item_title: Vorlage 06/2024: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 420'000.00 für den Projektwettbewerb zur Erweiterung des Stadtparks


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 13. Dezember 2023

item_language: de


item_title: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des Budgets und Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2024


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 18. Dezember 2024


item_title: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des Budgets und Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2025


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 18. November 2024


item_title: Antrag auf Genehmigung der Kreditabrechnung von Fr. 841'179.90 für die Erweiterung der ICT-Installationen und mobile Geräte der Schule


item_title: Thomas Grädel betreffend "Parkplatzregime Rohrstrasse / Zelgli" Entgegennahme


item_title: Postulat von Denise Küng betreffend "Nutzerfreundliche Parkdauer" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 1'063'000.00 für die Gesamtrevision BZO


item_title: Antrag des Stadtrats auf Ablehnung des Anstaltsvertrags mit der Limeco


item_title: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des Kaufvertrags für die Parzelle Kat. Nr. 9673


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 21. Oktober 2024


item_title: Postulat von Yvonne Apiyo Brändle-Amolo betreffend  "Blue Communities" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Postulat von Dominic Schläpfer betreffend "5 statt 7 Stadträte" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Antrag des Stadtrats auf Gutheissung zuhanden Publikation und öffentlicher Auflage für die Teilrevision BZO Kindergarten Moos II


item_title: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Baukredits von Fr. 2'790'000.00 für die Turnhalle und den Kindergarten Moos II


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 23. September 2024


item_title: Vorlage Stadtrat:Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der Bauabrechnung Geissweid, Platzgestaltung


item_title: Antrag des Stadtrats auf Teilrevision des kommunalen Energieplans


item_title: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Projektierungskredits von Fr. 1'960'000.00, Schulanlage Zelgli, Neubau für Schulraumerweiterung und Tagesstrukturen


item_title: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der Bauabrechnung Neubau Rietbachstrasse


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 24. Juni 2024


item_title: Antrag auf Abnahme des Geschäftsberichts 2023


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 10. Juni 2024


item_title: "Nutzerfreundliche Parkdauer" - Entgegennahme


item_title: Postulat von Yvonne Apiyo Brändle-Amolo betreffend "Blue Communities" - Nichtentgegennahme


item_title: Postulat Sasa Stajic betreffend "Sicherheit an der Wiesenstrasse" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 8. April 2024


item_title: Antrag des Stadtrats auf Ermächtigung zur Änderung des Baurechtsvertrags mit der Allmend Schlieren AG, Lättenstr. 10


item_title: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 630'000.00 für die Verlängerung Personenunterführung West mit neuem Aufgang und Lift


item_title: Motion von Rixhil Agusi betreffend "Tagesschule" - Bericht und Antrag


item_title: Postulat Jürg Naumann "Tempo 30 Bereich Güterstrasse" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Postulat von Dominic Schläpfer betreffend "Frühförderung Deutsch und Sprachstands-Erhebung" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 29. Januar 2024


item_title: Motion von Dominic Schläpfer betreffend "5 statt 7 Stadträte" - Nichtentgegennahme


item_title: Postulat Dominik Ritzmann "Veloabstellplatz Bahnhof Schlieren Nord" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Postulat von Marc Folini betreffend "Für frischen Wind nach 12 Jahren" - Nichtentgegennahme


item_title: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des Budgets und Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2024


item_title: Postulat von Dominic Schläpfer betreffend "Frühförderung Deutsch und Sprachstands-Erhebung" - Nichtentgegennahme


item_title: Antrag des Stadtrats auf einen Kredit von Fr. 36'800.00 für zwei Jahre sowie Abschluss einer Leistungsvereinbarung für die Rentenverwaltung mit Pro Senectute Kanton Zürich


item_title: Antrag des Stadtrats auf einen Kredit von Fr. 52'200.00 für drei Jahre sowie Abschluss einer Leistungsvereinbarung für den Treuhanddienst mit Pro Infirmis


item_title: Antrag des Stadtrats auf Abrechnung des restlichen Rahmenkredits der Zentrumsplanung


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 25. September 2023


item_title: Antrag des Stadtrats auf Nichteintreten auf den Antrag des Kontrollorgans Limeco zum Projektierungskredit in Höhe von 41.4 Mio. Franken


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 28. August 2023


item_title: Postulat von David Baumann betreffend "Einführung eines Jugendparlaments in Schlieren" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Postulat von Manuel Kampus betreffend "Generationengerechter Bewegungs- und Begegnungsraum" - Nichtentgegennahme


item_title: Verkehrsberuhigende Massnahmen an der Spitalstrasse, Tempo-30-Zone Quartier Färberhüsli


item_title: Postulat von Kushtrim Aziri betreffend "Sicherheit Brandstrasse" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Motion von John Daniels betreffend "Bau- und Zonenordnung" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Antrag auf Teiländerung der Bau- und Zonenordnung im Hinblick auf den Kommunalen Mehrwertausgleich sowie Genehmigung des Reglements zum kommunalen Mehrwertausgleichsfonds


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 26. Juni 2023


item_title: Antrag auf Abnahme des Geschäftsberichts 2022


item_title: Antrag auf Zustimmung zum Kauf der Hasler Pflanzen AG durch Limeco


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 5. Juni 2023


item_title: Postulat von Thierry Lustenberger betreffend "Tempo 30 auf Uitikonerstrasse" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Antrag des Stadtrats auf Abrechnung des restlichen Rahmenkredits Zentrumsplanung


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 3. April 2023


item_title: Postulat von Dominik Ritzmann betreffend "Förderung erneuerbare Energien" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Postulat von Manuel Kampus betreffend "Kreislaufwirtschaft in Schlieren" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Einführung eines Jugendparlaments in Schlieren


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 6. März 2023


item_title: Antrag Büro GP: Bildung und Zusammensetzung Spezialkommission Bau- und Zonenordnung (BZO)


item_title: Antrag auf Genehmigung des Mietvertrags mit der J.F. Jost Bau AG Schlieren und Bewilligung eines jährlich wiederkehrenden Kredits von Fr. 177'560.00 für Büroräume der Stadtverwaltung an der Freiestrasse 1


item_title: Antrag auf Bewilligung eines Projektierungskredits von Fr. 1'925'000.00 für die Schulanlage-Sanierung Kalktarren


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 12. Dezember 2022


item_title: Antrag auf Grenzbereinigung Zürich - Schlieren an der Zürcherstrasse


item_title: Antrag auf Genehmigung des Budgets und Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2023


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 21. November 2022


item_title: Antrag Büro GP: Teilrevision Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments und Einführung der Audioprotokollierung


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 24. Oktober 2022


item_title: Antrag auf Festsetzung und Zustimmung zum Bericht über die nicht berücksichtigten Einwendungen zur Bau- und Zonenordnung der Teilrevision Alterszentrum


item_title: Antrag auf Zustimmung zum Abschluss einer Leistungsvereinbarung und Bewilligung eines Kredits in Höhe von Fr. 2'899'615.00 zur Führung des Asylbereichs in den Jahren 2023 bis 2027


item_title: Antrag auf Teilrevision der Gemeindeordnung


item_title: Antrag auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 500'000.00 als Beitrag an die Neugestaltung des Parkbereichs beim Alterszentrum


item_title: Antrag auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 515'000.00 für die Durchführung eines Architekturwettbewerbs für die Schulraumerweiterung und Tagesstrukturen der Schulanlage Zelgli


item_title: Antrag auf Bewilligung eines Baukredits von Fr. 44'317'000.00 für den Neubau der Alterseinrichtung "Wohnen am Stadtpark"


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 22. August 2022


item_title: Motion Manuel Kampus "Boden für die Zukunft" - Bericht und Antrag


item_title: Antrag auf Genehmigung eines Projektierungskredits für das Reservoir Lölimoos, Projekt 2026


item_title: Antrag auf Genehmigung der Bauabrechnung Doppelkindergarten und Mittagstisch amRietpark


item_title: Antrag auf Genehmigung der Kreditabrechnung für das Projekt Beschaffung von Hard- und Software für Schulanlagen


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 27. Juni 2022


item_title: Postulat von Thomas Widmer betreffend "Nutzung Kulturplatz Schlieren ab 2019" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Postulat von von Lukas Speck betreffend "Schweizerdeutsch an der Schule" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Antrag auf Genehmigung des Gesamtprojekts Begegnungszone Bereich Bahnhof


item_title: Antrag auf Abnahme des Geschäftsberichts 2021


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 30. Mai 2022


item_title: Antrag auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 990'000.00 für Erweiterung ICT Installationen Schule


item_title: Postulat von Songül Viridén betreffend "Street-work-out-Anlage" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 14. März 2022


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 31. Januar 2022


item_title: Postulat von Walter Jucker betreffend "Überbrückungsrenten für abgewählte Stadträte"- Antrag auf Abschreibung


item_title: Motion von Markus Weiersmüller betreffend "zeitgemässe Exekutive" - Bericht und Antrag


item_title: Motion von Rixhil Agusi betreffend "Tagesschule"


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 15. März 2021


item_title: Postulat von Dominic Schläpfer betreffend "Lehrstellenbörse" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Antrag auf Genehmigung der Grenzbereinigung Dietikon - Schlieren


item_title: Antrag auf eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von Fr. 70'000.00 zum Betrieb des Wagi-Museums


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 13. Dezember 2021


item_title: Kurzprotokoll der Gemeindeparlamentssitzung vom 13. Dezember 2021


item_title: Antrag auf Genehmigung des Budgets und Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2022


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 22. November 2021


item_title: Teilnahmemöglichkeit der Risikogruppe an Parlamentssitzungen


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 27. September 2021


item_title: Postulat von Manuel Kampus betreffend "Plastik Recycling" Antrag auf Abschreibung


item_title: Postulat von Beat Kilchenmann betreffend "Sicherheit und Beruhigung Freiestrasse" Antrag auf Abschreibung


item_title: Antrag auf Genehmigung der Totalrevision der Entschädigungsverordnung


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 28. Juni 2021


item_title: Antrag auf Totalrevision Zweckverbandsstatuten 2021 Berufswahlschule Limmattal


item_title: Antrag auf Genehmigung Jahresrechnung 2020


item_title: Antrag auf Abnahme des Geschäftsberichts 2020


item_title: Antrag auf eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von Fr. 65'000.00 für die Weiterführung des InfoPoints Wohnen Schlieren


item_title: Antrag auf Genehmigung eines Beitrags von Fr. 300'000.00 an den Verein event Schlieren für die Organisation und Durchführung des Schlierefäschts 2023


item_title: Antrag auf Zustimmung zum Gestaltungsplan Kesslerplatz, Genehmigung des Tauschvertrags sowie der Entschädigung über Fr. 2'110'000.00


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 7. Juni 2021


item_title: Postulat von Andres Uhl betreffend "Verbesserung der Stimm- und Wahlbeteiligung"- Antrag auf Abschreibung


item_title: Antrag auf Totalrevision Zweckverbandsstatuten Sozialdienst Limmattal


item_title: Antrag auf Genehmigung Kaufvertrag, Kat. Nr. 9616


item_title: Antrag auf Genehmigung der Bauabrechnung Neubau Schulhaus Reitmen


item_title: Kommunaler Richtplan Siedlung und Landschaft, Festsetzung


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 12.April 2021


item_title: Postulat von Leila Drobi betreffend "Kontrolle von Funkanlagen"- Antrag auf Abschreibung


item_title: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der Statutenrevision des Wasserwirtschaftsverbands Limmattal


item_title: Antrag auf Genehmigung der Verlängerung des Baurechtsvertrags vom 21. Oktober 1977


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 1. Februar 2021


item_title: Postulat von Songül Viridén betreffend "Photovoltaik auf städtischen Gebäuden" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Postulat von Beat Kilchenmann betreffend "Sicherheit und Beruhigung Freiestrasse" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Bericht und Antrag auf Fristverlängerung Motion Gesamtüberprüfung BZO


item_title: Antrag auf Auslagerung des Bereichs Zusatzleistungen AHV/IV an die SVA Zürich


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 16. September 2019


item_title: Postulat "ökologische Aufwertung Im Horgen" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 29. Juni 2020


item_title: Antrag auf Ungültigerklärung der Einzelinitiative betreffend "Kontrolle von Funkanlagen"


item_title: Antrag auf Abnahme des Geschäftsberichts 2019


item_title: Antrag auf Genehmigung der Jahresrechnung 2019


item_title: Verbesserung der Stimm- und Wahlbeteiligung


item_title: Antrag auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 4'300'000.00 für den Bau eines neuen Garderobengebäudes


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 16. November 2020


item_title: Antrag auf Bewilligung eines Projektierungskredits von Fr. 1'990'000.00


item_title: Antrag auf Beschluss der Umsetzungsvorlagen "Bereich Bahnhof" zu Handen Urnenabstimmung


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 14. September 2020


item_title: Antrag auf Teilrevision der EVO betreffend Entschädigungen Schulpflege


item_title: Antrag auf Beteiligung an der Swiss Green Gas International AG


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 11. Mai 2020


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 3. Februar 2020


item_title: Postulat "Tunnelverlängerung Limmattalbahn" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Postulat "offene Bücherschränke" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Postulat "Elternbeiträge Klassenlager" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 9. März 2020


item_title: Sicherheit und Beruhigung Freiestrasse


item_title: Neubau Doppelhort Hofacker - Antrag des Stadtrats auf Genehmigung eines Kredits von Fr. 2'485'000.00


item_title: Totalrevision Entschädigungsverordnung - Antrag des Stadtrats auf Genehmigung


item_title: Beschluss des Gemeindeparlaments vom 18. Dezember 2019


item_title: Antrag auf Genehmigung des Budgets und Festsetzung des Steuerfusses 2020


item_title: Verkehrsberuhigende Massnahmen an der Spitalstrasse


item_title: Postulat "Parkierungsmöglichkeiten Feuerwehr" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Postulat "Mischverkehr an der Spitalstrasse" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Postulat "Einführung Tempo 30 Lateralstrasse" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 26. August 2019


item_title: Motion Thomas Grädel "öffentliches Publikationsorgan der Stadt Schlieren" - Bericht und Antrag


item_title: Postulat "Weiterverwendung Polizeifahrzeug BMW X3" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Totalrevision Statuten Zürcher Planungsgruppe Limmattal ZPL


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlaments vom 17. Juni 2019


item_title: Postulat "Elternbeiträge Klassenlager" - Antrag Abschreibung


item_title: Volksinitiative "Verkehrsberuhigte und überschaubare Gestaltung der Strassen im Bahnhofsbereich", Gültigerklärung und Ausarbeitung Umsetzungsvorlage mit Gegenvorschlag


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlamentes vom 11. März 2019


item_title: Weiterverwendung Polizeifahrzeug BMW X3


item_title: Öffentliches Publikationsorgan der Stadt Schlieren


item_title: Totalrevision Statuten Spitalverband Limmattal


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlamentes vom 4. Februar 2019


item_title: Gestaltung Stadtplatz und angrenzende Gebiete


item_title: Postulat "Parkierungsmöglichkeiten Feuerwehr" - Antrag Abschreibung


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlamentes vom 17. Dezember 2018


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlamentes vom 12. November 2018


item_title: Antrag Büro GP: Totalrevision Geschäftsordnung


item_title: Vorlage Stadtrat: Parkkartenverordnung


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlamentes vom 22. Oktober 2018


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlamentes vom 17. September 2018


item_title: Postulat "Leinenpflicht für Hunde" - Antrag Abschreibung


item_title: Postulat "Übernahme Selbstbehalt ProMobil" - Antrag Abschreibung


item_title: Einzelinitiative von Beat Steiger betreffend "Kontrolle von Funkanlagen"


item_title: Postulat: "Grünphasen Lichtsignal Badenerstrasse" - Antrag Abschreibung


item_title: Überbrückungsrenten für abgewählte Stadträte


item_title: Postulat: "Sicherheit und Sicherheitsempfinden" - Antrag Abschreibung


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlamentes vom 20. Juni 2016


item_title: Sanierung und Erweiterung des Spielplatzes Schönenwerd


item_title: Genehmigung des Kaufvertrags für die Parzelle Kat. Nr. 6473


item_title: Vorlage Stadtrat:Teilrevision Verordnung Aufnahme Ausländer/-innen in Bürgerrecht


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlamentes vom 23. Mai 2016


item_title: Einzelinitiative von Thomas Ragni betreffend "Eingemeindung mit der Stadt Zürich"


item_title: Totalrevision der Verordnung über das Friedhof- und Bestattungswesen


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlamentes vom 11. April 2016


item_title: Einladung zur Gemeindeparlamentssitzung vom 11. April 2016


item_title: Abänderung Gebührenreglement zur Abfallverordnung


item_title: Protokoll der Sitzung des Gemeindeparlamentes vom 1. Februar 2016


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlamentes vom 1. Februar 2016


item_title: Einladung zur Gemeindeparlamentssitzung vom 1. Februar 2016


item_title: Neugestaltung Stadtplatz, Verpflichtungskredit Fr. 8'050'000.00


item_title: Genehmigung des Kommunalen Energieplans


item_title: Protokoll der Sitzung des Gemeindeparlamentes vom 14. Dezember 2015


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlamentes vom 14. Dezember 2015


item_title: Einladung zur Gemeindeparlamentssitzung vom 14. Dezember 2015


item_title: Postulat: "P+R-Anlage im Gebiet des Bahnhofs Schlieren" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Protokoll der Sitzung des Gemeindeparlamentes vom 16. November 2015


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlamentes vom 16. November 2015


item_title: Einladung zur Gemeindeparlamentssitzung vom 16. November 2015


item_title: Feststellung der Gültigkeit und auf Ablehnung der Initiative


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlamentes vom 19. Oktober 2015


item_title: Protokoll der Sitzung des Gemeindeparlamentes vom 13. April 2015


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlamentes vom 13. April 2015


item_title: Postulat betreffend Elterntaxi in die Schule - Antrag auf Abschreibung


item_title: P+R-Anlage im Gebiet des Bahnhofs Schlieren


item_title: Vorlage Nr. 15a/2013: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung eines Kredits von Fr. 195'000.00 für die Herausgabe eines Stadtmagazins im Rahmen eines zweijährigen Versuchsbetriebs


item_title: Protokoll der Sitzung des Gemeindeparlamentes vom 16. März 2015


item_title: Vorlage Nr. 16/2014: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Kreditabrechnung über die Anschaffung der semistationären Radaranlage


item_title: Vorlage Nr. 25/2013: Volksinitiative Ortsbus Schlieren, Bericht und Antrag des Stadtrates auf Ablehnung der Umsetzungsvorlage


item_title: Vorlage Nr. 15/2014: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung eines Verpflichtungskredites von Fr. 340'000.00


item_title: Protokoll der Sitzung des Gemeindeparlamentes vom 15. Dezember 2014


item_title: Beschlüsse des gemeindeparlamentes vom 15. Dezember 2014


item_title: Protokoll der Sitzung des Gemeindeparlamentes vom 24. November 2014


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlamentes vom 24. November 2014


item_title: Einladung zur Gemeindeparlamentssitzung vom 24. November 2014


item_title: Postulat betreffen "Sicherheit auf dem Bahn-Perron 3/4" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Postulat betreffend Schaffung einer Stelle eines Sozialdetektivs bei der Stadt Schlieren - Antrag auf Abschreibung


item_title: Vorlage Nr. 10/2014: Antrag des Stadtrates auf Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 2'423'000.00 für die Erweiterung Werkhof und Sammelstelle


item_title: Vorlage Nr. 9/2014: Antrag des Stadtrates auf Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 2'820'000.00 für den Bau einer neuen Asylunterkunft


item_title: Protokoll der Sitzung des Gemeindeparlamentes vom 22. September 2014


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlamentes vom 22. September 2014


item_title: Einladung zur Gemeindeparlamentssitzung vom 22. September 2014


item_title: Postulat betreffend "Goldschlägistrasse" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Vorlage Nr. 13/2014: Verpflichtungskredit Goldschlägistrasse von Fr. 6'511'750.00


item_title: Protokoll der Sitzung des Gemeindeparlamentes vom 1. September 2014


item_title: Nachtrag zu den Beschlüssen des Gemeindeparlamentes vom 1. September 2014


item_title: Beschlüsse des Gemeindeparlamentes vom 1. September 2014


item_title: Vorlage Nr. 8/2014: Antrag des Stadtrates auf Änderung von § 5 (Entschädigung Sozialbehörde) und § 13 (Aufhebung Feuerwehrkommission)


item_title: Vorlage Nr. 4/2014: Genehmigung Projektvereinbarung HRM2


item_title: Protokoll der Sitzung des Gemeindeparlamentes vom 7. Juli 2014


item_title: Postulat betreffend "Linienführung Bus Nr. 307" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Vorlage Nr. 12/2014: Antrag des Stadtrates auf Abnahme des Geschäftsberichtes 2013


item_title: Vorlage Nr. 11/2014: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung Turnhalle Grabenstrasse


item_title: Kreisel Staatsstrasse Stadtplatz, Vorlage Nr. 1/2014: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Projektierungskredites von Fr. 785'000.00 für Ausbau und Gestaltung des Stadtplatzes


item_title: Vorlage Nr. 7/2014: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Jahresrechnung 2013


item_title: Postulat von Jürg Naumann und acht Mitunterzeichnenden über Anschaffung und Einsatz einer mobilen Radaranlage, Vorlage Nr. 3/2014: Antrag des Stadtrates auf Kostengenehmigung und Abschreibung des Postulat


item_title: Volksinitiative "Ortsbus in Schlieren", Vorlage Nr. 25/2013 Antrag des Stadtrates auf Feststellung der Rechtsmässigkeit und Ablehnung mit Gegenvorschlag


item_title: Traktandenliste vom 27. August 2012

item_category: Traktanden


item_title: Postulat von Gaby Niederer betreffend "Diskretion im Stadtbüro" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Protokoll der Sitzung des Gemeindeparlamentes vom 26. Mai 2014


item_title: Mehr Ideen für die Nutzung des Kulturplatzes


item_title: Einladung zur Parlamentssitzung vom 26. Mai 2014


item_title: Postulat betreffend "Gewerbezone in Schlieren" - Antrag auf Abschreibung


item_title: Eine zukunftsgerichtete und sichere Limmattalbahn


item_title: Vorzeitiger Ruhestand von Geschäftsleiter Martin Studer


item_title: Vorlage Nr. 5/2014: Wohnhaus Lachernweg 14; Kaufvertrag über Fr. 240'000.00


item_title: Engstringerstrasse 49, Einfamilienhaus, Vorlage Nr. 2/2014: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Kaufvertrages von Fr. 700'000.00


item_title: Protokoll der Sitzung des Gemeindeparlamentes vom 7. April 2014


item_title: Pflegewohnung Bachstrasse 1, Vorlage Nr. 24a/2013: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der korrigierten Bauabrechnung für den Innenausbau und die Möblierung der Pflegewohnung Bachstrasse


item_title: Sicherheit am Bahnhof, Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Pascal Leuchtmann und fünf Mitunterzeichnenden betreffend die Sicherheit am Bahnhof Schlieren


item_title: Rückbau des Dreispitzes an der Kirchgasse


item_title: Einführung eines Vernehmlassungsverfahren für Schlieren


item_title: Schaffung einer Stelle eines Sozialdetektivs bei der Stadt Schlieren


item_title: Stadthaus, Freiestrasse 6, Vorlage Nr. 22/2013: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung Stadtbüro - nicht gebundene Kosten


item_title: 604 Badener-/Zürcherstrasse s-3, Strassensanierung, Neubau Kanalisation und Werkleitungen, Vollausbau Knoten Flöhreben und Storchenstrasse, Vorlage Nr. 20/2013: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung


item_title: Protokoll der Sitzung des Gemeindeparlamentes vom 17. März 2014


item_title: Protokoll der Sitzung des Gemeindeparlamentes vom 27. Januar 2014


item_title: Einladung zur Gemeindeparlamentssitzung vom 27. Januar 2014


item_title: Protokoll der Sitzung des Gemeindeparlamentes vom 16. Dezember 2013


item_title: Einladung zur Gemeindeparlamentssitzung vom 16. Dezember 2013


item_title: Einladung zur Gemeindeparlamentssitzung vom 25. November 2013


item_title: Einladung zur Gemeindeparlamentssitzung vom 28. Oktober 2013


item_title: Einladung zur Gemeindeparlamentssitzung vom 2. September 2013


item_title: Einladung zur Gemeindeparlamentssitzung vom 8. Juli 2013


item_title: Einladung zur Gemeindeparlamentssitzung vom 24. Juni 2013


item_title: Einladung zur Gemeindeparlamentssitzung vom 27. Mai 2013


item_title: Postulat über Veröffentlichungen im Internet - Antrag auf Abschreibung


item_title: Postulat von Heidemarie Busch und 24 Mitunterzeichnenden über Raucherraum im Haus für Betagte Sandbühl - Antrag auf Abschreibung


item_title: Die Versteigerungsmöglichkeiten von Fundgegenständen


item_title: Einladung zur Gemeindeparlamentssitzung vom 30. August 2010


item_title: Vorlage Nr. 17/2010: Antrag Stadtrat auf Genehmigung Bauabrechnung Neubau Kindergarten Rohrweg 4


item_title: Vorlage Nr. 46/2009: Antrag des Stadtrates auf Erlass einer Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung und die Ausrichtung von Beiträgen


body_key: CHE

item_title: Aktiengesellschaften und Aktionäre. Abschaffung der Doppelbesteuerung der Erträge


item_title: Kriegsmaterialausfuhr. Menschen- und Kindesrechte

item_description: Erste Phase - Première étape


item_title: Lärmschutz auf Landesflughäfen. Finanzierung der gesetzlichen Massnahmen


item_title: Genehmigung von Kapitalaufstockungen des IWF durch das Parlament

item_description: Zweite Phase - Deuxième étape


item_title: Elektrizitätsmarktgesetz

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Direkte Bundessteuer. Milderung der Progression


item_title: Bewilligungskriterien für Auslandgeschäfte. Kindesrechte


item_title: Mehrwertsteuer. Befreiung der Landwirtschaft


item_title: Keine Steuererhöhung ohne Kompensation


item_title: Besteuerung der Leistungen von Pensionskassen


item_title: Reform der Familienbesteuerung. Verteilung der Steuerausfälle

item_description: Diskussion - Discussion


item_title: Aktion "Integration im dritten Jahrtausend"


item_title: Aufteilung des Steuerertrages auf den Wohnkanton und den Kanton des Arbeitsortes


item_title: Voranschlag 2001


item_title: Exporte im Reiseverkehr


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 24. Februar 2025

item_category: Traktandenliste


item_title: Finanzdelegation. Vertretung der kleinen Fraktionen


item_title: "Gesundheit muss bezahlbar bleiben" (Gesundheitsinitiative). Volksinitiative

item_description: Fortsetzung - Suite


item_title: Arbeitsrecht. Kündigungsschutz


item_title: Vorstoss gegen die Vorstossflut


item_title: Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik der Schweiz (Po. Haering Binder)


item_title: Katastrophenhilfe. Abkommen mit Österreich

item_description: Erstrat - Premier Conseil


item_title: Rehabilitierung der Flüchtlingsretter und der Kämpfer gegen Nationalsozialismus und Faschismus


item_title: Cash for shelter. Auch für Bosnien-Herzegowina


item_title: Aussenpolitische Konzeption der Schweiz


item_title: Echter Wettbewerb auf der letzten Meile


item_title: Mehr politisches Gewicht für Auslandschweizer


item_title: Henry-Dunant-Zentrum für den humanitären Dialog. Finanzieller Beitrag

item_description: Zweitrat - Deuxième Conseil


item_title: Konsumkreditgesetz. Änderung


item_title: Anerkennung des unabhängigen palästinensischen Staates


item_title: Parallelimporte. Änderung des Patentrechtes


item_title: Neuer Finanzausgleich. Überbrückungshilfe für Kantone in kritischen finanziellen Verhältnissen


item_title: Swisscom-Verkauf. Schuldentilgung und Öffnung in die Zukunft


item_title: Raumplanerisches Vollzugsförderprogramm


item_title: Einführung schwefelfreier Treibstoffe


item_title: Aufnahme der A53 ins Nationalstrassennetz


item_title: Massnahmen zur Verminderung der ökologischen Schäden des Flugverkehrs


item_title: Sanierung von Abfalldeponien. Beteiligung des Bundes


item_title: Versicherung des privaten Delkredere-Risikos durch die Exportrisikogarantie


item_title: Bekämpfung des Aufenthaltsbetruges bzw. Einbürgerungsbetruges mit Scheinehen


item_title: Schaffung wirksamer Integrationsmassnahmen für Ausländer in der Schweiz


item_title: Nichtionisierende Strahlen. Grenzwerte


item_title: Auflösung des Rates für nachhaltige Entwicklung


item_title: Auswirkungen der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung auf die Elektrizitätsversorgung


item_title: Herabsetzung des Mindestnennwerts von Aktien. Änderung des OR

item_description: Schlussabstimmung - Vote final


item_title: Fakultativprotokoll zum Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau. Unterzeichnung und Ratifizierung durch die Schweiz


item_title: Beschleunigter Ausbau des Nationalstrassennetzes


item_title: Sprachenkenntnisse der Mitglieder von Expertenkommissionen


item_title: Heilmittelgesetz


item_title: Chemikaliengesetz


item_title: Umsatzabgabe. Dringliche Massnahmen


item_title: Aussagekräftige Daten über die Gesundheitsversorgung


item_title: Krankenversicherung. Fehlende Wirkung des Risikoausgleichs


item_title: Diskussion über die "Armee XXI". Treuepflicht der Generäle


item_title: Interpellation Joris Fricker betreffend Update zu Defibrillatoren in Riehen


item_title: Aufhebung des Bistumsartikels (Art. 72 Abs. 3 BV)


item_title: Angewandte Forschung. Feuerbrand und Varroa-Milben


item_title: Gleichberechtigte Partizipation aller WTO-Mitglieder


item_title: Direkte Steuern. Vereinfachung der Veranlagungsverfahren


item_title: Henry-Dunant-Zentrum für den humanitären Dialog. Finanzieller Beitrag


item_title: Verbesserung der Wohnverhältnisse in Berggebieten. Bundesgesetz


item_title: Wahlbeobachtung. Weg vom Einwegsystem


item_title: Die zweifelhaften Methoden der Tabakindustrie


item_title: Delegation bei der Interparlamentarischen Union. Bericht 1999


item_title: Zolltarifarische Massnahmen 2000/I. Bericht


item_title: Elektrizitätsmarktgesetz


item_title: Arbeitsbedingungen des Grenzwachtkorps


item_title: Optimale Wirkung der Auslandvertretungen der Schweiz


item_title: Arbeitsrecht. Erhöhung der Streitwertgrenze für kostenlose Verfahren


item_title: Ärztlich verschriebene Verhütungsmittel. Übernahme der Kosten durch die Krankenversicherung


item_title: Das Arbeitsverbot für Asylsuchende ist ein Unsinn


item_title: Invaliditäten unter 10 Prozent


item_title: Kompensationszahlungen für Randregionen


item_title: KVG. Übernahme der Kosten bei Sterilisation


item_title: Anbindung des Nationalstrassennetzes an Österreich


item_title: Umwandlung der Swisscom in eine AG nach Obligationenrecht


item_title: Parallelimporte. Bericht zur Erschöpfungsproblematik bis Ende 2002


item_title: Inventar der regionalen Spezialitäten


item_title: Für die Erhaltung der Radio-Studios Bern und Basel


item_title: Genehmigung der Europäischen Sozialcharta

item_description: Frist - Délai


item_title: Zigarettenschmuggel und organisiertes Verbrechen


item_title: Nationales Forschungsprogramm 42 "Aussenpolitik der Schweiz"


item_title: Militärdienst. Verpflichtung zum Weitermachen


item_title: Steuerinspektoren. Ausbildung und Ansehen


item_title: Parallelimporte. Bericht zur Erschöpfungsproblematik


item_title: Entlastung der Kernstädte vom privaten Agglomerationsverkehr


item_title: KMU. Teilnahme an internationalen Programmen. Rahmenkredit


item_title: Sanierung alter Chemiemülldeponien. Zusammenarbeit mit Nachbarstaaten


item_title: Umsetzung des Bundesgesetzes über den Binnenmarkt. Beschwerderecht der Konsumentenorganisationen


item_title: Nationale Anlaufstelle für Drogenabhängige


item_title: Einsatz von Bundesbeamten in internationalen Organisationen. Kosten


item_title: Würenlingen. Technische Mängel beim Plasmaofen und finanzielle Verluste


item_title: Festlegung des Milchzielpreises


item_title: Finanzielle Mittel für den Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg


item_title: Beratungsangebot für Fragen der sexuellen und reproduktiven Gesundheit


item_title: Interpellation Zubaida Syed betreffend Transparenz zu den geplanten Kürzungsmassnahmen gemäss Finanzstrategie 2026-2029 im Bereich Kultur (nr. 22-26.693.01)


item_title: Funktionaler Analphabetismus. Bericht


item_title: Zertifizierung für familienfreundliche Unternehmen


item_title: Arbeitswelt und Gesundheit. Lancierung eines Nationalen Forschungsprogramms


item_title: Studie über Invalidität und Mortalität in der Berufswelt


item_title: Sicherstellung eines integrativen stationären Behandlungsangebots in jedem Kanton


item_title: Volkswirtschaftlicher Nutzen der Landesverteidigung


item_title: Deregulierung statt Bürokratiewachstum in der Rehabilitation


item_title: Voranschlag 2025. Nachtrag II


item_title: Voranschlag 2026 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2027-2029


item_title: Bekämpfung von Hassreden im Internet. Öffentliche Gelder sollten nicht zur Unterstützung anonymer Kommentare eingesetzt werden


item_title: Erhebliche Erhöhung der finanziellen Abgeltung durch den Bund für Kantonsstrassen an internationalen Transitachsen


item_title: Neue Ausschreibung für die UKW-Funkkonzessionen ab 1. Januar 2027


item_title: Traktandenliste vom 15. Oktober 2012


item_title: Bereitstellung finanzieller Mittel für die Einführung neuer, innovativer Angebote im regionalen Personenverkehr


item_title: Kostenunterdeckung bei der Zeitungszustellung der Post. Wo bleibt die Transparenz?


item_title: Militärdienst der französisch-schweizerischen Doppelbürger. Schluss mit der Heuchelei


item_title: Ausreichende Mittel für die zivile Cybersicherheit


item_title: Bundesgesetz über die Berufsbildung (Berufsbildungsgesetz, BBG). Änderung


item_title: Kein Familiennachzug bei Stellvertreterehen


item_title: Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs. Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft, Schaffung von Arbeitsplätzen und Wahrung der Grundrechte


item_title: Gewässerschutzgesetz. Ausnahmeregelungen zur Erhaltung von historischen Kleinstwasserkraftwerken


item_title: Konzept betreffend lufthygienische Massnahmen des Bundes


item_title: Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität. Abkommen mit Ungarn


item_title: Ausweise für Schweizer Staatsangehörige. Bundesgesetz


item_title: Aufhebung des Bistumsartikels (Art. 72 Abs. 3 BV)


item_title: Haager Übereinkommen über den Schutz von Kindern


item_title: Schwangerschaftsabbruch. Rechte des medizinischen Personals


item_title: StGB, MStG und Bundesgesetz über das Jugendstrafrecht. Änderung


item_title: Wahlen im Ständerat. Mitteilungen der Kantone


item_title: Botschaft Teilrevision Gemeindeordnung (Anpassung der Klimaparagraphen) und neues Klimaschutzreglement

item_category: Botschaften


item_title: Mehrwertsteuersätze für die AHV/IV


item_title: Alkoholverwaltung. Geschäftsbericht und Rechnung 1999/2000


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Indien


item_title: Anlagepolitik nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit


item_title: Umsatzabgabe. Dringliche Massnahmen


item_title: Anhang 1 Entwurf Gemeindeordnung


item_title: Swisscom. Verkauf des Broadcasting Service


item_title: Kontingentslösung mit der LSVA-Einführung


item_title: Revision des RTVG. Erhaltung des Regionalfernsehens


item_title: Anbindung der Schweiz ans französische und italienische Eisenbahnnetz


item_title: Investitionen in die Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs in den Agglomerationen. Finanzielle Beteiligung des Bundes


item_title: Revidierte Rheinschifffahrtsakte. Zusatzprotokoll Nr. 6


item_title: Unterzeichnung des Singapur-Übereinkommens über Mediation. Worauf wartet der Bundesrat?


item_title: Indirekter Gegenentwurf zur Feuerwerks-Initiative


item_title: Stopp für Rüstungsexporte aus der Schweiz und damit Ja zu einer kohärenten Friedenspolitik der Schweiz


item_title: Militärgesetz, Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee und Armeeorganisation. Änderung


item_title: Einkommenssituation der Bergbauernfamilien verbessern


item_title: Versorgungssicherheit mit strategischen Rohstoffen und Halbfabrikaten als Bestandteil von Freihandelsabkommen


item_title: Strafgesetzbuch (Reform der lebenslangen Freiheitsstrafe). Änderung


item_title: StGB. Vergehen gegen die Familie. Verweigerung des Rechts auf persönlichen Verkehr mit Strafe bedrohen


item_title: Reorganisation des Bundesstrafgerichts


item_title: Asyl-Beschleunigungspaket dringlich angehen, andere Strategieübungen zurückstellen

item_description: Ordnungsantrag - Motion d'ordre


item_title: Gebührenregelung. Öffentlichkeitsprinzip in der Bundesverwaltung


item_title: Teilnahme der Schweiz an Friedensförderungseinsätzen der EU. Aufnahme von Verhandlungen angesichts eines auslaufenden Rahmenabkommens


item_title: Eine direkte Flugverbindung Schweiz–Taiwan im Jahr 2026?


item_title: Schutz von Afghaninnen. Einzelfallprüfung und Sicherheitsüberprüfung


item_title: Den Freitag der letzten Sessionswoche für Vorstösse aufwenden


item_title: Strassenverkehrssteuern und Parkgebühren im Raum vom öffentlichen Strassenverkehrsnetz sind illegal


item_title: Biomasseanlagen in der Schweiz nicht gefährden, sondern erhalten und ausbauen


item_title: Gewährleistung eines landesweit dichten Hochbreitbandangebots


item_title: Unverzüglich das Sparpotenzial der von Apothekerinnen und Apothekern erbrachten Leistungen nutzen

item_description: Abschreibung - Classement


item_title: Wehrpflichtersatzbefreiung nach Erfüllung der gesamten Dienstpflicht muss auch für Zivilschutz gelten


item_title: Keine überhöhten Entschädigungen für die leitenden Organe von Krankenkassen zulasten der Versicherten


item_title: Fördern wir die Gratisbenützung öffentlicher Verkehrsmittel auf Gemeinde- oder Kantonsebene


item_title: Erweiterung des Anschlusses an die A4 Schaffhausen Süd zugunsten von Neuhausen am Rheinfall


item_title: Beschleunigte Erschliessung der drahtlosen Kommunikation


item_title: SBB. Mehr Interesse am Agglomerationsverkehr in Grossbritannien als am Güterverkehr durch die Alpen


item_title: Verzeichnis der Hindernisse auf Durchgangsstrassen


item_title: Präzisierung der Umweltverträglichkeitsprüfung und des Verbandsbeschwerderechtes im USG und NHG


item_title: Elektrizitätsmarktgesetz


item_title: Stellung der einheimischen Wasserkraft in einem liberalisierten Strommarkt


item_title: Finanzplan 2002-2004


item_title: Anhang 2 Erläuterungsbericht zur Teilrevision der Gemeindeordnung


item_title: Voranschlag 2000. Nachtrag II


item_title: Umsatzabgabe. Dringliche Massnahmen


item_title: Sexuelle Ausbeutung von Kindern. Verbesserter Schutz


item_title: Arbeitsrecht. Erhöhung der Streitwertgrenze für kostenlose Verfahren


item_title: Kontrollorgan in Sachen Geldwäscherei


item_title: Holz und Holzprodukte. Deklarationspflicht


item_title: Voranschlag 2001


item_title: Verbesserung der Wohnverhältnisse in Berggebieten. Bundesgesetz


item_title: Heilmittelgesetz


item_title: Erziehungsgutschriften. Ergänzung von Artikel 13 Absatz 2bis Avig


item_title: Chemikaliengesetz


item_title: Arbeits- und Unfallversicherungsgesetz. Effizienter Vollzug


item_title: Zolltarifarische Massnahmen 2000/I. Bericht


item_title: Administrative Entlastung von Unternehmen. Einführung eines vereinfachten Lohnabrechnungsverfahrens


item_title: Krankenversicherungsgesetz. Revision


item_title: Anhang 3 Entwurf Klimaschutzreglement


item_title: Anhang 4 Erläuterungsbericht zum Klimaschutzreglement


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 11. Februar 2025

item_category: Beschlüsse und Protokoll


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 24. Februar 2025


item_title: Invaliditäten unter 10 Prozent


item_title: Elektrizitätsmarktgesetz


item_title: Militärische Immobilien 2001


item_title: Umsatzabgabe. Dringliche Massnahmen

item_description: Dringlichkeitsklausel - Clause d'urgence


item_title: Gewerbsmässiger Wertschriften- und Immobilienhandel


item_title: Direkte Steuern. Vereinfachung der Veranlagungsverfahren


item_title: Jahresziele 2001 des Bundesrates. Erklärung des Bundespräsidenten


item_title: Zivile Baubotschaft 2001


item_title: Voranschlag 2001


item_title: Mehrwertsteuersätze für die AHV/IV


item_title: Steuerliche Attraktivität des Unternehmensstandortes


item_title: Traktandenliste vom 12. November 2012


item_title: Teilrevision Gemeindeordnung, Anpassung Klimaparagraphen, Beschluss Einwohnerrat vom 24. Februar 2025, CRS-Auszug


item_title: Zweiter Zwischenbericht des Gemeinderats zum Anzug Heinz Oehen und Kons. betreffend Solaroffensive auf Parkplätzen und Fassaden


item_title: Unterzeichnung des IAO-Übereinkommens Nr. 103 (Mutterschutz)


item_title: Spielbankengesetz. Revision von Artikel 61


item_title: StGB und MStG. Strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrität


item_title: Stadtklimainitiative, direkter Gegenvorschlag, Beschluss Einwohnerrat vom 24. Februar 2025, CRS-Auszug


item_title: Klimaschutzreglement, Beschluss Einwohnerrat vom 24. Februar 2025, CRS-Auszug


item_title: Vorbereitungshaft bei Asylmissbrauch


item_title: Bundesgericht. Fristeinhaltung bei Zahlungen. Zustellung nicht abgeholter eingeschriebener Postsendungen. Regelung


item_title: Straffung der Bundesgesetzgebung über Waffen, Kriegsmaterial, Sprengstoff sowie zivil und militärisch verwendbarer Güter


item_title: Delegation bei der Interparlamentarischen Union. Bericht 1999


item_title: Teilrevision des Mietrechtes im Obligationenrecht und Volksinitiative "Ja zu fairen Mieten"


item_title: Für ein Importverbot von Katzenfellen


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 24. Februar 2025


item_title: Verhinderung der Benachteiligung der französisch- und italienischsprachigen Ratsmitglieder


item_title: Arbeitslosigkeit und Betriebsferien. Ungleichbehandlung


item_title: Administrative Entlastung von Unternehmen bei den bundesrechtlichen Verfahren


item_title: Bundesgesetz über das Reisendengewerbe


item_title: Nein zur Abtreibungspille RU 486/Mifegyne


item_title: Der Frieden in der Bundesrepublik Jugoslawien


item_title: Gesetzliche Regelung der "Zauberformel"


item_title: Militärische Immobilien (Immobilienbotschaft Militär 2000)


item_title: Invaliditäten unter 10 Prozent


item_title: Henry-Dunant-Zentrum für den humanitären Dialog. Finanzieller Beitrag


item_title: Heilmittelgesetz


item_title: Herabsetzung des Mindestnennwerts von Aktien. Änderung des OR


item_title: Direkte Steuern. Vereinfachung der Veranlagungsverfahren


item_title: Arbeitsrecht. Erhöhung der Streitwertgrenze für kostenlose Verfahren


item_title: Umsatzabgabe. Dringliche Massnahmen


item_title: Elektrizitätsmarktgesetz


item_title: Verbesserung der Wohnverhältnisse in Berggebieten. Bundesgesetz


item_title: Chemikaliengesetz


item_title: Aufhebung des Bistumsartikels (Art. 72 Abs. 3 BV)


item_title: Entwicklung zur Informationsgesellschaft. Wo bleibt die Schweiz?


item_title: Zukunft der historischen Gotthardbahn


item_title: Fährverbindung Friedrichshafen-Konstanz mit Katamaranen. Vorrang


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 24. März 2025


item_title: Botschaft Oberstufenstandorte Aarau; Szenariowahl; Landabtausch und Kreditanträge


item_title: Anhang 1 Vereinbarung Nr. 2, Umsetzung Szenario b2y


item_title: Nationaler Kohäsionsfonds


item_title: Revidierte Rheinschifffahrtsakte. Zusatzprotokoll Nr. 6


item_title: Nachtragskredite 2012, 2. Serie


item_title: Autoverlad durch den Gotthard-Eisenbahntunnel


item_title: SRG SSR idée suisse. "Idée suisse" im Budget 2000?


item_title: Kostengünstige Tunnelbauweise bei Neat/Alptransit


item_title: SBB. Eisenbahn-Ausbaubedarf in der Region Genf


item_title: Offizielle Eröffnungsfeier der Frühjahrssession 2001 in Lugano, Palazzo dei Congressi


item_title: Journalistisches Ethos


item_title: Stundentakt auf der Linie Zürich-Stuttgart (via Zürich-Flughafen-Winterthur-Schaffhausen)


item_title: Verkehrsstau am Gotthard. Mitverantwortung der Behörden?


item_title: Stundentakt auf der Bahnlinie Zürich-München


item_title: Führung eines TGV-Zugspaares Zürich-Paris über Basel statt über Bern


item_title: Liberalisierung mit landesweiter Versorgung von Bevölkerung und Wirtschaft


item_title: Bilaterale Verhandlungen und Schwerverkehr


item_title: Einbeziehung von Büsingen in das schweizerische Zollgebiet. Abkommen mit Deutschland


item_title: Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer. Änderung


item_title: "Für eine gesicherte AHV - Energie statt Arbeit besteuern!". Volksinitiative


item_title: Bundesgesetz über das Reisendengewerbe


item_title: Regionalpolitik. Behebung der bestehenden Mängel und bessere Koordination der verschiedenen Instrumente


item_title: Delegation EFTA/Europäisches Parlament. Bericht


item_title: Bewertung Neue Immo AG, Schätzungsbericht, Sportanlage Telli


item_title: Anzug der Sachkommission Bildung und Familie (SBF) betreffend Konzept Schulzahnpflege und Leistungsvereinbarung mit AAA dent AG


item_title: "Für eine kürzere Arbeitszeit". Volksinitiative


item_title: Treffen von Bundesrat Deiss mit dem türkischen Aussenminister


item_title: Wünsche der Kunden von Post und Swisscom


item_title: "Für eine Kapitalgewinnsteuer". Volksinitiative


item_title: Bericht des französischen Parlamentes über Geldwäscherei in der Schweiz


item_title: Verordnung über flankierende Massnahmen


item_title: Illegaler Verkauf von Herointabletten


item_title: Weltsozialforum. Nichtteilnahme des Bundesrates


item_title: Volksabstimmung über den Uno-Beitritt


item_title: Zukunft der schweizerischen Rollmaterialindustrie und der Adtranz-Arbeitsplätze in Pratteln


item_title: Generika zur Aidsbekämpfung in Afrika


item_title: Festsetzung der eidgenössischen Volksabstimmungen


item_title: Löhne der Führungskräfte bei den ehemaligen Regiebetrieben des Bundes


item_title: Expo.02. Finanzierung und Transparenz


item_title: Anzug Joris Fricker und Kons. betreffend Zukunft und Finanzierung Musikschule SMEH


item_title: Radioaktive Verstrahlung in Kosovo nach den Bombenangriffen der Nato


item_title: Europäische Verfassungsdiskussion als Chance für die Schweiz


item_title: Schaffung eines zivilen Katastrophenhilfekorps


item_title: Für ein atomwaffenfreies nächstes Jahrtausend


item_title: Rückzug des EU-Beitrittsgesuches


item_title: Völkermord in Armenien. Anerkennung durch die Schweiz


item_title: Anpassung der Genfer Konventionen


item_title: Vereinbarung Kanton AG - Stadt Aarau, V2023-01-22


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Ersatz Kleintanklöschfahrzeug


item_title: Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Bericht


item_title: Ausweise für Schweizer Staatsangehörige. Bundesgesetz


item_title: Schwangerschaftsabbruch. Revision des Strafgesetzbuches


item_title: Ergänzung von Artikel 76 Absatz 6 SVG


item_title: Überwachung der Betriebssicherheit der Kommunikationsanlagen der Schweiz


item_title: Eliminierung von HPV-bedingten Krebserkrankungen in der Schweiz


item_title: Änderung der Raumplanung zugunsten von bestehenden bewohnten und teilweise bewohnten Gebäuden ausserhalb der Bauzone


item_title: Mehr Beteiligung, bessere Digitalisierung


item_title: Das multilaterale System ist bedroht. Die Schweiz muss handeln


item_title: Umfang der Informationspflicht für Wasserversorger präzisieren


item_title: Kanal- und geschäftsmodellunabhängige Förderung elektronischer Medien


item_title: Kosten im sozialen Bereich aufgrund des Personenfreizügigkeitsabkommens beziffern


item_title: Folgen der vom Bundesrat geforderten substanziellen Erhöhung von Studiengebühren in der Schweiz


item_title: Keine Unterversorgung von hörbehinderten Kindern


item_title: Offenlegung der EL-Bezüger von EU-/EFTA-Bürgern


item_title: Trottinetts auf unseren Strassen und Trottoirs. Alles in Butter?


item_title: Herzmuskelentzündungen, Sinusvenenthrombosen und Guillain-Barré-Syndrom bei Covid-19-Impfungen in der Schweiz


item_title: Der AHV-Fonds darf nicht zum Selbstbedienungsladen der Bundesverwaltung verkommen


item_title: Arzneimittel. Fehlender Schutz von Privatpersonen beim Kauf über ausländische Internetplattformen


item_title: Verlässliche Grundlagen für die Gesetzgebung in der AHV sind zwingend notwendig


item_title: Diplomatische Massnahmen im Umgang mit transnationaler Repression gegen Tibeterinnen und Tibeter und Uigurinnen und Uiguren in der Schweiz


item_title: Anstieg der Kosten für Physiotherapie


item_title: Schwarzarbeit bei Reinigungskräften. Braucht es neue Anreize zur Legalisierung?


item_title: Anpassung der automatischen Verlängerung bei vorläufigen Aufnahmen (Ausweis F)


item_title: Ohne Hefe kein Brot. Ist die Schweizer Hefeproduktion in Gefahr?


item_title: Wehrmaterial. Die Schweiz soll europäisches Material beschaffen und so ihren Teil zur europäischen Sicherheit beitragen, die massgeblich ihren Interessen dient


item_title: StGB-Tatbestände mit Stalking ergänzen


item_title: Zollgesetz. Totalrevision


item_title: Schweizerisches Zivilgesetzbuch. Änderung (Besitzesschutz bei verbotener Eigenmacht an Grundstücken)


item_title: «Für eine zivilstandsunabhängige Individualbesteuerung (Steuergerechtigkeits-Initiative)». Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag (Bundesgesetz über die Individualbesteuerung)


item_title: Kulturbotschaft 2025–2028


item_title: Bundespersonalgesetz (BPG). Änderung


item_title: Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (Leistungen für Hilfe und Betreuung zu Hause). Änderung


item_title: UVG (Finanzierung der Stiftung Entschädigungsfonds für Asbestopfer). Änderung


item_title: «Für eine engagierte Schweiz (Service-citoyen-Initiative)». Volksinitiative


item_title: Für eine soziale Klimapolitik - steuerlich gerecht finanziert (Initiative für eine Zukunft). Volksinitiative


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Ungarn. Änderung


item_title: Verlängerung des bestehenden Gentechnik-Moratoriums


item_title: Bundesgesetz über die wirtschaftliche Landesversorgung (Unbefristete Anstellung der oder des Delegierten für wirtschaftliche Landesversorgung). Änderung


item_title: Solidaritätsbeitrag für die Bevölkerung von Blatten im Zusammenhang mit dem Bergsturz vom 28. Mai 2025


item_title: Wird dem neofaschistischen Terroristen Marco Toffaloni eines Tages die Staatsbürgerschaft entzogen und er nach Italien abgeschoben?


item_title: Jahresziele 2026 des Bundesrates. Erklärung der Bundespräsidentin


item_title: Ja zu einer unabhängigen, freien Schweizer Währung mit Münzen oder Banknoten (Bargeld ist Freiheit). Volksinitiative und direkter Gegenentwurf


item_title: Genehmigung des Addendums zur multilateralen Vereinbarung der zuständigen Behörden über den AIA über Finanzkonten und der multilateralen Vereinbarung der zuständigen Behörden über den AIA nach dem Melderahmen für Kryptowerte sowie Änderung des Bundesgesetzes über den internationalen AIA in Steuersachen (AIAG)


item_title: Internationaler automatischer Informationsaustausch betreffend Lohndaten. Bundesgesetz


item_title: Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer (Too-big-to-fail-Instrumente). Änderung


item_title: Limitierung der Vergütungen im Bankenwesen


item_title: Studie zur Quantifizierung der Steuervergünstigungen in Auftrag geben


item_title: Mehr Rechtssicherheit im Verrechnungssteuergesetz (VStG) und im Bundesgesetz über die Stempelabgaben (StG)


item_title: Gesamtpaket zu den Massnahmen über die Bankenstabilität


item_title: Schuldenbremse modernisieren


item_title: Eine starke Schweiz dank moderaten Tabaksteuern


item_title: Keine teuren biodiversitätsschädigenden Subventionen. Die Mineralölsteuer-Rückerstattung ist aufzuheben


item_title: Anreize für ein inklusives Arbeitsumfeld


item_title: Die Stärkung des Grenzschutzes über den Sommer 2024 hinaus dauerhaft fortführen


item_title: Sanierung der Bundesfinanzen durch Dividenden der Postfinance


item_title: Gesetzliche Grundlage für den Verteilmechanismus für die Ergänzungssteuer-Erträge aus der OECD-Mindestbesteuerung


item_title: Ein gemeinschaftlicher, öffentlicher Ansatz zum Aufbau und langfristigen Betrieb der Swiss Government Cloud (SGC)


item_title: Kartellgesetz (KG). Änderung


item_title: Übermittlung von Steuerdaten durch die Kantone an den Bund zu statistischen Zwecken. Für eine formelle Gesetzesgrundlage


item_title: AHV 2030. Einsetzen einer Expertengruppe für eine nachhaltige und zukunftsfähige Reform


item_title: Medizinische und pflegerische Grundversorgung in den Alters- und Pflegeheimen dringend verbessern


item_title: Behörden- und Verwaltungsorganisation 2013 – (Fortsetzung)


item_title: Stärkung der Kontinuität und der Unabhängigkeit der obersten Leitung der Parlamentsverwaltung

item_description: Vorprüfung - Examen préalable


item_title: Lehren aus der Covid-19-Pandemie für das Schweizer Gesundheitssystem ziehen


item_title: Strassenverkehrsgesetz; Revision von Artikel 52: Wann tritt die Änderung in Kraft?


item_title: Wie will der Bundesrat das Verursacherprinzip im Fall von PFAS anwenden?


item_title: Potenzial der Wasserkraftproduktion: von der Bevölkerung gewollt, von den Verfahren ausgebremst?


item_title: Gewächshäuser auf Fruchtfolgeflächen: Wo stehen wir?


item_title: Förderung von Photovoltaik-Grossanlagen zur Produktion von zusätzlicher Elektrizität nach Artikel 71a des Energiegesetzes


item_title: Direktverbindungen nach Bologna und Genua


item_title: Wie hoch sind die Kosten für die neuen Reservekraftwerke?


item_title: Regulation von Grossraubtieren Umsetzung in den Kantonen?


item_title: Welche Lehren zieht die Schweiz aus dem Urteil zu Umweltverschmutzung und staatlicher Verantwortung in Frankreich?


item_title: Vorsorgliche Aufweichung der Gewässerschutzverordnung, bevor die Gewässerräume festgelegt sind


item_title: Wie geht es weiter mit der Berner Konvention?


item_title: Verdrängung der Leicht- und Freizeitaviatik am Flughafen EuroAirport Basel-Mulhouse


item_title: Wolfsregulierungen sind dringend und notwendig.


item_title: Abwägung zwischen öffentlichem Interesse und Geschäftsgeheimnis vorweggenommen?


item_title: Wie weiter mit Cargo sous terrain (CST)?


item_title: Vollendung der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT)


item_title: Sicherstellung eines vollständigen Abstimmungsbüchleins bei einer möglichen Volksabstimmung über die EU-Verträge


item_title: Minimalvergütung für eingespeisten Photovoltaikstrom: Was müsste mit dem Stromabkommen daran geändert werden?


item_title: «Underground Banking»: Ein unterschätztes Problem?


item_title: Taliban-Regierungsbeamte in der Schweiz und völkerrechtliche Verpflichtungen


item_title: Wie verständlich muss ein Abstimmungstext sein


item_title: Gaststaat 2026-2029


item_title: Wird eine weitere Gesundheitsstude (menuCH) verschleppt?


item_title: ELG-Revision: sorgt der Bundesrat für eine rasche Umsetzung zur Verhinderung von vermeidbaren Folgekosten?


item_title: Wasseranalysen stoppen oder reduzieren und die Bevölkerung gefährden?


item_title: Gesetzliche Grundlage zum Monitoring von Effekten der Anwendung von problematischen Stoffen


item_title: Kostenlose Abtreibung - was gab den Anstoss?


item_title: EU-Gesundheitsabkommen und integrierte Verordnung 2022/2370: Welche versteckten Leitlinien und Empfehlungen bestehen zusätzlich?


item_title: IGV und EU-Paket: Gewichtung der Vernehmlassungen


item_title: Diskriminierung am Arbeitsplatz verhindern


item_title: Nationale Strategie gegen Rassismus: Ist der muslimische Antisemitismus tabu?


item_title: Wie genau werden Siedlungsgebiete vor Pestizid-Emissionen geschützt?


item_title: Eine Strategie ohne Plan B ist keine Strategie


item_title: Das Thema Unfruchtbarkeit stärker in die Öffentlichkeit tragen


item_title: Übermittlung sensibler Daten an ausländische Systeme


item_title: Mittel zur Erfassung von strukturellem und institutionellem Rassismus und Diskriminierung


item_title: Wirtschaftliche Unabhängigkeit ist Prävention gegen Gewalt!


item_title: Sozialer Zusammenhalt nicht gefährden


item_title: Warum beschränkt das Kreisschreiben über die medizinischen Massnahmen der IV (KSME) die Finanzierung von Hippotherapie-K trotz grossem Nutzen auf nur zwei anerkannte Geburtsgebrechen?


item_title: Finanzierung zur Sicherheit und Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt: Budgethöhe


item_title: Kaufkraftverlust durch erneute Prämienerhöhungen – was tut die Politik im Bereich der Prävention dagegen?


item_title: Kaufkraftverlust durch erneute Prämienerhöhungen – was tut die Politik im Bereich von neuen Finanzierungsmodelle dagegen?


item_title: Pestizidrückstände in Lebensmitteln: Wie wird sichergestellt, dass alle relevanten Stoffe überwacht werden?


item_title: MeteoSchweiz bei Amazon: Was steckt hinter dem Entscheid?


item_title: Inwiefern hat der Bundesrat eine Beweislastumkehr für Deklarationspflichten geprüft?


item_title: Wie setzt der Bundesrat die Kundentransparenz für pflanzliche Erzeugnisse um?


item_title: Kaufkraftverlust durch erneute Prämienerhöhungen – Was tut die Politik im Bereich der Medikamentenpreise dagegen?


item_title: Motion 22.3546 missachtet: Bundesrat entscheidet allein über verbindliche Änderungen der WHO-Gesundheitsvorschriften


item_title: Bezahlung von «Finanzbeiträgen» im geplanten Gesundheitsabkommen (GA) mit der EU; Ein Fass ohne Boden?


item_title: Ambulante Pauschalen dürfen zu keinen Mehrfachkonsultationen führen


item_title: «Pesticide Secrets»: welcher Zeitplan hat die Schweiz?


item_title: Aktueller Stand der Blauzungenkrankheit bei Rindern und Schafen


item_title: PFAS-haltige Pflanzenschutzmittel für die private Anwendung


item_title: Welche Massnahmen gegen Schweizer Bürgerinnen und Bürger sind vorgesehen?


item_title: Finanzierung der israelischen Siedlungspolitik durch eine Schweizer Stiftung


item_title: Kaufkraftverlust durch erneute Prämienerhöhungen – was tut die Politik im Bereich der Angehörigenpflege dagegen?


item_title: Wie werden die immensen Privilegienregister für EU-Beamte gerechtfertigt?


item_title: Lumpy - Skyn Kostenübernahme für Entsorgung


item_title: Reichen die Ressourcen für die Bekämpfung von Tierseuchen aus?


item_title: Mit PFAS kontaminierte Lebensmittel beimischen


item_title: Handelt der Bundesrat verantwortungsvoll, wenn er alle chemischen Stoffe zulässt, während er die Forschung zur Unfruchtbarkeit anderen überlässt?


item_title: Verurteilungen im Rahmen Häuslicher Gewalt und Härtefall-Klausel


item_title: Sachharose aus Zuckerrüben oder aus Rohrzucker


item_title: Verhindern, dass unsere AHV-Fonds in den USA blockiert werden


item_title: Weigert sich der Kanton Jura, für die Seniorinnen und Senioren aus Moutier zu zahlen?


item_title: Welche Entscheidungen darf der Bundesrat im Alleingang treffen?


item_title: BAZ Kreuzlingen: Wie schützt der Bundesrat die Bevölkerung vor kriminellen Asylmigranten?


item_title: Wurde die ehemalige Direktorin von fedpol von allen Verpflichtungen gegenüber dem Bund, insbesondere von einer Karenzfrist, befreit?


item_title: Neue SEM-Praxis: Wie viele Afghanen wurden seither tatsächlich ausgeschafft?


item_title: „Begrenzte Personenanzahl“ im neuen FZA – wo festgeschrieben?


item_title: Revision der Pflegekinderverordnung (PAVO)


item_title: Elektronische Fussfesseln (aktive Überwachung)


item_title: Täterarbeit zur künftigen Vorbeugung von Wiederholungstaten in geschlechtsspezifischer Gewalt


item_title: Existiert das IGE (Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum) noch oder handelt es sich um eine Phantombehörde?


item_title: Sicherheit der Bevölkerung ohne Besondere Asylzentren (BesoZ) gewährleisten


item_title: Warum vergibt der Bund Rückkehrern wieder den Status S?


item_title: Richter, die bei der Umgehung der klaren Einbürgerungskriterien behilflich sind


item_title: «Strichli-Liste» von alt Nationalrat Toni Brunner, SVP-Parteipräsident 2008-2016. Anfrage Nummer 31 im dritten Quartal 2025


item_title: Hat das VBS die Öffentlichkeit bezüglich Verhandlungen mit der USA über Aufschub der Air2030-Ratenzahlungen getäuscht?


item_title: Schliessung des Hôtel du Chasseron: Was plant armasuisse, damit der Tourismus in der Region Sainte-Croix/Les Rasses trotzdem erhalten bleibt?


item_title: Wie nahe ist die CH-Armee von Israel?


item_title: Geplante Reduktion der F-35-Stückzahl: Wie will der Bundesrat erreichen, was noch nie jemandem gelungen ist?


item_title: Unwürdige und strafbare Rituale in der Armee: Welche Massnahmen ergreift das VBS?


item_title: Gibt es bei der Beschaffung der Patriot-Luftabwehr-Systeme ebenfalls Probleme?


item_title: Nicoletta della Valles zweifelhafter Wechsel in die israelische Rüstungsindustrie


item_title: Erneut Kohärenzprobleme beim Bund? Auch für die Armee ist Zucker gesundheitsschädigend!


item_title: Hermes-900-Drohnen (Projekt ADS 15): Wie geht es nun weiter?


item_title: Ruag: Anwaltskosten in Millionenhöhe statt Munition für unsere Armee?


item_title: Ziviles Knowhow für die Drohnenentwicklung der Armee nutzen


item_title: Erneute Verzögerung bei Block 4: Folgen für die Schweizer F-35


item_title: Sind die Menschen in Emmen weniger wichtig als im Rest der Schweiz: Problem Drohne darf nicht mehr über Schweizer Gemeinden Fliegen, ausser in Emmen !


item_title: Stand Projekt Olympische Spiele 2038 in der Schweiz - wann werden die Kommissionen mit einbezogen?


item_title: Fragen zum Projekt"Olympische und Paralympische Winterspiele 2038" in der Schweiz


item_title: Dienstflotte für Berufsoffiziere und Berufsunteroffiziere


item_title: Existiert das VBS noch oder handelt es sich um eine Phantombehörde?


item_title: Wie teuer ist die Fachstelle Frauen in der Armee und Diversity?


item_title: Studien in der Armee 1 – Wie viele gibt es?


item_title: Studien in der Armee 2 – Wie viele Arbeitsstunden braucht eine Studie?


item_title: Wie viele Studien hat die Fachstelle für Gleichstellung und Diversity bisher in Auftrag gegeben?


item_title: Jugend+Sport (J+S): Entwicklung der Teilnehmendenzahlen


item_title: Externes Qualitäts- und Risikomanagement bei den VBS- Topprojekten


item_title: Überweist der Bundesrat trotz Zollhammer und Kostenexplosion beim F-35A tatsächlich am 15.9. über 300 Millionen an die USA für den F-35?


item_title: Bundesbeiträge für den Weinbau gemäss Artikel 78 des Landwirtschaftsgesetzes


item_title: Gewährung von Einfuhrrechten für Wein nach Massgabe der Inlandleistung gemäss Artikel 22 des Landwirtschaftsgesetzes


item_title: Blinder Fleck bei der Erfassung der Gründe beim Übertritt vom Militär- in den Zivildienst – Die Motive junger Menschen bleiben im Dunkeln


item_title: Fokus auf Feminizide in Abkommen mit Indien und anderen internationalen Verträgen


item_title: Schliessung des Swiss Business Hub Austria: Wird die strategische Partnerschaft mit Österreich torpediert?


item_title: Schliessung Swiss Business Hub (SBH) Austria in Wien: Werden die Prioritäten richtig gesetzt?


item_title: Ressourcen der Schweizer Botschaft in Wien: Werden Schweizer Unternehmen im Stich gelassen?


item_title: Ist die Kenntnisnahme von Berichten eine Antwort auf dringende Probleme?


item_title: Warum wird nicht erfasst, für welche PSM-Wirkstoffe und -Mengen kantonale Sonderbewilligungen erteilt werden?


item_title: Haben wir bald keine Schafalpen mehr in der Schweiz?


item_title: Wann kann mit einem Fahrplan für den Weinbau gerechnet werden?


item_title: Absenzen in der beruflichen Grundausbildung - ist der Bundesrat bereit zu Anpassungen?


item_title: «Quick-Check» Konsumentinnen und Konsumenten Welche konkreten Verbesserungen gab es seit der Einführung im Jahr 2020?


item_title: Team Switzerland: Wer steuert die Aussenwirtschaftspolitik der Schweiz – das Volk durch seine gewählten Vertreterinnen und Vertreter oder Milliardärinnen und Milliardäre?


item_title: Frage – Stellenverlust durch fehlendes 3G/2G-Zertifikat


item_title: Kriterien und Anzahl von Grenzübergängen mit Kennzeichenerfassungskameras


item_title: Sicherheits- und Verkehrsflussgewährleistung an Grenzübergängen ohne Kameras


item_title: Jährliche digitale Beschaffungen des Bundes


item_title: Beteiligungen der SNB und bundesnahen Pensionskassen an Rüstungsfirmen offenlegen


item_title: Investitionen von PUBLICA in israelische Rüstungsfirmen?


item_title: Investitionen der SNB - ethisch vertretbar?


item_title: Unterstützung Israels durch Pensionskassen?


item_title: Ethische Grundsätze der Schweizerischen Nationalbank


item_title: Vermögenswert von Privatautos in der Steuererklärung nach dem Verkehrswert


item_title: Beratungsmandate in den Departementen


item_title: Fehler in den Abstimmungserläuterungen (Tabelle, S. 11)


item_title: Vom Bundesrat geplante signifikante Erhöhung der Kapitalanforderungen: Faktische Benachteiligung von Schweizer Global Player gegenüber internationalen Wettbewerbern


item_title: Vom Bundesrat geplante signifikante Erhöhung der Kapitalanforderungen: Hohe Risiken für die Schweizer Wirtschaft


item_title: Bankenregulierung: Stärkung statt Schwächung des Wirtschaftsstandorts Schweiz!


item_title: US-Wirtschaftspolitik. Auswirkungen auf die Schweiz


item_title: Turnhalle Altenberg: Sofortmassnahmen zur Aufrechterhaltung der Tragstruktur der Dachkonstruktion; Information


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 11. März 2025


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 24. März 2025


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 24. März 2025


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 12./19. Mai 2025


item_title: Botschaft zur Bürgermotion Strategische Projektkontrolle Wasserkraftwerk Aarau


item_title: Botschaft zum Jahresbericht 2024 der Einwohnergemeinde Aarau


item_title: Anhang 1 Jahresbericht der Einwohnergemeinde Aarau


item_title: Botschaft zum Reglement über die Politikfinanzierung


item_title: Anhang 1 Entwurf des Reglements über die Politikfinanzierung


item_title: Gleiche Steuerabzüge für alle Familien


item_title: Anhang 2 Erläuterungsbericht des Reglements über die Politikfinanzierung


item_title: Botschaft zur Motion Gesamtrevision Benutzungs- und Gebührenreglement für die Sport


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 29. April 2025


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 12. und 19. Mai 2025


item_title: CRS Reglement Politikfinanzierung gemäss Beschluss Einwohnerrat vom 12. Mai 2025


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 12.05.2025


item_title: Publikation Beschlüsse Einwohnerrat vom 9. Mai 2011


item_title: Erfolgreiches Zusammenleben durch integrationsfördernde Strukturen


item_title: Buslinienführung durch die Aarauer Altstadt


item_title: Publikation Beschlüsse Einwohnerrat vom 24. Januar 2011


item_title: Kreditabrechnung Neue Applikationen, Systemablösung


item_title: Publikation Beschlüsse Einwohnerrat vom 28. Februar 2011


item_title: Kennt der Bundesrat die Kosten und den Nutzen der geplanten Bankenregulierung sowie der geprüften Varianten?


item_title: Warum hat die Schweiz die dringend notwendige Unterstützung für Friedens- und Menschenrechtsorganisationen in Israel eingestellt?


item_title: Warum beharrt der Bundesrat darauf, den Staat Palästina nicht anzuerkennen?


item_title: Wie werden die Schweizer Angehörigen der internationalen Flotte (Global Sumud Flotilla) geschützt?


item_title: Menschenrechtsverletzungen und Kapitalanlagen der Suva


item_title: Gaza: Wie lange will der Bundesrat noch zuwarten?


item_title: Was braucht es noch, damit der Bundesrat öffentlich anerkennt, dass Israel sein Recht zur Selbstverteidigung (bei Weitem) überschritten hat?


item_title: Was unternimmt die Schweiz, um ihren internationalen Verpflichtungen zur Verhinderung eines Völkermords in Gaza nachzukommen?


item_title: Worauf wartet der Bundesrat, bis er den Staat Palästina anerkennt?


item_title: Menschenrechtslage in Togo – wie hilft die Schweiz?


item_title: Humanitäre Katastrophe und internationale Verbrechen in grossem Umfang im Sudan: Beitrag der Schweiz


item_title: 24.032, Neutralitätsinitiative: Beschluss der APK-N vom 26.8.2025 und seine Folgen


item_title: Unterstützt der Bundesrat den Populismus?


item_title: Unterstützt der Bundesrat den Populismus (2)?


item_title: Geschäftsprüfungskommission; Ersatzwahl und Wahl Vizepräsidium


item_title: Amtliche Propaganda für den EU-Unterwerfungsvertrag am Bundesgericht?


item_title: Informieren Bundesbeamte neutral über das EU - Rahmenabkommen


item_title: Wie viel Entwicklungshilfe zahlt die Schweiz wirklich?


item_title: Staatliche Behördenpropaganda pro EU-Unterwerfungsvertrag resp. Paket Schweiz-EU (1/4)


item_title: Staatliche Behördenpropaganda pro EU-Unterwerfungsvertrag resp. Paket Schweiz-EU (2/4)


item_title: Staatliche Behördenpropaganda pro EU-Unterwerfungsvertrag resp. Paket Schweiz-EU (3/4)


item_title: Gaststaat 2026-2029


item_title: Militärgesetz, Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee und Armeeorganisation. Änderung


item_title: Verhandlungsmandat für ein Abkommen mit der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung


item_title: «Ja zu fairen Bundessteuern auch für Ehepaare — Diskriminierung der Ehe endlich abschaffen!». Volksinitiative


item_title: Eine robuste und resiliente Gesundheitsversorgung in allen Lagen


item_title: Bundesgesetz über die Transparenz juristischer Personen und die Identifikation der wirtschaftlich berechtigten Personen


item_title: Gesamtpaket zu den Massnahmen über die Bankenstabilität


item_title: Zivilprozessordnung. Änderung


item_title: Verfassung des Kantons Appenzell Innerrhoden. Gewährleistung


item_title: ELG-Revision: was spricht gegen Inkraftsetzung einiger Neuerungen per 1.1.2026?


item_title: Geänderte Verfassungen der Kantone Nidwalden, Zug, Solothurn, Schaffhausen und Genf. Gewährleistung


item_title: Personen in Alters- und Pflegeheimen sollen ihren Wohnsitz behalten dürfen


item_title: Lernenden für die gesamte Lehrzeit die Grenzgängerbewillligung erteilen


item_title: Sozialhilfe. Fehlanreize im Asylwesen beseitigen


item_title: Ghettobildung verhindern, freie Wohnsitzwahl für Flüchtlinge einschränken. Mehr Spielraum für die Kantone schaffen


item_title: Aktualisierung des 2015 erstellten Berichtes zu Menschenhandel und Prostitution


item_title: Für ein menschlicheres Asylsystem


item_title: Unentgeltliche Rechtspflege im Asylrekursverfahren. Einschränkung von unverhältnismässigen und aussichtslosen Klagen


item_title: Einführung von Bezahlkarten für Personen des Asylbereichs


item_title: Notenaustausche zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnungen (EU) 2024/1351, (EU) 2024/1359, (EU) 2024/1349, (EU) 2024/1358 und (EU) 2024/1356 (EU-Migrations- und -Asylpakt) (Weiterentwicklungen des Schengen- und des Dublin-/Eurodac-Besitzstands). Genehmigung und Umsetzung ; Gesetzesänderungen


item_title: Strategische Aufstockung des Personalbestands des Fedpol. Nur so kann die nationale Sicherheit gewährleistet werden


item_title: Eine Strategie gegen den Missbrauch unserer Bilder


item_title: Besserer Schutz des geistigen Eigentums vor KI-Missbrauch


item_title: Abgeltung von Leistungen des regionalen Personenverkehrs (RPV) für die Jahre 2026–2028. Verpflichtungskredit


item_title: Solidarbürgschaften zugunsten des Autoverlads


item_title: Bahnunternehmen Lyria: Bessere Berücksichtigung unserer Interessen?


item_title: Stranden Reisende nach Paris im Jahr 2026 auf dem Perron in Lausanne?


item_title: Stellen Schweizer Kontrollschilder ein Sicherheitsrisiko dar?


item_title: SRG. Sparprogramme nur eine Illusion? Steigende Ausgaben und doppelte Belastung der Wirtschaft


item_title: Abgeschlossene völkerrechtliche Verträge im Jahr 2024. Bericht


item_title: Finanzielle Sicherheit für Schweizer Regionalflugplätze langfristig und nachhaltig ermöglichen


item_title: Aussenpolitischer Bericht 2024


item_title: Die Uno untergräbt das Fundament unserer Rechtsordnung


item_title: Stauräume, Schwerverkehrszentren, Verlagerungsdruck. Wie fängt der Bund den zusätzlichen LKW-Verkehr nach der Aufgabe der Rola auf?


item_title: Trump-Regierung. Wie verortet sich die Schweiz und wie stellt sie ihren Wohlstand sicher?


item_title: Zukunft des Alpentransits. Wie begegnet der Bund der Zunahme des LKW-Verkehrs nach dem Wegfall der rollenden Landstrasse?


item_title: Globaler Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Welche Bedeutung hat er für die Schweizer Wirtschaft und für die internationale Zusammenarbeit?


item_title: Zukunftsfähige Forschung mit einem Plan für den Ausstieg aus belastenden Tierversuchen fördern


item_title: Aggression gegen die Demokratische Republik Kongo. Wann ergreift die Schweiz Massnahmen und Sanktionen gegen Ruanda?


item_title: Bundesgesetz über die Transparenz juristischer Personen und die Identifikation der wirtschaftlich berechtigten Personen


item_title: «Ja zu fairen Bundessteuern auch für Ehepaare — Diskriminierung der Ehe endlich abschaffen!». Volksinitiative


item_title: Ja zu einer unabhängigen, freien Schweizer Währung mit Münzen oder Banknoten (Bargeld ist Freiheit). Volksinitiative und direkter Gegenentwurf


item_title: Symmetrische Bewirtschaftung von Defiziten und Überschüssen des Bundes


item_title: Bundespersonal. Vorrang für Schweizerinnen und Schweizer bei der Besetzung von Stellen


item_title: «Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag (Änderung des Tierschutzgesetzes)


item_title: Armeebotschaft 2025


item_title: Schutz verfolgter Gemeinschaften vor Beeinflussungsaktivitäten fremder Staaten


item_title: Erstellung einer Strategie zur Stärkung der gesamtgesellschaftlichen Resilienz in Bezug auf die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz


item_title: Militärdienst der französisch-schweizerischen Doppelbürger. Schluss mit der Heuchelei


item_title: Zusammenarbeit mit europäischen Ländern zur Entwicklung und zum Bau von Verteidigungssystemen, die für die Schweiz von Nutzen sind


item_title: Demokratische Kontrolle bei allfälligen Mehrkosten der Kampfjetbeschaffung sicherstellen


item_title: Heimabgabe der Taschenmunition an Armeeangehörige. Erhöhung der Bereitschaft der Armee und des Wehrwillens


item_title: Annexion von Bergkarabach. Freilassung der politischen Gefangenen in Aserbaidschan


item_title: Sicherstellen der Stromautonomie des Polycom-Systems während 72 Stunden


item_title: Die Polizei vor Racheanzeigen und rechtlichen Schikanen schützen


item_title: Beseitigung der Diskriminierung von verheirateten Paaren bei den AHV-Renten


item_title: Rehabilitierung der Schweizerinnen und Schweizer, die gegen den IS für die Demokratie gekämpft haben


item_title: Kinder unverheirateter Eltern. Für eine gemeinsame elterliche Sorge ab der Geburt


item_title: Keine Diskriminierung unter Selbstständigerwerbenden beim Alterskapital


item_title: Keine automatische Umsetzung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR)


item_title: Bewilligungspflicht für das gewerbsmässige Unterschriftensammeln


item_title: Für eine gesunde Demokratie. Schluss mit der bezahlten Unterschriftensammlung


item_title: Unterschriftenlisten für Referenden und Volksinitiativen. Zusätzliche Angabe der Person, die für die Sammlung der Unterschriften auf der jeweiligen Liste verantwortlich ist


item_title: Nennung von Alter, Geschlecht und Staatsangehörigkeit bei Polizeimeldungen


item_title: Zielkonflikt zwischen Soll- und Effektivbestand der Armee lösen


item_title: Kreditabrechnung Ersatz Netzwerk, WAN bei Aussenstellen


item_title: Publikation Beschlüsse Einwohnerrat vom 28. März 2011


item_title: Sportkonzept; Einführung der Fachstelle Sport


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 19.05.2025


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 23. Juni 2025


item_title: Botschaft Wohnungssanierung Metzgergasse 2, Projektierungskredit


item_title: Botschaft zum Postulat Zusammenschluss der Stadtpolizei Aarau mit der Regionalpolizei Suret


item_title: Botschaft zur Motion Schachenhalle jetzt! Für eine vernünftige Sportinfrastruktur für Schule und Vereine


item_title: Botschaft zum Postulat Feuerwerkverbot


item_title: Botschaft zur Motion Wie weiter mit der Kreisschule Aarau-Buchs


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 10. Juni 2025


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 23. Juni 2025


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 23. Juni 2025


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 1. September 2025


item_title: Botschaft Baurechtsvertrag Parzellen 277 und 280, Schachen, bzgl. Erweiterung der Rasensportanlagen, EWG - OBG


item_title: Anhang 01 Entwurf Baurechtsvertrag OBG - EWG betr Aarau 277 und 280


item_title: Anhang 02 Vertragsbeilagenplan (Zielvariante)


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 19. August 2025


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 1. September 2025


item_title: Publikation Beschlüsse Einwohnerrat vom 14. November 2011


item_title: Verlängerung Projektstelle Kind und Familie


item_title: Erwerb Liegenschaft Heinerich-Wirri-Strasse 3


item_title: Publikation Beschlüsse Einwohnerrat vom 22. August 2011


item_title: Instandsetzung und Erneuerung Pestalozzischulhaus; Baukredit


item_title: Motion Sicherstellung Turnunterricht im Gönhardschulhaus während Umbau


item_title: Publikation Beschlüsse Einwohnerrat vom 19. September 2011


item_title: Publikation Beschlüsse Einwohnerrat vom 17. Oktober 2011


item_title: Reglement Benützungsgebühren Stadtbibliothek; Teilrevision


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 1. September 2025


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 22. September 2025


item_title: Botschaft Kindergarten Goldern; Projektierungskredit zur Sanierung, Investitionskredit für das Provisorium


item_title: Botschaft zum Politikplan 2026-2030 und Budget 2026


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 9. September 2025


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 22. September 2025


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 27. Oktober 2025


item_title: Botschaft Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt Schweiz 2030 Projektinformationen und städtische Finanzierung


item_title: Botschaft Sanierung Dammweg – Strassen- und Kanalisationsarbeiten mit koordinierter Werklei-tungserneuerung; Kreditantrag


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Garderobengebäude Schachen, Ersatz Innentüren


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Schwimmbad, Teilsanierung Gebäudeteile/Technik


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Sportinfrastruktur Winkel, Rohr, Projektierung


item_title: Inhaltsverzeichnis zum Einwohnerratsprotokoll 2012


item_title: Traktandenliste vom 23. Januar 2012


item_title: Traktandenliste vom 27. Februar 2012


item_title: Kreditabrechnung Stockmattstrasse Süd


item_title: Traktandenliste vom 7. Mai 2012


item_title: Kreditabrechnung Entwicklungsleitbild


item_title: Traktandenliste vom 18. Juni 2012


item_title: Teilrevision WOSA-Reglement - Synopse


item_title: Ersatz Aarebrücke durch "Pont Neuf", Baukredit


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 14. Oktober 2025


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 27. Oktober 2025


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 27. Oktober 2025


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 24. November 2025


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Umsetzung erneuerbare Heizsysteme 2023


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Sporthalle Schachen, Teilsanierung


item_title: Botschaft Grundsatzentscheid Zukunft Markthalle


item_title: Anhang 01 Erkenntnisbericht des Testbetriebs Markthalle


item_title: Anhang 02 Potenzialstudie Freiraum und Nutzung Zwischen den Toren und Färberplatz


item_title: Anhang 03 Entscheidungsmatrix Variantenstudium Markthalle


item_title: Botschaft zur Motion Chaotenschäden fair und unkompliziert ersetzen, konsequent Regress nehmen


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 11. November 2025


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 24. November 2025


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 24. November 2025


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 15. Dezember 2025


item_title: Traktandenliste vom 8. Dezember 2014


item_title: Kreditabrechnung Zustandsanalyse Alterssiedlung Herosé


item_title: Kreditabrechnung Realisierung GZ Telli


item_title: Traktandenliste vom 10. November 2014


item_title: Kreditabrechnung Projektierung Kindergarten Telli


item_title: Budget 2015 und Politikplan 2014-2019


item_title: Traktandenliste vom 25. August 2014


item_title: Botschaft Jahresbericht 2012 der Einwohnergemeinde


item_title: Projektierungskredite Schulraum


item_title: Botschaft Neubau Seniorenwohnungen Herosé, Baukredit


item_title: Botschaft WOSA: Überarbeitung Leistungsaufträge Budget 2026


item_title: Anhang 01 PG 01 Leistungsauftrag


item_title: Anhang 02 PG 02 Leistungsauftrag


item_title: Anhang 03 PG 03 Leistungsauftrag


item_title: Anhang 05 PG 10 Leistungsauftrag


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Maienzugplatz, Sanierung, Realisierung


item_title: Beschlüsse Kommission Überprüfung von WOSA vom 10. November 2025


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 2. Dezember 2025


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 15. Dezember 2025


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 15. Dezember 2025


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 19. Januar 2026


item_title: Botschaft Festlegung der Sitzungsgelder und Entschädigungen für den Einwohnerrat für die Amtsperiode 2026-2029


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 19. Januar 2026


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 19. Januar 2026


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 23. Februar 2026


item_title: Botschaft Sanierung und Neugestaltung der Vorderen Vorstadt, Zusatzkredit infolge Materialisierung und Wasserelement


item_title: Botschaft zum Postulat "Aarau will das Rekrutierungszentrum nicht"


item_title: Kreditabrechnung Erneuerung Sammelgarage Kasinopark


item_title: Kreditabrechnung Sanierung Schiessanlagen Aarau Rohr


item_title: Traktandenliste vom 24. März 2014


item_title: Kreditabrechnung Erweiterung Berufsschule Aarau


item_title: Kreditabrechnung Projektierung WOSA


item_title: Traktandenliste vom 24. Februar 2014


item_title: Motion Suter/Weiersmüller; Organisationsform Altersheime


item_title: Botschaft Verpflichtungskredit «Städtischer Energie- und Klimakredit III»


item_title: Botschaft HKVA Pestalozzischulhaus, Dachausbau; Baukredit


item_title: Botschaft zum Postulat Massnahmen zur Durchsetzung Allgemeines Fahrverbot auf dem Spazierweg Sengelbach/Rüchlig an der Aare


item_title: Botschaft zum Postulat Energiespeicheranlagen im Versorgungsgebiet der Eniwa


item_title: Botschaft zum Postulat KI-Richtlinie für die Stadtverwaltung Aarau


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 10. Februar 2026


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 23. Februar 2026


item_title: Abstimmungsprotokolle Sitzung Einwohnerrat vom 23. Februar 2026


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 23. Februar 2026


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 23. März 2026


item_title: Botschaft Teiländerung Nutzungsplanung, Anpassung Gewässerraum


item_title: Anhang 1 Teiländerung Bau- und Nutzungsordnung


item_title: Anhang 2 Bauzonen- und Kulturlandplan Ost, Ausschnitt Brunnbach


item_title: Anhang 3 Bauzonen- und Kulturlandplan Ost, Ausschnitt Rohrer Giessen


item_title: Anhang 4 Bauzonen- und Kulturlandplan Nord, Ausschnitt Rombachbächli


item_title: Botschaft zum Postulat Aufhebung/Lockerung Allgemeines Fahrverbot bei den oberirdischen Zufahrtswegen zur Mittleren Telli und zum Telliplatz


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Sanierung im Ausser- und Unterdorf


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 10. März 2026


item_title: Revision Taxreglement Pflegeheime - Botschaft


item_title: Revision Taxreglement Pflegeheime - Reglement


item_title: Revision Taxreglement Pflegeheime: Synopse


item_title: Revision Taxreglement Pflegeheime - Reglement Pflegeheime


item_title: Gebührenvergleich - Beilage zur Botschaft


item_title: Erweiterung und Sanierung Primarschule Schachen; Projektierungskredit


item_title: Darlehen an Stadion Aarau AG - Umwandlung in Verpflichtungskredit


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 23. März 2026


item_title: Abstimmungsprotokolle Sitzung Einwohnerrat vom 23. März 2026


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 11. Mai 2026


item_title: Botschaft zur Bürgermotion Stephan Müller, Wechsel der Walthersburg vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen


item_title: Botschaft zur dringlichen Motion Susanne Heuberger (SVP), Erhalt/Sicherstellung sämtlicher bisherigen 29 Seniorenwohnungen auf Walthersburg - einschliesslich der Zurlindenvilla


item_title: Botschaft zum dringlichen Postulat Christian Oehler (FDP), Neubewertung Walthersburg und Offenlegung Finanzen


item_title: Botschaft zum Jahresbericht 2025


item_title: Jahresbericht 2025 der Stadt Aarau


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 28. April 2026


item_title: Anhang 01 Zusammenschlussvertrag Zusammenschluss Aarau-Unterentfelden


item_title: Botschaft zur Motion Transparenz Interessenbindungen Stadtrat


item_title: Traktandenliste ER-Sitzung vom 9. Mai 2016


item_title: Reorganisation PRA - Zustimmung neue Satzungen


item_title: Reorganisation PRA - Satzungen


item_title: Traktandenliste ER-Sitzung vom 21. März 2016


item_title: Botschaft Postulat Leitlinien Integrationskonzept


item_title: Erweiterung Kindergarten Binzenhof; Baukredit


item_title: Parkierungsreglement Schulanlagen


item_title: Verselbständigung Pflegeheime in gemeinnützige AG - Botschaft


item_title: Neubau FuSTA Kindergarten Aarau Rohr; Baukredit


item_title: Rahmenvertrag Schulanlage Telli (Botschaft)


item_title: Rahmenvertrag Schulanlage Telli (Vertrag)


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 26. März 2018


item_title: Reglement über die Verwaltungsgebühren (VGebR) - Botschaft


item_title: Teilrevision Reglement Nutzung öffentlicher Grund; Botschaft


item_title: Teilrevision Reglement Nutzung öffentlicher Grund; Anhang 1 Reglementsentwurf


item_title: Teilrevision Reglement Nutzung öffentlicher Grund; Anhang 2 Erläuterungsbericht


item_title: Erneuerung Sportanlage Winkel; Projektierungs- und Baukredit


item_title: Änderungsantrag zur Sanierung der Sportanlage Winkel (Projektierungskredit)


item_title: Postulat Integration von Flüchtlingen in der Stadt Aarau


item_title: Jahresbericht 2019 der Einwohnergemeinde Aarau - Anhang


item_title: Änderungen in der Produktegruppenstruktur der Stadt Aarau - Anhang 01


item_title: Erneuerung Sportanlage Winkel; Baukredit - Botschaft


item_title: Postulat Strategie für E-Mobilität in Aarau - Botschaft


item_title: Änderungen in der Produktegruppenstruktur der Stadt Aarau - Anhang 02


item_title: Änderungen in der Produktegruppenstruktur der Stadt Aarau - Anhang 03


item_title: Corona-Virus 2020: Reglement über die Überbrückungshilfe im Kulturbereich - Anhang 01


item_title: Postulat Digitale Stellvertretung für Einwohnerräte - Botschaft


item_title: Kreditabrechnung Industriestrasse Ost, Verlegung Schmutzwasserleitung, Entlastungsleitung


item_title: Kreditabrechnung Erweiterung Schulanlage Gönhard exkl. FuSTA, Realisierung


item_title: Postulat Buvetten für Aarau - Botschaft


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 24. November 2025


item_title: Kreditabrechnung Bündtenweg, Scheibenschachenstrasse Sanierung, Realisierung


item_title: Botschaft zur Motion Parkierungsreglement Schulanlagen


item_title: Botschaft Ersatzneubau Alterssiedlung Herosé; Seniorenwohnungen und Autoeinstellhalle; Wettbewerbskredit


item_title: Botschaft Neubau KIFF; Verpflichtungskredit


item_title: Botschaft Einführung Arbeitsbereich Frühe Kindheit innerhalb der Sozialen Dienste


item_title: Anhang 1 Strategie Frühe Kindheit der Stadt Aarau, 2019


item_title: Anhang 2 Evaluationsbericht von Prof. Dr. Martin Hafen, HSLU


item_title: Botschaft Revitalisierung Markthalle, Kreditantrag


item_title: Botschaft zur Motion Färberplatz wird zum Aarauer Lieblingsplatz


item_title: Botschaft zum Postulat Tempo 30 auf dem gesamten Strassennetz Aaraus


body_key: VD

item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Joëlle Minacci et consorts au nom d'Ensemble à gauche et POP - La Convention sur un nouveau modèle d’allocation des ressources pour l’enseignement spécialisé, un échec de processus collaboratif? (25_INT_89).

item_result: Adoptée par le GC

item_language: fr


item_title: Réponse du Conseil d'Etat au Grand Conseil à l'interpellation Romain Belotti au nom UDC - Engagement d'interprètes dans le cadre scolaire quelles sont les pratique dans le canton de Vaud ? (25_INT_32).


item_title: Botschaft zum Postulat solarbetriebene Ladestationen auf städtischen Parkplätzen


item_title: Flexibilisierung des Effektivbestandes der Armee


item_title: Botschaft zum Postulat Entsiegelung von Restflächen


item_title: Botschaft zum Postulat Vergünstigtes Carsharing für Firmen


item_title: Botschaft zur Motion Kreislaufwirtschaft bei der Verkehrsinfrastruktur


item_title: Botschaft zur Motion Nutzungsneutrale städtische Liegenschaften


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Div. Liegenschaften, Anschluss an das Fernwärmnetz der Eniwa, 1. Etappe


item_title: Botschaft Schuldenbremse; Änderung der Gemeindeordnung und Reglement für einen nachhaltigen Finanzhaushalt


item_title: Anhang 1 Entwurf Ergänzung der Gemeindeordnung


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Heinerich Wirri-Strasse 3, Grundsanierung und Mieterausbau


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Kreuzplatz, Instandstellung Tunneleinfahrt bis Gaiskreisel


item_title: ERGÄNZTE Botschaft Änderung Gemeindeordnung (Schuldenbremse) und Reglement für einen nachhaltigen Finanzhaushalt


item_title: Anhang 2 Entwurf Reglement für einen nachhaltigen Finanzhaushalt


item_title: Anhang 3 Erläuterungsbericht zur Ergänzung der Gemeindeordnung und zum Reglement für einen nachhaltigen Finanzhaushalt


item_title: Botschaft Reglement über die Benutzung von Parkplätzen der Schulanlagen der Volksschule auf dem Gebiet der Stadt Aarau (Parikerungsreglement Schulanlagen)


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 25. September 2023


item_title: Botschaft Arealentwicklung Torfeld Nord; Kreditantrag


item_title: Botschaft zur Teilrevision des Reglements über die Taxen in den Pflegeheimen Herosé und Golatti


item_title: Jahresbericht 2023 der Stadt Aarau


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Sanierung, Verbindung und Beleuchtung Graben-Igelweid, Realisierung


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Bahnhof Veloparking, Planung, Beitrag Stadt Aarau


item_title: Botschaft zum dringlichen Postulat Oberstufenstandorte


item_title: Botschaft zur Erneuerung Leichtathletikstadion; Projektierungskredit


item_title: Botschaft zur Kreditabrechnung Ersatzneubau, Wettbewerb (Seniorenwohnungen Herosé)


item_title: Botschaft zur Kreditabrechnung Pelzgasse 17, Sanierung


item_title: Botschaft zum Postulat Wahlkampf-Plakatierung


item_title: Botschaft zum Postulat Weiterentwicklung von IZAB zu einer erfolgreichen ISA ermöglichen


item_title: Botschaft zur Motion Überprüfung der städtischen Einrichtungen auf Behindertenfreundlichkeit


item_title: Botschaft zum Postulat Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fuss- und Veloverkehr am unteren Rain


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 1. September 2025


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 14. Oktober 2025


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 24. November 2025


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 22. September 2025


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Garderobengebäude Schachen, Ersatz Innentüren


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Schwimmbad, Teilsanierung Gebäudeteile/Technik


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Neubau 2 Unterflursysteme Altstadt


item_title: Botschaft zur Bürgermotion Strategische Projektkontrolle Wasserkraftwerk Aarau


item_title: Botschaft zur Motion Gesamtrevision Benutzungs- und Gebührenreglement für die Sport


item_title: Botschaft zum Postulat Zentrale und einheitliche Verwaltung der Sportinfrastruktur


item_title: Botschaft zum Postulat Aktualisierung der Sportförderrichtlinien


item_title: Botschaft zum Postulat Wiederaufnahme der Durchführung von «Vereinspaziert»


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Sportinfrastruktur Winkel, Rohr, Projektierung


item_title: Botschaft Revision allgemeine Nutzungsplanung; Zusatzkredit


item_title: Anhang 02 PG 02 Leistungsauftrag


item_title: Anhang 04 PG 05 Leistungsauftrag


item_title: Anhang 07 PG 13 Leistungsauftrag


item_title: Anhang 09 PG 15 Leistungsauftrag


item_title: Anhang 10 PG 20 Leistungsauftrag


item_title: Anhang 12 PG 23 Leistungsauftrag


item_title: Botschaft Neubau Seniorenwohnungen Herosé, Baukredit


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Gemeinschaftsgrabanlage Rosengarten, Sanierung


item_title: Haager Musterschutz-Abkommen und Schutz von Design. Bundesgesetz


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 15. Dezember 2025


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 24. November 2025


item_title: Beschlüsse Kommission Überprüfung von WOSA vom 10. November 2025


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 11. November 2025


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 24. November 2025


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 2. Dezember 2025


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 15. Dezember 2025


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 15. Dezember 2025


item_title: Schwangerschaftsabbruch. Rechte des medizinischen Personals


item_title: Haager Übereinkommen über den Schutz von Kindern


item_title: Konsumkreditgesetz. Änderung


item_title: Easy-Jet/Swissair. David gegen Goliath


item_title: Auswirkungen der bilateralen Verträge mit der EU auf die Raumordnungspolitik der Grenzkantone und des Bundes


item_title: Einjährige Veranlagung mit Gegenwartsbesteuerung


item_title: BSU-Verfahren (DBG). Rechtsstaatliche Garantien


item_title: Revidierte Rheinschifffahrtsakte. Zusatzprotokoll Nr. 5


item_title: OR. Revision des Zweiunddreissigsten Titels


item_title: LSVA. Verpflichtungskredit für Investitionskosten


item_title: Währung und Zahlungsmittel. Bundesgesetz


item_title: Lufthygienische Massnahmen des Bundes und der Kantone. Bericht


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit der Republik Belarus


item_title: Grenzwerte für Lärm


item_title: Straffung der Bundesgesetzgebung über Waffen, Kriegsmaterial, Sprengstoff sowie zivil und militärisch verwendbarer Güter


item_title: Die Höchstbezugsdauer bei Kurzarbeit soll um zwölf statt um sechs Abrechnungsperioden verlängert werden können


item_title: Abkommen über Klimawandel, Handel und Nachhaltigkeit. Genehmigung


item_title: Änderungsprotokoll zur Modernisierung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Chile. Genehmigung


item_title: Der Steillagebeitrag ist nach dem Anteil der Mähwiese zu berechnen


item_title: Karl-Marx-Zitat des Bundespräsidenten


item_title: Versorgungssicherheit mit strategischen Rohstoffen und Halbfabrikaten als Bestandteil von Freihandelsabkommen


item_title: BFI-Botschaft. Berücksichtigung der neuen Herausforderungen im internationalen Wettbewerb um Wissenschaft und Technologie


item_title: Bundesgesetz über die politischen Rechte. Änderung


item_title: Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2024. Bericht


item_title: Notenaustausche zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnungen (EU) 2024/1351, (EU) 2024/1359, (EU) 2024/1349, (EU) 2024/1358 und (EU) 2024/1356 (EU-Migrations- und -Asylpakt) (Weiterentwicklungen des Schengen- und des Dublin-/Eurodac-Besitzstands). Genehmigung und Umsetzung ; Gesetzesänderungen


item_title: Bundesgesetz über den Erwerbsersatz (Angleichung der EO-Leistungen). Änderung


item_title: SchKG. Schutz gutgläubiger Erwerber


item_title: Stiftung solidarische Millionäre


item_title: Massenentlassungen. Wahrung der Interessen der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen


item_title: Integration Moldawiens in den Stabilitätspakt


item_title: Abkommen zwischen der Schweiz und Argentinien über Soziale Sicherheit. Genehmigung


item_title: Überdosierungen bei Psychopharmaka-Abgaben verhindern und die Medikationssicherheit in Alters- und Pflegeheimen fördern!


item_title: Die Eliminierung von Hepatitis gehört in ein nationales Programm zu sexuell und durch Blut übertragbaren Infektionskrankheiten


item_title: Medikamentenpreise. Vergütung von im Ausland gekauften günstigen Medikamenten oder Hilfsmitteln durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach KVG, um die Preise und Kosten zu senken


item_title: Statistik der Leistungen zulasten der Krankenversicherung. Nationalität der versicherten Personen berücksichtigen


item_title: Für die Reserven in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung endlich einen nationalen Fonds einrichten


item_title: Es braucht transparente Preise und keine Preisbekanntgabeverbote für Kundinnen und Kunden von Apotheken, damit die Gesundheitskosten reduziert werden können


item_title: Wiederaufnahme der Kommissionstätigkeit über Auswirkungen von Amalgamzahnfüllungen


item_title: Einfuhr von Generika in Südafrika. Prozess


item_title: Bundesgesetzliche Regelung nachrichtenloser Vermögen


item_title: Unterdrückung der religiösen Rechte in China


item_title: Falsche Testresultate eines eidgenössischen Labors


item_title: Rücktritt des stellvertretenden Direktors des BBT


item_title: Finanzierung des Studentenaustausches an der ETHZ


item_title: Preisreduktion auf Inlandflügen und nachhaltige Entwicklung


item_title: Kaderlöhne bei den Unternehmen und Anstalten mit mehrheitlicher oder ausschliesslicher Bundesbeteiligung


item_title: Subventionen für die Verantwortlichen von BSE


item_title: Tierarzneimittel und Heilmittelgesetz