title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


body_key: BS

title_de: Traktandiert

title_harmonized: Traktandiert

actor_de: Grosser Rat Basel-Stadt

details_text: "Zugunsten von sozial Benachteiligten. Für den Abbau von Hürden zu Bildung, Kultur und Freizeitbeschäftigung"


details_text: Sozialberatung


actor_de: Regierungsrat Basel-Stadt

details_text: Ausgabenbericht  für eine Subvention an die Pro Infirmis Basel für die Jahre 2013 bis 2016 betreffend Sozialberatung


details_text: Ausgabenbericht 500 Jahre Rathaus


title_de: Bericht des RR

title_harmonized: Beantwortet

actor_de: Regierung

details_text: Bericht des RR


details_text: Universitätsspitals Basel (USB): Information über die Rechnung 2012


title_de: Kenntnisnahme

title_harmonized: Behandelt vom Parlament

actor_de: Parlament


details_text: Felix Platter-Spital (FPS): Information über die Rechnung 2012


details_text: Ratschlag für die Umsetzung von Massnahmen im Schwerpunkt Sauberkeit und Nachtragskredit Nr. 1 für das Jahr 2013


details_text: Ratschlag Errichtung eines Neubaus für das Departement für Biosysteme der ETH-Zürich auf dem Life-Science-Campus der Universität Basel (Campus St. Johann-Schällemätteli) - Kreditsicherungsgarantie / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text: Ratschlag Errichtung eines Neubaus für das Departement für Biosysteme  der ETH-Zürich auf dem Life-Science-Campus der Universität Basel (Campus St. Johann-Schällemätteli) - Kreditsicherungsgarantie / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text: Ratschlag Verkehrsdrehscheibe Badischer Bahnhof – Tram Erlenmatt und Vorplatz Badischer Bahnhof zum Bau einer Gleisverbindung vom Badischen Bahnhof an den Riehenring – wichtiges Teilstück im Tramnetz 2020 und zur Neugestaltung des Vorplatzes Badischer Bahnhof als attraktiver Ankunfts- und Umsteigeort – zentraler Baustein des Entwicklungskonzepts Badischer Bahnhof sowie des Gestaltungskonzeptes Innenstadt


title_de: Bericht der UVEK

actor_de: Kommission

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Ratschlag Verkehrsdrehscheibe Badischer Bahnhof - Tram Erlenmatt und Vorplatz Badischer Bahnhof zum Bau einer Gleisverbindung vom Badischen Bahnhof an den Riehenring - wichtiges Teilstück im Tramnetz 2020 und zur Neugestaltung des Vorplatzes Badischer Bahnhof als attraktiver Ankunfts- und Umsteigeort - zentraler Baustein des Entwicklungskonzepts Badischer Bahnhof sowie des Gestaltungskonzeptes Innenstadt


title_de: Zustimmung zum Antrag der Kommissionsmehrheit

title_harmonized: Angenommen


details_text: Berichterstattung 2012 der Universität Basel zum Leistungsauftrag / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text: Kantonale Initiative "Wohnen für Alle": Für eine Stiftung für bezahlbaren Wohn-, Gewerbe- und Kulturraum


title_de: als rechtlich zulässig erklärt / Überweisung an RR zur Berichterstattung innert sechs Monaten

title_harmonized: Überwiesen


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


title_de: Zustimmung zum Beschluss der Kommissionsmehrheit


details_text: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2012 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text: Ausgabenbericht Neuorganisation Aeschenplatz - Planungsausgaben zur Optimierung der Verkehrsführung und Steigerung der Attraktivität


details_text: Ratschlag für den Umbau und die Erweiterung der Kinosäle in der Theaterpassage


title_de: Bericht der IGPK Uni

details_text: Bericht der IGPK Uni


details_text: Berichterstattung 2012 der Universität Basel zum Leistungsauftrag /Partnerschaftliches Geschäft


title_de: Bericht der JSSK

details_text: Bericht der JSSK


details_text: Ratschlag zu einem kantonalen Gesetz über die öffentliche Statistik (StatG)


details_text: Ratschlag betreffend Ausrichtung von Betriebskostenbeiträgen an BaselArea - Wirtschaftsförderung Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2014-2017


details_text: Ausrichtung von Betriebskostenbeiträgen an BaselArea - Wirtschaftsförderung Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2014-2017


details_text: Ausgabenbericht für die Projektierung Verkehrs- und Gestaltungsprojekt Burgfelderstrasse – Missionsstrasse – Spalenvorstadt


details_text: Ausgabenbericht für die Projektierung Verkehrs- und Gestaltungsprojekt Burgfelderstrasse - Missionsstrasse - Spalenvorstadt


details_text: Ausgabenbericht zur Hafen- und Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen: Vorarbeiten zum geplanten Stadtteilentwicklungsplan (Planungsphase 2013-14)


details_text: Ausgabenbericht betreffend eine Investition als einmalige Einkaufssumme im Rahmen einer Private-Public-Partnership (PPP) und Betriebsbeiträge für den eHealth-Modellversuch Basel-Stadt


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


details_text: Eine Investition als einmalige Einkaufssumme im Rahmen einer Private-Public-Partnership (PPP) und Betriebsbeiträge für den eHealth-Modellversuch Basel-Stadt


details_text: Ausgabenbericht für Subventionen an den Verein „frau sucht gesundheit“ für die Anlaufstelle frauenOase für die Jahre 2014 bis 2015


details_text: Ausgabenbericht für Subventionen an den Verein "frau sucht gesundheit" für die Anlaufstelle frauenOase für die Jahre 2014 und 2015


details_text: Ratschlag betreffend Änderung des Gesetzes über die Information und den Datenschutz (IDG) zwecks Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Bearbeitung von besonderen Personendaten im Rahmen von Pilotversuchen


details_text: Änderung des Gesetzes über die Information und den Datenschutz (IDG) zwecks Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Bearbeitung von besonderen Personendaten im Rahmen von Pilotversuchen


details_text: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


details_text: Ratschlag betreffend Ersatz Veloweg im Bereich des Tierparks Lange Erlen


details_text: Ersatz Veloweg im Bereich des Tierparks Lange Erlen


details_text: Ausgabenbericht für Subventionen an den Verein "Multikulturellen Suchtberatungsstelle beider Basel" (MUSUB) für die Jahre 2014 bis 2015


details_text: Ausgabenbericht für Subventionen an den Verein "Multikulturellen Suchtberatungsstelle beider Basel" (MUSUB) für die Jahre 2014 und 2015


details_text: Ausgabenbericht für Subventionen an das Blaue Kreuz Basel-Stadt für die Jahre 2014 bis 2015


details_text: Ausgabenbericht für Subventionen an das Blaue Kreuz Basel-Stadt für die Jahre 2014 und 2015


details_text: Ratschlag Baselstrasse und Lörracherstrasse in Riehen zur Umgestaltung der Basel- und Lörracherstrasse im Abschnitt Gartengasse bis Riehen Grenze als flankierende Massnahme zur Zollfreistrasse zur nachhaltigen Sicherung der Verkehrsreduktion; Vergrösserung der Fussgängerflächen, Massnahmen zugunsten des Veloverkehrs, behindertengerechte ÖV-Haltestellen, Begrünung und Aufwertung des Strassenraumes im Sinne der Wohnumfeldaufwertung


details_text: Bericht der UVEK


details_text: Ratschlag betreffend Beitritt zum revidierten Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen


details_text: Bericht des RR


details_text: Berichterstattung der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) über die Erfüllung des Leistungsauftrags für das Jahr 2012 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


title_de: Bericht der IPK FHNW

details_text: Bericht der IPK FHNW


details_text: Berichterstattung der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) über die Erfüllung des Leistungsauftrags für das Jahr 2012 / Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Ausgabenbericht Subventionierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration Basel durch die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2014 - 2016 (Ausrichtung von Beiträgen an den Trinationalen Eurodistrict Basel TEB und die INFOBEST PALMRAIN, trinationale Informations- und Beratungsstelle für grenzüberschreitende Fragen in Village-Neuf / F) / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


title_de: Bericht der RegioKo

details_text: Bericht der RegioKo


details_text: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) – Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2012  / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


title_de: Bericht der IGPK UKBB

details_text: Bericht der IGPK UKBB


details_text: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2012 /Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Bericht der JSSK


details_text: Beitritt zum revidierten Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen


title_de: erledigt / auf Ratschlag nicht eingetreten

title_harmonized: Erledigt


details_text: Ratschlag Aufwertung der Grenzacherstrasse zu einem für Fussgänger/-innen und Velofahrer/-innen attraktiven Strassenraum im Abschnitt Peter Rot-Strasse bis Solitude-Park


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: Traktandiert

details_text: Schweizerisches Rheinhäfen - Orientierung über das Geschäftsjahr 2012 gemäss § 36 Abs. 2 Rheinhafen-Staatsvertrag / PARTNERSCHFTLICHES GESCHÄFT


title_de: Bericht der IGPK

details_text: Bericht der IGPK


details_text: Schweizerisches Rheinhäfen - Orientierung über das Geschäftsjahr 2012 gemäss § 36 Abs. 2 Rheinhafen-Staatsvertrag / Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Ausgabenbericht für Stipendien an Nachwuchskräfte aus Entwicklungsländern (2014 - 2017)


details_text: Ratschlag betreffend Gewährung eines Staatsbeitrages für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2014 - 2017


details_text: Gewährung eines Staatsbeitrages für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2014 - 2017


details_text: Universitäre Psychiatrische Kliniken (UPK): Information über die Rechnung 2012


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Ersatzwahlen einer Richterin/eines Richters des Sozialversicherungsgerichts und einer Richterin/eines Richters des Strafgerichts vom 22. September 2013 (für den Rest der Amtsperiode 2010-2015)


title_de: gewählt sind als Richter des Sozialversicherungsgerichts: Christian Müller als Richterin des Strafgerichts: Stephanie Giese


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Für einen sicheren Schulweg über den Riehenring"


details_text: Berichterstattung 2012 der Pensionskasse Basel-Stadt gegenüber dem Grossen Rat


details_text: Die Bestattungen (neu Bestattungsgesetz)


details_text: Ratschlag Totalrevision des Gesetzes betreffend die Bestattungen (neu Bestattungsgesetz)


details_text: Ratschlag Internationale Bauausstellung „IBA Basel 2020“; Zweite Phase 2014–2016: Umsetzung und Zwischenpräsentation


details_text: Bericht der RegioKo


details_text: Ratschlag Internationale Bauausstellung "IBA Basel 2020"; Zweite Phase 2014-2016: Umsetzung und Zwischenpräsentation


details_text: Ratschlag Teilrevision Gesundheitsgesetz (GesG) des Kantons Basel-Stadt;  Formell-gesetzliche Bemessungsgrundlage für die Ersatzabgabe bei Dispensen von der Notfalldienstleistung,  Anpassung an Humanforschungsgesetz


details_text: Bericht der GSK


details_text: Ratschlag Teilrevision Gesundheitsgesetz (GesG) des Kantons Basel-Stadt; Formell-gesetzliche Bemessungsgrundlage für die Ersatzabgabe bei Dispensen von der Notfalldienstleistung, Anpassung an Humanforschungsgesetz


details_text: Jahresbericht und Jahresrechnung 2012 der Basler Kantonalbank


details_text: Schreiben des RR


details_text: Ratschlag betreffend Subventionen an die Stiftung Suchthilfe Region Basel (SRB) für die Jahre 2014 und 2015 für die folgenden Einrichtungen: Kontakt- und Anlaufstellen K+A, Beratungszentrum (ehemals Drop In und Step Out)


details_text: Subventionen an die Stiftung Suchthilfe Region Basel (SRB) für die Jahre 2014 und 2015 für die folgenden Einrichtungen: Kontakt- und Anlaufstellen K+A, Beratungszentrum (ehemals Drop In und Step Out)


details_text: Ausgabenbericht Beschaffung eines LC-MS/MS-Analysegeräts für das Institut für Rechtsmedizin (IRM)


details_text: Ausgabenbericht für die Projektierung von Neuanordnung und -gestaltung der Tramhaltestellen nach den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes auf dem Bruderholz und im Rahmen der Erhaltungsmassnahmen


details_text: Ratschlag „Bebauungsplan Kasernenareal“; Änderung des Bebauungsplans Nr. 125 „Kasernenareal / Kasernenstrasse / Klybeckstrasse / Klingentalgraben / Unterer Rheinweg“ vom 22. Oktober 1986 sowie Abweisung von Einsprachen


details_text: Ratschlag "Bebauungsplan Kasernenareal"; Änderung des Bebauungsplans Nr. 125 "Kasernenareal / Kasernenstrasse / Klybeckstrasse / Klingentalgraben / Unterer Rheinweg" vom 22. Oktober 1986 sowie Abweisung von Einsprachen


details_text: Ausgabenbericht für einen Investitionsbeitrag an das Theater Basel zwecks Umbau von Räumlichkeiten der IWB am Steinenbachgässlein zu Probebühnen


details_text: Ratschlag betreffend Anpassung der Infrastruktur in den Ausstellungsräumen des Museums der Kulturen Basel


details_text: Anpassung der Infrastruktur in den Ausstellungsräumen des Museums der Kulturen Basel


details_text: Ausgabenbericht Neuer Mehrzweckraum im Rathaus


details_text: Ratschlag über den Beitritt des Kantons Basel-Stadt zur "Interkantonalen Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat)"


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: Ausgabenbericht für die Realisierung des Auftritts als Ehrengast beim Marché-Concours National de Chevaux vom 9./10. August 2014 in Saignelégier


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


details_text: Kenntnisnahme vom Geschäftsbericht und der Rechnung der Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2012


details_text: Ratschlag betreffend Projektierung der Erweiterung der kommunalen Kläranlage ARA Basel der ProRheno AG (Projekt EABA)


details_text: Projektierung der Erweiterung der kommunalen Kläranlage ARA Basel der ProRheno AG (Projekt EABA) / Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Subventionen an den Verein "Aids-Hilfe beider Basel (AHbB) für das Jahr 2014"


details_text: Bericht der GSK


details_text: Bewilligung von Subventionen an den Verein "Aids-Hilfe beider Basel (AHbB) für das Jahr 2014"


details_text: Ratschlag betreffend die Bewilligung von Subventionen an die Pro Senectute beider Basel für die Jahre 2014 - 2016 in den Bereichen Sozialberatung und Treuhandschaften sowie Reinigungsarbeiten, Umzüge und Räumungen


details_text: Die Bewilligung von Subventionen an die Pro Senectute beider Basel für die Jahre 2014 - 2016 in den Bereichen Sozialberatung und Treuhandschaften sowie Reinigungsarbeiten, Umzüge und Räumungen


details_text: Ratschlag Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2014-2017 für die Universität Basel / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text: Ratschlag Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2014-2017 für die Universität Basel / Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Ratschlag betreffend Bebauungsplan Friedrich Miescher-Strasse, Flughafenstrasse, Im Burgfelderhof; Aufhebung eines Bebauungsplans Nr. 145 (Flughafenstrasse, Friedrich Miescher-Strasse, Im Burgfelderhof), Festsetzung einer Zonenänderung, Festsetzung eines neuen Bebauungsplans, Änderung des Wohnflächenanteils, Änderung der Bau- und Strassenlinien und Änderung der Lärmempfindlichkeitsstufen


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


details_text: Bebauungsplan Friedrich Miescher-Strasse, Flughafenstrasse, Im Burgfelderhof; Aufhebung eines Bebauungsplans Nr. 145 (Flughafenstrasse, Friedrich Miescher-Strasse, Im Burgfelderhof), Festsetzung einer Zonenänderung, Festsetzung eines neuen Bebauungsplans, Änderung des Wohnflächenanteils, Änderung der Bau- und Strassenlinien und Änderung der Lärmempfindlichkeitsstufen


details_text: Ratschlag "Areal Aeschengraben"


details_text: Ratschlag Areal Aeschengraben


details_text: Ratschlag zur Erneuerung des Vertrags betreffend Beiträge der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft an die Stiftung LBB Lehrbetriebe Basel für die Jahre 2014 bis 2017


details_text: Beiträge der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft an die Stiftung LBB Lehrbetriebe Basel für die Jahre 2014 bis 2017


details_text: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2012


details_text: Bericht des RR


details_text: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Subventionen an die Musikwerkstatt Basel für die Jahre 2014 - 2017


details_text: Bewilligung von Subventionen an die Musikwerkstatt Basel für die Jahre 2014 - 2017


details_text: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Subventionen an den Musikverband beider Basel MVBB für die Jahre 2014-2017


details_text: Bewilligung von Subventionen an den Musikverband beider Basel MVBB für die Jahre 2014-2017


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Subvention in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2014 bis 2016


details_text: Bericht der BKK


details_text: Ausgabenbewilligung für Subvention in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2014 bis 2016


details_text: ProRheno AG: Jahresbericht 2012


details_text: Die Bewilligung von Subventionen an Basel Tourismus für die Jahre 2014 - 2017


details_text: Ratschlag betreffend die Bewilligung von Subventionen an Basel Tourismus für die Jahre 2014-2017


details_text: Ratschlag zur Gesamtsanierung der Schulanlage Bäumlihof sowie zur Projektierung und Erstellung einer Fotovoltaikanlage auf den Dächern der Schulanlage Bäumlihof


details_text: Bericht der BRK


details_text: Ausgabenbericht Subventionsvertrag mit der Beratungsstelle der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG) in Basel für die Jahre 2014 bis 2017


details_text: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Subventionen an die Knaben- und Mädchenmusik Basel für die Jahre 2014 - 2017


details_text: Bewilligung von Subventionen an die Knaben- und Mädchenmusik Basel für die Jahre 2014 - 2017


details_text: Kantonalen Initiative "Strassen teilen - JA zum sicheren und hindernisfreien Fuss-, Velo- und öffentlichen Verkehr (Strasseninitiative Basel-Stadt)"


title_de: für rechtlich zulässig erklärt / Überweisung an RR zur Berichterstattung innert sechs Monaten


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


title_de: Zustimmung mit Änderungen


details_text: "Nein zur Erhöhung der Studiengebühren!"


details_text: Ratschlag betreffend Nutzungsplanung „Am Depot Dreispitz“; Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderungen von Zone, Lärmempfindlichkeitsstufe und Wohnanteil, Festsetzung neuer Bau- und Strassenlinien im Gebiet zwischen Münchensteinerstrasse, Walkeweg, Tram-Depot Dreispitz und S-Bahn-Station Dreispitz (Irène Zurkinden-Platz)


details_text: Nutzungsplanung "Am Depot Dreispitz"; Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderungen von Zone, Lärmempfindlichkeitsstufe und Wohnanteil, Festsetzung neuer Bau- und Strassenlinien im Gebiet zwischen Münchensteinerstrasse, Walkeweg, Tram-Depot Dreispitz und S-Bahn-Station Dreispitz (Irène Zurkinden-Platz)


details_text: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Subventionen an das kammerorchesterbasel für die Jahre 2014 - 2015


details_text: Bewilligung von Subventionen an das kammerorchesterbasel für die Jahre 2014 - 2015


details_text: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Subventionen an die basel sinfonietta für die Jahre 2014 - 2015


details_text: Bewilligung von Subventionen an die basel sinfonietta für die Jahre 2014 - 2015


details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Verkehrtes Verkehrskonzept Gundeli - Nein danke!"


details_text: Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen in baselstädtischen Spitälern für die Jahre 2014 und 2015


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


details_text: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen in baselstädtischen Spitälern für die Jahre 2014 und 2015


details_text: "Für eine Vernehmlassung zur neuen Verordnung zum Kunstkredit"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition "für eine Vernehmlassung zur neuen Verordnung zum Kunstkredit"


details_text: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Subventionen an das S AM Schweizerisches Architekturmuseum für die Jahre 2014 - 2017


details_text: Bewilligung von Subventionen an das S AM Schweizerisches Architekturmuseum für die Jahre 2014 - 2017


details_text: Ausgabenbericht Projektierung Primarschule Bettingen; Erweiterung, Sanierung und HarmoS-Anpassungen


details_text: Bericht der BKK


details_text: Ratschlag betreffend Erneuerung des Subventionsvertrags zwischen dem Kanton Basel-Stadt und familea (ehem. Basler Frauenverein am Heuberg) für die Frauenberatungsstelle für die Betriebsjahre 2014 bis 2017


details_text: Erneuerung des Subventionsvertrags zwischen dem Kanton Basel-Stadt und familea (ehem. Basler Frauenverein am Heuberg) für die Frauenberatungsstelle für die Betriebsjahre 2014 bis 2017


details_text: Wohnqualität


details_text: Ratschlag Bebauungsplan „Hochhauszone Novartis Campus Plus, Teil 2“ (Areal Novartis Pharma AG); Änderung des Bebauungsplans Nr. 187 für die „Hochhauszone Novartis Campus, Teil 1“ mit Einbettung in ein städtebauliches Leitbild für die gesamte Hochhausentwicklung innerhalb des Novartis Campus


details_text: Bericht der BRK


details_text: Ratschlag Bebauungsplan "Hochhauszone Novartis Campus Plus, Teil 2" (Areal Novartis Pharma AG); Änderung des Bebauungsplans Nr. 187 für die "Hochhauszone Novartis Campus, Teil 1" mit Einbettung in ein städtebauliches Leitbild für die gesamte Hochhausentwicklung innerhalb des Novartis Campus


details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Gute Kinderbetreuung braucht gute Arbeitsbedingungen!"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert einem Jahr


details_text: Ratschlag Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) für die Jahre 2014 und 2015 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text: Bericht der GSK


details_text: Ratschlag Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) für die Jahre 2014 und 2015 / Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Angebotsabbau auf der Buslinie 31 zum Friedhof Hörnli


details_text: Ratschlag betreffend Neufassung von § 73 des Bau- und Planungsgesetzes (BPG)


title_de: Überweisung an BRK / Mitbericht an UVEK


details_text: Neufassung von § 73 des Bau- und Planungsgesetzes (BPG)


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für einen Investitionsbeitrag an den Neubau Adullam-Pflegeheim Riehen und an den Neubau Demenzheim Marthastift


details_text: Ausgabenbewilligung für einen Investitionsbeitrag an den Neubau Adullam-Pflegeheim Riehen und an den Neubau Demenzheim Marthastift


details_text: Ratschlag Tramverbindung Margarethenstich – Schnelle und attraktive Direktverbindung aus dem Leimental zum Bahnhof SBB und zum Bau einer Gleisverbindung zwischen den Haltestellen „Dorenbach“ und „Margarethen“ sowie deren Anpassung


details_text: Bericht der UVEK


details_text: Ratschlag Tramverbindung Margarethenstich - Schnelle und attraktive Direktverbindung aus dem Leimental zum Bahnhof SBB und zum Bau einer Gleisverbindung zwischen den Haltestellen "Dorenbach" und "Margarethen" sowie deren Anpassung


details_text: Ratschlag zur Sanierung des Wielandplatzes mit gleichzeitiger Umgestaltung zu einem verkehrssicheren, attraktiven und begrünten Quartierplatz


details_text: Bericht zur Neuorganisation des Stadt- und Ortsbildschutzes sowie zur Neuregelung der Bewilligungspflicht und Bewilligungsfähigkeit von Solaranlagen


title_de: vorzeitiger Rücktritt bewilligt / Überweisung an RR zur Ansetzung der Ersatzwahl


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: Traktandiert


details_text: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Subventionen für Musikprojekte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2014 - 2017


details_text: Bewilligung von Subventionen für Musikprojekte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2014 - 2017


details_text: Interpellation Nr. 122 Roland Vögtli betreffend Austausch 4 Jahre alter Küchengeräte in den 156 Wohnungen im Bäumlihof


details_text: Austausch 4 Jahre alter Küchengeräte in den 156 Wohnungen im Bäumlihof


details_text: Interpellation Nr. 123 Roland Engeler-Ohnemus betreffend Angebotsabbau auf der Buslinie 31 zum Friedhof Hörnli


details_text: Interpellation Nr. 124 Andreas Ungricht betreffend dem BVB-Anzeigen-Debakel


details_text: Dem BVB-Anzeigen-Debakel


details_text: Interpellation Nr. 125 Christoph Wydler betreffend der EuroAirport baut ein neues Cargo Terminal


details_text: Der EuroAirport baut ein neues Cargo Terminal


details_text: Interpellation Nr. 126 Markus Lehmann betreffend Ranking Uni Basel - stimmt die Qualität?


details_text: Ranking Uni Basel - stimmt die Qualität?


details_text: Interpellation Nr. 127 Eveline Rommerskirchen zum geplanten Neubau einer Abfallbehandlungsanlage in Grenzach-Wyhlen (D)


details_text: M geplanten Neubau einer Abfallbehandlungsanlage in Grenzach-Wyhlen (D)


details_text: Dienststelle Nr. 4220 / Finanzen Liegenschaften / FD


title_de: erledigt / nicht überwiesen

title_harmonized: Abgelehnt


details_text: Dienststelle Nr. 370 / Abteilung Kultur / PD


details_text: Globalbudget Öffentlicher Verkehr / Tram und Bus


title_de: erledigt / vorgezogenes Budgetpostulat erfüllt


details_text: Schriftliche Anfrage Brigitta Gerber betreffend vollkommener Abbau der Zuweisungen betroffener Kinder an die Gehörlosen- und Sprachheilschule Riehen (GSR) durch das ED


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Atilla Toptas betreffend Konsum von Energy-Drinks


details_text: Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Priorität der Buslinien 80/81 am Aeschenplatz


details_text: Wohnqualität


details_text: Anzug Thomas Mall und Konsorten betreffend Wohnqualität


title_de: erledigt abgeschrieben

title_harmonized: Abgeschrieben


details_text: Interpellation Nr. 1 Jürg Meyer zur Verbesserung des Rechtsschutzes der Sans-Papiers


details_text: Verbesserung des Rechtsschutzes der Sans-Papiers


details_text: Verlängerung der Buslinie 38 von Allschwil via Neuweilerplatz zum Bahnhof SBB


title_de: Gewählt ist: Conradin Cramer


title_de: Gewählt ist: Christian Egeler


title_de: Gewählt sind: Martina Bernasconi (GLP), Remo Gallacchi (CVP/EVP), Mirjam Ballmer (GB), Dominique König-Lüdin (SP), Joël Thüring (SVP)


title_de: Gewählt sind: Patrick Hafner (SVP), Präsident, Elisabeth Ackermann (GB), Mustafa Atici (SP), Peter Bochsler (FDP), Eveline Rommerskirchen (GB), Michel Rusterholtz (SVP), Greta Schindler (SP), Sabine Suter (SP), Heinrich Ueberwasser (SVP), Patricia von Falkenstein (LDP), André Weissen (CVP/EVP), Dieter Werthemann (GLP), Sarah Wyss (SP)


title_de: Gewählt sind: Tobit Schäfer (SP), Präsident, Talha Ugur Camlibel (GB), Thomas Gander (SP), Michael Koechlin (LDP), Urs Müller-Walz (GB), Franziska Roth-Bräm (SP), Eduard Rutschmann (SVP), Helen Schai-Zigerlig (CVP/EVP), Urs Schweizer (FDP), Thomas Strahm (LDP), Joël Thüring (SVP), Christian von Wartburg (SP), Kerstin Wenk (SP)


title_de: Gewählt sind: Tanja Soland (SP), Präsidentin, Sibel Arslan (GB), André Auderset (LDP), Pasqualine Balmelli-Gallacchi (CVP/EVP), Nora Bertschi (GB), Toni Casagrande (SVP), David Jenny (FDP), Danielle Kaufmann (SP), Murat Kaya (FDP), Ursula Metzger (SP), Otto Schmid (SP), Karl Schweizer (SVP), Emmanuel Ullmann (GLP)


title_de: Gewählt sind: Beatriz Greuter (SP), Präsidentin, Felix Eymann (LDP), Salome Hofer (SP), Christoph Holenstein (FDP), David Jenny (FDP), Jürg Meyer (SP), Urs Müller-Walz (GB), Thomas Müry (LDP), Lorenz Nägelin (SVP), Gülsen Oeztürk (SP), Eduard Rutschmann (SVP), Atilla Toptas (SP), Rolf von Aarburg (CVP/EVP)


title_de: Gewählt sind: Oswald Ingling (CVP/EVP), Präsident, Sibylle Benz Hübner (SP), Martina Bernasconi (GLP), Anrea Bollinger (SP), Oskar Herzig-Jonasch (SVP), Martin Lüchinger (SP), Heidi Mück (GB), Ernst Mutschler (FDP), Annemarie Pfeifer (CVP/EVP), Franziska Reinhard (SP), Elias Schäfer (FDP), Joël Thüring (SVP), Christine Wirz-von Planta (LDP)


title_de: Gewählt sind: Michael Wüthrich (GB), Präsident, Remo Gallacchi (CVP/EVP), Brigitte Heilbronner (SP), Helmut Hersberger (FDP), Bruno Jagher (SVP), Murat Kaya (FDP), Dominique König-Lüdin (SP), Anita Lachenmeier-Thüring (GB), Stephan Leuthi-Brüderlin (SP), Heiner Vischer (LDP), Jörg Vitelli (SP), Aeneas Wanner (GLP), Samuel Wyss (SVP)


title_de: Gewählt sind: Andreas C. Albrecht (LDP), Präsident, Mirjam Ballmer (GB), René Brigger (SP), Remo Gallacchi (CVP/EVP), Daniel Goepfert (SP), Thomas Grossenbacher (GB), Bruno Jagher (SVP), Daniel Jansen (SP), Roland Lindner (SVP), Philippe Pierre Macherel (SP), Elias Schäfer (FDP), Andreas Sturm (GLP), Andreas Zappalà (FDP)


title_de: Gewählt sind: Christophe Haller (FDP), Präsident, Patrizia Bernasconi (GB), Lukas Engelberger (CVP/EVP), Salome Hofer (SP), Daniel Stolz (FDP), Thomas Strahm (LDP), Leonhard Burckhardt (SP), Dieter Werthemann (GLP), Gülsen Oeztürk (SP), Rudolf Rechsteiner (SP), Michel Rusterholtz (SVP), Ursula Metzger (SP), Toni Casagrande (SVP)


title_de: Gewählt sind: Emmanuel Ullmann (GLP), Präsident, Helmut Hersberger (FDP), Eveline Rommerskirchen (GB), Helen Schai-Zigerlig (CVP/EVP), Heiner Vischer (LDP), Christine Wirz-von Planta (LDP), Sibylle Benz Hübner (SP), Stephan Luethi-Brüderlin (SP), Daniel Goepfert (SP), Eduard Rutschmann (SVP), Heinrich Ueberwasser (SVP), Roland Vögtli (FDP), Sarah Wyss (SP)


title_de: Gewählt sind: Brigitta Gerber (GB), Präsidentin, Oswald Inglin (CVP/EVP), Franziska Roth-Bräm (SP), Dieter Werthemann (GLP), Jürg Meyer (SP), Roland Vögtli (FDP), Seyit Erdogan (SP), Lorenz Nägelin (SVP), André Auderset (LDP)


title_de: Gewählt sind: Ursula Methger (SP), Präsidentin, Elisabeth Ackermann (GB), Peter Bochsler (FDP), Thomas Müry (LDP), André Weissen (CVP/EVP), Samuel Wyss (SVP), Andrea Bollinger (SP), Seyit Erdogan (SP), Sibel Arslan GB)


title_de: Gewählt sind: Sebastian Frehner (SVP), Präsident, Chrstioph Holenstein (FDP), Ernst Mutschler (FDP), Heiner Vischer (LDP), Sabine Suter (SP), Andreas Ungricht (SVP), Stephan Luethi-Brüderlin (SP), Andrea Bollinger (SP), Urs Müller-Walz (GB)


title_de: Gewählt sind: Andreas Zappalà (FDP), Präsident, Patrizia Bernasconi (GB), Lukas Engelberger (CVP/EVP), Martin Lüchinger (SP), Andreas Sturm (GLP), Andreas Ungricht (SVP), Patricia von Falkenstein (LDP)


title_de: Gewählt sind: Stefan Bringolf (SP), Präsident, Beatrice Alder (GB), Michael Koechlin (LDP), Roland Lindner (SVP), Clemens Merkle (GLP), Francisca Schiess (SP), Roland Vögtli (FDP), Esther Weber (SP), Christoph Wydler (CVP/EVP)


title_de: Gewählt sind: Roland Engeler-Ohnemus (SP), Beatrice Haller (FDP), Oskar Herzig-Jonasch (SVP), Danielle Kaufmann (SP), Silva Keberle (LDP), Beatrice Messerli (GB), Silvia Rietschi Jenny (CVP/EVP), Harald Schmid (GLP)


title_de: Gewählt sind: Andreas C. Albrecht (LDP), Präsident, Sebastian Frehner (SVP), Jan Goepfert (SP), Helmut Hersberger (FDP), Christine Keller (SP), Markus Lehmann (CVP/EVP), Ralph Lewin (SP), Ernst Mutschler (FDP), Hans Ulrich Scheidegger (GB), Karl Schweizer (SVP), Jürg Stöcklin (GB), Andreas Sturm (GLP), Karoline Sutter (SP)


title_de: Traktandiert

details_text: Interpellation Nr. 3 Michael Wüthrich betreffend der Seriosität bei der Deponiesanierung Feldreben im Zusammenhang mit der personellen Besetzung der Geschäfts- bzw. Projektleitung


details_text: Der Seriosität bei der Deponiesanierung Feldreben im Zusammenhang mit der personellen Besetzung der Geschäfts- bzw. Projektleitung


details_text: Interpellation Nr. 4 Elisabeth Ackermann betreffend Lastwagenverkehr Hörnliallee / Grenzacherstrasse


details_text: Lastwagenverkehr Hörnliallee / Grenzacherstrasse


details_text: Differenzierter Eigenmietwert


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend illegale Plakatierungen


title_de: Kenntnisnahme


title_de: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Kundenfreundlichkeit Parkhaus City


details_text: Schriftliche Anfrage André Auderset betreffend gefährlicher Dauer-Sperre der Gärtner-Brücke


details_text: Eröffnung der Legislaturperiode


details_text: Eine Abschaffung eines Prozent-Quorums für die Grossratswahlen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Politikverdrossenheit


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Neu-Grossräte sind nur Grossräte zweiter Klasse


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Regierungseinladung an die Fasnacht


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Freikarten für Grossräte


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Personenschutz für RR Eymann


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend kostenloses Tram für alle Parlamentarier


details_text: Gewerbeparkkarte für Markthändler


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Sicherheitsvorkehrungen beim Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Skandal-Preise bei den Basler Fähren


details_text: Interpellation Nr. 7 Patrick Hafner betreffend BKB - "Schuld und Sühne" ?


details_text: BKB - "Schuld und Sühne" ?


details_text: Schriftliche Anfrage Franziska Reinhard betreffend Aufnahmebedingung für die Berufsmatura


details_text: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend korrekte Vergabe von Lotteriefondsgeldern?


title_de: stehen lassen


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Vollzugsmeldungen von Grossratsbeschlüssen


details_text: Rücktritt von André Equey als Richter des Strafgerichts Basel-Stadt per 31. März 2013


details_text: Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend der Crowdfunding Plattform wemakit.ch


details_text: Interpellation Nr. 9 Joël Thüring betreffend Überbauung Magnolienpark und Folgen für den Mittelstand


details_text: Überbauung Magnolienpark und Folgen für den Mittelstand


details_text: Anzug Oskar Herzig-Jonasch und Urs Müller-Walz betreffend Gewerbeparkkarte für Markthändler


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend unbewilligter Abstimmungsplache am Gewerkschaftshaus


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Grossräte, die nicht richtig Deutsch sprechen und gar nicht schreiben können - ein Analphabet in unseren Reihen im Parlament


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Infoblatt für alle Grossräte


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Betrug beim Amt für Sozialbeiträge durch Türken


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Schulwahl als Statuskampf - selbst Linke wollen ihre Kinder nicht im Kleinbasel in die Schule schicken


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Gültigkeit islamischer Heiratsvorschriften in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend islamische Speisevorschriften an Basler Kindergärten


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Grossräte, die arbeitslos oder krank sind - Unterstützung durch den Kanton Basel-Stadt - wieviel wird vom Grossrats-Geld abgezogen?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Abschaffung und Verbot der Basler Fasnacht - und strafrechtliche Verfolgung von Schnitzelbänkler und Zettelschreibern


details_text: "Stop Massenkündigungenan der Wittlingerstrasse im Kleinbasel"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P311 "Stop Massenkündigungen an der Wittlingerstrasse im Kleinbasel"


details_text: "Schluss mit der ungerechten Abzockerei - Nein zu Parkgebühren für Motorräder und Roller!"


details_text: Betreffend "Wehret den Anfängen: Keine Rotlichtzone im Wohnquartier Lehenmatt!"


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie viele Prostituierte arbeiten in Basel und wie wird diese Arbeit versteuert?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend grosse Sorgen bei den Mitarbeitern im Kunstmuseum Basel - wie geht es weiter?


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Steuerunterschiede in den Agglomerationen


details_text: Lohnbandbreite bei der Basler Kantonalbank


details_text: Rücktritt von Daniel Pfefferli als Ersatzrichter am Sozialversicherungsgericht per 31. August 2013


details_text: Interpellation Nr. 14 Emmanuel Ullmann betreffend Abgangsentschädigungen für Regierungsräte und andere Magistratspersonen - sind diese noch haltbar?


details_text: Schreiben des RR


details_text: Abgangsentschädigungen für Regierungsräte und andere Magistratspersonen - sind diese noch haltbar?


details_text: Interpellation Nr. 15 Dominique König-Lüdin betreffend "Ökologisierte Motorfahrzeugsteuer" und ihre Umsetzung


details_text: "Ökologisierte Motorfahrzeugsteuer" und ihre Umsetzung


details_text: Interpellation Nr. 16 Nora Bertschi betreffend Pilotversuch mit Bio-Klappen


details_text: Pilotversuch mit Bio-Klappen


details_text: Interpellation Nr. 17 Martina Bernasconi betreffend Weiterbeschäftigung im Staatsdienst über die Pensionsgrenze hinaus


details_text: Weiterbeschäftigung im Staatsdienst über die Pensionsgrenze hinaus


details_text: Zu viel bezahlter Krankenkassen-Prämien der Basler Bevölkerung


title_de: Die Resolution wird verabschiedet


details_text: Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht betreffend eines Pilotprojekts für junge ausbildungs- und arbeitslose Personen in der Sozialhilfe


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend schlimme Veränderungen im Grossen Rat - Wie können die Verschlimmbesserungen wieder abgeändert werden?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend rechtlicher Sonderstatus des Badischen Bahnhofs - viele ungeklärte Fragen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend mit wie viel Geld unterstützt Basel-Stadt das Ausland und andere Kantone - selbst bekommt unser Kanton aber keine Hilfe von Aussen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Pharma-Firmen verlassen Basel - Drohung von Vasella


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Mord an rund 450'000 Versuchs-Tieren in Basel - und dies pro Jahr


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Video-Kameras in der BVB, die nicht funktionieren


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend kostenlosem Internet-Zugang in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Fussball-EM 2020 in Basel - was macht die Regierung dafür?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basel als Kulturhauptstadt Europas 2020


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Normal-Bürger, für Otto-Normalverbraucher


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Missbrauch vom Mobility Ticket in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Polizei verhaftet zwei Unterschriftensammler - was ist erlaubt und was ist scheinbar nicht erlaubt?


details_text: Eine genossenschaftliche Hochhaussiedlung Rheingarten


details_text: Erhalt der Gewerbeflächen auf dem Lysbüchelareal


details_text: Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Erhalt der Gewerbeflächen auf dem Lysbüchelareal


title_de: Zustimmung zum Wahlvorschlag der RegioKo


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend mehr Müll in Basel-Stadt - wie lösen wir das Müll-Problem?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Diskriminierung von Sozialhilfeempfängern - wie kann es verbessert werden?


details_text: Kürzung der Subventionen für thermische Sonnenkollektoranlagen


details_text: Anzug Murat Kaya und Konsorten betreffend Kürzung der Subventionen für thermische Sonnenkollektoranlagen


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


details_text: Abschaffung der Staatsgarantie für die Basler Kantonalbank


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 20 Sibylle Benz Hübner betreffend die Ablösung der Einzeltherapien durch integrative schulinterne Förderung


details_text: Die Ablösung der Einzeltherapien durch integrative schulinterne Förderung


details_text: Schriftliche Anfrage Michael Wüthrich betreffend Parkplatz-Leerstand in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend korrekte Submission im IT-Bereich des Kantons?


details_text: Anpassung des öV-Gesetzes bezüglich Betrieb von Linienbussen mit 100% erneuerbaren Energieträgern


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Anpassung des öV-Gesetzes bezüglich Betrieb von Linienbussen mit 100% erneuerbaren Energieträgern


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert einem Jahr


details_text: Befreiung sauberer Elektroroller von der Parkgebühr


details_text: Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend sauberer Elektroroller von der Parkgebühr


details_text: Beseitigung eines gesetzgeberischen Versehens bezüglich Grundbuchverordnung


details_text: Anzug Patrizia Bernasconi und Konsorten betreffend Beseitigung eines gesetzgeberischen Versehens bezüglich Grundbuchverordnung


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


details_text: Ökologischer Fussabdruck in Basel-Stadt messen


details_text: Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend ökologischer Fussabdruck in Basel-Stadt messen


details_text: Eine nach sprachlicher Herkunft ausgeglichene Verteilung der Schüler und Schülerinnen auf die neu geschaffenen Schulkreise bzw. auf die Schulklassen


details_text: Gemeinsame Partnerschaft mit Swisspeace


details_text: Anzug Rudolf Rechsteiner und Konsorten betreffend gemeinsame Partnerschaft mit Swisspeace


title_de: ereldigt abgeschrieben


details_text: Interpellation Nr. 21 Eduard Rutschmann betreffend die Polizei der Armee (Mil Sich) als Sofortmassnahmen gegen die horrend steigenden Kriminalität in unserem Kanton


details_text: Die Polizei der Armee (Mil Sich) als Sofortmassnahmen gegen die horrend steigenden Kriminalität in unserem Kanton


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Samuel Wyss betreffend Verkehrssituation Basel-Stadt


title_de: Gewählt sind: Martina Bernasconi, Oswald Inglin, Urs Schweizer, Patricia von Falkenstein, Heidi Mück


title_de: Gewählt sind: Michel Rusterholtz, Kerstin Wenk


title_de: Gewählt sind: Elisabeth Ackermann, Michel Rusterholtz, Christophe Haller, Ursula Metzger, Eduard Rutschmann


title_de: Gewählt sind: Urs Müller-Walz, Helen Schai-Zigerlig, Christian von Wartburg, André Weissen, Felix W. Eymann, Lorenz Nägelin, Sarah Wyss


title_de: Gewählt sind: Andrea Bollinger, Oskar Herzig, Michael Koechlin, Ernst Mutschler, Urs Müller-Walz, Dieter Werthemann, Partrick Hafner


title_de: Traktandiert

details_text: Schriftliche Anfrage Jürg Meyer betreffend Noroviren in Heimen und Spitälern


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Interpellation Nr. 22 Nora Bertschi betreffend Beratung für Asylsuchende im Kanton Basel-Stadt


details_text: Asylsuchende im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend zahlreiche Neubauten in meinem Wahlkreis Kleinbasel – oder wie aus Kleinbasel Abu Dhabi oder Dubai werden soll


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum antwortet der Ombudsmann nur mündlich und nicht schriftlich?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend mögliches Verkehrschaos in Basel ab Januar 2015


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wer arbeitet bei Wahlen und Abstimmungen mit – Bitte um mehr Transparenz


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend demente Wähler und Wahlmissbrauch durch Pflegepersonal


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend politische Einflussnahme durch Spitex-Mitarbeiter, das ist nicht erlaubt!


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Sozialtourismus bekämpfen, was unternimmt Basel?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend kostenloser Flughafenbus für alle Reisenden aus Deutschland, was für eine Abmachung wurde hier getroffen und mit wem?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Diskriminierung von männlichen Arbeitssuchenden


title_de: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Verkauf von Nitoba-Lösli durch Schüler während der Schulzeit


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend sinnlose Rechtsauskunft beim Zivilgericht


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend türkischer Zeitung Merhaba in Basel - wie viel Geld bekommt die Zeitung vom Kanton?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Neugestaltung des Centralbahnplatzes


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Surprise - das Strassenmagazin und ev. Unregelmässigkeiten


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Hotel-Übernachtungen in Basel und deren Speicherungen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend SNCF Schalter in Basel


details_text: Unterstützung für den Neubau eines Tierheims des Tierschutzes beider Basel


details_text: Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Unterstützung für den Neubau eines Tierheims des Tierschutzes beider Basel


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Massgeblicher Berücksichtigung des gemeinnützigen Wohnungsbaus bei der Hafen- und Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug René Brigger und Konsorten betreffend massgeblicher Berücksichtigung des gemeinnützigen Wohnungsbaus bei der Hafen- und Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen


title_de: stehen lassen Frist: 15.01.2027

title_harmonized: Stehen lassen


details_text: Einsetzung einer Kommission für Sicherheits- und Präventionsfragen


details_text: Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Einsetzung einer Kommission für Sicherheits- und Präventionsfragen


title_de: Umwandlung in Anzug / Überweisung an RR

title_harmonized: Überwiesen Postulat


details_text: Einer Gegenüberstellung und Bewertung der Statistiken und Berichte zur Sicherheitslage in Basel-Stadt und Entwicklung eines Monitorings


details_text: Schreiben des RR


details_text: Anzug Thomas Gander und Konsorten betreffend einer Gegenüberstellung und Bewertung der Statistiken und Berichte zur Sicherheitslage in Basel-Stadt und Entwicklung eines Monitorings


details_text: Verstärkte Präventionsarbeit in den Schulen


details_text: Anzug Christian von Wartburg und Konsorten betreffend verstärkte Präventionsarbeit in den Schulen


details_text: Die Erstellung einer eigenen Basler Panic App


details_text: Anzug Christian von Wartburg und Konsorten betreffend die Erstellung einer eigenen Basler Panic App


details_text: Unterirdische Ringautobahn


details_text: Rücktritt von Dieter von Blarer als Ombudsman des Kantons Basel-Stadt per Ende 2013


details_text: Motion Elias Schäfer und Konsorten betreffend Rechtssicherheit für Gastwirtschaftsbetriebe


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Interpellation Nr. 27 Jürg Meyer betreffend Verlegung der Meldestelle für Todesfälle von der Rittergasse 11 im Zentrum der Stadt an die Hörnliallee 70 ab 1. Januar 2014


details_text: Investition Margarethenstich und Durchmesserlinie via Bahnhof SBB zum Badischen Bahnhof


details_text: Verlegung der Meldestelle für Todesfälle von der Rittergasse 11 im Zentrum der Stadt an die Hörnliallee 70 ab 1. Januar 2014


details_text: Verbesserung der grenzüberschreitenden Tarifangebote im öffentlichen Verkehr


details_text: Anzug Daniel Goepfert und Konsorten betreffend Verbesserung der grenzüberschreitenden Tarifangebote im öffentlichen Verkehr


details_text: Interpellation Nr. 28 Andrea Bollinger betreffend möglicher Bau einer Abfallbehandlungsanlage in Grenzach-Wyhlen (D)


details_text: Möglicher Bau einer Abfallbehandlungsanlage in Grenzach-Wyhlen (D)


details_text: Interpellation Nr. 29 Elisabeth Ackermann betreffend unterirdische Ringautobahn


details_text: Interpellation Nr. 30 Andreas Zappalà betreffend zukünftige Nutzung des BASF-Areals


details_text: Künftige Nutzung des BASF-Areals


details_text: Haus- und Geländebesetzungen in Basel


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 32 Urs Müller-Walz betreffend Investition Margarethenstich und Durchmesserlinie via Bahnhof SBB zum Badischen Bahnhof


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Gutschein für kostenfreien Sex, wie sieht das in Basel aus?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Frustabbau über Schriftliche Anfragen. Wer hat die Oberaufsicht über die Schriftlichen Anfragen?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Etikettenschwindel bei erleichterter Einbürgerung von ausländischen Sportlern in der Schweiz


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend schafft die Bürgergemeinde Basel ab. Das ist ein alter, nicht mehr moderner Zopf, der muss doch weg!


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend neues Wahlgesetz für den Grossen Rat, sollte es zu einem neuen Kanton Basel kommen. Wie sind die Planungen?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Türken-Moslem-Stand jeden Samstag auf dem Claraplatz. Warum ist das so der Fall?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend BVB-Anzeigen, Bus 55, den es nicht anzeigt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum unternimmt die Polizei nichts gegen linke Chaoten? Fotos von allen Basler Zivilfahndern in der Zeitung Aufbau


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend verdrecktes Basel. Es wird immer schlimmer, warum unternimmt Basel nichts dagegen?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend BVB-Personal, das von Schwarzfahrern geschlagen wird


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend 500 Jahre Rathaus. Was ist für den Festanlass geplant?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend was hält sich alles in Basel versteckt? Welche internationalen Firmen sind bei uns in der Stadt?


details_text: Schriftliche Anfrage Atilla Toptas betreffend Psychologieberufsgesetz


details_text: "Erhaltung des Isteiner Bades"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Interpellation Nr. 33 Daniel Jansen betreffend zum Verkauf stehende Parzellen auf dem BASF-Areal


details_text: M Verkauf stehende Parzellen auf dem BASF-Areal


details_text: Interpellation Nr. 34 Eduard Rutschmann betreffend Schliessung Kunstmuseum


details_text: Schliessung Kunstmuseum


details_text: Interpellation Nr. 35 Thomas Gander betreffend Projektwettbewerb "Umgestaltung Landhof-Areal"


details_text: Interpellation Nr. 36 Remo Gallacchi betreffend Ausbildungs- und Forschungsreaktor der Uni Basel


details_text: Ausbildungs- und Forschungsreaktor der Uni Basel


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 37 Markus Lehmann betreffend in welche Richtung zielen die IWB, ist die Aufsicht gewährleistet?


details_text: In welche Richtung zielen die IWB, ist die Aufsicht gewährleistet?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Verhaltenskodex für die Basler Regierung


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend verbotene Liebesschlösser am Käppelijoch auf der Mittleren Rheinbrücke


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend sinnlose Stolpersteine in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Toter im Badischen Bahnhof vom 8. Mai 2013


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Überfall bei der Clarapost am Samstag, 13. April 2013


details_text: Mehr Sicherheit für die Grenzregionen! Zusätzliche Grenzwächterinnen und Grenzwächter für die Grenzwachtkorps Region 1


title_de: die Resolution wurde verabschiedet


details_text: Austritt aus der Schweizerischen Sozialhilfe-Konferenz SKOS


details_text: Schriftliche Anfrage Sabine Suter betreffend die Zugänglichkeit der Tribüne des Grossratssaals


details_text: Ermöglichung der vermehrten Nutzung von Rasenflächen in öffentlichen Parkanlagen durch Freizeitsportler (z.B. im Ballsportbereich)


details_text: Anzug Karl Schweizer und Konsorten betreffend Ermöglichung der vermehrten Nutzung von Rasenflächen in öffentlichen Parkanlagen durch Freizeitsportler (z.B. im Ballsportbereich)


details_text: Realisierung von Bandproberäumen in ungenutzten Kellerräumlichkeiten von Basler Schulanlagen


details_text: Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend Realisierung von Bandproberäumen in ungenutzten Kellerräumlichkeiten von Basler Schulanlagen


details_text: Planungszone auf dem BASF-Areal


details_text: Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Planungszone auf dem BASF-Areal


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Urs Müller-Walz betreffend Isteinerbad soll offen bleiben


details_text: Zielvorgabe zur angemessenen Berücksichtigung von Geschlecht in den Kaderpositionen der Basler Verwaltung (analog Zürich)


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Zielvorgabe zur angemessenen Berücksichtigung von Geschlecht in den Kaderpositionen der Basler Verwaltung (analog Zürich)


details_text: Motion der UVEK betreffend Ausgabenkompetenz beim Mehrwertabgabefonds


details_text: Keine Unterschriftenpflicht für Wahlvorschläge von im Grossen Rat vertretenen Parteien bei kantonalen Wahlen


details_text: Anzug Andreas Zappalà und Konsorten betreffend keine Unterschriftenpflicht für Wahlvorschläge von im Grossen Rat vertretenen Parteien bei kantonalen Wahlen


details_text: Änderung des Tagesbetreuungsgesetzes. Platzgarantie zum Wunschtermin


details_text: Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Änderung des Tagesbetreuungsgesetzes. Platzgarantie zum Wunschtermin


details_text: Weiterführung der Zusammenarbeit des Kantons Basel-Stadt mit der Gehörlosen- und Sprachheilschule Riehen (GSR)


details_text: Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Weiterführung der Zusammenarbeit des Kantons Basel-Stadt mit der Gehörlosen- und Sprachheilschule Riehen (GSR)


details_text: Anpassung des Ruhegehalts für Magistratspersonen


details_text: Beibehaltung von Einführungsklassen auf der Primarstufe


details_text: Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Beibehaltung von Einführungsklassen auf der Primarstufe


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Ausbau der Platzkapazitäten im Strafvollzug


details_text: Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Ausbau der Platzkapazitäten im Strafvollzug


details_text: Schriftliche Anfrage Heinrich Ueberwasser betreffend Fussballfans. Fortführung der behördlichen Toleranz in Basel und Fanverhalten


details_text: Bericht der Finanzkommission zur Staatsrechnung 2012 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2012 der fünf kantonalen Museen


title_de: gewählt ist Tanja Soland


details_text: Interpellation Nr. 40 Jürg Meyer betreffend Arbeitsbedingungen der Rettungssanität


details_text: Arbeitsbedingungen der Rettungssanität


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend mehr Wohnraum für Basel


details_text: Interpellation Nr. 42 Franziska Roth-Bräm betreffend Poststellenschliessungen


details_text: Poststellenschliessungen


details_text: Rücktritt von Nicolai Fullin als Ersatzrichter beim Strafgericht per 31. Juli 2013 - Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission


details_text: Schriftliche Anfrage Thomas Gander betreffend Projektwettbewerb "Umgestaltung Landhof-Areal"


details_text: Bericht der Geschäftsprüfungskommission zum Verwaltungsbericht des Regierungsrates, zum Bericht des Appellationsgerichts und der Ombudsstelle für das Jahr 2012 und über besondere Wahrnehmungen


details_text: Interpellation Nr. 44 Emmanuel Ullmann grenzüberschreitende Kriminalität durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit lösen


title_de: Gewählt ist: Helen Schai-Zigerlig


details_text: Mehr Sicherheit für die Schweizer Banken


details_text: Förderung der politischen Parteien in Basel, auch von Grossrat Eric Weber


details_text: In Basel muss man keine Steuern mehr bezahlen, analog wie in den Vereinigten Arabischen Emiraten


details_text: Migrantenquote im öffentlichen Dienst im Kanton Basel-Stadt


details_text: Abgeordnete des Grossen Rates


details_text: Alle Einwohner von Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend bis zu welchem Jahr ist das Basel Tattoo abgesichert


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Hilfe für Aquabasilea-was kann der Kanton Basel-Stadt helfen


details_text: SBB darf wichtige Jura-Verbindung nicht kappen


title_de: Resolution wurde verabschiedet


details_text: Schriftliche Anfrage Daniel Goepfert betreffend eine Profilierung der Schulhäuser an der Sekundarstufe I


details_text: Spielplätze für alle


details_text: Anzug Anita Lachenmeier-Thüring und Konsorten betreffend Spielplätze für alle


details_text: "Für mehr Sicherheit der Schulwege im Wettsteinquartier"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert einem Jahr


details_text: Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Petersgraben 20 - zwei Jahre lang stand das Haus leer


details_text: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Sextoys basteln als akademische Disziplin?


details_text: IWB-Landbesitz in Riehen


details_text: Motion Annemarie Pfeifer und  Konsorten betreffend IWB-Landbesitz in Riehen


details_text: Interpellation Nr. 49 Eric Weber betreffend Verkleinerung des Grossen Rates - in unser allem Interesse


details_text: Verkleinerung des Grossen Rates - in unser allem Interesse


details_text: Rehabilitierung administrativ versorgter Menschen


details_text: Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend Rehabilitierung administrativ versorgter Menschen


details_text: Interpellation Nr. 50 Oskar Herzig betreffend wie sicher sind die Basler Fähren auf dem Rhein?


details_text: Wie sicher sind die Basler Fähren auf dem Rhein?


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 51 Christine Wirz-von Planta betreffend Gesamterneuerung Klinikum 2


details_text: Gesamterneuerung Klinikum 2


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Gleichstellungskommission Basel-Stadt - wo bleibt die Gleichberechtigung?


details_text: Polizeieinsatz an der Art Basel


details_text: Polizeieinsatz auf dem Messeplatz


details_text: Nutzung des Messeplatzes


details_text: Interpellation Nr. 55 Eric Weber betreffend heftiger Angriff auf Zivilfahnder


details_text: Heftiger Angriff auf Zivilfahnder


details_text: Schriftliche Anfrage Samuel Wyss betreffend grenzüberschreitender Zusammenarbeit im Logistikbereich und den daraus resultierenden gesetzlichen Problemen


details_text: Schriftliche Anfrage Samuel Wyss betreffend Wagenleute und brachliegendes Gelände im Hafen


details_text: Schriftliche Anfrage Beatriz Greuter betreffend Berufslehre als Grundbildung im Kader der Basler Verwaltung


details_text: Schriftliche Anfrage Franziska Reinhard betreffend Abschluss mit eidgenössischem Berufsattest


details_text: Interpellation Nr. 56 Sarah Wyss betreffend Sozialhilfebezug bei Jugendlichen


details_text: Sozialhilfebezug bei Jugendlichen


details_text: Ausschliesslich 100%-Niederflurtrams auf dem Tramnetz des Kantons Basel-Stadt ab 2018


details_text: Einschränkung der Jagd im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schreiben des RR


details_text: Mischnutzung Isteiner Bad: Wasch- und Kulturraum


title_de: erledigt / wurde zurückgezogen

title_harmonized: Zurückgezogen


title_de: Traktandiert

details_text: Sätzliche Woche Ferien für Lernende beim Kanton Basel-Stadt


details_text: Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend eine zusätzliche Woche Ferien für Lernende beim Kanton Basel-Stadt


details_text: Steigerung der Quote bei der Berufsmaturität


details_text: Anzug Danielle Kaufmann und Konsorten betreffend Steigerung der Quote bei der Berufsmaturität


details_text: Ausbildung und Weiterbildung von Lehrpersonen für die Laufbahnberatung


details_text: Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend Ausbildung und Weiterbildung von Lehrpersonen für die Laufbahnberatung


details_text: Zusammenlegung der Statistischen Ämter Basel-Landschaft und Basel-Stadt


details_text: Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Zusammenlegung der Statistischen Ämter Basel-Landschaft und Basel-Stadt


details_text: Entschädigung der Prüfungsexperten im Kanton Basel-Stadt


details_text: Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend Entschädigung der Prüfungsexperten im Kanton Basel-Stadt


details_text: Laufbahnberatung auf Sek Niveau I intensivieren


details_text: Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Laufbahnberatung auf Sek Niveau I intensivieren


details_text: Einer Umwandlung der Basler Kantonalbank in eine Genossenschaftsbank


details_text: Anrechnung von staatlichen Sanierungsbeiträgen an die Mietzinsen


details_text: Anzug Jürg Meyer und Konsorten betreffend Anrechnung von staatlichen Sanierungsbeiträgen an die Mietzinsen


details_text: Pilotversuche mit Wind- und Solarstrom-Speicherheizungen


details_text: Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Pilotversuche mit Wind- und Solarstrom-Speicherheizungen


details_text: Potenzialstudie: Photovoltaik auf Infrastrukturen


details_text: Anzug Brigitte Heilbronner und Konsorten betreffend Potenzialstudie: Photovoltaik auf Infrastrukturen


details_text: Bewilligungsbefreiung für Solaranlagen


title_de: Überweisung MOT zur Ausarbeitung einer Vorlage


details_text: Motion Rudolf Rechsteiner und Konsorten betreffend Bewilligungsbefreiung für Solaranlagen


title_de: stehen lassen Frist: 20.05.2028


details_text: Weitergabe günstiger Strommarktpreise bei leistungsstarkem Wetter mittels Spezialtarif für unterbrechbare Lieferungen


details_text: Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Weitergabe günstiger Strommarktpreise bei leistungsstarkem Wetter mittels Spezialtarif für unterbrechbare Lieferungen


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Zulassung der Kombination Photovoltaik/Wärmepuffer/Wärmepumpe zum Nachweis der erneuerbaren Warmwasserbeschaffung


details_text: Kleinhüningeranlage


details_text: Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Zulassung der Kombination Photovoltaik/Wärmepuffer/Wärmepumpe zum Nachweis der erneuerbaren Warmwasserbeschaffung


details_text: Erhöhung der Sanierungsquote - verstärkter Schutz der Mieter


details_text: Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Erhöhung der Sanierungsquote - verstärkter Schutz der Mieter


details_text: Schriftliche Anfrage Andreas Sturm betreffend Haftung der Steuerzahler für ungedeckte Kosten der Stilllegung und Entsorgung von AKWs


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Bericht der Geschäftsprüfungskommission zur Sanität Basel-Stadt


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum werden die Mitarbeiter der Steuerverwaltung alle geduzt?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie hoch ist die Pro-Kopf-Verschuldung des Kantons?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum ist das Mobility-Ticket nicht bis Vitra Design Museum gültig?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Rücktritt von Grossrat Eric Weber auf Ende November 2013?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Tag der offenen Tür im Basler Rathaus


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Ausgehverbot für Asylanten in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Angst vor Ausländern - welche Angebote gibt es für Schweizer?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Grossräte, die verschweigen, dass sie beim Sozialamt geführt sind


details_text: Grossräte und Regierungsräte, die Schulden haben, dürfen nicht mehr fürs Parlament und die Regierung kandidieren


details_text: Grossräte und Regierungsräte, die über 5 Jahre im Gefängnis waren, dürfen nicht mehr kandidieren


details_text: Schriftliche Anfrage Andreas Sturm betreffend Höhe der Gebühren der Stiftungsaufsicht beider Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Grossräte, die total verschuldet sind


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Steuerreduktion im Kanton Basel-Stadt


details_text: Aufführung von klassischen Theaterstücken parallel in klassischer und moderner Form


details_text: Kleinhüningeranlage


details_text: Anzug Samuel Wyss betreffend Durchgang Dorfstrasse zur Kleinhüningeranlage


title_de: gewählt ist Michel Rusterholtz


details_text: Interpellation Nr. 58 Mirjam Ballmer betreffend zu warmem Rheinwasser


details_text: Warmem Rheinwasser


details_text: Interpellation Nr. 60 Jörg Vitelli betreffend fragwürdige Richtlinien für Solaranlagen


details_text: Fragwürdige Richtlinien für Solaranlagen


details_text: Schriftliche Anfrage Jürg Meyer betreffend Zukunft des Kantonsblattes, nur noch online?


details_text: Interpellation Nr. 61 Alexander Gröflin betreffend Besteuerung von Personen im Meldeverfahren


details_text: Besteuerung von Personen im Meldeverfahren


details_text: Interpellation Nr. 62 Andreas Ungricht betreffend Abschaffung der Wehrpflicht und wer im Ereignisfall die Behörden und Organe im Kanton Basel-Stadt unterstützt


details_text: Abschaffung der Wehrpflicht und wer im Ereignisfall die Behörden und Organe im Kanton Basel-Stadt unterstützt


details_text: Interpellation Nr. 63 Joël Thüring betreffend Auswirkungen für den Kanton Basel-Stadt bei Annahme der 1:12 Initiative und Haltung des Regierungsrates


details_text: Schreiben des RR


details_text: Den Kanton Basel-Stadt bei Annahme der 1:12 Initiative und Haltung des Regierungsrates


details_text: Interpellation Nr. 65 Urs Schweizer betreffend "Aktionsplan gesunde Luft" des Lufthygieneamtes beider Basel


details_text: "Aktionsplan gesunde Luft" des Lufthygieneamtes beider Basel


details_text: Interpellation Nr. 68 Karl Schweizer betreffend Totenkopfbilder in öffentlichen Amtsgebäuden des Kantons Basel-Stadt


details_text: Totenkopfbilder in öffentlichen Amtsgebäuden des Kantons Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Karl Schweizer betreffend Massnahmen zur Rettung der durch die drohende Schliessung im 2015 bedrohten Kinder- und Jugendfreizeitmöglichkeiten im "Alten Pumpwerk der IWB" im Kleinbasler Schorenquartier (Lange Erlen)


title_de: gewählt ist Leonhard Burckhardt


title_de: gewählt ist Erich Bucher


title_de: gewählt sind: Beat Jans, Bernhard Madörin, Aeneas Wanner


title_de: gewählt sind: Mirjam Ballmer, Paul Rüst, Nadine Gautschi


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wann ist die nächste Grossrats-Wahl im Oktober 2016


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Einrichtung eines Speaker's Corner in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Atomunfall bei Basel und das zu erwartende Super-Erdbeben in unserer schönen Rheinstadt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend beinahe tödlicher Verkehrsunfall mit meiner jüngsten Tochter - wie kann die Tram- und Busstation Schifflände verbessert werden


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend zerbrochene Gesellschaft und wie man Wähler wieder neu aktiviert


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wenn die Partei die Hand aufhält - wie kann eine Regelung gefunden werden


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend die Bürger als Hauptdarsteller - die Politik wird schwieriger


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend politische Minderheiten in Basel - wie geht man mit diesen um


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum dürfen Regierungsräte trinken und Grossräte nicht


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Post der Staatskanzlei an die Grossräte


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Oberaufsicht über den Kanton - was dürfen Grossräte und was dürfen sie nicht


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie kann die Kantonsverwaltung gestrafft und ausgedünnt werden


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum muss man bei der Krankenkasse Sympany immer so lange warten bis man sein Geld zurück bekommt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend freier Computer-Zugang im Einwohnermeldeamt Basel-Stadt, der leider abgeschafft wurde


details_text: Prüfung eines Zusammenschlusses von BVB und BLT


details_text: Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Prüfung eines Zusammenschlusses von BVB und BLT


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Nachtflugverbot in Basel und betreffend Fähren, die nachts fahren


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum gibt es in Basel keine Vereidigung neuer Grossräte und neuer Regierungsräte


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend hat auch Basel-Stadt (s)einen Carlos?


details_text: Interpellation Nr. 71 Michael Wüthrich betreffend Umzug der fixen (Flug-) Lärmmessstation von Basel-Neubad nach Neuallschwil


details_text: Umzug der fixen (Flug-) Lärmmessstation von Basel-Neubad nach Neuallschwil


title_de: gewählt ist Elisabeth Ackermann


details_text: Interpellation Nr. 72 Heidi Mück betreffend Lindangestank (HCH) in den Wohnquartieren rund um den Klybeckhafen


details_text: Lindangestank (HCH) in den Wohnquartieren rund um den Klybeckhafen


details_text: Die Beauftragte/den Beauftragten für das Beschwerdewesen (Ombudsfrau/Ombudsman) des Kantons Basel-Stadt


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Umwandlung in Anzug / Überweisung an WVKo


title_de: stehen lassen / Überweisung an JSSK


details_text: Motion Beatriz Greuter und Konsorten betreffend die Beauftragte/den Beauftragten für das Beschwerdewesen (Ombudsfrau/Ombudsman) des Kantons Basel-Stadt


details_text: Ausgabenbremse


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Bewilligungserleichterung für rollende Verkaufsstände


details_text: Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Bewilligungserleichterung für rollende Verkaufsstände


details_text: Verdichtetes Bauen im Gellert: Anpassung des Bebauungsplan Nr. 18


title_de: stehen lassen


title_de: Traktandiert

details_text: Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend verdichtetes Bauen im Gellert: Anpassung des Bebauungsplan Nr. 18


details_text: Unterstützung von baulichen Schutzmassnahmen gegen Einbrüche


details_text: Patenschaften für Personen und Familien mit Migrationshintergrund


details_text: Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend Patenschaften für Personen und Familien mit Migrationshintergrund


details_text: Schriftliche Anfrage Mirjam Ballmer betreffend Kontamination des Trinkwassers durch die Chemiemülldeponie Feldreben


details_text: Schriftliche Anfrage Beatriz Greuter betreffend Baustellensicherheit für Menschen mit einer Behinderung


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Beatriz Greuter betreffend dem Label iPunkt


details_text: Schriftliche Anfrage Beatriz Greuter betreffend den Spitexdiensten und Spitexfirmen im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Unmut bei den BVB


details_text: Interpellation Nr. 77 Sarah Wyss betreffend Erhöhung Studiengebühren


details_text: Erhöhung Studiengebühren


title_de: gewählt ist Toya Krummenacher


details_text: Schriftliche Anfrage Dieter Werthemann betreffend Anzahl von Pensionskassen mit unterschiedlichen Leistungen


details_text: Schriftliche Anfrage Annemarie Pfeifer betreffend Toiletten für das Familiengartenareal Milchsuppe


details_text: Schriftliche Anfrage Heidi Mück betreffend Asbestschädigung von Basler Zivilschützern


details_text: Quellensteuer


details_text: Zulassungsbedingung von fossilen Heizungen


details_text: Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Zulassungsbedingung von fossilen Heizungen


title_de: Umwandlung in Anzug / Überweisung an RR


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Energieautarke Gebäude ab 2020


details_text: Anzug Andreas Sturm und Konsorten betreffend Energieautarke Gebäude ab 2020


details_text: Beschleunigte Sanierung von bestehenden Gebäuden


details_text: Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend beschleunigte Sanierung von bestehenden Gebäuden


details_text: Warmwasserversorgung mit Erneuerbaren ab 2020


details_text: Anzug Andreas Sturm und Konsorten betreffend Warmwasserversorgung mit Erneuerbaren ab 2020


details_text: Entlastung des Mittelstandes: Selbstbezahlte Krankenkassenprämien voll vom steuerbaren Einkommen abziehen


details_text: Motion Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Entlastung des Mittelstandes: Selbstbezahlte Krankenkassenprämien voll vom steuerbaren Einkommen abziehen


title_de: erledigt - nicht überwiesen


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Erweiterung der kantonalen Lenkungs- und /oder Förderabgabe auf allen fossilen Energieträgern


details_text: Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Erweiterung der kantonalen Lenkungs- und /oder Förderabgabe auf allen fossilen Energieträgern


details_text: Pflicht für die Nutzung der geeigneten Dachflächen von Neubauten für die Energieerzeugung


details_text: Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Pflicht für die Nutzung der geeigneten Dachflächen von Neubauten für die Energieerzeugung


details_text: Behebung der einseitigen Belastung des Mittelstandes durch die Umverteilung und Beseitigung von Fehlanreizen


details_text: Anzug André Weissen und Konsorten betreffend Behebung der einseitigen Belastung des Mittelstandes durch die Umverteilung und Beseitigung von Fehlanreizen


title_de: gewählt ist Pascal Pfister


details_text: Schriftliche Anfrage Emmanuel Ullmann betreffend Einsparungen beim Strassenbau


title_de: gewählt ist Brigitte Heilbronner


title_de: gewählt ist Andrea Bollinger


details_text: Rücktritt von Hans Ulrich Nabholz als Ersatzrichter beim Strafgericht per 31. Oktober 2013 - Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission


details_text: Interpellation Nr. 81 Andreas Zappalà betreffend Kapitalisierungssatz zur Bestimmung des Vermögenssteuerwerts


details_text: Kapitalisierungssatz zur Bestimmung des Vermögenssteuerwerts


details_text: Schriftliche Anfrage Jürg Meyer betreffend Zeitpunkt der Zuteilung einer Notwohnung


details_text: Schriftliche Anfrage Emmanuel Ullmann betreffend Immobilientätigkeit der Fachstelle Stadtteilentwicklung


details_text: Interpellation Nr. 83 Markus Lehmann betreffend die derzeit bekannten Mehrkosten des Glasfasernetzes der IWB


details_text: Die derzeit bekannten Mehrkosten des Glasfasernetzes der IWB


details_text: Interpellation Nr. 85 Annemarie Pfeifer betreffend ungenügender Grundwasserschutz an der Zollfreistrasse


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Ungenügender Grundwasserschutz an der Zollfreistrasse


details_text: Interpellation Nr. 86 Kerstin Wenk betreffend Leistungstests an den Schulen


details_text: Leistungstests an den Schulen


details_text: Interpellation Nr. 87 Toya Krummenacher betreffend Druckaufträge der kantonalen Verwaltung bzw. der dem Kanton dienstleistenden Betriebe


details_text: Druckaufträge der kantonalen Verwaltung bzw. der dem Kanton dienstleistenden Betriebe


details_text: Bund darf Verkehrsentwicklung der trinationalen Agglomeration Basel nicht behindern


title_de: die Resolution wird verabschiedet


details_text: Schriftliche Anfrage Andreas Sturm betreffend Nebeneinkünften und Urlaubsregelungen von beim Kanton angestellten Grossräten und Grossrätinnen


details_text: Schriftliche Anfrage Samuel Wyss betreffend Straftäter am Steuer eines Personenwagens


details_text: Schriftliche Anfrage André Auderset betreffend Basler Fasnacht als UNESCO-Kulturgut


details_text: Durch den Grossen Rat zu beschliessenden Headcount


details_text: Förderung der Pflegeberufe


details_text: Anzug Pasqualine Balmelli-Gallacchi und Konsorten betreffend Förderung der Pflegeberufe


details_text: Verbesserter Zugang vom Klybeckquartier zum Klybeckquai


details_text: Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend verbesserter Zugang vom Klybeckquartier zum Klybeckquai


details_text: Übernahme der Energiekosten durch den Kanton Basel-Stadt betreffend anfallende Kosten für private Sportvereine oder Gesellschaften, welche Sportanlagen und Sportstätten, die im Eigentum des Kantons Basel-Stadt stehen, nutzen


details_text: Förderung der Hausarztmedizin


details_text: Anzug Rolf von Aarburg und Konsorten betreffend Förderung der Hausarztmedizin


details_text: Schreiben des RR


details_text: Erhalt und Förderung von Gewerbearealen


details_text: Anzug Remo Gallacchi und Konsorten betreffend Erhalt und Förderung von Gewerbearealen


details_text: Einsatzunterstützung durch die Militärpolizei


details_text: Kostenbeteiligung an Selbstverteidigungskursen für Seniorinnen und Senioren


details_text: Grossrätliche Erlaubnis für Baubegehren von dubiosen religiösen Gemeinschaften


details_text: Qualitätssicherung bei der Betreuung von Betagten durch Osteuropäerinnen und Spitexorganisationen und verstärkte finanzielle Unterstützung von pflegenden Angehörigen


details_text: Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Qualitätssicherung bei der Betreuung von Betagten durch Osteuropäerinnen und Spitexorganisationen und verstärkte finanzielle Unterstützung von pflegenden Angehörigen


details_text: Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf allen Veloverbindungen durch die Innerstadt


details_text: Einführung von Tempo 30 in der Grenzacherstrasse im Umfeld der Kindergarten an der Kreuzung Peter Rot-Strasse


details_text: Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Einführung von Tempo 30 in der Grenzacherstrasse im Umfeld des Kindergartens an der Kreuzung Peter Rot-Strasse


details_text: Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf den kantonalen Velowegen und Velorouten sowie auf für Motorfahrräder gesperrten Wegen


details_text: Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf den kantonalen Velowegen und Velorouten sowie auf für Motorfahrräder gesperrten Wegen


details_text: Einführung des Bezahlens von Parkgebühren mit dem Handy


details_text: Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Einführung des Bezahlens von Parkgebühren mit dem Handy


details_text: Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf allen Veloverbindungen durch die Innerstadt


details_text: Interpellation Nr. 92 Heiner Vischer betreffend ökologische Ersatzmassnahmen für die Zollfreistrasse und Umsetzung der "Wiese-Initiative"


details_text: Ökologische Ersatzmassnahmen für die Zollfreistrasse und Umsetzung der "Wiese-Initiative"


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Greenpeace-Verbrecher und keine Stadion-Sicherheit


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Altersarmut - Immer mehr über 50-Jährige bei der Sozialhilfe


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Soziale Unzufriedenheit unter Kleinbaslern


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie viele Unterschriften werden vom Wahlbüro pro Jahr kontrolliert?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wenn Basler Grossräte über ein Jahr im Ausland studieren - ist dies erlaubt? Wie ist das Melderecht geregelt?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend ist Sex in der Öffentlichkeit strafbar?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Publizierung der Wohnanschrift, auch wenn man das nicht will - was kann man dagegen tun? Denn Stalking wird immer schlimmer. Bis zur Verfolgung!


details_text: "Für eine Passerelle von der Inselstrasse an den Klybeckquai"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: Petition P318 "Für eine Passerelle von der Inselstrasse an den Klybeckquai"


details_text: "Flanieren statt Parkieren"


details_text: Schriftliche Anfrage Toya Krummenacher betreffend AHV-BezügerInnen und Ergänzungsleistungen


details_text: Rücktritt von Samantha Fedeli per 31. März 2014 als Ersatzrichterin beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt - Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Publizierung der Todesnachricht, wenn man dies nicht will


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Feuer-Teufel in Riehen


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie ist der öffentliche Grund definiert


details_text: Schriftliche Anfrage Heiner Vischer betreffend Smart Meter Installationen der IWB


details_text: Interpellation Nr. 94 Peter Bochsler betreffend geplanten Genossenschaftswohnungen


details_text: Geplanten Genossenschaftswohnungen


details_text: Interpellation Nr. 95 Christine Wirz-von Planta betreffend Dokumentarfilm "Neuland" und Sicherstellung Kontakt IBK/Integration Basel


details_text: Dokumentarfilm "Neuland" und Sicherstellung Kontakt IBK/Integration Basel


details_text: Ausnahmebewilligungen für längere Ladenöffnungszeiten nach Ruhetags- und Ladenschlussgesetz (RLG)


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 98 Patrick Hafner betreffend absichtliche Verkehrsstaus?


details_text: Absichtliche Verkehrsstaus?


details_text: Schriftliche Anfrage Atilla Toptas betreffend Feminisierungsproblem des Bildungswesens


details_text: Interpellation Nr. 101 Rudolf Rechsteiner betreffend Schutz des Trinkwassers vor Atomunfällen


details_text: Schutz des Trinkwassers vor Atomunfällen


details_text: Bericht der Finanzkommission zum Budget des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2014 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2014 der fünf kantonalen Museen


details_text: Schriftliche Anfrage Samuel Wyss betreffend Verkehrsleitmassnahmen während Instandstellungs- und Neubauten von Nationalstrassenbauwerken in der Region


details_text: Schriftliche Anfrage Martina Bernasconi betreffend Bauabnahme des Umbaus des Museums der Kulturen trotz Akustikmängeln


details_text: Schriftliche Anfrage Daniel Goepfert betreffend Entwicklung des Personalbestands im Erziehungsdepartement


details_text: Einhaltung der Standesregeln bei der Suizidbeihilfe


details_text: Einfachere Verfahren für temporäre Bauten


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Anzug André Auderset und Konsorten betreffend einfachere Verfahren für temporäre Bauten


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Schriftliche Anfrage Christophe Haller betreffend Einsparungsmöglichkeiten bei der Abfallentsorgung


details_text: Schriftliche Anfrage Nora Bertschi betreffend Interventionsstelle Halt-Gewalt


details_text: Anpassung der kantonalen Solarstromvergütung an neues Bundesrecht


details_text: Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Brigitte Heilbronner betreffend Anpassung der kantonalen Solarstromvergütung an neues Bundesrecht


details_text: Unterstützung "weicher" Massnahmen zur Abfederung der einschränkenden Folgen der Parkraumbewirtschaftung


details_text: Anzug Helen Schai-Zigerlig und Konsorten betreffend Unterstützung "weicher" Massnahmen zur Abfederung der einschränkenden Folgen der Parkraumbewirtschaftung


details_text: Zwischennutzung


details_text: Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend Zwischennutzung


details_text: Demenzstrategie für den Kanton Basel-Stadt - zusammen mit dem Kanton Basel-Landschaft?


details_text: Anzug Daniel Stolz und Konsorten betreffend Demenzstrategie für den Kanton Basel-Stadt - zusammen mit dem Kanton Basel-Landschaft?


details_text: Erweiterung des parlamentarischen Instrumentariums


details_text: Anzug Daniel Stolz und Konsorten betreffend Erweiterung des parlamentarischen Instrumentariums


details_text: Rücktritt von Sabine Suter als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2014 - Nachrücken von Georg Mattmüller


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum wurde die massive Beschädigung von Bildern im Kunstmuseum geheim gehalten?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie kann man Denkverbote verhindern?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Wahlkampf im Wahlcouvert oder Wahlkampf auf der Strasse?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wo gibt es überall stille Örtchen in Basel, die noch kostenfrei sind?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wird das Kleinbasel von der Regierung abgehängt?


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Vorschlag für gebündelte Grossrats-Sitzungen, das kann doch verbessert werden


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum funktionieren die Notknöpfe nicht bei der Polizei?


details_text: Schreiben des RR


details_text: Ersatzflächen für das Gewerbe


details_text: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum werden christliche Symbole immer mehr verboten?


details_text: Verdichtung beim Gewerbe


details_text: Anzug Elias Schäfer und Konsorten betreffend Verdichtung beim Gewerbe


details_text: Qualifiziertes Mehr für Umnutzung von Industrie- und Gewerbezonen


details_text: Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend qualifiziertes Mehr für Umnutzung von Industrie- und Gewerbezonen


details_text: Differenzierung der Zone 7


details_text: Anzug Urs Schweizer und Konsorten betreffend Differenzierung der Zone 7


details_text: Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Ersatzflächen für das Gewerbe


details_text: Schaffende Funktion bei der Kantonspolizei Basel-Stadt: Polizeiliche Sicherheitsassistenz (PSiA)


details_text: Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend neu zu schaffende Funktion bei der Kantonspolizei Basel-Stadt: Polizeiliche Sicherheitsassistenz (PSiA)


details_text: Schriftliche Anfrage Danielle Kaufmann betreffend Auswirkung der Einführung des Sprachnachweises als Voraussetzung für den Erwerb des Bürgerrechts


details_text: Beibehaltung von Fremdsprachenklassen an der Volksschule


details_text: SOLL/IST Personalbestand der Kantonspolizei


details_text: Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Beibehaltung von Fremdsprachenklassen an der Volksschule


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Rücktritt von Andreas Sturm als Mitglied des Grossen Rates - Nachrücken von Katja Christ-Rudin


details_text: Interpellation Nr. 107 René Brigger betreffend Musicaltheater als verpasste Chance


details_text: Musicaltheater als verpasste Chance


details_text: Öffnung des Steges unter der neuen Eisenbahnbrücke für Velofahrende


details_text: Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Öffnung des Steges unter der neuen Eisenbahnbrücke für Velofahrende


details_text: Interpellation Nr. 108 Alexander Gröflin betreffend SOLL/IST Personalbestand der Kantonspolizei


details_text: Interpellation Nr. 109 Andreas Ungricht betreffend Sozialhilfe an EU-Bürger, obwohl diese ohne Arbeitsstelle in die Schweiz eingereist sind


details_text: Sozialhilfe an EU-Bürger, obwohl diese ohne Arbeitsstelle in die Schweiz eingereist sind


details_text: Interpellation Nr. 110 Joël Thüring betreffend vollständige Transparenz zur Auftragsvergabe bei Institutionen im Besitze des Kantons


details_text: Vollständige Transparenz zur Auftragsvergabe bei Institutionen im Besitze des Kantons


details_text: Interpellation Nr. 111 Christian von Wartburg betreffend die Art und Weise und das Volumen der Auftragsvergaben durch den Bankrat der Basler Kantonalbank (BKB)


details_text: Die Art und Weise und das Volumen der Auftragsvergaben durch den Bankrat der Basler Kantonalbank (BKB)


details_text: "Gegen die Verarmung des Basler Musiklebens - Weiterführung der Subventionen an die 'Freunde alter Musik Basel' und die 'Internationale Gesellschaft für Neue Musik"


details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Emmanuel Ullmann betreffend modulare Tagesstruktur


details_text: Schriftliche Anfrage Samuel Wyss betreffend die Koordinatorin für Religionsfragen und dem Staatsschutz sowie der in Basel ansässigen Terrororganisationen


details_text: Schriftliche Anfrage Urs Müller-Walz betreffend Beteiligung Basels an der Weltausstellung in Milano 2015


details_text: GeneralistInnen für die Primarschule


details_text: Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend GeneralistInnen für die Primarschule


title_de: gewählt ist Urs Berger


title_de: Traktandiert

details_text: Interpellation Nr. 113 Toya Krummenacher betreffend Kontrolltätigkeit bezüglich der Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten der berufsmässigen Motorfahrzeugführerinnen und -führer


details_text: Kontrolltätigkeit bezüglich der Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten der berufsmässigen Motorfahrzeugführerinnen und -führer


details_text: Interpellation Nr. 112 Eric Weber betreffend Verschärfung der Unterschriftensammlung für die Grossrats-Wahlen vom 30. Oktober 2016


details_text: Verschärfung der Unterschriftensammlung für die Grossrats-Wahlen vom 30. Oktober 2016


details_text: Interpellation Nr. 114 Mirjam Ballmer betreffend radioaktives Wasser aus havarierten AKW


details_text: Radioaktives Wasser aus havarierten AKW


details_text: Erziehungsdepartement, Dienststelle 271 Hochschulen, Transferaufwand


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Präsidialdepartement, Dienststelle 350 Kantons- und Stadtentwicklung, Personalaufwand


details_text: Präsidialdepartement, Dienststelle 321 Gleichstellung von Frauen und Männern


details_text: Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand


details_text: Schriftliche Anfrage Nora Bertschi betreffend Anreize zur besseren Ausnutzung der Geschossflächenreserven


details_text: Recycling von Getränkekartons


title_de: stehen lassen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Anzug Patrick Hafner und Konsorten betreffend Recycling von Getränkekartons


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: "Innenhof Riehenring 3 nicht zerstören"


details_text: Anerkennung von Kirchen und Religionsgemeinschaften und Änderung des §133 der Kantonsverfassung


details_text: Ausarbeitung eines Gewaltschutzgesetzes für den Kanton Basel-Stadt


details_text: Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Ausarbeitung eines Gewaltschutzgesetzes für den Kanton Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 115 Jürg Meyer betreffend Steuerabzüge im stabilen Konkubinat


details_text: Steuerabzüge im stabilen Konkubinat


details_text: Rücktritt von Urs Schweizer als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2014


details_text: Ratschlag betreffend Änderung von § 9 Abs. 2 des Tagesbetreuungsgesetzes


details_text: Änderung von § 9 Abs. 2 des Tagesbetreuungsgesetzes


title_de: Bericht der FKom

details_text: Bericht der FKom


details_text: Budget des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2015


title_de: erledigt / Rückweisung an RR


details_text:
Ratschlag zu einer Totalrevision des Gesetzes betreffend Wahl und Organisation der Gerichte sowie der Arbeitsverhältnisse des Gerichtspersonals und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG); Vernehmlassung
Wahl- und Abstimmungsbeschwerde


title_de: Bericht der JSSK

details_text: Bericht der JSSK


title_de: Zustimmung mit Änderungen


details_text: Wahl und Organisation der Gerichte sowie der Arbeitsverhältnisse des Gerichtspersonals und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG)


details_text: Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung der Öffentlichen Kunstsammlung Basel für die Jahre 2014 - 2017


details_text: Rahmenausgabenbewilligung der Öffentlichen Kunstsammlung Basel für die Jahre 2014 - 2017


details_text: Ratschlag "Massnahmen für eine verbesserte Sauberkeit und Abfallvermeidung in Basel"; Teilrevision des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt; Ausgabenbewilligung zur Abfallentsorgung mit Containern


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Massnahmen für eine verbesserte Sauberkeit und Abfallvermeidung in Basel. Teilrevision des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt. Ausgabenbewilligung zur Abfallentsorgung mit Containern


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Erarbeitung des Vor- und Bauprojekts "Revitalisierung und Grundwasserschutz WieseVital"


details_text: Ausgabenbewilligung für die Erarbeitung des Vor- und Bauprojekts "Revitalisierung und Grundwasserschutz WieseVital"


details_text: Ratschlag Übertragung von drei Staatsliegenschaften vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen (Entwidmung) und einer vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


details_text: Ratschlag "Änderung des Schulgesetzes vom 4. April 1929 betreffend Nachvollzug der Reorganisation im Erziehungsdepartement, personalrechtliche Anpassungen, Fachgruppen und Fachkonferenzen, Privatschulen, HSK-Unterricht und Privatunterricht, Unterstützungsangebote sowie weitere Anpassungen"


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: Nachvollzug der Reorganisation im Erziehungsdepartement, personalrechtliche Anpassungen, Fachgruppen und Fachkonferenzen, Privatschulen, HSK-Unterricht und Privatunterricht, Unterstützungsangebote sowie weitere Anpassungen"


details_text: Ratschlag betreffend Umsetzung eines neuen Fussgängerorientierungssystems Basel-Stadt


details_text: Umsetzung eines neuen Fussgängerorientierungssystems Basel-Stadt


details_text: Ratschlag Neubau Primarschule Erlenmatt, Dreifach-Turnhalle und Fotovoltaikanlage


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Felix Platter-Spital (FPS): Information über die Rechnung 2013


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Universitäre Psychiatrische Kliniken (UPK): Information über die Rechnung 2013


details_text: Universitätsspital Basel (USB): Information über die Rechnung 2013


details_text: Ratschlag betreffend eine Änderung der Bewilligungsklausel des GRB 07/50/22G vom 13.12.2007: Rahmenkredit für die Jahre 2007 bis 2013/15 für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an der Neuen Regionalpolitik des Bundes und an der Europäischen territorialen Zusammenarbeit


details_text: Eine Änderung der Bewilligungsklausel des GRB 07/50/22G vom 13.12.2007: Rahmenkredit für die Jahre 2007 bis 2013/15 für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an der Neuen Regionalpolitik des Bundes und an der Europäischen territorialen Zusammenarbeit


details_text: Ratschlag betreffend die Erneuerung der Bewilligung des Staatsbeitrages an die REGIO BASILIENSIS (Interkantonale Koordinationsstelle) sowie an das Gemeinsame Sekretariat der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) für die Jahre 2015 - 2018


details_text: Die Erneuerung der Bewilligung des Staatsbeitrages an die REGIO BASILIENSIS (Interkantonale Koordinationsstelle) sowie an das Gemeinsame Sekretariat der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) für die Jahre 2015 - 2018


details_text: Ratschlag Areal Erlenmatt betreffend Zonenänderung und Änderung des Bebauungsplanes Nr. 172 für das Gebiet Erlenmatt (ehemaliges DB-Güterbahnhofareal), Geviert Schwarzwaldallee, Erlenstrasse, Riehenring, Wiese


details_text: Zonenänderung und Änderung des Bebauungsplanes Nr. 172 für das Gebiet Erlenmatt (ehemaliges DB-Güterbahnhofareal), Geviert Schwarzwaldallee, Erlenstrasse, Riehenring, Wiese


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


details_text: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) – Information über die Rechnung 2013


title_de: Bericht IGPK UKBB

details_text: Bericht IGPK UKBB


details_text: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Information über die Rechnung 2013


details_text: IWB Industrielle Werke Basel: Genehmigung der Rechnung 2013 und Entscheid über die Gewinnverwendung; Beschluss gemäss §29 IWB-Gesetz


details_text: Ratschlag betreffend Tram 3 Basel – Bahnhof Saint-Louis, Abschnitt Basel-Stadt; Verlängerung der Tramlinie 3 ab Endhaltestelle „Burgfelden Grenze“ (Wendeschlaufe an der Waldighoferstrasse) bis zur Landesgrenze inklusive Umgestaltung der Burgfelderstrasse zwischen Bungestrasse und Landesgrenze; Verlegung der Wendeschlaufe an der Waldighoferstrasse zur Zollstation am Burgfelderhof; Massnahmen zu Gunsten des Veloverkehrs, des Fussverkehrs und von Baumneupflanzungen


details_text: Tram 3 Basel - Bahnhof Saint-Louis, Abschnitt Basel-Stadt; Verlängerung der Tramlinie 3 ab Endhaltestelle "Burgfelden Grenze" (Wendeschlaufe an der Waldighoferstrasse) bis zur Landesgrenze inklusive Umgestaltung der Burgfelderstrasse zwischen Bungestrasse und Landesgrenze; Verlegung der Wendeschlaufe an der Waldighoferstrasse zur Zollstation am Burgfelderhof; Massnahmen zu Gunsten des Veloverkehrs, des Fussverkehrs und von Baumneupflanzungen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2013 /Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Ausgabenbericht für ein Investitionsbeitrag an das Haus für elektronische Künste Basel (HeK) für Innenarchitektur und Ausstattung neues Domizil Freilager-Platz 9


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für einen Investitionsbeitrag an den Ersatzbau Alters- und Pflegeheim Humanitas


details_text: Ausgabenbewilligung für einen Investitionsbeitrag an den Ersatzbau Alters- und Pflegeheim Humanitas


details_text: Ratschlag Verlängerung der interkantonalen Vereinbarung über die Einführung des Französischunterrichts ab dem 3. und des Englischunterrichts ab dem 5. Schuljahr sowie die gemeinsame Entwicklung des Fremdsprachenunterrichts (FEUV)


details_text: Verlängerung der interkantonalen Vereinbarung über die Einführung des Französischunterrichts ab dem 3. und des Englischunterrichts ab dem 5. Schuljahr sowie die gemeinsame Entwicklung des Fremdsprachenunterrichts (FEUV)


details_text: Berichterstattung 2013 der Universität zum Leistungsauftrag / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


title_de: Bericht IGPK Universität

details_text: Bericht IGPK Universität


details_text: Berichterstattung 2013 der Universität zum Leistungsauftrag / Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2013 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht der IGPK Rheinhäfen

details_text: Bericht der IGPK Rheinhäfen


details_text: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2013 / Partnerschaftliches Geschäft