item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) der baselstädtischen Spitäler für die Jahre 2022-2025


body_key: BS

item_title: Analyse zu den aktuellen Steuerabzügen im Kanton Basel-Stadt

item_category: Neue Vorstösse

item_language: de


item_title: Integration der Augenklinik auf den «Campus Gesundheit»

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Experimentierzone und Experimentierstatus für klimafreundliches Bauen

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 15. und 16. Dezember 2021 (Budget)


item_title: Eine Ersatzpflicht für fossile Heizungen per 2035


item_title: Vorbildfunktion für nachhaltiges Bauen


item_title: Wie ist die Situation von Working Poor in Basel-Stadt?


item_title: Ein Zeichen des Dankes des Kantons an die Basler Jugend während der Corona-Pandemie


item_title: Finanzielle Unterstützung von Corona-Impfkampagnen in Entwicklungsländern


item_title: UBS: Menschen- und speziell altersfeindliche Investorenpolitik


item_title: Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees


item_title: Einem Stadthotel gegen die Obdachlosigkeit (Umsetzung von Recht auf Wohnen)


item_title: Würdige Unterbringung von Nothilfebeziehenden alleinstehenden Asylsuchenden


item_title: Einer finanziellen Belastung des C02-Ausstosses des Flugverkehrs am Euroairport via Flughafentaxe


item_title: Wie werden Mädchen und Frauen in Basel geschützt?


item_title: Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule


item_title: Abzug von geleisteten Unterhaltsbeiträgen an volljährige Kinder bei den Steuern


item_title: Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


item_title: Drohende Schliessung der Ludotheken Bläsi und St. Johann


item_title: Änderung des Bestattungsgesetzes betreffend Publikation von Todesfällen


item_title: Löschung der H318 Achse Aeussere Baselstrasse - Baselstrasse - Lörracherstrasse aus dem Anhang 1 der eidgenössischen Durchgangsstrassen-Verordnung mit dem Ziel, die Umfahrung von Riehen über die Zollfreie Strasse zu gewährleisten


item_title: Neugestaltung Kasernenareal


item_title: Umgehende Signalisierung von gefährlichen Fahrspurverengungen zum Schutz von Velofahrenden


item_title: Grossrats-Aufzeichnungen dürfen nicht gelöscht werden


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Bewilligung eines Staatsbeitrags an die GGG Migration für die Jahre 2022-2023


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Ludotheken Bläsi und St. Johann)


item_title: Verzicht auf Baubewilligung bei Strassencafes


item_title: Geplante Obsoleszenz


item_title: Sport-Stadt Basel


item_title: Begleitmassnahmen zum Thema Betteln "Basler Weg"


item_title: Einsatz des Kantons Basel-Stadt für die zeitnahe Verfügbarkeit von anonymisierten Patientendaten zur Unterstützung der Forschung in Hochschulen und Industrie


item_title: Erlenmattplatz, kein Ort mehr für Jugendliche?


item_title: Kleber in der Stadt Basel - wie verhält sich die Polizei?


item_title: Der neu veröffentlichten Richtlinien für Kundgebungen


item_title: Veloführung Birsköpfli - Lehenmatt


item_title: Steigendem Bedarf an symptomorientierter PCR-Testung von Personen mit grippeähnlichen Symptomen


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die Digitalisierung des Schweizer Gesundheitswesens vorantreiben - datenbasiertes Ökosystem für Forschung und Gesellschaft entwickeln


item_title: Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW


item_title: Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration, Schreiben des RR


item_title: Neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel


item_title: Ludotheken retten Nr. 2


item_title: ÖV-Erschliessung der Nordspitze Dreispitz und Gundeldingen


item_title: Neugestaltung Kasernenareal


item_title: Betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Robi-Spielaktionen, Kindertankstellen)


item_title: Gesundheitsdepartement, Dienststelle 730, Gesundheitsversorgung, Transferaufwand (Trägerschaft Palliativ-Woche)


item_title: Abtrennung von Riehen vom Stadt-Kanton


item_title: Schaffung von Lebensmittelanbauflächen in den Quartieren


item_title: Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden


item_title: Wie ist die Situation von Working Poor in Basel-Stadt?


item_title: «Aktenzeichen XY. ungelöst. - Wo sind die steuerfinanzierten Enuu's abgeblieben?»


item_title: Haltestelle Klybeck im Rahmen der neuen S-Bahn-Verbindung «Herzstück»


item_title: Behördliche Massnahmen verletzen das ÖV-Programm und schaden den ÖV-Fahrgästen


item_title: Änderung des Bestattungsgesetzes betreffend Publikation von Todesfällen


item_title: Sport-Stadt Basel


item_title: Sozialwohnungsbauten alte Wendeschlaufe Burgfelderstrasse


item_title: Schulraum


item_title: Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule


item_title: Mindestlohngesetz und Praktika in Kitas


item_title: Einem Stadthotel gegen die Obdachlosigkeit (Umsetzung von Recht auf Wohnen)


item_title: Arbeit muss sich lohnen - Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Quartiertreffpunkt Iselin)


item_title: Basel liegt am Meer - Unterzeichnung der Genfer Erklärung über Menschenrechte auf See


item_title: Vogelschlagbeauftragter Euroairport Basel-Mulhouse (EAP)


item_title: Verbesserung der Sicherheit im Strassenbereich Nähe Endstation Tram 8 Neuweilerstrasse


item_title: Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration, Schreiben des RR


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2022-2025

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Doch keine richtige Veloverbindung durchs Nauentor?


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die Digitalisierung des Schweizer Gesundheitswesens vorantreiben - datenbasiertes Ökosystem für Forschung und Gesellschaft entwickeln


item_title: Transparenz, Interessenkonflikte und Zukunft der Beteiligung bei der MCH Group


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend rasche und proportionale Rückerstattung der Krankenkassen-Reserven an der Bevölkerung


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung

item_category: Mitteilungen, Wahlen


item_title: Entgegennahme der neuen Geschäfte


item_title: Jugendliche und Corona


item_title: Trainerhosen erlaubt oder nicht


item_title: Lärm- und Klimaschutz durch gute Zugsverbindungen


item_title: Parlamentarischer Abend


item_title: Ausgabenbewilligung für die Sanierung und Umgestaltung der Hörnliallee, am Otto Wenk-Platz und im Kohlistieg zugunsten von mehr Sicherheit, hindernisfreier Bushaltestellen sowie für die ökologische Aufwertung des Strassenraums


item_title: Würdige Unterbringung von Nothilfebeziehenden alleinstehenden Asylsuchenden


item_title: Basel liegt am Meer - Unterzeichnung der Genfer Erklärung über Menschenrechte auf See


item_title: Covid-Testkapazitäten an Primarschulen & in Kindergärten


item_title: Verbesserung der Ausschilderung bei Baustellen


item_title: Einhaltung des Luftreinhalteplans 2016: Stromanschlüsse für Schiffe im Basler Rheinhafen


item_title: Verbesserung der Sicherheit im Strassenbereich Nähe Endstation Tram 8 Neuweilerstrasse


item_title: Regionale Kulturangebote als Schwerpunkt-Projekt stützen


item_title: Wie werden Mädchen und Frauen in Basel geschützt?


item_title: Schulraum


item_title: Doch keine richtige Veloverbindung durchs Nauentor?


item_title: Umfassende Information aller HauseigentümerInnen im Kanton über die Installation von Solaranlagen auf Dächern und an Fassaden im Bring-System


item_title: «temporäre Genussorte» in der Freien Strasse


item_title: "Causa Fehlmann - die unendliche Geschichte Teil 5. Nichtbefolgen des Gerichtsentscheids durch das Präsidialdepartement"


item_title: Der Reduktion der Baustellenbelastung sowie der Nutzung des Stadtraum-Umgestaltungspotenzials durch Nutzung von Synergien beim Fernwärme-Ausbau


item_title: Schadensmindernden Massnahmen bei Kokain-Abhängigkeit


item_title: Überprüfung der Assistenzstellen in Hausarztpraxen


item_title: Besteuerung der Einnahmen aus Einspeisevergütungen von Photovoltaik-Kleinanlagen und Netzentgelt


item_title: Einen weiteren Standort der Rettungs-Sanität im Hirzbrunnen oder Riehen


item_title: Einrichtung eines runden Tischs für LGBTI-Anliegen


item_title: Kein Einsatz von biometrischen Erkennungssystemen in Basel-Stadt


item_title: Vereinfachung bei der Berechnung der Grundstückgewinnsteuer

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu einer Petition


item_title: Ermöglichung eines ordentlichen Betriebes von Kinderplanschbecken auf Spielplätzen und Parkanlagen von Basel


body_key: SG

item_title: Kantonsratsbeschluss über einen Nachtragskredit für die schulergänzende Betreuung von Schülerinnen und Schülern in Sonderschulen 2024


item_title: Geschäftsbericht der Regierung über das Jahr 2023


item_title: Gültigkeit der Wahl des Kantonsrates der Amtsdauer 2024/2028


item_title: Staatsanwaltschaft Uznach-Flums: Verschleuderung von Steuermillionen für unnötige (Zwischen-)Lösungen?


item_title: Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2024/2025


item_title: Überfachliche Kompetenzen ins Zeugnis


item_title: Fachhochschule in Rapperswil-Jona verdient nachhaltige und klimaschonende Beheizung


item_title: Wie soll die Chancengleichheit umgesetzt werden und was unternimmt der Kanton gegen die Diskriminierung von gehörlosen Menschen?


item_title: Rettungsdienst im Linthgebiet unter Druck


body_key: SH

item_title: Postulat Nr. 2021/7 von Kurt Zubler vom 13. September 2021 betreffend «Massnahmen zur Bekämpfung der Neophyten»

item_category: Behandelte Traktanden


item_title: Inpflichtnahme von Jannik Schraff (GLP) als Mitglied des Kantonsrats.


item_title: Motion Nr. 2021/15 von Eva Neumann vom 13. Dezember 2021 mit dem Titel «Schaf-fung einer gesetzlichen Grundlage für die Einrichtung eines Kontos für die Hinterlegung von Mietzinsen bei der Kantonalen Schlichtungsstelle für Mietsachen, Ergänzung von Art. 142 Einführungsgesetz zum ZGB, bzw. Art. 10 Justizgesetz»

item_category: Behandelte Traktanden


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 9. November 2021 betreffend die Teilrevision von Art. 50 des Einführungsgesetzes zum Berufsbildungsgesetz


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 18. Januar 2022 betreffend die Volksinitiative «Vollständige Übernahme der Krankenkassenprämien von Kindern im Rahmen der Prämienverbilligung!».


item_title: Bericht und Antrag (Orientierungsvorlage) des Regierungsrats vom 7. Januar 2020


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 12. April 2022 betreffend den Geschäftsbericht 2021 der Spitäler Schaffhausen / Fortführung der Beratung


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 12. April 2022 betreffend


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 18. Januar 2022 betreffend die Umsetzung der Motion 2021/7 mit dem Titel «Mehr Transparenz – aber mit Augenmass», Fortführung der Ratsdebatte


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 28. Juni 2022 betreffend die Verlängerung der Pilotphase zur Umsetzung des Palliative Care Konzeptes Schaffhausen


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 15. März 2022 betreffend Erlass eines Gesetzes über die Informatik Schaffhausen und zur Überführung des Informatikunternehmens KSD in eine unselbständige, öffentlich-rechtliche Anstalt des Kantons Schaffhausen


item_title: Motion Nr. 2022/2 von Maurus Pfalzgraf vom 14. März 2022 mit dem Titel «Zone für erneuerbare Energien»


item_title: Postulat Nr. 2022/15 von Urs Capaul vom 26. September 2022 betreffend «Axpo und EKS: Versorgung durch erneuerbare Produktion der Axpo»


item_title: "Aufwertung der Quartiere Erlenmatt und Hirzbrunnen durch Eindämmen der Lärmemissionen, welche durch die Deutsche Bahn verursacht werden"


item_title: Einrichtung eines Stadttaubenkonzepts


item_title: Sofortmassnahmen zur Entflechtung von Fuss- und Veloverkehr in der Solitude


item_title: "Lernbrücken für Lernlücken" zum Ausgleich der Nachteile aufgrund der Corona-Schuljahre


body_key: VS

item_title: Postulat betreffend grosser Kreisel in Gamsen


item_title: Vorbereitung auf eine Strommangellage


item_title: Erhalten eines autonomen Lebens bis ins hohe Alter


item_title: Öffnung der Wolfsschlucht für Velos


item_title: Betonpiste Dreirosenbrücke


item_title: Herzstück: Platzierung der Bahnstation bei der Hauptpost


item_title: Kosten und Dauer der Corona-Tests


item_title: Staatskalender soll es wieder in Druck-Ausgabe geben


item_title: Erhöhung der Ausgabenbewilligung für die Erweiterung des Rheinbads Breite


item_title: Kostenfreie Müllentsorgung


item_title: "Basel-Soli-Ticket" für Menschen mit tiefen Einkommen


item_title: Kantonale Volksinitiative "Hafen für alle - Freiräume statt Luxusprojekte!"


item_title: Ausgabenbewilligung für übergesetzliche Lärmschutzmassnahmen Osttangente


item_title: Gärtnerhaus im Schwarzpark


item_title: Doch keine richtige Veloverbindung durchs Nauentor?


item_title: Teilrevision des Gesetzes über Freizeitgärten


item_title: Einrichtung eines Stadttaubenkonzepts


item_title: Den Sporthallensanierungen auf dem Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen


item_title: Gesetzliche Regelungen für die Tagesstruktur und Ferienangebote


item_title: Vermehrte WC-Anlagen im öffentlichen Raum


item_title: Einfache Behandlung von Schaufensterbeschriftungen


item_title: Kundenfreundliche Steuerverwaltung


item_title: Umgang mit den Corona Massnahmen an der Volksschule und der Sek II


item_title: Interpellation von Ernst Joss und 5 Mitunterzeichnenden betreffend kostengünstigere Software in der Stadtverwaltung (Begründung)


item_title: Arbeit muss sich lohnen - Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem


item_title: "Mobilfunkloch Basel-Stadt"


item_title: Kantonale Volksinitiative " Kinderbetreuung für Alle" und Gegenvorschlag "für eine bedarfsgerechte, finanziell tragbare und qualitativ hochwertige familienergänzende Kinderbetreuung"


item_title: Schaffung von rechtlichen Grundlagen für die Anwendung von algorithmus-basierter Instrumente in der Polizeiarbeit

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen


item_title: Geflüchtete LGBTI-Personen aus der Ukraine


item_title: Der Konsequenzen des Aufstiegs des EHC Basel auf den Eisflächenbedarf und den Betrieb der St. Jakobs-Arena


item_title: KANTONS Verwaltung beider Basel


item_title: Strategie für die Stadtentwicklung im Kleinbasel (Webergasse, Claraplatz, Claramatte)


item_title: Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten


item_title: Einführungsklassen Schuljahr 21/22 und 22/23, Vorgehen


item_title: Gärtnerhaus im Schwarzpark


item_title: Gäste der Basler Regierung


item_title: Definition preisgünstiger Wohnungsbau und Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für Bebauungspläne


item_title: Einer kantonalen Medienförderung


item_title: Wiederaufnahme der Planung eines Tram-Schiffsverkehrs ("Vaporetto") auf dem Rhein


item_title: Ratschlag Staatsbeitrag für aufsuchende Angebote "Home Treatment bei High Utilizer" und "Home Treatment bei Übergangsbehandlung nach stationärer Behandlung" der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) von 2018 bis 2021


item_title: "Keine oberirdische S-Bahn-Doppelspur im Riehener Dorfzentrum"


item_title: Ausstieg der Pensionskasse Basel-Stadt aus der Investition in fossile Energien


item_title: Was unternimmt der Regierungsrat, dass endlich Quartier-Parkings entstehen?


item_title: Vermehrte WC-Anlagen im öffentlichen Raum


item_title: Eine verbesserte Kommunikation des Grossen Rates mit den Landgemeinden


item_title: Öffnung des U-Abos auch für die ICE Strecke von Basel Bad zu Basel SBB


item_title: Vorgeburtlicher Mutterschutz


item_title: Echter Wohnschutz jetzt: Mehr Baslerinnen und Basler zu Wohnungseigentümer/innen machen


item_title: "Die GGG Stadtbibliothek Hirzbrunnen muss für Kinder und Jugendliche zugänglich bleiben"


item_title: Rücktritt von Sarah Müllener als Richterin beim Zivilgericht per sofort


item_title: "Gegen die geplanten Baumfällungen in der mittleren Allee Margarethenstrasse"


item_title: Freien Zugang für alle zur Jugendberatung der JuAr


item_title: Erkennbar auch auf zwei Rädern - Mir zeige, wär mer sind


item_title: Entgegennahme der neuen Geschäfte


item_title: Einem evt. Ausbau der Einsatztramlinie E11


item_title: Ausbau des Basler Kompetenzzentrums «Neue Ansätze zur Bekämpfung Antibiotika-resistenter Bakterien» (NCCR AntiResist)


item_title: Untätigkeit des Regierungsrats gegen die laufenden Verschlechterungen der Postdienstleistungen


item_title: Abhängigkeit von Basel-Stadt von fossilen Rohstoffen


item_title: Akkreditierung PH FHNW im Jahr 2027


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts


item_title: «Karenzfrist für ehemalige Mitglieder des Regierungsrates»


item_title: Sommer 2022 im Hafenareal


item_title: Pilotprojekt «Smarte Strasse»: Neue Technologien im Test für die Stadt von morgen


item_title: Den Sporthallensanierungen auf dem Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen


item_title: Verkürzung der Antragsfrist für Kundgebungen und Demonstrationen


item_title: Antänzer in Basel - Migrantenübergriffe zu Silvester


item_title: Einführung von anonymisierten Bewerbungsverfahren in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Attraktives Steuerumfeld für Familien und Fachkräfte


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung


item_title: Einführungsklassen Schuljahr 21/22 und 22/23, Vorgehen


item_title: Eine Ersatzpflicht für fossile Heizungen per 2035


item_title: Wirkungsvolle Massnahmen bei Verstoss gegen Tabakverkaufsverbot


item_title: Umgang mit den Corona Massnahmen an der Volksschule und der Sek II


item_title: Ärztinnen und Ärzte


item_title: Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat


item_title: Zunehmender Antisemitismus online und in der realen Welt


item_title: Finanzielles Risiko des IWB-Erdgas-Netzes


item_title: Sitzungsräume für den Grossen Rat


item_title: Vernehmlassung «Neue Mobilitätsstrategie» - «Basel unterwegs - klimafreundlich ans Ziel»


item_title: Intensivere Nutzung der IWB-Holzkraftwerke um den Einsatz von Erdgas massiv zu reduzieren


item_title: Geflüchtete LGBTI-Personen aus der Ukraine


body_key: ZG

item_title: Interpellation der SP-Fraktion betreffend Praxis der Pauschalbesteuerung im Kanton Zug


item_title: Bericht zum Stand der Umsetzung der Anforderungen des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Statusbericht per Ende 2020


item_title: Überschreitung der maximalen Südanflugquote: Umgehende Überprüfung des 5 Knoten-Regimes durch die Flugsicherheitsbehörde


item_title: Unterstützung von aufsuchender Arbeit im Altersbereich


item_title: "Keine Kriminalisierung am feministischen Streiktag"


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zum Historischen Museum Basel


item_title: Regionales Logistikflächenkonzept

item_category: Schreiben zu Vorstössen (nach Departementen geordnet)


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Integrale Signalisation von Tempo 30 in Basel-Stadt mit gleichzeitiger Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs gemäss Kantonsverfassung §30


item_title: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2018


item_title: "Für den Erhalt unserer Friedhofskultur auf dem Hörnli - Nein zum Entfernen von Kreuzen und christlichen Symbolen"


item_title: 9. Rahmenausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in den Jahren 2022-2025 gemäss Gesetz über den Denkmalschutz vom 20. März 1980


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2021 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2021 der fünf kantonalen Museen


item_title: Ratschlag Einführung eines elektronischen Logiernächtemanagements im Tourismus; Anpassung von § 35 des Gastgewerbegesetzes vom 15. September 2004 (SG 563.100)


item_title: "Für eine sinnvolle, nachhaltige Schulraumnutzung und Schulraumplanung im Niederholzquartier"


item_title: Ausgabenbewilligung für die vorgezogene Ertüchtigung des Widerlagergebäudes unter der Luzernerringbrücke im Hinblick auf eine spätere Tramnutzung

item_category: Ratschläge und Berichte und Berichte zu Petitionen (nach Departementen geordnet)


item_title: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK); Genehmigung der Jahresrechnung 2021


item_title: Interdisziplinäre Studie zu den Folgen von Homeoffice


item_title: Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2021 des Regierungsrats der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt


item_title: Voraussetzungen für Staatsbeiträge


item_title: Ausgabenbewilligung und Nachtragskredit zur Gegenfinanzierung der Projektkosten zur Digitalisierung einzelner wichtiger Sammlungsbestände des Naturhistorischen Museums Basel


item_title: Bericht der Begnadigungskommission zum Begnadigungsgesuch Nr. 1727


item_title: Entgegennahme der neuen Geschäfte


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Bessere Luftqualität an Basler Schulen im Winter 2022/23


item_title: Ratschlag zu einem neuen Gesetz über den Zivilschutz und Kulturgüterschutz (Zivil- und Kulturgüterschutzgesetz, ZKG)


item_title: Kantonale Volksinitiative "für ein klimagerechtes Basel Klimagerechtigkeitsinitiative"


item_title: Schwimmhalle im Klybeckareal statt im Musical-Theater


item_title: Begleitdienst im Spital für Betroffene sexualisierter Gewalt


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2021


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Unzumutbarer Zunahme von Rehschäden auf dem Friedhof Hörnli


item_title: Die Inflation verstärkt das Armutsrisiko


item_title: Digital statt Papier - Baugesuche elektronisch einreichen


item_title: «Berner Modell für die Akutversorgung nach sexualisierter Gewalt»


item_title: Sicherer Durchfahrtsbreiten auf Velorouten in Tempo 30-Zonen


item_title: Eindämmung überbordender Bürokratie


item_title: Übernahme der Bethesda Spital AG durch das Universitätsspital Basel


item_title: Psychiatrische Versorgung im Kinder- und Jugendalter


item_title: Lässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


item_title: Städtepartnerschaft von Basel nach Kiev oder nach Saporischschja


item_title: Friedenskonferenz in Basel


item_title: Velofreundlichere Kreiselzufahrten und Kreisel


body_key: LIE

item_title: Wahl der Geschäftsprüfungskommission

item_category: Bestellung


item_title: Konsolidierte Rechnung des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2021

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu Petitionen


item_title: Ausgabenbewilligung und Nachtragskredit zur Gegenfinanzierung der Projektkosten zur Digitalisierung einzelner wichtiger Sammlungsbestände des Naturhistorischen Museums Basel


item_title: Kantonale Volksinitiative "50 Meter Hallenbad für Basel! - JETZT!"


item_title: Attraktives Steuerumfeld für Familien und Fachkräfte


item_title: Steuerlicher Abzug der im Kanton günstigsten Grundversicherungsprämie


item_title: Bauvorhaben Rheintunnel und der versprochenen Rückbaumassnahmen


item_title: Unterstützung des Engagements beim Projekt Logistikcluster, Errichten eines Umschlagplatzes im Raum Basel


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Begleitdienst im Spital für Betroffene sexualisierter Gewalt


item_title: Eine allgemeine und niederschwellige Sammlung und Verwertung von Bioabfällen für alle


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 14. September 2022, 15.00 Uhr


item_title: Verwaltung macht Politik


item_title: Anpassung des Gesetzes betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (EG SchKG) an das Gerichtsorganisationsgesetz (GOG)


item_title: Vollzug des persönlichen Verkehrs des nicht obhutsberechtigten Elternteils


item_title: Bessere Luftqualität an Basler Schulen im Winter 2022/23


item_title: Margarethenplatz


item_title: Vorsorgebeitrag für berufstätige Grossratsmitglieder


item_title: Liberalisierung des Personentransports mit mehrspurigen Spezialvelos


item_title: Schwimmhalle im Klybeckareal statt im Musical-Theater


item_title: Einen attraktiven öffentlichen Verkehr - auch für Pendler


item_title: Postulat betreffend Sicherung gegen ein Jahrhunderthochwasser Abschnitt Chippis - Noës


item_title: Verbesserung der Übersichtlichkeit und Sicherheit von Fussgängerunterführungen durch Beschriftung und Anbringen von Spiegeln


item_title: Monitoring zur Sicherstellung von ausreichend und qualifizierten Lehr- und Fachpersonen sowie Schulleitungen für die Basel-Städtischen Schulen


item_title: Rücktritt von Andrea Meier als Richterin am Sozialversicherungsgericht per 31. August 2022 - Wahlvorschlag der WVKo


item_title: Corona-Härtefall-Unterstützung für Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen


item_title: Gesetzliche Grundlage für Klimaverträglichkeit in Bebauungsplänen


item_title: Vorgesehene Umnutzung des Musical Theaters


item_title: Schaffung einer Taskforce Nachtkultur


item_title: Unterzeichnung der Lohngleichheitscharta aller Betriebe mit kantonaler Beteiligung


item_title: Der Erhalt des Musical Theaters Basel und einen alternativen Standort für ein Olympiaschwimmbecken


item_title: Ratschlag für den Staatsbeitrag an die Regio Basiliensis (Interkantonale Koordinationsstelle IKRB) sowie an das Gemeinsame Sekretariat der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Bericht und Vorschlag der Wahlvorbereitungskommission zur Wahl der Geschäftsleitung der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt - Amtsdauer 2023 - 2028


body_key: CHE

item_title: Führerausweis. Schweizerische und italienische Schiffe sollen wieder gleich behandelt werden


item_title: Wahl eines Mitglieds der Disziplinarkommission (Nachfolge Michelle Lachenmeier, GAB)


item_title: Wahl von zwei Mitgliedern der Petitionskommission (Nachfolge Laurin Hoppler, GAB und Annina von Falkenstein, LDP)


item_title: Wahl eines Mitglieds der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (Nachfolge Michelle Lachenmeier, GAB)


item_title: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission (Nachfolge Joël Thüring, SVP)


item_title: Carsharing dank regionaler Parkkarte


item_title: Schutzwürdigkeit der Gebäude des Tiefbauamtes an der Rotterdamstrasse


item_title: Unterstützung des Engagements beim Projekt Logistikcluster, Errichten eines Umschlagplatzes im Raum Basel


item_title: «Wieso missachtet der Regierungsrat seine eigenen Grundsätze zur Öffentlichkeitsarbeit?»


item_title: Klimaklage gegen Holcim


item_title: Entwicklung integrativer Arbeitsplätze in Basel


item_title: Bessere Luftqualität an Basler Schulen im Winter 2022/23


item_title: Freien Zugang für alle zur Jugendberatung der JuAr


item_title: Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Rats


item_title: Digitale Steuererklärung für juristische Personen


item_title: Sicherstellung von Beratungs- und Unterstützungsangebote für geflüchtete Männer und Männer mit Migrationshintergrund


item_title: Basler Eltern im Hamsterrad bei der Organisation der Ferienbetreuung


item_title: Info-Material der Parteien im Parlament


item_title: "Kitas sind Service Public"


item_title: Schaffung einer Taskforce Nachtkultur


item_title: Jahrelang leerstehende Häuser und Wohnraumvernichtung


item_title: BVB bessern Geleise beim Barfi nach

item_category: Schriftliche Beantwortung von Interpellationen


item_title: Zunahme schlafender Roma-Bettler im öffentlichen Raum - schläft auch die Verwaltung?


item_title: Ausgabenbewilligung für die bauliche Optimierung des Geschäftsbereichs Betrieb des Tiefbauamtes am Standort Dreispitz


item_title: Einfach durchzuführende Massnahmen zur Reduktion des Gasverbrauchs


item_title: Situation beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Den Ukraine Flüchtlingen


item_title: Kurzfristige Senkung des Energieverbrauches in Liegenschaften des Kantons durch intelligente Heizsysteme


item_title: Übernahme der Bethesda Spital AG durch das Universitätsspital Basel


item_title: Vollzug des persönlichen Verkehrs des nicht obhutsberechtigten Elternteils


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Begleitmassnahmen zum Thema Betteln "Basler Weg"


item_title: Carsharing dank regionaler Parkkarte


item_title: Umgang mit Staatsbeiträgen aufgrund der aktuellen Teuerung


item_title: E-Health - Elektronisches Patientendossier und anonymisierte Patientendaten senken Kosten im Gesundheitswesen


item_title: Umgestaltung Wielandplatz


item_title: Dauer der Bauarbeiten und der Verkehrsbeschränkungen in der St. Alban-Vorstadt, der Malzgasse und am Mühlenberg


item_title: Keine Kleinpensen in der Volksschule


item_title: Vertretung der Tagesstrukturen in den Schulräten


item_title: Schaffung einer Taskforce Nachtkultur


item_title: Sicherstellung von Beratungs- und Unterstützungsangebote für geflüchtete Männer und Männer mit Migrationshintergrund


item_title: Freien Zugang für alle zur Jugendberatung der JuAr


item_title: "Kitas sind Service Public"


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Vorstadttheater Basel für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Bessere Luftqualität an Basler Schulen im Winter 2022/23


item_title: Jugendsportförderung


item_title: Unterstützung des Engagements beim Projekt Logistikcluster, Errichten eines Umschlagplatzes im Raum Basel


item_title: Anreizsystem für Vertikalbegrünung sowie Nistmöglichkeiten für Tiere am Gebäude


item_title: Baustellen rund um den Marktplatz


item_title: Auswirkung der Umsetzung der OECD-Mindestbesteuerung - Die Haltung und Verantwortung des Kantons Basel-Stadt


item_title: Wohnen ist ein Menschenrecht


item_title: Situation beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Den Ukraine Flüchtlingen


item_title: Zunahme schlafender Roma-Bettler im öffentlichen Raum - schläft auch die Verwaltung?


item_title: BVB bessern Geleise beim Barfi nach


item_title: "Weg mit den Trottoirs" für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Kurzfristige Optimierungen im Betrieb der Regio S-Bahn


item_title: Erneute Baustelle tötet das Gewerbe an der Clarastrasse


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2023 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2023 der fünf kantonalen Museen

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 14. und 15. Dezember 2022 (Budget)


item_title: Betreffend Öffentlicher Raum im Kanton Basel-Stadt


item_title: Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Globalbudget Öffentlicher Verkehr, Produktegruppe Tram und Bus (Taktverdichtung)


item_title: Ausgabenbericht für Ausbau der Massnahmen zugunsten der gesundheitlichen Chancengleichheit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Kantonale Volksinitiative "Sicherere Velorouten in Basel-Stadt"


item_title: Ausgabenbewilligung für eine Denkmalsubvention zur energetischen Sanierung unter Erhalt des historischen Charakters der Liegenschaften Im Zimmerhof 3-9 und 4-18


item_title: Umsetzung von Massnahmen zur Reduktion der 80-prozentigen Energieverluste im Gebäudebereich


item_title: Ausgabenbericht Bikantonale Geschäftsstelle Eventverkehr St. Jakob; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Hürdenfreier, flexibler Eintritt in den Kindergarten


item_title: Ausgabenbericht Finanzhilfe «Aliena - Fachstelle für Frauen im Sexgewerbe» für die Jahre 2023-2026


item_title: "Lärmkontingente für traditionelle kulturelle Veranstaltungen"


item_title: Niederschwelliger Zugang zur Kriseninterventionsstation (KIS)


item_title: Mehrsprachige Website mit Alltagsinformationen


item_title: Pilotprojekte zur Steigerung der Attraktivität der Berufsmatur


item_title: Konzept und Signalisation für den Veloverkehr in den Langen Erlen


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die ausserordentliche Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) der Intensivpflegestation (IPS) für die Jahre 2023 bis 2025


item_title: Ausgabenbewilligung für die Projektierung der Neugestaltung der Solitude-Promenade


item_title: Meldepflicht für den Einbau von Dachfenster als Teil der Solar- und PV-Anlage


item_title: Sofortmassnahmen zur Entflechtung von Fuss- und Veloverkehr in der Solitude


item_title: Finanzhilfe an Pro Infirmis Basel-Stadt für die Angebote "Sozialberatung für nicht IV-berechtigte Behinderte", "Triage in der Behindertenhilfe" sowie Beratung zum "persönlichen Budget" in den Jahren 2023 bis 2026


item_title: Rahmenausgabenbewilligung zur Abgeltung der direkten Mehr- und Zusatzkosten der basel-städtischen Spitäler, der basel-städtischen Pflegeheime und der Spitex Basel im Rahmen der COVID-19-Bekämpfung für das Jahr 2022


item_title: Veloroute Riehen - Basel entlang der Wiesentalbahn


item_title: LGBTQIA+* im Alter


item_title: Fernwärme


item_title: Kein Abbau der Regionalredaktionen / des Service Public bei Radio SRF


item_title: Erstellen einer Gesamtplanung "Wohnen und Arbeiten im Kanton Basel-Stadt"


item_title: Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf den kantonalen Velowegen und Velorouten sowie auf für Motorfahrräder gesperrten Wegen


item_title: "Keine Reduktion des Trottois in der Austrasse stadtauswärts/links bei Tramdurchfahrt mit 45 km/h!"


item_title: Behebung der Gefahrenstelle Gellert-Dreieck


item_title: Schaffung von Voraussetzungen für Co-Ämter im Regierungsrat


item_title: Veloparking-Situation auf der Gundeli-Seite des Bahnhofs


item_title: Pilotprojekte zur Steigerung der Attraktivität der Berufsmatur


item_title: Förderung der Berufsmaturität


item_title: Ratschlag Staatsbeitrag an die Stiftung Pro Senectute beider Basel für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Junge Menschen und Corona in Basel: Wie erleben Kinder und Jugendliche diese Zeit?


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Schweizerische Architekturmuseum für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Förderung von Biogas


item_title: Neue und attraktive Wasserlandschaften für Basel


item_title: Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Globalbudget Öffentlicher Verkehr, Produktegruppe Tram und Bus (Verlängerung Buslinie 64)


item_title: "Für eine Polizeifachstelle gegen Tierquälerei in Basel-Stadt"


item_title: Erneute Baustelle tötet das Gewerbe an der Clarastrasse


item_title: Mehrsprachige Website mit Alltagsinformationen


item_title: Kantonale Volksinitiative «für mehr Musikvielfalt»


item_title: Ausgabenbewilligung für eine Denkmalsubvention zur energetischen Sanierung unter Erhalt des historischen Charakters der Liegenschaften Im Zimmerhof 3-9 und 4-18


item_title: Ausgabenbericht Bikantonale Geschäftsstelle Eventverkehr St. Jakob; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Budget- und Planungsprozess für Budget 2023 und Finanzplanung 2024-2026


item_title: Reduktion der Arbeitszeit bei den Polizistinnen und Polizisten im Schichtdienst sowie weiteren Kantonsangestellten


item_title: "Weg mit den Trottoirs" für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Staatsbeitrag in Form einer Finanzhilfe für das Zentrum Selbsthilfe für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Sofortmassnahmen zur Entflechtung von Fuss- und Veloverkehr in der Solitude


item_title: Erstellen einer Gesamtplanung "Wohnen und Arbeiten im Kanton Basel-Stadt"


item_title: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2021


item_title: "Die GAVs sollen nicht aus der Mindestlohngesetzgebung ausgeschlossen werden"


item_title: Ausgabenbericht für Soziales Engagement von Basel-Stadt in Rumänien zu Gunsten der Roma-Bevölkerung für die Jahre 2022-2025 und Nachtragskredit für das Jahr 2022


item_title: Regelungen für die Übernahme von Mandaten durch ehemalige Regierungsrät*innen und weitere Amtsträger*innen


item_title: Konzept und Signalisation für den Veloverkehr in den Langen Erlen


item_title: Veloparking-Situation auf der Gundeli-Seite des Bahnhofs


item_title: Die Spätschwimmer in die baselstädtischen Gartenbäder


item_title: "Basel St. Johann - begrünt, klimafreundlich, lebenswert"


item_title: Interkulturelle Sozialarbeit zur Prävention von Radikalisierung


item_title: Kann das #RHYLAX-Team zur Lösung des Partylärmproblems am Rheinufer und in der Innenstadt beitragen?


item_title: Stimm- resp. Wahlunterlagen für Neuzuzüger und Neueingebürgerte


item_title: Reduktion der Arbeitszeit auf 38-Stunden-Woche für die Angestellten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Überarbeitung des Gesetzes über öffentliche Beschaffungen (Beschaffungsgesetz)


item_title: Wirksame Ausstiegsprogramme für Menschen, die aus der Prostitution aussteigen wollen


item_title: Kantonale Volksinitative "Basel baut Zukunft"


item_title: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investitionen in den Care-Bereich zur Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown


item_title: Sensibilisierung der Verwaltung im Umgang mit psychisch Erkrankten


item_title: Ersatz von Oberflurwertstoffsammelstellen durch Unterfluranlagen


item_title: Ratschlag zur Teilrevision Gesetz über die Museen des Kantons Basel-Stadt (Museumsgesetz)


item_title: Masterplan Basler Museen


item_title: Stärkung der Lernbeziehung im A-Zug der Sek l


item_title: Drei Sitzungstage pro Monat für unser Parlament und nicht nur zwei


item_title: Sistierung des Strafzuschlags in der Ersatzversorgung


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Schweizerische Friedensstiftung swisspeace für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Förderung der Biodiversität und Vergrösserung des privaten Baumbestandes


item_title: Primarschulkompetenz: Velofahren lernen


item_title: Einreichung einer Standesinitiative zur Einführung einer nationalen Elternzeit


item_title: Die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)


item_title: Kann das #RHYLAX-Team zur Lösung des Partylärmproblems am Rheinufer und in der Innenstadt beitragen?


item_title: Kostenüberschreitung beim geplanten Neubau Departement Biomedizin der Universität Basel


item_title: Ausgliederung der Kriminalpolizei aus der Staatsanwaltschaft


item_title: «Parlamentarische Untersuchungskommission zum Neubau des Biozentrums - Stellungnahme des Regierungsrates»


item_title: Velosicherheit in der Spital- und Pestalozzistrasse


item_title: Situation von Jugendlichen mit Long Covid


item_title: Wahl eines Mitglieds der Disziplinarkommission (Nachfolge Pascal Pfister, SP)


item_title: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investition zur Abschwächung der Klimaerhitzung, zur Verbesserung des Stadtklimas und gleichzeitigen Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown


item_title: Sensibilisierung der Verwaltung im Umgang mit psychisch Erkrankten


item_title: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Basel


item_title: Einführung eines Praktikums in der Fachmaturitätsklasse Pädagogik für zukünftige Lehrpersonen


item_title: Rücktritt von Theres Degelo-Abächerli als Richterin am Zivilgericht per 31. Dezember 2022


item_title: Ratschlag zur Teilrevision Gesetz über die Museen des Kantons Basel-Stadt (Museumsgesetz)


item_title: Masterplan Basler Museen


item_title: Bewilligung von Nachtragskrediten und Kreditüberschreitungen (VII/2006) (Nr. 139/2006)

item_category: Kredit


item_title: "Keine Aufhebung oder Verschiebung von den Bushaltestellen Linie 31, 38 Thomaskirche, Ensisheimerstrasse, Blotzheimerstrasse im Iselin-Quartier"


item_title: Stimm- resp. Wahlunterlagen für Neuzuzüger und Neueingebürgerte


item_title: Wirksame Ausstiegsprogramme für Menschen, die aus der Prostitution aussteigen wollen

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Reduktion der Arbeitszeit auf 38-Stunden-Woche für die Angestellten des Kantons Basel-Stadt


item_title: "Mülltrennung im öffentlichen Raum"


item_title: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investitionen in den Care-Bereich zur Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Schutz und Unterstützung für iranische und iranisch-stämmige Personen in Basel-Stadt


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Sinfonieorchester Basel für den Zeitraum vom 1. August 2023 bis 31. Juli 2027


item_title: Verstärkung der Schadensminderung durch Drogentests


item_title: Volksinitiativen sowie parlamentarischen Vorstössen, von denen die Mitglieder des Regierungsrats unmittelbar persönlich betroffen sind


item_title: Nachholbildungsmöglichkeiten bei Defiziten in den Grundkompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen


item_title: Vorgezogenes Budgetpostulat zum Budget 2024 Barbara Heer, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Personalaufwand (Frühschwimmen in Gartenbädern), Schreiben des RR


item_title: Vorgezogenes Budgetpostulat für 2024 Heidi Mück, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (offene Kinder- und Jugendarbeit), Schreiben des RR


item_title: Situation der Nachhol- und Weiterbildungen bei Gesundheitsberufen


item_title: Die überfüllte Notfallstation und die Überbelastung des Personals in den Spitälern"


item_title: Psychiatrische Versorgung im Kinder- und Jugendalter


item_title: Wahl eines Mitglieds der Petitionskommission (Nachfolge Pascal Pfister, SP)


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investition in die Weiterbildung zur Stärkung der Arbeitnehmenden nach dem Corona-Lockdown


item_title: Ausgabenbewilligung zur Umsetzung der Zwischennutzung am Erlenmattplatz (2023 bis 2027)


item_title: Kunftsgerichtete, nachhaltige Investitionen in die digitale Transformation zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes nach der Corona-Krise


item_title: Anpassung von § 12 des Staatsbeitragsgesetzes


item_title: Effizienzsteigerung der Ratsarbeit


item_title: Verpflichtend betriebliche Berufsbildung in Institutionen und Organisationen mit Pflegeleistungen -fehlende Berufsbildende als Flaschenhals in der Pflege


item_title: Beseitigung von Schrottfahrzeugen auf Allmend


item_title: Abgesagte Bundesrats-Feier


item_title: Fuss- und Velobrücke «Güterbahnhof Wolf»

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition


item_title: Neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel


item_title: Ausgabenbewilligung für die Durchführung eines Varianzverfahrens und die Projektierung der Neugestaltung des Barfüsserplatzes


item_title: Die gesetzliche Verankerung bezüglich der Förderung der Weiterbildung der Basler Bevölkerung


item_title: Schaffung eines idyllischen Plätzchens im Kleinbasel


item_title: "Gegen Tempo 30 auf Hauptstrassen"


item_title: Steuergerechtigkeit auf Basler Strassen


item_title: Jedem Grossrat sein Postfach im Rathaus


item_title: Die Primarschule Kleinhüningen auf dem ExEsso-Areal an der Uferstrasse


item_title: Basler Preis für Zivilcourage


item_title: Staatsbeiträge an den Verein für Kinderbetreuung Basel für die Elternberatung, an den Verein Familien-, Paar- und Erziehungsberatung fabe und an den Verein Jugendarbeit Basel für die Jugendberatung für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Feedback zu Kundenkontakt in der Verwaltung


item_title: Ideale gesetzliche Rahmenbedingungen für die Wohnbau- und Gewerberaumentwicklung auf Transformationsarealen


item_title: Veloparking am Bahnhof SBB


item_title: Prämienbefreiung für Kinder

item_description: Frist - Délai


item_title: Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission (Nachfolge Mark Eichner, FDP)


item_title: Wahl eines Mitglieds der Petitionskommission (Nachfolge Corinne Eymann-Baier, LDP)

item_category: Mitteilungen und Wahlen


item_title: Bikantonale PUK für bikantonale Geschäfte und Institutionen


item_title: Achter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


item_title: Schulwegsicherheit an der Güterstrasse


item_title: Neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel


item_title: Kostenlose Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszüge für Sozial- und Schuldenberatungsstellen


item_title: Die gesetzliche Verankerung bezüglich der Förderung der Weiterbildung der Basler Bevölkerung


item_title: Die Auswirkungen der Neuerung per 01.01.2022 der Richtlinien für die Gewährung von Betreuungsbeiträgen


item_title: Förderung der Mobilität von Basler Studierenden


item_title: Freilaufareale für Hunde


item_title: Bohrungen zur Gewinnung von Erdwärme auf Allmend für angrenzende Gebäude


item_title: Ausgabenbewilligung für die Realisierung zusätzlicher Modernisierungsmassnahmen in der St. Jakobshalle


item_title: "Gesundheit: Frische Luft an der frischen Luft"


item_title: FHNW-Studierende zahlen extra, da Brugg und Olten nicht im U-ABO Geltungsbereich liegen


item_title: Radstreifen an der Grenzacherstrasse


item_title: Care-Workshops - Begleitung werdender Eltern bei der Aufteilung der Lohn- und Care-Arbeit


item_title: Den weiteren Ausbau der CO2-neutralen Fernwärmeversorgung der IWB


item_title: Gewährleistung der Bewirtschaftung und Benutzung der Rheingasse durch Anwohnende, Gewerbetreibende und Veranstaltende


item_title: Behebung der Gefahrenstelle Gellert-Dreieck


item_title: Veloparking am Bahnhof SBB


item_title: Ausbau Trinkbrunnensystem in Basel


item_title: Übungsabbruch: Velospot-Verleihsystem aufheben und Projektidee neu denken


item_title: Nehmendem Linksextremismus - was unternimmt die Regierung dagegen?


item_title: Bikantonale PUK für bikantonale Geschäfte und Institutionen


item_title: Teuerung Swisslosfonds


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2023 bis 2026/2029 - PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 15. März 2023, 15.00 Uhr


item_title: Wahl eines Mitglieds der Petitionskommission (Nachfolge Karin Sartorius-Brüschweiler, FDP)


item_title: Konzessionierung des Kleinwasserkraftwerks Riehenteich in den Langen Erlen


item_title: Kantonale Volksinitiative "50 Meter Hallenbad für Basel! - JETZT!"


item_title: Förderung der politischen Partizipation von Migrant/innen auf Quartierebene


item_title: Drohnen


item_title: Motion der SP-Fraktion betreffend Lohngleichheit darf nicht vergessen werden


item_title: Doppelspurausbau der S6 in Riehen


item_title: Ausbau S6 durch Riehen. Auswirkung auf Riehen-Dorf


item_title: Ausgabenbewilligung für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an der Vorstudie für eine Tieferlegung der S-Bahn in Riehen


item_title: Kantonale Volksinitiative "Gratis-ÖV für Kinder und Jugendliche"


item_title: Sanierungsarbeiten im Rosental und Benzidin


item_title: Reduktion der Arbeitszeit auf 38-Stunden-Woche für die Angestellten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Gäste der Basler Fasnacht im Rathaus


item_title: Solide Sprachkenntnisse für eine erfolgreiche Integration


item_title: Umnutzung des Roche-Parkhauses an der Schwarzwaldallee zu einem Quartierparking


item_title: Ratschlag zu einem Gesetz über die Partizipation der Quartierbevölkerung (Partizipationsgesetz/ ParG)


item_title: Information und Verkehrssicherheit im Umfeld von Baustellen


item_title: «Demokratie braucht Stellen, wo Plakate wahrgenommen werden»


item_title: Öffnung der Birsig-Überdachung in Grossbasel


item_title: "Gratishygieneartikel auf öffentlichen Toiletten"


item_title: Sichere Velolösung an der Tramhaltestelle Wiesenplatz


item_title: Rücktritt von Francesca Pesenti als Richterin am Zivilgericht per 1. Januar 2023


item_title: "Der Zonenplan geht uns alle an. Wir wollen bei der Zonenplanrevision mitreden!"


item_title: Ausgabenbericht für eine Städtepartnerschaft im Sinne "Von Stadt zu Stadt" (Sahab, Jordanien)


item_title: Förderung des Ausbaus von 5G


item_title: Befristete Arbeitsmarktzulage für Angehörige des Polizeikorps als Sofortmassnahme gegen den Personalunterbestand - Nachtragskredit


item_title: Mögliche Bundesrats-Wahl mit Basler Beteiligung im Dezember 2023


item_title: Gleichstellung und zum Schutz der persönlichen Integrität im Sport


item_title: Bildungsoffensive für Informatikfachleute auf Hochschulebene mittels Schaffung einer Fakultät für Informatik an der Universität Basel und an der FHNW sowie Ermöglichung der IT-Ausbildung an der FHNW statt in Brugg auch in der Region Basel


item_title: Optimierung von Anwohnerinformationen


item_title: Postulat PLR, durch Philippe Germanier (Suppl.) und Anne-Marie Sauthier-Luyet: Echte Chancengleichheit für behinderte Menschen (11.03.2019) 1.0290


item_title: Erstellung einer Klimastrategie mit Klimaaktionsplan nach Annahme des Gegenvorschlags zur Klimagerechtigkeitsinitiative


item_title: Den unterirdischen Schutz von Grünanlagenzonen


item_title: Erdbebenübungen Basel-Stadt


item_title: Anerkennung eines Status "Careleaver" durch Amtsstellen des Kantons


item_title: Eine Rutschbahn fürs Kleinbasel


item_title: Rosental Mitte: Wer bezahlt die Kosten für die Altlastsanierungen?


item_title: Versicherung von Asylbewerbern bei den Krankenkassen - Transparenz über Kosten der Kantone


item_title: Begrünung der Innenstadt


item_title: Genügend Unterrichtszeit für alle


item_title: Mit U-Abo bis zu den FHNW-Standorten Brugg und Olten


item_title: Menschenrechtsverletzungen im Untersuchungsgefängnis Waaghof


item_title: Existenzsichernde Weiterbildungsbeiträge als Klimaberufe-Offensive


item_title: Proaktive Förderung der Nachholbildung


item_title: "Begegnungszone im Kleinbasel geniessen"


item_title: «Rahmenausgabenbewilligung für die Kulturpauschale des Kantons Basel-Stadt für die Jahre Juli 2023 bis Dezember 2026/2029»


item_title: Eine zukünftige Sicherung der Medikamentenversorgung in der Region


item_title: Aussetzung von Rückführungen nach Kroatien


item_title: Entgegennahme der neuen Geschäfte

item_category: Mitteilungen


item_title: «Demokratie braucht Stellen, wo Plakate wahrgenommen werden»


item_title: Umsetzung und Kontrolle von Integrationsvereinbarungen gemäss §5 Integrationsgesetz


item_title: Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Kantonsangestellte im Schicht- und Wochenenddienst


item_title: Sensibilisierung der friedlich Demonstrierenden und Abstand von Vermummten und Personen mit Schutzausrüstungen


item_title: Biodiversitätsschädigende Subventionen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Politische Bildung von Jugendlichen durch Abgabe eines Medien-Gutscheins


item_title: Kantonale Volksinitiative " Kinderbetreuung für Alle" und Gegenvorschlag "für eine bedarfsgerechte, finanziell tragbare und qualitativ hochwertige familienergänzende Kinderbetreuung"


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung

item_category: Mitteilungen, Wahl


item_category: Mitteilungen, Wahlen


item_title: Wahl eines Mitglieds der Petitionskommission (Nachfolge Toya Krummenacher, SP)


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2022 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2022 der fünf kantonalen Museen


item_title: Kantonale Volksinitiative "für den Ausbau der separativen Angebote an der integrativen Schule Basel-Stadt (Förderklassen-Initiative)"


item_title: Bericht zum Leistungsauftrag und den Gesamtinvestitionen der IWB Industrielle Werke Basel (Planungsbericht IWB) für die Periode 2023 bis 2026


item_title: Rechenschaftsbericht der Geschäftsprüfungskommission und Bericht zum Jahresbericht 2022 des Regierungsrats


item_title: Erlass eines Whistleblowing Gesetzes


item_title: Ergänzungsleistungen - persönliche Benachrichtigung von potentiell Anspruchsberechtigten von Amtes wegen


item_title: Veloroute Aeschenplatz - Bruderholz


item_title: Gezielte Förderung von Forschung und Entwicklung für die Allgemeinheit und den Standort


item_title: Mediterrane Nächte


item_title: Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Verkehrs durch Nachttaxi


item_title: «Konzept Förderung Jugendkultur»

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Universitätsspital Basel (USB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2022


item_title: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin (UZB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2022


item_title: "Mehr Grenzschutz - mehr Sicherheit"


item_title: Biodiversitätsschädigende Subventionen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Tagesbetreuung von Kindern (Tagesbetreuungsgesetz, TBG); Gewährung eines Teuerungsausgleichs auf den Lohnkosten von Kindertagesstätten mit Betreuungsbeiträgen und Nachtragskredit zum «Ratschlag Änderung des Gesetzes betreffend Tagesbetreuung von Kindern Tagesbetreuungsgesetz, TBG)»


item_title: Eine sichere Kreuzung bei der Heiliggeistkirche


item_title: Verstetigung der angepassten Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe zwecks Armutsprävention


item_title: Einsetzung einer «Task Force Wohnen» mit dem Ziel, zusätzlichen Wohnraum rasch schaffen zu können


item_title: Keine neue Gasinfrastruktur in der Langen Erle


item_title: Flughafen-Bus in Basel - warum ist dieser kostenfrei für Reisende, die in Deutschland buchen? Wer bezahlt das?


item_title: Schaffung einer Fachstelle «Schule und Kultur» nach dem Vorbild des Kanton Zürichs - aus bestehenden Ressourcen


item_title: Notwendige Korrektur des Vertrauensverlustes von Wohnungsbau-Investoren


item_title: Zusatzbeitrag an die GGG Benevol für die Koordination und Begleitung von Gastfamilien für Geflüchtete aus der Ukraine im Jahr 2023 sowie betreffend Übernahme Fehlbetrag von GGG Benevol für die Koordination und Begleitung von Gastfamilien für Geflüchtete aus der Ukraine im Jahr 2022


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2022; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Die Primarschule Kleinhüningen auf dem Ackermätteli


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Entgegennahme der neuen Geschäfte


item_title: Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Verkehrs durch Nachttaxi


item_title: Ergänzung der Bebauungspläne mit raumplanerischen Zielen


item_title: Gezielte Förderung von Forschung und Entwicklung für die Allgemeinheit und den Standort


item_title: Veloroute Aeschenplatz - Bruderholz


item_title: Ergänzungsleistungen - persönliche Benachrichtigung von potentiell Anspruchsberechtigten von Amtes wegen


item_title: Neues Steuerrechnungsmodell, statt Steuerinkasso auf die Unternehmen abwälzen


item_title: Erlass eines Whistleblowing Gesetzes


item_title: Digitalisierte und unbediente Einkaufsläden möglich machen


item_title: "Erhalt des Grünraums in der Schutzzone Maiengasse - Mittlere Strasse - Friedensgasse"


item_title: Zwischennutzung Musical Theater ab 2025 jetzt in Angriff nehmen


item_title: Nachtsitzungen gehören abgeschafft


item_title: "E-Fuel als CO2-neutrale Ergänzung zur Elektromobilität"


item_title: Aufstockung von Lehrstellen und Praktika beim Kanton


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2022


item_title: CO2-Abscheidung bei der Kehrichtverwertungsanlage der IWB in Basel


item_title: Motion betreffend vollständige Transparenz bei der Angabe der Interessenbindungen


item_title: Flughafen-Bus in Basel - warum ist dieser kostenfrei für Reisende, die in Deutschland buchen? Wer bezahlt das?


item_title: 50-Meter-Schwimmbecken in der Region Basel


item_title: Streichung der Mitgliedgebühren der IWB App Enerjoy


item_title: Einen tieferen Verzugszins bei Steuer-Ratenzahlungen


item_title: Fuss- und Velobrücke «Güterbahnhof Wolf»


item_title: Hebammengeleitete Geburtshilfe in den Spitälern


item_title: Aufwertung des Vorplatzes / Eingangsbereich und der Wartezone für Busreisende am Bahnhof SBB


item_title: Mit U-Abo bis zu den FHNW-Standorten Brugg und Olten


item_title: Keine Preiserhöhungen beim TNW


item_title: Neue Planung für Wohnungsbau entlang Grenzacherstrasse


item_title: Bericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Petition P459 "Kita ist kein Kinderspiel"

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Ausarbeitung einer kantonalen Biodiversitäts-Strategie und einem daraus abgeleiteten Aktionsplan Biodiversität für den Kanton Basel-Stadt


item_title: Folgen der Erhöhung des Referenzzinssatzes und Massnahmen zum Schutz der Mieter:innen


item_title: Arbeitsbewilligung und Ausbildungsbeendigung für Asylsuchende bis zur tatsächlichen Ausreise


item_title: Die Primarschule Kleinhüningen auf dem Ackermätteli


item_title: Drucksachen und Jahresberichte


item_title: Hacker in den Social Media


item_title: Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität


item_title: Umnutzung leerstehender Büroflächen in Wohnraum


item_title: Einfachere Umsetzung Begegnungszonen


item_title: Genügend Unterrichtszeit für alle


item_title: 50-Meter-Schwimmbecken in der Region Basel


item_title: Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle


item_title: Die gesetzliche Verankerung bezüglich der Förderung der Weiterbildung der Basler Bevölkerung


item_title: Bohrungen zur Gewinnung von Erdwärme auf Allmend für angrenzende Gebäude


item_title: Gewerbe und Tourismus: Ein Taxistandplatz in Fussdistanz zum Marktplatz


item_title: Fuss- und Velobrücke «Güterbahnhof Wolf»


item_title: Aufwertung des Vorplatzes / Eingangsbereich und der Wartezone für Busreisende am Bahnhof SBB


item_title: Problemlösungen für die Konflikte auf dem Vorplatz des Bahnhofs SBB


item_title: Aufwertung der Uferböschung des Grossbasler Rheinufers durch den Bau von Baumterrassen


item_title: "Beleuchtungskonzept für ein sicheres Basel"


item_title: Erhöhung des Staatsbeitrags für die BAS Beratungsstelle für Asylsuchende der Region Basel für die Jahre 2024 bis 2026


item_title: Grossflächiger Entsiegelung von Parkplätzen


item_title: Solidarität mit Israel und der jüdischen Glaubensgemeinschaft


item_title: Aufstockung von Lehrstellen und Praktika beim Kanton


item_title: Entsiegelten und biodiversitätsfördernden Kindergarten, Schul- und Universitätsarealen


item_title: Pilotprojekten für Zusammenschlüsse zum Eigenverbrauch (ZEV) über das öffentliche Netz (virtuelle ZEV)


item_title: Genügend Unterrichtszeit für alle


item_title: 50-Meter-Schwimmbecken in der Region Basel


item_title: Massnahmen während Hitzeperioden


item_title: Hacker in den Social Media


item_title: Drucksachen und Jahresberichte


item_title: Einschätzungen zur Verkehrsentwicklung im Osten der Stadt


item_title: Verkauf der Allmendflächen der Globus-Arkaden


item_title: Umnutzung des Roche-Parkhauses an der Schwarzwaldallee zu einem Quartierparking


item_title: Postulat von Roger Bachmann und 17 Mitunterzeichnenden betreffend Videoüberwachung im öffentlichen Raum (Bericht)


item_title: Sinnvoller Regulierung von Geldspielautomaten im Kanton Basel-Stadt


item_title: Öffnung der Unterführung Grenzacherstrasse für Velos/E-Bikes/Motorfahrräder


item_title: Wirksamkeit der Vier-Säulen-Politik


item_title: Förderung der niederschwelligen Beratungsangebote für Kinder und Jugendliche mit psychischer Belastung


item_title: "Tempo 30 für die Neuweilerstrasse"


item_title: Velopasserelle vom Gundeli über die Bahngeleise zum Elsässertor


item_title: «Anpassung des Datenschutzgesetzes in Bezug auf die Videoüberwachung»


item_title: «Wider die Auswüchse bei Lohngleichheitsanalysen im kantonalen Beschaffungswesen»


item_title: Ausbreitung der Tigermücke


item_title: Mehr Biodiversität auf Grünflächen - "Bunte Wiesen statt Rasen"


item_title: Fusion von IWB, Primeo/EBM sowie EBL


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen im Bereich Basler Clubförderung für die Jahre 2023-2026


item_title: Neubau Hebelschanze für den Sonderbestand Universitätsbibliothek sowie Instandsetzung und Erweiterung Bernoullianum zur Ausgabenbewilligung für die Projektierung sowie Zonen- und Linienänderung für die Hebelschanze im Bereich Hebelstrasse, Schönbeinstrasse, Klingelbergstrasse sowie Zonenänderungen im Bereich Pestalozzistrasse und St. Johanns-Ring und Abweisung der Einsprachen


item_title: Die Lohngleichheitskontrollen im öffentlichen Beschaffungswesen für kleine Unternehmen


item_title: Vorbereitung auf Extremwetterereignisse


item_title: Der Plan von einer abgekühlten Stadt


item_title: "Für eine sichere Veloroute auf dem Luzernerring"


item_title: Gleichbehandlung von Ehegatten und Konkubinatspaaren bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer


item_title: Kapazitätsausbau bei der Buslinie 36 und möglicher Schaffung einer Schnellbus-Ringlinie


item_title: Sauber Stadt Basel - Bussgelder für Kippen-Sünder


item_title: "Mobile Polizeiposten in den Quartieren"


item_title: Transparenz über den Einsatz von algorithmischen Systemen in der Verwaltung


item_title: Rathaus-Turm öffentlich machen


item_title: Ausbau schadensmindernden Massnahmen in der Suchtarbeit


item_title: Rahmenausgabebewilligung für den Ausbau der kantonalen PV-Anlagen und Einsatz einer Betriebsgesellschaft zur Umsetzung


item_title: Umnutzung leerstehender Büroflächen in Wohnraum


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Ausstellungsraum Klingental für die Jahre 2024 bis 2026


item_title: Lärm verursacht Stress und macht krank


item_title: Wahltarife mit dynamischen Energie- und Netznutzungspreisen für flexible elektrische Lasten


item_title: Arbeitsbewilligung und Ausbildungsbeendigung für Asylsuchende bis zur tatsächlichen Ausreise


item_title: Integrationsprojekt "In Olten gemeinsam"/Kreditbewilligung


item_title: Förderung der niederschwelligen Beratungsangebote für Kinder und Jugendliche mit psychischer Belastung


item_title: Anpassungen des Polizeigesetzes (PolG) zum Schutz von Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen vor einer offenen Drogenszene an div. Orten im Kleinbasel


item_title: Massnahmen während Hitzeperioden


item_title: "Tempo 30 für die Neuweilerstrasse"


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen im Bereich Basler Clubförderung für die Jahre 2023-2026


item_title: Automatisch ausgefüllte Steuererklärung


item_title: Nachhaltige Bekämpfung von illegalen Sprayereien im öffentlichen Raum, Schreiben des RR


item_title: Vorgezogenes Budgetpostulat für 2024 Heidi Mück, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (offene Kinder- und Jugendarbeit), Schreiben des RR

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 13./14. Dezember 2023 (Budget)


item_title: Grossräte

item_category: Antrag auf Einreichung einer Standesinitiative


item_title: Vorgezogenes Budgetpostulat zum Budget 2024 Barbara Heer, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Personalaufwand, Öffnungszeiten Gartenbäder


item_title: Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge für 20 Trägerschaften der Quartierarbeit in den Jahren 2024 bis 2027 - Nachtragskredit für 2024


item_title: Erweiterung der Zielgruppe für Drug Checking im Rahmen von "Safer Dance Basel" und dem Drogeninformationszentrum "DIBS"


item_title: Fehlleistungen der Staatskanzlei bei den National- und Ständeratswahlen


item_title: Förder- und Hilfeleistungen für Kinder und Jugendliche (Kinder- und Jugendgesetz, KJG)


item_title: Abänderung des Gesetzes über die Liechtensteinische Landesbank AG, 1. + 2. Lesung (Nr. 76/2006)

item_category: Erlass


item_title: Ratschlag «Areal Zur Eiche» Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderung Lärmempfindlichkeitsstufenplan, Änderung Wohnanteilplan sowie neue Bau- und Strassenlinien und neue Baugrenzen im Bereich Innerer Egliseeweg, Riehenstrasse, Säckingerstrasse, Laufenburgerstrasse (Areal Zur Eiche)


item_title: Übertragung einer Staatsliegenschaft vom Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen (Entwidmung) und einer Liegenschaft vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


item_title: Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne temporären Erhöhung der Pensen von Dr. iur. Dorrit Schleiminger und lic. iur. Dominik Kiener aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit zweier Präsidienmitglieder am Strafgericht Basel-Stadt


item_title: Ratschlag III zur Umsetzung des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt Ausgabenbewilligungen für Gesamtkoordination, Planung und Projektierung für die Jahre 2023 bis 2028 sowie Statusbericht per Ende 2021


item_title: Prävention Verkehrssicherheit für Velofahrer:innen, Schreiben des RR


item_title: «Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Jüdische Museum der Schweiz für die Jahre 2024 bis 2027»


item_title: Wahl des Mitglieds des Ständerates vom 22. Oktober 2023; Validierung, Schreiben des RR


item_title: Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Wahl eines Mitglieds der Regiokommission (Nachfolge Christian von Wartburg, SP)


item_title: Vorgezogenes Budgetpostulat für 2024 Heidi Mück, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (offene Kinder- und Jugendarbeit), Schreiben des RR


item_title: Budget 2024 - Vorgezogene Budgetpostulate, Schreiben des RR


item_title: Bau-Sicherheit im Grossen Rat, Schriftliche Beantwortung


item_title: Areal Horburg Dreirosen; Festsetzung eines Bebauungsplans sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Horburgstrasse, Müllheimerstrasse, Badenweilerstrasse und Wiesenschanzenweg (Areal Horburg Dreirosen), Bericht der BRK


item_title: Freiwilligen-Projekte gegen Einsamkeit unterstützen


item_title: Der Kannenfeldpark soll wieder eine Erholungszone sein


item_title: Vorgezogenes Budgetpostulat zum Budget 2024 Barbara Heer, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Personalaufwand, Öffnungszeiten Gartenbäder


item_title: Vorgezogenes Budgetpostulat zum Budget 2024 Barbara Heer, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Personalaufwand (Frühschwimmen in Gartenbädern), Schreiben des RR


item_title: Programm zur Dickdarmkrebs-Vorsorge sowie zum Mammografie-Screening mit dem Verein Krebsliga beider Basel im Kanton Basel-Stadt für die Jahre 2024-2027; Vertragsgenehmigung und Ausgabenbewilligung


item_title: Darlehen des Kantons sowie Gesamtfinanzierung zur baulichen Entwicklung des Universitätsspitals Basel (Campus Gesundheit)


item_title: Schöner Bahnhofs-Vorplatz Basel SBB


item_title: Interpellation betreffend Information der Kanzlei


item_title: Kantonale Volksinitiative «für mehr Musikvielfalt»


item_title: Erweiterung der Zielgruppe für Drug Checking im Rahmen von "Safer Dance Basel" und dem Drogeninformationszentrum "DIBS"


item_title: Veloführung an der Kreuzung Am Wiesengriener - Weilstrasse


item_title: Ausgabenbewilligung für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 6. Dezember 2023, 14.00 Uhr


item_title: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission (Nachfolge Christian von Wartburg, SP)


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Wahl des Präsidenten / der Präsidentin der Geschäftsprüfungskommission (Nachfolge Christian von Wartburg, SP)


item_title: Ausgabenbewilligung für die Realisierung des Projekts SomPsyNet (Prävention psychosozialer Belastungsfolgen in der Somatik) für die Jahre 2024 und 2025


item_title: Förder- und Hilfeleistungen für Kinder und Jugendliche (Kinder- und Jugendgesetz, KJG)


item_title: Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt


item_title: «Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Jüdische Museum der Schweiz für die Jahre 2024 bis 2027»


item_title: Ratschlag zur Einführung einer Klimawirkungsabschätzung


item_title: Erschliessung von Grossbasel mit Fernwärme bis zur Kantons- resp. Landesgrenze


item_title: Staatsbeiträge an vier Trägerschaften im Suchthilfebereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2024 bis 2027; Staatsbeiträge an die Trägerschaften Stiftung Suchthilfe Region Basel, Stiftung Sucht, Stiftung Blaues Kreuz/MUSUB beider Basel und Verein frau sucht gesundheit


item_title: Darlehen des Kantons sowie Gesamtfinanzierung zur baulichen Entwicklung des Universitätsspitals Basel (Campus Gesundheit)


item_title: Einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt


item_title: Ratschlag "Stärkung der Innovationsförderung Basel-Stadt 2023/24 bis 2030" sowie Bericht zu fünf Anzügen


item_title: Fonds zur Förderung von Unternehmen/Startups aktiv im Bereich sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit


item_title: Schaffung "Trinationaler Cleantech-Cluster Region Basel": Mehr Nachhaltigkeit und Branchendiversifikation für die Wirtschaft im Dreiländereck


item_title: Start-up Hub im Stadtzentrum


item_title: Abbau von Hindernissen bei der Förderung von Photovoltaikinstallationen in den historischen Ortskernen von Basel, Riehen und Bettingen


item_title: Budgetpostulat 2024 Pascal Pfister Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 31 Sach- und Betriebsaufwand (Freiwilligenprojekte gegen Einsamkeit)


item_title: Präsidialdepartement, 370 Kultur, 36 Transferaufwand (Zoo Basel)


item_title: Budgetpostulat 2024 Luca Urgese und Christoph Hochuli Bau- und Verkehrsdepartement, 617 Tiefbauamt (Stadtreinigung), 31 Sachaufwand (illegale Sprayereien)


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich der energetischen Sanierungen


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen in Bezug auf das Bewilligungsverfahren


item_title: "Kontakt- und Anlaufstelle Dreispitz" und die Nähe zum geplanten Primarschulhaus Walkeweg und Kindergarten an der Münchensteinerstrasse 101


item_title: Schöner Bahnhofs-Vorplatz Basel SBB


item_title: Vorsorgebeitrag für berufstätige Grossratsmitglieder


item_title: Digitalisierung der Bildungsvermittlung auf allen Stufen, Schreiben des RR


item_title: Ein digitales Forum für Basel


item_title: Eine sichere Kreuzung bei der Heiliggeistkirche


item_title: Quartiertreffpunkt im Quartier behalten, Schreiben des RR


item_title: Übermässige Vermehrung von Freigängerkatzen / Tierwohl für Streunerkatzen


item_title: Mutmasslich antisemitische Vorfälle an der Universität, der FHNW, an Schulen und vom Kanton mitfinanzierten Institutionen


item_title: Den 1. Mai als gesetzlichen Feiertag streichen und durch einen anderen Tag ersetzen


item_title: Prävention Verkehrssicherheit für Velofahrer:innen, Schreiben des RR


item_title: Ratschlag zur Förderung der Ladeinfrastruktur in Parkhäusern und Parkierungsanlagen (Mit Teilrevisionen des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt und des Energiegesetzes)


item_title: Grüsel-Belag! Wird der millionenteure und bereits verdreckte Belag in der Freien Strasse einfach so akzeptiert?, Schriftliche Beantwortung


item_title: Stopp der geplanten Verdoppelung der Studiengebühren an der Universität für Langzeitstudierende


item_title: "Gegen Diskriminierung aufgrund von Aussehen, Geschlecht, Religion, Hautfarbe und/oder Herkunft"


item_title: Nachhaltige Bekämpfung von illegalen Sprayereien im öffentlichen Raum, Schreiben des RR


item_title: Bau-Sicherheit im Grossen Rat, Schriftliche Beantwortung


item_title: Budgetpostulat 2024 Pascal Pfister Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 31 Sach- und Betriebsaufwand (Freiwilligenprojekte gegen Einsamkeit)


item_title: Anpassung der Zielsetzungen des Energiegesetzes an das Pariser Klimaabkommen


item_title: Eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser


item_title: Selbstbestimmtes Leben zu Hause - in Zukunft mit zeitgemässen und bedarfsgerechten Leistungen!


item_title: Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen einführen


item_title: "EU-Filiale" der Universität Basel am «Oberrhein», Schreiben des RR


item_title: Motion betreffend zwei Mandate ohne zwei Löhne


item_title: Den verschiedenen Prüfungsformate für die Maturaprüfungen SJ 23/24


item_title: Antisemitismusbekämpfung mittels Sichtbarkeit der Geschichte der Juden in Basel


item_title: Ergänzung des Baumschutzgesetzes: Nicht nur die Anzahl, sondern auch der ökologische Wert des Baumbestandes in BS muss geschützt werden, um dessen Klimawirkung zu erhalten


item_title: Budgetpostulat 2024 Raphael Fuhrer Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Amt für Mobilität, 30 Personalaufwand (Velofachstelle)


item_title: Ratschlag "Stärkung der Innovationsförderung Basel-Stadt 2023/24 bis 2030" sowie Bericht zu fünf Anzügen


item_title: "Diskriminierungsfreie Schulen"


item_title: Ausgabenbewilligung für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen


item_title: Entgegennahme der neuen Geschäfte


item_title: Wahl der Präsidentin / des Präsidenten des Grossen Rates für das Amtsjahr 2024/2025


item_title: Faires Inventarisierungsverfahren


item_title: «Areal Settelen» Zonenänderung imm Bereich Türkheimerstrasse, Birkenstrasse, Ahornstrasse, Schlettstadterstrasse (Parzellen 2255, 1474, 4100, 4101, 4102, 3329 und 3889 der Sektion 2) und Abweisung der Einsprachen


item_title: "Kontakt- und Anlaufstelle Dreispitz" und die Nähe zum geplanten Primarschulhaus Walkeweg und Kindergarten an der Münchensteinerstrasse 101


item_title: Keine finanziellen Fehlanreize für Fahrzeuge mit übermässigem Verbrauch von Ressourcen: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer


item_title: Erhöhung des Globalbudgets Öffentlicher Verkehr 2023 zur Deckung der teuerungsbedingten Mehrkosten im Öffentlichen Verkehr


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich der energetischen Sanierungen


item_title: Präsidialdepartement, 370 Kultur, 36 Transferaufwand (Jüdisches Museum)


item_title: Warum hat unser Kanton die Studie der Lebenserwartung (in der Basel auf Platz 1 in ganz Europa liegt) verschlafen?


item_title: Ein digitales Forum für Basel


item_title: Die Umsetzung der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung während des Maturitätslehrgangs gemäss Maturitätsanerkennungsverordnung (MAV)


item_title: Eine verbindliche Kooperation der Spitäler der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft


item_title: Fairen Wettbewerb zwischen kantonalen Unternehmen und Privaten stärken


item_title: Fahnen und Partei-Fahnen-Ständer sind nicht erlaubt im Wahlzentrum


item_title: Soziale Wohnberatung/Wohnhilfe

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Mutmasslich antisemitische Vorfälle an der Universität, der FHNW, an Schulen und vom Kanton mitfinanzierten Institutionen


item_title: Den verschiedenen Prüfungsformate für die Maturaprüfungen SJ 23/24


item_title: Eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser


item_title: "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz


item_title: Einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt


item_title: Ratschlag zur Förderung der Ladeinfrastruktur in Parkhäusern und Parkierungsanlagen (Mit Teilrevisionen des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt und des Energiegesetzes)


item_title: Postulat betreffend Aufwertung der Wasserkraft


item_title: Budgetpostulat 2024 Luca Urgese und Christoph Hochuli Bau- und Verkehrsdepartement, 617 Tiefbauamt (Stadtreinigung), 31 Sachaufwand (illegale Sprayereien)


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich des Stockwerkeigentums


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen in Bezug auf das Bewilligungsverfahren


item_title: Schöner Bahnhofs-Vorplatz Basel SBB


item_title: FC Basel Meister Tram bei der BVB


item_title: Digitalisierung der Bildungsvermittlung auf allen Stufen, Schreiben des RR


item_title: Digitalisierte und unbediente Einkaufsläden möglich machen


item_title: Stopp der geplanten Verdoppelung der Studiengebühren an der Universität für Langzeitstudierende


item_title: "EU-Filiale" der Universität Basel am «Oberrhein», Schreiben des RR


item_title: Abbau von Hindernissen bei der Förderung von Photovoltaikinstallationen in den historischen Ortskernen von Basel, Riehen und Bettingen


item_title: Budgetpostulat 2024 Oliver Bolliger Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 36 Transferaufwand (QuartierJobs)


item_title: Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat


item_title: Erhöhung des Globalbudgets Öffentlicher Verkehr 2023 zur Deckung der teuerungsbedingten Mehrkosten im Öffentlichen Verkehr


item_title: Bericht zu den Anpassungen und weiteren Entwicklungen im Bau und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Fairen Wettbewerb beim gewerblichen Personentransport


item_title: Neues Steuerrechnungsmodell, statt Steuerinkasso auf die Unternehmen abwälzen


item_title: Neukonzipierung IWB-Dach Binningerstrasse neben Pruntrutermatte


item_title: Stärkung der demokratischen Werte in der Volksschule: Entflechtung des Sammelbereichs «Ethik, Religionen, Gemeinschaft», berufliche Orientierung, Klassenstunde


item_title: Vergabe zur zeitgemässen Betreibung eines Recyclingparks für die gesamte Basler Bevölkerung


item_title: Postpartale Depression


item_title: Wissen schaffen und austauschen: Was ist los im Kleinbasel und was braucht es?


item_title: Bequem durch die Innenstadt mit einem Tramersatz - damit betagte und mobilitätseingeschränkte Personen und das Gewerbe nicht vergessen gehen


item_title: Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission (Nachfolge Jo Vergeat, GAB)


item_title: Ausgabenbewilligung für die Projektierung und Realisation zur Erweiterung der Beachhalle Im Wasenboden 6, 4056 Basel


item_title: Den 1. Mai als gesetzlichen Feiertag streichen und durch einen anderen Tag ersetzen


item_title: Notruf


item_title: Stromsparbonus für Betriebe gerecht verteilen


item_title: «Superblocks» in Basel


item_title: Erschliessung von Grossbasel mit Fernwärme bis zur Kantons- resp. Landesgrenze


item_title: Unterbringung von Jugendlichen im Gefängnis durch die KESB


item_title: «temporäre Genussorte» in der Freien Strasse


item_title: Wissenschaftsfreiheit in Gefahr


item_title: Zweifel an der Gemeinnützigkeit der Syngenta-Stiftung


item_title: Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration, Schreiben des RR


item_title: Einseitige Politpropaganda von staatlich finanzierten Institutionen


item_title: Eine Generelle Aufgabenüberprüfung mit Entlastungsziel


item_title: Versand von Wahlinformationen durch den Kanton


item_title: Entgegennahme der neuen Geschäfte


item_title: Wissen schaffen und austauschen: Was ist los im Kleinbasel und was braucht es?


item_title: Neukonzipierung IWB-Dach Binningerstrasse neben Pruntrutermatte


item_title: Bessere Durchmischung der Schulklassen für mehr Chancengerechtigkeit


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen


item_title: Mehr Transparenz bei projektbezogenen Beschäftigungsverhältnissen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Hochgewichtige Menschen beim Kanton Basel-Stadt fördern


item_title: Vertretung der Tagesstrukturen in den Schulräten


item_title: Alle


item_title: Alarmierenden Situation im Betrieb des Kasernen-Hauptbaus


item_title: "Einführung von umfassender Aufklärung und Prävention gegen Allgemeine und sexuelle Belästigung in schulischen Bildungsprogrammen"


item_title: "Keine Steuerschulden dank Direktabzug"


item_title: Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule


item_title: Bereitstellung von Wohnungen für Menschen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt


item_title: Nutzung des Horburg-Parkings als Quartierparking


item_title: Automatisch ausgefüllte Steuererklärung


item_title: Velopasserelle vom Gundeli über die Bahngeleise zum Elsässertor


item_title: Mehr männliche Betreuungs- und Lehrpersonen in Basler Kitas, Tagesstrukturen, Kindergärten und Primarschulen


item_title: Einen Neuanfang beim Areal Horburg


item_title: "Einführung eines obligatorischen Workshops zum Thema Umwelt und Nachhaltigkeit an den Sekundarschulen der Stadt Basel"


item_title: Einführung Tagesschulen


item_title: "Keine Ausgrenzung von Kindern in den Tagesferien auf Grund der Schulwahl"


item_title: Motion betreffend Flexiblere Ladenöffnungen


item_title: Anpassung des Schulgesetzes vom 4. April 1929


item_title: Besteuerung der Einnahmen aus Einspeisevergütungen von Photovoltaik-Kleinanlagen und Netzentgelt


item_title: Kunftsfähige Mobilität


item_title: Flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA


item_title: Freiwilligen-Projekte gegen Einsamkeit unterstützen


item_title: Verbesserung der Zugänglichkeit von öffentlichen automatisierten externen Defibrillatoren (AED) im Aussenbereich öffentlicher Verwaltungsgebäude


item_title: Rücktritt von Beat Rudin als Datenschutzbeauftragter des Kantons Basel-Stadt per 30. April 2024 - Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission


item_title: Wahl eines Mitglieds der Regiokommission (Nachfolge Michela Seggiani, SP)


item_title: Sätzliche Tramverbindung durch den Petersgraben

item_category: Anzüge


item_title: Wahlen: Systematische Diskriminierung der Frauen durch die Beschränkung der Anzahl Zeichen für die «Angaben zur Person»


item_title: Die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG) zwecks Schaffung eines zusätzlichen Präsidiums am Strafgericht


item_title: Die KIS muss im Akut-Spital bleiben - jetzt muss der Kanton handeln


item_title: Einem evt. Ausbau der Einsatztramlinie E11


item_title: Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs


item_title: Zulassung von Leistungserbringern zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung


item_title: Niederschwelliger Zugang zur Kriseninterventionsstation (KIS)


item_title: Wirkungsvolle Senkung der Regulierungsfolgekosten


item_title: Neunter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


item_title: Temporäre Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie


item_title: Wahl der Gesundheitskommission

item_category: Traktanden 1. Sitzung


item_title: Lehrmittel an den Schulen Basel-Stadt


item_title: "Ausbau und Erweiterung der Workout-Anlage im Dreirosenpark Basel"


item_title: Verbesserung der Zugänglichkeit von öffentlichen automatisierten externen Defibrillatoren (AED) im Aussenbereich öffentlicher Verwaltungsgebäude


item_title: Budgetpostulat 2024 Pascal Pfister Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 31 Sach- und Betriebsaufwand (Freiwilligenprojekte gegen Einsamkeit)


item_title: Budgetpostulat 2024 Raphael Fuhrer Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Amt für Mobilität, 30 Personalaufwand (Velofachstelle)


item_title: Rücktritt von Beat Rudin als Datenschutzbeauftragter des Kantons Basel-Stadt per 30. April 2024 - Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission


item_title: Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und Sanierung der Primarschule Christoph Merian


item_title: 30'-Takt im ÖV-Nachtnetz


item_title: Investitionsbeitrag an die Sanierung der Johanneskirche


item_title: Chancengerechtigkeit für migrierte Schülerinnen und Schüler durch langfristige Sicherstellung eines Förderprogramms für leistungsstarke Jugendliche

item_category: Motionen


item_title: Eine verbindliche Kooperation der Spitäler der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft


item_title: «Wider die Auswüchse bei Lohngleichheitsanalysen im kantonalen Beschaffungswesen»


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich des Stockwerkeigentums


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich der energetischen Sanierungen


item_title: Auswirkungen der BVG-Reform auf die Versicherten der Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS)


item_title: Gestaltungskonzept Innenstadt: Vierter Bericht zur Verwendung der Mittel aus der ersten Rahmenausgabenbewilligung (2015) sowie erster Bericht zur Verwendung der Mittel aus der zweiten Rahmenausgabenbewilligung (2021) Gestaltungskonzept Innenstadt (stabile Räume)


item_title: Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2024 bis 2027; Staatsbeiträge an Verein Allwäg, Verein Haus für Kinder und Eltern, Verein Robi-Spiel-Aktionen Basel, Verein Spilruum Basel, Verein Jugendarbeit Basel, Verein Jugendzentrum Breite, Verein Mobile Jugendarbeit Basel, Verein Eulerstrooss nüün, Stiftung IdéeSport, Verein Trendsport Basel, Verein Basler Kindertheater und Verein Junge Kultur Basel


item_title: Sätzliche Tramverbindung durch den Petersgraben


item_title: Schutz von vulnerablen Menschen bei Hitze


item_title: Kosten des S-Status für den Kanton


item_title: Wohnen ist kein Gewerbe - gewerbliches «Airbnb» und Business Apartments regulieren


item_title: Ausgabenbewilligung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Allschwilerplatz sowie für eine klimaangepasste Platzgestaltung


item_title: Wahl eines nebenamtlichen Richters am Zivilgericht (Nachfolge für den verstorbenen Ernst Jost, SP)


item_title: Beleuchtung und Randmarkierungen auf Velowegen und -routen durch ein smartes Beleuchtungssystem


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen zur Aufwertung der beiden ehemaligen Halbkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft (Volles Ständerecht)


item_title: Zukunft und Förderung von Jugendkultur in Basel


item_title: Der Polizeiberuf muss in Basel-Stadt wieder attraktiv werden: Lohnerhöhung jetzt!


item_title: Mehr Sicherheit und Komfort für Velofahrende in der Ahornstrasse


item_title: Niederschwelliger Zugang zu allen staatlich mitfinanzierten Museen dank einheitlicher Anerkennung der Museumspässe


item_title: Strategie für die Stadtentwicklung im Kleinbasel (Webergasse, Claraplatz, Claramatte)


item_title: Quartiers-Abendmärkte


item_title: Keine finanziellen Fehlanreize für Fahrzeuge mit übermässigem Verbrauch von Ressourcen: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer


item_title: Höhere Bundesbeiträge an die Universität Basel und die Fachhochschule Nordwestschweiz sowie für die Berufsbildung


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen in Bezug auf das Bewilligungsverfahren


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich der energetischen Sanierungen


item_title: "Grüne Boulevards und grüne Plätze fürs St. Johann - für saubere Luft, Sicherheit und Lebensqualität"


item_title: 'Trees in Cities Challenge' - Noch mehr Bäume für Basel


item_title: Sätzliche Tramverbindung durch den Petersgraben


item_title: Verbesserung der Arbeitsintegration von ukrainischen Geflüchteten


item_title: Entgegennahme der neuen Geschäfte


item_title: PACS und Verantwortungsgemeinschaft für Basel-Stadt


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich Wohnschutzkommission


item_title: Förderung der Suizidprävention im Kanton Basel-Stadt


item_title: Einführung eines zweiten Wiederholungsversuchs bei den Anwaltsprüfungen


item_title: Das Aechzen über das Krächzen


item_title: Schutz von vulnerablen Menschen bei Hitze


item_title: Vertiefte Analyse der Entwicklung des Nichtbezugs von Sozialhilfe und bedarfsabhängigen Sozialleistungen sowie Massnahmen zur Senkung der Nichtbezugsquote


item_title: Ratschlag zur Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG); Umsetzung des Bundesgesetzes über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege


item_title: Schaffung einer gesetzlichen Grundlage zur Einführung von Familien-Ergänzungsleistungen (FamEL) im Kanton Basel-Stadt


item_title: Orientierungstag obligatorisch für alle


item_title: Ergänzungsleistungen für in Heimen lebende Personen


item_title: Die Einführung eines Aufgaben- und Finanzplans


item_title: Auswirkungen der BVG-Reform auf die Versicherten der Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS)


item_title: Beleuchtung und Randmarkierungen auf Velowegen und -routen durch ein smartes Beleuchtungssystem


item_title: Aussagekraft und Interpretation der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023


item_title: Stromsparbonus für Betriebe gerecht verteilen


item_title: Quartiers-Abendmärkte


item_title: Zukunft und Förderung von Jugendkultur in Basel


item_title: Schaffung eines Bio-Stadt-Labels


item_title: Wahl der Kommission für grenzüberschreitende Zusammenarbeit


item_title: Ausgabenbewilligung für die Weiterentwicklung der Hafenbahn Variante "Südquai"


item_title: Einführung von anonymisierten Bewerbungsverfahren in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Sperrung 14er Tram


item_title: Eigentumsverhältnisse in Basel-Stadt


item_title: Betreffend keine Duldung von Besetzungen von Räumlichkeiten, die von der Universität Basel genutzt werden


item_title: Mehr Transparenz bei projektbezogenen Beschäftigungsverhältnissen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Anpassung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums


item_title: Wann klappt's mit der Schulkommunikation?


item_title: Umgestaltung der Archäologischen Informationsstelle «Basel, 80 v. Chr. Murus Gallicus - Der Keltenwall»


item_title: Ausbau der Autobahn im Zürcher Oberland und Auswirkungen auf den Verkehrsfluss im Gebiet See-Gaster


item_title: Wiederaufnahme der Planung eines Tram-Schiffsverkehrs ("Vaporetto") auf dem Rhein


item_title: Vorfall bei der Basler Polizei


item_title: Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer


item_title: Verbesserung der Arbeitsintegration von ukrainischen Geflüchteten


item_title: Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am ICT Scouts/Campus


item_title: Einer kantonalen Gleichstellungsstrategie 2030


item_title: Verkürzung der Antragsfrist für Kundgebungen und Demonstrationen


item_title: Ausgabenbewilligung für die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2024 bis 2028


item_title: "Basel-Soli-Ticket" für Menschen mit tiefen Einkommen


item_title: PACS und Verantwortungsgemeinschaft für Basel-Stadt


item_title: Kleinkinder und Bildschirme


item_title: Das Aechzen über das Krächzen


item_title: Rechenschaftsbericht der Geschäftsprüfungskommission und Bericht zum Jahresbericht 2023 des Regierungsrats


item_title: Höhere Bundesbeiträge an die Universität Basel und die Fachhochschule Nordwestschweiz sowie für die Berufsbildung


item_title: Überprüfung hoheitlicher Aufgaben zur Entlastung der Kantonspolizei


item_title: Eigentumsverhältnisse in Basel-Stadt


item_title: Einführung eines Thementags zur direkten Demokratie an den Volksschulen in Basel-Stadt unter Nutzung von neuen und bestehenden Angeboten


item_title: Stromsparbonus für Betriebe gerecht verteilen


item_title: Aussagekraft und Interpretation der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023


item_title: Kultur für alle - Swisslos-Fonds Unterstützung auch bei kulturellen Veranstaltungen mit Kollekte


item_title: Kein Zubringer Allschwil ohne Bachgrabentram


item_title: Französisch an den Gymnasien BS im Zusammenhang mit dem Projekt WEGM


item_title: Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am ICT Scouts/Campus


item_title: Die Beantwortung von Interpellationen


item_title: Umgestaltung der Archäologischen Informationsstelle «Basel, 80 v. Chr. Murus Gallicus - Der Keltenwall»


item_title: Strategie für die Stadtentwicklung im Kleinbasel (Webergasse, Claraplatz, Claramatte)

item_category: Schreiben zu Vorstössen (nach Departementen geordnet)


item_title: Investitionsbeitrag an die Erweiterung der Bibliothek Bläsi (Zweigstelle der GGG Stadtbibliothek Basel)


item_title: Einem adäquaten ÖV im Bereich der Hardstrasse während des Ausfalls des 14er Trams

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Steueramt im Stresstest

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend eine gesicherte Teilnahme der Schweiz an Erasmus+


item_title: Wann klappt's mit der Schulkommunikation?


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item_title: Der Polizeiberuf muss in Basel-Stadt wieder attraktiv werden: Lohnerhöhung jetzt!


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