title_de: Stadtrat und Primarschulpflege beantragen dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 Abs. 3 lit. g der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 folgenden Beschluss zu  fassen: 1. Die Statuten des Zweckverbands Schulgesundheitspflege Uster-Greifensee vom 26.10.2009 werden genehmigt. 2. Mitteilung an:  - Stadtrat  - Primarschulpflege  - Zweckverband Schulgesundheitspflege


title_de: Die Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 12 der Schulgemeindeordnung der Oberstufenschulgemeinde Uster vom 24. November 2002, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Statuten des Zweckverbands Schulgesundheitspflege Uster-Greifensee vom 17.08.2009, unter Vorbehalt der Genehmigung des Gemeindeamtes, werden genehmigt.Mitteilung an die Sekundarschulpflege und den Zweckverband Schulgesundheitspflege Uster-Greifensee zum Vollzug.

title_harmonized: Angenommen

actor_de: Parlament


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 18a und 20a der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:   Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat die Abrechnung über die Kosten für die Miete und den Kauf des Pavillons beim Schulhaus Talacker inklusive Einrichtung im Gesamtbetrage von CHF 423'756.00 zu genehmigen.Mitteilung an die Primarschulpflege


title_de: Die Primarschulpflege und der Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, gestützt auf Art.  21, lit. a) der Gemeinde¬ord¬nung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:   Der Gesamtbaukredit von 497 000.00 Franken inkl. MwSt. für die Erneuerung und Sanierung der Aussenanlagen Primarschulhaus Niederuster der städtischen Parzelle Kat. Nr. C 2876 wird genehmigt.Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel auf dem Darlehensweg zu beschaffen.Mitteilung an die Primarschulpflege zum Vollzug


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 17. August 2015 dem Antrag mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) zugestimmt.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 17. August 2020 die Weisung mit 5:4 Stimmen geändert und mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 24. August 2020 den Änderungsantrag der Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit mit 4:4 Stimmen und Stichentscheid Präsident (vakant 1) abgelehnt und die Weisung mit 8:0 Stimmen (vakant 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 31. August 2020 den Änderungsantrag mit 20:12 Stimmen angenommen und die Weisung mit 28:0 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 21. August 2023 die Volksinitiative mit 5:3 Stimmen (abwesend 1) abgelehnt. Referent Mehrheit: Marius Weder (SP). Die Minderheit der Kommission stimmt der Volksinitiative zu. Referent Minderheit: Matthias Bickel (FDP).

title_harmonized: Abgelehnt


title_de: Volksabstimmung vom 3. März 2024 (obligatorisches Referendum).


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 folgenden Beschluss zu fassen:  Es wird eine neue Polizeiverordnung gemäss Antrag des Stadtrates erlassen. Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Die Abrechnung des Projektierungskredites Neubau Schulhaus Krämeracker mit Kosten von Fr. 925'232.10 inkl. MwSt. wird genehmigt. 2. Mitteilung an den Stadtrat und die Primarschulpflege.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 lit. f) der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Über das Gebiet Hinterwisen/Park am Aabach (Beilage 2) ist eine Gebietsentwicklung einzuleiten.Die Gebietsentwicklung basiert auf den umschriebenen und im Plan (Beilage 3) grob aufskizzierten Konzeptideen.Der Stadtrat wird beauftragt, nach durchgeführtem Studienauftrag dem Gemeinderat einen Synthesebericht zu unterbreiten, welcher als Basis für den nachfolgend auszuarbeitenden Gestaltungsplan gilt.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. a  der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Die vorliegende Aktualisierung und Ergänzung zum Arbeitspapier «Positionierung der städtischen Badeanlagen» (3-Bäder-Betrachtung) vom 17. Dezember 2007 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Eventualantrag: Im Falle der Ablehnung von Ziffer 1:2.1. Der Sanierung des Hallenbades und der Erweiterung zum nationalen Schwimmsportzentrum wird dem Grundsatz nach zugestimmt. 2.2. Der Aufhebung der Becken im Strandbad Niederuster wird im Sinne der Positionierung der städtischen Badeanlagen «3-Bäder-Betrachtung» zugestimmt. 2.3. Der Sanierung und Aufwertung der Seeuferanlage im Strandbad Niederuster wird dem Grundsatz nach zugestimmt. 2.4. Der Sanierung des Dorfbades wird im Sinne der Positionierung der städtischen Badeanlagen «3-Bäder-Betrachtung» zugestimmt. 3. Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt Art. 18a und Art. 20a der Gemeindeordnung vom 1. Mai 2002, folgenden Beschluss zu fassen:   Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat die Gesamtabrechnung von CHF 1'035'832.20 für den Bau des provisorischen Schulpavillons auf der Schulanlage Oberuster zu genehmigen.Mitteilung an die Primarschulpflege


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 28. September 2015 den Antrag mit 6:3 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 19. August 2019 die Weisung (GF Primarschule) mit 6:1 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit (KSG)) hat am 19. August 2019 die Weisung (GF Heime) mit 5:4 Stimmen geändert und mit 6:3 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat am 26. August 2019 die Weisung unverändert mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referenten: Marc Thalmann (FDP) für GF Primarschule und Christoph Daeniker (SP) für GF Heime.


title_de: Der Gemeinderat hat am 23. September 2019 den Änderungsantrag der KSG mit 4:27 Stimmen abgelehnt und die Weisung mit 24:3 Stimmen angenommen (vergleiche Weisungen 3/2018 und 4/2018).


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 21. August 2023 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 28. August 2023 die Weisung mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat voraussichtlich hat am 4. September 2023 die Weisung mit 32:0 Stimmen angenommen.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:   Für den dreijährigen Versuch der Förderung der Kinder- und Jugendarbeit der Ustermer Vereine wird ein Kredit von CHF 700'000 genehmigt (2010 CHF 200'000, 2011 und 2012 je CHF 250'000). Der Gemeinderat stimmt den vorliegenden «Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit der Ustermer Vereine» zu. Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 18a und Art. 20a der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:   Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat die Abrechnung von CHF 3'257'600.84 für die Sanierung des Altbaus (Primarschulhaus) auf der Schulanlage Oberuster zu genehmigen.Mitteilung an die Primarschulpflege


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 24. August 2015 dem Antrag mit 9:0 zugestimmt.  Der Gemeinderat hat am 31. August 2015 den Antrag mit 33:0 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 21. Oktober 2019 die Weisung mit 5:3 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am am 28. Oktober 2019 die Weisung mit 5:3 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die SVP/EDU-Fraktion beantragt mit Zuschrift vom 11. November 2019 eine Änderung von Ziffer 1 im Dispositiv. Referentin: Barbara Keel (SVP).


title_de: Der Gemeinderat hat am 11. November 2019 den Änderungsantrag der SVP/EDU-Fraktion mit 10:24 Stimmen abgelehnt und die Weisung mit 24:9 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 38/2019).


title_de: Die Geschäftsleitung des Gemeinderates beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 5 Ziff. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderates vom 17. März 2008 und Art. 20 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Die neue Behördenentschädigungsverordnung (BEV) gemäss Anhang wird erlassen.Mitteilung an die betroffenen Behörden zum Vollzug.


title_de: Die Primarschulpflege und der Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 folgenden Beschluss zu fassen:  An der Primarschule Uster wird ab 2011 die Schulsozialarbeit eingeführt.Für den Betrieb wird ab 2011 ein jährlich wiederkehrender Kredit von 484’100 Franken bewilligt. 3. Zur Einführung der Schulsozialarbeit wird ein einmaliger Kredit von 120'100  Franken bewilligt. 4. Mitteilung an die Primarschulpflege zum Vollzug.  Der Antrag der Primarschulpflege und des Stadtrates betreffend Einführung der Schulsozialarbeit an der Primarschule Uster wird vom Rat an seiner Sitzung vom 13. September 2010 mit 27 : 0 Stimmen und der nachfolgenden Änderung genehmigt:  Ziffer 3 : Zur Einführung der Schulsozialarbeit wird ein einmaliger Kredit von 95'100 Franken bewilligt.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 34, Ziff.4.1.1der Gemeindeordnung vom 1. Mai 2002, den folgenden Beschluss zu fassen   Die Abrechnung über den Kauf von zwei Stockwerkeinheiten West (1CO und 2AO) in der Überbauung «im Lot» einschliesslich Ausbau, Mobiliar und Nebenkosten von Fr. 1'040'241.15 wird genehmigt.Mitteilung an die Primarschulpflege.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 21. Oktober 2019 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Angelika Zarotti (SP).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 28. Oktober 2019 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 11. November 2019 die Weisung mit 33:0 Stimmen (im Ausstand 1) angenommen (vergleiche Antrag 56/2016 und Weisung 68/2020 sowie Weisung 87/2021).


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 8. Januar 2024 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 15. Januar 2024 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 32 lit. d der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 sowie § 130 Abs.  3 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR), folgenden Beschluss zu fassen:  Der Gemeinderat nimmt vom Zustandekommen, der Gültigkeit und dem Inhalt der Kommunalen Volksinitiative „Umweltschutz konkret“ Kenntnis. Der Gemeinderat lehnt die Initiative ab.Der Gemeinderat verzichtet auf die Ausarbeitung eines Gegenvorschlages. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.   Der Antrag Nr. 38 des Stadtrates betreffend Kommunale Volksinitiative «Umweltschutz konkret» wird an der Sitzung vom 14. Februar 2011 wie folgt abgestimmt: Der Gemeinderat nimmt vom Zustandekommen, der Gültigkeit und dem Inhalt der Kommunalen Volksinitiative «Umweltschutz konkret» mit 33 : 0 Stimmen Kenntnis.  Der Gemeinderat lehnt die Initiative mit 17 : 16 Stimmen nicht ab. Der Gemeinderat unterstützt mit 16 : 13 Stimmen den nachfolgenden Gegenvorschlag: Die Gemeindeordnung der Stadt Uster wird wie folgt ergänzt: Art. 1 Abs. 3 (unverändert gemäss Initiativtext) Die Gemeinde sorgt im Rahmen ihrer Zuständigkeit für die Erhaltung der Lebens-grundlagen und für den schonenden Umgang mit den natürlichen Ressourcen. Sie ist einer ökologisch, wirtschaftlich und sozial nachhaltigen Entwicklung verpflichtet. Art. 1 Abs. 4 Sie setzt sich im Rahmen ihrer Zuständigkeit ein für a) den sparsamen Umgang mit Primärenergien b) eine kontinuierliche Reduktion des Energieverbrauchs pro Einwohnerin und Einwohner - insbesondere von nicht erneuerbaren Energien c) eine kontinuierliche Reduktion des CO2 Ausstosses pro Einwohnerin und Einwohner d) die Förderung der Energieeffizienz und erneuerbarer Energiequellen

title_harmonized: Erledigt


title_de: Behandlung in den Sachkommissionen am 16. November 2015 (siehe Antrag 31/2015).  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 23. November 2015 den Antrag mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.  Der Gemeinderat hat am 30. November 2015 den Antrag mit Änderungen und mit 26:2 Stimmen angenommen.  Dokument http://www.uster.ch/dl.php/de/560e65c9e9a25/Voranschlag_2016_Bericht.pdf


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 6. Januar 2020 die Weisung mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 13. Januar 2020 die Weisung mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 20. Januar 2020 die Weisung mit 32:2 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 125/2026).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat  am 5. Juni 2023 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der  Gemeinderat hat am 12. Juni 2023 die Weisung mit 31:0 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 99/2021).


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 lit. a) und f) der Gemeinde¬ordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Vom Bericht des Stadtrates betreffend Angebot und Finanzierung des öffentlichen Verkehrs wird Kenntnis genommen.Der Gemeinderat wünscht beim Angebot des öffentlichen Verkehrs keinen Leis¬tungsabbau und ist deshalb im Rahmen der Budgetierung bis auf Weiteres bereit, die dazu nötigen Mittel bereitzustellen.An der etappenweisen Verwirklichung des Konzeptes der Durchmesserlinien wird festgehalten.Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 Abs. 1 lit. b der Gemeinde¬ord¬nung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Den Nachtragskredit von 80'000 Franken des Geschäftsfeldes Hochbau und Ver¬messung betreffend periodische Brandschutzkontrolle zu genehmigen.Von den Mehrkosten (Gebundene Ausgaben) im GF Primarschule von 1'206'150 Fran¬ken Kenntnis zu nehmen.Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 Abs. 3 lit. b  der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Für die Erweiterung der flächendeckenden Tagesstrukturen wird ab Schuljahr 2011/2012 (zusätzlich zum vom Volk bereits am 17. Juni 2007 genehmigten jähr¬lich wiederkehrenden Kredit von 2'100'000 Franken) ein jährlich wiederkehrender Kredit von 2'000'000 Franken genehmigt. Von diesen Kosten werden die Eltern¬beiträge gemäss FEB-Ansätzen abgezogen.Für einmalige Investitionen und Ausgaben für die Eröffnung weiterer Horte wird ein Kredit von 179’000 Franken genehmigt.Der Beschluss ist gestützt auf Art. 12 lit. h GO der Volksabstimmung zu unter¬breiten.Mitteilung an die Primarschulpflege.  Der Antrag Nr. 39 der Primarschulpflege betreffend Erweiterung der Tagesstrukturen an der Primarschule Uster ab Schuljahr 2011/2012 wird vom Rat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2011 mit 27 : 4 Stimmen gutgeheissen (vergleiche Antrag 64/2016).


title_de: Der Gemeinderat hat am 22. Januar 2024 die Weisung mit 33:0 Stimmen angenommen (vergleiche Antrag 35/2015 sowie Weisungen 45/2023, 46/2023 und 94/2025).


title_de: Die Geschäftsleitung beantragt dem Gemeinderat,  den folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Gemeinderat delegiert die Wahl einer neuen Leitung Parlamentarische Dienste (Nachfolge von Catherine Wenzel) an die Geschäftsleitung des Gemeinderats.  2. Mitteilung an den Gemeinderat   Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf die Sitzung vom 19. Mai 2014 traktandiert.  Der Gemeinderat hat das Traktandum an der Sitzung vom 19. Mai 2014 mit 16 : 15 Stimmen abgelehnt.  Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf die Sitzung vom 22. September 2014 traktandiert.  Der Rat hat einstimmig Herrn Daniel Reuter als neuer Leiter der Parlamentarischen Dienste gewählt.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 22 b) der Gemeinde¬ord¬nung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  1. Als Delegierte Zweckverband Spital Uster für die Amtsdauer 2010/2014 werden dem Gemeinderat vorgeschlagen:  Edgar P. Hirt, Hägetstalstrasse 1, 8610 Uster (FDP) (bisher)Susanne Keller-Fischer, Winikerstrasse 11, 8610 Uster (EVP) (bisher)Reinhard Giger, Friedhofstrasse 7, 8610 Uster (FDP) (bisher)Hans-Peter Hüsler, Bonstettenstrasse 6, 8610 Uster (CVP) (bisher)Raoul M. Stöckle, Freiestrasse 17, 8610 Uster (GLP) (bisher)Walter Strucken, Bodenrütistrasse 1, 8615 Wermatswil (SP) (neu) Als Ersatzdelegierter: Abteilungsleitung Gesundheit, Stadt Uster (bisher)2. Als Präsident des Verwaltungsrates wird der Delegiertenversammlung Edgar P. Hirt, Uster, zur Wiederwahl vorgeschlagen. 3. Als Verwaltungsrat wird der Delegiertenversammlung Stadtpräsident Martin Bornhauser, zur Wahl vorgeschlagen. 4. Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21. lit a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Baukredit von 987'000 Franken inkl. MWST für die 2. Etappe der Aufstockung auf dem Garderobentrakt der Turnhalle Gschwader auf der städtischen Parzelle Kat. Nr. F1297 wird genehmigt. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel allenfalls auf dem Darlehensweg zu beschaffen.Mitteilung an den Stadtrat bzw. die Primarschulpflege zum Vollzug. Die Kommission Bildung und Kultur traktandiert das Geschäft auf ihre Sitzung vom 16. Juni 2014.  Die Kommission Bildung und Kultur hat das Geschäft an ihrer Sitzung vom 16. Juni 2014 mit 9 : 0 Stimmen gutgeheissen.  Der Antrag ist vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 30. Juni 2014 traktandiert (vergleiche Antrag 88/2017).


title_de: Der Stadtrat hat am 6. November 2018 die Weisung geändert (Novemberbrief).


title_de:
Die Rechnungsprüfungskommission hat am 26. November 2018,
nach Einsichtnahme in den "Novemberbrief" (Stadtratsbeschluss vom 6. November 2018),
die Weisung mit 7:2 Stimmen gutgeheissen (vergleiche Weisung 3/2018).


title_de: Der Gemeinderat hat am 3. Dezember 2018, nach Einsichtnahme in den "Novemberbrief", mit 22:9 Stimmen die Weisung angenommen (vergleiche Weisung 36/2019).


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 24. Oktober 2022 einen Rückweisungsantrag mit 2:7 Stimmen abgelehnt und die Weisung mit 6:3 Stimmen gutgeheissen. Referentin Mehrheit: Isabel Eigenmann (Die Mitte), Referent Minderheit: Urs Lüscher (EVP).


title_de: Der Gemeinderat hat am 14. November 2022 den Rückweisungsantrag mit 8:24 Stimmen abgelehnt und die Weisung mit 18:16 Stimmen angenommen.


title_de: Der Stadtrat hat am 7. März 2023 das Zustandekommen des Volksreferendums gegen diesen Gemeinderatsbeschluss festgestellt und den Abstimmungstermin angeordnet.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 16. November 2015 den Antrag mit 9:0 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Deborah Bernhard (SVP).  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 23. November 2015 den Antrag mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 6. Januar 2020 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 13. Januar 2020 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 20. Januar 2020 die Weisung mit 35:0 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit am 11. September 2023 die Weisung mit 8:1 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Claudia Frei (Grünliberale).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 18. September 2023 die Weisung mit 9:0 Stimmen geändert und mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 25. September 2023 die Weisung geändert und mit 31:0 Stimmen angenommen (vergleiche Antrag 17A/2014 und Anfrage 558/2024).


title_de: Volksabstimmung vom 3. März 2024 (obligatorisches Referendum).


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 Abs. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Gemeinderat genehmigt den Antrag des Stadtrates betreffend Teilrevision der Verordnung über das Bürgerrecht der Stadt Uster.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.   Der Antrag des Stadtrates betreffend Teilrevision Bürgerrechtsverordnung Stadt Uster, Voraussetzung zum Erwerb des Bürgerrechts wird vom Rat mit 19 : 16 und den folgenden Änderungen gutgeheissen:  Art. 7a lit. c, Zusatz in der Aufzählung: ...in der Schweiz geborene Ausländerinnen und Ausländer sowie im Ausland geborene Ausländerinnen und Ausländer zwischen 16 und 25 Jahren, die nachweisen, dass sie in der Schweiz während mindestens fünf Jahren den Unterricht auf Volks- oder Mittelschulstufe in deutscher Sprache besucht haben. Besteht Grund zur Annahme, die Bewerberin oder der Bewerber verfüge nicht über ausreichende Deutschkenntnisse, so kann gleichwohl ein Standortbestimmungstest angeordnet werden.  Art. 7a lit. c, Zusatz in der Aufzählung: Analphabeten   Art. 7a lit. d: Streichung (da identisch mit lit. b)  Art. 7b lit. a, Streichung in der Aufzählung: Soziale Sicherheit


title_de: Siehe auch Motion 590/2013.  Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit am 4. Januar 2016 den Antrag mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Kommission Bildung und Gesellschaft hat am 11. September 2023 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die  Rechnungsprüfungskommission hat am 18. September 2023 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 25. September 2023 die Weisung mit 30:0 Stimmen (im Ausstand 1) angenommen (vergleiche Weisung 95/2021).


title_de: Die Bürgerrechtskommission beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 Abs. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Gemeinderat genehmigt den von der Bürgerrechtskommission geänderten Antrag des Stadtrates betreffend Teilrevision der Verordnung über das Bürgerrecht der Stadt Uster.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 7. September 2015 dem Antrag mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) zugestimmt.


title_de: Die Geschäftsleitung des Gemeinderates hat am 10. März 2020 das GF Parlamentarische Dienste mit 6:0 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Karin Niedermann (SP).


title_de:
Die Kommission Bildung und Kultur hat am 22. Juni 2020 mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen:
GF Gesellschaft.
GF Bildung. Referentin: Anita Borer (SVP).
GF Sport.
GF Primarschule. Referentin: Anita Borer (SVP).


title_de: Die Kommission Bildung und Gesellschaft am 23. Oktober 2023 die Weisung geändert und mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates: 7. März 2023.

title_harmonized: Frist

actor_de: Regierung


title_de:
Die Kommission Planung und Bau hat am 22. Juni 2020 mit 8:0 Stimmen (ein Sitz vakant) gutgeheissen:
GF Infrastrukturbau und Vermessung.
GF Stadtraum und Natur. Referentin: Ursula Räuftlin (Grünliberale).
GF Hochbau und Vermessung.


title_de:
Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 22. Juni 2020 mit 9:0 Stimmen gutgeheissen:
GF Soziale Sicherheit.
GF Heime Uster. Referentin: Beatrice Caviezel (Grünliberale).
GF Spitex Uster. Referentin: Beatrice Caviezel (Grünliberale).
GF Gesundheit und Alter.
GF Sozialhilfe.


title_de:
Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 23. Juni 2020 mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen:
GF Sicherheit.
GF Publikumsdienste.
GF Recht und Vollstreckung.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 29. Juni 2020 die Weisung mit 8:0 Stimmen (ein Sitz vakant) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 6. Juli 2020 die Weisung mit 33:0 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 43/2020).


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat  am 11. September 2023 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) zur Kenntnis genommen (Art. 74 Abs. 7 OrgErl GR).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat  am 30. Oktober 2023 die Weisung mit 9:0 Stimmen zur Kenntnis genommen (Art. 74 Abs. 7 OrgErl GR).


title_de: Der Gemeinderat hat am 13. November 2023 die Weisung zur Kenntnis genommen (Art. 75 Abs. 7 OrgErl GR).


title_de: Die Kommission Planung und Bau am 28. September 2015 den Antrag mit 6:3 Stimmen angenommen. Referentin: Beatrice Mischol (Grünliberale).  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 26. Oktober 2015 den Antrag mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) angenommen.


title_de: Die Sachkommissionen haben am 22./23. Juni 2020 die Weisung zur Kenntnis genommen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 6. Juli 2020 die Weisung mit 33:0 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 42/2020).


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am  23. Oktober 2023 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Nina Nussbaumer (SP).


title_de: Der Gemeinderat hat am 13. November 2023 die Weisung mit 34:0 Stimmen angenommen.


title_de: Dieser Antrag wurde durch Antrag 44B/2015 vom 3. November 2015 ersetzt.


title_de: Die  Rechnungsprüfungskommission hat am 1. Februar 2021 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) geändert und gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 8. Februar 2021 die Weisung geändert und mit 32:0 Stimmen angenommen (vergleiche Antrag 44B/2015).


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 11. September 2023 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 18. September 2023 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 25. September 2023 die Weisung mit 31:0 Stimmen angenommen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 30. Oktober 2023 den Änderungsanträgen der Kommission Bildung und Gesellschaft mit 9:0 Stimmen zugestimmt und die geänderte Weisung mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Sekundarschulpflege Uster empfiehlt mit Zuschrift vom 11. November 2015 an den Gemeinderat die Annahme dieser Weisung.  Die Kommission Bildung und Kultur hat am 16. November 2015 a) mit 5:4 Stimmen folgende Änderung von Ziffer 1 beantragt: "Der Gesamtkredit in der Höhe von 41'368'000 Franken inkl. MWST für den «Neubau Schulhaus Krämeracker» wird genehmigt. Der Gesamtkredit setzt sich zusammen aus: Effektive Baukosten und Bauherrenkosten in der Höhe von 36'888'000 Franken inkl. MWST (Kostenvoranschlag +/- 10%) [Rest unverändert]". b) den Antrag mit 9:0 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Präsidentin Claudia Wyssen (SP)  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 23. November 2015 a) den Änderungsantrag der KBK mit 4:4 Stimmen (abwesend 1) abgelehnt; b) den Antrag mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Präsidentin Gabriela Seiler (SVP)  Der Gemeinderat hat am 30. November 2015 a) den Änderungsantrag der Kommission Bildung und Kultur mit 17:16 Stimmen und b) den Antrag der Primarschulpflege mit 33:1 Stimmen angenommen (ersetzt Antrag 44/2015 vom 15. September 2015).  Der Stadtrat hat die Volksabstimmung auf 28. Februar 2016 festgesetzt (vergleiche Antrag 81/2016 und Weisung 127/2018 sowie Weisung 44/2020).


title_de: Die Kommission Planung und Bau am 25. Januar 2016 dem Antrag mit 7:1 Stimmen angenommen (abwesend 1). Referentin: Karin Niedermann (SP).  Der Gemeinderat hat am 8. Februar 2016 dem Antrag mit 21:7 Stimmen (abwesend 4) zugestimmt (vergleiche Antrag 79/2016).  Gegen diese Vorlage wurde das Referendum ergriffen. Der Stadtrat hat den Abstimmungstermin auf Sonntag, 21. Mai 2017 festgesetzt. Zum Resultat.  Der Bezirksrat Uster hat am 10. April 2018 eine Stimmrechtsbeschwerde gutgeheissen und das Ergebnis der Volksabstimmung vom 21. Mai 2017 aufgehoben.  Der Stadtrat hat am 16. April 2018 beschlossen, auf einen Weiterzug an das Verwaltungsgericht zu verzichten und die Wiederholung der Volksabstimmung baldmöglichst durchzuführen (vergleiche Weisung 19/2018).


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur (KBK) hat am 6. Januar 2020 die Weisung geändert und mit 5:2 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Die Grünliberale/EVP/CVP/BDP-Fraktion beantragt mit Beschluss vom 14. Januar 2020 eine Änderung von Art. 3 Abs. 1 der Verordnung.


title_de: Der Gemeinderat hat am 20. Januar 2020 die Anträge der KBK angenommen, den Antrag der Grünliberale/EVP/CVP/BDP-Fraktion abgelehnt und die geänderte Weisung mit 26:9 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission Bildung und Gesellschaft hat am 23. Oktober 2023 die Weisung geändert und mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 30. Oktober 2023 den Änderungsanträgen der Kommission Bildung und Gesellschaft mit 7:2 Stimmen zugestimmt und die geänderte Weisung mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 13. November 2023 dem Änderungsantrag der KBG zugestimmt und die Weisung mit 23:11 Stimmen angenommen (vergleiche Weisungen 39/2023 und 46/2023 sowie 57/2023).


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 4. April 2016 mit Änderungen dem Antrag des Stadtrates mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) zugestimmt.


title_de: Der Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 519 vom 17. Dezember 2019 die Volksabstimmung für Sonntag, 17. Mai 2020 angeordnet.


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 6. Januar 2020 die Weisung mit 5:3 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Beatrice Caviezel (Grünliberale).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 13. Januar 2020 die Weisung mit 6:1 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen. Referentin: Beatrice Caviezel (Grünliberale).


title_de: Der Gemeinderat hat am 20. Januar 2020 die Weisung mit 33:1 Stimmen (Ziffer 1) und 27:8 Stimmen (Ziffer 2) angenommen: 2 x Ja (vergleiche Weisung 101/2021).


title_de: Der Stadtrat hat am 29. März 2020 auf Grund der ausserordentlichen Lage die für 17. Mai 2020 vorgesehene Volksabstimmung abgesagt.


title_de: Der Stadtrat hat am 9. Juni 2020 die Volksabstimmung für 27. September 2020 angeordnet.


title_de: Die Volksabstimmung wird erneut verschoben (Medienmitteilung der Spitäler Uster und Wetzikon vom 21. Juli 2020).


title_de: Die Spitäler Uster und Wetzikon geben Fusionsvorhaben auf (Medienmitteilung vom 11. Dezember 2020).


title_de: Die Geschäftsleitung hat mit Zirkularbeschluss vom 13. November 2023 (Art. 71 OrgErl GR) den vom Stadtrat beantragten Rückzug der Weisung genehmigt (vergleiche Weisung 57/2023).


title_de: BEV in der Fassung vom 7. Juni 2010: www.uster.ch/dl.php/de/5626097c4f42f/Behordenentschadigung_BEV_20100607.pdf  Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 4. Januar 2016 den Antrag redaktionell geändert und mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Mary Rauber (EVP).  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 11. Januar 2016 dem Änderungsantrag der Kommission öffentliche Dienste zugestimmt und den Antrag mit 8:0 Stimmen (vakant 1) gutgeheissen.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 22. Juni 2020 die Weisung mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 29. Juni 2020 die Weisung mit 8:0 Stimmen (ein Sitz vakant) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 6. Juli 2020 die Weisung mit 32:0 Stimmen (im Ausstand 1) angenommen.


title_de: Die Sekundarschulpflege hat am 7. November 2023 die Weisung geändert (Novemberbrief).


title_de: Die Kommission Bildung und Gesellschaft hat am 27. November 2023 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 4. Dezember 2023 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 11. Dezember 2023 die Weisung mit 33:0 Stimmen (ein Ratsmitglied in Anwendung von Art. 4 GO Sekundarschulgemeinde ausgeschlossen) angenommen und den Steuerfuss auf 18% festgesetzt.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 18 Abs. 2 lit. c i.V. mit Art. 11 lit. a der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:   Der Gemeinderat stimmt der neuen Gemeindeordnung zu.Der Erlass der neuen Gemeindeordnung unterliegt der Urnenabstimmung. Mitteilung an:GemeinderatStadtpräsident, Martin BornhauserStadtschreiber, Hansjörg BaumbergerAbteilungsleiter Präsidiales, Jörg SchweiterStadtkanzlei


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 27. Januar 2020 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Paul Stopper (BPU) hat am 16. März 2020 einen Rückweisungsantrag eingereicht.


title_de: Der Gemeinderat hat am 11. Mai 2020 den Rückweisungsantrag und den Änderungsantrag von Paul Stopper abgelehnt sowie die Weisung mit 32:1 Stimmen angenommen (vergleiche Antrag 87/2016 und Anfrage 588/2020 sowie Weisung 71/2024 und Anfrage 631/2025).


title_de: Der Stadträt lässt einen Ergänzungsbericht "Bahnquerungen" erarbeiten (Stadtratsbeschluss 406 vom 22. September 2020); der am 8. Dezember 2020 verabschiedet worden ist (siehe oben unter "Dokumente" und Weisung 78/2021).


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 8. Januar 2024 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 15. Januar 2024 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 22. Januar 2024 die Weisung mit 34:0 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 119/2026).


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 17 lit. e der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  1. Als Delegierte in die Spitalbehörde für den Rest der Amtsdauer 2006/2010 wird neu gewählt: Renate Zollinger, Tulpenstrasse 2, 8610 Uster.2. Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 4. Januar 2016 den Antrag mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Geschäftsleitung hat mit Zirkularbeschluss vom 29. September 2021 die Weisung mit 6:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Markus Ehrensperger (SVP) hat am 8. November 2021 Änderungsanträge eingereicht.


title_de: Der Gemeinderat hat am 8. November 2021 alle Minderheits- und Änderungsanträge abgelehnt sowie die Weisung mit 35:0 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 91/2021).


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 8. Januar 2024 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 15. Januar 2024 die Weisung mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 22. Januar 2024 die Weisung mit 33:0 Stimmen angenommen.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 lit. g) der Gemeindeord¬nung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Anpassungen der GOG-Zweckverbandsstatuten vom 3. März 2010 werden ge¬nehmigt.Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Der Stadtrat beantragt den Gemeinderat, gestützt auf Art. 22 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Als Delegierte des Zweckverbandes Spital Uster für die Amtsdauer 2014/2018 werden dem Gemeinderat vorgeschlagen:  Reinhard Giger, Friedhofstrasse 7, 8610 Uster (FDP) (bisher)Susanne Keller-Fischer, Winikerstrasse 11, 8610 Uster (EVP) (bisher)Hans-Peter Hüsler, Bonstettenstrasse 6, 8610 Uster (CVP) (bisher)Walter Strucken, Bodenrütistrasse 1, 8615 Wermatswil (SP) (bisher)Claudia Bekier, Florastrasse 39, 8610 Uster (SVP) (bisher)Dietrich Michael Weidmann, Archstrasse 2, 8610 Uster (GLP) (neu)Anita Borer, Lorenweg 3, 8610 Uster (SVP) (neu)2. Als Präsident des Verwaltungsrates wird der Delegiertenversammlung Reinhard Giger, Uster, zur Wiederwahl vorgeschlagen. 3. In den Verwaltungsrat des Zweckverbandes Spital Uster wird der Delegiertenversammlung das anlässlich der konstituierenden Sitzung des Stadtrates vom 3. Juni zu bestimmende Stadtratsmitglied vorgeschlagen.  4. Die entsprechende Mitteilung an den Gemeinderat erfolgt mit separatem Schreiben im Anschluss an die konstituierende Sitzung des Stadtrates.  5. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.     Die Kommission Soziales und Gesundheit stimmte an ihrer Sitzung vom 16. Juni 2014 dem Antrag einstimmig zu.  Der Antrag ist vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 30. Juni 2014 traktandiert.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 10. September 2018 die Weisung mit 5:1 Stimmen (abwesend 3) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 24. September 2018 die Weisung mit 27:6 Stimmen angenommen (vergleiche Postulat 526/2018).


title_de: Gegen diesen Gemeinderatsbeschluss ist am 29. November 2018 fristgerecht das Volksreferendum eingereicht worden. Der Stadtrat hat festgestellt, dass das Referendum zustande gekommen ist und die Volksabstimmung auf den 19. Mai 2019 festgesetzt (Stadtratsbeschluss Nr. 33 vom 29.1.2019).


title_de: Der Gemeinderat hat am 5. September 2022 die Weisung mit 33:0 Stimmen angenommen.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 lit. a und b der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:   Für die zur Deckung des zusätzlichen Platzbedarfs der Stadtverwaltung anfallenden einmaligen Kosten wird ein Kredit von CHF 577'000 gesprochen.Für die zur Deckung des zusätzlichen Platzbedarfs der Stadtverwaltung anfallenden jährlich wiederkehrenden Kosten für die Zumietung von Räumlichkeiten wird ein Kredit von CHF 112'480 gesprochen.Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel für die einmaligen Kosten auf dem Darlehensweg zu beschaffen.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de: Behandlung im Gemeinderat voraussichtlich am 31. August 2026 (vergleiche Motion 572/2008 und Motion 502/2026).

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: Die Personalverordnung (PVO) der Stadt Uster wird wie folgt geändert:  1. Lohnklassen (PVO § 41) Abs. 1 unverändert  Abs. 2 Für jede Lohnklasse ist ein Minimun (Stufe 1) und ein Maximum (Stufe 29) festgesetzt. Die zwischen Minimum und Maximum definierten Lohnstufen sind als Orientierungshilfe für Neu¬einstellungen und Quervergleiche zu verwenden. Die den einzelnen Klassen und Stufen zu¬geordneten Beträge gehen aus der Besoldungstabelle der Stadt Uster hervor. Darüber hinaus können in besonderen Fällen die zwei nächsthöheren Lohnklassen als Leistungsklassen An¬wendung finden.  Abs. 3 Dem Minimum der Lohnklassen sind zwei Anlaufstufen vorangestellt.  Abs. 4 Die Besoldungstabelle im Anhang bildet Bestandteil dieser Verordnung.  2. Familienzulagen (PVO § 47) Abs. 1 Der Anspruch auf Familienzulagen richtet sich nach dem Bundesgesetz über die Familienzulagen vom 24. März 2006 und dem hierzu erlassenen kantonalen Einführungsrecht.  3. Besondere Bestimmungen zur Erprobung der wirkungsorientierten Verwaltungs¬führung (PVO § 64) streichen.  4. Mitteilung an den Stadtrat.   Der Antrag des Stadtrates betreffend Personalverordnung /Ausführungs-bestimmungen Stadt Uster, Revision wird vom Rat an seiner Sitzung vom 21. März 2011 mit 34 : 0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Stadtrat hat am 14. September 2015 gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vor Bundesgericht erhoben und ersucht den Gemeinderat, die Zustimmung zu diesem Entscheid nachzubringen (§ 155 Abs. 2 Gemeindegesetz).  Der Gemeinderat hat am 2. November 2015 dem Antrag mit 29:3 Stimmen (im Ausstand 2) zugestimmt.  Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 7. Dezember 2015 die Beschwerde abgewiesen (siehe Antrag 193/2013 und Antrag 76/2016).


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 17. August 2020 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 24. August 2020 die Weisung mit 8:0 Stimmen (vakant 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 31. August 2020 die Weisung mit 30:0 Stimmen (2 Ratsmitglieder in Anwendung von Art. 4 GO Sekundarschulgemeinde ausgeschlossen) angenommen (vergleiche Weisung 117/2022).


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 6. Januar 2025 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Nina Nussbaumer (SP).  Die Rechnungsprüfungskommission hat 13. Januar 2025 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 2. Oktober 2018 beantwortet.

title_harmonized: Beantwortet


title_de: Frist für den Stadtrat bis 20. November 2018.


title_de: Der Gemeinderat hat am 5. September 2022 das Postulat mit 33:0 Stimmen überwiesen.

title_harmonized: Überwiesen


title_de: Bericht und Antrag des Stadtrates vom 7. März 2023.


title_de: Der Gemeinderat hat am 15. Mai 2023 mit 20:10 Stimmen beschlossen, der Stadtrat habe einen Ergänzungsbericht vorzulegen.


title_de: Ergänzungsbericht und Antrag des Stadtrates vom 7. November 2023.


title_de: Frist für Ergänzungsbericht des Stadtrates: 15. November 2023.


title_de: Der Gemeinderat hat am 22. Januar 2024 mit 25:9 Stimmen den Ergänzungsbericht angenommen und das Postulat als erledigt abgeschrieben.


title_de: Frist für erste Stellungnahme der Sekundarschulpflege bis 20. Juli 2026.


title_de: Das Geschäft wird an der Gemeinderatssitzung vom 22. September 2014 behandelt.  Die Interpellation wird vom Rat mit 17 Stimmen unterstützt. Die Interpellation findet damit die nötigen 12 Stimmen und wird überwiesen.  Die Antwort des Stadtrates auf die Interpellation wird vom Gemeinderat am 16. März 2015 zur Kenntnis genommen. Die Interpellation ist erledigt.


title_de: Der Gemeinderat hat am 12. November 2018 das Postulat mit 32:0 Stimmen überwiesen.


title_de: Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates bis 14. Mai 2019.


title_de: Der Gemeinderat hat am 3. Juni 2019 den Bericht und Antrag des Stadtrates (vom 16. April 2019) mit 33:0 Stimmen angenommen.


title_de: Antwort des Stadtrates vom 20. September 2022.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates: 29. September 2022.


title_de: Frist für erste Stellungnahme des Stadtrates bis 20. Juli 2026.


title_de: Behandlung im Gemeinderat voraussichtlich am 31. August 2026 (vergleiche Motion 572/2008 und Motion 501/2026).


title_de: Der Gemeinderat hat am 12. November 2018 das Postulat mit 4:30 Stimmen abgelehnt.


title_de: Antwort des Stadtrates vom 4. Oktober 2022.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates: 12. Oktober 2022.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 19. August 2026.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 20. November 2018 beantwortet (vergleiche Postulat 664/2021).


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 4. Dezember 2018.


title_de: Frist für erste Stellungnahme des Stadtrates bis 21. September 2022.


title_de: Der Gemeinderat hat am 14. November 2022 die Motion mit 1:33 Stimmen abgelehnt.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 27. November 2018 beantwortet (vergleiche Anfragen 524/2018, 554/2019, 555/2019 und 601/2020).


title_de: Frist für den Stadtrat bis 11. Dezember 2018.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 21. Oktober 2022.


title_de: Das Postulat wird vom Gemeinderat an seiner Sitzung vom 3. November 2014 mit 17:15 Stimmen überwiesen.  Bericht und Antrag des Stadtrates vom 27. April 2015.  Der Gemeinderat hat am 18. Januar 2016 dem Bericht und Antrag des Stadtrates mit 35:0 Stimmen zugestimmt. Damit ist das Postulat erledigt.


title_de: Antwort des Stadtrates vom 25. Oktober 2022.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates: 29. November 2022.


title_de: Der Gemeinderat hat am 11. Februar 2019 die Motion in ein Postulat umgewandelt und mit 26:8 Stimmen überwiesen.


title_de: Bericht und Antrag des Stadtrates vom 9. Juli 2019 (Beilage: Reglement)


title_de: Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates bis 13. August 2019.


title_de: Der Gemeinderat hat am 2. September 2019 den Bericht und Antrag mit 33:0 Stimmen angenommen.


title_de: Antwort des Stadtrates vom 8. November 2022.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 4. Dezember 2018 beantwortet (vergleiche Antrag 83/2016).


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 8. Januar 2019.


title_de: Antwort des Stadtrates vom 13. Dezember 2022.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates: 30. Dezember 2022.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 12. Dezember 2014 beantwortet.


title_de: Der Gemeinderat hat am 18. März 2019 die Motion mit 34:0 Stimmen überwiesen.


title_de: Bericht und Antrag des Stadtrates vom 3. September 2019.


title_de: Frist für Bericht und Antrag oder Beschlussentwurf des Stadtrates bis 18. September 2019.


title_de: Der Gemeinderat hat am 11. November 2019 mit 34:0 Stimmen die Motion erheblich erklärt und dem Stadtrat die Frist für den Beschlussentwurf bis 11. November 2024 verlängert.


title_de: Der Gemeinderat hat am  26. September 2022 die Motion mit 32:0 Stimmen als erledigt abgeschrieben (Behandlung mit Weisung 1/2022).


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates: 14. Februar 2023.


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 7. März 2016 beschlossen, dem Gemeinderat eine Änderung der Vorschriften zum Gestaltungsplan (Art. 11 Abs. 3 neu) mit 7:2 Stimmen zu beantragen und den geänderten Antrag des Stadtrates mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 16. November 2020 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 23. November 2020 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 30. November 2020 den Steuerfuss auf 18 % (Vorjahr 18 %) festgesetzt und die Weisung mit 33:0 Stimmen (im Ausstand 2) angenommen.


title_de: Die  Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 24. Juni 2024 die Weisung geändert und beantragt mit 7:2 Stimmen Ablehnung der Volksinitiative.


title_de: Der Gemeinderat hat am 8. Juli 2024 die Weisung geändert und die Volksinitiative mit 8:22 Stimmen abgelehnt (obligatorisches Referendum; vergleiche Postulat 534/2023).


title_de: Die Geschäftsleitung des Gemeinderates hat mit Zirkularbeschluss vom 13. September 2019 dem Stadtrat die Frist für Bericht und Antrag bis 22. Oktober 2019 verlängert.

title_harmonized: Fristverlängerung


title_de: Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates bis 18. September 2019.


title_de: Bericht und Antrag des Stadtrates vom 24. September 2019.


title_de: Der Gemeinderat hat am 20. Januar 2020 Bericht und Antrag mit 21:6 Stimmen angenommen und das Postulat als erledigt abgeschrieben.


title_de: Antwort des Stadtrates vom 21. März 2023.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 21. März 2023.


title_de: Der Gemeinderat hat am 18. März 2019 die Motion mit 23:10 Stimmen überwiesen.


title_de: Bericht und Antrag des Stadtrates vom 17. September 2019.


title_de: Frist für Bericht und Antrag oder Beschlussentwurf des Stadtrates bis 18. September 2019.


title_de: Der Gemeinderat hat am 11. November 2019 die Motion mit 22:9 Stimmen erheblich erklärt.


title_de: Die Geschäftsleitung des Gemeinderats hat mit Zirkularbeschluss vom 17. Januar 2020 dem Stadtrat die Frist für den Beschlussentwurf bis 8. Dezember 2020 verlängert.


title_de: Frist für Beschlussentwurf des Stadtrates bis 18. August 2020.


title_de: Die Geschäftsleitung des Gemeinderats hat am 25. November 2020 das erneute Gesuch des Stadtrats um Fristverlängerung für den Beschlussentwurf bis 4. Mai 2021 bewilligt.


title_de: Die Geschäftsleitung des Gemeinderats hat mit Zirkularbeschluss vom 21. April 2021 das nochmalige Gesuch des Stadtrats um Fristverlängerung für den Beschlussentwurf bis 18. Mai 2021 bewilligt.


title_de: Behandlung in der Kommission Planung und Bau am 31. Mai 2021.


title_de: Behandlung in der Rechnungsprüfungskommission am 7. Juni 2021.


title_de: Der Gemeindeat hat  am 14. Juni 2021 die Motion als erledigt abgeschrieben (vergleiche Postulat 550/2019 und Weisung 89/2021).


title_de: Frist für erste Stellungnahme des Stadtrats bis 21. Februar 2023.


title_de: Der Gemeinderat hat am 20. März 2023 das Postulat mit 32:1 Stimmen überwiesen.


title_de: Bericht und Antrag des Stadtrates vom 19. September 2023.


title_de: Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates bis 20. September 2023.


title_de: Der Gemeinderat hat am 13. November 2023 das Postulat mit 34:0 Stimmen als erledigt abgeschrieben.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 18. Dezember 2018 beantwortet (vergleiche Weisung 56/2020).


title_de: Frist für den Stadtrat bis 23. Januar 2019.


title_de: Antwort des Stadtrates vom 28. März 2023.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 28. März 2023.


title_de: Die Leistungsmotion wurde vom Rat an seiner Sitzung vom 9. Mai 2011 mit 5 : 26 Stimmen abgelehnt.


title_de: Der Stadtrat hat am 16. Januar 2015 die Anfrage beantwortet.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 8. Januar 2019 beantwortet.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 30. Januar 2019.


title_de: Die Leistungsmotion wurde vom Rat an seiner Sitzung vom 9. Mai 2011 mit 21 : 8 Stimmen überwiesen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 21. Januar 2019 die Interpellation mit 18 Stimmen (Quorum 12) unterstützt. Der Stadtrat antwortet schriftlich bis 23. April 2019.


title_de: Der Stadtrat hat die Interpellation am 19. März 2019 beantwortet. Referent des Stadtrates: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau.


title_de: Der Gemeinderat hat am 13. Mai 2019 diskutiert. Die Interpellation ist erledigt (vergleiche Antrag 36/2015).


title_de: Die Sekundarschulpflege hat die Anfrage am 18. April 2023 beantwortet.


title_de: Frist für Antwort der Sekundarschulpflege bis 2. Mai 2023 (vergleiche Anfragen 641/2021, 642/2021 und 515/2023).


title_de: An der Sitzung des Gemeinderates vom 9. Februar 2015 wurde das Postulat zurückgezogen. Damit ist das Geschäft erledigt.


title_de: Die Primarschulpflege hat die Anfrage am 15. Januar 2019 beantwortet (vergleiche Postulat 535/2019).


title_de: Frist für den Stadtrat bis 7. Februar 2019.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 18. April 2023 beantwortet.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 2. Mai 2023 (vergleiche Anfragen 641/2021, 642/2021 und 514/2023).


title_de: Der Rat hat an seiner Sitzung vom 30. Mai 2011 das Postulat mit 18 : 17 Stimmen überwiesen.


title_de: Zirkularbeschluss der Geschäftsleitung des Gemeinderates vom 7. Februar 2015: Dem Stadtrat wird die Frist für die Antwort zur Anfrage bis 31. März 2015 bewilligt.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 31. März 2015 beantwortet.


title_de: Die Primarschulpflege hat die Anfrage am 22. Januar 2019 beantwortet.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 12. Februar 2019.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 30. Mai 2023.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 16. Mai 2023 beantwortet (vergleiche Anfrage 517/2023).


title_de: Der Stadtrat hat am 10. März 2015 die Anfrage beantwortet.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 29. Januar 2019 beantwortet.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 30. Mai 2023.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 16. Mai 2023 beantwortet (vergleiche Anfrage 516/2023).


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 17. März 2015 beantwortet.


title_de: Der Gemeinderat hat am 18. März 2019 das Postulat mit 21:10 Stimmen (abwesend 1) überwiesen.


title_de: Bericht und Antrag des Stadtrates vom 10. September 2019.


title_de: Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates bis 18. September 2019.


title_de: Der Gemeinderat hat am 20. Januar 2020 Bericht und Antrag mit 27:6 Stimmen angenommen und das Postulat als erledigt abgeschrieben.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 6. Juni 2023.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 6. Juni 2023 beantwortet.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 17. März 2015 beantwortet (siehe Motion 533/2015).


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 22. Januar 2019 beantwortet.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 13. Juni 2023.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 30. Mai 2023 beantwortet.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 31. März 2015 beantwortet.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21. lit. a und Art. 21 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Gemeinderat bewilligt für den Umbau des Kinos «Central» zu einem Qbus-Provisorium einen Kredit von 548'000 Franken inkl. MWST (Anteil der Stadt Uster an die Gesamtbaukosten von 900'000 Franken). Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel allenfalls auf dem Darlehens¬weg zu beschaffen.Der neue Mietvertrag (1. Mai 2011 bis 31. Dezember 2016, Jahresmietzins 70'000 Franken exkl. Nebenkosten, mit Option bis 31. Dezember 2021) wird genehmigt.Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass der Stadtrat bei der Finanzdirektion des Kantons Zürich (Lotteriefonds) ein Beitragsgesuch in der Höhe von 302'000 Franken gestellt hat, über das voraussichtlich erst zu Beginn 2012 entschieden wird.Der Gemeinderat nimmt zudem zur Kenntnis, dass die Zangger Weber Stiftung bereits einen Beitrag von 50'000 Franken an die Umbaukosten geleistet hat.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug  Der Antrag des Stadtrates betreffend Kleinkunstbühne Qbus Übergangslösung Provisorium Standort «Kino Central» Brauereistrasse 2, Genehmigung Baukredit und neuer Mietvertrag, wird vom Rat an seiner Sitzung vom 21. März 2011 mit 31 : 2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21. lit. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fas¬sen:  Der Gesamtbaukredit von 1'060'000 Franken inkl. MWST, für die Erstellung eines Schulpavillons auf der Schulhausanlage Gschwader, wird genehmigt.Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel allenfalls auf dem Darlehens¬weg zu beschaffen.Mitteilung an den Stadtrat bzw. die Primarschulpflege zum Vollzug. Der Antrag Nr. 52 der Primarschulpflege betreffend Schulhausanlage Gschwader, Erstellen Schulpavillon wird vom Rat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2011 mit 32 : 0 Stimmen und der folgenden Ergänzung bewilligt:  Die Primarschulpflege wird damit beauftragt, die nicht budgetierten Ausgaben für den Pavillon Gschwader in der Investitionsplanung zu kompensieren. Das vom Gemeinde¬rat genehmigte Investitionsvolumen (gemäss Budgetbeschluss vom 6. Dezember 2010) für Schulhausprojekte im Umfang von 2,7 Mio. Franken darf nicht überschritten werden.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 4. Januar 2016 den Antrag mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Geschäftsleitung hat am 6. Mai 2020 GF Parlamentarische Dienste mit 6:0 Stimmen gutgeheissen (Referentin: Karin Niedermann, SP).


title_de:
Die Kommission Planung und Bau (KPB) hat am 16. November 2020
GF Infrastrukturbau und Unterhalt mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (
GF Stadtraum und Natur mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (Referentin: Ursula Räuftlin, Grünliberale) sowie
GF Hochbau und Vermessung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (


title_de:
Die Kommission Soziales und Gesundheit hat 17. November 2020
GF Soziale Sicherheit mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (
GF Sozialhilfe mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (
GF Gesundheit und Alter mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen (
GF Heime Uster mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen (
GF Spitex Uster mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen (Referentin: Beatrice Caviezel, Grünliberale).


title_de: Das Geschäft wurde vom Gemeinderat an seiner Sitzung vom 26. September 2011 mit 25 : 5 Stimmen nicht überwiesen.


title_de:
Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat 17. November 2020
GF Steuerung und Führung mit 6:3 Stimmen gutgeheissen (
GF Präsidiales geändert und mit 6:3 Stimmen gutgeheissen (Referentin: Natalie Lengacher, Grüne),
GF Finanzen mit 6:3 Stimmen gutgeheissen (
GF Liegenschaften geändert und mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (Referentin: Monika Fitze, SP),
GF Sicherheit geändert und mit 6:3 Stimmen gutgeheissen (
GF Publikumsdienste mit 6:3 Stimmen gutgeheissen (
GF Recht und Vollstreckung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 23. November 2020 die Weisung mit Änderungsanträgen und mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 30. November 2020 die Weisung geändert und mit 20:14 Stimmen angenommen (vergleiche Leistungsmotion 569/2020 sowie Weisung 53/2020 und Weisung 96/2021).


title_de: Die Kommission Bildung und Gesellschaft hat am 11. März 2024 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 18. März 2024 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 25. März 2024 die Weisung mit 34:0 Stimmen (im Ausstand 1) angenommen.


title_de: Das Geschäft wurde vom Gemeinderat an seiner Sitzung vom 26. September 2011 mit 31 : 0 Stimmen überwiesen.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 12. Februar 2019 beantwortet.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 20. Februar 2019.


title_de: Referent des Stadtrates: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau (Ablehnung).  Der Gemeinderat hat am 12. Juni 2023 das Postulat mit 4:24 Stimmen abgelehnt.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 5. Mai 2015 beantwortet.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 5. Februar 2019 beantwortet.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 26. Februar 2019.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 5. März 2019.


title_de: Referentin: Stadträtin Patricia Bernet, Präsidentin der Primarschulpflege (Ablehnung).  Der Gemeinderat hat am 12. Juni 2023 das Postulat mit 14:16 Stimmen (im Ausstand 1) abgelehnt (vergleiche Anfrage 530/2023).


title_de: Das Postulat wurde im Gemeinderat am 8. April 2019 zurückgezogen (vergleiche Weisung 5/2018).

title_harmonized: Zurückgezogen


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 20. Juni 2023.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 30. Mai 2023 beantwortet.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 12. März 2019.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 16. Juni 2023.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 13. Juni 2023 beantwortet.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 5. März 2019 beantwortet (vergleiche Anfragen 505/2018, 554/2019, 555/2019 und 601/2020).


title_de: Frist für den Stadtrat bis 19. März 2019.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 20. Juni 2023.  Die Primarschulpflege hat die Anfrage am 6. Juni 2023 beantwortet.


title_de: Gemeinderat Patricio Frei (Grüne) hat mit Zuschrift vom 2. März 2015 die Leistungsmotion zurückgezogen. Damit ist das Geschäft erledigt.


title_de: Die Geschäftsleitung des Gemeinderates hat mit Beschluss vom 30. Januar 2019 die Frist für die Antwort des Stadtrates bis 28. Mai 2019 verlängert.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 28. Mai 2019 beantwortet (vergleiche Motion 603/2017 und Weisung 31/2019 sowie Postulat 632/2018).


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 20. Juni 2023.  Antwort des Stadtrates vom 20. Juni 2023.


title_de: Der Gemeinderat hat am 18. Mai 2015 das Postulat mit 18:16 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.  Der Stadtrat hat am 10. November 2015 den Bericht und Antrag an den Gemeinderat beschlossen.  Der Gemeinderat hat am 18. Januar 2016 dem Bericht und Antrag des Stadtrates mit 21:14 Stimmen zugestimmt. Damit ist das Postulat erledigt.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 5. Mai 2015 beantwortet.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 15. Januar 2019 beantwortet (vergleiche Weisung 19/2018).


title_de: Der Rat hat das Geschäft an seiner Sitzung vom 14. November 2011 mit 11 Stimmen unterstützt und es erhält damit nicht die nötigen 12 Stimmen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 13. Mai 2019 das Postulat mit 35:0 Stimmen überwiesen.


title_de: Bericht und Antrag des Stadtrates vom 29. Oktober 2019.


title_de: Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates bis 13. November 2019.


title_de: Der Gemeinderat hat am 10. Februar 2020 einen Ergänzungsbericht mit 9:24 Stimmen abgelehnt sowie Bericht und Antrag mit 32:1 Stimmen angenommen.


title_de: Referent des Stadtrates: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau (Ablehnung).  Der Gemeinderat hat am 13. November 2023 das Postulat (statt Motion, Umwandlung) mit 15:18 Stimmen abgelehnt.


title_de: Der Rat hat das Geschäft an seiner Sitzung vom 14. November 2011 mit 16 Stimmen unterstützt.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 2. April 2019 beantwortet (vergleiche Anfrage 604/2017 und Interpellation 553/2019).


title_de: Frist für den Stadtrat bis 17. April 2019.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 2. August 2023.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 13. Juni 2023 beantwortet.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. a und Art. 21 lit. d der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Baukredit von 1'980’000 Franken inkl. MWST für das Projekt Seestrasse 107, Bereitstellen Schulraum Primarschule inkl. Fassadensanierung, der städt. Parzelle Nr. C 2717 mit 1013 m2 wird genehmigt.Die Liegenschaft wird nach erfolgter Realisierung vom Finanzvermögen ins Verwal¬tungsvermögen verschoben, dies zu einem Gesamtwert von ca. 3'009’000 Franken inkl. MWST (Buchwert aktuell: 1'029’000 Franken und Baukosten der Sanierung: ca. 1'980’000 Franken).Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel allenfalls auf dem Darlehens¬weg zu beschaffen.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.  Der Antrag des Stadtrates betreffend Seestrasse 107 - Bereitstellen Schulraum Primarschule inkl. Fassadensanierung, Genehmigung Baukredit, wird vom Rat an seiner Sitzung vom 21. März 2011 mit 34 : 0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Kommission öffentliche Sicherheit und Dienste hat am 25. Januar 2016 beschlossen: I. Art. 6 Abs. 1 (Parkgebühr) wird wie folgt geändert: "Die Parkgebühr beträgt für jede angebrochene Stunde mindestens Fr. 1.00. Der Stadtrat legt die Höhe der Parkgebühren für die verschiedenen Parkierungszonen im Gebührenreglement  der Stadt Uster fest." (Zustimmung mit 9:0 Stimmen) II. Der vollständige Text der Parkierungsverordnung wird unter Ziffer 1 Dispositiv aufgeführt, somit beginnend mit: „Es wird nachstehende Parkierungsverordnung erlassen: [Art. 1 bis 26 der Verordnung]." (Zustimmung mit 9:0 Stimmen). III. Schlussabstimmung: Zustimmung zum geänderten Antrag des Stadtrates mit 8:1 Stimmen.


title_de: Der Stadtrat hat am 3. November 2020 die Weisung unverändert bestätigt (Novemberbrief).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 23. November 2020 mit 6:3 Stimmen einen Steuerfuss von 94 % (+3%) beantragt und die Weisung mit Änderungsanträgen und mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 30. November 2020 den Steuerfuss mit 18:16 Stimmen auf 94 % (Vorjahr 91 %) festgesetzt sowie die Weisung geändert und mit 19:14 Stimmen angenommen (siehe Weisung 52/2020 und Weisung 96/2021).


title_de: Die Kommission Bildung und Gesellschaft hat am 11. März 2024 die Weisung mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 18. März 2024 die Weisung mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 25. März 2024 die Weisung mit 17:16 Stimmen (im Ausstand 1) angenommen (vergleiche Weisungen 94/2021 und 54/2024).


title_de: Die Interpellation wird vom Gemeinderat am 29. Juni 2015 mit 16 Stimmen unterstützt, womit das Quorum von 12 Stimmen erreicht ist. Die Interpellation wird vom Stadtrat sofort beantwortet und ist damit erledigt.


title_de: Der Stadtrat hat die Interpellation am 16. April 2019 beantwortet. Referentin des Stadtrates: Barbara Thalmann, Stadtpräsidentin.


title_de: Der Gemeinderat hat am 13. Mai 2019 diskutiert. Die Interpellation ist erledigt (vergleiche Postulat 531/2019).


title_de: Frist für die schriftliche Antwort des Stadtrats bis 9. Juli 2019.


title_de: Frist für Antwort der Primarschulpflege bis 12. September 2023.  Die Geschäftsleitung hat auf Antrag des Stadtrates mit Zirkularbeschluss vom 30. Juni 2023 die Frist für die Antwort bis 12. Oktober 2023 verlängert.  Die Primarschulpflege hat am 3. Oktober 2023 die Anfrage beantwortet (vergleiche Postulat 522/2023).


title_de: Der Gemeinderat hat am 31. August 2015 die Motion mit 17:15 Stimmen abgelehnt.


title_de: Der Gemeinderat hat am 13. Mai 2019 das Postulat mit 29:0 Stimmen überwiesen.


title_de: Bericht und Antrag des Stadtrates vom 10. September 2019.


title_de: Der Gemeinderat hat am 11. November 2019 Bericht und Antrag mit 20:8 Stimmen angenommen und das Postulat als erledigt abgeschrieben (vergleiche Interpellation 530/2019).


title_de: Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates bis 13. November 2019.


title_de: Der Gemeinderat hat am 4. September 2023 die Interpellation mit 11 Stimmen unterstützt (Quorum 12). Das Geschäft ist erledigt (vergleiche Anfrage 542/2023).


title_de: Der Gemeinderat hat am 13. Mai 2019 die Motion mit 5:28 Stimmen abgelehnt.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates: 16. Oktober 2023.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 3. Oktober 2023 beantwortet.


title_de: Der Gemeinderat hat am 21. September 2015 die Motion in ein Postulat umgewandelt und mit 17:13 Stimmen abgelehnt (siehe Anfrage 519/2015).


title_de: Der Gemeinderat hat am 13. Mai 2019 die Motion mit 3:28 Stimmen abgelehnt.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 22. November 2023.  Die Geschäftsleitung hat mit Beschluss vom 20. September 2023 auf Gesuch des Stadtrates die Frist für die Antwort bis 24. Januar 2024 verlängert.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 23. Januar 2024 beantwortet (vergleiche Postulat 592/2020 und Anfrage 567/2024).


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 14. Mai 2019 beantwortet (vergleiche Antrag 17A/2014).


title_de: Frist für den Stadtrat bis 21. Mai 2019.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 10. November 2015 beantwortet.


title_de: Der Gemeinderat hat am 3. Juni 2019 das Postulat mit 8:19 Stimmen abgelehnt (vergleiche Anfrage 515/2018).


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 22. November 2023.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 31. Oktober 2023 beantwortet (vergleiche Anfrage 552/2023).


title_de: Der Gemeinderat hat das Geschäft an seiner Sitzung vom 19. März 2012 mit  21 : 12 Stimmen überwiesen.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 3. November 2015 beantwortet (vergleiche Antrag 107/2007, 109/2007 und 110/2007 sowie Anfrage 613/2021).  Der Bezirksrat hat am 18. Juli 2018 einen Stimmrechtsrekurs (vom 23. Dezember 2015) betreffend Ausgaben für den Quartier- und Gestaltungsplan "Eschenbüel" teilweise gutgeheissen und "festgestellt, dass es sich bei den getätigten Ausgaben für das Vorhaben Quartier- und Gestaltungsplan im Umfang von CHF 962'132.30 um neue Ausgaben handelt und dass der Stadtrat dabei seine Finanzkompetenz überschritten hat."


title_de: Der Gemeinderat hat die Einzelinitiative am 8. April 2019 mit 18 Stimmen vorläufig unterstützt (Quorum 12).


title_de: Bericht und Antrag des Stadtrates sowie Mitbericht der Sekundarschulpflege vom 28. April 2020.


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 7. September 2020 den Bericht und Antrag des Stadtrates sowie Mitbericht der Sekundarschulpflege geändert und mit 8:1 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Andrea Grob (FDP).


title_de: Die Grünliberale/EVP/BDP-Fraktion hat am 21. September 2020 ihren Änderungsantrag von Ziffer 2 des Kommissionsantrags geändert. Referentin: Beatrice Caviezel (Grünliberale).


title_de: Markus Ehrensperger (SVP) und Paul Stopper (BPU) beantragten am 21. September 2020 Rückweisung an den Stadtrat (Art. 34 Abs. 1 GeschO GR).


title_de: Der Gemeinderat hat am 21. September 2020 beide Rückweisungsanträge abgelehnt, den (geänderten) Änderungsantrag der Grünliberale/EVP/BDP-Fraktion und anschliessend den Änderungsantrag der Kommission angenommen. Damit wurde der Umsetzungsvorlage zugestimmt; diese untersteht dem obligatorischen Referendum. Der Stadtrat hat die Volksabstimmung anzuordnen (vergleiche Leistungsmotion 620/2018, Anfrage 604/2020 und Weisung 73/2021).


title_de: Die SP-Fraktion hat am 21. September 2020 ihren Änderungsantrag betreffend Ziffer 2 des Kommissionsantrags zurückgezogen.


title_de:
Gegen diesen Gemeinderatsbeschluss ist am 24. September 2020 beim Bezirksrat Uster ein Stimmrechtsrekurs eingereicht worden.
Der Bezirksrat hat mit Präsidialverfügung vom 29. Oktober 2020 den Schriftenwechsel abgeschlossen und wird, vorbehältlich anderer Anordnungen, zur Beurteilung des Falles übergehen.
Der Bezirksrat Uster hat am 14. Dezember 2020 den Stimmrechtsrekurs abgewiesen.


title_de: Frist für Bericht und Antrag von Stadtrat und Sekundarschulpflege bis 8. Oktober 2020.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates: 23. November 2023.  Antwort des Stadtrates vom 14. November 2023.


title_de: Der Gemeinderat hat das Geschäft an seiner Sitzung vom 19. März 2012 mit 10 Stimmen unterstützt. Die Interpellation findet damit nicht die nötigen 12 Stimmen und ist erledigt.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 17. November 2015 beantwortet.


title_de: Die Geschäftsleitung hat mit Beschluss vom 22. Mai 2019 auf Antrag des Stadtrates die Frist für die Antwort bis 17. September 2019 verlängert.


title_de: Frist für den Stadtrat und die Sekundarschulpflege bis 11. Juni 2019.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 17. September 2019 beantwortet.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 7. September 2020 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 25. September 2023 die Interpellation mit 21 Stimmen (Quorum 12) unterstützt.  Frist für Antwort des Stadtrates bis 27. Dezember 2023.  Der Stadtrat hat die Interpellation am 21. November 2023 beantwortet.  Der Interpellant hat im Gemeinderat am 22. Januar 2024 Stellung genommen. Die Interpellation ist erledigt.


title_de: Der Gemeinderat hat am 8. Februar 2016 das Postulat mit 31:0 Stimmen (abwesend 4) dem Stadtrat überwiesen.  Die Geschäftsleitung hat mit Zirkularbeschluss vom 20. Juni 2016 die Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates bis 8. November 2016 verlängert.  Bericht und Antrag des Stadtrates vom 4. Oktober 2016.  Der Gemeinderat hat am 14. November 2016 den Bericht und Antrag des Stadtrates mit 27:8 Stimmen angenommen (vergleiche Leistungsmotion 591/2017).


title_de: Die Geschäftsleitung des Gemeinderats hat auf Antrag des Stadtrats mit Zirkularbeschluss vom 17. Juni 2019 die Frist für die Antwort bis 3. September 2019 verlängert.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 18. Juni 2019.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 20. August 2019 beantwortet.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 28. November 2023.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 28. November 2023 beantwortet.


title_de: Der Gemeinderat hat am 8. Februar 2016 das Postulat mit 17:13 Stimmen (abwesend 4) an den Stadtrat überwiesen.  Die Geschäftsleitung des Gemeinderates hat mit Zirkularbeschluss vom 20. Juli 2016 dem Stadtrat die Frist für Bericht und Antrag bis 31. Dezember 2017 verlängert.  Bericht und Antrag des Stadtrates vom 19. Dezember 2017.  Der Gemeinderat hat am 12. Februar 2018 mit 21:13 Stimmen den Stadtrat zur Vorlage eines Ergänzungsberichts verpflichtet.  Ergänzungsbericht des Stadtrates vom 26. Juni 2018.  Der Gemeinderat hat am 3. September 2018 den Ergänzungsbericht mit 34:0 Stimmen angenommen. Damit ist das Postulat erledigt.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 2. Juli 2019 beantwortet.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 4. Juli 2019.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 28. November 2023.  Die Geschäftsleitung hat mit Beschluss vom 20. September 2023 auf Gesuch des Stadtrates die Frist für die Antwort bis 24. Januar 2024 verlängert.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 23. Januar 2024 beantwortet.


title_de: Dokument: https://secure.i-web.ch/gemweb/uster/de/toolbar/suchen/?sl_q=npm-jahresbericht&.x=10&.y=12  Die Geschäftsleitung hat mit Zirkularbeschluss vom 27. Juni 2016 dem Geschäftsbericht Gemeinderat (Parlamentarische Dienste) zugestimmt.  Die Kommission Bildung und Kultur (KBK) hat am 13. Juni 2016 den Geschäftsfeldern Kultur, Koordination Bildung, Sport sowie Primarschule mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) zugestimmt.  Die Kommission Planung und Bau (KPB) hat am 13. Juni 2016 den Geschäftsfeldern Infrastrukturbau und Unterhalt, Stadtraum und Natur sowie Hochbau und Vermessung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) zugestimmt.  Die Kommission Soziales und Gesundheit (KSG) hat am 13. Juni 2016 den Geschäftsfeldern Soziale Sicherheit, Gesundheit, Pflege, Betreuung und Alter sowie Sozialhilfe mit 9:0 Stimmen zugestimmt.  Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) hat am 13. Juni 2016 den Geschäftsfeldern Steuerung und Führung, Präsidiales, Finanzen, Liegenschaften, Sicherheit, Publikumsdienste sowie Recht und Vollstreckung mit 9:0 Stimmen zugestimmt.  Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat am 27. Juni 2016 den Antrag mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.  Der Gemeinderat hat am 4. Juli 2016 den Antrag mit 31:0 Stimmen angenommen (gemeinsam mit Antrag 60/2016 behandelt).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 14. September 2020 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 21. September 2020 die Weisung mit 31:3 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission Bildung und Gesellschaft hat am  27. Mai 2024 die Weisung mit 6:3 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 3. Juni 2024 die Weisung mit 5:3 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 10. Juni 2024 in Ziffer 1 den Begriff "Kostengenauigkeit +/-10%" gestrichen und die Weisung mit 20:13 Stimmen angenommen (vergleiche Weisungen 94/2021 und 53/2024).


title_de: Die Vorlage untersteht dem obligatorischem Referendum (Volksabstimmung vom 24. November 2024).


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat an seiner Sitzung vom 4. Juni 2012 behandelt.  Der Rat hat das Geschäft an seiner Sitzung vom 4. Juni 2012 mit 21 : 12 Stimmen gutgheissen. Das Postulat ist überwiesen.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 1. Dezember 2015 beantwortet.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 5. Juli 2019.


title_de: Frist für erste Stellungnahme des Stadtrates bis 7. November 2023.


title_de: Die Geschäftsleitung hat mit Zirkularbeschluss vom 10. November 2023 den Antrag des Stadtrates auf Fristverlängerung bis 14. November 2023 genehmigt.


title_de: Der Gemeinderat hat am 22. Januar 2024 die Motion in ein Postulat umgewandelt und mit 11:23 Stimmen abgelehnt (vergleiche Postulat 663/2021, Einzelinitiative 545/2023 und Anfrage 632/2025).


title_de: Der Gemeinderat hat am 8. Februar 2016 das Postulat mit 13:12 Stimmen abgelehnt (abwesend 4).


title_de: Der Gemeinderat hat am 3. Juni 2019 die Interpellation mit 33 Stimmen (Quorum 12) unterstützt.


title_de: Der Stadtrat hat die Interpellation am 3. September 2019 beantwortet.


title_de: Frist für schriftliche Antwort des Stadtrates bis 3. September 2019.


title_de: Der Gemeinderat hat am 23. September 2019 die Diskussion durchgeführt. Die Interpellation ist erledigt.


title_de: Frist für erste Stellungnahme des Stadtrates bis 21. November 2023.  Ref. Stadtrat Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau (Ablehnung).  Der Gemeinderat hat am 25. März 2024 das Postulat mit 3:30 Stimmen abgelehnt (vergleiche Anfrage 649/2021)


title_de: Der Rat hat das Geschäft an seiner Sitzung vom 4. Juni 2012 mit 21 : 12 Stimmen gutgeheissen. Das Postulat ist überwiesen.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 22. März 2016 beantwortet.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 2. Juli 2019 beantwortet.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 18. Juli 2019.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates: 21. Dezember 2023.  Antwort des Stadtrates vom 7. November 2023 (vergleiche Interpellation 531/2023).


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat an seiner Sitzung vom 4. Juni 2012 behandelt.  Der Rat hat das Geschäft an seiner Sitzung vom 4. Juni 2012 mit 21 Stimmen gutgeheissen. Die Interpellation findet damit die nötigen 12 Stimmen und wird überwiesen.


title_de: Die Sozialbehörde hat die Anfrage beantwortet (Stadtratsbeschluss vom 19. Januar 2016).


title_de: Die Geschäftsleitung hat sich mit Zuschrift vom 23. September 2019 an die Petitionärin der Stellungnahme des Stadtrates, wonach für verschärfende kantonale oder kommunale Bestimmungen zum Schutz des Menschen vor Mobilfunkstrahlung auf Grund der Kompetenzaufteilung zwischen Bund und Kantonen kein Spielraum bestehe, angeschlossen. Die Petition ist damit erledigt.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 9. Januar 2024.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 21. November 2023 beantwortet.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 8. März 2016 beantwortet.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 9. Juli 2019 beantwortet (vergleiche Interpellation 546/2019).


title_de: Frist für den Stadtrat bis 29. Juli 2019.


title_de: Frist für erste Stellungnahme des Stadtrates bis 5. Dezember 2023.


title_de: Der Gemeinderat hat am 25. März 2024 die Motion mit 1:34 Stimmen abgelehnt.


title_de: Gemeinderat Patricio Frei (Grüne) hat mit Zuschrift vom 4. Februar 2016 die Motion zurückgezogen. Damit ist das Geschäft erledigt.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 30. Juli 2019.


title_de: Der Gemeinderat hat am 13. November 2023 die Einzelinitiative mit 18 Stimmen vorläufig unterstützt (Quorum 12).  Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates: 13. Mai 2025.  Bericht und Antrag des Stadtrates vom 15. April 2025.  Die Einzelinitiantin hat am 26. Juni 2025 ein Gesuch für persönliche Begründung und Teilnahme mit beratender Stimmen an den Verhandlungen des Gemeinderats eingereicht (§ 138c Abs. 3 GPR).  Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 3. November 2025 den Antrag des Stadtrats geändert und mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Debora Zahn (Grüne).  Der Gemeinderat hat am 17. November 2025 die Einzelinitiative mit 11:24 Stimmen abgelehnt sowie den Gegenvorschlag geändert und mit 18:16 Stimmen angenommen (vergleiche Postulat 663/2021, Postulat 540/2023 und Anfrage 632/2025 sowie Weisung 135/2026).


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 9. Februar 2016 beantwortet.


title_de: Der Gemeinderat hat am 3. Juni 2019 die Interpellation mit 17 Stimmen (Quorum 12) unterstützt.


title_de: Der Stadtrat hat die Interpellation am 20. August 2019 beantwortet.


title_de: Frist für schriftliche Antwort des Stadtrates bis 3. September 2019.


title_de: Der Gemeinderat hat am 23. September 2019 die Diskussion durchgeführt. Die Interpellation ist erledigt (vergleiche Anfrage 544/2019).


title_de: Der Gemeinderat hat am 13. November 2023 die Interpellation mit 11 Stimmen (Quorum 12) unterstützt. Das Geschäft ist erledigt.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 22. März 2016 beantwortet.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 2. Juli 2019 beantwortet.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 10. August 2019.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 1. Februar 2024.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 16. Januar 2024 beantwortet.


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 24. September 2012 trakandiert.  Der Gemeinderat hat das Geschäft an seiner Sitzung vom 24. September 2012 einstimmig unterstützt und das Postulat überwiesen.


title_de: Die Sozialbehörde hat die Anfrage beantwortet (Stadtratsbeschluss vom 9. Februar 2016)


title_de: Der Gemeinderat hat am 3. Juni 2019 die Einzelinitiative mit 7 Stimmen (Quorum 12) nicht unterstützt.


title_de: Der Gemeinderat hat am 22. Januar 2024 die Interpellation mit 14 Stimmen (Quorum 12) unterstützt.  Frist für Antwort des Stadtrates bis 23. April 2024.  Der Stadtrat hat die Interpellation am 9. April 2024 beantwortet.  Der Gemeinderat hat am 10. Juni 2024 diskutiert. Das Geschäft ist erledigt.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 26. Januar 2016 beantwortet.


title_de: Der Gemeinderat hat am 3. Juni 2019 die Einzelinitiative mit 9 Stimmen (Quorum 12) nicht unterstützt.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates: 8. März 2024.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 5. März 2024 beantwortet (vergleiche Postulat 576/2024).


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 9. Mai 2016 diverse Änderungen beschlossen (siehe besonderen Kommissionsantrag mit geänderter Planbeilage) und den geänderten Antrag des Stadtrates mit 5:4 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Karin Niedermann (SP).  Der Gemeinderat hat am 4. September 2017 den geänderten Antrag mit 22:10 Stimmen angenommen.


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 18. Mai 2020 die Volksinitiative mit 5:2 Stimmen (abwesend 2) abgelehnt und den Gegenvorschlag des Stadtrats mit 5:2 Stimmen (abwesend 2) abgelehnt.


title_de: Der Gemeinderat hat am 8. Juni 2020 die Volksinitiative mit 7:27 Stimmen abgelehnt und den Gegenvorschlag des Stadtrats mit 29:5 Stimmen angenommen.


title_de: Der Stadtrat hat am 8. September 2020 die Volksabstimmung auf Sonntag, 7. März 2021 festgesetzt (vergleiche Weisung 56/2020 und Weisung 102/2021).


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 8. März 2016 beantwortet. Zu den Beilagen:  a) Arbeitspapier "Usters Stadtmitte als kulturelles Zentrum" http://www.uster.ch/dl.php/de/56af829779064/Bericht_Zentrum-Testplanung_201110_Publikation-M.pdf  b) Studie "Raumkonzept Kultur" http://www.uster.ch/dl.php/de/20070320110346/Raumkonzept%20Kultur.pdf


title_de: Der Gemeinderat hat am 2. September 2019 das Postulat mit 10:23 Stimmen abgelehnt (vergleiche Motion 511/2018).


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzug vom 12. November 2012 traktandiert.  Das Geschäft wurde vom Gemeinderat an seiner Sitzung vom 12. November 2012 mit 8 : 25 Stimmen abgelehnt.


title_de: Die Sozialbehörde hat die Anfrage beantwortet. (Stadtratsbeschluss vom 5. April 2016).


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 9. Juli 2019 beantwortet.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 20. August 2019.


title_de: Der Gemeinderat hat am 22. Januar 2024 die Interpellation mit 24 Stimmen (Quorum 12) unterstützt.  Frist für Antwort des Stadtrates bis 23. April 2024.  Der Stadtrat hat die Interpellation am 9. April 2024 beantwortet.  Der Gemeinderat hat am 10. Juni 2024 diskutiert. Das Geschäft ist erledigt.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 8. März 2016 beantwortet.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 21. August 2019.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 20. März 2024.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 12. März 2024 beantwortet (vergleiche Anfrage 535/2023).


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 12. April 2016 beantwortet.


title_de: Der Gemeinderat hat am 2. September 2019 die Interpellation mit 24 Stimmen unterstützt (Quorum 12).


title_de: Der Stadtrat hat die Interpellation am 19. November 2019 beantwortet.


title_de: Der Stadtrat wird bis 3. Dezember 2019 schriftlich antworten. Referentin: Barbara Thalmann, Stadtpräsidentin.


title_de: Der Gemeinderat hat am 10. Februar 2020 die Antwort des Stadtrates diskutiert (vergleiche Anfragen 604/2017 und 529/2019).


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 10. September 2019 beantwortet (vergleiche Anfragen 505/2018, 524/2018, 555/2019 und 601/2020).


title_de: Frist für den Stadtrat bis 3. Oktober 2019.


title_de: Ref. Stadtrat Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau (Entgegennahme).  Der Gemeinderat hat am 25. März 2024 das Postulat mit 11:23 Stimmen abgelehnt.


title_de: Der Gemeinderat hat am 10. Februar 2020 die Motion mit 8:25 Stimmen abgelehnt.


title_de: Der Gemeinderat hat am 21. März 2016 die Leistungsmotion mit 18:17 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.  Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 21. November 2016 den Antrag des Stadtrates (siehe unten) mit 5:4 Stimmen gutgeheissen.  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 28. November 2016 den Antrag des Stadtrates (siehe unten) mit 4:5 Stimmen   a b g e l e h n t   .  Behandlung mit Antrag 63/2016 im Gemeinderat am 5. Dezember 2016. Referent des Stadtrates: Cla Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen (Ablehnung).  Der Gemeinderat hat am 5. Dezember 2016 den Antrag des Stadtrates mit 16:17 Stimmen   a b g e l e h n t   und damit die Leistungsmotion erheblich erklärt (vergleiche Antrag 93/2017).


title_de: Frist für den Stadtrat bis 4. Oktober 2019.


title_de: Ref. Stadträtin Karin Fehr, Abteilungsvorsteherin Gesundheit (Ablehnung).  Der Gemeinderat hat am 10. Juni 2024 das Postulat mit 11:21 Stimmen abgelehnt.


title_de: Referentin des Stadtrates: Esther Rickenbacher, Abteilungsvorsteherin Gesundheit (Entgegennahme).  Der Gemeinderat hat am 30. Mai 2016 das Postulat mit 23:12 Stimmen überwiesen.  Bericht und Antrag des Stadtrates vom 8. November 2016.  Der Gemeinderat hat am 23. Januar 2017 den Antrag mit 32:0 Stimmen angenommen.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 19. November 2019 beantwortet.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 3. Dezember 2019.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 14. Mai 2024.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 16. April 2024 beantwortet.


title_de: Der Gemeinderat hat am 21. März 2016 die Leistungsmotion mit 18:16 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.  Die Kommission Planung und Bau hat am 21. November 2016 den Antrag des Stadtrates zur Kenntnis genommen. Die Rechnungsprüfungskommission hat am 28. November 2016 den Antrag des Stadtrates zur Kenntnis genommen. Behandlung mit Antrag 63/2016 im Gemeinderat am 5. Dezember 2016. Referent des Stadtrates: Thomas Kübler, Abteilungsvorsteher Bau. Der Gemeinderat hat am 5. Dezember 2016 den Antrag des Stadtrates mit 21:14 Stimmen zur Kenntnis genommen.  Die Kommission Planung und Bau (KPB) hat am 20. November 2017 den Antrag des Stadtrates mit 4:4 Stimmen und Stichentscheid abgelehnt (abwesend 1). Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat am 27. November 2017 den Antrag des Stadtrates mit 5:4 Stimmen gutgeheissen. Der Gemeinderat hat am 4. Dezember 2017 den Antrag des Stadtrates mit 17:13 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 93/2017).  Gegen den Kredit von CHF 1'440'000 für einen zweijährigen Versuchsbetrieb der Buslinien 812 und 818 sowie ein solcher von CHF 150'000 für bauliche Massnahmen sind am 5. Juni 2018 beim Bezirksrat Uster zwei Rekurse eingereicht worden (vergleiche Weisung 93/2017 und Anfrage 623/2018). Den Rekursen kommt von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zu. Der Stadtrat wird in Anwendung von Art. 55b Abs. 1 GeschO GR die Vernehmlassung einreichen.  Der Stadtrat hat am 23. März 2021 von der aktuellen Betriebs- und Finanzsituation betreffend Buslinie 818 Kenntnis genommen (vergleiche Weisung 108/2021 und Weisung 91/2025).


title_de: Referent des Stadtrates: Thomas Kübler, Abteilungsvorsteher Bau (Ablehnung).  Der Gemeinderat hat am 26. September 2016 die Motion mit 19:15 Stimmen überwiesen. Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates bis 26. März 2017.  Bericht und Antrag des Stadtrates vom 7. Februar 2017.  Der Gemeinderat hat am am 22. Mai 2017 die Motion in zwei Teile gegliedert sowie anschliessend mit 34:0 Stimmen im Teil 1 abgelehnt und mit 22:11 Stimmen im Teil 2 erheblich erklärt.  Frist für Beschlussentwurf des Stadtrats bis 23. Februar 2018 (vergleiche Weisung 124/2018).


title_de: Der Gemeinderat hat am 2. Februar 2020 mit 32:1 Stimmen das Postulat an den Stadtrat überwiesen.


title_de: Bericht und Antrag des Stadtrates vom 30. Juni 2020.


title_de: Der Gemeinderat hat am 31. August 2020 einen Ergänzungsbericht mit 14:17 Stimmen abgelehnt sowie Bericht und Antrag mit 19:12 Stimmen angenommen und damit das Postulat als erledigt abgeschrieben.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 11. Juni 2024.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 4.Juni 2024 beantwortet (vergleiche Weisung 40/2023).


title_de: Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 12. November 2012 traktandiert.  Das Geschäft wird vom Rat mit 1 : 32 Stimmen abgelehnt.


title_de: Der Gemeinderat hat am 18. April 2016 die Leistungsmotion mit 17:15 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.  Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 21. November 2016 den Antrag des Stadtrat (siehe unten) mit 5:4 Stimmen gutgeheissen. Die Rechnungsprüfungskommission hat am 28. November 2016 den Antrag des Stadtrates (siehe unten) mit 4:5 Stimmen   a b g e l e h n t   . Behandlung mit Antrag 63/2016 im Gemeinderat am 5. Dezember 2016. Referent des Stadtrates: Werner Egli, Stadtpräsident. Der Gemeinderat hat am 5. Dezember 2016 den Antrag des Stadtrates mit 19:15 Stimmen zur Kenntnis genommen.  Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) hat am 21. November 2017 den Antrag des Stadtrates geändert und mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat am 27. November 2017 den Antrag der KÖS mit 6:3 Stimmen gutgeheissen. Der Gemeinderat hat am 4. Dezember 2017 den Antrag des Stadtrates geändert und mit 17:13 Stimmen angenommen (vergleiche Antrag 93/2017 und Anfrage 603/2020).


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 3. Dezember 2019 beantwortet (vergleiche Weisung 88/2021).


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 23. Dezember 2019.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 11. Juni 2024.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 4. Juni 2024 beantwortet.


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 22. August 2016 diverse Änderungen beschlossen (siehe besonderen Kommissionsantrag) und den geänderten Antrag des Stadtrates mit 9:0 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Beatrice Mischol (Grünliberale).  Die Grüne-Fraktion, die Grünliberale/EVP/CVP/BDP-Fraktion und die SP-Fraktion haben am 5. September 2016 Änderungsanträge zu den Vorschriften zum Gestaltungsplan eingereicht.  Der Gemeinderat hat am 5. September 2016 den Antrag 56/2016 des Stadtrates mit 32:0 Stimmen angenommen. Vorab wurden die Anträge über die Vorschriften zum Gestaltungsplan bereinigt: Antrag der Kommission zu Art. 1 angenommen, Antrag der Grünliberale/EVP/CVP/BDP-Fraktion zu Art. 13 und Art. 14 angenommen, Antrag der Grüne-Fraktion zu Art. 15 und Art. 17 Abs. 1 angenommen, Antrag der SP-Fraktion zu Art. 17 Abs. 2 angenommen (vergleiche Weisung 39/2019).


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 18. Mai 2020 die Volksinitiative mit 5:2 Stimmen abgelehnt (abwesend 2) und den Gegenvorschlag des Stadtrats mit 6:1 Stimmen angenommen (abwesend 2).


title_de: Der Gemeinderat hat am 8. Juni 2020 die Volksinitiative mit 4:30 Stimmen abgelehnt und den Gegenvorschlag des Stadtrats mit 18:15 Stimmen angenommen.


title_de: Der Stadtrat hat am 8. September 2020 die Volksabstimmung auf Sonntag, 7. März 2021 festgesetzt (vergleiche Anfrage 512/2018 sowie Weisung 55/2020 und Weisung 103/2021).


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 8. Januar 2024 die Weisung mit 7:2 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Isabel Eigenmann (Die Mitte).


title_de: Der Gemeinderat hat am 22. Januar 2024 die Weisung mit 23:8 Stimmen angenommen.


title_de: Referent des Stadtrates: Werner Egli, Stadtpräsident (Ablehnung).  Der Gemeinderat hat am 5. September 2016 das Postulat mit 6:23 Stimmen abgelehnt.


title_de: Der Stadtrat hat am 3. Dezember 2019 die Anfrage beantwortet.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 24. Dezember 2019.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 20. Juni 2024.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 4. Juni 2024 beantwortet.


title_de: Referent des Stadtrates: Thomas Kübler, Abteilungsvorsteher Bau (Ablehnung).  Der Gemeinderat hat am 5. September 2016 die Motion mit 2:25 Stimmen abgelehnt.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 17. Dezember 2019 beantwortet.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 7. Januar 2020.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 25. Juni 2024.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 28. Mai 2024 beantwortet.


title_de: Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 12. November 2012 traktandiert.  Das Geschäft wird vom Rat mit 15 : 17 Stimmen abgelehnt.


title_de: Die Frist für die Antwort wurde bis 31. Mai 2016 verlängert.  Die Sekundarschulpflege Uster hat die Anfrage am 24. Mai 2016 beantwortet.  Der Stadtrat hat am 31. Mai 2016 einen Mitbericht beschlossen.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates und der Primarschulpflege bis 16. Januar 2020.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 27. Juni 2024.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 4. Juni 2024 beantwortet.


title_de: Die Geschäftsleitung hat am 10. April 2024 das Vorgehen festgelegt.  Der Gemeinderat hat am 13. Mai 2024 beschlossen: Die Parlamentarische Initiative wird betreffend a) PVO mit 16 Stimmen (Quorum 12) unterstützt und vom Ratspräsidenten an die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) überwiesen; b) PVO SSU mit 15 Stimmen (ein Ratsmitglied in Anwendung von Art. 4 GO Sekundarschulgemeinde ausgeschlossen) unterstützt (Quorum 12) unterstützt und vom Ratspräsidenten an die Kommission Bildung und Gesellschaft (KBG) überwiesen.  Frist für beide Kommissionen bis 13. Mai 2025.  Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 6. Januar 2025 die Parlamentarische Initiative betreffend PVO mit 9:0 Stimmen geändert und mit 4:5 Stimmen abgelehnt. Referent Mehrheit (Ablehnung der PI): Marco Kranner (Grünliberale). Referent Minderheit (Zustimmung zur PI): Andres Ott (SVP).  Die Kommission Bildung und Gesellschaft hat am 6. Januar 2025 die Parlamentarische Initiative betreffend PVO SSU mit 2:4 Stimmen (abwesend 3) abgelehnt.


title_de: Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 21. Januar 2013 trakandiert.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 10. Mai 2016 beantwortet.


title_de: Der Gemeinderat hat am 10. Februar 2020 die Motion in ein Postulat umgewandelt und mit 9:23 Stimmen abgelehnt.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 19. Juli 2024.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 2. Juli 2024 beantwortet (vergleiche Anfrage 565/2024).


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 14. Juni 2016 beantwortet.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 4. Februar 2020 beantwortet.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 25. Februar 2020.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 22. Juli 2024.  Der Stadtrat hat die Anfrage vom 2. Juli 2024 beantwortet (vergleiche Postulat 557/2024 und Anfrage 564/2024).


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 19. April 2016 beantwortet (vergleiche Anfrage 573/2016).


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 17. Dezember 2019 beantwortet (vergleiche Antrag 25/2015, Weisung 117/2017 und Anfrage 616/2018).


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 3. März 2020.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 6. August 2024.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 9. Juli 2024 beantwortet.


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 18. März 2013 traktandiert.  Das Postulat 567 des Ratsmitgliedes Julia Amherd betreffend «Anstellung pflegender Angehörige gegen Lohn» wird vom Rat mit 29 : 4 Stimmen überwiesen.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 31. Mai 2016 beantwortet.


title_de: Der Gemeinderat hat am 11. Mai 2020 das Postulat mit 19:14 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.


title_de: Bericht und Antrag des Stadtrates vom 10. November 2020.


title_de: Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates bis 12. November 2020.


title_de: Der Gemeinderat hat am 18. Januar 2021 Bericht und Antrag des Stadtrates mit 32:0 Stimmen angenommen. Das Postulat ist erledigt (vergleiche Interpellation 609/2020 und Weisung 73/2021).


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 14. August 2024.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 9. Juli 2024 beantwortet (vergleiche Postulat 592/2020 und Anfrage 533/2023).


title_de: Am 11. Juli 2005 reichte das Ratsmitglied Werner Hürlimann beim Präsidenten des Gemeinderates eine Motion betreffend «Allgemein gültige Standards für Bauten im öffentlichen Raum» ein. Der Gemeinderat überwies die Motion am 5. September 2005 an den Stadtrat zur Berichterstattung und Antragstellung.  Die Motion hat folgenden Wortlaut:  «Der Stadtrat wird beauftragt, Standards für Strassen und Kreiselbauten sowie den Fussgängerschutz zu erarbeiten und dem Gemeinderat zur Genehmigung vorzulegen.»


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 18. März 2013 traktandiert.  Die Einzelinitiative 568 von Ornella Ferro betreffend « Naturstrom zuerst» wird vom Rat mit 17 Stimmen (1 Ausstand) vorläufig unterstützt (siehe Antrag 16/2014).


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 7. April 2020 beantwortet (vergleiche Anfrage 628/2018).


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates: 5. Mai 2020.


title_de: Der Gemeinderat hat am 2. September 2024 die Interpellation mit 27 Stimmen (Quorum 12) unterstützt.  Frist für Antwort des Stadtrates bis 3. Dezember 2024.  Der Stadtrat hat am 26. November 2024 die Interpellation beantwortet.  Der Gemeinderat hat am 10. Februar 2025 diskutiert. Das Geschäft ist erledigt.


title_de: Am 10. Juli 2005 reichte das Ratsmitglied Werner Egli ein Postulat betreffend Sponsoringkonzept der Stadt Uster ein. Das Postulat wurde vom Gemeinderat Uster an seiner Sitzung vom 5. September 2005 an den Stadtrat überwiesen.  Das Postulat hat folgenden Wortlaut:  „Der Stadtrat prüft mit der Erarbeitung eines flächendeckenden Sponsoringkonzeptes, in welchen Geschäftsfeldern und anderen Leistungsbereichen der Stadt Uster, die Einführung von Sponsoring möglich und auch sinnvoll ist.“


title_de: Der Gemeinderat hat am 26. September 2016 die Motion mit 15:19 Stimmen abgelehnt.


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 18. März 2013 traktandiert.  Die Leistungsmotion 569 des Ratsmitgliedes Patricio Frei betreffend «Erhöhung der Beiträge für die Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2014-2018» wird vom Rat mit 16 : 15 Stimmen nicht überwiesen.


title_de: Referent des Stadtrates: Cla Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen (Ablehnung).  Paul Stopper (BPU) hat am 22. Mai 2017 die Motion zurückgezogen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 11. Mai 2020 die Leistungsmotion mit 18:14 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.


title_de: Antrag des Stadtrates vom 15. September 2020 zur Leistungsmotion (siehe Weisung 52/2020: Seiten B/10-B/12).


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 17. November 2020 den Antrag des Stadtrates mit 3:6 Stimmen abgelehnt.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 23. November 2020 den Antrag des Stadtrates mit 7:2 Stimmen abgelehnt.


title_de: Der Gemeinderat hat am 30. November 2020 die Leistungsmotion mit 8:24 Stimmen abgelehnt (vergleiche Weisung 52/2020).


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 14. März 2016 den Antrag mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Kommission Bildung und Gesellschaft hat am 8. Januar 2024 die Weisung mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 15. Januar 2024 die Weisung mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 22. Januar 2024 die Weisung mit 24:9 Stimmen angenommen (vergleiche Weisungen 45/2023 und 46/2023).


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 18. März 2013 traktandiert.  Die Leistungsmotion 570 des Ratsmitgliedes Julia Amherd betreffend «Frühförderung» wird aus Zeitgründen an der kommenden Sitzung (15. April 2013) behandelt.  Der Gemeinderat hat die Leistungsmotion 570/2013 am 15. April 2013 mit 19:11 Stimmen abgelehnt.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 5. Juli 2016 beantwortet.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 28. April 2020 beantwortet (vergleiche Anfrage 581/2020).


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 12. Mai 2020.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 3. September 2024.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 20. August 2024 beantwortet.