details_text: Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten für eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser; Überweisung als Anzug


body_key: BS

title_de: Traktandiert

title_harmonized: Traktandiert

actor_de: Grosser Rat Basel-Stadt

details_text: Eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser


title_de: erledigt abgeschrieben

title_harmonized: Abgeschrieben

actor_de: Parlament


details_text: Gesetzliche Verankerung der Betreuung


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR

title_harmonized: Überwiesen Postulat


title_de: Schreiben des RR

title_harmonized: Beantwortet

actor_de: Regierung

details_text: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


actor_de: Regierungsrat Basel-Stadt

details_text: Motion Sarah Wyss und Georg Mattmüller betreffend gesetzliche Verankerung der Betreuung; Überweisung als Anzug


details_text: Schriftliche Anfrage Raphael Fuhrer betreffend Entwicklung der Fahrzeug-Neuwagenflotte in BS, insbesondere Kauf weniger umweltschädlicher Automodelle


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schwule und Lesben


details_text: Interpellation Nr. 3 Nicole Amacher betreffend Widerruf, Nichtverlängerung und Rückstufung von ausländerrechtlichen Bewilligungen in Folge der COVID-19-Pandemie; schriftliche Beantwortung


details_text: Widerruf, Nichtverlängerung und Rückstufung von ausländerrechtlichen Bewilligungen in Folge der COVID-19-Pandemie


details_text: Interpellation Nr. 4 Oliver Bolliger betreffend dem Abbau von Sitzbänken vor dem Bahnhof SBB; schriftliche Beantwortung


details_text: Des Abbaus von Sitzbänken vor dem Bahnhof SBB


details_text: Interpellation Nr. 5 Johannes Sieber treffend Fokus der kantonalen Gleichstellungs-Arbeit


details_text: Fokus der kantonalen Gleichstellungs-Arbeit


details_text: Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Massnahmen im Umgang mit Entwicklungsverzögerung


details_text: Interpellation Nr. 7 Joël Thüring betreffend Hotel-Zimmer wegen und Sozialhilfe für osteuropäische Bettlerbanden?


details_text: Hotel-Zimmer wegen und Sozialhilfe für osteuropäische Bettlerbanden?


title_de: schritftlich erledigt

title_harmonized: Erledigt


details_text: Interpellation Nr. 8 Beda Baumgartner betreffend sozialökonomische Faktoren als Treiber für Covid-19


details_text: Sozialökonomische Faktoren als Treiber für Covid-19


details_text: Interpellation Nr. 9 Beat Leuthardt betreffend rechtlich mangelhafte, weil eine Grossratsmotion verletzende «Absichtserklärung»


details_text: Rechtlich mangelhafte, weil eine Grossratsmotion verletzende «Absichtserklärung»


details_text: Interpellation Nr. 11 Eric Weber betreffend den kommenden Gerichtswahlen vom 8. März 2021


details_text: Schreiben des RR


details_text: Der kommenden Gerichtswahlen vom 8. März 2021


title_de: Bericht der RegioKo

actor_de: Kommission

details_text: Bericht der RegioKo


details_text: Bericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2019/2020, Inklusive Bericht der Schweizer Delegationen des Districtsrats und des Oberrheinrats zur Kooperation im Trinationalen Eurodistrict Basel und in der Oberrheinregion


details_text: Interpellation Nr. 15 Harald Friedl betreffend Nichtbeantwortung von Fragen von 400 Quartierbewohnern aus einer „Informationsveranstaltung“ zum geplanten Parking unter der Tschudimatte


details_text: Nichtbeantwortung von Fragen von 400 Quartierbewohnern aus einer "Informationsveranstaltung" zum geplanten Parking unter der Tschudimatte


details_text: Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend Zunahme von Anträgen auf Verstärkte Massnahmen an der Volksschule


details_text: Die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG)" in Verbindung mit dem "Gesetz über Wahlen und Abstimmungen (Wahlgesetz)" Einführung des Anwaltsexamens als Voraussetzung zur Wahl eines Gerichtspräsidenten


title_de: erledigt / nicht überwiesen

title_harmonized: Abgelehnt


details_text: Die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG)" Einführung einer Richterausbildung für Richter


details_text: Anpassung des "Gesetz über Wahlen und Abstimmungen (Wahlgesetz)" Einführung des relativen Mehrs für die Wahl der Regierungsräte


details_text: Einführung eines Qualitässicherungssystems und Anpassung des Gerichtsorganisationsgesetzes ("Gesetz betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft")


details_text: Ernennung der Spruchkörper durch einen begründeten Richterzuteilungsentscheid und im Strafrecht durch das Zufallsprinzip; Anpassung des Gerichtsorganisationsgesetzes ("Gesetz betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft")


details_text: Die Organisation des Regierungsrates und der Verwaltung des Kantons BaseI-Stadt (Organisationsgesetz, OG)" Einführung der Kollektivunterschrift bei der öffentlichen Verwaltung


details_text: Anpassung des "Gesetz über die direkten Steuern (Steuergesetz)" Die Einkommenssteuerbelastung ist auf 50% zu begrenzen


details_text: Anpassung des "Gesetz über die Geschäftsordnung des Grossen Rates" an die Bedürfnisse eines digitalen Parlamentsbetriebs


details_text: Gleichstellung der bisherigen und neugewählten Mitglieder des Grossen Rates


details_text: Einführung eines quartalsmässigen Reportings an die Mitglieder des Grossen Rates


details_text: Bettler in der Stadt, Einhaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen


details_text: Bürger-Sprechstunde im Basler Parlament


details_text: Keine geheimen Asyl-Lager in Basel


details_text: Basler Pharma Giganten sollen anständig sein mit Grossräten und wenn das nicht der Fall ist, bitte ich um Prüfung von Staatlicher Enteignung wie in der DDR


details_text: Freigabe von allen Drogen


details_text: Schwule und Lesben


details_text: Migrantenquote im öffentlichen Dienst beim Kanton BS


details_text: Einführung einer 5 %-Klausel im Basler Wahlrecht


details_text: Entweder dürfen alle trinken oder keiner


details_text: Zuschauer des Grossen Rates


details_text: Polizei muss den Schutz für den Grossen Rat erhöhen


details_text: Wenn der Kanton liveschaltet- neue gesetzliche Regelungen sind nötig


details_text: Alterspräsident vom Basler Grossen Rat


details_text: Krawatten Zwang im Grossen Rat wieder einführen


details_text: T-Shirt mit Werbung verbieten


details_text: Verschiebung der Grossrats-Wahl 2024 um eine Woche, damit meine jüngste Tochter kandidieren kann


details_text: Bitte keinen Personenkult in der Basler Politik


details_text: BVB-Kontrolleure ohne Uniform


details_text: Interpellation Nr. 17 Daniel Albietz betreffend Wiedereinbezug der Gemeinde Riehen in das Gebiet von Pick-e-Bike; schriftliche Beantwortung


details_text: Schreiben des RR


details_text: Wiedereinbezug der Gemeinde Riehen in das Gebiet von Pick-e-Bike


details_text: Interpellation Nr. 18 Daniel Hettich betreffend Ausschreibung von Projekten trotz Krise und Home-Office-Pflicht; schriftliche Beantwortung


details_text: Ausschreibung von Projekten trotz Krise und Home-Office-Pflicht


details_text: Veloverbesserungsmassnahmen zur besseren Erschliessung des Güterbahnhofs Wolf


details_text: Anzug Jérôme Thiriet und Konsorten betreffend Veloverbesserungsmassnahmen zur besseren Erschliessung des Güterbahnhofs Wolf


title_de: stehen lassen Frist: 20.11.2026

title_harmonized: Stehen lassen


details_text: Bewahrung, Dokumentation und Vermittlung der Basler Fasnacht


details_text: Anzug Balz Herter und Konsorten betreffend Bewahrung, Dokumentation und Vermittlung der Basler Fasnacht


details_text: Schriftliche Anfrage Lorenz Amiet betreffend den neusten Entwicklungen im Rheinhafen


details_text: Der Reduktion von klimaschädlichem Zement und Beton im Kanton Basel-Stadt


details_text: Anzug Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend der Reduktion von klimaschädlichem Zement und Beton im Kanton Basel-Stadt


title_de: stehen lassen Frist: 18.12.2027


details_text: Parkhaus UKBB wann gibt es endlich eine Patienten-, Besucher- und Mitarbeiter-freundliche Lösung?


details_text: Anzug Jeremy Stephenson und Konsorten betreffend Parkhaus UKBB wann gibt es endlich eine Patienten-, Besucher- und Mitarbeiter-freundliche Lösung?


title_de: stehen lassen Frist: 11.09.2026


details_text: Eine verbesserte Kommunikation des Grossen Rates mit den Landgemeinden


title_de: Schreiben des Ratsbüros

details_text: Schreiben des Ratsbüros


details_text: Besseren Erschliessung der Innenstadt für den Veloverkehr


details_text: Anzug Raffaela Hanauer und Konsorten betreffend besseren Erschliessung der Innenstadt für den Veloverkehr


details_text: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen Frist: 16.10.2026


details_text: Keine Marktgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


details_text: Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend keine Marktgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


details_text: Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend Problematik des Bettelns mit Hunden


details_text: Schriftliche Anfrage Tobias Christ betreffend Praxis der Basler Sozialhilfebehörden im Umgang mit Vorsorgegeldern


details_text: Lebenshilfe (keine Sex-Beratung)


details_text: Menstruationsurlaub


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Coming out von Grossräten und Regierungsräten


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend BVB-Kontrolleure werden zum Gespött


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Schlüsselübergabe im Präsidentenpalast


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie man als Grossrat total in Stich gelassen wird


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Grenzgänger in Basel - wieviele sind es?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Schreibfehler auf allen Wahlcouverts


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend offene WC-Fenster beim RAV, die Männer-diskriminierend sind


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wurden zwei Mitarbeiter entlassen, weil Eric Weber als Grossrat abgewählt wurde?


details_text: Vereinigung der ehemaligen Grossräte


details_text: Neues Parlament muss direkt nach der Parlamentswahl zusammenkommen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Kantonalbank, die Eric Weber kein Konto eröffnen will


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie setzt sich der Basler Strompreis zusammen?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wieviele Wahlzettel kamen zu spät für den Zweiten Wahlgang Regierungsrat?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend zu kleiner Briefkasten beim RAV in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Zusammenarbeit von Basel und Google


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend darf man Sperrgut und Altpapier mitnehmen?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Konkubinat - wann zählt man als Ehepaar?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wenn Oma ins Pflegeheim muss


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend müssen Mieteinnahmen angegeben werden?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Einwohnermeldeamt – wie ist es mit dem Datenschutz


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Kosten für Passagierschiffe in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Frauen bei der Polizei


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Autokennzeichen BS und mit Hauptwohnsitz im Kanton Jura – ist das erlaubt?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum dürfen Ausländer in Basel die Kirche als Wohnanschrift bei der Staatsanwaltschaft Basel angeben?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend grosse Corona-Anfrage


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Versuch mit Velovorfahrt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Tempoberuhigung


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Güterzüge, die durch den Badischen Bahnhof rauschen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend der Bordkläranlagen bei den Schiffen in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Löschschaum der Feuerwehr Basel – ist dieser gefährlich?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Hilfe – ich bekam eine Einladung vom Sozialdienst


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend unbewilligte Demo vom 12. Januar 2021


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Demonstrationen in der Nacht


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend ich habe grosse Angst vor der Zwangs-Impfung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Steuererlass


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Schule für Grossräte


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Grossräte die im Ausland leben


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend 95% Resultat


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Stimmrechtsausweis


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend glückliches Leben in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend welche Journalisten wurden nach Basel eingeladen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basel als Eisenbahnknotenpunkt Europas


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Saarländischer Rundfunk in Basel


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend welche Kantine kann man als Grossrat nutzen?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend sind Grossräte Staatsangestellte?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Hilfe für Handy-Teenager


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Einblick in die Polizei-Arbeit


details_text: Interpellation Nr. 20 Alexandra Dill betreffend Zollrichtlinie soll regionale und nachhaltige Versorgung mit Lebensmitteln im Dreiland nicht gefährden


details_text: Zollrichtlinie soll regionale und nachhaltige Versorgung mit Lebensmitteln im Dreiland nicht gefährden


details_text: Interpellation Nr. 22 Michael Hug betreffend störende Leuchtreklamen


details_text: Störende Leuchtreklamen


details_text: Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend unerwünschter Verlagerungseffekte von der IV zur Sozialhilfe


details_text: Interpellation Nr. 24 Pascal Pfister betreffend offene Fragen zum Transformationsareal Klybeck


details_text: Offene Fragen zum Transformationsareal Klybeck


details_text: Interpellation Nr. 25 Beda Baumgartner betreffend «Alkistübli» am Claraplatz


details_text: «Alkistübli» am Claraplatz


details_text: Interpellation Nr. 26 Harald Friedl betreffend toxikologische Kriterien in Basel-Stadt


details_text: Toxikologische Kriterien in Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 30 Gianna Hablützel-Bürki betreffend Bettelnden, Fäkalien und Billettkontrollen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Bettelnden, Fäkalien und Billettkontrollen


details_text: Interpellation Nr. 31 Michela Seggiani betreffend Klassenbildungen und Schulraumbedarf


details_text: Klassenbildungen und Schulraumbedarf


details_text: Interpellation Nr. 34 Lorenz Amiet betreffend „Solitude Bicyclade" statt Solitude Promenade?


details_text: "Solitude Bicyclade" statt Solitude Promenade?


details_text: Interpellation Nr. 35 Jessica Brandenburger betreffend der Situation von Sexarbeiter*innen in Basel- Stadt während der Corona Pandemie


details_text: Der Situation von Sexarbeiter*innen in Basel- Stadt während der Corona Pandemie


details_text: Mehr Demokratie wagen


details_text: Andersdenkende


details_text: Probleme mit dem Islam


details_text: Hausherr und Polizeichef


details_text: Redezeit im Grossen Rat


details_text: Ahndung von Ordnungsverstössen im Parlament


details_text: Parlaments-Organisation Basel


details_text: Alle Grossräte


details_text: Erhöhung der Grossrats-Pauschale von 500 auf 900 Franken


details_text: Gerechtigkeit im Basler Parlament - Eric Weber nicht vergessen


details_text: Anstand und Würde in der Basler Politik - vorgebracht von Grossrat Eric Weber


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Helikopter Landeplätze


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend offene Grenzen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Kanton stellt sich schützend vor Mitarbeiter


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Autofreie Tage


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Verbotene Aktion der Grünen Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Wahl-Couvert im Müll


details_text: Eifachs Uusestuehle für d'Baize und für uns alli


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage

title_harmonized: Überwiesen


details_text: Motion Beat Leuthardt und Konsorten betreffend «Eifachs Uusestuehle für d'Baize und für uns alli»


details_text: Vereinfachte Erweiterung der Restaurations-Aussenflächen zur COVID-Prävention (Gastro-Parklets)


details_text: Motion Karin Sartorius und Konsorten betreffend Vereinfachte Erweiterung der Restaurations-Aussenflächen zur COVID-Prävention (Gastro-Parklets)


details_text: Interpellation Nr. 37 Eric Weber betreffend höhere Wahlbeteiligung in Basel


details_text: Veloanbindung Gundeli


details_text: Höhere Wahlbeteiligung in Basel


details_text: Streichung der Mitgliedgebühren der IWB App Enerjoy


details_text: Anzug Annina von Falkenstein und Konsorten betreffend Streichung der Mitgliedgebühren der IWB App Enerjoy


details_text: Nachholbildungsmöglichkeiten bei Defiziten in den Grundkompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen


details_text: Anzug Annina von Falkenstein und Konsorten betreffend Nachholbildungsmöglichkeiten bei Defiziten in den Grundkompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Regelmässige Befragungen nach Wahlen und Abstimmungen


details_text: Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend regelmässige Befragungen nach Wahlen und Abstimmungen


title_de: stehen lassen Frist: 04.06.2027


title_de: Traktandiert

details_text: Einer autoverkehrsfreien Kreuzung Bankverein


details_text: Anzug Jean-Luc Perret und Konsorten betreffend einer autoverkehrsfreien Kreuzung Bankverein


title_de: stehen lassen Frist: 25.06.2027


details_text: Schriftliche Anfrage Oliver Thommen betreffend Massnahmen bei hohen Schadstoff-Belastungen


details_text: Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend Fundgegenstände gehören ins Fundbüro


details_text: Schriftliche Anfrage Heidi Mück betreffend Stromanschlüsse für Schiffe im Basler Rheinhafen – Umsetzung Massnahme des Luftreinhalteplans 2016


details_text: Verzicht auf Stellungnahmen bei Vernehmlassungen NICHT als Zustimmung werten


details_text: Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Verzicht auf Stellungnahmen bei Vernehmlassungen NICHT als Zustimmung werten


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Information von Beziehenden von Langzeitnothilfe


details_text: Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend Information von Beziehenden von Langzeitnothilfe


details_text: «Suuberi Luft fürs Fälbi-Quartier JETZT!» (Endlich Lebensqualität und weniger belastender Durchgangsverkehr, dafür genug Platz für ÖV, Velo und Zulieferung)


details_text: Anzug Beat Leuthardt und Konsorten betreffend «Suuberi Luft fürs Fälbi-Quartier JETZT!» (Endlich Lebensqualität und weniger belastender Durchgangsverkehr, dafür genug Platz für ÖV, Velo und Zulieferung)


details_text: Schaffung von Anreizen für die bauliche Verdichtung im Bestand


details_text: Anzug Stefan Wittlin und Konsorten betreffend Schaffung von Anreizen für die bauliche Verdichtung im Bestand


details_text: Veloanbindung Gundeli


details_text: Motion der Bau- und Raumplanungskommission betreffend Veloanbindung Gundeli


details_text: Einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert zwei Jahren


details_text: Motion der Umwelt, Verkehrs- und Energiekommission betreffend einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


title_de: stehen lassen


details_text: Motion Georg Mattmüller und Konsorten betreffend neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel; Überweisung als Anzug


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen Frist: 10.09.2027


details_text: "Aufbruch ins Solarzeitalter"- mehr Photovoltaik-Anlagen auf Basels Dächern und Fassaden


details_text: Motion Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend „Aufbruch ins Solarzeitalter"- mehr Photovoltaik-Anlagen auf Basels Dächern und Fassaden


title_de: Überweisung an UVEK / Mitbericht der BRK


details_text: Schriftliche Anfrage Tonja Zürcher betreffend Corona-Pandemie und ihre Folgen zerstören Fortschritte bei Gleichberechtigung: Fakten und Massnahmen im Kanton Basel-Stadt


title_de: Kenntnisnahme


title_de: Überweisung an RR zur Ansetzung der Ersatzwahl


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Die Kulturszene in Basel braucht das Corrientes"


details_text: "Kitas sind Service Public"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert eines Jahres


title_de: Traktandiert

details_text: Politische Bildung von Jugendlichen durch Abgabe eines Medien-Gutscheins


details_text: Anzug Johannes Sieber und Konsorten betreffend politische Bildung von Jugendlichen durch Abgabe eines Medien-Gutscheins


details_text: Verbot von Konversionstherapien in Basel-Stadt


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


details_text: Motion Johannes Sieber und Michela Seggiani betreffend Verbot von Konversionstherapien in Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Jo Vergeat betreffend Arbeitslosigkeit 50 Plus


details_text: Rücktritt von Sebastian Kölliker als Mitglied des Grossen Rates per 30. April 2021


details_text: Interpellation Nr. 40 Beatrice Isler betreffend unsere dreckige Stadt


details_text: Unsere dreckige Stadt


title_de: schritftlich erledigt


details_text: Änderung des Bestattungsgesetzes betreffend Publikation von Todesfällen


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Annina von Falkenstein zur Änderung des Bestattungsgesetzes betreffend Publikation von Todesfällen


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne der temporären Erhöhung der Pensen von zwei Präsidiumsmitgliedern am Strafgericht aufgrund der Wahl von Präsident lic. iur. Marc Oser als Appellationsgerichtspräsident und Amtsantritt per 1. Mai 2021


details_text: Interpellation Nr. 43 Sasha Mazzotti betreffend Covid-19 Schutzmassnahmen von Lehr- und Fachpersonen an den Basler Schulen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Covid-19 Schutzmassnahmen von Lehr- und Fachpersonen an den Basler Schulen


details_text: Interpellation Nr. 44 Claudio Miozzari betreffend Existenzsicherung und Ausfallentschädigung für Kulturschaffende


details_text: Existenzsicherung und Ausfallentschädigung für Kulturschaffende


details_text: Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Information zur Anfahrt zum Friedhof Hörnli


details_text: Sozialtouristen


details_text: Öko-Diktatur


details_text: Wählerverhalten und Wahlforschung in Basel und höhere erwünschte Wahlbeteiligung


details_text: Wahlkampf und Demokratie in Basel ausbauen


details_text: Politisch aktiv werden und Öffentlichkeit herstellen - Rechte durchsetzen (mit Hilfe des Staates)


details_text: Grossratswahl bitte nur alle fünf Jahre - 4 Jahres-Rhythmus abschaffen


details_text: Basler Regierung darf höchstens zwölf Jahre regieren - Begrenzung der Amtszeit


details_text: Basler Parlament darf die Regierung wählen und abwählen


details_text: Keine doppelten Staatsbürgerschaften bei Basler Grossräten


details_text: Grossräte


details_text: Interpellation Nr. 45 Beat K. Schaller betreffend wieso ist für den Regierungsrat ein Parkplatzabbau wichtiger als Unternehmen vor dem Konkurs zu bewahren?


details_text: Den Regierungsrat ein Parkplatzabbau wichtiger als Unternehmen vor dem Konkurs zu bewahren?


details_text: Interpellation Nr. 48 Mahir Kabakci betreffend Mängel bei der sanierten Sportanlage Schorenmatte und beim Ersatzneubau des Garderobengebäudes


details_text: Schreiben des RR


details_text: Mängel bei der sanierten Sportanlage Schorenmatte und beim Ersatzneubau des Garderobengebäudes


details_text: Interpellation Nr. 49 Daniel Albietz betreffend Perspektiven und Planungssicherheit für die vom Corona-Lockdown betroffenen Betriebe


details_text: Perspektiven und Planungssicherheit für die vom Corona-Lockdown betroffenen Betriebe


details_text: Vier elektrische Weichen am Brausebad für ein nachhaltigeres und flexibleres Basler Tramnetz


details_text: Bericht der UVEK


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Schriftliche Anfrage Nicole Strahm-Lavanchy betreffend Dauer von Baubewilligungsverfahren im Zeitraffer


details_text: Corona-Härtefall-Unterstützung für Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen


details_text: Motion Pascal Pfister und Konsorten betreffend Corona-Härtefall-Unterstützung für Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum geht die Notruf-Nummer nur aus Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Diplomaten Ausweis für die Basler Regierung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend dürfen Regierungsräte kostenfrei Trämli fahren


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Bildung muss ideologiefrei sein!


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Menschen, die nicht links denken werden diffamiert


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend hat die Basler Regierung Kontakt zur Welt-Regierung?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Massenmigration als Waffe


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Zerstörung der westlichen Gesellschaft


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Erscheinungsbild von Basel – die Visitenkarte unserer schönen Stadt Basel ist beschmutzt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Arbeitslosenhilfe Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Primarlehrerin, die ein Schulhaus mit linken Parolen besprayte


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Kantonal Bank und deren Untersuchungen betreffend Verbrecher


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Versicherungs-Firma vom Kanton BS


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Liefersperre der iwb


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Gäste von der Basler Regierung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Lohn von Regierungsräten


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Corona


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Rückstände von Medikamenten im Basler Trinkwasser


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend welche kostenfreien Abos gibt es in Basel?


details_text: Ein Zeichen des Dankes des Kantons an die Basler Jugend während der Corona-Pandemie


details_text: Motion Jenny Schweizer und Konsorten betreffend ein Zeichen des Dankes des Kantons an die Basler Jugend während der Corona-Pandemie


details_text: Praktische und sichere digitale Infrastruktur für Kommissionen und Fraktionen


title_de: Schreiben des Ratsbüros

details_text: Schreiben des Ratsbüros


details_text: Vollzug des persönlichen Verkehrs des nicht obhutsberechtigten Elternteils


details_text: Anzug Mehmet Sigirci und Konsorten betreffend Vollzug des persönlichen Verkehrs des nicht obhutsberechtigten Elternteils


details_text: Schreiben des RR


details_text: Fit durch Weiterbildung auf dem Arbeitsmarkt


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Sandra Bothe und Konsorten betreffend fit durch Weiterbildung auf dem Arbeitsmarkt


details_text: Lade-Strom für Elektroautos aus der Tram-Oberleitung


details_text: Anzug Nicole Strahm-Lavanchy und Konsorten betreffend Lade-Strom für Elektroautos aus der Tram-Oberleitung


details_text: Öffentliche Feuerstellen im Landschaftspark Wiese


details_text: Anzug Raffaela Hanauer und Jean-Luc Perret betreffend öffentliche Feuerstellen im Landschaftspark Wiese


details_text: Start-up Hub im Stadtzentrum


details_text: Anzug Michael Hug und Konsorten betreffend Start-up Hub im Stadtzentrum


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


details_text: Aufstockung von Lehrstellen und Praktika beim Kanton


details_text: Anzug Annina von Falkenstein und Konsorten betreffend Aufstockung von Lehrstellen und Praktika beim Kanton


details_text: Rhein als Lebens- und Schifffahrtsader auch unterhalb der Dreirosenbrücke


details_text: Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend Rhein als Lebens- und Schifffahrtsader auch unterhalb der Dreirosenbrücke


title_de: stehen lassen Frist: 15.01.2027


details_text: Virtuelle Teilnahme an Grossratssitzungen für Mitglieder des Grossen Rats während des gesetzlichen Mutter- resp. Vaterschaftsurlaubs


title_de: Bericht des Ratsbüros

details_text: Bericht des Ratsbüros


details_text: Interpellation Nr. 50 Annina von Falkenstein betreffend Gratis Kultur- und Freizeitangebote für die Generation Corona


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Gratis Kultur- und Freizeitangebote für die Generation Corona


details_text: Schriftliche Anfrage Annina von Falkenstein betreffend Zahlungsprobleme des AHV Mindestbeitrags von Studierenden zur Schliessung von Lücken in der AHV während und unmittelbar nach der Pandemie


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend Pflanzung von allergenarmen Bäumen und Sträuchern in der Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage René Brigger in Sachen Bodenpreisexplosion in Basel


details_text: Interpellation Nr. 51 Beat K. Schaller betreffend Logistik und Siedlungsentwicklung auf dem Areal Wolf


details_text: Logistik und Siedlungsentwicklung auf dem Areal Wolf


details_text: Interpellation Nr. 52 Eric Weber betreffend schönes Leben als Grossrat und was ist anders (als Grossrat) im Vergleich zum Normalbürger?


details_text: Schönes Leben als Grossrat und was ist anders (als Grossrat) im Vergleich zum Normalbürger?


details_text: Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend Stadttaubenmanagement im Kanton Basel-Stadt


details_text: Neues Massnahmenpaket Sauberkeit für ein sauberes Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend Frühjahrsputz zur Entfernung von illegalen Sprayereien im öffentlichen Raum


details_text: Interpellation Nr. 54 Michela Seggiani betreffend Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Dreiländerregion am Oberrhein


details_text: Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Dreiländerregion am Oberrhein


details_text: Temporäre Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie


details_text: Motion Oliver Bolliger und Konsorten betreffend temporäre Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie


details_text: Winterdienst auf Trottoirs ist Staatsaufgabe!


details_text: Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Schreiben des RR


details_text: Motion Michela Seggiani und Konsorten betreffend Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW; Überweisung als Anzug


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert zwei Jahren


title_de: Traktandiert

details_text: Motion Jérôme Thiriet und Konsorten betreffend Winterdienst auf Trottoirs ist Staatsaufgabe!


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees


details_text: Motion Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees; Überweisung als Anzug


title_de: stehen lassen Frist: 11.03.2028


details_text: Pilotprojekte zur Steigerung der Attraktivität der Berufsmatur


details_text: Anzug Beatrice Messerli und Konsorten betreffend Pilotprojekte zur Steigerung der Attraktivität der Berufsmatur


details_text: Biodiversitätsschädigende Subventionen im Kanton Basel-Stadt


title_de: stehen lassen Frist: 19.10.2025


details_text: Anzug Brigitte Kühne und Konsorten betreffend biodiversitätsschädigende Subventionen im Kanton Basel-Stadt


title_de: stehen lassen Frist: 10.09.2027


details_text: Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend Platzierung der Veloständer auf der Südseite des Marktplatzes


details_text: Schriftliche Anfrage Beatrice Messerli betreffend Umgang mit stark verhaltensauffälligen Kindern und Jugendlichen an den Basler Volksschulen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Ressourcenverbrauch in der Kantonsverwaltung durch Schriftliche Anfragen durch Grossräte


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Ausweisfälschungen bei Asylbewerbern


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Erbe an den Fiskus


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend gemeinsame Grabablage für Mensch und Heimtier


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Informationsbesuche sowie Frage- und Auskunftsrecht von Abgeordneten


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Kinderehen in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Regierungserklärungen brauchen Fussnoten


details_text: Interpellation Nr. 55 Pascal Messerli betreffend Nichtbefolgen des Gerichtsentscheids zur Causa Fehlmann durch das PD


details_text: Nichtbefolgen des Gerichtsentscheids zur Causa Fehlmann durch das PD


details_text: Schriftliche Anfrage Oliver Thommen betreffend Klimafussabdruck-Studie des JSD


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Islamisierung in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Staatsgeld für linke Moralisten


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Hotelgäste sollen Fähri-Gutschein wieder erhalten


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Gross-Kunden-Rabatt bei der Basler Regierung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend massive Unklarheiten bei der Basler Arbeitslosenhilfe


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Altersarmut in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Bildungs-Experimente


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend gemeinsam Basel gestalten


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Nachhaltigkeit in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Staatsarchiv


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum werden die vielen Kleber nicht entfernt?


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum wird die BVB-Zeitschrift nicht mehr verschickt?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Zeitschrift MIX zum Thema Ausländer und Asylanten


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Pandemiefrust


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend hat sich die Corona-Pandemie auf den Arbeitsalltag beim Regierungsrat ausgewirkt?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Video-Aufzeichnungen der Regierungsrats-Sitzung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Statistisches Amt und seine perfekten Mitarbeiter


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Staatspräsidenten in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend illegale Müllentsorgung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie viele Anzeigen gehen bei Sozialamt und Amt für Sozialbeiträge ein?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Gender-Gaga


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend neuer Steuererklärung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum schreiben immer SP-Grossräte für das Basler Schulblatt?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend welche Vergünstigungen haben die Kantons-Angestellten?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend kann der FC Basel vom Kanton gekauft werden - aktuelle Fragen zur Krise des FC Basels


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend unterschiedliche E-Mail Adressen beim Kanton


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Bild vom Regierungsrat Basel-Stadt


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Schmierereien in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend Festivalkonzept, Kulturleitbild Basel-Stadt (2020-2025)


title_de: Bericht der IGPK Hitzkirch

details_text: Bericht der IGPK Hitzkirch


details_text: Korrekte Anrede im Grossen Rat - bitte mit Titel


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Jeden Grossrat


details_text: Basler Bebbi Sack soll kostenfrei sein


details_text: Mehr Balkone in Basel


details_text: Hoffice (Home and Office)


details_text: Im Dienst der Gesellschaft


details_text: Interpellation Nr. 61 Laurin Hoppler betreffend Entwicklungen Hafenareal


details_text: Entwicklungen Hafenareal


details_text: Interpellation Nr. 62 Michael Hug betreffend Variante U-Tram zur Entlastung der Innenstadt


details_text: Variante U-Tram zur Entlastung der Innenstadt


details_text: Interpellation Nr. 63 Georg Mattmüller betreffend Sinn und Zweck des Artikels 8.1bis Gesundheitsgesetz (GesG)


details_text: Sinn und Zweck des Artikels 8.1bis Gesundheitsgesetz (GesG)


details_text: Interpellation Nr. 64 Luca Urgese betreffend Sicherheit der jüdischen Bevölkerung in Basel


details_text: Schreiben des RR


details_text: Sicherheit der jüdischen Bevölkerung in Basel


details_text: Interpellation Nr. 65 Tonja Zürcher betreffend tatsächliche Zahlungen der IWB für klimafeindliche Aktivitäten der Gasverbände


details_text: Tatsächliche Zahlungen der IWB für klimafeindliche Aktivitäten der Gasverbände


details_text: Interpellation Nr. 67 Oliver Thommen betreffend öffentliche WC-Anlagen im Gundeldingen


details_text: Öffentliche WC-Anlagen im Gundeldingen


details_text: Interpellation Nr. 68 Johannes Sieber betreffend Bewilligungsverfahren Allmendnutzung / Musikparade «Beat on the street»


details_text: Bewilligungsverfahren Allmendnutzung / Musikparade «Beat on the street»


details_text: Interpellation Nr. 69 Brigitte Kühne betreffend Ergebnisorientierte Bewässerung mittels Bodenmesssensoren – eine Chance für unsere Stadtgärtnerei?


details_text: Ergebnisorientierte Bewässerung mittels Bodenmesssensoren - eine Chance für unsere Stadtgärtnerei?


details_text: Interpellation Nr. 70 Oliver Bolliger betreffend Forderungen des Gesundheitspersonals am Tag der Pflege


details_text: Forderungen des Gesundheitspersonals am Tag der Pflege


details_text: Interpellation Nr. 71 Christian von Wartburg betreffend die Prioritäten der Strafverfolgung im Kanton Basel-Stadt


details_text: Die Prioritäten der Strafverfolgung im Kanton Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 72 Salome Bessenich betreffend Schutzwürdigkeit bzw. Schutzfähigkeit von Baudenkmälern, spezifisch der Roche-Bauten 27 und 52


details_text: Schutzwürdigkeit bzw. Schutzfähigkeit von Baudenkmälern, spezifisch der Roche-Bauten 27 und 52


details_text: Interpellation Nr. 73 Michelle Lachenmeier betreffend zentrale Speicherung der Kontaktdaten von Restaurantgästen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Zentrale Speicherung der Kontaktdaten von Restaurantgästen


details_text: Interpellation Nr. 74 Beat Leuthardt betreffend Sofortmassnahmen zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands bei Autoparkflächen


details_text: Sofortmassnahmen zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands bei Autoparkflächen


title_de: Bericht der FKom

details_text: Bericht der FKom


details_text: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2020 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2020 der fünf kantonalen Museen


details_text: Betreffend Reform Kaufleute: Einführung erst auf das Schuljahr 2023/2024 mit der entsprechenden Qualität der Vorarbeiten


title_de: die Resolution wird verabschiedet

title_harmonized: Angenommen


title_de: Bericht des Kontrollorgans Staatsschutz

details_text: Bericht des Kontrollorgans Staatsschutz


details_text: Schriftliche Anfrage Beat Leuthardt betreffend ‘Verteidigung‘ von grossrätlichen Mehrheitsentscheiden in Gerichtsverfahren: Reminder: «Gleich lange Spiesse für alle?»


details_text: Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Lichtsignalanlagen angepasst an Bedürfnisse von Sehbehinderten und Blinden


title_de: gewählt ist Beda Baumgartner


title_de: gewählt ist Salome Bessenich


details_text: Einem Stadthotel gegen die Obdachlosigkeit (Umsetzung von Recht auf Wohnen)


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: erledigt abgeschrieben


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


details_text: Motion Oliver Bolliger und Konsorten betreffend einem Stadthotel gegen die Obdachlosigkeit (Umsetzung von Recht auf Wohnen)


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


details_text: Verbot einer diskriminierenden Geschäftspraxis durch die Basler Kantonalbank und ihre Tochterfirma Bank Cler


details_text: Motion Beatrice Messerli und Konsorten betreffend Verbot einer diskriminierenden Geschäftspraxis durch die Basler Kantonalbank und ihre Tochterfirma Bank Cler


details_text: Infrastruktur für Schwimmunterricht an der Primarschule


title_de: Schreiben des RR


title_de: Traktandiert

details_text: Anzug Stefan Wittlin und Konsorten betreffend Infrastruktur für Schwimmunterricht an der Primarschule


title_de: stehen lassen Frist: 18.03.2028


details_text: Bessere Durchmischung der Schulklassen für mehr Chancengerechtigkeit


details_text: Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend bessere Durchmischung der Schulklassen für mehr Chancengerechtigkeit


details_text: Einführung eines e-Collecting (elektronische Unterschriftensammlung) für Initiativen und Referenden im Internet oder auf mobilen Endgeräten als zusätzliche Variante zur Sammlung mittels Unterschriftsbögen


details_text: Abschaffung der behördlichen Mahnungen im Übertretungsstrafgesetz


details_text: Prävention Verkehrssicherheit für Velofahrer:innen, Schreiben des RR


details_text: Anzug Brigitte Gysin und Konsorten betreffend Prävention Verkehrssicherheit für Velofahrer:innen


details_text: Aufnahme der Grossratsgeschäfte und Abstimmungsdaten in die Open Government Data Plattform des Kanton Basel-Stadt


title_de: Schreiben des Ratsbüros

details_text: Schreiben des Ratsbüros


details_text: Verbesserung der Veloverkehrssicherheit


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Christian von Wartburg und Konsorten betreffend Verbesserung der Veloverkehrssicherheit


details_text: Schriftliche Anfrage Salome Bessenich betreffend Mobilitätsmanagement-Strategie für die kantonalen Angestellten sowie die öffentlich-rechtlichen Betriebe


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Salome Bessenich betreffend Umgang mit Grauen Emissionen im Bausektor


details_text: Schreiben des RR


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Für eine sinnvolle, nachhaltige Schulraumnutzung und Schulraumplanung im Niederholzquartier"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert sechs Monaten


title_de: Bericht des Ratsbüros

details_text: Bericht des Ratsbüros


details_text: Vereinbarung über die Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz


details_text: Interpellation Nr. 76 Eric Weber betreffend wie ist der Notfallplan der Regierung in Sachen Corona


details_text: Wie ist der Notfallplan der Regierung in Sachen Corona


details_text: Funktionskontrolle bei den thermischen Solaranlagen


details_text: Anzug Daniel Sägesser und Konsorten betreffend Funktionskontrolle bei den thermischen Solaranlagen


details_text: Alleinerziehende vor Armut schützen


details_text: Anzug Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend Alleinerziehende vor Armut schützen


details_text: Einer kantonalen Gleichstellungsstrategie 2030


details_text: Motion Johannes Sieber und Konsorten betreffend einer kantonalen Gleichstellungsstrategie 2030


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


title_de: stehen lassen Frist: 23.10.2026


details_text: Interpellation Nr. 77 Beda Baumgartner betreffend Härtefallpraxis in Basel-Stadt


details_text: Härtefallpraxis in Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend Menschenhandel zwecks Arbeitsausbeutung


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 78 Laurin Hoppler betreffend den neu veröffentlichten Richtlinien für Kundgebungen


details_text: Der neu veröffentlichten Richtlinien für Kundgebungen


details_text: Interpellation Nr. 79 François Bocherens betreffend Bewältigung von 280 Einsprachen Planauflage «Parking UKBB»


details_text: Bewältigung von 280 Einsprachen Planauflage «Parking UKBB»


details_text: Interpellation Nr. 81 Beatrice Isler betreffend Einführungskurse zur digitalen Steuererklärung


details_text: Einführungskurse zur digitalen Steuererklärung


details_text: Interpellation Nr. 82 Annina von Falkenstein betreffend finanzielle Unterstützung von Corona-Impfkampagnen in Entwicklungsländern


details_text: Finanzielle Unterstützung von Corona-Impfkampagnen in Entwicklungsländern


details_text: Interpellation Nr. 83 Michela Seggiani betreffend geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung Basel-Stadt


details_text: Geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 84 Jürg Stöcklin betreffend wie weiter mit der öffentlichen Spitalplanung der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt?


details_text: Wie weiter mit der öffentlichen Spitalplanung der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt?


details_text: Interpellation Nr. 85 Oliver Bolliger betreffend effektive Armutsbekämpfung durch Einführung der wirtschaftlichen Basishilfe im Kanton Basel-Stadt


details_text: Effektive Armutsbekämpfung durch Einführung der wirtschaftlichen Basishilfe im Kanton Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 86 Beat Leuthardt betreffend UBS: Menschen- und speziell altersfeindliche Investorenpolitik


details_text: UBS: Menschen- und speziell altersfeindliche Investorenpolitik


details_text: Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend Veloparkier-Situation in der Innenstadt und v.a. an Barfi und Marktplatz


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Autos in Klammern


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend telefonische Erreichbarkeit der Öffentlichen Arbeitslosenkasse


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Tierversuche in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Glas-Scherben am und im Rheinbord


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Aussendarstellung von Basel - GEO Reportage über Basel als Stadt der PROFITEURE


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Diplomatisches Corps in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Zeitschrift vom Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Presse- und Medien-Förderung im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Schwarz-Fahren in der BVB


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wenn der Nachbar seinen Nachbar denunziert?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Beleidigungen, Drohungen und Mobbing in den Sozialen Medien


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Spezial-Ermittler gegen organisierte Kriminalität


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wann ist für Basel die Bundespolizei zuständig?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend was Berufstätige beim Kanton Basel-Stadt über das Impfen wissen müssen?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Interkantonaler Finanzausgleich mit dem Kanton Basel-Land


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Abbau von Personal in der Kantonsverwaltung


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Wahlen und danach Neubesetzung der Stellen in der Regierungsverwaltung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend des Basler Werbe-Slogans "Basel ticket anders" – Vertritt uns die Regierung auch im Ausland?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Digitalisierung der Kantonsverwaltung


details_text: Begleitmassnahmen zum Thema Betteln "Basler Weg"


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert sechs Monaten


details_text: Motion Sandra Bothe und Konsorten betreffend Begleitmassnahmen zum Thema Betteln "Basler Weg"


details_text: Politische Rechte für Menschen mit geistiger oder psychischer Behinderung


details_text: Motion Oliver Thommen und Konsorten betreffend politische Rechte für Menschen mit geistiger oder psychischer Behinderung


details_text: Weiterbildungen für den Umgang mit LGBTIQ-feindlichen Aggressionen


details_text: Anzug Jessica Brandenburger und Konsorten betreffend Weiterbildungen für den Umgang mit LGBTIQ-feindlichen Aggressionen


details_text: Schriftliche Anfrage Beatrice Isler Gundeli im Ausnahmezustand


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Taxi-Tarife in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Unruhen im Eglisee Bad bei den Frauen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wann kommen wieder die grossen Fernseh-Shows nach Basel?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Pfand-Flaschen bitte in Basel einführen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Darmkrebsvorsorge in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Neustem Stand beim E-Voting


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend gibt es Korruptionsfälle in der Basler Verwaltung?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend unsere Kinder drehen wegen Corona durch


details_text: Einhaltung des Luftreinhalteplans 2016: Stromanschlüsse für Schiffe im Basler Rheinhafen


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert vier Jahren


details_text: Motion Heidi Mück und Konsorten betreffend Einhaltung des Luftreinhalteplans 2016: Stromanschlüsse für Schiffe im Basler Rheinhafen


details_text: Einsetzung einer regierungsrätlichen Klimakommission in Basel-Stadt


details_text: Anzug Michela Seggiani und Konsorten betreffend Einsetzung einer regierungsrätlichen Klimakommission in Basel-Stadt


details_text: Verbesserung der Parkiermöglichkeiten beim und auf dem Friedhof Hörnli


details_text: Anzug Mahir Kabakci und Konsorten betreffend Verbesserung der Parkiermöglichkeiten beim und auf dem Friedhof Hörnli


title_de: stehen lassen Frist: 15.04.2028


details_text: Die rechtliche Nichtdiskriminierung der ausländischen Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt durch Wohnbaugenossenschaften auf Land des Kantons


details_text: Anzug Mahir Kabakci und Konsorten betreffend die rechtliche Nichtdiskriminierung der ausländischen Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt durch Wohnbaugenossenschaften auf Land des Kantons


title_de: stehen lassen Frist: 06.05.2028


details_text: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die Digitalisierung des Schweizer Gesundheitswesens vorantreiben - datenbasiertes Ökosystem für Forschung und Gesellschaft entwickeln


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Überweisung an RR zum Vollzug


details_text: Antrag Erich Bucher und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend die Digitalisierung des Schweizer Gesundheitswesens vorantreiben – datenbasiertes Ökosystem für Forschung und Gesellschaft entwickeln


details_text: Schriftliche Anfrage Mahir Kabakci betreffend die Förderung der Öffnung von Wohnbaugenossenschaften gegenüber Migrantinnen und Migranten sowie Secondos / Secondas


title_de: Schreiben des RR


title_de: Traktandiert

details_text: Kantonaler Massnahmenplan zur Bekämpfung von Antisemitismus


title_de: stehen lassen Frist: 19.10.2025


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: Anzug Pascal Messerli und Konsorten betreffend kantonaler Massnahmenplan zur Bekämpfung von Antisemitismus


title_de: stehen lassen Frist: 12.11.2027


title_de: Bericht der GPK

details_text: Bericht der GPK


details_text: Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2020 des Regierungsrats der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schaffung einer Beratungs- und Präventionsstelle für Menschen mit pädophilen Neigungen


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Schaffung einer Beratungs- und Präventionsstelle für Menschen mit pädophilen Neigungen


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Interpellation Nr. 90 Michelle Lachenmeier betreffend Entwicklung des ehem. Thomi + Franck-Areals / Abbruch der Gebäude auf dem heutigen Nestlé SA-Areal; schriftliche Beantwortung


details_text: Entwicklung des ehem. Thomi + Franck-Areals / Abbruch der Gebäude auf dem heutigen Nestlé SA-Areal


details_text: Schriftliche Anfrage Melanie Nussbaumer betreffend StoP (Stadtteile ohne Partnergewalt) - Projekt in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend Grünstadt-Schweiz Label und Baummanagement im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schreiben des RR


details_text: Rücktritt von Mehmet Sigirci als Mitglied des Grossen Rates per 31. August 2021


details_text: Rücktritt von Kerstin Wenk als Mitglied des Grossen Rates per 7. September 2021


details_text: Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Ausschreibung der Ferienbetreuung an Schulen im Basler Ferienkalender


details_text: Die 17 «Margarethen»-Bäume sollen und können gerettet werden


details_text: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Verbot von Konversionstherapien in der Schweiz


details_text: Antrag Johannes Sieber und Annina von Falkenstein auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend Verbot von Konversionstherapien in der Schweiz


details_text: Gesetzliche Regelungen für die Tagesstruktur und Ferienangebote


title_de: Überweisung MOT zur Ausarbeitung einer Vorlage innert eines Jahres


details_text: Motion Claudio Miozzari und Konsorten betreffend gesetzliche Regelungen für die Tagesstruktur und Ferienangebote


details_text: Quartierbezogene autofreie Tage um die nachhaltige Mobilität stärker in die Bevölkerung zu tragen


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Motion Laurin Hoppler und Konsorten betreffend quartierbezogene autofreie Tage um die nachhaltige Mobilität stärker in die Bevölkerung zu tragen; Überweisung als Anzug


details_text: Vermehrte WC-Anlagen im öffentlichen Raum


title_de: Überweisung MOT zur Ausarbeitung einer Vorlage


details_text: Motion Oliver Thommen und Konsorten betreffend vermehrte WC-Anlagen im öffentlichen Raum


title_de: Schreiben und Ratschlag des RR

details_text: Schreiben und Ratschlag des RR


details_text: Definition preisgünstiger Wohnungsbau und Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für Bebauungspläne


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung als ANZ


details_text: Motion René Brigger und Konsorten betreffend Definition preisgünstiger Wohnungsbau und Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für Bebauungspläne; Überweisung als Anzug


title_de: erledigt / nicht überwiesen


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


details_text: "Ferienstrassen" für Basel: Temporäre kinderfreundliche Umnutzung von Quartierstrassen während der Sommerferien


details_text: Schreiben des RR


details_text: Anzug Salome Bessenich und Konsorten betreffend "Ferienstrassen" für Basel: Temporäre kinderfreundliche Umnutzung von Quartierstrassen während der Sommerferien


title_de: stehen lassen Frist: 15.10.2027


details_text: Überprüfung und Erweiterung der Angebote für Obdachlose in der Stadt unabhängig von Anmeldekanton und Aufenthaltsstatus


details_text: Anzug Tonja Zürcher und Konsorten betreffend Überprüfung und Erweiterung der Angebote für Obdachlose in der Stadt unabhängig von Anmeldekanton und Aufenthaltsstatus


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


title_de: Traktandiert

details_text: Anti-Diskriminierungsmassnahmen zum Thema Betteln, Schreiben des RR


details_text: Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend Anti-Diskriminierungsmassnahmen zum Thema Betteln


title_de: als erledigt abgeschrieben


title_de: Überwiesen an RR Frist nach Einreichung drei Monate:


details_text: Schriftliche Anfrage Mehmet Sigirci betreffend Selbständige in der Sozialhilfe


details_text: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen für eine Vollassoziierung der Schweiz am Forschungsprogramm Horizon Europe


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Antrag Beat von Wartburg und Catherine Alioth auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen für eine Vollassoziierung der Schweiz am Forschungsprogramm Horizon Europe


title_de: Überweisung an RR zum Vollzug


details_text: Gleich lange Spiesse in den Quartieren bei Bauvorhaben


details_text: Grossräte


details_text: Motion Beat Leuthardt und Konsorten betreffend gleich lange Spiesse in den Quartieren bei Bauvorhaben; Überweisung als Anzug


title_de: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen


details_text: Ein attraktives Zentrum für Gundeldingen


details_text: Anzug Oliver Thommen und Konsorten betreffend ein attraktives Zentrum für Gundeldingen


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Gegen Diskriminierung aufgrund von Aussehen, Geschlecht, Religion, Hautfarbe und/oder Herkunft"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert eines halben Jahres


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert eines Jahres


details_text: "Gemeinsame Haltung zu Bettlern in Basel-Stadt"


details_text: "Gegen die geplanten Baumfällungen in der mittleren Allee Margarethenstrasse"


details_text: Freiwillige Abgabe auf Flugtickets und CO2-Reduktionen am EAP fördern, Schreiben des RR


details_text: Anzug Michael Hug und Tobias Christ betreffend freiwillige Abgabe auf Flugtickets und CO2-Reduktionen am EAP fördern


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend «Kosten- und Nutzenverhältnis von Videos des Kantons Basel-Stadt»


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Ein digitales Forum für Basel


details_text: Anzug Oliver Thommen und Konsorten betreffend ein digitales Forum für Basel


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Beratung für Männer


details_text: Schriftliche Anfrage Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Flächendeckende Aufhebung von Parkplätzen und Dauerbaustellen im Bereich Austrasse / Gotthelf


details_text: Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend Verkehrssicherheit an Kreuzungen


details_text: Zuwandererkriminalität reduzieren


details_text: Grossräte


details_text: Sauberes Basel


details_text: Grossrats-Mitglieder dürfen auch im Parlament sein, auch wenn diese im Gefängnis eingesperrt sind


details_text: Jeden Grossrat


details_text: Das Wort "befriedigt" oder "nicht-befriedigt" abschaffen


details_text: Keine Nachverdichtung im Hinterhof


details_text: Basel - Unsere Stadt soll nicht Dubai werden


details_text: Kostenfreie Wochenzeitung für alle Basler


details_text: Kostenfreie Basler Gartenbäder


details_text: Alle Basler


details_text: Getto-Strategie in Kleinbasler Problemvierteln


details_text: Schutz unserer Demokratie


details_text: Klima Dialog in Basel


details_text: Clankriminalität wirksam bekämpfen


details_text: Abschaffung der Grossrats-Reise


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum erhält man das Wahlcouvert doppelt?


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum bekam der Brunnen im Rathaus-Hof ein Gitter?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend kann der Ombudsmann auch gegen seine eigene Wahlbehörde ermitteln?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Adressen-Schutz bei der Staatsanwaltschaft Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Arts and Culture-Arrangement von Basel Tourismus


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Altersdiskriminierung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Barrierefreiheit im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Diversität im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend St. Jakobshalle


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Political Correctness


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Zeckenalarm 2021


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend das Ansehen der Politiker


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend was wird in die Klima-Buchhaltung der Regierung mit einbezogen?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Papiermühle - privates oder staatliches Museum?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Fassaden-, Innenhof- und Gartenflächen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Klima: Stadtforschung und Kommunalbetreuung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend dem politischen Instinkt der Regierung


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Genuss der Langsamkeit


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie werden die Vorgaben der Public Corporate Governance kontrolliert?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend die neuen hässlichen Mistkübel in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum wird das Zimmer vom Regierungsrat nicht mehr gezeigt?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Unfälle in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Sammlung von alten Dokumenten


details_text: Digitalisierung der Bildungsvermittlung auf allen Stufen, Schreiben des RR


details_text: Anzug Olivier Battaglia und Beat von Wartburg betreffend Digitalisierung der Bildungsvermittlung auf allen Stufen


details_text: Interpellation Nr. 102 Brigitte Gysin betreffend Sozialwohnungsbauten alte Wendeschlaufe Burgfelderstrasse


details_text: Sozialwohnungsbauten alte Wendeschlaufe Burgfelderstrasse


details_text: «Gemeinsam statt einsam - Cluster-Wohnungen für Basel»


details_text: Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend «Gemeinsam statt einsam - Cluster-Wohnungen für Basel»


details_text: Interpellation Nr. 105 Beat Leuthardt betreffend behördliche Massnahmen verletzen das ÖV-Programm und schaden den ÖV-Fahrgästen


details_text: Behördliche Massnahmen verletzen das ÖV-Programm und schaden den ÖV-Fahrgästen


details_text: Interpellation Nr. 106 Beat K. Schaller betreffend zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung


details_text: Zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung, Teil 2


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 107 Catherine Alioth betreffend drohende Schliessung der Ludotheken Bläsi und St. Johann


details_text: Drohende Schliessung der Ludotheken Bläsi und St. Johann


details_text: Interpellation Nr. 109 Barbara Heer betreffend tatsächlichen Zugang zum Recht für Opfer von Vergewaltigungen verbessern; schriftliche Beantwortung


details_text: Tatsächlichen Zugang zum Recht für Opfer von Vergewaltigungen verbessern


details_text: Interpellation Nr. 110 Heidi Mück betreffend Gesundheitsschutz der Bewohnenden des Bundesasylzentrums Basel; schriftliche Beantwortung


details_text: Gesundheitsschutz der Bewohnenden des Bundesasylzentrums Basel


details_text: Interpellation Nr. 111 Melanie Eberhard betreffend Ludotheken retten Nr. 2; schriftliche Beantwortung


details_text: Ludotheken retten Nr. 2


title_de: Schreiben der FKom

details_text: Schreiben der FKom


details_text: Interpellation Nr. 112 Fleur Weibel betreffend umgehende Signalisierung von gefährlichen Fahrspurverengungen zum Schutz von Velofahrenden; schriftliche Beantwortung


details_text: Umgehende Signalisierung von gefährlichen Fahrspurverengungen zum Schutz von Velofahrenden


title_de: gewählt ist Melanie Eberhard


details_text: Interpellation Nr. 113 Harald Friedl betreffend toxikologische Kriterien – Teil 2; schriftliche Beantwortung


details_text: Toxikologische Kriterien - Teil 2


details_text: Rücktritt von Jürg Stöcklin als Mitglied des Grossen Rates per 19. Oktober 2021


title_de: gewählt ist Pascal Pfister


title_de: gewählt ist Alexandra Dill


title_de: Bericht der WVKo

details_text: Bericht der WVKo


title_de: Traktandiert

details_text: Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission für die Erneuerungswahlen der Richterinnen und Richter am Appellationsgericht, am Zivilgericht, am Strafgericht und am Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt; Amtsdauer 2022 - 2027


details_text: Schriftliche Anfrage Thomas Gander betreffend Ressourcenverteilung und Schwerpunktsetzung der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt


details_text: Schreiben des RR


details_text: Plastik-Überzug über die Mikrofone im Parlament


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Sitz-Verteilung der Grossrats-Wahlen soll wieder in die Grossrats-Broschüre


details_text: Fraktionslose Grossräte


details_text: Debattierclubs


title_de: Überwiesen an RR Frist nach Einreichung drei Monate:


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wenn der Kanton Basel-Stadt den Hackern schutzlos ausgeliefert ist


details_text: "EU-Filiale" der Universität Basel am «Oberrhein», Schreiben des RR


details_text: Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend "EU-Filiale" der Universität Basel am «Oberrhein»


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Übermässige Vermehrung von Freigängerkatzen / Tierwohl für Streunerkatzen


details_text: Anzug Claudia Baumgartner und Konsorten betreffend übermässige Vermehrung von Freigängerkatzen / Tierwohl für Streunerkatzen


details_text: Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend Parkbussen-Aktivismus während Fussball-Länderspiel Schweiz-Italien


details_text: Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Öffentlichkeitsprinzip im Kanton Basel-Stadt


title_de: gewählt ist Ivo Balmer


details_text: Interpellation Nr. 116 Jeremy Stephenson betreffend Haltestelle Klybeck im Rahmen der neuen S-Bahn-Verbindung «Herzstück»


title_de: Schreiben des RR


details_text: Haltestelle Klybeck im Rahmen der neuen S-Bahn-Verbindung «Herzstück»


details_text: Interpellation Nr. 117 Beatrice Isler betreffend Stellplätze für Wohnmobiltourismus


details_text: Stellplätze für Wohnmobiltourismus


details_text: Interpellation Nr. 118 Eric Weber betreffend wie werden Mädchen und Frauen in Basel geschützt?


details_text: Wie werden Mädchen und Frauen in Basel geschützt?


details_text: Der Reduktion der Baustellenbelastung sowie der Nutzung des Stadtraum-Umgestaltungspotenzials durch Nutzung von Synergien beim Fernwärme-Ausbau


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Überweisung MOT zur Ausarbeitung einer Vorlage


details_text: Motion der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission betreffend der Reduktion der Baustellenbelastung sowie der Nutzung des Stadtraum-Umgestaltungspotenzials durch Nutzung von Synergien beim Fernwärme-Ausbau


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Streichung von § 11 Abs. 2 des kantonalen Bürgerrechtgesetzes


details_text: Sofortmassnahmen zur Entflechtung von Fuss- und Veloverkehr in der Solitude


details_text: Motion Lorenz Amiet und Konsorten betreffend Sofortmassnahmen zur Entflechtung von Fuss- und Veloverkehr in der Solitude


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an UVEK


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Neues Massnahmenpaket Sauberkeit für ein sauberes Basel - die Zweite


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert zwei Jahren


details_text: Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend neues Massnahmenpaket Sauberkeit für ein sauberes Basel - die Zweite


details_text: Strategie gegen Einsamkeit


details_text: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Pascal Pfister und Konsorten betreffend Strategie gegen Einsamkeit


title_de: stehen lassen Frist: 04.02.2028


details_text: Abschaffung der metallenen Registrierungsmarke bei Hunden


details_text: Anzug Lukas Faesch und Konsorten betreffend Abschaffung der metallenen Registrierungsmarke bei Hunden


details_text: Schriftliche Anfrage René Brigger betreffend i.S. Bodenkonsum pro Person je nach Zone


title_de: Kenntnisnahme


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Lärmkontingente für traditionelle kulturelle Veranstaltungen"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert sechs Monaten


title_de: Traktandiert

details_text: "Keine Durchseuchung der Kinder an Basler Schulen"


details_text: Schriftliche Anfrage  Beda Baumgartner betreffend Situation mit privaten Pflege- und Altersheimen


details_text: Zwischenbericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission Biozentrum (PUK) (s. auch 19.5579)


details_text: Parlamentarische Untersuchungskommission Biozentrum (PUK)


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend testet man mit dem Impfzwang, wie weit der Staat gegen die eigenen Bürger vorgehen kann?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie konkret startet das Ehrenamt in Basel wieder durch?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend bezahlte Steuer


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Steuer-Schuldner im Kanton


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Broschüre über den Regierungsrat


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Tote beim Rhein-Schwimmen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Rauch


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basel als die Übermorgen-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basel verbessern


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend was bringt der Klimawandel den Menschen in Basel?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum ist Tauben füttern nicht verboten?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend sind E-Scooter eine moderne Plage?


details_text: Konsolidierte Rechnung für das Jahr 2020


details_text: Schriftliche Anfrage Jeremy Stephenson betreffend Grundbuchgebühren


title_de: keine Traktandierung der Resolution / erledigt


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend Massnahmen zur Herstellung von mehr Bildungsgerechtigkeit an den Schulen


details_text: Wer sich impfen lässt, bekommt auch in Basel eine Bratwurst


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Ungeimpfte stecken sich dreimal häufiger an


details_text: Vereidigung der neuen Grossräte


details_text: Grossräte


details_text: Verkleinerung des Grossen Rates auf 80 Sitze


details_text: Grossrat mit den meisten Amtsjahren darf auch die neue Legislatur-Periode eröffnen


title_de: Bericht des Ratsbüros

details_text: Bericht des Ratsbüros


details_text: Bericht des Ratsbüros zur Einführung einer Covid-Zertifikatspflicht im Grossen Rat - Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Rates (GO) - dringliche Traktandierung


title_de: Bericht der WVKo

details_text: Bericht der WVKo


title_de: gewählt ist Bülent Pekerman


details_text: Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Landhof, wie weiter?


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Raffaela Hanauer betreffend neue Strasse zur Erschliessung des Entwicklungsgebietes Bachgraben


details_text: Kostenlose Coronatests im Kanton Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 121 Pascal Pfister betreffend Wohnschutz, Klimaschutz und energetische Gebäudesanierungen


details_text: Wohnschutz, Klimaschutz und energetische Gebäudesanierungen


details_text: Schulraum


details_text: Weiterer Einsatz von elektrischen Heizstrahlern für die Gastronomie während der Pandemie


details_text: Interpellation Nr. 123 Melanie Eberhard betreffend Belebung des IWB-Platzes


details_text: Belebung des IWB-Platzes


details_text: Interpellation Nr. 124 Sasha Mazzotti betreffend Schulraum


details_text: Gemeinsam durch den Corona-Winter 2021/2022


title_de: erledigt /die Motion wurde zurückgezogen

title_harmonized: Zurückgezogen


title_de: gewählt ist Anina Ineichen


title_de: gewählt ist Harald Friedl


title_de: gewählt ist Alexandra Dill


details_text: Neukonzipierung IWB-Dach Binningerstrasse neben Pruntrutermatte


details_text: Anzug Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend Neukonzipierung IWB-Dach Binningerstrasse neben Pruntrutermatte


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Schaffung von rechtlichen Grundlagen für die Anwendung von algorithmus-basierter Instrumente in der Polizeiarbeit


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Thomas Gander und Konsorten zur Schaffung von rechtlichen Grundlagen für die Anwendung von algorithmus-basierter Instrumente in der Polizeiarbeit


details_text: Bericht des Ratsbüros


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an JSSK


title_de: Bericht der JSSK

details_text: Bericht der JSSK


title_de: als erledigt abgeschrieben


title_de: Traktandiert

details_text: Stärkung der Aufsicht über die Staatsanwaltschaft


details_text: Postpartale Depression


details_text: Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend postpartale Depression


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schutz der persönlichen Integrität im Grossen Rat


title_de: Schreiben des Ratsbüro

details_text: Schreiben des Ratsbüro


title_de: stehen lassen


title_de: Zustimmung / als erledigt abgeschrieben


details_text: Analyse zu den aktuellen Steuerabzügen im Kanton Basel-Stadt


details_text: Anzug der Wirtschafts- und Abgabekommission betreffend Analyse zu den aktuellen Steuerabzügen im Kanton Basel-Stadt


details_text: Grosszügiges «Uusestuehle» langfristig ermöglichen, Schreiben des RR


details_text: Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend grosszügiges «Uusestuehle» langfristig ermöglichen


details_text: Öffnung der Unterführung Grenzacherstrasse für Velos/E-Bikes/Motorfahrräder


title_de: stehen lassen Frist: 19.10.2025


details_text: Anzug Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Öffnung der Unterführung Grenzacherstrasse für Velos/E-Bikes/Motorfahrräder


title_de: stehen lassen Frist: 15.10.2027


details_text: Schriftliche Anfrage Jessica Brandenburger betreffend Arbeitsbedingungen des Mittelbaus an der Universität Basel


title_de: Kenntnisnahme


title_de: Bericht der FKom

details_text: Bericht der FKom


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend «Kriminalitätshotspot Heuwaage – Massnahmen für Stadtbesucher und Anwohnende des Bachletten-Quartiers sind zu ergreifen»


title_de: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 127 Andrea Strahm betreffend Vogelschlagbeauftragter Euroairport Basel-Mulhouse (EAP)


details_text: Vogelschlagbeauftragter Euroairport Basel-Mulhouse (EAP)


details_text: Interpellation Nr. 128 Eric Weber betreffend Kleber in der Stadt Basel – wie verhält sich die Polizei?


details_text: Kleber in der Stadt Basel - wie verhält sich die Polizei?


details_text: Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend Angebot und Höhe der Integrationszulage in Freiwilligenangeboten


details_text: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2022 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2022 der fünf kantonalen Museen


title_de: Zustimmung mit Änderung


details_text: Zwischenrufe müssen möglich sein - auch Klatschen


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Alle Grossräte an die Rathaus-Führung


details_text: Mit Alkohol darf man nicht ins Parlament


details_text: Den Grossen Rat


details_text: Grossrats-Aufzeichnungen dürfen nicht gelöscht werden


details_text: Schiffs-Verbindung Basel - Mühlhausen


details_text: Kurswagen Basel - Moskau und mehr internationale Zugsverbindungen


details_text: Enkeltrickbetrüger


details_text: Internationale Rhein-Konferenz in Basel


details_text: Abtrennung von Riehen vom Stadt-Kanton


details_text: Sicherheit und Ordnung


details_text: Erdbeben-sichere Orte in Basel


details_text: Interpellation Nr. 129 Joël Thüring betreffend «Aktenzeichen XY… ungelöst. – Wo sind die steuerfinanzierten Enuu’s abgeblieben?»


details_text: Schreiben des RR


details_text: «Aktenzeichen XY. ungelöst. - Wo sind die steuerfinanzierten Enuu's abgeblieben?»


details_text: Interpellation Nr. 130 Beatrice Messerli betreffend Umbau der GGG Bibliothek Hirzbrunnen zur Open Library


details_text: Umbau der GGG Bibliothek Hirzbrunnen zur Open Library


details_text: Interpellation Nr. 132 Bülent Pekerman betreffend die GGG Stadtbibliothek Hirzbrunnen soll für Kinder und Jugendliche zugänglich bleiben


details_text: Die GGG Stadtbibliothek Hirzbrunnen soll für Kinder und Jugendliche zugänglich bleiben


details_text: Interpellation Nr. 133 Balz Herter  betreffend Arbeit muss sich lohnen - Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem


details_text: Arbeit muss sich lohnen - Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem


details_text: Schriftliche Anfrage Beatrice Messerli betreffend Zugänglichkeit im Theater Basel für Gehbehinderte


details_text: Interpellation Nr. 135 Fleur Weibel betreffend wie ist die Situation von Working Poor in Basel-Stadt?


details_text: Wie ist die Situation von Working Poor in Basel-Stadt?


details_text: Interpellation Nr. 136 Tim Cuénod betreffend der besseren Erschliessung des Bachgraben-Gebietes durch eine Verlängerung der Buslinie 64


details_text: Der besseren Erschliessung des Bachgraben-Gebietes durch eine Verlängerung der Buslinie 64


details_text: Schriftliche Anfrage Jérôme Thiriet betreffend Abwärmenutzung von IT-Equipment


details_text: Veloführung an der Kreuzung Am Wiesengriener - Weilstrasse


details_text: Anzug Jérôme Thiriet und Konsorten betreffend Veloführung an der Kreuzung Am Wiesengriener – Weilstrasse


details_text: Eine Ersatzpflicht für fossile Heizungen per 2035


details_text: Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Verpflegung in den Basler Tagesstrukturen


details_text: Schreiben des RR


title_de: gewählt ist Anina Ineichen


details_text: Vorbildfunktion für nachhaltiges Bauen


details_text: Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Vorbildfunktion für nachhaltiges Bauen


title_de: stehen lassen Frist: 18.12.2027


details_text: Zielkonflikte zwischen Regulationen und Klimaschutz


details_text: Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Zielkonflikte zwischen Regulationen und Klimaschutz


title_de: stehen lassen Frist: 04.02.2028


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion der Spezialkommission Klimaschutz für eine Ersatzpflicht für fossile Heizungen per 2035


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


details_text: Experimentierzone und Experimentierstatus für klimafreundliches Bauen


details_text: Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Experimentierzone und Experimentierstatus für klimafreundliches Bauen


details_text: Netto-Null-Konzept für die Verwaltung


details_text: Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Netto-Null-Konzept für die Verwaltung


title_de: erledigt abgeschrieben


title_de: Traktandiert

details_text: Kreislaufwirtschaft vorantreiben


details_text: Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Kreislaufwirtschaft vorantreiben


title_de: stehen lassen Frist: 11.03.2028


details_text: Klimaziele bei Arealentwicklungen


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Klimaziele bei Arealentwicklungen


details_text: Der Folgekosten des Klimawandels in einem "Weiter-wie-bisher"-Szenario


details_text: Anzug der Spezialkommission Klimaschutz bezüglich der Folgekosten des Klimawandels in einem “Weiter-wie-bisher“-Szenario


details_text: «Eine koordinierende Stelle in der Verwaltung zuständig für Zusammenfassung, Information und Sensibilisierung aller Aktivitäten im Rahmen des Klimaschutzes»


details_text: Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend «Eine koordinierende Stelle in der Verwaltung zuständig für Zusammenfassung, Information und Sensibilisierung aller Aktivitäten im Rahmen des Klimaschutzes»


details_text: Schreiben des RR


details_text: Senkung des Energieverbrauchs durch intelligente Heizsysteme


details_text: Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Senkung des Energieverbrauchs durch intelligente Heizsysteme


details_text: Klausel für Pilotprojekte


details_text: Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Klausel für Pilotprojekte


details_text: Stärkung des Forschungsstandorts im Bereich Klima


details_text: Anzug der Spezialkommission Klima betreffend Stärkung des Forschungsstandorts im Bereich Klima


details_text: Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Politik


details_text: Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Politik


details_text: Interpellation Nr. 137 Eric Weber betreffend Sport-Stadt Basel


details_text: Sport-Stadt Basel


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Mülltrennung im öffentlichen Raum"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert sechs Monaten


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P440 "Mülltrennung im öffentlichen Raum"


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: "Die GGG Stadtbibliothek Hirzbrunnen muss für Kinder und Jugendliche zugänglich bleiben"


details_text: Schriftliche Anfrage Melanie Nussbaumer betreffend Psychiatrische Unterbringung von Jugendlichen


details_text: Schreiben des RR


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Kontrolle des Lachgas-Verbots


details_text: Interpellation Nr. 138 Raoul I. Furlano betreffend Einsatz des Kantons Basel-Stadt für die zeitnahe Verfügbarkeit von anonymisierten Patientendaten zur Unterstützung der Forschung in Hochschulen und Industrie


details_text: Einsatz des Kantons Basel-Stadt für die zeitnahe Verfügbarkeit von anonymisierten Patientendaten zur Unterstützung der Forschung in Hochschulen und Industrie


details_text: Schriftliche Anfrage Jean-Luc Perret betreffend Normen für die Fahrbahnbreiten in Tempo 30-Zonen


details_text: Schriftliche Anfrage Barbara Heer zum Ist-Zustand Gleichstellung als Querschnittsaufgabe in der Verwaltung


details_text: Schriftliche Anfrage Brigitte Gysin betreffend gilt Umkleidezeit als Arbeitszeit?


details_text: Änderung der Kündigungsbestimmungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des oberen Kaders aller dem Personalgesetz unterstellten Bereiche


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Motion Annina von Falkenstein und Konsorten betreffend Änderung der Kündigungsbestimmungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des oberen Kaders aller dem Personalgesetz unterstellten Bereiche; Überweisung als Anzug


details_text: Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner bezüglich 24h-Betreuung im Kanton Basel-Stadt


details_text: Verkürzung der Antragsfrist für Kundgebungen und Demonstrationen


details_text: Motion Heidi Mück und Konsorten betreffend Verkürzung der Antragsfrist für Kundgebungen und Demonstrationen


details_text: Veloverbindung Friedrich-Miescher-Strasse - Burgfelderstrasse


title_de: stehen lassen Frist: 06.03.2026


details_text: Anzug Karin Sartorius und Konsorten betreffend Veloverbindung Friedrich Miescher-Strasse - Burgfelderstrasse


title_de: stehen lassen Frist: 18.03.2028


title_de: gewählt ist Beat Leuthardt


details_text: Doppelspurausbau der S6 in Riehen


title_de: Überweisung an UVEK / Mitbericht RegioKo


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Anzug Edibe Gölgeli betreffend Doppelspurausbau der S6 in Riehen


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen Frist: 04.06.2027


details_text: Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend möglicher neuer Unterstand auf der Breitematte und vorhandenes Trafo-Gebäude besser nutzen


title_de: gewählt ist Harald Friedl


title_de: Traktandiert

details_text: Interpellation Nr. 143 Heidi Mück betreffend Erlenmattplatz, kein Ort mehr für Jugendliche?


details_text: Erlenmattplatz, kein Ort mehr für Jugendliche?


details_text: Interpellation Nr. 145 Melanie Nussbaumer betreffend Jugendliche und Corona


details_text: Jugendliche und Corona


details_text: Interpellation Nr. 146 Claudio Miozzari betreffend Mindestlohngesetz und Praktika in Kitas


details_text: Mindestlohngesetz und Praktika in Kitas


details_text: Interpellation Nr. 148 Georg Mattmüller betreffend «Verbesserungen für die Pflege sind dringend»


details_text: «Verbesserungen für die Pflege sind dringend»


details_text: Interpellation Nr. 149 Karin Sartorius-Brüschweiler betreffend steigendem Bedarf an symptomorientierter PCR-Testung von Personen mit grippeähnlichen Symptomen


details_text: Steigendem Bedarf an symptomorientierter PCR-Testung von Personen mit grippeähnlichen Symptomen


details_text: Interpellation Nr. 150 Lea Wirz betreffend Covid-Testkapazitäten an Primarschulen & in Kindergärten


details_text: Covid-Testkapazitäten an Primarschulen & in Kindergärten


details_text: Interpellation Nr. 151 Franz-Xaver Leonhardt betreffend zukünftige Ausrichtung des Kongresszentrums


details_text: Künftige Ausrichtung des Kongresszentrums


details_text: Interpellation Nr. 153 Tim Cuénod betreffend der Covid-Situation an den Basler Schulen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Der Covid-Situation an den Basler Schulen


title_de: Bericht der WVKo

details_text: Bericht der WVKo


details_text: Rücktritt von Sarah Müllener als Richterin beim Zivilgericht per sofort


details_text: Einreichung einer Standesinitiative betreffend rasche und proportionale Rückerstattung der Krankenkassen-Reserven an der Bevölkerung


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Die Grossräte


title_de: Einreichung der Standesinitiative - an RR zum Vollzug


details_text: Antrag Balz Herter und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend rasche und proportionale Rückerstattung der Krankenkassen-Reserven an der Bevölkerung


details_text: Attraktives Steuerumfeld für Familien und Fachkräfte


details_text: Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend attraktives Steuerumfeld für Familien und Fachkräfte


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an WAK


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Planung einer neuen gedeckten Radrennbahn


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Höhere Monats-Pauschale für alle Grossräte


details_text: Tag der offenen Tür im Basler Grossen Rat


details_text: Parlamentarischer Abend


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Strassenverkehr rund um die Roche


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Steuer und Quartier Flohmi


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Federer-Express


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend alte Trams von BVB


details_text: Fussball-Weltmeisterschaft in Basel


details_text: Gerechtes und ausgewogenes OeV-Angebot in allen Quartieren zur Bewahrung der Wohn- und Lebensverhältnisse (Tram und Bus für Alle!)


details_text: Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend ökologische Bewirtschaftung der IBS-Immobilien


details_text: Schriftliche Anfrage Lea Wirz betreffend Senkung des Treibhausgasausstosses von Gebäuden im Finanz- und Verwaltungsvermögen


details_text: Schriftliche Anfrage Oliver Thommen betreffend Kulturlandschutz durch Immobilien Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend der geplanten Sekundarschule auf dem Dach von Migros / Parkhaus & Obi auf der „Nordspitze“


details_text: Unterstützung von aufsuchender Arbeit im Altersbereich


details_text: Motion Beda Baumgartner und Konsorten für Unterstützung von aufsuchender Arbeit im Altersbereich


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


details_text: Betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Robi-Spielaktionen, Kindertankstellen)


details_text: Budgetpostulat für 2022 Michelle Lachenmeier und Konsorten betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Robi-Spielaktionen, Kindertankstellen)


title_de: Zustimmung zum Budgetpostulat / erledigt


details_text: «temporäre Genussorte» in der Freien Strasse


details_text: Anzug Lydia Isler-Christ und Konsorten betreffend «temporäre Genussorte» in der Freien Strasse


details_text: Effizienzsteigerung der Ratsarbeit


title_de: Bericht des Ratsbüros

details_text: Bericht des Ratsbüros


details_text: «Ruhezonen» im öffentlichen Raum


details_text: Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend hindernisfreie Nutzung Barfüsserplatz


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Raffaela Hanauer betreffend Umsetzungsstand des Teilrichtplans Velo


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Keine oberirdische S-Bahn-Doppelspur im Riehener Dorfzentrum"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P442 "Keine oberirdische S-Bahn-Doppelspur im Riehener Dorfzentrum"


details_text: "Kantonale Brückenleistung 60plus - statt Gang aufs Sozialamt"


details_text: Petition P443 "Kantonale Brückenleistung 60plus - statt Gang aufs Sozialamt"


details_text: Interpellation Nr. 156 Eric Weber betreffend Trainerhosen erlaubt oder nicht


details_text: Trainerhosen erlaubt oder nicht


details_text: Präsidialdepartement, Dienststelle 320, Generalsekretariat, Sach- und Betriebsaufwand (Sachmittel für die Stellen für das Klimathema)


details_text: Budgetpostulat für 2022 Raffaela Hanauer betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 320, Generalsekretariat, Sach- und Betriebsaufwand (Sachmittel für die Stellen für das Klimathema)


details_text: Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Quartiertreffpunkt Iselin)


details_text: Budgetpostulat für 2022 Pascal Pfister betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Quartiertreffpunkt Iselin)


details_text: Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Gundeldinger Koordination)


details_text: Budgetpostulat für 2022 Erich Bucher und Oliver Thommen betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Gundeldinger Koordination)


details_text: Gesundheitsdepartement, Dienststelle 730, Gesundheitsversorgung, Transferaufwand (Trägerschaft Palliativ-Woche)


details_text: Budgetpostulat für 2022 der Gesundheits- und Sozialkommission betreffend Gesundheitsdepartement, Dienststelle 730, Gesundheitsversorgung, Transferaufwand (Trägerschaft Palliativ-Woche)


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: Budgetpostulat abgelehnt / erledigt


details_text: Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Ludotheken Bläsi und St. Johann)


details_text: Budgetpostulat für 2022 Catherine Alioth und Melanie Eberhard betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Ludotheken Bläsi und St. Johann)


details_text: Interpellation Nr. 157 Salome Bessenich betreffend Verbindlichkeit des Bebauungsplans Nauentor


details_text: Verbindlichkeit des Bebauungsplans Nauentor


details_text: Schriftliche Anfrage Bülent Pekerman betreffend "Basel wie neu" der Mängelmelder


details_text: Veloführung Birsköpfli - Lehenmatt


title_de: stehen lassen


title_de: Traktandiert

details_text: Anzug Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Veloführung Birsköpfli - Lehenmatt


details_text: Umfassende Information aller HauseigentümerInnen im Kanton über die Installation von Solaranlagen auf Dächern und an Fassaden im Bring-System


details_text: Anzug Michael Hug und Konsorten betreffend umfassende Information aller HauseigentümerInnen im Kanton über die Installation von Solaranlagen auf Dächern und an Fassaden im Bring-System


details_text: Anzug Tobias Christ und Konsorten betreffend Kunstmuseum-Parking nicht konkurrenzieren


title_de: stehen lassen Frist: 04.02.2028


details_text: «Für alle statt für wenige! Keine unfairen Beschränkungen und Mehrkosten für Schlüssel und Depot bei den Freizeitgärten Basel-Stadt»


details_text: Durchführung eines Pilotprojekts Gratis-Tests für sexuell übertragbare Krankheiten (STI)


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Motion Michael Hug und Annina von Falkenstein betreffend Durchführung eines Pilotprojekts Gratis-Tests für sexuell übertragbare Krankheiten (STI); Überweisung als Anzug


details_text: Regionales Logistikflächenkonzept


title_de: Überweisung an RR als Anzug


title_de: stehen lassen Frist: 11.09.2026


details_text: Motion Daniel Hettich und Konsorten betreffend Regionales Logistikflächenkonzept; Überweisung als Anzug


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Robi-Spielaktionen, Kindertankstellen)


details_text: Schreiben des RR


title_de: Vorgezogenes Budgetpostulat erfüllt / erledigt


details_text: Überwachung der Gebühren gemäss NörV


details_text: Anzug Andrea Strahm und Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Überwachung der Gebühren gemäss NörV


details_text: Integrale Signalisation von Tempo 30 in Basel-Stadt mit gleichzeitiger Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs gemäss Kantonsverfassung §30


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert 2 Jahre


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


details_text: Motion Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend integrale Signalisation von Tempo 30 in Basel-Stadt mit gleichzeitiger Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs gemäss Kantonsverfassung §30


details_text: Änderung §11 Abs. 2 Bürgerrechtsgesetz


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Runder Tisch zwischen Kantonen und Bund zum Thema "eine verlässliche und belastbare Zusammenarbeit mit der Europäischen Union"


details_text: Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend Jahresobergrenze bei Freistellung zur Betreuung kranker Kinder durch Kantonsangestellte


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Ivo Balmer betreffend den Mitwirkungsprozess KlybeckPlus


details_text: Schriftliche Anfrage Ivo Balmer betreffend laufende Testplanungen und sonstige planerische Abklärungen zu bestehenden Wohnliegenschaften


title_de: gewählt ist Jo Vergeat


title_de: gewählt ist Bülent Pekerman


title_de: Schreiben des RR


details_text: Budget- und Planungsprozess für Budget 2023 und Finanzplanung 2024-2026


details_text:
Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung in den Jahren 2019 und 2020;
Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung in den Jahren 2019 und 2020


title_de: Bericht der RegioKo

details_text: Bericht der RegioKo


details_text: Ausgabenbericht «Soziale Städtepartnerschaft mit Abidjan/Yopougon für die Jahre 2022-2024»


details_text: Ausgabenbericht «Soziale Städtepartnerschaft mit Abidjan/Yopougon für die Jahre 2021-2024»


details_text: Ratschlag und Entwurf zum Wassergesetz; Durchführung einer öffentlichen Vernehmlassung


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


title_de: Traktandiert

details_text: Entwurf zum Wassergesetz


details_text: Wahl einer Präsidentin / eines Präsidenten des Appellationsgerichts (für den Rest der Amtsperiode 2016−2021) vom 27. September 2020; Validierung


details_text: Wahl einer Präsidentin / eines Präsidenten des Appellationsgerichts (für den Rest der Amtsperiode 2016-2021) vom 27. September 2020; Validierung


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2022 und 2023 sowie Gewährung eines nachrangigen, bedingt rückzahlbaren Darlehens an die Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2022 und 2023


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


details_text: Ausgabenbewilligung für die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2022 bis 2023 und Gewährung eines nachrangigen, bedingt rückzahlbaren Darlehens an die Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2022 bis 2023


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Knoten Grenzacherstrasse/Rankstrasse sowie zur Umgestaltung der Bushaltestellen Rankstrasse im Zuge von Sanierungsmassnahmen