item_title:
2023/412
Postulat von Carla Reinhard (GLP) und Sven Sobernheim (GLP) vom 30.08.2023:
Neue Velostandards, baulich abgetrennte Velowege als bevorzugte Veloführung


body_key: BS

item_title: Ergänzung des Baumschutzgesetzes: Nicht nur die Anzahl, sondern auch der ökologische Wert des Baumbestandes in BS muss geschützt werden, um dessen Klimawirkung zu erhalten

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)

item_language: de


item_title: Prüfung einer Aufhebung von Tram- und Bushaltestellen zur Attraktivitätssteigerung eines schnelleren Tram- und Busnetzes in Basel-Stadt


item_title:
2023/413
Postulat von Carla Reinhard (GLP) und Sanija Ameti (GLP) vom 30.08.2023:
Veloführung bei Haltestellen des öffentlichen Verkehrs mit einem rückwärtigen Radweg statt einer Veloüberfahrt

item_description: Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.

item_category: Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion


item_title: Sensibilisierung der friedlich Demonstrierenden und Abstand von Vermummten und Personen mit Schutzausrüstungen


item_title: Ersatzwahl eines Präsidiums des Strafgerichts (50%) vom 8. März 2026

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu einer Petition


item_title: Erziehungsdepartement, Volksschulen, Sach- und Betriebsaufwand (Lager und Exkursionen)


item_title: Erhöhung des Pensums des Präsidiums des Gerichts für fürsorgerische Unterbringungen von 50 % auf 70 %


item_title: Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne einer temporären Erhöhung der Pensen von lic. iur. Anita Heer, Dr. Eva Bachofner, lic. iur. Johannes Vontobel und lic. iur. Sara Lehner aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit eines Präsidiumsmitglieds am Zivilgericht Basel-Stadt


item_title:
2023/414
Postulat von Carla Reinhard (GLP) und Guy Krayenbühl (GLP) vom 30.08.2023:
Entwicklung eines ganzheitlichen Velokonzepts für die Innenstadt


item_title: Mitteilungen

item_description: Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).

item_category: Mitteilungen


item_title: Postulat SVP-Fraktion Gemeindesportanlagenkonzept vor das Parlament; Frage der Erheblicherklärung

item_status: behandelt


body_key: SH

item_title: Volksmotion Nr. 2025/1 von Urim Dakaj, Sami Götz, Thomas Leuzinger, Melanie Knuchel, David Ruh, Dimitrij Ruh und 143 weiteren Unterzeichnenden vom 27. Juni 2025 betreffend «Kommunale Demokratie stärken - Gemeindeautonomie über das Stimm- und Wahlrecht»

item_category: Traktanden


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 14. Januar 2025 betreffend Änderung des Justizgesetzes und weiterer Gesetze (Zuständigkeiten und verfahrensrechtliche Bestimmungen)

item_category: noch nicht verhandlungsreif


body_key: ZG

item_title: Motion von Drin Alaj betreffend Verbilligung ÖV-Tarife im Kanton Zug


item_title: Postulat von Michael Arnold und Rainer Leemann betreffend Förderung der ambulanten Pflege


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 8. April 2025 betreffend Änderung des Landwirtschaftsgesetzes


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 3. Juni 2025 betreffend Teilrevision des Steuergesetzes (Nachvollzug von Bundesrecht sowie Ergänzungen zur Datenweitergabe und Zustellung)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 1. Juli 2025 betreffend Geschäftsbericht 2024 der Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG


item_title: Postulat Nr. 2024/5 von Gianluca Looser vom 26. August 2024 betreffend Bevölkerungsfreundliche Schalteröffnungszeiten


item_title: Ausgabenbericht «Soziale Städtepartnerschaft mit Abidjan/Yopougon für die Jahre 2022-2024»


item_title: Ausgabenbewilligung und Nachtragskredit 2026 für die Umsetzung KI in der kantonalen Verwaltung


item_title: Eignerstrategie für die Basler Verkehrs-Betriebe 2026-2029


item_title: Lohnmassnahmen zur Steigerung der Arbeitgeberattraktivität sowie Ablösung der befristeten Arbeitsmarktzulage für Mitarbeitende der Kantonspolizei


item_title: Stärkung des Bereichs Menschenhandel bei der Kriminalpolizei, beim Fahndungsdienst und bei der Staatsanwaltschaft im Rahmen des Projekts ReoS

item_category: Motionen


item_title: "Betonpiste Dreirosenbrücke"


item_title:
2023/237
Weisung vom 24.05.2023:
Motion von Marion Schmid, Dr. David Garcia Nuñez und 11 Mitunterzeichnenden betreffend Verbesserung der Versorgung von Menschen mit Demenz, Bericht und Abschreibung

item_description:
Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten.

Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.

item_category: Behandlung von Vorlagen des Stadtrats


item_title:
2023/415
Postulat von Michele Romagnolo (SVP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 30.08.2023:
Auflösung der offenen Drogenszene in der Bäckeranlage

item_description: Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, können dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. An der heutigen Sitzung wird der Vorstoss nicht beraten, sondern nur das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt.

item_category: Dringlicherklärung von Vorstössen


item_title: Verbot des Verkaufs von pyrotechnischen Gegenständen an Private


item_title:
2023/316
Weisung vom 28.06.2023:
Amt für Städtebau, Zustimmung zum «Masterplan Seeufer Wollishofen», Zürich-Wollishofen, Kreis 2, und Abschreibung Dringliche Motion GR Nr. 2019/44 von Gabriele Kisker und Luca Maggi betreffend die Gebietsplanung rund um die Rote Fabrik unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Stadtbevölkerung nach Erholung, Freiraum und preisgünstigem Wohnraum

item_description: Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.

item_category: Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats


item_title:
2023/405
Weisung vom 30.08.2023:
Amt für Städtebau, Privater Gestaltungsplan «Areal VZA1», Zürich Altstetten, Kreis 9


item_title: Die Nutzung freiwerdender Räumlichkeiten für Kommissionen und Fraktionen des Grossen Rates


item_title: Ausweitung der Elternzeit für die bisher ausgeschlossenen Betriebe des Kantons Basel-Stadt


item_title: Stand Aufsichtsstruktur der CMS - transparentes Vorgehen


item_title: Massenkündigung von 107 Mietverhältnissen in Genf durch die Pensionskasse Basel-Stadt - renditegetriebene Verdrängung trotz Art. 42 LDTR?


item_title: Leerkündigung von über 100 Mietparteien durch die Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS) in der Stadt Genf


item_title: Erziehungsdepartement, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Jugendförderverein "ooink ooink Production")


item_title: Ungenügende Förderung des Sports und der Sport-Infrastruktur


item_title: Gesundheitsdepartement, Gesundheitsversorgung, Transferaufwand (Therapiebad in der Universitären Altersmedizin Felix Platter)


item_title:
2023/406
Weisung vom 30.08.2023:
Stadtkanzlei, Verordnung über die Gebühren in Bürgerrechtsverfahren (VGBü), Neuerlass


item_title: Digitalisierung im Gesundheitswesen - Auswirkungen der Auswahl des neuen Klinikinformationssystems (KIS) des Universitätsspital Basel (USB) Auswirkungen auf die Gesundheitsregion Basel


item_title: Günstigen Wohnraum in der Stadt St.Gallen; Postulatsbericht

item_status: verschoben


item_title: Abteilung Kultur: Zuger Kunstgesellschaft "Transformationsberatung für das Kunsthaus Zug durch Metrum" für das Jahr 2025


item_title:
2023/424
Weisung vom 06.09.2023:
Finanzverwaltung, Nachtragskredite II. Serie 2023


item_title: Alarmierender Legionellenbefunde in öffentlichen Duschanlagen und Alters - und Pflegeheimen


item_title:
2022/455
Motion der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 21.09.2022:
Schaffung von 10 000 öffentlich zugänglichen Veloabstellplätzen und 500 Cargoveloabstellplätzen nach Möglichkeit auf bisherigen Strassen-Autoabstellplätzen

item_description: Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

item_category: Behandlung von Vorstössen: Tiefbau- und Entsorgungsdepartement (TED)


item_title: "Die Region Basel fit für Wasserstoff machen"


item_title: Fragerecht des Abgeordneten, dass immer mehr bemängelt wird


item_title: Postulat von Adrian Risi, Adrian Moos, Fabio Iten, Jeffrey Illi, Jost Arnold, Karl Bürgler, Michael Arnold, Michael Felber, Patrick Iten, Peter Rust, Philip C. Brunner und Stefan Moos betreffend Erhöhung der Effizienz bei der Erarbeitung und Bewilligung von Bebauungsplänen und der Förderung der Rechtsberatung in Bausachen


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die Organisation der Zuger Zivil- und Strafrechtspflege (GOG)


item_title: Einer neuen «Usestuelete 2.0» in Basel-Stadt


body_key: TG

item_title:
Wahlen für das Amtsjahr 2025/2026
1.1 Präsidium des Grossen Rates (24/WA 21/138)
1.2 Vizepräsidium des Grossen Rates (24/WA 22/139)
1.3 Präsidium und Vizepräsidium des Regierungsrates (24/WA 20/137)


item_title:
Genehmigung der Ersatzwahl eines Mitgliedes des Regierungsrates vom
18. Mai 2025 (24/WA 24/164)


item_title: Amtsgelübde von Regierungsrätin Ruth Faller Graf (24/WA 25/165)


body_key: BE

item_title: Modernisierung touristischer Infrastrukturen erleichtern – Verfahren vereinfachen (Tourismusstrategie)


item_title: Stufengerechte Umsetzung der Gewässerräume


item_title: Grosser Rat. Rücktritt und Ersatz. Nachrücken von Stephanie-Marion Gartenmann für Peter Zumbrunn


item_title: Motion M 2/2019 betreffend Thun ist CO2-neutral bis spätestens 2050

item_description: Fraktionen SP, glp/BDP und Mitunterzeichnende vom 16. Mai 2019; Beantwortung


item_title: Vergabe zur zeitgemässen Betreibung eines Recyclingparks für die gesamte Basler Bevölkerung


item_title: Wasser fassen und lassen am Fernbusbahnhof der Kulturhauptstadt der Schweiz


item_title: Regionales Logistikflächenkonzept


item_title:
2023/434
Erklärung der AL-Fraktion vom 13.09.2023:
Aufwendiges Antragsprozedere nach Inkraftsetzung der Verordnung über Energiekostenzulagen (VEZ)

item_category: Erklärungen


item_title: Missachtet Regierungsrätin Esther Keller bei Rekursentscheiden der Freizeitgartenkommission infolge eigener Abwesenheit das Gesetz?


item_title: Mitteilungen - Persönliche Erklärungen


body_key: VS

item_title: Erste Lesung: Gesetz zur Neuordnung der Steuergerichtsbarkeit und der Rechtsmittel in landwirtschaftlichen Angelegenheiten

item_category: Gesetze


item_title: Rapport de la COJU sur l'audit sur les établissements pénitentiaires valaisans

item_language: fr


body_key: ZH

item_title: Ergänzung Gesetz über die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich – voller Teuerungsausgleich


item_title: Mitteilungen - Absetzung Geschäft GR Nr. 2022/441


item_title: Massnahmen gegen den illegalen Drogenhandel rund um die Kaserne, den Erasmusplatz und den Claraplatz


item_title: Auswirkungen des geplanten Gesundheitsabkommens Schweiz–EU auf die Zuständigkeiten des Kantons Bern


item_title: Erste Lesung:   Gesetz über die kantonale öffentliche Statistik


item_title: Mitteilungen - Absetzung Geschäft GR Nr. 2022/570


item_title: 2025/74 Antrag 1 zu Dispositivziffer 1

item_description: Die Geschäftsleitung kann dem Gemeinderat Anträge zu Geschäften im eigenen Wirkungskreis vorlegen. Dies betrifft insbesondere die Geschäfts- und Entschädigungsverordnung des Gemeinderats. Diese Anträge werden entweder aus eigenem Antrieb initiiert oder aufgrund eines vom Rat erteilten Auftrags erarbeitet.

item_category: Behandlung von Anträgen der Geschäftsleitung


item_title: BeLEARN – eine kantonale Finanzierung benötigt eine solide rechtliche Basis

item_description: Ablehnung


item_title: Günstiger Wohnraum in der Stadt St.Gallen; Postulatsbericht


body_key: SG

item_title: Ungenügende Zählung lässt keine zuverlässige Prognose zu: Die Region Uzwil bleibt im Stau stecken, das darf nicht sein


item_title: Motion M 3/2019 betreffend einem Förderfonds Energie für die Stadt Thun

item_description: Fraktionen SP, Grüne/JG, glp/BDP und Mitunterzeichnende vom 16. Mai 2019; Beantwortung


item_title: Fraktion CVP+EVP vom 4. November 2010; Beantwortung


item_title: Umnutzung Wohnhaus Bleichestrasse in einen Kindergarten

item_description: Überführung der Liegenschaft Bleichestrasse 6 vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung) zum Buchwert von 511'980 Franken. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 279'450 Franken für die wertvermehrenden Massnahmen zur Umnutzung des Wohnhauses in einen Kindergarten


item_title: Sanierung Camping Bettlereiche (TCS), Thun

item_description: Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 1'010'000 Franken für die Sanierung und Erweiterung der Infrastrukturbauten und Liegenschaften des Campings


item_title: Die Delegation impfbezogener Verrichtungen an Pharmaassistentinnen und -assistenten


item_title: Präsidialdepartement, Kultur, Transferaufwand (KulturLegi)


item_title:
2023/235
Weisung vom 10.05.2023:
Finanzdepartement, Unfallversicherung Stadt Zürich (UVZ), Genehmigung von Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2022


item_title:
2023/323
Dringliches Postulat von Florian Utz (SP), Nicolas Cavalli (GLP) und 2 Mitunterzeichnenden vom 28.06.2023:
Flughafen Zürich AG, Verzicht auf die Finanzierung von Parteien und Abstimmungskämpfen

item_description: Vom Rat dringlich erklärte Vorstösse werden bevorzugt behandelt und deshalb vor den übrigen Vorstössen aus den Departementen traktandiert. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

item_category: Behandlung von dringlichen Vorstössen


item_title: Wohnbauförderung in den Berggebieten – Welche Verbesserung der Wohnverhältnisse für Einheimische und Tourismusangestellte bietet der Kanton?

item_description: Verabschiedet


item_title: Sexualisierte Gewalt: Prävention soll bereits in der Schule beginnen


item_title: Betreffend sexualisierte Gewalt: Prävention soll bereits in der Schule beginnen


item_title: Chancengleichheit sowie bessere soziale und politische Teilhabe für gehörlose und hörbehinderte Menschen

item_description: Annahme als Postulat


item_title: Sensibilisierungskampagne zur Bekämpfung des Nichtbezugs von Sozialleistungen


item_title: Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün (PVS): Ersatzwahl Mitglied


item_title: ETF 2019; Abfall- und Entsorgungskonzept

item_category: Botschaften


body_key: CHE

item_title: Kein Handel mit klimaschädlicher Kohle in der Schweiz


item_title: Tramdepot Eglisee aus dem Dornröschenschlaf wecken

item_category: Anzüge


item_title: Verschlechterung der Umsteigebeziehung von Bus 80 und 81 am Aeschenplatz


item_title: «LGBTI-Label» für Basel-Stadt

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Erziehungsdepartement, Zentrale Dienste und Generalsekretariat, Sach- und Betriebsaufwand (Standortspezifische Lüftungskonzepte an Schulen)


item_title: Übermässige Vermehrung von Freigängerkatzen / Tierwohl für Streunerkatzen


item_title: Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Amt für Umwelt und Energie, Transferaufwand (Amt für Wald und Wild beider Basel)


item_title:
2023/226
Weisung vom 10.05.2023:
Liegenschaften Stadt Zürich, Baugenossenschaft Im Gut, Erneuerung Wohnsiedlung Gutstrasse, Baufelder A und D, Gewährung Baurechte


item_title: Motion concernant les interpellations


item_title:
2022/151
RPK, Wahl eines Mitglieds nach Rücktritt von Lisa Diggelmann (SP) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026

item_description:
Stille Wahlen: Die Interfraktionelle Konferenz des Gemeinderats, in der alle Fraktionen vertreten sind, hat die Wahlen vorbesprochen und die Kandidaturen bestätigt. Da nicht mehr Personen als zu vergebende Sitze zur Wahl vorgeschlagen sind, erfolgen diese Wahlen «in globo» als sogenannte stille Wahlen. Eine Diskussion im Rat findet in der Regel nicht statt.
Geheime Wahlen: Werden mehr Personen zur Wahl vorgeschlagen, als Sitze zu besetzen sind, wird die Wahl geheim durchgeführt. In jedem Fall geheim erfolgt die Wahl des Präsisiums und des Vizepräsidiums des Gemeinderats anlässlich der konstituierenden Ratssitzung für ein Amtsjahr.

item_category: Wahlen


item_title: Mitteilungen


item_title: Schutz der kritischen Infrastruktur vor Einflussnahmen anderer Staaten

item_description: Sistierung - Suspension


item_title: Postulat CVPO, durch Christian Rieder, Marcel Bayard und Rainer Studer: Alters- und Pflegeheime ohne im Heim anwesende Direktion: Wie ein Schiff ohne Kapitän an Bord 2021.05.155

item_category: Postulat


item_title: Kommissionen

item_description: Ersatzwahl von Yvonne Meister, Rolf Gäumann und Fredy Bieri in die Wahlkommission anstelle der zurückgetretenen Stefanie Graber, Herbert Guntelach und Verena Schneiter


item_title: Teilrevision des Notariatsgesetzes (Nachvollzug der Aktienrechtsrevision: neue Formen der Beschlussfassung)

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu einer Petition


item_title: Realisierung eines Erdbebensimulators im neuen Naturhistorischen Museum Basel


item_title: Erdbebenübungen Basel-Stadt


item_title: "Gegen den rechtsstaatlich unhaltbaren Personalmangel in der Strafverfolgung von Sexualstraftaten und schweren Gewaltdelikten"


item_title: Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen durch Private


item_title:
2023/223
Geschäftsleitung, Wahl eines Mitglieds nach Rücktritt von Dr. Davy Graf (SP) für den Rest des Amtsjahres 2023/2024


item_title: Lesung:   Beschluss über die Gewährung eines Nachtragskredits für die ausserordentliche Unterstützung von Traubenproduzenten

item_category: Beschlüsse


item_title: Première lecture:   Loi réorganisant la juridiction fiscale et les voies de droit en matière agricole

item_category: Lois


item_title: Projet de délibération du 23 juin 2025 de Mme et MM. Vincent Schaller, Alexandre Chevalier, Cathy Jacquier, Pascal Gervaz, Guy Mettan, Pascal Altenbach, Didier Lyon, Laurent Richard et Pierre Scherb: «Tenues autorisées dans l’enceinte des bassins de la Ville de Genève».

item_status: Refusé/e

item_result: Renvoi direct à la commission de la sécurité, du domaine public, de l'information et de la communication refusé. Entrée en matière refusée: objet refusé.

item_category: 17 Propositions des conseillers municipaux


item_title: Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün (PVS): Ersatzwahl stellvertretendes Mitglied


item_title: Bericht der GPK über die aktuelle Situation in den Strafanstalten


item_title: Dringliches Postulat Mobilitätskonzept für Tagesschule Aare Schulhaus


item_title: Kommission für Soziales, Bildung und Kultur (SBK): Ersatzwahl Mitglied


item_title: Kommission für Soziales, Bildung und Kultur (SBK): Ersatzwahl stellvertretendes Mitglied


item_title: Kommission für Ressourcen, Wirtschaft, Sicherheit und Umwelt (RWSU): Ersatzwahl Mitglied


item_title: Protokoll Stadtrat 13 vom 21.08.2025; Genehmigung


item_title: Protokoll Stadtrat 14 vom 28.08.2025; Genehmigung


item_title: Sanierung Freibad Lorraine; Projektierungskrediterhöhung und Baukredit (Abstimmungsbotschaft)


item_title: Volksschule Sulgenbach: Gesamtsanierung und Erweiterung; Projektierungskredit


item_title: Motion: Für eine echte Amtszeitbeschränkung für Stadtratsmitglieder: Nach 3 vollen Legislaturen ist Schluss!; Annahme


item_title: Postulat: Fraktion SVP (Glauser, Jaisli, Feuz): Prüfung der Aufhebung der Amtsdauerbeschränkung für Mitglieder des Stadtrates und des Gemeinderates: Änderung der Gemeindeordnung der Stadt Bern; Ablehnung


item_title:
2023/425
Weisung vom 06.09.2023:
Kultur, Tram-Museum Zürich, Beiträge 2024–2027


item_title: Faire Honorare für professionelle Kulturschaffende


item_title:
2024/52
Weisung vom 07.02.2024:
Elektrizitätswerk, Rahmenkredit von 300 Millionen Franken für die Realisierung und den Erwerb von Energieerzeugungsanlagen, die erneuerbare Energie nutzen; Abschreibung eines Postulats und einer Motion


item_title: Berichte über die Rechtspflege für das Jahr 2011


item_title:
2023/427
Postulat von Mischa Schiwow (AL) und Michael Schmid (AL) vom 06.09.2023:
Quartierzentren gemäss kommunalem Richtplan, Verbesserung der Qualität als Orte des Aufenthalts und der Begegnung mit niederschwelligen Massnahmen

item_description: Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.

item_category: Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion


item_title: Analyse zu den aktuellen Steuerabzügen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Nutzung des Horburg-Parkings als Quartierparking


item_title: Postulat CVPO, par Christian Rieder, Marcel Bayard et Rainer Studer : Etablissements médico-sociaux sans direction présente dans la maison: comme un bateau sans capitaine à bord 2021.05.155


item_title: Interpellation von Etienne Schumpf und Jill Nussbaumer betreffend den Umgang mit künstlicher Intelligenz an den Zuger Schulen


item_title: Erziehungsdepartement, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (neue Spielbaracke im Giesslipark)


item_title: Chancengerechtigkeit in der obligatorischen Volksschule der Stadt St.Gallen; Postulatsbericht


body_key: FR

item_title: Vie et activités du Conseil d'Etat

item_category: Rapport d'activité


item_title: Comptes de l'Etat. Exercice 2023

item_category: Comptes de l'Etat


item_title: Energie Wasser Bern: Leistungsauftragsbericht 2024


item_title: IN245-001013 (alt: I2500053), Fr. 500 000.00, Abteilung Schutz und Rettung Bern: Beschaffung von zwei Mehrzweckfahrzeugen für die Milizfeuerwehr der Stadt Bern; Kreditabrechnung


item_title: Bundesgerichtskonforme, arbeitsrechtliche Einbettung des UberEats-Anbieters; Änderung der kantonalen Handhabung


item_title: Eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser


item_title: Präsidialdepartement, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Treffpunkte Breite, Wettstein und LoLa)


item_title: Schaffung eines Unterstützungsfonds für baustellenbetroffene Unternehmen in Basel-Stadt


item_title: Den unterirdischen Schutz von Grünanlagenzonen


item_title: Bewilligungsbefreiung für Solaranlagen


item_title: Eignerstrategie für die Basler Verkehrs-Betriebe 2026-2029


item_title:
2022/447
Postulat von Samuel Balsiger (SVP) und Sebastian Zopfi (SVP) vom 14.09.2022:
Wirtschaftsförderung unter der Leitung von privatwirtschaftlichen Fachpersonen

item_category: Behandlung von Vorstössen: Präsidialdepartement (PRD)


item_title:
2023/415
Dringliches Postulat von Michele Romagnolo (SVP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 30.08.2023:
Auflösung der offenen Drogenszene in der Bäckeranlage

item_category: Behandlung von Vorstössen: Sicherheitsdepartement (SID)


item_title: Ergänzung des Baumschutzgesetzes: Nicht nur die Anzahl, sondern auch der ökologische Wert des Baumbestandes in BS muss geschützt werden, um dessen Klimawirkung zu erhalten


item_title:
2023/269
Dringliche Interpellation von Islam Alijaj (SP), Dominik Waser (Grüne) und 1 Mitunterzeichnenden vom 31.05.2023:
Energiezentrale im ehemaligen Unterwerk Selnau, Prüfung alternativer Standorte, ganzheitliches Konzept für die Energiewende und eine lebenswerte Stadt, Beurteilung der bestehenden Angebote im Unterwerk und möglicher Planungsstopp sowie Zusammenarbeit mit der IG Selnau bei der Prüfung von Alternativen

item_category: Behandlung von Vorstössen: Departement der Industriellen Betriebe (DIB)


item_title: Prüfung einer Aufhebung von Tram- und Bushaltestellen zur Attraktivitätssteigerung eines schnelleren Tram- und Busnetzes in Basel-Stadt


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 15. April 2026, 15.00 Uhr

item_category: Neue Interpellationen


item_title:
2023/449
Erklärung der FDP-, GLP-, SVP- und Die Mitte / EVP-Fraktion vom 20.09.2023:
Betrugsfall des Quartiervereins Witikon

item_category: Erklärungen


item_title: Direktion der Institutionen und der Land- und Forstwirtschaft

item_category: Staatsrechnung


item_title: Direction des institutions, de l'agriculture et des forêts


item_title: Sensibilisierung der friedlich Demonstrierenden und Abstand von Vermummten und Personen mit Schutzausrüstungen


item_title: Deeskalation bei Kundgebungen


item_title: Ersatzwahl eines Präsidiums des Strafgerichts (50%) vom 8. März 2026


item_title: Erhöhung des Pensums des Präsidiums des Gerichts für fürsorgerische Unterbringungen von 50 % auf 70 %


item_title: Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne einer temporären Erhöhung der Pensen von lic. iur. Anita Heer, Dr. Eva Bachofner, lic. iur. Johannes Vontobel und lic. iur. Sara Lehner aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit eines Präsidiumsmitglieds am Zivilgericht Basel-Stadt


item_title:
2023/423
Ratsmitglied Nicole Giger (SP); Rücktritt

item_description: Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).

item_category: Mitteilungen


item_title: Ausgabenbericht «Soziale Städtepartnerschaft mit Abidjan/Yopougon für die Jahre 2022-2024»


item_title: Ausgabenbewilligung und Nachtragskredit 2026 für die Umsetzung KI in der kantonalen Verwaltung


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Lecture:   Décision concernant l'octroi d'un crédit supplémentaire pour une aide exceptionnelle aux producteurs de raisin

item_category: Décisions


item_title:
2023/450
Erklärung der Grüne-Fraktion vom 20.09.2023:
Entschuldigung des Stadtrats an die Betroffenen von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981


item_title: Lohnmassnahmen zur Steigerung der Arbeitgeberattraktivität sowie Ablösung der befristeten Arbeitsmarktzulage für Mitarbeitende der Kantonspolizei


item_title: Stärkung des Bereichs Menschenhandel bei der Kriminalpolizei, beim Fahndungsdienst und bei der Staatsanwaltschaft im Rahmen des Projekts ReoS

item_category: Motionen


item_title:
2023/451
Erklärung der SVP-Fraktion vom 20.09.2023:
Folgen der Erhöhung der Energiekosten


item_title: Interpellation von Mike Tau (FDP) betreffend Verkehrslärmbelastung in Dietikon, Beantwortung


item_title:
2023/444
Postulat der AL-Fraktion vom 18.09.2023:
Energiekostenzulage, einmalige Erstreckung der Frist für die Einreichung des Antrags


item_title: Postulat FDP/JFSG Fraktion: Wohin der Drähte – VBSG-Strategie; Frage der Erheblicherklärung


item_title: Verbot des Verkaufs von pyrotechnischen Gegenständen an Private


item_title: Die Nutzung freiwerdender Räumlichkeiten für Kommissionen und Fraktionen des Grossen Rates


item_title: Ausweitung der Elternzeit für die bisher ausgeschlossenen Betriebe des Kantons Basel-Stadt

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Stand Aufsichtsstruktur der CMS - transparentes Vorgehen


item_title: Massenkündigung von 107 Mietverhältnissen in Genf durch die Pensionskasse Basel-Stadt - renditegetriebene Verdrängung trotz Art. 42 LDTR?


item_title: Leerkündigung von über 100 Mietparteien durch die Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS) in der Stadt Genf


item_title: Erziehungsdepartement, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Jugendförderverein "ooink ooink Production")


item_title: Mitteilungen - Persönliche Erklärungen


item_title: Ungenügende Förderung des Sports und der Sport-Infrastruktur


item_title: Débat et décision sur l'opportunité:   Initiative parlementaire 2021.06.233: «Primes d'assurances maladie: pour une augmentation des déductions fiscales»

item_category: Initiative parlamentaire


item_title: Zweijähriger Leistungsvertrag 2026 - 2027 mit dem Mütterzentrum Bern West (MüZe); Verpflichtungskredit


item_title: Gesundheitsdepartement, Gesundheitsversorgung, Transferaufwand (Therapiebad in der Universitären Altersmedizin Felix Platter)


item_title: Schaffung einer zusätzlichen allgemeinen Notschlafstelle und einer Notschlafstelle für FINTA*: Leistungsvertrag 2025 mit der Stiftung Heilsarmee; Nachkredit zum Globalkredit 2025 des Sozialamts


item_title: Eintretensdebatte und Lesung:   Beschluss über die Gewährung eines Verpflichtungskredits für die Strassensanierung «innerorts» Fiesch auf der kantonalen Nebenstrasse im Gebirge NG154, auf dem Gemeindegebiet von Fiesch

item_category: Beschlüsse


item_title: Postulat von Brigitte Wenzin Widmer, Drin Alaj und Patrick Röösli betreffend Schaffung einer Rechtsgrundlage im kantonalen Planungs- und Baugesetz (PBG) oder in der Verordnung zum kantonalen Planungs- und Baugesetz (VPBG) zu Gunsten von bezahlbarem Wohnraum


item_title: Interpellation von Etienne Schumpf und Jill Nussbaumer betreffend den Umgang mit künstlicher Intelligenz an den Zuger Schulen


item_title: Interpellation der SP-Fraktion betreffend erhöhtes Parkinson-Risiko durch Pflanzenschutzmittel (PSM)


item_title: Teilrevision des Gesetzes über das Gastgewerbe und den Kleinhandel mit gebrannten Wassern (Gastgewerbegesetz)


item_title: Interpellation der ALG-Fraktion betreffend immatrikulierte Motorfahrzeuge und Anzahl Pflicht-Parkplätze


item_title: Interpellation von Gregor Bruhin, Philip C. Brunner und Adrian Risi betreffend: Wie es in der Direktion des Innern beim AFW weiter geht!


item_title: Geschäfte, die am 29. August 2024 nicht behandelt werden konnten


item_title: Postulat von Jean Luc Mösch, Erich Grob, Patrick Iten, Mirjam Arnold, Patrick Röösli, Simon Leuenberger, Manuela Käch, Roger Wiederkehr, Peter Rust und Michael Felber betreffend Schaffung einer zentralen Koordinationsstelle in Bezug auf gebietsfremde Arten (Neobiota) sowie Ergänzung des bestehenden kantonalen Umsetzungsplans zum Umgang mit invasiven gebietsfremden Organismen (Dezember 2021) durch einen kantonalen, mittelfristigen Massnahmenplan


item_title: Interpellation von Hans Jörg Villiger betreffend JUSO-Erbschaftssteuerinitiative -  Auswirkungen auf den Kanton Zug


item_title: Motion von Andreas Lustenberger, Erich Grob, Klemens Iten, Eva Maurenbrecher und Michèle Schuler betreffend die Erarbeitung einer kantonalen Wasserstrategie


item_title: Postulat von Thomas Gander, Mario Reinschmidt, Karl Bürgler, Tom Magnusson und Eva Maurenbrecher betreffend Erdverlegung der Hochspannungsleitung Mettlen-Samstagern


item_title: Interpellation von Philip C. Brunner betreffend Einfluss einer institutionellen Anbindung an die Europäische Union für den Freistaat Zug


item_title: Motion der FDP-Fraktion betreffend gesetzliche Grundlage für einen Steuerrabatt im Kanton Zug


item_title: Postulat von Brigitte Wenzin Widmer und Thomas Werner betreffend freie Fahrten auf dem Netz der Zugerland Verkehrsbetriebe (ZVB) für Schulklassen in Begleitung einer Lehrperson


item_title: Geschäfte, die am 28./29. November 2024 nicht behandelt werden konnten


item_title: Verabschiedung des (abtretenden) Kantonsratspräsidenten


item_title: Wahl von zwei stellvertretenden Stimmenzählerinnen bzw. Stimmenzählern des Kantonsrats


item_title:
2023/361
Weisung vom 12.07.2023:
Liegenschaften Stadt Zürich, Wohnhaus Magnusstrasse 27, Gesamtinstandsetzung, Grundrissanpassung, Netto-Zusatzkredit

item_description:
Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten.

Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.

item_category: Behandlung von Vorlagen des Stadtrats


item_title:
2023/391
Weisung vom 23.08.2023:
Liegenschaften Stadt Zürich, Stiftung Einfach Wohnen (SEW), Areal Rotbuchstrasse, Gewährung Baurecht


item_title: Digitalisierung im Gesundheitswesen - Auswirkungen der Auswahl des neuen Klinikinformationssystems (KIS) des Universitätsspital Basel (USB) Auswirkungen auf die Gesundheitsregion Basel


item_title: Alarmierender Legionellenbefunde in öffentlichen Duschanlagen und Alters - und Pflegeheimen


item_title: "Die Region Basel fit für Wasserstoff machen"


item_title: Interpellation urgente Christian Rieder, CVPO, Rahel Pirovino-Indermitte, CVPO, Dieter Stoessel, PLR/FDP, et Konstantin Bumann, CSPO : Comment l'accueil des réfugiés en provenance d'Ukraine s'organise-t-il en Valais? 2022.03.030

item_category: Interpellation


item_title: Motion: Energiewende und Biodiversität gehen Hand in Hand: Ökologisch wertvolle Flächen in Belpmoos stärken; Fristverlängerung


item_title: Fragerecht des Abgeordneten, dass immer mehr bemängelt wird


item_title: Kommission für Ressourcen, Wirtschaft, Sicherheit und Umwelt (RWSU): Ersatzwahl stellvertretendes Mitglied


item_title: Wahl der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten des Kantonsrats


item_title: Genehmigung der Schlussabrechnung zum Kantonsratsbeschluss betreffend Objektkredit für die Realisierung eines neuen Labor- und Verwaltungsgebäudes für das Amt für Verbraucherschutz (AVS) auf dem GS 456, Zugerstrasse 50 in Steinhausen


item_title: Interpellation der SP-Fraktion betreffend Auswirkungen der Steuerpolitik auf den Mittelstand


item_title: Interpellation von Rainer Leemann und Philip C. Brunner betreffend die Frage: Was leistet der Kanton Zug für die Zuger Bevölkerung, insbesondere für den Mittelstand?


item_title: Zwei Interpellationen zum Thema: Leistungen des Kantons Zug für den Mittelstand


item_title: Einer neuen «Usestuelete 2.0» in Basel-Stadt


item_title: Vergabe zur zeitgemässen Betreibung eines Recyclingparks für die gesamte Basler Bevölkerung


item_title: Wahl eines Mitglieds der Delegation Districtsrat (Nachfolge Erich Bucher, FDP)


item_title: Wahl eines Mitglieds der IPK FHNW (Nachfolge Erich Bucher, FDP)


item_title: Stärkung des grenzüberschreitenden öV – auch kantonsübergreifend Richtung Graubünden


item_title: Wasser fassen und lassen am Fernbusbahnhof der Kulturhauptstadt der Schweiz


item_title: Regionales Logistikflächenkonzept


item_title: Missachtet Regierungsrätin Esther Keller bei Rekursentscheiden der Freizeitgartenkommission infolge eigener Abwesenheit das Gesetz?


item_title: Massnahmen gegen den illegalen Drogenhandel rund um die Kaserne, den Erasmusplatz und den Claraplatz


item_title: Interpellation urgente CSPO, par Jens Blatter, Urban Furrer et Diego Furrer : Quel avenir pour le secours héliporté en Valais? 2022.03.020


item_title: Millionenfache Einsparungen für KMU durch mehr E-Government


item_title: Auswirkungen der Frankenstärke auf die Schweizer Wirtschaft


item_title: Beschilderung des Schulstandortes Gartenstrasse Sek I

item_category: Anzüge


item_title: Postulat Werkkommission: Förderung und Finanzierung von Trennsystemen bei der städtischen Entwässerung; Frage der Erheblicherklärung


item_title: Verwendung von Copilot Chat in der Basler Verwaltung?


item_title: Erziehungsdepartement, Volksschulen, Sach- und Betriebsaufwand (Lager und Exkursionen)


item_title: Bundesgesetz über die Krankenversicherung. Teilrevision. Managed-Care

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Freiwillige Elternzeit und Familienvorsorge


item_title: Ausserordentliche Session. Wirtschaftliche und soziale Situation der Bevölkerung


item_title: Forschung am Menschen. Bundesgesetz


item_description: Fortsetzung - Suite


item_title: Die Delegation impfbezogener Verrichtungen an Pharmaassistentinnen und -assistenten


item_title: Präsidialdepartement, Kultur, Transferaufwand (KulturLegi)


item_title: "Betonpiste Dreirosenbrücke"


item_title: Sexualisierte Gewalt: Prävention soll bereits in der Schule beginnen

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu einer Petition


item_title: Betreffend sexualisierte Gewalt: Prävention soll bereits in der Schule beginnen


item_title: Tramdepot Eglisee aus dem Dornröschenschlaf wecken


item_title: Verschlechterung der Umsteigebeziehung von Bus 80 und 81 am Aeschenplatz


item_title: «LGBTI-Label» für Basel-Stadt


item_title: Erziehungsdepartement, Zentrale Dienste und Generalsekretariat, Sach- und Betriebsaufwand (Standortspezifische Lüftungskonzepte an Schulen)


item_title: Dringliches Postulat Claudia Alpiger, PS/GC, Olivier Imboden, CVPO, Bernhard Frabetti, SVPO, und Frank Wenger, CSPO: Ausbau der Kapazitäten und der Zugverbindungen für Grenzgänger:innen zwischen Domodossola und Brig 2022.03.032

item_category: Postulat


item_title:
2023/458
Weisung vom 27.09.2023:
Finanzdepartement, Abschreibungsbeiträge an öffentlich-rechtliche Wohnbaustiftungen der Stadt Zürich, Rahmenkredit


item_title: Übermässige Vermehrung von Freigängerkatzen / Tierwohl für Streunerkatzen


item_title: Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Amt für Umwelt und Energie, Transferaufwand (Amt für Wald und Wild beider Basel)


item_title:
2023/459
Weisung vom 27.09.2023:
Human Resources Management, Teilrevision der Verordnung über Abgangsleistungen für Behördenmitglieder sowie des Personalrechts betreffend Abgangsleistungen an Behördenmitglieder, Abschreibung einer Motion


item_title:
2024/34
Eintritt von Emanuel Tschannen (FDP) nach Rücktritt von Claudio Zihlmann (FDP) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026

item_category: Eintritt neuer Ratsmitglieder


item_title: Proposition du Conseil administratif du 5 décembre 2017 en vue d’exercer le droit de préemption de la Ville de Genève dans le cadre de la vente de la parcelle N° 2872 et dépendance, de la commune de Genève, section Petit-Saconnex, d’une surface de 1506 m2, sise chemin Mestrezat 7B, par M. Marc Dietschy à Immologic Promotions Sàrl et Immologic Properties SA, pour le prix de 2 600 000 francs (droits d’enregistrement et émoluments au Registre foncier, frais de notaire et remboursement des frais, imprévus et intérêts courus compris).

item_description: Droit de préemption de la Ville sur la vente de la parcelle N° 2872 par M. Marc Dietschy à Immologic Promotions Sàrl

item_result: Entrée en matière refusée.

item_category: 08 Propositions du Conseil administratif


item_description: Communications du Conseil administratif.

item_category: 01*Communications du CA


item_title: Proposition du Conseil administratif du 5 décembre 2017 en vue d’un projet de construction de quinze logements en mitoyenneté, sis au chemin Edouard-Tavan 8b, avec aménagements extérieurs dont la surface de plancher habitable relève de l’application de la lettre b) de l’alinéa 4 de l’article 59 de la loi sur les constructions et les installations diverses (LCI).

item_description: Projet de construction de quinze logements au chemin Edouard-Tavan 8b

item_status: En commission

item_result: Renvoi direct à la commission de l'aménagement et de l'environnement.


item_title: Motion Fraktion AL/PdA (Raffael Joggi, AL/David Böhner, AL/Matteo Micieli, PdA/Muriel Graf, AL): Regelung zur Gesichtserkennung und Massenüberwachung; Ablehnung/Annahme Postulat/Prüfungsbericht


item_title: Interpellation Donat Kuratli: «Neue Buslinien, neuer Fahrplan, doch alte Probleme sind ungelöst»; schriftlich


item_title: Wahl eines Mitglieds und des Ersatzmitglieds des Oberrheinrates (Nachfolge Andrea Elisabeth Knellwolf, Mitte/EVP und Melanie Eberhard, SP)


item_title: Proposition du Conseil administratif du 28 novembre 2017 en vue de céder gratuitement à CFF SA les emprises nécessaires à la réalisation des travaux d’élargissement des voies ferrées en conséquence de l’extension souterraine de la gare de Cornavin, issues des parcelles N° 5354 de Genève-Petit-Saconnex et N° 438 de Pregny-Chambésy, propriétés de la Ville de Genève.

item_description: Cession au CFF des emprises relatives à l’extension souterraine de la gare Cornavin

item_result: Renvoi direct à la commission des finances.


item_title: Postulat Die Mitte Oberwallis, durch Mischa Imboden, Aron Pfammatter und Olivier Imboden: Effizienzüberprüfung und -verbesserung in allen Departementen 2022.09.377


item_title:
2024/36
Weisung vom 31.01.2024:
Immobilien Stadt Zürich, Neubau Schulanlage Tüffenwies, neue einmalige Ausgaben

item_description: Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.

item_category: Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats


item_title: Proposition du Conseil administratif du 28 novembre 2017 en vue de l'ouverture d'un crédit de 1 368 000 francs destiné à la création d’une zone de stationnement couverte, fermée et isolée pour recevoir le nouveau camion-grue et les berces de décontamination NRBC (nucléaire, radiologique, biologique, chimique) sis à la rue du Vieux-Billard 11 (caserne N° 1 du Service d'incendie et de secours), parcelle N° 292, feuille N° 17, commune de Genève, section Plainpalais.

item_description: Création d’une zone de stationnement pour le camion grue et les berces de décontamination NRBC

item_result: Renvoi direct à la commission de la sécurité, du domaine public, de l'information et de la communication.


item_title:
2024/37
Weisung vom 31.01.2024:
Amt für Städtebau, Privater Gestaltungsplan «Brunnenhof», Zürich-Unterstrass, Kreis 6 Liegenschaften Stadt Zürich, Landveräusserung, Genehmigung


item_title: Proposition du Conseil administratif du 28 novembre 2017 en vue de l'ouverture d'un crédit de 2 843 000 francs destiné à l’étude de la réorganisation de la restauration scolaire en Ville de Genève et de la rénovation de ses infrastructures.

item_description: Restauration scolaire et rénovation des infrastructures

item_result: Renvoi direct à la commission de la cohésion sociale et de la jeunesse.


item_title:
2024/51
Weisung vom 07.02.2024:
Präsidialdepartement, Volksinitiative «Tschüss Genderstern!», Ablehnung


item_title: Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches für den Kanton Zug (EG ZGB) sowie des Gesetzes über das Gesundheitswesen im Kanton Zug (Gesundheitsgesetz; GesG)


item_title: Motion der FDP-Fraktion betreffend den Ausbau der Sportförderung im Kanton Zug


item_title: Motion du 9 octobre 2013 de Mme et MM. Denis Menoud, Pascal Spuhler, Jean-Philippe Haas, Danièle Magnin, Daniel Sormanni, Carlos Medeiros, Laurent Leisi et Daniel-Dany Pastore: «Aménagements urbains: retrouver la fluidité de la circulation».

item_status: Reporté/e

item_result: Reportée.

item_category: 12 Propositions des conseillers municipaux


item_title: Politikplan 2024-2028 und Budget 2024

item_category: Botschaften


item_title: Interfraktionelle Motion SP/JUSO, GB/JA, GFL/EVP, AL/PdA (Bernadette Häfliger, SP/Lea Bill, GB/Francesca Chukwunyere, GFL/Raffael Joggi, AL): Bewilligungspflicht für private Kameraüberwachung im öffentlichen Raum; Ablehnung/Annahme Postulat/Prüfungsbericht


item_title: Jahresbericht 2010; Stand der hängigen Motionen und Postulate per 31. März 2011

item_description: Kenntnisnahme und Abschreibungen


item_title: Feuerwehr und Zivilschutz; Einfangen von Bienenschwärmen und Vernichtung von Wespennestern durch die Berufsfeuerwehr; Abgeltung aus allgemeinen Haushaltsmitteln, Kto. 401.3904 und 4411.4904


item_title:
Proposition du Conseil administratif du 28 novembre 2017 en vue de l'ouverture de deux crédits pour un montant total de 600 000 francs, soit:
– Délibération I: 440 000 francs destinés à l’étude d’aménagement du futur domaine public des chemins Dr-Jean-Louis-Prévost et Buisson;
– Délibération II: 160 000 francs destinés à l’étude d’une mise en séparatif du réseau secondaire d’assainissement des eaux pour le périmètre du PLQ Fontaines-Saintes.

item_description: études d’aménagement du futur domaine public des chemins Dr-Jean-Louis-Prévost et Buisson et d’une mise en séparatif du réseau secondaire d’assainissement des eaux pour le périmètre du PLQ Fontaines-Saintes


item_title: Proposition du Conseil administratif du 22 novembre 2017 en vue de l’ouverture d’un crédit de 326 200 francs destiné à une subvention d’investissement octroyée à la Fondation de la Paroisse Saint-François de Sales pour les travaux de restauration des façades et des toitures de l’église Saint-François de Sales, sise rue des Voisins 21-23 - Genève-Plainpalais.

item_description: Subvention à la Fondation de la Paroisse Saint-François de Sales pour travaux de restauration

item_status: Accepté/e

item_result: Discussion immédiate acceptée. Délibération acceptée.


item_title:
2024/53
Weisung vom 07.02.2024:
Grün Stadt Zürich, Kasernenareal, Instandsetzung und teilweise Neugestaltung der Freiräume, Projektierung, neue einmalige Ausgaben


item_title: Décision de l’Assemblée générale de l’Association des communes genevoises relative à la subvention de 880 000 francs prélevée sur le budget d'investissement du Fonds intercommunal concernant la mutualisation et l’harmonisation des systèmes d’information et de communication de la police et des APM soumise au droit d'opposition des Conseils municipaux (art. 79 LAC) (D-30.57).

item_description: ACG - Mutualisation APM

item_status: Classé/e

item_result: Pris acte.


item_title:
2024/54
Weisung vom 07.02.2024:
Immobilien Stadt Zürich, Schaffhauserstrasse 315, Einbau Pädagogisches Fachzentrum, neue einmalige Ausgaben, Kreditübertragung


item_title: Dringliches Postulat Les Vert.e.s, durch Gwénolé Blanchet, Nathalie Cretton, Carole Morisod und Magali Di Marco: Mit PFAS belastete Fische – Vorsorgeprinzip auch für die anderen betroffenen Seen! 2022.03.017


item_title: Postulat betreffend Transparenz in der Affäre Bettschart


item_title:
2024/40
Postulat der GLP-, SP- und SVP-Fraktion vom 31.01.2024:
Vorlage eines Berichts zum angemessenen Verhältnis zwischen Arbeitsplätzen und der Bevölkerungszahl der Stadt Zürich

item_category: Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion


item_title: Kantonsratsbeschluss betreffend Unterstützung des ärztlichen Notfalldienstes


item_title: Décision de l’Assemblée générale de l’Association des communes genevoises relative à la subvention de 60 000 francs prélevée sur le budget d'investissement du Fonds intercommunal pour les travaux d'aménagement et de rénovation des Bibliobus soumise au droit d'opposition des Conseils municipaux (art. 79 LAC) (D-30.56).

item_description: ACG - Aménagement et rénovation des Bibliobus


item_title: Interpellation Carol Baltermia betreffend Small Cells als Schlüssel gegen das Mobilfunk-Bermudadreieck in Riehen


item_title: Pessimistische Budgetierung als Mittel zum Zweck


item_title: Ersatzwahl in die Werkkommission; Wahlvorschlag der SP/JUSO/PFG-Fraktion


item_title: Ersatzwahl in die Bildungskommission; Wahlvorschlag der CVP/EVP-Fraktion


item_title:
2024/41
Postulat von Anna Graff (SP), Karin Weyermann (Die Mitte), Tanja Maag Sturzenegger (AL) und 2 Mitunterzeichnenden vom 31.01.2024:
Bewilligung geeigneter Strassenabschnitte im Gebiet der Langstrasse/Kernstrasse als Strassenstrichzonen

item_description: Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.


item_title:
2024/42
Postulat von Dr. David Garcia Nuñez (AL), Hannah Locher (SP) und Moritz Bögli (AL) vom 31.01.2024:
Schaffung von Praktikumsangeboten innerhalb der städtischen Gesundheitsinstitutionen für Menschen mit Status F, S und B mit Berufserfahrung im Gesundheitsbereich


item_title:
2024/43
Postulat von Patrik Brunner (FDP) und Karin Stepinski (Die Mitte) vom 31.01.2024:
Auswertung der Daten von Beratungsleistungen und Anfragen an die Mütter- und Väterberatung (MVB) in Bezug auf Quantität und Qualität


item_title: Prestation de serment de M. Léonard Montavon remplaçant Mme Astrid Rico-Martin, conseillère municipale démissionnaire.

item_result: M. Léonard Montavon est assermenté.

item_category: 03*Divers (sans rubrique)


item_title: Botschaft Tagesschule Modulbau Aare Schulhaus, Neubau; Baukredit


item_title: Dringliche Interpellation Daiana Squaratti, SVPO, Christian Gasser, SVPO, Patrik Zimmermann, SVPO, und Paul Biffiger, SVPO: Homologation von Videoüberwachungen 2022.03.009


item_description: Démission de M. Pascal Spuhler du Mouvement citoyens genevois

item_result: Lecture de la lettre.

item_category: 02*Communications du bureau


item_description: Démission de Mme Astrid Rico-Martin du Conseil municipal


item_title: Eintretensdebatte und Lesung:   Beschluss über die Gewährung einer Subvention zugunsten des Zweckverbandes der Abwasserreinigungsanlage Siders-Noës im Rahmen der Erweiterung und Sanierung der ARA Siders-Noës zur Verbesserung der Qualität der Abwasserreinigung


item_title: Jahresbericht 2024/2025 der interparlamentarischen Aufsichtskommission für das Spital Riviera-Chablais Waadt-Wallis (IPK HRC)


item_title: Interpellation Rahel Zimmermann, PS, Paola Riva Gapany, PS, und Claudia Alpiger, PS: Lebensumstände von Kindern und Jugendlichen in der Asyl-Nothilfe im Kanton Wallis 2025.05.141


item_title: Postulat Rémy In-Albon, UDC, Julien Girod, PS, und David Remondeulaz, PLR/FDP: Ist die Sicherheit der Patientinnen und Patienten sowie des Personals im Spital Wallis garantiert? 2025.05.162


item_title: Interpellation von Beat Hess (Grüne) betreffend Plastik-Strategie, Beantwortung


item_title:
2024/28
Postulat von David Ondraschek (Die Mitte) und Andreas Egli (FDP) vom 24.01.2024:
Verzicht auf die geplanten Geschwindigkeitsbeschränkungen gemäss amtlicher Mitteilung 2024/0043 für die Kreise 11 und 12

item_description: Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, können dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. An der heutigen Sitzung wird der Vorstoss nicht beraten, sondern nur das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt.

item_category: Dringlicherklärung von Vorstössen


item_description: Communications du bureau du Conseil municipal.


item_title:
2023/596
Dringliche Motion der GLP-, SP- und AL-Fraktion vom 20.12.2023:
Ausrichtung einer angemessenen Vergütung für künstlerische Arbeiten an die Kulturinstitutionen mit einer vierjährigen Beitragsperiode, die in die Kulturleitbildperiode 2024–2027 fallen

item_description: Vom Rat dringlich erklärte Vorstösse werden bevorzugt behandelt und deshalb vor den übrigen Vorstössen aus den Departementen traktandiert. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

item_category: Behandlung von dringlichen Vorstössen


item_title: Beschlussfassung Überweisung Motion Investition Aarenau


item_title: Ergänzung der Bauordnung; Motionsbericht


item_title: Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Bernhard Hess/Thomas Glauser): Auf öffentlich zugänglichen Plätzen, den die Stadt für öffentlich zugängliche Veranstaltungen zur Verfügung stellt (Bsp. «Sternenmärit), muss weiterhin das Zahlen mit Bargeld möglich sein; Ablehnung


item_title: Motion Fraktion SP/JUSO (Chandru Somasundaram, SP/Johannes Wartenweiler, SP//Halua Pinto de Magalhães, SP/Ingrid Kissling-Näf, SP): Ausbau der Solarenergie in der Stadt Bern jetzt; Annahme als Richtlinie


item_title: Postulat Fraktion GB/JA! (Eva Krattiger, JA!/Katharina Gallizzi, GB): Klimabudget nach dem Vorbild von Oslo auch für Bern; Prüfungsbericht


item_description: Propositions des conseillers municipaux

item_category: 14 Nouvelles propositions des conseillers municipaux


item_title:
2023/291
Weisung vom 14.06.2023:
Amt für Städtebau, Teilrevision Bau- und Zonenordnung Gestaltungsplanpflicht «Lengg», Zürich-Riesbach, Kreis 8

item_description:
Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten.

Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.

item_category: Behandlung von Vorlagen des Stadtrats


item_title: Projet de délibération du 3 octobre 2017 de la commission des finances: «Approbation des comptes 2016 de la Fondetec».

item_result: Reporté.


item_title: Question écrite du 6 juin 2012 de Mme Sandrine Burger et M. Yves de Matteis: «Handicap et emploi en Ville de Genève».

item_description: Handicap et emploi en Ville de Genève

item_status: au CA

item_result: Déposée.


item_title:
2022/683
Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Jean-Marc Jung (SVP) vom 21.12.2022:
Überarbeitung des Mietzinsreglements der Stadt Zürich hinsichtlich den steigenden Kostenfaktoren im Mietzinsmodell

item_description: Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

item_category: Behandlung von Vorstössen: Finanzdepartement (FD)


item_title: Bürgschaft des Staates Wallis für die Finanzierung des Spitals Riviera-Chablais


item_title: Darmkrebsvorsorge – besteht im Kanton St.Gallen Verbesserungsbedarf?


item_title: Pflegefachpersonal im Kanton St.Gallen – Gibt es genügend Ausbildungsplätze?


item_title: Wettbewerb bei den Produkten der Mittel- und Gegenständeliste

item_description: Frist - Délai


item_title: Vorarlberg zum Kanton St.Gallen? Klingt gut


item_title: Umsetzung Modell-NAV für ArbeitnehmerInnen im Haushaltdienst


item_title: Berichterstattung 2019 der Staatswirtschaftlichen Kommission


item_title: Erneuerbare Energiequellen: Möglichkeit der Förderung von Strom-Bojen im Alpenrhein


item_title: Ist das neue Planungs- und Baugesetz ein Rohrkrepierer für den Kanton St.Gallen?


item_title: Schwächung der Pädagogischen Kommissionen durch die Revision im Erziehungsratsbeschluss vom Dezember 2019


item_title:
2023/40
Motion der FDP-, GLP- und Die Mitte/EVP-Fraktion vom 01.02.2023:
Zusammenführung der drei städtischen Wohnbaustiftungen sowie der Dienstabteilung Liegenschaften Stadt Zürich (LSZ) zu einer Organisationseinheit zwecks Bündelung der Aktivitäten betreffend Umsetzung der städtischen Wohnbaupolitik


item_title:
2023/122
Motion von Reto Brüesch (SVP) und Martin Götzl (SVP) vom 15.03.2023:
Liegenschaft an der Wattstrasse 6, Erstellung von Wohnraum für die ältere Bevölkerung


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 25. September 2023

item_category: Beschlüsse und Protokoll


item_title: Motion du 4 juin 2020 de Mmes et MM. Amar Madani, Daniel Sormanni, Daniel-Dany Pastore, Luc Barthassat et Danièle Magnin: «Blocage des rues de Genève: un deuxième coup de massue après la crise du Covid-19».

item_status: Reporté

item_result: Reporté

item_category: 17 Propositions des conseillers municipaux


item_title: Für verbindliche Haftungsregeln beim Kauf neuer Wohnungen


item_title: Beschluss betreffend den Zusammenschluss der Gemeinden Mex und Saint-Maurice


item_title: Postulat von Tabea Zimmermann Gibson, Martin Zimmermann,  Anna Bieri, Barbara Gysel und Carina Brüngger betreffend Gedenkstätte für die Opfer von Hexenprozessen im Kanton Zug


item_title: Motion von Michael Arnold, Tom Magnusson und Rainer Leemann betreffend Stopp der automatischen Steuererhöhung. Ausgleich der warmen Progression zur Stärkung des Mittelstandes


item_title: Postulat von Luzian Franzini, Jeffrey Illi, Drin Alaj, Jill Nussbaumer, Mirjam Arnold und Tabea Estermann betreffend Cannabis-Pilotversuche im Kanton Zug


item_title: Genehmigung der Protokolle der Sitzung vom 30. Januar 2025


item_title: Postulat von Patrick Röösli betreffend Ausbau von weiteren Bushaltestellen nach dem Behindertengleichstellungsgesetz


item_title: Motion der SVP-Fraktion betreffend die vorübergehende Aussetzung der Feuerwehrersatzabgabe


item_title: Kantonsratsbeschluss betreffend Objektkredit für die Planung des Ersatzneubaus altes Laborgebäude, Zugerstrasse 50, Steinhausen


item_title: Interpellation von Mirjam Arnold, Michael Riboni, Adrian Rogger und Karl Bürgler betreffend Zivilstandsämter des Kantons Zug


item_title: Postulat von Kerstin Camenisch (SP) betreffend Ausweitung und Systemwechsel der Subventionen für ausserfamiliäre Betreuungsangebote, Bericht


item_title: Interpellation von Eveline Heiniger (SVP) betreffend Schuladministration der Stadt Dietikon - Stellenplan der Schulverwaltung, Beantwortung


body_key: LIE

item_title: Geschäftsbericht 2024 Liechtensteinischer Rundfunk (Nr. 2/2025)

item_category: Bericht


item_title: Motion du 5 avril 2016 de Mmes et MM. Simon Gaberell, Morten Gisselbaek, Sandrine Burger, Grégoire Carasso, Olivier Gurtner, Marie-Pierre Theubet, Stéphane Guex et Brigitte Studer: «Pour une vraie place de Neuve».

item_description: Rapport: Pour une vraie place de Neuve

item_category: 09 Rapports des commissions


item_title:
2023/125
Postulat von Patrik Maillard (AL) und Tanja Maag Sturzenegger (AL) vom 15.03.2023:
Angestellte in Berufen mit grosser körperlicher Belastung, Möglichkeit einer Rente im Alter von 60 Jahren mit guter finanzieller Absicherung


item_title: Motion du 4 juin 2020 de Mmes et MM. Amar Madani, Daniel Sormanni, Daniel-Dany Pastore, Luc Barthassat et Danièle Magnin: «Pour l’abolition de la cabale institutionnelle anti-automobiles à Genève».


item_title: Motion Jürg Brunner: Gehbehindert – unbehindert – in der Stadt St.Gallen – Schaffung eines Unterstützungsfonds; Frage der Erheblicherklärung


body_key: GR

item_title: Iniziativa chantunala dal pievel "Buna scola grischuna – cundecisiun tar ils plans d'instrucziun"

item_status: Traktandiert

item_language: rm


item_title: Petition «Gratis-ÖV für alle» vom 25. April 2025, eingereicht von Karlheinz Ospelt, Sascha Quaderer, Volker Frommelt und Agathe Batliner im Namen des Mobilitätsvereins Liechtenstein (move-li)

item_category: Diverses


item_title: Postulat der FDP-Fraktion betreffend Kurzzeitgymnasium am Standort Stadt Zug


item_title: Zwei Interpellationen zum Thema: Leistungen des Kantons Zug für den Mittelstand


item_title: Bewilligung von Nachtragskrediten (I/2025) (Nr. 5/2025)

item_category: Kredit


item_title: Wahl der Beschwerdekommission für Verwaltungsangelegenheiten

item_category: Bestellung


item_title: Ersatzwahl für die Vizepräsidentin der Regelungskommission


item_title: Bestellung von zwei Ad-hoc-Richterinnen des Staatsgerichtshofes


item_title: Bestellung einer Ad-hoc-Beisitzerin für das Obergericht


item_title: Bestellung eines Ad-hoc-Vorsitzenden der Beschwerdekommission für Verwaltungsangelegenheiten in dem Beschwerdeverfahren zu VBK 2024/125, VBK 2025/12, VBK 2025/13 und VBK 2025/14


item_title: Jahresbericht 2024 der Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates


item_title: Jahresbericht 2024 der Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa)


item_title: Jahresbericht 2024 der Delegation für die EWR/EFTA-Parlamentarierkomitees


item_title: Motion du 4 juin 2020 de MM. François Bärtschi, Daniel Sormanni, Amar Madani, Sandro Pistis, Luc Barthassat, Daniel-Dany Pastore et Mme Danièle Magnin: «Après la crise COVID-19: empêchons le retour des mendiants qui ont quitté notre ville pendant le confinement!»


item_title: Question écrite du 29 octobre 2025 de M. Daniel Sormanni: «Demande de calcul détaillé du surcoût occasionné par la municipalisation des crèches».

item_description: Réponse: Demande de calcul détaillé du surcoût occasionné par la municipalisation des crèches

item_category: 16 Réponses du conseil administratif


item_title: Motion du 25 juin 2013 de MM. Laurent Leisi, Pascal Spuhler, Denis Menoud, Jean-Philippe Haas, Claude Jeanneret et Carlos Medeiros: «Un bowl ou un skate-park complémentaire pour l'hiver et les temps de pluie».

item_description: Rapport: Un bowl ou un skate-park complémentaire pour l'hiver et les temps de pluie


body_key: BL

item_title: Coachings statt Rechtsstreitigkeiten an Schulen


item_title:
2023/127
Interpellation von Samuel Balsiger (SVP) und Johann Widmer (SVP) vom 15.03.2023:
Einfluss des Steuerfusses auf die Einnahmen, Mindereinnahmen für das Jahr 2024 bei einem Steuerfuss von 116 oder 114 Prozent und kumulierte Ertragsüberschüsse in den Jahren 2016–2021 bei einem Steuerfuss von 116 oder 114 Prozent


item_title:
2024/73
Erklärung der AL-, Grüne- und SP-Fraktion vom 28.02.2024:
Massnahmen gegen Racial Profiling

item_category: Erklärungen


item_title: Mitteilungen - Persönliche Erklärung

item_description: Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).

item_category: Mitteilungen


item_title:
2024/74
Erklärung der SVP-Fraktion vom 28.02.2024:
Urteil aus Strassburg bezüglich Racial Profiling


item_title: Interpellanza Tenchio concernente la sostituzione dei redattori/corrispondenti della RSI a Coira inviati in altre sedi di corrispondenza o prossimi al pensionamento

item_language: it


item_title: Motion du 11 novembre 2015 de Mmes et MM. Brigitte Studer, Vera Figurek, Tobias Schnebli, Sandrine Burger, Grégoire Carasso, Laurence Corpataux, Christina Kitsos, Maria Vittoria Romano, Alia Chaker Mangeat et Lionel Ricou: «Un prix «Femme exilée, femme engagée».

item_description: Rapport: Un prix «Femme exilée, femme engagée


item_title: Jahresbericht 2024 der Delegation bei der Interparlamentarischen Union (IPU)


item_title: Rapport d'activité et comptes 2016 de la Fondetec.

item_description: Rapport: Rapport d'activité et comptes 2016 de la Fondetec


item_title: Mitteilungen - Persönliche Erklärungen


item_title: Besonderes Bundesasylzentrum in Les Verrières


item_title: Motion du 5 mai 2014 de Mmes et MM. Grégoire Carasso, Maria Vittoria Romano, Annina Pfund, Jannick Frigenti Empana, Nicole Valiquer Grecuccio, Marie Mutterlose, Laurence Fehlmann Rielle, Alexandra Rys, Fabienne Aubry-Conne, Marie Barbey, Patricia Richard, Javier Brandon, Morten Gisselbaek, Pascal Spuhler, Eric Bertinat, Adrien Genecand et Sylvain Clavel: «Pour que Genève teste le parking intelligent».

item_description: Rapport: Pour que Genève teste le parking intelligent


item_title: Mitteilungen


item_title:
2023/484
Weisung vom 25.10.2023:
Amt für Städtebau, Teilrevision Bau- und Zonenordnung, Zonenplanänderung, Anpassung der Bauordnung und Änderung des Ergänzungsplans Hochhausgebiete «Schulanlage Tüffenwies», Zürich-Altstetten, Kreis 9


item_title: Jahresbericht 2024 der Delegation für die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK)


item_title: Geschäftsbericht 2024 Liechtenstein Wärme (Nr. 19/2025)


item_title: Geschäftsbericht 2024 Liechtensteinische Kraftwerke (Nr. 20/2025)


item_title: Petition für kostenlose Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten vom 29. November 2024, eingereicht von Tobias Gassner im Namen der Jungen Liste

item_category: Petition


item_title: Petition für den Widerspruch gegen die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) vom 11. April 2025, eingereicht von René Bütler, Schellenberg, und Uwe Fischer, Eschen


item_title: Petition gegen die Diskriminierung an der liechtensteinischen Jungbürger/-innen-Feier vom 29. November 2024, eingereicht von Tobias Gassner im Namen der Jungen Liste


item_title: Bericht über die Justizpflege der ordentlichen Gerichte für das Jahr 2024 (Nr. 1/2025)


item_title: Geschäftsbericht und Revisionsbericht 2024 des Liechtensteinischen Landesspitals (Nr. 15/2025)


item_title: Eignerstrategie der Stiftung Liechtensteinisches Landesspital (Nr. 152/2024)


item_title: Motion du 3 juin 2025 de Mmes et MM. Yasmine Menétrey, Daniel Sormanni, Christian Steiner, Danièle Magnin, Amar Madani, Skender Salihi, Lena Rey, David Garcia et François Bärtschi: «Réattribution de la crèche Le Pré Vert».

item_description: Rapport: Réattribution de la crèche Le Pré Vert

item_category: 15 Rapports des commissions


item_title: Motion du 21 mai 2025 de Mmes et MM. Maxime Provini, Patricia Richard, Kevin Schmid, Ruzanna Tarverdyan, Rémy Burri, Michèle Roullet et Nadine Béné: «Intensification des mesures de répression et de sécurité autour de l’école des Pâquis».

item_description: Rapport: Intensification des mesures de répression et de sécurité autour de l’école des Pâquis


item_title:
2019/439
Weisung vom 07.02.2024:
Motion von Marcel Savarioud, Felix Moser und 2 Mitunterzeichnenden betreffend Ausweitung der Baumschutzgebiete auf Schwamendingen, Anpassung der Bau- und Zonenordnung (BZO), Antrag auf zweite Fristverlängerung


item_title: Einfache Anfrage Remo Daguati und Barbara Frei-Grimm: «Gemeinnützige Wohnbauträger entlasten»; Beantwortung


item_title: Motion du 4 mars 2020 de Mmes et MM. Florence Kraft-Babel, Ariane Arlotti, Ulrich Jotterand, Maria Pérez, Jean-Luc von Arx, Yasmine Menétrey, Alia Chaker Mangeat, Pascal Holenweg, Pascal Altenbach et Amar Madani: «Vie d’artiste ou vie de bohème? Pour une vie digne pour les artistes».

item_description: Réponse: Vie d’artiste ou vie de bohème? Pour une vie digne pour les artistes


item_title: Postulat Valentin Aymon, PS/GC, und Patricia Constantin, PS/GC: Lohnerhöhung in den Betreuungseinrichtungen – die Angestellten zahlen doppelt Sozialabgaben 2021.09.319

item_category: Postulat


item_title: Motion du 15 janvier 2025 de Mme Yasmine Menétrey: «Mise en place d'une ligne dédiée pour la collecte des sapins de Noël».

item_description: Rapport: Mise en place d'une ligne dédiée pour la collecte des sapins de Noël


item_title: Question écrite de M. Jean-Luc Persoz: «Service du domaine public: recours téméraire».

item_description: Réponse: Service du domaine public: recours téméraire

item_category: 10 Réponses du Conseil administratif


item_title: Geschäftsbericht 2024 Verkehrsbetrieb LIECHTENSTEINmobil (Nr. 22/2025)


item_title: Abänderung des Gesetzes über die Verkehrsfähigkeit von Waren (Durchführung Verordnung (EU) 2019/1020) (Nr. 144/2024) [1. Lesung: 6. Dezember 2024] Stellungnahme der Regierung (Nr. 21/2025); 2. Lesung

item_category: Erlass


item_title: Abänderung des Personen- und Gesellschaftsrechts (PGR) sowie die Totalrevision des Fusionsmitbestimmungsgesetzes (FMG) (Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/2121 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. November 2019 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1132 in Bezug auf grenzüberschreitende Umwandlungen, Verschmelzungen und Spaltungen) (Nr. 120/2024) [1. Lesung: 6. Dezember 2024] Stellungnahme der Regierung (Nr. 16/2025); 2. Lesung


item_title: Abänderung des EMIR-Durchführungsgesetzes (EMIR-DG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze (Nr. 134/2024) [1. Lesung: 6. Dezember 2024] Stellungnahme der Regierung (Nr. 8/2025); 2. Lesung


item_title: Postulat Die Mitte Oberwallis, durch Rahel Pirovino-Indermitte, Christian Rieder und Iwan Eyholzer: Herdenschutz: Hütehunde im Einsatz für den Herdenschutz 2025.05.165


item_title: Einfache Anfrage Fraktion Grüne / Junge Grüne: Umsetzung der neuen Verkehrsregel «Rechtsabbiegen bei Rot» in St.Gallen; Beantwortung


item_title: Procès-verbal de la séance du 16 mai 2023


item_title:
2023/387
Weisung vom 23.08.2023:
Immobilien Stadt Zürich, Erweiterung, Umbau und Instandhaltung der Wache Süd von Schutz & Rettung, neue einmalige Ausgaben

item_category: Behandlung von Vorlagen des Stadtrats


item_title: Motion du 29 avril 2024 de Mmes et MM. Brigitte Studer, Corinne Bonnet-Mérier, Livia Zbinden, Christian Zaugg, Maryelle Budry, Gazi Sahin, Monica Granda, Charlotte Meierhofer, James Berclaz-Lewis, Leyma Milena Wisard Prado, Uzma Khamis Vannini, Laurence Corpataux, Ana Maria Barciela Villar, Alpha Dramé, Omar Azzabi, Ahmed Jama, Paule Mangeat, Manuel Zwyssig, Joëlle Bertossa, Melete Solomon-Kuflom, Dalya Mitri Davidshofer, Christel Saura, Théo Keel, François Mireval et Jérôme Gasser: «Garantir la qualité de l’accueil des enfants par une revalorisation des métiers du parascolaire».

item_description: Rapport: Garantir la qualité de l’accueil des enfants par une revalorisation des métiers du parascolaire


item_title: Motion du 29 avril 2024 de Mmes et MM. Alain Miserez, Luc Zimmermann, Fabienne Aubry Conne, Fabienne Beaud, Anne Carron, Alain de Kalbermatten, Jean-Luc von Arx, Aurélien Borgeaud, Roger Gaberell et Oana Cotoi: «Pour que la place du Pré-l'Évêque contribue encore à notre pain».

item_description: Rapport: Pour que la place du Pré-l'Évêque contribue encore à notre pain


item_title: Motion du 26 mars 2024 de Mmes et MM. Fabienne Beaud, Anne Carron, Fabienne Aubry-Conne, Jean-Luc von Arx, Florence Kraft-Babel, Patricia Richard, Kevin Schmid, Maxime Provini, Aurélien Borgeaud, Alain Miserez, Luc Zimmermann et Alain de Kalbermatten: «Une heure citoyenne pour lutter contre l’isolement de nos aîné-e-s».

item_description: Rapport: Une heure citoyenne pour lutter contre l’isolement de nos aîné-e-s


item_title: Postulat Aron Pfammatter, CVPO, et Frank Wenger, CSPO : Une réaction à l'analyse des effets de la loi sur les résidences secondaires est demandée! 2021.09.373


item_title: Einfache Anfrage Andreas Dudli: Abwendung eines Finanzdebakels – Wann reagiert der Stadtrat mit einem Entlastungsprogramm?; Beantwortung


item_title: Abänderung des E-Geldgesetzes (EGG), des Zahlungsdienstegesetzes (ZDG) sowie des Finanzmarktaufsichtgesetzes (FMAG) (Nr. 135/2024) [1. Lesung: 6. Dezember 2024] Stellungnahme der Regierung (Nr. 12/2025); 2. Lesung


item_title: Postulat CVPO, durch Aron Pfammatter: Alpwirtschaft in der Krise 2021.09.312


item_title: Interpellation der SP-Fraktion betreffend Auswirkungen der Steuerpolitik auf den Mittelstand


item_title: Interpellation der Fraktion Alternative - die Grünen betreffend extremes Papier der Zentralschweizer Finanzdirektoren:innen


item_title: Interpellation der ALG-Fraktion betreffend Sparpaket des Bundes: Welche Auswirkungen sind für den Kanton Zug zu erwarten?


item_title: Bereinigung der Anlagen I und II zum Zollvertrag (LGBl. 2025 Nr. 252)


item_title: Postulat betreffend Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit


item_title: Beschluss Nr. 240/2023 des gemeinsamen EWR-Ausschusses (Verordnung (EU) 2018/1807 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. November 2018 über einen Rahmen für den freien Verkehr nicht-personenbezogener Daten in der Europäischen Union (Free-Flow-of-Data-Verordnung)) (Nr. 11/2025)

item_category: EWR Beschluss


item_title: Abkommen vom 22. Januar 2025 zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der Republik Kroatien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung (Nr. 14/2025)


item_title: Motion: Energie Wasser Bern (EWB) demokratisieren (JA!/Juso/AL/PdA/TiF); Ablehnung


item_title: Einfache Anfrage Karin Winter-Dubs, Marcel Baur, Marcel Rotach: Sport-Stadt St.Gallen – Unsere Handballvereine haben es schwer!; Beantwortung


item_title: Motion du 6 mars 2024 de Mmes et MM. Alpha Oumar Dramé, Delphine Wuest, Jacqueline Roiz, Anna Barseghian, Hanumsha Qerkini, Leyma Milena Wisard Prado, Elena Ursache, Ana Maria Barciela Villar, Vincent Milliard, Laurence Corpataux, Antoine Maulini, Omar Azzabi, Christian Zaugg et Pascal Holenweg: «Pour un respect des couloirs de biodiversité pour les écureuils dans les nouvelles zones densément urbanisées de la ville de Genève».

item_description: Rapport: Pour un respect des couloirs de biodiversité pour les écureuils dans les nouvelles zones densément urbanisées de la ville de Genève


item_title: Motion du 12 février 2024 de Mme Cathy Jacquier: «Pour des boîtes d’échange de livres».

item_description: Rapport: Pour des boîtes d’échange de livres


item_title:
2023/316
Weisung vom 28.06.2023:
Amt für Städtebau, Zustimmung zum «Masterplan Seeufer Wollishofen», Zürich-Wollishofen, Kreis 2, und Abschreibung Dringliche Motion GR Nr. 2019/44 von Gabriele Kisker und Luca Maggi betreffend die Gebietsplanung rund um die Rote Fabrik unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Stadtbevölkerung nach Erholung, Freiraum und preisgünstigem Wohnraum

item_description:
Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten.

Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.


item_title: Mitteilungen


item_title: Einfache Anfrage Marcel Baur; Rückkehr ins Waaghaus; Beantwortung


item_title: Interpellation betreffend Affäre Savioz


item_title: Abkommen vom 30. Oktober 2024 zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und Irland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung (Nr. 13/2025)


item_title: Motion du 29 octobre 2014 de Mmes et MM. Maria Vittoria Romano, Olga Baranova, Sylvain Thévoz, Grégoire Carasso, Jannick Frigenti Empana, Nicole Valiquer Grecuccio, Pascal Holenweg, Javier Brandon, Laurence Fehlmann Rielle, Corinne Goehner-Da Cruz et Annina Pfund: «A quand un Conseil municipal sans papier?»

item_description: Rapport: A quand un Conseil municipal sans papier


item_title: Motion du 2 avril 2012 de MM. Pascal Spuhler, Jean-Philippe Haas, Claude Jeanneret, Carlos Medeiros, Denis Menoud, Daniel Sormanni, Laurent Leisi, Daniel-Dany Pastore, Mmes Mireille Luiset et Danièle Magnin: «Ecoles primaires des Pâquis: trafic de drogue, spectacle permanent pour les enfants».

item_description: Rapport: Ecole primaire des Pâquis: trafic de drogue, spectacle permanent pour les enfants


item_title: 30 Jahre Mitgliedschaft des Fürstentums Liechtenstein im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) (Nr. 7/2025)


item_title: Postulat Olivier Imboden, Die Mitte Oberwallis, Valériane Grichting, PLR/FDP, Laurence Rausis, Le Centre, und Christian Rieder, Die Mitte Oberwallis: Finanzielle Unterstützung für betreutes Wohnen 2025.05.168


item_title: Interpellation betreffend Gesundheitsförderung dank Duschmöglichkeiten am Arbeitsplatz

item_description: SP-Fraktion vom 31. Mai 2011; Beantwortung


item_title: Einfache Anfrage Oskar Seger und Donat Kuratli: «Dosenwerfen gegen alte weisse Männer - Unterstützt die Stadt St.Gallen unhaltbare Aktionen?»; Beantwortung


item_title: Résolution du 29 juin 2010 de MM. Grégoire Carasso, Christian Lopez Quirland, Gérard Deshusses, Christophe Buemi, Thierry Piguet, Mmes Nicole Valiquer Grecuccio, Isabelle Brunier, Silvia Machado, Corinne Goehner-Da Cruz, Véronique Paris et Martine Sumi: «La gestion des déchets des entreprises: un échec dont les responsabilités sont politiques et qu'une privatisation ne fera qu'aggraver».

item_description: Rapport: Gestion des déchets des entreprises: un échec


item_title: Motion du 25 janvier 2016 de Mmes et MM. Sylvain Thévoz, Jennifer Conti, Olivier Gurtner, Joris Vaucher, Tobias Schnebli, Grégoire Carasso et Alia Chaker Mangeat: «Pour un menu végétarien hebdomadaire dans les restaurants scolaires et les institutions de la petite enfance».

item_description: Rapport: Pour un menu végétarien hebdomadaire dans les restaurants scolaires et les institutions de la petite enfance


item_title:
2023/483
Weisung vom 25.10.2023:
Amt für Städtebau, Teilrevision Bau- und Zonenordnung, Zonenplanänderung und Änderung des Ergänzungsplans Hochhausgebiete «Quartierpark Grünau», Zürich-Altstetten, Kreis 9


item_title: Motion du 14 mars 2016 de MM. Eric Bertinat, Christo Ivanov, Didier Lyon, Jean Zahno et Pierre Scherb: «Le porc, j’adore!»

item_description: Rapport: Le porc, j’adore


item_title:
2024/70
Weisung vom 28.02.2024:
Postulat der AL-Fraktion betreffend Berichterstattung über die Umsetzung der personalpolitischen Ziele des Sicherheitsdepartements (Diversity Management) und über den Gleichstellungsplan der Stadtpolizei, Bericht und Abschreibung

item_description: Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.

item_category: Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats


item_title:
2024/44
Globalbudgetantrag von Lisa Diggelmann (SP) und Reis Luzhnica (SP) vom 31.01.2024:
Globalbudget des Stadtspitals Zürich, Einführung neuer Steuerungsgrössen betreffend die teilzeitarbeitende Ärzteschaft mit einem Pensum von 80 Prozent oder tiefer und Festlegung des Werts auf jeweils mindestens 20 Prozent

item_description: Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.

item_category: Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion


item_title: Beschluss Nr. 30/2025 des gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie (EU) 2015/413 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2015 zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Austausches von Informationen über die Strassenverkehrssicherheit gefährdende Verkehrsdelikte) (Nr. 25/2025)


item_title: Motion du 10 février 2016 de Mme et MM. Laurent Leisi, François Bärtschi, Danièle Magnin, Daniel Sormanni, Claude Jeanneret, Daniel-Dany Pastore, Jean-Philippe Haas et Pascal Spuhler: «Non à la suppression du porc en milieu scolaire».

item_description: Rapport: Non à la suppression du porc en milieu scolaire


item_title: Motion du 25 janvier 2016 de MM. Christo Ivanov, Didier Lyon, Jean Zahno, Jacques Pagan, Eric Bertinat et Pierre Scherb: «Locaux de la Ville de Genève: taux de vacance en vacances».

item_description: Rapport: Locaux de la Ville de Genève: taux de vacance en vacances


item_title: Beschluss Nr. 31/2024 des gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie (EU) 2019/520 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2019 über die Interoperabilität elektronischer Mautsysteme und die Erleichterung des grenzüberschreitenden Informationsaustauschs über die Nichtzahlung von Strassenbenutzungsgebühren in der Union (Neufassung)) (Nr. 24/2025)


item_title: Motion du 26 février 2014 de Mmes et MM. Pierre Gauthier, Vera Figurek, Pierre Rumo, Olivier Baud, Morten Gisselbaek, Maria Pérez, Brigitte Studer, Tobias Schnebli, Pierre Vanek, Christian Zaugg et Salika Wenger: «Des appartements, pas des bureaux vides!»

item_description: Rapport: Des appartements, pas des bureaux vides!


item_title:
2024/57
Postulat der SP-, Grüne- und GLP-Fraktion vom 07.02.2024:
Neuplanung der Achse Seestrasse/Mythenquai hinsichtlich der Radwegführung


item_title: Motion du 27 juin 2016 de Mmes et MM. Marie Barbey-Chappuis, Astrid Rico-Martin, Fabienne Beaud, Alia Chaker Mangeat, Anne Carron, Souheil Sayegh, Sami Gashi, Alain de Kalbermatten, Jean-Luc von Arx, Jean-Charles Lathion et Lionel Ricou: «Augmentons le pouvoir d’achat des familles: réduisons les prix des repas dans les restaurants scolaires».

item_description: Rapport: Augmentons le pouvoir d’achat des familles: réduisons les prix des repas dans les restaurants scolaires


item_title:
2024/58
Postulat von Patrik Brunner (FDP) und Ruedi Schneider (SP) vom 07.02.2024:
Zeitgemässe und verbindliche Rechtsgrundlage für die Sammelweisung zur Soziokultur


item_title: Projet de délibération du 8 mars 2016 de Mme et M. Lionel Ricou et Anne Carron: «Evaluons les fonds généraux pour la culture émergente de la Ville de Genève».

item_description: Rapport: Evaluons les fonds généraux pour la culture émergente de la Ville de Genève


item_title:
2024/60
Postulat von Përparim Avdili (FDP) und Flurin Capaul (FDP) vom 07.02.2024:
Weg zur Sportanlage Juchhof über die Vulkanstrasse, Anpassung der Beleuchtung zur Verbesserung der Sicherheit


item_title: Motion du 17 septembre 2007 de M. Olivier Fiumelli, Mmes Anne-Marie Gisler, Christine Camporini, MM. Simon Brandt, Rémy Burri, Mme Virginie Jordan, MM. Grégory Baud, Guy Dossan et Mme Patricia Richard: «Pour des états financiers intelligibles, pertinents, fiables et comparables, appliquons les normes IPSAS aux comptes de la Ville!»

item_description: Rapport: Appliquons les normes IPSAS aux comptes de la Ville


item_title: Motion du 26 mars 2014 de Mmes et M. Vera Figurek, Brigitte Studer, Maria Pérez, Nicole Valiquer Grecuccio, Laurence Fehlmann Rielle, Martine Sumi et Morten Gisselbaek: «Remplacement en cas d'absence du personnel de la petite enfance».

item_description: Rapport: Remplacement en cas d'absence du personnel de la petite enfance


item_title: Motion du 17 septembre 2014 de Mmes et MM. Jean-Charles Lathion, Marie Barbey, Anne Carron-Cescato, Alexandra Rys, Estelle Marchon, Alain de Kalbermatten, Lionel Ricou et Adrien Genecand: «Pour un engagement des institutions subventionnées et des restaurants de la Ville de Genève en faveur de l’apprentissage».

item_description: Rapport: Pour un engagement des institutions subventionnées et des restaurants de la Ville de Genève en faveur de l’apprentissage


item_title: Postulat neo - Die sozialliberale Mitte, durch Marie-Claude Schöpfer-Pfaffen, Caroline Kreuzer-Pfammatter, Philipp Loretan und Martin Kalbermatter: Wohnbauförderung im Berggebiet auch im Kanton Wallis 2025.05.184


item_title: Einfache Anfrage Fraktion GRÜNE / Junge Grüne; Hilfe für die Menschen in Afghanistan; Beantwortung


item_title: Soziale Sicherheit. Welche Lösungen für Mutterschaftsversicherung und Vaterschaftsurlaub unabhängig von der Erwerbstätigkeit?


item_title: Motion du 10 novembre 2015 de Mmes et MM. Sylvain Thévoz, Tobias Schnebli, Lionel Ricou, Amanda Gavilanes, François Mireval, Grégoire Carasso, Sandrine Burger et Joris Vaucher: «Réduire le gaspillage de denrées alimentaires sur le territoire de la Ville de Genève».

item_description: Rapport: Réduire le gaspillage de denrées alimentaires sur le territoire de la Ville de Genève


item_title:
2024/91
Erklärung der SP-, FDP-, Grüne-, GLP-, SVP-, Die Mitte/EVP- und AL-Fraktion vom 06.03.2024:
Gemeinsam gegen Antisemitismus, Gewalt und Hass in Zürich

item_description: Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).


item_title:
2024/61
Postulat von Christine Huber (GLP) und Tanja Maag Sturzenegger (AL) vom 07.02.2024:
Einsatz von Midi- und Kleinbussen während und nach den Fussballspielen im Letzigrund zur Kompensation der Einschränkungen für die Bevölkerung


item_title: Motion du 21 mai 2014 de Mmes et MM. Marie Barbey, Grégoire Carasso, Patricia Richard, Eric Bertinat, Sandrine Burger, Olivier Baud et Pascal Spuhler: «Aménagement de la rue de Saint-Jean: il est temps d'agir!»

item_description: Rapport: Aménagement de la rue de Saint-Jean: il est temps d'agir


item_title: 2025/74 Anträge 1–2 zu Dispositivziffer 2

item_description: Die Geschäftsleitung kann dem Gemeinderat Anträge zu Geschäften im eigenen Wirkungskreis vorlegen. Dies betrifft insbesondere die Geschäfts- und Entschädigungsverordnung des Gemeinderats. Diese Anträge werden entweder aus eigenem Antrieb initiiert oder aufgrund eines vom Rat erteilten Auftrags erarbeitet.

item_category: Behandlung von Anträgen der Geschäftsleitung


item_title: Abänderung des EWR-WPPDG zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2631 über europäische grüne Anleihen sowie fakultative Offenlegungen zu als ökologisch nachhaltig vermarkteten Anleihen und zu an Nachhaltigkeitsziele geknüpften Anleihen sowie die Abänderung weiterer Gesetze (Nr. 9/2025); 1. Lesung


item_title: Interpellation pour que l'honneur du Dr Savioz soit réhabilité


item_title: Abänderung des Gesetzes über die Stabsstelle Financial Intelligence Unit (FIU-Gesetz, FIUG) und des Strassenverkehrsgesetzes (Nr. 6/2025); 1. Lesung


item_title: Totalrevision des Brandschutzgesetzes (Nr. 23/2025); 1. Lesung


item_title: Motion der Fraktion Alternative - die Grünen betreffend ein ÖV-Impulsprogramm


item_title: Question écrite du 6 juin 2012 de M. Simon Brandt: «Répartition des annonces publicitaires dans la presse locale bis».


item_title: Motion du 9 octobre 2013 de MM. Denis Menoud, Daniel-Dany Pastore, Pascal Spuhler, Daniel Sormanni, Carlos Medeiros, Jean-Philippe Haas et Laurent Leisi: «Stationnement en ville de Genève: plus de parkings publics dans les quartiers».

item_category: 12 Propositions des conseillers municipaux


item_title: Beantwortung der Kleinen Anfragen

item_category: Kleine Anfragen Beantwortung


item_title: Aktuelle Stunde zum Thema «Sicherheitspolitik in Liechtenstein»

item_category: Aktuelle Stunde


item_title: Gewährung eines Staatsbeitrages an den Reinraum am Campus Buchs der Ostschweizer Fachhochschule (Nr. 32/2025)

item_category: Kredit


item_title: Projet de délibération du 21 mars 2012 de MM. Pierre Gauthier, Pierre Rumo, Christian Zaugg, Mmes Salika Wenger, Maria Casares, Vera Figurek, Olga Baranova, Julide Turgut Bandelier, Fabienne Fischer, MM. Pascal Holenweg, Alberto Velasco, Grégoire Carasso et Mathias Buschbeck: «Pas de restriction des droits humains dans la ville d'Henry Dunant».

item_description: Rapport: Pas de restriction des droits humains dans la ville d'Henry Dunant

item_category: 09 Rapports des commissions


item_title: Motion du 17 septembre 2014 de Mmes et MM. Marie Barbey, Alexandra Rys, Anne Carron-Cescato, Estelle Marchon, Jean-Charles Lathion, Alain de Kalbermatten et Lionel Ricou: «Genève, ville amie des aînés… Vraiment?»

item_description: Rapport: Genève, ville amie des aînés… Vraiment


item_title: Jahresbericht 2017 (Botschaft)

item_category: Botschaften


item_title:
2023/526
Weisung vom 15.11.2023:
Elektrizitätswerk, Bau von Anlagen des Geschäftsfelds Energielösungen des Elektrizitätswerks, Rahmenkredit von 200 Millionen Franken

item_description:
Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten.

Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.


item_title: Motion du 10 février 2016 de Mmes et MM. Pierre Gauthier, Stéphane Guex, Hélène Ecuyer, Vera Figurek et Brigitte Studer: «Ouvrons les grottes du Cardinal sous le bois de la Bâtie aux activités multiculturelles contemporaines».

item_description: Rapport: Ouvrons les grottes du Cardinal sous le bois de la Bâtie aux activités multiculturelles contemporaines


item_title: Résolution du 26 avril 2016 de Mmes et MM. Amanda Gavilanes, Maria Casares, Grégoire Carasso, Pascal Holenweg, Emmanuel Deonna, Marie-Pierre Theubet, Alfonso Gomez et Tobias Schnebli: «Commission des naturalisations: respecter les textes et les personnes».

item_description: Rapport: Commission des naturalisations: respecter les textes et les personnes


item_title:
2023/562
Dringliche Motion der AL-, Grüne-, GLP-, SP- und Die Mitte/EVP-Fraktion vom 06.12.2023:
Realisierung von gemeinnützigen Wohnungen und Gewerberäumen mit ausreichendem Grün- und Freiraum zusätzlich zu den Alterswohnungen auf dem Josef-Areal, Teilrevision der Bau- und Zonenordnung

item_description: Vom Rat dringlich erklärte Vorstösse werden bevorzugt behandelt und deshalb vor den übrigen Vorstössen aus den Departementen traktandiert. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

item_category: Behandlung von dringlichen Vorstössen


item_title:
2023/261
Motion von Sven Sobernheim (GLP) und Markus Knauss (Grüne) vom 31.05.2023:
Teilrevision der Sonderbauvorschriften für das Gebiet Maag-Areal Plus

item_description: Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

item_category: Behandlung von Vorstössen: Hochbaudepartement (HBD)


item_title: Postulat von Patrick Iten, Manuela Käch und Fabio Iten betreffend finanzielle Unterstützung für den Ausbau des Zuger Stromnetzes


item_title: Postulat der SVP-Fraktion betreffend aktive Förderung der Ausbildung von Männern für den Lehrerberuf als zusätzliches Mittel gegen den Lehrpersonenmangel


item_title: Ersatzwahl für bestehende Kommissionen


item_title: Motion du 25 janvier 2016 de M. Pierre Gauthier: «Greffes de graffs sur les bâches de chantier».

item_description: Rapport: Greffes de graffs sur les bâches de chantier


item_title: Projet de délibération du 29 octobre 2013 de MM. Marc-André Rudaz, Eric Bertinat, Thomas Bläsi, Christo Ivanov et Pascal Rubeli: «Pour un meilleur contrôle des coûts de construction et rénovation des immeubles de la Ville de Genève».

item_description: Rapport: Pour un meilleur contrôle des coûts de construction et rénovation des immeubles


item_title: Genehmigung eines Verpflichtungskredits für die Ausrichtung von Fördermitteln für die wissenschaftsbasierte Innovation (Innosuisse) für die Förderperiode 2025-2029 (Nr. 33/2025)


item_title: Wahl der ersten Stellvertreterin und des zweiten Stellvertreters des Landgerichtspräsidenten

item_category: Bestellung


item_title: Motion du 21 janvier 2015 de Mmes et MM. Alfonso Gomez, Catherine Thobellem, Anne Moratti, Sandrine Burger, Bayram Bozkurt, Julide Turgut Bandelier, Marie-Pierre Theubet, Christophe Dunner et Alpha Dramé: «Pour que la Ville de Genève soutienne la campagne Fair Trade Town pour un commerce équitable et une économie solidaire».

item_description: Rapport: Pour que la Ville de Genève soutienne la campagne Fair Trade Town pour un commerce équitable et une économie solidaire


item_title:
2023/265
Postulat von Flurin Capaul (FDP) und Roger Suter (FDP) vom 31.05.2023:
Zentrale Verwaltung aller von der IMMO verwalteten Wohnungen durch Liegenschaften Stadt Zürich (LSZ)


item_title: Interpellation betreffend Charles Kleiber an der Spitze des GNW


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 17. September 2024 betreffend Totalrevision Polizeigesetz

item_category: noch nicht verhandlungsreif


item_title: Motion du 28 septembre 2016 de MM. Christo Ivanov, Didier Lyon, Jean Zahno, Pierre de Boccard, Jean-Philippe Haas, Grégoire Carasso, Daniel Sormanni, Pierre Scherb, Simon Gaberell, Sylvain Thévoz, Morten Gisselbaek et Sami Gashi: «Réalisons deux nouveaux terrains homologués dont un synthétique sur le site des Evaux pour la pratique du rugby».

item_description: Rapport: Réalisons deux nouveaux terrains homologués dont un synthétique sur le site des Evaux pour la pratique du rugby


item_title: Motion du 21 mars 2012 de MM. Christian Zaugg, Morten Gisselbaek, Pierre Gauthier, Mmes Salika Wenger, Marie Gobits et Sylvain Thévoz: «Soutien au sport amateur».

item_description: Rapport: Soutien au sport amateur


item_title: Motion du 20 février 2013 de MM. Grégoire Carasso, Sylvain Thévoz, Stefan Kristensen, Pascal Holenweg, Mmes Annina Pfund, Marie Gobits, Maria Vittoria Romano, Laurence Fehlmann Rielle, Christiane Leuenberger-Ducret et Olga Baranova: «Coûts de constructions de la Ville: dissipons les fantasmes!»

item_description: Rapport: Coûts de constructions de la Ville: dissipons les fantasmes!


item_title: Motion du 20 mars 2013 de Mmes Nicole Valiquer Grecuccio et Olga Baranova: «Penser, écrire, imprimer!»

item_description: Rapport: Penser, écrire, imprimer


item_title:
2024/80
Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Roger Bartholdi (SVP) vom 28.02.2024:
Neubau der Sportanlage Oerlikon, temporärer Projektstopp zur Redimensionierung und Entschlackung der Vorlage

item_description: Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).

item_category: Mitteilungen


item_title: Motion du 26 février 2014 de Mmes et MM. Pierre Gauthier, Vera Figurek, Brigitte Studer, Maria Pérez, Pierre Rumo, Morten Gisselbaek, Tobias Schnebli, Olivier Baud, Christian Zaugg et Pierre Vanek: «Electrifions le Pâquis Express!»

item_description: Rapport: Electrifions le Pâquis Express!


item_title: Einfache Anfrage Jeyakumar Thurairajah und Cornelia Federer: Die Tochter der Mama wegnehmen statt Nothilfe leisten?; Beantwortung


item_title: Wahl eines Richters des Verwaltungsgerichtshofes


item_title: Wahl von zwei Senatsvorsitzenden des Obersten Gerichtshofes


item_title: Résolution du 8 mars 2016 de Mmes et MM. Albane Schlechten, Simon Gaberell, Olivier Gurtner, Grégoire Carasso, Brigitte Studer, Jean Rossiaud, Tobias Schnebli et Morten Gisselbaek: «Pour une vraie place de la culture dans le PAV».

item_description: Rapport: Pour une vraie place de la culture dans le PAV


item_title: Interpellation urgente Les Vert.e.s, par Céline Dessimoz et Nathalie Cretton : Conflit russo-ukrainien et approvisionnement en gaz : Quelles conséquences pour notre canton? 2022.03.018

item_category: Interpellation


item_title: Motion du 14 mars 2016 de Mmes et MM. Stéphane Guex, Gloria Castro, Hélène Ecuyer, Pierre Gauthier, Vera Figurek, Tobias Schnebli, Morten Gisselbaek, Maria Pérez et Brigitte Studer: «Visualisons les interventions et les débats du Conseil municipal».

item_description: Rapport: Visualisons les interventions et les débats du Conseil municipal


item_title:
2024/61
Postulat von Christine Huber (GLP) und Tanja Maag Sturzenegger (AL) vom 07.02.2024:
Einsatz von Midi- und Kleinbussen während und nach den Fussballspielen im Letzigrund zur Kompensation der Einschränkungen für die Bevölkerung