details_text:
Ratschlag betreffend Anpassung des Gesetzes über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG)
(im Rahmen der Umsetzung der Verfassungsinitiative „Wohnen ohne Angst vor Vertreibung. JA zu mehr Rücksicht auf ältere Mietparteien (Wohnschutzinitiative)“);


body_key: BS

title_de: Traktandiert

title_harmonized: Traktandiert

actor_de: Regierungsrat Basel-Stadt

details_text: Ratschlag zur Anpassung des Schulgesetzes und Ausgabenbeschluss; Neue Massnahmen im Umgang mit Entwicklungsverzögerungen


title_de: Bericht der BKK

title_harmonized: Beantwortet

actor_de: Kommission

details_text: Bericht der BKK


actor_de: Grosser Rat Basel-Stadt


details_text: Vierter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes (SG 300.100)


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


title_de: Kenntnisnahme

title_harmonized: Behandelt vom Parlament

actor_de: Parlament


title_de: Bericht des RR

actor_de: Regierung

details_text: Bericht des RR


details_text: Ratschlag kantonales Bedrohungsmanagement – Teilrevision des Polizeigesetzes (PolG)


title_de: Bericht der JSSK

details_text: Bericht der JSSK


details_text: Ratschlag kantonales Bedrohungsmanagement - Teilrevision des Polizeigesetzes (PolG)


title_de: Zustimmung mit Änderungen

title_harmonized: Angenommen


details_text: Ratschlag zur Liberalisierung des Gastgewerbegesetzes


details_text: Ratschlag betreffend Auszahlung des kantonalen Solidaritätsbeitrags an den Bund für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981


details_text: Auszahlung des kantonalen Solidaritätsbeitrags an den Bund für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981


details_text: Ratschlag zur Ausgabenbewilligung für die weitere Planung und Gesamtkoordination der Tramnetzentwicklung sowie zweiter Bericht zum Stand der Umsetzung Ausbau des Tramstreckennetzes und zur Aktualisierung des Plans zum Tramstreckennetz


title_de: Überweisung an UVEK / Mitbericht RegioKo


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung zur Realisierung des Hafenbeckens 3 sowie Ausgabenbewilligung zur Durchführung von Planungsarbeiten für die Entwicklung der Hafenbahn in Kleinhüningen


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


details_text: Ausgabenbewilligung zur Realisierung des Hafenbeckens 3 sowie Ausgabenbewilligung zur Durchführung von Planungsarbeiten für die Entwicklung der Hafenbahn in Kleinhüningen


title_de: Zustimmung zu beiden Beschlüssen


details_text: Interpellation Nr. 154 Heinrich Ueberwasser betreffend fährt auch künftig jede S-Bahn von Riehen direkt und umsteigefrei nach Basel SBB und zurück?


details_text: Fährt auch künftig jede S-Bahn von Riehen direkt und umsteigefrei nach Basel SBB und zurück?


title_de: gewählt ist Remo Gallacchi

title_harmonized: Erledigt


title_de: gewählt ist Heiner Vischer


title_de: gewählt ist Nicole Amacher


title_de: gewählt ist Edibe Gölgeli


details_text: Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht betreffend Einzäunung des Verkehrsgartens am Wasgenring 158 in Basel


details_text: Interpellation Nr. 159 Sarah Wyss betreffend Vergabe von Reinigungstätigkeiten


details_text: Vergabe von Reinigungstätigkeiten


details_text: Schriftliche Anfrage Jürg Meyer betreffend ausreichende Rechte auf Informationsstände für politische und soziale Einsätze in der Innerstadt


details_text: Interpellation Nr. 155 Oswald Inglin betreffend der Zukunft von Klassenlagern an Basler Schulen


details_text: Der Zukunft von Klassenlagern an Basler Schulen


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 158 Patrick Hafner betreffend provoziert das Tiefbauamt Unfälle?


details_text: Provoziert das Tiefbauamt Unfälle?


details_text: Interpellation Nr. 160, Alexander Gröflin betreffend Benachteiligendes neues Bussensystem durch QR-Code anstelle von Einzahlungsscheinen


details_text: Benachteiligendes neues Bussensystem durch QR-Code anstelle von Einzahlungsscheinen


details_text: Interpellation Nr. 161 Talha Ugur Camlibel betreffend der steigenden Zahl an Schulabgängerinnen und Schulabgänger ohne Abschlusslösung


details_text: Der steigenden Zahl an Schulabgängerinnen und Schulabgänger ohne Abschlusslösung


title_de: gewählt ist André Auderset


title_de: Traktandiert

details_text: Betreffend Justiz- und Sicherheitsdepartement, Kantonspolizei, Personalaufwand


title_de: erledigt / nicht überwiesen

title_harmonized: Abgelehnt


details_text: Schriftliche Anfrage Annemarie Pfeifer betreffend Diskriminierung christlicher Seelsorger aufheben


details_text: Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Verbesserung der Beleuchtung in der Unterführung Hexenweglein


details_text: Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend Verstärkung der Präventionsmassnahmen gegen Zwangsverheiratung


details_text: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Mängel www.bs.ch


details_text: Interpellation Nr. 2 Michael Koechlin betreffend Neubau Kuppel mit Bandproberäumen endlich realisieren!;


details_text: Neubau Kuppel mit Bandproberäumen endlich realisieren!


details_text: Rücktritt von Helen Schai-Zigerlig als Mitglied des Grossen Rates per 28. Februar 2018


details_text: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Rechtsgrundlage für reservierte Parkplätze / Signalisation


details_text: Ausarbeitung einer kantonalen Biodiversitäts-Strategie und einem daraus abgeleiteten Aktionsplan Biodiversität für den Kanton Basel-Stadt


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR

title_harmonized: Überwiesen Postulat


title_de: stehen lassen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Ausarbeitung einer kantonalen Biodiversitäts-Strategie und einem daraus abgeleiteten Aktionsplan Biodiversität für den Kanton Basel-Stadt; Überweisung als Anzug


title_de: erledigt abgeschrieben

title_harmonized: Abgeschrieben


details_text: Abfall und Recycling


details_text: Anzug Patrick Hafner betreffend neue Ideen für Abfall und Recycling


details_text: Schaffung eines "Förderfonds für Exzellenz und die ausserordentliche Finanzierung von Professuren an der Universität Basel"


details_text: Anzug Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend Schaffung eines "Förderfonds für Exzellenz und die ausserordentliche Finanzierung von Professuren an der Universität Basel"


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Ratschläge pro Förderungsbereich in der Abteilung Kultur


details_text: Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend Ratschläge pro Förderungsbereich in der Abteilung Kultur


details_text: Bedrohungsmanagement


title_de: gewählt ist Dr. Francesca Pesenti


details_text: Rücktritt von Béatrice Speiser als Richterin beim Zivilgericht per sofort


details_text: "Mehr Wohnqualität rund um die Kaserne"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert eines halben Jahres


details_text: Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht betreffend Entfernen von Markierungen von Motorrad- und Rollerparkplätzen in der Innenstadt


title_de: Bericht der JSSK

details_text: Bericht der JSSK


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Interepellation Nr. 4 Heinrich Ueberwasser betreffend Bahnanschluss zum Euroairport Basel-Mulhouse: Steht der Bahnanschluss zum Euroairport Basel-Mulhouse vor dem Aus?


details_text: Bahnanschluss zum Euroairport Basel-Mulhouse: Steht der Bahnanschluss zum Euroairport Basel-Mulhouse vor dem Aus?


details_text: Interpellation Nr. 5 Tim Cuénod betreffend Tariferhöhungen bei "Distribus", der Entwicklung des Pendelverkehrs aus dem Elsass und grenzüberschreitender ÖV-Tariflösungen


details_text: Tariferhöhungen bei "Distribus", der Entwicklung des Pendelverkehrs aus dem Elsass und grenzüberschreitender ÖV-Tariflösungen


title_de: gewählt ist Franziska Roth


title_de: gewählt ist Christian von Wartburg


details_text: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend IT-Recycling


details_text: Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend der historischen Aufarbeitung der Ereignisse von administrativ versorgter Menschen im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schreiben des RR


details_text: Stellvertretungssystem bei Elternschaft


details_text: Roger Federer Arena statt St. Jakobs-Halle


details_text: Ausbau Fern- und Nahwärme


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert zwei Jahren

title_harmonized: Überwiesen


details_text: Motion Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Ausbau Fern- und Nahwärme


details_text: Massnahmen gegen Stalking


details_text: Motion Katja Christ und Konsorten betreffend Massnahmen gegen Stalking; Überweisung als Anzug


details_text: Schriftliche Anfrage Tanja Soland betreffend einer ausgewogenen Vertretung der Geschlechter


details_text: Velosicherheit in der Spital- und Pestalozzistrasse


details_text: Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Velosicherheit in der Spital- und Pestalozzistrasse


details_text: Mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial


details_text: Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial


details_text: Stopp den Wohnraumfressern


details_text: Anzug René Brigger und Konsorten betreffend Stopp den Wohnraumfressern


details_text: Verbesserung des Eintritts in die Volksschule


details_text: Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Verbesserung des Eintritts in die Volksschule


details_text: Centralbahnplatz, Verbesserung der Verhältnisse


details_text: Anzug Helen Schai-Zigerlig und Konsorten betreffend Centralbahnplatz, Verbesserung der Verhältnisse


details_text: Einführung der Leinenpflicht während der Brut- und Setzzeit in den Langen Erlen


details_text: Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Einführung der Leinenpflicht während der Brut- und Setzzeit in den Langen Erlen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Höhere Vergütung von betreutem Alterswohnen


details_text: Förderung von sauberen, leisen elektrischen Bussen im öffentlichen Verkehr


details_text: Anzug Beatriz Greuter betreffend höhere Vergütung von betreutem Alterswohnen


details_text: Schaffung eines Unterstützungsfonds für gemeinnützigen Wohnraum (Fonds de Roulement)


details_text: Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Schaffung eines Unterstützungsfonds für gemeinnützigen Wohnraum (Fonds de Roulement)


details_text: Sicherheitsmassnahmen an Grossveranstaltungen in der Stadt Basel


details_text: Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Sicherheitsmassnahmen an Grossveranstaltungen in der Stadt Basel


details_text: Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Förderung von sauberen, leisen elektrischen Bussen im öffentlichen Verkehr; Überwiesen als Anzug


details_text: Aufhebung der sogenannten "ewigen Probezeit" bei Lehrpersonen 2.0


details_text: Motion Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Aufhebung der sogenannten "ewigen Probezeit" bei Lehrpersonen 2.0


details_text: Weniger Anreize für preistreibende Wohnraum-Sanierungen (Anpassung Grundstückgewinnsteuer)


title_de: gewählt ist Tim Cuénod


title_de: gewählt ist Christian Griss


details_text: Interpellation Nr. 7 Sasha Mazzotti betreffend einer muslimischen Seelsorge im Bundesasylzentrum des Kantons BS


details_text: Einer muslimischen Seelsorge im Bundesasylzentrum des Kantons BS


details_text: Interpellation Nr. 8 Sarah Wyss betreffend Transparenz der Löhne in Spitälern


details_text: Transparenz der Löhne in Spitälern


details_text: Interpellation Nr. 10 Daniela Stumpf betreffend Benützung des Rathauses für Veranstaltungen


details_text: Benützung des Rathauses für Veranstaltungen


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Kosten für Werbe- und Präventionskampagnen des Kantons Basel-Stadt


details_text: Rücktritt von Manfred Baumgartner-Moser als Richter am Strafgericht per 30. Juni 2018


details_text: Parzellenverteilung im Gebiet Hundsbuckelweglein / Bruderholz / Wohnzone


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: Bericht der WVKo

details_text: Bericht der WVKo


title_de: erledigt / nicht überwiesen


title_de: Traktandiert

details_text: WorldSkills in Basel-Stadt 2023


details_text: Interpellation Nr. 14 Pascal Pfister betreffend über 55Jährige in der Sozialhilfe


details_text: Über 55Jährige in der Sozialhilfe


details_text: Interpellation Nr. 15 Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Ziele der Spitalfusion BS/BL


details_text: Ziele der Spitalfusion BS/BL


details_text: Interpellation Nr. 17 Thomas Gander betreffend Sanierung der Schwimmhalle Rialto


details_text: Sanierung der Schwimmhalle Rialto


details_text: Interpellation Nr. 18 Alexander Gröflin betreffend Gewalt und physische Übergriffe gegen Polizeibeamte


details_text: Gewalt und physische Übergriffe gegen Polizeibeamte


details_text: Interpellation Nr. 19 Sebastian Kölliker betreffend Chemiemülldeponien im Kleinbasel


details_text: Chemiemülldeponien im Kleinbasel


details_text: Reinigungspersonal ED


details_text: Umgestaltung Rheinbord: Naturschutzzone oder Partystrand?


details_text: Interpellation Nr. 23 Andreas Zappalà betreffend den Änderungen bei der Stadtreinigung


details_text: Den Änderungen bei der Stadtreinigung


details_text: Interpellation Nr. 24 Mark Eichner betreffend Stadtteilsekretariat Kleinbasel


details_text: Stadtteilsekretariat Kleinbasel


details_text: Schriftliche Anfrage Beat K. Schaller betreffend das Käppelijoch in alter Schönheit


details_text: Interpellation Nr. 25 Jürg Meyer betreffend Entlastung von Menschen mit Sozialhilfe von der Radio- und Fernsehgebühr


details_text: Entlastung von Menschen mit Sozialhilfe von der Radio- und Fernsehgebühr


details_text: Schriftliche Anfrage Christian Griss betreffend Sinnhaftigkeit einer Druckversion und Aktualität des Staatskalenders Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Stromausfall im St. Jakob-Park am 3. März 2018


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Voltahalle


details_text: Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Robi-Spiel-Aktionen - wie weiter?


details_text: Schriftliche Anfrage Tonja Zürcher betreffend Polizeirepression im Rahmen einer bewilligten Demonstration


details_text: Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend heilpädagogische Früherziehung im Kanton Solothurn


details_text: Schriftliche Anfrage Danielle Kaufmann betreffend Rollen und Ressourcen der Schulleitungen in der Volksschule


details_text: Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend Situation der Schulsozialarbeit auf der Sek II Stufe


details_text: Schriftliche Anfrage Mustafa Atici betreffend Schulfach Berufsfindung Sek I und Sek II


details_text: Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Qualität und Benutzerfreundlichkeit der Tagesstrukturen


details_text: Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend Finanzierung der Schulkulturprojekte und Theaterbesuche


details_text: Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Splittkisten


details_text: Interpellation Nr. 27 Daniel Hettich betreffend Sparpotenzial bei der Stadtgärtnerei


details_text: Sparpotenzial bei der Stadtgärtnerei


details_text: Interpellation Nr. 28 Franziska Roth betreffend Mehrsprachigkeits- und Austauschprogramme für Schülerinnen und Schüler auf allen Schul- und Ausbildungsstufen


details_text: Mehrsprachigkeits- und Austauschprogramme für Schülerinnen und Schüler auf allen Schul- und Ausbildungsstufen


details_text: Smarte Stadtbeleuchtung


details_text: Anzug Katja Christ und Konsorten betreffend smarte Stadtbeleuchtung


details_text: Schreiben des RR


details_text: "Jeder Schüler ein Retter bzw. jede Schülerin eine Retterin"


details_text: Verlegung der Sportwoche in den Fasnachtsferien um eine Woche


details_text: Anzug Daniela Stumpf und Konsorten betreffend "Jeder Schüler ein Retter bzw. jede Schülerin eine Retterin"


details_text: Digitalisierung vorantreiben - Termine mit der Verwaltung online buchen


details_text: Anzug Erich Bucher und Konsorten betreffend Digitalisierung vorantreiben - Termine mit der Verwaltung online buchen


details_text: Umbenennung des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt


details_text: Kataster von Mischflächen für Fussgänger und Velofahrer


details_text: Aufwertung des Luftgässlein in Zusammenhang mit dem Bau des Kunstmuseumparkings


details_text: Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Aufwertung des Luftgässlein in Zusammenhang mit dem Bau des Kunstmuseumparkings


details_text: Eine Teileingliederung des HSK-Unterrichts in die öffentlichen Schulen nach Vorbild des ehemaligen Projekts St. Johann


details_text: Anzug Sibylle Benz und Konsorten betreffend eine Teileingliederung des HSK-Unterrichts in die öffentlichen Schulen nach Vorbild des ehemaligen Projekts St. Johann


details_text: Förderung der Nachholbildung


details_text: Anzug Franziska Reinhard und Konsorten betreffend Förderung der Nachholbildung


details_text: Anpassung Richtgrösse Tagesstrukturen


details_text: Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend Anpassung Richtgrösse Tagesstrukturen


details_text: Schaffung eines regionalen Waffenregisters


details_text: Anzug Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend die Schaffung eines regionalen Waffenregisters


details_text: Einfaches Hygiene-Punktesystem für mehr Selbstverantwortung in den Basler Beizen


details_text: Anzug Alexandra Dill und Konsorten betreffend einfaches Hygiene-Punktesystem für mehr Selbstverantwortung in den Basler Beizen


title_de: gewählt ist Felix Meier


title_de: gewählt ist Andrea Elisabeth Knellwolf


title_de: gewählt ist Beda Baumgartner


details_text: Einreichung einer Standesinitiative betreffend einer kostendeckenden Finanzierung der Kinderspitäler


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Überweisung an RR zum Vollzug / erledigt


details_text: Antrag Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend einer kostendeckenden Finanzierung der Kinderspitäler


details_text: Optimierung der Entwicklungshilfe und faire Ausschlusskriterien


details_text: Streichung der Leistungschecks an der Basler Volksschule


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


title_de: stehen lassen


details_text: Motion Beatrice Messerli und Konsorten betreffend Streichung der Leistungschecks an der Basler Volksschule; Überweisung als Anzug


details_text: "Landhof"


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Schriftliche Anfrage Mark Eichner betreffend Höhe der hindernisfreien Tramhaltestellen


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend "Chemieschlamm" im Klybeckquartier


title_de: gewählt sind Barbara Wegmann / Franziska Roth


details_text: Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht betreffend Wochenaufenthalter im Kanton Basel-Stadt


details_text: Rücktritt von Remo Ley als Richter am Sozialversicherungsgericht per sofort


details_text: Schreiben des RR


details_text: Bericht der WVKo


details_text: "Nein zum Quartierparking Landhof"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P378 "Nein zum Quartierparking Landhof"


details_text: "Der Zonenplan geht uns alle an. Wir wollen bei der Zonenplanrevision mitreden!"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert eines Jahres


details_text: Petition P379 "Der Zonenplan geht uns alle an. Wir wollen bei der Zonenplanrevision mitreden!"


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: "Für den Erhalt der Mattenstrasse 74/76"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert eines halben Jahres


details_text: "Einführungsklassen jetzt!"


details_text: "Für eine Aufenthaltsbewilligung für Mönch Jacob Lalu"


details_text: Rücktritt von Sarah Khan als Richterin am Sozialversicherungsgericht per 7. Mai 2018


details_text: Schriftliche Anfrage Salome Hofer betreffend Bewilligungshandhabung im Hafenareal und Auswirkungen auf künftige SNUPs


details_text: Interpellation Nr. 26 Sarah Wyss betreffend Finanzierung Praktikumsleistungen in den Fachhochschulberufen des Gesundheitswesens


details_text: Finanzierung Praktikumsleistungen in den Fachhochschulberufen des Gesundheitswesens


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


title_de: Schreiben des RR


title_de: Traktandiert

details_text: Schriftliche Anfrage Toni Casagrande betreffend Schusswaffenerwerb und -missbrauch im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Michelle Lachenmeier betreffend Unterbringung von Asylsuchenden und vorläufig Aufgenommenen im Kanton


details_text: Interpellation Nr. 32 Beda Baumgartner betreffend Unternehmenssteuerreformen/Steuervorlage 17: Transparenz zur USRII mit dem billionenschweren Kapitaleinlageprinzip


details_text: Unternehmenssteuerreformen/Steuervorlage 17: Transparenz zur USRII mit dem billionenschweren Kapitaleinlageprinzip


details_text: Interpellation Nr. 35 Oliver Bolliger betreffend nahtloser Übergang für die Trendsporthalle sowie allfällige Verlängerung der Zwischennutzung auf dem Ex-Esso-Areal am Hafen


details_text: Nahtloser Übergang für die Trendsporthalle sowie allfällige Verlängerung der Zwischennutzung auf dem Ex-Esso-Areal am Hafen


details_text: Interpellation Nr. 36 Alexander Gröflin betreffend Kunsteisbahn Margarethen


details_text: Kunsteisbahn Margarethen


details_text: Interpellation Nr. 37 René Häfliger betreffend Modulbaukosten für neues BVB-Bürogebäude


details_text: Modulbaukosten für neues BVB-Bürogebäude


details_text: Interpellation Nr. 38 Thomas Grossenbacher betreffend Datengrundlage im Bereich Solarenergie in Basel-Stadt


details_text: Datengrundlage im Bereich Solarenergie in Basel-Stadt


details_text: Resolution gegen die türkische Offensive in Afrin, Syrien


title_de: Verabschiedung der abgeänderten Resolution


details_text: Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend bessere Eingrenzung der Fahrbahn an der Kreuzung St. Johanns-Ring / Mittlere Strasse


details_text: Schriftliche Anfrage Martina Bernasconi betreffend zentrale Rabattliste des Zentralen Personaldienstes des Kantons Basel-Stadt


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend faire Preise für Tagesstrukturen


details_text: Gültigkeit digitaler Unterschriften bei Einreichung persönlicher Vorstösse


details_text: Vereinfachung des Baubewilligungswesens


details_text: Motion der Bau- und Raumplanungskommission betreffend Vereinfachung des Baubewilligungswesens


title_de: teilweise Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert zwei Jahren


details_text: Schliessung von unverschuldeten Liquiditätslücken bei Staatsbeitragsempfängern


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Franziska Reinhard und Konsorten betreffend Schliessung von unverschuldeten Liquiditätslücken bei Staatsbeitragsempfängern


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Unterstützung der jüdischen Gemeinden im Kanton Basel-Stadt


details_text: Motion der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission betreffend Unterstützung der jüdischen Gemeinden im Kanton Basel-Stadt; Überweisung als Anzug


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung


title_de: teilweise Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert 12 Monaten


title_de: stehen lassen


details_text: Motion Thomas Gander und Konsorten betreffend Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung


details_text: Transparenz bei der Finanzierung von Abstimmungs- und Wahlkämpfen


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend führt Topsharing zu regulatorischem Aktivismus?


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend interkantonaler Vergleich der Abwassergebührenerhebung bei Hauseigentümern


details_text: Kosten leerstehender Autoparkplätze für unbeteiligte Mieterinnen und Mieter


details_text: Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend Kosten leerstehender Autoparkplätze für unbeteiligte Mieterinnen und Mieter


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


details_text: Schreiben des RR


details_text: ÖV-Erschliessung der Nordspitze Dreispitz und Gundeldingen


details_text: Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend öV-Erschliessung der Nordspitze Dreispitz und Gundeldingen


details_text: Förderung von psychiatrischer Betreuung in sozialen Institutionen


details_text: Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Förderung von psychiatrischer Betreuung in sozialen Institutionen


details_text: Meldung von "Sans Papiers" an das Amt für Migration


details_text: Intelligente Parkplätze auf öffentlichem Grund: Flexible Marktpreise und sozial-ausgleichende Verwendung der Parkeinnahmen


details_text: Motion Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend intelligente Parkplätze auf öffentlichem Grund: Flexible Marktpreise und sozialausgleichende Verwendung der Parkeinnahmen; Überweisung als Anzug


details_text: Interpellation Nr. 40 Lisa Mathys betreffend die Erfüllung des Leistungsauftrages der Basler Kantonalbank (BKB)


details_text: Die Erfüllung des Leistungsauftrages der Basler Kantonalbank (BKB)


title_de: gewählt ist Lisa Mathys


details_text: Interpellation Nr. 44 François Bocherens betreffend Transformatorenstation Steinbühlplatz 1 der IWB; schriftliche Beantwortung


details_text: Transformatorenstation Steinbühlplatz 1 der IWB


details_text: Interpellation Nr. 45 Jörg Vitelli betreffend Kompensation der Autoparkplätze in Zusammenhang mit dem Kunstmuseum-Parking; schriftliche Beantwortung


details_text: Kompensation der Autoparkplätze in Zusammenhang mit dem Kunstmuseum-Parking


details_text: Interpellation Nr. 47 Michael Wüthrich betreffend Eigentümerstrategie des Kantons Basel-Landschaft zum EuroAirport; schriftliche Beantwortung


details_text: Eigentümerstrategie des Kantons Basel-Landschaft zum EuroAirport


details_text: Interpellation Nr. 49 Thomas Grossenbacher betreffend geplantem Ozeanium; schriftliche Beantwortung


details_text: Geplantem Ozeanium


details_text: Interpellation Nr. 50 Catherine Alioth betreffend Nutzung der Salvisberg-Kirche am Picassoplatz; schriftliche Beantwortung


details_text: Nutzung der Salvisberg-Kirche am Picassoplatz


details_text: Interpellation Nr. 51 Andreas Ungricht betreffend Sozialhilfe- und Ergänzungsleistungsbezüger/innen aus EU- und EFTA-Staaten, die Vermögen in ihren Herkunftsländern verschleiern; schriftliche Beantwortung


details_text: Sozialhilfe- und Ergänzungsleistungsbezüger/innen aus EU- und EFTA-Staaten, die Vermögen in ihren Herkunftsländern verschleiern


details_text: Interpellation Nr. 52 Raphael Fuhrer betreffend Autobahn-Zubringer ABAC-City (Gundeli-Tunnel); schriftliche Beantwortung


details_text: Interpellation Nr. 53 David Wüest-Rudin betreffend Volksschule und den Möglichkeiten alternativer Formen der Bildung; schriftliche Beantwortung


details_text: Schreiben des RR


details_text: Volksschule und den Möglichkeiten alternativer Formen der Bildung


details_text: Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend Familiengärten auf dem Areal der Milchsuppe an der Burgfelderstrasse


details_text: Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend Schaffung von Velos- und Mofastandplätzen an der Kayserbergstrasse im Bereich der Häuser Nummer 5


details_text: Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend der finanziellen Auswirkungen bei der Revision der Ergänzungsleistungen


details_text: Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Plakatsammlung Basel


details_text: Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen


details_text: Motion Harald Friedl und Konsorten betreffend Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen; Überweisung als Anzug


title_de: stehen lassen und Überweisung an JSSK

title_harmonized: Stehen lassen


title_de: stehen lassen Frist: 06.05.2028


details_text: Hochleistungsstrassennetz in der Region Basel


details_text: Fälligkeitstermin der kantonalen Steuern


details_text: Anzug Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend Fälligkeitstermin der kantonalen Steuern


details_text: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2017 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2017 der fünf kantonalen Museen


details_text: Velosicherheitsmassnahmen in der Neubadstrasse


details_text: Schriftliche Anfrage Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Abschrägen von Randsteinen bei Trottoirüberfahrten


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


title_de: Traktandiert


details_text: Einen Gegenvorschlag zur Initiative "Stadtbelebung durch vernünftige Parkgebühren"


details_text: Erhöhung Transparenz der Parteien- und Abstimmungsfinanzierung


details_text: Motion David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Erhöhung Transparenz der Parteien- und Abstimmungsfinanzierung


details_text: Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Velosicherheitsmassnahmen in der Neubadstrasse


details_text: Schriftliche Anfrage Annemarie Pfeifer betreffend Leistungschecks an der Basler Volksschule


details_text: Interpellation Nr. 54 Aeneas Wanner betreffend Energie Förderfonds


details_text: Energie Förderfonds


title_de: gewählt ist Beat K. Schaller


details_text: Flächendeckendes Angebot an Tagesstrukturen


details_text: Anzug Kaspar Sutter und Konsorten betreffend flächendeckendes Angebot an Tagesstrukturen


details_text: Interpellation Nr. 56 Salome Hofer betreffend und jährlich grüsst das Murmeltier, respektive wo bleiben die Speziellen Nutzungspläne (sNuP)?; schriftliche Beantwortung


details_text: Und jährlich grüsst das Murmeltier, respektive wo bleiben die Speziellen Nutzungspläne (sNuP)?


details_text: Interpellation Nr. 57 Beat K. Schaller betreffend Umsetzung der Ausschaffungsinitiative im Kanton Basel-Stadt; schriftliche Beantwortung


details_text: Umsetzung der Ausschaffungsinitiative im Kanton Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 58 Thomas Gander betreffend Betonboden in der grossen St. Jakobshalle; schriftliche Beantwortung


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Betonboden in der grossen St. Jakobshalle


details_text: Interpellation Nr. 59 Katja Christ betreffend Abfall am Rheinufer; schriftliche Beantwortung


details_text: Abfall am Rheinufer


details_text: Interpellation Nr. 60 Michael Wüthrich betreffend Gebührenreglement des EuroAirports; schriftliche Beantwortung


details_text: Gebührenreglement des EuroAirports


details_text: Interpellation Nr. 62 Thomas Grossenbacher betreffend geplanten Landhof-Parking; schriftliche Beantwortung


details_text: Geplanten Landhof-Parking


details_text: Interpellation Nr. 63 Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Spitalfusion BS/BL; schriftliche Beanwortung


details_text: Spitalfusion BS/BL


details_text: Interpellation Nr. 64 Lea Steinle betreffend mehr Innovation und Lösung in der Frage um die Kompost-Entsorgung; schriftliche Beantwortung


details_text: Mehr Innovation und Lösung in der Frage um die Kompost-Entsorgung


details_text: Interpellation Nr. 65 Patricia von Falkenstein betreffend finanzielle Unterstützung des Filmes über Bruno Manser; schriftliche Beantwortung


details_text: Finanzielle Unterstützung des Filmes über Bruno Manser


details_text: Rücktritt von Dominique König-Lüdin als Mitglied des Grossen Rates per 30. Juni 2018


details_text: Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend Verzicht auf Erdbebenversicherung oder Waiting for the Next Big One without Coverage


details_text: "Für einen kindgerechten Pausenplatz auf dem Schulareal Lysbüchel"


title_de: gewählt ist Gianna Hablützel-Bürki


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Raoul I. Furlano betreffend Benennung einer Strasse, einer Gasse oder eines Platzes nach Bruno Manser


details_text: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Information der Bevölkerung in Notlagen


details_text: ETH-Studio Basel


details_text: Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend ETH-Studio Basel


details_text: Systematische Überprüfung der Vergütungen von Mitgliedern in Gremien des Kantons Basel-Stadt


details_text: Anzug David Jenny und Konsorten betreffend systematische Überprüfung der Vergütungen von Mitgliedern in Gremien des Kantons Basel-Stadt


title_de: stehen lassen Frist: 12.11.2027


details_text: Aufhebung der fixen Koppelung des Headcount der Sozialhilfe Basel an die Fallzahlen


details_text: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zum Jahresbericht 2017 sowie über besondere Wahrnehmungen


details_text: Schriftliche Anfrage Heinrich Ueberwasser betreffend Machbarkeit eines trinationalen Formel E-Rennens im Kanton Basel-Stadt (Basel und Riehen) und im Gebiet des Trinationalen Eurodistricts Basel TEB


details_text: Schriftliche Anfrage Sibylle Benz betreffend in Basel erarbeitete Projekte zum Erstsprachenerwerb


details_text: Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend Fernbus-Haltestelle für Ein- und Ausstiegszone (analog derjenigen auf der Abflugebene des EuroAirports) an der Meret Oppenheim-Strasse


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Kosten der Poller-Pilotanlage Spalenberg


details_text: Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Kunst am Bau


details_text: Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Beflaggung resp. Fahnenkonzept


details_text: "Keine Leinenpflicht für Hunde entlang der Wiese in den Langen Erlen"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P385 "Keine Leinenpflicht für Hunde entlang der Wiese in den Langen Erlen"


details_text: "Soziales Basel erhalten"


details_text: Petition P386 "Soziales Basel erhalten"


details_text: Überbrückungsrente für ältere Arbeitslose


details_text: Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend Überbrückungsrente für ältere Arbeitslose


details_text: Eine befristete Übernahme der BVG-Beiträge


details_text: Anzug Sasha Mazzotti und Konsorten betreffend eine befristete Übernahme der BVG-Beiträge


details_text: Schreiben des RR


details_text: Förderung der Berufsmaturität


details_text: Pilotversuch für sichere Kaphaltestellen


details_text: Anzug Sasha Mazzotti und Konsorten betreffend Förderung der Berufsmaturität


details_text: Reduktion der Mindestbelegung bei Angeboten der familienergänzenden Tagesbetreuung


details_text: Anzug Katja Christ und Konsorten betreffend Reduktion der Mindestbelegung bei Angeboten der familienergänzenden Tagesbetreuung


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Schriftliche Anfrage David Wüest-Rudin betreffend Benachteiligung von Buben/Männern im Schulsystem


details_text: Massvolle Erleichterung von verlängerten Öffnungszeiten für Events


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend massvolle Erleichterung von verlängerten Öffnungszeiten für Events


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Anzug Kaspar Sutter und Konsorten betreffend Pilotversuch für sichere Kaphaltestellen


details_text: Schriftliche Anfrage Barbara Heer betreffend Gleichbehandlung der Geschlechter in der Steuererklärung von verheirateten Personen


details_text: Interpellation Nr. 70 Lea Steinle betreffend ungeschützter Lagerung von Sondermüll im Hafen Basel und zur Krisenintervention beim Brand von Sondermüll am Westquai; schriftliche Beantwortung


details_text: Ungeschützter Lagerung von Sondermüll im Hafen Basel und zur Krisenintervention beim Brand von Sondermüll am Westquai


details_text: Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Ausgereizte Beantwortungsfrist


details_text: Interpellation Nr. 71 Toya Krummenacher betreffend unerwartete Schäden am gesamten Schienennetz der BVB; schriftliche Beantwortung


details_text: Unerwartete Schäden am gesamten Schienennetz der BVB


details_text: Die Spätschwimmer in die baselstädtischen Gartenbäder


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Joël Thüring flexible Eintrittspreise für die Spätschwimmer in die baselstädtischen Gartenbäder


details_text: Schreiben des RR


details_text: Stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an UVEK


details_text: Motion Beat Leuthardt und Konsorten betreffend stressfreie Innerstadt – für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte – dank cleveren Verkehrsmassnahmen); Überweisung als Anzug; Überweisung als Anzug


title_de: stehen lassen Frist: 11.09.2026


details_text: Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Ausrüstung der Oekolampadmatte mit Spielgeräten für Kleinkinder


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Erhöhung Pensum Jugendgerichtspräsidium von 30 % auf 50 %


details_text: Interpellation Nr. 74 Patricia von Falkenstein betreffend Aufnahme von Gymnasiastinnen und Gymnasiasten aus dem Fricktal in Basler Gymnasien


details_text: Aufnahme von Gymnasiastinnen und Gymnasiasten aus dem Fricktal in Basler Gymnasien


details_text: Interpellation Nr. 75 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Alcon-Hauptsitz in Basel


details_text: Alcon-Hauptsitz in Basel


details_text: Interpellation Nr. 76 Raoul I. Furlano betreffend behindertengerechter Gestaltung der Tram- und Bushaltestellen ohne Gefährdung des Fussgänger- und Veloverkehrs


details_text: Behindertengerechter Gestaltung der Tram- und Bushaltestellen ohne Gefährdung des Fussgänger- und Veloverkehrs


details_text: Interpellation Nr. 77 Felix Wehrli betreffend Nachtruhestörungen und Littering im Kleinbasel


details_text: Nachtruhestörungen und Littering im Kleinbasel


details_text: Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend neue (unnötige?) Herausforderungen für Ehrenamtliche: Lebensmittelkontrolleure suchen in Lagerhäusern neue Betätigungsfelder


details_text: Einreichung einer Standesinitiative betreffend nicht noch mehr Arbeitslosengelder für Grenzgänger


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Schriftliche Anfrage Michelle Lachenmeier betreffend Drohnen unter 30 kg in Wohngebieten


details_text: Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend wer ist nun dem Verein Smart City Hub Switzerland beigetreten


details_text: Interpellation Nr. 79 Tonja Zürcher betreffend Kommunikationschaos und Verantwortung beim Sondermüllbrand am Hafen


details_text: Kommunikationschaos und Verantwortung beim Sondermüllbrand am Hafen


details_text: Ausschaffung krimineller Ausländer - Härtefälle dürfen nicht zur Regel werden


details_text: Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Baustellenchaos - Teil 1


details_text: Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Baustellenchaos - Teil 2


details_text: Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Baustellenchaos - Teil 3


details_text: Interpellation Nr. 82 Lisa Mathys betreffend die Durchsetzung von Verkehrs- und Parkierregeln


details_text: Die Durchsetzung von Verkehrs- und Parkierregeln


title_de: gewählt ist Sasha Mazzotti


details_text: Interpellation Nr. 83 Alexander Gröflin betreffend Mediensprecher, Drucksachen und Kampagnen


details_text: Mediensprecher, Drucksachen und Kampagnen


details_text: Interpellation Nr. 84 Mustafa Atici betreffend Elterninformationen beim Schulstart


details_text: Elterninformationen beim Schulstart


details_text: Interpellation Nr. 85 Kerstin Wenk betreffend Messehalle


details_text: Messehalle


details_text: Rücktritt von Sabine Bammatter als Richterin am Strafgericht per 31. März 2019


details_text: Interpellation Nr. 87 Luca Urgese betreffend Kostenwelle bei den Basler Museen


details_text: Kostenwelle bei den Basler Museen


details_text: Interpellation Nr. 88 Beat Leuthardt betreffend falsche behördliche Angaben und fehlende Weisungen beim Mietwohnschutz


details_text: Falsche behördliche Angaben und fehlende Weisungen beim Mietwohnschutz


details_text: Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten


details_text: Interpellation Nr. 89 Raphael Fuhrer betreffend Anerkennung und Förderung der zu Fuss Gehenden: unter Anderem sind weder das Trottoir noch eine Begegnungszone ein Parkplatz ad libitum, sondern gehören primär den FussgängerInnen


details_text: Anerkennung und Förderung der zu Fuss Gehenden: unter Anderem sind weder das Trottoir noch eine Begegnungszone ein Parkplatz ad libitum, sondern gehören primär den FussgängerInnen


details_text: Gesuch der Evangelisch-Lutherischen Kirche Basel und Nordwestschweiz auf kantonale Anerkennung gemäss § 133 der Kantonsverfassung


details_text: Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend auslaufende Baurechtsverträge


details_text: Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend Fall möglicher Zweckentfremdung von Wohnraum an der Delsbergerallee 92


details_text: Einführung einer verwaltungsunabhängigen Beschaffungskommission


details_text: Vernehmlassung zum Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) und Auftrag an den Regierungsrat


title_de: erledigt / Motion wurde zurückgezogen

title_harmonized: Zurückgezogen


details_text: Motion Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage bis Ende 2019


title_de: Traktandiert

details_text: Verbesserungen bei Bewilligungsverfahren für die Nutzungen des öffentlichen Raums


details_text: Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend Verbesserungen bei Bewilligungsverfahren für die Nutzungen des öffentlichen Raums


details_text: "Gute Arbeitsbedingungen für gute Bildung"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert eines Jahres


details_text: Stopp der Papierflut im Beschaffungswesen


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Motion Stephan Mumenthaler und Konsorten betreffend Stopp der Papierflut im Beschaffungswesen; Überweisung als Anzug


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: Basel als Stadt der Zuflucht


details_text: Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend Basel als Stadt der Zuflucht


details_text: Schriftliche Anfrage Stephan Mumenthaler betreffend politische Instrumentalisierung unserer Lehrmittel


details_text: Interpellation Nr. 91 Stephan Mumenthaler betreffend Risiko durch Gefahrgüter am Gateway Basel Nord


details_text: Risiko durch Gefahrgüter am Gateway Basel Nord


details_text: Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend ökologischen Ausgleichsmassnahmen


title_de: gewählt ist Claudio Miozzari


details_text: Schriftliche Anfrage Sebastian Kölliker betreffend Wettstein-Anlage-Spielplatz


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: "Null Plastik" Politik für öffentliche Einrichtungen


details_text: Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend "Null Plastik" Politik für öffentliche Einrichtungen


details_text: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt


details_text: Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt; Überwiesen als Anzug


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Untertunnelung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Untertunnelung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet


details_text: Konkretisierung der "Mitwirkung durch die Quartierbevölkerung" auf Gesetzesebene


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert zwei Jahren


title_de: Erstreckung der Frist bis zum 21.09.2021


title_de: Erstreckung der Frist zur Erfüllung um sechs Monate


details_text: Motion Lisa Mathys und Konsorten betreffend Konkretisierung der "Mitwirkung durch die Quartierbevölkerung" auf Gesetzesebene


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Quote für erneuerbare Energie im Erdgasnetz


details_text: Motion Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Quote für erneuerbare Energie im Erdgasnetz; Überweisung als Anzug


details_text: Schriftliche Anfrage Tonja Zürcher betreffend Gastro-Konzept in Basel


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend Prüfung der Schaffung von Wohnraum in inländischen Vorortsgemeinden verbunden mit einer Steuer-Rücküberweisung analog der Regelung für Grenzgänger


details_text: Gestaltung des Aussen- und Strassenraums in Quartieren, die über wenige Grünflächen verfügen


details_text: Einbezug lokaler Architekturbüros und der Hochschulen in die Planungsarbeiten für zusätzlichen Raum für Wohnen und Arbeiten im Kanton


details_text: Anzug Raoul I. Furlano und Konsorten betreffend Einbezug lokaler Architekturbüros und der Hochschulen in die Planungsarbeiten für zusätzlichen Raum für Wohnen und Arbeiten im Kanton


details_text: Schaffung von Wohnraum für Studierende und junge Leute in Ausbildung


details_text: Anzug Catherine Alioth und Konsorten betreffend Schaffung von Wohnraum für Studierende und junge Leute in Ausbildung


details_text: Erstellen einer Gesamtplanung "Wohnen und Arbeiten im Kanton Basel-Stadt"


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Jeremy Stephenson und Konsorten betreffend Erstellen einer Gesamtplanung "Wohnen und Arbeiten im Kanton Basel-Stadt"


details_text: Planung von Wirtschaftsflächen gemeinsam mit dem Kanton Basel-Landschaft


details_text: Anzug Jeremy Stephenson und Konsorten betreffend Planung von Wirtschaftsflächen gemeinsam mit dem Kanton Basel-Landschaft


details_text: Schaffung eines "Kundenbeirats BVB"


details_text: Anzug Balz Herter und Konsorten betreffend Schaffung eines "Kundenbeirats BVB"


details_text: Weitergehende Strafmassnahmen für Abfallsünder


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Interpellation Nr. 93 Balz Herter betreffend Umsetzung der eidgenössischen Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter“ (Selbstbestimmungsinitiative)


details_text: Umsetzung der eidgenössischen Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter" (Selbstbestimmungsinitiative)


details_text: Interpellation Nr. 94 Joël Thüring betreffend Zukunftsperspektiven für unsere Herbstmäss?


details_text: Zukunftsperspektiven für unsere Herbstmäss?


details_text: Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Unterstützungsfonds und Informationsstelen für kulturelle Anlässe


details_text: Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Stufenübertritte der Schülerinnen und Schüler vom SJ 17 /18 aufs SJ 18/19


details_text: Interpellation Nr. 95 Katja Christ betreffend den neusten Medienberichten betreffend Tauglichkeit der neuen Fremdsprachendidaktik


details_text: Den neusten Medienberichten betreffend Tauglichkeit der neuen Fremdsprachendidaktik


details_text: Betreffend "Es reicht! Keine weiteren Schnellschüsse bei der Regulierung der öffentlichen Schule"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert eines halben Jahres


details_text: Interpellation Nr. 96 Oliver Bolliger betreffend kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park!


details_text: Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park!


details_text: Schriftliche Anfrage Tanja Soland betreffend Vollzug der Ausschaffungshaft im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Heinrich Ueberwasser betreffend Schweizer Sportmuseum: Sammlung zusammenhalten oder die Sammlungsteile weiterhin zugänglich machen und für Ausstellungen auch zum Thema Sport und Gesellschaft nutzen


details_text: Interpellation Nr. 101 Pascal Messerli betreffend Metropolitankonferenz Basel: Veranstaltung zum Rahmenabkommen als echte Diskussionsplattform oder als reine Propagandaveranstaltung?


details_text: Metropolitankonferenz Basel: Veranstaltung zum Rahmenabkommen als echte Diskussionsplattform oder als reine Propagandaveranstaltung?


details_text: Finanzieller Zustand Kantonsspital Baselland


details_text: Interpellation Nr. 103 Michael Wüthrich betreffend kostengerechte Festlegung der Lärmtaxe und der Zeitzuschläge am Euro-Airport


details_text: Kostengerechte Festlegung der Lärmtaxe und der Zeitzuschläge am Euro-Airport


details_text: Interpellation Nr. 104 Beda Baumgartner betreffend die Universität baut ab – intransparent und einschneidend


details_text: Die Universität baut ab - intransparent und einschneidend


details_text: Interpellation Nr. 105 Kaspar Sutter betreffend finanzieller Zustand Kantonsspital Baselland


details_text: Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Mammografie Screening Programm Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Schulweg zum Münsterschulhaus


details_text: Veloparking am Bahnhof SBB


details_text: Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Veloparking am Bahnhof SBB


details_text: Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten


title_de: Erstreckung der Frist zur Erfüllung der MOT bis am 31.01.2023


title_de: Traktandiert

details_text: Motion Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten


title_de: stehen lassen Frist: 21.05.2027


details_text: Interpellation Nr. 107 Beat Leuthardt betreffend rechtswidrige Verträge im Finanzdepartement


details_text: Rechtswidrige Verträge im Finanzdepartement


details_text: Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Behinderungen der Tramlinie 3 in der Breite


details_text: Schreiben des RR


details_text: "Nicht in unserem Namen, Basel" - March against Syngenta


title_de: Rückweisung an die PetKo mit Auftrag die Syngenta anzuhören


details_text: Petition P389 "Nicht in unserem Namen, Basel" - March against Syngenta


details_text: Eine Anne Frank-Terrasse in Basel würde uns gut anstehen


details_text: Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend eine Anne Frank-Terrasse in Basel würde uns gut anstehen


details_text: Bessere verkehrstechnische Erschliessung des Grossraums Basel - Jura


details_text: Anzug Christophe Haller und Konsorten betreffend bessere verkehrstechnische Erschliessung des Grossraums Basel - Jura


details_text: Abschaffung der Gebührenerhebung für die Skuba-Mitgliedschaft durch die Universität Basel


details_text: Erste "Tiny House" Siedlung in Basel


details_text: Anzug Katja Christ und Konsorten betreffend erste "Tiny House" Siedlung in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Sebastian Kölliker betreffend Stadtachse Badischer Bahnhof - Claraplatz


details_text: Bekenntnis zur Veranstaltungs-Vielfalt in Basel


details_text: Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend Bekenntnis zur Veranstaltungs-Vielfalt in Basel


details_text: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2019 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2019 der fünf kantonalen Museen


title_de: Zustimmung mit Änderungen


details_text: Anpassung der Verordnung über die Parkraumbewirtschaftung (PRBV)


details_text: Schriftliche Anfrage Roland Lindner betreffend Immobilien Basel, Haus Rheinsprung 7 in Basel


details_text: Interpellation Nr. 110 Beatrice Isler betreffend Willkommensanlässe für Zuziehende in Basel-Stadt


details_text: Willkommensanlässe für Zuziehende in Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Barbara Wegmann betreffend digitaler Werbeflächen


details_text: Förderung von Fahrgemeinschaften in der Agglomeration Basel


details_text: Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend Förderung von Fahrgemeinschaften in der Agglomeration Basel


title_de: stehen lassen Frist: 05.02.2027


details_text: Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Kosten für den Besuch weiterführender Schulen


details_text: Interpellation Nr. 111 Eduard Rutschmann betreffend Wegwerfen von Zigarettenstummel


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Wegwerfen von Zigarettenstummel


details_text: Interpellation Nr. 112 Daniela Stumpf betreffend Nicht-Rollstuhlgängige "Billettautomaten" der BVB


details_text: Nicht-Rollstuhlgängige "Billettautomaten" der BVB


details_text: Interpellation Nr. 114 Michael Wüthrich betreffend Mitwirkungsverfahren zum Lärmvorsorgeplan 2018 des EuroAirports


details_text: Mitwirkungsverfahren zum Lärmvorsorgeplan 2018 des EuroAirports


details_text: Interpellation Nr. 118 Katja Christ betreffend Ausstieg des Bundes aus den Prämienverbilligungen


details_text: Ausstieg des Bundes aus den Prämienverbilligungen


details_text: Der Projektierungskosten für den Bahnknoten und Herzstück Basel


title_de: die Resolution wird verabschiedet


details_text: "Racial Profiling ade! Migrantinnen und Migranten fordern Sensibilisierungsprogramm"


details_text: "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park"


details_text: MINT-Fächer ganzheitlich fördern


details_text: Anzug Beat K. Schaller und Konsorten betreffend MINT-Fächer ganzheitlich fördern


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Mehrsprachige Website mit Alltagsinformationen


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend mehrsprachige Website mit Alltagsinformationen


details_text: Einstufungsprozess von neuzugezogenen Kindern und Jugendlichen


details_text: Verordnung über die Parkraumbewirtschaftung PRBV - Ja zu einer moderaten Umsetzung für die Anwohnerinnen und Anwohner unserer Stadt


details_text: Planungsmoratorium Autobahn-Westring


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Danielle Kaufmann und Konsorten betreffend Planungsmoratorium Autobahn-Westring


details_text: Interpellation Nr. 119 Oliver Bolliger betreffend Umsetzung Sozialkonzept Casino Basel auch in der Zukunft


details_text: Umsetzung Sozialkonzept Casino Basel auch in der Zukunft


details_text: Schreiben des RR


details_text: Einführung Tagesschulen


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Motion Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Einführung Tagesschulen; Überweisung als Anzug


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Bekämpfung der Armut mit Steuergutschriften


details_text: Anzug Erich Bucher und Konsorten betreffend Bekämpfung der Armut mit Steuergutschriften


details_text: Wiedereinführung der Doppelhaltestelle Zoo Dorenbach


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Wiedereinführung der Doppelhaltestelle Zoo Dorenbach


details_text: "Generelle Aufgabenüberprüfung" für Synergien und Effizienzsteigerungen nutzen


details_text: Schriftliche Anfrage Olivier Battaglia betreffend unnötiger Spurwechsel - einfache Lösung mit grosser Wirkung?


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Interpellation Nr. 120 Salome Hofer betreffend Zukunft der Zwischennutzungen an der Uferstrasse


details_text: Zukunft der Zwischennutzungen an der Uferstrasse


details_text: Rücktritt von Michael Wüthrich als Mitglied des Grossen Rates per 12. Februar 2019


details_text: Interpellation Nr. 121 Eduard Rutschmann betreffend Kosten der Sicherheitseinsätze auf der Tramlinie Nr. 3 nach Saint-Louis


details_text: Kosten der Sicherheitseinsätze auf der Tramlinie Nr. 3 nach Saint-Louis


details_text: Interpellation Nr. 122 Nicole Amacher betreffend Umsetzung der Istanbul-Konvention


details_text: Umsetzung der Istanbul-Konvention


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Wirkung und Kosten der durch den Regierungsrat bestellten Kommissionen


details_text: Interpellation Nr. 124 Tonja Zürcher betreffend „Basel zeigt Haltung“ – welche Haltung zeigt die Basler Regierung gegenüber antisemitischer und rassistischer Kundgebung?


details_text: "Basel zeigt Haltung" - welche Haltung zeigt die Basler Regierung gegenüber antisemitischer und rassistischer Kundgebung?


details_text: Interpellation Nr. 129 Alexander Gröflin betreffend Spesen im Kanton Basel-Stadt


details_text: Spesen im Kanton Basel-Stadt


details_text: Wahl einer Richterin am Sozialversicherungsgericht nach dem Tod von Renate Köhler


details_text: Weg mit dem Rank, neue Ansätze für Wohnen am Rhein


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert zwei Jahren


title_de: Verlängerung der Frist zur Erfüllung bis 27.6.2023


title_de: Fristerstreckung um 1 Jahr Frist: 19.10.2024


title_de: Traktandiert

details_text: Motion Christian von Wartburg und Sebastian Kölliker betreffend weg mit dem Rank, neue Ansätze für Wohnen am Rhein


title_de: Fristerstreckung um 2 Jahre 22.01.2027


details_text: Förderung von sozialverträglichem Wohnungsbau auch durch nichtgemeinnützige Investoren


details_text: Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Förderung von sozialverträglichem Wohnungsbau auch durch nichtgemeinnützige Investoren


details_text: Neue Planung für Wohnungsbau entlang Grenzacherstrasse


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


details_text: Motion Beatrice Isler und Konsorten betreffend neue Planung für Wohnungsbau entlang Grenzacherstrasse


details_text: Schriftliche Anfrage Beat K. Schaller betreffend Kosten der Planung Volta-Nord für die Allgemeinheit


details_text: Stoppen des Projekts "Ausdehnung von E-Voting"


title_de: stehen lassen


details_text: Motion Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Stoppen des Projekts "Ausdehnung von E-Voting"; Überweisung als Anzug


title_de: gewählt ist Beda Baumgartner


details_text: Schriftliche Anfrage Jürg Stöcklin betreffend Rolle der "Bilateralen" für die Region Basel und den Konsequenzen, sollte kein Rahmenabkommen zustandekommen


details_text: Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt


details_text: Motion David Jenny und Konsorten betreffend Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt; ; Überweisung als Anzug


details_text: Schriftliche Anfrage Pascal Pfister betreffend Bläsi-Schwimmhalle


details_text: Tempo 30 in der Erlenstrasse


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Anzug Lea Steinle und Konsorten betreffend Tempo 30 in der Erlenstrasse


title_de: gewählt ist Barbara Heer


details_text: Abschaffung des Neujahrsapéros des Regierungsrates


title_de: erledigt / Vorgezogenes Budgetpostulat wird umgesetzt


details_text: Mitgliedschaft im Verein "NEXPO"


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Abschaffung der Stadtteilsekretariate


details_text: "Die Gebäude Elsässerstrasse 126 bis 136 sind zu erhalten"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P392 "Die Gebäude Elsässerstrasse 126 bis 136 sind zu erhalten"


details_text: "Für ein flächendeckendes Recycling von Plastik in Basel-Stadt"


details_text: Petition P393 "Für ein flächendeckendes Recycling von Plastik in Basel-Stadt"


details_text: Wiederbesetzung einer Grossratsstelle (Nachfolge des verstorbenen Toni Casagrande)


details_text: Saisonverlängerung im Gartenbad Bachgraben bis Ende September


details_text: Schriftliche Anfrage Thomas Gander betreffend Umgang mit dem Radikalisierungspotential in Basler Gefängnissen


details_text: Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend permanente Beleuchtung als besondere Belastung für die Nachbarn und für die Umwelt, ausgehend von der 24-stündigen Beleuchtung auf dem Stücki-Areal an der Hochbergerstrasse 70


details_text: Rücktritt von Daniel Spirgi als Mitglied des Grossen Rates per 12. Februar 2019


details_text: Rücktritt von Lorenz Amiet als Richter am Zivilgericht per 31. Dezember 2018


details_text: Stellvertretungsregelung für Mütter während der Zeit des Mutterschutzes


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Stellvertretungsregelung für Mütter während der Zeit des Mutterschutzes


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Entlastung von Kleinhüningen von Durchgangs- und Einkaufsverkehr an den Wochenenden


details_text: Transparente und faire Verfahren bei der Vergabe von Planungsaufträgen


details_text: Anzug Tim Cuénod und Konsorten betreffend transparente und faire Verfahren bei der Vergabe von Planungsaufträgen


details_text: Förderung der politischen Partizipation von Migrant/innen auf Quartierebene


details_text: Anzug Tonja Zürcher und Konsorten betreffend Förderung der politischen Partizipation von Migrant/innen auf Quartierebene


details_text: Eines Migrantinnen- und Migrantenrats für den Kanton Basel-Stadt


details_text: Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend eines Migrantinnen- und Migrantenrats für den Kanton Basel-Stadt


title_de: stehen lassen Frist: 11.09.2026


details_text: Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend Auswirkungen von TARPSY 1.0 und TARPSY 2.0 auf die psychiatrischen Kliniken in Basel-Stadt


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Alle" - Teuerungsausgleich auch auf Grossratsbezüge


details_text: Zuwahl einer/eines Präsidentin/Präsidenten am Strafgericht als Mutterschaftsvertretung für eine ordentliche Präsidentin gemäss § 29 GOG mit Wahlvorschlag


details_text: Interpellation Nr. 130 Thomas Gander betreffend Submissionsverfahren und Zuschlägen im Kanton Basel-Stadt


details_text: Submissionsverfahren und Zuschlägen im Kanton Basel-Stadt


details_text: Anlaufstelle der Task-Force Radikalisierung sowie Bericht der kantonalen Umsetzung des Nationalen Aktionsplans zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus; Jahresbericht


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


details_text: Änderung des Lärmempfindlichkeitsstufenplans im Bereich Innenstadt


details_text: Ratschlag Revision der Vereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Kanton Basel-Landschaft über die Abfallbewirtschaftung vom 13./19. Mai 1998 / Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Ausgabenbericht für ein «Programm zur Dickdarmkrebs-Vorsorge im Kanton Basel-Stadt»


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


details_text: Ausgabenbericht für ein Programm zur Dickdarmkrebs-Vorsorge im Kanton Basel-Stadt


details_text: Ratschlag betreffend Erhöhung der Ausgabenbewilligung für die „Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an den Planungskosten für den Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinbahn Basel-Erzingen“


details_text: Erhöhung der Ausgabenbewilligung für die "Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an den Planungskosten für den Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinbahn Basel-Erzingen"


details_text: Ausgabenbericht „Städtische Verkehrslenkung Basel“


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


title_de: Traktandiert

details_text: Ausgabenbericht "Städtische Verkehrslenkung Basel"


details_text: Ratschlag betreffend Änderung des Lärmempfindlichkeitsstufenplans im Bereich Innenstadt


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Theatergenossenschaft Basel für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2023


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Theatergenossenschaft Basel für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2023


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Sinfonieorchester Basel für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2023


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Sinfonieorchester Basel für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2023


details_text: Ratschlag zur Umgestaltung der Bäumlihofstrasse


details_text: Ratschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur Umgestaltung der Bushaltestellen in der Bäumlihofstrasse


details_text: Ratschlag betreffend den Ausbau der Digitalisierung der Volksschulen und des Zentrums für Brückenangebote Basel-Stadt


details_text: Den Ausbau der Digitalisierung der Volksschulen und des Zentrums für Brückenangebote Basel-Stadt


details_text: Staatsbeitrag des Kantons Basel-Stadt an den Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und die Infobest Palmrain für die Jahre 2020 bis 2022; Verhandlungsmandat


title_de: Bericht der RegioKo

details_text: Bericht der RegioKo


details_text: Staatsbeitrag des Kantons Basel-Stadt an den Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und die Infobest Palmrain für die Jahre 2020 bis 2022


details_text: Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2020 bis 2023; Verhandlungsmandat


details_text: Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2020 bis 2023


title_de: Zustimmung mit Änderungen


details_text: Bericht zum Stand der Umsetzung der Anforderungen des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Statusbericht per Ende 2018


details_text: Bericht des RR


details_text: Kantonale Volksinitiative "Kein Lohn unter 23.-"


details_text: Kantonale Volksinitiative „Kein Lohn unter 23.-“; Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit und weiteres Verfahren


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


details_text: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2019


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: BVB Basler Verkehrs-Betriebe: Genehmigung Geschäftsbericht 2018


details_text: Ratschlag betreffend „Sportanlagen Schorenmatte – Instandsetzung der Anlage und Ersatzneubau Garderoben“


details_text: "Sportanlagen Schorenmatte - Instandsetzung der Anlage und Ersatzneubau Garderoben"


details_text: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK) - Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2019


details_text: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein für das Jüdische Museum der Schweiz für die Jahre 2020–2023


details_text: Bericht der BKK


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein für das Jüdische Museum der Schweiz für die Jahre 2020-2023


title_de: Zustimmung zu beiden Beschlüssen


details_text: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW); Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2018; Bericht der IPK FHNW


title_de: Bericht der IPK FHNW

details_text: Bericht der IPK FHNW


details_text: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2018


details_text: IWB Industrielle Werke Basel: Genehmigung der Rechnung 2018, Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Entlastung des Verwaltungsrats


details_text: Bericht des RR


details_text: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2019; Partnerschaftliches Geschäft


title_de: Bericht der IGPK UKBB

details_text: Bericht der IGPK UKBB


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2020–2023


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2020-2023


details_text: Universitätsspital Basel (USB); Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2019


details_text: Felix Platter-Spital (FPS); Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2019


details_text: Leistungsbericht, Jahresabschluss und Jahresbericht 2018 der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft


title_de: Bericht der IGPK Universität

details_text: Bericht der IGPK Universität


details_text: Ratschlag betreffend Nutzung im Untergrund und Einführung einer Dokumentationspflicht  – Neue Bestimmung § 46a im kantonalen Bau- und Planungsgesetz


details_text: Nutzung im Untergrund und Einführung einer Dokumentationspflicht - Neue Bestimmung § 46a im kantonalen Bau- und Planungsgesetz


details_text: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gebäudeversicherungsgesetz vom 22.03.1973 betreffend Haftungsbegrenzung pro Gebäude im Falle eines Hagel-Extremereignisses (neuer § 20 Abs. 7)


details_text: Haftungsbegrenzung pro Gebäude im Falle eines Hagel-Extremereignisses (neuer § 20 Abs. 7)


details_text: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein LiteraturBasel für die Jahre 2020–2023


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein LiteraturBasel für die Jahre 2020-2023


title_de: Zustimmung mit Änderung


details_text: Ratschlag zur Umgestaltung von Rümelinsplatz sowie Schnabel- und Münzgasse zu einem lebendigen und anziehenden innerstädtischen Begegnungsort im Zuge notwendiger Erhaltungsarbeiten


details_text: Bericht der UVEK


details_text: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Ausstellungsraum Klingental für die Jahre 2020–2023


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Ausstellungsraum Klingental für die Jahre 2020-2023


details_text: Ratschlag für die Bewilligung einer Rahmenausgabenbewilligung für die Akquisition und Durchführung von internationalen Sport-Grossanlässen für die Jahre 2021 bis 2024


details_text: Ratschlag zur Erneuerung der St. Jakobs-Strasse, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Knoten St. Jakob sowie zur Neuorganisation der Bus- und Tramhaltestellen St. Jakob und der Tram-Abstellanlage Schänzli


details_text: Schweizerische Rheinhäfen; Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2018; Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht der IGPK Rheinhäfen

details_text: Bericht der IGPK Rheinhäfen


details_text: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2018; Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Ausgabenbewilligung für übergesetzliche Lärmschutzmassnahmen Osttangente


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für übergesetzliche Lärmschutzmassnahmen Osttangente


details_text: Bericht der BKK


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den RFV Basel für die Jahre 2020-2023


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den RFV Basel für die Jahre 2020–2023


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2020 bis 2023


details_text: Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2020 bis 2023


details_text: Bericht der WAK


details_text: Ausrichtung von Betriebskostenbeiträgen für die Jahre 2020 bis 2023


details_text: BaselArea: Ratschlag betreffend Ausrichtung von Betriebskostenbeiträgen für die Jahre 2020 bis 2023


details_text: Ersatzwahl in den Regierungsrat; Terminvarianten


details_text: Schreiben des RR


details_text: Ersatzwahl eines Mitglieds des Regierungsrates vom 20. Oktober 2019; Validierung


details_text: Ratschlag Ausgabenbewilligung Neubauten für die Erweiterung der Primarschule Wasgenring


details_text: Bericht der BRK


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Basler Kunstverein für die Jahre 2020–2023


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Basler Kunstverein für die Jahre 2020-2023


details_text: Bericht des RR


details_text: Ausgabenbewilligung zur Sanierung und teilweisen Umgestaltung des Margarethenparks


details_text: Bericht des Regierungsrates zur Sanierung und teilweisen Umgestaltung des Margarethenparks


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)


details_text: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2018


details_text: Bericht der UVEK


details_text: Kantonale Gesetzesinitiative "Stadtbelebung durch vernünftige Parkgebühren"


details_text: Bericht und Ratschlag betreffend Kantonale Gesetzesinitiative „Stadtbelebung durch vernünftige Parkgebühren“


details_text: Kantonale Gesamterneuerungswahlen 2020; Wahlen in den Grossen Rat, in den Regierungsrat sowie der Wahl des Regierungspräsidiums (Legislaturperiode 2021–2025)


title_de: Schreiben des RR (Regierungsratswahlen)

details_text: Schreiben des RR (Regierungsratswahlen)


details_text: Verkauf temporärer Schulbau Hebel an die Gemeinde Riehen


details_text: Gebäudeversicherung Basel-Stadt; Lagebericht und Jahresrechnung 2018


details_text: Schreiben des RR


details_text: Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG) des Kantons Basel-Stadt; Anpassung an das Gesundheitsberufegesetz sowie Bericht zur Motion Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend „Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten“ (P185291)


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


details_text: Betreffend "Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten" (P185291)


details_text: Ratschlag Gesamtkonzept Elektromobilität; Anpassung des kantonalen Umweltschutzgesetzes


details_text: Vergabe eines bedingt rückzahlbaren, zinslosen Darlehens an die Industriellen Werke Basel (IWB) für die Finanzierung von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen auf Allmend


details_text: Genehmigung des Geschäftsberichts 2018 der Basler Kantonalbank


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


title_de: Traktandiert

details_text: Ausgabenbericht für die "Gesamtkoordination Fuss- und Veloverkehr"


details_text: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2018


details_text: Ratschlag Sanierung und Ausbau Multifunktionalität Theatersaal Berufsfachschule Basel


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


details_text: Ratschlag für Umwidmungen Staatsliegenschaften 2019


details_text: Ratschlag Übertragung von vier Staatsliegenschaften vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen (Entwidmung) und von vier Staatsliegenschaften vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


details_text: Berichterstattung 2018 der Pensionskasse Basel-Stadt gegenüber dem Grossen Rat


details_text: Ratschlag Staatsbeiträge an vier Trägerschaften im Suchtbereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2020 bis 2023


details_text: Ausgabenbericht zur Verlängerung des Finanzhilfevertrages an den Erlen-Verein für das Jahr 2020


details_text: Ratschlag zum Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die Abgeltung kultureller Zentrumsleistungen (Kulturvertrag) und Umsetzung im Kanton Basel-Stadt; Partnerschaftliches Geschäft


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: Kantonale Volksinitiative "Aktive Basler Jugendkultur stärken: Trinkgeld-Initiative"


title_de: Bericht des Ratsbüros

details_text: Bericht des Ratsbüros


title_de: Überweisung an RR zur Ausformulierung einer Vorlage


details_text: Ratschlag betr. Kantonale Volksinitiative „Aktive Basler Jugendkultur stärken: Trinkgeld-Initiative“


details_text: Ratschlag zur Vereinfachung der Erstellung von Luft–Wasser-Wärmepumpen


details_text: Ratschlag zur Vereinfachung der Erstellung von Luft-Wasser-Wärmepumpen


details_text: Ratschlag betreffend Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über Beiträge an die Ausbildungskosten von universitären Hochschulen (Interkantonale Universitätsvereinbarung, IUV)


details_text: Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über Beiträge an die Ausbildungskosten von universitären Hochschulen (Interkantonale Universitätsvereinbarung, IUV)


details_text: Legislaturplanung 2021 bis 2025: Vorgehenskonzept zur Erarbeitung der Lagebeurteilung 2020 sowie Ausblick auf den Legislaturplan 2021-2025


details_text: Schreiben des RR


details_text: Ratschlag zur Haltestellenstrategie der BVB sowie zum Haltestellenausstattungskonzept der BVB und zur Rahmenausgabenbewilligung als Darlehen an die BVB für eine kundenorientierte, einheitliche Ausrüstung der ÖV-Haltestellen gemäss Haltestellenausstattungskonzept


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Ratschlag zur Rahmenausgabenbewilligung als Darlehen an die BVB für eine kundenorientierte, einheitliche Ausrüstung der ÖV-Haltestellen gemäss Haltestellenausstattungskonzept


details_text: Bericht der GSK


details_text: Ausgabenbewilligung für Erdbebenertüchtigung, Umbau und Instandsetzung Hebelstrasse 51/53 sowie den Neubau Zweitstandort Zeughausstrasse 2b der Sanität Basel


details_text: Ratschlag betreffend Erhöhung der Ausgabenbewilligung für Erdbebenertüchtigung, Umbau und Instandsetzung Hebelstrasse 51/53 sowie den Neubau Zweitstandort Zeughausstrasse 2b der Sanität Basel zum Bau einer Autoeinstellhalle am Zweitstandort


details_text: Bericht der BRK


details_text: Ratschlag zur Genehmigung der interkantonalen Vereinbarung des Polizeikonkordats Nordwestschweiz über den Datenaustausch zum Betrieb von Lage- und Analysesystemen im Bereich der seriellen Kriminalität


details_text: Ratschlag zu energetisch sinnvollen Sanierungen, Umbauten oder Erneuerungen (§ 106 des Bau- und Planungsgesetzes)


details_text: Ratschlag Planungskredit Stadtteilrichtplan Kleinhüningen-Klybeck


details_text: Verkauf temporärer Schulbau Hebel an die Gemeinde Riehen


details_text: Bericht des RR


details_text: Kantonale Volksinitiative „Wohnschutzinitiative II“; Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit und weiteres Verfahren


details_text: Kantonale Volksinitiative "Wohnschutzinitiative II"


title_de: Die Initiative wird zur Feststellung der rechtlichen Zulässigkeit dem Appellationsgericht überwiesen


details_text: Fünfter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


details_text: Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Programm- und Strukturförderung Orchester des Kantons Basel-Stadt für den Zeitraum Januar 2020 bis Juni 2023


details_text: Bericht der BKK


details_text: Rahmenausgabenbewilligung für die Programm- und Strukturförderung Orchester des Kantons Basel-Stadt für den Zeitraum Januar 2020 bis Juli 2023


title_de: Zustimmung zu beiden Beschlüssen


details_text: Ausgabenbericht betreffend Instandsetzung und Verbesserung der Infrastruktur an der Uferpromenade Klybeckquai


details_text: Instandsetzung und Verbesserung der Infrastruktur an der Uferpromenade Klybeckquai


details_text: Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für die IBA Basel – Beitrag im Rahmen der IBA Schlusspräsentation im Jahr 2020


title_de: Bericht der RegioKo

details_text: Bericht der RegioKo


details_text: Ausgabenbewilligung für die IBA Basel - Beitrag im Rahmen der IBA Schlusspräsentation im Jahr 2020


details_text: Ratschlag Spezielle Nutzungspläne für den öffentlichen Raum; Festsetzung spezieller Nutzungspläne sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Barfüsserplatz/Theaterplatz, Kasernenareal, Marktplatz, Münsterplatz, Oberer Rheinweg, Schützenmattpark und Unterer Rheinweg


details_text: Bericht der BRK


title_de: Nichteintreten / erledigt


details_text: Ratschlag zu einem Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele (EG BGS) sowie zum Gesamtschweizerischen Gelspielkonkordat (GSK) und zur Interkantonalen Vereinbarung betreffend die gemeinsame Durchführung von Lotterien (IKV 2020)


title_de: Bericht der FKom

details_text: Bericht der FKom


details_text: Die gemeinsame Durchführung von Lotterien (IKV 2020)


details_text: Rahmenausgabenbewilligungen für bauliche Massnahmen zur Umsetzung der Schulharmonisierung und zum Ausbau der Tagesstrukturen - Dritter und letzter Bericht über die Mittelverwendung, Stand Ende 2018 - sowie Schlussbericht zur Umsetzung der Schulraumoffensive 2011


details_text: Bericht des RR


details_text: Ausgabenbericht «Sonderschutz-Lieferwagen der Kantonspolizei»


details_text: Ausgabenbericht Sonderschutz-Lieferwagen der Kantonspolizei


details_text: Jahresbericht 2018 ProRheno AG


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Ausgabenbewilligung für die Sanierung Vollzugszentrum Klosterfiechten, Klosterfiechtenweg 22


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Sanierung „Vollzugszentrum Klosterfiechten, Klosterfiechtenweg 22“


title_de: Bericht der JSSK

details_text: Bericht der JSSK


details_text: Ausgabenbewilligung für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen


title_de: stehen lassen Frist: 20.05.2028


details_text: St. Alban-Rheinweg: 97 Parkplätze Potenzial für städtischen Lebensraum


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Projektierung der neuen Primarschule „Walkeweg“ mit zwei Doppelkindergärten sowie Zonenänderung im Bereich Münchensteinerstrasse, Walkeweg und Änderung des Bebauungsplans Nr. 207.2 für die neue Primarschule „Walkeweg“


details_text: Bericht der BRK


details_text: Ausgabenbewilligung für die Projektierung der neuen Primarschule "Walkeweg" mit zwei Doppelkindergärten sowie Zonenänderung im Bereich Münchensteinerstrasse, Walkeweg und Änderung des Bebauungsplans Nr. 207.2 für die neue Primarschule "Walkeweg"


title_de: Zustimmung mit Änderung


details_text: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW); Leistungsauftrag und Globalbeitrag für die Leistungsauftragsperiode 2021-2024


details_text: Bericht der BKK


details_text: Bericht der RegioKo


details_text: Ausgabenbericht für eine Städtepartnerschaft im Sinne "Von Stadt zu Stadt" (Sahab, Jordanien)


title_de: gewählt ist Salome Hofer


title_de: Traktandiert

details_text: Ausgabenbericht für eine Städtepartnerschaft im Sinne „Von Stadt zu Stadt“


details_text: Ratschlag Ersatzneubau Robi Bachgraben


details_text: Ratschlag neues Verbindungsgleis Centralbahnplatz Nord in Richtung Aeschenplatz


details_text: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Ausgaben für die Realisierung des Projekts "EDOKID - Einführung eines elektronischen schulärztlichen Dossiers im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst"


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


details_text: Bewilligung von Ausgaben für die Realisierung des Projekts "EDOKID - Einführung eines elektronischen schulärztlichen Dossiers im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst"


details_text: Ratschlag Erweiterung Rheinbad Breite, Ausgabenbewilligung für die Realiserung


details_text: Ratschlag betreffend Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz)


details_text: Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz)


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2020 bis 2024


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


details_text: Ausgabenbewilligung für die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2020 bis 2024


details_text: Ratschlag betreffend die Zahl der den Wahlkreisen der Stadt Basel und den Gemeinden Bettingen und Riehen im Grossen Rat zustehenden Sitze


details_text: Die Zahl der den Wahlkreisen der Stadt Basel und den Gemeinden Bettingen und Riehen im Grossen Rat zustehenden Sitze


details_text: Ausgabenbericht Umsetzung des Entsorgungsmonopols bei Gewerbekehricht gemäss VVEA (Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen)


details_text: Ausgabenbericht betreffend Umsetzung des Entsorgungsmonopols bei Gewerbekehricht gemäss VVEA (Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen)


details_text: Bericht der UVEK


details_text: Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für die Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld von Schulhäusern und Kindergärten


details_text: Ausgabenbewilligung für die Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts zur Erhöhung der Verkehrssi-cherheit im Umfeld von Schulhäusern und Kindergärten


details_text: Interpellation Nr. 131 Beat Leuthardt betreffend Baustopp am Bahnhof SBB - Denkpause für ein flexibleres Tramnetz


details_text: Baustopp am Bahnhof SBB - Denkpause für ein flexibleres Tramnetz


details_text: Interpellation Nr. 132 Daniel Spirgi betreffend den Tod eines 54-jährigen Afghanen nach der Verhaftung vor dem Polizeiposten Kannenfeld


details_text: Den Tod eines 54-jährigen Afghanen nach der Verhaftung vor dem Polizeiposten Kannenfeld


details_text: Interpellation Nr. 135 Sebastian Kölliker betreffend Umsetzung der Verlagerung von stationären zu ambulanten Eingriffen im Spitalbereich


details_text: Umsetzung der Verlagerung von stationären zu ambulanten Eingriffen im Spitalbereich


details_text: Interpellation Nr. 136 Andreas Ungricht betreffend Rahmenabkommen mit der EU?


details_text: Schreiben des RR


details_text: Rahmenabkommen mit der EU?


details_text: Interpellation Nr. 137 Oswald Inglin betreffend Bearbeitung Motion Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend „griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente“ (17.5439.01)


details_text: Bearbeitung Motion Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend "griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente" (17.5439.01)


details_text: Interpellation Nr. 138 Claudio Miozzari betreffend Fachausschuss Tanz & Theater BS/BL sowie RegioSoundCredit


details_text: Fachausschuss Tanz & Theater BS/BL sowie RegioSoundCredit


details_text: Interpellation Nr. 139 Jörg Vitelli betreffend Kauf des Klybeckareals durch den Kanton


details_text: Kauf des Klybeckareals durch den Kanton


title_de: gewählt ist Heiner Vischer


title_de: gewählt ist Felix Wehrli


title_de: gewählt ist Lorenz Amiet


details_text: Interpellation Nr. 140 Lisa Mathys betreffend St. Alban-Rheinweg: 97 Parkplätze Potenzial für städtischen Lebensraum


details_text: St. Alban-Rheinweg: 97 Parkplätze Potenzial für städtischen Lebensraum


title_de: gewählt ist Jérôme Thiriet


details_text: Rücktritt von Annemarie Pfeifer als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2019


title_de: gewählt ist Jürg Stöcklin


title_de: gewählt ist Semseddin Yilmaz


title_de: gewählt ist Beatrice Messerli


details_text: Ambulant vor stationär fördern


details_text: Anzug Sarah Wyss und Sebastian Kölliker betreffend ambulant vor stationär fördern


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Stärkung des baselstädtischen Zentrums für Brückenangebote


details_text: Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Stärkung des baselstädtischen Zentrums für Brückenangebote


details_text: Ergänzung der Bebauungspläne mit raumplanerischen Zielen


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug René Brigger und Konsorten betreffend Ergänzung der Bebauungspläne mit raumplanerischen Zielen


details_text: "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


title_de: Fristerstreckung um sechs Monate: 24.07.2024


details_text: Motion Beat Leuthardt und Konsorten betreffend "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz


title_de: stehen lassen Frist: 07.01.2028


details_text: Einreichung einer Standesinitiative betreffend vorübergehendem Stopp (Moratorium) von E-Voting-Entwicklung bis Klarheit über Sicherheit und Kosten herrschen


title_de: erledigt / nicht überwiesen


title_de: gewählt ist Jo Vergeat


title_de: Kenntnisnahme


title_de: Traktandiert

details_text: Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Einsatz der Kantonspolizei Basel-Stadt beim World Economic Forum (WEF) in Davos


details_text: Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Beschäftigungsmodell der LimeBike AG


details_text: Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend Einführung von Ergänzungsleistungen für Familien (FamEL)


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 1 Tonja Zürcher betreffend Verwaltungsratsvergütungen bei den öffentlichen Spitälern


details_text: Verwaltungsratsvergütungen bei den öffentlichen Spitälern


details_text: Schriftliche Anfrage Sebastian Kölliker betreffend Basler Kantonalbank (BKB)


details_text: Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend Durchlässigkeit in Schulen und Berufsbildung


details_text: Vorlage eines Kompromisses betreffend die Parkkartengebühren und Förderung der Nutzung von Tiefgaragen in der UVEK-Beratung


details_text: Schaffung einer Projektförderung für soziale und kulturelle Projekte der Zivilgesellschaft, die der Auseinandersetzung mit Migration dienen


details_text: Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend Schaffung einer Projektförderung für soziale und kulturelle Projekte der Zivilgesellschaft, die der Auseinandersetzung mit Migration dienen


details_text: Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert zwei Jahren


title_de: Erstreckung der Frist zur Erfüllung bis am 31.08.2023


details_text: Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden


title_de: Überweisung an UVEK / Mitbericht der BRK


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert eines Jahres


details_text: Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung


details_text: Gesetzlicher Regelung des Einsatzes von Gummigeschossen


details_text: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zur Beschaffung von Alarm-Pikettfahrzeugen für die Kantonspolizei Basel-Stadt


title_de: Bericht der GPK

details_text: Bericht der GPK


title_de: gewählt ist Luzia Zuber-Burkhardt


title_de: gewählt ist Christian Griss


details_text: "Humanitärer Selbsteintritt der Schweiz für den afghanischen Jugendlichen A."


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Aktion „Noël“


details_text: Interpellation Nr. 2 Oliver Bolliger betreffend umgehender Erhöhung des Grundbedarfs bei der Sozialhilfe


details_text: Umgehender Erhöhung des Grundbedarfs bei der Sozialhilfe


title_de: gewählt ist Thomas Widmer-Huber


details_text: Interpellation Nr. 3 Heinrich Ueberwasser betreffend Aachener Vertrag: Chancen einer Neuausrichtung oder Neuorganisation der regionalen Zusammenarbeit zwischen Schweiz, Deutschland und Frankreich


details_text: Aachener Vertrag: Chancen einer Neuausrichtung oder Neuorganisation der regionalen Zusammenarbeit zwischen Schweiz, Deutschland und Frankreich


title_de: gewählt ist Jürg Stöcklin


title_de: gewählt ist Beat Leuthardt


details_text: Interpellation Nr. 4 Beat K. Schaller betreffend Stromkosten sparen durch Einkauf im freien Markt


details_text: Stromkosten sparen durch Einkauf im freien Markt


details_text: Interpellation Nr. 5 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Pro-Ana-Foren und Jugendmedienschutz


details_text: Pro-Ana-Foren und Jugendmedienschutz


details_text: Mehr Baseldytsch im Grossen Rat


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Verbesserung der Ausschilderung bei Baustellen


details_text: Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Verbesserung der Ausschilderung bei Baustellen


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Interpellation Nr. 6 Katja Christ betreffend Einsatz von Zivildienstleistenden anstelle von Auszubildenden


details_text: Einsatz von Zivildienstleistenden anstelle von Auszubildenden


details_text: Schriftliche Anfrage Tonja Zürcher betreffend Situation von LGBTIQ-Geflüchteten in Basel-Stadt und Bereitschaft der Regierung für ein Engagement betreffend Anerkennung der Fluchtgründe im Asylgesetz und einen Dialog zur Verbesserung der Situation in den Städten und Kantonen


title_de: Kenntnisnahme


title_de: Traktandiert

details_text: Interpellation Nr. 7 Sasha Mazzotti betreffend Strukturförderung Orchester in den Jahren 2016–2019


details_text: Schreiben des RR


details_text: Strukturförderung Orchester in den Jahren 2016-2019


details_text: Interpellation Nr. 8 Beatrice Messerli betreffend Verbilligung der Krankenkassenprämien in Basel-Stadt


details_text: Verbilligung der Krankenkassenprämien in Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 9 Beat Leuthardt betreffend Regierung als Schlichterin? (BehiG-Perrons und Eulergleis am Bahnhof als Doppelpack und als Kompromiss)


details_text: Regierung als Schlichterin? (BehiG-Perrons und Eulergleis am Bahnhof als Doppelpack und als Kompromiss)


details_text: Interpellation Nr. 10 Harald Friedl betreffend Wegfall der direkten TGV-Linie Basel – Marseille


details_text: Wegfall der direkten TGV-Linie Basel - Marseille


details_text: Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend naturnahe Rabatten und Rasenflächen


details_text: Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Produktionsleitungen Tanz, Theater und Musik


details_text: Interpellation Nr. 11 Lisa Mathys betreffend «Défi Vélo» auch in Basel zum Fliegen bringen


details_text: «Défi Vélo» auch in Basel zum Fliegen bringen


details_text: Interpellation Nr. 12 Christian C. Moesch betreffend Nutzungs- und Betriebskonzept Kasernenareal


details_text: Nutzungs- und Betriebskonzept Kasernenareal


details_text: Rücktritt von Andreas Ungricht als Mitglied des Grossen Rates per 31. März 2019


details_text: Interpellation Nr. 13 Thomas Grossenbacher betreffend geplanten Fällung der Bäume auf dem Tellplatz, zum Baumschutz und zum Waldentwicklungsplan


details_text: Geplanten Fällung der Bäume auf dem Tellplatz, zum Baumschutz und zum Waldentwicklungsplan


details_text: Schreiben des RR


details_text: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes


title_de: die angepasste Resolution wird verabschiedet


title_de: gewählt ist Barbara Wegmann


title_de: gewählt ist Raphael Fuhrer


title_de: gewählt ist Oliver Bolliger


title_de: gewählt ist Jo Vergeat


title_de: gewählt ist Remo Gallacchi


details_text: Einführung eines gesetzlichen Feiertags an der Basler Fasnacht


details_text: Umsetzung der Istanbulkonvention: Bereitstellung von ausreichenden Plätzen im Frauenhaus und Sicherung von dessen Finanzierung


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert zwei Jahren


details_text: Motion Lea Steinle und Konsorten betreffend Umsetzung der Istanbulkonvention: Bereitstellung von ausreichenden Plätzen im Frauenhaus und Sicherung von dessen Finanzierung


details_text: Kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert eines Jahres


details_text: Motion Thomas Gander und Konsorten betreffend kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine


details_text: Veloabstellplätze rund um den Bahnhof SBB


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend Veloabstellplätze rund um den Bahnhof SBB


details_text: Prüfung von Möglichkeiten zur Erhöhung der Fallzahlen im Universitätsspital Basel


details_text: Anzug Felix W. Eymann und Konsorten betreffend Prüfung von Möglichkeiten zur Erhöhung der Fallzahlen im Universitätsspital Basel


details_text: Vermehrter Anerkennung und Förderung des Bekanntheitsgrads der KulturLegi


details_text: Anzug Lea Steinle und Konsorten betreffend vermehrter Anerkennung und Förderung des Bekanntheitsgrads der KulturLegi


details_text: Eine gesetzliche Grundlage um unbillige Nachteile, die jemandem in einem korrekt geführten Verfahren entstanden sind, durch die Zusprechung einer Geldsumme zu mildern


details_text: Anzug Christian von Wartburg und Konsorten betreffend eine gesetzliche Grundlage um unbillige Nachteile, die jemandem in einem korrekt geführten Verfahren entstanden sind, durch die Zusprechung einer Geldsumme zu mildern


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Schriftliche Anfrage Michelle Lachenmeier betreffend stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter


details_text: Haus der Begegnungen


details_text: Anzug Sibylle Benz und Konsorten betreffend Haus der Begegnungen


details_text: Interpellation Nr. 15 Joël Thüring betreffend Grenzgängervorrang beim RAV?


details_text: Grenzgängervorrang beim RAV?


details_text: Bericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2017/2018 inklusive Bericht der Schweizer Delegationen des Districtsrats und des Oberrheinrats zur Kooperation im Trinationalen Eurodistrict Basel und in der Oberrheinregion


details_text: Schriftliche Anfrage Mustafa Atici betreffend Förderung der Vielfalt der Religionen und Kulturen in den Schulen und in der Gesellschaft


details_text: Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend vorhandener Radikalisierungstendenzen und Informationsmöglichkeiten sowie der kantonalen Umsetzung des NAP


details_text: Interpellation Nr. 16 Jeremy Stephenson betreffend Förderung einer freiwilligen Klimaabgabe auf Flugtickets


details_text: Förderung einer freiwilligen Klimaabgabe auf Flugtickets


details_text: Interpellation Nr. 17 Michael Koechlin betreffend „Solar-Offensive" zur besseren Nutzung des Potentials der Solarenergie in Basel-Stadt


details_text: "Solar-Offensive" zur besseren Nutzung des Potentials der Solarenergie in Basel-Stadt


details_text: Die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)


details_text: Dolmetscher/innen in der Gesundheitsversorgung


title_de: Verlängerung der Frist zur Erfüllung bis zum 20.11.2021


details_text: Motion Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)