title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert zwei Jahren


body_key: BS

title_de: Schreiben des RR (Zwischenbericht)

title_harmonized: Beantwortet

actor_de: Regierung

details_text: Schreiben des RR (Zwischenbericht)


title_de: Traktandiert

title_harmonized: Traktandiert

actor_de: Regierungsrat Basel-Stadt

details_text: Motion Anita Heer und Konsorten betreffend Wahl und Organisation der Richterinnen und Richter


actor_de: Grosser Rat Basel-Stadt

details_text: Wahl und Organisation der Richterinnen und Richter


title_de: Bericht der JSSK

actor_de: Kommission

details_text: Bericht der JSSK


title_de: erledigt abgeschrieben

title_harmonized: Abgeschrieben

actor_de: Parlament


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


title_de: stehen lassen

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


details_text: Überprüfung der belastenden Schichtarbeit im Alter


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: erledigt / nicht überwiesen

title_harmonized: Abgelehnt


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage

title_harmonized: Überwiesen


details_text: Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Förderung energieeffizientes Bauen und energetisches Sanieren durch Zinsgutschrift durch den Kanton


title_de: Umwandlung in Anzug / Überweisung an RR

title_harmonized: Überwiesen Postulat


details_text: Anzug Elisabeth Ackermann und Konsorten betreffend energetischer Mindestanforderungen für alle Gebäude


details_text: Anzug Brigitte Heilbronner-Uehlinger und Konsorten betreffend gezielte Investitionen zur Verbesserung der Energieeffizienz


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Greentech Bau: Ansiedlung eines Wirtschaftsclusters für ökologisches Bauen und energetisches Sanieren


details_text: Anzug Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend beschleunigter Bau von Sonnenkollektoren auf Basler Hausdächern


details_text: Anzug Thomas Mall und Konsorten betreffend kohärente Regelungen bezüglich "sans papiers"


details_text: Kohärente Regelungen bezüglich "sans papiers"


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Anzug Christine Locher-Hoch und Konsorten betreffend Gesundheitsförderung und Prävention der Gesundheitsdienste


details_text: Anzug Daniel Stolz und Konsorten  betreffend privates Bildungszentrum für Pflege- und Spitalberufe


details_text: Pilotversuch zum kontrollierten Verkauf von Cannabis


title_de: Gewählt ist als Erster Staatsanwalt Alberto Fabbri

title_harmonized: Erledigt


details_text: Anzug Martina Saner und Konsorten betreffend verbessertem Zugang zu öffentlichen Angeboten für Personen mit IV Rente


details_text: Abbau von Zugangsbarrieren in öffentlichen Schwimmbädern für Personen mit Behinderung


title_de: Gewählt ist Martina Bernasconi


title_de: Kenntnisnahme / Überweisung an RR


title_de: Gewählt ist Daniel Dubois


title_de: erleidigt / nicht überwiesen


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Traktandiert

details_text: Anzug Christophe Haller und Konsorten betreffend Herbstmesse ins Gundeldinger Quartier


details_text: Die Lärmschutzmassnahmen entlang der Osttangente


details_text: Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend unterirdische Autobahn als Nord-Süd-Verbindung


details_text: Schreiben des RR


title_de: gewählt ist lic. iur. Yolanda Jenni


title_de: Überweisung an RR als Anzug


details_text: Anzug Ursula Metzger Junco P. und Konsorten zur Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die einheitliche Regelung des Dolmetscherwesens an den Basler Gerichten und Behörden


details_text: Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die einheitliche Regelung des Dolmetscherwesens an den Basler Gerichten und Behörden


title_de: Gewählt ist: Brigitte Heilbronner


title_de: Gewählt ist: Guido Vogel


title_de: stehen lassen


details_text: Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !


details_text: Anzug Doris Gysin und Konsorten betreffend Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung!


title_de: als erledigt abgeschrieben


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Anzug Tanja Soland und Konsorten zur Senkung der Gebühren für die Lebensbescheinigung


title_de: erledigt abgeschrieben


title_de: Nicht überwiesen - erledigt


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Anzug Atilla Toptas und Konsorten zu mehr Theaterpädagogik in der Schule


title_de: Schreiben des RR


details_text: Anzug Samuel Wyss und Konsorten betreffend den Ankauf von Bauland beim Casino Basel


details_text: Anzug Maria Berger-Coenen und Konsorten zu Spielstrassen auf Zeit - "bespielbare Stadt-Quartiere"


details_text: Spielstrassen auf Zeit - "bespielbare Stadt-Quartiere"


details_text: Anzug Martina Bernasconi und Konsorten betreffend Neukonzeption der Schulung von Kindern und Jugendlichen in stationärer Behandlung


details_text: Anzug Ursula Metzger Junco P. und Konsorten betreffend Gewährleistung des Schulunterrichts für alle Kinder und Jugendliche


details_text: Anzug Helen Schai-Zigerlig und Konsorten betreffend Öffnung der Kornhausgasse und Cityring-Querung für Velos


details_text: Öffnung der Kornhausgasse und Cityring-Querung für Velos


details_text: Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend bessere regionale Kooperationen im Gesundheitswesen


details_text: Anzug Franziska Reinhard und Konsorten für einen kinder- und jugendgerechten Schulstart


details_text: Einen kinder- und jugendgerechten Schulstart


details_text: Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Förderung der Verfahrensbeteiligung von Kindern


details_text: Förderung der Verfahrensbeteiligung von Kindern


details_text: Tagesferienplätze für Kinder


details_text: Anzug Christine Keller und Konsorten betreffend Tagesferienplätze für Kinder


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


title_de: Zustimmung mit Änderungen

title_harmonized: Angenommen


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: Schreiben des RR


title_de: gewählt ist Maria Berger


title_de: gewählt ist Franziska Reinhard


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


title_de: Traktandiert

details_text: Motion Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Weiterführen von verdeckten Ermittlungen durch die Polizei


details_text: Anzug Markus Lehmann und Konsorten betreffend Herzstück - ein Projekt für Public Private Partnership (PPP) ?


details_text: Herzstück - ein Projekt für Public Private Partnership (PPP) ?


details_text: Erstellung eines Konzepts zur Prostitution


details_text: Anzug Ursula Metzger Junco P. und Konsorten betreffend Erstellung eines Konzepts zur Prostitution


details_text: Planung eines bahnbrechenden Ökostadtteils am Hafen


details_text: Anzug Beat Jans und Konsorten betreffend Planung eines bahnbrechenden Ökostadtteils am Hafen


title_de: stehen lassen Frist: 15.01.2027

title_harmonized: Stehen lassen


title_de: gewählt ist Andrea Bollinger


details_text: Platzsituation von Kindergärten


details_text: Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Platzsituation von Kindergärten


title_de: erledigt / Standesinitiative nicht eingereicht


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten zur Streichung des § 31 Abs. 3 Gastgewerbegesetz


details_text: Anzug Ursula Kissling-Rebholz und Konsorten betreffend Sicherheitsmassnahmen an der Inzlingerstrasse in Riehen


details_text: Sicherheitsmassnahmen an der Inzlingerstrasse in Riehen


title_de: erledigt / nicht erfüllt


title_de: Erfüllung des VBUD / Erhöhung des Aufwands im Budget um CHF 1'480'000


title_de: erledigt / nicht überwiesen


title_de: erledigt / abgelehnt


title_de: erledigt / Budgetpostulat wurde zurückgezogen

title_harmonized: Zurückgezogen


title_de: Dem Budgetpostulat wird entsprochen


title_de: Ablehnung - Budgetpostulat ist erledigt


details_text: Tagesschulen und Ferienbetreuung


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Tagesschulen und Ferienbetreuung


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Anzug Doris Gysin und Konsorten betreffend tripartite Trägerschaft für die Pro Juventute Beratung + Hilfe 147 - für eine nachhaltige Sicherung effizienter Beratung und Hilfe für Kinder und Jugendliche in der Schweiz


details_text: Tripartite Trägerschaft für die Pro Juventute Beratung + Hilfe 147 - für eine nachhaltige Sicherung effizienter Beratung und Hilfe für Kinder und Jugendliche in der Schweiz


details_text: Anzug Alexander Gröflin und Konsorten betreffend der räumlichen Zusammenlegung der Abteilungen der Dienststelle "Bereich Gesundheitsschutz"


details_text: Der räumlichen Zusammenlegung der Abteilungen der Dienststelle "Bereich Gesundheitsschutz"


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Anzug Annemarie von Bidder und Konsorten betreffend Stärkung der IGPK durch mehr Mitsprache


details_text: Stärkung der IGPKs durch mehr Mitsprache


details_text: Anzug Annemarie von Bidder und Konsorten betreffend Umbenennung der IPK FHNW in IGPK FHNW


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Ausbau der Kompetenzen der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission


details_text: Errichtung eines ständigen gemeinsamen Sekretariates der IGPKs


title_de: Kenntnisnahme / Überweisung an RR


title_de: Schreiben des Ratsbüros

details_text: Schreiben des Ratsbüros


title_de: Traktandiert

details_text: Gesuch der Kulturvereinigung der Aleviten und Bektaschi und des Alevitischen Kulturzentrums Regio Basel um kantonale Anerkennung gemäss §133 der baselstädtischen Kantonsverfassung


details_text: Anzug Atilla Toptas und Konsorten betreffend Aleviten in der Bevölkerung des Kantons Basel-Stadt


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


details_text: Ratschlag zu einem kantonalen Geoinformationsgesetz (KGEOIG), zur Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches sowie zur Aufhebung des Gesetzes betreffend Grundbuchverwaltung und Vermessungswesen


title_de: Bericht der FKom

details_text: Bericht der FKom


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


title_de: Bericht der JSSK

details_text: Bericht der JSSK


details_text: Ratschlag zu einem Gesetz betreffend die Feuerwehr des Kantons Basel-Stadt (Feuerwehrgesetz, FwG)


title_de: Schreiben des Regierungsrates

details_text: Schreiben des Regierungsrates


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht des RR korrigierte Fassung

details_text: Bericht des RR korrigierte Fassung


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Ratschlag zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch; Teilrevision Immobiliarsachen- und Grundbuchrecht


title_de: Bericht der IGPK Universität

details_text: Bericht der IGPK Universität


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


title_de: Zustimmung zum Bericht der Kommissionsmehrheit


title_de: erledigt / auf den Bericht nicht eingetreten


details_text: Schreiben des RR


title_de: Kenntnisnahme


details_text: WebBS - Einführung einer neuen Lösung für das Web Content Management mit angepasstem Web Corporate Design für den Kanton Basel-Stadt; Dringliche Kreditbewilligung Nr. 02


title_de: Zustimmung zur Gesetzesänderung


details_text: Ratschlag Änderung des Gesetzes betreffend die Versicherung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt bei Unfall und Krankheit


title_de: Zustimmung mit Änderungen


details_text: Ratschlag Parkraumbewirtschaftung Stadt Basel (Rahmenkredit)


title_de: Zustimmung mit Änderung


title_de: Traktandiert


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


title_de: Gewählt sind: Präsident des Appellationsgerichts 100%: Christian Hoenen Präsidentin des Appellationsgerichts 70%: Claudia Gelzer Präsidentin / Präsident des Appellationsgerichts je 50%: Eva Christ, Olivier Steiner Präsidentin / Präsident des Zivilgerichts je 50%: Anita Heer,Beat Schönenberger


title_de: Bericht der JSSK


title_de: Bericht der IGPK Rheinhäfen

details_text: Bericht der IGPK Rheinhäfen


title_de: Bericht des RR


title_de: Zustimmung zum Staatsvertrag sowie zur Gesetzesänderung


title_de: gewählt sind: zu einer Präsidentin des Strafgerichts Susanne Nese zu einer Richterin des Appellationsgericht Jacqueline Frossard


title_de: Bericht der WVKo

details_text: Bericht der WVKo


title_de: Bericht Gebäudeversicherung

details_text: Bericht Gebäudeversicherung


title_de: Schreiben des RR


title_de: Bericht der WAK


title_de: Bericht der IGPK UKBB

details_text: Bericht der IGPK UKBB


details_text: Ratschlag Revision des Denkmalschutzgesetzes sowie des Bau- und Planungsgesetzes


details_text: Ratschlag Neu- und Erweiterungsbauten für die Schulharmonisierung; Kreditbegehren für die Projektierung


title_de: Zustimmung zu den drei Beschlüssen der FKom


title_de: Bericht der FKom

details_text: Bericht der FKom


title_de: Zustimmung mit Änderungen


title_de: Bericht des RR (rechtliche Zulässigkeit)


title_de: Überweisung an RR zur Berichterstattung innert sechs Monaten


title_de: Traktandiert

details_text: Kantonale Initiative "Öffnung zum Rhein"


title_de: Bericht der BRK


title_de: Zustimmung zum Bericht der Mehrheit der Wirtschafts- und Abgabekommission


details_text: Bericht des RR (rechtliche Zulässigkeit)


title_de: Schreiben des RR (weiteres Vorgehen)

details_text: Schreiben des RR (weiteres Vorgehen)


details_text: Kantonale Volksinitiative "Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!"


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


title_de: Zustimmung zum Beschluss der BRK


details_text: Kantonale Volksinitiative "Lebendige Kulturstadt für alle!"


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Schreiben des RR


title_de: gewählt ist Anita Fetz


title_de: Zustimmung mit Änderung


details_text: Ratschlag betreffend Betriebskostenbeiträge für die Jahre 2012 bis und mit 2015 an die Vereine «Robi-Spiel-Aktionen», «Haus für Kinder und Eltern», «Regionalverband der Basler Blaukreuzjugend», «Basler Kindertheater», «Kindertreffpunkt zum Burzelbaum», «Jugendförderverein Oberes Kleinbasel, ooink ooink Productions», «Basler Freizeitaktion (BFA)», «Jugendzentrum Dalbeloch», «Eulerstrooss nüün», «Mobile Jugendarbeit Basel» und an die Stiftung «idée:sport»


details_text: Ratschlag zu einem neuen Staatsbeitragsgesetz


title_de: Überweisung an FKom / Mitberichte von BKK und GSK


title_de: Zustimmung zu beiden Gesetzesaufhebungen


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: Ratschlag betreffend die Erweiterung der Informations- und Kommunikationstechnologien an der Volksschule Basel-Stadt (ICT@BS)


details_text: Kantonale Initiative "Gebührenfreies und faires Mietverfahren für alle"


title_de: Zustimmung / für rechtlich zulässig erklärt


title_de: Bericht der JSSK

details_text: Bericht der JSSK


title_de: Zustimmung zu allen Umwidmungen


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


details_text: Bericht der BRK


title_de: Traktandiert

details_text: Ausgabenbericht Velo-City-Kongress 2015


title_de: gewählt sind: Zivilgericht; Schniepper Dominik / Strafgericht; Catak Kanber B. Irem, Bertschi Nora, Bammatter-Glättli Sabine, Equey André


details_text: Ersatz der Steuerung der Obermaschinerie, Grosse Bühne am Theater Basel; Dringliche Kreditbewilligung 01


title_de: Schreiben des RR


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Ratschlag Neuer Standort Kontakt- und Anlaufstelle auf dem Ex-Frigosuisse-Areal; Gewährung eines Baukredits


title_de: Gewählt ist Markus Lehmann


title_de: Gewählt ist Daniel Goepfert


title_de: Gewählt ist Brigitta Gerber


title_de: ereldigt / nicht überwiesen


title_de: gewählt ist: Thomas Müry


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert einem Jahr


title_de: gewählt ist: Martina Bernasconi


title_de: gewählt ist: Beat Fischer


title_de: gewählt ist: Conradin Cramer


title_de: gewählt ist: Patricia von Falkenstein


title_de: gewählt ist: Heiner Vischer


title_de: gewählt ist: Andreas Zappalà


title_de: ereldigt abgeschrieben


title_de: gewählt ist Beatriz Greuter


title_de: stehen lassen


title_de: Traktandiert

details_text: Anzug Christian Egeler und Konsorten betreffend Fussgängerzone Eisengasse - Marktplatz - Stadthausgasse


details_text: Fussgängerzone Eisengasse - Marktplatz - Stadthausgasse


title_de: erledigt abgeschrieben


title_de: Schreiben des RR


details_text: Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend Erleichterung der Einbürgerungen


details_text: Erleichterung der Einbürgerungen


title_de: Nicht überwiesen - erledigt


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


details_text: Motion David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Einbürgerung mit 18 anbieten


details_text: Einbürgerung mit 18 anbieten


details_text: Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend individuelle Begrüssungsgespräche und fallweise Folgebegleitung für ausländische Zugewanderte


details_text: Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend Jungbürgerfeier für 18-jährige Ausländer, die in Basel geboren und aufgewachsen sind


details_text: Jungbürgerfeier für 18-jährige Ausländer, die in Basel geboren und aufgewachsen sind


details_text: Anzug Bülent Pekerman und Konsorten betreffend Massnahmen bezüglich Zwangsehen


details_text: Massnahmen bezüglich Zwangsehen


title_de: erledigt abzuschreiben


details_text: Politische Partizipation von Ausländerinnen und Ausländern


details_text: Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend politische Partizipation von Ausländerinnen und Ausländern


details_text: Anzug Ursula Metzger Junco P. und Konsorten betreffend Herabsetzung der kantonalen Einbürgerungsgebühren


details_text: Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Beitritt der Stadt Basel zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus


details_text: Beitritt der Stadt Basel zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus


details_text: Managing Diversity im Personalwesen der Verwaltung des Kantons Basel-Stadt


details_text: Schreiben des RR


details_text: Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Managing Diversity im Personalwesen der Verwaltung des Kantons Basel-Stadt


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schulfach "Geschichte der Religionen"


details_text: Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Aufzeigen von Effizienzpotenzialen in unserem Kanton zur Siedlungsverdichtung


details_text: Aufzeigen von Effizienzpotenzialen in unserem Kanton zur Siedlungsverdichtung


details_text: Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend überproportionale Einsparungen bei den staatlichen Museen


details_text: Überproportionale Einsparungen bei den staatlichen Museen


details_text: Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Integration ab der ersten Stunde


details_text: Integration ab der ersten Stunde


details_text: Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Absichtserklärung zur Zusammenarbeit zwischen Schule und Eltern


details_text: Absichtserklärung zur Zusammenarbeit zwischen Schule und Eltern


details_text: Anzug Sibylle Benz Hübner und Konsorten betreffend Schulfach "Geschichte der Religionen"


details_text: Anzug Sebastian Frehner betreffend gemeinsame Trägerschaft für das Theater Basel


details_text: Gemeinsame Trägerschaft für das Theater Basel


title_de: gewählt ist Heiner Vischer


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten zur besseren inhaltlichen Darstellung von Ratschlägen


details_text: Besseren inhaltlichen Darstellung von Ratschlägen


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Umwandlung in Anzug / Überweisung an RR


details_text: Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Erhöhung der Transparenz der Parteienfinanzierung


details_text: Erhöhung der Transparenz der Parteienfinanzierung


details_text: Anzug André Weissen und Konsorten betreffend 50-Meter-Schwimmbecken in der St. Jakobshalle


details_text: 50-Meter-Schwimmbecken in der St. Jakobshalle


details_text: Anzug Beat Fischer und Konsorten betreffend Förderung der Freiwilligenarbeit in der Verwaltung


details_text: Förderung der Freiwilligenarbeit in der Verwaltung


details_text: Schreiben des RR


details_text: Anzug Gülsen Oeztürk und Konsorten betreffend die Zuteilung von Notwohnungen für alleinstehende Personen


details_text: Die Zuteilung von Notwohnungen für alleinstehende Personen


title_de: erledigt / Überweisung an RR zum Vollzug bei den Bundesbehörden


title_de: Resolution wird verabschiedet


details_text: Anzug Lorenz Nägelin betreffend elektronische Lohnabrechnung beim Staatspersonal


details_text: Elektronische Lohnabrechnung beim Staatspersonal


title_de: erledigt / nach Umwandlung in Anzug nicht überwiesen


details_text: Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Verlegung der Tramendhaltestelle 3 an die Grenze Burgfelden


details_text: Verlegung der Tramendhaltestelle 3 an die Grenze Burgfelden


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: Anzug Peter Bochsler und Konsorten betreffend Dankesgeste an die Basler Steuerzahler wegen ihrer Subventionierung des Basler Theater


details_text: Dankesgeste an die Basler Steuerzahler wegen ihrer Subventionierung des Basler Theaters


details_text: Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Verbesserung der Situation für Fussgänger/innen und Trampassagiere am Allschwilerplatz


details_text: Verbesserung der Situation für Fussgänger/innen und Trampassiere am Allschwilerplatz


details_text: Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Engagement des Kantons Basel-Stadt bei der Initiative "solidarit'eau suisse"


details_text: Engagement des Kantons Basel-Stadt bei der Initiative "solidarit'eau suisse"


details_text: Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Neugestaltung des Claraplatzes


details_text: Neugestaltung des Claraplatzes


details_text: Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Rückgabe von wiederverwertbarem Material bzw. Entsorgung von Elektroschrott


details_text: Rückgabe von wiederverwertbarem Material bzw. Entsorgung von Elektroschrott


details_text: Anzug Brigitte Heilbronner und Konsorten betreffend Überdenken des Beleuchtungskonzepts


title_de: Gewählt ist Eduard Rutschmann


details_text: Überdenken des Beleuchtungskonzepts


details_text: Schreiben des RR


details_text: Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend Unterstützung von Wiedereinsteigenden und Quereinsteigenden in den Gesundheitsberuf


details_text: Unterstützung von Wiedereinsteigenden und Quereinsteigenden in den Gesundheitsberuf


title_de: stehen lassen


title_de: Traktandiert

details_text: Anzug Andreas Albrecht und Konsorten betreffend Erwerb des Innenhofbereichs im Geviert Liesbergerstrasse-Güterstrasse-Thiersteinerallee-Dornacherstrasse durch die öffentliche Hand und Nutzbarmachung für die Öffentlichkeit, insbesondere für offene Kinder- und Jugendarbeit


details_text: Erwerb des Innenhofbereichs im Geviert Liesbergerstrasse-Güterstrasse-Thiersteinerallee-Dornacherstrasse durch die öffentliche Hand und Nutzbarmachung für die Öffentlichkeit, insbesondere für offene Kinder- und Jugendarbeit


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Mehr Rechtssicherheit beim Erstellen von Photovoltaik- und Solar-Anlagen auf Hausdächern und an Hausfassaden


details_text: Anzug Guido Vogel und Konsorten betreffend mehr Rechtssicherheit beim Erstellen von Photovoltaik- und Solar-Anlagen auf Hausdächern und an Hausfassaden


title_de: nicht überwiesen / erledigt


title_de: Gewählt ist: Tanja Soland


details_text: Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen für Velofahrer bei Kaphaltestellen


details_text: Flankierende Massnahmen für Velofahrer bei Kaphaltestellen


title_de: Gewählt ist Sebastian Frehner


details_text: Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Urinieren im öffentlichen Raum


details_text: Urinieren im öffentlichen Raum


details_text: Anzug Bruno Jagher und Konsorten betreffend richtungsanzeigende Lichterschlangen für ein- und ausfahrende Trams am Centralbahnplatz


details_text: Richtungsanzeigende Lichterschlangen für ein- und ausfahrende Trams am Centralbahnplatz


details_text: Anzug Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Überprüfung und Anpassung der Löhne der Lehrerinnen und Lehrer


details_text: Überprüfung und Anpassung der Löhne der Lehrerinnen und Lehrer


title_de: Gewhält ist Kerstin Wenk


title_de: Gewählt ist Stephan Luethi-Brüderlin


title_de: Gewhält ist Tanja Soland


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend erneute Abklärungen des Einsatzes von Geothermie zur Wärmegewinnung und Elektrizitäts-Produktion ohne Erdbeben


details_text: Erneute Abklärungen des Einsatzes von Geothermie zur Wärmegewinnung und Elektrizitäts-Produktion ohne Erdbeben


details_text: Anzug Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Durchführung einer Informationskampagne über Energiesparen


details_text: Anzug Christine Wirz-von Planta und Konsorten betreffend Masterplan Energiesparen für den Kanton Basel-Stadt


details_text: Anzug André Auderset und Konsorten betreffend Masterplan Energieversorgung für den Kanton Basel-Stadt


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Aufhebung der Parkplätze am Unteren Rheinweg


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend Aufhebung der Parkplätze am Unteren Rheinweg


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend grosszügiger Regelungen für Strassenfeste im Allmendgesetz und in den Bespielungsplänen


details_text: Grosszügiger Regelungen für Strassenfeste im Allmendgesetz und in den Bespielungsplänen


details_text: Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend reguläres Studium für Quereinsteigende an der Pädagogischen Hochschule FHNW mit einem offiziellen EDK-Abschluss


details_text: Anzug Eduard Rutschmann und Konsorten betreffend Erhaltung des Moostals als Naherholungsgebiet


details_text: Erhaltung des Moostals als Naherholungsgebiet


details_text: Anzug Sibel Arslan und Konsorten betreffend Anpassung des Grundbedarfs bei der Sozialhilfe an die Ansätze im Kanton Basel-Landschaft


title_de: Umwandlung in Anzug / Überweisung an RR


details_text: Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Änderung des Lohngesetzes: Kein Lohn unter CHF 4'000 beim Kanton


title_de: erledigt / Antrag nicht eingereicht


details_text: Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Mangel an Vollzugsplätzen für stationäre psychiatrische Massnahmen von verurteilten Delinquenten, Minimierung der Gefahr für Frauen


details_text: Mangel an Vollzugsplätzen für stationäre psychiatrische Massnahmen von verurteilten Delinquenten, Minimierung der Gefahr für Frauen


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P287 "Faire Löhne für das Putzpersonal"


details_text: Anzug Andreas Ungricht betreffend GPS-Sender zur Ortung gestohlener Velos


details_text: Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten für bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Mütter und Väter


details_text: Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Mütter und Väter


details_text: Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei den Mitarbeiterinnen in den Gesundheitsberufen


details_text: Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei den Mitarbeiterinnen in den Gesundheitsberufen


title_de: gewählt ist: Marcia Stucki


title_de: Kenntnisnahme / an Regierungsrat zur Ansetzung der Ersatzwahl


title_de: Traktandiert

details_text: Anzug Beatrice Alder und Konsorten betreffend Unantastbarkeit des Grundbedarfs bei der Sozialhilfe


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Schreiben des RR


details_text: Anzug Martina Saner und Konsorten betreffend Ombudsstelle für Menschen mit Behinderung und deren gesetzliche Vertretungen in den privaten Institutionen und denjenigen des kantonalen Verbundsystems Basel-Stadt


details_text: Ombudsstelle für Menschen mit Behinderung und deren gesetzliche Vertretungen in den privaten Institutionen und denjenigen des kantonalen Verbundsystems Basel-Stadt


title_de: Bericht der WVKo

details_text: Bericht der WVKo


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Flexibilisierung der Mehrwertabgabe


details_text: Flexibilisierung der Mehrwertabgabe


title_de: erledigt - nicht überwiesen


title_de: Gewählt ist: Otto Schmid


details_text: Anzug Salome Hofer und Mirjam Ballmer betreffend studentischem Wohnungsbau am Steinengraben 51


details_text: Studentischem Wohnungsbau am Steinengraben 51


title_de: Gewählt ist: Eduard Rutschmann (SVP)


details_text: Anzug Tanja Soland betreffend öffentliche Grillanlagen im Freien


details_text: Öffentliche Grillanlagen im Freien


title_de: Kenntnisnahme vom Rücktritt / an Regierungsrat zur Ansetzung der Ersatzwahl


title_de: Kenntnisnahme


title_de: Überweisung an BRK / Mitbericht an UVEK


details_text: Anzug Sibel Arslan und Konsorten betreffend Förderung der Velokultur bei Migrantinnen und Migranten


details_text: Förderung der Velokultur bei Migrantinnen und Migranten


details_text: Anzug Samuel Wyss und Konsorten betreffend Unterstützung des Engagements beim Projekt Logistikcluster, Errichten eines Umschlagplatzes im Raum Basel


details_text: Unterstützung des Engagements beim Projekt Logistikcluster, Errichten eines Umschlagplatzes im Raum Basel


details_text: Anzug Eduard Rutschmann und Konsorten betreffend Prüfung Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Tramdepots Wiesenplatz


details_text: Prüfung Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Tramdepots Wiesenplatz


details_text: Anzug Talha Ugur Camlibel und Konsorten betreffend der Ausstattung öffentlicher Grünflächen mit Outdoor-Fitnessgeräten


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Der Ausstattung öffentlicher Grünflächen mit Outdoor-Fitnessgeräten


title_de: Überweisung an RR zur Erfüllung innert 18 Monaten


details_text: Motion Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Anpassung des Bau- und Planungsgesetzes (BPG) bezüglich der Pflicht zur Erstellung von Veloabstellplätzen


details_text: Motion Baschi Dürr und Konsorten betreffend Einführung des Ständeratswahlrechts für Auslandschweizer


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert einem Jahr


details_text: Einführung des Ständeratswahlrechts für Auslandschweizer


title_de: Zustimmung zu beiden Grossratsbeschlüssen


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monate


details_text: Antrag Sebastian Frehner zur Einreichung einer Standesinitiative betreffend neuem Verteilschlüssel für die Zuweisung von Asylsuchenden an die Kantone


title_de: erledigt / Standesinitiative nicht eingereicht


title_de: erledigt / nicht überwiesen


title_de: gewählt ist Roland Engeler-Ohnemus


title_de: Traktandiert

details_text: Motion Sebastian Frehner betreffend Einführung einer Liste von säumigen Prämienzahlern im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Kollektivunterschrift


details_text: Schriftliche Anfrage Sebastian Frehner zur drohenden Lehrmittel-Monopolisierung


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend Rahmenkredit für zinslose Darlehen an gemeinnützige Bauträger im Kanton Basel-Stadt


details_text: Rahmenkredit für zinslose Darlehen an gemeinnützige Bauträger im Kanton Basel-Stadt


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Anzug Andrea Bollinger und Konsorten zur Schaffung palliativmedizinischer Behandlungsketten


details_text: Schriftliche Anfrage Elisabeth Ackermann betreffend Verkehrserziehung im Kindergarten


title_de: Zustimmung mit Änderung


details_text: Schriftliche Anfrage Eveline Rommerskirchen betreffend Hardwasser AG


details_text: Anzug Daniel Goepfert und Konsorten betreffend mehr Sicherheit für Jugendliche in der Innenstadt am Wochenende


details_text: Mehr Sicherheit für Jugendliche in der Innenstadt am Wochenende


details_text: Anzug Patrick Hafner und Konsorten betreffend Optimierung Abfall-Hotline


details_text: Optimierung Abfall-Hotline


details_text: Anzug Martina Saner und Konsorten betreffend Arbeitsplatzerhalt von "schwierigen" Mitarbeitenden in der Verwaltung Basel-Stadt (Arbeit vor Rente)


details_text: Arbeitsplatzerhalt von "schwierigen" Mitarbeitenden in der Verwaltung Basel-Stadt (Arbeit vor Rente)


details_text: Anzug Martina Saner und Konsorten zur Abfederung der durch die 6a IV Revision bedingten negativen Konsequenzen für Betroffene und öffentliche Mittel


details_text: Abfederung der durch die 6a IV Revision bedingten negativen Konsequenzen für Betroffene und öffentliche Mittel


details_text: Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Integration des Ressorts Baustellen vom JSD ins BVD


details_text: Integration des Ressorts Baustellen vom JSD ins BVD


title_de: stehen lassen


title_de: gewählt ist Remo Gallacchi


details_text: Schriftliche Anfrage Martina Saner zum Betreuungsangebot für Kinder mit Behinderung während den Schulferien


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Tempo 30 in der ganzen Stadt Basel während der Nacht


details_text: Schreiben des RR


details_text: Anzug Brigitte Heilbronner und Konsorten betreffend Tempo 30 in der ganzen Stadt Basel während der Nacht


title_de: gewählt ist: Pasqualine Balmelli-Gallacchi


details_text: Motion Dieter Werthemann und Konsorten betreffend Bezugsdauer der AHV-Überbrückungsrente


title_de: erledigt/ nicht überwiesen


details_text: Motion Martina Bernasconi und Konsorten betreffend versicherungstechnische Kürzungen bei vorzeitiger Alterspensionierung in der Pensionskasse Basel-Stadt


details_text: Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Umstellungskosten bei Wechsel der Pensionskasse Basel-Stadt auf das Beitragsprimat


details_text: Umstellungskosten bei Wechsel der Pensionskasse Basel-Stadt auf das Beitragsprimat


details_text: Schriftliche Anfrage André Auderset betreffend nicht eingehaltenem Versprechen an Hundehalter im Kleinbasel


details_text: Schriftliche Anfrage Dominique König-Lüdin zum Musikunterricht in der 5./6. Klasse Primarschule und 1.-3. Klasse Sekundarstufe I


details_text: Schriftliche Anfrage Bülent Pekerman zur Zukunft der Pensionskasse Basel-Stadt


title_de: gewählt ist Andreas Zappalà


details_text: Anzug Patrick Hafner betreffend Aschenbecher im öffentlichen Raum


details_text: Aschenbecher im öffentlichen Raum


details_text: Antrag Thomas Mall und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend Verbesserung der Standortbedingungen für die forschende pharmazeutische Industrie


title_de: Einreichen der Standesinitiative / Antrag erledigt


details_text: Anzug Bruno Jagher betreffend Spielplatz auf Parzelle 9256 an der Wasserturmpromenade


details_text: Parzelle 9256 an der Wasserturmpromenade


title_de: Schreiben des RR


title_de: Gewählt sind Frank Heini / Otto Kunz-Torres


details_text: Anzug Elisabeth Ackermann und Konsorten betreffend Stärkung der IPK FHNW


details_text: Anzug Christoph Wydler und Konsorten betreffend zusätzliche Grünphasen für geradeaus fahrende Velos


details_text: Sätzliche Grünphasen für geradeaus fahrende Velos


details_text: Schriftliche Anfrage Roland Engeler-Ohnemus betreffend Name für den Vorplatz des Zentralfriedhofs Hörnli


title_de: Gewählt ist Johannes Vontobel


details_text: Anzug Urs Müller-Walz und Elisabeth Ackermann betreffend Sicherheit der Pensionskasse Basel-Stadt


details_text: Sicherheit der Pensionskasse Basel-Stadt


details_text: Budgetpostulat Heidi Mück betreffend Dienststellen 617/601 Tiefbauamt/Generalsekretariat. Öffentliche Toilettenanlage für das Areal Giessliweg


details_text: Anzug Christoph Wydler und Konsorten betreffend Fahrplanverbesserungen der Regio-S-Bahn-Linie S6


details_text: Fahrplanverbesserungen der Regio-S-Bahn-Linie S6


title_de: nicht überwiesen / erledigt


details_text: Anzug Helmut Hersberger und Konsorten betreffend EuroAirport nach Schweizer Gesetzgebung


details_text: EuroAirport nach Schweizer Gesetzgebung


details_text: Anzug Christian Egeler und Konsorten betreffend Berücksichtigung externer Effekte bei Bauvorhaben im öffentlichen Raum


details_text: Berücksichtigung externer Effekte bei Bauvorhaben im öffentlichen Raum


details_text: Schriftliche Anfrage Baschi Dürr betreffend bürokratische Hürden gegen private Kinderbetreuung


details_text: Motion Conradin Cramer und Konsorten betreffend Schaffung eines departementsübergreifenden Rechtsdienstes


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


title_de: Traktandiert

details_text: Schaffung eines departementsübergreifenden Rechtsdienstes


details_text: Interpellation Nr. 99 Urs Schweizer betreffend offensivere Standortförderung durch BaselArea


details_text: Interpellation Nr. 100 Eduard Rutschmann betreffend Verkehrschaos nach der Fertigstellung der Zollfreistrasse?


details_text: Interpellation Nr. 103 Jürg Meyer betreffend Unterbringungsnot der neu ankommenden Flüchtlinge im Empfangs- und Verfahrenszentrum Bässlergut


details_text: Schreiben des RR


details_text: 18 Bürgeraufnahmen (acht Gesuche) nach § 19 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen


details_text: 28 Bürgeraufnahmen (13 Gesuche) nach § 19 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


details_text: Antrag des Appellationsgerichts auf Verlängerung der befristeten Erhöhung der Zahl der Ersatzrichterinnen und Ersatzrichter am Appellationsgericht von neun auf zehn


title_de: Überweisung an JSSK (Verlängerung der Erhöhung) / Überweisung an WVKo (Wahl des Ersatzrichters)


title_de: Zustimmung zum Antrag der JSSK


title_de: Bericht WVKo

details_text: Bericht WVKo


details_text: Ratschlag betreffend Beitritt zum Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen vom 12. November 2010 sowie Änderung des Gesetzes betreffend die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt


title_de: Bericht der JSSK

details_text: Bericht der JSSK


title_de: Zustimmung zum Beitritt sowie zur Gesetzesänderung


details_text: Ratschlag Investitionsbeitrag für den Erweiterungsneubau Malerei/Ablaugerei in der Sicherheitszone der Interkantonalen Strafanstalt Bostadel in Menzingen


details_text: Subventionen an die beiden Vereine "Treffpunkt Glaibasel" und "Treffpunkt für Stellenlose Gundeli" für die Jahre 2013 - 2016


details_text: Ratschlag zu einem Grossratsbeschluss betreffend die Zahl der den Wahlkreisen der Stadt und den Gemeinden Bettingen und Riehen im Grossen Rat zustehenden Sitze


details_text: Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes betreffend Initiative und Referendum vom 16. Januar 1991 (IRG)


details_text: Ratschlag zum Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes (NöRG) / Totalrevision Allmendgesetz


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


title_de: Zustimmung mit Änderungen


details_text: Ratschlag Totalrevision des Gesetzes betreffend das Erbringen von Taxidienstleistungen (Taxigesetz)


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


details_text: Das Erbringen von Taxidienstleistungen (Taxigesetz)


details_text: Schreiben des RR


title_de: Schreiben des RR (weiteres Vorgehen)

details_text: Schreiben des RR (weiteres Vorgehen)


details_text: Kantonale Volksinitiative betreffend «CentralParkBasel»


details_text: «CentralParkBasel»


details_text: Anträge der Departemente Kreditübertragungen 2011/2012


details_text: Ausgabenbericht NATUR Festival; Finanzierung für die Jahre 2012 bis 2014


details_text: Ausgabenbericht Anbau Gefängnis Bässlergut und Neubau Diensthundegruppe; Antrag um Erteilung eines Projektierungskredits für die Durchführung eines Projektwettbewerbs und die Erarbeitung eines Vorprojekts


details_text: Ratschlag betreffend Neubau Amt für Umwelt und Energie (AUE), Spiegelgasse 11/15; Ausgabenbewilligung für einen Wettbewerb und das Vorprojekt, Übertragung von zwei Parzellen mit zugehörigen Gebäuden vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen (Widmung), Übertragung von einer Parzelle mit zugehörigen Gebäuden vom Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen (Entwidmung)


details_text: 39 Bürgeraufnahmen (21 Gesuche) nach § 19 des Bürgerrechtsgesetzes in das Bürgerrecht der Stadt Basel


details_text: Sieben Bürgeraufnahmen (sechs Gesuche) nach § 19 des Bürgerrechtsgesetzes in das Bürgerrecht der Stadt Basel


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für den Umbau der Zollanlage Basel/ Weil am Rhein-Friedlingen im Zusammenhang mit der Tramverlängerung Linie 8 von Kleinhüningen nach Weil am Rhein


title_de: Zustimmung mit Änderung


details_text: Leitbild und Handlungskonzept des Regierungsrates zur Integrationspolitik des Kantons Basel-Stadt von 1999; Ergänzung 2012


details_text: Bericht des RR


details_text: Bericht der JSSK


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Ratschlag betreffend Genehmigung einer Darlehensgewährung an die BVB zur Beschaffung von sechzig Tramzügen


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Ratschlag betreffend Vorderer Jakobsberg: Aufhebung der Speziellen Bauvorschriften Nr. 149 und Neufestsetzung Bebauungsplan


details_text: Bericht der BRK


details_text: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG) betreffend Abschaffung der Aufwandbesteuerung


details_text: Bericht der WAK


details_text: Ausgabenbericht Ausgabenbewilligung für eine Subvention an den Verein Budget- und Schuldenberatung Basel für die Fachstelle Plusminus für die Jahre 2013-2016


details_text: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahr 2011 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text: Ausgabenbericht für die Realisierung des gemeinsamen Auftrittes von Basel, Bern, Genf und Zürich im Schweizer Pavillon an der World Expo 2015 in Milano


details_text: IWB Industrielle Werke Basel,  Genehmigung Rechnung 2011 und Entscheid über die Gewinnverwendung; Beschluss gemäss § 29 IWB Gesetz


details_text: Ratschlag betreffend Teilrevision des Gesetzes betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Alimentenhilfe)


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: 13 Bürgeraufnahmen (vier Gesuche) nach § 19 des Bürgerrechtsgesetzes in das Bürgerrecht der Stadt Basel


details_text: Ratschlag VoltaOst; Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderung des Wohnflächenanteils, Abweisung einer Einsprache sowie Umwidmungen im Bereich Elsässerstrasse, Voltastrasse, Mühlhauserstrasse und Wasserstrasse (Areal VoltaOst)


details_text: Ratschlag VoltaOst; Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderung des Wohnflächenanteils, Abweisung einer Einsprache sowie Umwidmungen im Bereich Elsässerstrasse, Voltastrasse, Mülhauserstrasse und Wasserstrasse (Areal VoltaOst)


details_text: Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für Subventionen an die Stiftung Sportmuseum Schweiz für die Jahre 2013-2016


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: Ausgabenbewilligung für Subventionen an die Stiftung Sportmuseum Schweiz für die Jahre 2013-2016


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


title_de: Traktandiert

details_text: Revision des Staatsvertrages zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über das Universitäts-Kinderspital beider Basel (Kinderspitalvertrag) vom 16. Februar 1998 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHAEFT


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung zur Revitalisierung des Wiese-Flussbetts; Abschnitt Freiburgersteg bis Rheinmündung


details_text: Ratschlag Teilrevision des Gesetzes betreffend die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt (Polizeigesetz, PolG) vom 13. November 1996; Ergänzung mit Normen zur verdeckten Fahndung und zur verdeckten Ermittlung


details_text: Bericht der JSSK


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


details_text: Jahresberichts und Jahresrechnung 2011 der Basler Kantonalbank


details_text: Kantonale Volksinitiative "Boden behalten – Basel gestalten! (Bodeninitiative)"


details_text: Bericht der BRK


details_text: Kantonale Volksinitiative "Boden behalten - Basel gestalten! (Bodeninitiative)"


title_de: Zustimmung zum Antrag der Kommissionsmehrheit


details_text: Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 27. April 1911


details_text: Ratschlag Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über Beiträge an die Bildungsgänge der höheren Fachschulen (HFSV)


details_text: Berichterstattung 2011 der Universität zum Leistungsauftrag / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text: Schreiben des RR


title_de: Bericht der IGPK Universität

details_text: Bericht der IGPK Universität


details_text: Ratschlag betreffend Basisratschlag – Zonenplanrevision


details_text: Basisratschlag - Zonenplanrevision


title_de: Zustimmung mit Änderungen zum Bericht der Kommissionsminderheit


details_text: Ausgabenbericht Subventionen an das Blaue Kreuz Basel-Stadt für die Jahre 2013 und 2014


details_text: Bericht der GSK


details_text: Ausgabenbericht Mammografie Screening Programm Kanton Basel-Stadt


details_text: Bericht der UVEK


title_de: Zustimmung zum Beschluss der Kommissionsmehrheit


details_text: Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung zur weiteren Umsetzung von Tempo 30


details_text: Zwei Bürgeraufnahmen (ein Gesuch)  nach § 19 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen


details_text: Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für Betriebskostenbeiträge an die Basler Freizeitaktion BFA für den Betrieb der Freizeithalle Dreirosen für die Jahre 2013 bis und mit 2015


details_text: Dreizehn Bürgeraufnahmen (elf Gesuche)  nach § 19 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel


details_text: Berichterstattung der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) über die Erfüllung des Leistungsauftrags 2009-2011 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht IPK FHNW

details_text: Bericht IPK FHNW


details_text: Schweizerische Rheinhäfen - Orientierung über das Geschäftsjahr 2011 gemäss § 36 Abs. 2 Rheinhafen-Staatsvertrag / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


title_de: Bericht der IGPK Rheinhäfen

details_text: Bericht der IGPK Rheinhäfen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Acht Bürgeraufnahmen (fünf Gesuche) nach § 19 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel


details_text: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG) betreffend Besteuerung von Mitarbeiterbeteiligungen und Steuerbefreiung des Feuerwehrsoldes


details_text: Wirtschaftsbericht 2012


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für einen Investitionsbeitrag an den Neubau Pflegezentrum Bethesda


details_text: Geschäftsbericht und Jahresrechnung des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) für das Betriebsjahr 2011 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


title_de: Bericht der IGPK UKBB

details_text: Bericht der IGPK UKBB


details_text: Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für Massnahmen zur Kapazitätserweiterung an der Berufsfachschule Basel (BFS), Kohlenberggasse 11


details_text: Ratschlag "Stärkung der Standortförderung"


details_text: Ratschlag zu einem Gesetz über Freizeitgärten


details_text: Berichterstattung 2011 über die Pensionskasse Basel-Stadt


details_text: Bericht der BKK


details_text: Genehmigung des Geschäftsberichtes und der Rechnung der Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2011


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


details_text: "Für mehr Qualität, Transparenz und Bedarfsgerechtigkeit in der Basler Kinderbetreuung"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert einem Jahr


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


details_text: Ratschlag betreffend Änderung von sechs Gesetzen zur rechtlichen Konsolidierung der dem Grossen Rat unterstellten und zugeordneten Dienstabteilungen


details_text: Änderung von sechs Gesetzen zur rechtlichen Konsolidierung der dem Grossen Rat unterstellten und zugeordneten Dienstabteilungen


title_de: Zustimmung mit Änderungen


details_text: Die Pensionskasse des Kantons Basel-Stadt (Pensionskassengesetz); Totalrevision zur Umsetzung der bundesrechtlichen Änderungen des BVG


details_text: Ratschlag zu einem Gesetz betreffend die Pensionskasse des Kantons Basel-Stadt (Pensionskassengesetz); Totalrevision zur Umsetzung der bundesrechtlichen Änderungen des BVG


details_text: Ausgabenbericht für die Erstellung eines Vorprojekts für ein automatisiertes Veloparking Badischer Bahnhof


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Ratschlag Standortentscheid und Festsetzung eines Bebauungsplanes für ein Parking im Raum Aeschen


details_text: Ratschlag Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes (BehiG) auf dem Tramnetz des Kantons Basel-Stadt; Ausgabenbewilligung für die Projektierung von Anpassungen der Allmendinfrastruktur und Finanzierung der notwendigen Fahrzeugumbauten der BVB


details_text: Stand und Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung (NIS) 2010/2011; Jährliche Berichterstattung an den Grossen Rat gemäss § 19b Umweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS)


details_text: Ratschlag Erweiterung Hochstrasse 100; Änderung Bebauungsplan Nr. 144


details_text: Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für eine Subvention an den Verein für Gassenarbeit "Schwarzer Peter" für die Jahre 2013 - 2016


details_text: Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative "Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Wohnraumförderung (Wohnraumförderungsgesetz, WRFG) und für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Arealen und Liegenschaften zu Gunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: Zustimmung zum Beschluss der BRK


details_text: Kantonale Volksinitiative für "bezahlbare Krankenkassenprämien in Basel-Stadt"


details_text: Kantonale Initiative "Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG) und für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Arealen und Liegenschaften zu Gunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Lärmminderungsmassnahmen der Basler Verkehrs-Betriebe - Netzausbau stationäre Schienenkopfbenetzungsanlagen


details_text: Ratschlag Leichtathletikstadion St. Jakob; Neubau Tribünengebäude und Sanierung Stadion; Ausgabenbewilligung


title_de: Bericht der JSSK

details_text: Bericht der JSSK


title_de: Traktandiert


details_text: Ratschlag Hochschulareal St. Johann „Campus Schällemätteli“ (Geviert zwischen Schanzen-, Spital-, Pestalozzi- und Klingelbergstrasse), Festsetzung eines neuen Bebauungsplans, Aufhebung eines bestehenden Bebauungsplans, Festsetzung neuer Bau- und Strassenlinien, Änderung der Lärmempfindlichkeitsstufen und Zonenplanänderung


details_text: Bericht der BRK


details_text: Jahresbericht 2011 der Pro Rheno AG


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht der FKom

details_text: Bericht der FKom


details_text: Ratschlag Gesamtsanierung Kasernenhauptbau; Ausgabenbewilligung für die Projektierung auf Grundlage einer Nachnutzungskonzeption


details_text: Ratschlag Gesamtsanierung Kasernenhauptbau und Bericht zur kantonalen Initiative "Öffnung zum Rhein"; Ausgabenbewilligung für die Projektierung auf Grundlage einer Nachnutzungskonzeption


details_text: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2011


details_text: Ratschlag betreffend 7. Rahmenausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in den Jahren 2013 - 2017 gemäss Gesetz über den Denkmalschutz vom 20. März 1980


details_text: Ratschlag betreffend Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Familienzulagen (Familienzulagengesetz; EG FamZG)


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: Petition "Für mehr Wohn- und Lebensqualität für unsere Bürger im Kleinbasel"


details_text: Bericht betreffend Ermächtigung des Regierungsrates zur Aufnahme von langfristigen Schulden auf dem Kapitalmarkt bis zum Betrag von CHF 4'000'000'000


title_de: Bericht des RR (rechtliche Zulässigkeit)


title_de: als rechtlich zulässig erkklärt / Überweisung an RR zur Berichterstattung innert sechs Monaten


details_text: Kantonale Volksinitiative für "bezahlbare Krankenkassenprämien in Basel-Stadt"


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


details_text: Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für eine ausserordentliche Erhöhung der Betriebsbeiträge an das Stadtkino Basel / Landkino / Verein Le Bon Film für die Jahre 2013 – 2014 in der laufenden Subventionsperiode 2011 – 2014


details_text: "Rund um den Rappoltshof soll es wieder ruhiger und wohnlicher werden"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: "Hunde sollen R(h)ein dürfen!"


details_text: Petition "Hunde sollen R(h)ein dürfen!"


details_text: Ratschlag Staatsbeiträge an die Stiftung Volkshochschule und Seniorenuniversität beider Basel (VHS BB) für die Jahre 2013 bis 2016


details_text: Ausgabenbericht Subventionen an den Erlen-Verein, Tierpark Lange Erlen 2012 bis 2015


details_text: "Gebt die Claramatte den Kindern zurück!"


details_text: Ratschlag Reinacherstrasse Süd, Abschnitt Jakobsbergerholzweg bis Giornicostrasse; neue Fahrbahnaufteilung mit beidseitigen Velowegen und Baumstandortverbesserung im Zuge dringend anstehender Sanierungsarbeiten


details_text: Schreiben des RR


details_text: Legislaturplan 2013 - 2017


details_text: Ratschlag Rahmenausgabenbewilligung für die Projektierung und Erstellung von Fotovoltaikanlagen auf Gebäuden im Verwaltungsvermögen des Kantons Basel-Stadt


details_text: Bericht des RR


details_text: "Grossbasler Rheinuferweg jetzt!"


details_text: Kantonale Volksinitiative betreffend "Grossbasler Rheinuferweg jetzt!"


details_text: Bericht der BRK


details_text: Ratschlag 2000-Watt-Gesellschaft  - Pilotregion Basel 2013-2016 "Praxislabor der Nachhaltigkeitsforschung"


details_text: Ratschlag  Subventionen für Tanz- und Theaterprojekte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2013 - 2016 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text: Ratschlag Subventionen für Tanz- und Theaterprojekte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2013 - 2016 / Partnerschaftliches Geschäft


title_de: Erläuternder Bericht

details_text: Erläuternder Bericht


details_text: Ausgabenbericht Subventionen an das Zentrum Selbsthilfe für die Jahre 2013 bis 2014


details_text: Ratschlag Gewährung eines Darlehens an die Universität Basel für den Neubau des Biozentrums / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: Ratschlag Gewährung eines Darlehens an die Universität Basel für den Neubau des Biozentrums / Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Ratschlag Areal Claraturm; Zonenänderung sowie Festsetzung eines Bebauungsplanes im Bereich Clarastrasse, Riehenring und Drahtzugstrasse (Areal Claraturm)


details_text: Ratschlag Revision des Gesetzes über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt (GKV) – Formell-gesetzliche Grundlage für die Gebührenpflichtigkeit von Tarifverfahren gemäss KVG


title_de: , Bericht der GSK

details_text: , Bericht der GSK


details_text: Ratschlag Revision des Gesetzes über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt (GKV) - Formell-gesetzliche Grundlage für die Gebührenpflichtigkeit von Tarifverfahren gemäss KVG


details_text: Ratschlag Bewilligung von Subventionen an den Zoo Basel (Zoologischer Garten Basel AG) für die Jahre 2013 - 2016


details_text: Ratschlag Liestaleranlage; Neugestaltung der Grünanlage und Neubau eines Unterstandes mit öffentlicher WC-Anlage


details_text: Einer Änderung des Personalgesetzes vom 17. November 1999; Schaffung einer Gesetzesbestimmung zur Meldung von Missständen (Whistleblowing)


details_text: Ratschlag und Bericht betreffend einer Änderung des Personalgesetzes vom 17. November 1999; Schaffung einer Gesetzesbestimmung zur Meldung von Missständen (Whistleblowing)


details_text: Ratschlag für die Projektierung des Neubaus Naturhistorisches Museum beim Bahnhof St. Johann


details_text: Ratschlag für die Projektierung des Neubaus Staatsarchiv beim Bahnhof St. Johann


details_text: Ratschlag Übertragung von drei Parzellen/Staatsliegenschaften vom Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen (Entwidmung)


title_de: Zustimmung zu allen drei Übertragungen


details_text: Ratschlag zur Optimierung der Magazine der Stadtgärtnerei


details_text: Ratschlag Änderung des Gesetzes über die Begnadigung vom 13. Dezember 2007 (Begnadigungsgesetz) sowie Änderung des Gesetzes betreffend die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt vom 13. November 1996 (Polizeigesetz)


details_text: Die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt vom 13. November 1996 (Polizeigesetz)


title_de: Zustimmung zu beiden Gesetzesänderungen


details_text: Kantonale Volksinitiative "für eine bessere Integration von Migrantinnen und Migranten (Integrationsinitiative)"


details_text: Bericht des RR (rechtliche Zulässigkeit)


details_text: Bericht des RR


details_text: Bericht der JSSK


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Rücktritt von Martina Saner als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2012 - Wiederbesetzung der Grossratsstelle durch Gisela Traub


title_de: gewählt ist Daniel Geopfert


title_de: gewählt ist Daniel Stolz


details_text: Interpellation Nr. 105 Patrizia Bernasconi betreffend Auswirkungen des steuerbefreiten Bausparens auf die kantonalen Finanzen


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: Traktandiert

details_text: Interpellation Nr. 106 Patrick Hafner betreffend Sicherheit im Gundeldinger Quartier


details_text: Interpellation Nr. 108 Annemarie Pfeifer betreffend Stipendien statt Sozialhilfe für junge Auszubildende


details_text: Interpellation Nr. 1 Heidi Mück betreffend systematische Missachtung von Verkehrsbeschränkungen durch das Stücki-Einkaufszentrum


details_text: Schriftliche Anfrage Andreas Zappalà zum Tariffestsetzungsverfahren betreffend kantonaler Taxpunktwert für physiotherapeutische Leistungen im Kanton Basel-Stadt gemäss Art. 47 KVG


details_text: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Lautstärkelimiten


details_text: Anzug André Auderset und Konsorten betreffend Problemerfassung bei der Kleinbasler Bevölkerung


details_text: Problemerfassung bei der Kleinbasler Bevölkerung


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Eigentümerstrategie für die Basler Kantonalbank


details_text: Eigentümerstrategie für die Basler Kantonalbank


details_text: Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend neue Fussgänger-/Velounterführung Bahnhof SBB


details_text: Neue Fussgänger-/Velounterführung Bahnhof SBB


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Einbezug von Bedürfnissen der betroffenen Quartierbevölkerung und Vereine im Zusammenhang mit der Schulharmonisierung und deren Neu- und Umbauten


details_text: Einbezug von Bedürfnissen der betroffenen Quartierbevölkerung und Vereine im Zusammenhang mit der Schulharmonisierung und deren Neu- und Umbauten


details_text: Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Änderungen des Basler Kantonalbankgesetzes bezüglich einer Klärung der Verantwortlichkeiten und Kompetenzen


details_text: Änderungen des Basler Kantonalbankgesetzes bezüglich einer Klärung der Verantwortlichkeiten und Kompetenzen


details_text: Motion David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Änderung des Gesetzes über die Basler Kantonalbank zur Anpassung an die regierungsrätlichen Richtlinien zur Public Corporate Governance


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


details_text: Änderung des Gesetzes über die Basler Kantonalbank zur Anpassung an die regierungsrätlichen Richtlinien zur Public Corporate Governance


details_text: Anzug Christoph Wydler und Konsorten betreffend sicher leben und wohnen in Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Ernst Mutschler betreffend Museumssonntage für Familien


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Christoph Wydler betreffend Schienenanschluss Flughafen Basel-Mülhausen


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Christoph Wydler und Konsorten betreffend die Zusammensetzung des Verwaltungsrates des EuroAirports


details_text: Die Zusammensetzung des Verwaltungsrates des EuroAirports


details_text: Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Förderabgabe: Spielraum nutzen, mehr grüne Investitionen ermöglichen


details_text: Förderabgabe: Spielraum nutzen, mehr grüne Investitionen ermöglichen


details_text: Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Aufwertung der Rheingasse im Rahmen des neuen Verkehrsregimes Innenstadt


details_text: Aufwertung der Rheingasse im Rahmen des neuen Verkehrsregimes Innenstadt


title_de: gewählt ist Patrick Hafner


title_de: gewählt ist Heiner Ueberwasser


title_de: Gewählt sind Frank Heini / Otto Kunz-Torres


details_text: Schriftliche Anfrage Jürg Meyer betreffend Standplatz für Fahrende


details_text: Schriftliche Anfrage Sibylle Benz Hübner betreffend Behebung des Problems der Tramgeleisequerung


details_text: Schriftliche Anfrage Gülsen Oeztürk betreffend Kinder und Jugendliche ohne festen Wohnsitz


details_text: Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Umsetzung von Begegnungszonen auf siedlungsorientierten und T30-Zonen auf den übrigen Strassen im Gundeldingerquartier


details_text: Umsetzung von Begegnungszonen auf siedlungsorientierten und T30-Zonen auf den übrigen Strassen im Gundeldingerquartier


details_text: Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend Umsetzung der Ergebnisse aus dem Workshop "Welchen Verkehr wollen wir im Gundeli"


details_text: Umsetzung der Ergebnisse aus dem Workshop "Welchen Verkehr wollen wir im Gundeli"


details_text: Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Staatsvertrag "grenzüberschreitende ÖV-Linien" und Prüfung eines gemeinsamen Transportunternehmens


details_text: Staatsvertrag "grenzüberschreitende ÖV-Linien" und Prüfung eines gemeinsamen Transportunternehmens


details_text: Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend "Wohnen ohne Auto"


details_text: "Wohnen ohne Auto"


details_text: Anzug Roland Engeler-Ohnemus und Konsorten betreffend Aufwertung des Entenweihers für die Erholungsnutzung und als ornithologisches Schutzgebiet als Teil des Landschaftsparks Wiese


details_text: Aufwertung des Entenweihers für die Erholungsnutzung und als ornithologisches Schutzgebiet als Teil des Landschaftsparks Wiese


details_text: Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Einführung eines Vegi-Tages zur Sensibilisierung der Hungerproblematik und des Klimawandels


details_text: Einführung eines Vegi-Tages zur Sensibilisierung der Hungerproblematik und des Klimawandels


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Ruth Widmer Graff betreffend metrobasel expo & forum


details_text: Interpellation Nr. 24 Elisabeth Ackermann betreffend Ausarbeitung der flankierenden Massnahmen für das Gundeldingerquartier im Zusammenhang mit der Planung des Gundeli-Tunnels (Autobahnanschluss City)


details_text: Interpellation Nr. 25 Oswald Inglin betreffend Verschmutzung der Barfüssertreppe durch "Döner Boxen"


details_text: Interpellation Nr. 26 Kerstin Wenk betreffend legale und kostengünstige Plakatflächen für die Kultur


details_text: Interpellation Nr. 27 Franziska Reinhard betreffend unterrichtsfreie Tage 2012


details_text: Schriftliche Anfrage Dieter Werthemann betreffend der Frage, warum der Kanton Basel-Stadt die Basler Kantonalbank braucht


details_text: Der Frage warum der Kanton Basel-Stadt die Basler Kantonalbank braucht


details_text: Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend geplantem Container-Dorf auf dem Sportplatz des Wirtschaftsgymnasiums


details_text: Schriftliche Anfrage Brigitta Gerber betreffend Toilettenanlagen des Rathauses für Marktleute während der Grossratstage


details_text: Schriftliche Anfrage Eveline Rommerskirchen betreffend Schutz der Trockenwiesen resp. Trockenstandorte im Stadtgebiet


details_text: Schriftliche Anfrage Eveline Rommerskirchen betreffend nur 9 von 4'000 Chemikalien sollen berücksichtigt werden


details_text: Anzug Markus Lehmann und Konsorten betreffend Stärkung der MINT-Kompetenzen


details_text: Stärkung der MINT-Kompetenzen


details_text: Anzug Esther Weber Lehner und Konsorten betreffend Situationsanalyse beim Arbeitgeber Basel-Stadt zum Thema Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege


details_text: Situationsanalyse beim Arbeitgeber Basel-Stadt zum Thema Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege


details_text: Anzug Bruno Jagher und Konsorten betreffend Schneeräumung auf öffentlichen Trottoirs des Kantons Basel-Stadt


details_text: Schneeräumung auf öffentlichen Trottoirs des Kantons Basel-Stadt


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Schreiben des RR


details_text: Anzug Maria Berger-Coenen und Konsorten betreffend Sport als Promotionsfach in den Basler Schulen


details_text: Sport als Promotionsfach in den Basler Schulen


details_text: Anzug Felix Meier und Konsorten betreffend Schaffung eines Mitwirkungsgesetzes für den Einbezug des Grossen Rates in die interkantonale und internationale Zusammenarbeit


details_text: Schaffung eines Mitwirkungsgesetzes für den Einbezug des Grossen Rates in die interkantonale und internationale Zusammenarbeit


details_text: Schriftliche Anfrage Mirjam Ballmer betreffend öffentliche Parkhäuser


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: Zeitgutschriften für ehrenamtliche Betreuende


details_text: Anzug Beat Fischer und Konsorten betreffend Zeitgutschriften für ehrenamtliche Betreuende


details_text: Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend neue Wohnmöglichkeiten für Betagte fördern


details_text: Neue Wohnmöglichkeiten für Betagte fördern


details_text: Anzug Gülsen Oeztürk und Konsorten betreffend altersgerechter kommunaler Wohnungsbau


details_text: Altersgerechter kommunaler Wohnungsbau


details_text: Alte Menschen - Kompetenzzentrum mit interkultureller Ausrichtung


details_text: Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Hilfe für alte Menschen - Kompetenzzentrum mit interkultureller Ausrichtung


details_text: Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend Tarifordnung der öffentlichen Parkhäuser


details_text: Tarifordnung der öffentlichen Parkhäuser


details_text: Anzug Patrick Hafner und Konsorten betreffend Linksabbieger Nauenstrasse


details_text: Linksabbieger Nauenstrasse


details_text: Anzug David Wüest-Rudin betreffend Versand von Wahlinformationen durch den Kanton


details_text: Versand von Wahlinformationen durch den Kanton


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 30 Otto Schmid betreffend Sporthallennutzung während den Schulferien


details_text: Schriftliche Anfrage Urs Müller-Walz betreffend Arbeitsnehmer- und KMU-Schutz durch bilaterale Verträge mit der EU akut gefährdet


details_text: Schriftliche Anfrage Sebastian Frehner betreffend Auswirkungen des neuen Steuergesetzes für den Mittelstand


details_text: Interpellation Jürg Meyer Nr. 31 betreffend Strafen bei Schulpflichtverweigerungen aus religiösen Gründen


details_text: Schriftliche Anfrage Lukas Engelberger betreffend Velo-Parking Bahnhof SBB-Süd


details_text: Interpellation Nr. 32 Dieter Werthemann betreffend Missachtung gesetzlicher Fristen durch die Regierung


details_text: Interpellation Nr. 39 Alexander Gröflin betreffend Angestellte des Kantons Basel-Stadt


details_text: Anzug Patrick Hafner betreffend störender Abfall


details_text: Störender Abfall


details_text: Schriftliche Anfrage Christine Heuss betreffend Publikation von aktuellen Bauvorhaben im Internet


details_text: Schriftliche Anfrage Gülsen Öztürk betreffend Gesundheitsförderungs- und Präventionsangebote für die Migrationsbevölkerung


details_text: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend heimatliche Sprache und Kultur HSK


details_text: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Aufhebung Parkplätze


details_text: Schriftliche Anfrage Dominique König-Lüdin betreffend Schwarzpark und seine Zukunft


details_text: Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend Praktikum als Fachfrau/Fachmann Betreuung Kinder


details_text: Praktikum als Fachfrau/Fachmann Betreuung Kinder


details_text: Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Nutzung des Sparpotentials der Tagesschulen


details_text: Nutzung des Sparpotentials der Tagesschulen


details_text: Anzug Patrick Hafner und Konsorten betreffend Bundesgesetzvollzug im Kanton


details_text: Bundesgesetzvollzug im Kanton


details_text: Schreiben des RR


details_text: Zeitgutschriften


details_text: Anzug Beatrice Alder und Konsorten betreffend Zeitgutschriften


details_text: Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft


details_text: Eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft


details_text: Anzug Conradin Cramer und Konsorten betreffend Vergütungszins für Steuervorauszahlungen


details_text: Interpellation Nr. 41 Heiner Vischer betreffend Umsetzung der "Wiese-Initiative"


details_text: Interpellation Nr. 42 Sebastian Frehner betreffend Medikamentenpreise und die diesbezüglichen Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Basel


details_text: Interpellation Nr. 45 Andreas Zappalà zu Auftritten des Kantons an Messen in Basel


details_text: Interpellation Nr. 47 Atilla Toptas zu den Parktarifen in Trainingsanlagen


details_text: Interpellation Nr. 48 Oswald Inglin betreffend Bau von Treppen von der Margarethenbrücke zu den Gleisanlagen des Bahnhofs SBB und damit allfällig verbundener Präjudizierung eines Volksentscheids zur Initiative betreffend CentralPark Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Peter Bochsler betreffend Behinderte zahlen den Preis des Wettbewerbs


details_text: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Velofahrende in Gefahr?


details_text: Schriftliche Anfrage Eveline Rommerskirchen betreffend Amphibienlaichgebiete


details_text: Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin betreffend Bauarbeiten Kornhausgasse


details_text: Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin betreffend statistische Fragen zu Steuererlassen


details_text: Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin betreffend statistische Fragen zur Sozialhilfe


details_text: Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin betreffend statistische Fragen zu IV und EL


details_text: Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin betreffend statistische Fragen zu Straftaten


details_text: Schriftliche Anfrage Gülsen Oeztürk betreffend Erwerbsausfallversicherung für Stellensuchende


details_text: Schreiben des RR


details_text: Einer Jugendbewilligung für Basel


title_de: Erstreckung der Frist zur Erfüllung bis zum 31.12.2017


title_de: stehen lassen / Überweisung an RR zur weiteren Behandlung


details_text: Motion Salome Hofer und Konsorten betreffend einer Jugendbewilligung für Basel


details_text: Anzug Sabine Suter und Konsorten betreffend anonymisierte Bewerbungsverfahren


details_text: Anonymisierte Bewerbungsverfahren


details_text: Fristenregelung zur Beantwortung von Anzügen


details_text: Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Controlling der Drittmittelverwaltung bei der UPK


details_text: Controlling der Drittmittelverwaltung bei der UPK


details_text: Motion Martina Bernasconi und Konsorten zur Änderung von Schulgesetz § 86 Aufgaben der Schulkommissionen


details_text: Änderung von Schulgesetz § 86 Aufgaben der Schulkommissionen


details_text: Motion Christoph Wydler und Konsorten betreffend Einführung eines Kaskadenmodells für die Standorte von Mobilfunkanlagen


title_de: erledigt - nicht überwiesen


details_text: Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin betreffend Bewilligungen im Gastgewerbe


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Beat Fischer betreffend säumige Krankenkassenprämienzahlerlnnen im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Beat Fischer betreffend "Konzept Reparaturen am Boulevard Güterstrasse"


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: Anzug Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Planung und Durchführung von Massnahmen mit dem Ziel der Verbesserung des Verhaltens von Velofahrerinnen und -fahrern im Strassenverkehr


details_text: Planung und Durchführung von Massnahmen mit dem Ziel der Verbesserung des Verhaltens von Velofahrerinnen und -fahrern im Strassenverkehr


details_text: Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin zur Interpellation Nr. 39 betreffend Angestellte des Kantons Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Lukas Engelberger betreffend Unterbestand bei der Kriminalpolizei


details_text: Schreiben des RR


title_de: Bericht der IPH Hitzkirch

details_text: Bericht der IPH Hitzkirch


details_text: Interpellation Nr. 51 Christoph Wydler betreffend die Auswirkungen des Sachplan Infrastruktur Luftfahrt des EuroAirports: Wird Basel doch zum Überlaufgefäss von Zürich?


details_text: Schriftliche Anfrage André Auderset betreffend Abfalleimer-freie Utengasse


details_text: Interpellation Nr. 52 André Auderset betreffend Buvette als visuelle Umweltverschmutzung


details_text: Interpellation Nr. 53 Christine Wirz-von Planta betreffend Anzeigetafeln BVB Tramhaltestellen


details_text: Interpellation Nr. 54 Jürg Meyer betreffend bessere berufliche Chancen zur Selbständigkeit trotz Sozialhilfeabhängigkeit


details_text: Interpellation Nr. 55 Heidi Mück betreffend Erhalt und Schaffung von günstigen Bedingungen für Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK)


details_text: Schriftliche Anfrage Martina Bernasconi betreffend Filmschaffen in Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 57 Lukas Engelberger betreffend Laufbahnbeschleunigungen im neuen Basler Schulsystem


details_text: Interpellation Nr. 58 Annemarie Pfeifer betreffend Schutz vor verstärkten Aktivitäten der Psychosekte Scientology


details_text: Interpellation Nr.59 Christian Egeler betreffend neue Wohnbaupolitik


details_text: Interpellation Nr. 61 Mirjam Ballmer betreffend Anwendung der industrieökologischen Grundsätze


details_text: Interpellation Nr. 62 Urs Müller-Walz; Bleibt der Fussgänger- und Velodurchgang Erlenmatte zur Langen Erlen auch während den kommenden Abbrucharbeiten bei den Hallen offen?


title_de: Bericht der GPK

details_text: Bericht der GPK


title_de: Traktandiert

details_text: Interpellation Nr. 63 Sibylle Benz Hübner zur 180-Grad-Kehrtwende betreffend Wohnraumpolitik


details_text: Interpellation Nr. 64 Roland Engeler-Ohnemus betreffend Umsetzung von Tempo 30 in den Landgemeinden


details_text: Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Tagesheimkosten für Familien


details_text: Tagesheimkosten für Familien


title_de: erledigt abgeschrieben


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Anzug Alexander Gröflin und Ursula Kissling-Rebholz betreffend Notrufsäulen


details_text: Notrufsäulen


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Motion Martin Lüchinger und Konsorten betreffend Offenlegung von Mietzinsanpassungen bei Neuvermietungen (Formularpflicht bei erhöhten Anfangsmietzinsen)


details_text: Schriftliche Anfrage Emmanuel Ullmann betreffend Waldreservate im Kanton Basel-Stadt


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Schriftliche Anfrage Lorenz Nägelin betreffend Wohnungen auf dem ehemaligen Kinderspital-Areal


details_text: Schriftliche Anfrage Eduard Rutschmann betreffend erschreckender Zunahme von Einbrüchen in unserem Kanton


details_text: Interpellation Nr. 66 Heinrich Ueberwasser für eine weltweit koordinierte Standortpromotion mit den Marken Basel, Geneva, Zurich, Switzerland


details_text: Schriftliche Anfrage Oswald Inglin betreffend Optimierung der Buslinie 37 im Bereich Lehenmatt-Gellert


details_text: Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin betreffend Therapien in Schulen


details_text: Bericht der PetKo


details_text: Schriftliche Anfrage Heidi Mück betreffend Zukunft von Spezialangeboten der Volksschule


title_de: stehen lassen


details_text: "urban agriculture"


details_text: Anzug Christoph Wydler und Konsorten betreffend "urban agriculture"


details_text: Schriftliche Anfrage Emmanuel Ullmann betreffend Sicherheit auf dem Schulweg


title_de: Zustimmung zum Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission


details_text: Anzug Pasqualine Balmelli-Gallacchi und Konsorten betreffend Senkung der Krankenkassen-Prämien für Kinder


details_text: Senkung der Krankenkassen-Prämien für Kinder


details_text: Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend Gewährung konditional rückzahlbarer Darlehen an Studierende


details_text: Gewährung konditional rückzahlbarer Darlehen an Studierende


details_text: Reduzierte Grundstücksteuer für Genossenschaften


details_text: Anzug Remo Gallacchi und Konsorten betreffend mehr Wohnraum und Wohnqualität durch verdichtetes Bauen


details_text: Mehr Wohnraum und Wohnqualität durch verdichtetes Bauen


details_text: "Für die Einführung einer 'Jugendbewilligung' im Kanton Basel-Stadt"


title_de: erledigt / Antrag nicht überwiesen


details_text: Schriftliche Anfrage Heiner Vischer betreffend Radarmessungen mit "Smiley"-Animation


details_text: Interpellation Nr. 75 Mustafa Atici betreffend der Kontrollfunktion der Tripartiten Kommission


details_text: Interpellation Nr. 77 Markus Lehmann betreffend Benachteiligung von Basler Firmen bei der Vergabe von Bundesaufträgen


details_text: Interpellation Nr. 78 Urs Müller-Walz: Entspricht die Umsetzung der aktuellen Bauprojekte Erlenmatt noch den Zusagen anlässlich der Volksabstimmung vom 27. Februar 2005


details_text: Interpellation Nr. 79 Dominique König-Lüdin zu den Umstrukturierungen in der UPK


details_text: Interpellation Nr. 82 Beatrice Alder betreffend die Vergabe von Staatsaufträgen


details_text: Schriftliche Anfrage Baschi Dürr betreffend Situation privater Höherer Fachschulen


details_text: Interpellation Nr. 83 Salome Hofer betreffend Abschaffung des PPP Schwerpunktfachs am GM


details_text: Anzug Lorenz Nägelin für ein zukunftsweisendes Spitalkonzept betreffend Universitätsspital beider Basel


details_text: Kunftsweisendes Spitalkonzept betreffend Universitätsspital beider Basel


details_text: Interpellation Nr. 84 Aeneas Wanner betreffend Streichung des Schwerpunktfachs PPP am Gymnasium am Münsterplatz


details_text: Interpellation Nr. 85 Michael Wüthrich betreffend der Zwischenlagerung von Deponiematerial im Rheinhafen Kleinhüningen


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Interpellation Nr. 86 Ursula Metzger Junco P. bezüglich dem Bericht der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) und der Situation im Ausschaffungsgefängnis Bässlergut


details_text: Interpellation Nr. 87 Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Baustellen-Management bezüglich Fuss-, Velo- und öffentlichem Verkehr


title_de: Zustimmung mit Änderungen bei den Ausführungsbestimmungen


details_text: Rücktritt von Gisela Traub als Mitglied des Grossen Rates per sofort - Wiederbesetzung der Grossratsstelle durch Christian von Wartburg


details_text: Schriftliche Anfrage Thomas Mall betreffend Zweckentfremdung von Einnahmen von stationären Privatpatienten


details_text: Schriftliche Anfrage Thomas Mall betreffend Basler Fähren


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Andrea Bollinger betreffend versuchsweiser Einsatz von LED-Strassenbeleuchtung


details_text: Anpassung von § 36 Gastgewerbegesetz - Lösung für eine liberalere kantonale Praxis bei der Abendruhe


details_text: Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend Anpassung von § 36 Gastgewerbegesetz - Lösung für eine liberalere kantonale Praxis bei der Abendruhe


details_text: Einführung einer Bioabfall-Abfuhr und einer Energiegewinnung durch Vergärung


details_text: Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend Einführung einer Bioabfall-Abfuhr und einer Energiegewinnung durch Vergärung


title_de: stehen lassen Frist: 04.02.2028


details_text: Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht zur Stärkung der Standortförderung im Bereich chemische Industrie


details_text: Anzug André Auderset und Heidi Mück betreffend ÖV zum Dreiländereck


details_text: M Dreiländereck


details_text: Motion Christine Keller und Konsorten betreffend Besteuerung von Einelternfamilien


details_text: Besteuerung von Einelternfamilien


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


details_text: Anzug Martina Bernasconi und Konsorten betreffend Sicherheit in Basel (Tröten gegen Kröten!)


details_text: Sicherheit in Basel (Tröten gegen Kröten!)


details_text: Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Wohnen im Hafen am Klybeckquai rasch ermöglichen


title_de: stehen lassen Frist: 15.01.2027


details_text: Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Überprüfung der Organisationsform und Struktur der fünf Basler Gymnasien


details_text: Überprüfung der Organisationsform und Struktur der fünf Basler Gymnasien


details_text: Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Kauf der Jäger- und Sandgrubenstrasse im Rosental-Areal sowie deren Öffnung für den Fuss- und Veloverkehr


details_text: Kauf der Jäger- und Sandgrubenstrasse im Rosental-Areal sowie deren Öffnung für den Fuss- und Veloverkehr


details_text: Anzug Ursula Metzger Junco P. und Konsorten betreffend Einbezug der Kosten eines Umweltschutzabos in die Bedarfsberechnung von Menschen, die Nothilfe beziehen und von sozialhilfeabhängigen Asylbewerbern in laufenden Asylverfahren


details_text: Einbezug der Kosten eines Umweltschutzabos in die Bedarfsberechnung von Menschen, die Nothilfe beziehen und von sozialhilfeabhängigen Asylbewerbern in laufenden Asylverfahren


details_text: Interpellation Nr. 92 Tanja Soland betreffend Planung des Entwicklungsgebietes "3Land"


details_text: Schreiben des RR


details_text: Anzug Beat Fischer und Konsorten betreffend Bau eines Pumpspeicherwerks Hörnli


details_text: Bau eines Pumpspeicherwerks Hörnli


details_text: Schriftliche Anfrage Samuel Wyss betreffend Gefährdung der Basler Bevölkerung insbesondere Kinder durch unsachgemässe respektive fehlende Entsorgung von gebrauchten Fixerutensilien (Spritzen von Drogenabhängigen) - zum Zweiten


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Vorgezogenes Budgetpostulat Lorenz Nägelin betrffend Dienststelle 520 Staatsanwaltschaft / Personalaufwand


details_text: Interpellation Nr. 93 Dieter Werthemann betreffend nicht gerechtfertigtem "Zuschlag Schweiz" bei Einkäufen von Produkten durch den Kanton


details_text: Interpellation Nr. 94 Mustafa Atici betreffend Standortpolitik für kleine und neue Unternehmen


details_text: Schriftliche Anfrage Sebastian Frehner betreffend Taxi-Fahrten von Asylanten auf Staatskosten?


details_text: Interpellation Nr. 95 Roland Vögtli betreffend Basler Energiepolitik treibt seltsame Blüten


details_text: Interpellation Nr. 98 Lorenz Nägelin betreffend "Subventionen für den Verein Schwarzer Peter und die Vorkommnisse rund um die Villa Rosenau"


details_text: Interpellation Nr. 99 Markus Lehmann betreffend Rollerparkgebühren auf dem Verordnungsweg - eine unhaltbare Aussicht insbesondere gegenüber Jugendlichen


details_text: Interpellation Nr. 100 Remo Gallacchi betreffend Mobilfunkversorgung in Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 101 Tobit Schäfer betreffend Initiative Kreativwirtschaft Basel


title_de: Resolution nicht gefasst aufgrund fehlendem Zweidrttelmehr


details_text: Schriftliche Anfrage Samuel Wyss betreffend Busseneinnahmen, Verkehrssicherheit, Standorte der stationären Radaranlagen


details_text: Schriftliche Anfrage Eduard Rutschmann betreffend Electronic-Monitoring, Dank GPS von der U-Haft befreit?


details_text: Schriftliche Anfrage Emmanuel Ullmann zu den möglichen Massnahmen bei den kurzfristigen Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte


details_text: Interpellation Nr. 102 Rudolf Vogel betreffend Einsatz der Mobilen Abfallpolizei in Basel-Stadt


details_text: Schreiben des RR


details_text: Anzug Lorenz Nägelin und Konsorten betreffend Littering-Anteil ist zu senken!


details_text: Littering-Anteil ist zu senken!


details_text: Anzug Oskar Herzig und Konsorten betreffend steuerliche Anreize für Unternehmen, welche sich neu im Kanton Basel-Stadt ansiedeln wollen


details_text: Steuerliche Anreize für Unternehmen, welche sich neu im Kanton Basel-Stadt ansiedeln wollen


details_text: Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten zur Mitfinanzierung von grenzüberschreitenden Schnellbussen


details_text: Mitfinanzierung von grenzüberschreitenden Schnellbussen


details_text: Anzug Bülent Pekerman und Konsorten zur Schaffung von Expresstrams


details_text: Schaffung von Expresstrams


title_de: gewählt ist Conradin Cramer


title_de: Traktandiert

details_text: Anzug Jürg Meyer und Konsorten für die Einführung von kantonalen Förderbeiträgen zur Beseitigung von baulichen Hindernissen für Behinderte in öffentlich zugänglichen Bauten und Anlagen


details_text: Die Einführung von kantonalen Förderbeiträgen zur Beseitigung von baulichen Hindernissen für Behinderte in öffentlich zugänglichen Bauten und Anlagen


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Schriftliche Anfrage André Auderset betreffend Praxis in der Basler Verwaltung bei Inanspruchnahme von gastronomischen Leistungen


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert einem Jahr


details_text: "Nein zum Gundeli-Tunnel und zum Zerschneiden des Gundeli. Mittel sinnvoll verwenden"


details_text: "Wieder mehr Ruhe und Wohnqualität an der Feldbergstrasse!"


details_text: "Projekt Um- und Neugestaltung Wielandplatz in Basel"


details_text: Petition P306 "Projekt Um- und Neugestaltung Wielandplatz in Basel"


details_text: Rehabilitierung der Opfer der Hexenverfolgung in Basel


details_text: Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Rehabilitierung der Opfer der Hexenverfolgung in Basel


details_text: Anzug Markus Lehmann und Konsorten betreffend Teil-Verglasung der Dreirosenbrücke


details_text: Teil-Verglasung der Dreirosenbrücke


details_text: Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Hausboote an der Wiesenmündung ermöglichen


details_text: Hausboote an der Wiesenmündung ermöglichen


details_text: Schriftliche Anfrage Thomas Mall betreffend Feuerungskontrollen


details_text: Anzug der Regiokommission betreffend (sprach)grenzüberschreitende Praktikas zur Talentförderung in der Berufsbildung


details_text: (sprach)grenzüberschreitende Praktikas zur Talentförderung in der Berufsbildung


details_text: Interpellation Nr. 105 Christine Heuss betreffend Medienausbildungszentrum (MAZ) nach Basel


details_text: Interpellation Nr. 106 Christoph Wydler betreffend Grösse des Overheads im Erziehungsdepartement


details_text: Interpellation Nr. 110 Patrick Hafner betreffend Baustellenlärm auch über Mittag


details_text: Interpellation Nr. 111 Ernst Mutschler betreffend Informations-Broschüre der Fachstelle Stadtteilentwicklung


details_text: Interpellation Nr. 112 Brigitta Gerber zur Verleumdung von schweizerischen Universitätsprofessoren und -professorinnen durch die Weltwoche im Oktober 2012


title_de: Kenntnisnahme unter Gewährung einer verkürzten Frist


details_text: Anzug Patrick Hafner betreffend Verkehrs- und Raummanagement bei Baustellen


details_text: Verkehrs- und Raummanagement bei Baustellen


details_text: Anzug Patrick Hafner betreffend Hallenbäder in Basel


details_text: Hallenbäder in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Plakate der Kriminalprävention


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Stimm- und Wahlcouverts


details_text: Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Förderung der Nachholbildung


details_text: Förderung der Nachholbildung


details_text: Anzug Alexander Gröflin und Lorenz Nägelin betreffend elektronischer Zusand von Betreibungsregisterauszügen


details_text: Elektronischer Zusand von Betreibungsregisterauszügen


title_de: Zustimmung mit Änderungen


details_text: Schriftliche Anfrage Thomas Mall betreffend Überholverhalten von Zweirad-Fahrern


details_text: Schriftliche Anfrage Thomas Mall betreffend Photovoltaikanlagen


details_text: Möglichkeiten, den Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) in die Volksschule zu integrieren


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Möglichkeiten, den Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) in die Volksschule zu integrieren


title_de: erledigt - nicht überwiesen


details_text: Interpellation Nr. 114 Jürg Meyer betreffend Wahrung der Verhältnismässigkeit des Eingriffs in die persönliche Freiheit beim Anordnen und Verlängern von Untersuchungs- und Sicherheitshaft


details_text: Wahrung der Verhältnismässigkeit des Eingriffs in die persönliche Freiheit beim Anordnen und Verlängern von Untersuchungs- und Sicherheitshaft


title_de: Bericht der GPK

details_text: Bericht der GPK


details_text: Interpellation Nr. 115 Christian Egeler betreffend Kundenfreundlichere IWB oder Rückvergütung an den Kanton BS?


details_text: Kundenfreundlichere IWB oder Rückvergütung an den Kanton BS?


details_text: Rücktritt von Sabine Herrmann per 31. März 2013 als Ersatzrichterin beim Appellationsgericht Basel-Stadt - Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission


details_text: Interpellation Nr. 116 David Wüest-Rudin zu Geschäften mit grossem Schadenpotential bei der Basler Kantonalbank, insbesondere zum Handel mit strukturierten Produkten


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 117 Ernst Mutschler betreffend "Basel Peace Office"


details_text: Rücktritt von Baschi Dürr als Mitglied des Grossen Rates der Legislatur 2013-2017 - Wiederbesetzung der Grossratsstelle durch David Jenny


details_text: Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Autobahnsignalisation Richtung Huningue


details_text: Schriftliche Anfrage Christine Wirz-von Planta betreffend Basels "leerster" Veloparkplatz


details_text: Interpellation Nr. 120 Heidi Mück betreffend Massnahmen zur Verbesserung der Zustände auf Baustellen des Kantons oder mit kantonaler Beteiligung am Beispiel der Messebaustelle


details_text: Verbesserung der Zustände auf Baustellen des Kantons oder mit kantonaler Beteiligung am Beispiel der Messebaustelle


details_text: Einem "Haus der Region"


details_text: Anzug der Regiokommission betreffend einem "Haus der Region"


details_text: Interpellation Nr. 119 Dominique König-Lüdin betreffend Ungereimtheiten in Zusammenhang mit der Messebaustelle


details_text: Ungereimtheiten in Zusammenhang mit der Messebaustelle


details_text: Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend sichtbehindernde Verkehrsteiler


details_text: Totalrevision des Gesetzes über die Basler Kantonalbank vom 30. Juni 1994


details_text: Budgetpostulat Dominique König-Lüdin betreffend Dienststelle Nr. 617 BVD, Tiefbauamt und Dienststelle Nr. 410 Regierungsrat und Übriges


details_text: Dienststelle Nr. 617 BVD, Tiefbauamt und Dienststelle Nr. 410 Regierungsrat und Übriges


details_text: Budgetpostulat Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Dienststelle Nr. 520 JSD, Staatsanwaltschaft, Personalaufwand


details_text: Betreffend Dieststelle Nr. 520 JSD, Staatsanwaltschaft, Personalaufwand


details_text: Dienststelle Nr. 2900 ED, Jugend, Familie und Sport und Dienststelle Nr. 6510 BVD, Städtebau und Architektur


details_text: Budgetpostulat Doris Gysin und Oswald Inglin betreffend Dienststelle Nr. 8220 WSU, Sozialhilfe, Transferaufwand


details_text: Schreiben des RR


details_text: Dienststelle Nr. 8220 WSU, Sozialhilfe, Transferaufwand


details_text: Dienststelle Nr. 3700 PD, Abteilung Kultur


title_de: Zustimmung mit Änderung


details_text: Budgetpostulat Helen Schai-Zigerlig betreffend Dienststelle Nr. 3700 PD, Abteilung Kultur


title_de: erledigt - Budgetpostulat wurde von David Wüest-Rudin zurück gezogen


details_text: Dienststelle Nr. 220 / Leitung Bildung / Personalaufwand / ED


title_de: erledigt / vorgezogenes Budgetpostulat erfüllt


details_text: Betreffemd Planung der 3LAND-Stadt - es soll ein Ort für Alle statt für Wenige entstehen!


details_text: Verbesserte Unterstützung für Primarlehrkräfte


details_text: Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend verbesserte Unterstützung für Primarlehrkräfte


details_text: Zeitgemässen paritätischen Vertretung in der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten


title_de: Umwandlung in Anzug / Überweisung an RR


details_text: Anzug Patrizia Bernasconi und Andreas Zappalà zur zeitgemässen paritätischen Vertretung in der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten


details_text: Sicherheit in Uni-Hörsälen


details_text: M Beschaffungsgesetz: Einschränkung der Weitergabe an Subunternehmen


title_de: Überweisung an RR als Anzug


details_text: Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten zum Beschaffungsgesetz: Einschränkung der Weitergabe an Subunternehmen


details_text: Änderung des Beschaffungsgesetzes: Senkung des Anteils der öffentlichen Hand für die Unterstellung unter das Gesetz


details_text: Anzug Heidi Mück und Konsorten zur Änderung des Beschaffungsgesetzes: Senkung des Anteils der öffentlichen Hand für die Unterstellung unter das Gesetz


details_text: Erhöhung der Kompetenz der Polizistinnen und Polizisten zur direkten Bussenerhebung bei Verstössen gegen das kantonale Übertretungsstrafgesetz


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten zur Erhöhung der Kompetenz der Polizistinnen und Polizisten zur direkten Bussenerhebung bei Verstössen gegen das kantonale Übertretungsstrafgesetz


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Rücktritt von Dr. Daniela V. Jabornigg als Richterin am Sozialversicherungsgericht per Ende Jahr 2012


title_de: Bericht der FKom

details_text: Bericht der FKom


title_de: Bericht der JSSK

details_text: Bericht der JSSK


title_de: Traktandiert

details_text: Interpellation Nr. 121 Toni Casagrande betreffend Sicherheit in Uni-Hörsälen


details_text: Kantonale Volksinitiative für ein "Kantonales Vermummungsverbot im öffentlichen Raum (Vermummungsverbots-Initiative)"


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


details_text: Schreiben des RR


details_text: Validierung der Wahl der 100 Mitglieder des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt vom 28. Oktober 2012 für die Amtsperiode 2013-2017


details_text: Ersatzwahlen einer Präsidentin/eines Präsidenten des Strafgerichts (100%), einer Richterin/eines Richters des Zivilgerichts, einer Richterin/eines Richters des Sozialversicherungsgerichts sowie zwei Richterinnen/Richtern des Strafgerichts vom 3. März 2013 (für den Rest der Amtsperiode 2010-2015); Stille Wahl


details_text: Budget- und Planungsprozess 2014 und Finanzplanung 2015 bis 2017


details_text: Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes betreffend Wahl und Organisation der Gerichte sowie der Arbeitsverhältnisse des Gerichtspersonals und der Staatsanwaltschaft vom 27. Juni 1895 (Gerichtsorganisationsgesetz; GOG)


details_text: Wahl und Organisation der Gerichte sowie der Arbeitsverhältnisse des Gerichtspersonals und der Staatsanwaltschaft vom 27. Juni 1895 (Gerichtsorganisationsgesetz; GOG)


details_text: Ratschlag bezüglich Änderung des Gesetzes betreffend die Tagesbetreuung von Kindern


details_text: Die Tagesbetreuung von Kindern


details_text: ÖV-Programm 2014–2017


details_text: ÖV-Programm 2014-2017


details_text: Ratschlag zur Busbevorzugung Hegenheimerstrasse/Belforterstrasse, Abschnitt Staatsgrenze bis Felsplattenstrasse und Theodor Herzl-Strasse bis Roggenburgstrasse


details_text: Ratschlag betreffend Totalrevision des Gesetzes über die Basler Kantonalbank vom 30. Juni 1994


details_text: Bericht der FKom


details_text: Totalrevision des Gesetzes über die Basler Kantonalbank vom 30. Juni 1994


details_text: Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 und einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen vom 21. April 1994


details_text: Bericht der JSSK


title_de: Zustimmung zur Verfassungs- sowie zur Gesetzesänderung


details_text: Ratschlag Änderung des Schulgesetzes vom 4. April 1929 (SG 410.100) betreffend Zulassungsbeschränkungen, Ausschluss vom Schuldienst, staatliche Schulsynode und weitere Anpassungen


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: Zulassungsbeschränkungen, Ausschluss vom Schuldienst, staatliche Schulsynode und weitere Anpassungen


details_text: Ratschlag Gesetz über das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZBG)


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


details_text: Ratschlag Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann vom 26. Juni 1996 (EG GlG)


details_text: Ratschlag und Entwurf einer Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG) vom 29. Juni 2005


details_text: Bericht des RR


details_text: Kantonale Volksinitiative für die Fusion der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft


title_de: als rechtlich zulässig erklärt / Überweisung an RR zur Berichterstattung innert sechs Monaten


title_de: Überweisung an RegioKo / Mitbericht JSSK


title_de: Bericht der RegioKo

details_text: Bericht der RegioKo


title_de: Überweisung an RegioKo zur Ausarbeitung einer zweiten Lesung


title_de: Zustimmung zum Gegenvorschlag


details_text: Ratschlag Magnolienpark; Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Aufhebung eines Bebauungsplans, Änderung des Wohnanteils sowie Änderung der Bau- und Strassenlinien im Bereich nördlich der Gellertstrasse (Magnolienpark)


title_de: Zustimmung mit Änderung


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


details_text: Ausgabenbericht Sanierung Kunsteisbahn Eglisee; Projektierung


details_text: IWB Industrielle Werke Basel: Information über die Rechnung 2012