details_text: Coronavirus (Covid-19); Bericht zum Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung zur Abgeltung der direkten Mehr- und Zusatzkosten der baselstädtischen Spitäler, der baselstädtischen Pflegeheime und der Spitex Basel im Rahmen der COVID-19-Bekämpfung für die Jahre 2020 und 2021


body_key: BS

title_de: Traktandiert

title_harmonized: Traktandiert

actor_de: Grosser Rat Basel-Stadt

details_text: Projekt Stadtterminal


actor_de: Regierungsrat Basel-Stadt

details_text: Rücktritt von Stephanie Eymann als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2021


title_de: Schreiben des RR

title_harmonized: Beantwortet

actor_de: Regierung

details_text: Schreiben des RR


title_de: Kenntnisnahme

title_harmonized: Behandelt vom Parlament

actor_de: Parlament


details_text: Rücktritt von Esther Keller als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2021


details_text: Budget- und Planungsprozess für Budget 2022 und Finanzplanung 2023-2025


details_text: Ratschlag betreffend Schallschutzfenster an lärmbelasteten Strassen


details_text: Schallschutzfenster an lärmbelasteten Strassen


details_text: "Für einen wirksamen Baumschutz - für einen Schutz des Mikroklimas"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert eines Jahres


details_text: Interpellation Nr. 149 Kerstin Wenk betreffend Projekt Stadtterminal; schriftliche Beantwortung


details_text: Interpellation Nr. 151 Tim Cuénod betreffend Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


details_text: Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


details_text: Prüfung von Alternativen zu Silvesterfeuerwerk


details_text: Anzug Esther Keller und Konsorten betreffend Prüfung von Alternativen zu Silvesterfeuerwerk


title_de: erledigt abgeschrieben

title_harmonized: Abgeschrieben


details_text: Rücktritt von Lea Steinle als Mitglied des Grossen Rates per 29. Februar 2020


title_de: Gewählt ist: Daniel Sägesser, SP

title_harmonized: Erledigt


details_text: PD, Aussenbeziehungen und Standortmarketing (Regionaler Netzwerkanlass)


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Betreffend GD, Gesundheitsversorgung (Entschädigungen Leistungen von Hebammen)


details_text: Aufhebung der Parkbuchten an der St. Johanns Vorstadt 29/33


details_text: Lärmsanierung


title_de: erledigt / nicht überwiesen

title_harmonized: Abgelehnt


details_text: Statistische Daten und übergeordnete Koordination im Bereich Gesundheit und Migration


details_text: Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend statistische Daten und übergeordnete Koordination im Bereich Gesundheit und Migration


details_text: Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend des elektronischen Kantonsblatts


details_text: Rauchfreie öffentliche Spielplätze


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Uwandlung in ANZ / Überweisung an RR

title_harmonized: Überwiesen Postulat


title_de: stehen lassen


details_text: Motion Christian Griss und Konsorten betreffend rauchfreie öffentliche Spielplätze; Überweisung als Anzug


title_de: stehen lassen Frist: 14.05.2027

title_harmonized: Stehen lassen


details_text: Den weiteren Ausbau der CO2-neutralen Fernwärmeversorgung der IWB


details_text: Anzug Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend den weiteren Ausbau der CO2-neutralen Fernwärmeversorgung der IWB


details_text: Mehr Güterumschlagsplätze und mehr Kurzzeitparkplätze


details_text: Kongressstadt Basel


details_text: Lässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


details_text: Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend zulässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


details_text: Umwandlung der Basler Kantonalbank in eine Aktiengesellschaft


details_text: Anpassung von § 7 Energiegesetz


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage

title_harmonized: Überwiesen


details_text: Motion Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend Anpassung von § 7 Energiegesetz


details_text: Bikantonale PUK für bikantonale Geschäfte und Institutionen


title_de: Umwandlung in Anzug / Überweisung an RR


details_text: Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend bikantonale PUK für bikantonale Geschäfte und Institutionen; Überweisung als Anzug


details_text: Interpellation Nr. 2 Sasha Mazzotti betreffend Lärmsanierung


details_text: Schreiben des RR


details_text: Lärmsanierung


details_text: Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend mehr Sicherheit für Velofahrende auf der Giornicostrasse


details_text: Rücktritt von Patrick von Hahn als Richter beim Strafgericht per 31. Juli 2020


details_text: Interpellation Nr. 3 Joël Thüring betreffend MCH Group AG - Folgen und Verantwortlichkeiten der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsrates


details_text: MCH Group AG - Folgen und Verantwortlichkeiten der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsrates


details_text: Anzug Balz Herter und Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Kongressstadt Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Beatrice Messerli betreffend Massnahmen gegen sexuelle Belästigungen an der Uni


title_de: Gewählt ist: Mehmet Sigirci, SP


title_de: Gewählt ist: Alexandra Dill, SP


title_de: Gewählt ist: Pasqualine Gallacchi, CVP/EVP


title_de: Gewählt ist: Michael Koechlin, LDP


title_de: Traktandiert

details_text: Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend des Ausbaus von Solarenergieinstallationen durch bessere Information über die geänderte Rechtslage


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Interpellation Nr. 5 Toya Krummenacher betreffend kantonale Regelungen für Praktika


details_text: Kantonale Regelungen für Praktika


details_text: Interpellation Nr. 8 Ursula Metzger betreffend weibliche Genitalverstümmelung - wie ist die Situation in Basel und was werden für Massnahmen dagegen ergriffen?


details_text: Weibliche Genitalverstümmelung - wie ist die Situation in Basel und was werden für Massnahmen dagegen ergriffen?


details_text: Interpellation Nr. 11 Tim Cuénod betreffend Gesamtsanierung des Hallenbads Rialto


details_text: Gesamtsanierung des Hallenbads Rialto


details_text: Rücktritt von Barbara Wegmann als Mitglied des Grossen Rates per 29. Februar 2020


details_text: Rücktritt von Stephan Mumenthaler als Mitglied des Grossen Rates per 30. April 2020


details_text: Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt


details_text: Motion Esther Keller und Konsorten betreffend Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt


details_text: Stimm- resp. Wahlunterlagen für Neuzuzüger und Neueingebürgerte


details_text: Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Stimm- resp. Wahlunterlagen für Neuzuzüger und Neueingebürgerte


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen Basel-Stadt (Friedhof Hörnli)


details_text: Schriftliche Anfrage Pascal Pfister betreffend Weiterbildungsbeiträge im Rahmen der ALV, IV und Sozialhilfe


details_text: Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Pacer-Schwellen auf Velorouten und in Quartierstrassen


details_text: Interpellation Nr. 12 Beat K. Schaller betreffend Abfallentsorgung bei KMU; schriftliche Beantwortung


details_text: Abfallentsorgung bei KMU


details_text: Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend "QUIMS" in Basel-Stadt


details_text: Keine Lenkungsabgabe auf unterbrechbare Stromlieferungen aus erneuerbaren Energien für Elektromobilität


details_text: Förderung der Elektromobilität durch Gratis-Parkieren


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P413 "Dolmetscherwesen im Gesundheitsbereich"


details_text: "Stopp! Keine Fussgänger- und Velofeindliche Verkehrsplanung in Basel"


details_text: Rücktritt von Stephan Schiesser als Mitglied des Grossen Rates per 31. März 2020


details_text: Interpellation Nr. 14 Beatrice Isler betreffend Rathaus: Haus des Parlaments?; schriftliche Bentwortung


details_text: Rathaus: Haus des Parlaments?


details_text: Eine gemeinsame Schnittstelle für alle umweltfreundlichen Fortbewegungsarten und Verkehrsangebote


details_text: Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend eine gemeinsame Schnittstelle für alle umweltfreundlichen Fortbewegungsarten und Verkehrsangebote


details_text: Einen attraktiven öffentlichen Verkehr - auch für Pendler


details_text: Anzug Beat K. Schaller und Konsorten für einen attraktiven öffentlichen Verkehr - auch für Pendler


details_text: Menschenhandel langfristig bekämpfen


details_text: Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Menschenhandel langfristig bekämpfen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend geplante gebührenpflichtige Papierabfuhr


details_text: Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Parkieren überbreiter Fahrzeuge auf Allmend


details_text: Schriftliche Anfrage Thomas Widmer-Huber betreffend Stärkung der Ehepaare via Abgabe der Broschüre "Wie man die Liebe pflegt"


details_text: Mehr gemeinnützige Wohnungen dank Immobilien Basel-Stadt


details_text: Mehr gemeinnützige Wohnungen dank Basler Richtplan


details_text: Mehr gemeinnütziger Wohnraum dank angemessener Bodenwerte im Wohnbauprogramm 1000 plus


details_text: Faire energetische Sanierungen ohne Verlust von bezahlbaren Mieten (grien saniere statt digg profitiere)


details_text: Verzicht auf Leistungsauftrag Hauswirtschaft an nur einen privaten Anbieter


title_de: erledigt / Motion wurde zurückgezogen

title_harmonized: Zurückgezogen


details_text: Bessere Velosicherheit von der Johanniterbrücke bis zum Bahnhof SBB


details_text: Anzug Barbara Wegmann und Konsorten betreffend bessere Velosicherheit von der Johanniterbrücke bis zum Bahnhof SBB


title_de: stehen lassen Frist: 13.11.2026


details_text: Digitalisierung vorantreiben - Einbürgerungsverfahren digitalisieren


details_text: Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend Digitalisierung vorantreiben - Einbürgerungsverfahren digitalisieren


title_de: stehen lassen Frist: 15.01.2027


details_text: Vertrauen durch Transparenz über Einwohnerdaten - Einführung eines "Reversed Big Brother Principle"


details_text: Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend Vertrauen durch Transparenz über Einwohnerdaten - Einführung eines "Reversed Big Brother Principle"


details_text: Vergünstigungen in Parkings für Elektroautos


details_text: Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt


details_text: Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt


details_text: Ausstandspflicht im Grossen Rat


details_text: Schreiben des RR


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Integrative Arbeitsplätze


details_text: Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend integrative Arbeitsplätze


details_text: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten im Ratsbetrieb


details_text: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten


details_text: Anzug Pascal Messerli und Konsorten betreffend Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten


details_text: Schriftliche Anfrage Lorenz Amiet betreffend der Auswirkungen der Topverdienersteuer


details_text: Interpellation Nr. 16 Andreas Zappalà betreffend Hafen-Ersatzflächen; schriftliche Beantwortung


details_text: Hafen-Ersatzflächen


details_text: Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe


details_text: Faires Bodenrecht (Kauf von geeignetem Boden dank kantonalem Vorkaufsrecht)


details_text: Interpellation Nr. 17 Esther Keller betreffend tiefer Frauenanteil im oberen und mittleren Management in den vom Kanton beherrschten Unternehmen; schriftliche Beantwortung


details_text: Tiefer Frauenanteil im oberen und mittleren Management in den vom Kanton beherrschten Unternehmen


details_text: Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend begrünte Tram- und Buswartehallen - Aktion gegen Bienensterben


details_text: Interpellation Nr. 18 Eduard Rutschmann betreffend Kennzahlen der Zuwanderung in Basel-Stadt; schriftliche Beantwortung


details_text: Kennzahlen der Zuwanderung in Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 21 Beat Leuthardt betreffend Coronavirus: Ältere Mieter/innen in Massenfällen benötigen dringend sozialen Gesundheitsschutz; schriftliche Beantwortung


details_text: Coronavirus: Ältere Mieter/innen in Massenfällen benötigen dringend sozialen Gesundheitsschutz


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 23 Oliver Bolliger betreffend Bereitstellung von Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen von den griechischen Inseln sowie der türkisch-griechischen Grenzregion im Kanton Basel-Stadt; schriftliche Beantwortung


details_text: Bereitstellung von Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen von den griechischen Inseln sowie der türkisch-griechischen Grenzregion im Kanton Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 24 Franziska Roth betreffend kurzfristige Änderungen der Zulassungsbedingungen für Studium an Schweizer Universitäten durch swissuniversities und die Universität Basel für junge Menschen mit einem in der Schweiz erworbenen internationalen Reifezeugnis; schriftliche Beantwortung


details_text: Kurzfristige Änderungen der Zulassungsbedingungen für Studium an Schweizer Universitäten durch swissuniversities und die Universität Basel für junge Menschen mit einem in der Schweiz erworbenen internationalen Reifezeugnis


details_text: Interpellation Nr. 25 David Wüest-Rudin betreffend BKB Tracker Zertifikat auf einem Corona-Virus Basket; schriftliche Beantwortung


details_text: BKB Tracker Zertifikat auf einem Corona-Virus Basket


details_text: Interpellation Nr. 27 Tim Cuénod betreffend des Potentials grenzüberschreitender E-Bike-Angebote; schriftliche Beantwortung


details_text: Des Potentials grenzüberschreitender E-Bike-Angebote


details_text: Interpellation Nr. 29 Beatrice Messerli betreffend Rechtsextremismus und die Ahndung antisemitischer Aussagen; schriftliche Beantwortung


details_text: Rechtsextremismus und die Ahndung antisemitischer Aussagen


title_de: Gewählt ist: Oliver Thommen


title_de: Gewählt ist: Raffaela Hanauer, GB


title_de: Gewählt sind: Christian C. Moesch und Pasqualine Gallacchi


details_text: Jugendsportförderung


details_text: Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Weiternutzungskonzepte für Mobiliar und Bauteile des Kantons


details_text: Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Projekt Stadtterminal


details_text: Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Gesetzeslücke resp. Kontrollen bei Beherbergungen unter sechs Betten und längerer Dauer als 31 Tage


details_text: Schriftliche Anfrage Esther Keller betreffend finanzieller Überbrückung für das Gastgewerbe nach Ertragsausfällen


details_text: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Aufnahme von Menschen aus Griechenland und Auslastung der Asylzentren


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert 3 Monaten


details_text: Schreiben des RR


title_de: Überweisung an RR zum Vollzug


details_text: Antrag Beda Baumgartner und Oliver Bolliger auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend Aufnahme von Menschen aus Griechenland und Auslastung der Asylzentren


details_text: Steuerlicher Abzug der im Kanton günstigsten Grundversicherungsprämie


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Umwandlung in Anzug / Überweisung an RR


details_text: Motion Balz Herter und Konsorten betreffend steuerlicher Abzug der im Kanton günstigsten Grundversicherungsprämie


details_text: Anzug Christian Griss und Konsorten betreffend Jugendsportförderung


details_text: Förderung und Ansiedlung von Firmen im Finanzdienstleistungsbereich


details_text: Anzug Erich Bucher und Konsorten betreffend Förderung und Ansiedlung von Firmen im Finanzdienstleistungsbereich


details_text: Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Freilaufgelegenheiten für Hunde


details_text: Rücktritt von Marie-Louise Stamm als Richterin am Appellationsgericht per 30. September 2020


title_de: gewählt ist Lydia Isler-Christ


title_de: Überweisung an RR zur Ansetzung der Volkswahl


title_de: Bericht der WVKo

actor_de: Kommission

details_text: Bericht der WVKo


title_de: Traktandiert

details_text: Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne der vorübergehenden Verlängerung der Amtstätigkeit einer Präsidentin und der temporären Erhöhung der Pensen von drei Präsidiumsmitgliedern am Appellationsgericht aufgrund der COVID-19-bedingten Verzögerung des Stellenantritts zweier neuer Präsidiumsmitglieder


details_text: Schriftliche Anfrage Nicole Amacher betreffend Massnahmenpaket für soziale Corona-Folgen im Kindesschutz


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Nicole Amacher betreffend vereinfachte Verfahren für die Beantragung von Alimentenbevorschussung und weiteren Sozialbeiträgen


details_text: Reduktion des Zahlungsziels auf 10 Tage


details_text: Baselstädtische Unternehmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise


details_text: Verzugszins auf Steuern während der Dauer der Corona-Krise


details_text: Interpellation Nr. 32 Tonja Zürcher betreffend Asylunterkünfte in der Corona-Krise; schriftliche Beantwortung


details_text: Asylunterkünfte in der Corona-Krise


details_text: Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Vorbildfunktion bei Heizsystemen in Immobilien im Finanzvermögen


details_text: Schriftliche Anfrage Jessica Brandenburger betreffend Änderungen der Entlastungsangebote für Eltern in Erziehungsverhältnissen mit besonderen Belastungen und Anforderungen


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Sicherer Zugang zur Sozialhilfe-Unterstützung für Alle, die Sistierung von ausländerrechtlichen Sanktionen und die Prüfung der Arbeitsintegrationsmassnahmen


details_text: «Corona-Arbeitsrappen»


details_text: Interpellation Nr. 36 Claudio Miozzari betreffend Kindernachmittag und Kids Sonntag auf der Erlenmatt; schriftliche Beantwortung


details_text: Kindernachmittag und Kids Sonntag auf der Erlenmatt


details_text: Interpellation Nr. 39 Thomas Gander betreffend Konjunkturförderungsprogramm durch die Basler Bevölkerung für die lokale Wirtschaft


details_text: Konjunkturförderungsprogramm durch die Basler Bevölkerung für die lokale Wirtschaft


details_text: Interpellation Nr. 41 Kerstin Wenk betreffend «Corona-Arbeitsrappen»; schriftliche Beantwortung


details_text: Interpellation Nr. 42 Jo Vergeat betreffend Ermöglichung des Einhaltens von Abstandsregeln durch Verbreiterung von Fussgänger*innen Zonen; schriftliche Beantwortung


details_text: Ermöglichung des Einhaltens von Abstandsregeln durch Verbreiterung von Fussgänger/innen Zonen


details_text: Interpellation Nr. 43 Raphael Fuhrer betreffend 200% mehr Veloverkehr seit Corona - kurzfristige Verbesserungen in der Velo-Infrastruktur sind jetzt nötig; schriftliche Beantwortung


details_text: 200% mehr Veloverkehr seit Corona - kurzfristige Verbesserungen in der Velo-Infrastruktur sind jetzt nötig


details_text: Interpellation Nr. 44 Michela Seggiani betreffend freies WLAN im Kanton Basel-Stadt; schriftliche Beantwortung


details_text: Freies WLAN im Kanton Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 45 Luca Urgese betreffend schnellere Bearbeitung von Anträgen und Gesuchen zur Unterstützung von Corona-Betroffenen; schriftliche Beantwortung


details_text: Schnellere Bearbeitung von Anträgen und Gesuchen zur Unterstützung von Corona-Betroffenen


details_text: Mietzins-Hilfen für Basler Kleingeschäfte ("Dreidrittel-Rettungspaket")


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Öffnung der Grenzen


title_de: Überweisung der bereinigten Fassung an RR zur Stellungnahme innert 3 Monaten


details_text: Antrag Tonja Zürcher auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend Öffnung der Grenzen


details_text: Schlüsse ziehen aus der Coronakrise für die Klimakrise


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Raffaela Hanauer betreffend Schlüsse ziehen aus der Coronakrise für die Klimakrise


details_text: Existenzsicherndes Grundeinkommen für Betroffene


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Auswirkungen der Coronakrise auf neue und bestehende Lehrverträge


details_text: Schriftliche Anfrage Pascal Pfister betreffend Kennzahlen zur Kinderbetreuung in Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend Rückkehr zum Präsenzunterricht für Maturanden im Kanton Basel-Stadt, mit Bitte um prompte Beantwortung


details_text: Rücktritt Patricia von Falkenstein als Mitglied des Grossen Rates per 30. Juni 2020


details_text: Messe Basel als Zollfreimesse


details_text: Anzug Michela Seggiani und Konsorten betreffend Messe Basel als Zollfreimesse


details_text: Ein Bürokomplex für die ganze Verwaltung


details_text: Schriftliche Anfrage Beat K. Schaller betreffend Quartierparkings - nicht nur versprechen, sondern auch bauen


details_text: Schaffung "Trinationaler Cleantech-Cluster Region Basel": Mehr Nachhaltigkeit und Branchendiversifikation für die Wirtschaft im Dreiländereck


details_text: Mehr Aussenraum für die Gastronomie in der Corona-Krise


details_text: Anzug Daniel Sägesser und Konsorten betreffend Schaffung „Trinationaler Cleantech-Cluster Region Basel“: Mehr Nachhaltigkeit und Branchendiversifikation für die Wirtschaft im Dreiländereck


details_text: Einführung der Volksmotion


details_text: Motion Alexander Gröflin betreffend Einführung der Volksmotion


details_text: Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Randlinien entlang Velorouten und Radwegen


details_text: Interpellation Nr. 51 Joël Thüring betreffend mehr Aussenraum für die Gastronomie in der Corona-Krise


details_text: Interpellation Nr. 52 Alexander Ebi betreffend zeitlich befristete gebührenfreie Allmendbenutzung für Gastronomie- und Barbetriebe sowie Verkaufsgeschäfte ab dem 11. Mai 2020 während der Zeit des vorgeschriebenen Social Distancings


details_text: Zeitlich befristete gebührenfreie Allmendbenutzung für Gastronomie- und Barbetriebe sowie Verkaufsgeschäfte ab dem 11. Mai 2020 während der Zeit des vorgeschriebenen Social Distancings


title_de: gewählt ist Karin Sartorius-Brüschweiler


details_text: «Eigentrassee schützen - BVD-Planungskapriolen stoppen» (Kein verschlechterter, verteuerter oder verlangsamter ÖV unter Führung von Mobilitäts- und Tiefbauamt)


details_text: «ÖV und seine Fahrgäste unterstützen - BVD-Planungs-kapriolen stoppen» (Kein verschlechterter, verteuerter oder verlangsamter ÖV unter Führung von Mobilitäts- und Tiefbauamt)


details_text: Interpellation Nr. 56 Ursula Metzger betreffend der Situation von Sans-Papiers in Basel zu Zeiten der Corona-Pandemie


details_text: Der Situation von Sans-Papiers in Basel zu Zeiten der Corona-Pandemie


details_text: Interpellation Nr. 57 Toya Krummenacher betreffend Kontrollen der Corona-Pandemie-Schutzkonzepte im Kanton


details_text: Kontrollen der Corona-Pandemie-Schutzkonzepte im Kanton


details_text: Erkenntnisse aus der Corona-Krise und ihrer Bewältigung


title_de: Überweisung an RR zur Erfüllung


details_text: Motion Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Erkenntnisse aus der Corona-Krise und ihrer Bewältigung


title_de: stehen lassen Frist: 12.06.2026


title_de: gewählt ist Roger Stalder


details_text: Schaffung der technischen und juristischen Möglichkeit für den rein virtuellen Grossratsbetrieb im Bedarfsfall


details_text: Digitaler Teilnahme am Parlamentsbetrieb


details_text: Neue Rahmenausgabebewilligung Velo


details_text: Anzug Jean-Luc Perret und Konsorten betreffend neue Rahmenausgabebewilligung Velo


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Veloschnellrouten


details_text: Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend Veloschnellrouten


title_de: stehen lassen Frist: 19.03.2027


details_text: Digitaler Transformation der Verwaltung


details_text: Schreiben des RR


details_text: Anzug Esther Keller und Konsorten betreffend digitaler Transformation der Verwaltung


details_text: Förderung von einheimischem Holz als ökologischer und klimaneutraler Baustoff


details_text: Anzug Oliver Thommen und Konsorten betreffend Förderung von einheimischem Holz als ökologischer und klimaneutraler Baustoff


title_de: stehen lassen Frist: 18.12.2027


details_text: Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Einsatz von behindertengerechten Trams!


details_text: Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Abschuss von Rehen auf dem Friedhof Hörnli


title_de: gewählt ist Catherine Alioth


details_text: Interpellation Nr. 59 Raoul I. Furlano betreffend Erhalt der Hauptpost als Folge der Neuausrichtung der Post; schriftliche Beantwortung


details_text: Erhalt der Hauptpost als Folge der Neuausrichtung der Post


details_text: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2019 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2019 der fünf kantonalen Museen


details_text: Schriftliche Anfrage Kaspar Sutter betreffend Strafverfahren bei Selbstunfällen an Kaphaltestellen


details_text: Schriftliche Anfrage Lorenz Amiet betreffend Sicherheitskonzept des Grossen Rates


details_text: Interpellation Nr. 61 Alex Ebi betreffend vorübergehende finanzielle Unterstützung von Basler Sportvereinen mit Leistungssport in der obersten und zweitobersten nationalen Liga; schriftliche Beantwortung


details_text: Vorübergehende finanzielle Unterstützung von Basler Sportvereinen mit Leistungssport in der obersten und zweitobersten nationalen Liga


details_text: Schriftliche Anfrage Beat Leuthardt betreffend Entlastung der Tram 3-Fahrgäste vor Verspätungen und Umwegen


details_text: Interpellation Nr. 63 Heiner Vischer betreffend zusätzliche finanzielle Unterstützung für kommerziell tätige Unternehmen im Kulturbereich; schriftliche Beantwortung


details_text: Sätzliche finanzielle Unterstützung für kommerziell tätige Unternehmen im Kulturbereich


details_text: Schriftliche Anfrage Thomas Gander betreffend freiwilligem Schulsport auf der Sekundarstufe II


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 65 Lorenz Amiet betreffend Anwendbarkeit des Schweizer Arbeitsrechts am EuroAirport (EAP)


details_text: Anwendbarkeit des Schweizer Arbeitsrechts am EuroAirport (EAP)


details_text: Interpellation Nr. 66 Mark Eichner betreffend Schaffung einer temporären Veloroute im Bereich Bäumleingasse / Freie Strasse / Streitgasse


details_text: Schaffung einer temporären Veloroute im Bereich Bäumleingasse / Freie Strasse / Streitgasse


details_text: Interpellation Nr. 68 Lisa Mathys betreffend nach Corona die Nachwuchsförderung nicht vergessen


details_text: Nach Corona die Nachwuchsförderung nicht vergessen


details_text: Interpellation Nr. 70 Tonja Zürcher betreffend rechtsextreme Netzwerke und rassistische Tendenzen in der Kantonspolizei?


details_text: Rechtsextreme Netzwerke und rassistische Tendenzen in der Kantonspolizei?


details_text: Interpellation Nr. 72 Kerstin Wenk betreffend Angestellte im Stundenlohn beim Kanton während des Lockdowns


details_text: Angestellte im Stundenlohn beim Kanton während des Lockdowns


details_text: Schaffung einer Taskforce Nachtkultur


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


title_de: Traktandiert

details_text: Motion Sebastian Kölliker betreffend Schaffung einer Taskforce Nachtkultur; Überweisung als Anzug


title_de: Kenntnisnahme


title_de: gewählt ist Olivier Battaglia


details_text: Konjunkturprogramm Basel-Stadt 200 Millionen mit Massnahmen zur Bekämpfung der Rezession durch Investition in eine nachhaltige Klimapolitik


title_de: Umwandlung in Anzug / Überweisung an RR


details_text: Motion Thomas Widmer-Huber und Konsorten betreffend Konjunkturprogramm Basel-Stadt 200 Millionen mit Massnahmen zur Bekämpfung der Rezession durch Investition in eine nachhaltige Klimapolitik; Überweisung als Anzug


details_text: Kein Nachteil in der Schullaufbahn und beim Eintritt in die Lehre


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Anpassung der Lohnkurve beim Kantonspersonal


details_text: Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend professionelle Online-Kultur-Plattform ermöglichen


details_text: Anzug Sibylle Benz und Konsorten betreffend kein Nachteil in der Schullaufbahn und beim Eintritt in die Lehre


details_text: Carsharing dank regionaler Parkkarte


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2019 des Regierungsrats der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend finanzieller und personeller Ressourcen für den Naturschutz im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Thomas Grossenbacher betreffend Investitionen des Kantons Basel-Stadt in die Erhaltung und Förderung der Biodiversität


details_text: Verlegung der BVB Service-Zentren Morgartenring und Wiesenplatz sowie dem Instandhaltungszentrum Klybeckstrasse mit anschliessender Umnutzung der freiwerdenden Flächen


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Ausschilderung und Signalisierung von Pendler- und Basisrouten gemäss dem Teilrichtplan Velo


title_de: Uwandlung in ANZ / Überweisung an RR


title_de: stehen lassen


details_text: Motion Raffaela Hanauer und Konsorten  betreffend Ausschilderung und Signalisierung von Pendler- und Basisrouten gemäss dem Teilrichtplan Velo; Überweisung als Anzug


title_de: stehen lassen Frist: 15.01.2027


details_text: Umweltfreundliche und dem Schutzkonzept entsprechende Mobilitätsformen während Pandemien


details_text: Aufhebung des steuerlichen Selbstbehalts bei der Geltendmachung von Abzügen für Krankheitskosten


details_text: Motion Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Aufhebung des steuerlichen Selbstbehalts bei der Geltendmachung von Abzügen für Krankheitskosten


details_text: "Corona-Arbeitsrappen"


details_text: Anzug Esther Keller und Konsorten betreffend Carsharing dank regionaler Parkkarte


details_text: Förderung von Shared-Mobility dank der Einrichtung zentraler Hubs


details_text: Anzug Esther Keller und Konsorten betreffend Förderung von Shared-Mobility dank der Einrichtung zentraler Hubs


title_de: stehen lassen Frist: 10.09.2027


details_text: Förderung von Biogas


details_text: Anzug Mark Eichner und Konsorten betreffend Förderung von Biogas


details_text: Task-Force Lehrstellenmarkt: Gemeinsam die Auswirkungen der Corona-Krise bewältigen


details_text: Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Task-Force Lehrstellenmarkt: Gemeinsam die Auswirkungen der Corona-Krise bewältigen


details_text: Umnutzung von Strassenflächen zugunsten umwelt-freundlicher Verkehrsmittel und der Lebensqualität


details_text: Anzug Tonja Zürcher und Konsorten betreffend Umnutzung von Strassenflächen zugunsten umwelt-freundlicher Verkehrsmittel und der Lebensqualität


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Jean-Luc Perret betreffend Aufstellbereich und Rechtsabbiegen für Radfahrende bei Lichtsignalen


details_text: Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Velorouten in Tempo-30-Zonen


details_text: Schriftliche Anfrage Oswald Inglin betreffend Lärmemissionen von privaten Schulen und Kindergärten in dichtbebauten Wohnquartieren


details_text: Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend Teilzeit-Kaderstellen für Männer und Frauen in der Verwaltung


details_text: Schriftliche Anfrage Esther Keller betreffend Einbindung von Fahrzeugen der kantonalen Verwaltung in Carsharing-System


details_text: Schriftliche Anfrage Raffaela Hanauer betreffend Umsetzung der neuen Bundesbestimmungen zum Veloverkehr


details_text: Schriftliche Anfrage Sebastian Kölliker betreffend regionale Musik in der Telefonwarteschlaufe – jede kleine Unterstützung hilft


details_text: "Rundum-Grün" und diagonal


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P416 "Rundum-Grün" und diagonal


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Aufwertung der Quartiere Erlenmatt und Hirzbrunnen durch Eindämmen der Lärmemissionen, welche durch die Deutsche Bahn verursacht werden"


details_text: Verbindliche Geschlechterquoten an allen Fakultäten der Universität Basel


details_text: Nachhaltig und innovativ Tigermücken-Auswirkungen bekämpfen


details_text: Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend nachhaltig und innovativ Tigermücken-Auswirkungen bekämpfen


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Wahrnehmung des Parlamentsmandates während des Mutterschaftsurlaubs


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert 3 Monaten


title_de: Überweisung an RR zum Vollzug


details_text: Antrag Beatrice Messerli und Barbara Heer auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend Wahrnehmung des Parlamentsmandates während des Mutterschaftsurlaubs


details_text: Interpellation Nr. 74 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Auswirkungen einer Einführung von Schweizer Flugticketabgaben auf den Euro Airport (EAP)


details_text: Auswirkungen einer Einführung von Schweizer Flugticketabgaben auf den Euro Airport (EAP)


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Neubesetzung IWB-Verwaltungsrat im Hinterzimmer?


details_text: Schreiben des RR


details_text: Rücktritt von Alberto Fabbri als Erster Staatsanwalt des Kantons Basel-Stadt per 31. Dezember 2020


details_text: Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend Corona-Schutzkonzepte an den Basler Schulen und in Bezug auf die Lockerungen der Schutzmassnahmen durch das BAG und die bevorstehenden Sommerferien


details_text: Abgeltung an die Museen für Schulklassenbesuche


details_text: Motion der Bildungs- und Kulturkommission betreffend Abgeltung an die Museen für Schulklassenbesuche; Überweisung als Anzug


details_text: Konzept und Signalisation für den Veloverkehr in den Langen Erlen


details_text: Anzug Christian Griss und Konsorten betreffend Konzept und Signalisation für den Veloverkehr in den Langen Erlen


details_text: Ausbau S6 durch Riehen. Auswirkung auf Riehen-Dorf


details_text: Anzug Daniel Hettich und Konsorten betreffend Ausbau S6 durch Riehen. Auswirkung auf Riehen-Dorf


title_de: Überweisung an UVEK / Mitbericht RegioKo


title_de: Traktandiert

details_text: Junge Menschen und Corona in Basel: Wie erleben Kinder und Jugendliche diese Zeit?


details_text: Anzug Michela Seggiani und Konsorten Anzug betreffend junge Menschen und Corona in Basel: Wie erleben Kinder und Jugendliche diese Zeit?


details_text: Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Verbesserung der Aufenthaltsqualität vom Voltaplatz über den Lothringerplatz zum Vogesenplatz «Volvo»


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Raffaela Hanauer betreffend Frauen*demonstration am 14. Juni


details_text: Arbeitsbedingungen in den Alters- und Pflegeheimen


details_text: Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend das öffentliche Interesse an der geplanten Trendsporthalle aus dem Volta-Nord-Areal


details_text: Schriftliche Anfrage Jessica Brandenburger betreffend Bekämpfung der Chancenungleichheit von Schülerinnen und Schülern auf Grund der Corona-Pandemie


details_text: Schriftliche Anfrage Christian von Wartburg betreffend Deutschkurse für zuziehende Schweizerinnen und Schweizer aus anderen Sprachregionen


details_text: Schriftliche Anfrage Daniel Hettich betreffend Freizeitnutzung Landschaftspark Wiese


details_text: Interpellation Nr. 77 Catherine Alioth betreffend Durchführung internationaler Erfahrungsaustausch-Veranstaltungen in Basel über die Bewältigung der Corona-Pandemie


details_text: Schreiben des RR


details_text: Durchführung internationaler Erfahrungsaustausch-Veranstaltungen in Basel über die Bewältigung der Corona-Pandemie


details_text: Einer unabhängigen Beschwerdestelle


title_de: Überweisung an RR als Anzug


details_text: Motion Tonja Zürcher und Konsorten betreffend einer unabhängigen Beschwerdestelle; Überweisung als Anzug


details_text: Einführung eines wirklichen BYOD's oder Systemwechsels


title_de: Umwandlung in Anzug / Überweisung an RR


details_text: Motion Sarah Wyss und Sandra Bothe betreffend Einführung eines wirklichen BYOD's oder Systemwechsels; Überweisung als Anzug


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Sicherstellung von Beratungs- und Unterstützungsangebote für geflüchtete Männer und Männer mit Migrationshintergrund


details_text: Anzug Christian von Wartburg und Konsorten betreffend Sicherstellung von Beratungs- und Unterstützungsangebote für geflüchtete Männer und Männer mit Migrationshintergrund


title_de: stehen lassen Frist: 22.01.2027


details_text: Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration, Schreiben des RR


details_text: Mehr Entsorgungsmöglichkeiten für ein sauberes Basel


details_text: Anzug der Gesundheits- und Sozialkommission betreffend Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration


details_text: Kein Abbau der Regionalredaktionen / des Service Public bei Radio SRF


details_text: Anzug Kaspar Sutter und Konsorten betreffend kein Abbau der Regionalredaktionen / des Service Public bei Radio SRF


details_text: Pragmatischer Ausbau des S-Bahn Netzes


title_de: erledigt / nicht überwiesen


title_de: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Pascal Messerli und Konsorten betreffend mehr Entsorgungsmöglichkeiten für ein sauberes Basel


title_de: stehen lassen Frist: 09.04.2027


title_de: stehen lassen Frist: 14.05.2027


details_text: Umwandlung der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) in eine Aktiengesellschaft


details_text: "Rehe auf dem Friedhof am Hörnli"


details_text: "Integrationspaket für Basel!"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert eines Jahres


details_text: Schriftliche Anfrage Beat Leuthardt betreffend neue Tragepflicht auch in Autos und an frequenzstarken Orten und Zeiten, Übersteuerung durch den Kanton bei ÖV-schädigenden und rechtlich fragwürdigen Bundesmassnahmen


details_text: Interpellation Nr. 79 David Wüest-Rudin betreffend Verbot der Basler Herbstmesse 2020


details_text: Verbot der Basler Herbstmesse 2020


details_text: "Keine Kriminalisierung am feministischen Streiktag"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert sechs Monaten


details_text: Rücktritt von Leonhard Müller als Richter am Zivilgericht per 30. September 2020


details_text: Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Umgang mit Flusskrebsen in Basel-Stadt


details_text: Anpassung der PCG-Richtlinien des Kantons - Verwaltungsratsstellen sind im Sinne der Gleichberechtigung und Transparenz auszuschreiben


details_text: Motion Joël Thüring betreffend Anpassung der PCG-Richtlinien des Kantons – Verwaltungsratsstellen sind im Sinne der Gleichberechtigung und Transparenz auszuschreiben; Überweisung als Anzug


details_text: Wiedereinführung des Bettelverbots im Kanton Basel-Stadt


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert sechs Monaten


details_text: Motion Joël Thüring betreffend Wiedereinführung des Bettelverbots im Kanton Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 80 André Auderset betreffend Frieren wegen schleppendem Bewilligungsverfahren?


details_text: Frieren wegen schleppendem Bewilligungsverfahren?


details_text: Interpellation Nr. 81 Claudio Miozzari betreffend der Qualität der Veloabstellplätze


details_text: Der Qualität der Veloabstellplätze


details_text: Interpellation Nr. 82 Thomas Müry betreffend Schulden junger Erwachsener wegen von deren Eltern nichtbezahlter Krankenkassenprämien


details_text: Schulden junger Erwachsener wegen von deren Eltern nichtbezahlter Krankenkassenprämien


details_text: Interpellation Nr. 83 Alex Ebi betreffend Miteinander statt Gegeneinander im Rhein


details_text: Schreiben des RR


details_text: Miteinander statt Gegeneinander im Rhein


details_text: Begrünte Tram- und Buswartehallen


details_text: Abfall liegen lassen als Tabu. Zusätzliche und verschärfte Massnahmen gegen Littering


details_text: Veloweg auf dem Petersplatz


title_de: stehen lassen Frist: 13.11.2026


details_text: Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend Veloweg auf dem Petersplatz


details_text: Untersuchung des MCH Group Deals


details_text: Sinnvoller Regulierung von Geldspielautomaten im Kanton Basel-Stadt


details_text: Motion Oliver Bolliger betreffend sinnvoller Regulierung von Geldspielautomaten im Kanton Basel-Stadt


details_text: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Beteiligung des Bundes an den Ertragsausfällen der Spitäler und Kliniken


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Überweisung an RR zum Vollzug


title_de: Traktandiert

details_text: Antrag der Gesundheits- und Sozialkommission auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend Beteiligung des Bundes an den Ertragsausfällen der Spitäler und Kliniken


details_text: Interpellation Nr. 87 Talha Ugur Camlibel betreffend der Verkehrs- und Lärmbelastung sowie Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Hochbergerstrasse


details_text: Der Verkehrs- und Lärmbelastung sowie Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Hochbegerstrasse


details_text: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zum Historischen Museum Basel


details_text: Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zum Historischen Museum Basel


details_text: Begleitveranstaltungen und -massnahmen während der künftigen Durchführungen der Art Basel


details_text: Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Begleitveranstaltungen und -massnahmen während der künftigen Durchführungen der Art Basel


title_de: Überweisung an RR zur Ansetzung der Volkswahl


details_text: Rücktritt von Patrik Müller-Arenja als Präsident des Zivilgerichts (50%) per 31. Dezember 2020; stille Wahl


details_text: Rücktritt von Patrik Müller-Arenja als Präsident des Zivilgerichts (50%) per 31. Dezember 2020


details_text: Schreiben des RR


details_text: "Das Restaurant Da Gianni darf nicht abgebrochen werden"


details_text: Schriftliche Anfrage Daniel Hettich betreffend LIV Leben in Vielfalt


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Interpellation Nr. 90 Danielle Kaufmann betreffend Vereinbarkeit des Ausschlusses von Frauen von der Mitgliedschaft in Basler Zünften und ähnlichen Korporationen mit Art. 8 Abs. 3 BV, Art. 9 KV BS und dem UNO-Frauenrechtsübereinkommen


details_text: Vereinbarkeit des Ausschlusses von Frauen von der Mitgliedschaft in Basler Zünften und ähnlichen Korporationen mit Art. 8 Abs. 3 BV, Art. 9 KV BS und dem UNO-Frauenrechtsübereinkommen


details_text: Interpellation Nr. 91 Semsedin Yilmaz betreffend der anstehenden Sanierung der Hochstrasse sowie möglicher Baumbepflanzung und der möglichen Begrünung des "IWB-Platzes" an der Solothurnerstrasse


details_text: Der anstehenden Sanierung der Hochstrasse sowie möglicher Baumbepflanzung und der möglichen Begrünung des "IWB-Platzes" an der Solothurnerstrasse


details_text: Schriftliche Anfrage Nicole Amacher betreffend Zugang zu geeigneter Unterkunft,  Beratung und Übersetzung für Betroffene von Menschenhandel mit Tatort Ausland (inkl. Personen aus dem Asylbereich) im Kanton BS


title_de: gewählt ist Michael Hug


title_de: gewählt ist Oliver Battaglia


details_text: Bericht der Wahlvorbereitungskommission an den Grossen Rat über die Wahl des Datenschutzbeauftragten des Kantons Basel-Stadt, Amtsdauer 2021 - 2026


details_text: Bericht der Wahlvorbereitungskommission an den Grossen Rat über die Wahl der Leitung der Finanzkontrolle des Kantons Basel-Stadt, Amtsdauer 2021 - 2027


details_text: Kunftsgerichtete, nachhaltige Investitionen in die digitale Transformation zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes nach der Corona-Krise


details_text: Anzug Michela Seggiani und Konsorten betreffend zukunftsgerichtete, nachhaltige Investitionen in die digitale Transformation zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes nach der Corona-Krise


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Interpellation Nr. 95 Gianna Hablützel-Bürki betreffend ist die Sozialhilfe als System eine soziale Sicherheit oder Willkür?


details_text: Ist die Sozialhilfe als System eine soziale Sicherheit oder Willkür?


details_text: Interpellation Nr. 96 Franziska Roth betreffend Sparmassnahmen bei den Deutsch- und Integrationskursen im Kanton Basel-Stadt


details_text: Sparmassnahmen bei den Deutsch- und Integrationskursen im Kanton Basel-Stadt


details_text: Massnahmenplan zu obdachlosen Bettlerinnen und Bettlern während der Corona-Krise


details_text: Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend eine statt zwei Baustellen in der St. Alban-Vorstadt


details_text: Interpellation Nr. 98 Sarah Wyss betreffend Chance nutzen – Studie zur Über- und Unterversorgung in der Region lancieren


details_text: Chance nutzen - Studie zur Über- und Unterversorgung in der Region lancieren


details_text: Interpellation Nr. 99 Oliver Bolliger betreffend Positionierung des Regierungsrates zur Konzernverantwortungsinitiative


details_text: Schreiben des RR


details_text: Positionierung des Regierungsrates zur Konzernverantwortungsinitiative


details_text: Interpellation Nr. 102 Oliver Thommen betreffend Unfalltest der Kantonspolizei mit Cargovelos


details_text: Unfalltest der Kantonspolizei mit Cargovelos


details_text: Interpellation Nr. 103 Sebastian Kölliker betreffend Massnahmenplan zu obdachlosen Bettlerinnen und Bettlern während der Corona-Krise


details_text: Erhalt und Sicherung der touristischen Infrastruktur und der Arbeitsplätze im Hotel- und Gastgewerbe


details_text: Motion Thomas Gander und Konsorten betreffend Erhalt und Sicherung der touristischen Infrastruktur und der Arbeitsplätze im Hotel- und Gastgewerbe


title_de: nicht überwiesen / erledigt


details_text: Anwohnerparkkartengebühren nach beanspruchter Parkfläche


details_text: Anzug Tim Cuénod und Konsorten betreffend Anwohnerparkkartengebühren nach beanspruchter Parkfläche


details_text: Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Sozialhilfe-Abhängigkeit


details_text: Anzug Lydia Isler-Christ und Konsorten betreffend Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Sozialhilfe-Abhängigkeit


details_text: Kleinere Bebbisäcke


details_text: Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend kleinere Bebbisäcke


details_text: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investitionen in den Care-Bereich zur Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown


details_text: Anzug Georg Mattmüller und Edibe Gölgeli betreffend Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investitionen in den Care-Bereich zur Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown


details_text: Hygieneartikel an kantonalen Schulen


details_text: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investition in die Weiterbildung zur Stärkung der Arbeitnehmenden nach dem Corona-Lockdown


details_text: Anzug Edibe Gölgeli und Pascal Pfister betreffend Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investition in die Weiterbildung zur Stärkung der Arbeitnehmenden nach dem Corona-Lockdown


details_text: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investition zur Abschwächung der Klimaerhitzung, zur Verbesserung des Stadtklimas und gleichzeitigen Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown


details_text: Anzug Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investition zur Abschwächung der Klimaerhitzung, zur Verbesserung des Stadtklimas und gleichzeitigen Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown


details_text: LGBTQIA+* im Alter


details_text: Anzug Jessica Brandenburger und Konsorten betreffend LGBTQIA+* im Alter


details_text: Anzug Jessica Brandenburger und Konsorten betreffend Hygieneartikel an kantonalen Schulen


details_text: Ein Mitspracherecht der Gemeinden in sie betreffende Vorlagen und Geschäfte


details_text: Primarschulkompetenz: Velofahren lernen


details_text: Anzug Sasha Mazzotti und Konsorten betreffend Primarschulkompetenz: Velofahren lernen


details_text: Veloparking-Situation auf der Gundeli-Seite des Bahnhofs


details_text: Anzug Tim Cuénod und Konsorten betreffend Veloparking-Situation auf der Gundeli-Seite des Bahnhofs


details_text: Einer sicheren Veloverbindung von Gellert/Lehenmatt zum Joggeli


details_text: Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend einer sicheren Veloverbindung von Gellert/Lehenmatt zum Joggeli


title_de: stehen lassen Frist: 15.01.2027


details_text: Schnellen und sicheren Veloverkehr im Basler Westen durch Unter- oder Überführung der stark verkehrsbelasteten Ringstrassen


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Jean-Luc Perret und Konsorten betreffend schnellen und sicheren Veloverkehr im Basler Westen durch Unter- oder Überführung der stark verkehrsbelasteten Ringstrassen


details_text: Bessere Veloverbindungen vom und ins Hirzbrunnenquartier


details_text: Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend bessere Veloverbindungen vom und ins Hirzbrunnenquartier


title_de: stehen lassen Frist: 22.01.2027


details_text: Veloroute Riehen - Basel entlang der Wiesentalbahn


details_text: Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Veloroute Riehen – Basel entlang der Wiesentalbahn


details_text: Ergänzende Massnahmen zur Umsetzung des Auftrages der integrativen Schule


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert zwei Jahren


details_text: Motion Franziska Roth und Konsorten betreffend ergänzende Massnahmen zur Umsetzung des Auftrages der integrativen Schule


details_text: Gebührenerlass für die Herbstmesse 2021


title_de: Umwandlung in Anzug / Überweisung an RR


details_text: Motion Daniela Stumpf und Konsorten betreffend Gebührenerlass für die Herbstmesse 2021


details_text: Interpellation Nr. 106 Thomas Müry betreffend Haltung des Regierungsrats zur Forderung der JUSO, die Pharmakonzerne und ihre Zulieferfirmen zu verstaatlichen


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Haltung des Regierungsrats zur Forderung der JUSO, die Pharmakonzerne und ihre Zulieferfirmen zu verstaatlichen


details_text: Schriftliche Anfrage René Brigger betreffend Senkung des Zweitwohnungsanteils von 12,7% in Basel


details_text: Förderung der freiwilligen C02-Reduktion


details_text: Motion Olivier Battaglia und Konsorten betreffend Förderung der freiwilligen C02-Reduktion; Überweisung als Anzug


details_text: Eine soziale Wohnpolitik: das Instrument der Mietzinsbeiträge nutzen


details_text: Anzug Thomas Widmer-Huber und Konsorten betreffend eine soziale Wohnpolitik: das Instrument der Mietzinsbeiträge nutzen


details_text: Schriftliche Anfrage Thomas Widmer-Huber betreffend Versorgungssituation in Basel-Stadt von Menschen mit Autismus


details_text: Schriftliche Anfrage Pascal Pfister betreffend Versorgungssicherheit, Lagerhaltung und Rückverlagerung der Produktion


details_text: Konsolidierte Rechnung für das Jahr 2019


details_text: Kurzfristige Optimierungen im Betrieb der Regio S-Bahn


details_text: Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend kurzfristige Optimierungen im Betrieb der Regio S-Bahn


details_text: Care-Workshops - Begleitung werdender Eltern bei der Aufteilung der Lohn- und Care-Arbeit


details_text: Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend Care-Workshops – Begleitung werdender Eltern bei der Aufteilung der Lohn- und Care-Arbeit


details_text: Umsetzung der Gleichstellung in der Steuererklärung von verheirateten Paaren


details_text: Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend Umsetzung der Gleichstellung in der Steuererklärung von verheirateten Paaren


details_text: Anerkennung, Entschädigung und gerechtere Verteilung von unbezahlter Care-Arbeit


details_text: Anzug Nicole Amacher und Edibe Gölgeli betreffend Anerkennung, Entschädigung und gerechtere Verteilung von unbezahlter Care-Arbeit


details_text: Verdichtung über der BVB-Garage Rankhof


details_text: Bettlerproblematik: Berner Modell als mögliche Lösung


details_text: Anzug Esther Keller und Konsorten betreffend Bettlerproblematik: Berner Modell als mögliche Lösung


details_text: Übernachtungsverbot im öffentlichen Raum


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schlupflöcher im Gesetz über die öffentlich-rechtlichen Spitäler (ÖSpG) stopfen


details_text: Lücken bei der Überbrückungsrente schliessen


details_text: Interpellation Nr. 111 Pascal Messerli betreffend Nicht-Beantwortung von Interpellationen


details_text: Nicht-Beantwortung von Interpellationen


details_text: Schriftliche Anfrage Barbara Heer betreffend Backup-Angebote für kurzzeitige und flexible Kinderbetreuung


details_text: Schriftliche Anfrage Michael Hug betreffend Christoph-Merian-Park


details_text: Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend Wanderungsanalyse: Warum ziehen immer mehr Schweizerinnen und Schweizer aus Basel-Stadt weg?


details_text: Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Anstellungen von Fachpersonen


details_text: Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Anstellungen von Lehrpersonen


details_text: Nachweis für relevanten Lärmschutz an der Osttangente durch Temporeduktion


details_text: Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend Nachweis für relevanten Lärmschutz an der Osttangente durch Temporeduktion


details_text: Interpellation Nr. 115 Beat K. Schaller betreffend Basel goot dr Pfuus uus. Das Risiko, das keiner kennt


details_text: Basel goot dr Pfuus uus. Das Risiko, das keiner kennt


details_text: Interpellation Nr. 116 François Bocherens betreffend Notlage der Reisebranche aufgrund der Covid-19 Pandemie


details_text: Notlage der Reisebranche aufgrund der Covid-19 Pandemie


title_de: gewählt ist David Jenny


details_text: Interpellation Nr. 118 Gianna Hablützel-Bürki zum Thema Altersdiskriminierung


details_text: M Thema Altersdiskriminierung


details_text: Schriftliche Anfrage Gianna Hablützel-Bürki betreffend Transparente Zahlen über Langzeit-Sozialhilfebezüger: Wer bezieht in Basel wie lange Sozialhilfe?


details_text: Interpellation Nr. 120 Oliver Bolliger betreffend Massnahmen zum Schutz vor synthetischen Cannabinoiden


details_text: Massnahmen zum Schutz vor synthetischen Cannabinoiden


details_text: Ambulante (hauswirtschaftliche) Dienstleistungen bedarfsgerecht und qualitativ hochstehend sicherstellen


details_text: Anzug Sarah Wyss und Georg Mattmüller betreffend ambulante (hauswirtschaftliche) Dienstleistungen bedarfsgerecht und qualitativ hochstehend sicherstellen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 121 Tonja Zürcher betreffend indirekter Finanzierung von Kampagnen gegen kantonale Klimaziele


details_text: Indirekter Finanzierung von Kampagnen gegen kantonale Klimaziele


details_text: Masterplan Barfi - für eine Attraktivitätssteigerung unseres Innenstadtzentrums


details_text: Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Masterplan Barfi - für eine Attraktivitätssteigerung unseres Innenstadtzentrums


details_text: Massnahmen um den Kauf von Hunden aus prekären Verhältnissen zu steuern


details_text: Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Massnahmen um den Kauf von Hunden aus prekären Verhältnissen zu steuern


details_text: Regionale Kulturangebote als Schwerpunkt-Projekt stützen


details_text: Einreichung einer Standesinitiative betreffend rasche Schaffung von Rechtssicherheit im "Secteur Suisse" am EuroAirport


details_text: Gehobenen Parkplätzen im jeweiligen Geviert


details_text: Anerkennung eines Status "Careleaver" durch Amtsstellen des Kantons


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Raoul I. Furlano und Konsorten betreffend Anerkennung eines Status „Careleaver“ durch Amtsstellen des Kantons; Überweisung als Anzug


details_text: Interpellation Nr. 122 Pascal Messerli betreffend Bundesgelder für die Sicherheit der jüdischen Glaubensgemeinschaft


details_text: Bundesgelder für die Sicherheit der jüdischen Glaubensgemeinschaft


details_text: Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend regionale Kulturangebote als Schwerpunkt-Projekt stützen


details_text: Strategie "Auto-Poser"


details_text: Anzug Talha Ugur Camlibel und Konsorten betreffend Strategie "Auto-Poser"


details_text: Neue und attraktive Wasserlandschaften für Basel


details_text: Anzug Esther Keller und Konsorten betreffend neue und attraktive Wasserlandschaften für Basel


details_text: Deponien Maienbühl (CH) und Mönden (D)


details_text: Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Deponien Maienbühl (CH) und Mönden (D); Überweisung als Anzug


details_text: Rettet den Weihnachtsmarkt 2020!


title_de: Motion wird zurückgezogen


title_de: Traktandiert

details_text: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die baldige Einführung und Umsetzung der Individualbesteuerung - endlich Gleichstellung im Steuerrecht!


title_de: Überweisung an RR zum Vollzug / erledigt


details_text: Antrag Toya Krummenacher und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend die baldige Einführung und Umsetzung der Individualbesteuerung - endlich Gleichstellung im Steuerrecht!


details_text: Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend aktueller Ausbaustand bei 5G


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend Förderung von Schulgärten in Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend nach Artikel 74 IVG vereinbarten Leistungsvertragsauszahlung kantonaler privater Behindertenhilfe-Organisationen im Jahr 2020


details_text: "Tellplatz-Beizen sollen draussen am Abend länger offen bleiben"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P421 "Tellplatz-Beizen sollen draussen am Abend länger offen bleiben"


details_text: "Bäume pflanzen - jetzt!"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert eines Jahres


details_text: "Roger Federer-Arena jetzt!"


details_text: Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend digitale Steuererklärung für juristische Personen


details_text: Feedback zu Kundenkontakt in der Verwaltung


details_text: Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Feedback zu Kundenkontakt in der Verwaltung


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Maskenpflicht an Schulen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Rücktritt von Sasha Stauffer als Leitender Staatsanwalt per 31. Dezember 2020 - Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission


details_text: Interpellation Nr. 127 Oliver Bolliger betreffend Härtefallgesuche für Langzeit-Nothilfebeziehende Menschen


details_text: Härtefallgesuche für Langzeit-Nothilfebeziehende Menschen


details_text: Interpellation Nr. 128 Joël Thüring betreffend finanzielle Not der binationalen Beratungsstelle infolge Corona-Krise - was kann der Kanton unternehmen, um die Schliessung zu verhindern?


details_text: Finanzielle Not der binationalen Beratungsstelle infolge Corona-Krise - was kann der Kanton unternehmen, um die Schliessung zu verhindern?


details_text: Ergänzende Velomassnahmen zur Sanierung St. Jakobs-Strasse, Zeughaus - Birsstrasse


title_de: stehen lassen Frist: 11.09.2026


details_text: Anzug der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission betreffend ergänzende Velomassnahmen zur Sanierung St. Jakobs-Strasse, Zeughaus - Birsstrasse


details_text: Interpellation Nr. 130 Michelle Lachenmeier betreffend Umgestaltung der Rhein-Promenade


details_text: Umgestaltung der Rhein-Promenade


details_text: Interpellation Nr. 131 Patrick Hafner betreffend Baustelle Margarethenstrasse/Dornacherstrasse


details_text: Interpellation Nr. 134 René Häfliger betreffend Steuergelder für aussichtslose Verfahren


details_text: Steuergelder für aussichtslose Verfahren


details_text: Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend Beschleunigung von Unternehmensgründungen


details_text: Interpellation Nr. 136 Michael Hug betreffend Gastronomie unterstützen in der kalten Jahreszeit


details_text: Gastronomie unterstützen in der kalten Jahreszeit


details_text: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2021 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2021 der fünf kantonalen Museen


title_de: Zustimmung mit Änderungen

title_harmonized: Angenommen


details_text: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Einhaltung der Vorschriften bei Kleinplakaten


details_text: Beseitigung von Schrottfahrzeugen auf Allmend


details_text: Anzug Patrick Hafner betreffend Beseitigung von Schrottfahrzeugen auf Allmend


details_text: 1. August ohne offizielle Feuerwerke in Basel


details_text: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend 1. August ohne offizielle Feuerwerke in Basel


title_de: stehen lassen Frist: 21.05.2027


details_text: Finanzielle Hilfe für lokale Fasnachts-Betriebe


details_text: Motion Roger Stalder und Konsorten betreffend finanzielle Hilfe für lokale Fasnachts-Betriebe


details_text: Lobbying des Regierungsrates für Verhandlungen des Bundesrates mit dem französischen Staat über das anwendbare Arbeitsrecht im Schweizer Sektor des EuroAirport


details_text: "Diskriminierungsfreie Schulen"


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


details_text: Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend Lobbying des Regierungsrates für Verhandlungen des Bundesrates mit dem französischen Staat über das anwendbare Arbeitsrecht im Schweizer Sektor des EuroAirport


title_de: stehen lassen Frist: 20.05.2028


details_text: Schriftliche Anfrage Raffaela Hanauer betreffend durch konsequente Geschwindigkeitseinhaltung die Auswirkungen von Lastwagen in Sachen Strassensicherheit, Klima und Lärm senken


details_text: "Weiterführung des Betriebs der Kindertankstelle Oekolampad während der Wintermonate 2020/21"


details_text: Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend postpartale Depression


details_text: Gendergerechter Redeanteil im Grossen Rat


details_text: Anpassung der Berechnung der Abgeltung der Staatsgarantie für die Basler Kantonalbank im Zuge der Revision des BKB-Gesetzes


details_text: Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Anpassung der Berechnung der Abgeltung der Staatsgarantie für die Basler Kantonalbank im Zuge der Revision des BKB-Gesetzes


details_text: Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle


title_de: Fristverlängerung um 2 Jahre Frist: 19.10.2025


details_text: Motion Alex Ebi und Konsorten betreffend Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle


title_de: Frist verlängert um 2 Jahre Frist: 18.12.2027


details_text: Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend "Sommerspritzer" in der Stadt Basel


details_text: Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastruktur- und Raumplanungsprojekte


details_text: Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastruktur- und Raumplanungsprojekte


details_text: Keine Steuersenkungen in der Corona-Krise


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Schriftliche Anfrage Beat Leuthardt betreffend Verteidigung» von grossrätlichen Mehrheitsentscheiden in Gerichtsverfahren: Gleich lange Spiesse für alle?


details_text: "Basler Hauptpost soll nicht geschlossen werden"


details_text: "A.H. Stolperstein beim A.F. Platz"


details_text: Politische Plakatierung durch die APG


details_text: Anzug Beat Leuthardt und Konsorten betreffend politische Plakatierung durch die APG


details_text: Interpellation Nr. 140 Michael Hug betreffend Teilnahme von Basel-Stadt am digitalen Portal für kulturelle Schätze


details_text: Teilnahme von Basel-Stadt am digitalen Portal für kulturelle Schätze


details_text: Unterbesetzung kantonaler Arbeitsinspektor*innen und Ausschöpfung Covid-19-Finanzierung


details_text: Anzug Sarah Wyss und Toya Krummenacher betreffend Unterbesetzung kantonaler Arbeitsinspektor*innen und Ausschöpfung Covid-19-Finanzierung


details_text: Interpellation Nr. 143 Thomas Gander betreffend Folgen und Massnahmen der Corona-Krise für sozioökonomisch schwache Menschen und Familien


details_text: Folgen und Massnahmen der Corona-Krise für sozioökonomisch schwache Menschen und Familien


details_text: Interpellation Nr. 144 Heiner Vischer betreffend Weltrekord-Tiramisù in Basel?


details_text: Weltrekord-Tiramisù in Basel?


details_text: Interpellation Nr. 147 Thomas Widmer-Huber betreffend Verantwortung des Basler Regierungsrats als Gremium zur Freistellung von Marc Fehlmann sowie zum Verfahren an sich


details_text: Verantwortung des Basler Regierungsrats als Gremium zur Freistellung von Marc Fehlmann sowie zum Verfahren an sich


details_text: Interpellation Nr. 148 David Wüest-Rudin betreffend die kommende Impfung gegen SARS-CoV-2 / Covid-19


details_text: Die kommende Impfung gegen SARS-CoV-2 / Covid-19


details_text: Interpellation Nr. 149 Pascal Messerli betreffend Nichtiger Freistellungsentscheid des Präsidialdepartements in der Causa Fehlmann/Ackermann


details_text: Nichtiger Freistellungsentscheid des Präsidialdepartements in der Causa Fehlmann/Ackermann


details_text: Interpellation Nr. 150 Alexander Gröflin betreffend verschärfte Covid-19-Verordnung


details_text: Verschärfte Covid-19-Verordnung


details_text: Interpellation Nr. 151 Beat Leuthardt betreffend Stau statt ÖV-Priorität an der äusseren Neuweilerstrasse


details_text: Stau statt ÖV-Priorität an der äusseren Neuweilerstrasse


details_text: Interpellation Nr. 152 Ursula Metzger betreffend mit Maschinenpistolen ausgerüstete Polizisten und Polizistinnen in der Stadt unterwegs


details_text: Mit Maschinenpistolen ausgerüstete Polizisten und Polizistinnen in der Stadt unterwegs


details_text: Interpellation Nr. 153 Stefan Wittlin betreffend neue Pressabfallkübel


details_text: Neue Pressabfallkübel


details_text: Interpellation Nr. 154 Beat K. Schaller betreffend zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung


details_text: Zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung


details_text: Dreidrittel-Rettungspaket II


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Beat Leuthard und Konsorten betreffend Dreidrittel-Rettungspaket II


details_text: Eine kantonale Flachdach-Strategie


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen Frist: 13.11.2026


title_de: Traktandiert

details_text: Anzug Tim Cuénod und Konsorten betreffend eine kantonale Flachdach-Strategie


details_text: Würdige Unterbringung von Nothilfebeziehenden alleinstehenden Asylsuchenden


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert sechs Monaten


details_text: Motion Oliver Bolliger und Konsorten betreffend würdige Unterbringung von Nothilfebeziehenden alleinstehenden Asylsuchenden


details_text: Schaffung eines ambulanten gerontopsychiatrischen Dienstes für Basel-Stadt


details_text: Anzug Jessica Brandenburger und Konsorten betreffend Schaffung eines ambulanten gerontopsychiatrischen Dienstes für Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Sebastian Kölliker betreffend «Hammering Man»


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Verbesserung der Aufenthaltsqualität für Kinder vor dem Kindergarten Bristenweg 8


details_text: Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Neubenennung der Tramhaltestelle Felix Platter-Spital in Felix Platter-Spital/Westfeld


details_text: Basler Preis für Zivilcourage


details_text: Anzug Pascal Messerli und Konsorten betreffend Basler Preis für Zivilcourage


details_text: Sistierung der Einführung von Lohngleichheitskontrollen im Beschaffungswesen


details_text: Eine weitere Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Verkehrs


title_de: Bericht der SpezKo Klimaschutz

details_text: Bericht der SpezKo Klimaschutz


details_text: Kündigung der Städtepartnerschaft mit Shanghai


details_text: Keine Allmendgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


title_de: Überweisung an RR zur Erfüllung


details_text: Motion Beat K. Schaller und Konsorten betreffend keine Allmendgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Berufsmässige Vertretung durch die Interessenverbände an der Schlichtungsstelle und eventuell am Mietgericht


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


details_text: Motion Andreas Zappalà und Konsorten betreffend berufsmässige Vertretung durch die Interessenverbände an der Schlichtungsstelle und eventuell am Mietgericht


title_de: Überweisung an JSSK (Fristverlängerung wurde abgelehnt)


details_text: Budgetpostulat für 2021 Franziska Roth Erziehungsdepartement, Mittelschulen und Berufsbildung, Erwachsenenbildung, Deutsch und Integrationskurse


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme gemäss § 49 Abs. 3 GO


details_text: Präsidialdepartement, Abteilung Kultur, Personalaufwand (Umsetzung Trinkgeldinitiative)


title_de: erledigt / Budgepostulat wurde zurückgezogen


details_text: Präsidialdepartement, Statistisches Amt, Personal- und Sach- und Betriebsaufwand (Fachstelle OGD)


details_text: Budgetpostulat für 2021 Christian C. Moesch betreffend Präsidialdepartement, Statistisches Amt, Personal- und Sach- und Betriebsaufwand (Fachstelle OGD)


details_text: Präsidialdepartement, 370 Abteilung Kultur, Transferaufwand (Kulturbudget)


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Raphael Fuhrer betreffend Steuerabzüge im Verkehrsbereich


details_text: Ratschlag zu einer Teilrevision des Übertretungsstrafgesetzes


details_text: Ratschlag «Pilotprojekt für eine Reduktion der Sozialhilfekosten durch gezielten Einsatz von zusätzlichen Personalressourcen»


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


title_de: Bericht der FKom

details_text: Bericht der FKom


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


details_text: Ausgabenbewilligung zur Umsetzung der Zwischennutzung am Erlenmattplatz (2023 bis 2027)


details_text: Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung zur Umsetzung der Zwischennutzung am Erlenmattplatz (2023 bis 2027)


details_text: Coronavirus (COVID-19); Dringlicher Grossratsbeschluss zur Ausrichtung von weiteren Beträgen an Vermieterinnen und Vermieter von Geschäftsräumen zur Unterstützung für baselstädtische Unternehmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie (COVID-19-GRB-Mietzinsunterstützung II)


title_de: Zustimmung mit Änderung


details_text: Ratschlag betreffend Ausbau und Weiterentwicklung der Tagesstrukturen auf Primarstufe (Kindergarten und Primarschule) und Sekundarstufe I


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: Ausbau und Weiterentwicklung der Tagesstrukturen auf Primarstufe (Kindergarten und Primarschule) und Sekundarstufe I


details_text: Bericht des RR


title_de: Zustimmung / Überweisung an RR zur Berichterstattung


details_text: Kantonale Volksinitiative "Abschaffung des Präsidialdepartements und Reduktion der Anzahl der Mitglieder des Regierungsrats von 7 auf 5 Mitglieder"


details_text: Kantonale Volksinitiative "Abschaffung des Präsidialdepartements und Reduktion der Anzahl der Mitglieder des Regierungsrats von 7 auf 5 Mitglieder“


title_de: Bericht der JSSK

details_text: Bericht der JSSK


title_de: Traktandiert

details_text: Die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Einführungsgesetz zum ZGB, EG ZGB) zur Umsetzung der Bundesverordnung über die Inkassohilfe bei familienrechtlichen Unterhaltsansprüchen


details_text: Ratschlag Teilrevision des Gesetzes betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Einführungsgesetz zum ZGB, EG ZGB) zur Umsetzung der Bundesverordnung über die Inkassohilfe bei familienrechtlichen Unterhaltsansprüchen


details_text: Ratschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur Umgestaltung der Tramhaltestellen in der Austrasse im Zuge von Sanierungsmassnahmen


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für die zur Neuorganisation des Aeschenplatzes notwendige Projektierung


details_text: Ausgabenbewilligung für die zur Neuorganisation des Aeschenplatzes notwendige Projektierung


details_text: Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für die zur Neuorganisation und Umgestaltung des Bereichs Schifflände / Marktplatz notwendige Projektierung


details_text: Ausgabenbewilligung für die zur Neuorganisation und Umgestaltung des Bereichs Schifflände / Marktplatz notwendige Projektierung


details_text: Gemeinde Riehen Einwohnerrat; Gemeindeinitiative "Entlastung von Familien"


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


details_text: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, STG)


details_text: Generelle Aufgabenüberprüfung 2021-2025; Schlussbericht zur GAP 2021-2025


details_text: Integrierte Versorgung; Ratschlag betreffend Massnahmenprogramm zur Förderung der integrierten Versorgung im Kanton Basel-Stadt 2022–2025


details_text: Bericht der GSK


details_text: Massnahmenprogramm zur Förderung der integrierten Versorgung im Kanton Basel-Stadt 2022-2025


details_text: Eignerstrategie Basler Kantonalbank 2021-2025


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Universitätsspital Basel (USB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2020 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2021


details_text: Bericht des RR


details_text: Universitätsspital Basel (USB) - Information über die Jahresrechnung 2020


details_text: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2020 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2021


details_text: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB) - Information zur Jahresrechnung 2020


details_text: BVB Basler Verkehrs-Betriebe; Geschäftsbericht 2020; Genehmigung


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Realisierung des Projekts «Digitale Bewilligungsverfahren im Bau- und Verkehrsdepartement (dBV)»


details_text: Bericht der BRK


details_text: Ausgabenbewilligung für die Realisierung des Projekts «Digitale Bewilligungsverfahren im Bau- und Verkehrsdepartement (dBV)»


details_text: IWB Industrielle Werke Basel: Genehmigung der Jahresrechnung 2020, Entscheid über die Gewinnverwendung, Entlastung des Verwaltungsrats sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2021


details_text: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Jazz-Live Basel für die Jahre 2022–2025


details_text: Bericht der BKK


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Jazz-Live Basel für die Jahre 2022-2025


details_text: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Gesellschaft des Basler Marionetten Theaters für die Jahre 2022–2026


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Gesellschaft des Basler Marionetten Theaters für die Jahre 2022-2026


details_text: Ratschlag zu einem Gesetz über die Partizipation der Quartierbevölkerung (Partizipationsgesetz/ParG)


details_text: Bericht der JSSK


details_text: Ratschlag zu einem Gesetz über die Partizipation der Quartierbevölkerung (Partizipationsgesetz/ ParG)


details_text: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK); Genehmigung der Jahresrechnung 2020 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2021


details_text: Bericht des RR


details_text: Bericht der GSK


details_text: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK); Information der Jahresrechnung 2020


details_text: Universitäre Altersmedizin FELIX PLATTER (UAFP), Felix Platter Spital; Genehmigung der Jahresrechnung 2020 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2021


details_text: Universitäre Altersmedizin FELIX PLATTER (UAFP), Felix Platter Spital; Information über die Jahresrechnung 2020


details_text: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2020 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2021; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


title_de: Bericht der IGPK UKBB

details_text: Bericht der IGPK UKBB


details_text: Ratschlag betreffend dringliche ausserordentliche, COVID-19-bedingte Äufnung des Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit (Krisenfonds)


details_text: Dringliche ausserordentliche, COVID-19-bedingte Äufnung des Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit (Krisenfonds)


details_text: Ratschlag betreffend Änderung des Sportgesetzes vom 18. Mai 2011 sowie Ausgabenbewilligung für eine jährliche Sport-million für die Sportvereine des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2022 bis 2025


details_text: Änderung des Sportgesetzes vom 18. Mai 2011 sowie Ausgabenbewilligung für eine jährliche Sportmillion für die Sportvereine des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2022 bis 2025


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für bauliche Anpassungen im Rahmen der Erweiterung und Sanierung der kommunalen Kläranlage ARA Basel der ProRheno AG als Vorleistung für die Weiterentwicklung der Hafenbahn


details_text: Ausgabenbewilligung für bauliche Anpassungen im Rahmen der Erweiterung und Sanierung der kommunalen Kläranlage ARA Basel der ProRheno AG als Vorleistung für die Weiterentwicklung der Hafenbahn


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Gare du Nord für die Jahre 2022–2025


details_text: Bericht der BKK


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Gare du Nord für die Jahre 2022-2025


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2022–2025


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2022-2025


details_text:
Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2020 sowie Wahl der Revisionsstelle für die Geschäftsjahre 2020 und 2021;
Partnerschaftliches Geschäft


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht der IGPK Rheinhäfen

details_text: Bericht der IGPK Rheinhäfen


details_text: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2020 sowie Wahl der Revisionsstelle für die Geschäftsjahre 2020 und 2021; Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Junge Theater Basel für die Jahre 2022–2026


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Junge Theater Basel für die Jahre 2022-2026


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen im Bereich musikalische Bildung für die Jahre 2022–2025


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen im Bereich musikalische Bildung für die Jahre 2022-2025


details_text: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Basler Madrigalisten & Schweizer Kammerchor für die Jahre 2022–2025


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Basler Madrigalisten & Schweizer Kammerchor für die Jahre 2022-2025


details_text: Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung zur Einrichtung eines weiteren Grabfeldes in der Gemeinschaftsgrabanlage auf dem Friedhof am Hörnli


details_text: Ausgabenbewilligung zur Einrichtung eines weiteren Grabfeldes in der Gemeinschaftsgrabanlage auf dem Friedhof am Hörnli


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Projektierung der Neugestaltung der Solitude-Promenade


details_text: Bericht der UVEK


details_text: Ausgabenbewilligung für die Projektierung der Neugestaltung der Solitude-Promenade


title_de: Zustimmung / Überweisung an RR


details_text: Leistungsbericht, Jahresabschluss und Jahresbericht 2020 der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft


title_de: Bericht der IGPK Universität

details_text: Bericht der IGPK Universität


details_text: Berichterstattung 2020 zum Leistungsauftrag der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Ausgabenbericht betreffend Planungskosten für die Strassenlärmsanierung in der Stadt Basel und auf den Kantonsstrasse in den beiden Einwohnergemeinden


details_text: Planungskosten für die Strassenlärmsanierung in der Stadt Basel und auf den Kantonsstrasse in den beiden Einwohnergemeinden


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


details_text: Erneuerung des Staatsbeitrags an die Beratungsstelle der Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2022-2025


details_text: Ausgabenbericht betreffend „Erneuerung des Staatsbeitrags an die Beratungsstelle der Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2022-2025“


details_text: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2020


details_text: Bericht des RR


details_text: Bericht der BKK


details_text: Gebäudeversicherung Basel-Stadt; Lagebericht und Jahresrechnung 2020


details_text: Genehmigung des Geschäftsberichts 2020 der Basler Kantonalbank


details_text: Berichterstattung 2020 der Pensionskasse Basel-Stadt gegenüber dem Grossen Rat


details_text: Ratschlag betreffend Teilrevision des Gesetzes über Freizeitgärten


details_text: Bericht der BRK


details_text: Teilrevision des Gesetzes über Freizeitgärten


details_text: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2020


title_de: Bericht der IPK FHNW

details_text: Bericht der IPK FHNW


details_text: Dringlicher Grossratsbeschluss über Massnahmen für Publikumsanlässe von überkantonaler Bedeutung im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie (gestützt auf Art. 11a Covid-19-Gesetz und die Covid-19-Verordnung Publikumsanlässe des Bundesrates)


details_text: Ratschlag betreffend Dringlicher Grossratsbeschluss über Massnahmen für Publikumsanlässe von überkantonaler Bedeutung im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie (gestützt auf Art. 11a Covid-19-Gesetz und die Covid-19-Verordnung Publikumsanlässe des Bundesrates)


details_text: Kantonale Volksinitiative "Gratis-ÖV für Kinder und Jugendliche"


details_text: Bericht der UVEK


title_de: Bericht der JSSK/GPK

details_text: Bericht der JSSK/GPK


details_text: Kantonales Gleichstellungsgesetz zu Geschlecht und sexueller Orientierung (Kantonales Gleichstellungsgesetz)


details_text: Ratschlag zu einem Kantonalen Gleichstellungsgesetz zu Geschlecht und sexueller Orientierung (Kantonales Gleichstellungsgesetz)


details_text: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung eines Staatsbeitrags an die GGG Migration für die Jahre 2022-2023


details_text: Bewilligung eines Staatsbeitrags an die GGG Migration für die Jahre 2022-2023


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Erstellung eines temporären Schulbaus für die Fachmaturitätsschule (FMS)


details_text: Ausgabenbewilligung für die Erstellung eines temporären Schulbaus für die Fachmaturitätsschule (FMS)


details_text: Ratschlag "Investitionsbeitrag an die Instandstellung der Elisabethenkirche"


details_text: Ratschlag Investitionsbeitrag an die Instandstellung der Elisabethenkirche


details_text: Ratschlag „Landhof für Alle"; Antrag auf Erhöhung der Ausgabenbewilligung aufgrund veränderter Rahmenbedingungen (insb. gesetzlicher Vorgaben) und Änderungswünschen


details_text: Ratschlag „betreffend die Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2022 und 2023“


details_text: Ratschlag "betreffend die Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2022 und 2023"


details_text: Erhöhung Staatsbeitragsverhältnisse für die Jahre 2022 und 2023 aufgrund der Umsetzung des neuen Kulturvertrages


details_text: Bericht des RR


details_text: Kantonale Volksinitiative " Kinderbetreuung für Alle" und Gegenvorschlag "für eine bedarfsgerechte, finanziell tragbare und qualitativ hochwertige familienergänzende Kinderbetreuung"


details_text: Bericht der BKK


details_text: Kantonale Volksinitiative "Kinderbetreuung für Alle"


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Finanzhilfen in Form von Betriebskostenbeiträgen an die Frauenberatungsstelle von familea (ehem. Basler Frauenverein am Heuberg) für die Jahre 2022–2025


details_text: Ausgabenbewilligung für Finanzhilfen in Form von Betriebskostenbeiträgen an die Frauenberatungsstelle von familea (ehem. Basler Frauenverein am Heuberg) für die Jahre 2022-2025


details_text: Ratschlag Staatsbeitrag an das lnstitute of Molecular and Clinical Ophthalmology Basel (IOB) für die Jahre 2022-2025


details_text: Prostitution in Basel-Stadt 2019/2020


details_text: Ausgabenbewilligung betreffend Staatsbeitrag in Form eines Betriebsbeitrags an die Stiftung Rheinleben für den Betrieb der Anlaufstelle für Angehörige und Kinder psychisch erkrankter Menschen für die Jahre 2022 – 2025


details_text: Staatsbeitrag in Form eines Betriebsbeitrags an die Stiftung Rheinleben für den Betrieb der Anlaufstelle für Angehörige und Kinder psychisch erkrankter Menschen für die Jahre 2022 - 2025


details_text: Ratschlag Erneuerung des Staatsbeitrags "Aids-Hilfe beider Basel" (AHbB) für die Jahre 2022 - 2025


details_text: Ratschlag für den Staatsbeitrag an die Regio Basiliensis (Interkantonale Koordinationsstelle IKRB) sowie an das Gemeinsame Sekretariat der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) für die Jahre 2023 bis 2026


details_text: Kantonale Volksinitiative "1% gegen globale Armut"


details_text: Ratschlag „Gewährung eines Staatsbeitrages für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2022-2025“


details_text: Bericht der GSK


details_text: Ratschlag Gewährung eines Staatsbeitrages für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2022-2025


details_text: Ratschlag Ersatzstandort für Rechtsmedizin


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


details_text: Bericht der JSSK


details_text: Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes über die Information und den Datenschutz vom 9. Juni 2010 (Informations- und Datenschutzgesetz, IDG) und weiterer Gesetze (Anpassung an die europäischen Datenschutzreformen und weitere Anpassungen)


details_text: Schreiben des RR


details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht der RegioKo

details_text: Bericht der RegioKo


details_text: Kantonale Volksinitiative «für ein gesundes Stadtklima (Gute-Luft-Initiative)»


details_text: Kantonale Volksinitiative «für ein gesundes Stadtklima (Gute-Luft-Initiative)»; Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit und weiteres Verfahren


details_text: Bericht der UVEK


title_de: Zustimmung mit Änderung (ohne Gegenvorschlag)


details_text: Kantonale Volksinitiative «für eine zukunftsfähige Mobilität (Zukunfts-Initiative)»


details_text: Kantonale Volksinitiative «für eine zukunftsfähige Mobilität (Zukunfts-Initiative)»; Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit und weiteres Verfahren


details_text: Ratschlag Umbau der Liegenschaft Vesalgasse 5 und Erneuerung Dauerausstellung für das neue Jüdische Museum der Schweiz


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung zur Neugestaltung der Grünanlage «Erlenmattpark, 3. Etappe»


details_text: Ausgabenbewilligung zur Neugestaltung der Grünanlage «Erlenmattpark, 3. Etappe»


details_text: Ausgabenbericht für Stipendien an Nachwuchskräfte aus Entwicklungsländern 2022–2025


details_text: Ausgabenbericht für Stipendien an Nachwuchskräfte aus Entwicklungsländern 2022-2025


details_text: Bericht der GSK


details_text: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel (UZB) für die Jahre 2022-2025


details_text: Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel (UZB) für die Jahre 2022–2025


details_text: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) für die Jahre 2022-2025; Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) für die Jahre 2022–2025; Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) der baselstädtischen Spitäler für die Jahre 2022-2025


details_text: Darlehen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt an die Universität Basel zur Vorfinanzierung der Bundesbeiträge; Verzicht auf Rückzahlung


details_text: Bericht zum Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) der baselstädtischen Spitäler für die Jahre 2022–2025


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Projektierung und Realisierung für den Vollausbau des Restaurant Kaserne Kasernenhof 6, 4058 Basel


details_text: Bericht der BRK


details_text: Ausgabenbewilligung für die Projektierung und Realisierung für den Vollausbau des Restaurant Kaserne Kasernenhof 6, 4058 Basel


title_de: Traktandierung auf Januar 2025 verschoben


title_de: Traktandiert

details_text: Ratschlag «Areal Wolf»; Festsetzung eines Bebauungsplans, Zonenänderung, Änderung Lärmempfindlichkeitsstufe, Änderung Wohnanteilplan sowie Änderungen Bau- und Strassenlinien im Bereich St. Jakobs-Strasse, Güterbahnhof Wolf


title_de: Zustimmung mit Änderung


details_text: Schreiben des RR


details_text: Ratschlag für Umwidmungen Staatsliegenschaften 2021


details_text: Bericht des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts (Swiss TPH) zum Leistungsjahr 2020 und Berichterstattung des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts (Swiss TPH) zur Leistungsauftragsperiode 2017–2020 zuhanden des Grossen Rats


details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht IGPK Uni

details_text: Bericht IGPK Uni


details_text: Bericht des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts (Swiss TPH) zum Leistungsjahr 2020 und Berichterstattung des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts (Swiss TPH) zur Leistungsauftragsperiode 2017-2020 zuhanden des Grossen Rats


details_text: Siebter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


details_text: Bericht der GSK


details_text: Kantonale Volksinitiative "Hafen für alle - Freiräume statt Luxusprojekte!"


title_de: Bericht des Ratsbüros

details_text: Bericht des Ratsbüros


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die teilweise Öffnung des Freizeitgartenareals Milchsuppe und Gestaltung des öffentlichen Grünraumes zur "Gartenlandschaft Milchsuppe"


details_text: Ausgabenbewilligung für die teilweise Öffnung des Freizeitgartenareals Milchsuppe und Gestaltung des öffentlichen Grünraumes zur "Gartenlandschaft Milchsuppe"


details_text: Bericht zum Stand der Umsetzung der Anforderungen des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Statusbericht per Ende 2020


title_de: Zustimmung mit Änderungen


details_text: Nachtragskredit betreffend Erhöhung des Globalbudgets Öffentlicher Verkehr 2021 zur Deckung der Einnahmenausfälle bei der BVB im Jahr 2020 aufgrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie


details_text: Erhöhung des Globalbudgets Öffentlicher Verkehr 2021 zur Deckung der Einnahmenausfälle bei der BVB im Jahr 2020 aufgrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie


details_text: Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung und Nachtragskredit zur Gegenfinanzierung der Projektkosten zur Digitalisierung einzelner wichtiger Sammlungsbestände des Naturhistorischen Museums Basel


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: Ausgabenbewilligung und Nachtragskredit zur Gegenfinanzierung der Projektkosten zur Digitalisierung einzelner wichtiger Sammlungsbestände des Naturhistorischen Museums Basel


details_text: Ratschlag „Denkmalsubvention an die Liegenschaft Hegenheimerstrasse 200 (Altbau des Felix Platter-Spitals, ehemalige Adresse Burgfelderstrasse 101)“


details_text: Denkmalsubvention an die Liegenschaft Hegenheimerstrasse 200 (Altbau des Felix Platter-Spitals, ehemalige Adresse Burgfelderstrasse 101)


details_text: Ausgabenbericht für Soziales Engagement von Basel-Stadt in Rumänien zu Gunsten der Roma-Bevölkerung für die Jahre 2022–2025 und Nachtragskredit für das Jahr 2022


title_de: Überweisung an RegioKo und FKom (Nachtragskredit)


details_text: Bericht der RegioKo


details_text: Ausgabenbericht für Soziales Engagement von Basel-Stadt in Rumänien zu Gunsten der Roma-Bevölkerung für die Jahre 2022-2025 und Nachtragskredit für das Jahr 2022


details_text: Ratschlag betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke Basel (IWB-Gesetz) vom 11. Februar 2009 zur Anpassung des Gasversorgungsauftrags


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke Basel (IWB-Gesetz) vom 11. Februar 2009 zur Anpassung des Gasversorgungsauftrags


details_text: Ratschlag zur Einführung einer Klimawirkungsabschätzung


details_text: Ratschlag betreffend Erhöhung der Ausgabenbewilligung für die Erweiterung des Rheinbads Breite


details_text: Erhöhung der Ausgabenbewilligung für die Erweiterung des Rheinbads Breite


details_text: Ratschlag betreffend Konzessionierung des Kleinwasserkraftwerks Riehenteich in den Langen Erlen


details_text: Konzessionierung des Kleinwasserkraftwerks Riehenteich in den Langen Erlen


details_text: Bericht der GSK


details_text: Rahmenausgabenbewilligung zur Abgeltung der direkten Mehr- und Zusatzkosten der basel-städtischen Spitäler, der basel-städtischen Pflegeheime und der Spitex Basel im Rahmen der COVID-19-Bekämpfung für das Jahr 2022


details_text: Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung zur Abgeltung der direkten Mehr- und Zusatzkosten der basel-städtischen Spitäler, der basel-städtischen Pflegeheime und der Spitex Basel im Rahmen der COVID-19-Bekämpfung für das Jahr 2022


details_text: Teilrevision des Gesetzes über die Basler Kantonalbank; Stellungnahme zu den Änderungsvorschlägen der GPK


title_de: Bericht der FKom

details_text: Bericht der FKom


details_text: Teilrevision des Gesetzes über die Basler Kantonalbank vom 9. Dezember 2015


details_text: Interpellation Nr. 157 Kerstin Wenk betreffend Überschreitung der maximalen Klassengrössen


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Überschreitung der maximalen Klassengrössen


details_text: Interpellation Nr. 160 Pascal Pfister betreffend Nachanalyse Abstimmung Wohnraumfördergesetz


details_text: Interpellation Nr. 161 Alexandra Dill betreffend neue Zollrichtlinie gefährdet unsere Versorgung mit regionalen und nachhaltigen Lebensmitteln


details_text: Neue Zollrichtlinie gefährdet unsere Versorgung mit regionalen und nachhaltigen Lebensmitteln


details_text: Koordination des vorhandenen Parkraums in den bestehenden öffentlichen Parkhäusern


details_text: Anzug Jean-Luc Perret und Konsorten betreffend Koordination des vorhandenen Parkraums in den bestehenden öffentlichen Parkhäusern


title_de: stehen lassen Frist: 11.09.2026


details_text: Förderung des Ausbaus von 5G


details_text: Anzug Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Förderung des Ausbaus von 5G


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Aufstockung der Petitionskommission auf 13 Sitze


details_text: Bericht des Ratsbüros


title_de: gewählt sind: Barbara Heer, SP Nicole Strahm-Lavanchy, LDP Fleur Weibel, GAB


details_text: Behindertengerechte und kleinkinderfreundliche Gestaltung des Rheinuferwegs


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Thomas Widmer-Huber und Konsorten betreffend behindertengerechte und kleinkinderfreundliche Gestaltung des Rheinuferwegs


title_de: stehen lassen Frist: 12.11.2027


details_text: Begegnungszone vor Rathaus


details_text: Anzug Patrick Hafner betreffend Begegnungszone vor Rathaus


title_de: stehen lassen Frist: 19.03.2027


title_de: Traktandiert

details_text: Kundenfreundliche Steuerverwaltung


details_text: Anzug Patrick Hafner betreffend kundenfreundliche Steuerverwaltung


details_text: Schreiben des RR


details_text: Optimierung von Anwohnerinformationen


details_text: Anzug Patrick Hafner betreffend Optimierung von Anwohnerinformationen


details_text: Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion der Gesundheits- und Sozialkommission betreffend Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Basel wächst grün


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Basel wächst grün; Überweisung als Anzug


title_de: stehen lassen Frist: 10.09.2027


details_text: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Radar


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Interpellation Nr. 1 Jérôme Thiriet betreffend Schneeräumung auf Velowegen und Trottoirs


details_text: Schneeräumung auf Velowegen und Trottoirs


details_text: Anlaufstelle sexuelle Gesundheit


details_text: Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend Anlaufstelle sexuelle Gesundheit


details_text: Schriftliche Anfrage Jessica Brandenburger betreffend Sexualpädagogik und Beratung zur Förderung der sexuellen Gesundheit im Kanton Basel-Stadt


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Bettelverbot im Kanton Basel-Stadt"


details_text: "GlockenNachtruhe - für einen ruhigen Schlaf in Basel"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P429 "Glockennachtruhe - für einen ruhigen Schlaf in Basel"


details_text: Schriftliche Anfrage Sebastian Kölliker betreffend Notfalldienst im Gesundheitsgesetz (GesG)


details_text: Schreiben des RR


details_text: Eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser