title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. a u. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Für die Eröffnung einer gebundene Tagesschule wird ab Schuljahr 2014/2015 ein einmaliger Kredit von 50’000 Franken genehmigt.Für den Betrieb der Tagesschule wird ein jährlich wiederkehrender Kredit von  106’000 Franken genehmigt.Mitteilung an den Stadtrat und die Primarschulpflege.  Die Kommission Bildung und Kultur hat das Geschäft auf ihre Sitzung vom 19. August 2013 traktandiert.  Die Kommission Bildung und Kultur hat das Geschäft an ihrer Sitzung vom 19. August 2013 mit 6 : 2 Stimmen gutgeheissen.  Die Rechnungsprüfungskommission hat das Geschäft auf ihre Sitzung vom 26. August 2013 traktandiert. Es wurde mit 6 : 2 Stimmen gutgeheissen.   Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 2. September 2013 traktandiert.  Der Gemeinderat hat das Geschäft mit 20 : 11 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 23. September 2013 traktandiert. Das Geschäft wurde vom Gemeinderat mit nur 10 Stimmen gutgeheissen und daher nicht vorläufig unterstützt.

title_harmonized: Angenommen

actor_de: Parlament


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 11. November 2013 traktandiert.  Der Gemeinderat hat die Einzelinitiative mit 7 Stimmen unterstützt. Sie ist damit erledigt.

title_harmonized: Überwiesen


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 11. November 2013 traktandiert.  Der Gemeinderat hat die Einzelinitiative mit 10 Stimmen unterstützt. Sie ist damit erledigt.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 Abs. 2 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Bauabrechnung betreffend «Schulhausanlage Gschwader, Erstellen Schul-pavillon» über den Betrag von Fr. 1'054'658.25 inkl. MwSt. wird genehmigt.Mitteilung an den Stadtrat und die Primarschulpflege. Das Geschäft wurde von der Rechnungsprüfungskommission an ihrer Sitzung vom 4. November 2013 einstimmig gutgeheissen.  Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 20. Januar 2014 traktandiert.   Der Rat hat das Geschäft einstimmig gutgeheissen.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 Abs. 3 lit. a und b der  Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Zweckverband Spital Uster wird rückwirkend per 1. Januar 2015 in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft umgewandelt.Der Interkommunalen Vereinbarung (IKV) wird zugestimmt und der Stadtrat wird ermächtigt, alle zur Umwandlung des Zweckverbandes Spital Uster in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft notwendigen Umsetzungsmassnahmen zu treffen, sodass die Stadt Uster Aktionärin der Spital Uster AG wird. Dieser Beschluss unterliegt der Urnenabstimmung. Mitteilung an Stadtrat zum VollzugSpital Uster, Brunnenstrasse 42, 8610 Uster Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 5. Januar 2015 einstimmig beschlossen, über beide Anträge separat abzustimmen: Ziffer 1 wird mit 4:5 abgelehnt und Ziffer 2 wird, wenn Umwandlung in AG stattfindet, mit 5:4 Stimmen angenommen.  Der Gemeinderat hat am 19. Januar 2015 Ziffer 1 mit 19:13 Stimmen angenommen und Ziffer 2 mit 30:3 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 40/2023).  Der Stadtrat hat die Volksabstimmung auf Sonntag, 8. März 2015 angeordnet: http://www.uster.ch/de/politik/abstimmungenmain/abstimmungsresultate/  Der Bezirksrat trat mit Beschluss vom 6. März 2015 auf einen Rekurs insoweit nicht ein, als damit die Abänderung des Abstimmungsgegenstandes beantragt wurde. Im übrigen wies er den Rekurs ab.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 32 lit. d der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 sowie § 133 Abs. 1 u. Abs. 3 des Gesetzes über die politischen Rechte vom 1. September 2003 (GPR), folgenden Beschluss zu fassen:   Der Gemeinderat nimmt vom Zustandekommen, der Gültigkeit und dem Inhalt der Volksinitiative „Für ein fussgängerfreundliches Zentrum“ Kenntnis.  Der Gemeinderat unterstützt die Initiative und beauftragt den Stadtrat, falls erforderlich unter Beizug einer externen Beratungsfirma, eine der eingereichten Volksinitiative entsprechende Vorlage auszuarbeiten. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 5. Januar 2015 dem Antrag einstimmig zugestimmt.  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 12. Januar 2015 dem Antrag einstimmig (abwesend 2) zugestimmt.  Der Gemeinderat hat am 19. Januar 2015 den Antrag mit 34:0 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 13/2022).  Der Stadtrat hat die Volksabstimmung auf 14. Juni 2015 festgesetzt.


title_de: Das Geschäft wird von den Sachkommissionen am 30. Oktober und am 18. November 2013 bzw. von der Rechnungsprüfungskommission am 25. November 2013 traktandiert.  Der Gemeinderat wird das Geschäft an seiner Sitzung vom 2. Dezember 2013 behandeln.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  Für den Ausbau des Schwimmunterrichts an der Unterstufe ab dem Schuljahr 2008/2009 wird ein jährlich wiederkehrender Zusatzkredit von 110'000 Franken und ein einmaliger Investitionskredit von 45'000 Franken genehmigt.Mitteilung an die Primarschulpflege zum Vollzug.


title_de: Der Stadtrat beantragt den Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 Abs. 2 lit b der Gemein-deordnung vom 25. November 2012, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Kreditabrechnung über die «Zustandsaufnahmen privater Liegenschaftsent-wässerungen» der Abteilung Bau im Betrag von 2 325 010 Franken (inkl. MWST) wird genehmigt.Mitteilung an den Stadtrat. Das Geschäft wird in der Rechnungsprüfungskommission am 16. September 2013 behandelt. Die Rechnungsprüfungskommission hat das Geschäft einstimmig gutgeheissen.  Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 2. Dezember 2013 traktandiert.  Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird das Geschäft auf die Sitzung vom 20. Januar 2014 verschoben.  Der Rat hat das Geschäft einstimmig und mit folgender Änderung im Dispositiv 1 gutgeheissen: Die Kreditabrechnung über die „Zustandsaufnahmen privater Liegenschaftsentwässerungen“ der Abteilung Bau im Betrag von Fr. 2'163.173.15 (gemäss Buchhaltung, exkl. MWST) resp. von Fr. 2'325'010 (inkl. MWST) wird genehmigt.


title_de: Der Stadtrat beantragt den Gemeinderat gestützt auf Art.  5 Abs. 3 der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Gemeinderat nimmt vom Geschäftsbericht 2012 der Energie Uster AG Kenntnis.Mitteilung an den Stadtrat. Das Geschäft wird von der Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit auf ihre Sitzung vom 30. Oktober 2013 traktandiert.  Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit stimmen dem Geschäft einstimmig zu.  Das Geschäft wird von der Rechnungsprüfungskommission auf ihre Sitzung vom 4. November 2013 traktandiert.  Das Geschäft wird von der Rechnungsprüfungskommission einstimmig gutgeheissen.  Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 20. Januar 2014 traktandiert.  Der Rat hat das Geschäft einstimmig gutgeheissen.  Dokumente http://www.energieuster.ch/upload/cms/user/EnU_GB12_lang_130515_VE_02.pdfExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. http://www.energieuster.ch/upload/cms/user/EnU_GB12_kurz_130515.pdfExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Die Sozialbehörde beantragt dem Gemeinderat gestützt auf Art. 32 lit. d und Art. 21, lit. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  An die Dienstleistungen «Sozialberatung» und «Treuhanddienst/Rentenver-waltungen» der Stiftung Pro Senectute Kanton Zürich für die Jahre 2014 bis 2017 wird ein Beitrag von maximal 598 000 Franken bzw. maximal 149 500 Franken pro Jahr geleistet.Mitteilung an die Sozialbehörde. Die Kommission Soziales und Gesundheit hat das Geschäft auf ihre Sitzung vom 9. September 2013 traktandiert. Die Kommission hat das Geschäft einstimmig gutgeheissen.  Das Geschäft wird in der Rechnungsprüfungskommission am 16. September 2013 behandelt. Die Rechnungsprüfungskommission hat das Geschäft einstimmig gutgeheissen.    Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 23. September 2013 traktandiert. Das Geschäft wurde vom Gemeinderat mit 33 : 0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Artikel 19 Absatz 3 lit. b in Ver-bindung mit Artikel 12 lit. g der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Zur Sanierung und Erweiterung des Hallenbades Buchholz wird ein Investitions-kredit von 38'166'000 Franken inkl. MWST (Kostenvoranschlag +/- 10%) bewil-ligt («Basisvariante» mit Option «Kinderplanschbecken»). Der Kredit wird der Urnenabstimmung unterbreitet.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. Das Geschäft wird von der Kommission Bildung und Kultur auf ihre Sitzung vom 9. September 2013 traktandiert.  Das Geschäft wird von der Kommisson Bildung und Kultur nochmals auf ihre Sitzung vom 30. Oktober 2013 traktandiert.  Die Kommission stimmt dem geänderten Antrag mit 5 : 4 Stimmen zu.  Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 11. November 2013 traktandiert.  Der Antrag wird vom Gemeinderat wie folgt – und mit 26 : 4 Stimmen - gutgeheissen:   Zur Sanierung und Erweiterung des Hallenbades Buchholz wird ein Investitionskredit von 38‘166‘000 Franken inkl. MWST (Kostenvoranschlag +/-10 %) bewilligt («Basisvariante» mit Option «Kinderplanschbecken»).Zur Erreichung des Energiestandards «Minergie Plus» wird ein zusätzlicher Kredit von 315‘000 Franken (inkl. MWST) bewilligt. Der Kredit zur Sanierung und Erweiterung des Hallenbades Buchholz über 38‘166’000 Franken (inkl. MWST) sowie der Kredit zur Erfüllung des Energiestandards «Minergie Plus» über 315‘000 Franken (inkl. MWST) werden der Urnenabstimmung unterbreitet. Über den Kredit zur Erreichung des Energiestandards «Minergie Plus» wird als zusätzliche Fragestellung i.S. von Art. 15 Gemeindeordnung abgestimmt. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug Die Stimmberechtigten haben 30. März 2014 die Abstimmungsvorlage angenommen (vergleiche Weisung 119/2018)


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 22 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Als Ersatzdelegierte in den Zweckverband Spital Uster wird gewählt: Abteilungsleiterin Gesundheit, Anita Bernhard 2. Die Wahlkompetenz für die Ersatzdelegation in den Zweckverband Spital Uster wird dem Stadtrat übertragen. 3. Mitteilung an den Stadtrat.  Die Kommission Soziales und Gesundheit hat das Geschäft auf ihre Sitzung vom 9. September 2013 traktandiert. Die Kommission hat das Geschäft einstimmig gutgeheissen.  Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 23. September 2013 traktandiert. Der Gemeinderat hat das Geschäft mit 33 : 0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 22 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Als Ersatzdelegierte in den Zweckverband KEZO wird gewählt: Abteilungsleiterin Gesundheit, Anita Bernhard 2. Die Wahlkompetenz für die Ersatzdelegation in den Zweckverband Kehrichtverwertung Zürcher Oberland KEZO wird dem Stadtrat übertragen. 3. Mitteilung an den Stadtrat.  Die Kommission Soziales und Gesundheit hat das Geschäft auf ihre Sitzung vom 9. September 2013 traktandiert. Die Kommission hat das Geschäft einstimmig gutgeheissen.   Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 23. September 2013 traktandiert. Der Gemeinderat hat das Geschäft mit 33 : 0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Stadtrat beantragt den Gemeinderat, gestützt auf Artikel 19 Absatz 3 lit. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Für den Ersatz der Garderoben-Anlage auf der Fussball-Anlage Heusser-Staub wird ein Investitionskredit von Fr. 680’000 inkl. MWST bewilligt. Mitteilung an den Stadtrat. Das Geschäft wird von der Kommission Bildung und Kultur auf ihre Sitzung vom 9. September 2013 traktandiert.  Das Geschäft wird von der Kommisson Bildung und Kultur nochmals auf ihre Sitzung vom 28. Oktober 2013 traktandiert.  Die Kommission Bildung und Kultur stimen dem Geschäft einstimmig zu.  Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 11. November 2013 traktandiert.  Der Antrag wird vom Gemeinderat mit 35:0 Stimmen gutgeheissen (vergleiche Antrag 66/2016).


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 lit.a der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  Für den dreijährigen Betrieb der Villa am Aabach wird ein Kredit von CHF 900'000 genehmigt (CHF 250'000 p.a. für Auftrag plus CHF 50'000 p.a. für Miete/NK).Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Vergabe des Auftrags an Monika Bühler und Michael Gutscher, die Villa am Aabach nach den Vorgaben eines Leistungskontraktes während drei Jahren zu betreiben.Mitteilung an den Stadtrat. Die Kommission Öffentliche Dienste und Sicherheit hat das Geschäft auf ihre Sitzung vom 30. Oktober 2013 traktandiert.


title_de: Der Stadtrat beantragt den Gemeinderat gestützt auf Art. 21 lit. a und b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:   Für die Umsetzung der Verordnung über das gebührenpflichtige Parkieren auf öf-fentlichem Grund (VgP) sowie der Leistungsmotion Nr. 577 (Bewirtschaftung des öffentlichen Parkraums) wird ein einmaliger Kredit von 940 000 Franken geneh-migt.Für den Unterhalt und die Bewirtschaftung der zusätzlichen Parkuhren und Park-plätze wird ab 2015 ein jährlich wiederkehrender Kredit von  80 000 Franken ge-nehmigt.Mitteilung an den Stadtrat. Das Geschäft wird von der Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit auf ihre Sitzung vom 30. November 2013 traktandiert.  Das Geschäft wird von der Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit Kultur nochmals auf ihre Sitzung vom 18. November 20123 traktandiert.  Die Kommission stimmt dem Geschäft mit 6 : 1 Stimmen zu.  Die Rechnungsprüfungskommission hat das Geschäft auf ihre Sitzung vom 13. Januar 2014 traktandiert.  Die Rechnungsprüfungskommission hat das Geschäft mit 7 : 2 Stimmen gutgeheissen.  Der Gemeinderat hat das Geschäft auf seine Sitzung vom 20. Januar 2014 traktandiert.  Der Rat hat das Geschäft mit 18 : 17 Stimmen gutgeheissen (vergleiche Antrag 21/2014).


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21. lit. d der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Ausübungsermächtigung des Kaufsrechtsvertrages vom 28. April 2010 über die Hälfte des Zeughausareals Uster wird erteilt.Mitteilung an den Stadtrat. Der Gemeinderat hat den Antrag am 3. Oktober 2010 mit 29:3 Stimmen angenommen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 12. Januar 2015  a) beschlossen, dem Gemeinderat folgende Änderung von Ziffer 1 zu beantragen:  Die Bauabrechnung betreffend «Erneuerung der Marktelektrifizierung im Bereich der Zentralstrasse/ Apothekerstrasse/ Bahnhofstrasse /Bankstrasse/ Poststrasse/ Gerichtsstrasse» im Betrag von Fr. 1 567 299.80 inkl. MwSt., bestehend aus gebundenen Kosten von CHF 739 198.20 (Kredit des Stadtrats) und der Kreditabrechnung des Gemeinderats von CHF 828 101.60, wird genehmigt.  b) dem Geschäft mit 8 : 1 Stimmen zugestimmt.  Der Gemeinderat hat am 9. Februar 2015 dem Änderungsantrag der Rechnungsprüfungskommission zugestimmt und den Antrag 19/2014 mit 32:0 Stimmen angenommen.


title_de: Der Stadtrat hat am 2. Oktober 2018 den Abstimmungstermin über diese Weisung auf  Sonntag, 19. Mai 2019 festgesetzt (vergleiche Antrag 45/2015, Antrag 79/2016 und Weisung 27/2023).


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 7. Januar 2019 die Weisung mit 5:2 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommisson hat am 14. Januar 2019 die Weisung mit 9:0 Stimmen geändert und mit 7:2 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Salome Schaerer (SP).


title_de: Der Gemeinderat hat am 21. Januar 2019 die Weisung auf Antrag der Rechnungsprüfungskommission geändert und mit 22:6 Stimmen angenommen.


title_de: Der Stadtrat hat am 14. Februar 2023 vom Verkehrsregime Zentralstrasse im Zusammenhang mit der Moosackerstrasse Kenntnis genommen.

title_harmonized: Erledigt


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 27. März 2023 sowohl die Volksinitiative als auch einen Gegenvorschlag mit 5:4 Stimmen abgelehnt.

title_harmonized: Abgelehnt


title_de: Der Gemeinderat hat am 17. April 2023 beschlossen: In der Eventualabstimmung erhält der Gegenvorschlag des Stadtrates 21 Stimmen, der Gegenvorschlag der Minderheit der Kommission 7 Stimmen. Die Volksinitiative wird mit 9:25 Stimmen abgelehnt. Der Gegenvorschlag des Stadtrates wird mit 21:12 Stimmen angenommen.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. a  der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Für die Durchführung des Wettbewerbs und die Erarbeitung des Vorprojektes für ein neues Schulhaus Krämeracker wird ein Investitionskredit von 1‘350‘000 Franken (inkl. MwSt.) bewilligt.Dem Gemeinderat werden gemäss Motion Nr. 578 «Kreditvorlage für ein neues Schulhaus Krämeracker» folgende Optionen zum Entscheid vorgelegt: Photovoltaik-Anlage (Zusatzkosten von 1‘350‘000 Franken)Energie-Standard Minergie P-eco (Zusatzkosten von 128‘000 Franken)Raumreserve von 4 Klassenzimmern mit Nebenräumen für Schulbetrieb oder  Tagesschule (Zusatzkosten von 1‘070‘000 Franken). 3. Die Motion Nr. 578 «Kreditvorlage für ein neues Schulhaus Krämeracker» und das Postulat Nr.  579 «Benötige Anzahl Schulzimmer im von der PSU geplanten Schulhaus Krämeracker» werden als erledigt abgeschrieben.  4. Mitteilung an die Primarschulpflege zum Vollzug  Die Kommission Bildung und Kultur traktandiert das Geschäft auf ihre Sitzung vom 30. Oktober 2013.  Die Kommission Bildung und Kultur stimmt einstimmig dem geänderten Antrag zu.  Der Gemeinderat hat am 11. November 2013 mit 35:0 Stimmen den Antrag in nachstehender Fassung gutgeheissen:  Dispositiv 2 lautet wie folgt: 2. Für den Wettbewerb und die Erarbeitung des Vorprojektes werden als Konkretisierung der durch die Motion 578 festgelegten Projektvorgaben die folgenden ergänzenden Vorgaben gemacht:  Zu den 22 Zimmern der Basisvariante sind zusätzliche 4 Klassenzimmer mit Nebenräumen als Raumreserve oder für eine Tagesschule zu planenDas Schulhaus wird mit Photovoltaikanlage geplant, so dass das Schulhaus die baulichen Voraussetzungen an die Statik, Elektrozuleitungen etc. für die Realisierung mit der Photovoltaikanlage erfüllt. Falls die geschätzten Baukosten des Vorprojekts inklusiver der Photovoltaikanlage den Kostenrahmen von CHF 35 Mio. übersteigen, muss die Realisierung der Photovoltaik durch D


title_de: Der Stadtrat beantragt den Gemeinderat, gestützt auf Art. der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der jährlich wiederkehrende Beitrag an den Verein «Abenteuerspielplatz Holzwurm» wird ab 1. Januar 2014 von bisher 60'000 Franken auf neu 120'000 Franken erhöht.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug Das Geschäft wird von der Kommission Bildung und Kultur auf ihre Sitzung vom 6. Januar 2014 traktandiert.  Die Kommission Bildung und Kultur hat das Geschäft an ihrer Sitzung vom 6. Januar 2014 mit 9 : 0 Stimmen gutgeheissen.  Die Rechnungsprüfungskommission hat das Geschäft auf ihre Sitzung vom 13. Januar 2014 traktandiert.  Die Rechnungsprüfungskommission hat das Geschäft an ihrer Sitzung einstimmig gutgeheissen.  Der Gemeinderat hat das Geschäft auf seine Sitzung vom 20. Januar 2014 traktandiert.  Der Rat hat das Geschäft einstimmig gutgeheissen.


title_de: Die Sekundarschulpflege Uster beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 14 lit. d der Gemein¬de¬ordnung vom 27. September 2009, folgenden Beschluss zu fassen:   Die Bauabrechnung des Kredites von CHF 760'132.75 (inkl. MwSt.) für die Erstellung eines Pavillons mit zwei Schulzimmern wird genehmigt.Mitteilung an die Sekundarschulpflege zum Vollzug. Die Rechnungsprüfungskommission hat das Geschäft auf ihre Sitzung vom 13. Januar 2014 traktandiert.  Die Rechnungsprüfungskommission hat das Geschäft einstimmig gutgeheissen.  Der Gemeinderat hat das Geschäft auf seine Sitzung vom 20. Januar 2014 traktandiert.  Der Rat hat das Geschäft einstimmig gutgeheissen.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat  gestützt auf Art. 32 lit. d und Art. 10 Abs. 4 der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 sowie § 130 Abs. 2 und 3 des Gesetzes über die politischen Rechte folgenden Beschluss zu fassen:   Der Gemeinderat nimmt vom Zustandekommen und dem Inhalt der kommuna-len Volksinitiative «zur Erhaltung der Landschaft in Uster West (keine Strasse „Uster West“)» Kenntnis. Die Initiative wird für vollständig ungültig erklärt.  Gegen diesen Beschluss kann innert 5 Tagen von der Veröffentlichung an ge-rechnet (Fristenlauf beginnend am Tage nach der Veröffentlichung), beim Be-zirksrat Uster, Amtsstrasse 3, 8610 Uster, wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung schriftlich Stimmrechtsrekurs erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. Die Kommission Planung und Bau hat am 6. Januar 2014 das Geschäft mit 7:2 Stimmen gutheissen.  Der Gemeinderat hat am 20. Januar 2014 das Geschäft mit 30:5 Stimmen gutgeheissen.  Der Bezirksrat hat mit Beschluss vom 27. April 2015 diverse Rekurse gegen diesen Gemeinderatsbeschluss abgewiesen. Gegen diesen Bezirksratsbeschluss ist am 4. Mai 2015 beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich ein Stimmrechtsrekurs eingereicht worden.  Das Verwaltungsgericht hat mit Urteil vom 21. Juli 2015 die Beschwerde "im Sinne der Erwägungen gutgeheissen" sowie die Beschlüsse des Gemeinderats von Uster vom 20. Januar 2014 und des Bezirksrats Uster vom 27. April 2015 aufgehoben.  Der Stadtrat hat am 14. September 2015 gegen dieses Urteil des Verwaltungsgerichts Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vor Bundesgericht erhoben und wird den Gemeinderat ersuchen, die Zustimmung zu diesem Entscheid nachzubringen (§ 155 Abs. 2 Gemeindegesetz).  Behandlung im Gemeinderat am 2. November 2015 (siehe Antrag 50/2015 und Antrag 76/2016).


title_de: Das Geschäft wird in den Sachkommissionen in ihren Sitzungen vom 2. bzw. 16. Juni 2014 behandelt, die Rechnungsprüfungskommission nimmt sich am 23. Juni 2014 demselben an. Im Gemeinderat ist das Geschäft am 30. Juni 2014 traktandiert.  Die Kommission Soziales und Gesundheit stimmte an ihrer Sitzung vom 16. Juni 2014 dem Antrag einstimmig zu.  Die Kommission Planung und Bau ebenso.  Der Antrag ist vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 30. Juni 2014 traktandiert.


title_de: Der Gemeinderat hat am 12. November 2018 die Weisung mit 20:12 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 134/2026).


title_de: Die Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 14 lit. d der Gemeindeordnung vom 27. September 2009, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Geltungsbereich der NPM-Verordnung vom 9. Juli 2013 wird auf die  Sekundarstufe Uster erweitert  2. Die vorgeschlagenen Anpassungen der NPM-Verordnung werden genehmigt. 3. Mitteilung an die Sekundarschulpflege zum Vollzug.   Das Geschäft wird von der Kommission Bildung und Kultur auf ihre Sitzung vom 3. März 2014 traktandiert.  Die Kommission Bildung und Kultur stimmt dem Antrag einstimmig zu.  Die Rechnungsprüfungskommission hat an ihrer Sitzung vom 10. März 2014 wie folgt entschieden:  Die Rechnungsprüfungskommission beschliesst  einstimmig dem Gemeinderat zu beantragen:  Die Änderungsanträge der Sekundarstufenschule Uster werden wie folgt abgeändert  (Seite 3 des Antrages):  Änderungsantrag betreffend A. Zweck und Geltungsbereich, Art. 1 Rechtsgrundlagen:  Ergänzen mit Art. 14 der Gemeindeordnung (nicht der Geschäftsordnung) der Sekundarstufe Uster (von der RPK einstimmig angenommen)  Änderungsantrag betreffend B. Begriffe, Definitionen, Art. 9 Indikatoren und Kennzahlen:  Dieser Änderungsantrag sei ersatzlos zu streichen. (von der RPK einstimmig angenommen)  Änderungsantrag betreffend D. NPM-Instrumente, Art. 19 Controlling: Ergänzung:“…zuhanden des Stadtrates respektive der Schulpflege der SSU und des Gemeinderates.“ (von der RPK einstimmig angenommen)  Das Geschäft ist vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 17. März 2014 traktandiert.  Das Geschäft wird vom Rat mit 34 : 0  Stimmen und den nachfolgenden Details genehmigt: NPM-Artikel 1 Rechtsgrundlage: Absatz 1 Ergänzung: ...... sowie Art. 14 der Gemeindeordnung der Sekundarschulgemeinde Uster vom 27. September 2009 (GO SSU). NPM-Artikel 3 Geltungsbereich: Ergänzung: „… sowie der Sekundarstufe Uster (Artikel 4 GO SSU).“  NPM-Artikel 9 Indikatoren und Kennzahlen: die von der Sekundarstufe Uster vorgeschlagene Änderung wird ersatzlos gestrichen  NPM-Artik


title_de: Das Geschäft wird in den Sachkommissionen in ihren Sitzungen vom 2. bzw. 16. Juni 2014 behandelt, die Rechnungsprüfungskommission nimmt sich am 23. Juni 2014 demselben an. Im Gemeinderat ist das Geschäft am 30. Juni 2014 traktandiert.  Die Kommission Bildung und Kultur traktandiert das Geschäft auf ihre Sitzung vom 2. Juni 2014.  Der Antrag ist vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 30. Juni 2014 traktandiert.


title_de: Das Geschäft wird in den Sachkommissionen in ihren Sitzungen vom 2. bzw. 16. Juni 2014 behandelt, die Rechnungsprüfungskommission nimmt sich am 23. Juni 2014 demselben an. Im Gemeinderat ist das Geschäft am 30. Juni 2014 traktandiert.


title_de: Die Sekundarschulpflege Uster beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 14 lit. d der Gemein¬de¬ordnung vom 27. September 2009, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Bauabrechnungsanteil der Sekundarstufe Uster betreffend «Erneuerung der vom Zweckverband Schulgesundheitspflege Uster-Greifensee geführten Schulzahnklinik» im Betrag von Fr. 265‘770.85 inkl. MwSt. wird genehmigt.Mitteilung an die Sekundarschulpflege.  Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 19. Mai 2014 traktandiert.  Der Gemeinderat hat das Geschäft an seiner Sitzung einstimmig genehmigt.


title_de: Stadtrat und Primarschulpflege beantragen dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 lit. a der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Abrechnung über den öffentlichen Wettbewerb des Neubaus Schulhaus Krämeracker von Fr. 291 451.05 (inkl. MwSt.), mit einer Kostenüberschreitung von Fr. 31 451.05, wird genehmigt.Mitteilung an die Primarschulpflege


title_de: Der Stadtrat beantragt den Gemeinderat gestützt auf Art. 19 Abs. 2 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Bauabrechnung des Projekts «Zellwegerpark» im Betrag von  3'487'870.85 Franken, inkl. MWST, wird genehmigt.Mitteilung an den Stadtrat.  Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 19. Mai 2014 traktandiert.  Der Gemeinderat hat das Geschäft an seiner Sitzung einstimmig genehmigt.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 17 e) der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  1. Als Delegierte in den Zweckverband Kehrichtverwertung Zürcher Oberland KEZO für die Amtsdauer 2006/2010 werden gewählt: Dr. Felix Gartmann, Karlstrasse 2, 8610 UsterAndres Kunz, Strandbadweg 5, 8610 UsterPeter Rysler, Drusbergstrasse 15, 8610 UsterPeter Wüthrich, am Klusbach 12, 8616 Riedikon2. Als Ersatzdelegierter: Ernst Brassel, Stadt Uster, Abteilungsleiter Gesundheit3. Als Mitglied in den Verwaltungsrat KEZO wird der Delegiertenversammlung, Esther Rickenbacher, Stadträtin, Abteilungsvorsteherin Gesundheit, vorgeschlagen. 4. Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Die Primarschulpflege und der Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 Ziff. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Die Bauabrechnung betreffend Schulanlage Niederuster, 4-Klassen-Pavillon,  in der Höhe von Fr. 1 002 194.75 inkl. MwSt. wird genehmigt. 2. Mitteilung an den Stadtrat und die Primarschulpflege.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 1. Oktober 2018 die Weisung mit 5:4 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 29. Oktober 2018 die Weisung mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referent. Daniel Pellegrini (FDP).


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 16. Mai 2022 die Weisung mit 6:3 Stimmen angenommen. Referentin: Anita Borer (SVP).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 23. Mai 2022 die Weisung mit 4:4 Stimmen und Stichentscheid Präsident (abwesend 1) geändert sowie mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die SP-Fraktion hat am 30. Mai 2022 einen Änderungsantrag eingereicht. Referentin: Tanja Göldi (SP).


title_de: Der Gemeinderat hat am 30. Mai 2022.dem Antrag der SP-Fraktion zugestimmt und die Weisung mit 34:0 Stimmen angenommen.


title_de: Der Gemeinderat nimmt, gestützt auf Art.  5 Abs. 3 der Gemeinde¬ord¬nung vom 25. November 2007, vom Geschäftsbericht der Energie Uster AG Kenntnis.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 5. Januar 2015 dem Antrag mit 5:3 Stimmen (abwesend 1) zugestimmt.  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 12. Januar 2015 dem Antrag mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) zugestimmt.  Der Gemeinderat hat am 9. Februar 2015 den Antrag 20/2014 mit 23:11 Stimmen angenommen.


title_de: Die Geschäftsleitung (GL) hat am 8. März 2019 den Geschäftsbericht Gemeinderat (Parlamentarische Dienste) mit 6:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de:
Die Kommission Bildung und Kultur (KBK) hat am 17. Juni 2019 die Geschäftsfelder
Kultur (Referentin: Beatrice Mischol, Grünliberale) und
Sport (Referentin: Barbara Keel, SVP)
mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de:
Die Kommission Bildung und Kultur (KBK) hat am 24. Juni 2019 die Geschäftsfelder
Koordination Bildung (
Primarschule (
mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de:
Die Kommission Planung und Bau (KPB) hat am 24. Juni 2019 die Geschäftsfelder
Infrastrukturbau und Unterhalt (
Stadtrat und Natur (Referentin: Meret Schneider, Grüne) sowie
Hochbau und Vermessung (Referentin: Karin Niedermann, SP)
mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de:
Die Kommission Soziales und Gesundheit (KSG) hat am 24. Juni 2019 die Geschäftsfelder
Soziale Sicherheit (Referentin: Beatrice Caviezel, Grünliberale),
Gesundheit (
Pflege, Alter und Betreuung (
Sozialhilfe (
mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de:
Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) hat am 24. Juni 2019 die Geschäftsfelder
Steuerung und Führung (Referentin: Mary Rauber, EVP),
Präsidiales (
Finanzen (
Liegenschaften (Referentin: Monika Fitze, SP),
Sicherheit (
Publikumsdienste (
Recht und Vollstreckung (
mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 1. Juli 2019 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 8. Juli 2019 die Weisung mit 32:0 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 12. September 2022 die Weisung mit 6:0 Stimmen (abwesend 3) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 19. September 2022 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 26. September 2022 die Weisung mit 32:0 Stimmen angenommen.


title_de: Die Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 14 lit. d der Gemein-de¬ordnung vom 27. September 2009, folgenden Beschluss zu fassen:  Für die Schulhauserweiterung Weidli mit der Integration der HPSU wird ein Ausführungskredit von Fr. 11‘540‘000 (inkl. MwSt.) bewilligt.Der Beschluss ist, gestützt auf Art. 11e der Gemeindeordnung vom 23. September2001, der Volksabstimmung zu unterbreiten.Mitteilung an die Sekundarschulpflege zum Vollzug.  Die Kommission Bildung und Kultur traktandiert das Geschäft auf ihre Sitzung vom 5. Mai 2014.  Die Kommission Bildung und Kultur hat das Geschäft an ihrer Sitzung vom 5. Mai 2014 einstimmig gutgeheissen.  Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 19. Mai 2014 traktandiert.  Der Gemeinderat hat das Geschäft an seiner Sitzung einstimmig genehmigt. Die Stimmberechtigten haben am 28. September 2018 die Abstimmungsvorlage angenommen (vergleiche Weisung 126/2018).


title_de:
Auszug aus dem Protokoll der
Sitzung des Gemeinderates vom 7. April 2025


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat gestützt auf Art. 19 Abs. 2 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Bauabrechnung betreffend «Erneuerung der vom Zweckverband Schulgesundheitspflege Uster-Greifensee geführten Schulzahnklinik» im Betrag von Fr. 1‘406‘194.99 inkl. MwSt. wird genehmigt.Mitteilung an den Stadtrat und die Primarschulpflege. Der Gemeinderat hat das Geschäft an seiner Sitzung vom 19. Mai 2014 wie folgt und einstimmig genehmigt: "Die Bauabrechnung betreffend Erneuerung der vom Zweckverband Schulgesundheit Uster-Greifensee geführten Schulzahnklinik im Betrag von Fr. 922'463.92 inkl. MwSt. wird genehmigt."


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 17 lit. e der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Als Ersatzdelegierter in die Spitalbehörde für den Rest der Amtsdauer 2006/2010 wird gewählt: Thomas Rentsch, Abteilungsleiter Gesundheit2. Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat gestützt auf  Art. 19 Abs. 2 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 folgenden Beschluss zu fassen:   Die Kreditabrechnung von Fr. 410‘771.01 inkl. MwSt. für die Umsetzung des Informatikkonzeptes 2011 an der Primarschule wird genehmigt.Mitteilung an die Primarschulpflege  Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 19. Mai 2014 traktandiert.  Der Gemeinderat hat das Geschäft an seiner Sitzung einstimmig genehmigt.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 17 lit. e der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Als Ersatzdelegierter in die KEZO-Behörde für den Rest der Amtsdauer 2006/2010 wird gewählt: Thomas Rentsch, Abteilungsleiter Gesundheit2. Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Die Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 14 lit. d der Gemeindeordnung vom 27. September 2009, folgenden Beschluss zu fassen:  Gestützt auf § 72 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und auf Art. 12 der Gemein-deordnung der Sekundarschulgemeinde Uster vom 27. September 2009 er-lässt der Gemeinderat das Personalrecht der Sekundarschulgemeinde Uster.Es wird nach Abnahme durch den Gemeinderat in Kraft gesetzt.Mitteilung an die Sekundarschulpflege zum Vollzug.   Die Sekundarstufenschulpflege hat den Antrag bis auf unbestimmte Zeit zurückgezogen.

title_harmonized: Zurückgezogen


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 lit. a der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Kredit von 290'100 Franken für die Basisnutzungsausstattung des Gebäudes K im Zeughausareal Uster wird genehmigt. Mitteilung an den Gemeinderat durch Ueberweisung der Vorlage.


title_de: Der Gemeinderat hat am 19. Januar 2015 beschlossen: Der Gemeinderat kommt auf den Kreditbeschluss vom 20. Januar 2014 zurück und hebt diesen auf (vergleiche Antrag 189/2013).


title_de: Die Geschäftsleitung (GL) hat am 8. März 2019 die Jahresrechnung (Parlamentarische Dienste) 2018 mit 6:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Sachkommissionen haben am 24. Juni 2019 die Weisung zur Kenntnis genommen.


title_de: Die Geschäftsleitung hat am 8. Februar 2023 mit 6:0 Stimmen beschlossen:


title_de:
Der NPM-Jahresbericht 2022 GF Infrastrukturbau und Unterhalt wird genehmigt (Ref. Balthasar Thalmann).
	Der NPM-Jahresbericht 2022 GF Stadtraum und Natur wird genehmigt (Ref. Debora Zahn).
	Der NPM-Jahresbericht 2022 GF Hochbau und Vermessung wird genehmigt (Ref. Ulrich Schmid).

Die Kommission Bildung und Gesellschaft hat am 26. Juni 2023 mit 6:0 Stimmen (abwesend 3) beschlossen:


title_de:
Der NPM-Jahresbericht 2022 GF Soziale Sicherheit wird genehmigt (Ref. Natalie Lengacher).
	Der NPM-Jahresbericht 2022 GF Soziale Dienste wird genehmigt (Ref. Tanja Göldi).
	Der NPM-Jahresbericht 2022 KESB wird genehmigt (Ref. Josua Graf).
	Der NPM-Jahresbericht 2022 Gesundheit und Alter wird genehmigt. (Ref. Silvio Foiera).
	Der NPM-Jahresbericht 2022 GF Spitex wird genehmigt. (Ref. Ali Özcan).
	Der NPM-Jahresbericht 2022 GF Heime wird genehmigt. (Ref. Gianluca di Modica).

Die Kommission öffentliche Diensteund Sicherheit hat am 26. Juni 2023 mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) beschlossen:


title_de:
Der NPM-Jahresbericht 2022 GF Steuerung und Führung wird genehmigt (Ref. Isabel Eigenmann).
	Der NPM-Jahresbericht 2022 GF Präsidiales wird genehmigt (Ref. Urs Lüscher).
	Der NPM-Jahresbericht 2022 GF Finanzen wird genehmigt (Ref. Christoph Keller).
	Der NPM-Jahresbericht 2022 GF Liegenschaften wird genehmigt (Ref. Nina Nussbaumer).
	Der NPM-Jahresbericht 2022 GF Sicherheit wird genehmigt (Ref. Marco Kranner).
	Der NPM-Jahresbericht 2022 GF Publikumsdienste wird genehmigt (Ref. Silvan Dürst).
	Der NPM-Jahresericht 2022 GF Recht und Vollstreckung wird genehmigt (Ref. Marius Weder).

Die Kommission Planung und Bau hat am 26. Juni 2023 mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) beschlossen:


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 26. Juni 2023 mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) beschlossen:


title_de:
Der NPM-Jahresbericht 2022 GF Gesellschaft wird genehmigt (Ref. Andreas Pauling).
	Der NPM-Jahresbericht 2022 GF Sport wird genehmigt (Ref. Marc Thalmann).
	Der NPM-Jahresbericht 2022 GF Bildung wird genehmigt (Ref. Markus Wanner).
	Der NPM-Jahresbericht 2022 GF Primarschule wird genehmigt. (Ref. Markus Wanner).

Die Rechnungsprüfungskommission hat am 3. Juli 2023 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat am 10. Juli 2023 die Weisung mit 32:0 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 22/2023).


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Kredit für die Erstellung eines Kunstrasenfeldes ausserhalb des Fussball- und Leichtathletikstadions im Betrage von 2'475'000 Franken inkl. MwSt (Gesamtprojektkosten inkl. Velo- und Autoparkplätze) wird genehmigt.Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat,  gestützt auf Art. 32 lit. d i.V.m. Art. 21 lit. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Für die Einführung von Tempo-30-Zonen flächendeckend in den Wohnquartieren wird ein Rahmenkredit von Fr. 2'150'000.00 (inkl. MWSt) zulasten Konto 5010.01, Projekt-Nr. 50341.001, bewilligt.Der Stadtrat empfiehlt dem Gemeinderat, die Vorlage freiwillig der Gemeindeabstimmung zu unterstellen.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de:
Die Kommission Planung und Bau hat am 27. November 2023
GF Infrastrukturbau und Unterhalt mit 9:0 Stimmen (Ref. Benjamin Streit, SVP),
GF Stadtraum und Natur geändert und mit 9:0 Stimmen (Ref. Markus Ehrensperger, SVP) und
GF Hochbau und Vermessung mit 9:0 Stimmen (Ref. Hans Denzler, SVP) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 25. November 2019 die Weisung mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Geschäftsleitung hat am 10. Juni 2015 dem NPM-Jahresbericht Parlamentarische Dienste mit 5:0 Stimmen (abwesend 1) zugestimmt.  Die Kommission Bildung und Kultur hat am 15. Juni 2015 den Geschäftsfeldern Kultur, Koordination Bildung, Sport sowie Primarschule mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) zugestimmt.  Die Kommission Planung und Bau hat am 15. Juni 2015 den Geschäftsfeldern Infrastrukturbau und Unterhalt, Stadtraum und Natur sowie Hochbau und Vermessung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) zugestimmt.  Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 15. Juni 2015 den Geschäftsfeldern Soziale Sicherheit, Gesundheit, Betreutes Wohnen sowie Sozialhilfe mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) zugestimmt.  Die Kommission Öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 15. Juni 2015 den Geschäftsfeldern Steuerung und Führung, Bürgerrecht und Dienste, Kultur, Finanzen, Liegenschaften, Koordination Bildung, Sicherheit, Publikumsdienste, Sport sowie Primarschule mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) zugestimmt.  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 22. Juni 2015 dem Antrag mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) zugestimmt.  Der Gemeinderat hat am 29. Juni 2015 dem Antrag mit 33:0 Stimmen zugestimmt.  Dokument https://secure.i-web.ch/gemweb/uster/de/toolbar/suchen/?sl_q=npm-jahresbericht&.x=10&.y=12


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 28. Januar 2019 die Weisung mit 4:2 Stimmen (abwesend 3) gutgeheissen.


title_de: Die SVP/EDU-Fraktion hat am 11. Februar 2019 Änderungsanträge eingereicht.


title_de: Der Gemeinderat hat am 11. Februar 2019 die Weisung mit 25:6 Stimmen angenommen.


title_de: Die Frist für das fakultative Referendum ist am 15. April 2019 unbenutzt abgelaufen (vergleiche Weisung 92/2025).


title_de: Die Sachkommissionen haben am 26. Juni 2023 die Weisung jeweils einstimmig zur Kenntnis genommen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 3. Juli 2023 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Gemeinderat hat am 10. Juli 2023 die Weisung mit 32:0 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 21/2023).


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat gestützt auf Artikel 20, lit. a der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, den folgenden Beschluss zu fassen:  Die Schaffung einer ab dem 1. Januar 2007 auf zwei Jahre befristeten Stelle für die sonderpädagogische Leitung an der Primarschule (60 %) wird bewilligt.Mitteilung an die Primarschulpflege zum Vollzug


title_de: Die Primarschulpflege beantragt den Gemeinderat, gestützt auf Art. 21. lit. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Gesamtbaukredit von 2'450'000 Franken inkl. MWST für die Erstellung eines Schulpavillons (8 Klassenzimmer), auf der Schulhausanlage Niederuster, wird genehmigt.Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel allenfalls auf dem Darlehensweg zu beschaffen.Mitteilung an den Stadtrat bzw. an die Primarschulpflege zum Vollzug. Die Kommission Bildung und Kultur hat am 2. März 2015 dem Antrag mit 9:0 Stimmen zugestimmt.  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 9. März 2015 dem Antrag mit 9:0 Stimmen zugestimmt.  Der Gemeinderat hat am 16. März 2015 den Antrag mit 34:0 Stimmen angenommen (vergleiche Antrag 71/2016).


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 17. Juni 2019 die Weisung mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 1. Juli 2019 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 8. Juli 2019 die Weisung mit 30:0 Stimmen (im Ausstand 1) angenommen.


title_de: Die Geschäftsleitung hat am 24. Mai 2023 GF Parlamentarische Dienste mit 6:0 Stimmen gutgeheissen und am 20. September 2023 mit 5:0 Stimmen (abwesend 1) geändert. Ref. Patricio Frei (Grüne).


title_de:
Die Kommission Bildung und Gesellschaft hat am 27. November 2023 (abwesend 1)
GF Gesellschaft mit 7:1 Stimmen (Ref. Andreas Pauling, Grünliberale),
GF Bildung mit 6:2 Stimmen (Ref. Walter Meier, EVP),
GF Sport mit 6:2 Stimmen (Ref. Marc Thalmann, FDP) und
GF Primarschule mit 6:2 Stimmen (Ref. Walter Meier, EVP) gutgeheissen.


title_de:
Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 27. November 2023 mit 8:0 Stimmen (abwesend 1)
GF Soziale Sicherheit (Ref. Josua Graf, Grünliberale),
KESB (Ref. Natalie Lengacher, Grüne),
GF Heime Uster (Ref. Ali Özcan, SP),
GF Spitex Uster (Ref. Ali Özcan, SP) und
GF Gesundheit und Umwelt (Ref. Silvio Foiera, EDU) sowie mit 7:1 Stimmen (abwesend 1)
GF Soziale Dienste (Ref. Tanja Göldi, SP) gutgeheissen.


title_de:
Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 27. November 2023 (abwesend 3)
GF Steuerung und Führung geändert und mit 6:0 Stimmen (Ref. Isabel Eigenmann, Die Mitte),
GF Präsidiales mit 6:0 Stimmen (Ref. Urs Lüscher, EVP),
GF Finanzen mit 6:0 Stimmen (Ref. Christoph Keller, SVP),
GF Liegenschaften mit 6:0 Stimmen (Ref. Nina Nussbaumer, SP),
GF Sicherheit mit 6:0 Stimmen (Ref. Marco Kranner, Grünliberale),
GF Publikumsdienste mit 6:0 Stimmen (Ref. Silvan Dürst, SVP) und
GF Recht und Vollstreckung mit 6:0 Stimmen (Ref. Marius Weder, SP) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 4. Dezember 2023 die Weisung geändert und mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 11. Dezember 2023 die Weisung geändert und mit 24:9 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 24/2023).


title_de: Die Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat gestützt auf Art. 12 der Oberstufenschulgemeindeordnung Uster vom 24. November 2002, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Gemeinderat stimmt der neuen Gemeindeordnung zu. Der Erlass der neuen Gemeindeordnung unterliegt der Urnenabstimmung. Mitteilung:an die Sekundarschulpflege zum Vollzug


title_de: Der Stadtrat hat den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2007 der Energie Uster AG zur Kenntnis genommen und an seiner Sitzung vom 10. Juni 2008 beschlossen, dem Verwaltungsrat der Energie Uster AG zuhanden der Generalversammlung vom Donnerstag, 19. Juni 2008 zu beantragen, eine Dividende von 600'000 Franken auszuschütten. Dieser vom Stadtrat beantragten Dividendenhöhe wurde an der Generalversammlung vom Donnerstag, 19. Juni 2008 zugestimmt.  Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 5 Abs. 3 der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Kenntnisnahme des Beschlusses des Stadtrates vom 10. Juni 2008.Kenntnisnahme von Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2007 der Energie Uster AG.Mitteilung an den Stadtrat. Referent des Stadtrates: Stadtpräsident, Martin Bornhauser


title_de: Die Primarschulpflege  und der Stadtrat beantragen dem Gemeinderat mit Datum vom  11. Juli 2006, gestützt auf Art. 18 Ziff. c bzw. Art. 20 Ziff. a der Gemeinde-ordnung vom 23. September 2001, den folgenden Beschluss zu fassen:  Die Geschäftsordnung der Primarschulpflege wird genehmigt.Sie wird auf den 21. August 2006 in Kraft gesetzt.Mitteilung an die Primarschulpflege zum Vollzug.


title_de: Die Sachkommissionen haben am 15. Juni 2015 Kenntnis genommen.  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 22. Juni 2015 dem Antrag mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) zugestimmt.  Der Gemeinderat hat am 29. Juni 2015 dem Antrag mit 33:0 Stimmen zugestimmt.  Dokument https://secure.i-web.ch/gemweb/uster/de/toolbar/suchen/welcome.php?sl_q=jahresrechnung&all_words=&any_word=&sl_l=2&sl_s=1&sl_ls=10&sl_ll=10&doc_restriction=icms_doc&page_restriction=icms_page&=&searchstyle=&help=&dz=1498505125


title_de:
Die Geschäftsleitung (GL) hat am 22. Mai 2019
GF Parlamentarische Dienste mit 6:0 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Ursula Räuftlin (Grünliberale).


title_de:
Die Kommission Planung und Bau (KPB) hat am 18. November 2019
GF Infrastrukturbau und Unterhalt geändert und mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (
GF Stadtraum und Natur geändert und mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (
GF Hochbau und Vermessung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (


title_de:
Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 19. November 2019
GF Soziale Sicherheit mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen (Referentin: Beatrice Caviezel, Grünliberale),
GF Heime Uster mit 8:0 Stimmen gutgeheissen (
GF Spitex Uster mit 8:0 Stimmen gutgeheissen (
GF Sozialhilfe mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen (


title_de:
Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 19. November 2019
GF Steuerung und Führung geändert und mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (Referentin: Mary Rauber, EVP),
GF Präsidiales mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (
GF Finanzen mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (
GF Liegenschaften mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (Referentin: Monika Fitze, SP),
GF Sicherheit geändert und mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (
GF Publikumsdienst mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (
GF Recht und Vollstreckung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (


title_de: Die SP-Fraktion hat am 2. Dezember 2019 zum GF Kultur, LG Kultur, einen Änderungsantrag eingereicht.


title_de: Die SP-Fraktion und die SVP/EDU-Fraktion haben am 2. Dezember 2019 zum GF Kultur, LG Kultur, einen Änderungsantrag eingereicht (vergleiche Postulat 531/2019).


title_de: Die SVP/EDU-Fraktion hat am 2. Dezember 2019 zum GF Primarschule verschiedene Änderungsanträge eingereicht.


title_de: Der Gemeinderat hat am 2. Dezember 2019 die Weisung mit 19:14 Stimmen angenommen (siehe auch Leistungsmotion 588/2017 und vergleiche Weisung 29/2019).


title_de: Der Bezirksrat Uster hat am 13. Januar 2020 die Beschlüsse des Gemeinderates vom 2. Dezember 2019 betreffend die Festsetzung des Steuerfusses 2020 und betreffend die Genehmigung der Globalbudgets 2020 im Sinne einer aufsichtsrechtlichen Massnahme aufgehoben und den Gemeinderat angewiesen, das Budget 2020 und die Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2020 bis Ende März 2020 zu beschliessen.


title_de: Die Ratspräsidentin hat am 16. Januar 2020 die Behandlung im Gemeinderat auf Montag, 20. Januar 2020 verfügt (Art. 10 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 1 GeschO GR).

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


title_de: Der Gemeinderat hat am 20. Januar 2020 die Weisung geändert und mit 22:9 Stimmen angenommen.


title_de: Der Stadtrat hat am 31. Oktober 2023 die Weisung geändert (Novemberbrief).


title_de: Die Sachkommissionen haben am 27. November 2023 die Weisung zur Kenntnis genommen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 4. Dezember 2023 die Weisung mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Balthasar Thalmann hat am 11. Dezember 2023 Eventualanträge zur Investitionsplanung eingereicht.


title_de: Der Gemeinderat hat am 11. Dezember 2023 die Weisung geändert und mit 25:9 Stimmen angenommen sowie den Steuerfuss auf 94% festgesetzt (vergleiche Weisung 23/2023), womit die Eventualanträge nicht behandelt werden mussten.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  1. Der am 18. August 2006 öffentlich beurkundete Kaufvertrag zwischen der Stadt Uster und den drei Ustermer Baugenossenschaften:  Baugenossenschaft für zeitgemässes Wohnen Uster, mit Sitz in Uster ZHGewo Züri Ost, Genossenschaft mit Sitz in Uster ZHWohn- und Siedlungsgenossenschaft Uster, mit Sitz in Uster für den Verkauf der Parzelle Kat. Nr. B 58 41 mit einer Fläche von 3'405 m2 zu Fr. 2'383'500.00 (Fr. 700.00/m2) wird genehmigt.  2. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art 21. lit. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Für die temporäre Dreifachturnhalle im Buchholz wird ein Investitionskredit von 2‘340‘000 Franken inkl. MWST bewilligt («Basisvariante», ohne Option Gasheizung für die Container).Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel allenfalls auf dem Darlehensweg zu beschaffen.Mitteilung an den Stadtrat. Die Kommission Bildung und Kultur hat am 23. März 2015 dem Antrag mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) zugestimmt.  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 30. März 2015 a) dem Gemeinderat folgende Änderung von Ziffer 1 beantragt:  Für die temporäre Dreifachturnhalle im Buchholz wird ein Investitionskredit von 2‘420‘000 Franken inkl. Mehrwertsteuer bewilligt („Basisvariante“, mit Option Gasheizung für die Container).  b) dem Antrag mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) zugestimmt.  Der Gemeinderat hat am 13. April 2015 den Antrag des Stadtrates unverändert mit 27:3 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 117/2017, Anfragen 616/2018 und 566/2019 sowie Weisung 64/2020).  Gegen diesen Gemeinderatsbeschluss ist beim Bezirksrat Uster am 27. April 2015 ein Rekurs eingegangen.  Der Bezirksrat Uster ist mit Beschluss vom 17. August 2015 auf den Rekurs nicht eingetreten.  Gegen diesen Bezirksratsbeschluss ist beim Verwaltungsgericht bis 31. August 2015 kein Rechtsmittel eingelegt worden.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 9. September 2019 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Barbara Keel (SVP).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 16. September 2019 die Weisung mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen. Referentin: Barbara Keel (SVP).


title_de: Der Gemeinderat hat am 23. September 2019 die Weisung mit 32:1 Stimmen angenommen.


title_de: Der Stadtrat hat die Volksabstimmung für Sonntag, 9. Februar 2020 angeordnet (vergleiche Weisung 11/2022).


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 6. März 2023 die Weisung mit 9:0 Stimmen geändert und mit 6:3 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Ursula Räuftlin (Grünliberale).


title_de: Der Stadtrat hat mit Zuschrift vom 14. März 2023 zum Antrag der KPB Stellung genommen.


title_de: Ursula Räuftlin (Grünliberale) hat am 16. März 2023 einen Eventualantrag eingereicht.


title_de: Die Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 12 der Schulgemeindeordnung der Oberstufenschulgemeinde Uster vom 24. November 2002, folgenden Beschluss zu fassen:  Für die Projektierung einer Turnhalle der Schulanlage Freiestrasse, wird ein Kredit von Fr. 261'000.-- (inkl. MwSt.) bewilligt.Mitteilung an die Sekundarschulpflege zum Vollzug.  Referentinnen der Sekundarschulpflege: - Marianne Biber, Präsidentin   - Annett Krassnitzer, Ressortdelegierte Liegenschaften


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21. lit. d der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Ausübung des Kaufsrechts an der Parzelle Nr. B 7175 mit einer Fläche von 8584 m2, auf der Grundlage des am 3. November 2005 öffentlich beurkundeten Baurechts- und Kaufrechtsvertrags zwischen der Stadt Uster und der GPR AG, 8610 Uster, zum Kaufpreis von 4'721’200.00 Franken (Fr. 550.00/m2) wird genehmigt.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. Referent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Finanzen, Heinz Wolfensberger


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat gestützt auf Art. 11 lit. e der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:   Für die Einführung einer wöchentlichen Grünabfuhr in Uster ab dem 1. Januar 2008 wird ein jährlicher Kredit von CHF 500'000 bewilligt.Die Finanzierung erfolgt über eine Spezialfinanzierung und nicht über Steuerabgaben.Diese Vorlage unterliegt der Volksabstimmung.Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 15. Juni 2015 dem Antrag mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) zugestimmt.  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 22. Juni 2015 dem Antrag mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) zugestimmt.  Der Gemeinderat hat am 29. Juni 2015 dem Antrag mit 32:0 Stimmen (im Ausstand 1) zugestimmt.  Dokument http://www.sekuster.ch/documents/Jahresrechnung_2014.pdfExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 15. April 2019 die Weisung mit 5:3 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Meret Schneider (Grüne).


title_de: Der Gemeinderat hat am 13. Mai 2019 die Weisung mit 20:12 Stimmen angenommen (vergleiche Weisungen 99/2017 und 103/2017).


title_de: Die Kommission Bildung und Gesellschaft hat am 26. Juni 2023 die Weisung mit 6:0 Stimmen (abwesend 3) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 3. Juli 2023 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat 10. Juli 2023 die Weisung mit 30:0 Stimmen (ein Ratsmitglied in Anwendung von Art. 4 GO Sekundarschulgemeinde ausgeschlossen) angenommen.


title_de: Die Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 12 der Schulgemeindeordnung der Oberstufenschulgemeinde Uster vom 24. November 2002, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Bauabrechnung des Kredites für die Erweiterung der Schulanlage der Berufswahlschule Uster, Rehbühlstrasse 2 von Fr. 1’700'0600.— (inkl. 7.6% MwSt), wird genehmigt.Die Bauabrechnung des Kredites für die Sanierung der Schulanlage der Berufswahlschule Uster, Rehbühlstrasse 2 von Fr. 5’300’000.— (inkl.7.6% MwSt), wird genehmigt.Mitteilung an die Sekundarschulpflege zum Vollzug.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 3. April 2023 den Änderungsantrag der KBG mit 9:0 Stimmen und die so geänderte Weisung mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 12 der Schulgemeindeordnung der Oberstufenschulgemeinde Uster vom 24. November 2002, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Bauabrechnung über die Erweiterung der Berufswahlschule Uster, Rehbühlstrasse 2, von Fr. 1'720’831.- (inkl. MwSt), mit teuerungsbereinigten Minderkosten von Fr. 48'869.- wird genehmigt.Die Bauabrechnung über die Sanierung der Berufswahlschule Uster, Rehbühlstrasse 2, von Fr. 5'473’621.- (inkl. MwSt), mit teuerungsbereinigten Minderkosten von Fr. 43'679.- liegt zur Information vor und wurde von der Sekundarschulpflege genehmigt.Mitteilung an die Sekundarschulpflege zum Vollzug.


title_de: Die Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 12 der Schulgemeindeordnung der Oberstufenschulgemeinde Uster vom 24. November 2002, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Abrechnung des Kredites von Fr. 500'000.00 (inkl. MWSt) für die Verlegung des bestehenden Schulpavillons der Schulanlage Freiestrasse zur Berufswahlschule Uster, Rehbühlstrasse 2, inkl. Erschliessung, wird genehmigt. Mitteilung an die Sekundarschulpflege zum Vollzug.


title_de: Die Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 12 der Schulgemeindeordnung der Oberstufenschulgemeinde Uster vom 24. November 2002, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Bauabrechnung über die Verlegung des bestehenden Schulpavillons der Schulanlage Freiestrasse zur Berufswahlschule Uster, Rehbühlstrasse 2, von Fr. 510'026.90 (inkl. MwSt), mit teuerungsbereinigten Minderkosten von Fr. 1'973.10 wird genehmigt. Mitteilung an die Sekundarschulpflege zum Vollzug.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art.  der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Bauabrechnung betreffend Hohfuren, städtische Parzelle Nr. C 2975 – Erstellen Elementbau, zum Betrag von Fr. 501 455.00 inkl. MWST, wird genehmigt.Im Rahmen des bewilligten Baukredits (mit einem Kostenanteil von Fr. 50 000.00 inkl. MWST) wird die Abteilung Finanzen, GF Liegenschaften beauftragt, den Elementbau nach dem Mietvertragsablauf abzubrechen und das Grundstück wieder herzustellen. Für diese Schlussarbeiten ist keine Bauabrechnung zu erstellen.Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Die Oberstufenschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Artikel 12 der Schulgmeindeordnung der Oberstufenschulgemeinde Uster vom 24. November 2002, den folgenden Beschluss zu fassen:  1. Die Abrechnung des Kredites von Fr. 300'000.- (inkl. MWSt.) für den Ausbau des Dachstockes in eine Mediothek/Bibliothek im Rahmen der Altbaurenovation der Schulanlage Freiestrasse wird genehmigt.  2. Mitteilng an die Oberstufenschulpflege zum Vollzug.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:   Für die Umsetzung des Benutzerkonzepts Informatik (Beschaffung von Hard- und Software sowie technischen Erweiterungen für die HPSU, Schulleitungen Fachlehrpersonen, TherapeutInnen, KindergärtnerInnen und Hauswarte) wird ein Kredit im Betrag von CHF 1'332'303 (inkl. MWSt.) bewilligt.Mitteilung an die Primarschulpflege zum Vollzug


title_de: Der Stadtrat unterbreitet dem Gemeinderat gemäss Art 44a Abs. 4 der Geschäftsordnung des Gemeinderates den Beschlussentwurf zur Motion 576 «Bezahlbarer Blockflötenunterricht» mit den folgenden Anträgen:  Der Stadtrat wird ermächtigt, die Motion 576 «Bezahlbarer Blockflötenunterricht» ab Schuljahr 2015/2016 umzusetzen.Die jährlich wiederkehrenden Kosten von voraussichtlich 32 000 Franken werden dem Geschäftsfeld Koordination Bildung belastet.Die Motion Nr. 576 wird abgeschrieben.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. Die Kommission Bildung und Kultur hat am 23. März 2015 dem Antrag mit 5:3 Stimmen (abwesend 1) zugestimmt.  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 30. März 2015 dem Antrag mit 5:3 Stimmen (abwesend 1) zugestimmt.  Der Gemeinderat hat am 18. Mai 2015 den Beschlussantrag mit 20:14 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 18. November 2019 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 25. November 2019 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 2. Dezember 2019 die Weisung mit 33:0 Stimmen (im Ausstand 1) angenommen.


title_de: Die SVP/EDU-Fraktion hat am 5. April 2023 einen Änderungsantrag eingereicht. Referentin: Barbara Schäufele-Keel (SVP).


title_de: Die FDP/Die Mitte-Fraktion hat am 13. April 2023 einen Änderungsantrag eingereicht.


title_de: Der Gemeinderat hat am 17. April 2023 die Weisung geändert und mit 23:7 Stimmen angenommen (vergleiche Antrag 45/2015, Antrag 79/2016 und Weisung 19/2018 sowie Postulat 557/2024 und Weisung 84/2025).


title_de: Volksabstimmung vom 3. März 2024 (fakultatives Referendum).


title_de: Stadtrat und Primarschulpflege beantragen dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 folgenden Beschluss zu fassen:  Die definitive Schaffung einer Sonderpädagogischen Leitung an der Primarschule (80 %) wird bewilligt.Mitteilung an: - Primarschulpflege zum Vollzug


title_de: Stadtrat und Primarschulpflege beantragen dem Gemeinderat gestützt auf Art. 21. lit. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 folgenden Beschluss zu fassen:  Der Gesamtbaukredit von 1 090 000 Franken inkl. MwSt. für die Erstellung eines4-Klassen-Pavillons in der Schulhausanlage Niederuster wird genehmigt. Der Stadtrat wird ermächtigt, die allenfalls erforderlichen Mittel auf dem Darlehensweg zu beschaffen.Mitteilung an die Primarschulpflege zum Vollzug.


title_de: Die Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat gestützt auf Art. 12 der Oberstufenschulgemeindeordnung Uster vom 24. November 2002, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Gemeinderat verabschiedet die neue Gemeindeordnung zu Handen der Urnenabstimmung.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19, Abs. 3 lit. b und d der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 folgenden Beschluss zu fassen:  Die Gemeindeordnung vom 25.11.2007 wird auf Beginn der nächsten Legislatur wie folgt geändert: Art. 4, lit. d Organe: Primarschulpflege (131 Mitglieder inkl. Präsidium)Art. 7 lit. c Wahlen: Die Stimmberechtigten wählen:die Mitglieder und das Präsidium der Primarschulpflege Art. 39 Abs. 1, lit. a, Punkt 3 wird gestrichenArt. 48 Abs. 1 Mitberatung an den Sitzungen der Schulpflege: An den Sitzungen der Primarschulpflege nehmen eine Vertretung der Schulleitungen, das Konventspräsidium sowie eine weitere von der Lehrerschaft bestimmte Lehrperson mit beratender Stimme teil.neuer Art.neu: Übergangsbestimmungen, Die Änderungen betreffend die Primarschulpflege treten auf Beginn der nächsten Legislatur im August 2010 in Kraft. Bis dahin werden austretende Mitglieder der Primarschulpflege nicht ersetzt, bis die neue Grösse erreicht ist. Das Präsidium der Primarschulpflege ist ein Vollamt im Umfang von 100 Stellenprozenten.Die Primarschulpfleger/innen bekleiden ein Teilamt von 20 Stellenprozenten.Die Änderungen der Gemeindeordnung unterliegen der Urnenabstimmung.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19, Abs. 3 lit. b und d der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 folgenden Beschluss zu fassen: 1. Die Gemeindeordnung vom 25.11.2007 wird auf Beginn der nächsten Legislatur wie folgt geändert: Art. 4, lit. c Organe: Stadtrat (7 Mitglieder inkl. Stadtpräsidium und Präsidium der Primarschulpflege)  lit. d Primarschulpflege (13 Mitglieder inkl. Präsidium) Art. 7, lit. b Wahlen: Die Stimmberechtigten wählen:   die Mitglieder des Stadtrates (mit Ausnahme des Präsidiums der Primarschulpflege) und das Stadtpräsidium  lit. c:  die Mitglieder und das Präsidium der Primarschulpflege Art. 39 Abs. 1, lit. a, Punkt 3 wird gestrichen Art. 47a Schulkonferenz, neu: Abs. 1 - 3:  1 Die mit einem Mindestpensum gemäss kantonalem Recht unterrichtenden Lehrpersonen einer Schuleinheit und die Schulleitung bilden die Schulkonferenz. Die Schulpflege  regelt die Teilnahme und das Stimmrecht weiterer Mitarbeite-rinnen und Mitarbeiter an den Sitzungen der Schulkonferenz.   2 Die Schulkonferenz legt das Schulprogramm der Schulein-heit fest, beschliesst über die Massnahmen zu dessen Umset-zung sowie über konkrete Aktivitäten und Projekte in einer Jahresplanung.   3 Die Schulkonferenzen können der Schulpflege Antrag stel-len, insbesondere für die Besetzung der Schulleitungen. Art. 48 Abs. 1  Mitberatung an den Sitzungen der Schulpflege: An den Sit-zungen der Primarschulpflege nehmen zwei Vertreter/innen der Schulleitungen, das Konventspräsidium sowie eine weite-re vom Konvent bestimmte Lehrperson mit beratender Stim-me teil. Abs. 2  Die Primarschulpflege kann von Fall zu Fall weitere Schullei-tungen, Lehrpersonen und Fachleute zur Sitzung einladen. Art. ??, neu: Übergangsbestimmungen  2. Die Änderungen der Gemeindeordnung unterliegen der Urnenabstimmung.   3. Mitteilung an:  - Gemeinderat  - Stadtpräsident, Martin Bornhauser  - Stadtschreiber, Hansjörg Baumberger  - Abteilungsleiter Präsidiales, Jörg Schweiter  - Stadtkanzlei


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 der Gemeinde-ordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Für die Umsetzung des Benutzerkonzepts Informatik (Beschaffung von Hard-  und Software sowie technischen Erweiterungen für die HPSU, Schulleitungen, Lehr-personen und Therapeut/innen) wird ein Kredit im Betrag von Fr. 824’486 (inkl. MWSt.) bewilligt. 2. Mitteilung an die Primarschulpflege zum Vollzug.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:   Die Fachstelle Systemadministration (150 %) wird bewilligt.Mitteilung an die Primarschulpflege zum Vollzug.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 4. Mai 2015 dem Geschäft mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) zugestimmt.  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 11. Mai 2015 dem Geschäft mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) zugestimmt.  Der Gemeinderat hat am 18. Mai 2015 den Antrag mit 30:4 Stimmen angenommen.


title_de: Die  Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 6. Januar 2020 die Weisung geändert und mit 6:3 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 20. Januar 2020 die Weisung geändert und mit 26:9 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 16/2018).


title_de: Die Kommission Bildung und Gesellschaft hat am 22. Mai 2023 die Weisung mit 4:4 Stimmen (abwesend 1 und Stichentscheid Präsident) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 5. Juni 2023 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) geändert und mit 5:3 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die FDP/Die Mitte-Fraktion hat am 12. Juni 2023 Rückweisung an die Primarschulpflege beantragt.


title_de: Der Gemeinderat hat am 12. Juni 2023 den Rückweisungsantrag mit 13:16 Stimmen (im Ausstand 1) abgelehnt, den Änderungsantrag der RPK stillschweigend angenommen (Art. 74 Abs. 6 OrgErl GR) und die Weisung mit 17:12 Stimmen (im Ausstand 1) angenommen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 4. September 2023 die Weisung mit 17:14 Stimmen (im Ausstand 1) angenommen (vergleiche Weisungen 31/2023 und 69/2024).


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 lit. d, Art. 20 lit. b und Art. 21 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgende Beschlüsse zu fassen:  1. Schulpräsidium Das Schulpräsidium mit einem aktuellen Pensum von 33 % wird ein Vollamt im  Umfang von 100 Stellenprozenten. 2. Mitglieder der Primarschulpflege Die Primarschulpfleger/innen bekleiden ein Teilamt von 20 Stellenprozenten. 3. Die Verordnung über die Entschädigung der Behörde (BEV) wird wie folgt  angepasst: Art. 10 Stadtrat: Die Mitglieder des Stadtrates erhalten pauschal entschädigt: Primarschulpräsidium (Mitglied SR) 190'000 Franken (pro Jahr)Art. 12 Primarschulpflege Die Mitglieder der Primarschulpflege werden mit 26'000 Franken pro Jahr pauschal entschädigt. Die Lehrpersonenvertreter/innen erhalten für die Teilnahme an Sitzungen von  Gremien der Primarschulpflege Sitzungsgeld.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 32 lit. d, Art. 19 Abs. 3 lit. a und g der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Von der Statutenrevision des Zweckverbandes Spital Uster wird zustimmend Kenntnis genommen.Von der Übergangsregelung wird zustimmend Kenntnis genommen.Mitteilung an den Stadtrat.Mitteilung an die Verbandsgemeinden Spital Uster (17)


title_de: Die Primarschulpflege  und der Stadtrat beantragen dem Gemeinderat mit Datum vom  10. Januar 2006, gestützt auf Art. 18 Ziff. c bzw. Art. 20 Ziff. a der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, den folgenden Beschluss zu fassen:  Der Gesamtbaukredit von CHF 19'988'000.00 (inkl. MWST) für die Erweiterung der Schulhausanlage Oberuster auf eine 18-er Anlage mit dem Landkostenanteil von CHF 1'199'000.00 (Buchwert CHF/m2 625.00) wird genehmigt.Zusätzlich zum Projektierungskredit werden CHF 245'000.00 als vorgezogener Planungs-aufwand für die Ausführung des Projektes gemäss vorliegendem Bauprogramm per sofort genehmigt. Dieser Kreditbetrag ist im Gesamtkredit von CHF 19'988'000.00 (inkl. MwSt) enthalten.Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel auf dem Darlehensweg zu beschaffen.Der Beschluss ist, gestützt auf Art. 11 e der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, der Volksabstimmung zu unterbreiten.Mitteilung an die Primarschulpflege zum Vollzug.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 der Gemeinde-ordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  Für die Systemadministration an der Primarschule Uster wird ein jährlich wieder-kehrender Kredit von Fr. 175’000 bewilligt.Mitteilung an die Primarschulpflege zum Vollzug.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 11. Mai 2015 dem Geschäft mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) zugestimmt.  Der Gemeinderat hat am 18. Mai 2015 den Antrag mit 34:0 Stimmen angenommen.


title_de: Der Stadtrat hat am 5. November 2019 die Weisung geändert (Novemberbrief).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 25. November 2019 die Weisung mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 2. Dezember 2019 sind zwei Rekurse in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Uster eingereicht worden.


title_de: Der Gemeinderat hat am 2. Dezember 2019 die Weisung mit 20:14 Stimmen angenommen (vergleiche Antrag 65/2016 und Weisung 24/2019).


title_de: Gegen den den Gemeinderatsbeschluss vom 2. Dezember 2019 ist am 6. Januar 2020 beim Bezirksrat Uster ein Rekurs einer stimmberechtigten Person eingereicht und von ihr am 17. Januar 2020 zurückgezogen worden. Der Bezirksrat Uster hat mit Beschluss vom 22. Januar 2020 den Rekurs als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.


title_de: Der Bezirksrat Uster ist am 13. Januar 2020 auf die beiden Rekurse in Stimmrechtssachen nicht eingetreten, hat aber die Beschlüsse des Gemeinderates vom 2. Dezember 2019 betreffend die Festsetzung des Steuerfusses 2020 und betreffend die Genehmigung der Globalbudgets 2020 im Sinne einer aufsichtsrechtlichen Massnahme aufgehoben und den Gemeinderat angewiesen, das Budget 2020 und die Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2020 bis Ende März 2020 zu beschliessen.


title_de: Die Ratspräsidentin hat am 16. Januar 2020 die Behandlung im Gemeinderat auf Montag, 20. Januar 2020 verfügt (Art. 10 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 1 GeschO GR).


title_de: Der Gemeinderat hat am 20. Januar 2020 den Steuerfuss mit 18:17 Stimmen auf 91 % festgesetzt sowie die Weisung geändert und mit 22:9 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 19. August 2024 die Weisung behandelt. Die Mehrheit beantragt Rückweisung an den Stadtrat, die Minderheit lehnt die Rückweisung ab. Wird Rückweisung vom Gemeinderat abgelehnt, beantragt die Mehrheit Ablehnung der Weisung und die Minderheit Zustimmung zur Weisung.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 26. August 2024 die Weisung mit 4:5 Stimmen abgelehnt.


title_de: Der Gemeinderat hat am 2. September 2024 den Rückweisungsantrag mit 15:18 Stimmen abgelehnt und die Weisung mit 16:15 Stimmen angenommen.


title_de: Die Primarschulpflege  und der Stadtrat beantragen dem Gemeinderat mit Datum vom  10. Januar 2006, gestützt auf Art. 18 Ziff. c bzw. Art. 20 Ziff. a der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, den folgenden Beschluss zu fassen:  Für die definitive Einführung der heilpädagogischen Förderung in den Kindergärten der Stadt Uster ab dem Schuljahr 2006/2007 mit 100 Stellenprozenten wird ein jährlich wiederkehrender Kredit von CHF 125'000 (inkl. Sozialleistungen) bewilligt.Mitteilung an die Primarschulpflege zum Vollzug.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20, Ziff. a der Gemeindeordnung vom 1. Mai 2002, den folgenden Beschluss zu fassen:   Die Bauabrechnung für den Bau des Vereinshauses Werrikon, im Betrage von CHF 574'941.20, wird genehmigt.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de:
Die Kommission Planung und Bau (KPB) hat am 19. November 2018
GF Infrastrukturbau und Unterhalt geändert und mit 9:0 Stimmen gutgeheissen,
GF Stadtraum und Natur mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen sowie
GF Hochbau und Vermessung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.

Die Kommission Soziales und Gesundheit (KSG) hat am 20. November 2018
GF Heime Uster mit 9:0 Stimmen gutgeheissen,
GF Spitex Uster mit 9:0 Stimmen gutgeheissen,
GF Gesundheit und Alter mit 9:0 Stimmen gutgeheissen;
GF Soziale Sicherheit mit 9:0 Stimmen gutgeheissen sowie
GF Sozialhilfe mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf § 85 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) sowie Art. 34 Ziff. 2.2 der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  1. Der private Gestaltungsplan «Kunz Baumschulen AG, Uster», bestehend aus Gestaltungsplan, Situation 1:1'000, vom November 2005; Vorschriften zum privaten Gestaltungsplan mit den Art. 1 bis 15,wird festgesetzt.  2. Vom Umweltverträglichkeitsbericht vom April 2005 wird Kenntnis genommen.  3. Vom Bericht gemäss Art. 47 der Raumplanungsverordnung (RPV) wird Kenntnis genommen.  4. Der Stadtrat wird ermächtigt, Änderungen am Gestaltungsplan in eigener Zuständigkeit vorzunehmen, sofern sich dies als Folge von Rechtsmittelentscheiden oder im Genehmigungsverfahren als notwendig erweist. Solche Beschlüsse sind öffentlich bekannt zu machen.   5. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 lit. g der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Rahmenkontrakt mit der Musikschule Uster Greifensee wird genehmigt. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 Abs. 3 lit. h der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:   Die Zusammenarbeitsvereinbarung im Polizeiwesen zwischen den kommunalen Polizeikorps von Dübendorf, Illnau-Effretikon, Uster und Volketswil wird genehmigt.Der Stadtrat wird beauftragt, nach Beschlussfassung im Gemeinderat die Gemeinden Dübendorf, Illnau-Effretikon und Volketswil zu informieren.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21, lit. a) der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:   Der Baukredit von 2 079 875 Franken (inkl. MWST) für das Gesamtprojekt Püntareal, Umgestaltung Aussenanlagen, der städtischen Parzellen Nr. B 6824 und Nr. B 6597 wird genehmigt.Der Stadtrat wird ermächtigt, die allenfalls erforderlichen Mittel auf dem Darlehensweg zu beschaffen.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21, lit.a) der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der revidierte Baukredit von 2 200 000 Franken (inkl. MWST) für das Gesamtprojekt Püntareal, Umgestaltung Aussenanlagen, der städtischen Parzellen Nr. B 6824 und Nr. B 6597 wird genehmigt.Der Stadtrat wird ermächtigt, die allenfalls erforderlichen Mittel auf dem Darlehensweg zu beschaffen.Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 17 e) der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  1. Als Delegierte in die Spitalbehörde für die Amtsdauer 2006/2010 werden gewählt: Susanne Fischer, Sonnenbergstrasse 44, 8610 UsterReinhard Giger, Friedhofstrasse 7, 8610 UsterHans-Peter Hüsler, Bonstettenstrasse 6, 8610 UsterBeat Schäfer, Alpenblickstrasse 21, 8610 UsterElisabeth Schlegel, Meierackerstrasse 1, 8610 Uster2. Als Ersatzdelegierter: Ernst Brassel, Stadt Uster, Abteilungsleiter Gesundheit3. Als Spitalpräsident wird Edgar P. Hirt, Uster und als Verwaltungsrätin wird Esther Rickenbacher, Stadträtin, Abteilungsvorsteherin Gesundheit der Delegiertenversammlung zur Wiederwahl vorgeschlagen. 4. Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 22 b) der Gemeinde¬ord¬nung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  1. Als Delegierte in den Zweckverband Kehrichtverwertung Zürcher Oberland KEZO für die Amtsdauer 2010/2014 werden gewählt:  Dr. Felix Gartmann, Karlstrasse 2, 8610 Uster (SP) (bisher)Andres Kunz, Strandbadweg 5, 8610 Uster (SVP) (bisher)Peter Rysler, Drusbergstrasse 15, 8610 Uster (FDP) (bisher)Peter Wüthrich, Am Klusbach 12, 8616 Riedikon (EVP) (bisher)Dr. Jean Marc Wunderli, Eselstockweg 9, 8610 (GLP) (neu)2. Als Ersatzdelegierter: Abteilungsleitung Gesundheit, Stadt Uster (bisher)3. Zur Wiederwahl in den Verwaltungsrat Kehrichtverwertung Zürcher Oberland KEZO wird der Delegiertenversammlung, Esther Rickenbacher, Stadträtin, Abteilungsvorsteherin Gesundheit, vorgeschlagen. 4. Mitteilung an Stadtrat


title_de:
Die Geschäftsleitung (GL) hat am 30. Mai 2018
GF Parlamentarische Dienste mit 6:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  1. Die Bauabrechnung über die Sanierung und Erweiterung des Betriebsgebäudes der Abteilung Raumordnung vom 6. Dezember 2005 mit den Beträgen von:  -  Vorleistungen Fr. 90'182.20 -  Sanierung und Erweiterung Betriebsgebäude Fr. 4'762'184.15 -  Zusatzleistungen Fr. 149'907.10 wird genehmigt.  2. Mitteilung an den Stadtrat.


title_de:
Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 20. November 2018
GF Steuerung und Führung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgheissen,
GF Präsidiales mit 4:4 Stimmen und Stichentscheid Präsident (abwesend 1) geändert und mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen,
GF Finanzen mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen,
GF Liegenschaften mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen,
GF Sicherheit mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen,
GF Publikumsdienste mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen sowie
GF Recht und Vollstreckung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 26. November 2018 die Weisung mit 7:2 Stimmen gutgeheissen (vergleiche Weisung 4/2018).


title_de: Der Gemeinderat hat am 3. Dezember 2018 die geänderte Weisung mit 26:9 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 36/2019).


title_de: Der Gemeinderat hat am 30. Mai 2022 die Weisung mit 34:0 Stimmen angenommen.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20, lit. a) der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:   Für die Realisierung des Fussgängerschutzes und der Meteorwasserleitung an der Waldaustrasse in Nänikon wird ein Kredit von Fr. 770'000.— bewilligt.Der Kredit ändert sich um den Betrag einer Änderung des Baukostenindexes zwischen dem Zeitpunkt der Kostenberechnung (Juli 2006) und dem Zeitpunkt der Bauausführung sowie um den Betrag der aufgelaufenen Bauzinsen.Der Stadtrat wird ermächtigt, die notwendigen Mittel auf dem Darlehensweg zu beschaffen.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. (Vergleiche Antrag 57/2016.)


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 4. Mai 2015 dem Geschäft (vergleiche Antrag 1/2014) mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) zugestimmt.  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 11. Mai 2015 dem Geschäft mit 6:1 Stimmen (abwesend 2) zugestimmt.  Der Gemeinderat hat am 18. Mai 2015 den Antrag mit 31:0 Stimmen angenommen (vergleiche Antrag 92/2017).


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 24. Juni 2019 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 1. Juli 2019 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 8. Juli 2019 die Weisung mit 31:0 Stimmen angenommen.


title_de: Die Frist für das fakultative Referendum ist am 16. September 2019 unbenutzt abgelaufen.


title_de: Die Kommission Bildung und Gesellschaft (KBG) hat am 21. August 2023 die Weisung mit 6:3 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) am 28. August 2023) die Weisung mit 4:2 Stimmen (abwesend 3) gutgeheissen.


title_de: Volksabstimmung vom 3. März 2024 (obligatorisches Referendum).


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  1. Die Bauabrechnung der Abteilung Raumordnung vom 6. Dezember 2005 über den Ersatz und die Verlegung der Trafostation im Betrag von Fr. 275'641.85 wird genehmigt.  2. Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  1. Die Bauabrechnung der Abteilung Raumordnung vom 7. September 2005 über das Projekt «Quartierplan Loren – Pumpwerk und Druckleitung» im Betrag von Fr. 594'887.45 wird genehmigt.  2. Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:   Die Abrechnung über die Räumlichkeiten des Schulpsychologischen Dienstes an der Florastrasse 18a im Betrag von CHF 329'112.25 wird genehmigt.Mitteilung an die Primarschulpflege


title_de: Die Geschäftsleitung (GL) hat am 4. November 2015 das GF Parlamentarische Dienste mit 6:0 Stimmen gutgeheissen.  Die Kommission für Bildung und Kultur (KBK) hat am 16. November 2015 GF Kultur mit 9:0 Stimmen, GF Koordination Bildung mit 6:3 Stimmen, GF Sport mit 9:0 Stimmen, GF Primarschule mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.  Die Kommission für Planung und Bau (KPB) hat am 16. November 2015 GF Infrastruktur und Unterhalt mit 7:1 Stimmen (abwesend 1), GF Stadtraum und Natur mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) sowie GF Hochbau und Vermessung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.  Die Kommission für Soziales und Gesundheit (KSG) hat am 16. November 2015 GF Soziale Sicherheit mit 9:0 Stimmen, GF Gesundheit mit 9:0 Stimmen, GF Pflege, Betreuung und Alter mit 9:0 Stimmen sowie GF Sozialhilfe mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.  Die Kommission für öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) hat am 16. November 2015 folgende Änderung beim GF Liegenschaften, LG Grundstückbewirtschaftung, Z03, L01 beschlossen: "Land im Baurecht in der Regel zu Marktkonditionen zur Verfügung stellen für Genossenschaften, welche (…) [Rest unverändert]." Im Übrigen wurden GF Steuerung und Führung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1), GF Präsidiales mit 8:0 Stimmen (abwesend 1), GF Finanzen mit 8:0 Stimmen (abwesend 1), GF Liegenschaften mit 8:0 Stimmen (abwesend 1), GF Sicherheit mit 8:0 Stimmen (abwesend 1), GF Publikumsdienste mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) sowie GF Recht und Vollstreckung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.  (GF = Geschäftsfeld)  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 23. November 2015 den Antrag mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.  Der Gemeinderat hat am 30. November 2015 den Antrag mit Änderungen und mit 27:0 Stimmen angenommen.  Dokument http://www.uster.ch/dl.php/de/560e7a6d23824/Leistungsauftrage_2016.2019-Globalbudgets_2016.pdf


title_de:
Die Kommission Planung und Bau hat am 26. Januar 2026 die Weisung abgelehnt und beantragt dem Gemeinderat Nichteintreten sowie Abschreibung der Motion.

Der Gemeinderat ist am 9. Februar 2026 auf die Weisung mit 0:31 Stimmen nicht eingetreten und hat die Motion 603/2017 mit 29:1 Stimmen abgeschrieben (vergleiche Motion 603/2017, Postulat 632/2018 und Anfrage 525/2018 sowie Weisung 82/2025).

title_harmonized: Abgeschrieben


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) am 28. August 2023 die Weisung mit 4:2 Stimmen (abwesend 3) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 4. September 2023 die Weisung mit 18:14 Stimmen (ein Ratsmitglied in Anwendung von Art. 4 GO Sekundarschulgemeinde ausgeschlossen) angenommen (vergleiche Weisung 30/2023).


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 lit. a) der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen: 1.Für den Fussgängerschutz und die Sanierung Industrietrasse zur Erschliessung der Überbauung «Am Bahnhof» wird ein Kredit von Fr. 1'033'000.— bewilligt. 2.Der Kredit ändert sich um den Betrag einer Änderung des Baukostenindexes zwischen dem Zeitpunkt der Kostenberechnung (Februar 2006) und dem Zeitpunkt der Bauausführung sowie um den Betrag der aufgelaufenen Bauzinsen. 3.Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel auf dem Darlehensweg zu beschaffen. 4.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 24 der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Abrechnung über die Beiträge an die Projektierungsgesellschaft Kern Uster von Fr. 921’113.15 wird genehmigt.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit.b  der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Dem Antrag und der Weisung der Präsidialabteilung an den Gemeinderat betreffend «Erhöhung des wiederkehrenden Beitrages an die Kulturgemeinschaft» von CHF 90'000 auf neu CHF 160'000 pro Jahr, erstmals per 2010, wird zugestimmt.Das Geschäftsfeld Kultur wird beauftragt, den Leistungskontrakt zwischen der Stadt und der Kulturgemeinschaft Uster anzupassen.Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Die Primarschulpflege und der Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 Ziff. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Bauabrechnung betreffend Primarschulhaus Talacker – Ergänzung der Aussenanlagen, zum Betrag von Fr. 385 738.55 inkl. MWST, wird genehmigt.Mitteilung an den Stadtrat und der Primarschulpflege.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19, Lit. g) der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Statuten des neuen Zweckverbandes Region Zürcher Oberland RZO werden genehmigt. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 Lit. f) der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Vom Bericht betreffend Verwirklichungsstand aktueller Verkehrsplanungsfragen sowie Verkehrskonzept Uster 2010 wird zustimmend Kenntnis genommen.Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 32 lit. d und Art. 21 lit. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 sowie § 128 Abs. 4 und § 133 Abs. 1 des Gesetzes über die politischen Rechte vom 1. September 2003 (GPR), folgenden Beschluss zu fassen:   Der Gemeinderat nimmt vom Zustandekommen, der Teilungültigkeit und dem Inhalt der Volksinitiative für eine Unterführung Winterthurerstrasse als Ersatz für den Barrierenübergang Kenntnis.Der Gemeinderat unterstützt die Initiative in dem Sinne, als er den Stadtrat beauftragt, eine der eingereichten Volksinitiative entsprechende Vorlage (Vor- und Bauprojekt) auszuarbeiten.Der Gemeinderat bewilligt für die Erstellung des Vor- und Bauprojektes einen Inves-titionskredit von Fr. 470’000.—. Dieser ist in die Investitionsrechnung 2010 aufzu-nehmen. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 32 lit. d, Art. 19 Abs. 3 lit. a und g der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Von der Teilrevision der Statuten des Zweckverbandes Kehrichtverwertung Zürcher Oberland KEZO wird zustimmend Kenntnis genommen.Mitteilung an den Stadtrat.Mitteilung an Kehrichtverwertung Zürcher Oberland KEZO, 8340 Hinwil.Mitteilung an die Verbandsgemeinden KEZO (38).


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:   Die Abrechnung für den Innenausbau und den Spielplatz des Doppelkindergartens Rännenfeld im Betrag von CHF 135'895.10 wird genehmigt. Mitteilung an die Primarschulpflege


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 24. August 2015 dem Antrag mit 9:0 zugestimmt.  Der Gemeinderat am 31. August 2015 den Antrag mit 33:0 Stimmen angenommen.


title_de: Die  Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 19. August 2019 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 26. August 2019 die Weisung mit 8:0 Stimmen Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 2. September 2019 die Weisung mit 32:0 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 21. August 2023 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Nina Nussbaumer (SP).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 28. August 2023 die Weisung mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 4. September 2023 die Weisung mit 33:0 Stimmen angenommen.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. a  der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Gesamtkredit von Fr. 1'300'000.00 inkl. MwSt. für die Sanierung und Aufwertung des Strandbades Niederuster wird genehmigt.Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19, lit. g der Gemeindeordnung der Stadt Uster vom 23. September 2001, nachstehende Abrechnung zu genehmigen:   Die Bauabrechnung für die Einrichtung und die Erweiterung der Schulverwaltung an der Poststrasse 13 im Betrage von total Fr. 286'856.65 wird genehmigt.Mitteilung an die Primarschulpflege zum Vollzug


title_de: Der Gemeinderat hat am 29. Juni 2015 beschlossen:  Die Einzelinitiative erhält keine Stimme und hat damit das Quorum von 12 Stimmen nicht erreicht. Das Geschäft ist erledigt.Mitteilung an den Stadtrat und an Thomas Eschler.


title_de: Die Kommission Planung und Bau (KPB) hat am 19. August 2019 die Weisung im Dispositiv redaktionell geändert und mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat am 26. August 2019  im Antrag der Kommission Planung und Bau (KPB) Ziffer 1.1 Buchstabe a mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) geändert und die Weisung mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Salome Schaerer (SP).


title_de: Der Gemeinderat hat am 2. September 2019 den Antrag der KPB stillschweigend, den Antrag der RPK mit 24:8 Stimmen und in der Schlussabstimmung die Weisung mit 24:9 Stimmen  angenommen (vergleiche Weisung 14/2018). Die Weisung unterliegt dem obligatorischem Referendum (Art. 12 GO).


title_de: Der Stadtrat hat die Volksabstimmung für Sonntag, 9. Februar 2020 angeordnet.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 11. September 2023 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 18. September 2023 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 25. September 2023 die  Weisung mit 31:0 Stimmen angenommen.


title_de: Der Stadtrat hat den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2008 der Energie Uster AG zur Kenntnis genommen und an seiner Sitzung vom 23. Juni 2009 beschlossen, dem Verwaltungsrat der Energie Uster AG zuhanden der Generalversammlung vom Freitag, 26. Juni 2009 zu beantragen, den Bilanzgewinn wie folgt zu verwenden:   Einlage in gesetzliche Reserve 10 000  Einlage in andere Reserve 727 000  6 % Dividende 600 000  Einlage in Ökofonds 600 355  Vortrag auf neue Rechnung 968  TOTAL 1 938 323  Des Weiteren stimmte der Stadtrat der Neuwahl von Herrn Jürg Neff in den Verwaltungsrat der Energie Uster zu.  Die vom Stadtrat beantragte Verwendung des Bilanzgewinns sowie die Neuwahl von Herrn Jürg Neff in den Verwaltungsrat wurden an der Generalversammlung der Energie Uster AG vom Freitag, 26. Juni 2009 gutgeheissen.  Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat:   Kenntnisnahme des Beschlusses des Stadtrates vom 23. Juni 2009.Kenntnisnahme von Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2008 der Energie Uster AG.Kenntnisnahme der Verwendung des Bilanzgewinnes 2008.Kenntnisnahme der Neuwahl von Herrn Jürg Neff in den Verwaltungsrat der Energie Uster AG.Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Bauabrechnung betreffend Stadtverwaltung, Standort- und Raumoptimierung, zum Betrag von Fr. 666’019.90 inkl. MWST, wird genehmigt.Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Die Sozialbehörde beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 32, lit. d und Art. 21, lit. a, der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  An die Dienstleistungen 'Sozialberatung' und 'Treuhanddienst/Rentenverwaltungen' der Stiftung Pro Senectute Kanton Zürich für die Jahre 2010 bis 2013 wird ein Beitrag von max. 484 000 Franken bzw. max. 121 000 Franken pro Jahr geleistet.Mitteilung an die Sozialbehörde.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Bauabrechnung betreffend Erweiterung Stadt- und Regionalbibliothek, Bankstrasse 17, zum Betrag von Fr. 2 353 201.15 inkl. MWST, wird genehmigt.Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 lit. c der Gemeindeordnung  vom 1. Mai 2008, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Abfallverordnung vom 1. Januar 2010 wird zugestimmt.Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:   Die Abrechnung über den provisorischen Doppelkindergarten auf dem Areal des Schulhauses Niederuster im Betrag von CHF 680'797.80 wird genehmigt. Mitteilung an die Primarschulpflege.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21. lit. d der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:   Der am 29. September 2010 öffentlich beurkundete Kaufvertrag über den Kauf der Parzelle Kat. Nr. D1364, Loren, 3786m2, zu einem Preise von Fr. 1'514’400.00 zwischen der Stadt Uster (Käuferin) und Herrn Peter Ott (Verkäufer) wird genehmigt.Der am 29. September 2010 öffentlich beurkundete Kaufvertrag über den Verkauf der Parzellen Kat. Nr. F1573 (2919m2) und Kat. Nr. F1574 (7300m2) zum Preise von insgesamt Fr. 5'985'550.00 zwischen der Stadt Uster (Verkäuferin) und der einfachen Gesellschaft Odinga AG/Ott AG (Käuferin) wird genehmigt.Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 17. August 2015 dem Antrag mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) zugestimmt.


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 19. August 2019 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Beatrice Caviezel (Grünliberale).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 26. August 2019 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Beatrice Caviezel (Grünliberale).


title_de: Der Gemeinderat hat am 2. September 2019 die Weisung mit 33:0 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 21. August 2023 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Tanja Göldi (SP).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 28. August 2023 die Weisung mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 25. September 2023 die Weisung mit 31:0 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 7/2022).


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf § 85 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) sowie Art. 19, Lit. c) der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der private Gestaltungsplan «Parklandschaft Trümpler», Oberuster, bestehend aus Vorschriften zum Gestaltungsplan mit Art. 1–12 vom Juli 2009Gestaltungsplan, Situation 1:1000, vom Juli 2009wird festgesetzt. 2. Vom Planungsbericht gemäss Art. 47 der Raumplanungsverordnung (RPV) wird Kenntnis genommen. 3. Vom verwaltungsrechtlichen Vertrag samt Massnahmenplan betreffend Denkmalschutz der Parkanlage wird Kenntnis genommen. 4. Der Stadtrat wird ermächtigt, untergeordnete Änderungen am Gestaltungsplan in eigener Zuständigkeit vorzunehmen, sofern sich dies als Folge von Rechtsmittelentscheiden oder im Genehmigungsverfahren als notwendig erweist. Solche Beschlüsse sind öffentlich bekannt zu machen. 5. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 28. September 2015 den Antrag mit 7:0 Stimmen (im Ausstand 1, abwesend 1) angenommen.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 22 lit. b; Satz 3 der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Als Delegierter in die Spitalbehörde für den Rest der Amtsdauer 2006/2010 wird neu gewählt: Dr. Raoul M. Stöckle, Freiestrasse 17, 8610 Uster2. Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art.  der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Das Konzept zur Verbesserung des Angebots von öffentlichen WC-Anlagen vom 15. September 2009 wird genehmigt.Für die Erstellung der WC-Anlagen wird ein Rahmenkredit von 1 490 000 Franken (inkl. MWST) bewilligt.Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel auf dem Darlehensweg zu beschaffen.Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Stadtrat und Primarschulpflege beantragen dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 Abs. 3 lit. g der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 folgenden Beschluss zu  fassen: 1. Die Statuten des Zweckverbands Schulgesundheitspflege Uster-Greifensee vom 17.08.2009 werden genehmigt. 2. Mitteilung an:  - Stadtrat  - Primarschulpflege  - Zweckverband Schulgesundheitspflege Referentin des Stadtrates: Sabine Wettstein-Studer, Abteilungsvorsteherin Bildung