item_title: Betreffend Öffentlicher Raum im Kanton Basel-Stadt


body_key: BS

item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Ausstellungsraum Klingental für die Jahre 2020-2023

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)

item_language: de


item_title: Öffnung des LoRa-Funknetzes der IWB

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: MINT-Fächer ganzheitlich fördern

item_category: Schreiben zu Vorstössen (nach Departementen geordnet)


item_title: Wie viel Bürokratie erträgt die regionale Zusammenarbeit? Wie weit erschweren oder verunmöglichen die Pflicht, sog. A1-Bescheinigungen und ggf. andere Dokumente oder Bewilligungen auf sich zu tragen sowie drohende Bussen, Sitzungen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz?


item_title: Künftige Kooperationen in der gemeinsamen Gesundheitsregion und deren Auswirkungen


item_title: 1 Milliarde Mehrkosten für Flüchtlinge - wie viel muss der Kanton Basel-Stadt noch zahlen?


item_title: Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität


item_title: Sanierung Elisabethenkirche


item_title: Elternbeiträge für Schullager während der Volksschulzeit


item_title: "Kriminalität in der Dreirosenanlage" und weitere


item_title: Den neusten Entwicklungen rund um die BKB und die Bank Cler


item_title: Turnhallenmangel, Schulsport und weite Wege


item_title: Nachhaltigkeit bei den Bildungslandschaften in Kooperation mit der Quartier- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements


item_title: Kosten von bewilligten und unbewilligten Demonstrationen für die Allgemeinheit


item_title: Pilotversuch Unterflurcontainer im Bachlettenquartier - Differenz zwischen Grossratsbeschluss und Realität?


item_title: Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


item_title: Existenz umfassender grenzüberschreitender Vorbereitungen im Katastrophenfall, inklusive der Information der Bevölkerung


item_title: Dumpinglöhnen bei den Behindertenfahrdiensten in Basel-Stadt


item_title: Öffnung des LoRa-Funknetzes der IWB


item_title: Stickoxid-Messungen bei Dieselfahrzeugen überschreiten Normwerte


item_title: Intensivierung von Gebäudesanierungen zum Schutz des Klimas


item_title: Die Verantwortung des Finanzplatzes für die Klimakrise


item_title: Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt


item_title: Staatsbeitrag des Kantons Basel-Stadt an den Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und die Infobest Palmrain für die Jahre 2020 bis 2022


item_title: Wie viel Bürokratie erträgt die regionale Zusammenarbeit? Wie weit erschweren oder verunmöglichen die Pflicht, sog. A1-Bescheinigungen und ggf. andere Dokumente oder Bewilligungen auf sich zu tragen sowie drohende Bussen, Sitzungen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz?


item_title: Neubeurteilung Gateway Basel Nord


item_title: Überschreitung der maximalen Südanflugquote: Umgehende Überprüfung des 5 Knoten-Regimes durch die Flugsicherheitsbehörde

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Zugänglichkeit Musik Akademie Basel


item_title: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2021

item_category: Ratschläge und Berichte und Berichte zu Petitionen (nach Departementen geordnet)


item_title: "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz


item_title: Wie weiter mit der Heuwaage nach dem Nein zum Ozeanium?


item_title: Umwandlung der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) in eine Aktiengesellschaft


item_title: Erneuter Überprüfung einer Sichtbarmachung des Birsigs beim Marktplatz


item_title: Parkplätze neben den Tramgeleisen


item_title: Parktickets peripherer Parkhäuser berechtigen zur kostenlosen Nutzung des öffentlichen Verkehrs


item_title: Prävention vor sexueller Gewalt und Belästigung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Die Sammelfächer RZG/NT


item_title: Fünfter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Eine moderne Verkehrsführung am Aeschenplatz


item_title: Einführung von anonymisierten Bewerbungsverfahren in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ungenügender Abgeltung von Zentrumsleistungen im Bereich Kultur


item_title: Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum


item_title: Gemeinsame Trägerschaft für das Theater Basel


item_title: Eindämmung der Vorstossflut im Grossen Rat und für einen effizienten Ratsbetrieb


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den RFV Basel für die Jahre 2020-2023


item_title: Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2020 bis 2023


item_title: Anpassung der Aufgaben der Stadtbildkommission


item_title: Durchlässigkeit der Ausbildungswege


item_title: Food Waste am Universitätsspital Basel


item_title: Einführung der Volksanregung


item_title: Überprüfung neuer Anforderungskriterien für den Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) und eine Teileingliederung in die öffentlichen Schulen


item_title: Einer möglichst papierlosen Steuererklärung mittels BALTax


item_title: Änderung des Wahlgesetzes betreffend Wählbarkeit und Wohngemeinde


item_title: PD, Kantons- und Stadtentwicklung (NachbarNet)


item_title: Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) betreffend Neubau des Biozentrums (s. auch 21.5652)


item_title: Urbanes Wohnen - Förderung von alternativen Wohneigentumsmodellen


item_title: Unsere Lehrpersonen fit für die digitale Zukunft machen


item_title: Universität Basel als Arbeitsgeberin in der Pflicht zur Einhaltung des Gleichstellungsgesetzes


item_title: Ausgabenbericht zur Verlängerung des Finanzhilfevertrages an den Erlen-Verein für das Jahr 2020


item_title: Stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein für das Jüdische Museum der Schweiz für die Jahre 2020-2023


item_title: Erhöhung der Sicherheit am Bahnhofplatz


item_title: Ausbau Elsässerbahn nur mit Überdeckung und S-Bahn-Station Morgartenring


item_title: Grossräte müssen in ihrem Wahlkreis wohnen

item_category: Antrag auf Einreichung einer Standesinitiative


item_title: Ausgabenbewilligung für Erdbebenertüchtigung, Umbau und Instandsetzung Hebelstrasse 51/53 sowie den Neubau Zweitstandort Zeughausstrasse 2b der Sanität Basel


item_title: Ausgabenbericht Sonderschutz-Lieferwagen der Kantonspolizei


item_title: Mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial


item_title: "Buddy System": Eine Massnahme zur Prävention von hitzebedingter Mortalität und Morbidität bei Senioren


item_title: Parlaments-Email-Adressen


item_title: Zusammenführung Augusta Raurica und Antikenmuseum Basel und Sammlung Ludwig


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Basler Kunstverein für die Jahre 2020-2023


item_title: Kantonale Volksinitiative "Wohnschutzinitiative II"


item_title: Einführung von anonymisierten Bewerbungsverfahren in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Keine Demobewilligungen in der Innenstadt an Grossanlässen


item_title: Faire Vernehmlassungsfristen


item_title: Unsere Lehrpersonen fit für die digitale Zukunft machen


item_title: Ratschlag zur Ausgabenbewilligung für die weitere Planung und Gesamtkoordination der Tramnetzentwicklung sowie zweiter Bericht zum Stand der Umsetzung Ausbau des Tramstreckennetzes und zur Aktualisierung des Plans zum Tramstreckennetz


item_title: Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Das Basler Trinkwasser tragen


item_title: Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden


item_title: Erhöhung der Sicherheit am Bahnhofplatz


item_title: Auftrag für die Stadtgärtnerei zur Bildung der Bevölkerung über den Anbau, die Saisonalität und Artenvielfalt landwirtschaftlicher Produkte


item_title: Stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)


item_title: Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen


item_title: Ausbau Elsässerbahn nur mit Überdeckung und S-Bahn-Station Morgartenring


item_title: Nationaler Zukunftstag 2020: Ein Bubenparlament für Basel als Zeichen für die Geschlechtergleichstellung


item_title: Zusammenführung Augusta Raurica und Antikenmuseum Basel und Sammlung Ludwig


item_title: Aufhebung des Kleinklassenverbots


item_title: Teilnahme der baselstädtischen Schulen an den PISA-Studien


item_title: Projektwochen oder Projekttage an Basler Schulen zum Thema "Sexuelle Gewalt und Selbstverteidigung"


item_title: Schutz vor religiösem Fundamentalismus


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2020-2023


item_title: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Familien mit behinderten und chronisch kranken Kindern


item_title: Ausgabenbericht Sonderschutz-Lieferwagen der Kantonspolizei


item_title: Projekt Stadtterminal


item_title: "Buddy System": Eine Massnahme zur Prävention von hitzebedingter Mortalität und Morbidität bei Senioren


item_title: Einführung der Volksanregung


item_title: Reduktion des Ausgabenwachstums im Finanzplan bis 2023


item_title: PD, Staatskanzlei (Wiedereinführung Neujahrsapéro)


item_title: "Stopp die Baumfällungen am Tellplatz"

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: MCH Group AG - Folgen und Verantwortlichkeiten der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsrates


item_title: Kein Zubringer Allschwil ohne Bachgrabentram


item_title: Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !


item_title: Lässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


item_title: Betreffend "Es reicht! Keine weiteren Schnellschüsse bei der Regulierung der öffentlichen Schule"


item_title: Ausgabenbewilligung für die Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts zur Erhöhung der Verkehrssi-cherheit im Umfeld von Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Parkiersituation der Velos im Rathaushof


item_title: Familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen


item_title: Flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA


item_title: Problematik Früh-/Teilpensionierung von Kantonsangestellten in tiefen Lohnklassen mit körperlich belastenden Berufsprofilen


item_title: Wiedereingliederung der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) in die kantonale Verwaltung


item_title: Projekt Stadtterminal


item_title: Statistische Daten und übergeordnete Koordination im Bereich Gesundheit und Migration


item_title: Entsiegelungspotenziale in Basel-Stadt


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Verwirklichung der "Zollibrücke" / SNCF Brücke


body_key: SG

item_title: Bodenschutz: St.Galler Strategie für entwässerte Böden


item_title: Gesamtheitlicher Tram- und Busnetz-Entwicklung


item_title: "Rettet das La Torre auf dem Bruderholz"


item_title: Anpassung von § 7 Energiegesetz


item_title: Ratschlag Projekt zur regionalen Entwicklung (PRE) «Genuss aus Stadt und Land»: Ausgabenbewilligung für die Jahre 2019 bis 2025 / Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial


item_title: Einführung Elternzeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Frei zugänglichem WiFi in Basel-Stadt für alle


item_title: Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Lärmsanierung


item_title: Problematik Früh-/Teilpensionierung von Kantonsangestellten in tiefen Lohnklassen mit körperlich belastenden Berufsprofilen


item_title: Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) zur Dividendenbesteuerung


item_title: Projekt Stadtterminal


item_title: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: "Der Zonenplan geht uns alle an. Wir wollen bei der Zonenplanrevision mitreden!"


item_title: Feldtest von Elektrobus ohne Oberleitung


item_title: Verwirklichung der "Zollibrücke" / SNCF Brücke


item_title: Lässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


item_title: MCH Group AG - Folgen und Verantwortlichkeiten der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsrates


item_title: Wiedereingliederung der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) in die kantonale Verwaltung


item_title: Erhaltung der Hauptpost


item_title: Ausgabenbewilligung für die Sanierung Vollzugszentrum Klosterfiechten, Klosterfiechtenweg 22


item_title: Kein Zubringer Allschwil ohne Bachgrabentram


item_title: "Erhöhung der Sozialhilfe im Kanton Basel-Stadt"


item_title: Förderung der Elektromobilität durch Gratis-Parkieren


item_title: BKB Tracker Zertifikat auf einem Corona-Virus Basket

item_category: Schriftliche Beantwortung von Interpellationen


item_title: Untertunnelung und Finanzierung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet - A2 Underground - the way to the future


item_title: Gemeinsame Trägerschaft für das Theater Basel


item_title: Suffizienz im Kanton Basel-Stadt


item_title: Anpassung der Besteuerung beim Bezug des Vorsorgekapitals aus der Säule 3a (Änderung Steuergesetz §39d Abs. 1)


item_title: Anpassung des Pauschalbetrags für persönliche Auslagen für Personen in stationären Einrichtungen entsprechend der Lebenssituation


item_title: Mehr Güterumschlagsplätze und mehr Kurzzeitparkplätze


item_title: Griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente


item_title: Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen


item_title: Digital statt Papier - Baugesuche elektronisch einreichen


item_title: Weibliche Genitalverstümmelung - wie ist die Situation in Basel und was werden für Massnahmen dagegen ergriffen?


item_title: MCH Group AG - Folgen und Verantwortlichkeiten der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsrates


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den RFV Basel für die Jahre 2020-2023


item_title: Auftrag für die Stadtgärtnerei zur Bildung der Bevölkerung über den Anbau, die Saisonalität und Artenvielfalt landwirtschaftlicher Produkte


item_title: Ermittlung Rechtsbestand und Rechtssetzungsaktivität


item_title: Flexibilisierung der Mehrwertabgabe


item_title: Ausbau Elsässerbahn nur mit Überdeckung und S-Bahn-Station Morgartenring


item_title: Mehr gemeinnützige Wohnungen dank Immobilien Basel-Stadt


item_title: Ratschlag Projekt zur regionalen Entwicklung (PRE) «Genuss aus Stadt und Land»: Ausgabenbewilligung für die Jahre 2019 bis 2025 / Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Tiefer Frauenanteil im oberen und mittleren Management in den vom Kanton beherrschten Unternehmen


item_title: Kantonale Regelungen für Praktika


item_title: Statistische Daten und übergeordnete Koordination im Bereich Gesundheit und Migration


item_title: Faire energetische Sanierungen ohne Verlust von bezahlbaren Mieten (grien saniere statt digg profitiere)


item_title: Ausgabenbewilligung für übergesetzliche Lärmschutzmassnahmen Osttangente


item_title: Mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Eine gesetzliche Grundlage um unbillige Nachteile, die jemandem in einem korrekt geführten Verfahren entstanden sind, durch die Zusprechung einer Geldsumme zu mildern


item_title: Fristenstillstand bei kantonalen Volksbegehren aufgrund der ausserordentlichen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19)


item_title: Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen


item_title: Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !


item_title: Problematik Früh-/Teilpensionierung von Kantonsangestellten in tiefen Lohnklassen mit körperlich belastenden Berufsprofilen


item_title: Öffentlicher Grillstationen am Rheinufer und in Basler Parkanlagen


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Bewilligung von Ausgaben für die Realisierung des Projekts "EDOKID - Einführung eines elektronischen schulärztlichen Dossiers im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst"


item_title: Wiedereingliederung der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) in die kantonale Verwaltung


item_title: Verzicht auf Leistungsauftrag Hauswirtschaft an nur einen privaten Anbieter


item_title: Eine gemeinsame Schnittstelle für alle umweltfreundlichen Fortbewegungsarten und Verkehrsangebote


item_title: Rathaus: Haus des Parlaments?


item_title: Das Basler Trinkwasser tragen


item_title: MCH Group AG - Folgen und Verantwortlichkeiten der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsrates


item_title: Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen


item_title: Feldtest von Elektrobus ohne Oberleitung


item_title: Einführung von 3D-Fussgängerstreifen


item_title: Frei zugänglichem WiFi in Basel-Stadt für alle


item_title: Lärmsanierung


item_title: Rechtsextremismus und die Ahndung antisemitischer Aussagen


item_title: Des Potentials grenzüberschreitender E-Bike-Angebote


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Bereitstellung von Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen von den griechischen Inseln sowie der türkisch-griechischen Grenzregion im Kanton Basel-Stadt


item_title: "Bildungswahl für alle statt für wenige"


item_title: Eine zweijährige Berichterstattung für klassische Stiftungen


item_title: Bekenntnis zur Veranstaltungs-Vielfalt in Basel


item_title: Mehr gemeinnützige Wohnungen dank Immobilien Basel-Stadt


item_title: Prüfung von Alternativen zu Silvesterfeuerwerk


item_title: Einen attraktiven öffentlichen Verkehr - auch für Pendler


item_title: 200% mehr Veloverkehr seit Corona - kurzfristige Verbesserungen in der Velo-Infrastruktur sind jetzt nötig


item_title: Rauchfreie öffentliche Spielplätze


item_title: Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt


item_title: Förderung und Ansiedlung von Firmen im Finanzdienstleistungsbereich


item_title: Ausgabenbewilligung für übergesetzliche Lärmschutzmassnahmen Osttangente


item_title: Parkiersituation der Velos im Rathaushof


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Wiedereingliederung der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) in die kantonale Verwaltung


item_title: Vergünstigungen in Parkings für Elektroautos


item_title: Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt


item_title: Ammoniak in den St.Galler Mooren: handeln statt reden


item_title: Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !


item_title: Keine Lenkungsabgabe auf unterbrechbare Stromlieferungen aus erneuerbaren Energien für Elektromobilität


item_title: Reduktion des Zahlungsziels auf 10 Tage


item_title: Verzugszins auf Steuern während der Dauer der Corona-Krise


item_title: Coronavirus: Ältere Mieter/innen in Massenfällen benötigen dringend sozialen Gesundheitsschutz


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Kantonale Regelungen für Praktika


item_title: «Corona-Arbeitsrappen»


item_title: Schnellere Bearbeitung von Anträgen und Gesuchen zur Unterstützung von Corona-Betroffenen


item_title: Kurzfristige Änderungen der Zulassungsbedingungen für Studium an Schweizer Universitäten durch swissuniversities und die Universität Basel für junge Menschen mit einem in der Schweiz erworbenen internationalen Reifezeugnis


item_title: Postulat von Lucas Neff und 6 Mitunterzeichnenden betreffend Behindertengängigkeit Umgebung Ruggacker (Begründung)


item_title: Untertunnelung und Finanzierung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet - A2 Underground - the way to the future


item_title: Problematik Früh-/Teilpensionierung von Kantonsangestellten in tiefen Lohnklassen mit körperlich belastenden Berufsprofilen


item_title: Hürdenfreier, flexibler Eintritt in den Kindergarten


item_title: Rathaus: Haus des Parlaments?


item_title: Das Basler Trinkwasser tragen


item_title: Hafen-Ersatzflächen


item_title: Kindernachmittag und Kids Sonntag auf der Erlenmatt


item_title: Faires Bodenrecht (Kauf von geeignetem Boden dank kantonalem Vorkaufsrecht)


item_title: Ratschlag Projekt zur regionalen Entwicklung (PRE) «Genuss aus Stadt und Land»: Ausgabenbewilligung für die Jahre 2019 bis 2025 / Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten im Ratsbetrieb


item_title: Steuerlicher Abzug der im Kanton günstigsten Grundversicherungsprämie


item_title: Mehr gemeinnützige Wohnungen dank Basler Richtplan


item_title: Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt


item_title: Ermittlung Rechtsbestand und Rechtssetzungsaktivität


item_title: Einführung Elternzeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Einmietung des neutralen Quartiervereins St. Johann


item_title: Mehr Bäume und Begrünung für Basel


item_title: Feldtest von Elektrobus ohne Oberleitung


item_title: Verbesserung der grenzüberschreitenden Tarifangebote im öffentlichen Verkehr


item_title: Griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente


item_title: 200% mehr Veloverkehr seit Corona - kurzfristige Verbesserungen in der Velo-Infrastruktur sind jetzt nötig


item_title: Umgestaltung des Margarethenparks


item_title: Flexibilisierung der Mehrwertabgabe


item_title: Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2020 bis 2023


item_title: Kennzahlen der Zuwanderung in Basel-Stadt


item_title: Schlüsse ziehen aus der Coronakrise für die Klimakrise


item_title: Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden


item_title: MCH Group AG - Folgen und Verantwortlichkeiten der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsrates


item_title: Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Integrative Arbeitsplätze


item_title: Ungenügender Abgeltung von Zentrumsleistungen im Bereich Kultur


item_title: Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: "Bildungswahl für alle statt für wenige"


item_title: Erhaltung der Hauptpost


item_title: Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter


item_title: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Durchlässigkeit der Ausbildungswege


item_title: «Corona-Arbeitsrappen»


item_title: Kurzfristige Änderungen der Zulassungsbedingungen für Studium an Schweizer Universitäten durch swissuniversities und die Universität Basel für junge Menschen mit einem in der Schweiz erworbenen internationalen Reifezeugnis


item_title: Ausstandspflicht im Grossen Rat


item_title: Vertrauen durch Transparenz über Einwohnerdaten - Einführung eines "Reversed Big Brother Principle"


item_title: Faire energetische Sanierungen ohne Verlust von bezahlbaren Mieten (grien saniere statt digg profitiere)


item_title: Familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen


item_title: Bedarfsgerechten Tagesferien und bedarfsgerechten Tagesstrukturen für die jüngsten Kinder


item_title: Feldtest von Elektrobus ohne Oberleitung


item_title: MINT-Fächer ganzheitlich fördern


item_title: Eine Anne Frank-Terrasse in Basel würde uns gut anstehen


item_title: Ermittlung Rechtsbestand und Rechtssetzungsaktivität


item_title: Mehr gemeinnütziger Wohnraum dank angemessener Bodenwerte im Wohnbauprogramm 1000 plus


item_title: Sicherer Zugang zur Sozialhilfe-Unterstützung für Alle, die Sistierung von ausländerrechtlichen Sanktionen und die Prüfung der Arbeitsintegrationsmassnahmen


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Öffnung der Grenzen


item_title: Kennzahlen der Zuwanderung in Basel-Stadt


item_title: Dreirosenanlage


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Aufnahme von Menschen aus Griechenland und Auslastung der Asylzentren


item_title: Lässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


item_title: «Corona-Arbeitsrappen»


item_title: Kontrollen der Corona-Pandemie-Schutzkonzepte im Kanton


item_title: Dringliche Grossratsbeschlüsse für Massnahmen zur Abfederung der negativen wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie im Kanton Basel-Stadt


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Gemeinsame Trägerschaft für das Theater Basel


item_title: Gleich lange Spiesse für Basler Hotels


item_title: Förderung und Ansiedlung von Firmen im Finanzdienstleistungsbereich


item_title: Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum


item_title: MCH Group AG - Folgen und Verantwortlichkeiten der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsrates


item_title: Freies WLAN im Kanton Basel-Stadt


item_title: Zeitlich befristete gebührenfreie Allmendbenutzung für Gastronomie- und Barbetriebe sowie Verkaufsgeschäfte ab dem 11. Mai 2020 während der Zeit des vorgeschriebenen Social Distancings


item_title: Kurzfristige Änderungen der Zulassungsbedingungen für Studium an Schweizer Universitäten durch swissuniversities und die Universität Basel für junge Menschen mit einem in der Schweiz erworbenen internationalen Reifezeugnis


item_title: Der Situation von Sans-Papiers in Basel zu Zeiten der Corona-Pandemie


item_title: Eine gemeinsame Schnittstelle für alle umweltfreundlichen Fortbewegungsarten und Verkehrsangebote


item_title: Faires Bodenrecht (Kauf von geeignetem Boden dank kantonalem Vorkaufsrecht)


item_title: Mehr gemeinnützige Wohnungen dank Immobilien Basel-Stadt


item_title: Bikantonale PUK für bikantonale Geschäfte und Institutionen


item_title: Parkiersituation der Velos im Rathaushof


item_title: Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen


item_title: Digital statt Papier - Baugesuche elektronisch einreichen


item_title: Autofriedhof Basel - Verkürzung der Verwertungsfrist


item_title: Kindernachmittag und Kids Sonntag auf der Erlenmatt


item_title: Ermöglichung des Einhaltens von Abstandsregeln durch Verbreiterung von Fussgänger/innen Zonen


item_title: Erhöhung der Sicherheit am Bahnhofplatz


item_title: Einführung von 3D-Fussgängerstreifen


item_title: Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne der vorübergehenden Verlängerung der Amtstätigkeit einer Präsidentin und der temporären Erhöhung der Pensen von drei Präsidiumsmitgliedern am Appellationsgericht aufgrund der COVID-19-bedingten Verzögerung des Stellenantritts zweier neuer Präsidiumsmitglieder


item_title: Einen attraktiven öffentlichen Verkehr - auch für Pendler


item_title: Steuerlicher Abzug der im Kanton günstigsten Grundversicherungsprämie


item_title: Verzugszins auf Steuern während der Dauer der Corona-Krise


item_title: Prüfung von Alternativen zu Silvesterfeuerwerk


item_title: Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !


item_title: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Asylunterkünfte in der Corona-Krise


item_title: Tiefer Frauenanteil im oberen und mittleren Management in den vom Kanton beherrschten Unternehmen


item_title: Messe Basel als Zollfreimesse


item_title: Schaffung eines Unterstützungsfonds für gemeinnützigen Wohnraum (Fonds de Roulement)


item_title: Untertunnelung und Finanzierung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet - A2 Underground - the way to the future


item_title: Faires Bodenrecht (Kauf von geeignetem Boden dank kantonalem Vorkaufsrecht)


item_title: Problematik Früh-/Teilpensionierung von Kantonsangestellten in tiefen Lohnklassen mit körperlich belastenden Berufsprofilen


item_title: Pauschalspesen auch für Kleinunternehmen


item_title: Einreichung einer Standesinitiative Klimasteuer auf Finanztransaktionen


item_title: Familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen


item_title: Verbesserung des Eintritts in die Volksschule


item_title: Verbesserung der grenzüberschreitenden Tarifangebote im öffentlichen Verkehr


item_title: Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen


item_title: Kurzfristige Änderungen der Zulassungsbedingungen für Studium an Schweizer Universitäten durch swissuniversities und die Universität Basel für junge Menschen mit einem in der Schweiz erworbenen internationalen Reifezeugnis


item_title: Gesamtsanierung des Hallenbads Rialto


item_title: Ein Bürokomplex für die ganze Verwaltung


item_title: Menschenhandel langfristig bekämpfen


item_title: Schaffung einer Taskforce Nachtkultur


item_title: Vergünstigungen in Parkings für Elektroautos


item_title: Baselstädtische Unternehmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise


item_title: Reduktion des Zahlungsziels auf 10 Tage


item_title: Ermittlung Rechtsbestand und Rechtssetzungsaktivität


item_title: Anpassung von § 7 Energiegesetz


item_title: "Keine Massenkündigungen - Moratorium jetzt!"


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Aufnahme von Menschen aus Griechenland und Auslastung der Asylzentren


item_title: 200% mehr Veloverkehr seit Corona - kurzfristige Verbesserungen in der Velo-Infrastruktur sind jetzt nötig


item_title: Zeitlich befristete gebührenfreie Allmendbenutzung für Gastronomie- und Barbetriebe sowie Verkaufsgeschäfte ab dem 11. Mai 2020 während der Zeit des vorgeschriebenen Social Distancings


item_title: Rechtsextremismus und die Ahndung antisemitischer Aussagen


item_title: Verdichtetes Bauen im Gellert: Anpassung des Bebauungsplan Nr. 18


item_title: Messe Basel als Zollfreimesse


item_title: Kontrollen der Corona-Pandemie-Schutzkonzepte im Kanton


item_title: Der Situation von Sans-Papiers in Basel zu Zeiten der Corona-Pandemie


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Kurzfristige Änderungen der Zulassungsbedingungen für Studium an Schweizer Universitäten durch swissuniversities und die Universität Basel für junge Menschen mit einem in der Schweiz erworbenen internationalen Reifezeugnis


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Öffnung der Grenzen


item_title: Statistische Daten und übergeordnete Koordination im Bereich Gesundheit und Migration


item_title: Weibliche Genitalverstümmelung - wie ist die Situation in Basel und was werden für Massnahmen dagegen ergriffen?


item_title: Vertrauen durch Transparenz über Einwohnerdaten - Einführung eines "Reversed Big Brother Principle"


item_title: Verzugszins auf Steuern während der Dauer der Corona-Krise


item_title: Dreirosenanlage


item_title: Dringlicher Grossratsbeschluss zur Ausrichtung von kantonalen Beiträgen an Geschäftsunkosten für Härtefälle zur Unterstützung für baselstädtische Unternehmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19)


item_title: Teilrevision des Sozialhilfegesetzes: Förderung von i-Job Langzeitarbeitsplätzen (Soziale Integration) innerhalb der kantonalen Verwaltung


item_title: Ausgabenbericht Projekt "Optio» - Lebensphasenorientiertes Arbeiten bei der Rettung Basel-Stadt"


item_title: Ratschlag "Areal Messe Basel" (Neubau Rosentalturm)


item_title: Existenzsicherndes Grundeinkommen für Betroffene


item_title: Lärmsanierung


item_title: Problematik Früh-/Teilpensionierung von Kantonsangestellten in tiefen Lohnklassen mit körperlich belastenden Berufsprofilen


item_title: Einreichung einer Standesinitiative Klimasteuer auf Finanztransaktionen


item_title: Kantonale Einbürgerungsgebühren


item_title: Anpassung von § 7 Energiegesetz


item_title: Aufhebung der Parkbuchten an der St. Johanns Vorstadt 29/33


item_title: Autofriedhof Basel - Verkürzung der Verwertungsfrist


item_title: Kennzahlen der Zuwanderung in Basel-Stadt


item_title: Förderung der Elektromobilität durch Gratis-Parkieren


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz)


item_title: Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !


item_title: Anpassung der Besteuerung beim Bezug des Vorsorgekapitals aus der Säule 3a (Änderung Steuergesetz §39d Abs. 1)


item_title: Ausgabenbewilligung für die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2020 bis 2024


item_title: Verzicht auf das Ausüben der dem Kanton Basel-Stadt zustehenden Bezugsrechte bei einer späteren Kapitalerhöhung der MCH Group AG


item_title: Baselstädtische Unternehmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise


body_key: VS

item_title: Dringliche Parlementarische Initiative betreffend Artikel 9 des Gesetzes betreffend die Gehälter der Gerichtsbehörden und Vertreter der Staatsanwaltschaft


item_title: Ausgabenbewilligung für die Projektierung der neuen Primarschule "Walkeweg" mit zwei Doppelkindergärten sowie Zonenänderung im Bereich Münchensteinerstrasse, Walkeweg und Änderung des Bebauungsplans Nr. 207.2 für die neue Primarschule "Walkeweg"


item_title: Rauchfreie öffentliche Spielplätze


item_title: Einen attraktiven öffentlichen Verkehr - auch für Pendler


item_title: Verbreiterungen von Velospuren


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Öffnung der Grenzen


item_title: Kein Nachteil in der Schullaufbahn und beim Eintritt in die Lehre


item_title: Dringlicher Grossratsbeschluss zur Ausrichtung von kantonalen Beiträgen an Geschäftsunkosten für Härtefälle zur Unterstützung für baselstädtische Unternehmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19)


item_title: Ermöglichung des Einhaltens von Abstandsregeln durch Verbreiterung von Fussgänger/innen Zonen


item_title: Gesamtsanierung des Hallenbads Rialto


item_title: MINT-Fächer ganzheitlich fördern


item_title: Einführung der Volksmotion


item_title: Ausgabenbericht Umsetzung des Entsorgungsmonopols bei Gewerbekehricht gemäss VVEA (Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen)


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ein Bürokomplex für die ganze Verwaltung


item_title: Förderung und Ansiedlung von Firmen im Finanzdienstleistungsbereich


item_title: Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt


item_title: Stimm- resp. Wahlunterlagen für Neuzuzüger und Neueingebürgerte


item_title: Mehr Güterumschlagsplätze und mehr Kurzzeitparkplätze


item_title: Tiefer Frauenanteil im oberen und mittleren Management in den vom Kanton beherrschten Unternehmen


item_title: Ausstandspflicht im Grossen Rat


item_title: Mehr gemeinnützige Wohnungen dank Immobilien Basel-Stadt


item_title: Förderung der Elektromobilität durch Gratis-Parkieren


item_title: Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen


item_title: Schaffung einer Taskforce Nachtkultur


item_title: Schaffung einer temporären Veloroute im Bereich Bäumleingasse / Freie Strasse / Streitgasse


item_title: Projekt Stadtterminal


item_title: «ÖV und seine Fahrgäste unterstützen - BVD-Planungs-kapriolen stoppen» (Kein verschlechterter, verteuerter oder verlangsamter ÖV unter Führung von Mobilitäts- und Tiefbauamt)


item_title: Förderung von sozialverträglichem Wohnungsbau auch durch nichtgemeinnützige Investoren


item_title: Messe Basel als Zollfreimesse


item_title: Baselstädtische Unternehmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Konjunkturförderungsprogramm durch die Basler Bevölkerung für die lokale Wirtschaft


item_title: Förderung von einheimischem Holz als ökologischer und klimaneutraler Baustoff


item_title: Anpassung der Lohnkurve beim Kantonspersonal


item_title: Antrag auf eine befristete Änderung von §1 Abs. 1 und Abs. 2 der Ausführungsbestimmungen (AB) (Sitzungsort und digitale Kommissionssitzungen)


item_title: Förderung von Shared-Mobility dank der Einrichtung zentraler Hubs


item_title: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK) - Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2020


item_title: Universitätsspital Basel (USB); Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2020


item_title: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2020


item_title: Gesamtsanierung des Hallenbads Rialto


item_title: Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum


item_title: Ausschilderung und Signalisierung von Pendler- und Basisrouten gemäss dem Teilrichtplan Velo


item_title: Einführung der Volksmotion


item_title: Verzugszins auf Steuern während der Dauer der Corona-Krise


item_title: Kosten leerstehender Autoparkplätze für unbeteiligte Mieterinnen und Mieter


item_title: "Racial Profiling ade! Migrantinnen und Migranten fordern Sensibilisierungsprogramm"


item_title: Erhöhung Ausgabenbewilligung und Nachtragskredit für einen ausserordentlichen Betriebsbeitrag an Basel Tourismus aufgrund der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2019; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Ermöglichung des Einhaltens von Abstandsregeln durch Verbreiterung von Fussgänger/innen Zonen


item_title: Des Potentials grenzüberschreitender E-Bike-Angebote


item_title: Rechtsextreme Netzwerke und rassistische Tendenzen in der Kantonspolizei?


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten


item_title: Messe Basel als Zollfreimesse


item_title: Familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Aufnahme von Menschen aus Griechenland und Auslastung der Asylzentren


item_title: Statistische Daten und übergeordnete Koordination im Bereich Gesundheit und Migration


item_title: Kindernachmittag und Kids Sonntag auf der Erlenmatt


item_title: Rechtsextremismus und die Ahndung antisemitischer Aussagen


item_title: Weibliche Genitalverstümmelung - wie ist die Situation in Basel und was werden für Massnahmen dagegen ergriffen?


item_title: Task-Force Lehrstellenmarkt: Gemeinsam die Auswirkungen der Corona-Krise bewältigen


item_title: Photovoltaikkraftwerk über der Autobahn in der Breite


item_title: 200% mehr Veloverkehr seit Corona - kurzfristige Verbesserungen in der Velo-Infrastruktur sind jetzt nötig


item_title: Schlüsse ziehen aus der Coronakrise für die Klimakrise


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten im Ratsbetrieb


item_title: Ratschlag für eine Vorfinanzierung der Investitionen in die Durchmesserlinien des trinationalen Bahnnetzes Basel (Herzstück)


item_title: Sicherer Zugang zur Sozialhilfe-Unterstützung für Alle, die Sistierung von ausländerrechtlichen Sanktionen und die Prüfung der Arbeitsintegrationsmassnahmen


item_title: Bikantonale PUK für bikantonale Geschäfte und Institutionen


item_title: Centralbahnplatz, Verbesserung der Verhältnisse


item_title: Hürdenfreier, flexibler Eintritt in den Kindergarten


item_title: Universitätsspital Basel (USB); Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2020


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zum Historischen Museum Basel


item_title: Zeitlich befristete gebührenfreie Allmendbenutzung für Gastronomie- und Barbetriebe sowie Verkaufsgeschäfte ab dem 11. Mai 2020 während der Zeit des vorgeschriebenen Social Distancings


item_title: Gesamtsanierung des Hallenbads Rialto


item_title: Anwendbarkeit des Schweizer Arbeitsrechts am EuroAirport (EAP)


item_title: Schnellere Bearbeitung von Anträgen und Gesuchen zur Unterstützung von Corona-Betroffenen


item_title: MCH Group AG - Folgen und Verantwortlichkeiten der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsrates


item_title: Mehr gemeinnütziger Wohnraum dank angemessener Bodenwerte im Wohnbauprogramm 1000 plus


item_title: Der Auswahl von Marktfahrenden auf dem Marktplatz


item_title: Faire Vernehmlassungsfristen


item_title: Ausschilderung und Signalisierung von Pendler- und Basisrouten gemäss dem Teilrichtplan Velo


item_title: Verbot der Basler Herbstmesse 2020


item_title: Verbesserung der Sicherheit für Velofahrerinnen und Velofahrer in der Inneren Margarethenstrasse


item_title: BKB Tracker Zertifikat auf einem Corona-Virus Basket


item_title: ETH-Studio Basel


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Neubau des Berufs- und Weiterbildungszentrums Rapperswil-Jona am Standort «Südquartier» in Rapperswil


item_title: Schulden junger Erwachsener wegen von deren Eltern nichtbezahlter Krankenkassenprämien


item_title: Umnutzung von Strassenflächen zugunsten umwelt-freundlicher Verkehrsmittel und der Lebensqualität


item_title: Eine gemeinsame Schnittstelle für alle umweltfreundlichen Fortbewegungsarten und Verkehrsangebote


item_title: Bericht der Wahlvorbereitungskommission an den Grossen Rat über die Wahl des Datenschutzbeauftragten des Kantons Basel-Stadt, Amtsdauer 2021 - 2026


item_title: Tiefer Frauenanteil im oberen und mittleren Management in den vom Kanton beherrschten Unternehmen


item_title: Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum


item_title: Kontrollen der Corona-Pandemie-Schutzkonzepte im Kanton


item_title: Kurzfristige Änderungen der Zulassungsbedingungen für Studium an Schweizer Universitäten durch swissuniversities und die Universität Basel für junge Menschen mit einem in der Schweiz erworbenen internationalen Reifezeugnis


item_title: Kein Abbau der Regionalredaktionen / des Service Public bei Radio SRF


item_title: Mehr Entsorgungsmöglichkeiten für ein sauberes Basel


item_title: Bereitstellung von Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen von den griechischen Inseln sowie der türkisch-griechischen Grenzregion im Kanton Basel-Stadt


item_title: Anwendbarkeit des Schweizer Arbeitsrechts am EuroAirport (EAP)


item_title: Angestellte im Stundenlohn beim Kanton während des Lockdowns


item_title: Chance nutzen - Studie zur Über- und Unterversorgung in der Region lancieren


item_title: Einführung eines wirklichen BYOD's oder Systemwechsels


item_title: Statistische Daten und übergeordnete Koordination im Bereich Gesundheit und Migration


item_title: Vertrauen durch Transparenz über Einwohnerdaten - Einführung eines "Reversed Big Brother Principle"


item_title: Vergünstigungen in Parkings für Elektroautos


item_title: Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt


item_title: Task-Force Lehrstellenmarkt: Gemeinsam die Auswirkungen der Corona-Krise bewältigen


item_title: Bericht zu den Ergebnissen der Generellen Aufgabenüberprüfung für die Legislatur 2017-2021 und Bericht zu einem Anzug


item_title: Bericht der Wahlvorbereitungskommission an den Grossen Rat über die Wahl der Leitung der Finanzkontrolle des Kantons Basel-Stadt, Amtsdauer 2021 - 2027


item_title: Ersatzwahl einer Präsidentin/eines Präsidenten des Zivilgerichts (100%) für den Rest der Amtsperiode 2016 - 2021; Validierung


item_title: Seriöser und umfassender Prüfung von Alternativszenarien bei der Entwicklungsplanung des Gebietes Klybeckquai / Westquaiinsel


item_title: Transparente öffentliche Vergabeverfahren in den Industriezonen Klybeck und Kleinhüningen


item_title: "Corona-Arbeitsrappen"


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Öffnung der Grenzen


item_title: Verbindliche Geschlechterquoten an allen Fakultäten der Universität Basel


item_title: Das Basler Trinkwasser tragen


item_title: Freies WLAN im Kanton Basel-Stadt


item_title: Bessere Velosicherheit von der Johanniterbrücke bis zum Bahnhof SBB


item_title: Ersatzwahl einer Präsidentin/eines Präsidenten des Appellationsgerichts (60%) für den Rest der Amtsperiode 2016 - 2021; Validierung


item_title: Rahmenausgabenbewilligungen für bauliche Massnahmen zur Umsetzung der Schulharmonisierung und zum Ausbau der Tagesstrukturen - Dritter und letzter Bericht über die Mittelverwendung, Stand Ende 2018 - sowie Schlussbericht zur Umsetzung der Schulraumoffensive 2011


item_title: Begrünte Tram- und Buswartehallen


item_title: Junge Menschen und Corona in Basel: Wie erleben Kinder und Jugendliche diese Zeit?


item_title: Begleitetes Monitoring der Stadtentwicklung in den Quartieren Klybeck und Kleinhüningen


item_title: Schlüsse ziehen aus der Coronakrise für die Klimakrise


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 14. Oktober 2020, 14.00 Uhr


item_title: Umsetzung der Istanbulkonvention: Bereitstellung von ausreichenden Plätzen im Frauenhaus und Sicherung von dessen Finanzierung


item_title: Unfalltest der Kantonspolizei mit Cargovelos


item_title: Durchführung einer Lohnanalyse für Kantonsangestellte


item_title: Erneuerung der Leistungsvereinbarung mit dem Frauenhaus beider Basel für die Jahre 2021 bis 2024 und neue Leistungsvereinbarung mit der Heilsarmee Schweiz betreffend «Haus Wohnen für Frauen und Kinder» in Allschwil für die Jahre 2021 bis 2024; Partnerschaftliches Geschäft mit dem Kanton Basel-Landschaft


item_title: Ausbau S6 durch Riehen. Auswirkung auf Riehen-Dorf


item_title: Task-Force Lehrstellenmarkt: Gemeinsam die Auswirkungen der Corona-Krise bewältigen


item_title: Sparmassnahmen bei den Deutsch- und Integrationskursen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Rechtsextreme Netzwerke und rassistische Tendenzen in der Kantonspolizei?


item_title: Der Situation von Sans-Papiers in Basel zu Zeiten der Corona-Pandemie


item_title: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2020; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Planungszone (gemäss Bau- und Planungsgesetz) im Hafenareal


item_title: Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum


item_title: Tiefer Frauenanteil im oberen und mittleren Management in den vom Kanton beherrschten Unternehmen


item_title: Vereinbarkeit des Ausschlusses von Frauen von der Mitgliedschaft in Basler Zünften und ähnlichen Korporationen mit Art. 8 Abs. 3 BV, Art. 9 KV BS und dem UNO-Frauenrechtsübereinkommen


item_title: Mehr Güterumschlagsplätze und mehr Kurzzeitparkplätze


item_title: Miteinander statt Gegeneinander im Rhein


item_title: Kindernachmittag und Kids Sonntag auf der Erlenmatt


item_title: Asylunterkünfte in der Corona-Krise


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz); Dividendenbesteuerung


item_title: Konzept und Signalisation für den Veloverkehr in den Langen Erlen


item_title: Vergünstigungen in Parkings für Elektroautos


item_title: Neue Rahmenausgabebewilligung Velo


item_title: Förderung der Berufsmaturität


item_title: 200% mehr Veloverkehr seit Corona - kurzfristige Verbesserungen in der Velo-Infrastruktur sind jetzt nötig


item_title: Ermöglichung des Einhaltens von Abstandsregeln durch Verbreiterung von Fussgänger/innen Zonen


item_title: Des Potentials grenzüberschreitender E-Bike-Angebote


item_title: Ausstandspflicht im Grossen Rat


item_title: Massgeblicher Berücksichtigung des gemeinnützigen Wohnungsbaus bei der Hafen- und Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen


item_title: Verbot der Basler Herbstmesse 2020


item_title: Nach Corona die Nachwuchsförderung nicht vergessen


item_title: Durchführung internationaler Erfahrungsaustausch-Veranstaltungen in Basel über die Bewältigung der Corona-Pandemie


item_title: Investitions- und Finanzplan 2005-2010/Kenntnisnahme


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Bereitstellung von Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen von den griechischen Inseln sowie der türkisch-griechischen Grenzregion im Kanton Basel-Stadt


item_title: Lärmsanierung


item_title: BKB Tracker Zertifikat auf einem Corona-Virus Basket


item_title: Lücken bei der Überbrückungsrente schliessen


item_title: "Weg mit den Trottoirs" für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Umgestaltung des Rheinufers im Bereich des Schaffhauserrheinwegs


item_title: Der Situation von Sans-Papiers in Basel zu Zeiten der Corona-Pandemie


item_title: Nicht-Beantwortung von Interpellationen


item_title: "Gegen Schulabschlussreisen mit dem Flugzeug an Gymnasien"


item_title: Universität Basel; Leistungsbericht, Jahresabschluss und Jahresbericht 2019; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Einer sicheren Veloverbindung von Gellert/Lehenmatt zum Joggeli


item_title: Die Spätschwimmer in die baselstädtischen Gartenbäder


item_title: Kontrollen der Corona-Pandemie-Schutzkonzepte im Kanton


item_title: Positionierung des Regierungsrates zur Konzernverantwortungsinitiative


item_title: Sätzliche finanzielle Unterstützung für kommerziell tätige Unternehmen im Kulturbereich


item_title: Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung


item_title: Kantonale Regelungen für Praktika


item_title: Zeitlich befristete gebührenfreie Allmendbenutzung für Gastronomie- und Barbetriebe sowie Verkaufsgeschäfte ab dem 11. Mai 2020 während der Zeit des vorgeschriebenen Social Distancings


item_title: ETH-Studio Basel


item_title: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investitionen in den Care-Bereich zur Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown


item_title: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investition in die Weiterbildung zur Stärkung der Arbeitnehmenden nach dem Corona-Lockdown


item_title: Anwohnerparkkartengebühren nach beanspruchter Parkfläche


item_title: Bessere Veloverbindungen vom und ins Hirzbrunnenquartier


item_title: Übernachtungsverbot im öffentlichen Raum


item_title: Weibliche Genitalverstümmelung - wie ist die Situation in Basel und was werden für Massnahmen dagegen ergriffen?


item_title: Nach Corona die Nachwuchsförderung nicht vergessen


item_title: Ermöglichung des Einhaltens von Abstandsregeln durch Verbreiterung von Fussgänger/innen Zonen


item_title: Umgestaltung des Rheinufers im Bereich des Schaffhauserrheinwegs


item_title: Rathaus: Haus des Parlaments?


item_title: «Corona-Arbeitsrappen»


item_title: Frieren wegen schleppendem Bewilligungsverfahren?


item_title: Unfalltest der Kantonspolizei mit Cargovelos


item_title: Massnahmenplan zu obdachlosen Bettlerinnen und Bettlern während der Corona-Krise


item_title: Sparmassnahmen bei den Deutsch- und Integrationskursen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Massnahmen zum Schutz vor synthetischen Cannabinoiden


item_title: Kantonale Volksinitiative "Kein Lohn unter 23.-"


item_title: "Aufwertung der Quartiere Erlenmatt und Hirzbrunnen durch Eindämmen der Lärmemissionen, welche durch die Deutsche Bahn verursacht werden"


item_title: "Rundum-Grün" und diagonal


item_title: Gebührenerlass für die Herbstmesse 2021


item_title: Schlupflöcher im Gesetz über die öffentlich-rechtlichen Spitäler (ÖSpG) stopfen


item_title: Der Verkehrs- und Lärmbelastung sowie Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Hochbegerstrasse


item_title: Positionierung des Regierungsrates zur Konzernverantwortungsinitiative


item_title: Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum


item_title: Tiefer Frauenanteil im oberen und mittleren Management in den vom Kanton beherrschten Unternehmen


item_title: Coronavirus: Ältere Mieter/innen in Massenfällen benötigen dringend sozialen Gesundheitsschutz


item_title: Förderung der Berufsmaturität


item_title: Erhalt und Sicherung der touristischen Infrastruktur und der Arbeitsplätze im Hotel- und Gastgewerbe


item_title: Anerkennung eines Status "Careleaver" durch Amtsstellen des Kantons


item_title: Aufnahme von langfristigen Schulden auf dem Kapitalmarkt bis zum Betrag von 4'000'000'000 Franken


item_title: Befahren der Spalenvorstadt für Fahrradfahrer stadteinwärts


item_title: Den Erlen-Verein, Tierpark Lange Erlen: Staatsbeitrag für die Jahre 2021 bis 2024


item_title: Ausgabenbericht Marketing-Engagement des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Baloise Session für die Jahre 2021-2024

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 16./17. Dezember 2020 (Budget)


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Staatsbeitragsgesetzes vom 11. Dezember 2013


item_title: Basel als Stadt der Zuflucht


item_title: Gastronomie unterstützen in der kalten Jahreszeit


item_title: Ausgabenbewilligung für die Beschaffung von Elektrobussen und den Neubau der Garage Rank durch die BVB sowie Genehmigung von Investitionen der IWB zur Erstellung der Ladeinfrastruktur


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die baldige Einführung und Umsetzung der Individualbesteuerung - endlich Gleichstellung im Steuerrecht!


item_title: Betreffend Öffentlicher Raum im Kanton Basel-Stadt


item_title: Verbesserungen bei Bewilligungsverfahren für die Nutzungen des öffentlichen Raums


item_title: Bundesgelder für die Sicherheit der jüdischen Glaubensgemeinschaft


item_title: Neue und attraktive Wasserlandschaften für Basel


item_title: Deponien Maienbühl (CH) und Mönden (D)


item_title: Regionale Kulturangebote als Schwerpunkt-Projekt stützen


item_title: Sechster Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


item_title: Neubau der BVB-Garage Rankhof mit preisgünstigen Wohnungen


item_title: Joggeli und FCB-Match-Abtransporte. Verbesserung der Tram-Gleisanlagen anstelle der neu geplanten Verschlechterungen


item_title: Strategie "Auto-Poser"


item_title: PD, Aussenbeziehungen und Standortmarketing (Regionaler Netzwerkanlass)


item_title: Uneingeschränkte Wolfsverbreitung wichtiger als Landwirtschaft und Tourismus?


item_title: Budget- und Planungsprozess für Budget 2021 und Finanzplanung 2022-2024


item_title: Konzept und Ausgabenbericht Gesundheitsversorgung in den Gefängnissen Basel-Stadt - Betreuung psychisch kranker Inhaftierter


item_title: Finanzielle Not der binationalen Beratungsstelle infolge Corona-Krise - was kann der Kanton unternehmen, um die Schliessung zu verhindern?


item_title: Förderung von Open Government Data im Kanton Basel-Stadt


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Basel als Stadt der Zuflucht


item_title: Schaffung von Wohnraum für Studierende und junge Leute in Ausbildung


item_title: Ergänzende Velomassnahmen zur Sanierung St. Jakobs-Strasse, Zeughaus - Birsstrasse


item_title: Verbesserungen bei Bewilligungsverfahren für die Nutzungen des öffentlichen Raums


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die baldige Einführung und Umsetzung der Individualbesteuerung - endlich Gleichstellung im Steuerrecht!


item_title: Ratschlag «Erneuerung der Staatsbeiträge an acht Trägerschaften im Bereich Armut und Überlebenshilfe für die Jahre 2021 bis 2024»


item_title: Neue und attraktive Wasserlandschaften für Basel


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend rasche Schaffung von Rechtssicherheit im "Secteur Suisse" am EuroAirport


item_title: Finanzhilfen für präventive und niederschwellige Tagesstrukturangebote der Stiftung Rheinleben für die Jahre 2021 bis 2024


item_title: Ratschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Achse Burgfelderstrasse-Missionsstrasse-Spalenvorstadt im Zuge von Sanierungsmassnahmen


item_title: Umgestaltung der Rhein-Promenade


item_title: Bundesgelder für die Sicherheit der jüdischen Glaubensgemeinschaft


item_title: Ausgabenbewilligung für die Beschaffung von Elektrobussen und den Neubau der Garage Rank durch die BVB sowie Genehmigung von Investitionen der IWB zur Erstellung der Ladeinfrastruktur


item_title: Stau statt ÖV-Priorität an der äusseren Neuweilerstrasse


item_title: Präsidialdepartement, Statistisches Amt, Personal- und Sach- und Betriebsaufwand (Fachstelle OGD)


item_title: Anpassung der Berechnung der Abgeltung der Staatsgarantie für die Basler Kantonalbank im Zuge der Revision des BKB-Gesetzes


item_title: Smart City Pilotquartier


item_title: Weltrekord-Tiramisù in Basel?


item_title: Bessere verkehrstechnische Erschliessung des Grossraums Basel - Jura


item_title: Steuergelder für aussichtslose Verfahren


item_title: Stadtbildkommission


item_title: Folgen und Massnahmen der Corona-Krise für sozioökonomisch schwache Menschen und Familien


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Wahrnehmung des Parlamentsmandates während des Mutterschaftsurlaubs


item_title: Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastruktur- und Raumplanungsprojekte


item_title: Einer unabhängigen Beschwerdestelle


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Beteiligung des Bundes an den Ertragsausfällen der Spitäler und Kliniken


item_title: Einführung der Volksmotion


item_title: Mehrsprachige Website mit Alltagsinformationen


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Aufnahme von Menschen aus Griechenland und Auslastung der Asylzentren


item_title: Ratschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur Umgestaltung der Bushaltestellen in der Bäumlihofstrasse


item_title: Ausgabenbericht Rahmenausgabenbewilligung Kulturvermittlung Basel-Stadt für die Jahre 2021-2024


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: Fälligkeitstermin der kantonalen Steuern


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts ohne Berücksichtigung des Landwerts


item_title: Keine Steuersenkungen in der Corona-Krise


item_title: "Integrationspaket für Basel!"


item_title: Ausgabenbericht «Ausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2021 und 2022»


item_title: Generalinventur 2021 bis 2025 des Historischen Museums Basel


item_title: Vereinfachung der Wohnungssuche durch faire Praxis der Steuerverwaltung bezüglich Betreibungen


item_title: Die kommende Impfung gegen SARS-CoV-2 / Covid-19


item_title: Verantwortung des Basler Regierungsrats als Gremium zur Freistellung von Marc Fehlmann sowie zum Verfahren an sich


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts


item_title: Teil-Verglasung der Dreirosenbrücke


item_title: Umgestaltung der Rhein-Promenade


item_title: Verschärfte Covid-19-Verordnung


item_title: Kantonale Volksinitiative "Kein Lohn unter 23.-"


item_title: "Keine Kriminalisierung am feministischen Streiktag"


item_title: Eindämmung der E-Scooter-Flut in Basel


item_title: Anpassung der Berechnung der Abgeltung der Staatsgarantie für die Basler Kantonalbank im Zuge der Revision des BKB-Gesetzes


item_title: Dreidrittel-Rettungspaket II


item_title: Schluss mit Heliskiing ab dem Flughafen Altenrhein


item_title: Rücktritt von Patrik Müller-Arenja als Präsident des Zivilgerichts (50%) per 31. Dezember 2020


item_title: Gemeinsamer Wirtschaftsbericht der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura 2020


item_title: Ausgabenbewilligung für einen Investitionsbeitrag zur Errichtung von Bandproberäumen im Neubau Kuppel


item_title: Anpassung von § 7 Energiegesetz


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Einer unabhängigen Beschwerdestelle


item_title: "Tellplatz-Beizen sollen draussen am Abend länger offen bleiben"


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Unternehmen Zoologischer Garten Basel AG für die Jahre 2021-2024


item_title: Kantonale Gesamterneuerungswahlen 2020; Wahlen in den Grossen Rat, in den Regierungsrat sowie der Wahl des Regierungspräsidiums (Legislaturperiode 2021-2025)


item_title: Präsidialdepartement, Abteilung Kultur, Personalaufwand (Umsetzung Trinkgeldinitiative)


item_title: Ergänzende Velomassnahmen zur Sanierung St. Jakobs-Strasse, Zeughaus - Birsstrasse


item_title: Schaffung einer zentralen Datenbank für Studien, Expertisen und Berichte der kantonalen Verwaltung


item_title: Verantwortung des Basler Regierungsrats als Gremium zur Freistellung von Marc Fehlmann sowie zum Verfahren an sich


item_title: Autofreie Sonntage auf der Wettsteinbrücke für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Gastronomie unterstützen in der kalten Jahreszeit


item_title: Die kommende Impfung gegen SARS-CoV-2 / Covid-19


item_title: Vereinfachung der Wohnungssuche durch faire Praxis der Steuerverwaltung bezüglich Betreibungen


item_title: Bericht zur Umsetzung der Initiative "Recht auf Wohnen" sowie Ratschlag für ein Gesetz über die Stiftung für preisgünstigen Wohnraum Basel-Stadt und Errichtung eines Fonds zum Erwerb von Genossenschaftsanteilscheinen für finanzschwache Haushalte und Ausgabenbeschluss für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Grundstücken zugunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots gemäss § 13 Abs. 2 WRFG oder für den Erwerb von Grundstücken im Verwaltungsvermögen des Kantons für die Erstellung von preisgünstigem Wohnraum


item_title: Ratschlag Sportanlage Rankhof, neuer Kunstrasen und Erneuerung der Beleuchtung, Ausgabenbewilligung für die Realisierung


item_title: Budgetpostulat für 2021 Franziska Roth Erziehungsdepartement, Mittelschulen und Berufsbildung, Erwachsenenbildung, Deutsch und Integrationskurse


item_title: Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle


item_title: Die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)


item_title: Weiterbildung für religiöse Leitungspersonen


item_title: Smart City Pilotquartier


item_title: Ausschilderung und Signalisierung von Pendler- und Basisrouten gemäss dem Teilrichtplan Velo


item_title: Teil-Verglasung der Dreirosenbrücke


item_title: Bessere verkehrstechnische Erschliessung des Grossraums Basel - Jura


item_title: Umgestaltung der Rhein-Promenade


item_title: Steuergelder für aussichtslose Verfahren


item_title: Verschärfte Covid-19-Verordnung


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts


item_title: Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt


item_title: "Null Plastik" Politik für öffentliche Einrichtungen


item_title: Folgen und Massnahmen der Corona-Krise für sozioökonomisch schwache Menschen und Familien


item_title: Aufnahme von "Smart City" als strategisches Ziel im nächsten Legislaturplan


item_title: Wahl der Gesundheits- und Sozialkommission (13 Mitglieder) Wahl der Präsidentin / des Präsidenten


item_title: Konjunkturprogramm Basel-Stadt 200 Millionen mit Massnahmen zur Bekämpfung der Rezession durch Investition in eine nachhaltige Klimapolitik


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Wahrnehmung des Parlamentsmandates während des Mutterschaftsurlaubs


item_title: Autofreie Sonntage auf der Wettsteinbrücke für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Planung von Wirtschaftsflächen gemeinsam mit dem Kanton Basel-Landschaft


item_title: Einführung der Volksmotion


item_title: Aufbereitungsplätze für Bauabfälle


item_title: Schaffung von Wohnraum für Studierende und junge Leute in Ausbildung


item_title: Schaffung eines ambulanten gerontopsychiatrischen Dienstes für Basel-Stadt


item_title: Eine weitere Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Verkehrs


item_title: Neue Zollrichtlinie gefährdet unsere Versorgung mit regionalen und nachhaltigen Lebensmitteln


item_title: Teilnahme von Basel-Stadt am digitalen Portal für kulturelle Schätze


item_title: Mehrsprachige Website mit Alltagsinformationen


item_title: Weiterbildung für religiöse Leitungspersonen


item_title: Zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung


item_title: Präsidialdepartement, 370 Abteilung Kultur, Transferaufwand (Kulturbudget)


item_title: Ausschilderung und Signalisierung von Pendler- und Basisrouten gemäss dem Teilrichtplan Velo


item_title: Smart City Pilotquartier


body_key: LIE

item_title: Beantwortung der Kleinen Anfragen

item_category: Kleine Anfragen Beantwortung


item_title: Schaffung einer zentralen Datenbank für Studien, Expertisen und Berichte der kantonalen Verwaltung


item_title: Recycling von Getränkekartons

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen


item_title: Verschärfte Covid-19-Verordnung


item_title: Die kommende Impfung gegen SARS-CoV-2 / Covid-19


item_title: Erkenntnisse aus der Corona-Krise und ihrer Bewältigung


item_title: Bericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2019/2020, Inklusive Bericht der Schweizer Delegationen des Districtsrats und des Oberrheinrats zur Kooperation im Trinationalen Eurodistrict Basel und in der Oberrheinregion

item_category: Ratschläge und Berichte


item_title: Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt


item_title: Kauf der Jäger- und Sandgrubenstrasse im Rosental-Areal sowie deren Öffnung für den Fuss- und Veloverkehr


item_title: Widerruf, Nichtverlängerung und Rückstufung von ausländerrechtlichen Bewilligungen in Folge der COVID-19-Pandemie


item_title: Neue Pressabfallkübel


item_title: Wahl der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (13 Mitglieder) Wahl der Präsidentin / des Präsidenten


item_title: Förderung des Ausbaus von 5G


item_title: Begrünte Tram- und Buswartehallen


item_title: Umgestaltung der Rhein-Promenade


item_title: Bessere verkehrstechnische Erschliessung des Grossraums Basel - Jura


item_title: Öffentliches Veloverleihsystem


item_title: Teil-Verglasung der Dreirosenbrücke


item_title: Koordination des vorhandenen Parkraums in den bestehenden öffentlichen Parkhäusern


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz)


item_title: Ausgabenbewilligung für die Sanierung der Rauracherstrasse mit Umgestaltung der Bushaltestellen Bahnhof Niederholz und Habermatten


item_title: Rücktritt von Sasha Stauffer als Leitender Staatsanwalt per 31. Dezember 2020 - Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission


item_title: Anlaufstelle sexuelle Gesundheit


item_title: Rauchfreie öffentliche Spielplätze


item_title: Ausgabenbewilligung für die Umsetzung von Programmvereinbarungen im Bereich Naturschutz mit dem Bund im Rahmen des Nationalen Finanzausgleichs (NFA) zur Förderung der Biodiversität


item_title: Ratschlag zur Bereinigung Gesetzessammlung Basel-Stadt (Tranche 2020)


item_title: Des Abbaus von Sitzbänken vor dem Bahnhof SBB


item_title: Staatsbeitrag an die Stiftung Wildt'sches Haus für die Jahre 2021-2024


item_title: Kantonale Einbürgerungsgebühren


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Neue Pressabfallkübel


item_title: Sinnvoller Regulierung von Geldspielautomaten im Kanton Basel-Stadt


item_title: Widerruf, Nichtverlängerung und Rückstufung von ausländerrechtlichen Bewilligungen in Folge der COVID-19-Pandemie


item_title: Sozialökonomische Faktoren als Treiber für Covid-19


item_title: Kauf der Jäger- und Sandgrubenstrasse im Rosental-Areal sowie deren Öffnung für den Fuss- und Veloverkehr


item_title: Teil-Verglasung der Dreirosenbrücke


item_title: Fokus der kantonalen Gleichstellungs-Arbeit


item_title: Optimierung von Anwohnerinformationen


item_title: Keine geheimen Asyl-Lager in Basel


item_title: Überprüfung der belastenden Schichtarbeit im Alter


item_title: Hotel-Zimmer wegen und Sozialhilfe für osteuropäische Bettlerbanden?


item_title: Einführung eines Qualitässicherungssystems und Anpassung des Gerichtsorganisationsgesetzes ("Gesetz betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft")


item_title: Genauere Berechnung der Elternbeiträge für die Tagesbetreuung von Kindern


item_title: Alterspräsident vom Basler Grossen Rat


item_title: Zuschauer des Grossen Rates


item_title: Konkretisierung der "Mitwirkung durch die Quartierbevölkerung" auf Gesetzesebene


item_title: Wahl von 7 Mitgliedern der IGPK Universität

item_category: Mitteilungen und Wahlen


item_title: Entgegennahme der neuen Geschäfte

item_category: Mitteilungen


item_title: Steuerlicher Abzug der im Kanton günstigsten Grundversicherungsprämie


item_title: BVB-Kontrolleure ohne Uniform


item_title: Besseren Erschliessung der Innenstadt für den Veloverkehr


item_title: Digitalisierung vorantreiben - Steuererklärung online ausfüllen


item_title: "Solitude Bicyclade" statt Solitude Promenade?


item_title: Recycling von Getränkekartons


item_title: Bio-Klappen


item_title: Störende Leuchtreklamen


item_title: Ergänzende Massnahmen zur Umsetzung des Auftrages der integrativen Schule


item_title: Basler Pharma Giganten sollen anständig sein mit Grossräten und wenn das nicht der Fall ist, bitte ich um Prüfung von Staatlicher Enteignung wie in der DDR


item_title: Kantonale Einbürgerungsgebühren


item_title: Eifachs Uusestuehle für d'Baize und für uns alli


item_title: Veloverbesserungsmassnahmen zur besseren Erschliessung des Güterbahnhofs Wolf


item_title: Polizei muss den Schutz für den Grossen Rat erhöhen


item_title: Migrantenquote im öffentlichen Dienst beim Kanton BS


item_title: Einführung eines quartalsmässigen Reportings an die Mitglieder des Grossen Rates


item_title: Die Organisation des Regierungsrates und der Verwaltung des Kantons BaseI-Stadt (Organisationsgesetz, OG)" Einführung der Kollektivunterschrift bei der öffentlichen Verwaltung


item_title: Die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG)" in Verbindung mit dem "Gesetz über Wahlen und Abstimmungen (Wahlgesetz)" Einführung des Anwaltsexamens als Voraussetzung zur Wahl eines Gerichtspräsidenten


item_title: Gesetzliche Verankerung der Betreuung


item_title: Ratschlag Hochhaus Heuwaage

item_category: Ratschläge und Berichte sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Widerruf, Nichtverlängerung und Rückstufung von ausländerrechtlichen Bewilligungen in Folge der COVID-19-Pandemie


item_title: Entweder dürfen alle trinken oder keiner


item_title: Ernennung der Spruchkörper durch einen begründeten Richterzuteilungsentscheid und im Strafrecht durch das Zufallsprinzip; Anpassung des Gerichtsorganisationsgesetzes ("Gesetz betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft")


item_title: Abgeltung an die Museen für Schulklassenbesuche


item_title: Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile


item_title: Überprüfung der belastenden Schichtarbeit im Alter


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die baldige Einführung und Umsetzung der Individualbesteuerung - endlich Gleichstellung im Steuerrecht!


item_title: Alterspräsident vom Basler Grossen Rat


item_title: Parkhaus UKBB wann gibt es endlich eine Patienten-, Besucher- und Mitarbeiter-freundliche Lösung?


item_title: Klassenbildungen und Schulraumbedarf


item_title: Eine verbesserte Kommunikation des Grossen Rates mit den Landgemeinden


item_title: Toxikologische Kriterien in Basel-Stadt


item_title: Ausschreibung von Projekten trotz Krise und Home-Office-Pflicht


item_title: Bio-Klappen


item_title: Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne der temporären Erhöhung der Pensen von zwei Präsidiumsmitgliedern am Strafgericht aufgrund der Wahl von Präsident lic. iur. Marc Oser als Appellationsgerichtspräsident und Amtsantritt per 1. Mai 2021


item_title: Die Kantonspolizei Basel-Stadt (Polizeigesetz, PolG) vom 13. November 1996 - mehrheitlich formellen Anpassungen


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Kulturwerkstatt Kaserne für die Jahre 2021-2024


item_title: "Aufbruch ins Solarzeitalter"- mehr Photovoltaik-Anlagen auf Basels Dächern und Fassaden


item_title: Hausherr und Polizeichef


item_title: Basel wird "Blue Community"


item_title: Keine Allmendgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: «Alkistübli» am Claraplatz


item_title: Politische Bildung von Jugendlichen durch Abgabe eines Medien-Gutscheins


item_title: Verzicht auf Stellungnahmen bei Vernehmlassungen NICHT als Zustimmung werten


item_title: Neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel


item_title: Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle


item_title: Begleitmassnahmen zum Thema Betteln "Basler Weg"


item_title: Lobbying des Regierungsrates für Verhandlungen des Bundesrates mit dem französischen Staat über das anwendbare Arbeitsrecht im Schweizer Sektor des EuroAirport


item_title: Bettelnden, Fäkalien und Billettkontrollen


item_title: Ambulant vor stationär fördern


item_title: Defibrillatoren in Basler Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen


item_title: Perspektiven und Planungssicherheit für die vom Corona-Lockdown betroffenen Betriebe


item_title: Ausschreibung von Projekten trotz Krise und Home-Office-Pflicht


item_title: Keine doppelten Staatsbürgerschaften bei Basler Grossräten


item_title: Öffentliche WC-Anlagen im Gundeldingen


item_title: Dolmetscher/innen in der Gesundheitsversorgung


item_title: Bewilligungsverfahren Allmendnutzung / Musikparade «Beat on the street»


item_title: Eine Tramlinie mit einer Liniennummer - Tram 1/14


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: «Alkistübli» am Claraplatz


item_title: Störende Leuchtreklamen


item_title: "urban agriculture"


item_title: Ergänzung der Bebauungspläne mit raumplanerischen Zielen


item_title: Tatsächliche Zahlungen der IWB für klimafeindliche Aktivitäten der Gasverbände


item_title: Toxikologische Kriterien in Basel-Stadt


item_title: Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW


item_title: Existenzsicherung und Ausfallentschädigung für Kulturschaffende


item_title: Nichtbefolgen des Gerichtsentscheids zur Causa Fehlmann durch das PD


item_title: Keine Allmendgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: "Gegen Rotlichtmilieu in einer Wohnstrasse"


item_title: Kantonale Volksinitiative "Abschaffung des Präsidialdepartements und Reduktion der Anzahl der Mitglieder des Regierungsrats von 7 auf 5 Mitglieder"


item_title: "Nicht in unserem Namen, Basel" - March against Syngenta


item_title: Zweite Rahmenausgabenbewilligung Gestaltungskonzept Innenstadt (stabile Räume) inklusive dritter Statusbericht zur Verwendung der Mittel aus der ersten Rahmenausgabenbewilligung GKI


item_title: Wählerverhalten und Wahlforschung in Basel und höhere erwünschte Wahlbeteiligung


item_title: Schutzwürdigkeit bzw. Schutzfähigkeit von Baudenkmälern, spezifisch der Roche-Bauten 27 und 52


item_title: Fit durch Weiterbildung auf dem Arbeitsmarkt


item_title: Perspektiven und Planungssicherheit für die vom Corona-Lockdown betroffenen Betriebe


item_title: Pilotprojekte zur Steigerung der Attraktivität der Berufsmatur


item_title: Winterdienst auf Trottoirs ist Staatsaufgabe!


item_title: Analyse zu den aktuellen Steuerabzügen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Forderungen des Gesundheitspersonals am Tag der Pflege


item_title: Ein Zeichen des Dankes des Kantons an die Basler Jugend während der Corona-Pandemie


item_title: Sicherheit der jüdischen Bevölkerung in Basel


item_title: Berufsmässige Vertretung durch die Interessenverbände an der Schlichtungsstelle und eventuell am Mietgericht


item_title: Zentrale Speicherung der Kontaktdaten von Restaurantgästen


item_title: Covid-19 Schutzmassnahmen von Lehr- und Fachpersonen an den Basler Schulen


item_title: Umweltschutz-Abonnement U-Abo für AHV-Rentnerinnen und -Rentner


item_title: Störende Leuchtreklamen


item_title: Eine Tramlinie mit einer Liniennummer - Tram 1/14


item_title: Griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente


item_title: Rhein als Lebens- und Schifffahrtsader auch unterhalb der Dreirosenbrücke


item_title: "Gegen Rotlichtmilieu in einer Wohnstrasse"


item_title: Ratschlag zur Teilrevision des Umweltschutzgesetzes und zur Teilrevision § 74 des Bau- und Planungsgesetzes


item_title: Begleitmassnahmen zum Thema Betteln "Basler Weg"


item_title: Vereinbarung über die Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz


item_title: Kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine


item_title: Öffentliche WCs im Gundeldingerquartier

item_category: Schreiben zu Vorstössen


item_title: Anwohnerparkkartengebühren nach beanspruchter Parkfläche


item_title: Durchlässigkeit der Ausbildungswege


item_title: Ausgabenbewilligung für die Erhöhung der Verkehrssicherheit am Dreispitzknoten im Zuge der Erhaltung


item_title: Erweiterte Nutzung von öffentlichen Parkplätzen (blaue Zonen) - Anpassung der Verordnung zur Parkraumbewirtschaftung


item_title: Mehr Güterumschlagsplätze und mehr Kurzzeitparkplätze


item_title: Arbeitsbewilligung und Ausbildungsbeendigung für Asylsuchende bis zur tatsächlichen Ausreise


item_title: Wiedereinführung des Bettelverbots im Kanton Basel-Stadt


item_title: "Ferienstrassen" für Basel: Temporäre kinderfreundliche Umnutzung von Quartierstrassen während der Sommerferien


item_title: Änderung des Sportgesetzes vom 18. Mai 2011 sowie Ausgabenbewilligung für eine jährliche Sportmillion für die Sportvereine des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2022 bis 2025


item_title: Hoffice (Home and Office)


item_title: Infrastruktur für Schwimmunterricht an der Primarschule


item_title: Abschaffung der behördlichen Mahnungen im Übertretungsstrafgesetz


item_title: Prävention Verkehrssicherheit für Velofahrer:innen, Schreiben des RR


item_title: Einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt


item_title: Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas


item_title: Gesamterneuerungswahlen der Gerichtspräsidien für die Amtsperiode vom 1. Januar 2022 - 31. Dezember 2027


item_title: Wie ist der Notfallplan der Regierung in Sachen Corona


item_title: Begleitveranstaltungen und -massnahmen während der künftigen Durchführungen der Art Basel


item_title: Verbot von Konversionstherapien in Basel-Stadt


item_title: "Landhof"


item_title: Entwicklung des Landhofs zu einem Erholungs- und Freizeitpark


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Wie weiter mit der öffentlichen Spitalplanung der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt?


item_title: Ratschlag Klimaneutrale Verwaltung Basel-Stadt: Die Kantonale Verwaltung auf dem Weg zur 2000 Watt-Gesellschaft - Bericht des Regierungsrates über die Verwendung des Rahmenkredits


item_title: Veloanbindung Gundeli


item_title: Kantonale Volksinitiative "Ja zum ECHTEN Wohnschutz"


item_title: Die rechtliche Nichtdiskriminierung der ausländischen Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt durch Wohnbaugenossenschaften auf Land des Kantons


item_title: Härtefallpraxis in Basel-Stadt


item_title: Effektive Armutsbekämpfung durch Einführung der wirtschaftlichen Basishilfe im Kanton Basel-Stadt


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Jahre 2021 bis 2027 für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an der Neuen Regionalpolitik des Bundes und an der Europäischen territorialen Zusammenarbeit - INTERREG VI (Verhandlungsermächtigung für Staatsbeiträge)


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2020 sowie Wahl der Revisionsstelle für die Geschäftsjahre 2020 und 2021; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: "Nein zum Quartierparking Landhof"


item_title: "Tellplatz-Beizen sollen draussen am Abend länger offen bleiben"


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die Digitalisierung des Schweizer Gesundheitswesens vorantreiben - datenbasiertes Ökosystem für Forschung und Gesellschaft entwickeln


item_title: Basel wächst grün


item_title: Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie


item_title: Veröffentlichung der Empfehlungen und Stellungnahmen der begleitenden Fachkommission des Prozesses der Vorsorgeplanung in der Gesundheitsversorgung


item_title: Begleitveranstaltungen und -massnahmen während der künftigen Durchführungen der Art Basel


item_title: Wie ist der Notfallplan der Regierung in Sachen Corona


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Wahl der Aussenpolitischen Kommission

item_category: Bestellung


item_title: Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Politische Rechte für Menschen mit geistiger oder psychischer Behinderung


item_title: Kantonaler Massnahmenplan zur Bekämpfung von Antisemitismus


item_title: Keine Marktgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: Verbesserung der Ausschilderung bei Baustellen


item_title: "Ehrung für Hermann Hesse"


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Jahre 2021 bis 2027 für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an der Neuen Regionalpolitik des Bundes und an der Europäischen territorialen Zusammenarbeit - INTERREG VI (Verhandlungsermächtigung für Staatsbeiträge)


item_title: Gemeinde Riehen Einwohnerrat; Gemeindeinitiative "Entlastung von Familien"


item_title: Funktionskontrolle bei den thermischen Solaranlagen


item_title: Einsetzung einer regierungsrätlichen Klimakommission in Basel-Stadt


item_title: Gesetzliche Verankerung der Betreuung


body_key: SH

item_title: Wahl der Ersatzrichter bzw. Ersatzrichterinnen des Obergerichts

item_category: Traktanden 1. Sitzung


item_title: Verbot von Konversionstherapien in Basel-Stadt

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Ein digitales Forum für Basel


item_title: Umgehende Signalisierung von gefährlichen Fahrspurverengungen zum Schutz von Velofahrenden


item_title: Temporäre Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie


item_title: Eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser


item_title: Weiterer Einsatz von elektrischen Heizstrahlern für die Gastronomie während der Pandemie


item_title: Gesundheitsschutz der Bewohnenden des Bundesasylzentrums Basel


item_title: Schutz unserer Demokratie


item_title: Änderung des Bestattungsgesetzes betreffend Publikation von Todesfällen


item_title: Basel wächst grün


item_title: Einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt


item_title: Gleich lange Spiesse in den Quartieren bei Bauvorhaben


item_title: "Bettelverbot im Kanton Basel-Stadt"


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: Grossrat mit den meisten Amtsjahren darf auch die neue Legislatur-Periode eröffnen


item_title: Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Erhöhung Staatsbeitragsverhältnisse für die Jahre 2022 und 2023 aufgrund der Umsetzung des neuen Kulturvertrages


item_title: Berichterstattung 2020 zum Leistungsauftrag der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Anpassung Richtgrösse Tagesstrukturen


item_title: Drohende Schliessung der Ludotheken Bläsi und St. Johann


item_title: Flächendeckendes Angebot an Tagesstrukturen


item_title: Ausbau der leitungsgebundenen Wärmeversorgung durch die IWB Industrielle Werke Basel; Genehmigung von Investitionen der IWB, Ausgabenbewilligung für Finanzierungsbeiträge des Kantons Basel-Stadt sowie Teilrevision IWB-Gesetz


item_title: Zwischenbericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission Biozentrum (PUK) (s. auch 19.5579)


item_title: Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW


item_title: Ratschlag Neukonzeption Regionales Wildtiermanagement und Wildtier- und Jagdgesetz (WJG)


item_title: Postulat betreffend Aufwertung unseres Wasserkraftpotenzials und umweltfreundliche Mobilität


item_title: Effektive Armutsbekämpfung durch Einführung der wirtschaftlichen Basishilfe im Kanton Basel-Stadt


item_title: Kantonaler Massnahmenplan zur Bekämpfung von Antisemitismus


item_title: Vereinfachte Erweiterung der Restaurations-Aussenflächen zur COVID-Prävention (Gastro-Parklets)


item_title: Schutz unserer Demokratie


item_title: "Bettelverbot im Kanton Basel-Stadt"


item_title: Kostenfreie Basler Gartenbäder


item_title: Corona-Härtefall-Unterstützung für Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen


item_title: Basel wächst grün


item_title: Änderung des Bestattungsgesetzes betreffend Publikation von Todesfällen


item_title: Zuwandererkriminalität reduzieren


item_title: Einsetzung einer regierungsrätlichen Klimakommission in Basel-Stadt


item_title: Gesetzliche Regelungen für die Tagesstruktur und Ferienangebote


item_title: Toxikologische Kriterien - Teil 2


item_title: Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees


item_title: UBS: Menschen- und speziell altersfeindliche Investorenpolitik


item_title: Verbesserungen in der Pflege jetzt – nicht erst 2025


item_title: Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen


item_title: Gemeinsam durch den Corona-Winter 2021/2022


item_title: Verkleinerung des Grossen Rates auf 80 Sitze


item_title: Teilrevision des Vertrags zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel vom 27. Juni 2006; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Universität Basel: Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2022-2025; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Unsere dreckige Stadt


item_title: Drohende Schliessung der Ludotheken Bläsi und St. Johann


item_title: Reduktion der Mindestbelegung bei Angeboten der familienergänzenden Tagesbetreuung


item_title: Clankriminalität wirksam bekämpfen


item_title: Umgehende Signalisierung von gefährlichen Fahrspurverengungen zum Schutz von Velofahrenden


item_title: Der neu veröffentlichten Richtlinien für Kundgebungen


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung

item_category: Mitteilungen, Wahlen


item_title: Härtefallpraxis in Basel-Stadt


item_title: Ein Zeichen des Dankes des Kantons an die Basler Jugend während der Corona-Pandemie


item_title: Postulat betreffend Bekämpfung der Lichtverschmutzung zum Wohle unseres Kantons


item_title: Verbesserung der Ausschilderung bei Baustellen


item_title: Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Das Wort "befriedigt" oder "nicht-befriedigt" abschaffen

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Getto-Strategie in Kleinbasler Problemvierteln


item_title: Tatsächlichen Zugang zum Recht für Opfer von Vergewaltigungen verbessern

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen nach Departementen geordnet)


item_title: Wahl des Kantonsratspräsidenten


item_title: Schulraum


item_title: Ludotheken retten Nr. 2


item_title: Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees


item_title: Begleitveranstaltungen und -massnahmen während der künftigen Durchführungen der Art Basel


item_title: Anti-Diskriminierungsmassnahmen zum Thema Betteln, Schreiben des RR


item_title: Eifachs Uusestuehle für d'Baize und für uns alli


item_title: Entlastungswirkung von Steuerabzügen und Zulagen


item_title: Zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung, Teil 2


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Auslagerung des Betriebs des Steinbruchs Starkenbach in eine Aktiengesellschaft


item_title: Brückenangebote für Jugendliche mit psychischen Erkrankungen


item_title: Querelen beim Spital Linth: Ist die Spitalstrategie der Regierung bereits vor der Umsetzung gefährdet?


item_title: Helikopter-Fluglärm im Naherholungsgebiet Linthebene


item_title: Die schwarze Liste endlich abschaffen?


item_title: Topsharing – Jobsharing in der Politik


item_title: Der Kanton als Arbeitgeber für Menschen mit Behinderung


item_title: Teuerungsausgleich auch bei Beiträgen zu den EL für die Hilfe und Betreuung zu Hause (VKB)


item_title: 10 Jahre Ombudsstelle Alter und Behinderung des Kantons St.Gallen/AR/AI


item_title: Krankenkassenversicherungen von Asylbewerbern: Transparenz zu den Kosten


item_title: IV. Nachtrag zum Gesetz über die Spitalverbunde (Titel der Botschaft: Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Umwandlung von Baudarlehen der Spitalregion Rheintal  Werdenberg Sarganserland in Eigenkapital (Titel der Botschaft: Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde)


item_title: Wirksamkeitsbericht 2020 zum Finanzausgleich


item_title: Massnahmen im Bereich Grossveranstaltungen (Titel der Botschaft: Situation von Grossveranstaltungen im Kanton St.Gallen in Folge des Coronavirus)


item_title: Nachhaltige Sicherung der AHV – AHV 2025


item_title: Innere Sicherheit im Kanton St.Gallen: Herausforderungen und Strategie


item_title: Das Fürstentum Liechtenstein baut ein neues Landesspital


item_title: Pflege stärken: Tiefere Gebühren leisten einen Beitrag zur Attraktivität des Studiums


item_title: Bezeichnung als Tourismusgemeinde zur Umgehung der Schutzvorschriften für das Verkaufspersonal?


item_title: Sozialhilfe während Epidemie-Massnahmen


item_title: Innerkantonale Grundlagen für die Fremdunterbringung Minderjähriger


item_title: Grundlagen der Familienpolitik im Kanton St.Gallen


item_title: Ein Kulturprozent im ordentlichen Staatshaushalt


item_title: Kommunale anstatt kantonale Sondernutzungspläne bei Windkraftanlagen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung der Einsitznahme der Vorsteherin oder des Vorstehers des Volkswirtschaftsdepartementes in den Stiftungsrat der Stiftung Switzerland Innovation


item_title: Dubiose Firmen auf Baustellen in der Ostschweiz. Was unternimmt die Regierung des Kantons St.Gallen?


item_title: Wahl der Staatssekretärin oder des Staatssekretärs der Amtsdauer 2024/2028


item_title: Gültigkeit der Wahl von vier Ersatzmitgliedern in den Kantonsrat (Kurt Kälin, Marc Flückiger, Brigitte Borghi, Christian Gertsch)


item_title: Die verbotenen Kinder der Saisonniers – St.Galler Aufarbeitung eines düsteren Kapitels der Schweizer Migrationspolitik


item_title: Kulturlandzerstörung durch Bachöffnungen: Wird der Ausnahmeartikel im Kanton St.Gallen angewendet?


item_title: Anpassung der Sondernutzungsplanung an das PBG: Lösungen zur Vermeidung eines Planungsstillstands


item_title: II. Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über die Festlegung der Spitalstandorte (Titel der Botschaft: Anpassung der Organisationsstruktur der Spitalverbunde)


item_title: Neuer Anlauf für Spitalplanung mit dem Kanton Thurgau


item_title: Armutsbekämpfung: Vorschläge und Lösungen


item_title: XIII. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung


item_title: VII. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz (Förderung und Finanzierung von Spezialpflegeangeboten)


item_title: Ladeinfrastrukturen im Kanton St.Gallen: Müssten wir nicht mehr tun?


item_title: Überwachung und Steuerung der Staatsbeiträge


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen für eine Vollassoziierung der Schweiz am Forschungsprogramm Horizon Europe


item_title: Wie ist der Notfallplan der Regierung in Sachen Corona


item_title: Ansprache des Alterspräsidenten

item_description: S. 5

item_category: Eröffnungsansprache


item_title: Keine Marktgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: Änderung des Bestattungsgesetzes betreffend Publikation von Todesfällen


item_title: Sitz-Verteilung der Grossrats-Wahlen soll wieder in die Grossrats-Broschüre


item_title: Digitalisierung der Bildungsvermittlung auf allen Stufen, Schreiben des RR


item_title: Zuwandererkriminalität reduzieren


item_title: Möglichkeit der freiwilligen Kompensation des C02 Ausstosses im Kanton Basel-Stadt


item_title: "Aufbruch ins Solarzeitalter"- mehr Photovoltaik-Anlagen auf Basels Dächern und Fassaden


item_title: Winterdienst auf Trottoirs ist Staatsaufgabe!


item_title: Anti-Diskriminierungsmassnahmen zum Thema Betteln, Schreiben des RR


item_title: "EU-Filiale" der Universität Basel am «Oberrhein», Schreiben des RR


item_title: Eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser


item_title: Basel - Unsere Stadt soll nicht Dubai werden


item_title: Der neu veröffentlichten Richtlinien für Kundgebungen


item_title: Tatsächlichen Zugang zum Recht für Opfer von Vergewaltigungen verbessern


item_title: Bewältigung von 280 Einsprachen Planauflage «Parking UKBB»


item_title: Überarbeitung des Submissionsgesetzes


item_title: Ratschläge pro Förderungsbereich in der Abteilung Kultur


item_title: Einsetzung einer Spezialkommission des Grossen Rates zum Klimaschutz

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 15. und 16. Dezember 2021 (Budget)


item_title: Netto-Null-Konzept für die Verwaltung


item_title: Begleitmassnahmen zum Thema Betteln "Basler Weg"


item_title: Arbeit muss sich lohnen - Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem


item_title: Pavillon für die Bildungslandschaft Bläsiversum


item_title: Wahl der Kantonsratssekretärin


item_title: Gebührenerlass für die Herbstmesse 2021


item_title: Bessere Submissionsverfahren


item_title: Gesundheitsschutz der Bewohnenden des Bundesasylzentrums Basel


item_title: Darlehen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt an die Universität Basel zur Vorfinanzierung der Bundesbeiträge; Verzicht auf Rückzahlung

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Kommissionsbestellungen der Sommersession 2024


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel (UZB) für die Jahre 2022-2025


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Gare du Nord für die Jahre 2022-2025


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) der baselstädtischen Spitäler für die Jahre 2022-2025


item_title: Sozialwohnungsbauten alte Wendeschlaufe Burgfelderstrasse


item_title: Keine Marktgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: Winterdienst auf Trottoirs ist Staatsaufgabe!


item_title: Veröffentlichung der Empfehlungen und Stellungnahmen der begleitenden Fachkommission des Prozesses der Vorsorgeplanung in der Gesundheitsversorgung


item_title: Schutz der persönlichen Integrität im Grossen Rat


item_title: Schaffung von rechtlichen Grundlagen für die Anwendung von algorithmus-basierter Instrumente in der Polizeiarbeit


item_title: Ratschlag "betreffend die Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2022 und 2023"


item_title: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2020


item_title: Änderung des Bestattungsgesetzes betreffend Publikation von Todesfällen


item_title: Stärkung des Forschungsstandorts im Bereich Klima


item_title: Ausgabenbewilligung zur Neugestaltung der Grünanlage «Erlenmattpark, 3. Etappe»


item_title: Budget- und Planungsprozess für Budget 2022 und Finanzplanung 2023-2025


item_title: Der neu veröffentlichten Richtlinien für Kundgebungen


item_title: Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees


item_title: Theaterplatz Basel


item_title: Zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung, Teil 2


item_title: Senkung des Energieverbrauchs durch intelligente Heizsysteme


item_title: Netto-Null-Konzept für die Verwaltung


item_title: Integration der Augenklinik auf den «Campus Gesundheit»


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Basler Madrigalisten & Schweizer Kammerchor für die Jahre 2022-2025


item_title: Eine Ersatzpflicht für fossile Heizungen per 2035


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Gesellschaft des Basler Marionetten Theaters für die Jahre 2022-2026


item_title: Finanzielle Unterstützung von Corona-Impfkampagnen in Entwicklungsländern


item_title: III. Nachtrag zum Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung


item_title: Ein Zeichen des Dankes des Kantons an die Basler Jugend während der Corona-Pandemie


item_title: Erlangung des Knospe-Labels für Basel-Stadt


item_title: Löschung der H318 Achse Aeussere Baselstrasse - Baselstrasse - Lörracherstrasse aus dem Anhang 1 der eidgenössischen Durchgangsstrassen-Verordnung mit dem Ziel, die Umfahrung von Riehen über die Zollfreie Strasse zu gewährleisten


item_title: Bewältigung von 280 Einsprachen Planauflage «Parking UKBB»


item_title: Veröffentlichung der Empfehlungen und Stellungnahmen der begleitenden Fachkommission des Prozesses der Vorsorgeplanung in der Gesundheitsversorgung


item_title: Neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel


item_title: Planungskosten für die Strassenlärmsanierung in der Stadt Basel und auf den Kantonsstrasse in den beiden Einwohnergemeinden


item_title: Smart City Stadtmöblierung mit Solarbänken und -tischen


item_title: Arbeit muss sich lohnen - Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem


item_title: Klimaziele bei Arealentwicklungen


item_title: Wie ist der Notfallplan der Regierung in Sachen Corona


item_title: Ratschlag Investitionsbeitrag an die Instandstellung der Elisabethenkirche


item_title: Darlehen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt an die Universität Basel zur Vorfinanzierung der Bundesbeiträge; Verzicht auf Rückzahlung


item_title: "A.H. Stolperstein beim A.F. Platz"


item_title: Öffnung der Unterführung Grenzacherstrasse für Velos/E-Bikes/Motorfahrräder


item_title: Pilotversuch zum kontrollierten Verkauf von Cannabis


item_title: Abzug von geleisteten Unterhaltsbeiträgen an volljährige Kinder bei den Steuern


item_title: Tatsächlichen Zugang zum Recht für Opfer von Vergewaltigungen verbessern


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2022 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2022 der fünf kantonalen Museen


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item_title: Der Folgekosten des Klimawandels in einem "Weiter-wie-bisher"-Szenario