item_title: Dringliche Motion Nr. 284/2014 von Thomas Zemp, CVP, und Mitunterzeichnenden: Austritt Gemeindeverband Kindes- und Erwachsenenschutz Luzern-Land


item_title: Dringliche Interpellation Nr. 639/2014 von Hannes Koch, L2O, und Mitunterzeichnenden: Weiteres Vorgehen in Bezug auf den Ökihof

item_language: de


item_title:
Konstituierung des Rates für die Amtsperiode 2014/2015

Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Einwohnerrates

Wahl der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten des Einwohnerrates

Wahl einer Sekretärin oder eines Sekretärs des Einwohnerrates sowie deren oder dessen Stellvertretung

Wahl von zwei Stimmenzählerinnen oder -zählern des Einwohnerrates sowie deren oder dessen Stellvertretungen


item_title: Vereidigung von zwei neuen Ratsmitgliedern


body_key: CHE

item_title: Kostenübernahme für Gebärdensprachdolmetschleistungen im Gesundheitswesen


item_title: Streichung von Artikel 3 des Bundesgesetzes über Besoldung und berufliche Vorsorge der Magistratspersonen

item_description: Vorprüfung - Examen préalable


item_title: Keine Finanzierung von Kriegen durch ausländisch beherrschte Schweizer Firmen


item_title: Geldspielgesetz. Schutz gefährdeter Spielerinnen und Spieler und Vergütung von Dritten, Stopp dem Interessenkonflikt


item_title: Gesetz für internationale Klima- und Biodiversitätsfinanzierung


item_title: Effizienz des Ratsbetriebs erhöhen. Nur noch ein Berichterstatter pro Kommission


item_title: Zollgesetz. Totalrevision

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Staatsrechnung 2024

item_description: Erstrat - Premier Conseil


item_title: Voranschlag 2025. Nachtrag I


item_title: «Für eine zivilstandsunabhängige Individualbesteuerung (Steuergerechtigkeits-Initiative)». Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag (Bundesgesetz über die Individualbesteuerung)


item_title: Befreiung von der Wehrpflichtersatzabgabe für militärdienstuntaugliche Personen in sicherheitsrelevanten Berufen


item_title: Justierung der Schuldenbremse des Bundes

item_description: Ordnungsantrag - Motion d'ordre


item_description: Zweitrat - Deuxième Conseil


item_title: Erstreckung der Verlustverrechnungen


item_title: Französische Sprache beibehalten und so Bürokratie und unnötige Kosten vermeiden


item_title: Steuerehrlichkeit fördern. Bericht über die finanziellen Auswirkungen des automatischen Informationsaustauschs mit dem Ausland und eine mögliche Einführung des automatischen Informationsaustauschs im Inland


item_title: Arbeitsleistung fördern, indem Überstunden steuerfrei und von Sozialabgaben befreit werden


item_title: Bundeshaushalt stabilisieren. Höhere Besteuerung von Luxusgütern


item_title: Prüfung einer Vermögenssteuer auf Bundesebene


item_title: Einen dauerhaften Grenzschutz gewährleisten


item_title: Widerspruch zwischen Mitwirkungspflicht und Selbstanzeigefreiheit in Finma-Verfahren ausräumen


item_title: Geschäftsbericht 2024 des Bundesgerichtes


item_title: Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (Leistungen für Hilfe und Betreuung zu Hause). Änderung


item_title: UVG (Finanzierung der Stiftung Entschädigungsfonds für Asbestopfer). Änderung


item_title: KVG (Tarife der Analysenliste). Änderung


item_title: Neubeurteilung von IV-Leistungsentscheiden bei von der EKQMB festgestellten gravierenden Mängeln bei der Begutachtung


item_title: PFAS-Grenzwerte unter Berücksichtigung der Auswirkungen, insbesondere für die Landwirtschaft oder die Wasserversorger, sachgerecht festlegen und Massnahmen zur Unterstützung der Landwirtschaft einleiten


item_title: Überprüfung der Lärmschutzvorschriften für militärische Waffen-, Schiess- und Übungsplätze


item_title: Anpassung der Bauarbeitenverordnung hinsichtlich der Notwendigkeit zur Einreichung eines Gesundheits- und Sicherheitsschutzkonzeptes


item_title: Für ein Verbot von elektronischen Einwegzigaretten (Puff Bars)


item_title: Afrikanische Schweinepest. Schlachtbetriebe und damit die Versorgungssicherheit gefährden?


item_title: Kartellgesetz (KG). Änderung


item_title: Institutionelle Reform der Wettbewerbskommission


item_title: Landwirtschaftsgesetz (Entschädigung im Scheidungsfall). Änderung


item_title: Aufhebung der Pflicht zur Verwendung von Digiflux für Landwirtschaftsbetriebe


item_title: Verlängerung des bestehenden Gentechnik-Moratoriums


item_title: Postulat SP/Jungi "Tische und Sitzbänke im öffentlichen Raum" Nr. 2022/12); Stellungnahme/Beantwortung


item_title: Fördermassnahmen zugunsten der elektronischen Medien


item_title: Zukunft des Reservekraftwerks in Birr


item_title: Förderung der Biodiversität entlang von SBB-Infrastrukturen


item_title: Armeebotschaft 2025


item_title: Postulat SP/Jungi; «Feste Poller auf Strassen durch flexible Poller ersetzen» (Nr. 2022/06); Stellungnahme


item_title: Tätigkeiten der Delegationen für die Beziehungen zu den Nachbarstaaten. Jahresbericht


item_title: Erstellung einer Strategie zur Stärkung der gesamtgesellschaftlichen Resilienz in Bezug auf die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz


item_description: Fortsetzung - Suite


item_title: Einführung der Sicherheitsdienstpflicht


item_title: Verteidigungsfähigkeiten gegen Biowaffen stärken


item_title: Schutz verfolgter Gemeinschaften vor Beeinflussungsaktivitäten fremder Staaten


item_title: Sounding Boards: Übersicht schaffen, Rechtsgrundlage klären, Überprüfung der Zahl, Aufgaben und Notwendigkeit


item_title: Internationale Gesundheitsvorschriften IGV: Ist die Schweiz wirklich vorbehaltlos frei, zu entscheiden?


item_title: Was weiss der Bundesrat über Berufskrankheiten in Zusammenhang mit Pestiziden bei selbstständigen Landwirtinnen und Landwirten?


item_title: PFAS-Grenzwerte der EU: Unvereinbarkeit mit Schweizer Realitäten?


item_title: Landessprachen im Sprachenunterricht: Ist der Bundesrat bereit zu intervenieren?


item_title: Hilfe bei Anträgen auf Entschädigung nach Schaden durch Impffolgen


item_title: Übernimmt der Schweizer Steuerzahler Krippenkosten für EU-Arbeitnehmer, deren Kinder im Ausland betreut werden?


item_title: Keine HIV-Neuinfektionen bis 2030 ohne finanzielle Mittel?


item_title: Werden in der Schweiz immer mehr PFAS-haltige Pestizide vermarktet? Wird unser Trinkwasser immer mehr durch TFA verschmutzt?


item_title: Sicherstellung der öffentlichen Gesundheit


item_title: Führen Pyrethroide zu einer Zunahme von ADHS in der Bevölkerung?


item_title: Impfstoffe weggeworfen, Geld verschwendet


item_title: Transparenz zur Finanzierung der NGO "eritreischer Medienbund"


item_title: Dringliche Anpassungen der ambulanten Pauschalen per 1. Januar 2026


item_title: Frage zu den IGV – Demokratische Legitimation von internationalen Staatsverträgen


item_title: Proposition du Conseil administratif du 8 mai 2013 en vue de saisir le Conseil d’Etat d’un projet de plan localisé de quartier qui prévoit la construction d’un bâtiment de logements le long de l’avenue Trembley, feuille 62 du cadastre de la Ville de Genève, Petit-Saconnex.

item_description: Construction d’un bâtiment de logements le long de l’avenue Trembley

item_status: En commission

item_result: Renvoi à la commission de l'aménagement et de l'environnement.

item_category: 08 Propositions du Conseil administratif


item_title: WHO: IGV verpflichten Vertragsstaaten zur Schaffung einer zusätzlichen Nationalen IGV-Behörde zur Koordination der Umsetzung der IGV (Art. 4 Abs. 1bis und 2bis IGV)


item_title: Sind Zulassungen von Pflanzenschutzmitteln befristet?


item_title: Internationale Gesundheitsvorschriften IGV - Koordinierender Finanzierungsmechanismus


item_title: Frage zu den IGV – Gewichtung von Vernehmlassungsantworten und Termine


item_title: Zusätzliche Steuergeld-Millionen an die WHO rechtfertigen?


item_title: Künstliche Ernährung: die einfachste Alternative respektieren!


item_title: Trinkwasseraufbereitung: Was ist mit der Trifluoressigsäure?


item_title: Proposition du Conseil administratif du 8 mai 2013 en vue de l'ouverture d’un crédit brut de 664 000 francs destiné au complément de l’aménagement de la place du Rhône, dont à déduire la participation des commerçants partenaires de la rue du Rhône de 164 000 francs, soit un montant net de 500 000 francs.

item_description: Aménagement de la place du Rhône


item_title: Parkinson: Komplexe Krankheit und mangelnde Datenlage?


item_title: Ambulantes Gesamt-Tarifsystem: Wie will der Bundesrat mit einer Obergrenze für das Kostenwachstum von 4% die Ambulantisierung fördern?


item_title: Letzte Frist für «Opting Out»: 19. Juli 2025. Wird der Bundesrat dafür sorgen, dass die WHO-mit ihren «Internationalen Gesundheitsvorschriften» IGV unsere Demokratie nicht weiter untergräbt?


body_key: VS

item_title: Entwurf des Budgets 2026:   Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

item_category: Beschlüsse


item_title: SP-Bundesrat Beat Jans lässt linkes Bundesamt für Statistik Unwahrheiten verbreiten


item_title: Unterscheidung „Post-Vac“ und „Long-Covid“


item_title: Genferinnen und Genfer auf dem Arbeitsmarkt ausgebremst


item_title: Verantwortungsloser Umgang mit PFAS-belasteten Produkten?


item_title: Statistiken zu Veränderungen von Krankheiten in den Jahren 2020 - 2025


item_title: Monitoring-System für Folgen medizinischer Behandlungen


item_title: WHO-Richtlinien für nationale Impfkampagnen


item_title: StGB-Tatbestände mit Stalking ergänzen


item_title: Ein Abzug beim Grundbedarf: Wenn SERAFE die Existenz gefährdet (Art. 12 BV)


item_title: Vertreibt die VÜPF-Revision innovative Schweizer Unternehmen?


item_title: Warum wird mehr als jedem 4. Flüchtling der Status aberkannt?


item_title: Kleinkriminalität in Schweizer Grossstädten auf dem Vormarsch?


item_title: Heimat im Wandel: Werden Schweizer bald zur Minderheit im eigenen Land?


item_title: GEAS / Situation in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln


item_title: Asylanten-Ferien im Herkunftsland: Recht auf Asyl verfällt


item_title: Geldwäscherei in Shisha-Bars, Barbershops, Pizza-Kurierdiensten, Nagelstudios, Reisebüros und Bubble-Tea-Shops


item_title: Täterschutz durch zu viel Datenschutz - Transparenz wäre wichtig, auch um zukünftige Taten zu verhindern


item_title: Praxisänderung auch für vorl. Aufgenommene?


item_title: Dynamische Rechtsübernahme bei Schengen/Dublin


item_title: Warum können Ersatzfreiheitsstrafen nicht in gemeinnützige Arbeit umgewandelt werden?


item_title: Warum sind regelmässig hunderte von Kurzaufenthalts-Bewilligungsnehmer in der Sozialhilfe?


item_title: Wird die Umsetzung des Verhüllungsverbots ernst genommen


item_title: Sichere Staaten im Asylbereich: Hält die Schweiz an ihrer zurückhaltenden Praxis fest?


item_title: Erfolgreiche systematischen Grenzkontrollen in ganz Europa! Nur SP-Bundesrat Beat Jans will weiter wegschauen…


item_title: EU-Unterwerfungsvertrag: Stopp der Geheimniskrämerei: Transparenz über die EU-Gesetzesflut und den EU-Bürokratiewahnsinn bei der dynamischen Rechtsübernahmen im Rahmen von Schengen/Dublin


item_title: Erkenntnisse von Ex-Fedpol-Chefin Nicoletta della Valle: Bundesbeamte konsumieren Drogen und belügen die Eidgenossenschaft


item_title: Massiv mehr Sozialhilfe, Arbeitslosigkeit und Lohndumping


item_title: Arbeitsverweigerung des Bundesrats zu Lasten unserer Sicherheit bei der Weltraumkooperation mit der EU?


item_title: Wie werden die zu erwartenden Einkommensverluste bei der Berglandwirtschaft kompensiert, sollten die Landschaftsqualitätsbeiträge gemäss dem Entlastungsprogramm 27 gekürzt werden?


item_title: China–Schweiz: Ist das Verbot von Zwangsarbeit bei den Gesprächen mit Peking über die Arbeitssicherheit Thema?


item_title: Welcher Anteil an Biodiversitätsförderflächen ist nach NHG geschützt?


item_title: Wirkungsmessungen der subventionierten Absatzförderung


item_title: Sanktionen gegen Israel: Verschärft der Bundesrat endlich den Ton?


item_title: Anerkennung des CPVO Sortenschutzes für die Schweiz


item_title: Werden die strengen Auflagen gegen die Ausbreitung des Japankäfers entschädigt?


item_title: Welche Garantien bestehen, dass die Leopard I Panzer in Italien nicht in der Ukraine landen?


item_title: Berücksichtigung der Klimastrategie Landwirtschaft und Ernährung in der Ausarbeitung der Agrarpolitik 2030+


item_title: Wie weiter mit den Versorgungssicherheitsbeiträgen?


item_title: Unterstützung für Bäuerinnen und Bauern, die von Naturkatastrophen betroffen sind


item_title: Aussetzung der Verpflichtung zur Nutzung von Digiflux nach der Annahme meiner Motion 24.3078


item_title: Verwaltung lobbyiert für neue Ernährungsweise – ohne Auftrag


item_title: Überwachung der Kontrollen auf Landwirtschaftsbetrieben durch den Bund


item_title: Rüstungspartnerschaft Schweiz-Israel endlich wirklich stoppen


item_title: Mehr Schweizer Kurzarbeitsgelder für Ausländer aus der EU und aus Drittstaaten?


item_title: Wissens- und Ressourcenlücken im Binnenzollverkehr: Handlungsbedarf beim BAZG


item_title: Kosten Rechtsstreitigkeiten Bund mit ehemaligen (Kader-)Angestellten


item_title: Implementierung der Gesuche zur Rückerstattung der Mineralölsteuer in den Online-Schalter für die Landwirtschaft; Agate


item_title: Verlassene Landesgrenze rund um Genf?


item_title: Sind die Ausbildung und die Ausrüstung der Zollbeamtinnen und -beamten angesichts der sich wandelnden Risiken angemessen?


item_title: Wie sieht das weitere Vorgehen bezüglich der Revision der Statistikverordnung aus


item_title: Entwurf des Budgets 2026:   Departement für Gesundheit, Soziales und Kultur (DGSK)


item_title: Delegation der Schweiz für die vierte internationale Konferenz über die Entwicklungsfinanzierung (FfD4) in Sevilla


item_title: Konferenz über die Entwicklungsfinanzierung in Sevilla


item_title: Wie kann den unschuldigen Menschen im Nahostkonflikt geholfen werden?


item_title: Hat der Bundesrat die israelische Botschafterin in Zusammenhang mit den wiederholten Kriegsverbrechen der israelischen Verteidigungsstreitkräfte in Gaza einbestellt?


item_title: «Gaza Humanitarian Foundation»: Worauf wartet die Schweiz, um sie zu verurteilen?


item_title: 1) Worauf wartet der Bundesrat, um den Konflikt in Gaza, bei dem Zivilpersonen und Journalistinnen und Journalisten ums Leben kommen, zu verurteilen?


item_title: Worauf wartet der Bundesrat, um den Konflikt in Gaza, bei dem Zivilpersonen und humanitäre Hilfskräfte ums Leben kommen, zu verurteilen?


item_title: Die Bevölkerung in Gaza hungert und der Bundesrat schweigt


item_title: Die Schweiz darf die «Gaza Humanitarian Foundation» nicht unterstützen


item_title: Skandalöse Aussagen von Aussenminister Cassis in seinem ersten Interview zur humanitären Katastrophe in Gaza seit deren Ausbruch


item_title: Gaza. Friedliche Regelung und Zweistaatenlösung: Wie engagiert sich die Schweiz?


item_title: Gaza. Massaker bei der Ausgabe von Lebensmitteln: Wie positioniert sich die Schweiz?


item_title: Inakzeptable Äusserungen unseres Aussenministers


item_title: Missbrauch humanitärer Organisationen


item_title: Kriegsverbrechen Israels: Ist der Bundesrat zu nachsichtig?


item_title: Wie steht es um die Rechtmässigkeit der Gaza Humanitarian Foundation?


item_title: Berlin nicht mehr zuständig für Büsingen am Hochrhein - Beitritt zur Schweiz als sinnvolle Alternative?


item_title: Was unternimmt der Bundesrat für die Freilassung von Mustapha Djemali, einem Schweizer Bürger, der in Tunesien willkürlich in Haft ist?


item_title: Wo steht die Überarbeitung des SRVG (Rückführung Vermögenswerte ausländischer "Potentaten")?


item_title: Missstände beim Weltwirtschaftsforum. Was unternimmt der Bund?


item_title: Friedensforum Bergkarabach – Transparenz gefordert


item_title: Die neuen institutionellen Abkommen Schweiz-EU müssen unverzüglich veröffentlicht werden!


item_title: Wie werden die Leistungen finanziert, die die DEZA im Ausland auf dem Gebiet des Föderalismus erbringt? 1


item_title: Wie werden die Leistungen finanziert, die die DEZA im Ausland auf dem Gebiet des Föderalismus erbringt? 2


item_title: Postulat Die Mitte Oberwallis, durch Aron Pfammatter: Abschaffung der Baubewilligungspflicht für Wärmepumpen 2022.06.280

item_category: Postulat


item_title: Wie werden die Leistungen finanziert, die die DEZA im Ausland auf dem Gebiet des Föderalismus erbringt? 3


item_title: Tiefseebergbau: Wie setzt sich die Schweiz in der Internationalen Meeresbodenbehörde (IMB) für das Moratorium ein?


item_title: Geschäftsbericht des Bundesrates 2024


item_title: EU-Unterwerfungsvertrag: Prozess der Notifikation der Schweiz über dynamisch zu übernehmende EU-Rechtsakte


item_title: Inwieweit sektorübergreifende EU-Rechtsakte unter den EU-Unterwerfungsvertrag fallen


item_title: EU-Unterwerfungsvertrag: EU Green Deal neu auch in der Schweiz Pflicht?


item_title: Reisewarnung der USA für die Schweiz: Wie hoch ist die Kleinkriminalität in Schweizer Grossstädten?


item_title: Waldschäden im Berner Oberland und im Wallis


item_title: Kilometerlanger Stau und gesperrte Fahrspuren auf der Ausfahrt nach Italien: Die Situation ist nicht mehr tragbar


item_title: Die Stadt in der Stadt bauen – bei der SBB stösst dieses Anliegen auf taube Ohren


item_title: Führerausweis-Kategorie B für Wohnmobile bis 4,25 Tonnen Gesamtgewicht


item_title: Holzbau wird als nachhaltige und klimaschonende Bauweise betrachtet - verwendete Baustoffe werden jedoch am Ende des Lebenszyklus nicht weiterverwendet - ist das wirklich klimaschonend?


item_title: Lärmhotspots durch "Autoposer" im Strassenverkehr: Wie kann der Bund Kantone und Gemeinden unterstützen?


item_title: Was ist mit dem Gewinn, den die private Firma Serafe AG einfährt?


item_title: Organisation der Präsenz der Bahnpolizei an gewissen Bahnhöfen


item_title: Verzögerung bei Programmvereinbarungen mit Weltnaturerben


item_title: Wildschäden! Einfluss auf den Schutzwald ?


item_title: Blatten: Einer für alle, alle für einen!


item_title: Staatsvertrag mit Deutschland - Wann gibt es endlich Rechtssicherheit beim Flugverkehr?


item_title: Erhöhten Wasserbedarf für verschiedene Sektoren - prüft der Bundesrat die rechtliche Auslegung von Artikel 8 GSchV?


item_title: Wird sich die Schweiz für ein ambitioniertes internationales Plastikabkommen einsetzen?


item_title: Motorleistung und Fahrzeuggewicht: Einfluss auf die Verkehrssicherheit


item_title: Optimierung des Energieverbrauchs in Zusammenhang mit der Solarstromproduktion


item_title: Wie glaubwürdig ist die Umweltpolitik der Schweiz?


item_title: Hätte die Biodiversitätsinitiative die Einkommenssituation von Bauernfamilien in Randregionen verbessern können?


item_title: Tragödie von Blatten: Hilfe vorausschauend planen. Was, wenn das Aussergewöhnliche gewöhnlich wird?


item_title: 3. Rhonekorrektion: Wie ist der Stand der Dinge?


item_title: Bleibelastung durch die Angelfischerei in Schweizer Gewässern


item_title: Vorlage zur Regulierung von Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen


item_title: Die SBB stellt den Transport von Güterwagen mit LL-Bremssohlen schrittweise ein. Und die übrigen Transportunternehmen?


item_title: Der Fall von Meyer Burger: wie weiter mit der europäischen Solarindustrie?


item_title: Auf den Schweizer Strassen zirkulieren über 600 000 ungeprüfte Fahrzeuge. Warum werden Fahrzeugkontrollen nicht auch bei den Fachleuten aus dem Autogewerbe durchgeführt?


item_title: Entgleisung im Gotthard-Basistunnel: Soll wirklich auf bessere Kontrollen an der Grenze verzichtet werden?


item_title: Entgleisung im Gotthard-Basistunnel: Das Rollmaterial, das den Unfall verursacht hat, in der Schweiz verbieten?


item_title: Entgleisung im Gotthard-Basistunnel: Wie steht es um die Massnahmen, mit denen das Risiko ähnlicher Vorfälle verringert werden soll?


item_title: SBB Cargo richtet den Kombinierten Verkehr neu aus (1)


item_title: SBB Cargo richtet den Kombinierten Verkehr neu aus (2)


item_title: Schweizerisches Zivilgesetzbuch. Änderung (Besitzesschutz bei verbotener Eigenmacht an Grundstücken)


item_title: Schutzstatus S auf wirklich Schutzbedürftige beschränken


item_title: Transparenz in die Gründe der Asylgewährungen bringen


item_title: Geschlossene Asylzentren für straffällige Asylsuchende


item_title: Nichteintreten auf Asylgesuche von straffälligen Asylsuchenden


item_title: Eine Ombudsstelle für Inkassounternehmen zum Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten


item_title: Das Strassburger Gericht betreibt politisch-ideologischen Aktivismus. Die Schweiz muss daher die EMRK kündigen


item_title: Schutzstatus S. Berufliche Integration in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft verstärken


item_title: Schaffung einer auf die Terrorismusbekämpfung spezialisierten Strafverfolgungsbehörde des Bundes


body_key: BS

item_title: Einsetzung einer regierungsrätlichen Klimakommission in Basel-Stadt

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Straflosigkeit bei Missbrauch in der römisch-katholischen Kirche und anderen Religionsgemeinschaften verhindern


item_title: Sicherung gefährdeter Daten nach erfolgter Siegelung


item_title: Notwendigkeit von Bundesasylzentren ohne Verfahrensfunktion mit den neuen 24-Stunden-Asylverfahren?


item_title: Missbrauch bei der Verwertung von Liegenschaften stoppen


item_title: Verbesserung der Zusammenarbeit seitens der Kantone bei der Ausschaffung von abgewiesenen Asylbewerbern


item_title: Islamistische Terroristinnen und Terroristen konsequent ausweisen


item_title: Strengere Überprüfung des Alters von Asylsuchenden, die angeben, minderjährig zu sein


item_title: Asyl. Auch die Schweiz soll das "Ruanda-Modell" anwenden


item_title: Für eine Revision des Bürgschaftsvertrags


item_title: Was ist der Stand der Umsetzung des Aktionsplans Biodiversität vom VBS?


item_title: Ausstieg Kanadas aus der F-35-Beschaffung und allfällige Zusatzkosten


item_title: Wie viel kosten nichtaussagekräftige Studien in der Armee?


item_title: Wie teuer sind defekte Filter in Panzern?


item_title: In welchem Zustand sind die Militärspitäler in der Schweiz?


item_title: 100 Milliarden und 250'000 Soldaten - Offiziere machen Druck


item_title: Wo steht der kampfwertgesteigerte Leopard I im Vergleich zu unseren Leopard 87 WE?


item_title: Ungeklärte Eigentümerschaft von Leopard I Panzern?


item_title: Begriff Neutralität und NATO-Beitritt - Aussagen in NZZ Stv. Rüstungschef Thomas Rothacher


item_title: «Sicherheit pro Franken» in der sicherheitspolitischen Strategie 2025?


item_title: Wie konnte es dazu kommen, dass der Nachrichtendienst Informationen mit Russland austauscht?


item_title: Das Felslabor von Mont Terri: Steht es kurz vor dem Aus?


item_title: Russischer Einfluss auf den Nachrichtendienst des Bundes – Klärungsbedarf zur institutionellen Unabhängigkeit, Schweizer Neutralität und Abwehrfähigkeit


item_title: Leopard-1-Verkauf durch RUAG MRO: Verwendung, Weiterverkauf und möglicher Ringtausch


item_title: Ist die Schweiz ein Rückzugsort für dschihadistische Einzeltäter?


item_title: Postulat SP/Grüne+GLP "Zwischennutzung Viehmarktplatz" (Nr. 2021/19); Stellungnahme/Beantwortung


item_title: Solidaritätsbeitrag für die Bevölkerung von Blatten im Zusammenhang mit dem Bergsturz vom 28. Mai 2025


item_title: Genehmigung des Addendums zur multilateralen Vereinbarung der zuständigen Behörden über den AIA über Finanzkonten und der multilateralen Vereinbarung der zuständigen Behörden über den AIA nach dem Melderahmen für Kryptowerte sowie Änderung des Bundesgesetzes über den internationalen AIA in Steuersachen (AIAG)


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Ungarn. Änderung


item_title: Bundespersonalgesetz (BPG). Änderung


item_title: Lücken im Steuerrecht des Bundes bei der Besteuerung von Plattformen für Fahr- und Essenslieferdienste


item_title: Dürfen Vertreterinnen und Vertreter von Bundesunternehmen Zugang zur Wandelhalle haben, um Lobbying zu betreiben?


item_title: Revidierte Saldosteuersatz-Abrechnung. Am Ziel vorbeigeschossen?


item_title: Leistungsvereinbarungen des Bundes. Kürzungen bei gleichbleibendem Leistungskatalog zulässig?


item_title: Bundesgesetz über die wirtschaftliche Landesversorgung (Unbefristete Anstellung der oder des Delegierten für wirtschaftliche Landesversorgung). Änderung


item_title: Kriegsmaterialgesetzes (Aufnahme einer Abweichungskompetenz für den Bundesrat). Änderung


item_title: Änderungsprotokoll zur Modernisierung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Chile. Genehmigung


item_title: Laden von Elektroautos im Mietverhältnis und Stockwerkeigentum


item_title: Finanzierung von Innovationen und Erhalt von Arbeitsplätzen in der Schweiz


item_title: Eine weltweite Knappheit auf dem Halbleitermarkt mit Umsicht antizipieren


item_title: Sonntagsarbeit. Überholte Bestimmungen für Bodenpersonal der Luftfahrt (ArGV 2)


item_title: Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (Leistungen für Hilfe und Betreuung zu Hause). Änderung


item_title: «200 Franken sind genug! (SRG-Initiative)». Volksinitiative


item_title: Ausserordentliche Session. Soforthilfe für Blatten


item_title: Solidaritätsbeitrag für die Bevölkerung von Blatten im Zusammenhang mit dem Bergsturz vom 28. Mai 2025


item_title: Anpassung des Gewässerschutzgesetzes an die praktizierte Nutztierhaltung


item_title: Entwicklung eines Angebotskonzepts 2050 auf nationaler und internationaler Ebene


item_title: Umnutzung Büroflächen zu Wohnraum


item_title: Am Herdenschutz sollen alle mitbezahlen. Keine weitere Abwälzung der Kosten im Zusammenhang mit dem Schutz von und vor Wölfen und anderen Grossraubtieren auf die Kantone!


item_title: Produktionsstandort Schweiz sichern. Übergangsfinanzierung für die Stahlindustrie zur Ökologisierung der Produktion


item_title: Deponieraum für Holzaschen sicherstellen


item_title: Umsetzung und Finanzierung der Initiative für eine 13. AHV-Rente


item_title: Öffentlich-rechtliche Pensionskassen dürfen nicht benachteiligt werden


item_title: Freiwillige Weiterarbeit nach Erreichen des ordentlichen Rentenalters in der AHV attraktiver machen


item_title: Freibetrag nach Erreichen des ordentlichen Rentenalters erhöhen und regelmässig anpassen


item_title: Forschung zu Risiken und nachhaltigem Umgang mit Chemikalien (Chemikaliensicherheit)


item_title: Brustkrebs. Leben nach einer Mastektomie


item_title: Asbest bei berufsbedingten Krebserkrankungen als Ursache in Betracht ziehen, erkennen und besser diagnostizieren


item_description: Dringlichkeitsklausel - Clause d'urgence


item_title: Wettbewerb bei den Produkten der Mittel- und Gegenständeliste

item_description: Abschreibung - Classement


item_title: Lecture: Décision concernant l’octroi de crédit supplémentaire pour la réalisation des travaux de rétablissement de la sécurité sur les cours d’eau, les forêts ainsi que de financer les travaux de rétablissement de la sécurité des routes cantonales suite aux abondantes chutes de neige du 17 avril 2025

item_category: Décisions

item_language: fr


item_title: Eintretensdebatte:   Dekret zur Bewältigung der Folgen der Naturereignisse im Lötschental  (erste Lesung)

item_category: Dekrete


item_title: Eintretensdebatte:   Änderung des Gesetzes über das Personal des Staates Wallis  (erste Lesung)

item_category: Gesetze


item_title: Eintretensdebatte:   Änderung des Gesetzes betreffend die Besoldung der Angestellten des Staates Wallis  (erste Lesung)


item_title: Eintretensdebatte und Lesung:   Beschluss über die Ratifizierung des vom Staatsrat an die FMV SA verliehenen Rechtes, die Wasserkräfte der Rhone zwischen Susten und Chippis in der bestehenden Wasserkraftanlage Chippis-Rhone zu nutzen


item_title: Eintretensdebatte:   Gesetz über die Universität Wallis  (erste Lesung)


item_title: Eintretensdebatte:   Teilrevision des kantonalen Richtplans


item_title: Eintretensdebatte und Lesung:   Beschluss über die Gewährung eines Verpflichtungskredits für die Arbeiten zur Umstrukturierung der Strasseninfrastruktur auf der KS 314, Choëx – Chenarlier – Troistorrents, auf dem Gebiet der Gemeinde Monthey


item_title: Entwurf des Budgets 2026:   Allgemein, Legislative, Exekutive, Judikative, Präsidium


item_title: Eintretensdebatte und Lesung:   Beschluss über einen Nachtragskredit für die Dienststelle für Gesundheitswesen zur Finanzierung 2025 des Gesundheitssektors


item_title: Eintretensdebatte und Lesung:   Beschluss über die Gewährung einer Bürgschaft von 4 Millionen Franken zur Finanzierung der Studien und des Architekturwettbewerbs betreffend die Entwicklung der Infrastrukturen des Spitalstandortes Malévoz in Monthey


item_title: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission


item_title: Wahl eines Ersatzrichters am Kantonsgericht


item_title: Eintretensdebatte und Lesung:   Beschluss über die Schaffung von drei juristischen Einheiten (ein Staatsanwalt und zwei Gerichtsschreiber) bei der Staatsanwaltschaft


item_title: Postulat Urban Furrer, neo - Die sozialliberale Mitte, Marie-Claude Schöpfer-Pfaffen, neo - Die sozialliberale Mitte, Melanie Burgener, neo - Die sozialliberale Mitte, und Alexander Allenbach, neo - Die sozialliberale Mitte: Überarbeitung der kantonalen Wasserstrategie 2022.12.505


item_title: Postulat Olivier Imboden, Die Mitte Oberwallis, Nathan Bender, Le Centre, Serge Rey, UDC, und Christophe Claivaz, PLR/FDP: Der Kanton als Hauptverursacher für die Unmengen von Altbelag muss Deponien zur Verfügung stellen! 2022.12.532


item_title: Postulat Marie-Claude Schöpfer-Pfaffen, neo - Die sozialliberale Mitte, und Aron Pfammatter, Die Mitte Oberwallis: Baueinsprachen und Baubeschwerden höhere Hürden auferlegen 2022.12.553


item_title: Interpellation Nathalie Cretton, Les Vert.e.s, Carole Morisod, Les Vert.e.s, Gwénolé Blanchet, Les Vert.e.s, und Magali Di Marco, Les Vert.e.s,: PFAS im Chablais, ein weiteres Fangverbot! Wie sieht es mit anderen Lebensmitteln aus? 2023.03.021

item_category: Interpellation


item_title: Erste Lesung:   Dekret zur Bewältigung der Folgen der Naturereignisse im Lötschental


item_title: Interpellation Pascal Schaller, Die Mitte Oberwallis, und Charlotte Salzmann-Briand, Die Mitte Oberwallis: Budgetkürzungen in der Dienststelle für Mobilität 2023.06.181


item_title: Interpellation Angela Escher, Les Vert.e.s, David Crettenand, PLR/FDP, und Doris Schmidhalter-Näfen, PS: Deponie Gamsenried: Schutz des Grundwassers? 2023.06.241


item_title: Interpellation Le Centre, durch Malvine Moulin, Laurent Rey und Françoise Métrailler: Effiziente Unterstützung der Akteure der Walliser Kreislaufwirtschaft 2023.06.255


item_title: Interpellation Anthony Lamon, Le Centre, und Olivier Imboden, Die Mitte Oberwallis: Umsetzung von Koordinationsblatt E.9 des kantonalen Richtplans: Standortbestimmung und weiteres Vorgehen 2023.09.278


item_title: Interpellation Les Vert.e.s, durch Carole Morisod und Nathalie Cretton: Rückbau von Industriebrachen 2024.03.047


item_title: Postulat Pascal Schaller, Die Mitte Oberwallis, Iwan Eyholzer, Die Mitte Oberwallis, Charlotte Salzmann-Briand, Die Mitte Oberwallis, und Stefan Diezig, Die Mitte Oberwallis: Warteraum Autoverlad Simplon/Brig 2024.05.069


item_title: Motion Die Mitte Oberwallis, durch Olivier Imboden und Aron Pfammatter: Deponien müssen in Ausschreibungsunterlagen der öffentlichen Hand (Kanton/Gemeinden) klar definiert sein 2024.05.097

item_category: Motion


item_title: Interpellation Doris Schmidhalter-Näfen, PS, Marc Kalbermatter, PS, Laetitia Heinzmann Bellwald, PS, und Claudia Alpiger, PS: Gornerli 2024.06.145


item_title: Postulat Emmanuel Revaz, Les Vert.e.s, Vincent Roten, Le Centre, Eric Jacquod, UDC, und Urban Furrer, neo - Die sozialliberale Mitte: Ökologischer Ausgleich: Die Landwirtschaft muss entlastet werden! 2024.06.165


item_title: Interpellation UDC, durch Eric Jacquod: Tigermücke: für effiziente und kohärente Massnahmen 2024.06.186


item_title: Interpellation Stève Delasoie, PLR/FDP, und Guillaume Frossard, UDC: Sperrung von Passstrassen während der Saison: bessere Planung und Zusammenarbeit 2024.09.199


item_title: Interpellation Laetitia Heinzmann Bellwald, PS, Doris Schmidhalter-Näfen, PS, Christine Seipelt Weber, PS, und Marc Kalbermatter, PS: Baubewilligungen für den 5G-Ausbau 2024.09.284


item_title: Motion Le Centre, durch Maxime Moix, Nathan Bender und Blaise Lovisa: Kantonale Gesetzesgrundlage für geologische Daten 2024.09.285


item_title: Interpellation Die Mitte Oberwallis, durch Aron Pfammatter: Stopp der Verbuschung und Verwaldung. In der Theorie ja. Und in der Praxis? 2024.09.288


item_title: Motion Die Mitte Oberwallis, durch Aron Pfammatter und Urs Juon: Verfahrensbeschleunigung und Strukturanpassung für Energie-, Hochwasserschutz- und Verkehrsprojekte 2024.09.289


item_title: Postulat Françoise Métrailler, Le Centre, Stéphane Ganzer, PLR/FDP, Sarah Constantin, PS, und Grégory Logean, UDC: Das schöne Wallis und seine grossen Gefahren 2024.09.290


item_title: Interpellation Les Vert.e.s, durch Emmanuel Revaz und Maude Kessi Praz: Bauen in der roten Zone: Wenn die Ausnahmen zur Regel werden 2024.11.351


item_title: Interpellation PS/GC, durch Marlyne Andrey-Berclaz und Florian Chappot: Bauen in der roten Zone in der Rhoneebene 2024.11.360


item_title: Interpellation Florian Chappot, PS, Aurélie Pont, PS, und Anne-Laure Secco, PS: Dringliche Arbeiten zur Sicherung des Abschnitts Siders-Chippis 2024.11.361


item_title: Motion Die Mitte Oberwallis, durch Aurel Schmid, Urs Juon, Aron Pfammatter und Matthias Hildbrand: Für ein transparentes Management unserer Mobilitätsinfrastruktur 2024.12.402


item_title: Interpellation Marie-Josée Reuse, PS, Florian Chappot, PS, und David Guglielmina, Les Vert.e.s: Vereinbarung zwischen dem Kanton und Christian Constantin 2025.02.074


item_title: Interpellation Pascal Schaller, Die Mitte Oberwallis, Aron Pfammatter, Die Mitte Oberwallis, Iwan Eyholzer, Die Mitte Oberwallis, und Stefan Diezig, Die Mitte Oberwallis: Radweg Bitsch - Mörel und die Umsetzung der kantonalen Strategie für den Langsamverkehr 2025.05.121


item_title: Interpellation PS, durch Blaise Carron: Erweiterung des Steinbruchs FAMSA: Mangelhafte Koordination, Information und Kontrolle? 2025.05.137


item_title: Entwurf des Budgets 2026: Departement für Mobilität, Raumentwicklung und Umwelt (DMRU)


item_title: Eintretensdebatte:   Dekret zur Bewältigung der Folgen der Naturereignisse im Lötschental  (zweite Lesung)


item_title: Entwurf des Budgets 2026:   Departement für Volkswirtschaft und Bildung (DVB)


item_title: Erste Lesung:   Gesetz über die Universität Wallis


item_title: Zweite Lesung:   Dekret zur Bewältigung der Folgen der Naturereignisse im Lötschental


item_title: Erste Lesung:   Änderung des Gesetzes über das Personal des Staates Wallis


item_title: Erste Lesung:   Änderung des Gesetzes betreffend die Besoldung der Angestellten des Staates Wallis


item_title: Stand der parlamentarischen Vorstösse gemäss Artikel 107 Absatz 2 GORBG


item_title: Schlussdebatte und Beschluss betreffend das Budget 2026 des Staates Wallis und des Fonds FIGI


item_title: Staatsbeitrag an die Stiftung Rheinleben für die Jahre 2026 - 2029

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Überführung des Projekts «Halt Gewalt: Umfassende Prävention von Häuslicher Gewalt» in die Regelstruktur


item_title: Beschaffung von vier Rettungswagen für die Sanität Basel-Stadt (eRTW)


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2026 bis 2029


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Basler Madrigalisten für die Jahre 2026 bis 2029


item_title: Musik-Akademie Basel (MAB): Anwendung der Kostenmiete auf die beim Kanton Basel-Stadt gemietete Infrastruktur


item_title: Ausgabenbewilligung für die Umsetzung von Programmvereinbarungen im Bereich Naturschutz mit dem Bund im Rahmen des Nationalen Finanzausgleichs (NFA) zur Förderung der Biodiversität


item_title: Darlehensgewährung an die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) für die Beschaffung von 11 E-Gelenkbussen im Zuge von Angebotserweiterungen aus dem ÖV-Programm 2026-2028


item_title: "Nein zum Rheintunnel"


item_title: "Für eine öffentliche Bibliothek für die Quartiere Kleinhüningen und Klybeck"


item_title: Neue zweckdienliche Trinkbrunnen zum Auffüllen von Flaschen

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Eine bessere Vernetzung der Gesundheitsakteure


item_title: Nachvollziehbarkeit gerichtlicher Entscheide durch öffentliche Urteilsberatung, Abstimmungsergebnisse oder Dissenting Opinions


item_title: Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle


item_title: 50-Meter-Schwimmbecken in der Region Basel


item_title: Defizitären Versorgungsgrad des Kantons mit Hausärztinnen und Hausärzten


item_title: Der alten Hauptpost: eine verpasste Chance!


item_title: Frühlingsputz in der Systematischen Gesetzessammlung: Aufhebung oder Totalrevision des Gesetzes betreffend den Austritt in Behörden, die Beschränkung der Stimmgebung bei Wahlen und die Ausschliessung der Wählbarkeit von Verwandten zu Mitgliedern von Behörden (SG 138.100)


item_title: Rahmenausgabebewilligung für den Ausbau der kantonalen PV-Anlagen und Einsatz einer Betriebsgesellschaft zur Umsetzung


item_title: Aktuelle Entwicklungen zu Microsoft 365


item_title: Massnahmen zur Beschleunigung von kantonalen Bauprojekten


item_title: Förderung von einheimischem Holz als ökologischer und klimaneutraler Baustoff


item_title: Der Reduktion von klimaschädlichem Zement und Beton im Kanton Basel-Stadt


item_title: Vorbildfunktion für nachhaltiges Bauen


item_title: Klimaziele bei Arealentwicklungen


item_title: Klausel für Pilotprojekte


item_title: Experimentierzone und Experimentierstatus für klimafreundliches Bauen


item_title: Sicherstellung einer Kompetenz- und Beratungsstelle für klimafreundliches Bauen


item_title: Sicherstellung der Möglichkeit zur Weiterverwendung bestehender Bau- Substanz während allen Planungsphasen


item_title: Strategie Netto-Null in der Basler Bauwirtschaft


item_title: Graue Energie bei Baugesuchen berücksichtigen


item_title: Gesetzliche Grundlage für Klimaverträglichkeit in Bebauungsplänen


item_title: Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Politik


item_title: Stärkung des Forschungsstandorts im Bereich Klima


item_title: Das Gemeinwohl - Attacken auf Lokalpolitiker haben fatale Folgen für die Kommunen


item_title: Rahmenausgabenbewilligung zur Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) der baselstädtischen Spitäler für die Jahre 2026-2029

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 17. / 18. Dezember 2025


item_title: Änderung der Ausführungsbestimmungen zum Gesetz über die Geschäftsordnung des Grossen Rates (AB)


item_title: Weiterführung des Projekts SomPsyNet (Prävention psychosozialer Belastungsfolgen in der Somatik) für die Jahre 2026 bis 2028


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 10. Dezember 2025, 15.00 Uhr


item_title: Staatsbeitrag an das lnstitute of Molecular and Clinical Ophthalmology Basel (IOB) für die Jahre 2026-2029


item_title: Teilrevision des Bürgerrechtsgesetzes (BürG)


item_title: Streichung der Einbürgerungsgebühren für Personen unter 25 Jahren


item_title: "Keine Gebührenwillkür in Basel! Nein zu überhöhten Parkkartenpreisen"


item_title: Wasser fassen und lassen am Fernbusbahnhof der Kulturhauptstadt der Schweiz


item_title: Zugang zu Laptops für armutsbetroffene Jugendliche auf Sek II-Stufe und Hochschulen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Faire Abstimmungsvideos des Kantons statt einseitiger Information


item_title: Magazin «klybeck plus», Oktober 2025


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2026 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2026 der fünf kantonalen Museen


item_title: Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 36 Transferaufwand (plankton)


item_title: Staatsbeitrag an die Beratungsstelle der Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2026 bis 2029


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2024 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2024 der fünf kantonalen Museen

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 13./14. Dezember 2023 (Budget)


item_title: Konzept zum Ausbau der Massnahmen zugunsten der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Kantonale Volksinitiative "JA zur Durchsetzung von Recht und Ordnung - NEIN zum Chaotentum (Anti-Chaoten-Initiative)"


item_title: "Für eine smartphonefreie Schulkultur"


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung

item_category: Mitteilungen, Tagesordnung


item_title: Entgegennahme der neuen Geschäfte


item_title: Leerstand der Messe Basel und die Suche nach Zwischenlösungen für die prekäre Sporthallen-Situation im Kanton Basel


item_title: Basler Kampagne gegen den Schlaganfall


item_title: Stärkung der Rahmenbedingungen für die Film- und Kreativwirtschaft im Zusammenhang mit «Lex Netflix»


item_title: Personen aus Afrika und arabischen Ländern


item_title: Aufwertung des Vorplatzes / Eingangsbereich und der Wartezone für Busreisende am Bahnhof SBB


item_title: Kapazitätsausbau bei der Buslinie 36 und möglicher Schaffung einer Schnellbus-Ringlinie


item_title: Abgeltung an die Museen für Schulklassenbesuche


item_title: Rahmenausgabenbewilligung zur Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel (UZB) für die Jahre 2026-2029


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an Gare du Nord für die Jahre 2026 bis 2029


item_title: Staatsbeitrag an die Stiftung Rheinleben für die Jahre 2026 - 2029


item_title: Überführung des Projekts «Halt Gewalt: Umfassende Prävention von Häuslicher Gewalt» in die Regelstruktur


item_title: Beschaffung von vier Rettungswagen für die Sanität Basel-Stadt (eRTW)


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2026 bis 2029


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Basler Madrigalisten für die Jahre 2026 bis 2029


item_title: Musik-Akademie Basel (MAB): Anwendung der Kostenmiete auf die beim Kanton Basel-Stadt gemietete Infrastruktur


item_title: Ausgabenbewilligung für die Umsetzung von Programmvereinbarungen im Bereich Naturschutz mit dem Bund im Rahmen des Nationalen Finanzausgleichs (NFA) zur Förderung der Biodiversität


item_title: Darlehensgewährung an die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) für die Beschaffung von 11 E-Gelenkbussen im Zuge von Angebotserweiterungen aus dem ÖV-Programm 2026-2028


item_title: "Nein zum Rheintunnel"


item_title: "Für eine öffentliche Bibliothek für die Quartiere Kleinhüningen und Klybeck"


item_title: Nachvollziehbarkeit gerichtlicher Entscheide durch öffentliche Urteilsberatung, Abstimmungsergebnisse oder Dissenting Opinions


item_title: Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle


item_title: 50-Meter-Schwimmbecken in der Region Basel


item_title: Defizitären Versorgungsgrad des Kantons mit Hausärztinnen und Hausärzten


item_title: Frühlingsputz in der Systematischen Gesetzessammlung: Aufhebung oder Totalrevision des Gesetzes betreffend den Austritt in Behörden, die Beschränkung der Stimmgebung bei Wahlen und die Ausschliessung der Wählbarkeit von Verwandten zu Mitgliedern von Behörden (SG 138.100)


item_title: Rahmenausgabebewilligung für den Ausbau der kantonalen PV-Anlagen und Einsatz einer Betriebsgesellschaft zur Umsetzung


item_title: Aktuelle Entwicklungen zu Microsoft 365


item_title: Massnahmen zur Beschleunigung von kantonalen Bauprojekten


item_title: Förderung von einheimischem Holz als ökologischer und klimaneutraler Baustoff


item_title: Der Reduktion von klimaschädlichem Zement und Beton im Kanton Basel-Stadt


item_title: Vorbildfunktion für nachhaltiges Bauen


item_title: Klimaziele bei Arealentwicklungen


item_title: Klausel für Pilotprojekte


item_title: Experimentierzone und Experimentierstatus für klimafreundliches Bauen


item_title: Sicherstellung einer Kompetenz- und Beratungsstelle für klimafreundliches Bauen


item_title: Sicherstellung der Möglichkeit zur Weiterverwendung bestehender Bau- Substanz während allen Planungsphasen


item_title: Strategie Netto-Null in der Basler Bauwirtschaft


item_title: Graue Energie bei Baugesuchen berücksichtigen


item_title: Gesetzliche Grundlage für Klimaverträglichkeit in Bebauungsplänen


item_title: Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Politik


item_title: Stärkung des Forschungsstandorts im Bereich Klima


item_title: Das Gemeinwohl - Attacken auf Lokalpolitiker haben fatale Folgen für die Kommunen


item_title: Rahmenausgabenbewilligung zur Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) der baselstädtischen Spitäler für die Jahre 2026-2029


item_title: Änderung der Ausführungsbestimmungen zum Gesetz über die Geschäftsordnung des Grossen Rates (AB)


item_title: Weiterführung des Projekts SomPsyNet (Prävention psychosozialer Belastungsfolgen in der Somatik) für die Jahre 2026 bis 2028


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 10. Dezember 2025, 15.00 Uhr


item_title: Staatsbeitrag an das lnstitute of Molecular and Clinical Ophthalmology Basel (IOB) für die Jahre 2026-2029


item_title: Teilrevision des Bürgerrechtsgesetzes (BürG)


item_title: Streichung der Einbürgerungsgebühren für Personen unter 25 Jahren


item_title: "Keine Gebührenwillkür in Basel! Nein zu überhöhten Parkkartenpreisen"


item_title: Wasser fassen und lassen am Fernbusbahnhof der Kulturhauptstadt der Schweiz


item_title: Zugang zu Laptops für armutsbetroffene Jugendliche auf Sek II-Stufe und Hochschulen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Faire Abstimmungsvideos des Kantons statt einseitiger Information


item_title: Einsetzung einer regierungsrätlichen Klimakommission in Basel-Stadt


item_title: Umnutzung Büroflächen zu Wohnraum


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Der alten Hauptpost: eine verpasste Chance!


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2026 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2026 der fünf kantonalen Museen


item_title: Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 36 Transferaufwand (plankton)


item_title: Staatsbeitrag an die Beratungsstelle der Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2026 bis 2029


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2024 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2024 der fünf kantonalen Museen


item_title: Konzept zum Ausbau der Massnahmen zugunsten der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Kantonale Volksinitiative "JA zur Durchsetzung von Recht und Ordnung - NEIN zum Chaotentum (Anti-Chaoten-Initiative)"


item_title: "Für eine smartphonefreie Schulkultur"


item_title: Sicherstellung des Service Public der Postfilialen in Basel-Stadt


item_title: Wasserspiel auf dem Tellplatz - eine sprudelnde Piazza fürs Gundeli


item_title: Bereitstellung und Publikation mündlicher Interpellationsantworten


item_title: Leerstand der Messe Basel und die Suche nach Zwischenlösungen für die prekäre Sporthallen-Situation im Kanton Basel


item_title: Basler Kampagne gegen den Schlaganfall


item_title: Stärkung der Rahmenbedingungen für die Film- und Kreativwirtschaft im Zusammenhang mit «Lex Netflix»


item_title: Personen aus Afrika und arabischen Ländern


item_title: Aufwertung des Vorplatzes / Eingangsbereich und der Wartezone für Busreisende am Bahnhof SBB


item_title: Kapazitätsausbau bei der Buslinie 36 und möglicher Schaffung einer Schnellbus-Ringlinie


item_title: Abgeltung an die Museen für Schulklassenbesuche


item_title: Rahmenausgabenbewilligung zur Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel (UZB) für die Jahre 2026-2029


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an Gare du Nord für die Jahre 2026 bis 2029


item_title: Staatsbeitrag an die Stiftung Rheinleben für die Jahre 2026 - 2029


item_title: Überführung des Projekts «Halt Gewalt: Umfassende Prävention von Häuslicher Gewalt» in die Regelstruktur


item_title: Beschaffung von vier Rettungswagen für die Sanität Basel-Stadt (eRTW)


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2026 bis 2029


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Basler Madrigalisten für die Jahre 2026 bis 2029


item_title: Musik-Akademie Basel (MAB): Anwendung der Kostenmiete auf die beim Kanton Basel-Stadt gemietete Infrastruktur


item_title: Ausgabenbewilligung für die Umsetzung von Programmvereinbarungen im Bereich Naturschutz mit dem Bund im Rahmen des Nationalen Finanzausgleichs (NFA) zur Förderung der Biodiversität


item_title: Staatsbeitrag an das lnstitute of Molecular and Clinical Ophthalmology Basel (IOB) für die Jahre 2026-2029


item_title: Darlehensgewährung an die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) für die Beschaffung von 11 E-Gelenkbussen im Zuge von Angebotserweiterungen aus dem ÖV-Programm 2026-2028


item_title: "Für eine öffentliche Bibliothek für die Quartiere Kleinhüningen und Klybeck"


item_title: Neue zweckdienliche Trinkbrunnen zum Auffüllen von Flaschen


item_title: Eine bessere Vernetzung der Gesundheitsakteure


item_title: Nachvollziehbarkeit gerichtlicher Entscheide durch öffentliche Urteilsberatung, Abstimmungsergebnisse oder Dissenting Opinions


item_title: Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle


item_title: 50-Meter-Schwimmbecken in der Region Basel


item_title: Defizitären Versorgungsgrad des Kantons mit Hausärztinnen und Hausärzten


item_title: Frühlingsputz in der Systematischen Gesetzessammlung: Aufhebung oder Totalrevision des Gesetzes betreffend den Austritt in Behörden, die Beschränkung der Stimmgebung bei Wahlen und die Ausschliessung der Wählbarkeit von Verwandten zu Mitgliedern von Behörden (SG 138.100)


item_title: Rahmenausgabebewilligung für den Ausbau der kantonalen PV-Anlagen und Einsatz einer Betriebsgesellschaft zur Umsetzung


item_title: Aktuelle Entwicklungen zu Microsoft 365


item_title: Massnahmen zur Beschleunigung von kantonalen Bauprojekten


item_title: Förderung von einheimischem Holz als ökologischer und klimaneutraler Baustoff


item_title: Der Reduktion von klimaschädlichem Zement und Beton im Kanton Basel-Stadt


item_title: Vorbildfunktion für nachhaltiges Bauen


item_title: Klimaziele bei Arealentwicklungen


item_title: Klausel für Pilotprojekte


item_title: Experimentierzone und Experimentierstatus für klimafreundliches Bauen


item_title: Sicherstellung einer Kompetenz- und Beratungsstelle für klimafreundliches Bauen


item_title: Sicherstellung der Möglichkeit zur Weiterverwendung bestehender Bau- Substanz während allen Planungsphasen


item_title: Strategie Netto-Null in der Basler Bauwirtschaft


item_title: Graue Energie bei Baugesuchen berücksichtigen


item_title: Gesetzliche Grundlage für Klimaverträglichkeit in Bebauungsplänen


item_title: Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Politik


item_title: Stärkung des Forschungsstandorts im Bereich Klima


item_title: Das Gemeinwohl - Attacken auf Lokalpolitiker haben fatale Folgen für die Kommunen


item_title: Rahmenausgabenbewilligung zur Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) der baselstädtischen Spitäler für die Jahre 2026-2029


item_title: Änderung der Ausführungsbestimmungen zum Gesetz über die Geschäftsordnung des Grossen Rates (AB)


item_title: Weiterführung des Projekts SomPsyNet (Prävention psychosozialer Belastungsfolgen in der Somatik) für die Jahre 2026 bis 2028


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 10. Dezember 2025, 15.00 Uhr


item_title: Teilrevision des Bürgerrechtsgesetzes (BürG)


item_title: Streichung der Einbürgerungsgebühren für Personen unter 25 Jahren


item_title: "Keine Gebührenwillkür in Basel! Nein zu überhöhten Parkkartenpreisen"


item_title: Wasser fassen und lassen am Fernbusbahnhof der Kulturhauptstadt der Schweiz


item_title: Zugang zu Laptops für armutsbetroffene Jugendliche auf Sek II-Stufe und Hochschulen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Faire Abstimmungsvideos des Kantons statt einseitiger Information


item_title: Magazin «klybeck plus», Oktober 2025


item_title: Einsetzung einer regierungsrätlichen Klimakommission in Basel-Stadt


item_title: Umnutzung Büroflächen zu Wohnraum


item_title: Der alten Hauptpost: eine verpasste Chance!


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2026 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2026 der fünf kantonalen Museen


item_title: Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 36 Transferaufwand (plankton)


item_title: Staatsbeitrag an die Beratungsstelle der Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2026 bis 2029


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2024 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2024 der fünf kantonalen Museen


item_title: Konzept zum Ausbau der Massnahmen zugunsten der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Kantonale Volksinitiative "JA zur Durchsetzung von Recht und Ordnung - NEIN zum Chaotentum (Anti-Chaoten-Initiative)"


item_title: "Für eine smartphonefreie Schulkultur"


item_title: Sicherstellung des Service Public der Postfilialen in Basel-Stadt


item_title: Wasserspiel auf dem Tellplatz - eine sprudelnde Piazza fürs Gundeli


item_title: Bereitstellung und Publikation mündlicher Interpellationsantworten


item_title: Leerstand der Messe Basel und die Suche nach Zwischenlösungen für die prekäre Sporthallen-Situation im Kanton Basel


item_title: Basler Kampagne gegen den Schlaganfall


item_title: Stärkung der Rahmenbedingungen für die Film- und Kreativwirtschaft im Zusammenhang mit «Lex Netflix»


item_title: Personen aus Afrika und arabischen Ländern


item_title: Aufwertung des Vorplatzes / Eingangsbereich und der Wartezone für Busreisende am Bahnhof SBB


item_title: Kapazitätsausbau bei der Buslinie 36 und möglicher Schaffung einer Schnellbus-Ringlinie


item_title: Abgeltung an die Museen für Schulklassenbesuche


item_title: Ersatzwahl von zwei Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission


item_title: Entgegennahme der neuen Geschäfte


item_title: Rahmenausgabenbewilligung zur Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel (UZB) für die Jahre 2026-2029


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an Gare du Nord für die Jahre 2026 bis 2029


body_key: VD

item_title: Interpellation Fabrice Tanner et consorts - Biogaz et rapport d'impact sur l'environnement... (Pas de développement).

item_description: Transmise au CE

item_status: Pas de développement

item_result: Transmise au CE


item_title: Schweizer Einsatz für Frieden und humanitäre Hilfe im Sudan


item_title: Interpellation Nathalie Jaccard et consorts - Cocktail chimique dans le Léman, quelle surveillance ? (Pas de développement).


item_title: Interpellation Muriel Thalmann et consorts au nom de Circé Fuchs - Suppression de la valeur locative et de la déduction des intérêts passifs et des frais d’entretien : Comment le Canton entend-il mettre en œuvre l’exception relative aux bâtiments historiques ? (Développement).

item_status: Développement


item_title: Interpellation Stéphane Balet et consorts - Manifestations du 18 septembre à Lausanne les droits fondamentaux ont ils été respectés ? (Développement).


item_title: Interpellation Elodie Lopez et consorts au nom EP - Lac Léman: notre bien commun (Développement).


item_title: Motion Elodie Lopez et consorts au nom EP - Pour un renforcement du contrôle des rejets chimiques dans les eaux et la mise en œuvre du principe pollueur-payeur (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).

item_description: Renvoyée à commission

item_result: Renvoyée à commission


item_title: Motion Olivier Agassis et consorts - Régulation du loup, les chasseurs pourraient épauler les gardes-chasse dans leur mission ! (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Motion Didier Lohri et consorts - Accélérons les travaux de rénovation des PPE par le cautionnement (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: EMPL (1er débat) (Suite des débats) loi sur l'énergie (LVLEne) - révision totale ; Préavis du CE sur l’initiative Vassilis Venizelos et consorts « 300 millions pour une relance favorable à la transition énergétique » et projet de décret ; Rapports et réponse à 4 motions, 16 postulats et 3 interpellations.

item_description: Renvoyé pour suite du 1er débat

item_result: Renvoyé pour suite du 1er débat


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Valérie Zonca et consorts au nom Les Vert·e·s - Face aux récentes inondations et glissements de terrain : quelle stratégie contre les dangers naturels ? (24_INT_130).

item_description: Renvoyée par manque de temps

item_result: Renvoyée par manque de temps


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Alberto Mocchi et consorts - Economie circulaire : aussi pour les emballages ? (25_INT_67).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Alberto Mocchi et consorts - Grand tétras es-tu (encore) là ? (25_INT_54).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Nicolas Suter et consorts au nom du groupe PLR - Quel impact la hausse des prix de l’énergie a-t-elle sur le tissu économique vaudois (22_INT_27).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Mathilde Marendaz - Construire sans détruire : comment appliquer la sobriété énergétique aux matériaux de construction ? (24_INT_75).


item_title: EMPL (1er débat) modifiant la loi du 13 novembre 2007 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité (LVPC).

item_description: Adopté par le GC

item_status: LVPC

item_result: Adopté par le GC


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Nathalie Jaccard et consorts - Prostitution des adolescent-e-s dans le Canton de Vaud, comment protéger les droits et le bien-être des enfants et des adolescent-e-s qui en sont victimes. (24_INT_148).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Thanh-My Tran-Nhu et consorts au nom Groupe socialiste - Trois clubs de foot vaudois en première division : victoire ou autogoal ? (23_INT_107).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Monique Hofstetter et consorts - Organiser une manifestation sportive ou culturelle dans le canton rime avec « galère ». (24_INT_74).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Nicola Di Giulio et consorts - Implications du retrait des aspirants de police valaisans de l'académie de Savatan pour le Canton de Vaud. (24_INT_141).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Valentin Christe et consorts - Appel public à la violence via un site internet hébergé à l’étranger : de quelle manière le Conseil d’Etat entend-il réagir ? (25_INT_50).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation David Raedler et consorts au nom de Carole Dubois, Sébastien Cala, Sébastien Humbert, Philippe Jobin et Mathilde Marendaz - Combien de temps la Vallée de Joux et l’ensemble du Pied du Jura serviront-ils encore de circuit motorisé informel vaudois ? (24_INT_107).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Romain Belotti - Deal de rue, la loi votée le 21 décembre 2022 par le Grand Conseil est-elle vraiment appliquée et efficace ? (23_INT_145).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Mathilde Marendaz et consorts - Prise en compte de la santé psychique dans les interventions policières : quelles procédures et formations existent ? (24_INT_47).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Céline Misiego au nom EP - SCTP, le personnel a-t-il la possibilité de remplir sa mission ? (23_INT_55).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Nicola Di Giulio - Droits en mouvement : Un appel à l'action pour les gens du voyage (24_INT_59).


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1532 Horwer Kulturprojekt 2015/16


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Nicola Di Giulio - Harmonisation nomade : apaiser la gestion des caravanes de gens du voyage dans notre Canton (24_INT_58).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Jessica Jaccoud et consorts - Libéralisation du marché de l’électricité : pour que la victoire dans les urnes ne se transforme pas en défaite dans les conseils d’administration (23_INT_153).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Guy Gaudard et consorts - BÉNÉFICE DE ROMANDE ÉNERGIE SOUS HAUTE TENSION? (24_INT_83).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Didier Lohri - Romande Energie et son bénéfice 2023 (24_INT_88).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Marion Wahlen et consorts au nom PLR - LPrPNP - quelles dispositions sur la protection du patrimoine naturel et paysager? (24_INT_97).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Martine Gerber et consorts au nom Les Vert.e.s - Justice restaurative, un outil à développer en milieu carcéral (23_INT_15).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Mathilde Marendaz - Mort-e-s et suicides en prison : des chiffres pour comprendre ! (23_INT_7).


item_title: Interpellation Nr. 641/2014 von Marcel Wirz, FDP, und Mitunterzeichnenden: Kantonale Zivilschutzorganisation und damit verbundene Kostensenkung


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Nicola Di Giulio et consorts au nom UDC - Prisons vaudoises sous haute tension ? (24_INT_7).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Thanh-My Tran-Nhu et consorts au nom du groupe socialiste - Condamnation de la Suisse pour violation de l’interdiction de la torture et des traitements inhumains et dégradants et du droit à la liberté et à la sûreté : le Conseil d’Etat va-t-il (ré)agir ? (24_INT_51).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Florence Gross et consorts - Modification de la loi sur le service civil: le Conseil d’État vise-t-il à mettre en danger le système de sécurité de notre pays? (24_INT_104).


item_title: Pétition Demande de compléments à la Loi concernant l’assurance des bâtiments et du mobilier contre l’incendie et les éléments naturels.


item_title: Postulat Kilian Duggan et consorts - Criminalité économique : quelle stratégie pour notre canton ?.

item_description: Renvoyé par manque de temps

item_result: Renvoyé par manque de temps


item_title: Postulat Muriel Thalmann et consorts au nom Sébastien Pedroli - Renforçons le dispositif d’aide aux victimes de violence domestique.


item_title: Postulat Marion Wahlen et consorts - Quand l’Etat veut reprendre la Fondation vaudoise de probation sans que les raisons ne soient claires.


item_title: Rapport/préavis du Bureau du Grand Conseil et prestation de serment de M. Quentin Racine et Mme Ariane Morin.

item_description: Traité-e

item_result: Traité-e


item_title: Interpellation José Durussel - Expropriations de terres agricoles pour compensation forestière par l’OFROU (Développement).


item_title: Motion Nr. 280/2013 von Rita Sommerhalder, CVP, und Mitunterzeichnenden: Überführung "Kirchfeld – Haus für Betreuung und Pflege" in eine Aktiengesellschaft


item_title: Interpellation Julien Eggenberger et consorts - Suppression de la valeur locative : quelles conséquences pour le canton de Vaud ? (Développement).


item_title: Interpellation Hadrien Buclin et consorts - Droit de visite : l’intérêt des enfants et de leurs parents doit primer (Développement).


item_title: Interpellation Philippe Jobin - Frelon asiatique, une menace croissante pour la biodiversité et la sécurité publique (Développement).


item_title: Postulat Michael Wyssa et consorts au nom de Yannick Maury, Aurélien Demaurex et Sébastien Kessler - Adaptation des mesures de compensation pour les élèves dys en secondaire 2 et harmonisation des procédures de transmission des aménagements entre degrés scolaires (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).

item_description: Renvoyé à commission

item_result: Renvoyé à commission


item_title: Postulat David Vogel et consorts au nom Yannick Maury et Michael Wyssa - Pour que les élèves restent au frais (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Interpellation Mathilde Marendaz - 82 tentatives de suicide en un an dans l’enfer des zones carcérales : interroger l’usage excessif des détentions avant jugement (Développement).


item_title: Motion Alberto Mocchi et consorts - Le bien-être animal tient à un fil (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: EMPL (1er débat) (Suite des débats) loi sur l'énergie (LVLEne) - révision totale ; Préavis du CE sur l’initiative Vassilis Venizelos et consorts « 300 millions pour une relance favorable à la transition énergétique » et projet de décret ; Rapports et réponse à 4 motions, 16 postulats et 3 interpellations.


item_title: EMPD (1er débat) accordant au Conseil d'Etat des crédits d'investissement pour un total de CHF 14'400'000.- afin de financer la part cantonale pour la renaturation de 5 cours d'eau prioritaires (Bey, Valleyre, Bruet, Grand-Canal, Lutrive).


item_title: EMPD (1er débat) Exposé des motifs et projet de décret sur le dépassement de la contribution 2023 de l’Etat à la Fondation pour l’accueil de jour des enfants (FAJE).

item_status: FAJE


item_title: EMPD (1er débat) Exposé des motifs et projet de décret accordant aux Transports publics de la région lausannoise (TL) une garantie d’emprunt de l’Etat de Vaud de CHF 27'940’000.- pour le financement de la rénovation du bâtiment administratif de Perrelet.


item_title: EMPD (1er débat) Exposé des motifs et projet de décret accordant aux Transports publics de la région lausannoise (TL) une garantie d’emprunt de l’Etat de Vaud de CHF 97'758'000.- pour le financement de l’agrandissement d’un dépôt à Perrelet, pour la flotte de bus du trafic urbain.


item_title: EMPL (1er débat) Exposé des motifs et projet de loi modifiant la LADB et rapport du Conseil d'Etat au Grand Conseil sur la motion Laurence Cretegny et consorts au nom du groupe PLR - Reconnaissance du travail de nos vignerons et arboriculteurs. Prise de commande et vente à l’emporter de boissons alcooliques distillées sur les marchés (24_MOT_10).


item_title: EMPD (1er débat) accordant au Conseil d'État sept crédits d’investissement afin de financer la campagne de rénovation 2025 sur 7 sites.


item_title: Exposé des motifs (1er débat) et projet de modification de la loi du 23 novembre 2010 sur les prestations complémentaires cantonales pour familles et les prestations cantonales de la rente-pont.


item_title: EMPL modifiant la loi du 13 novembre 2007 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité (LVPC).


item_title: Exposé des motifs (1er débat) Exposé des motifs et projet de décret accordant au Conseil d'Etat un crédit d’investissement de CHF 7'900’000 pour financer les évolutions du système d’information de la Direction générale de la cohésion sociale.


item_title: Postulat Céline Misiego et consorts au nom de Blaise Vionnet - Un chez-soi stable pour mieux avancer !.


item_title: Postulat Yves Paccaud et consorts - Des prestations complémentaires pour toutes celles et tous ceux qui y ont droit.


item_title: EMPD (1er débat) Projet de développement régional agricole du Gros-de-Vaud (PDRA).

item_status: PDRA


item_title: EMPD (1er débat) Exposé des motifs et projet de décret accordant au Conseil d'Etat un crédit d'investissement de CHF 3'515'000 pour financer une restauration collective durable.


item_title: Motion Sébastien Humbert et consorts au nom et consorts au nom de Anna Perret et Jean-Bernard Chevalley - Pour une restauration collective durable, saine et locale.


item_title: Postulat Martine Gerber et consorts au nom Les Vert.e.s, Martine Gerber - Exposition des enfants Vaudois aux produits phytosanitaires : que sait-on ? (Développement et demande de prise en considération immédiate).


item_title: Motion David Raedler et consorts au nom Commission thématique des affaires juridiques (CTAJ) - Le secret de fonction ne doit pas être un obstacle aux procédures disciplinaires menées par le Conseil de la magistrature (Développement et demande de prise en considération immédiate).


item_title: Motion David Raedler et consorts au nom Commission thématique des affaires juridiques (CTAJ) - Pour l’introduction d’une procédure dédiée en cas d’incapacité durable d’un magistrat ou d’une magistrate d’exercer ses fonctions (Développement et demande de prise en considération immédiate).


item_title: Motion Céline Misiego et consorts au nom Julien Eggenberger, Kilian Duggan / EP, PS, Les Vert·es - Pour une contribution de crise équitable (Développement et demande de prise en considération immédiate).


item_title: Résolution Fabrice Moscheni et consorts - Pour un budget 2027 s’inscrivant dans une durabilité financière du Canton (Développement et mise en discussion avec au moins 20 signatures).


item_title: Interpellation Loïc Saugy et consorts - Soutien à la compétitivité des entreprises vaudoises face aux chocs externes (Pas de développement).


item_title: Ersatzwahl eines Mitglieds der Kommission „Sanierung und Erweiterung Oberstufenschulhaus“


item_title: Informationen des Präsidenten der Geschäftsprüfungskommission


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1526 Verzeichnis der unerledigten Geschäfte und der nicht abgerechneten Bau- und Sonderkredite


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1530 Umgestaltung Krienserstrasse, Bauprojekt und Landverkauf


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1529 Planungsbericht zum Outsourcing medizinischer Fremdleistungen


item_title: Interpellation Nr. 632/2013 von Schwegler Heiri, L2O, und Mitunterzeichnen-den: Gemeinderätliche Kommissionen


item_title: Interpellation Nr. 633/2013 von Heiri Schwegler, L2O, und Mitunterzeichnenden: Kürzungen der Schulgeldbeiträge aufgrund der "Zwangsferienwoche"?


item_title: Interpellation Nr. 636/2014 von Thomas Zemp, CVP: Kirchfeld - Haus für Betreuung und Pflege


item_title: Interpellation Nr. 637/2014 von Jörg Conrad, SVP, und Mitunterzeichnenden: Fahrverbot Obermattweg, Horw


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1531 Jahresprogramm 2015


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1533 Budget 2015


item_title: Einfache Anfrage von Heiri Schwegler, L2O: Parkieren und Anhalten von Motorfahrzeugen auf dem Trottoir vor der Raiffeisenbank


item_title: Vereidigung eines neuen Ratsmitgliedes


item_title: Bericht der Präsidentin der Bürgerrechtsdelegation


item_title: Interpellation Fabrice Tanner et consorts - Interdiction de la publicité pour les boissons dépassant 15 % d'alcools, as-t-on vraiment atteint la cible ? (Développement).


item_title: Interpellation Alexandre Berthoud et consorts - Est-ce qu’un benchmarking entre Cantons existe dans le cadre de Globe ? (Développement).


item_title: Interpellation Fabrice Moscheni et consorts - La dioxine à Lausanne est-elle donc une vraie pollution? (Développement).


item_title: Interpellation Géraldine Dubuis et consorts - Soignant·es sous tension : agir maintenant pour préserver leur santé et la nôtre (Développement).


item_title: Interpellation Yann Glayre et consorts - Compétences locales, quel soutien aux petits commerçants et artisans ? (Développement).


item_title: Postulat Loïc Saugy et consorts au nom du groupe PLR - Pour une réduction concrète des lourdeurs administratives pesant sur les entreprises vaudoises (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Postulat Mathilde Marendaz et consorts - Pour que la Commission foncière rurale reste au service des paysan·ne·s (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Postulat Mathilde Marendaz et consorts au nom David Raedler - Accélérer la transition vers la mobilité bas-carbone : pour une réflexion en vue de la transformation de l’A1a (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Postulat Céline Misiego et consorts au nom Patricia Spack Isenrich - L’expulsion, une spirale coûteuse… que la prévention peut éviter, mais avec quel outil ? (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Motion Alexandre Berthoud et consorts - Face à la pénurie de logement, concrétiser l’intérêt public supérieur cantonal dans la loi (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Motion Yannick Maury et consorts au nom de Valentin Christe et Thanh-My Tran-Nhu - Introduction d’un mécanisme de suspension (et in fine de destitution) applicable à l’Exécutif cantonal (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Motion Jean-Marc Udriot et consorts - Protection du patrimoine immobilier - plus de transparence pour les communes et les propriétaires (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: EMPL (1er débat) (Suite des débats) loi sur l'énergie (LVLEne) - révision totale ; Préavis du CE sur l’initiative Vassilis Venizelos et consorts « 300 millions pour une relance favorable à la transition énergétique » et projet de décret ; Rapports et réponse à 4 motions, 16 postulats et 3 interpellations.

item_description: 2ème débat requis

item_result: 2ème débat requis


item_title: Exposé des motifs (1er débat) Exposé des motifs et projet de décret accordant au Conseil d'Etat un crédit d’investissement de CHF 7'900’000 pour financer les évolutions du système d’information de la Direction générale de la cohésion sociale.


item_title: Exposé des motifs (1er débat) et projet de modification de la loi du 23 novembre 2010 sur les prestations complémentaires cantonales pour familles et les prestations cantonales de la rente-pont.


item_title: Postulat Céline Misiego et consorts au nom de Blaise Vionnet - Un chez-soi stable pour mieux avancer !.

item_description: Pris en considération

item_result: Pris en considération


item_title: Postulat Yves Paccaud et consorts - Des prestations complémentaires pour toutes celles et tous ceux qui y ont droit.

item_description: Retiré

item_result: Retiré


item_title: EMPL (1er débat) Exposé des motifs et projet de loi modifiant la LADB et rapport du Conseil d'Etat au Grand Conseil sur la motion Laurence Cretegny et consorts au nom du groupe PLR - Reconnaissance du travail de nos vignerons et arboriculteurs. Prise de commande et vente à l’emporter de boissons alcooliques distillées sur les marchés (24_MOT_10).


item_title: Informationen des Präsidenten der Geschäftsprüfungskommission


item_title: EMPD (1er débat) Exposé des motifs et projet de décret sur le dépassement de la contribution 2023 de l’Etat à la Fondation pour l’accueil de jour des enfants (FAJE).


item_title: EMPD (1er débat) Exposé des motifs et projet de décret accordant aux Transports publics de la région lausannoise (TL) une garantie d’emprunt de l’Etat de Vaud de CHF 27'940’000.- pour le financement de la rénovation du bâtiment administratif de Perrelet.


item_title: EMPD (1er débat) Exposé des motifs et projet de décret accordant aux Transports publics de la région lausannoise (TL) une garantie d’emprunt de l’Etat de Vaud de CHF 97'758'000.- pour le financement de l’agrandissement d’un dépôt à Perrelet, pour la flotte de bus du trafic urbain.


item_title: EMPD (1er débat) Projet de développement régional agricole du Gros-de-Vaud (PDRA).


item_title: EMPD (1er débat) Exposé des motifs et projet de décret accordant au Conseil d'Etat un crédit d'investissement de CHF 3'515'000 pour financer une restauration collective durable.


item_title: Motion Sébastien Humbert et consorts au nom et consorts au nom de Anna Perret et Jean-Bernard Chevalley - Pour une restauration collective durable, saine et locale.


item_title: Postulat Martine Gerber et consorts au nom Les Vert.e.s, Martine Gerber - Exposition des enfants Vaudois aux produits phytosanitaires : que sait-on ? (Développement et demande de prise en considération immédiate).


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1497 Evaluation energiepolitisches Programm 2011 -2014 und energiepolitisches Programm 2015 -2018


item_title: Motion David Raedler et consorts au nom Commission thématique des affaires juridiques (CTAJ) - Le secret de fonction ne doit pas être un obstacle aux procédures disciplinaires menées par le Conseil de la magistrature (Développement et demande de prise en considération immédiate).


item_title: Motion David Raedler et consorts au nom Commission thématique des affaires juridiques (CTAJ) - Pour l’introduction d’une procédure dédiée en cas d’incapacité durable d’un magistrat ou d’une magistrate d’exercer ses fonctions (Développement et demande de prise en considération immédiate).


item_title: Motion Céline Misiego et consorts au nom Julien Eggenberger, Kilian Duggan / EP, PS, Les Vert·es - Pour une contribution de crise équitable (Développement et demande de prise en considération immédiate).


item_title: Résolution Fabrice Moscheni et consorts - Pour un budget 2027 s’inscrivant dans une durabilité financière du Canton (Développement et mise en discussion avec au moins 20 signatures).


item_title: Résolution Cendrine Cachemaille et consorts au nom de la Section Vaud à l'Assemblée Parlementaire de la Francophonie (APF) - Soutien au subventionnement de la Confédération à TV5Monde, un outil de promotion essentiel pour notre pays (Développement et mise en discussion avec au moins 20 signatures).


item_title: Interpellation Virginie Pilault et consorts au nom du groupe PS. - Coupes à l’EVAM : quelles conséquences pour le personnel et les bénéficiaires ? (Développement).


item_title: Interpellation Didier Lohri et consorts - Informatique WiFi EMPD 2020-2023, réfléchissons et appliquons un stop et go ! (Développement).


item_title: EMPD (1er débat) (suite des débats) Exposé des motifs et projet de décret accordant au Conseil d'Etat un crédit d'investissement de CHF 3'515'000 pour financer une restauration collective durable.


item_title: Motion David Vogel et consorts au nom Mathilde Marendaz, Philippe Jobin, Kilian Duggan - Du bad trip au bon plan - s’inspirer du modèle portugais pour une politique de la drogue efficace, rationnelle et raisonnable » (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Motion Amélie Cherbuin et consorts - Pour qu’une société immobilière ne soit plus un outil spéculatif et d’optimisation fiscale. (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Motion Laurent Balsiger et consorts au nom du Groupe PS et de Joëlle Minacci - Respecter l’autonomie communale et garantir l’équité fiscale (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Motion Oleg Gafner et consorts - Mesure d’économie : Pour un relèvement temporaire du taux du droit de mutation de 2,2 % à 2,5 % (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Motion Kilian Duggan et consorts - Mesure d’économie : Pour un plafonnement des frais de déplacement dans l’impôt cantonal à hauteur de la limite fédérale (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Motion Théophile Schenker et consorts - Mesure d’économie – pour une réévaluation de la taxe de monopole des notaires. (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Steueramtshilfegesetz

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Motion Alexandre Démétriadès et consorts - Pour une actualisation du barème de l’impôt sur les gains immobiliers qui renforce la lutte contre la spéculation et renforce la justice fiscale (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Motion Oscar Cherbuin et consorts au nom des vert’libéraux - Pour un plan d’action cantonal en faveur de l’économie circulaire (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Motion Julien Eggenberger et consorts - Motion : pour une fiscalité équitable – suppression de l’abattement de 50 % sur les successions des personnes imposées à la dépense (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Postulat Martine Gerber et consorts au nom Les Vert.e.s, Martine Gerber - Exposition des enfants Vaudois aux produits phytosanitaires : que sait-on ? (Développement et demande de prise en considération immédiate).


item_title: Motion David Raedler et consorts au nom Commission thématique des affaires juridiques (CTAJ) - Le secret de fonction ne doit pas être un obstacle aux procédures disciplinaires menées par le Conseil de la magistrature (Développement et demande de prise en considération immédiate).

item_description: Prise en considération

item_result: Prise en considération


item_title: Motion Muriel Thalmann et consorts - Pour une administration fiscale plus transparente (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Motion David Raedler et consorts au nom Commission thématique des affaires juridiques (CTAJ) - Pour l’introduction d’une procédure dédiée en cas d’incapacité durable d’un magistrat ou d’une magistrate d’exercer ses fonctions (Développement et demande de prise en considération immédiate).


item_title: Motion Céline Misiego et consorts au nom Julien Eggenberger, Kilian Duggan / EP, PS, Les Vert·es - Pour une contribution de crise équitable (Développement et demande de prise en considération immédiate).

item_description: Non prise en considération

item_result: Non prise en considération


item_title: Résolution Fabrice Moscheni et consorts - Pour un budget 2027 s’inscrivant dans une durabilité financière du Canton (Développement et mise en discussion avec au moins 20 signatures).


item_title: Résolution Cendrine Cachemaille et consorts au nom de la Section Vaud à l'Assemblée Parlementaire de la Francophonie (APF) - Soutien au subventionnement de la Confédération à TV5Monde, un outil de promotion essentiel pour notre pays (Développement et mise en discussion avec au moins 20 signatures).

item_description: Voeu transmis au CE

item_result: Voeu transmis au CE


item_title: EMPD (1er débat) (Suite des débats) Exposé des motifs et projet de décret accordant au Conseil d'Etat un crédit d'investissement de CHF 3'515'000 pour financer une restauration collective durable.


item_title: Motion Sébastien Humbert et consorts au nom et consorts au nom de Anna Perret et Jean-Bernard Chevalley - Pour une restauration collective durable, saine et locale.


item_title: EMPD (1er débat) ratifiant la composition de la Commission de prospective pour la période 2022-2027.


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Pierre-François Mottier au nom Du groupe PLR - Lex Koller, Lex Weber, quelles incidences sur la taxe d’incitation pour les parcelles maintenues en zone à bâtir lors de la révision du plan d’affectation ? (25_INT_38).


item_title: EMPD (1er débat) Exposé des motifs et projet de décret accordant au Conseil d'Etat deux crédits d'investissement de CHF 55,86 millions pour financer la construction sur le site de Cery d'un bâtiment de laboratoires destinés à l'Institut de radiophysique (IRA) et au Laboratoire suisse d'analyse du dopage (LAD), et d’autre part de CHF 11 millions destinés à l’achat des équipements pour l’IRA et le LAD.


item_title: EMPD (1er débat) accordant au Conseil d'Etat des crédits d'investissement pour un total de CHF 14'400'000.- afin de financer la part cantonale pour la renaturation de 5 cours d'eau prioritaires (Bey, Valleyre, Bruet, Grand-Canal, Lutrive).


item_title: Motion Pierre-François Mottier et consorts - L’autorité de probation est la Fondation vaudoise de probation.


item_title: Postulat Marion Wahlen et consorts - Quand l’Etat veut reprendre la Fondation vaudoise de probation sans que les raisons ne soient claires.


item_title: Nationale Strategie für Betreuung und Wohnen im Alter und bei Behinderung


item_title: Komplementärmedizin. Wahlmöglichkeit in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung vorsehen


item_title: Postulat Sébastien Cala et consorts au nom des Députées et Députés de l'arrondissement de Nyon et du sous-arrondissement de la Vallée de Joux - Postulat : Liaisons de transports publics entre la Vallée de Joux, Morez et Nyon (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Motion Aliette Rey-Marion et consorts - Vers la voie du bon sens (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: EMPD (2e débat) (majorité absolue requise) accordant au Conseil d'État sept crédits d’investissement afin de financer la campagne de rénovation 2025 sur 7 sites.


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil aux observations de la commission des finances (COFIN) sur le budget 2025 - Mise à jour.

item_description: Adoptée par le GC

item_result: Adoptée par le GC


item_title: Rapport du Conseil d'Etat au Grand Conseil sur les affaires extérieures 2024.


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Josephine Byrne Garelli et consorts - Perte de droits à bâtir: pour que l'autorité qui déclasse un terrain, indemnise les propriétaires lésés (24_INT_16).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Hadrien Buclin et consorts - N’y a-t-il pas un problème persistant de thésaurisation des terrains constructibles ? (24_INT_110).


item_title: Gesamtrevision der Arzneimittelliste mit Tarif


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation David Vogel et consorts au nom Vert'libéral - Sortons la Métropole lémanique de sa léthargie (25_INT_47).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Patricia Spack Isenrich - Programme d’allégement budgétaire de la Confédération : les vents contraires ne viennent jamais seuls : vont-ils se relayer pour briser les tâches essentielles de l’administration publique cantonale ? (25_INT_81).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation David Vogel au nom Aurélien Demaurex et des Vert'libéraux - Faisons le Lac du Canton de Vaud Grand de Nouveau (25_INT_39).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Aurélien Demaurex et consorts au nom de Nicolas Suter et Kilian Duggan - Dynamic Equity Swap : le Canton de Vaud pourrait-il être aussi bon pour les startups vaudoises que le Canton de Zurich pour les siennes ? (24_INT_33).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Maurice Treboux au nom Au nom du Groupe UDC - Deux fois perdant ? (24_INT_15).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Sébastien Cala et consorts - Combien coûterait la suppression de la valeur locative au Canton de Vaud et aux communes vaudoises ? (25_INT_58).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Cédric Weissert et consorts - Imposition individuelle - Quels impacts pour notre canton ? (25_INT_79).


item_title: Postulat Maurice Neyroud et consorts - Ne décourageons pas le bénévolat.


item_title: Postulat Muriel Thalmann et consorts - Ne décourageons pas le bénévolat par une mise en œuvre tatillonne.


item_title: EMPL (2e débat) EMPL loi sur l'énergie (LVLEne) - révision totale ; Préavis du CE sur l’initiative Vassilis Venizelos et consorts « 300 millions pour une relance favorable à la transition énergétique » et projet de décret ; Rapports et réponse à 4 motions, 16 postulats et 3 interpellations.

item_description: Renvoyé pour suite du 2ème débat

item_result: Renvoyé pour suite du 2ème débat


item_title: EMPD (1er débat) accordant au Conseil d'Etat des crédits d'investissement pour un total de CHF 14'400'000.- afin de financer la part cantonale pour la renaturation de 5 cours d'eau prioritaires (Bey, Valleyre, Bruet, Grand-Canal, Lutrive).


item_title: Interpellation Quentin Racine et consorts au nom du groupe PLR - Fraude à l'aide sociale à la Rue de Genève 85 - La pointe de l'iceberg ? (Développement).


item_title: Interpellation Marc-Olivier Buffat et consorts - Enjeux sécuritaires : quelle stratégie ? (Développement).


item_title: Motion Mathieu Balsiger et consorts au nom Groupe PLR - Motion : Pour une vraie responsabilisation financière des organisateurs et participants aux manifestations illégales (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Motion Bernard Nicod et consorts au nom Au nom du Groupe PLR - Modification de la LPDP (Loi sur la police des eaux dépendant du domaine public) (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Postulat Nicolas Suter et consorts au nom PLR, UDC, VL - Utiliser le potentiel du numérique pour rendre l’État plus efficient.


item_title: Résolution Théophile Schenker et consorts au nom d'Elodie Lopez, Oriane Sarrasin et Sébastien Humbert - Les conditions de l’exonération fiscale de l’UEFA sont-elles toujours satisfaites ? (Développement et mise en discussion avec au moins 20 signatures).


item_title: Exposé des motifs (1er débat) Exposé des motifs et projet de décret sur la fusion des Communes de Lucens et Curtilles et Projet de loi modifiant la loi du 30 mai 2006 sur le découpage territorial.


item_title: EMPL (2e débat) (Suite des débats) loi sur l'énergie (LVLEne) - révision totale ; Préavis du CE sur l’initiative Vassilis Venizelos et consorts « 300 millions pour une relance favorable à la transition énergétique » et projet de décret ; Rapports et réponse à 4 motions, 16 postulats et 3 interpellations.

item_description: 3ème débat requis

item_result: 3ème débat requis


item_status: Bey, Valleyre, Bruet, Grand-Canal, Lutrive


item_title: EMPD (2e débat) (Majorité absolue requise) Exposé des motifs et projet de décret accordant au Conseil d'Etat un crédit d'investissement de CHF 3'515'000 pour financer une restauration collective durable.


item_title: Postulat Elodie Lopez et consorts au nom EP, les Vert.e.s, groupe socialiste, V'L - Pour que le Canton de Vaud marque le jour du dépassement.


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Yannick Maury et consorts - Une tarification progressive et solidaire de l’eau pour le Canton de Vaud ? (24_INT_150).


item_title: Rapport du Conseil d'Etat au Grand Conseil sur le Postulat Maurice Neyroud et consorts au nom au nom de la CTSI - Sobriété et hygiène numériques : vers une meilleure gestion des outils de communication (21_POS_49).


item_title: Rapport du Conseil d'Etat au Grand Conseil sur le postulat Vassilis Venizelos et consorts - Blockchain : le web 3.0 peut changer les rapports entre l'administration et les administrés (17_POS_017).


item_title: Rapport du Conseil d'Etat au Grand Conseil sur le Postulat David Raedler et consorts - Les pirates sont informatisés et ne se limitent plus au Léman : agissons à tous les échelons face aux cyberattaques (21_POS_44).


item_title: Motion Didier Lohri et consorts - Amélioration et pérennisation de la qualité des données informatiques de l’Etat de Vaud.


item_title: Postulat Vincent Keller et consorts - opendata.swiss : où sont les données Vaudoises ?.


item_title: Postulat Michael Wyssa et consorts au nom Marc-Olivier Buffat et Nicolas Suter - Intégration de l’IA dans l’administration cantonale d’ici 2035 : Quels défis et transformations pour la santé, la justice et l’enseignement ?.


item_title: Postulat Carine Carvalho et consorts au nom du groupe socialiste - L’état doit prévenir la discrimination algorithmique dans son utilisation de l’intelligence artificielle (IA).

item_status: IA


item_title: Initiative Patricia Spack Isenrich et consorts - Protégeons notre intégrité numérique.


item_title: Postulat Michael Wyssa et consorts au nom du groupe PLR - Pour une stratégie cantonale de gestion souveraine du cloud et des données.


item_title: Intermediäre Leistungen. Wie werden sie in der Tarifierung berücksichtigt?


item_title: Solidaritätsbeitrag für die Bevölkerung von Blatten im Zusammenhang mit dem Bergsturz vom 28. Mai 2025

item_description: Dringlichkeitsklausel - Clause d'urgence


item_title: EMPD (2e débat) (Majorité absolue requise) Exposé des motifs et projets de budgets - des charges et des revenus de fonctionnement de l'Etat de Vaud pour l'année 2026 - d'investissement pour l'année 2026.


item_title: Bundesgesetz über die Transparenz juristischer Personen und die Identifikation der wirtschaftlich berechtigten Personen

item_description: Zweitrat - Deuxième Conseil


item_title: Drei statt fünf Minuten für die Behandlung von Vorstössen von Ratsmitgliedern und Fraktionen

item_description: Vorprüfung - Examen préalable


item_title: Landesverweisungen bei Ausländern ohne Aufenthaltsrecht auch in Strafbefehlen anordnen


item_title: Keine Ausnahmen bei der Wehrpflichtersatzabgabe für Mitglieder der eidgenössischen Räte


item_title: Extrem gefährliche Sexual- und Gewaltstraftäter lebenslänglich verwahren, Artikel 123a der Bundesverfassung (Verwahrungs-Initiative) umzusetzen


item_title: Wie viele Haltestellen sind insgesamt für Personen mit Behinderungen noch nicht zugänglich?


item_title: Immobilienstiftung für internationale Organisationen (FIPOI). Darlehen zur Finanzierung des Abbruchs und des Neubaus des Sitzgebäudes der Internationalen Organisation für Migration in Genf


item_title: Stadtkanzlei: Grosser Gemeinderat; Gewählterklärung Marco Knobel (ALG-CSP)


item_title: Internationale Koordination zur Abfederung der Folgen des USAID-Stopps

item_description: Ordnungsantrag - Motion d'ordre


item_title: Aussenpolitischer Bericht 2024

item_description: Erstrat - Premier Conseil


item_title: Auswirkungen der Einstellung der Arbeit von USAID auf die internationale Zusammenarbeit der Schweiz


item_title: Postulat SP/Jungi "Abfederung Strompreise für Personen mit tiefen Einkommen und Sozialhilfebeziehenden"; 2022 /11; Stellungnahme


item_title: Schutz von ethnischen und religiösen Minderheiten in Syrien


item_title: Wahl der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten


item_title: Die Ausbeutung des Kongo, der Elfenbeinküste, Ecuadors oder Guineas darf keine Anpassungsvariable für Bundes- und Kantonsbudgets sein. Für eine Umverteilung von konfisziertem Eigentum und von Ersatzforderungen an die geschädigte Bevölkerung


item_title: Die Schweiz muss sich für die Rückführung der von Russland illegal verschleppten ukrainischen Kinder der internationalen Gemeinschaft anschliessen


item_title: Eine klare Haltung und eine Strategie der Schweiz für Frieden im Südkaukasus und den Schutz Armeniens


item_title: Sind die im Rahmen eines Gutachtens anfallenden Kosten an die Realität anzupassen?


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1535 Stellenaufstockung Natur- und Umweltschutz


item_title: EMPD (1er débat) modifiant le décret du 29 septembre 2015 sur la régulation des équipements médico-techniques lourds (DREMTL) et Rapport du Conseil d'Etat sur l'évaluation du DREMTL.


item_title: Question écrite du 15 mai 2013 de Mmes et M. Anne Moratti, Yves de Matteis et Sarah Klopmann: «Quelles formations pour les agents de la police municipale concernant la lutte contre le racisme, l'antisémitisme, etc.?»

item_description: Formations des APM concernant la lutte contre le racisme, l'antisémitisme, etc.

item_status: au CA

item_result: Déposée.


item_title: Rapport annuel 2024-2025 de la commission interparlementaire de contrôle de l’hôpital Riviera-Chablais, Vaud-Valais (HRC).

item_status: HRC


item_title: Das Parlament und die vierte Landessprache


item_title: Bessere Koordination von Rekrutenschule und Hochschulstudium


item_title: Frühwarnsystem für die Erkennung von sich anbahnenden Wirtschaftskrisen einrichten


item_title: Erweiterungen der Programme zur vorübergehenden Beschäftigung von Arbeitslosen


item_title: Effizienzsteigerung von Wasserkraftwerken ohne Neukonzessionierung ermöglichen


item_title: Breite Abstützung der Anglerausbildung


item_title: Stadtkanzlei: Grosser Gemeinderat; Wahl Marco Knobel (ALG-CSP)


item_title: EMPD (3e débat) (Majorité absolue requise) Exposé des motifs et projet de décret accordant au Conseil d'Etat un crédit d'investissement de CHF 3'515'000 pour financer une restauration collective durable.

item_result: Renvoyé par manque de temps avant 3ème débat


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1534 Planungsbericht Solaranlagen auf Dächern gemeindeeigener Bauten


item_title: Keine Gefährdung der Verlagerung des Güterverkehrs durch eine falsche Prioritätensetzung


item_title: Der Heimfall bei Ablauf von Wasserrechtskonzessionen darf die Energiestrategie 2050 nicht torpedieren


item_title: Question écrite du 15 mai 2013 de Mmes et M. Anne Moratti, Yves de Matteis et Sarah Klopmann: «Quelles formations pour les agents de la police municipale concernant l'homophobie et la transphobie?»

item_description: Formations des APM concernant l'homophobie et la transphobie


item_title: Rechtliche Rahmenbedingungen für Pendelmigration zur Alterspflege


item_title: Sach- und Entscheidkompetenz in der Atomaufsicht vereinen


item_title: Dringliches Postulat Nr. 2015-657 von Jörg Conrad, SVP, und Mitunterzeichnenden: Verkehrssichernde Massnahmen Obermattweg/Roggernweg/Untermattstrasse, Horw


item_title: Rapport du Conseil d'Etat au Grand Conseil sur le postulat Sergei Aschwanden et consorts - On en prend bonne note...de l'éducation physique (21_POS_5).


item_title: Rapport du Conseil d'Etat au Grand Conseil sur le postulat Muriel Thalmann et consorts - Pour que l'employeur rembourse les tests exigés auprès des candiat-e-s à l'apprentissage (22_POS_44).


item_title: Initiative Carine Carvalho et consorts au nom du groupe socialiste - Pour le pouvoir d’achat des apprenti·e·s. Hausse de la prime annuelle pour frais professionnels à 1080 frs.


item_title: Aktionsplan zur Risikominimierung und nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln


item_title: Das Musée international de la Croix-Rouge et du Croissant-Rouge. Der Bund muss eine ausreichende finanzielle Unterstützung aufrechterhalten


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1530 Zusatzbericht Umgestaltung Krienserstrasse, Bauprojekt und Landverkauf