und Abschreiben


title_de: Traktandiert

title_harmonized: Traktandiert

actor_de: Grosser Rat Aargau


title_de: Antrag: Ablehnen


body_key: AR

title_de: Beantwortet

meeting_parent_type: meeting


body_key: BE

title_de: Antrag: Überweisen

actor_de: Regierungsrat


title_de: Schreiben der JSSK

details_text: Schreiben der JSSK


title_de: Kenntnisnahme

title_harmonized: Kenntnisnahme


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


body_key: BL

title_de: abgeschrieben

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 20 Mai 7


title_de: beantwortet

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 22 Apr 28


title_de: abgelehnt

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 25 Mar 25


title_de: überwiesen und abgeschrieben

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 6 Mai 23


title_de: überwiesen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 12 Nov 13


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 Apr 5


title_de: zurückgezogen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 22 Apr 26


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 13 Jan 32


title_de: Schreiben des RR


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 11 Nov 36


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 25 Mar 33


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 3 Marz 6


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 25 Apr 7


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 24 Feb 34


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 10 Feb 13


title_de: erledigt

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 31 Mar 28


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 14 Apr 22


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 22 Mar 9


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 Mai 15


external_id: G-Nr. 1523_evt_beantwortet

title_de: Beantwortung

actor_de: Gemeinderat Interlaken

actor_external_id: gemeinderat


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 Mai 16


title_de: als Postulat überwiesen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 9 Juni 9


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 1 Juni 2017_tr_6


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 9 Juni 17


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 9 Febr 24


title_it: Beantwortung der Interpellation


external_id: G-Nr. 1841_evt_berwiesen

title_de: Erheblicherklärung


title_de: Traktandiert


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 31 Mar 17


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 Mai 7


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 29 Mar 15


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 Marz 4


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 Mai 20


title_de: Antrag: Ablehnen


title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Antrag: Überweisen


title_de: Fristverlängerung

title_harmonized: Fristverlängerung


title_harmonized: Überwiesen


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 26 Jan 52


title_de: abgeschrieben

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 24 Jan 5


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 1 Nove 4


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 3 Mai 27


title_fr: Traiter par le Parlement

actor_fr: Conseil général

actor_external_id: conseil-general


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 17 Okt 12


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 29 Nov 32


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 9 Febr 12


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 3 Mai 10


title_de: als Postulat überwiesen und abgeschrieben

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 3 Mai 23


title_de: abgelehnt

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 24 Mai 18

title_harmonized: Abgelehnt


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 29 Nov 37


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 15 Juni 2017_tr_13


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 3 Mai 44


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 12 Januar 2017_tr_1


title_de: Eingereicht

title_fr: Dépôt

actor_fr: Le Centre


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_de: überwiesen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 12 Dez 17


title_de: überwiesen und abgeschrieben

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 20 Sep 14


title_de: beschlossen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 31 August 2017_tr_8


title_de: zurückgezogen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 12 Dez 20


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 1 Juni 2017_tr_6


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 7 Febr 32


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 1 Juni 2017_tr_5


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 24 Jan 19


actor_fr: Verts-Libéraux relative à la mise en conformité des parkings communaux


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 31 Oktober 2013


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 13 Feb 26


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 24 Jan 21


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 11 Apr 20


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 24 Sep 28


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 21 Mar 31


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 24 Sep 19


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 28 Nov 43


actor_fr: Vert-e-s


title_de: Abgelehnt

title_fr: Urgence refusée

details_text: Urgence refusée


title_de: Angenommen

details_text: Arrêté amendé par le plénum accepté


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 28 Feb 11


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Mai 19


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 7 Febr 15


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Mai 31


title_it: 23 Oktober 2014 1


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 10 Apr 27


title_de: Zurückgezogen

details_text: Retirée (remplacée par le projet d'arrêté N° 1)


details_text: Renvoi à la commission des travaux


details_text: Urgence refusée.


details_text: Résolution amendée par la majorité de la commission acceptée à l'appel nominal. Arrêtés I et II refusés.


details_text: Motion refusée.


details_text: Retirée.


title_de: als Postulat überwiesen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 10 Apr 32


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Okt 58


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Okt 38


title_de: Erledigt

details_text: Pris acte.


details_text: Motion retirée.


details_text: Conclusions acceptées = motion refusée.


details_text: Résolution retirée.


details_text: Conclusions de la commission acceptées = proposition refusée.


title_fr: Accepté/e

details_text: Urgence acceptée. Arrêté II accepté en troisième débat. Arrêtés I, III et IV refusés.


details_text: Urgence refusée. Reporté.


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Okt 14


details_text: Résolution refusée.


details_text: Urgence acceptée. Arrêté refusé.


details_text: Retirée par ses auteurs.


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 10 11 24


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 Jan 15


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 24 Sep 20


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Okt 76


details_text: Retirée selon le courrier de M. Christian Ferrazino.


details_text: Conclusions de la commission refusées = résolution acceptée.


details_text: Conclusions de la commission refusées = motion acceptée.


details_text: Arrêté refusé.


details_text: Arrêté I: article premier refusé, articles 2, 3 et 4 acceptés. Arrêté II accepté. Arrêté III amendé par la commission accepté.


details_text: Motion refusée


details_text: Motion refusée.


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 2 Juni 10


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 29 Jan 34


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Okt 78


title_it: Beschluss des Landrates vom 19. April 2018


title_it: Im Parlament behandelt

title_harmonized: Im Parlament behandelt

actor_de: Landrat Basel-Landschaf


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 11 Dez 2


title_de: Beantwortung


details_text: Pris acte.


details_text: Conclusions de la commission refusées = pétition classée.


details_text: Urgence refusée.


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 15 Jan 38


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 15 Jan 39


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_de: beantwortet

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 27 Mar 31


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 26 60


details_text: Urgence acceptée. Motion refusée.


details_text: Conclusions de la commission acceptées = résolution refusée.


details_text: Conclusions de la commission acceptées = arrêté refusé.


title_de: erledigt

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 24 Sep 38


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 3 Deze 6


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 15 Juni 2017_tr_13


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 18 Sep 26


details_text: Conclusions de la commission acceptées = projet d'arrêté refusé.


details_text: Résolution amendée par la commission refusée.


details_text: Arrêté II amendé par la commission refusé.


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 Mai 16


details_text: Retirée.


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 Jun 8


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 26 10


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 12 U 45


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 15 Juni 2017_tr_4


details_text: Urgence retirée.


details_text: Arrêté I accepté, arrêté II refusé.


title_fr: En commission


details_text: Urgence acceptée. Résolution refusée.


details_text: Urgence refusée, motion retirée.


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 17 14


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 29 Jan 42


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 12 U 154


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 28 September 2017_tr_12


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 12 U 164


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_de: erste Lesung beendet

title_it: Beschluss des Landrates vom 25. Januar 2018


title_de: abgeschrieben

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 22 Und 29 September 2016_tr_13


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 10 Sep 8


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 17 11


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 28 Jan 19


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 12 U 101


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 12 U 155


details_text: Arrêté refusé.


details_text: Motion retirée par ses auteurs.


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 28 Jan 20


title_it: Beschluss des Landrates vom 19. April 2018


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 Apr 35


details_text: Projet d'arrêté refusé.


details_text: Pris acte.


details_text: Projet d'arrêté refusé en troisième débat.


details_text: Urgence refusée.


details_text: Retiré.


title_it: Protokoll Der Landratssitzungen Vom 5 12 Und 19


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 12 U 99


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 27 Aug 9


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 28 Jan 13


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 12 U 117


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 25 Feb 11


title_it: Beantwortung der Interpellation


details_text: Urgence refusée. Reportée.


details_text: Urgence refusée. Urgence acceptée. Délibération amendée par la commission acceptée.


details_text: Pétition refusée.


details_text: Retirée par ses auteurs.


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 12 U 161


title_it: Protokoll Der Landratssitzungen Vom 10 U 10


details_text: Proposition refusée.


details_text: Proposition retirée par le Conseil administratif.


details_text: Urgence acceptée. Entrée en matière refusée.


details_text: Entrée en matière refusée.


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 Jun 18


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 2 Juni 13


title_de: beschlossen z.H. Volksabstimmung

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 Jun 11


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 12 U 124


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 24 Sep 11


title_it: Protokoll Der Landratssitzungen Vom 10 U 34


details_text: Retiré par ses auteurs.


title_it: Protokoll Der Landratssitzungen Vom 10 U 38


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 31 August 2017_tr_10


title_de: beschlossen (durch Kommission)


title_it: Protokoll Landratssitzung 2016 09 08_tr_11


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 2 Juni 6


title_it: Protokoll Der Landratssitzungen Vom 10 U 39


title_it: Protokoll Der Landratssitzungen Vom 10 U 52


details_text: Proposition retirée.


details_text: Urgence refusée. Reporté.


details_text: Urgence refusée. Urgence acceptée. Délibération initiale acceptée.


details_text: Projet de délibération retiré par ses auteurs.


details_text: Pris acte.


details_text: Urgence refusée. Délibération acceptée.


details_text: Projet de délibération retiré par son auteur.


details_text: Délibération refusée.


details_text: Motion retirée par ses auteures.


details_text: Renvoi direct à la commission des finances refusé. Reportée.


details_text: Motion retirée par son auteur.


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 14 Apr 7


details_text: Renvoi direct à la commission de la sécurité, du domaine public, de l'information et de la communication refusé. Reporté.


details_text: Motion refusée.


details_text: Résolution retirée par ses auteurs.


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 2 Juni 9


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 14 Apr 19


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Jun 13


title_de: abgelehnt

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 Mai 29


details_text: Conclusions de la commission refusées = pétition classée.


details_text: Motion retirée par ses auteurs.


details_text: Entrée en matière refusée.


details_text: Proposition retirée par son auteur.


details_text: Urgence refusée. Reporté.


title_de: überwiesen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 22 Und 29 September 2016_tr_55


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 03 November 2016_tr_18


title_de: überwiesen und abgeschrieben

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 17 November 2016_tr_18


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_de: beschlossen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 Jun 14


details_text: Urgence refusée. Reportée.


details_text: Renvoi à la commission du règlement refusé. Reportée.


details_text: Pris acte.


details_text: Délibération refusée en troisième débat.


details_text: Renvoi en urgence refusé. Reportée.


details_text: Renvoi direct à la commission des arts et de la culture refusé. Reporté.


title_fr: Close


title_de: Antrag: Annehmen

title_harmonized: Antrag: Annehmen

actor_fr: Commission sociale, jeunesse et enfance

actor_external_id: commission-sociale-jeunesse


title_de: Beantwortet

title_harmonized: Beantwortet

actor_fr: Conseil administratif Vernier

actor_external_id: conseil-administratif


actor_fr: Commission de l'environnement, aménagement du territoire et mobilité

actor_external_id: commission-de


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 4 Mai 2017_tr_8


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 Jun 19


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 15 Juni 2017_tr_3


actor_fr: Commission des sports

actor_external_id: commission-des-sports


actor_fr: Commission des bâtiments et de l'énergie

actor_external_id: commission-des-batiments-et


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 Jun 20


title_de: zurückgezogen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 Juni 2016


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 03 November 2016_tr_38


title_it: Beschluss des Landrates vom 29. November 2018


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 17 November 2016_tr_8


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 17 November 2016_tr_19


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 22 Und 29 September 2016_tr_23


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 03 November 2016_tr_23


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 03 November 2016_tr_46


title_de: Behandelt vom Parlament

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 1 Dezember 2016_tr_27


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 26 Januar 2017_tr_3


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 9 Februar 2017_tr_7


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 9 Februar 2017_tr_14


title_de: Überwiesen Postulat


title_de: als Postulat überwiesen und abgeschrieben

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 1 Dezember 2016_tr_23


title_de: als Postulat überwiesen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 12 Januar 2017_tr_21


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 26 Januar 2017_tr_24


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 23 Maerz 2017_tr_18


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 9 Februar 2017_tr_19


title_it: Im Parlament behandelt


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 14 15 Dezember 2016_tr_6


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 23 Maerz 2017_tr_19


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 23 Maerz 2017_tr_20


title_de: Traktandiert


title_de: Antrag: Überweisen


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 23 Maerz 2017_tr_28


title_it: Beschluss des Landrates vom 15. November 2018


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 6 April 2017_tr_16


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 4 Mai 2017_tr_27


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 6 April 2017_tr_25


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 23 Februar 2017_tr_27


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 23 Februar 2017_tr_30


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 9 Februar 2017_tr_11


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 28 September 2017_tr_15


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 15 Juni 2017_tr_13


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 15 Juni 2017_tr_14


title_de: abgeschrieben

title_it: Beschluss des Landrates vom 17. Januar 2019


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_de: beschlossen, FFR

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 14 September 2017_tr_8


title_it: Im Parlament behandelt


title_it: Beschluss des Landrates vom 27. September 2018


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 23 Maerz 2017_tr_2


title_de: beschlossen z.H. Volksabstimmung


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 14 September 2017_tr_6


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 31 August 2017_tr_10


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 18 Mai 2017_tr_32


title_de: abgelehnt

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 15 Juni 2017_tr_32


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 14 September 2017_tr_26


title_de: alle Fragen beantwortet

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 6 April 2017_tr_10


title_de: erste Lesung beendet

title_it: Beschluss des Landrats vom 24. Juni 2021


title_de: beschlossen, FGR

title_it: Beschluss des Landrats vom 16. September 2021


title_it: Beschluss des Landrats vom 28. November 2019


title_de: überwiesen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 Oktober 2017_tr_22


title_de: beantwortet

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 14 September 2017_tr_22


title_de: erledigt

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 28 September 2017_tr_18

title_harmonized: Erledigt


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 31 August 2017_tr_13


title_it: Beschluss des Landrates vom 8. März 2018


title_it: Im Parlament behandelt


title_it: Beschluss des Landrates vom 19. April 2018


title_de: Behandelt vom Parlament


title_it: Beschluss des Landrates vom 11. Januar 2018


title_it: Beschluss des Landrats vom 21. März 2019


title_it: Beschluss des Landrates vom 22. März 2018


title_de: Im Rat noch nicht behandelt

title_it: Non ancora trattato dalla Camera


title_it: Der Regierungsrat beantragt Ablehnung

title_harmonized: Antrag: Ablehnen


title_de: Überwiesen Postulat


title_de: zurückgezogen


title_de: Traktandiert


title_it: Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat

title_harmonized: Antrag: Überweisen als Postulat


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 21 Mar 18


title_de: beschlossen

title_it: Beschluss des Landrates vom 29. November 2018


title_it: Beschluss des Landrates vom 12. Dezember 2018


title_it: Beschluss des Landrats vom 29. November 2018


title_it: Beschluss des Landrates vom 8. Februar 2018


title_it: Beschluss des Landrates vom 30. August 2018


title_it: Beschluss des Landrates vom 28. Juni 2018


title_it: Beschluss des Landrates vom 14. Juni 2018


title_it: Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018


title_it: Im Parlament behandelt


title_it: Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme

title_harmonized: Antrag: Überweisen


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_it: Beschluss des Landrates vom 27. September 2018


title_it: Beschluss des Landrates vom 17. Januar 2019

title_harmonized: Angenommen


title_it: Beschluss des Landrates vom 13. Dezember 2018


title_it: Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung


title_it: Beschluss des Landrats vom 10. September 2020

title_harmonized: Abgeschrieben


title_de: überwiesen und abgeschrieben

title_it: Beschluss des Landrats vom 28. Februar 2019


title_it: Beschluss des Landrates vom 29. November 2018


title_it: Beschluss des Landrates vom 8. November 2018


title_it: Beschluss des Landrates vom 12. Dezember 2018


title_de: Beantwortet


title_it: Beschluss des Landrats vom 4. April 2019


title_de: beschlossen, FFR

title_it: Beschluss des Landrats vom 31. Januar 2019


title_it: Beschluss des Landrats vom 16. Mai 2019


title_it: Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019


title_it: Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat


title_it: Im Parlament behandelt


title_it: Beschluss des Landrats vom 29. August 2019


title_de: abgeschrieben

title_it: Beschluss des Landrats vom 24. März 2022


actor_de: Landrat Basel-Landschaft


title_it: Beantwortung der Interpellation (schriftliche Anfrage)


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_it: Beschluss des Landrats vom 28. Mai 2020


title_it: Beschluss des Landrats vom 11. Juni 2020


title_it: Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung


title_it: Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme


title_it: Beschluss des Landrats vom 27. Juni 2019


title_harmonized: Überwiesen Postulat


title_de: Beschlussprotokoll


title_de: Antrag: Überweisen als Postulat


title_de: Antrag: Ablehnen


title_it: Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat und Abschreibung

title_harmonized: Antrag: Annehmen und Abschreiben


title_de: als Postulat überwiesen und abgeschrieben

title_it: Beschluss des Landrats vom 26. September 2019


title_it: Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung


title_de: 20.03.03 Bericht und Antrag Stadtrat Postulat Oriet Begegnungszonen


title_de: 22.02.07 Dringliche Interpellation Heusser Antwort Stadtrat Entlastungsmassnahmen in Bezug auf die Energiepreiserhöhung


title_de: Beschlussprotokoll 25.01.2021


title_de: 21.06.02 Antrag Stadtrat Restaurant Krone, Gesamtsanierung Küche und Nebenarbeiten, Kredit


title_de: überwiesen

title_it: Beschluss des Landrats vom 12. September 2019


title_it: Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme


title_de: abgelehnt

title_it: Beschluss des Landrats vom 17. Oktober 2019


title_de: gewählt

title_it: Beschluss des Landrats vom 13. Juni 2019


title_it: Im Parlament behandelt


title_it: Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019


title_it: Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat


title_it: Beschluss des Landrats vom 31. Oktober 2019


title_it: Beschluss des Landrats vom 11. März 2021


title_it: Beschluss des Landrats vom 13. Februar 2020


title_it: Beschluss des Landrats vom 12. Dezember 2019


title_de: Erledigt

title_fr: Liquidé

title_it: Liquidato


title_de: Kenntnisnahme


title_de: Antrag: Überweisen


title_de: Beschlussprotokoll vom 31. Mai 2021


title_it: Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme


title_it: Beschluss des Landrats vom 11. Februar 2021


title_it: Der Regierungsrat beantragt Ablehnung


title_de: 20.06.26 Antrag Stadtrat Energiecontrolling 2019


title_de: Beschlussprotokoll 15.03.2021


title_de: Beschlussprotokoll 12.04.2021


title_de: Behandelt vom Parlament


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 20 Mai 2010


title_de: abgeschrieben

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 23 Jun 14


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 25 Nov 17


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 Mai 8


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 23 Sep 5


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 9 Sept 28


title_it: Beschluss des Landrates vom 14. Juni 2018


title_it: Im Parlament behandelt


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 24 Feb 20


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 3 Marz 26


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 29 Nov 5


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 31 Mar 30


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 Mai 28


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 14 Apr 13


title_de: zurückgezogen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 9 Juni 2011

title_harmonized: Zurückgezogen


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 17 Nov 8


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 15 Nov 9


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 9 Juni 25


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 15 Jan 13


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 29 Mar 12


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 10 Apr 19


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 22 Mar 12


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 1 Juni 2017_tr_6


title_de: als Postulat überwiesen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 3 Mai 35


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 22 Mar 13


title_de: Traktandiert

title_harmonized: Traktandiert


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 12 Dez 23


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Apr 11


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 24 Jan 12


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 11 Apr 12


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 18 Okt 12


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 4 Sept 9


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 10 11 15


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 28 September 2017_tr_12


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Mai 17


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 Jun 10


title_it: Im Parlament behandelt


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 24 Sep 25


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 2 Okto 3


body_key: SG

title_de: Im Parlament behandelt

actor_de: Kantonsrat St. Gallen


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 31 Okt 28


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 8 Mai 32


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 15 Januar 2015


title_de: beschlossen, FGR

title_it: Beschluss des Landrats vom 5. November 2020


title_it: Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat und Abschreibung


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 12 Dez 4


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 1 Dezember 2016_tr_3


title_de: überwiesen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Okt 43


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Okt 25


title_de: überwiesen und abgeschrieben

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Okt 45


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Okt 46


title_it: Der Regierungsrat beantragt Ablehnung


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 10 Sep 3


title_de: erledigt

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Okt 39


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 22 Mai 14


title_it: Im Parlament behandelt


title_de: Im Rat noch nicht behandelt

title_it: Non ancora trattato dalla Camera


title_de: Eingereicht

title_harmonized: Eingereicht

actor_fr: Interpartis


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 24 Sep 25


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 31 Okt 24

title_harmonized: Überwiesen


title_de: Beschlussprotokoll


title_it: Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat und Abschreibung


title_de: abgelehnt

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Okt 37

title_harmonized: Abgelehnt


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Okt 55


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 28 Nov 39


title_de: beschlossen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 12 Dez 6


title_de: erste Lesung beendet

title_it: Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 10 11 31


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 15 Jan 24


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Apr 14


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 15 Jan 18


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 23 Okt 19


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 10 11 21


title_de: 20.06.11 Antrag Stadtrat Förderreglement Photovoltaik-Anlagen, Rahmenkredit 2013-2019, Abrechnung


title_de: Beschlussprotokoll 2020.12.07


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 15 Jan 31


title_de: beantwortet

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 10 11 22


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Okt 65


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 12 Dez 9


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 29 Jan 35


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 29 Jan 37


title_de: zurückgezogen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 29 Jan 38


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 29 Jan 39


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Apr 15


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 29 Jan 17


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 29 Jan 20


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 29 Jan 11


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 29 Jan 22


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 27 Mar 30


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 14 Okt 18


title_de: als Postulat überwiesen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 29 Jan 24


title_de: abgeschrieben

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 17 November 2016_tr_6


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 Marz 21


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 Marz 19


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 12 Feb 15


title_it: Beschluss des Landrats vom 16. Dezember 2020


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 8 Mai 35


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 26 Marz 2015


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 26 24


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_it: Im Parlament behandelt

title_harmonized: Im Parlament behandelt


title_it: Beschluss des Landrats vom 3. Juni 2021


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 24 Sep 15


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 26 27


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 26 37


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 26 32


title_it: Beschluss des Landrats vom 10. September 2020


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 23 Okt 16


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 26 58


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 26 50


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 26 80


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 4 Mai 2017_tr_7


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 26 81


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 26 96


title_it: Beschluss des Landrats vom 16. Dezember 2020


title_de: beschlossen, FFR

title_it: Beschluss des Landrats vom 25. März 2021


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 26 82


title_de: 20.02.01 Antwort Stadtrat Interpellation Weilenmann Darlehen für energetische Sanierung für Stockwerkeigentümergemeinschaften (kurz Stweg)


title_de: Behandelt vom Parlament


title_it: Im Parlament behandelt


title_it: Schriftliche Antwort des Regierungsrats


title_de: überwiesen

title_it: Beschluss des Landrats vom 11. März 2021


title_it: Beschluss des Landrats vom 5. Mai 2022


title_it: Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme


title_it: Beschluss des Landrats vom 4. November 2021


title_de: Erledigt

title_it: Liquidato


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_de: überwiesen und abgeschrieben

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 30 Apr 23


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 26 98


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 10 11 34


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 12 U 41


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 24 September


title_it: Beschluss des Landrats vom 7. April 2022


title_it: Beschluss des Landrats vom 24. Februar 2022


title_de: Traktandiert


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 12 U 44


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 24 Sep 19


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 3 Deze 24


title_de: erledigt

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 31 August 2017_tr_15


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 12 U 158


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 28 Jan 23


title_it: Im Parlament behandelt


title_de: beschlossen, FGR

title_it: Beschluss des Landrats vom 22. Oktober 2020


title_de: Antrag: Überweisen


external_id: G-Nr. 1523_evt_fristverlngerung

title_de: Fristverlängerung

title_harmonized: Fristverlängerung


title_de: Beschlussprotokoll


title_de: beschlossen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 12 U 18


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 12 U 19


title_it: Beantwortung der Interpellation

title_harmonized: Beantwortet


title_it: Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme und Abschreibung


title_harmonized: Behandelt vom Parlament


title_de: Beschlussprotokoll 9. Dezember 2019


title_de: 2020-05-25 Beschlussprotokoll


title_de: zurückgezogen

title_it: Protokoll Der Landratssitzungen Vom 5 12 Und 19


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 5 12 U 16


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 22 Okt 8


title_de: 20.02.05 Antwort Stadtrat Interpellation Schlatter Stadtplanung


title_de: abgelehnt

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 27 Jan 22


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 9 Sept 30


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 9 Sept 31


title_de: abgeschrieben

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 19 Mai 11


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 3 Deze 11


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 25 Feb 9


title_it: Protokoll Der Landratssitzungen Vom 10 U 33


title_it: Protokoll Der Landratssitzungen Vom 10 U 35


title_de: Behandelt vom Parlament

details_text: Renvoi à la commission des finances.


title_de: Abgelehnt

details_text: Urgence refusée.


title_de: 19.02.05 Antwort Stadtrat Interpellation Bruderer Aufhebung Sek C in Wetzikon


title_de: erste Lesung beendet

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 26 Januar 2017_tr_4


title_de: beschlossen z.H. Volksabstimmung

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 9 Februar 2017_tr_5


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 Jun 8


title_de: Erledigt

title_harmonized: Erledigt


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 16 Jun 12


title_de: 22.03.05 Antrag Stadtrat Postulat Müller Energiezulagen für Einwohnerinnen und Einwohner aus einkommensschwachen Haushalten


title_de: 19.04.05 Antrag Stadtrat siebte Fristerstreckung Motion Gunsch Neuhaus Masterplan Stadtraum Unterwetzikon

title_harmonized: Antrag: Fristverlängerung


title_de: Traktandiert


title_de: überwiesen und abgeschrieben

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 03 November 2016_tr_28


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 17 November 2016_tr_21


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 1 Dezember 2016_tr_15


title_it: Im Parlament behandelt


title_it: Beschluss des Landrats vom 10. Februar 2022


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_it: Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme und Abschreibung


title_it: Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme


title_de: überwiesen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 12 Januar 2017_tr_28


title_de: beschlossen (durch Kommission)


title_de: beschlossen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 12 Januar 2017_tr_6


title_it: Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung

title_harmonized: Antrag: Ablehnen


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 17 November 2016_tr_12


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 26 Januar 2017_tr_18


title_de: Antrag: Ablehnen