details_text: Einsetzung einer Spezialkommission des Grossen Rates zur Bearbeitung von Klimaschutz-Massnahmen


body_key: BS

title_de: erledigt /der Anzug wurde zurückgeszogen

title_harmonized: Erledigt

actor_de: Parlament


title_de: Traktandiert

title_harmonized: Traktandiert

actor_de: Grosser Rat Basel-Stadt

details_text: Konkrete Planung von Quartierparkings


title_de: stehen lassen

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


actor_de: Regierungsrat Basel-Stadt

details_text: Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend konkrete Planung von Quartierparkings


details_text: Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Dolmetscher/innen in der Gesundheitsversorgung


details_text: Dolmetscher/innen in der Gesundheitsversorgung


title_de: erledigt abgeschrieben

title_harmonized: Abgeschrieben


details_text: Weiterbildung für religiöse Leitungspersonen


details_text: Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend Weiterbildung für religiöse Leitungspersonen


details_text: Angebot sicherstellen und Qualitätssicherung für Seelsorge in Gefängnissen, Spitälern und Asylunterkünften für Angehörige nicht anerkannter Religionen


title_de: stehen lassen Frist: 23.10.2026

title_harmonized: Stehen lassen


details_text: Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend Angebot sicherstellen und Qualitätssicherung für Seelsorge in Gefängnissen, Spitälern und Asylunterkünften für Angehörige nicht anerkannter Religionen


details_text: Attraktivitätssteigerung für Besuchende von Basel-Stadt durch Anbringung von QR-Codes an Bauwerken und Einrichtungen


details_text: Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Attraktivitätssteigerung für Besuchende von Basel-Stadt durch Anbringung von QR-Codes an Bauwerken und Einrichtungen


details_text: Verwendung von Augmented Reality zur Attraktivitätssteigerung für Besuchende von Basel-Stadt


details_text: Anzug Luca Urgese betreffend Verwendung von Augmented Reality zur Attraktivitätssteigerung für Besuchende von Basel-Stadt


details_text: Arbeitsbewilligung und Ausbildungsbeendigung für Asylsuchende bis zur tatsächlichen Ausreise


details_text: Anzug Michelle Lachenmeier und Konsorten betreffend Arbeitsbewilligung und Ausbildungsbeendigung für Asylsuchende bis zur tatsächlichen Ausreise


details_text: Anpassung der Zielsetzungen des Energiegesetzes an das Pariser Klimaabkommen


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage

title_harmonized: Überwiesen


details_text: Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Anpassung der Zielsetzungen des Energiegesetzes an das Pariser Klimaabkommen


details_text: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert eines Jahres


title_de: Erstreckung der Frist bis zum 30.06.2021


details_text: Motion Tonja Zürcher und Konsorten betreffend Massnahmenplan zur Klimaanpassung


details_text: Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt


details_text: Motion Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt


details_text: Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert zwei Jahren


title_de: Fristverlängerung zur Erfüllung bis 30.11.2022


title_de: Bericht der BKK

title_harmonized: Beantwortet

actor_de: Kommission

details_text: Bericht der BKK


details_text: Motion Jo Vergeat und Konsorten betreffend Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Schriftliche Anfrage Ursula Metzger betreffend anerkannte Religionsgemeinschaften


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Überdachung der Veloständer am Bahnhof SBB


title_de: Schreiben des RR

actor_de: Regierung

details_text: Schreiben des RR


details_text: Erhöhung der Stellenprozente der Koordinatorin/des Koordinators für Religionsfragen im Präsidialdepartement


title_de: erledigt / nicht überwiesen

title_harmonized: Abgelehnt


details_text: Interkulturelle Sozialarbeit zur Prävention von Radikalisierung


details_text: Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend interkulturelle Sozialarbeit zur Prävention von Radikalisierung


details_text: Lärmblitzer gegen dröhnende Motoren


details_text: Defibrillatoren in Basler Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen


details_text: Anzug Pascal Messerli und Konsorten betreffend Defibrillatoren in Basler Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen


details_text: Eine Zukunft für die Telefonkabine am «Barfi»


details_text: Anzug Jo Vergeat und Konsorten betreffend eine Zukunft für die Telefonkabine am «Barfi»


title_de: stehen lassen Frist: 19.03.2027


details_text: Einreichung einer Standesinitiative betreffend der Abgabe auf Flugtickets sowie dem Engagement für eine internationale Kerosinsteuer


title_de: Überweisung an RR zum Vollzug / erledigt


title_de: Traktandiert

details_text: Standesinitiative 20.307 des Kantons Basel-Stadt: "Abgabe auf Flugtickets sowie dem Engagement für eine internationale Kerosinsteuer"; Anhörungsrecht


details_text: Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Mindestlöhne in den Basler Orchestern


details_text: Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Zustand von Brücken in Basel


details_text: Einreichung einer Standesinitiative betreffend EU-Rahmenabkommen


title_de: erledigt / Antrag abgelehnt


details_text: Interpellation Nr. 18 Lisa Mathys betreffend Leerstand nach Umbau


details_text: Leerstand nach Umbau


title_de: Schreiben des RR an Bundesversammlung

details_text: Schreiben des RR an Bundesversammlung


details_text: Schreiben des RR


details_text: Rahmenabkommen mit der EU


details_text: Nötig gewordenes Ausrücken der Polizei wegen Asylbewerbern im Kanton Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 21 Beda Baumgartner betreffend der Entwicklung der Bodenpreise in Basel-Stadt und Auswirkungen auf die Mietpreise


details_text: Der Entwicklung der Bodenpreise in Basel-Stadt und Auswirkungen auf die Mietpreise


details_text: Interpellation Nr. 22 Aeneas Wanner betreffend Baustellen ohne Berücksichtigung von Veloumfahrungsmöglichkeiten


details_text: Baustellen ohne Berücksichtigung von Veloumfahrungs-möglichkeiten


details_text: Interpellation Nr. 23 Mustafa Atici betreffend Green New Deal: Klimanotstand als Chance und Herausforderung


details_text: Green New Deal: Klimanotstand als Chance und Herausforderung


details_text: Interpellation Nr. 24 Beat Leuthardt betreffend Stopp den Massenkündigungen – rechtlich möglich mittels verfassungskonformer Anwendung der bestehenden Gesetze und Verordnungen


details_text: Stopp den Massenkündigungen - rechtlich möglich mittels verfassungskonformer Anwendung der bestehenden Gesetze und Verordnungen


details_text: Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend genügend Schulraum für unsere Kinder


details_text: Schriftliche Anfrage Beatrice Messerli betreffend hindernisfreier Zugang zu Schulhäusern der Volksschule


details_text: Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Cargo sous terrain


details_text: Schriftliche Anfrage Mustafa Atici betreffend Chancengerechtigkeit für die Berufsbildung


details_text: Umweltschutz-Abonnement U-Abo für AHV-Rentnerinnen und -Rentner


details_text: Anzug Daniela Stumpf und Konsorten betreffend Umweltschutz-Abonnement U-Abo für AHV-Rentnerinnen und -Rentner


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Erhöhung des Grundbedarfs bei der Sozialhilfe per 1. Januar 2020


title_de: gewählt ist Jo Vergeat


details_text: Schriftliche Anfrage Jeremy Stephenson betreffend Bauen in den Wintermonaten


details_text: Einführung eines "Sauberkeitsrappens" in Basel


details_text: Drohnen


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend Drohnen


details_text: Neubau der BVB-Garage Rankhof mit preisgünstigen Wohnungen


details_text: Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Neubau der BVB-Garage Rankhof mit preisgünstigen Wohnungen


details_text: Einführung einer Gesamtstrategie in der Korruptionssensibilisierung und -bekämpfung


details_text: Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Einführung einer Gesamtstrategie in der Korruptionssensibilisierung und -bekämpfung


title_de: stehen lassen Frist: 12.11.2027


details_text: Gebührengleichheit bei der Einbürgerung von Partner/innen in eingetragener Partnerschaft lebender Personen mit Ehepartner/innen


details_text: Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Gebührengleichheit bei der Einbürgerung von Partner/innen in eingetragener Partnerschaft lebender Personen mit Ehepartner/innen


details_text: Aufführen der Religionszugehörigkeiten in Formularen des Kantons Basel-Stadt


details_text: Genauere Berechnung der Elternbeiträge für die Tagesbetreuung von Kindern


details_text: Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend genauere Berechnung der Elternbeiträge für die Tagesbetreuung von Kindern


details_text: Test eines schienenlosen Trams in Basel


details_text: Anzug Seyit Erdogan und Konsorten betreffend Aufführen der Religionszugehörigkeiten in Formularen des Kantons Basel-Stadt


details_text: Digitalisierung vorantreiben - Steuererklärung online ausfüllen


details_text: Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend Digitalisierung vorantreiben - Steuererklärung online ausfüllen


details_text: Basel pro Klima: Sicherstellung der Trinkwasserversorgung


details_text: Basel pro Klima: Reduktion und Verminderung von Hitzeextremen und Tropennächten in Basel zur Verringerung hitzebedingter Sterblichkeit


details_text: Basel pro Klima: Nur noch zukunftsorientiert investieren


details_text: Basel pro Klima: Nachhaltiger Waldumbau im Klimawandel


details_text: Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


title_de: stehen lassen Frist: 19.10.2025


details_text: Motion Sasha Mazzotti und Konsorten betreffend Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität


details_text: Basel pro Klima: Pariser Klimaabkommen einhalten


details_text: Motion Danielle Kaufmann und Konsorten betreffend Basel pro Klima: Pariser Klimaabkommen einhalten


details_text: Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR

title_harmonized: Überwiesen Postulat


details_text: Motion Alexandra Dill und Konsorten betreffend Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas; Überweisung als Anzug


details_text: Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert 6 Monaten


details_text: Motion Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Schriftliche Anfrage Erich Bucher betreffend QS Ranking 2019 - Universität Basel


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Rücktritt von Aeneas Wanner als Mitglied des Grossen Rates per 30. April 2019


details_text: Schriftliche Anfrage Christian Griss betreffend Kosten des Staatskalenders Basel-Stadt


details_text: Einen wirkungsvolleren Baumschutz im Kanton Basel-Stadt


details_text: Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten für einen wirkungsvolleren Baumschutz im Kanton Basel-Stadt


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Nachtflugsperre: Für Bevölkerung und Klima


details_text: Einer finanziellen Belastung des C02-Ausstosses des Flugverkehrs am Euroairport via Flughafentaxe


details_text: Lärm- und Klimaschutz durch gute Zugsverbindungen


details_text: Motion David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend einer finanziellen Belastung des C02-Ausstosses des Flugverkehrs am Euroairport via Flughafentaxe


details_text: Motion Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend Lärm- und Klimaschutz durch gute Zugsverbindungen; Überwiesen als Anzug


details_text: Förderung des Baustoff-Kreislaufs im Kanton Basel-Stadt


details_text: Anzug Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Förderung des Baustoff-Kreislaufs im Kanton Basel-Stadt


title_de: gewählt ist Oliver Bolliger


title_de: gewählt ist Beatrice Isler


title_de: gewählt ist Remo Gallacchi


title_de: Traktandiert

details_text: Einführung dynamischer Fahrpreise bei den Basler Verkehrsbetrieben zur Stärkung der Attraktivität des Öffentlichen Verkehrs


details_text: Bezahlbar wohnen am Schorenweg - dank Kanton und Wohngenossenschaften


details_text: Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend bezahlbar wohnen am Schorenweg - dank Kanton und Wohngenossenschaften


details_text: Aktives Stimm- und Wahlrecht für 16-Jährige


title_de: Fristerstreckung um zwei Jahre Frist: 19.10.2025


details_text: Motion Jo Vergeat und Konsorten betreffend aktives Stimm- und Wahlrecht für 16-Jährige


details_text: Rücktritt von Noëmi Baltermia-Lüdin als Richterin am Strafgericht per 30. September 2019


details_text: Abschaffung der Hundesteuer


details_text: Interpellation Nr. 29 Stephan Mumenthaler betreffend Entwicklung des Bildungsniveaus an Basler Schulen


details_text: Entwicklung des Bildungsniveaus an Basler Schulen


details_text: Interpellation Nr. 31 Beat K. Schaller betreffend faire Information der Bevölkerung zum Klimawandel


details_text: Schreiben des RR


details_text: Faire Information der Bevölkerung zum Klimawandel


title_de: gewählt ist Nicole Kuster


details_text: Interpellation Nr. 32 Beatrice Messerli betreffend Frauenstreik


details_text: Frauenstreik


details_text: Interpellation Nr. 33 Roger Stalder betreffend Kosten und Umweltfreundlichkeit von E-Fahrzeugen vom Kanton


details_text: Kosten und Umweltfreundlichkeit von E-Fahrzeugen vom Kanton


details_text: Schriftliche Anfrage Tanja Soland betreffend Ausmass und Wirkung von Steuersubventionen für energetische Gebäudesanierungen


details_text: Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Ausmass und Wirkung von Steuerverlusten durch Verrechnung von Betriebs-Verlusten mit der Grundstückgewinnsteuer bei juristischen Personen


details_text: Interpellation Nr. 34 Kerstin Wenk betreffend Stellenwert und der Finanzierung des Männerbüros Basel


details_text: Stellenwert und der Finanzierung des Männerbüros Basel


details_text: Interpellation Nr. 35 Beat Leuthardt betreffend Bankverein, schon wieder ein "1-zu-1-Ersatz"? (Gelernt aus den Planungspannen beim Centralbahnplatz, diesmal sauber aufgegleist?)


details_text: Bankverein, schon wieder ein "1-zu-1-Ersatz"? (Gelernt aus den Planungspannen beim Centralbahnplatz, diesmal sauber aufgegleist?)


details_text: Interpellation Nr. 36 Mustafa Atici betreffend Herausforderungen in der Stärkung des Frühbereichs Bildung


details_text: Herausforderungen in der Stärkung des Frühbereichs Bildung


details_text: Interpellation Nr. 37 Harald Friedl betreffend fehlende Visualisierungen beim Ozeanium


details_text: Fehlende Visualisierungen beim Ozeanium


details_text: Rücktritt von Mustafa Atici als Mitglied des Grossen Rates per 31. Mai 2019


details_text: Interpellation Nr. 38 Oliver Bolliger betreffend kurzfristigen Massnahmen gegen Obdachlosigkeit in Basel


details_text: Kurzfristigen Massnahmen gegen Obdachlosigkeit in Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Nicole Amacher betreffend bisherigen und künftigen Steuerausfällen durch Entlastung des Kapitals


details_text: Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Ausmass der Steuerhinterziehung


details_text: Schriftliche Anfrage Kaspar Sutter betreffend Ausmass des geplanten Systemwechsels bei der Eigenmietwertbesteuerung auf die Steuereinnahmen


details_text: Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Verkehrs durch Nachttaxi


details_text: Anzug Beat K. Schaller und Konsorten betreffend Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Verkehrs durch Nachttaxi


details_text: Schreiben des RR


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Möglichkeit der freiwilligen Kompensation des C02 Ausstosses im Kanton Basel-Stadt


details_text: Anzug Katja Christ und Konsorten betreffend Möglichkeit der freiwilligen Kompensation des C02 Ausstosses im Kanton Basel-Stadt


details_text: Listenspitäler mit sozialpartnerschaftlich regulierten Arbeitsbedingungen


details_text: Einsatz von digitalen Lehrmitteln und Lernprogrammen


details_text: Anstellungsbedingungen höchstes Kader nach privatrechtlichen Grundsätzen


details_text: Anzug Alexandra Dill und Konsorten betreffend Einsatz von digitalen Lehrmitteln und Lernprogrammen


details_text: Einer möglichst papierlosen Steuererklärung mittels BALTax


details_text: Anzug Olivier Battaglia und Konsorten betreffend einer möglichst papierlosen Steuererklärung mittels BALTax


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Andreas Zappalà und Konsorten betreffend Anstellungsbedingungen höchstes Kader nach privatrechtlichen Grundsätzen


details_text: Reduktion von 7 auf neu 5 Departemente verbunden mit der Überprüfung und Reorganisation der Verwaltung sowie der Auslagerung von Bereichen in selbständige Institutionen


details_text: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt - die Zweite


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage bis Mitte 2020


details_text: Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt - die Zweite


details_text: Einsetzung einer Spezialkommission des Grossen Rates zur Bearbeitung von Klimaschutz-Massnahmen unter Einbezug des Berichtes über die Folgen des Klimawandels im Kanton Basel-Stadt


title_de: gewählt ist Roger Stalder


details_text: Schriftliche Anfrage Edibe Gölgeli betreffend Ausmass und Wirkung von Steuervergünstigungen


details_text: Integration der Augenklinik auf den «Campus Gesundheit»


details_text: Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend Integration der Augenklinik auf den «Campus Gesundheit»


details_text: Veröffentlichung der Empfehlungen und Stellungnahmen der begleitenden Fachkommission des Prozesses der Vorsorgeplanung in der Gesundheitsversorgung


details_text: Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend Veröffentlichung der Empfehlungen und Stellungnahmen der begleitenden Fachkommission des Prozesses der Vorsorgeplanung in der Gesundheitsversorgung


details_text: Interpellation Nr. 39 Sibylle Benz betreffend Sensibilisierung für die vierte Landessprache; schriftliche Beantwortung


details_text: Sensibilisierung für die vierte Landessprache


details_text: Abschaffung des Präsidialdepartements


details_text: Schriftliche Anfrage Roger Stalder betreffend Statistik "Bussen nach Herkunft"


details_text: Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


details_text: Motion Lea Steinle und Konsorten betreffend Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


details_text: Gesetzliche Grundlage für bedarfsgerechte Anschaffung von medizinischen Grossgeräten


details_text: Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Kostentransparenz für Patient/innen


details_text: Interpellation Nr. 40 Roland Lindner betreffend Pannen und Schäden beim Biozentrum


details_text: Pannen und Schäden beim Biozentrum


details_text: Interpellation Nr. 41 Barbara Heer betreffend Kunst endlich raus auf die Strasse


details_text: Kunst endlich raus auf die Strasse


details_text: Interpellation Nr. 42 Lorenz Amiet betreffend Erdbebenfrühwarnsystem


details_text: Erdbebenfrühwarnsystem


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 44 Toya Krummenacher betreffend Gleichstellungscontrolling verstärken


details_text: Gleichstellungscontrolling verstärken


details_text: Interpellation Nr. 45 Joël Thüring betreffend «Bruch des Dubliner Übereinkommens durch die Basler Regierung und ihre Folgen»


details_text: Bruch des Dubliner Übereinkommens durch die Basler Regierung und ihre Folgen


details_text: Interpellation Nr. 46 Tonja Zürcher betreffend Pestizide im Wald


details_text: Pestizide im Wald


details_text: Finanzieller Schieflage der Messebetreiberin MCH


details_text: Interpellation Nr. 52 Thomas Grossenbacher betreffend geplantem Ozeanium und Unklarheiten zu den Wasserständen, Nutzflächen, Anzahl der Aquarien etc.


details_text: Geplantem Ozeanium und Unklarheiten zu den Wasserständen, Nutzflächen, Anzahl der Aquarien etc.


details_text: Interpellation Nr. 53 Alexander Gröflin betreffend Feier- und Ruhetage im Kanton Basel-Stadt


details_text: Feier- und Ruhetage im Kanton Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 54 Jürg Meyer betreffend Bedrohung von Gesundheit und Umwelt, bedingt durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G


details_text: Bedrohung von Gesundheit und Umwelt, bedingt durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G


details_text: Anpassung des Pauschalbetrags für persönliche Auslagen für Personen in stationären Einrichtungen entsprechend der Lebenssituation


details_text: Anzug Thomas Widmer-Huber und Konsorten betreffend Anpassung des Pauschalbetrags für persönliche Auslagen für Personen in stationären Einrichtungen entsprechend der Lebenssituation


details_text: Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Eintritt in den Kindergarten


details_text: Schriftliche Anfrage Michelle Lachenmeier betreffend kongruente Regelungen für Assistenzbeiträge für Menschen mit Behinderung


title_de: gewählt ist Michelle Lachenmeier


details_text: Zur Elsässerstrasse 128-132


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P395 zur Elsässerstrasse 128-132


details_text: "Abschaffung der externen Leistungs-Checks an der Basler Volksschule"


details_text: Petition P396 "Abschaffung der externen Leistungs-Checks an der Basler Volksschule"


details_text: Schriftliche Anfrage Jérôme Thiriet betreffend Velodiebstähle im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage René Brigger betreffend Aufwertung der Grünanlage Spülweiher Ecke Jakobsbergerstrasse/Reinacherstrasse


details_text: Pavillon für die Bildungslandschaft Bläsiversum


title_de: stehen lassen


details_text: Anzug Michelle Lachenmeier und Konsorten betreffend Pavillon für die Bildungslandschaft Bläsiversum


title_de: gewählt ist Beatriz Greuter


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Pilotprojekt für eine Reduktion der Sozialhilfekosten durch eine tiefere Fallbelastung


details_text: Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend Pilotprojekt für eine Reduktion der Sozialhilfekosten durch eine tiefere Fallbelastung


details_text: Niederschwellige und diskriminierungsfreie Vergabe der Familiengärten


details_text: Anzug Alexandra Dill und Konsorten betreffend niederschwellige und diskriminierungsfreie Vergabe der Familiengärten


details_text: Interpellation Nr. 57 Franziska Roth betreffend Ausbau des Angebots auf der S-Bahnlinie 6


details_text: Ausbau des Angebots auf der S-Bahnlinie 6


details_text: Anpassung der Bezugsrechte von Anwohnerparkkarten, damit gewerbliche Pikettfahrzeuge wieder bei der Wohnadresse des Handwerkers stationiert werden können


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2018 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2018 der fünf kantonalen Museen


details_text: Transparenz, Interessenkonflikte und Zukunft der Beteiligung bei der MCH Group


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Transparenz, Interessenkonflikte und Zukunft der Beteiligung bei der MCH Group


details_text: "Keine Massenkündigungen - Moratorium jetzt!"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert 6 Monaten


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert sechs Monaten


title_de: Traktandiert

details_text: "Stopp die Baumfällungen am Tellplatz"


details_text: Petition P398 "Stopp die Baumfällungen am Tellplatz"


details_text: Eine Statistik im Bereich LGBTI-feindlichen Aggressionen


details_text: Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend eine Statistik im Bereich LGBTI-feindlichen Aggressionen


title_de: stehen lassen Frist: 11.09.2026


details_text: Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) zur Dividendenbesteuerung


details_text: Motion Christophe Haller und Konsorten betreffend Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) zur Dividendenbesteuerung


details_text: Interpellation Nr. 60 Thomas Widmer-Huber betreffend Prävention vor sexueller Gewalt und Belästigung im Kanton Basel-Stadt


title_de: gewählt ist Jérôme Thiriet


details_text: Prävention vor sexueller Gewalt und Belästigung im Kanton Basel-Stadt


details_text: Schriftliche Anfrage Christian C. Moesch betreffend Digitalisierung des Kantons Basel-Stadt - Projektportfolio


details_text: Interpellation Nr. 64 Tonja Zürcher betreffend wie weiter mit der Heuwaage nach dem Nein zum Ozeanium?


details_text: Wie weiter mit der Heuwaage nach dem Nein zum Ozeanium?


details_text: Interpellation Nr. 65 Pascal Messerli betreffend Steuersenkungen für den Mittelstand


details_text: Steuersenkungen für den Mittelstand


details_text: Interpellation Nr. 66 Esther Keller betreffend Freie Strasse mit Grünräumen attraktiver gestalten


details_text: Freie Strasse mit Grünräumen attraktiver gestalten


details_text: Schreiben des RR


details_text: Interpellation Nr. 67 Beat Leuthardt betreffend Buslinie 50 (und 30) rasch durch neue Schweizer Doppelgelenk-Elektrobusse entlasten (inklusive Zwischennutzung ab August für das notleidende Basler Tram-/Busnetz)


details_text: Buslinie 50 (und 30) rasch durch neue Schweizer Doppelgelenk-Elektrobusse entlasten (inklusive Zwischennutzung ab August für das notleidende Basler Tram-/Busnetz)


details_text: Interpellation Nr. 68 François Bocherens betreffend Rückkehr des Lachses


details_text: Rückkehr des Lachses


details_text: Bericht des Ratsbüros zur Stärkung des Parlamentsdienstes


details_text: Einführung Elternzeit im Kanton Basel-Stadt


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Motion Edibe Gölgeli und Sarah Wyss betreffend Einführung Elternzeit im Kanton Basel-Stadt; Überweisung als Anzug


title_de: Bericht der GPK

details_text: Bericht der GPK


title_de: stehen lassen Frist: 05.02.2027


details_text: Schriftliche Anfrage Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Velostreifen längs der Haltestelle Heuwaage


details_text: Rücktritt von Stephan Luethi-Brüderlin als Mitglied des Grossen Rates per 31. August 2019


details_text: Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2018 des Regierungsrats der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt


details_text: Rücktritt von Leonhard Burckhardt als Mitglied des Grossen Rates per 31. August 2019


details_text: Schriftliche Anfrage Martina Bernasconi betreffend Umgang der Schulen mit der steigenden Anzahl verhaltensauffälliger Schüler/innen


details_text: Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend kantonale Strategie Gesundheit und Migration


details_text: Aufhebung des Kleinklassenverbots


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Überweisung an RR als Anzug


details_text: Motion Martina Bernasconi und Konsorten betreffend Aufhebung des Kleinklassenverbots; Überweisung als Anzug


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Einzug von Mitgliederbeiträgen durch den Staat zu Gunsten der privaten Organisation FSS


details_text: Einsetzung einer Spezialkommission des Grossen Rates zum Klimaschutz


title_de: Überweisung an die neu zu bildende Spezialkommission


title_de: Zustimmung / Anzug als erledigt erklärt

title_harmonized: Angenommen


title_de: gewählt ist Balz Herter


title_de: gewählt ist Pascal Pfister


title_de: gewählt ist Lea Steinle


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


title_de: Zustimmung zur Fristerstreckung zur Erfüllung der Motion bis 30.9.2023


title_de: Traktandiert

details_text: Motion Nicole Amacher und Konsorten betreffend Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden


title_de: Überweisung an WAK / Vorbereitung der zweiten Lesung


details_text: Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Veloparkplatz-Notstand rund um den Marktplatz


details_text: Schriftliche Anfrage Ursula Metzger betreffend Abendbeleuchtung "Liesbergermätteli"


details_text: Schriftliche Anfrage Beatriz Greuter betreffend hindernisfreie Übergänge an der Dornacherstrasse


details_text: Kein Raum dem radikalen Islam


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Anpassung der Besteuerung beim Bezug des Vorsorgekapitals aus der Säule 3a (Änderung Steuergesetz §39d Abs. 1)


details_text: Motion Christian Griss und Konsorten betreffend Anpassung der Besteuerung beim Bezug des Vorsorgekapitals aus der Säule 3a (Änderung Steuergesetz §39d Abs. 1)


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Vereinbarkeit von Familie und Beruf


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Motion Barbara Wegmann und Konsorten betreffend Vereinbarkeit von Familie und Beruf


details_text: Untertunnelung und Finanzierung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet - A2 Underground - the way to the future


details_text: Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen


details_text: Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Untertunnelung und Finanzierung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet - A2 Underground - the way to the future


title_de: stehen lassen


title_de: stehen lassen Frist: 10.04.2026


details_text: Motion Oswald Inglin und Konsorten betreffend Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen; Überweisung als Anzug


details_text: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Mark Eichner und Konsorten betreffend bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Verwirklichung der "Zollibrücke" / SNCF Brücke


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert drei Jahren


details_text: Motion Semseddin Yilmaz und Konsorten betreffend Verwirklichung der "Zollibrücke" / SNCF Brücke


details_text: M Frauenstreik: Erwerbsarbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche


details_text: Ausgeglichene Wahllisten


details_text: Projektwochen oder Projekttage an Basler Schulen zum Thema "Sexuelle Gewalt und Selbstverteidigung"


title_de: Überweisung an RR als Anzug


details_text: Motion Beatrice Messerli und Konsorten betreffend Projektwochen oder Projekttage an Basler Schulen zum Thema "Sexuelle Gewalt und Selbstverteidigung"; Überweisung als Anzug


details_text: Die Schaffung eines Quartiertreffs oder Quartierzentrums im Gundeldingerquartier


title_de: erledigt / Anzug wurde zurückgezogen

title_harmonized: Zurückgezogen


details_text: Wasserstofftankstellen


details_text: Anzug Martina Bernasconi und Konsorten betreffend Wasserstofftankstellen


details_text: Rückerlangung von Sympathie und Vertrauen in das Unternehmen


details_text: Einer Velounterführung vom Hexenweglein zum Peter Merian- Weg


details_text: Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend einer Velounterführung vom Hexenweglein zum Peter Merian-Weg


title_de: stehen lassen Frist: 14.01.2028


details_text: Verbesserung der Veloverbindungen vom "Gundeli" in die Innerstadt


details_text: Anzug Tim Cuénod und Konsorten betreffend Verbesserung der Veloverbindungen vom "Gundeli" in die Innerstadt


details_text: Abzug von geleisteten Unterhaltsbeiträgen an volljährige Kinder bei den Steuern


details_text: Anzug Oliver Bolliger und Konsorten betreffend Abzug von geleisteten Unterhaltsbeiträgen an volljährige Kinder bei den Steuern


details_text: Aufbereitungsplätze für Bauabfälle


details_text: Anzug Andreas Zappalà und Konsorten betreffend Aufbereitungsplätze für Bauabfälle


details_text: Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen


details_text: Anzug Beatrice Messerli und Konsorten betreffend Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen


details_text: Eine regionale Leuchtturm-Zusammenarbeit? Batterie- und H2-Brennstoffzellen-Antrieb


details_text: Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend Chance für eine regionale Leuchtturm-Zusammenarbeit? Batterie- und H2-Brennstoffzellen-Antrieb


details_text: Schreiben des RR


details_text: Joggeli und FCB-Match-Abtransporte. Verbesserung der Tram-Gleisanlagen anstelle der neu geplanten Verschlechterungen


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Schriftliche Anfrage Lea Steinle betreffend Berufe mit einem Anfangslohn unter Fr. 4'500 brutto pro Monat (ohne 13. Monatslohn)


title_de: Kenntnisnahme


details_text: "Gegen Rotlichtmilieu in einer Wohnstrasse"


details_text: Petition P399 "Gegen Rotlichtmilieu in einer Wohnstrasse"


details_text: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zu den Basler Verkehrs-Betrieben BVB


details_text: Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Aufgabenteilung II - Konsequenzen für den Kanton Basel-Stadt im Bereich der Sozialleistungen


details_text: Basler Sommer ohne IC nach Luzern und ins Tessin - SBB prellen unsere Region um Seen und um Berge


title_de: die Resolution wird verabschiedet


details_text: Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend Zukunft der Arbeitsplätze in der Gemeinschaftszollanlage Basel/Weil am Rhein-Autobahn


details_text: Schriftliche Anfrage Toya Krummenacher betreffend BVB und Kursgarantien


details_text: "Smart School" Strategie


title_de: erledigt / Motion wurde zurückgezogen


title_de: Traktandiert

details_text: Geplante Obsoleszenz


details_text: Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend geplante Obsoleszenz


details_text: Schriftliche Anfrage Stephan Mumenthaler betreffend "smart sharing" im Bildungsbereich


details_text: Schriftliche Anfrage Alexandra Dill betreffend Betreuung der Kinder von Lehrpersonen während obligatorischer Weiterbildungstagen


details_text: Verlängerung Tagesöffnungszeiten öffentlicher Gartenbäder


details_text: Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend Verlängerung Tagesöffnungszeiten öffentlicher Gartenbäder


details_text: Schreiben des RR


details_text: Intelligenten Verkehrsplanung im Kannenfeld / Bachgraben / Hegenheimer-Quartier (Bachgrabentram, "Parc des Carrières" und Stadtautobahn Nordwest)


details_text: Die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG)


details_text: Smart City Stadtmöblierung mit Solarbänken und -tischen


details_text: Anzug Katja Christ und Konsorten betreffend Smart City Stadtmöblierung mit Solarbänken und -tischen


details_text: Wiedereingliederung der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) in die kantonale Verwaltung


details_text: Motion Toya Krummenacher und Alexander Gröflin betreffend Wiedereingliederung der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) in die kantonale Verwaltung


details_text: Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend Ausdehnung der thermisch überwärmten Flächen in der Stadt Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend Konversionstherapien auch in Basel-Stadt?


details_text: Schriftliche Anfrage Jo Vergeat betreffend regionale Musik in der Telefonwarteschlaufe


details_text: Schriftliche Anfrage Alexandra Dill betreffend Ausfall des Nachmittagsunterrichts in der ersten Kindergartenwoche


details_text: Schriftliche Anfrage Lorenz Amiet betreffend Vandalismus während der bewilligten Demo vom 22.06.2019


details_text: "Gegen Schulabschlussreisen mit dem Flugzeug an Gymnasien"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P400 "Gegen Schulabschlussreisen mit dem Flugzeug an Gymnasien"


details_text: Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend fehlende Dynamik des Stiftungsstandorts Basel?


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: Schriftliche Anfrage Christophe Haller betreffend ist es prüfenswert, gewisse Tram- und Buslinien von der BVB auf die BLT zu übertragen?


details_text: Quartiertreffpunkt im Quartier behalten, Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Kündigungen im Kunstmuseum – Aktenzeichen ungeklärt: Wer wusste und empfahl wann/was?


details_text: Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend mehr Grün in der Freien Strasse


details_text: Schriftliche Anfrage Thomas Gander betreffend Umgestaltung der Freie Strasse


details_text: Faire Vernehmlassungsfristen


details_text: Motion Luca Urgese betreffend faire Vernehmlassungsfristen; Überweisung als Anzug


details_text: Schriftliche Anfrage David Wüest-Rudin betreffend unhaltbaren Zuständen rund um den Münsterplatz aufgrund von Nachtpartys


details_text: Interpellation Nr. 77 Heinrich Ueberwasser betreffend wie viel Bürokratie erträgt die regionale Zusammenarbeit? Wie weit erschweren oder verunmöglichen die Pflicht, sog. A1-Bescheinigungen und ggf. andere Dokumente oder Bewilligungen auf sich zu tragen sowie drohende Bussen, Sitzungen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz?


details_text: Wie viel Bürokratie erträgt die regionale Zusammenarbeit? Wie weit erschweren oder verunmöglichen die Pflicht, sog. A1-Bescheinigungen und ggf. andere Dokumente oder Bewilligungen auf sich zu tragen sowie drohende Bussen, Sitzungen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz?


details_text: Die KIS muss im Akut-Spital bleiben - jetzt muss der Kanton handeln


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Quartiertreffpunkt im Quartier behalten


details_text: Motion Sarah Wyss betreffend die KIS muss im Akut-Spital bleiben - jetzt muss der Kanton handeln; Überweisung als Anzug


details_text: Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend wie würde Basel-Stadt im Doing Business 2019 Report der World Bank Group abschneiden?


details_text: Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend der vorzeitigen Eindämmung der Tigermücke (Aedes albopictus) in der Region Nordwestschweiz und im gesamten Oberrheingebiet


details_text: Interpellation Nr. 80 Michelle Lachenmeier betreffend Hotelschiffe und «Busterminal» auf der Klybeckinsel


details_text: Hotelschiffe und «Busterminal» auf der Klybeckinsel


details_text: Rücktritt von Verena Schmid Lüpke als Leitende Jugendanwältin per 31. Mai 2020


details_text: Rücktritt von Jürg Meyer als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2020


title_de: gewählt ist Kerstin Wenk


details_text: Schriftliche Anfrage Gianna Hablützel-Bürki betreffend Transparenz und Kontrolle der ambulanten Familienbegleitungen und ihre Tarife, Präsenzstunden und Kosten


details_text: Schriftliche Anfrage Gianna Hablützel-Bürki betreffend Übersicht über die Gelder für Pflegefamilien und die FPO im Kanton Basel-Stadt


details_text: Verbesserung der Situation der pflegenden Angehörigen


details_text: Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Verbesserung der Situation der pflegenden Angehörigen


details_text: Interpellation Nr. 84 Thomas Gander betreffend den neusten Entwicklungen rund um die BKB und die Bank Cler


details_text: Den neusten Entwicklungen rund um die BKB und die Bank Cler


details_text: "Erhöhung der Sozialhilfe im Kanton Basel-Stadt"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert eines Jahres


details_text: Ausbau Elsässerbahn nur mit Überdeckung und S-Bahn-Station Morgartenring


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


title_de: stehen lassen


details_text: Motion Kaspar Sutter und Konsorten betreffend Ausbau Elsässerbahn nur mit Überdeckung und S-Bahn-Station Morgartenring; Überweisung als Anzug


details_text: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen Frist: 11.09.2026


details_text: Schriftliche Anfrage Jürg Meyer betreffend Erhöhung des Grundbedarfs und der Mietzinsgrenzwerte der Sozialhilfe auf 1. Juli 2019


details_text: Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend fehlende Aussenanlagen bei Kindergärten und Schulen


details_text: Ergänzung der Prävention gegen Littering etc. durch Anpassung der Bussen


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend Umgang der Sozialhilfe Basel-Stadt mit Mietzinsgrenzwerte


details_text: Interpellation Nr. 85 Patricia von Falkenstein betreffend Intensivierung von Gebäudesanierungen zum Schutz des Klimas


details_text: Intensivierung von Gebäudesanierungen zum Schutz des Klimas


details_text: Schriftliche Anfrage David Wüest-Rudin betreffend Leistungsaufträge in der Spitexversorgung des Kantons Basel-Stadt


details_text: Rücktritt von Dr. Christoph Karli als Richter beim Sozialversicherungsgericht per 31. Dezember 2019


details_text: Einreichung einer Standesinitiative zur Abschaffung der "Härtefallklausel"


title_de: erledigt / Antrag abgelehnt


details_text: Interpellation Nr. 86 Eduard Rutschmann betreffend Unterbringung von Sozialhilfebezügern an der Rheingasse


details_text: Unterbringung von Sozialhilfebezügern an der Rheingasse


details_text: Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Sammlungskonzepte der staatlichen Museen


details_text: Unterstützung für ein Mehrgenerationen-Palliativzentrum in der Region Basel


details_text: Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Unterstützung für ein Mehrgenerationen-Palliativzentrum in der Region Basel


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: "Rettet das La Torre auf dem Bruderholz"


details_text: Petition P402 "Rettet das La Torre auf dem Bruderholz"


details_text: Technologieoffene Gesamtplanung "Öffentlicher Verkehr"


details_text: Wiedereingliederung der BVB-Infrastruktur in die Kantonsverwaltung und Ausschreibung des Leistungsauftrages für den Fahrbetrieb


details_text: Bus statt Tram in Randzeiten zur Vermeidung von zu starker Abnutzung der Tramschienen


details_text: Gesamtheitlicher Tram- und Busnetz-Entwicklung


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Remo Gallacchi und Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend gesamtheitlicher Tram- und Busnetz-Entwicklung


title_de: erledigt/ nicht überwiesen


details_text: Interpellation Nr. 87 Sarah Wyss betreffend Arbeitszeit fürs Umziehen


details_text: S Umziehen


details_text: Interpellation Nr. 88 Tonja Zürcher betreffend die Verantwortung des Finanzplatzes für die Klimakrise


details_text: Die Verantwortung des Finanzplatzes für die Klimakrise


details_text: Interpellation Nr. 92 Alexander Gröflin betreffend Beauftragung von Anwaltskanzleien durch den Kanton Basel-Stadt


details_text: Beauftragung von Anwaltskanzleien durch den Kanton Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 93 Tim Cuénod betreffend Turnhallenmangel, Schulsport und weite Wege


details_text: Schreiben des RR


details_text: Turnhallenmangel, Schulsport und weite Wege


details_text: Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Sensibilisierung für und Bekämpfung von Littering


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Qualität und Effizienz in der Pflege und Spitex


details_text: Interpellation Nr. 94 Christian Griss betreffend neue Waldschutzreservate


details_text: Neue Waldschutzreservate


details_text: Resolution zum Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten: Kein Abkommen auf Kosten von Mensch, Tier und Umwelt!


title_de: nicht verabschiedet (Zweidrittelmehr wurde nicht erreicht)


details_text: Schutz der Akzeptanz für den Veloverkehr durch Identifizierbarkeit von Velos


details_text: Verbesserung der Sicherheit im Strassenbereich Nähe Endstation Tram 8 Neuweilerstrasse


details_text: Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend Verbesserung der Sicherheit im Strassenbereich Nähe Endstation Tram 8 Neuweilerstrasse


details_text: Ein System und eine Plattform für den ganzen Kanton Basel-Stadt


details_text: Anzug Remo Gallacchi und Konsorten betreffend ein System und eine Plattform für den ganzen Kanton Basel-Stadt


details_text: Finanzielles Risiko des IWB-Erdgas-Netzes


details_text: Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend finanzielles Risiko des IWB-Erdgas-Netzes


details_text: Schriftliche Anfrage Semseddin Yilmaz betreffend fairer Verteilung kleinerer öffentlicher Aufträge an verschiedene Unternehmen


title_de: gewählt ist Stefan Wittlin


title_de: gewählt ist Jean-Luc Perret


title_de: gewählt ist Michela Seggiani


title_de: Traktandiert

details_text: Interpellation Nr. 95 Felix W. Eymann betreffend Sicherheitsmassnahmen an der Pfalzmauer


details_text: Sicherheitsmassnahmen an der Pfalzmauer


details_text: Interpellation Nr. 96 Christian C. Moesch betreffend verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Bethesda Spital in der Orthopädie


details_text: Verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Bethesda Spital in der Orthopädie


details_text: Bessere Submissionsverfahren


details_text: Kampf gegen sexuelle Ausbeutung: Aufklärungs- und Präventionsmassnahmen in Schulen und für Eltern zur Loverboy-Problematik


details_text: Anzug Thomas Widmer-Huber und Konsorten betreffend Kampf gegen sexuelle Ausbeutung: Aufklärungs- und Präventionsmassnahmen in Schulen und für Eltern zur Loverboy-Problematik


details_text: Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend Basel als Teil des Mittellandes oder Riehen mit einem Bundesrat oder wie viel Sorgfalt wurde bei der Redaktion von Welcome Basel.Business, life, culture.verwendet?


details_text: Schriftliche Anfrage Christophe Haller betreffend Vorbereitung auf Annahme der Gesetzesinitiative für erschwingliche Parkgebühren


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Schriftliche Anfrage Tonja Zürcher betreffend Strategie klimagerechte Mobilität


details_text: Interpellation Nr. 97 Gianna Hablützel-Bürki betreffend 1 Milliarde Mehrkosten für Flüchtlinge - wie viel muss der Kanton Basel-Stadt noch zahlen?


details_text: 1 Milliarde Mehrkosten für Flüchtlinge - wie viel muss der Kanton Basel-Stadt noch zahlen?


details_text: Konsolidierte Rechnung für das Jahr 2018


details_text: Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend kostenpflichtige Transparenz in der Ablehnung


details_text: Schriftliche Anfrage Beatriz Greuter betreffend Situation in den Notschlafstellen Basel-Stadt


details_text: KRACHREAL (24-Std.-Lärm-Zone) einplanen bei Arealentwicklungen


details_text: Verkehr unterirdisch planen bei Arealentwicklungen


details_text: Anzug Sarah Wyss und Thomas Gander betreffend bessere Submissionsverfahren


details_text: Interpellation Nr. 99 Kerstin Wenk betreffend Überschreitung der Klassenmaximalgrössen


details_text: Gleich lange Spiesse für Entwicklungen von Wohn- und Arbeitsflächen


details_text: Theaterplatz Basel


details_text: Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Theaterplatz Basel


details_text: Mehr männliche Betreuungs- und Lehrpersonen in Basler Kitas, Tagesstrukturen, Kindergärten und Primarschulen


details_text: Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend mehr männliche Betreuungs- und Lehrpersonen in Basler Kitas, Tagesstrukturen, Kindergärten und Primarschulen


details_text: Löschung der H318 Achse Aeussere Baselstrasse - Baselstrasse - Lörracherstrasse aus dem Anhang 1 der eidgenössischen Durchgangsstrassen-Verordnung mit dem Ziel, die Umfahrung von Riehen über die Zollfreie Strasse zu gewährleisten


details_text: Anzug Thomas Widmer-Huber und Konsorten betreffend Löschung der H318 Achse Aeussere Baselstrasse – Baselstrasse – Lörracherstrasse aus dem Anhang 1 der eidgenössischen Durchgangsstrassen-Verordnung mit dem Ziel, die Umfahrung von Riehen über die Zollfreie Strasse zu gewährleisten


details_text: Schaffung eines Bio-Stadt-Labels


details_text: Velodiebstähle im Kanton Basel-Stadt


details_text: Anzug Jérôme Thiriet und Konsorten betreffend Velodiebstähle im Kanton Basel-Stadt


details_text: Anzug Jérôme Thiriet und Konsorten betreffend Schaffung eines Bio-Stadt-Labels


details_text: Lastenveloparkplätze


details_text: Anzug Jérôme Thiriet und Konsorten betreffend Lastenveloparkplätze


details_text: Prüfung einer Aufhebung von Tram- und Bushaltestellen zur Attraktivitätssteigerung eines schnelleren Tram- und Busnetzes in Basel-Stadt


details_text: Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Prüfung einer Aufhebung von Tram- und Bushaltestellen zur Attraktivitätssteigerung eines schnelleren Tram- und Busnetzes in Basel-Stadt


details_text: Der Auswahl von Marktfahrenden auf dem Marktplatz


details_text: Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend der Auswahl von Marktfahrenden auf dem Marktplatz


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Schaffung von Lebensmittelanbauflächen in den Quartieren


details_text: Anzug Jo Vergeat und Konsorten betreffend Schaffung von Lebensmittelanbauflächen in den Quartieren


details_text: Schriftliche Anfrage Semseddin Yilmaz betreffend Foodwaste in Spitälern und Pflegeeinrichtungen


details_text: Schriftliche Anfrage Semseddin Yilmaz betreffend Patientenverfügung


details_text: Schriftliche Anfrage Danielle Kaufmann betreffend Superkeime aus Indien im Basler Trinkwasser


details_text: Förderung von Anbieter/innen regionaler und biologischer Produkte auf Allmend


details_text: Eindämmung der E-Scooter-Flut in Basel


details_text: Schreiben des RR


details_text: Anzug Alexander Gröflin und Konsorten betreffend Eindämmung der E-Scooter-Flut in Basel


details_text: Keine Werbung für besonders klimaschädliche Produkte und Dienstleistungen auf der Allmend


details_text: Pilotprojekt "Smart Voting": Demokratie 2.0


details_text: Anzug Esther Keller und Konsorten betreffend Pilotprojekt „Smart Voting“: Demokratie 2.0; öffentliche Vernehmlassung


title_de: stehen lassen Frist: 04.06.2027


details_text: Präventionskampagne «Plastik im Rhein reduzieren»


details_text: Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Präventionskampagne «Plastik im Rhein reduzieren»


details_text: Erlangung des Knospe-Labels für Basel-Stadt


details_text: Anzug Harald Friedl und Konsorten betreffend Erlangung des Knospe-Labels für Basel-Stadt


details_text: Verbindliche Verkehrsmassnahmen als Voraussetzung einer allfälligen Planung eines Autobahnwestrings


details_text: Verpflegung aus nachhaltiger Landwirtschaft in der kantonalen Verwaltung, in öffentlich-rechtlichen Institutionen sowie in staatlich unterstützten Institutionen mit Verpflegungsangeboten


details_text: Kein Zubringer Allschwil ohne Bachgrabentram


title_de: Überweisung an RR zur teilweisen Erfüllung


details_text: Motion Jörg Vitelli und Konsorten Motion betreffend kein Zubringer Allschwil ohne Bachgrabentram


title_de: Fristverlängerung 2 Jahre Frist: 24.09.2027


details_text: Flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA


title_de: Überweisung an RR zur Erfüllung


title_de: Zustimmung zur Fristerstreckung Frist: 30. Juni 2025


details_text: Motion Lisa Mathys und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA


details_text: Frei zugänglichem WiFi in Basel-Stadt für alle


details_text: Motion Toya Krummenacher und Konsorten betreffend frei zugänglichem WiFi in Basel-Stadt für alle


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Anpassung der Nettoschuldenquote aufgrund der Eventualverpflichtungen betreffend Pensionskasse Basel-Stadt


details_text: Rücktritt von Beatriz Greuter als Mitglied des Grossen Rates per 12. November 2019


details_text: Interpellation Nr. 100 Jean-Luc Perret betreffend Stickoxid-Messungen bei Dieselfahrzeugen überschreiten Normwerte


details_text: Stickoxid-Messungen bei Dieselfahrzeugen überschreiten Normwerte


details_text: Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Trinkwasserversorgung sichern


details_text: Basel liegt am Meer - Unterzeichnung der Genfer Erklärung über Menschenrechte auf See


details_text: Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Basel liegt am Meer - Unterzeichnung der Genfer Erklärung über Menschenrechte auf See


details_text: Schreiben des RR


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Interpellation Nr. 102 Felix Wehrli betreffend „Kriminalität in der Dreirosenanlage“ und weitere


details_text: "Kriminalität in der Dreirosenanlage" und weitere


details_text: Interpellation Nr. 103 Eduard Rutschmann betreffend Auslastung der Tramlinie 3 zwischen Burgfelderhof (vormals Burgfelden Grenze) und Gare de Saint-Louis


details_text: Auslastung der Tramlinie 3 zwischen Burgfelderhof (vormals Burgfelden Grenze) und Gare de Saint-Louis


details_text: Schriftliche Anfrage Roger Stalder betreffend Änderung des Gesetzes über die Fischerei im Kanton Basel-Stadt


details_text: Kein Rückkauf von Messehallen mit Steuergeldern


details_text: Schriftliche Anfrage Edibe Gölgeli betreffend Kinder- und Jugenddienst Basel-Stadt (KJD)


details_text: Interpellation Nr. 104 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Häufung von BVB-Baustellen sowie Realisierbarkeit und Kosten eines temporären oder dauerhaften Fahrpreiserlasses


details_text: Häufung von BVB-Baustellen sowie Realisierbarkeit und Kosten eines temporären oder dauerhaften Fahrpreiserlasses


details_text: Interpellation Nr. 105 Sarah Wyss betreffend Mitbestimmung bei der Berufung von medizinischen Professuren


details_text: Mitbestimmung bei der Berufung von medizinischen Professuren


details_text: Interpellation Nr. 107 Oliver Bolliger betreffend zukünftige Kooperationen in der gemeinsamen Gesundheitsregion und deren Auswirkungen


details_text: Künftige Kooperationen in der gemeinsamen Gesundheitsregion und deren Auswirkungen


details_text: Interpellation Nr. 109 Katja Christ betreffend Lehrmittel für die Sammelfächer RZG/NT


details_text: Die Sammelfächer RZG/NT


details_text: Interpellation Nr. 110 Beda Baumgartner betreffend Dumpinglöhnen bei den Behindertenfahrdiensten in Basel-Stadt


details_text: Schreiben des RR


details_text: Dumpinglöhnen bei den Behindertenfahrdiensten in Basel-Stadt


details_text: Verzicht auf Baubewilligung bei Strassencafes


details_text: Anzug Eduard Rutschmann und Konsorten betreffend Verzicht auf Baubewilligung bei Strassencafes


details_text: Interpellation Nr. 111 Franziska Roth betreffend Elternbeiträge für Schullager während der Volksschulzeit


details_text: Elternbeiträge für Schullager während der Volksschulzeit


details_text: Interpellation Nr. 114 Joël Thüring betreffend Kosten von bewilligten und unbewilligten Demonstrationen für die Allgemeinheit


details_text: Kosten von bewilligten und unbewilligten Demonstrationen für die Allgemeinheit


details_text: Interpellation Nr. 115 David Wüest-Rudin betreffend türkischem Passentzug und allgemein Bedrohungen für Migranten/-innen sowie Secondos/-as durch diktatorische Herkunftsländer und eigene Landsleute


details_text: Türkischem Passentzug und allgemein Bedrohungen für Migranten/-innen sowie Secondos/-as durch diktatorische Herkunftsländer und eigene Landsleute


details_text: Die Schweiz soll sich gegen den Einmarsch der türkischen Truppen in Nordsyrien aussprechen


title_de: Resolution wird zurück gezogen / erledigt


details_text: Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


title_de: Umwandlung in ANZ / Überweisung an RR


details_text: Motion Michelle Lachenmeier und Konsorten betreffend Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter; Überweisung als Anzug


title_de: stehen lassen


details_text: Hürdenfreier, flexibler Eintritt in den Kindergarten


details_text: Motion Oswald Inglin und Konsorten betreffend hürdenfreier, flexibler Eintritt in den Kindergarten; Überweisung als Anzug


details_text: Hürdenfreier, flexibler Eintritt in die Primarschule


details_text: Interpellation Nr. 117 Remo Gallacchi betreffend Öffnung des LoRa-Funknetzes der IWB; schriftliche Beantwortung


details_text: Öffnung des LoRa-Funknetzes der IWB


details_text: Schadensmindernden Massnahmen bei Kokain-Abhängigkeit


details_text: Anzug Oliver Bolliger und Konsorten betreffend schadensmindernden Massnahmen bei Kokain-Abhängigkeit


details_text: Schreiben des RR


details_text: Asphaltkollektoren auf Nordwestschweizer Strassen


details_text: Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend Asphaltkollektoren auf Nordwestschweizer Strassen


details_text: Überprüfung der Assistenzstellen in Hausarztpraxen


details_text: Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Überprüfung der Assistenzstellen in Hausarztpraxen


details_text: Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Fachpersonal Pflege / Fachkräftemangel


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Kostenmiete im Zusammenhang mit dem Wohnbauprogramm 1000+


details_text: Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Pflegekosten im stationären und ambulanten Bereich


details_text: Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Dienstleistern in der Spitex


details_text: Rücktritt von Tanja Soland als Mitglied des Grossen Rates per 30. November 2019


details_text: Überschreitung der maximalen Südanflugquote: Umgehende Überprüfung des 5 Knoten-Regimes durch die Flugsicherheitsbehörde


details_text: Neubeurteilung Gateway Basel Nord


details_text: Anzug Lorenz Amiet und Konsorten betreffend Überschreitung der maximalen Südanflugquote: Umgehende Überprüfung des 5 Knoten-Regimes durch die Flugsicherheitsbehörde


details_text: Zugänglichkeit Musik Akademie Basel


details_text: Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend Zugänglichkeit Musik Akademie Basel


details_text: Rücktritt von Gabriella Matefi als Präsidentin des Appellationsgerichts per 31. August 2020


details_text: Interpellation Nr. 120 Alexandra Dill betreffend Neubeurteilung Gateway Basel Nord; schriftliche Beantwortung


details_text: Betreffend Öffentlicher Raum im Kanton Basel-Stadt


details_text: Planungsanzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend Öffentlicher Raum im Kanton Basel-Stadt


details_text: Einreichung einer Standesinitiative Klimasteuer auf Finanztransaktionen


details_text: Antrag Christian von Wartburg und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative Klimasteuer auf Finanztransaktionen


title_de: erledigt/ nicht überwiesen


details_text: Erteilung des Stimm- und Wahlrechts auf kantonaler Ebene für nicht-Eingebürgerte


title_de: erledigt / Anzug wurde zurückgezogen


title_de: Traktandiert

details_text: Wirkungsvolle Senkung der Regulierungsfolgekosten


details_text: Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend wirkungsvolle Senkung der Regulierungsfolgekosten


details_text: Interpellation Nr. 121 Patricia von Falkenstein betreffend der OECD-Steuerreform und den Folgen für den Kanton Basel-Stadt; schriftliche Beantwortung


details_text: Der OECD-Steuerreform und den Folgen für den Kanton Basel-Stadt


details_text: Pauschalspesen auch für Kleinunternehmen


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert eines Jahres


details_text: Motion Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Pauschalspesen auch für Kleinunternehmen


details_text: Digital statt Papier - Baugesuche elektronisch einreichen


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert 2 Jahren


details_text: Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend Digital statt Papier - Baugesuche elektronisch einreichen


details_text: Dreirosenanlage


title_de: als erledigt abgeschrieben


details_text: Einwohner/innen ohne Schweizer Bürgerrecht


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert zwei Jahren


details_text: Motion Edibe Gölgeli und Konsorten Stimmrecht für Einwohner*innen ohne Schweizer Bürgerrecht


details_text: Schriftliche Anfrage Remo Gallacchi betreffend Einzug von Mitgliederbeiträgen durch den Staat zu Gunsten der privaten Organisation FSS


details_text: Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Lohnkurve beim Kantonspersonal


title_de: Bericht der JSSK

details_text: Bericht der JSSK


details_text: "Verbindung vom Gundeli in die Stadt über den Bahnhof - jetzt"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P403 "Verbindung vom Gundeli in die Stadt über den Bahnhof - jetzt"


details_text: Interpellation Nr. 122 Jörg Vitelli betreffend Parkplätze neben den Tramgeleisen; schriftliche Beantwortung


details_text: Parkplätze neben den Tramgeleisen


details_text: Interpellation Nr. 125 Joël Thüring betreffend Pilotversuch Unterflurcontainer im Bachlettenquartier – Differenz zwischen Grossratsbeschluss und Realität?; schriftliche Beantwortung


details_text: Pilotversuch Unterflurcontainer im Bachlettenquartier - Differenz zwischen Grossratsbeschluss und Realität?


details_text: Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Schulraumplanung Basel West


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Zusammenführung Augusta Raurica und Antikenmuseum Basel und Sammlung Ludwig


details_text: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2020 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2020 der fünf kantonalen Museen


title_de: Zustimmung mit Änderung


details_text: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert 6 Monaten


title_de: Fristerstreckung um sechs Monate zur Erfüllung


title_de: Frist zur Erfüllung der Motion um sechs Monate verlängert


title_de: Überweisung an RR zur sofortigen Erledigung


details_text: Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


title_de: erledigt abgeschrieben


details_text: Interpellation Nr. 126 Catherine Alioth betreffend Sanierung Elisabethenkirche; schriftliche Beantwortung


details_text: Sanierung Elisabethenkirche


details_text: Interpellation Nr. 128 Toya Krummenacher betreffend Grünflächenunterhalt Friedhof Hörnli; schriftliche Beantwortung


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


details_text: Grünflächenunterhalt Friedhof Hörnli


details_text: Interpellation Nr. 129 Thomas Grossenbacher betreffend Stauseeprojekt der KWO in der Trift, Berner Oberland; schriftliche Beantwortung


details_text: Stauseeprojekt der KWO in der Trift, Berner Oberland


details_text: Einführung der Volksanregung


title_de: stehen lassen


title_de: stehen lassen Frist: 10.04.2026


title_de: Traktandiert

details_text: Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend Einführung der Volksanregung


title_de: stehen lassen Frist: 06.05.2028


details_text: Urbanes Wohnen - Förderung von alternativen Wohneigentumsmodellen


details_text: Anzug Andreas Zappalà und Konsorten betreffend urbanes Wohnen - Förderung von alternativen Wohneigentumsmodellen


details_text: Eine moderne Verkehrsführung am Aeschenplatz


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert drei Monaten


details_text: Motion Beat K. Schaller und Konsorten betreffend eine moderne Verkehrsführung am Aeschenplatz


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: Durchlässigkeit der Ausbildungswege


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage für das Schuljahr 2021/2022


details_text: Motion Sibylle Benz und Konsorten betreffend Durchlässigkeit der Ausbildungswege


details_text: Rücktritt von Remo Gallacchi als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2020


title_de: gewählt ist Michela Seggiani


details_text: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Kosten des Konferenzföderalismus


title_de: Kenntnisnahme


details_text: "Unsere Zukunft unverpackt"


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


details_text: Petition P404 "Unsere Zukunft unverpackt"


details_text: Dreirosenanlage


details_text: Interpellation Nr. 133 Oliver Bolliger betreffend Clarunis – wo liegen die Probleme?; schriftliche Beantwortung


details_text: Clarunis - wo liegen die Probleme?


details_text: Einführung von anonymisierten Bewerbungsverfahren in der Verwaltung Basel-Stadt


details_text: Anzug Michela Seggiani und Konsorten betreffend Einführung von anonymisierten Bewerbungsverfahren in der Verwaltung Basel-Stadt


title_de: stehen lassen Frist: 23.10.2026


details_text: Bessere Übersicht über Steuerakontozahlungen dank e-banking-ähnlichen Funktionalitäten


details_text: Anzug David Jenny und Konsorten betreffend bessere Übersicht über Steuerakonto-zahlungen dank e-banking-ähnlichen Funktionalitäten


details_text: Stadtbildkommission


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage innert eines Jahres


details_text: Motion der Bau- und Raumplanungskommission betreffend Stadtbildkommission


details_text: Aufhebung der Parkbuchten für den Güterumschlag an der St. Johanns Vorstadt 29/33


title_de: erledigt / Motion wurde zurück gezogen


details_text: Bericht des RR


details_text: Änderung des Wahlgesetzes betreffend Wählbarkeit und Wohngemeinde


details_text: Interpellation Nr. 134 Christian Griss betreffend Food Waste am Universitätsspital Basel; schriftliche Beantwortung


details_text: Food Waste am Universitätsspital Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend rechtlichen Vorgaben bei Polizeiaktionen und in der Untersuchungshaft


details_text: Parlaments-Email-Adressen


details_text: Interpellation Nr. 136 David Wüest-Rudin betreffend absehbaren neuen Steuerregelung der OECD mit massiven Verlusten bei den Steuereinnahmen des Kantons Basel-Stadt; schriftliche Beantwortung


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Absehbaren neuen Steuerregelung der OECD mit massiven Verlusten bei den Steuereinnahmen des Kantons Basel-Stadt


details_text: "Im Angesicht des unnatürlichen Klimawandels: Zolli halbieren und Rosentalanlage stärken"


details_text: "Jai Jagat - Unterstützung globaler Marsch nach Genf"


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


details_text: "Bildungswahl für alle statt für wenige"


details_text: "Bildung zu Hause ermöglichen"


details_text: Eindämmung der Vorstossflut im Grossen Rat und für einen effizienten Ratsbetrieb


details_text: Interpellation Nr. 137 Nicole Amacher betreffend Opferschutz für alle; schriftliche Beantwortung


details_text: Opferschutz für alle


details_text: Interpellation Nr. 138 Beatrice Messerli betreffend Kapazitäten des Schulhauses Lysbüchel; schriftliche Beantwortung


details_text: Kapazitäten des Schulhauses Lysbüchel


details_text: Interpellation Nr. 140 Daniela Stumpf betreffend Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt; schriftliche Beantwortung


details_text: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


details_text: Interpellation Nr. 141 Michela Seggiani betreffend Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum; schrifliche Beantwortung


details_text: Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum


details_text: Interpellation Nr. 142 Pascal Messerli betreffend Schutz vor religiösem Fundamentalismus; schriftliche Beantwortung


details_text: Schutz vor religiösem Fundamentalismus


details_text: Interpellation Nr. 143 Barbara Heer betreffend Universität Basel als Arbeitsgeberin in der Pflicht zur Einhaltung des Gleichstellungsgesetzes; schritliche Beantwortung


details_text: Universität Basel als Arbeitsgeberin in der Pflicht zur Einhaltung des Gleichstellungsgesetzes


details_text: Interpellation Nr. 144 Lisa Mathys betreffend Verantwortung für das Basler Trinkwasser tragen; schriftliche Beantwortung


details_text: Das Basler Trinkwasser tragen


details_text: Nationaler Zukunftstag 2020: Ein Bubenparlament für Basel als Zeichen für die Geschlechtergleichstellung


details_text: Interpellation Nr. 147 Luca Urgese betreffend unsere Lehrpersonen fit für die digitale Zukunft machen; schriftliche Beantwortung


details_text: Unsere Lehrpersonen fit für die digitale Zukunft machen


details_text: Rücktritt von Anina Lesmann als Richterin am Sozialversicherungsgericht per 31. März 2020


details_text: Verkehrswege für Pendlerinnen und Pendler


details_text: Kantonale Einbürgerungsgebühren


details_text: Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend kantonale Einbürgerungsgebühren


details_text: Schreiben des RR


title_de: erledigt abgeschrieben


title_de: gewählt ist Danielle Kaufmann


title_de: gewählt ist Jessica Brandenburger


details_text: Herzstück: Platzierung der Bahnstation bei der Hauptpost


details_text: Anzug Thomas Widmer-Huber und Konsorten betreffend Herzstück: Platzierung der Bahnstation bei der Hauptpost


details_text: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Familien mit behinderten und chronisch kranken Kindern


title_de: stehen lassen


title_de: Traktandiert

details_text: Anzug Franziska Roth und Konsorten betreffend bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Familien mit behinderten und chronisch kranken Kindern


details_text: Keine Demobewilligungen in der Innenstadt an Grossanlässen


details_text: Teilnahme der baselstädtischen Schulen an den PISA-Studien


details_text: Schriftliche Anfrage Stephan Schiesser betreffend Erhalt der Weihnachtsbeleuchtung


details_text: Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend medizinische Notfallsituation


details_text: "Aufarbeitung der gefällten Entscheidungen der BVB-Führung sowie deren Auswirkungen auf den Betrieb seit der Auslagerung im Jahr 2006"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert eines Jahres


details_text: Petition P409 "Aufarbeitung der gefällten Entscheidungen der BVB-Führung sowie deren Auswirkungen auf den Betrieb seit der Auslagerung im Jahr 2006"


details_text: "Ehrung für Hermann Hesse"


title_de: Überweisung an RR zur Stellungnahme innert eines halben Jahres


details_text: Petition P410 "Ehrung für Hermann Hesse"


details_text: Rücktritt von Felix W. Eymann als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2020


details_text: Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) betreffend Neubau des Biozentrums (s. auch 21.5652)


title_de: Einsetzung einer PUK / die GPK wird mit den Befugnissen einer PUK ausgestattet


title_de: Zustimmung zu beiden Beschlüssen


details_text: Reduktion des Ausgabenwachstums im Finanzplan bis 2023


details_text: Fonds zur Förderung von Unternehmen/Startups aktiv im Bereich sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


details_text: Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Fonds zur Förderung von Unternehmen/Startups aktiv im Bereich sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit


details_text: Ermöglichung eines ordentlichen Betriebes von Kinderplanschbecken auf Spielplätzen und Parkanlagen von Basel


details_text: Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Ermöglichung eines ordentlichen Betriebes von Kinderplanschbecken auf Spielplätzen und Parkanlagen von Basel


details_text: Schriftliche Anfrage Kaspar Sutter betreffend gleicher Chancen bei der Begabtenförderung


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Schriftliche Anfrage Christian Griss betreffend Waldreservate und Waldentwicklungsplan (WEP)


details_text: Schriftliche Anfrage Jessica Brandenburger betreffend Fachstelle für sexuelle Gesundheit


details_text: Vereinfachter Verhandlungen von Leistungsaufträgen


details_text: Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend vereinfachter Verhandlungen von Leistungsaufträgen


details_text: Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend spekulativem Leerstand von Wohnungen


details_text: Schreiben des RR


details_text: Rücktritt von Katja Christ als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2020


details_text: Schriftliche Anfrage René Brigger betreffend notwendige Investitionen in das Sevogelschulhaus


details_text: PD, Kantons- und Stadtentwicklung (Koordinatorin / Koordinator für Religionsfragen)


details_text: JSD, Bevölkerungsdienste und Migration (Basler Adressbuch)


title_de: erledigt / nicht überwiesen


details_text: PD, Staatskanzlei (Wiedereinführung Neujahrsapéro)


details_text: Budget- und Planungsprozess für Budget 2021 und Finanzplanung 2022-2024


details_text: PD, Kantons- und Stadtentwicklung (Koordinatorin/Koordinator für Religionsfragen)


details_text: Budgetpostulat zum Budget 2020 Ursula Metzger betreffend PD, Kantons- und Stadtentwicklung (Koordinatorin/Koordinator für Religionsfragen)


title_de: Budgetpostulat abgelehnt / erledigt


details_text: PD, Kantons- und Stadtentwicklung (NachbarNet)


details_text: Budgetpostulat zum Budget 2020 Beatrice Messerli betreffend PD, Kantons- und Stadtentwicklung (NachbarNet)


title_de: Zustimmung / Budgetpostulat erledigt


details_text:
Ratschlag Areal Nauentor; Zonenänderung, Wohnanteiländerung, Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 109, Änderung des Bebauungsplans Nr. 160, Festsetzung eines Bebauungsplans sowie Änderung der Bau- und Strassenlinien im Bereich Gartenstrasse, Nauenstrasse, Peter Merian-Strasse, Peter Merian-Brücke, Hochstrasse, Solothurnerstrasse, Meret Oppenheim-Strasse, Bahnhof Basel SBB
(Areal Nauentor)


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


details_text: Ratschlag Areal Nauentor; Zonenänderung, Wohnanteiländerung, Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 109, Änderung des Bebauungsplans Nr. 160, Festsetzung eines Bebauungsplans sowie Änderung der Bau- und Strassenlinien im Bereich Gartenstrasse, Nauenstrasse, Peter Merian-Strasse, Peter Merian-Brücke, Hochstrasse, Solothurnerstrasse, Meret Oppenheim-Strasse, Bahnhof Basel SBB (Areal Nauentor)


title_de: Schreiben des RR


details_text: Ratschlag betreffend den Erlen-Verein, Tierpark Lange Erlen: Staatsbeitrag für die Jahre 2021 bis 2024


details_text: Den Erlen-Verein, Tierpark Lange Erlen: Staatsbeitrag für die Jahre 2021 bis 2024


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Sanierung der Rauracherstrasse mit Umgestaltung der Bushaltestellen Bahnhof Niederholz und Habermatten


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Ausgabenbewilligung für die Sanierung der Rauracherstrasse mit Umgestaltung der Bushaltestellen Bahnhof Niederholz und Habermatten


details_text: Bericht des RR


details_text: Kantonale Volksinitiative "für erschwingliche Parkgebühren"


title_de: Zustimmung / Überweisung an RR zur Berichterstattung innert sechs Monaten


details_text: Bericht zur Umsetzung der Initiative "Recht auf Wohnen" sowie Ratschlag für ein Gesetz über die Stiftung für preisgünstigen Wohnraum Basel-Stadt und Errichtung eines Fonds zum Erwerb von Genossenschaftsanteilscheinen für finanzschwache Haushalte und Ausgabenbeschluss für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Grundstücken zugunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots gemäss § 13 Abs. 2 WRFG oder für den Erwerb von Grundstücken im Verwaltungsvermögen des Kantons für die Erstellung von preisgünstigem Wohnraum


title_de: Zustimmung mit Änderungen


details_text: Bericht zur Umsetzung der Initiative „Recht auf Wohnen“ sowie Ratschlag für ein Gesetz über die Stiftung für preisgünstigen Wohnraum Basel-Stadt und Errichtung eines Fonds zum Erwerb von Genossenschaftsanteilscheinen für finanzschwache Haushalte und Ausgabenbeschluss für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Grundstücken zugunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots gemäss § 13 Abs. 2 WRFG oder für den Erwerb von Grundstücken im Verwaltungsvermögen des Kantons für die Erstellung von preisgünstigem Wohnraum


details_text: Ratschlag Hochhaus Heuwaage


details_text: Ratschlag Sanierung und Anpassung Umgebung St. Jakobshalle, Gartenbad St. Jakob, Grosse Allee; Ausgabenbewilligung für die Projektierung und Realisierung


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


details_text: Teilrevision des Sozialhilfegesetzes: Förderung von i-Job Langzeitarbeitsplätzen (Soziale Integration) innerhalb der kantonalen Verwaltung


details_text: Ratschlag betreffend Teilrevision des Sozialhilfegesetzes: Förderung von i-Job Langzeitarbeitsplätzen (Soziale Integration) innerhalb der kantonalen Verwaltung


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


title_de: Traktandiert

details_text: "Rosentalanlage stärken"


details_text: Ratschlag betreffend Genehmigung von Investitionen der IWB Industrielle Werke Basel zur Sanierung des Unterwerks Volta


details_text: Schreiben des RR


details_text: Genehmigung von Investitionen der IWB Industrielle Werke Basel zur Sanierung des Unterwerks Volta


details_text: Coronavirus (COVID-19); Fristenstillstand bei kantonalen Volksbegehren aufgrund der ausserordentlichen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19)


details_text: Fristenstillstand bei kantonalen Volksbegehren aufgrund der ausserordentlichen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19)


details_text: Coronavirus (COVID-19); Fristenstillstand in den kantonalen Verwaltungsverfahren aufgrund der ausserordentlichen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19)


details_text: Fristenstillstand in den kantonalen Verwaltungsverfahren aufgrund der ausserordentlichen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19)


details_text: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Kulturbüro Basel für die Jahre 2021–2024


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Kulturbüro Basel für die Jahre 2021-2024


details_text: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz) betreffend Revision der Quellenbesteuerung des Erwerbseinkommens


details_text: Revision der Quellenbesteuerung des Erwerbseinkommens


details_text: Ratschlag betreffend Finanzierung der weiteren Arbeit im Zusammenhang mit dem Herzstück und den Bahnknoten Basel


title_de: Überweisung an UVEK / Mitbericht RegioKo


details_text: Finanzierung der weiteren Arbeit im Zusammenhang mit dem Herzstück und den Bahnknoten Basel


details_text: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisiosstelle für das Geschäftsjahr 2020; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht der IGPK UKBB

details_text: Bericht der IGPK UKBB


details_text: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2020; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB); Genehmigng der Jahresrechnung 2019 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2020


details_text: Bericht der GSK


details_text: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2020


details_text: Universitätsspital Basel (USB); Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2020


details_text: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK) - Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2020


details_text: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2019


details_text: BVB Basler Verkehrs-Betriebe; Genehmigung Geschäftsbericht 2019


details_text: Ratschlag betreffend Dringlicher Grossratsbeschluss zur Ausrichtung von Beiträgen an Vermieterinnen und Vermieter von Geschäftsräumlichkeiten zur Unterstützung für baselstädtische Unternehmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19)


details_text: Dringlicher Grossratsbeschluss zur Ausrichtung von Beiträgen an Vermieterinnen und Vermieter von Geschäftsräumlichkeiten zur Unterstützung für baselstädtische Unternehmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19)


details_text: Ausgabenbericht betreffend Ausrichtung einer Finanzhilfe für das Talentförderungsprogramm des Gewerbeverbands Basel-Stadt in der dualen Ausbildung «Unternehmer Campus» für die Jahre 2020 bis 2023


details_text: Ausrichtung einer Finanzhilfe für das Talentförderungsprogramm des Gewerbeverbands Basel-Stadt in der dualen Ausbildung «Unternehmer Campus» für die Jahre 2020 bis 2023


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


details_text: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz)


details_text: Felix Platter-Spital (FPS) - Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2020


details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht der RegioKo

details_text: Bericht der RegioKo


details_text: IWB Industrielle Werke Basel: Genehmigung der Jahresrechnung 2019, Entscheid über die Gewinnverteilung, Entlastung und des Verwaltungsrats sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2020


details_text: Berichterstattung 2019 der Pensionskasse Basel-Stadt gegenüber dem Grossen Rat


details_text: Coronavirus (COVID-19); Ratschlag betreffend Dringliche Grossratsbeschlüsse für Massnahmen zur Abfederung der negativen wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie im Kanton Basel-Stadt


title_de: Zustimmung mit Änderung


details_text: Dringliche Grossratsbeschlüsse für Massnahmen zur Abfederung der negativen wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie im Kanton Basel-Stadt


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Musik-Akademie der Stadt Basel für die Jahre 2021–2024


details_text: Musik-Akademie Basel, Weiterführung des Staatsbeitrags für die Leistungsperiode 2021-2024; Verhandlungsmandat


details_text: Erneuerung des Leistungsauftrags der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft an das Schweizerische Tropen- und Public Health-Institut für die Jahre 2021-2024 Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Schweizerisches Tropen- und Public Health Institut; Ratschlag betr. Erneuerung des Leistungsauftrags der Kantone Basel-Stadt und Basel Landschaft für die Jahre 2021–2024; Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Volkshochschule und Seniorenuniversität beider Basel (VHSBB); Ratschlag betreffend Erneuerung der Leistungsvereinbarung zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft mit der VHSBB für die Jahre 2021-2024; Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Ratschlag betr. Erneuerung der Leistungsvereinbarung zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft mit der Volkshochschule und Senioren Universität beider Basel für die Jahre 2021-2024 Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Universität Basel; Leistungsbericht, Jahresabschluss und Jahresbericht 2019; Partnerschaftliches Geschäft


title_de: Bericht der IGPK

details_text: Bericht der IGPK


details_text: Verein Kulturwerkstatt Kaserne für die Jahre 2021 - 2024


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Kulturwerkstatt Kaserne für die Jahre 2021-2024


details_text: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2019; Partnerschaftliches Geschäft


title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht der IGPK Rheinhäfen

details_text: Bericht der IGPK Rheinhäfen


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Unternehmen Zoologischer Garten Basel AG für die Jahre 2021–2024


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Unternehmen Zoologischer Garten Basel AG für die Jahre 2021-2024


details_text: Bewilligung der Staatsbeiträge 2021-25 für den Verein Agglo Basel und betreffend Ergänzung des Bau- und Planungsgesetzes als kantonale Rechtsgrundlage für das Agglomerationsprogramm


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung der Staatsbeiträge 2021-25 für den Verein Agglo Basel und betreffend Ergänzung des Bau- und Planungsgesetzes als kantonale Rechtsgrundlage für das Agglomerationsprogramm


details_text: Bericht der GSK


details_text: Kantonale Volksinitative "Basel baut Zukunft"


details_text: Ratschlag «Erneuerung der Staatsbeiträge an acht Trägerschaften im Bereich Armut und Überlebenshilfe für die Jahre 2021 bis 2024»


details_text: Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Jahre 2021 bis 2027 für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an der Neuen Regionalpolitik des Bundes und an der Europäischen territorialen Zusammenarbeit - INTERREG VI (Verhandlungsermächtigung für Staatsbeiträge)


details_text: Rahmenausgabenbewilligung für die Jahre 2021 bis 2027 für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an der Neuen Regionalpolitik des Bundes und an der Europäischen territorialen Zusammenarbeit - INTERREG VI (Verhandlungsermächtigung für Staatsbeiträge)


details_text: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Basler Papiermühle für die Jahre 2021–2024


details_text: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Basler Papiermühle für die Jahre 2021-2024


details_text: Dringlicher Grossratsbeschluss zur Ausrichtung von kantonalen Beiträgen an Geschäftsunkosten für Härtefälle zur Unterstützung für baselstädtische Unternehmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19)


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung zur Umgestaltung der Parkanlage, zum Teilumbau des Transformatorengebäudes und zur Sanierung der öffentlichen Toilettenanlage auf dem Winkelriedplatz


details_text: Ausgabenbewilligung zur Umgestaltung der Parkanlage, zum Teilumbau des Transformatorengebäudes und zur Sanierung der öffentlichen Toilettenanlage auf dem Winkelriedplatz


details_text: Ratschlag betreffend den Ausbau der Informatikinfrastruktur an den Berufsfachschulen der Sekundarstufe II Basel-Stadt (Allgemeine Gewerbeschule Basel AGS, Berufsfachschule Basel BFS, Schule für Gestaltung Basel SfG, Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt BZG)


details_text: Bericht der BKK


details_text: Den Ausbau der Informatikinfrastruktur an den Berufsfachschulen der Sekundarstufe II Basel-Stadt (Allgemeine Gewerbeschule Basel AGS, Berufsfachschule Basel BFS, Schule für Gestaltung Basel SfG, Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt BZG)


details_text: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2019


details_text: Bericht des RR


title_de: Bericht der IPK FHNW

details_text: Bericht der IPK FHNW


details_text: Bericht der UVEK


details_text: Ausgabenbewilligung für die Sanierung und Umgestaltung der Hörnliallee, am Otto Wenk-Platz und im Kohlistieg zugunsten von mehr Sicherheit, hindernisfreier Bushaltestellen sowie für die ökologische Aufwertung des Strassenraums


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Sanierung und Umgestaltung der Hörnliallee, am Otto Wenk-Platz und im Kohlistieg zugunsten von mehr Sicherheit, hindernisfreier Bushaltestellen sowie für die ökologische Aufwertung des Strassenraums


title_de: gewählt ist David Jenny


details_text: Genehmigung des Geschäftsberichts 2019 der Basler Kantonalbank


title_de: Kenntnisnahme


details_text: Ratschlag betreffend Verzicht auf das Ausüben der dem Kanton Basel-Stadt zustehenden Bezugsrechte bei einer späteren Kapitalerhöhung der MCH Group AG


details_text: Bericht der WAK


details_text: Verzicht auf das Ausüben der dem Kanton Basel-Stadt zustehenden Bezugsrechte bei einer späteren Kapitalerhöhung der MCH Group AG


details_text: ÖV-Programm 2022 - 2025


details_text: Gebäudeversicherung Basel-Stadt; Lagebericht und Jahresrechnung 2019


details_text: Finanzhilfen für präventive und niederschwellige Tagesstrukturangebote der Stiftung Rheinleben für die Jahre 2021 bis 2024


details_text: Ratschlag betreffend Finanzhilfen für präventive und niederschwellige Tagesstrukturangebote der Stiftung Rheinleben für die Jahre 2021 bis 2024


details_text: Kantonale Volksinitative "Basel baut Zukunft"


details_text: Schreiben betreffend «Strategie gegen Kunststoffabfälle» sowie Berichte


details_text: Kunststoffabfälle" sowie Berichte zu einer Motion sowie zu einem Anzug


details_text: Bericht der BKK


details_text: Ratschlag zur Teilrevision Gesetz über die Museen des Kantons Basel-Stadt (Museumsgesetz)


details_text: Ausgabenbericht «Marketing-Engagement des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Baloise Session für die Jahre 2021-2024»


details_text: Ausgabenbericht Marketing-Engagement des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Baloise Session für die Jahre 2021-2024


title_de: Bericht der JSSK

details_text: Bericht der JSSK


details_text: Ratschlag Neukonzeption Regionales Wildtiermanagement und Wildtier- und Jagdgesetz (WJG)


details_text: Ausgabenbericht betreffend Erhöhung Ausgabenbewilligung und Nachtragskredit für einen ausserordentlichen Betriebsbeitrag an Basel Tourismus aufgrund der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie


details_text: Erhöhung Ausgabenbewilligung und Nachtragskredit für einen ausserordentlichen Betriebsbeitrag an Basel Tourismus aufgrund der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie


details_text: Ratschlag zu einer Teilrevision des Staatsbeitragsgesetzes vom 11. Dezember 2013


title_de: Bericht der FKom

details_text: Bericht der FKom


details_text: Bericht des RR


details_text: Ratschlag Generalinventur des Historischen Museums Basel; Ausgabenbewilligung für die Realisierung


details_text: Generalinventur 2021 bis 2025 des Historischen Museums Basel


details_text: Gemeinsamer Wirtschaftsbericht der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura 2020


details_text: Kantonale Volksinitative "Basel baut Zukunft"


title_de: Zustimmung zum Gegenvorschlag


details_text: Kantonale Volksinitiative "Basel baut Zukunft"


details_text: Kantonale Volksinitiative "Ja zum ECHTEN Wohnschutz"


title_de: Zustimmung / Überweisung an RR zur Berichterstattung innert sechs Monaten


title_de: Traktandiert

details_text: Kantonale Volksinitiative „Ja zum ECHTEN Wohnschutz“


details_text: Ratschlag zur Gesamterneuerung Hauptgebäude und Neubau Spezialabteilung / Umbau Verwaltung der Justizvollzugsanstalt Bostadel, Menzingen - Ausgabenbewilligung zur Durchführung eines Projektwettbewerbs und die Erarbeitung eines Vorprojekts - PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text:
Ratschlag zur Gesamterneuerung Hauptgebäude und Neubau Spezialabteilung / Umbau Verwaltung der Justizvollzugsanstalt Bostadel, Menzingen - Ausgabenbewilligung zur Durchführung eines Projektwettbewerbs und die Erarbeitung eines Vorprojekts -
PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


details_text: Ratschlag betreffend Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz); Dividendenbesteuerung


details_text: Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz); Dividendenbesteuerung


title_de: erledigt / auf das Geschäft wurde nicht eingetreten


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


details_text: Gesamterneuerungswahlen der Gerichtspräsidien für die Amtsperiode vom 1. Januar 2022 - 31. Dezember 2027


title_de: Zustimmung zur Validierung


details_text: Gesamterneuerungswahlen der Gerichtspräsidien für die Amtsperiode vom 1. Januar 2022 – 31. Dezember 2027


details_text: Schreiben betreffend Ermächtigung des Regierungsrates zur Aufnahme von langfristigen Schulden auf dem Kapitalmarkt bis zum Betrag von 4'000'000'000 Franken


details_text: Aufnahme von langfristigen Schulden auf dem Kapitalmarkt bis zum Betrag von 4'000'000'000 Franken


details_text: Ratschlag betreffend Erneuerung der Leistungsvereinbarung mit dem Frauenhaus beider Basel für die Jahre 2021 bis 2024 und neue Leistungsvereinbarung mit der Heilsarmee Schweiz betreffend «Haus Wohnen für Frauen und Kinder» in Allschwil für die Jahre 2021 bis 2024; Partnerschaftliches Geschäft mit dem Kanton Basel-Landschaft


details_text: Erneuerung der Leistungsvereinbarung mit dem Frauenhaus beider Basel für die Jahre 2021 bis 2024 und neue Leistungsvereinbarung mit der Heilsarmee Schweiz betreffend «Haus Wohnen für Frauen und Kinder» in Allschwil für die Jahre 2021 bis 2024; Partnerschaftliches Geschäft mit dem Kanton Basel-Landschaft


details_text: Ratschlag Sportanlage Rankhof, neuer Kunstrasen und Erneuerung der Beleuchtung, Ausgabenbewilligung für die Realisierung


details_text: Universität Basel: Verhandlungsmandat zum Leistungsauftrag und Globalbeitrag für die Leistungsauftragsperiode 2022-2025


details_text: Bericht der BKK


details_text: Universität Basel: Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2022-2025; Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Ersatzwahl einer Präsidentin/eines Präsidenten des Zivilgerichts (100%) für den Rest der Amtsperiode 2016 – 2021; Validierung


details_text: Ersatzwahl einer Präsidentin/eines Präsidenten des Zivilgerichts (100%) für den Rest der Amtsperiode 2016 - 2021; Validierung


details_text: Ausgabenbewilligung für die Beschaffung von Elektrobussen und den Neubau der Garage Rank durch die BVB sowie Genehmigung von Investitionen der IWB zur Erstellung der Ladeinfrastruktur


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Beschaffung von Elektrobussen und den Neubau der Garage Rank durch die BVB sowie Genehmigung von Investitionen der IWB zur Erstellung der Ladeinfrastruktur


details_text: Bericht zum Stand der Umsetzung der Anforderungen des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Statusbericht per Ende 2019


details_text: Ersatzwahl einer Präsidentin/eines Präsidenten des Appellationsgerichts (60%) für den Rest der Amtsperiode 2016 – 2021; Validierung


details_text: Schreiben des RR


details_text: Ersatzwahl einer Präsidentin/eines Präsidenten des Appellationsgerichts (60%) für den Rest der Amtsperiode 2016 - 2021; Validierung


details_text: Ausgabenbericht «Ausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2021 und 2022»


details_text: Ratschlag zum Einführungsgesetz zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (EG IVöB)


details_text: Bericht der JSSK


title_de: gewählt ist Salome Hofer


details_text: Ausgabenbericht «Staatsbeitrag für das Projekt GGG Kontaktstelle Gastfamilien für Flüchtlinge für die Jahre 2021 bis 2024»


title_de: Bericht der GSK

details_text: Bericht der GSK


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für einen Investitionsbeitrag zur Errichtung von Bandproberäumen im Neubau Kuppel


details_text: Ausgabenbewilligung für einen Investitionsbeitrag zur Errichtung von Bandproberäumen im Neubau Kuppel


details_text: Staatsbeitrag an die Stiftung Wildt'sches Haus für die Jahre 2021-2024


details_text: Ratschlag betreffend Ausbau der leitungsgebundenen Wärmeversorgung durch die IWB Industrielle Werke Basel; Genehmigung von Investitionen der IWB, Ausgabenbewilligung für Finanzierungsbeiträge des Kantons Basel-Stadt sowie Teilrevision IWB-Gesetz


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


details_text: Ausbau der leitungsgebundenen Wärmeversorgung durch die IWB Industrielle Werke Basel; Genehmigung von Investitionen der IWB, Ausgabenbewilligung für Finanzierungsbeiträge des Kantons Basel-Stadt sowie Teilrevision IWB-Gesetz


details_text: Bericht des RR


details_text: Kantonale Volksinitiative "für ein klimagerechtes Basel Klimagerechtigkeitsinitiative"


details_text: Sechster Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


details_text: Ratschlag zur Bereinigung Gesetzessammlung Basel-Stadt (Tranche 2020)


details_text: Ausgabenbericht «Rahmenausgabenbewilligung Kulturvermittlung Basel-Stadt für die Jahre 2021–2024»


details_text: Ausgabenbericht Rahmenausgabenbewilligung Kulturvermittlung Basel-Stadt für die Jahre 2021-2024


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Erhöhung der Verkehrssicherheit am Dreispitzknoten im Zuge der Erhaltung


details_text: Ausgabenbewilligung für die Erhöhung der Verkehrssicherheit am Dreispitzknoten im Zuge der Erhaltung


details_text: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Umsetzung von Programmvereinbarungen im Bereich Naturschutz mit dem Bund im Rahmen des Nationalen Finanzausgleichs (NFA) zur Förderung der Biodiversität


details_text: Ausgabenbewilligung für die Umsetzung von Programmvereinbarungen im Bereich Naturschutz mit dem Bund im Rahmen des Nationalen Finanzausgleichs (NFA) zur Förderung der Biodiversität


details_text: Jahresbericht 2019 der ProRheno AG


details_text: Ratschlag betr. Teilrevision des Vertrags zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel vom 27. Juni 2006; Partnerschaftliches Geschäft


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


details_text: Teilrevision des Vertrags zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel vom 27. Juni 2006; Partnerschaftliches Geschäft


details_text: Schreiben des RR


details_text: Rücktritt von Sarah Wyss als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2021


details_text: Bericht der JSSK


details_text: Ratschlag zu einem neuen Gesetz über den Zivilschutz und Kulturgüterschutz (Zivil- und Kulturgüterschutzgesetz, ZKG)


details_text: Ratschlag betreffend zweite Rahmenausgabenbewilligung Gestaltungskonzept Innenstadt (stabile Räume) inklusive vierter Statusbericht zur Verwendung der Mittel aus der ersten Rahmenausgabenbewilligung GKI


title_de: Zustimmung mit Änderungen


details_text: Zweite Rahmenausgabenbewilligung Gestaltungskonzept Innenstadt (stabile Räume) inklusive dritter Statusbericht zur Verwendung der Mittel aus der ersten Rahmenausgabenbewilligung GKI


details_text: Gesetz betreffend die Kantonspolizei Basel-Stadt (Polizeigesetz, PolG) vom 13. November 1996 betreffend mehrheitlich formellen Anpassungen; Teilrevision


details_text: Die Kantonspolizei Basel-Stadt (Polizeigesetz, PolG) vom 13. November 1996 - mehrheitlich formellen Anpassungen


details_text: Rücktritt von Kaspar Sutter als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2021


details_text: Rahmenausgabenbewilligung zur Abgeltung der direkten Mehr- und Zusatzkosten der baselstädtischen Spitäler, der baselstädtischen Pflegeheime und der Spitex Basel im Rahmen der COVID-19-Bekämpfung für die Jahre 2020 und 2021


details_text: Bericht der GSK