item_title: Evaluation der Auswirkungen steuerpolitischer Entscheide für eine künftig konzisere Legiferierung


body_key: CHE

item_title: Wiederaufnahme des Projektes "Aufgabenteilung II"


item_title: GNU-Taler. Elektronisch bezahlen, sicher und doch anonym


item_title: Resilienz des Schweizer Finanzplatzes gegenüber klima- und umweltbedingten Finanzrisiken stärken


item_title: Die kleinen Grenzübergänge nachts endlich schliessen


item_title: Pauschalbesteuerung. Kontrollen verstärken, damit die Kantone das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer einhalten


item_title: Nach Tessiner Vorbild mehr Kaufkraft für Einzelpersonen und Paare, die eine AHV- oder IV-Rente beziehen


item_title: Für eine Steuerbefreiung von Entschädigungen, die an Miliztätige im präklinischen Rettungswesen gezahlt werden


item_title: Parkplätze bei reformierter Kirche Lyss; farbliche Markierung

item_language: de


item_title: Informationssicherheitsgesetz. Änderung (Einführung einer Meldepflicht für Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen)

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Räumung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz. Verpflichtungskredit

item_description: Zweitrat - Deuxième Conseil


item_title: Keine Verteuerung der Munition für die Schützen, keine Schwächung des Wehrwillens


item_title: Regenwasser. Eine nachhaltige Ressource


item_title: Bundesgesetz über das Gesichtsverhüllungsverbot


item_title: ZGB. Änderung (Unternehmensnachfolge)


item_title: Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG). Änderung (Kurzarbeitsentschädigung für Berufsbildnerinnen/Berufsbildner)


item_title: Entlastung der Unternehmen von Regulierungskosten (Unternehmensentlastungsgesetz UEG)


item_title: Kantonsverfassungen Zürich, Bern, Appenzell Innerrhoden, Graubünden, Aargau, Tessin, Waadt und Neuenburg


item_title: Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2024-2027, Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen, Verpflichtungskredit und Änderung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz


item_title: Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite ab 2024 für die Beiträge an Massnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr


item_title: Mit Verdichtung und gemeinnützigem Wohnungsbau gegen die Wohnungsnot


item_title: Einführung einer Autobahngebühr für Alpentunnel


item_title: Massvolle Kostenauflage bei Einsprachen in Baubewilligungs- und Nutzungsplanverfahren


item_title: Für ein sicheres, effizientes und umweltfreundliches Schweizer Höchstspannungsnetz. Neue Technologie in die Netzplanung aufnehmen


item_title: Keine schlechtere Anbindung des Kantons Glarus an den öffentlichen Verkehr


item_title: Unhaltbare Zustände auf der Strecke München-Zürich. Separate Fahrlage für den nationalen Fernverkehr zwecks Einhaltung des Halbstundentakts zwischen St. Gallen und Zürich


item_title: Endlich wissen, wie viele (zugelassene oder nicht zugelassene) Motorfahrzeuge sich in der Schweiz befinden!

item_description: Ordnungsantrag - Motion d'ordre


item_title: Belastete Standorte. Strategie für den Umgang mit Risiken vorhandener Schadstoffe, die noch nicht identifiziert wurden oder deren Gefährlichkeit unterschätzt wurde


item_title: Ein neuer, offizieller Standard zur Aufwertung nachhaltiger Unternehmen?


item_title: Schweizer Beitrag zur internationalen Klimafinanzierung ab 2025


item_title: Politische Bildung. Auswertung der Ergebnisse und Erarbeitung einer Bundesstrategie


item_title: RAUS-Programm. Weidezeitpunkt an die Winterfütterung und damit der Realität anpassen


item_title: Nach dem Grundsatzentscheid des Bundesgerichtes. 24-Stunden-Betreuung durch Pendelmigrantinnen endlich dem Arbeitsgesetz unterstellen


item_title: Folgen des Krieges in der Ukraine. Langfristige strategische Abhängigkeiten evaluieren und reduzieren


item_title: Gesetzliche Grundlagen für die Verwendung eingefrorener Vermögenswerte zum Wiederaufbau der Ukraine schaffen


item_title: Wie können Regulierungsunterschiede zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der sozialen Sicherheit abgebaut und die Situation der Arbeitnehmenden verbessert werden?


item_title: Für eine Verstärkung der Massnahmen gegen sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz


item_title: Kriegsgewinne mit einer Windfall Profit Tax besteuern

item_description: Vorprüfung - Examen préalable


item_title: Jahresziele 2024 des Bundesrates. Erklärung des Bundespräsidenten


item_title: Auch der Bundesrat muss Recht befolgen


item_title: Versandhandel nichtverschreibungspflichtiger Arzneimittel nicht verzögern!


item_title: Ist die Militärpolitik ein Teil der Sicherheitspolitik?


item_title: Wie kann der Medikamentenknappheit begegnet werden?


item_title: Ist der PFAS-Gehalt in Lebensmitteln inzwischen bekannt und publiziert?


item_title: Integrationsobergrenze: Durchmischung der Bevölkerung


item_title: Fusion der ETH-Forschungsanstalten zu einer einzigen Rechtspersönlichkeit


item_title: Nordisches Modell in EU – und die Schweiz?


item_title: Asylgrund von Eritreern welche das Regime Unterstützen überprüfen


item_title: Wie viele eritreische Staatsangehörige leben genau in der Schweiz?


item_title: Personalsituation in der Direktion des Bundesamtes für Polizei - Folgefrage!


item_title: Auswirkungen der geänderten Praxis des SEM in Bezug auf die Aufnahme von afghanischen Frauen


item_title: Wie weiter mit kriminellen Asyl-Migranten, welche auf Europa-Tournee sind?


item_title: Welche Hebel hat die Schweiz gegenüber Staaten, die sich weigern Rücknahmeabkommen zu unterschreiben?


item_title: Verordnungsvernehmlassung VTS - wie schätzt das EFD die Steuerausfälle ein?


item_title: Ausnahmeregelungen zu den VTS, was plant das UVEK und der Bundesrat?


item_title: Ist die Vorprüfung durch das BAV im Plangenehmigungsverfahren (PGV) wirklich nötig ?


item_title: Sehbehinderte Menschen vs. Trams: ein ungleicher Kampf?


item_title: Staatliche Finanzflüsse biodiversitätsfreundlich ausrichten


item_title: Anarchisten-Kongress. Kosten für die SBB


item_title: CO2-Gesetz für die Zeit nach 2024. Revision

item_description: Erstrat - Premier Conseil


item_title: Für einen Beitritt der Schweiz zum EU-Katastrophenschutzverfahren


item_title: Finanzierung der Kosten für das Dolmetschen im Gesundheitswesen


item_title: Ambulant vor stationär für Menschen mit Behinderung nach Erreichen des AHV-Alters durch eine "smarte" Auswahl an Hilfsmitteln


item_title: Bevölkerung vor gesundheitsschädlichem Lärm schützen. Beim Lärmschutz die neusten wissenschaftlichen Erkenntnisse berücksichtigen


item_title: Arten, die auf der Roten Liste und der Liste der prioritären Arten stehen. Die Zeit für ein Verbot der Bejagung ist gekommen


item_title: Erleichterung der Umrüstung von Gebrauchtwagen von Verbrennungs- auf Elektromotoren


item_title: Kinder vor Armut schützen


item_title: Bundesgericht. Wahl von zwei ordentlichen Richtern oder Richterinnen


item_title: OECD-Antikorruptionskonvention. Verschärfung der nationalen Umsetzung


item_title: Busswil, Fabrikstrasse; Erstellen Deckbelag / Ersatz Poller


item_title: Nachhaltiger Finanzplan ohne kurzfristige kontraproduktive Sparübungen


item_title: Unterstützungsprogramm für die Ukraine im Umfang von mindestens 5 Milliarden Franken für humanitäre Hilfe, den Schutz der Zivilbevölkerung, die Friedensförderung und den Wiederaufbau


item_title: Einführung eines vereinfachten Verfahrens zur Vernichtung von Kleinsendungen. Bundesgesetz


item_title: Jahresziele 2024 des Bundesrates. Erklärung des Bundespräsidenten


item_title: Stärkung der koordinierten Versorgung durch Mehrjahresverträge im KVG


item_title: Mehr Regionalität in der öffentlichen Verpflegung


item_title: Die medizinische Grundversorgung im ländlichen Raum und in den Berggebieten sicherstellen


item_title: Lagebeurteilung Beziehungen Schweiz–EU. Bericht


item_title: Verpflichtungskredit 2024–2027 für drei Genfer Zentren


item_title: Die Uno untergräbt das Fundament unserer Rechtsordnung

item_description: Frist - Délai


item_title: Dringliche Massnahme. Mietzinsexplosion stoppen


item_title: Covid-19-Härtefälle. Ein Liquidationsgewinn darf nicht gleichgesetzt werden mit einem Liquiditätsabfluss, der im System der Härtefallhilfen verboten ist


item_title: Umsetzung der Anforderung von 3,5 Prozent Biodiversitätsförderflächen im Ackerbau


item_title: Schluss mit Faxen. Effiziente Datenbereitstellung der Leistungserbringer an Bund und Kantone während einer Pandemie ermöglichen


item_title: Wie wirken sich Temporärpflegefachkräfte auf Spitäler und Arbeitsplätze aus?


item_title: Untersuchung des Rückgangs von Alltagsdienstleistungen in Berggemeinden


item_title: Attraktiv bleiben, Finanzen sichern. Die Schweiz braucht eine langfristige Steuer- und Standortstrategie


item_title: Keine Versorgungslücken im Mobilfunk mehr!


item_title: Härtefalllösung für Eigenheimbesitzer und -besitzerinnen mit tiefem Einkommen


item_title: Mangel an Ärztinnen und Ärzten in der Schweiz. Vermeiden wir einen Mangel an Lösungen!


item_title: Wie steht es um die Ratifizierung der Europäischen Sozialcharta durch die Schweiz?


item_title: Mittel- und Gegenständeliste bei der IV. Zahlen die bereits vorbelasteten Familien die Zeche?


item_title: Mit welchen Konsequenzen müssen Privatanwender und Privatanwenderinnen und Verkäufer und Verkäuferinnen von verbotenen Pestiziden nach verschiedenen Verordnungsanpassungen rechnen?


item_title: Grundsätzliches oder vorläufiges Verbot von bestimmten Plattformen der künstlichen Intelligenz


item_title: Erhöhung der Zinsen für die Covid-19-Kredite. Der Bundesrat soll auf seinen Entscheid zurückkommen


item_title: Fehlende systematische Kontrollen von Russpartikelfiltern bei Dieselautos


item_title: Wie viel hat die Schweiz ausgegeben, um der Ukraine zu helfen?


item_title: Fragen zum Basisschutz von Schutzräumen für die Bevölkerung


item_title: Was geschieht bei Swissmint? Fragwürdige Praktiken und externe Kommunikation


item_title: Affäre Ambros Baumann. Welche Verantwortung trägt die Finma?


item_title: Obstbrände. Was unternimmt der Bund, um dieses Schweizer Kulturgut zu unterstützen?


item_title: Aktive Wohn- und Bodenpolitik der Gemeinden stärken


item_title: Die Fähigkeitsanalyse zum Zivilschutz soll um die Szenarien "kriegerische Handlungen" und "Trümmerrettung" ergänzt werden


item_title: Neuer politischer Impuls für eine Autobahnverbindung zwischen der Schweiz und Österreich. 61 Jahre Planung sind genug!


item_title: Datengrundlagen im Bereich des automatischen Informationsaustauschs veröffentlichen


item_title: Serafe. Entlastung von AHV- und IV-Bezügerinnen und -Bezügern durch eine Senkung um 50 Prozent der Abgabe für Radio und Fernsehen


item_title: Verhinderung einer Stagnation bei den Investitionen in Bildung, Forschung und Innovation


item_title: Verbesserung des Opferschutzes aufgrund der Empfehlungen des Europarates


item_title: SBB Cargo zurück im Schoss des Staates. Was soll das?


item_title: Förderung im In- und Ausland von alpinen Tourismusorten


item_title: Leben retten. Zugang zu AED verbessern


item_title: Situation von Kindern inhaftierter Eltern


item_title: Werden Diebstähle von Asylsuchenden aus Bundesasylzentren aufgrund der Regelungen des SEM nicht sanktioniert?


item_title: Personelle Auswirkungen der Massnahmen gegen den Zivildienst


item_title: Führt der WHO-Pandemievertrag (am Volk vorbei) zu einer Impfpflicht und Kostenexplosion?


item_title: Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortung des Koordinierten Sanitätsdienstes


item_title: Brustkrebs aufgrund von Nachtarbeit als Berufskrankheit anerkennen und Revision der Liste der Berufskrankheiten


item_title: Zinsen bei den Covid-Krediten. Wie weiter?


item_title: Der Wolf als Vektor für epizootische Krankheiten? Ein zusätzliches Risiko für Wildtiere, Haustiere und Menschen?


item_title: Fischsterben in der Oder. Sind ähnliche Szenarien in der Schweiz denkbar?


item_title: Es braucht endlich klare und faire Regeln bei der Vergabe von humanitären Visa


item_title: Fotovoltaik- oder Windkraftanlagen. Gefahr für die landwirtschaftlichen Nutztiere


item_title: Geht der Naturschutz auf Kosten der Erhaltung des Kulturerbes?


item_title: Umgehung internationaler Sanktionen über Schweizer Firmen


item_title: Ein Transportflugzeug für die Schweiz wäre angebracht. Kabul, Khartum, und morgen?


item_title: Auswirkungen des neuen Fahrplans der öffentlichen Verkehrsmittel auf die Regionen der Romandie


item_title: Fehlende Daten und Kenntnisse im Bereich der höheren Berufsbildung


item_title: Arzneimittel. Massnahmen des Bundesrates zur Dämpfung der OKP-Kosten


item_title: Ausweitung und Überwachung des Geoblocking-Verbots


item_title: Spitalabfälle. Ein stossendes Verhalten


item_title: Befinden wir uns bereits im Cyberkrieg, auch auf Stufe Bund?


item_title: Zivile Unterstützung der Ukraine. Die Schweiz macht zu wenig


item_title: Bestehende Alternativen für die Unterbringung von Asylbewerbern besser nutzen


item_title: Ohne Geothermie läuft die Energiestrategie auf!


item_title: SNF. Ungereimtheiten in Nachwuchspolitik und Forschungsfinanzierung der Schweiz?


item_title: Wie kann das Vertrauen der Landwirte und Landwirtinnen in die Pestizidhersteller und Zulassungsbehörden gestärkt werden?


item_title: Bessere Berücksichtigung der sprachlichen Minderheiten bei der Information zu Abstimmungsvorlagen


item_title: Ladeinfrastruktur für die E-Mobilität. Plant der Bundesrat eine Förderung?


item_title: Entlastung der Gotthard-Region vom Strassenverkehr durch Verlagerung auf die Schiene


item_title: Einheitliche Abrechnung der Pflege zum Schutz der Efas-Vorlage


item_title: Mietvertragsrecht. Auf mechanischem Wege nachgebildete Unterschriften für zulässig erklären

item_description: Schlussabstimmung - Vote final


item_title: Projet de délibération du 30 janvier 2012 de Mme Maria Casares, MM. Pierre Gauthier et Pierre Rumo: «Exonération du paiement de la médaille pour chiens».

item_description: Rapport: Exonération du paiement de la médaille pour chiens

item_status: Reporté/e

item_result: Reporté.

item_category: 09 Rapports des commissions


item_title: Wahrnehmung des Parlamentsmandates während des Mutterschaftsurlaubs


item_title: Informationssicherheitsgesetz. Änderung (Einführung einer Meldepflicht für Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen)


item_title: Eisenbahngesetz. Änderung (Umsetzung der technischen Säule des 4. EU-Eisenbahnpakets)


item_title: Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG). Änderung (Kurzarbeitsentschädigung für Berufsbildnerinnen/Berufsbildner)


item_title: Platzierung im Gefängnis als Kindesschutzmassnahme? 3/3


item_title: Valcambi: Woher kommt das importierte Gold?


item_title: Wenn Tankstellen und Tankstellenshops dem Gewerbe und dem Detailhandel auf ungehörige Weise Konkurrenz machen


item_title: Motion du 17 janvier 2012 de M. Daniel Sormanni: «TPG, machine arrière toute!»

item_description: Rapport: TPG, machine arrière toute


item_title: Tabellenlöhne und abgeschlossene Ausbildungen


item_title: Die EU verbietet fünf hormonschädliche Pestizide. Wann werden diese Pestizide auch in der Schweiz verboten?


item_title: Umgang mit fehlenden Krankentaggeldversicherungen (KTV)


item_title: Endometriose. Schluss mit den medizinischen Irrungen und Wirrungen


item_title: Wie kann der Bedarf an spezialisierten Pflegenden im Bereich Pädiatrie KJFF (Kinder, Jugendliche, Familie und Frau) sichergestellt werden?


item_title: Rechtshilfe in Strafsachen. Abkommen mit der Republik Panama


item_title: Schutz von Investitionen. Abkommen mit Indonesien


item_title: Weitergabe von Schweizer Waffen und Munition an Kriegsparteien: Gesetzeslücke im Kriegsmaterialrecht?


item_title: Transparenz und Kostenwahrheit definieren


item_title: Kosten von systematischen Grenzkontrollen


item_title: Wird der Wille des Parlaments geachtet?


item_title: «Erste Koran-Diplomierung in der Moschee» – was wird in Koranschulen gelehrt, wie wird der Unterricht in solchen Schulen kontrolliert?


item_title: Myanmar: Kein Entgegenkommen der Schweiz gegenüber der Militärjunta!


item_title: Worauf basiert der Entscheid, Covid-Impfungen in Apotheken nicht mehr zu vergüten?


item_title: PMEDA: Könnte einfach eine Nachfolgefirma gegründet werden?


item_title: Tabellenlöhne: Beurteilung der funktionellen Leistungsfähigkeit durch die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) - messbaren Abschläge?


item_title: KVG-Taggeldversicherung: wird der Kontrahierungszwang inhaltlich unterlaufen?


item_title: Transport- und Rettungskosten: Ist eine Änderung der KLV nötig?


item_title: Wann geht es weiter mit der nationalen Mobilitätsdateninfrastruktur (MODI)?


item_title: Warum umfasst die eidgenössische Kommission für Lärmbekämpfung (EKLB) ab 1.1.2024 17 Mitglieder?


item_title: Wiedereröffnung des Gotthard-Basistunnels für den Personenverkehr unter der Woche


item_title: Gesetzliche Grundlage für gewerbsmässige Flüge nach nationalem Recht


item_title: Lärmmessung im Widerspruch zu Minergiehäuser


item_title: Der 30. Oktober soll zum nationalen Tag der betreuenden Angehörigen werden


item_title: Antisemitischer Angriff in Zürich am 2. März 2024


item_title: Eine nationale Sensibilisierungs- und Präventionskampagne in Zusammenarbeit mit den Kantonen gegen die derzeitige Plage, das Littering


item_title: CO2-Gesetz für die Zeit nach 2024. Revision

item_description: Fortsetzung - Suite


item_title: Allgemeine Bilanz über das Contact-Tracing in der Covid-19-Pandemie


item_title: Patentgesetz. Änderung


item_title: Kantonswechsel nur mit Zweidrittelsmehr


item_title: Einführung eines vereinfachten Verfahrens zur Vernichtung von Kleinsendungen. Bundesgesetz


item_title: Wo steht das E-Voting für Auslandschweizer und Auslandschweizerinnen und Menschen mit Behinderungen?


item_title: Initiative "European Universities". Welche Lösung gibt es für 2024?


item_title: 175 Jahre Bundesverfassung. Tessin am Jubiläum durch italienische Reisarbeiterinnen vertreten


item_title: Verbesserung des Zugangs zu neuen Impfstoffen


item_title: Einführung des 5G-Mobilfunkstandards in den Berggebieten und Randregionen


item_title: Beteiligung der SNB an Transaktionen in die Islamische Republik Iran


item_title: Systeme zur Altersprüfung im Internet


item_title: Lücken im Bildungsbericht Schweiz 2023 bezüglich Bildung von Geflüchteten und anderen spät Zugewanderten


item_title: Die Armee hat die politischen Behörden zu respektieren


item_title: Bund verursacht Misere beim Herdenschutz


item_title: Fragwürdige Rolle der Swisscom bei der Glasfaser-Erschliessung in ländlichen Regionen


item_title: Pestizidzulassung. Ein weiterer Skandal. Was sagt das über das Zulassungsverfahren aus?


item_title: Lücken bei der Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes im Bereich des öffentlichen Verkehrs sowie im Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulates 20.3874


item_title: Praxisänderung des SEM. Welche Folgen hat die Pauschalaufnahme von afghanischen Frauen für die Schweiz?


item_title: Gegen die Kriminalität in der Schweiz


item_title: AKW-Sonderbewilligung bei Extremhitze und Gewährleistung einer Ufervegetation entlang hitzeempfindlicher Gewässer


item_title: Teilt der Bundesrat die Ansicht, dass eine Verschärfung der Lex Koller angezeigt ist?


item_title: Warum gibt es so hohe regionale Unterschiede bei den Treibstoffpreisen?


item_title: Schutz der Gewässer vor Wassertemperaturanstiegen und zu hohen Nährstoffeinträgen


item_title: Internationale Strassentransportunion. Riesige Summen unkontrolliert verschleudert?


item_title: Neat. Die Fertigstellung im Süden Luganos mit Verbindungen nach Mailand und Genua ist unabdingbar


item_title: Lückenlose Aufklärung zu historischen Konten der Credit Suisse mit mutmasslich nationalsozialistischem Bezug


item_title: Praxisänderungen des SEM ohne Absprache mit den Kantonen


item_title: Finanzierung der Gesundheitsleistungen aus einer Hand. Einführung des Monismus


item_title: Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft (Biodiversitätsinitiative). Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag


item_title: Keine Versorgungslücken im Mobilfunk mehr!


item_title: Krisentaugliche Referenzszenarien für die Energiepolitik der Zukunft


item_title: Rechtshilfe in Strafsachen. Abkommen mit der Republik Panama


item_title: Impulsprogramm zur Prävention von Gewalt im Alter mit Fokus auf Betreuung


item_title: Standortattraktivität für die Zukunft sichern


item_title: Nichtwiederausfuhr-Erklärungen bei Kriegsmaterialexporten. Rechtliche Lücke schliessen und Handlungsfreiheit erhöhen


item_title: Förderung der Vielfalt auf extensiven Wiesen durch mehr Strukturen


item_title: Unsere Seniorinnen und Senioren müssen sich weiterbilden können!


item_title: Unter welchen Bedingungen kann Arbeitszeitreduktion einen Beitrag zu mehr Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit leisten?


item_title: Verwendung des Bundesbeitrags an Schweiz Tourismus ausschliesslich zur Förderung des Schweizer Tourismus auf dem Heimmarkt und auf Nahmärkten


item_title: Energiesparmassnahmen konkret. Flexibilisierung der Arbeitszeiten. Von der Wochen- zur Jahresarbeitszeit


item_title: Mit Sparvereinbarungen und Sparplänen der Mangellage begegnen


item_title: Export von Dual-Use-Gütern an russische Unternehmen zwischen 2014 und 2022


item_title: Steigende Mietnebenkosten. Kündigungsschutz für private und Gewerbemieterinnen und -mieter


item_title: Höhere Gewichtung des Schutzes der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten bei der Ausfuhr von Schutzmaterialien


item_title: Wie kann die Attraktivität der Schweizer Berufsbildung sichergestellt werden?


item_title: Bei Sanktionen darf es keine Ring-Fencing-Praxis geben


item_title: Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands (Überwachungsmechanismus)


item_title: Verzugszinssatz des Bundes. Anpassung an Marktzinsen


item_title: Bundesgesetz über den Wasserbau


item_title: Berücksichtigung der kalten Progression bei der Reform der Ehe- und Familienbesteuerung. Bundesgesetz


item_title: Bundesgesetz über den Datenschutz. Übereinkommen zum Schutz des Menschen. Beitritt der Schweiz


item_title: Regelung des Einsatzes von chemischen Substanzen im Rahmen von Polizeieinsätzen


item_title: Zwangssterilisationen. Entschädigung für Opfer

item_description: Zweite Phase - Deuxième étape


item_title: Kantonsverfassungen Zürich, Glarus, Solothurn, Appenzell Innerrhoden und Aargau. Gewährleistung


item_title: Voranschlag 2004. Nachtrag I


item_title: Einschränkung der Entschädigungsberechtigten und Kürzung der Entschädigungen für Führungskräfte in der Verwaltung bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses


item_title: Berücksichtigung der berufsbedingten Kinderbetreuungskosten


item_title: Erschöpfung des Patentrechtes. Reziprozität mit der EU


item_title: Schutztheorie. Praxisänderung des Bundesamtes für Flüchtlinge


item_title: SchKG. Verstärkter Schutz gegen die Gläubiger

item_description: Erste Phase - Première étape


item_title: Geschäftsbericht des Bundesrates 2003


item_title: Legislaturplanung 2003-2007


item_title: Tätigkeitsbericht des Bundesgerichts und des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 2003


item_title: Schweiz Tourismus 2005-2009. Finanzhilfe


item_title: Ladenöffnungszeiten in Zentren des öffentlichen Verkehrs


item_title: Zolltarifarische Massnahmen 2003/2. Bericht


item_title: Transparenz für Versicherte bei Lebensversicherungen mit Überschussbeteiligung


item_title: Versicherungsaufsicht und Versicherungsvertrag. Änderung der Bundesgesetze


item_title: Verpflichtungskredite für Grundstücke und Bauten. Verordnung


item_title: Schutzwaldpflege und Sicherheit der Bevölkerung


item_title: Legislaturplanung 2004-2007. Regionale Naturparks


item_title: Schwerverkehrskontrollen. Ergebnisse? Weitere Massnahmen?


item_title: Pflanzengenetische Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft. Internationaler Vertrag


item_title: Zentrum zur Entwicklung der internationalen Migrationspolitik. Beitritt der Schweiz


item_title: Prioritäten in der Verkehrserschliessung


item_title: Publikationsgesetz


item_title: Aufhebung des Absinthverbots im Gesetz


item_title: Genetische Untersuchungen beim Menschen. Bundesgesetz


item_title: Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ)


item_title: Verlängerung des Mutterschaftsurlaubs bei schweren Komplikationen nach der Geburt um die Dauer des Spitalaufenthalts. Entsprechende Änderung des Erwerbsersatzgesetzes


item_title: Das Isos soll die bauliche Entwicklung und Verdichtung lenken, aber nicht verhindern


item_title: Gehört das Skifahren zu den Pflichten der Mitglieder des Bundesrates?


item_title: Luftreinhaltung: Anpassung der Immissionsgrenzwerte zum Schutz der Gesundheit


item_title: Bundesgesetz über den Wald. Änderungen der Bestimmungen für Investitionskredite


item_title: Kann die Qualität der Analyse der Mineralölsteuerrückerstattung als Massstab für die Analyse anderer Subventionen mit biodiversitätsschädigender Wirkung dienen?


item_title: Vorläufige Anwendung von völkerrechtlichen Verträgen


item_title: Parlamentsressourcengesetz (PRG) und Verordnung zum PRG. Anpassung betreffend Teuerung und Vorsorgeregelung


item_title: Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland. Änderung


item_title: Versicherungsaufsicht und Versicherungsvertrag. Änderung der Bundesgesetze


item_title: Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz. Naturparks


item_title: Kehrichtverbrennungsanlage des Kantons Tessin


item_title: Agglomerationsverkehr und Transitachsen


item_title: Wirtschaftliche Entwicklung der Regionen und Begleitmassnahmen


item_title: Ausgabenvolumen in den Bereichen Armee und Bevölkerungsschutz


item_title: Nutzung der Informationstechnologie für die direkte Demokratie


item_title: Stärkung der Schweizer Exporte mit marktfähigen Ausland-Pakettarifen


item_title: Deponien: Was geschah zwischen Juni 2022 und Dezember 2023?


item_title: Welche Leistungen werden von der Biodiversität für die Nahrungsmittelproduktion erbracht, und für welchen Gegenwert?


item_title: Eine zuverlässige Studie für die Debatte zum Rentenalter.


item_title: Revision der Pflanzenschutzmittel (PSM)-Verordnung führt zu mehr Bundesangestellten und hat gravierende Auswirkungen auf Fruchtfolge, Resistenzstrategie und Selbstversorgungsgrad.


item_title: Nur ein Tag Militär für Doppelbürger – Wehrgerechtigkeit (ganz) ade?


item_title: Nachrichtendienst: Ein mögliches Sicherheitsrisiko?


item_title: Motion du 17 janvier 2012 de Mme Salika Wenger et M. Pierre Gauthier: «Modifications du réseau TPG».

item_description: Rapport: Modifications du réseau TPG


item_title: Parallelverfahren der Geschäftsprüfungsdelegation mit personalrechtlichen Untersuchungen oder Administrativuntersuchungen des Bundes


item_title: Motion du 20 janvier 2010 de M. Robert Pattaroni, Mme Marie Chappuis, MM. Jean-Charles Lathion, Jacques Hämmerli, Mme Catherine Buchet-Harder, MM. Olivier Fiumelli, Rémy Burri, Alexandre Chevalier et Alexis Barbey: «Pour un budget de référence établi en fonction des missions et prestations de la Ville de Genève permettant de répondre aux besoins de base des habitant-e-s de la commune».

item_description: Rapport: Pour un budget de référence établi en fonction des missions et prestations de la Ville


item_title: Vernehmlassungsgesetz


item_title: Publikationsgesetz


item_title: Genetische Untersuchungen beim Menschen. Bundesgesetz


item_title: Für Integration und Autonomie von Menschen mit Behinderungen


item_title: Gegen EU-Schlachttiertransporte auf Schweizer Strassen


item_title: Pétition du 5 juin 2012: «Pour le maintien d'une ludothèque dans le quartier Jardins du Rhône/Ouches/Concorde».

item_description: Rapport: Pour le maintien d'une ludothèque dans le quartier Jardins du Rhône


item_title: WTO/Gats. Liberalisierung der Telecom-Netze


item_title: Einkauf von Duty-free-Produkten auf Flughäfen. Gleichbehandlung der abfliegenden und ankommenden Passagiere


item_title: Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS. Weiterführung


item_title: Kinder- und Jugendförderungsgesetz


item_title: Anerkennung des Kantons Basel-Landschaft als Universitätskanton


item_title: Überarbeitung der Verordnungen über die berufliche Vorsorge im Zusammenhang mit der Strukturreform


item_title: Standortförderung 2012-2015


item_title: Bankengesetz. Änderung (too big to fail)


item_title: Förderung der Hochschulen und Koordination im schweizerischen Hochschulbereich


item_title: Bundesgesetz über die Krankenversicherung. Teilrevision. Managed-Care


item_title: Bauspar-Initiative sowie Eigene vier Wände dank Bausparen. Volksinitiativen


item_title: Pétition du 13 septembre 2011: «En faveur du Restaurant La Perle-du-Lac».

item_description: Rapport: En faveur du Restaurant La Perle-du-Lac


item_title: Was sind die Pläne in Bezug auf Drohnenabwehr?


item_title: Regionalentwicklung und tertiärer Bereich


item_title: Mindestens zwei Sitze pro Kanton im Nationalrat


item_title: Von der Risikoanalyse zu einer Risikopolitik des Bundes


item_title: Einkaufstourismus in Grenzgebieten durch Wettbewerbsverzerrungen


body_key: SO

item_title: Bekanntgabe der Antworten auf Kleine Anfragen (Dezember-Session 2025)


item_title: Arbeitsplatzverluste in der Nordwestschweiz


item_title: Offenlegung der Abstimmungs- und Wahlkampfbudgets


item_title: Freier Wettbewerb zwischen unabhängigen Medien


item_title: Steuerreform mit ökologischen Anreizen


item_title: Klarheit über die Zukunft des Nationalstrassennetzes


item_title: Nutzung des schweizerischen bundesstaatlichen Erfahrungsschatzes in der Europadiskussion


item_title: Konzept über die Zukunft des Nationalstrassennetzes


item_title: Entwicklungszusammenarbeit. Ziel 0,4 Prozent des Bruttosozialproduktes


item_title: Legislaturplanung 1999-2003. Bericht des Bundesrates


item_title: Ausbau der Schweiz zum attraktiven Holdingstandort


item_title: Stärkung des Wettbewerbs. Gegen Schwarzarbeit und Korruption


item_title: Einführung DigiFLUX - Stand der Dinge?


item_title: Bericht zu Transparenz und Kostenwahrheit im Ernährungssystem: Wann wird die Evaluation publiziert?


item_title: Gesetzliche Grundlage für die digitale Erfassung (DigiFlux)


item_title: E-Switzerland. Staat als Modellanwender


item_title: Erarbeitung eines Indikatorensystems als Führungsinstrument


item_title: Liberalisierung und Privatisierung bei Swisscom, Post und SBB


item_title: Sechste EU-Rahmenprogramme (2002-2006). Wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit


item_title: Eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare. Bundesgesetz


item_title: Legislaturplanung 2003-2007


item_title: Sparpaket 2004. Information vor dem 16. Mai?


item_title: Was kosten die persönlichen Vorstösse?


item_title: Verordnung zum Parlamentsgesetz. Änderung betreffend Zutrittsausweise


item_title: Verpflichtungskredite für Grundstücke und Bauten. Verordnung


item_title: Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden. Bundesbeschlüsse


item_title: Fakultatives Referendum bei der Festlegung des CO2-Abgabesatzes


item_title: Militärische Immobilien 2005


item_title: Übereinkommen des Europarates über das grenzüberschreitende Fernsehen


item_title: Beschwerdeberechtigte Umweltschutzorganisationen. Ausschlusskriterium bei illegalen Aktivitäten


item_title: LSVA. Sonderregelung für die Waldwirtschaft

item_description: Diskussion - Discussion


item_title: Widersprüche zwischen Umweltschutz- und Raumplanungsrecht


item_title: Massenentlassungen. Wahrung der Interessen der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen


item_title: Atomgesetz. Änderung des Bundesbeschlusses


item_title: Bau neuer Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA). Zweckmässigkeit


item_title: Verhinderung der Benachteiligung der französisch- und italienischsprachigen Ratsmitglieder


item_title: Überprüfung der Aufgaben und Tätigkeit des Bundesamtes für Wohnungswesen


item_title: AHVG. Revision der freiwilligen Versicherung

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Gotthard-Strassentunnel/A2. Bau einer zweiten Röhre


item_title: Massnahmen zur eidgenössischen Verständigung


item_title: Massnahmen gegen die Gewalt gegenüber Frauen


item_title: Legislaturplanung 1999-2003. Bericht des Bundesrates


item_title: Bau- und Planungsbereich. Abschaffung des Verbandsbeschwerderechtes


item_title: Geschlechtsneutrale Formulierungen. Umsetzung der Empfehlungen


item_title: KVG. Kantonale Schiedsgerichtsbarkeit


item_title: Unabhängige Beschwerdeinstanz in der sozialen Krankenversicherung


item_title: Krankenversicherung. Gesundheitspolitik


item_title: Bundesverwaltung. Zusammenfassung der Raumordnungsfachstellen


item_title: Mittel- und langfristige Perspektiven der Alterssicherung


item_title: Die schweren Fehler der Vergangenheit gutmachen und keine neuen begehen


item_title: Gewährleistung eines rechtsstaatlichen Einbürgerungsverfahrens


item_title: Sichtbarmachen staatlicher Leistungen


item_title: Ergänzung des Tierschutzgesetzes


item_title: Holzförderung beim Erstellen von Lärmschutzwänden und Schallschutzfenstern


item_title: Zukunft des Militärflugplatzes Lodrino


item_title: Internetaktivitäten des Bundes im Rahmen der Strafverfolgung


item_title: Bildungsrahmenartikel in der Bundesverfassung


item_title: Sicherung der Qualität der im Gesundheitswesen eingesetzten Informationstechnologie


item_title: Delegation bei der APF. Bericht 1998/99


item_title: Lenken eines Fahrzeuges unter Drogeneinfluss und actio libera in causa


item_title: Schweizer Radio International. Schleichender Abbau?


item_title: Konzept und Massnahmen zur Verkehrsreduktion


item_title: "Ja zu Europa!". Volksinitiative


item_title: Koordinationspflicht bei der Festlegung von Antennenstandorten


item_title: Ausbildung von Informatikspezialisten


item_title: Einheitliche Anlaufstelle für die Sozialversicherungen


item_title: Verfolgung von Christen in aller Welt


item_title: Bessere Sicherheit beim Grenzwachtkorps


item_title: Stiftung solidarische Schweiz. Wie weiter?


item_title: Rehabilitation der Spanienkämpfer und Angehörigen der Résistance


item_title: Nein zur Abtreibungspille RU 486/Mifegyne


item_title: Freie Wahl zwischen Militärdienst, Bevölkerungsschutz und Sozialdienst


item_title: Stimmrecht für Ausländerinnen und Ausländer


item_title: Öffentliche Verwaltungen. Einfluss grosser internationaler Beratungsfirmen


item_title: Einführung der Tarifstruktur TarMed. Genehmigung durch EDI/Bundesrat


item_title: Abnehmende steuerliche Konkurrenzfähigkeit der Schweiz


item_title: Altersvorsorge. Verfassungsmässigkeit


item_title: Forschungsaufträge des Nationalfonds. Vergabepraxis


item_title: Rückerstattung der Verrechnungssteuer an Gemeinschaften von Stockwerkeigentümern


item_title: Bekanntgabe der beschlossenen Verordnungen oder Verordnungsänderungen mit Einspruchsfristen (Dezember-Session 2025)


item_title: FIPOI. Finanzhilfen


item_title: Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte. Bundesgesetz


item_title: Personendaten in den Sozialversicherungen. Gesetzliche Grundlagen


item_title: Inkraftsetzung der neuen Bundesverfassung. Anpassung der Gesetzgebung


item_title: Internationales Zentrum für Landwirtschaft und Biowissenschaften. Beitritt


item_title: Massnahmen gegen die Ausbreitung des Feuerbrandes


item_title: Kernkompetenzen für die Zukunft der Schweiz


item_title: Holzförderung. Langfristige Strategie des Bundes


item_title: Nutztierhaltung. Antibiotikaverbrauch


item_title: AHVG. Revision der freiwilligen Versicherung


item_title: Chemins de fer fribourgeois. Sanierung


item_title: Übereinkommen des Europarates über das grenzüberschreitende Fernsehen


item_title: Pensionskasse des Bundes. Bundesgesetz


item_title: Internationale Messe für Buch und Presse in Genf. Unterstützung durch den Bund


item_title: Verlängerung der Verträge in der beruflichen Vorsorge


item_title: Verstärkte Unterstützung des IKRK und des SKH


item_title: Freie Wahl zwischen Militärdienst, Bevölkerungsschutz und Sozialdienst


item_title: Grenzwachtkorps. Gleicher Lohn für gleiche Leistung


item_title: Koordinierte Sturm- und Unwetterwarnung


item_title: Frauenhandel. Schutzprogramm für Betroffene


item_title: Entlastung des Bundesgerichtes. Teilrevision des Bundesrechtspflegegesetzes


item_title: Mobilfunkantennen und Elektrosmog. Einführung von Kollektivantennen


item_title: Akzeptierung von Ausländerinnen und Ausländer


item_title: Entwicklung zur Informationsgesellschaft. Wo bleibt die Schweiz?


item_title: Öffnungszeiten für Verkaufsstellen. Regelung


item_title: Autoverlad durch den Gotthard-Eisenbahntunnel


item_title: Antimon im Abwasser von Abfallverbrennungsanlagen


item_title: Einführung des Rechtsanspruches auf Einbürgerung


item_title: Beitritt der Schweiz zur Staatsangehörigkeitskonvention


item_title: Lizenzgesetzgebung im Softwarebereich


item_title: Bergier-Kommission. Studie über Wirtschaftsführer


item_title: Verursacherorientierte Haftung für Katastrophenschäden


item_title: Konzept betreffend lufthygienische Massnahmen des Bundes


item_title: Anrechenbarkeit ausgewählter Auslandtätigkeiten an die Militärdienstpflicht


item_title: Revision des Obligationenrechtes. Lückenschliessung im Mutterschutz


item_title: Mitwirkung und Kündigungsschutz bei Standortverlegungen und -auflösungen


item_title: Privater Finanzsektor und Einbezug in die Finanzmarktrisiken


item_title: Überwachung der Freizügigkeit im Personenverkehr


item_title: Luftverkehr. Lufthygienische Massnahmen


item_title: Kantonsverfassungen Zürich, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Schaffhausen, Aargau, Thurgau, Wallis, Genf und Jura. Gewährleistung


item_title: Inkraftsetzung der neuen Bundesverfassung. Anpassung der Gesetzgebung


item_title: Hat sich die russische Mafia in die Schweizer Wirtschaft eingeschleust?


item_title: Postulat der SVP-Fraktion vom 29. August 2024 betreffend «Damwild im Zurlaubenhof? – JA!».


item_title: Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte. Bundesgesetz


item_title: Einbürgerung durch das Volk. Scheinbar demokratisches Verfahren


item_title: Zukunft der schweizerischen Regionalpolitik


item_title: Schaffung eines Pools "Beschäftigung/Ausbildung" im EVD


item_title: Verbesserung von Struktur und Qualität des Angebotes im Bereich des Tourismus


item_title: Zolltarifarische Massnahmen 1999/II. Bericht


item_title: SchKG und geschäftsführender Gesellschafter in der GmbH


item_title: Politische Integration von Ausländern und Ausländerinnen


item_title: Revision der Gesetzesbestimmungen über die parlamentarische Immunität


item_title: Orkan "Lothar". Schäden an Obstbäumen. Dringliches Bundesgesetz und Bundesbeschluss


item_title: "Für tiefere Arzneimittelpreise". Volksinitiative


item_title: Orkan "Lothar". Waldschäden. Verordnung der Bundesversammlung und Bundesbeschluss


item_title: Aufbauhilfe für den Umweltschutz in Mittel- und Osteuropa


item_title: Internationales Zentrum für Landwirtschaft und Biowissenschaften. Beitritt


item_title: Delegation bei der APF. Bericht 1998/99


item_title: Finanzausgleich. Berücksichtigung der zentralen Leistungen der Städte


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit der Republik Moldova


item_title: Voranschlag 1999. Nachtrag II


item_title: Pensionskasse des Bundes. Bundesgesetz


item_title: Wirbeltiere. Gesetzliche Bestimmungen


item_title: Steuerliche Vergünstigungen. Bundesrechtliche Regelung


item_title: Verteilung der Zentrumslasten im Rahmen des Neuen Finanzausgleichs


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Kuwait


item_title: Veranlagungsort der Steuerpflichtigen


item_title: Formelle Steuerharmonisierung. Schliessung der Bemessungslücken für natürliche Personen


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit der Republik Kroatien


item_title: Steuerhinterziehung. Verstärkung der Gegenmassnahmen


item_title: Strategischer Nachrichtendienst und RVOG


item_title: Geschäftsbericht des Bundesrates 1999


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen über ihre Tätigkeit


item_title: Alkoholverwaltung. Voranschlag 2000/01


item_title: Rückerstattung der Verrechnungssteuer an Gemeinschaften von Stockwerkeigentümern


item_title: Änderung des Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer


item_title: "Ja zu Europa!". Volksinitiative


item_title: Bilaterale Verträge und EU-Beitrittsgesuch der Schweiz nach den Massnahmen der EU gegen Österreich


item_title: Beitritt der Schweiz zur Europäischen Gemeinschaft. Bericht

item_description: Abschreibung - Classement


item_title: Legislaturplanung 1999-2003. Bericht des Bundesrates


item_title: Zukunftsmodelle für die soziale Sicherheit


item_title: Anerkennung des Tourismus als national bedeutender Wirtschaftszweig und drittstärkste Exportbranche


item_description: Propositions des conseillers municipaux

item_category: 18*Nouvelles propositions des conseillers municipaux


item_title: Klarheit über die Zukunft des Nationalstrassennetzes


item_title: Ergänzung des Nationalstrassennetzes


item_title: Personendaten in den Sozialversicherungen. Gesetzliche Grundlagen


item_title: Stellungnahme des Bundesrates zur so genannten "ersten Antisemitismus-Studie"


item_title: Regelungsdichte im Strassenverkehrsrecht. Übernahme internationaler Standards


item_title: AHVG. Revision der freiwilligen Versicherung


item_title: Chemins de fer fribourgeois. Sanierung


item_title: Erfahrungen mit Vermögenswerten aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges. Rechtliche Konsequenzen


item_title: Schwangerschaftsabbruch. Revision des Strafgesetzbuches


item_title: Post- und Fernmeldeverkehr. Überwachung


item_title: Entlastung des Bundesgerichtes. Teilrevision des Bundesrechtspflegegesetzes


item_title: Nachrichtenlose Vermögen. Bundesrat muss handeln


item_title: Schutz der persönlichen Daten im Steuerwesen


item_title: Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte. Bundesgesetz


item_title: Einführung der Einlösepflicht für Bargeldersatzmittel


item_title: IWF. Globalisierung im Kapitalverkehr


item_title: Ausweitung der Bestimmungen über Risikokapital auf die Kantone


item_title: Militärgesetz. Änderung

item_description: Ordnungsantrag - Motion d'ordre


item_title: Grenzüberschreitende Luftverunreinigung. Übereinkommen betreffend Schwermetalle


item_title: Anhebung des Mehrwertsteuersatzes um 1 Promille


item_title: Manifeste für einen nachhaltigen Frieden durch einen auf Solidarität gebauten Zivildienst


item_title: Mehrwertsteuer für den öffentlichen Verkehr


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit der Mongolei


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit der Republik Albanien


item_title: Bessere Sicherheit beim Grenzwachtkorps


item_title: Flexible Rahmenbedingungen für die Swisscom


item_title: Grenzüberschreitende Luftverunreinigung. Übereinkommen betreffend persistente organische Schadstoffe


item_title: 1499-1999. 500 Jahre faktische Unabhängigkeit der Schweiz


item_title: Umweltprüfbericht "Schweiz" der OECD. Massnahmen


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit der Republik Kasachstan


item_title: "Ja zu Europa!". Volksinitiative


item_title: Entlastung des Bundesgerichtes. Teilrevision des Bundesrechtspflegegesetzes


item_title: Chemins de fer fribourgeois. Sanierung


item_title: Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte. Bundesgesetz


item_title: Übereinkommen des Europarates über das grenzüberschreitende Fernsehen


item_title: FIPOI. Finanzhilfen


item_title: Inkraftsetzung der neuen Bundesverfassung. Anpassung der Gesetzgebung


item_title: AHVG. Revision der freiwilligen Versicherung


item_title: Internationales Zentrum für Landwirtschaft und Biowissenschaften. Beitritt


item_title: Pensionskasse des Bundes. Bundesgesetz


item_title: Personendaten in den Sozialversicherungen. Gesetzliche Grundlagen


item_title: Rückerstattung der Verrechnungssteuer an Gemeinschaften von Stockwerkeigentümern


item_title: Beschwerde von J. L. an die Bundesversammlung


item_title: Beschwerde von C. S. und F. S. an die Bundesversammlung


item_title: Verhältnis zwischen direkter und indirekter Besteuerung


item_title: Revision der Gesetzesbestimmungen über die parlamentarische Immunität


item_title: Gesetzliche Voraussetzungen für die Ehe gleichgeschlechtlicher Paare


item_title: Nationalstrassen. Vorfinanzierung des Kantonsanteils


item_title: Besteuerung von Wohneigentum. Systemwechsel


item_title: Besteuerung des Eigenmietwertes. Neuregelung


item_title: Drei-Stunden-Obligatorium für Turnen und Sport an der Volks- und Mittelschule


item_title: Steuerbefreiung von internationalen Organisationen


item_title: Position der Schweiz bezüglich des Erdölprojektes Tschad/Kamerun


item_title: Telefonabhörung. Zusammenarbeit mit dem französischen Geheimdienst?


item_title: Die Schweiz in internationalen Institutionen. Demokratisierung der Strukturen und Verfahren


item_title: Die Kommissionspräsidentinnen und -präsidenten ins Büro


item_title: Unentgeltliche Abgabe des Bergier-Berichtes


item_title: Abberufung von amtierenden Bundesräten


item_title: Adtranz und Alusuisse. Massnahmen gegen Betriebsschliessungen und Entlassungen


item_title: Auslandeinsätze der Armee als Grundsatzfrage


item_title: Beschlagnahmte Drogengelder für die Suchtrehabilitation


item_title: Post- und Fernmeldeverkehr. Überwachung


item_title: Bewilligungspflicht für Hanfanbau


item_title: Förderung der Schweizer Wissenschaft


item_title: Methadonabgabe. Praxis


item_title: Neuausrichtung der Anlagevorschriften des Ausgleichsfonds der AHV


item_title: ETH Lausanne. Teure Temporärangestellte


item_title: Verbot von antibiotikaresistenzgenhaltigen Lebensmitteln und Organismen


item_title: Gesamtschweizerische Volksschulreform


item_title: Leistungsstarke Fahrzeuge. Private Teststrecken


item_title: LSVA. Ermässigung für Berggebiete


item_title: Erstellen einer durchgehenden Kriechspur sowie eines durchgehenden Pannenstreifens auf der A2-Nordrampe zum Gotthard


item_title: Urproduktion-Transporte. Befreiung von der LSVA


item_title: Einführung des Road Pricing


item_title: Abstellplätze für den Schwerverkehr im Vorlauf zum Gotthardstrassentunnel


item_title: SVAG. Sonderregelung für landwirtschaftliche Fahrzeuge


item_title: Orkan "Lothar". Schäden an Obstbäumen. Dringliches Bundesgesetz und Bundesbeschluss


item_title: LSVA. Sonderregelung für verderbliche Lebensmittel


item_title: Sechsspuriger Ausbau der A1/A2 zwischen Härkingen und Wiggertal


item_title: Motorwagen. Erhöhung der Nutzleistung


item_title: Rückzahlung von Covid19-Kredite: Verhandlungsmodalitäten zur Konkursvermeidung


item_title: Alain Berset, Generalsekretär des Europarates? Wie hoch sind die Kosten für diese Bewerbung?


item_title: Wo steckt die Botschaft über die Strategie zur Internationale Zusammenarbeit 2025-28?


item_title: Israelische Militäroperationen im Gazastreifen: Wie steht der Bundesrat dazu?


item_title: Wie teuer waren die beiden Staatsempfänge am 15. Januar in Bern?


item_title: Welche Folgen hätte es für die Stabilität der Region, wenn die UNRWA gezwungen wäre, ihre Arbeit einzustellen?


item_title: Bundesasylzentrum Glaubenberg (6): Ausstehende Antwort über die Strafverfolgungskosten (23.7816)


item_title: Trotz Freizügigkeitsabkommen: Schweizerinnen und Schweizer werden in EU-Ländern diskriminiert – möglicherweise auch wider besseres Wissen der Behörden auf regionaler und lokaler Ebene.


item_title: Proportionen von Justiz und Bevölkerungswachstum


item_title: Anerkennung des Holodomors in der Ukraine als Völkermord. Erinnern - gedenken - mahnen


item_title: Bundesgesetz über die Entwicklungsfinanzierungsgesellschaft SIFEM


item_title: Die Gefahren, die mit dem Einsatz von Pestiziden verbunden sind, verringern. Das Pflanzenkapital fördern


item_title: Demokratie fördern als aktive Friedenspolitik. Die Schweiz soll sich am Europäischen Demokratiefonds beteiligen


item_title: Schrittweise Erhöhung des Schweizer Beitrags für die internationale Sicherheit


item_title: Selbstkontrolle des Blutalkoholgehalts


item_title: Flexible Geschwindigkeitslimiten auf der A2 zwischen Luzern und dem Gotthardstrassentunnel


item_title: Fussgängerstreifen in tempoberuhigten Zonen


item_title: Grosser St. Bernhard als Alternative zum Montblanc


item_title: Leistungsbegrenzung bei Motorfahrzeugen


item_title: Orkan "Lothar". Waldschäden. Verordnung der Bundesversammlung und Bundesbeschluss


item_title: Grenzüberschreitende Luftverunreinigung. Übereinkommen betreffend persistente organische Schadstoffe


item_title: Umklassierung der Prättigaustrasse in eine Nationalstrasse 3. Klasse


item_title: Verwaltungsrechnung; Rechnungsabschluss 2015 der Einwohnergemeinde


item_title: Rechenschaftsbericht 2015 der Einwohnergemeinde Wettingen


item_title: Leistungsorientierte Verwaltungsanalyse LOVA 2; Bericht zur Erhebung und Analyse des IST-Zustands


item_title: Gemeindeverband Kehrichtverwertung Region Baden-Brugg; Ersatzwahl von Monney Rémy als Abgeordneter für den Rest der Amtsperiode 2014/2017


item_title: Dringliche Interpellation Fraktion SP/WG und Fraktion EVP/Forum 5430 vom 19. Mai 2016 betreffend Umstrukturierung und Personalabbau Friedhofgärtner und Bestattungswesen


item_title: Interpellation Merkli Michael, BDP, vom 10. September 2015 betreffend Falschaussage im Rechenschaftsbericht 2014 (Soziale Dienste)


item_title: Interpellation Fraktion SVP vom 10. September 2015 betreffend MitarbeiterInnen der Sozialen Dienste Wettingen


item_title: Interpellation Fraktion FDP vom 17. März 2016 betreffend Auswertung Standortmarketing


item_title: Grenzüberschreitende Luftverunreinigung. Übereinkommen betreffend Schwermetalle


item_title: Kernkompetenzen für die Zukunft der Schweiz


item_title: Nutztierhaltung. Antibiotikaverbrauch


item_title: Gesamtübersicht über die Bundesaktivitäten zur Exportförderung


item_title: Förderung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums


item_title: "Ja zu Europa!". Volksinitiative


item_title: Förderung des Exports. Bundesgesetz


item_title: Bildungsoffensive des Bundes


item_title: Wirtschaftswachstum. Rückstand der Schweiz


item_title: Militärgesetz. Änderung


item_title: Verwendung von beschlagnahmten Drogengeldern


item_title: Bericht Prämienverbilligung für EU-Bürgerinnen und -Bürger


item_title: Kündigung bei der Meldestelle für Geldwäscherei


item_title: Unterdrückung der Religionsfreiheit in China


item_title: Schlechte Behandlung bei der Rückschaffung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern


item_title: Uno-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung


item_title: Rückkehrprogramm für Kosovo-Flüchtlinge


item_title: Auslieferung eines türkisch-schweizerischen Doppelbürgers


item_title: Internationaler Haftbefehl gegen einen Schweizer


item_title: Krankenversicherungsgesetz. Änderung (Prämienverbilligung für Personen mit Wohnort in einem EG-Staat)


item_title: Beziehungen Schweiz/China. Städtepartnerschaft zwischen Zürich und Kunming


item_title: Pflichtlager zur Stabilisierung der Treib- und Brennstoffpreise


item_title: Mittelstreifenkorrekturen auf der A2 Emmen-Sempach


item_title: Schweizerfranken im Kielwasser des Euro


item_title: Rückenschuss einer Bundesratspartei gegen das Bankkundengeheimnis


item_title: Umnutzung des Personalrestaurants Taubenhalde


item_title: Swisscom. Zentralisierung gewisser Dienste


item_title: Benzinpreis und Gewinne der Erdölkonzerne


item_title: Haltung der Schweizer Botschaft in Chile während der Diktatur


item_title: Förderung des Exports. Bundesgesetz


item_title: Sozialversicherungsrecht


item_title: Wie weiter mit der nachhaltigen Entwicklung?


item_title: LSVA und Inkrafttreten der bilateralen Verträge


item_title: Evaluation von Grossraum-Transportflugzeugen entgegen dem Parlamentswillen


item_title: Für die Tibeter kein Anlass zur Freude


item_title: Umfassendes Schweizer Lob für China. Warum?


item_title: Militärgesetz. Änderung


item_title: Integration von Ausländerinnen und Ausländern als Aufgabe der Sozialpolitik


item_title: Mangel an qualifizierten Arbeitskräften


item_title: Casino Admiral in Mendrisio. Ungleichbehandlung?


item_title: Aufhebung des Bistumsartikels (Art. 72 Abs. 3 BV)


item_title: Änderung von Artikel 72 der neuen Bundesverfassung


item_title: Straffällige und renitente Ausländerinnen und Ausländer im Asylbereich. Errichtung von geschlossenen und zentralen Sammelunterkünften


item_title: Stabilisierung des Ausländeranteils


item_title: Kantonsverfassungen Nidwalden, Basel-Landschaft, Thurgau und Genf. Gewährleistung


item_title: Post- und Fernmeldeverkehr. Überwachung


item_title: Echter Wettbewerb auf der letzten Meile


item_title: Haager Übereinkommen über den Schutz von Kindern


item_title: Swisscom. Verkauf von Broadcasting-Aktivitäten


item_title: Eidgenössische Erbschafts- und Schenkungssteuer


item_title: Gesamtkonzept für die Erneuerung der Bundesfinanzordnung


item_title: Eidgenössische Zollverwaltung. Rassistische und antisemitische Äusserungen per Internet


item_title: Stadtkanzlei: Grosser Gemeinderat; Gewählterklärung Gregor Hofer (ALG-CSP)


item_title: Stadtkanzlei: Grosser Gemeinderat; Wahl  Gregor Hofer (ALG-CSP)


item_title: Rasche Prüfung von Angeboten und öffentliche Offertöffnung


item_title: Holzförderung. Langfristige Strategie des Bundes


item_title: Kontosperre. Voraussetzungen und Grenzen


item_title: Öffentliche Verwaltungen. Einfluss grosser internationaler Beratungsfirmen


item_title: Befreiung vom Militärpflichtersatz für dienstuntaugliche Personen


item_title: Beseitigung der Umsatzabgabe bei konzerninternen Umstrukturierungen


item_title: Einführung des eidgenössischen Grundbuches


item_title: Flüchtlingsbetreuung während des Zweiten Weltkrieges


item_title: Unstatthafte Kritik eines ARK-Richters am geltenden Asylgesetz


item_title: Mehrwertsteuer für den öffentlichen Verkehr


item_title: Interpellation der SP-Fraktion vom 21. Januar 2023 betreffend Stiftung Liebfrauenhof


item_title: Postulat der FDP-Fraktion vom 27. Juni 2023 betreffend «Überprüfung des arbeits- und schulfreien Michelstags (29. September)».


item_title: Internationaler Währungsfonds. Reform des Stimmrechtes


item_title: Abnehmende steuerliche Konkurrenzfähigkeit der Schweiz


body_key: BL

item_title: Förderung der Wertschöpfungskette Holz und der Kaskadennutzung


item_title: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten der 19. Sitzung


item_title: Wahl eines Mitglieds der Sozialkommission (Ersatzwahl für den per 31. Dezember 2025 zurücktretenden Beat Hugi [GL])


item_title: Wahl eines Mitglieds der Volksschulkommission (Ersatzwahl für den per 26. November 2025 zurücktretenden Roland Loser [SP])


item_title: Weiterführung der Audioprotokollierung mit dem Instrument "Mediaparl"


item_title: Fasnacht Langenthal: Gebührenerlass und Kostenübernahme (wiederkehrend): Zustimmung und Kreditbewilligung


item_title: Sanierung der Lotzwilstrasse: Genehmigung des Vorprojektes und Kreditbewilligung


item_title: Interpellation der FDP/jll-Fraktion, GLP/EVP-Fraktion, Freudiger Patrick (SVP) und Mitunterzeichnende vom 29. April 2024: Was haben wir auf der Ebene der langfristigen Finanzpolitik zu erwarten?: Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist


item_title: Motion der SVP-Fraktion, FDP/jll-Fraktion und GLP/EVP-Fraktion vom 31. Oktober 2022: Konsolidierung der Finanzpolitik bei attraktiver Steueranlage: Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist


body_key: TG

item_title:
Interpellation von Christian Stricker, Kilian Imhof, Cornelia Hasler-Roost, Mathis Müller vom 20. März 2024 „Umsetzung Veloweg-Gesetz im Thurgau“
(20/IN 65/671)
Beantwortung


item_title:
Voranschlag 2026 und Finanz- und Aufgabenplan 2027-2029 (24/BS 19/205)
Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Interpellation von Stephanie Eberle vom 6. November 2024 „Integrative Sonderschule oder Separative Integration?“ (24/IN 9/85)
Beantwortung


item_title: Beantwortung Interpellation Koch: Renggloch - Der Weg ist gesperrt!


item_title: Begründung Postulat Kaufmann: Verstärkte interkommunale Zusammenarbeit in der Jugendarbeit im öffentlichen Raum


item_title: Begründung Postulat Lengwiler: Ermöglichung von e-nextbike in Kriens - attraktive Erschliessung vom Obernau und Sonnenberg


item_title: Begründung Postulat Kobi: «Kriens wird Grünstadt» (zurückgezogen)


item_title: Beantwortung Interpellation Lisibach: Vandalismus an Krienser Schulhäusern und öffentlichen Anlagen


item_title: Schulraumerweiterung Grentschel; Ausführungskredit und Verabschiedung Botschaft


item_title: Erneuerung ICT-Netzwerkinfrastruktur Volksschule Lyss; Rahmenkredit


item_title: Parzelle Nr. 535; Landabgabe im Baurecht an Aare Kanaltechnik GmbH


item_title: Schiessanlage Winigraben; Sanierung Kugelfang 300m/50m/25m; Kredit


item_title: 5. GEP-Rahmenkredit; Zwischenabrechnung / 6. GEP-Rahmenkredit; Kreditantrag


item_title: Motion BDP, "Bewirtschaftung ruhender Verkehr / Parkplatzkontrolle (Nr. 17/2018); Stellungnahme


item_title: Postulat FDP; "Förderung der Standortattraktivität Senkung der Steueranlage in der Gemeinde (Nr. 19/2018); Stellungnahme + Beantwortung


item_title: Postulat SP/Grüne; "Lohngleichheit jetzt" (Nr. 10/2018); Stellungnahme + Beantwortung


item_title: Postulat BDP; "Überprüfung und Anpassung des Lysser Wahl- und Abstimmungsreglements" (Nr. 01/2018); Beantwortung


item_title: Postulat SVP; "Effizientere Einbettung des Bereiches Gemeindeeigene Liegenschaften in der Gemeindeverwaltung" (Nr. 15/2018); Stellungnahme


item_title: Postulat SVP; "Überprüfung der Aufgaben, Entscheidungsbefugnisse und Zusammensetzung der Parlamentskommissionen" (Nr. 16/2018); Stellungnahme


item_title: Postulat FDP "Einführung E-Government / elektronische Dienstleistungen in der Gemeinde" (Nr. 05/2018); Stellungnahme


item_title: Interpellation SVP; Wegfall Gemeinde-Entsorgungsmonopol bei Betrieben mit mehr als 250 Vollzeitstellen (Nr. 18/2018); Beantwortung


item_title: Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro

item_category: Mitteilungen


item_title: Totalrevision Gemeindeordnung Stadt Arbon

item_category: Wahlen


item_title: Pumptrack Frasnacht Kreditgenehmigung

item_category: Übrige Geschäfte


item_title: Agglomerationsprogramm Altstadt Arbon 1. Generation, Sanierung und Aufwertung der Haupt- und Promenadenstrasse West / Süd im Betrag von CHF 1'759'000.00


item_title: Totalrevision Personal- und Besoldungsreglement Stadt Arbon

item_category: Reglemente


item_title: Interpellation "Wie weiter mit dem Schloss Arbon?" von Konrad Brühwiler, Ruedi Daepp, Ueli Nägeli, Corinne Straub, Matthias Schawalder und Kurt Boos, alle SVP

item_category: Parlamentarische Vorstösse


item_title: Informationen aus dem Stadtrat

item_category: Informationen aus dem Stadtrat


item_title: Wahlen; Ergänzungswahl Mitglied Finanz- und Geschäftsprüfungskommission; Restlegislatur 2024 - 2027


item_title: Sanierung der Sozialen Dienste; Teilprojekt Personal; Erhöhung Stellenprozente


item_title: Kreditbegehren von Fr. 3'520'000.00 (inkl. MwSt.) zum Neubau eines Provisoriums für Asylsuchende; Genehmigung


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 943'083.00 (inkl. MwSt.) für die Werkleitungs- und Strassenoberbausanierung der Klosterstrasse von Kanzlerrainstrasse bis Zollhausweg; Genehmigung


item_title: Motion Baumgartner Basil, Leuppi Andreas, Meier Jürg, Savic Ema und Scherer Kleiner Leo, alle WettiGrüen, vom 15. Mai 2025 betreffend Revision des kommunalen Abwasserrechts bezüglich der Regenwasserableitung in die Kanalisation; Ablehnung


item_title: Postulat Depentor Ursula und Bürgler Sophie, beide die Mitte, vom 14. November 2024 betreffend Errichtung von öffentlichen WC-Anlagen beim Wasserreservoir Scharten 2 / Grillstelle Mooshaldenstrasse und beim Fährli Lee; Entgegennahme


item_title: Postulat Fraktion SVP vom 26. Juni 2025 betreffend Energiesparen im Kleinen; Entgegennahme


item_title: Postulat Lütolf Peter, SVP, vom 26. Juni 2025 betreffend Einführung eines kernbasierten Stromwahlprodukts in der Grundversorgung der Energie Wettingen AG; Ablehnung


item_title: Interpellation Fraktion die Mitte vom 26. Juni 2025 betreffend Ausbildungsplätze der Gemeinde Wettingen; Beantwortung


item_title: Motion Palit Orun, GLP, vom 17. März 2016 betreffend Vermeidung von Lichtemission


item_title: Interpellation Wassmer Christian, Die Mitte, vom 15. Mai 2025 betreffend Auswirkungen von autoarmem Wohnen; Beantwortung


item_title: Interpellation Meier Obertüfer Jürg, WettiGrüen, vom 15. Mai 2025 betreffend nachhaltiger Einbürgerungsprozess; Beantwortung


item_title: Interpellation Fricker Martin, SVP, vom 15. Mai 2025 betreffend Bezug pferde- und tiergestützte Therapien durch die Heilpädagogische Schule (HPS) Wettingen; Beantwortung


item_title: Interpellation Gähler Judith, FDP, vom 15. Mai 2025 betreffend Rechenschaftsbericht der Gemeinde Wettingen; Beantwortung


item_title: Interpellation Rast Robin und Fricker Martin, beide SVP, vom 26. August 2025 betreffend der geplanten Umzonung im Bereich der Fohrhölzlistrasse für zusätzlichen Lagerplatz für die Energie Wettingen AG; Beantwortung


item_title: Abgabe von Bauland im Baurecht an das Gewerbe von Wettingen (Wannerareal) und an das Alterszentrum St. Bernhard AG (Langäcker) sowie Veräusserung der Parzellen Nrn. 1860, 2009 und 1114 zur Erstellung von Wohnraum


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 6'923'162.90 (inkl. MwSt.) für die Werkleitungs- und Oberbausanierung der Bahnhof- und Sonneggstrasse


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 1'227'921.30 (inkl. MwSt.) für den Neubau des Knotens "Obere Geisswies"


item_title: Postulat der Fraktion FDP vom 24. Juni 2015 betreffend Aufzeigen der Kosten von Vorstössen


item_title: Postulat Feri Celina, SP, vom 26. Juni 2014 betreffend bezahlbares Wohnen für Junge und Studenten


item_title: Einwohnerrat; Protokolle der Sitzungen vom 15. Oktober 2015 und 12. November 2015


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 1'698'359.75 (inkl. MwSt.) zum Umbau des Erdgeschosses für ein Gemeindebüro im Rathaus


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 3'688'589.30 (inkl. MwSt.) zum Neubau eines Doppel-Kindergartens in Elementbauweise im Langäcker und Räumlichkeiten für das Tagesstrukturangebot


item_title: Kreditabrechung von Fr. 478'288.75 (inkl. MwSt.) zum Umbau des Geschäftshauses an der Landstrasse 89 für die repol wettingen-limmattal


item_title: Motion Ernst Kirsten, SP, vom 4. September 2014 betreffend öffentliche WC-Anlagen in Wettingen


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 17. Dezember 2015


item_title: Inpflichtnahme von Kisa Besir, SP (anstelle des zurückgetretenen Wetzel Joseph, SP) und Häusermann Mario, SVP (anstelle des zurückgetretenen Mittner Tobias, SVP)


item_title: Ersatzwahl von Wolf Thomas, SVP, in die Geschäftsprüfungskommission (anstelle des zurückgetretenen Huser Hansjörg, SVP)


item_title: Kreditbegehren von Fr. 260'000.00 (inkl. MwSt.) für die Kanalisationserneuerung Landstrasse im Bereich Knoten Obere Geisswies bis Kreuzkapellenweg


item_title: Kreditbegehren von Fr. 126'000.00 (inkl. MwSt.) betreffend Belagssanierung mit Strassenentwässerung Alte Waldpartieweg (Kostenanteil Strassenbau)


item_title: Motion Burger Alain, SP, vom 26. Juni 2014 betreffend Zusammenschluss zur Regionalstadt Baden-Wettingen


item_title: Motion Scherer Kleiner Leo und Meier Obertüfer Jürg, beide WG, vom 13. März 2014 betreffend autofreie Wohnzonen


item_title: Motion Scherer Kleiner Leo und Meier Obertüfer Jürg, beide WG, vom 13. März 2014 betreffend Wohn- und gemischte Zonen mit reduzierter Parkplatzerstellungspflicht


item_title: Motion Scherer Kleiner Leo, WG, vom 13. März 2014 betreffend Bezeichnung von Gebieten für die innere Verdichtung und Siedlungserneuerung


item_title: Motion Scherer Kleiner Leo, WG, vom 13. März 2014 betreffend Festlegung von differenzierten Wohnanteilsvorschriften in der Bau- und Nutzungsordnung


item_title: Postulat Meier Obertüfer Jürg, WG, und Wetzel Josef, SP, vom 4. September 2014 betreffend Velostation-Basisangebot beim Bahnhof Wettingen


item_title: Postulat Feri Celina, SP, vom 12. März 2015 betreffend Farbige Gestaltung der "Milchkannen"-Signalisation


item_title: Postulat Fraktion SVP vom 24. Juni 2015 betreffend Reduktion der Papierflut - Zeitgemässer und effizienter Ratsbetrieb


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 28. Januar 2016


item_title: Inpflichtnahme von Fischer-Lamprecht Lutz, EVP (anstelle der zurückgetretenen Suter Helen, EVP)


item_title: Ersatzwahl von Fischer-Lamprecht Lutz, EVP, in die Geschäftsprüfungskommission (anstelle der zurückgetretenen Suter Helen, EVP)


item_title: Rechtsformänderung des Elektrizitäts- und Wasserwerks Wettingen in die Elektrizitäts- und Wasserwerk Wettingen AG


item_title: Kreditbegehren von Fr. 278'000.00 (inkl. MwSt.) betreffend baulicher Kanalisationsunterhalt; Kanalsanierungen 2016


item_title: Motion Burger Alain, SP und Bürgler Philipp, FDP, vom 15. Oktober 2015 betreffend Einführung der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV)


item_title: Postulat Notter Daniel, SVP, Pauli Christian, FDP, Michel Roland, CVP, vom 10. September 2015 betreffend "Mehr Beachtung für das Gewerbe und die Arbeitsplätze in Wettingen"


item_title: Postulat Notter Daniel und Baumann Jürg, beide SVP, vom 10. September 2015 betreffend "Mehr Gewerbe- und Dienstleistungsflächen in Wettingen"


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 17. März 2016


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 15'355'453.10 (inkl. MwSt.) für die Aufstockungen dreier Schulhäuser und bauliche Anpassungen in der Schulanlage Margeläcker


item_title: Postulat der Fraktion FDP vom 24. Juni 2015 betreffend Aufzeigen der Kosten von Vorstössen


item_title: Postulat Fraktion SP/WettiGrüen vom 18. Dezember 2014 betreffend gestaffelte Schulraumplanung im Hinblick auf die Nutzung "Gluri Suter Huus"


item_title: Postulat von Benz Andreas, CVP, vom 10. September 2015 betreffend Sportplätze - Planungssicherheit für unsere Wettinger Vereine


item_title: Postulat Scherer Kleiner Leo, WG, vom 15. Oktober 2015 betreffend Abklärung der Strahlenbelastung im Falle eines plötzlichen und vollständigen Versagens im Atomreaktor Beznau-1


item_title: Postulat Fraktion CVP und Reinert Marie Louise, EVP, vom 17. Dezember 2015 betreffend "Zukunft der Blasmusik-Kultur in Wettingen"


item_title: Interpellation Wassmer Christian, CVP, vom 17. März 2016 betreffend Konzepterarbeitung "Förderung der Elternbildung in der Region Baden-Wettingen"


item_title: Protokoll der Sitzung vom 1. September 2016


item_title: Inpflichtnahme von Oberholzer Christian, SP (anstelle des zurückgetretenen Klasen Roland, SP)


item_title: Kreditbegehren von Fr. 1'079'500.00 (inkl. MwSt.) für die Werkleitungs- und Strassenoberbausanierung Klosterstrasse von Kanzlerrainstrasse bis Zollhausweg


item_title: Inpflichtnahme von Wyss René, CVP (anstelle des zurückgetretenen Lüscher Patrick, CVP)


item_title: Ersatzwahl von Chapuis François, CVP, in die Finanzkommission (anstelle des zurückgetretenen Huber Reto, CVP)


item_title: Zwischenbericht über die Umsetzung des Altersleitbilds


item_title: Kreditbegehren von Fr. 160'000.00 (inkl. MwSt.) für die Erstellung der Schulraumplanung 2016 - 2030


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 4'776'861.30 (inkl. MwSt.) für Bau bzw. Sanierung von zwei Kreiselanlagen sowie Sanierung der Landstrasse, Teilstück Staffel-/Alberich Zwyssigstrasse


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 263'699.30 (inkl. MwSt.) für die Ausarbeitung des Bauprojekts "Neugestaltung Landstrasse"


item_title: Motion der Fraktionen FDP und BDP vom 16. Oktober 2014 betreffend Lohn statt Sozialhilfe (gemeindeinternes Arbeitsprogramm für erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger)


item_title: Motion Merkli Michael, BDP, vom 18. Dezember 2014 betreffend Ausschöpfungsmöglichkeiten der gesetzlichen Rahmenbedingungen bei der Sozialhilfe


item_title: Motion Merkli Michael, BDP, vom 12. März 2015 betreffend Überprüfung und Optimierung des IKS (Internes Kontrollsystem)


item_title: Motion Fraktion CVP vom 24. Juni 2015 betreffend S-Bahnhaltestelle Tägerhard


item_title: Postulat Fraktion CVP vom 24. Juni 2015 betreffend "Mission EINE Generation!"


item_title: Postulat Merkli Michael, BDP, vom 24. Juni 2015 betreffend Rückstellung der steuerlichen Mehreinnahmen bei Zwecksteuer Erhebungen


item_title: Postulat Merkli Michael, BDP, vom 24. Juni 2015 betreffend Optimierung des Prognose-Prozesses Steuereinnahmen natürliche Personen


item_title: Interpellation Huber Reto und Wassmer Christian, beide CVP, vom 16. Oktober 2014 betreffend Sozialhilfekosten


item_title: Interpellation Fraktion SP/WettiGrüen vom 18. Dezember 2014 betreffend transparente Legislaturziele des Gemeinderats


item_title: Interpellation Merkli Michael, BDP, vom 16. Oktober 2014 betreffend Gemeindebibliothek zur Kundenstruktur und Angebot


item_title: Interpellation Merkli Michael, BDP, vom 15. Mai 2014 betreffend Kaminfegerpreise und Kaminfeger im Allgemeinen


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 10. September 2015


item_title: Kreditbegehren von Fr. 180'000.00 (inkl. MwSt., Kostendach) für die Durchführung einer Leistungsorientierten Verwaltungsanalyse 2 (LOVA 2)


item_title: Bericht zuhanden des Einwohnerrats als Entscheidgrundlage für die Durchführung verschiedener Anlässe anlässlich des 50-Jahr-Jubiläums des Einwohnerrats Wettingen


item_title: Motion Fraktion SVP vom 18. Dezember 2014 betreffend Schulden- und Ausgabenbremse


item_title: Motion Palit Orun und Scheier Ruth Jo., beide GLP, vom 24. Juni 2015 betreffend Senkung der Schulden in der Gemeinde Wettingen


item_title: Postulat Fraktion SP/WettiGrüen vom 18. Dezember 2014 betreffend Überarbeitung des Konzepts Standortförderung unter Einberufung einer Begleitkommission mit Vertretern der Parteien


item_title: Interpellation Huser Michaela, Scherer Sylvia und Notter Daniel, alle SVP, vom 12. März 2015 betreffend Zusammensetzung Vollkostenbetrag Mittagsbetreuung


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 20. Oktober 2016


item_title: Kreditbegehren von 12'787'500.00 (inkl. MwSt.) für den Neubau eines Turnhallentrakts mit Dreifach-Turnhalle in der Schulanlage Margeläcker


item_title: Kreditbegehren von Fr. 55'000.00 (inkl. MwSt.) für "little Wettige" an der Badenfahrt 2017


item_title: Dringliche Interpellation Merkli Michael betreffend Fluglärm in Wettingen


item_title: Inpflichtnahme von Nicodet Simona, CVP (anstelle der zurückgetretenen Gueniat Daniela, CVP) und Widmer Franziska, EVP/Forum 5430 (anstelle des zurückgetretenen Czerwenka Holger, EVP/Forum 5430)


item_title: Kreditbegehren von Fr. 46'530'000.00 (inkl. MwSt.) für die Sanierung des Sport- und Erholungszentrums Tägerhard


item_title: Zivilschutzorganisation Wettingen-Limmattal; Aufnahme der Gemeinde Bergdietikon in die Regionale Zivilschutzorganisation Wettingen-Limmattal sowie Genehmigung des neuen Gemeindevertrags über die Zusammenarbeit im Bereich des Zivilschutzes per 1. Januar 2017


item_title: Regionaler Bevölkerungsschutz Wettingen-Limmattal; Aufnahme der Gemeinde Bergdietikon in den Regionalen Bevölkerungsschutz Wettingen-Limmattal sowie Genehmigung des neuen Gemeindevertrags über die Zusammenarbeit im Bereich des Regionalen Bevölkerungsschutzes per 1. Januar 2017


item_title: Postulat Fraktion SVP vom 10. September 2015 betreffend Besoldung Schulpflege Wettingen


item_title: Postulat Fraktion FDP vom 17. März 2016 betreffend Überprüfung der Schulpflege


item_title: Postulat Merkli Michael, BDP, vom 12. November 2015 betreffend Hebung des Wettinger Bilderschatzes


item_title: Interpellation Frautschi Daniel, SVP, vom 17. März 2016 betreffend Minergie-P-Standard Neubau Schulhaus Zehntenhof


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 18. Mai 2017


item_title: Rechenschaftsbericht 2016 der Einwohnergemeinde Wettingen


item_title: Verwaltungsrechnung; Rechnungsabschluss 2016 der Einwohnergemeinde Wettingen


item_title: Sport- und Erholungszentrum Tägerhard; Einführung einer gemeindeeigenen Betreibergesellschaft


item_title: Kreditbegehren von Fr. 545'000.00 (inkl. MwSt.) für einen Projektierungskredit zum Hochwasserschutz des Dorfbachs / Gottesgrabens


item_title: Kreditbegehren von Fr. 129'750.00 für den Umzug der Zivilschutzorganisation Wettingen-Limmattal in das Feuerwehrgebäude Wettingen


item_title: Motion SVP vom 16. März 2017 betreffend Steuerfussausgleich


item_title: Postulat Wassmer Christian, CVP, vom 16. März 2017 betreffend Gesunde Gemeindefinanzen in Wettingen ohne Sondererträge


item_title: Postulat SP/WettiGrüen, vom 16. März 2017 für ein Vorstossrecht für Wettinger Jugendliche


item_title: Postulat Läng Hanna, EVP, vom 16. März 2017 betreffend Handhabung Kostenstelle Auslandshilfe im Gemeindebudget Wettingen


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 22. Juni 2017


item_title: Motion Fraktion EVP/Forum 5430 vom 23. Juni 2016 betreffend eine aktive Bodenpolitik der Gemeinde; Entgegennahme unter gleichzeitiger Abschreibung


item_title: Motion Merkli Michael, FWW, vom 18. Mai 2017 betreffend "Mehr Schule dank Schulpflege"; Ablehnung; mündliche Beantwortung


item_title: Postulat Fraktion EVP/Forum 5430 und Michel Roland, CVP, vom 23. Juni 2016 betreffend Prüfung der Einführung von Begegnungszonen in Wohnquartieren; Ablehnung; mündliche Beantwortung


item_title: Postulat Reinert Marie Louise, EVP, vom 20. Oktober 2016 betreffend Aufwertung von Strassenbild und Quartier; Ablehnung; mündliche Beantwortung


item_title: Postulat Reinert Marie-Louise vom 16. März 2017 betreffend Plaza da musica - Ein Ort für Musik; Ablehnung; mündliche Beantwortung


item_title: Postulat Fraktion SP/WettiGrüen vom 16. März 2017 betreffend Kunststoffsammelstelle in Wettingen; Entgegennahme


item_title: Kreditbegehren von Fr. 3'207'000.00 (inkl. MwSt.) für die Erstellung eines talquerenden Weges und die Renaturierung des Lugibachs, Teilstück Obere Geisswies/Gchütt bis Tägerhard/Limmat


item_title: Erdgasversorgung; Einführung einer Konzessionsabgabe


item_title: Motion der Fraktion SVP vom 22. Juni 2017 betreffend Revision der Verordnung über Versicherung und Ruhegehalt des Gemeindeammanns vom 15. Juni 1989


item_title: Interpellation Merkli Michael, BDP, vom 19. Mai 2016 betreffend indirekte Steuererhöhung


item_title: Motion Merkli Michael, BDP, vom 19. Mai 2016 betreffend Erhalt der Wettiger Lebenskultur (gegen massive Zunahme des Fluglärms)


item_title: Interpellation Lamprecht Kristin, SP, Fischer-Lamprecht Lutz, EVP, Haas Markus, FDP, Schmidmeister Lea, SP, Notter Daniel, SVP, Michel Roland, CVP, vom 7. September 2017 betreffend Schliessung und Wiedereröffnung des Hallenbades Tägi


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 19. Oktober 2017


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 3'305'016.45 (inkl. MwSt.) für die Planung der Sanierung des Sport- und Erholungszentrums Tägerhard


item_title: Postulat Fraktion BDP vom 23. Juni 2016 betreffend Förderung von Vereinen, welche die Flüchtlinge in Wettingen helfen zu integrieren


item_title: Postulat der Fraktionen CVP und FDP vom 18. Mai 2017 betreffend Fraktionsdefinition


item_title: Interpellation Merkli Michael, FWW, vom 18. Mai 2017 betreffend "Sind pensionierte Bauamt-Mitarbeiter weniger Wert als Pensionierte aus der Gemeindeverwaltung?"


item_title: Interpellation der SP/WettiGrüen vom 22. Juni 2017 betreffend Information der ausländischen Bevölkerung über das Einbürgerungsverfahren


item_title: Interpellation Notter Daniel und Huser Michaela, SVP, vom 22. Juni 2017 betreffend "Vertragskündigungen an Sportvereine anlässlich der Sanierung des Sportzentrums Tägerhard"


item_title: Einwohnerrat; Protokolle der Sitzungen vom 17. November 2016 und 14. Dezember 2016


item_title: Inpflichtnahme von Gujer Mia Kicki, SP (anstelle der zurückgetretenen Ernst Kirsten, SP), Mannarino Serafino, CVP (anstelle des zurückgetretenen Bauer Robin, CVP) und Gähler Judith, FDP (anstelle des zurückgetretenen Egloff Martin, FDP)


item_title: Gemeindeordnung; Schulpflege; Reduktion der Mitgliederzahl auf die Amtsperiode 2018/2021


item_title: Schulpflege; Besoldung ab Amtsperiode 2018/2021


item_title: Kreditbegehren von Fr. 2'437'000.00 (inkl. MwSt.) für die Werkleitungs- und Strassenoberbausanierung Halbarten-/Hardstrasse vom Kreisel Käufeler bis Hardstrasse und im Abschnitt Jurastrasse bis Hardstrasse 68 e


item_title: Kreditbegehren von Fr. 426'182.00 (inkl. MwSt.) für die Ersatzanschaffung eines Kranfahrzeugs für den Werkhof


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 2'724'373.95 (inkl. MwSt.) für die Werkleitungs- und Strassensanierung der Winkelriedstrasse Süd


item_title: Rechenschaftsbericht 2021 der Einwohnergemeinde Wettingen


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 2'565'208.50 (inkl. MwSt.) für die Sanierung des Strassenoberbaus und der Werkleitungen Kanalisation, Wasser, Elektrisch der Zentralstrasse ab Verkehrskreisel Alberich Zwyssigstrasse bis Staffelstrasse


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 1'090'218.60 (inkl. MwSt.) für die Werkleitungs- und Strassensanierung der St. Bernhardstrasse Nord / Dianastrasse Ost


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 311'814.25 (inkl. MwSt.) für das Massnahmenpaket zur Verkehrsberuhigung der siedlungsorientierten Gemeindegebiete


item_title: Motion Michel Roland, CVP, vom 23. Juni 2016 betreffend "975 Jahre Wettingen - Wir feiern im 2020!"


item_title: Postulat Mollet Désirée, FDP, und Ernst Kirsten, SP, vom 14. Dezember 2016 betreffend "Öffnung der Musikschule Wettingen für Erwachsene ab 20 Jahren und für Kinder im Vorschulalter"


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 16. März 2017


item_title: Gemeinderat, Gemeindeammann; Besoldung für die Amtsperiode 2018/2021


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 335'838.90 (inkl. MwSt.) für die Überarbeitung des Wettbewerbsprojekts betreffend Sanierung des Sport- und Erholungszentrums Tägerhard


item_title: Abrechnung von Fr. 4'222'204.90 über den Kredit für Landkäufe (Landerwerbskredit Nr. 28)


item_title: Landerwerbskredit Nr. 30; Kreditbegehren von 4 Mio. Franken


item_title: Bericht aus der Bürgerrechtsdelegation durch deren Präsidentin


item_title: Postulat Fraktion BDP vom 20. Oktober 2016 betreffend Betriebsblindheit bei der Revision


item_title: Interpellation Fraktion SVP vom 17. März 2016 betreffend Freiraumkonzept


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 14. Dezember 2017 und 25. Januar 2018


item_title: Inpflichtnahme der Mitglieder des Einwohnerrates


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 107'671.30 (inkl. MwSt.) für die Erstellung der Schulraumplanung 2016 - 2030


item_title: Motion Dzung Dacfey, WettiGrüen, vom 20. Oktober 2016 betreffend Einführung einer Fragestunde im Einwohnerrat


item_title: Motion Scheier Ruth Jo., GLP, vom 18. Mai 2017 betreffend Subventionierung von familienergänzender Kinderbetreuung - Umstellung auf Betreuungsgutschein-Modell


item_title: Motion Burger Alain, SP, und Scherer Leo, WettiGrüen, vom 7. September 2017 betreffend zeitnahe Behandlung von Vorstössen


item_title: Motion der Fraktion SVP vom 16. November 2017 betreffend Teiländerung Nutzungsplanung Schutzobjekte


item_title: Postulat Reinert Marie Louise vom 16. März 2017 betreffend "Max und Moritz" - Kunst an öffentlichen Bauten in Wettingen


item_title: Interpellation Palit Orun und Scheier Ruth Jo., GLP, vom 22. Juni 2017 betreffend "Ist die lückenlose Betreuung von Kindern bis zum Abschluss der Primarschule in Wettingen gemäss dem neuen Gesetz über die familienergänzende Kinderbetreuung, das seit 1. August 2016 im Aargau in Kraft ist und bis spätestens zum Beginn des Schuljahrs 2018/19 umgesetzt werden muss, gewährleistet?"


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 15. März 2018


item_title: Inpflichtnahme von Roger Scherer, SVP (anstelle des verstorbenen Hermann Steiner, SVP)


item_title: Kreditbegehren von Fr. 2'605'000.00 (inkl. MwSt.) für die Sanierung der historischen Holzbrücke mit Vorbrücke aus Stahl Wettingen/Neuenhof


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 233'710.15 (inkl. MwSt.) für die Kanalisationserneuerung Landstrasse im Bereich Knoten Obere Geisswies bis Kreuzkapellenweg


item_title: Wahlbüro; Ersatzwahl Mitglied für den Rest der Amtsperiode 2018/2021


item_title: Postulat Scherer Kleiner Leo, WG, vom 15. Oktober 2015 betreffend Abklärung der Strahlenbelastung im Falle eines plötzlichen und vollständigen Versagens im Atomreaktor Beznau-1


item_title: Motion Merkli Michael, FWW, vom 18. Mai 2017 betreffend Eigenständigkeit statt Sozialhilfe


item_title: Motion Meier Obertüfer Jürg, WettiGrüen, und Scherer Kleiner Leo, WettiGrüen, vom 14. Dezember 2017 betreffend Konzessionsgebühr ohne Mehrwertsteuer


item_title: Postulat Merkli Michael vom 16. März 2017 betreffend Naturschwimmbad im Freibad Tägi


item_title: Postulat Merkli Michael, FWW, vom 18. Mai 2017 betreffend gemeinsame Gewerbezone Würenlos-Wettingen


item_title: Postulat der Fraktion SP/WettiGrüen vom 22. Juni 2017 betreffend Schaffung der Grundlagen für eine intensivere Zusammenarbeit der Bibliotheken Wettingen und Baden


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 21. Juni 2018


item_title: Inpflichtnahme von Martin Fricker, SVP (anstelle des zurückgetretenen Daniel Frautschi, SVP)


item_title: Abrechnung von Fr. 3'986'738.45 über den Kredit für Landkäufe (Landerwerbskredit Nr. 29)


item_title: Kreditbegehren über 4 Mio. Franken für Landankäufe (Landerwerbskredit Nr. 31)


item_title: Rahmentarif über die Gebühren der Gemeinde Wettingen (Gebührentarif)


item_title: Interpellation Schmidmeister Lea, SP, vom 6. September 2018 betreffend Submission Kehricht und Grüngut


item_title: Überprüfung Parkraumkonzept und Parkierungsreglement; Anpassung Reglement über das Parkieren von Motorfahrzeugen auf öffentlichem Grund und die Leistung von Ersatzabgaben (Parkierungsreglement)


item_title: Gemeindeverband Kehrichtverwertung Region Baden-Brugg; Ersatzwahl eines Abgeordneten für den Rest der Amtsperiode 2018/2021


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 1'619'746.55 (inkl. MwSt.) für die Werkleitungs- und Strassensanierung der Winkelriedstrasse Mitte, der Kollerstrasse und des Fischerwegs


item_title: Motion Burger Alain, SP, vom 15. Oktober 2015 betreffend Einführung von Legislaturzielen


item_title: Motion der Finanzkommission vom 19. Oktober 2017 betreffend Spitex-Leistungsverträge 2018-19 und 2020ff


item_title: Motion Fraktion SVP vom 17. Mai 2018 betreffend Anpassung des Geschäftsreglements - Antrag auf schriftliche Stellungnahme bei Ablehnung von Vorstössen


item_title: Postulat Merkli Michael, FWW, vom 18. Mai 2017 betreffend "Damit Arbeitslosigkeit nicht zum Dauerzustand wird! Regionales Arbeitsintegrationszentrum in Wettingen"


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 6. September 2018


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 174'353.50 (inkl. MwSt.) für die Durchführung der Leistungsorientierten Verwaltungsanalyse (LOVA 2)


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 43'800.00 (inkl. MwSt.) für "little Wettige" an der Badenfahrt 2017


item_title: Motion Meier Obertüfer Jürg, WettiGrüen, und Wolf Thomas, SVP, vom 19. Oktober 2017 betreffend Monitoring der finanziellen Auswirkungen infolge Erhöhung Stellenprozente bei den Sozialen Diensten


item_title: Postulat Schmidmeister Lea, SP, vom 13. Dezember 2012 für eine Bestandesaufnahme der lokalen ausserschulischen Bildungsangebote


item_title: Interpellation SP/WettiGrüen vom 16. März 2017 betreffend Zustand und Zukunft der Asylunterkünfte in Wettingen


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 18. Oktober 2018


item_title: Inpflichtnahme von Heinrich Müller, SP (anstelle der zurückgetretenen Kristin Lamprecht, SP)


item_title: Finanzkommission; Ersatzwahl Mitglied für den Rest der Amtsperiode 2018/2021


item_title: Aktualisiertes Kulturkonzept der Gemeinde Wettingen


item_title: Motion Dzung Dacfey, SP/WettiGrüen, vom 17. Mai 2018 betreffend Wahl- und Abstimmungsplakate auf öffentlichem Grund


item_title: Motion Fraktion SVP vom 21. Juni 2018 betreffend Anpassung der Gemeindeordnung Art. 33 - Kompetenzerweiterung der Geschäftsprüfungskommission


item_title: Postulat Wassmer Christian, CVP, und Benz Andreas, CVP, vom 7. September 2017 betreffend Sportler ins rechte Licht gerückt


item_title: Postulat Feri Celina, SP, vom 17. Mai 2018 betreffend Teilnahme an der Earth Hour ab dem Jahr 2019


item_title: Schulraumplanung 2016 - 2030; Aktualisierung 2019


item_title: Postulat Fraktion GLP vom 21. Juni 2018 betreffend Abschaltung der Strassenbeleuchtung in Wettingen während der Nachtstunden


item_title: Postulat Huser Michaela, SVP und Notter Daniel, SVP, vom 6. September 2018 betreffend zweite Etappe Zentrumsplatz - Wie weiter?


item_title: Postulat Wassmer Christian, CVP, vom 6. September 2018 betreffend Parkplatzbewirtschaftung


item_title: Postulat Fraktion CVP vom 6. September 2018 betreffend Tagesschule


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 14. März 2019


item_title: Interpellation Dzung Dacfey, WettiGrüen, und Scherer Kleiner Leo, WettiGrüen, vom 6. September 2018 betreffend Vernehmlassung Bauprojekt Untere Landstrasse


item_title: Interpellation der Fraktion SP/WettiGrüen und der Fraktion EVP/Forum 5430 vom 6. September 2018 betreffend Budget-Beitrag Frauenhaus Aargau


item_title: Inpflichtnahme der Mitglieder des Einwohnerrates


item_title: Bestimmung des provisorischen Wahlbüros (3 Mitglieder)


item_title: Wahl des Präsidenten für die Amtsdauer 2018/2019


item_title: Wahl des Vizepräsidenten für die Amtsdauer 2018/2019


item_title: Wahl von zwei Stimmenzählern für die Amtsdauer 2018/2019


item_title:
Wahl der ständigen Kommissionen für die Amtsperiode 2018/2021
 a) Finanzkommission (7 Mitglieder und Präsident)
 b) Geschäftsprüfungskommission (7 Mitglieder und Präsident)


item_title:
Wahl der Gemeindeabgeordneten in die Gemeindeverbände für die Amtsperiode 2018/2021
 a) Kehrichtverwertung Region Baden-Brugg (4 Sitze)
 b) Abwasserverband Region Baden Wettingen (4 Sitze und 4 Stv.)


item_title: Wahl von 18 Mitgliedern des Wahlbüros für die Amtsperiode 2018/2021


item_title: Festsetzung der Entschädigungen für die Amtsperiode 2018/2021


item_title: Protokoll der Sitzung vom 16. November 2017


item_title: Inpflichtnahme von Bürgler Simon, CVP (anstelle des zurückgetretenen Rüfenacht Jürg, CVP), Campino Damien, FDP (anstelle des zurückgetretenen Schneider Anton, FDP) und Hess Marija, CVP (anstelle des zurückgetretenen Huber Reto, CVP)


item_title: Wahlbüro; Ersatzwahl Mitglied für den Rest der Amtsperiode 2018/2021


item_title: Kreditbegehren von Fr. 300'000.00 für einen Gemeindebeitrag an das Dorffest vom 14. bis 23. August 2020 anlässlich des 975-Jahr-Jubiläums


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 22'239'685.35 für den Rückbau und Neubau des Schulhauses Zehntenhof


item_title: Postulat Fischer-Lamprecht Lutz, EVP, und Lamprecht Kristin, SP, vom 6. September 2018 betreffend Mehr Natur in Wettingen


item_title: Postulat Wassmer Christian, CVP, vom 6. September 2018 betreffend e-Rechnung


item_title: Interpellation Wassmer Christian, CVP und Notter Daniel, SVP, vom 6. September 2018 betreffend internes Kontrollsystem (IKS)


item_title: Interpellation Palit Orun, GLP, vom 6. September 2018 betreffend möglichen Mehrkosten und Unvorhergesehenes bei der Sanierung des Tägi


item_title: Einwohnerrat; Protokolle der Sitzungen vom 13. Dezember 2018 und 24. Januar 2019


item_title: Kreditbegehren von Fr. 10'930'000.00 (inkl. MwSt.) für die Sanierung Untere Landstrasse, Teilstück Kreisel Staffelstrasse bis Stadtgrenze Baden


item_title: Motion Widmer Franziska und Egloff Benedikt, Forum 5430, vom 21. Juni 2018 betreffend Grünstadtlabel Schweiz


item_title: Motion Hiller Yvonne, GLP, vom 18. Oktober 2018 betreffend Anleitung zur Umsetzung des "bedarfsgerechten Angebots an familienergänzender Betreuung"


item_title: Postulat Hiller Yvonne, GLP, vom 18. Oktober 2018 betreffend Angebot und Anmeldeprozedere der Kinderbetreuung


item_title: Interpellation Fraktion SP/WettiGrüen vom 18. Oktober 2018 betreffend Zustand der Asylunterkünfte in Wettingen


item_title: Interpellation Ernst Manuela, GLP, vom 13. Dezember 2018 betreffend Rückerstattung Subventionen der Postauto AG


item_title: Inpflichtnahme von Thomas Egloff, Forum 5430 (anstelle des zurückgetretenen Benedikt Egloff, Forum 5430)


item_title: Rechenschaftsbericht 2018 der Einwohnergemeinde Wettingen


item_title: Verwaltungsrechnung; Rechnungsabschluss 2018 der Einwohnergemeinde


item_title: Kreditbegehren von Fr. 4'940'000.00 an die Baukosten für die Sanierung und Erweiterung des Kurtheaters Baden


item_title: Kreditbegehren von Fr. 1'565'000.00 (inkl. MwSt.) zur Erweiterung und Instandsetzung der Liegenschaft Schartenstrasse 42


item_title: Postulat Nicodet Simona, CVP, vom 6. September 2018 betreffend Hundepark


item_title: Interpellation Läng Hanna, EVP, vom 18. Oktober 2018 betreffend Altersleitbild Wettingen - wie weiter?


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 5. September 2019


item_title: Inpflichtnahme von Gujer Mia Kicki, SP (anstelle der zurückgetretenen Schmidmeister Lea, SP) und Lütolf Peter, SVP (anstelle der zurückgetretenen Berz Silvia, SVP)


item_title: Finanzkommission; Ersatzwahl Mitglied für den Rest der Amtsperiode 2018/2021


item_title: Geschäftsprüfungskommission; Ersatzwahl Mitglied für den Rest der Amtsperiode 2018/2021


item_title: Kreditbegehren von Fr. 300'000.00 für ein Darlehen an den HC Rotweiss Wettingen für die Erneuerung des Kunstrasens und die Sanierung der Infrastruktur auf dem Sportplatz Bernau


item_title: Postulat Fraktionen CVP, FDP und SVP vom 16. Mai 2019 betreffend "Mission eine Generation" Start 2020


item_title: Interpellation Fraktion SVP vom 14. März 2019 betreffend Stellenerhöhung in der Personalabteilung


item_title: Teiländerung Nutzungsplanung Schutzobjekte (Ortsbild 1 + 2)


item_title: Motion Fraktion CVP vom 13. Juni 2019 betreffend Lärmemission muss in Wettingen reduziert werden


item_title: Postulat Fraktion CVP vom 13. Juni 2019 betreffend Littering muss in Wettingen vermehrt kontrolliert und somit reduziert werden


item_title: Postulat Chapuis François, CVP, vom 13. Juni 2019 betreffend bauliche Sofortmassnahmen an den Sporthallen der Bezirksschule Wettingen zur Verhinderung von Folgeschäden (vorgezogene Dachsanierung) und gleichzeitiger Realisierung einer Photovoltaikanlage


item_title: Postulat Fraktion FDP vom 13. Juni 2019 betreffend Heizverbände auf Basis erneuerbarer Energien


item_title: Interpellation Fraktion CVP vom 13. Juni 2019 betreffend Dreifachturnhalle Margeläcker - ein Desaster!


item_title: Interpellation Chapuis François, CVP, vom 13. Juni 2019 betreffend aufgestauten baulichen Unterhalt im Immobilienbestand der Einwohnergemeinde Wettingen


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 17. Oktober 2019


item_title: Kreditabrechnung von Fr. 43'800.00 (inkl. MwSt.) für "little Wettige" an der Badenfahrt 2017


item_title: Postulat Fraktion SP/WettiGrüen vom 13. Juni 2019 betreffend Gewässerschutz dank 4. Reinigungsstufe in der ARA Laufäcker


item_title: Postulat Reinert Marie Louise, EVP, und Scherer Kleiner Leo, WettiGrüen, vom 16. Mai 2019 betreffend Biodiversität


item_title: Postulat Reinert Marie Louise, EVP, und Scherer Kleiner Leo, WettiGrüen, vom 16. Mai 2019 betreffend Gartenwissen und -können weitergeben


item_title: Postulat Reinert Marie Louise, EVP, und Scherer Kleiner Leo, WettiGrüen, vom 16. Mai 2019 betreffend ökologischer Ausgleich


item_title: Interpellation Fraktion CVP vom 13. Juni 2019 betreffend eMobilität der öffentlichen Hand in Wettingen


item_title: Inpflichtnahme von Katharina Urfer, SP (anstelle der zurückgetretenen Celina Feri, SP)


item_title: Rechenschaftsbericht 2017 der Einwohnergemeinde Wettingen


item_title: Verwaltungsrechnung; Rechnungsabschluss 2017 der Einwohnergemeinde


item_title: Motion Michel Roland, CVP, vom 22. Juni 2017 betreffend eMobilität Wettingen


item_title: Postulat Chapuis François, CVP, vom 22. Juni 2017 betreffend "Aktive Siedlungspolitik, damit Wettige in Bewegig bliibt!"


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 14. November 2019


item_title: Motion der Fraktion FDP und Burger Alain, SP, vom 30. Januar 2020 betreffend Einführung einer Wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV)


item_title: Inpflichtnahme von Bosshard René, CVP (anstelle des zurückgetretenen Mannarino Serafino, CVP), Gilgen Martin, SVP (anstelle des zurückgetretenen Huser Hansjörg, SVP), Leuppi Andreas, WettiGrüen (anstelle des zurückgetretenen Dzung Dacfey, WettiGrüen), Rechsteiner Lukas, EVP (anstelle der zurückgetretenen Läng Hanna, EVP), Rohr Rudolf, FDP (anstelle der zurückgetretenen Vogel Yvonne, FDP) und Rüfenacht Lara, CVP (anstelle der zurückgetretenen Hess Marija, CVP)


item_title: Geschäftsprüfungskommission; Ersatzwahl Mitglied für den Rest der Amtsperiode 2018/2021


item_title: Geschäftsprüfungskommission; Ersatzwahl Präsidium für den Rest der Amtsperiode 2018/2021


item_title: Kreditbegehren von Fr. 1'837'000.00 (inkl. MwSt.) für die Werkleitungs- und Strassenoberbausanierung der Etzel-, Bernina-, Eiger-, Lägern- und Säntisstrasse


item_title: Kreditbegehren von Fr. 921'000.00 (inkl. MwSt.) für den Ausbau des Schulhauses Zehntenhof


item_title: Motion Reinert Marie Louise, EVP, vom 16. Mai 2019 betreffend qualitätvolles Licht und Schutz vor Lichtimmission


item_title: Postulat Reinert Marie Louise, EVP, und Scherer Kleiner Leo, WettiGrüen, vom 16. Mai 2019 betreffend Biodiversität


item_title: Postulat Reinert Marie Louise, EVP, und Scherer Kleiner Leo, WettiGrüen, vom 16. Mai 2019 betreffend Seglerschutz/Artenschutz


item_title: Postulat Reinert Marie Louise, EVP, und Scherer Kleiner Leo, WettiGrüen, vom 16. Mai 2019 betreffend Gartenwissen und -können weitergeben


item_title: Postulat Reinert Marie Louise, EVP, und Scherer Kleiner Leo, WettiGrüen, vom 16. Mai 2019 betreffend ökologischer Ausgleich


item_title: Postulat Chapuis François, CVP, vom 13. Juni 2019 betreffend fundierte Klimapolitik auf Basis eines Nachhaltigkeitsberichts


item_title: Postulat Fraktion CVP vom 13. Juni 2019 betreffend Einführung eines Gebäude-Energiemanagements (Gebäudeautomation) in Wettingen


item_title: Interpellation Fraktion CVP vom 13. Juni 2019 betreffend Erweiterung des öffentlichen Verkehrsangebots im Lägernquartier


item_title: Einwohnerrat; Protokolle der Sitzungen vom 9. und 12. Dezember 2019 sowie vom 30. Januar 2020


item_title: Inpflichtnahme von Zoller Markus, CVP (anstelle des zurückgetretenen Michel Roland, CVP)


item_title: Kreditbegehren von Fr. 32'000.00 (inkl. MwSt) für die Überprüfung des Führungsmodells der Gemeindeverwaltung Wettingen


item_title: Postulat Fraktion FDP vom 5. September 2019 betreffend Führungsstruktur der Schule Wettingen nach Abschaffung der Schulpflege


item_title: Postulat Palit Orun, Ernst Manuela, Hiller Yvonne und Scheier Ruth Jo., alle GLP, vom 5. September 2019 betreffend Vergütung Photovoltaik (PV)-Strom


item_title: Postulat Palit Orun, Ernst Manuela, Hiller Yvonne, und Scheier Ruth Jo., alle GLP, vom 5. September 2019 betreffend Reglement bei freier Vergabe von Gemeindeaufträgen


item_title: Postulat Fraktion FDP vom 9. Dezember 2019 betreffend Sportkoordinationsstelle Wettingen


item_title: Interpellation Scheier Ruth Jo., Palit Orun, Ernst Manuela und Hiller Yvonne, alle GLP, vom 5. September 2019 betreffend Verkehrsberuhigung Märzengasse; Reduktion des Schleichverkehrs


item_title: Interpellation Ernst Manuela, GLP, vom 30. Januar 2020 betreffend Sportkoordinator


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 12. März 2020


item_title: Inpflichtnahme von Grundisch Julien, SP, (anstelle des zurückgetretenen Kisa Besir, SP)


item_title: Rechenschaftsbericht 2019 der Einwohnergemeinde Wettingen


item_title: Verwaltungsrechnung; Rechnungsabschluss 2019 der Einwohnergemeinde


item_title: Motion Fraktion SP/WettiGrüen vom 14. November 2019 betreffend Ergänzung des Polizeireglements betreffend Verwendung von Mehrweggeschirr


item_title: Interpellation Fraktion SVP vom 12. März 2020 betreffend Gebundene Ausgaben


item_title: Geschäftsprüfungskommission; Ersatzwahl Mitglied für den Rest der Amtsperiode 2018/2021


item_title: Kreditbegehren von Fr. 199'030.00 (inkl. MwSt.) für die Projektierung der Werkleitungs- und Strassenoberbausanierung Tägerhardstrasse (West) und die Erstellung des Regenwasserbeckens Kloster


item_title: Postulat Reinert Marie Louise, EVP, und Scherer Kleiner Leo, WettiGrüen, vom 16. Mai 2019 betreffend Verdichtung gestalten und Gärten erhalten


item_title: Postulat Reinert Marie Louise, EVP, und Scherer Kleiner Leo, WettiGrüen, vom 16. Mai 2019 betreffend ortsbildprägende Grün- und Freihalteflächen


item_title: Postulat Reinert Marie Louise, EVP, und Scherer Kleiner Leo, WettiGrüen, vom 16. Mai 2019 betreffend Umgebung als wesentliches Element von Siedlungsgestaltung, Ortsbild und sinnstiftender Architektur


item_title: Postulat Reinert Marie Louise, EVP, und Scherer Kleiner Leo, WettiGrüen, vom 16. Mai 2019 betreffend Sicherung der noch vorhandenen Böden von hoher Qualität


item_title: Interpellation Fraktion SVP vom 12. März 2020 betreffend Festausgaben


item_title: Einwohnerrat; Protokolle der Sitzungen vom 22. und 25. Juni 2020


item_title: Kreditbegehren von Fr. 480'000.00 (inkl. MwSt.) für die Ersatzanschaffung eines Pionierfahrzeugs für die Feuerwehr Wettingen


item_title: Teiländerung Nutzungsplanung Bahnhofareal (§ 8 BNO), Arbeitszone Jura-/Tägerhardstrasse (§ 15bis BNO), Ausgleich von Planungsvorteilen (§ 38bis BNO)


item_title: Teiländerung Nutzungsplanung Zone Klosterhalbinsel, § 11 BNO; Gewässerraumzone, § 26bis BNO; Geschützte Kulturobjekte, § 30 und Anhang 9.4.3 BNO


item_title: 012.002 Verordnung über Versicherung und Ruhegehalt des Gemeindeammanns


item_title: Motion Michel Roland und Wyss René, beide CVP, vom 30. Januar 2020 betreffend "Gratis Kurzparkierung für Behördengänge beim Rathaus Wettingen"


item_title: Motion Palit Orun, GLP, und Fricker Martin, SVP, vom 12. März 2020 betreffend Reduktion des Gemeinderats von sieben auf fünf Mitglieder "Effizientere Exekutive"


item_title: Motion Palit Orun, GLP, und Fricker Martin, SVP, vom 12. März 2020 betreffend Reduktion des Einwohnerrats von 50 auf 40 Mitglieder "Effizientere Legislative"


item_title: Postulat Palit Orun, GLP, und Fricker Martin, SVP vom 12. März 2020 betreffend transparenter Einwohnerrat


item_title: Interpellation Fraktion SVP vom 12. März 2020 betreffend LOVA 2/Massnahme 1


item_title: Einwohnerrat; Protokoll der Sitzung vom 3. September 2020


item_title: Inpflichtnahme von Fäs Christoph, EVP (anstelle der zurückgetretenen Minder Marie-Madeleine, EVP)


item_title: Wahlbüro; Ersatzwahl Mitglied für den Rest der Amtsperiode 2018/2021


item_title: Motion Benz Thomas, CVP, Fricker Martin, SVP, Knaup Adrian, SP, Notter Daniel, SVP, und Scherer Leo, WettiGrüen vom 22. Juni 2020 betreffend "Stern an der Limmat - Sterne am Himmel"


item_title: Motion Nicodet Simona, CVP, vom 25. Juni 2020 betreffend Anpassung der Abschaltung der Strassenbeleuchtung in Wettingen während der Nachtstunden


item_title: Postulat Fraktion SVP vom 25. Juni 2020 betreffend beleuchtete und sichere Strassen