title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 29. November 2021 die Weisung mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 6. Dezember 2021 die Weisung mit 27:6 Stimmen angenommen.

title_harmonized: Angenommen

actor_de: Parlament


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 28. Oktober 2024 die Weisung mit 7:2 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Nina Nussbaumer (SP).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 4. November 2024 die Weisung mit 3:5 Stimmen (abwesend 1) abgelehnt.

title_harmonized: Abgelehnt


title_de: Der Gemeinderat hat am 11. November 2024 die Weisung mit 18:16 Stimmen angenommen (vergleiche Anfrage 616/2025).


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 Abs. 2 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Bauabrechnung betreffend Sanierung und den Umbau des Pflegezentrums „Im Grund“ und die Erstellung eines Spitexzentrums  im Betrag von Fr. 20 060 035.97 inkl. MWST wird genehmigt.Mitteilung an den Stadtrat nach erfolgter Beschlussfassung.   Der Antrag des Stadtrates betreffend Betreutes Wohnen, Heime der Stadt Uster - Krankenheim (Pflegezentrum) Im Grund, Sanierung/Umbau sowie Erstellen eines Spitexzentrums, Genehmigung der Bauabrechnung wird vom Rat mit 34: 0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 9. Januar 2017 den Antrag mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 22. November 2021 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat 29. November 2021 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 6. Dezember 2021 die Weisung mit 33:0 Stimmen (2 Ratsmitglieder in Anwendung von Art. 4 GO Sekundarschulgemeinde ausgeschlossen) angenommen.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 29. September 2025 die Beratungen zur Weisung sistiert.


title_de: Behandlung im Gemeinderat voraussichtlich am 16. November 2026 (vergleiche Motion 630/2025).

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 30. Januar 2017 eine Änderung von Ziffer 4 Dispositiv mit 9:0 Stimmen und den geänderten Antrag des Stadtrates mit 8:1 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 19. April 2021 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 17. Mai 2021 die Weisung (Ja-Parole) mit 34:0 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 85/2021).


title_de: Die Kommission Planung und Bau (KPB) hat am 26. Januar 2026 2025 die Weisung geändert und mit 5:4 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Paul Stopper (BPU) hat am 28. Januar 2026 einen Rückweisungsantrag eingereicht.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat am 2. Februar 2026 die von der KPB geänderte Weisung mit 5:4 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Josua Graf (Grünliberale) hat am 4. Februar 2026 einen Änderungsantrag eingereicht.


title_de: Die FDP/Die Mitte-Fraktion hat am 9. Februar 2026 einen Rückweisungsantrag eingereicht.


title_de: Der Gemeinderat hat am 9. Februar 2026 Rückweisung abgelehnt sowie die Weisung geändert und mit 17:15 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 31/2019 und Anfrage 624/2025).


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 9. Januar 2017 den Antrag mit 5:3 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Mary Rauber (EVP).  Die Grünliberale/EVP/CVP/BDP-Fraktion hat am 19. Januar 2017 einen Änderungsantrag eingereicht.  Der Gemeinderat am 23. Januar 2017 den Änderungsantrag mit 18:13 Stimmen angenommen und in der Schlussabstimmung den geänderten Antrag des Stadtrates mit 23:9 Stimmen angenommen (vergleiche Motion 571/2013 und Anfrage 508/2018).  Der Stadtrat hat die Volksabstimmung auf den 19. Mai 2019 festgesetzt (Stadtratsbeschluss Nr. 32 vom 29.1.2019).


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 19. April 2021 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Beatrice Caviezel (Grünliberale).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 10. Mai 2021 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Beatrice Caviezel (Grünliberale).


title_de: Die Grünliberale/EVP-Fraktion hat am 17. Mai 2021 Änderungen von Ziffer 1 Dispositiv beantragt. Referentin: Beatrice Caviezel (Grünliberale).


title_de: Der Gemeinderat hat am 17. Mai 2021 die Weisung mit 33:0 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 25. November 2024 die Weisung mit 6:3 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 13. Januar 2025 die Weisung mit 4:5 Stimmen abgelehnt.


title_de: Zirkularbeschluss der Geschäftsleitung vom 20. Januar 2025: Das Parlamentsreferendum ist zustande gekommen (vergleiche Leistungsmotion 617/2018, Anfrage 615/2025 und Postulat 634/2025).


title_de: Der Gemeinderat hat am 20. Januar 2025 die Weisung mit 18:14 Stimmen geändert und mit 19:15 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 9. Januar 2017 im Antrag das Dispositiv, Ziffer 1, geändert und den Antrag mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.  Der Gemeinderat hat am 23. Januar 2017 das Dispositiv, Ziffer 1, Art. 11, auf Antrag von Silvio Foiera (EDU) mit 26:3 Stimmen wie folgt geändert: "(...) die Bekanntmachung im amtlichen Publikationsorgan oder auf der Digitalen Präsenz (Website) der Stadt Uster (...)". In der Schlussabstimmung wird der geänderte Antrag des Stadtrates mit 28:0 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 23. August 2021 die Weisung mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen. Referentin: Andrea Grob (FDP).


title_de: Der Gemeinderat hat am 27. September 2021 die Weisung mit 31:0 Stimmen angenommen (Kenntnisnahme).


title_de: Die Kommission Bildung und Gesellschaft hat am 3. März 2025 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Isabel Eigenmann (Die Mitte).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 10. März 2025 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 17. März 2025 die Weisung geändert und mit 34:0 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 23/2023 und Postulat 557/2024).


title_de: Die Geschäftsleitung (GL) hat am 8. Februar 2017 den Geschäftsbericht Gemeinderat (Parlamentarische Dienste) mit 6:0 Stimmen gutgeheissen.  Die Kommission Bildung und Kultur (KBK) hat am 26. Juni 2017 die Geschäftsfelder Kultur, Koordination Bildung und Sport jeweils mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) sowie Primarschule mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.  Die Kommission Planung und Bau (KPB) hat am 26. Juni 2017 die Geschäftsfelder Infrastrukturbau und Unterhalt, Stadtraum und Natur sowie Hochbau und Vermessung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.  Die Kommission Soziales und Gesundheit (KSG) hat am 26. Juni 2017 die Geschäftsfelder Soziale Sicherheit, Gesundheit, Pflege, Betreuung und Alter sowie Sozialhilfe mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.  Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) hat am 26. Juni 2017 die Geschäftsfelder Steuerung und Führung, Präsidiales, Finanzen, Liegenschaften, Sicherheit, Publikumsdienste sowie Recht und Vollstreckung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 3. Juli 2017 die Weisung mit 8:1 Stimmen gutgeheissen.  Der Gemeinderat hat am 10. Juli 2017 die Weisung mit 28:0 Stimmen angenommen.  Dokument: NPM-Jahresbericht 2016


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 23. August 2021 die Weisung mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die SVP/EDU-Fraktion hat am 7. Februar 2019 einen Änderungsantrag eingereicht.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 30. August 2021 die Weisung mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 6. September 2021 die Weisung mit 24:6 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 82/2021).


title_de: Die Kommission Bildung und Gesellschaft hat am 27. Januar 2025 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 3. Februar 2025 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 10. Februar 2025 die Weisung mit 29:1 Stimmen (ein Ratsmitglied in Anwendung von Art. 4 GO Sekundarschulgemeinde ausgeschlossen) angenommen.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 12. Juni 2017 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Deborah Bernhard (SVP).  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 3. Juli 2017 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur (KBK) hat am 31. Mai 2021 die Weisung geändert und mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat 7. Juni 2021 die von der KBK geänderte Weisung mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Barbara Schäufele-Keel (SVP).


title_de: Der Gemeindrat hat am 14. Juni 2021 die Weisung geändert und mit 27:8 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission Bildung und Gesellschaft hat am 23. Juni 2025 die Weisung mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen (Ref. Walter Meier).


title_de: Das Referat wurde am 30. Juni 2025 veröffentlicht (siehe dazu Weisung 79/2025).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 30. Juni 2025 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (Ref. Walter Meier).


title_de: Der  Gemeinderat hat am 7. Juli 2025 die Weisung mit 31:0 Stimmen (ein Ratsmitglied in Anwendung von Art. 4 GO Sekundarschulgemeinde ausgeschlossen) angenommen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 16. Januar 2017 den Antrag mit 9:0 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Barbara Keel (SVP).  Der Gemeinderat hat am 23. Januar 2017 den Antrag mit 31:0 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 48/2019, Weisung 71/2024 und Anfrage 631/2025).


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat  am 25. Oktober 2021 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 1. November 2021 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 8. November 2021 die Weisung mit 33:0 Stimmen (2 Ratsmitglieder in Anwendung von Art. 4 GO Sekundarschulgemeinde ausgeschlossen) angenommen (vergleiche Weisung 39/2019). Die Vorlage untersteht dem obligatorischen Referendum.


title_de: Die Geschäftsleitung hat am 18. Juni 2025 das Geschäftsfeld Parlament mit 6:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 1. Dezember 2025 folgende GF jeweils mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen:


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit (KSG) hat am 1. Dezember 2025 folgende GF jeweils mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen:


title_de: Die Kommission öfffentliche Dienste und Sicherheit hat am 1. Dezember 2025 folgende Geschäftsfelder (GF) mit jeweils 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen:


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission am 8. Dezember 2025 die Weisung mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Andres Ott (SVP) hat am 9. Dezember 2025 einen Antrag zum GF Liegenschaften eingereicht.


title_de: Marc Thalmann (FDP) hat am 11. Dezember 2025 einen Antrag zum GF Primarschule eingereicht.


title_de: Der Gemeinderat hat am 15. Dezember 2025 die Weisung geändert und mit 23:11 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 88/2025).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 6. Februar 2017 den Antrag mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 13. September 2021 die Weisung mit 6:1 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen. Referentin: Monika Fitze (SP).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 20. September 2021 die Weisung mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 27. September 2021 die Weisung mit 31:0 Stimmen angenommen (vergleiche Anfrage 559/2019).


title_de: Die Sachkommissionen haben am 1. Dezember 2025 die Weisung zur Kenntnis genommen.

title_harmonized: Erledigt


title_de: Der Rechnungsprüfungskommission hat am 8. Dezember 2025 die Weisung mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Paul Stopper (BPU) hat am 10. Dezember 2025 einen Antrag zur Investitionsplanung (GF Liegenschaften) eingereicht.


title_de: Die FDP/Die Mitte-Fraktion hat am 11. Dezember 2025 hat einen Antrag zum Steuerfuss eingereicht.


title_de: Der Gemeinderat hat am 15. Dezember 2025 die Weisung geändert und mit 23:11 Stimmen angenommen sowie den Steuerfuss mit 18:17 Stimmen auf 94% festgesetzt (vergleiche Weisung 87/2025).


title_de: Die Sozialbehörde beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 44 lit. c der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  An die Begleitung privater Mandatsträger/innen vormundschaftlicher Massnahmen durch die Stiftung Pro Senectute Kanton Zürich wird ab dem 01. Juli 2007 ein jähr-lich wiederkehrender Beitrag von Fr. 75'000 gesprochen. Mitteilung an die Sozialbehörde.


title_de: Die Geschäftsleitung des Gemeinderates hat am 8. Februar 2017 den Antrag mit 6:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Kommission Planung und Bau (KPB) hat am 31. Mai 2021 die Weisung geändert und mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeiinderat hat am 14. Juni 2021 die Weisung geändert und mit 34:0 Stimmen angenommen (vergleiche Motion 511/2018).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 12. Mai 2025 die Weisung mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 17. November 2025 die Weisung geändert und mit 28:7 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 61/2024).


title_de: Die  Kommission Soziales und Gesundheit hat am 1. Oktober 2018 die Weisung geändert und mit 4:1 Stimmen (abwesend 4) gutgeheissen.


title_de: Paul Stopper (BPU) hat am 5. Februar 2019 Änderungsanträge (vom 27. Januar 2019) eingereicht.


title_de: Der Stadtrat nimmt mit Zuschrift vom 7. Februar 2019 Stellung.


title_de: Der Gemeinderat hat am 11. Februar 2019 die Weisung geändert und mit 33:0 Stimmen (im Ausstand 1) angenommen (vergleiche Anfrage 645/2026).


title_de: Die Grünliberale/EVP/CVP/BDP-Fraktion hat am 11. Februar 2019 einen Änderungsantrag eingereicht; er wurde während der Ratssitzung zurückgezogen.

title_harmonized: Zurückgezogen


title_de: Die Frist für das fakultative Referendum ist am 15. April 2019 unbenutzt abgelaufen.


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 22. August 2022 die Weisung mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 29. August 2022 die Weisung mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 26. September 2022 die Weisung mit 25:7 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 79/2021).


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 lit. b der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  Der neue Mietvertrag ab 1. Juli 2008, mit jährlich wiederkehrenden Kosten von   224 430 Franken inkl. Nebenkosten, für die Standortsicherung der Stadt- und Regionalbibliothek – Bankstrasse 17 wird genehmigt.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de: Die Sachkommissionen haben am 26. Juni 2017 die Weisung zur Kenntnis genommen.  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 3. Juli 2017 die Weisung mit 8:1 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 18. August 2025 die Weisung geändert (Art. 14 Ziffer 7 GO: Ziffer 3 Dispositiv streichen) und mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 25. August 2025 dem Änderungsantrag der Kommission Planung und Bau zugestimmt und die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 22. September 2025 die Weisung geändert und mit 35:0 Stimmen angenommen. Diese Vorlage untersteht dem obligatorischen Referendum (Urnenabstimmung).


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 18 Ziff. c bzw. Art. 20 Ziff. a der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Gesamtbaukredit von 19 300 000 Franken (inkl. MWST) für die Sanierung und Umbau sowie Erstellen eines Spitex-Zentrums wird genehmigt.Zusätzlich zum Projektierungskredit (bewilligt am 10. Juli 2006 durch den Gemeinderat in der Höhe 1 140 000 Franken) werden 380 000 Franken als vorgezogener Planungsaufwand für die Ausführung des Projektes gemäss vorliegendem Bauprogramm per sofort genehmigt. Dieser Kreditbetrag ist im Gesamtkredit von 19 300 000 Franken (inkl. MWST) enthalten.Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel auf dem Darlehensweg zu beschaffen.Der Beschluss ist, gestützt auf Art. 11 e der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, der Volksabstimmung zu unterbreiten.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 6. März 2017 den Antrag mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen. Referentin: Beatrice Mischol (Grünliberale).  Der Gemeinderat hat am 10. April 2017 den Antrag mit 35:0 Stimmen angenommen.  Gegen diesen Gemeinderatsbeschluss und die Genehmigungsverfügung der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich Nr. 6020 vom 26. Juni 2017 ist am 17. August 2017 beim Baurekursgericht des Kantons Zürich Rekurs erhoben worden. In Anwendung von Art. 55b Abs. 1 GeschO GR hat der Stadtrat am 12. September 2017 die Vernehmlassung verfasst.  Das Baurekursgericht hat mit Urteil vom 7. Februar 2018 den Rekurs abgewiesen. Die Rekurrenten haben am 13. März 2018 gegen dieses Urteil beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich Beschwerde erhoben. In Anwendung von Art. 55b Abs. 1 GeschO GR hat der Stadtrat am 9. April 2018 die Vernehmlassung verfasst.  Das Verwaltungsgericht hat mit Urteil vom 6. September 2018 die Beschwerde abgewiesen.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 23. August 2021 die Weisung geändert und mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Paul Stopper (BPU) hat am 31. August 2021 weitere Anträge zur Weisung eingereicht.


title_de: Hans Denzler (SVP) hat am 1. September 2021 den Minderheitsantrag zu Art. 3 Entwurf GO zurückgezogen.


title_de: Die SVP/EDU-Fraktion hat am 6. September 2021 einen Änderungsantrag eingereicht.


title_de: Der Gemeinderat hat am 6. September 2021 die Weisung geändert und mit 24:9 Stimmen angenommen (vergleiche Postulat 609/2017 und Weisung 49/2021).


title_de: Gegen diesen Gemeinderatsbeschluss ist am 13. September 2021 beim Bezirksrat Uster ein Stimmrechtsrekurs betreffend Anzahl Mitglieder der Primarschulpflege eingereicht worden.


title_de: Der Bezirksrat hat am 5. Oktober 2021 den Stimmrechtsrekurs abgewiesen, die Verfahrenskosten den Rekurrenten auferlegt und einem allfälligen Rechtsmittel gegen diesen Beschluss die aufschiebende Wirkung entzogen.


title_de: Dieser Bezirksratsbeschluss ist am 12. Oktober 2021 rechtskräftig geworden.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 12. Mai 2025 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 7. Juli 2025 die Weisung mit 31:0 Stimmen angenommen (vergleiche Leistungsmotion 557/2016 und Weisung 108/2021).


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 8. Mai 2017 den Antrag mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 23. August 2021 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 30. August 2021 die Weisung mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 6. September 2021 die Weisung mit 33:0 Stimmen angenommen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 12. Mai 2025 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 19. Mai 2025 die Weisung mit 34:0 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 22/2018).


title_de: Dokument: http://www.uster.ch/de/politikverwaltung/politikn/finanzen/?action=showthema&themenbereich_id=1156&thema_id=3652  Die Geschäftsleitung (GL) hat am 17. Mai 2017 GF Parlamentarische Dienste mit 5:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.  Die Kommission für Bildung und Kultur (KBK) hat am 21. November 2017 GF Kultur mit 9:0 Stimmen gutgeheissen, GF Koordination Bildung geändert und mit 5:4 Stimmen gutgeheissen, GF Sport mit 9:0 Stimmen gutgeheissen sowie GF Primarschule geändert und mit 5:4 Stimmen gutgeheissen.  Die Kommission Planung und Bau (KPB) hat am 20. November 2017 GF Infrastrukturbau und Unterhalt mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen, GF Stadtraum und Natur mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen sowie GF Hochbau und Vermessung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.  Die Kommission Soziales und Gesundheit (KSG) hat am 21. November 2017 GF Gesundheit mit 9:0 Stimmen gutgeheissen, GF Pflege, Betreuung und Alter mit 9:0 Stimmen gutgeheissen, GF Soziale Sicherheit mit 9:0 Stimmen gutgeheissen sowie GF Sozialhilfe mit Novemberbrief und mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.  Die Kommission für öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) hat am 21. November 2017 GF Steuerung und Führung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen, GF Präsidiales mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen, GF Finanzen mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen, GF Liegenschaften geändert sowie mit 4:4 Stimmen und Stichentscheid (abwesend 1) gutgeheissen, GF Sicherheit mit Novemberbrief und mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen, GF Publikumsdienste mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen sowie GF Recht und Vollstreckung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 27. November 2017 die Weisung mit 8:1 Stimmen gutgeheissen.  Der Gemeinderat hat am 4. Dezember 2017 die Weisung mit den in der Detailberatung beschlossenen Änderungen und Anpassungen der Laufenden Rechnung mit 31:0 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 13. September 2021 diie Weisung geändert und mit 5:3 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin Mehrheit: Karin Niedermann (SP), Referent Minderheit I: Markus Ehrensperger (SVP), Referent Minderheit II: Rolf Denzler (SVP).


title_de: Der Gemeinderat hat am 27. September 2021 dem Antrag der Grünliberale/EVP-Fraktion auf eine Mehrwertabgabe von 30 % mit 19:12 Stimmen zugestimmt (Art. 55 Abs. 3 BZO neu) und die Weisung in der Schlussabstimmung mit 14:5 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 14. April 2025 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 19. Mai 2025 die Weisung geändert und mit 34:0 Stimmen angenommen.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 11 Abs. 4 der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 i.V. mit Art. 28 Abs. 1 lit. b der Kantonsverfassung sowie § 139a Abs. 2 i.V. mit § 139b Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die politischen Rechte, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Einzelinitiative „Trafostation Zeughausareal“ wird für ungültig erklärt. Eventualantrag für den Fall, dass der Gemeinderat die Einzelinitiative nicht für ungültig erklären sollte:Die Einzelinitiative „Trafostation Zeughausareal“ wird abgelehnt.  3. Mitteilung an:  Stadtrat Uster     Der Antrag des Stadtrates betreffend Einzelinitiative Urs Tschanz "Trafostation Zeughausareal" wird wie folgt abgestimmt: Die Einzelinitiative „Trafostation Zeughausareal“ wird vom Rat mit 21 : 7 Stimmen für ungültig erklärt.  Damit entfällt Ziffer 2 des Antrages zur Abstimmung.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 3. April 2017 den Antrag mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 13. September 2021 die Weisung mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am am 20. September 2021 die Weisung mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 27. September 2021 die Weisung mit 30:0 Stimmen (im Ausstand 1) angenommen (vergleiche Weisungen 53/2024 und 54/2024).


title_de: Die Kommission für öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 14. April 2025 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 12. Mai 2025 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 19. Mai 2025 die Weisung mit 33:0 Stimmen angenommen (vergleiche Antrag 19/2010 und Weisung 39/2023).


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat gestützt auf Art. 19 Abs. 3 lit. f der Gemein-deordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Stadtrat wird ermächtigt, die vier Tempo 30-Zonen Sulzbach, Wührestrasse, Wermatswil  „Schule“ und Winikon umzusetzen. Von den weiteren vier eingereichten Tempo 30-Gesuchen (Nänikon, Wermatswil, Talweg/Bordacker und Feldhofstrasse) wird Kenntnis genommen.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.     Der Antrag des Stadtrates betreffend Tempo 30-Zonen wird wie folgt abgestimmt: Ein Rückweisungsantrag wird mit 17 : 17 Stimmen (Stichentscheid Präsident) unterstützt. Das Geschäft geht zurück an den Stadtrat.

title_harmonized: Überwiesen


title_de: Referentin der Sozialbehörde: Stadträtin Barbara Thalmann, Präsidentin der Sozialbehörde (sofortige materielle Behandlung).  Der Gemeinderat hat am 20. März 2017 den Antrag der Sozialbehörde mit 27:3 Stimmen angenommen und damit auf das Gemeindereferendum verzichtet.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 13. September 2021 die Weisung mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Angelika Zarotti (SP).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 20. September  2021 die Weisung mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Barbara Schäufele-Keel (SVP).


title_de: Der Gemeinderat hat am 27. September 2021 die Weisung mit 30:0 Stimmen (im Ausstand 1) angenommen (vergleiche Weisung 41/2023).


title_de: Die Sozialbehörde beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 50 lit. e der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Beitrag von max. 122 000 Franken pro Jahr bzw. total 488 000 Franken für die Jahre 2012-2015 an die Prävention und die dezentrale Drogenhilfe im Zürcher Oberland wird genehmigt. Mitteilung an den Stadtrat.    Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 5. September 2011 das Geschäft einstimmig gutgeheissen.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 26. Januar 2026 die Weisung zur Kenntnis genommen.


title_de: Dokument: http://www.uster.ch/dl.php/de/59dca960c9467/Voranschlag_2018.pdf  Die Sachkommissionen haben am 20./21. November 2017 von der Weisung Kenntnis genommen.  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 27. November 2017, nach Einsichtnahme in den "Novemberbrief" (Stadtratsbeschluss vom 14. November 2017), die Weisung mit 8:1 Stimmen gutgeheissen.  Der Gemeinderat hat am 4. Dezember 2017 die Weisung nach Einsichtnahme in den Novemberbrief und mit den in der Detailberatung beschlossenen Änderungen mit 31:0 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 23. August 2021 die Weisung (GF Sport) mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit am 13. September 2021 (GF Heime Uster). die Weisung mit 8:1 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Beatrice Caviezel (Grünliberale).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 20. September 2021 die Weisung (GF Heime Uster) mit 6:3 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Beatrice Caviezel (Grünliberale).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 20. September 2021 die Weisung (GF Sport) mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hatam 27. September 2021 die Weisung mit 28:2 Stimmen angenommen (vergleiche Interpellation 563/2021 sowie Weisung 52/2020 und Weisung 53/2020).


title_de: Die Sekundarschulpflege hat am 11. November 2025 den "Novemberbrief" an den Gemeinderat verabschiedet.


title_de: Die Kommission Bildung und Gesellschaft hat am 1. Dezember 2025 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art.  5 Abs. 3 der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Gemeinderat nimmt vom Geschäftsbericht 2010 der Energie Uster AG Kenntnis.   Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 14. November 2011 das Geschäft mit 32 : 0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Geschäftsleitung hat am 8. Februar/24. April 2017 im Antrag das Dispositiv, Ziffer 1, redaktionell geändert und den Antrag mit 6:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 23. August 2021 die Weisung mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Barbara Schäufele-Keel (SVP).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 30. August 2021 die Weisung mit 5:2 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen. Referentin: Barbara Schäufele-Keel (SVP).


title_de: Der Gemeinderat hat am 8. November 2021 die Weisung mit 26:8 Stimmen angenommen.


title_de: Behandlung in der Kommission Bildung und Kultur am 22. Juni 2026.


title_de: Behandlung in der Rechnungsprüfungskommission vom 29. Juni 2026.


title_de: Behandlung im Gemeinderat am 6. Juli 2026.


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 12. Juni 2017 die Weisung mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 13. September 2021 die Weisung mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 20. September 2021 die Weisung 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 17. Januar 2022 die Weisung mit 31:0 Stimmen angenommen (Kenntnisnahme).


title_de: Der Gemeinderat hat am 9. Februar 2026 die Weisung zur Kenntnis genommen (vergleiche Motion 642/2026).


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 11. September 2017 die Weisung mit 6:1 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur am 25. Oktober 2021 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am  1. November 2021 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 8. November 2021 die Weisung mit 33:0 Stimmen (2 Ratsmitglieder in Anwendung von Art. 4 GO Sekundarschulgemeinde ausgeschlossen) angenommen (vergleiche Weisung 38/2023).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 20. Oktober 2025 die Weisung mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 17. November 2025 die Weisung mit 35:0 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 63/2024).


title_de: Die Geschäftsleitung beantragt dem Gemeinderat, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Das Ratsinformationssystem wird gemäss Offerte 2014-264 der Firma CM Informatik ausgebaut. Der Gemeinderat spricht dafür einen Kredit von Fr. 71‘300 (inkl. MwSt.). Der Ausbau erfolgt in Etappen ab Oktober / November 2014. Zusätzlich sind jährliche Lizenz-/Wartungskosten von Fr. 6500 (inkl. MwSt.)  ins Budget aufzunehmen.  2. Mitteilung an den Gemeinderat.  Das Geschäft wird an der Gemeinderatssitzung vom 22. September 2014 behandelt.  Der Rat hat das Geschäft mit 27 : 4 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Antwort des Stadtrates auf das Postulat der Ratsmitglieder Rolf Graf-Ganz und Balthasar Thalmann betreffend Umgestaltung der Sonnenbergstrasse in eine städte¬verträgliche Strasse wird vom Rat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2011 mit 33 : 0 Stimmen zustimmend zur Kenntnis genommen. Das Postulat ist damit erledigt.


title_de: Dem Bericht und Antrag des Stadtrates zum Postulat Nr. 511 der Ratsmitglieder Simone Michel, Thomas Wüthrich und Markus Bürki betreffend Optimierung Veloparkplätze am Bahnhof wird vom Rat an seiner Sitzug vom 26. September 2011 mit 33 Stimmen zugestimmt und das Postulat wird als erledigt abgeschrieben.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 45 und Art. 45a Geschäftsordnung des Gemeinderates vom 17. März 2008, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Gemeinderat stimmt dem Bericht und Antrag zur Leistungsmotion Nr. 514 betreffend «Ökostrom» zu und schreibt die Leistungsmotion als erledigt ab.Mitteilung an den Stadtrat. Der Gemeinderat hat am 5. Dezember 2011 mit 31:1 Stimmen die Leistungsmotion 514/2011 für erheblich erklärt.


title_de: Der Rat hat dem Bericht und Antrag an seiner Sitzung vom 14. November 2011 mit 28 : 0 Stimmen zugestimmt. Das Postulat ist damit erledigt.


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 3. September 2012 traktandiert.


title_de: Der Gemeinderat hat die Antwort des Stadtrates an seiner Sitzung vom 19. März 2012 zur Kenntnis genommen. Die Interpellation ist damit erledigt.


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 23. September 2013 traktandiert. Der Gemeinderat hat den Bericht und Antrag mit 32 : 0 Stimmen gutgeheissen. Das Postulat ist damit erledigt.


title_de: Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 21. Januar 2013 trakandiert.


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 12. November 2012 traktandiert.  Die Antwort des Stadtrates wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Die Interpellation ist erledigt.


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 18. März 2013 traktandiert.  Der Bericht und Antrag des Stadtrates zum Postulat 545 von Simone Michel und Ratsmitglied Ursula Räuftlin betreffend «Konkrete Schritte und Massnahmen zum Artikel 1 der Gemeindeordnung der Stadt Uster, Nachhaltigkeitsartikel» wird aus Zeitgründen an der kommenden Sitzung (15. April 2013) behandelt.


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 10. Februar 2014 traktandiert.  Der Bericht und Antrag des Stadtrates zum Postulat 547 von Balthasar Thalmann, Jean-François Rossier, Cla Famos, Ursula Räuftlin und Markus Bürki betreffend «Vorgehensplan für die Zentrumsentwicklung» wird vom Rat einstimmig gutgeheissen. Das Postulat ist damit erledigt.


title_de: Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 20. Januar 2014 traktandiert.  Das Geschäft wird aufgrund der fortgeschrittenen Zeit auf die Sitzung vom 10. Februar 2014 verschoben.  Der Bericht der Sekundarstufe Uster zum Postulat 548 von Marianne Siegrist betreffend «Schaffung eines professionellen Bauprojektmanagements an der Sekundarstufe Uster» wird vom Rat einstimmig gutgeheissen. Das Postulat ist damit erledigt.


title_de: Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 20. Januar 2014 traktandiert.  Das Geschäft wird aufgrund der fortgeschrittenen Zeit auf die Sitzung vom 10. Februar 2014 verschoben.  Der Bericht und Antrag des Stadtrates zum Postulat 567 von Julia Amherd betreffend «Anstellung pflegender Angehörige gegen Lohn» wird vom Rat einstimmig gutgeheissen. Das Postulat ist damit erledigt.


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 2. September 2013 traktandiert.  Der Gemeinderat hat die Antwort der Sekundarschulpflege einstimmig zur Kenntnis genommen und die Motion wird damit abgeschrieben.


title_de: Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 20. Januar 2014 traktandiert.  Das Geschäft wird aufgrund der fortgeschrittenen Zeit auf die Sitzung vom 10. Februar 2014 verschoben.  Der Bericht und Antrag des Stadtrates zum Postulat 573 von Jürg Gösken und Ursula Räuftlin betreffend «Unterhalt und öffentliche Nutzung von Spielplätzen» wird vom Rat einstimmig gutgeheissen. Das Postulat ist damit erledigt.


title_de: Das Geschäft wird an der Gemeinderatssitzung vom 22. September 2014 behandelt.  Der Bericht und Antrag des Stadtrates betreffend Motion 580 von Balthasar Thalmann und Jean-François Rossier betreffend «Verbindliches Gesamtkonzept Schifflände-Seebadi» wird vom Rat mit 27 : 0 Stimmen unterstützt. Die Motion ist erheblich erklärt.  Siehe Antrag 46/2015.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 32 lit. d der Gemeinde¬ord¬nung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Das Postulat Nr. 602 der Gemeinderätin Marianne Siegrist betreffend Verflüssigen des Verkehrs im Zentrum wird im Sinne des stadträtlichen Berichts erledigt.Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 11 der Gemeindeordnung vom 25. 11. 2007 sowie Art. 51 der Geschäftsordnung des Gemeinderates vom 17. 3. 2008, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Die Einzelinitiative betreffend «Änderung der Bau- und Zonenordnung, Vision Energie 2050» von Patricia Bernet wird abgelehnt.  2. Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Der Zwischenbericht zur Motion Nr. 572 der Ratsmitglieder Marianne Siegrist, Balthasar Thalmann, Walter Meier und Werner Hürlimann betreffend «Einheitsgemeinde für Uster» wird vom Rat an seiner Sitzung vom  21. März 2011 mit 30 : 3 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Antrag: Annehmen und Abschreiben

title_harmonized: Antrag: Annehmen und Abschreiben

actor_de: Regierung


title_de: Antrag: Ablehnen

title_harmonized: Antrag: Ablehnen


meeting_parent_type: meeting


title_de: Traktandiert

title_harmonized: Traktandiert


title_de: Zurückgezogen


title_de: Vertagung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Erklärung


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung

title_harmonized: Beantwortet

actor_de: Kommission


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Diskussion


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Überweisung, SK PD/TED/DIB


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde

title_harmonized: Antrag: Annehmen


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Vertagung


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: vorläufige Unterstützung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Bericht, Eingang


title_de: Überweisung, SK Verkehr


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Ablehnungsempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Gemeinde, Ablehnung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Überweisung, Büro des Gemeinderats


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Zustimmung, Ausschluss Referendum


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat

title_harmonized: Überwiesen Postulat


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Textänderung, beantragt


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Volksreferendum


title_de: Überweisung, SK Verkehr


title_de: Stadtrat, Rückzug Weisung


title_de: Erklärung


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Überweisung, SK PD/TED/DIB


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Vertagung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: vorläufige Unterstützung


title_de: Fristverlängerung


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Bericht, Eingang


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Erklärung


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Vertagung


title_de: Diskussion


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK Verkehr


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Kantonsrat, vorläufige Unterstützung


title_de: Gemeinde, Ablehnung


title_de: Überweisung, SK PD/TED/DIB


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Vertagung


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Nichtzulassung


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Erklärung


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Volksreferendum


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Textänderung, beantragt


title_de: Vertagung


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Fristverlängerung


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Diskussion


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Überweisung, SK PD/TED/DIB


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Behördenreferendum


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Ablehnungsempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Gemeinde, Ablehnung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK Verkehr


title_de: Volksreferendum


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Vernehmlassung, Auftrag an Stadtrat


title_de: Bericht, Eingang


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Erklärung


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Fristverlängerung


title_de: Überweisung, SK Verkehr


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Behördenreferendum


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Erklärung


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: nicht vorläufige Unterstützung


title_de: Vernehmlassung, Auftrag an Stadtrat


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Vernehmlassung, Weiterzug ans Bundesgericht


title_de: Verzicht


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Fristverlängerung


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Überweisung, SK Verkehr


title_de: Vernehmlassung, Auftrag an Stadtrat


title_de: Gutheissung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Diskussion


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Stadtrat, Zuschrift


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Erklärung


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Textänderung, beantragt


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Überweisung, SK Verkehr


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Überweisung, SK PD/TED/DIB


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Stadtrat, Zuschrift


title_de: Erklärung


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK Verkehr


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Stadtrat, Rückzug Weisung


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Fristverlängerung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Diskussion


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Überweisung, SK PD/TED/DIB


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Stadtrat, Entgegennahme


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Ablehnung, zurückgezogen


title_de: Erklärung


title_de: vorläufige Unterstützung


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Überweisung, SK PD/TED/DIB


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Stadtrat, Zuschrift


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: vorläufige Unterstützung


title_de: Fristverlängerung


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Überweisung, SK Verkehr


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Erklärung


title_de: Textänderung, beantragt


title_de: Stadtrat, Entgegennahme


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Überweisung, SK Verkehr


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Überweisung, SK PD/TED/DIB


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Volksreferendum


title_de: Bericht, Eingang


title_de: Erklärung


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Stadtrat, Zuschrift


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK PD/TED/DIB


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Erklärung


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Behördenreferendum


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Vernehmlassung, Auftrag an Stadtrat


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Diskussion


title_de: Erklärung


title_de: materielle Behandlung, sofort


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Vernehmlassung, Auftrag an Stadtrat


title_de: Überweisung, SK Verkehr


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Textänderung, beantragt


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Bericht, Eingang


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Fristverlängerung


title_de: Überweisung, Büro des Gemeinderats


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Weiterzug


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Erklärung


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Behördenreferendum


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Abschreibung, Geschäftsbericht

title_harmonized: Abgeschrieben


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: nicht vorläufige Unterstützung


title_de: Bericht, Eingang


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: nicht vorläufige Unterstützung


title_de: Stadtrat, Zuschrift


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Vernehmlassung, Auftrag an Stadtrat


title_de: Erklärung


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Zustimmung, Ausschluss Referendum


title_de: materielle Behandlung, sofort


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Vernehmlassung, Auftrag an Stadtrat


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Stadtrat, Rückzug Weisung


title_de: Erklärung


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: materielle Behandlung, sofort


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Diskussion


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Erklärung


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Fristverlängerung


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Stadtrat, Zuschrift


title_de: Rückweisung an Stadtrat


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Vertagung


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Erklärung


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Überweisung, Büro des Gemeinderats


title_de: Rückweisung an Stadtrat


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Diskussion


title_de: Vernehmlassung, Einladung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Vernehmlassung, Auftrag an Stadtrat


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: nicht vorläufige Unterstützung


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Erklärung


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Diskussion


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Textänderung, beantragt


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Erklärung


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Überweisung, SK Verkehr


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Überweisung, SK PD/TED/DIB


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Fristverlängerung


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Erklärung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Stadtrat, Zuschrift


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Diskussion


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Textänderung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Stadtrat, Rückzug Weisung


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Bericht, Eingang


title_de: nicht vorläufige Unterstützung


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Diskussion


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Umsetzungsvorlage, Gegenvorschlag


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Überweisung, Kantonsrat


title_de: Kantonsrat, Vorprüfung


title_de: Kantonsrat, Ablehnung


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Volksreferendum


title_de: Erklärung


title_de: Bericht, Eingang


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Diskussion


title_de: Stadtrat, Entgegennahme


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Bericht, Eingang


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Fristverlängerung


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Rückweisung an Stadtrat


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Erklärung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Diskussion


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Überweisung, Kantonsrat


title_de: Kantonsrat, Vorprüfung


title_de: Antrag Büro


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Erklärung


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Behördenreferendum


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Textänderung, beantragt


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Stadtrat, Entgegennahme


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Stadtrat, Zuschrift


title_de: Erklärung


title_de: Vertagung


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Behördenreferendum


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Erklärung


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Textänderung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Diskussion


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Stadtrat, Entgegennahme


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Erklärung


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Diskussion


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Vertagung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Stadtrat, Rückzug Weisung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Erklärung


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Fristverlängerung


title_de: Überweisung, SK SID/V (Spezialkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Diskussion


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Erklärung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: vorläufige Unterstützung


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Stadtrat, Rückzug Weisung


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Erklärung


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Stadtrat, Entgegennahme


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: vorläufige Unterstützung


title_de: Rückweisung an Stadtrat


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Vernehmlassung, Auftrag an Stadtrat


title_de: Erklärung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: nicht vorläufige Unterstützung


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Bericht, Eingang


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Überweisung, SK SID/V (Spezialkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)


title_de: Stadtrat, Rückzug Weisung


title_de: Bericht, Eingang


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Erklärung


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: nicht vorläufige Unterstützung


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Bericht, Eingang


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Erklärung


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Diskussion


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Vernehmlassung, Auftrag an Stadtrat


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Erklärung


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: vorläufige Unterstützung


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Überweisung, BeKo RP/BZO (Besondere Kommission Richtplan/Bau- und Zonenordnung)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Diskussion


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Vernehmlassung, Auftrag an Stadtrat


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Weiterzug


title_de: Stadtrat, Rückzug Weisung


title_de: Stadtrat, Zuschrift


title_de: Vertagung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Erklärung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Gemeinde, Ablehnung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, BeKo RP/BZO (Besondere Kommission Richtplan/Bau- und Zonenordnung)


title_de: Antrag Büro


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Vernehmlassung, Auftrag an Stadtrat


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Erklärung


title_de: Diskussion


title_de: nicht vorläufige Unterstützung


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Stadtrat, Entgegennahme


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Textänderung, beantragt


title_de: Diskussion


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Erklärung


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Volksreferendum


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Überweisung, BeKo RP/BZO (Besondere Kommission Richtplan/Bau- und Zonenordnung)


title_de: Sistierung


title_de: Überweisung, BeKo RP SLÖBA/V (Besondere Kommission kommunale Richtpläne Siedlung)


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Erklärung


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Stadtrat, Entgegennahme


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Überweisung, BeKo RP/BZO (Besondere Kommission Richtplan/Bau- und Zonenordnung)


title_de: Rückweisung an Stadtrat


title_de: Erklärung


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Textänderung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Abschreibung, Geschäftsbericht


title_de: Diskussion


title_de: Antrag Büro


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Stadtrat, Zuschrift


title_de: Fristverlängerung


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Erklärung


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Dahingefallen


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Bericht, Eingang


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Überweisung, Büro des Gemeinderats


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Erklärung


title_de: Bericht, Eingang


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Diskussion


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Erklärung


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Stadtrat, Zuschrift


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Textänderung, beantragt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: materielle Behandlung, sofort


title_de: vorläufige Unterstützung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Vertagung


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Erklärung


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Dahingefallen


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Erklärung


title_de: Diskussion


title_de: nicht vorläufige Unterstützung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Überweisung, Büro des Gemeinderats


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Fristverlängerung


title_de: Abschreibung, Geschäftsbericht


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: materielle Behandlung, sofort


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Erklärung


title_de: Stadtrat, Entgegennahme


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Dahingefallen


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Fristverlängerung


title_de: Rücktritt


title_de: Eintritt


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Stadtrat, Zuschrift


title_de: Stadtrat, Entgegennahme


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate