item_title: Kostenloser Zugang zur Schwangerschaftsverhütung für alle


body_key: CHE

item_title: Arbeitslosenfürsorge. Wie nutzt der Bund seine Kompetenz?


item_title: Helvetische Hörgeräteversorgung wie im Vereinigten Königreich?


item_title: Was tut der Bund gegen zunehmenden Drogenkonsum?


item_title: Sozialversicherungsabkommen mit Kosovo


item_title: Absetzung der dreiköpfigen Leitung am Fliegerärztlichen Institut der Luftwaffe


item_title: Kauft sich der Bund genehme Vernehmlassungsantworten?


item_title: 2010. Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung


item_title: Effiziente Strategie zur Bekämpfung von Armut


item_title: Mitsprache Deutschlands bei geologischen Tiefenlagern


item_title: Öffentlicher Verkehr. Attraktivität der Gemeindetageskarten wahren


item_title: Alarmierende Zunahme der Zahl der Verkehrstoten im Bereich Fuss- und Veloverkehr


item_title: Mehr Agrotreibstoffe zu welchem Preis?


item_title: Billag. Offenlegung der Rechnungen und Verzicht auf rückwirkende Gebühreneintreibung


item_title: Schweizerisch-deutsches Atommüll-Endlager in Benken?


item_title: Der Lohnrechner Salarium des Bundesamtes für Statistik muss korrigiert werden


item_title: Billag-Gebühren für Rentnerinnen und Rentner


item_title: Statistik im Bundesamt für Sozialversicherung


item_title: Einheitliche Arbeitsunfähigkeitszeugnisse in der Schweiz


item_title: Nutzungseinschränkung bei der Tageskarte Gemeinde und die Randregionen


item_title: Finanzhilfe des Bundes zur Pflege von Jungwald


item_title: Durch eine kantonale IV-Stelle ausgübter Druck


item_title: Verantwortung für allfällige unerwünschte Nebenwirkungen des Schweinegrippeimpfstoffs


item_title: Beobachterstatus für Taiwan bei den Konferenzen zur Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen


item_title: Militärgesetz. Änderung

item_description: Zweitrat - Deuxième Conseil


item_title: Aufhebung der Kommission für öffentliche Bauten

item_description: Vorprüfung - Examen préalable


item_title: Keine ungerechten Steuerprivilegien für steuerbegünstigte Organisationen!


item_title: Weniger Bürokratie beim Waffenerwerb durch Auslandschweizer


item_title: Keine Verherrlichung der Geschwindigkeit in der Autowerbung


item_title: Weniger Chancenungleichheit bei den Nationalratswahlen 2011


item_title: Parlamentarierdelegation beim Europarat. Bericht


item_title: Verankerung der doppelten Strafbarkeit in der Verfassung


item_title: Verbot mobiler oder fester Geräte zur Beheizung von Terrassen oder anderer Aussenräume von Gaststätten und ähnlichen Einrichtungen


item_title: Besoldung der hauptamtlichen Richterinnen und Richter des Bundespatentgerichtes

item_description: Erstrat - Premier Conseil


item_title: Aussenwirtschaftspolitik 2009. Bericht


item_title: Nachholbildung über die Validierung von Bildungsleistungen ins Avig integrieren


item_title: Steuererleichterungen für Unternehmen, die Lehrstellen anbieten oder Personen mit Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt beschäftigen


item_title: Steigende Arbeitslosigkeit. Was tut der Bundesrat?


item_title: Ausserordentliche Session zur Arbeitslosigkeit


item_title: Arbeitslosigkeit. Auswirkungen der aktuellen Avig-Revision auf Kantone und Gemeinden


item_title: Die Möglichkeiten des Berufsbildungsgesetzes im Rahmen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes besser ausnützen


item_title: Ausbau der Ausbildungszuschüsse in der Arbeitslosenversicherung


item_title: Vom Bund geförderte berufsorientierte Weiterbildung mit dem Avig. Stand der Koordination


item_title: Befristete Verlängerung des Rechts auf Arbeitslosenentschädigung


item_title: Projekt Cambia. Weiterbildung während der Arbeitslosigkeit und berufliche Neuorientierung ermöglichen


item_title: Bessere Verteilung der vorhandenen Erwerbsarbeit


item_title: Stellensuche am Ende des Erwerbslebens


item_title: Berufsbildung und Arbeitslosigkeit. Ungenügende Anstrengungen für die Validierung von Bildungsleistungen?


item_title: Einen neuen Beruf lernen und so gegen die Arbeitslosigkeit kämpfen


item_title: Umsetzung von Teilzeitarbeit und Jobsharing


item_title: Green New Deal gegen Arbeitslosigkeit fortsetzen


item_title: Weiterbildungs- und Ausbildungsoffensive im Pflegebereich zur Integration arbeitsloser Personen


item_title: Berufliche Ausbildung für Erwachsene ohne Diplom der Sekundarstufe II

item_description: Diskussion - Discussion


item_title: Innovationsförderung in den KMU


item_title: Verbot von börsengesteuerten Kündigungen


item_title: Ausbau der Attestlehre und Einführung einer "Attestlehre light"


item_title: Junge Arbeitslose ohne Grundbildung. Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen


item_title: Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. Requalifizierung von 100 000 Personen in zehn Jahren


item_title: Lohnabzug zur Finanzierung der Weiterbildung


item_title: Bildungsgutscheine für Wiedereinsteigerinnen und -einsteiger mit tiefem und mittlerem Einkommen


item_title: BVG-Sicherheitsfonds. Vermeidung von Härtefällen bei Massenentlassungen


item_title: Gegen die Finanzierung verbotener Waffen


item_title: Jahresbericht 2009 der GPK und der GPDel


body_key: BL

item_title: Digitalisierte Verwaltung – Papierfreie Prozesse

item_language: de


item_title: Mehrfach- und Kapazitätsnutzung der Mobilität


item_title: Echter Wettbewerb in der Schweizer Wirtschaft


item_title: Mietzinserhöhung. Zulassung von auf mechanischem Weg nachgebildeten Unterschriften


item_title: Freihandelsabkommen. Achtung der Menschenrechte, des Arbeitnehmerschutzes und der Umweltschutzstandards


item_title: Den Biolandbau fördern


item_description: Fortsetzung - Suite


item_title: Energieausweis den Mietenden zugänglich machen


item_title: Beitrag elektromagnetischer Felder zum Bienensterben


item_title: Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems. Konkretisierung des Konzepts


item_title: Rückzug aus dem Projekt Ilisu-Staudamm


item_title: Gegen die Abzockerei. Volksinitiative. OR. Änderung


item_title: Nationalstrassenabgabegesetz

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Strafbehördenorganisationsgesetz


item_description: Ordnungsantrag - Motion d'ordre


item_title: Die Schweiz als Drehscheibe für staatlich organisierte Morde


item_title: Linke gegen Meinungsäusserungsfreiheit


item_title: Was macht die Interdepartementale Arbeitsgruppe Migration?


item_title: Amtshilfeabkommen zwischen der Schweiz und den USA in Sachen UBS. Vorläufige Anwendung


item_title: Die Nationalräte Lumengo und Gross als Wahlbeobachter


item_title: Ein Kind, eine Zulage


item_title: Konzept der Gleichbehandlung für die Doppelbesteuerungsabkommen


item_title: Artikel 64a KVG und unbezahlte Prämien


item_title: Sparen bei der Gesundheitsvorsorge. Wie wirkt sich das aus?


item_title: Belohnung auf die Ergreifung von Bankdatenklauern aussetzen


item_title: BVG. Teilrevision. Strukturreform


item_title: Biometrischer Pass. Zentrale Datenbank verursacht Probleme


item_title: Stärkung der Demokratie. Einführung eines Ratsreferendums


item_title: Regulierungstätigkeit durch die Finma


item_title: Soldaten auf dem Simplon ohne Winterausrüstung


item_title: Keine Diskriminierung von Personen mit Behinderungen beim Zugang zu Gebäuden in fremdem Eigentum

item_description: Frist - Délai


item_title: Verfassungsbasis für eine umfassende Familienpolitik


item_title: Wie ist die Finanzierung des VBS durch die zivile Friedensförderung zu rechtfertigen?


item_title: BAG. Einschränkung der Ladenöffnungszeiten?


item_title: Leistungsbilanz des bilateralen Abkommens über das öffentliche Beschaffungswesen


item_title: Ist Alkohol gemäss BAG kein Genussmittel mehr?


item_title: Abgang von BFM-Vizedirektor Scheidegger


item_title: SRG-Gebührenerhebung via zentrale Inkassostelle des Bundes?


item_title: Will das Bundesamt für Gesundheit die staatliche Unterstützung für den Weinbau abschaffen?


item_title: BAG. Einschränkung der Alkoholwerbung?


item_title: Partikelfilterpflicht für Traktoren. Ist der Schweizer Fahrplan auf denjenigen der EU abgestimmt?


item_title: Kindersitze. Gibt es keine besseren Lösungen?


item_title: Verdrängt der Bundesrat das Problem der Armut in der Schweiz?


item_title: Nationales Programm zur Früherkennung von Brustkrebs


item_title: Versicherungstechnische Benachteiligung der Opfer von Militärunfällen


item_title: Anerkennung der Kurzbezeichnung KUB/AOC


item_title: Kosten und Prämien in der Westschweiz


item_title: Vergibt das BSV Beratungsaufgaben nur an wohlgesinnte Organisationen?


item_title: Leistungen bei Mutterschaft im Falle von Fehl- und Totgeburten


item_title: OECD-Beitritt Israels. Haltung der Schweiz


item_title: Stempelabgaben


item_title: BAG. Bürgerferne Gesundheitskonferenzen ohne Einbezug der Betroffenen


item_title: Volksinitiative "für menschenfreundlichere Fahrzeuge". Folgen des Gegenvorschlages


item_title: Ist das Verhandlungsmandat des Bundesrates zum Einbezug der Luftfahrt in den Emissionshandel der EU erteilt?


item_title: Wird die Schweizer Regierung den Dalai-Lama treffen?


item_title: Vernehmlassungsverfahren zur Bahn 2030


item_title: Motion du 21 mars 2012 de MM. Olivier Fiumelli, Vincent Schaller, Mmes Natacha Buffet, Florence Kraft-Babel, Michèle Roullet, Marie Chappuis, Laurence Fehlmann Rielle, MM. Mathias Buschbeck, Eric Bertinat, Claude Jeanneret et Jean-Philippe Haas: «Gouverner, c'est prévoir: pour un programme Stratus applicable aux bâtiments publics propriété de la Ville de Genève».

item_description: Pour un programme Stratus applicable aux bâtiments publics

item_status: Reporté/e

item_result: Reportée.

item_category: 12 Propositions des conseillers municipaux


item_title: Motion du 21 mars 2012 de Mmes Fabienne Fischer, Silvia Machado, Julide Turgut Bandelier, Frédérique Perler-Isaaz, Anne Moratti, Sandrine Burger, Marie-Pierre Theubet, Sarah Klopmann, Laurence Fehlmann Rielle, Virginie Studemann, Olga Baranova, Maria Vittoria Romano, Marie Gobits, Brigitte Studer, Maria Casares, Vera Figurek, Marie Chappuis, MM. Olivier Fiumelli, Mathias Buschbeck, Alexandre Wisard, Yves de Matteis, Julien Cart, Luc Broch, Pascal Holenweg, Sylvain Thévoz, Grégoire Carasso, Pierre Gauthier, Christian Zaugg, Tobias Schnebli, Morten Gisselbaek, Eric Bertinat, Thomas Bläsi, Denis Menoud et Pascal Spuhler: «Non au gaz de schiste!»

item_description: Non au gaz de schiste


item_title: Goldstone-Bericht. Haltung der Schweiz im Nahost-Konflikt


item_title: Beschlagnahmung elektronischer Geräte von Asylsuchenden in der Flughafen-Transitzone


item_title: Verdrängt der Bundesrat das Problem der ungerechten Einkommens- und Vermögensverteilung in der Schweiz?


item_title: Unvorhersehbare Folgen der Aufnahme der beiden Häftlinge aus Guantanamo im Kanton Jura


item_title: Kosovo. Zwar anerkannt, nun aber vergessen?


item_title: Vertretung des Bundesrates am Festakt "50 Jahre Tibeter in der Schweiz"


item_title: Einsicht in die individuellen Erledigungsstatistiken der eidgenössischen Richter


item_title: Kantonale Regelungsfreiheit für Lärmemissionen von Gastwirtschaftsbetrieben


item_title: Massnahmen zur Förderung von Gas-Blockheizkraftwerken


item_title: Die Entwicklungshilfe stärker an die Einhaltung der Menschenrechte knüpfen


item_title: Luftfahrtgesetz. Teilrevision I


item_title: Asylgesetz. Für eine echte humanitäre Klausel gegen die aus dem Dubliner Übereinkommen resultierende Willkür


item_title: Laufende Rückerstattung von CO2-Erträgen


item_title: Angemessene Vertretung der Interessengruppen in den Kommissionen


item_title: Gegen die Abzockerei. Volksinitiative. OR. Änderung


item_title: Für ein gesundes Klima. Volksinitiative. CO2-Gesetz. Revision


item_title: Volksinitiativen zum Bausparen. Reihenfolge der Volksabstimmungen


item_title: Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit. Bericht


item_title: Bauspar-Initiative sowie Eigene vier Wände dank Bausparen. Volksinitiativen


item_title: Legale und umweltfreundliche Entsorgung von Altbatterien


item_title: Rückführung der Tätigkeiten der Schweizerischen Steuerkonferenz auf die informelle Ebene


item_title: Ausgabenbremse. Aufhebung der undemokratischen Bestimmung über das qualifizierte Mehr


item_title: Bundesrat. Begrenzung der Amtszeit


item_title: Finanzkrise und UBS. Einsetzung einer PUK


item_title: Ausbau von Teilzeitarbeit und Jobsharing


item_title: Zollerleichterungen und Zollsicherheit. Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft


item_title: Für Transparenz bei den Bundesratswahlen


item_title: Entlastung beim administrativen Aufwand für die Mehrwertsteuer


item_title: Zusatzbericht zum Corporate-Governance-Bericht. Umsetzung der Beratungsergebnisse des Nationalrats


item_title: EU-Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogramme bis 2013. Beteiligung der Schweiz

item_description: Schlussabstimmung - Vote final


item_title: Militärgesetz. Änderung


item_title: Gentechnikgesetz. Änderung


item_title: Strafbehördenorganisationsgesetz


item_title: Nationalstrassenabgabegesetz


item_title: BVG. Teilrevision. Strukturreform


item_title: Hintergründe des Informatikchaos im VBS


item_title: Schweizer Militärbeobachter für die Uno-Mission in Darfur


item_title: Geldverschwendung des BSV für PR gegen klare Parlamentsentscheide


item_title: Medizin- und Pharmastudium. Höhe der Prüfungsgebühren


item_title: Biometrische Pässe. Sicherheit der sensiblen Daten


item_title: Evaluationen, geheime Berichte und Personalwechsel im EJPD


item_title: Vorhersehbarkeit der Rüstungspolitik und Partnerschaften mit der Privatindustrie


item_title: Sonntagsarbeit. Gilt ganz Graubünden als Fremdenverkehrsgebiet?


item_title: Uno-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen


item_title: Turbulenzen um den Verein Pinos im Jura


item_title: Statistiken zum Bundespersonal. Berücksichtigung des gesamten Personals und aller in der Schweiz wohnhaften Personen


item_title: Kosten der Kinder und Jugendlichen in der obligatorischen Krankenversicherung


item_title: Zahlungsfristen von Bund und Kantonen


item_title: Einfuhr selbstgefangener Fische. Gegen Grenzschikanen


item_title: Bericht des EJPD über vertiefte Abklärungen zur organisierten Suizidhilfe


item_title: Gründungsdatum der Schweizerischen Eidgenossenschaft


item_title: Ist Uno-Botschafter Peter Maurer noch tragbar?


item_title: Für eine Begrenzung des Umgangs mit gentechnisch veränderten Organismen


item_title: Information des Bundesrates vor Abstimmungen


item_title: Streichung der Sari-Gebühren bis zum Jahr 2014


item_title: Für eine Stellungnahme der Schweiz gegen die Konflikte in Sri Lanka


item_title: Beschlagnahmte Drogengelder für die Suchtrehabilitation

item_description: Abschreibung - Classement


item_title: Keine indirekte Finanzierung von Personal in den Parlamentsdiensten


item_title: Hörgeräte. Marktinterventionen zugunsten der IV und der Hörbehinderten


item_title: Schnittstellenprobleme zwischen Grenzwachtkorps und den Kantonen


item_title: Massnahmen zugunsten exportorientierter Schweizer Unternehmungen zum Schutze vor Diskriminierung in der EU


item_title: Bedrohung von Sortenvielfalt und Ernährungssouveränität


item_title: Neutrale Instanz für finanzrechtliche Aufsicht über Sozialversicherungen


item_title: Reduktion der Anzahl Spitäler in der Schweiz


item_title: Unterstützung von internationalen Sportgrossanlässen in der Schweiz


item_title: Ratifizierung des Übereinkommens über Cyberkriminalität


item_title: Keine weitere Verzögerung bei der Verschärfung des Strafrechts


item_title: Mineralölsteuer auf Treibstoff. 2 Rappen pro Liter zur Förderung des öffentlichen Verkehrs im Mendrisiotto


item_title: Der Bund als Arbeitgeber. Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Rückerstattung der Mehrwertsteuer bei der Ausfuhr im Reiseverkehr


item_title: Umsatzsteuergesetz 1994. Vorsteuer-Erstattungsverfahren in Österreich


item_title: Kostenloser öffentlicher Verkehr für Kinder unter sechs Jahren


item_title: Für ein gesundes Klima. Volksinitiative. CO2-Gesetz. Revision


item_title: Die Amtshilfe bei Doppelbesteuerungsabkommen. Regelung auf Gesetzesstufe


item_title: Förderung der Italianità in der Bundesverwaltung. Eine Ombudsperson im EPA


item_title: Handelshemmnisse im grenzüberschreitenden Online-Handel reduzieren


item_title: Abschaffung der Stempelabgaben. Prioritäts- und Zeitplan


item_title: Sicherheit der Schweizer Nahrungsmittelproduktion


item_title: Autowerbung. Warnung vor Gesundheits- und Umweltschäden


item_title: Konjunkturmassnahmen. Änderung der Zahlungsmodalitäten des Bundes


item_title: Stolzes Einstehen für die direkte Demokratie


item_title: Warum unterstützte die Schweiz den Goldstone-Bericht?


item_title: Einführung von Umweltzonen ermöglichen


item_title: Bundesbeschaffungen. Vergabe an Firmen aus der Romandie und dem Tessin


item_title: Ursachen für das vorzeitige Ausscheiden aus der Armee


item_title: Glaubwürdigkeit der Länderexamen der FATF


item_title: Studie über Open Source. Alternativen für die öffentliche Verwaltung


item_title: Abklassierung der Euro-3-Lastwagen. Schadensminimierung


item_title: Schweizer Soldaten schon bald in Afghanistan?


item_title: Muss Frankreich für seine Verletzung des Rechtsstaats nicht büssen?


item_title: Transparenz bei der Kostenberechnung und -weitergabe im VBS


item_title: Fragwürdige Vista-Migration der Bundesverwaltung


item_title: Wird es in der Schweiz nach 2015 noch Brot aus Schweizer Getreide geben?


item_title: Erleichterter Realisierungsprozess für klimafreundliche Verkehrsinfrastruktur-Projekte


item_title: Ausübung polizeilicher Aufgaben durch das Grenzwachtkorps


item_title: Rechtsgrundlage für sicherheitspolizeiliche Aufgaben des Grenzwachtkorps


item_title: E-Government-Vorhaben und Einsatz von Open-Source-Software


item_title: Schweizer Weine und andere einheimische Produkte in unseren Botschaften


item_title: Verantwortung für Chaos in der Armeeinformatik


item_title: Für eine moderne und auf realistische Bedrohungsszenarien ausgerichtete Armee


item_title: Wirtschaftlichkeit der Armeeinformatik


item_title: Tiger-Teilersatz. Ist eine Ersatzplanung vorhanden?


item_title: Rigide Ernährungsvorschriften zur Erziehung der Bürger?


item_title: Bundesrechtliche Regelung der Amtshilfe bei Verdacht auf Sozialversicherungsmissbrauch


item_title: Optionsrecht bei der Krankenversicherung


item_title: Schweizerisches Zentrum für angewandte Ökotoxikologie. Wie weiter?


item_title: Neun obligatorische Schuljahre an den Volksschulen sind genug


item_title: Gleichstellung der Geschlechter. Was tut die Schweiz?


item_title: Prioritäre Massnahmen zur Stärkung der Hausarztmedizin


item_title: Schaffung einer Bundesstelle für Jugendschutz


item_title: Regierungsreform oder 9 statt 7. Mehr Leadership und Stärkung der politischen Führung und der Konkordanz?


item_title: Die Zukunft der Interjurassischen Versammlung und die Kosten seit ihrer Gründung


item_title: Artikel 64a KVG und unbezahlte Prämien


item_title: Antibiotikaresistenz-Lage. Forschung und Massnahmen


item_title: BWIS. Hat der Bundesrat die Aufträge des Parlamentes erfüllt?


item_title: Widersprüchliches und nichtzielführendes Vorgehen beim sicherheitspolitischen Bericht


item_title: Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Schutz personenbezogener Daten


item_title: Zuverlässigere Bodenmarkierungen für Autonomes Fahren auf Strassen


item_title: Die Schweizer Armee braucht eine neue Verteidigungskonzeption


item_title: Erdverlegung von Höchstspannungsleitungen als Pilotvorhaben


item_title: Bundesgesetz über die Sanierung der IV. Änderung


item_title: Unterricht für die nationalen Sprachminderheiten


item_title: Integration von psychisch Kranken. Strategie des BSV


item_title: Sicherheitsrisiken bei im Ausland behandelten telefonischen Daten


item_title: Kantonale Bewilligungen für die Haltung geschützter Tierarten


item_title: Stempelabgaben


item_title: Wohnungen. Ausländerinnen und Ausländer werden diskriminiert


item_title: Froschschenkel. Eine Delikatesse mit vielen Fragezeichen


item_title: Informationen und Richtlinien zur Tierschutzordnung. Aktualisierung und Publikation


item_title: Switch. Missbrauch der Monopolstellung und Konkurrenz zu privaten Providern


item_title: Finanzmarktkrise. Wider das schnelle Vergessen (1)


item_title: Besoldung der hauptamtlichen Richterinnen und Richter des Bundespatentgerichtes


item_title: Ausweitung der Schuldenbremse auf bestimmte Aufgabengebiete


item_title: Finanzmarktkrise. Wider das schnelle Vergessen (2)


item_title: Bahnseitige Voraussetzungen für erfolgreiche Verlagerungspolitik


item_title: Armee und schweizerische Sicherheitspolitik. Chaos und Unklarheit statt klare Strategiedebatte


item_title: Tätigkeiten im Rahmen des Zivildienstes


item_title: Strategie zur Stärkung des Gesundheitssystems und des Pharmastandortes Schweiz


item_title: Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen zuungunsten privater Bildungsanbieter


item_title: Medienkonvergenz Westschweiz. Wie werden Arbeitsplätze und Qualität garantiert?


item_title: Glühlampenverbot. Fragen und Sorgen der Bevölkerung


item_title: Wichtiger Entscheid zu Patenten auf Leben


item_title: Aufwendungen des Bundes für Plakat- und Fernsehwerbung


item_title: Position der Schweiz gegenüber dem Goldstone-Bericht der Uno


item_title: Verankerung der Agglomerationspolitik im Raumplanungsgesetz


item_title: SBB. Ruhewagen auch in der zweiten Klasse


item_title: Botschaft zur Ergänzung des Autobahnnetzes


item_title: Sonderbewilligungen für systembedingte Überhöhe von UKV-Containern


item_title: Kostentransparenz SBB mit Trennung der Infrastruktur vom Verkehr


item_title: Telekommunikation. Funktionale Trennung als Mittel zur Überwindung von Wettbewerbsproblemen


item_title: Billag. Offenlegung der Rechnungen 2008/09 mit Details


item_title: Eigenverantwortung stärken durch flexiblere Wahlfranchisen


item_title: Wer trägt die Lasten der Abfallwirtschaft?


item_title: Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Heilmittelbehörden der EU und der Schweiz


item_title: Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung. Private Strukturen einbeziehen


item_title: Canupis. Korrektur der Rahmenbedingungen?


item_title: Neues Präventionsgesetz. Übungsabbruch


item_title: Impfchaos. Verbesserungspotenzial bei zukünftigen Pandemien


item_title: Aufhebung der Vorbereitungskurse auf das Hochschulstudium in der Schweiz


item_title: Gewalt an Frauen als Priorität der Empfehlungen der Frauenkonvention


item_title: Aktuelle "Love Life Stop Aids"-Kampagne


item_title: Zugang zur tertiären Bildung für alle


item_title: Zukünftige Massnahmen bei Pandemien. Bericht


item_title: Weitere Verzögerung der Bewilligungsverfahren für Ersatzkernkraftwerke


item_title: Für eine kostenbewusstere Medikamentenversorgung


item_title: Verwertung durch Vergärung tierischer Nebenprodukte


item_title: Nationale Exzellenzförderung auf Hochschulstufe


item_title: Wegweisung durch satellitengestützte Navigation


item_title: Zulassung von Arzneimitteln und Impfstoffen


item_title: Transparenz bei den Expertenmandaten der Bundesverwaltung


item_title: Atomkraftwerk Beznau. Profitstreben vor Sicherheit?


item_title: Erhöhung der inneren Sicherheit durch bessere Koordination


item_title: Bericht über ein Gesundheitsgesetz des Bundes


item_title: Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Schutz personenbezogener Daten


item_title: Stiftungswesen. Schaffung eines nationalen Registers und Verbesserung der statistischen Grundlagen


item_title: Strafbehördenorganisationsgesetz


item_title: Den Dialog zwischen den verfassungsmässigen Organen unseres Staates fördern


item_title: Mitteilungen der Kantone und Vereidigungen


item_title: Konkordate. Keine Aushöhlung der Kantonsautonomie durch die Allgemeinverbindlichkeitserklärung


item_title: Steigerung der Attraktivität des Stiftungsstandortes Schweiz


item_title: Biometrische Ausweise


item_title: Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den Staaten des Golfkooperationsrats. Genehmigung


item_title: Für einen Elternurlaub


item_title: Tiefere Preise für Hörgeräte der IV anstatt Monopolgewinne bei den Lieferanten


item_title: Ausreichend langer bezahlter Urlaub für Eltern von schwerkranken Kindern


item_title: Regulierung der Bücherpreise


item_title: OECD-Führung durch Ministerrat oder G-20?


item_title: Ausserordentliche Session zur Arbeitslosigkeit


item_title: Auswirkungen von beruflichem Stress auf die Gesundheit am Arbeitsplatz


item_title: Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen zuungunsten privater Bildungsanbieter


item_title: Übertragung der Hörgeräteversorgung ins KVG


item_title: Soziale Sicherheit. Abkommen mit der Republik Indien


item_title: KVG. Massnahmen zur Eindämmung der Kostenentwicklung


item_title: Automatisierte Äufnung von kantonalen Kassenreserven


item_title: Eigenverantwortung stärken durch flexiblere Wahlfranchisen


item_title: BVG. Finanzierung öffentlich-rechtlicher Vorsorgeeinrichtungen


item_title: Todesfälle und Millionenkosten aufgrund von Medikationsfehlern


item_title: Anpassungen des Freizügigkeitsgesetzes und des Sicherheitsfonds


item_title: Ein Kind, eine Zulage


item_title: Eigenverantwortung statt Vollkasko bei säumigen Krankenkassenprämienzahlern


item_title: Im Untergrund herrscht Chaos. Ergänzung im Raumplanungsgesetz nötig


item_title: Angemessene Wasserzinsen


item_title: Subventionierung der OKP durch Zusatzversicherungen


item_title: Anpassung der anerkannten Ausgaben im Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung


item_title: Prüfung eines Modells der Koordination der Grundversicherer


item_title: Interinstitutionelle Zusammenarbeit. Wie weiter?


item_title: Geglätteter Deckungsgrad der Pensionskassen statt absolute Ein-Tages-Betrachtung


item_title: Gesamtstrategie und einheitliche Zielsetzung in der Entwicklungshilfe


item_title: Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit. Bericht


item_title: SDA in der Krise. Bedrohung der Sprachenvielfalt und der Berichterstattung?


item_title: Frankophoniegipfel 2010 in Montreux. Planung und Organisation


item_title: Aussenpolitischer Bericht 2009


item_title: Vereinbarkeit der revidierten Europäischen Sozialcharta mit der schweizerischen Rechtsordnung


item_title: Massnahmen zur frühzeitigen Information des Parlamentes über relevante europäische Gesetzgebungsentwürfe


item_title: Nationalstrassenabgabegesetz


item_title: Erhöhung der Entwicklungshilfe


item_title: Veräusserung der Schlossdomäne Wildegg?


item_title: Nanotechnologie. Auslegeordnung zum gesetzgeberischen Handlungsbedarf


item_title: Wie weiter mit den italienischen Sprach- und Kulturkursen?


item_title: Abschaffung der Vorbereitungskurse auf das Hochschulstudium in der Schweiz


item_title: Harmonisierung bei den Ausbildungsbeihilfen


item_title: Harmonisierung der Stipendien


item_title: Erneuerbare Energien. Beschleunigung der Bewilligungsverfahren


item_title: Integration angemessener Kenntnisse über komplementärmedizinische Verfahren in die Ausbildung


item_title: EU-Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogramme bis 2013. Beteiligung der Schweiz


item_title: CO2-Gesetz. Abgabebefreiung von fossil-thermischen Kraftwerken


item_title: Forschungsprogramme zur Bewältigung von Finanz-, Wirtschafts-, Ressourcen-, Klima-, Nahrungsmittel- und Wasserkrisen


item_title: Anpassung bei der Nachprüfung schwerer Motorwagen


item_title: Wettbewerb und tiefere Preise im Telekom-Markt


item_title: Chance Gubrist. Ausbau der Nordumfahrung Zürich, dritte Röhre Gubrist. Überdeckung und Doppelnutzung


item_title: Besoldung der hauptamtlichen Richterinnen und Richter des Bundespatentgerichtes


item_title: Bahnanschluss für den Euro-Airport Basel-Mülhausen-Freiburg


item_title: Artikel 64a KVG und unbezahlte Prämien


item_title: Strafbehördenorganisationsgesetz


item_title: Güterverkehrsverlagerung. Für eine schrittweise Reduktion des alpenquerenden Schwerverkehrs


item_title: Massnahmen zur Regulierung der Bestände fischfressender Vögel und zur Entschädigung von Schäden an der Berufsfischerei


item_title: BVG. Teilrevision. Strukturreform


item_title: Baustellendauer und Vergaberichtlinien bei Strassenbauprojekten


item_title: Gentechnikgesetz. Änderung


item_title: Publikationsgesetz für den Kanton Basel-Landschaft (1. Lesung)


item_title: Eindämmung der durch die Gletscherschmelze freigesetzten persistenten organischen Schadstoffe


item_title: Massnahmen gegen gemeingefährliche Geschwindigkeitsexzesse


item_title: Phosphor aus Knochen als Dünger nutzen


item_title: Förderung des Konsums von Landwirtschaftsprodukten aus der Region


item_title: Qualitätsstrategie in der Schweizer Landwirtschaft


item_title: Schutz der Bienen. Verbot des Nervengiftes Clothianidin als Pflanzenschutzmittel


item_title: Sicherung der Selbstversorgung unserer Bevölkerung über die Agrarpolitik 2015


item_title: Steigerung der Wertschöpfung in der Landwirtschaft durch Förderung des Biolandbaus


item_title: Gerechte Bereinigung der Waldweideflächen


item_title: Aussenwirtschaftspolitik 2009. Bericht


item_title: Landwirtschaftsgesetz. Bilanzreserve zur Finanzierung von Begleitmassnahmen


item_title: Verbot von Pitbulls in der Schweiz


item_title: Erhöhte Bereitschaft für den Luftpolizeidienst auch ausserhalb der normalen Arbeitszeiten


item_title: Jahresbericht 2009 der GPK und der GPDel


item_title: Eidgenössisches Fähigkeitszeugnis für Busfahrerinnen und Busfahrer im öffentlichen Verkehr und Herabsetzung des Alters für den entsprechenden Führerausweis


item_title: Verfeinerte Massnahmen bezüglich Nichtrekrutierung sowie Ausschluss aus der Armee


item_title: Militärgesetz. Änderung


item_title: Abschaffung der Pauschalbesteuerung für Ausländer. Gleichbehandlung mit Schweizer Steuerpflichtigen


item_title: Ein Kind, eine Zulage


item_title: Motion du 21 mars 2012 de Mmes Salika Wenger, Maria Casares, MM. Pierre Gauthier, Christian Zaugg, Pierre Rumo, Alberto Velasco et Grégoire Carasso: «Cadeaux fiscaux: quel prix pour les Genevois?»


item_title: Handeln statt klagen. Die Mängel der Armee endlich beheben


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Frankreich


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Grossbritannien und Nordirland


item_title: Guerilla bei Ausschaffung. Welche Lösungen?


item_title: Motion du 21 mars 2012 de Mmes Salika Wenger, Maria Casares, MM. Pierre Gauthier, Christian Zaugg, Pierre Rumo, Alberto Velasco et Grégoire Carasso: «Réchauffons les lits froids».

item_description: Réchauffons les lits froids


item_title: Einführung eines neuen Steuersystems


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika


item_title: Elektronische Verzollung im Verkehr mit der EU


item_title: Doppelbesteuerungsabkommen. Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen


item_title: Förderung der Italianità in der Bundesverwaltung. Eine Ombudsperson im EPA


item_title: Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget. Evaluation und weiteres Vorgehen. Evaluationsbericht FLAG 2009


item_title: Europäischer Ausschuss für Systemrisiken. Interesse der Schweiz


item_title: Rückerstattung der Mehrwertsteuer bei der Ausfuhr im Reiseverkehr


item_title: Stempelsteuer schrittweise abschaffen und Arbeitsplätze schaffen


item_title: Nationalstrassenabgabegesetz


item_title: Finanzhaushaltgesetz. Änderung


item_title: Strafverschärfung bei Vergewaltigung


item_title: Projet d'arrêté du 16 septembre 2009 de Mmes Salika Wenger, Maria Pérez, Charlotte Meierhofer et M. Christian Zaugg: «Règlement municipal sur l'utilisation du domaine public pour des activités civiques».

item_description: Rapport: Règlement municipal sur l'utilisation du domaine public pour des activités civiques

item_result: Reporté.

item_category: 09 Rapports des commissions


item_title: Résolution du 22 février 2012 de MM. Eric Bertinat, Christo Ivanov, Olivier Tauxe, Michel Amaudruz, Jacques Pagan, Pascal Spuhler, Michel Chevrolet, Adrien Genecand, Olivier Fiumelli et M. Mathias Buschbeck: «Plan directeur cantonal Genève 2030: oui, mais…»


item_title: Künftige Doppelbesteuerungsabkommen. Keine Amtshilfe bei illegal beschafften Daten


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Mexiko


item_title: Förderung der Mehrsprachigkeit in der Verwaltung


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Dänemark


item_title: Kosten der unkontrollierten Zuwanderung


item_title: Rückweisung von minderjährigen Asylbewerbern nach Griechenland


item_title: Ausserordentliche Session zur Zuwanderung


item_title: Evaluation der Bildungsmassnahmen für junge abgewiesene und weggewiesene Asylsuchende


item_title: Ausländergesetz. Bedarfsgerechte Angebote an Sprachkursen


item_title: Szenarien und Möglichkeiten zur Personenfreizügigkeit


item_title: Alessandro. Ein Junge, getrennt von seiner Mutter


item_title: Keine Aufenthaltsbewilligung für vorbestrafte Personen


item_title: Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative). Volksinitiative. Änderung AuG


item_title: Wirksame Hilfe für die Betroffenen bei Zwangsheirat


item_title: Einfuhr selbstgefangener Fische. Gegen Grenzschikanen


item_title: Alterslimite für die Mitglieder der Bundesversammlung


item_title: Sicherheit verbessern. Polizeiliche Grundversorgung stärken


item_title: Bekämpfung der Kriminalität. Abkommen mit Serbien


item_title: Änderung von Artikel 3 Absatz 2 des Jugendstrafgesetzes


item_title: Internationaler Strafgerichtshof. Umsetzung des Römer Statuts


item_title: Weiterentwicklung des Schengen Besitzstands. Übernahme der Rückführungsrichtlinie und Änderung des AuG


item_title: Strafbehördenorganisationsgesetz


item_title: Gentechnikgesetz. Änderung


item_title: Bundesgesetz über die Sanierung der IV. Änderung


item_title: Besoldung der hauptamtlichen Richterinnen und Richter des Bundespatentgerichtes


item_title: Artikel 64a KVG und unbezahlte Prämien


item_title: Stempelabgaben


item_title: Nationalstrassenabgabegesetz


item_title: Militärgesetz. Änderung


item_title: BVG. Teilrevision. Strukturreform


item_title: EU-Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogramme bis 2013. Beteiligung der Schweiz


item_title: Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Schutz personenbezogener Daten


item_title: Militärkassationsgericht. Wahl eines Richters


item_title: CO2-Gesetz. Abgabebefreiung von fossil-thermischen Kraftwerken


item_title: Für ein gesundes Klima. Volksinitiative. CO2-Gesetz. Revision


item_title: Tätigkeiten der nichtständigen Delegationen. Bericht


item_title: Strafbarkeit der Steuerhinterziehung


item_title: Steuerbefreiung der Kinder- und Ausbildungszulagen


item_title: Einheitliches Kindergeld statt Subventionswirrwarr


item_title: Erleichterter Kassenwechsel im KVG. Vereinfachung des Rechnungswesens für Patienten und Versicherte


item_title: Rechtshilfe bei vorsätzlicher Steuerhinterziehung


item_title: BVG-Einkäufe von Selbstständigerwerbenden nach der Erwerbsaufgabe


item_title: Für einen zeitgemässen Mutterschaftsurlaub


item_title: Wahrung des Bankkundengeheimnisses


item_title: Angemessene Wasserzinsen


item_title: Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative). Volksinitiative. Änderung AuG


item_title: Erwerbsersatz bei Aufschub des Mutterschaftsurlaubes


item_title: Weiterentwicklung des Schengen Besitzstands. Übernahme der Rückführungsrichtlinie und Änderung des AuG


item_title: Gegen die Abzockerei. Volksinitiative. OR. Änderung


item_title: Voranschlag 2010. Nachtrag I


item_title: Staatsrechnung 2009


item_title: Parlamentarisches Instrumentarium zu den strategischen Zielen der verselbständigten Einheiten


item_title: Finanzkrise/UBS. Einsetzung einer PUK


item_title: Standards und Prozesse bei Bauvorhaben mit finanzieller Beteiligung des Bundes


item_title: Finanzhaushaltgesetz. Änderung


item_title: Aufsichts- und Durchsetzungslücke im Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden


item_title: Kosten der Verteilung von Jodtabletten


item_title: Die Schweiz und die Blockade des Gaza-Streifens


item_title: Blockade des Gaza-Streifens. Wie steht es mit der humanitären Tradition unseres Landes?


item_title: Islamischer Zentralrat vermittelt Schweizern Zugang zu Al-Kaida-Ausbildungslagern


item_title: Offizieller Besuch von Bundesrat Maurer in Israel


item_title: Äusserung von Bundesrat Leuenberger vom 29. Mai 2010


item_title: SBB. Abgang von Konzernleitungsmitgliedern


item_title: Wie lange will der Bundesrat die dringenden Investitionen in die Bahninfrastruktur in der Ostschweiz noch hinauszögern?


item_title: Überflugrechte der Swiss für Russland


item_title: Zwangsausschaffungen auf dem Luftweg und Vorsorgeprinzip


item_title: Das alte Monopol des Auskunftsdienstes 111


item_title: Wurde das Projekt Bahn 2030 mit den SBB abgesprochen?


item_title: Angriff Israels auf Hilfsschiffe für Gaza


item_title: Gegen das Anlegen von illegalen Potentatengeldern in der Schweiz


item_title: Arbeit der gemischten Ausschüsse zu den bilateralen Verträgen zwischen der Schweiz und der EU. Jährliche Berichterstattung ans Parlament


item_title: Lücken im Bericht der GPK-NR/SR vom 30. Mai 2010 zur Finanzkrise und zu den Amtshilfeverfahren USA/Schweiz?


item_title: Anhörungsverfahren zum Entwurf des Armeeberichtes 2010


item_title: Schwerer Anschlag auf die Ahmadia-Bewegung in Lahore


item_title: Treffen zwischen dem VBS-Chef und dem israelischen Verteidigungsminister


item_title: Beteiligung der Schweiz am Griechenland-Hilfspaket des IWF


item_title: Diplomatische Konsequenzen von Bundesrat Maurers Israel-Besuch in der arabischen und muslimischen Welt


item_title: Abschaffung von Eigenmietwert und Schuldzinsenabzug


item_title: Frauenförderung in der Bundesverwaltung


item_title: Die Schweiz und die Entschädigung der Opfer der Ölpest in den USA


item_title: Ist der Einstellungsstopp beim Grenzwachtkorps in Genf vernünftig?


item_title: Von zu Hause aus für die Bundesverwaltung arbeiten


item_title: Stellenchaos beim Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (3)


item_title: Stellenchaos beim Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (4)


item_title: Stellenchaos beim Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (1)


item_title: Stellenchaos beim Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (2)


item_title: Stellenchaos beim Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (5)


item_title: Verantwortlichkeitsklage gegen frühere Organe der UBS


item_title: Provisorische Lösung für die Auszahlung von Renten nach Kosovo


item_title: Arbeitskräftemangel. Schweizerische Senioren als Fachleute einsetzen


item_title: Stigmatisierung ganzer Bevölkerungsgruppen durch einen hohen Beamten


item_title: Geschäftsbericht des Bundesrates 2009


item_title: Geschäftsbericht des Bundesgerichts 2009


item_title: Rechtsgrundlage für den Abschluss völkerrechtlicher Verträge durch den Bundesrat


item_title: Groupe Mutuel/Mission 2020. Eine legale Provokation oder ein Spiel auf Kosten der Solidarität?


item_title: Legalisierung des Aufenthalts der Genfer Familie Selimi (1)


item_title: Rückschaffung abgewiesener algerischer Asylbewerber


item_title: Legalisierung des Aufenthalts der Genfer Familie Selimi (3)


item_title: Amtshilfegesuch der USA betreffend UBS AG. Abkommen


item_title: Hörgerätehersteller analog zur Parfümerie- und Kosmetikbranche. Was unternimmt die Weko?


item_title: Begrenzung volkswirtschaftlicher Risiken durch Grossunternehmen. Planung von Massnahmen


item_title: Neue Exportplattform der Osec. Wahl von Nelly Wenger


item_title: THG-Revision. Schliessen der Sicherheitslücke mittels Rapex


item_title: Verbot von Ölbohrungen in der Tiefsee


item_title: Legalisierung des Aufenthalts der Genfer Familie Selimi (2)


item_title: Wo bleibt der Bericht zum Zivildienst?


item_title: Ausbildung in Psychologie. Ungenügende ausländische Diplome


item_title: Arbeitslosigkeit und neue Zuwanderung von Arbeitskräften aus dem Ausland


item_title: Strategie für eine Informationsgesellschaft Schweiz. Bakom-Bericht


item_title: Wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen schweizerischen und israelischen Universitäten und Universitätsangehörigen


item_title: Vertretung der italienischen Schweiz in Verwaltungsräten


item_title: Vorabbewilligung für die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen in Italien


item_title: Einsatz von Armee-Helikoptern zur Überwachung eines unbewilligten Harassenlaufes


item_title: Ist der Bundesrat bereit, der Bevölkerung um den Flughafen Zürich die garantierten sieben Stunden Nachtruhe zu gewähren?


item_title: Anwendung des Gesetzes über die Verfolgung von Zuwiderhandlungen im Lebensmittelbereich


item_title: Militärischer Führerausweis für schwere LKW


item_title: Verbreiterung des Autobahnabschnitts Härkingen-Wiggertal


item_title: Ausserordentliche Personalkosten bei den SBB durch übermässigen Kaderwechsel


item_title: Ausweitung der Sorgfaltspflicht der Banken


item_title: Amtshilfegesuch der USA betreffend UBS AG. Abkommen


item_title: Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz. Änderung


item_title: Risikoprämie der Kernkraftwerke für erneuerbare Energien einsetzen


item_title: Kantonsverfassungen Glarus, Zug, Freiburg, St. Gallen, Graubünden und Genf. Gewährleistung


item_title: Weiterentwicklung des Schengen Besitzstands. Übernahme der Rückführungsrichtlinie und Änderung des AuG


item_title: Internationaler Strafgerichtshof. Umsetzung des Römer Statuts


item_title: Kompetenz für Radio- und Fernsehgebühren beim Parlament


item_title: Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative). Volksinitiative. Änderung AuG


item_title: Résolution du 21 février 2012 de MM. Sylvain Thévoz, Pascal Spuhler, Mmes Salika Wenger et Vera Figurek : «Pour un prix fixe du livre».

item_description: Pour un prix fixe du livre


item_title: Motion du 22 février 2012 de Mmes Vera Figurek, Salika Wenger, Maria Pérez, Brigitte Studer, Maria Casares, MM. Olivier Baud, Morten Gisselbaek, Pierre Gauthier, Pierre Vanek, Pierre Rumo, Tobias Schnebli, Alberto Velasco, Matthias Buschbeck et Mme Nicole Valiquer Grecuccio: «Pour l'application du statut du personnel de la Ville de Genève aux procès-verbalistes du Conseil municipal».

item_description: Application du statut du personnel aux procès-verbalistes du Conseil municipal


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Katar


item_title: Finanzkrise/UBS. Einsetzung einer PUK


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit der Republik Finnland


item_title: Motion du 22 février 2012 de Mmes Maria Pérez, Brigitte Studer, Vera Figurek, Salika Wenger, MM. Morten Gisselbaek, Tobias Schnebli, Olivier Baud, Pierre Vanek, Pierre Rumo, Pierre Gauthier et Christian Zaugg: «Comment aider immédiatement les familles modestes qui n'obtiennent pas de place en crèche pour leur enfant?»

item_description: Comment aider les familles qui n'obtiennent pas de place en crèche pour leur enfant


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Norwegen


item_title: Sachplan geologische Tiefenlager. Vernehmlassung


item_title: Motion du 21 février 2012 de MM. Pierre Rumo, Olivier Baud, Pierre Gauthier, Morten Gisselbaek, Tobias Schnebli, Pierre Vanek, Christian Zaugg, Mmes Maria Casares, Vera Figurek, Maria Pérez, Brigitte Studer, Salika Wenger et M. Alberto Velasco: «Pour un soutien de la Ville de Genève au forum scientifique et citoyen sur la radioprotection organisé le 12 mai par le collectif Independent WHO».

item_description: Soutien de la Ville de Genève au forum scientifique et citoyen sur la radioprotection


item_title: Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen. Volksinitiative


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Frankreich


item_title: Landwirtschaftsgesetz. Bilanzreserve zur Finanzierung von Begleitmassnahmen


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit dem Grossherzogtum Luxemburg


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika


item_title: Keine steuerliche Diskriminierung der familieninternen Kinderbetreuung


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Grossbritannien und Nordirland


item_title: Abgeltung besonderer Leistungen der Eigentümerschaften von Baudenkmälern


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Dänemark


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Österreich


item_title: Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative). Volksinitiative. Änderung AuG


item_title: Projet de délibération du 30 janvier 2012 de M. Pascal Holenweg: «Rétablissement des transports publics hippomobiles en Ville de Genève».


item_title: Motion du 23 novembre 2011 de MM. Tobias Schnebli, Pierre Vanek, Olivier Baud, Morten Gisselbaek, Pascal Holenweg, Mmes Brigitte Studer, Maria Casares et Vera Figurek: «La Ville de Genève doit retirer son soutien à la célébration du Fonds national juif prévue le 1er décembre 2011 au Victoria Hall».

item_description: Célébration du Fonds national juif le 1er décembre 2011 au Victoria Hall


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Katar


item_title: Ersatzbeschaffung von Wohneigentum. Förderung der beruflichen Mobilität

item_description: Erstrat - Premier Conseil


item_title: Künftige Doppelbesteuerungsabkommen. Keine Amtshilfe bei illegal beschafften Daten


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Mexiko


item_title: CO2-Gesetz. Abgabebefreiung von fossil-thermischen Kraftwerken


item_title: Motion du 2 novembre 2011 de MM. Yves de Matteis, Alexandre Wisard, Julien Cart, Eric Bertinat, Pascal Spuhler, Olivier Baud, Tobias Schnebli, Alexandre Chevalier, Sylvain Clavel, Mmes Fabienne Fischer et Fabienne Aubry Conne: «Grand Théâtre de Genève: institution phare ou Opéra de quat'sous?»


item_title: Energieabkommen zwischen der Schweiz und der EU


item_title: Begrenzung der Kaderlöhne und Verwaltungsratsentschädigungen bei den sozialen Krankenversicherern


item_title: Motion du 15 janvier 2013 de MM. Alain de Kalbermatten, Lionel Ricou, Jean-Charles Lathion, Robert Pattaroni, Pascal Spuhler, Eric Bertinat, Olivier Fiumelli, Olivier Baud, Mmes Alexandra Rys et Florence Kraft-Babel: «Urgence au Grand Théâtre: pour le maintien des travaux de rénovation du bâtiment aux dates prévues!»

item_description: Réponse: Urgence au Grand Théâtre: pour le maintien des travaux de rénovation

item_category: 11 Réponses du Conseil administratif


item_title: 14. Juni. Behördenklagerecht für die Lohngleichheit


item_title: Abteile mit Businesszonen in der zweiten Klasse der SBB


item_title: Agentur für erneuerbare Energien und Energieeffizienz


item_title: Nimmt der Bundesrat Umweltverbände und NGO in die offizielle Liste der Vernehmlassungsteilnehmer auf?


item_title: Seltsame Vorkommnisse an der Grenze in Chiasso


item_title: Stand des Friedensprozesses zwischen Armenien und der Türkei


item_title: Bundesrat. Einzelkämpfertum statt Kollegium?


item_title: Verbot von Babyflaschen mit Bisphenol A


item_title: Eröffnung eines Strafverfahrens wegen Offizialdelikts des Drogenkriminellen Ramos


item_title: Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung. Änderung


item_title: Interessenkonflikt beim Bundesamt für Migration


item_title: Instandhaltung der Eisenbahntunnels am Gotthard und am Monte Ceneri


item_title: Integrationsprobleme von Afrikanern in der Schweiz?


item_title: Opfer ehelicher Gewalt. Wahl zwischen Schlägen und Ausweisung? (3)


item_title: Europaratskonvention zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch


item_title: Stehen Islamisten ausserhalb gültiger Gesetze?


item_title: Solarium und Hautkrebs. Gedenkt der Bund zu handeln?


item_title: Museen in der Schweiz. Texte auch in Italienisch!


item_title: Lohngleichheit in der Bundesverwaltung


item_title: Bericht über missbräuchliche Abrechnung von geleisteten Zivilschutztagen


item_title: Wechselkurs des Frankens gegenüber dem Euro und Wirtschaftspolitik des Bundesrates


item_title: Verabschiedet sich der Bund aus Denkmalpflege und Heimatschutz?


item_title: Reform des Finanzsystems und Rolle der Schweiz


item_title: 14. Juni. Intransparente Zielsetzung des Bundes für die Förderung der Frauen in Führungspositionen


item_title: Offenlegungspflicht für Kaderlöhne und Verwaltungsratsentschädigungen bei den Krankenversicherern


item_title: Steuerabzüge für Energiesparmassnahmen


item_title: Bauflächen in unmittelbarer Nähe von Bahnhöfen


item_title: Verurteilung und Hinrichtung von Oppositionellen in Iran. Was unternimmt die Schweiz?


item_title: Bundesgesetz über die Familienzulagen. Änderung


item_title: Bundesanwalt Beyeler und Offizialdelikt in Sachen Ramos


item_title: Demokratiefeindlicher Druck im Rahmenbewilligungsverfahren für neue Kernkraftwerke?


item_title: Löhne für Personal in der Zeitungs-Frühzustellung


item_title: 14. Juni. Beseitigung der Lohndiskriminierung der Frauen konkret


item_title: Lohnungleichheit endlich aus der Welt schaffen


item_title: Umverteilung der bezahlten und unbezahlten Arbeit


item_title: 14. Juni. Frauen in der Bundesverwaltung


item_title: Schweizerische Steuerkonferenz. Umsetzung der Motion 09.3619


item_title: Wächterrat gegen unnötige Kosten für Gesundheit


item_title: 14. Juni. Bankgeheimnis und Lohngeheimnis


item_title: Exportplattformen der Osec. Stand der Dinge und Aufteilung der 25 Millionen Franken


item_title: Abkommen mit Russland zum Schutz der geografischen Herkunftsangaben


item_title: Wirtschaftsflüchtlinge und Asylpolitik der Schweiz


item_title: Entsendegesetz. Mehrwertsteuerpflicht für Entschädigungen des Bundes


item_title: Rechtswidriges Anhörungsverfahren zum Armeebericht


item_title: Zustellung eines Formulars durch das Seco statt durch die RAV. Mit welchen Folgen?


item_title: Schönfärberei um die Personenfreizügigkeit


item_title: Vorbereitungstreffen zum Arms Trade Treaty


item_title: Falsche Anreize für Sozialhilfeempfänger


item_title: Anstellung von Menschen mit Behinderung beim Bund


item_title: Bessere Aufsicht und schärfere Kontrolle über die Krankenversicherungen


item_title: Antennenbau auf dem Gipfel des Mont Tendre


item_title: Beschleunigung der Bewilligungsverfahren bei Anlagen für erneuerbare Energien durch eine Koordinationsgesetzgebung


item_title: Schifffahrt auf dem Langensee und dem Luganersee. Abkommen mit Italien

item_description: Zweitrat - Deuxième Conseil


item_title: Amtshilfegesuch der USA betreffend UBS AG. Abkommen

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstrassen. Beitritt


item_title: Oberaufsicht über den Bau der Neat im Jahre 2009


item_title: Güterverkehrsverlagerung. Für eine schrittweise Reduktion des alpenquerenden Schwerverkehrs


item_title: Gegen Staus und Schikanen im Nationalstrassenbau


item_title: Energiegesetz. Änderung


item_title: Bahnanschluss für den Euro-Airport Basel-Mülhausen-Freiburg


item_title: Massnahmen zur Regulierung der Bestände fischfressender Vögel und zur Entschädigung von Schäden an der Berufsfischerei


item_title: Erneuerung des Fonds Landschaft Schweiz


item_title: Bundesgesetz über die Krankenversicherung. Teilrevision. Managed-Care

item_description: Fortsetzung - Suite


item_title: Bundesgesetz über die Krankenversicherung. Teilrevision. Vertragsfreiheit


item_title: KVG. Massnahmen zur Eindämmung der Kostenentwicklung


item_title: Bundesgesetz über die Krankenversicherung. Teilrevision. Kostenbeteiligung


item_title: Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2009. Bericht


item_title: Bundesgesetz über die Sicherheitsorgane der Transportunternehmen im öffentlichen Verkehr


item_title: Vertrauen in den Finanzplatz Schweiz wiederherstellen


item_title: Für faire Steuern. Stopp dem Missbrauch beim Steuerwettbewerb (Steuergerechtigkeits-Initiative). Volksinitiative


item_title: Milchpreis. Wie soll das weitergehen?


item_title: Versteckte Aspekte der Libyen-Krise. Unterstützung für die amerikanische Politik?


item_title: Mangelhafte Handhabung der verteilten Fernsehkonzessionen


item_title: Stellungnahme eines Sprechers des BLW


item_title: Aktualisierung der Informationen und Richtlinien zur Tierschutzgesetzgebung


item_title: Erfassung der Stimmen der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer


item_title: Roter Thunfisch. Verbot von Handel und Verkauf in der Schweiz


item_title: Behinderung des Gewerbes durch Bauarbeiten


item_title: Vorübergehende Erhöhung der Zahl der Richterstellen am Bundesverwaltungsgericht


item_title: Volkswirtschaftliche Kosten der Pandemie


item_title: Freisetzungsversuch mit gentechnisch veränderten Organismen in Pully


item_title: Bricht im Entsendebereich deutsches Recht Schweizer Recht?


item_title: Revision des Konkursrechtes zur Vermeidung von Systemrisiken


item_title: Kontrollieren sich Deutsche im Entsendebereich selbst?


item_title: Position des Bundesrates zum Weissbuch "Zukunft Bildung Schweiz"


item_title: Obligatorische Bedenkfrist und Artikel 111 ZGB


item_title: Konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen. Befristetes Bundesgesetz


item_title: Falsche Verbuchungen zulasten des KVG (2)


item_title: Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler und die Praktiken der UBS in den USA


item_title: Visumpflicht für Bürger aus Serbien, Mazedonien und Montenegro


item_title: Krankenkassen. Eindämmung der Werbeflut


item_title: Verbot politischer Werbung auf Bahnhöfen. Rechtsgrundlagen?


item_title: Gefahr durch Strassenbelagsreparaturen


item_title: Vernehmlassung betreffend die neue IP-Richtlinie des Dienstes Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr


item_title: Rückerstattung der Kosten für nikotinhaltige Ersatzpräparate


item_title: Nothilfe für abgewiesene Asylsuchende. Wie lange und mit welchen Folgen?


item_title: OECD-Führung durch Ministerrat oder G-20?


item_title: Ernährungssouveränität

item_description: Vorprüfung - Examen préalable


item_title: Uno-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen


item_title: Gateway Limmattal. Mögliche Redimensionierung?


item_title: Armee-Einsatz wegen Staatsbesuch aus Russland


item_title: Das Bundesamt für Gesundheit als Tourismuskiller?


item_title: Probleme bei der Umsetzung von E-SchKG


item_title: Sozial- und Ökoklausel. Aufnahme in die bilateralen Abkommen


item_title: Waldplünderung. Warum duldet das Bafu masslose WWF-Attacken?


item_title: Bis zu 2625 Gefängnis- und Heimausbrüche in einem Jahr


item_title: Verordnung zum Schutz vor Passivrauchen. Manipulierte Liste der Anhörungsadressaten?


item_title: Entwurf zur Kinderbetreuungsverordnung


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit der Türkei


item_title: Question écrite du 2 avril 2012 de M. Alexandre Wisard: «Absentéisme et gestion des ressources humaines en Ville de Genève».

item_description: Réponse: Absentéisme et gestion des ressources humaines en Ville de Genève


item_title: Direkte Bundessteuer. Abzugsberechtigung von Weiterbildungs- und Umschulungskosten


item_title: Doppelbesteuerungsabkommen. Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Frankreich


item_title: MEDIA Programm 2007-2013. Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft


item_title: Subventionsbericht 2008


item_title: Verein Memoriav. Finanzhilfen 2010-2013


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Ghana


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Chile


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Bangladesch


item_title: Beseitigung und Verhinderung von Inländerdiskriminierung


item_title: Konkordate. Keine Aushöhlung der Kantonsautonomie durch die Allgemeinverbindlichkeitserklärung


item_title: Stärkung der Wahlfreiheit der Vereinigten Bundesversammlung


item_title: Zwingend unbedingte Strafen bei verbotenem Waffentragen


item_title: Strafbarkeit grober Sorgfaltspflichtverletzungen in der Geschäftsführung


item_title: Änderungen und mehr Transparenz bei den Ruhegehältern ehemaliger Mitglieder des Bundesrates


item_title: Mehr Frauen in den Verwaltungsräten


item_title: Aufteilung der Energiemehrkosten bei schlecht isolierten Mietwohnungen auf Mieter und Vermieter


item_title: Immobilienbotschaft EFD 2009


item_title: Konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen. Befristetes Bundesgesetz


item_title: Artikel 64a KVG und unbezahlte Prämien


item_title: Immobilienbotschaft VBS 2009


item_description: Dringlichkeitsklausel - Clause d'urgence


item_title: Sport, Bewegung und Ernährung bei Kindern im Alter von fünf bis zehn Jahren


item_title: Operation NAVFOR Atalanta. Assistenzdienst im Ausland sowie Änderung des Militärgesetzes


item_title: MEDIA Programm 2007-2013. Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft


item_title: Kalte Progression bei der direkten Bundessteuer. Ausgleich der Folgen


item_title: Rahmengesetz für kommerziell angebotene Risikoaktivitäten und das Bergführerwesen


item_title: Anhang 03 PG 03 Leistungsauftrag

item_category: Botschaften


item_title: Strategiebericht als Grundlage der Sicherheitspolitik der Schweiz


item_title: WEF 2010-2012 in Davos. Einsatz der Armee im Assistenzdienst


item_title: Ehemalige Mitglieder von Schweizer Widerstandsorganisationen. Redefreiheit und Anerkennung der erbrachten Dienste


item_title: Rüstungsprogramm 2009


item_title: Standortbestimmung zu den Schutzanlagen und Schutzräumen des Bevölkerungsschutzes. Umsetzung des Berichtes


item_title: Reduktion bei den Zivilschutzdienstleistungen


item_title: Verschwundene Armeewaffen. Massnahmenplan und Bericht


item_title: Teilnahme der Schweiz an Nato/PfP-Übungen und -Manövern. Bericht


item_title: Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen. Volksinitiative

item_description: Frist - Délai


item_title: RPG. Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland. Flankierende Massnahmen zur Aufhebung des BewG


item_title: Motion du 17 septembre 2007 de MM. Philippe Cottet, Gilles Garazi, Alexandre Wisard, Mathias Buschbeck, Christian Zaugg, Mmes Frédérique Perler-Isaaz, Marguerite Contat Hickel, Claudia Heberlein Simonett, Anne Moratti Jung, Sarah Klopmann et Vera Figurek: «Les Vernets et la Queue-d'Arve: un centre sportif autonome énergiquement!»

item_description: Réponse: Les Vernets et la Queue-d'Arve: un centre sportif autonome énergiquement


item_title: Energiegesetz


item_title: Rechtsgrundlage für den Abschluss völkerrechtlicher Verträge durch den Bundesrat

item_description: Ordnungsantrag - Motion d'ordre


item_title: Stauanlagen. Bundesgesetz


item_title: Raumplanungsgesetz. Ausnahmebewilligungen für Hundeschulen


item_title: CO2-Gesetz. Abgabebefreiung von fossil-thermischen Kraftwerken


item_title: Internationale Organisation für Erneuerbare Energien. Beitritt


item_title: Projet de délibération du 22 novembre 2011 de MM. Carlos Medeiros, Jean-François Caruso, Jean-Philippe Haas, Claude Jeanneret, Denis Menoud, Daniel Sormanni, Pascal Spuhler, Laurent Leisi et Mme Danièle Magnin: «Aidons les personnes âgées à l'AVS et à l'AI: supprimons le centime additionnel communal sur les chiens».

item_description: Rapport: Aidons les personnes âgées: supprimons le centime additionnel sur les chiens


item_title: Pétition du 8 décembre 2012: «Pour l'installation d'un système de rafraîchissement de l'air au Grand Théâtre».

item_description: Rapport: Pour l'installation d'un système de rafraîchissement de l'air au Grand Théâtre


item_title: Anbau gentechnisch veränderter Organismen. Für eine Verlängerung des Moratoriums


item_title: Mitfinanzierung der Rheinhafen-Infrastruktur durch den Bund


item_title: Sicherheit ja, Masslosigkeit nein. Auswirkungen der erweiterten Kindersitzpflicht


item_title: Radioaktive Materialien aus der Schweiz in Russland?


item_title: Gesamtschau über die Erfolgsrechnungen der Intercity-Strecken der SBB


item_title: Nachhaltiger Ausbau des Autobahnkreuzes Egerkingen/Härkingen


item_title: Förderung erneuerbarer Energien. Mehr Wachstum für Gewerbe und Wirtschaft


item_title: Sicherstellung von positiven Umwelteffekten bei der Umsetzung der Konjunkturpakete


item_title: Revision von Artikel 22 der Berner Konvention


item_title: Fernsehkanal zur Stärkung der gegenseitigen Verständigung und des nationalen Zusammenhaltes


item_title: Anpassung der Richtlinie zur Kürzung der Direktzahlungen


item_title: Postulat de M. Ilias PANCHARD : «Recenser et limiter l'influence des géants du tabac à Lausanne». (CD)

item_result: Renvoi en Municipalité

item_category: RAPPORTS

item_language: fr


item_title: Biogene Treibstoffe. Internationale Anwendung von Nachhaltigkeitskriterien


item_title: Verbot von ineffizienten Glühbirnen ab 2012


item_title: Konvergenz bei der SRG/SSR. Wie weit sind die Reformbemühungen fortgeschritten?


item_title: Begrenzung volkswirtschaftlicher Risiken durch Grossunternehmen. Planung von Massnahmen


item_title: Amtshilfegesuch der USA betreffend UBS AG. Abkommen


item_title: Begrenzung des Steuerabzugs für Millionen-Boni


item_title: Motion du 22 février 2012 de MM. Mathias Buschbeck, Grégoire Carasso, Sylvain Thévoz, Michel Chevrolet, Christian Zaugg, Morten Gisselbaek, Mmes Sarah Klopmann, Marie Chappuis et Vera Figurek: «Réalisation de l'initiative sur la mobilité douce: un plan d'action!»

item_description: Rapport: Réalisation de l'initiative sur la mobilité douce: un plan d'action


item_title: 11. AHV-Revision. Leistungsseitige Massnahmen


item_title: Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative). Volksinitiative. Änderung AuG


item_title: Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie. Bericht


item_title: Weiterentwicklung des Schengen Besitzstands. Einführung biometrischer Daten im Ausländerausweis


item_title: Schweizer Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato. Bericht


item_title: Weiterentwicklung des Schengen Besitzstands. Übernahme der Rückführungsrichtlinie und Änderung des AuG


item_title: Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Bericht


item_title: Anwendung der Ventilklausel durch das Parlament


item_title: Erleichterte Zulassung und Integration von Ausländerinnen und Ausländern mit Schweizer Hochschulabschluss


item_title: Integrative Toleranz von islamistischen Imamen


item_title: Volksinitiativen zum Bausparen. Reihenfolge der Volksabstimmungen


item_title: Rahmengesetz für kommerziell angebotene Risikoaktivitäten und das Bergführerwesen


item_title: Frankophoniegipfel 2010 in Montreux. Einsatz der Armee im Assistenzdienst


item_title: Staatsrechnung 2009


item_title: Voranschlag 2010. Nachtrag I


item_title: Bauspar-Initiative sowie Eigene vier Wände dank Bausparen. Volksinitiativen


item_title: Mehr Führungswille und Tempo bei der Mängelbehebung in der Armee


item_title: Geschäftsbericht des Bundesgerichts 2009


item_title: Internationaler Strafgerichtshof. Umsetzung des Römer Statuts


item_title: Amtshilfegesuch der USA betreffend UBS AG. Abkommen


item_title: Mietzinserhöhung. Zulassung von auf mechanischem Weg nachgebildeten Unterschriften


item_title: Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative). Volksinitiative. Änderung AuG


item_title: Geschäftsbericht des Bundesrates 2009


item_title: Rechtsgrundlage für den Abschluss völkerrechtlicher Verträge durch den Bundesrat


item_title: Ausserordentliche Session zu Konjunktur und Arbeitslosigkeit


item_title: Gegen Tierquälerei und für einen besseren Rechtsschutz der Tiere (Tierschutzanwalt-Initiative). Volksinitiative


item_title: Konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen. Befristetes Bundesgesetz


item_title: Schaffung eines zentralen Waffenregisters


item_title: Obligatorische Bedenkfrist und Artikel 111 ZGB


item_title: Forschungsgesetz. Teilrevision


item_title: Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Änderung des Waffengesetzes


item_title: Stärkung von Arbeitsplätzen, KMU, Exportwirtschaft und Kaufkraft


item_title: Gegen die Finanzierung verbotener Waffen


item_title: Güterkontrollgesetz. Änderung


item_title: Schutz und Nutzung der Gewässer


item_title: Tatsächliche Durchsetzung der Höchstgeschwindigkeiten auf den Strassen


item_title: Mitfinanzierung der Rheinhafen-Infrastruktur durch den Bund


item_title: Neue CO2-Gesetzesrevision zur Verhinderung einer Mehrbelastung der Bürger und der Unternehmen


item_title: Gegen masslosen Bau umwelt- und landschaftsbelastender Anlagen. Volksinitiative


item_title: Beschleunigte Erschliessung mit Glasfaseranschlüssen mittels regionaler Ausschreibungsverfahren


item_title: GUB/GGA-Schutz für waldwirtschaftliche Erzeugnisse


item_title: Kampf gegen Mikroverunreinigungen. Bilanz und Perspektiven


item_title: Schliessung von Poststellen. Moratorium


item_title: Unabhängigkeit und Transparenz bei der Erhebung von statistischen Daten


item_title: Gefährdung des Forschungsplatzes Schweiz für Pflanzenbiotechnologie mit Freisetzungsversuchen?


item_title: Störungsmanagement der SBB. Wie wichtig sind Ersatzstrecken?


item_title: Vereinfachte Zertifizierung von kleinen, mit erneuerbarer Energie betriebenen Stromerzeugungsanlagen


item_title: Nationalstrassenabgabegesetz


item_title: Rückführung der Tätigkeiten der Schweizerischen Steuerkonferenz auf die informelle Ebene


item_title: Steuerliche Entlastung von Familien mit Kindern. Bundesgesetz


item_title: Dringliche Massnahmen zur Unterstützung der Pensionskasse Ascoop


item_title: UBS-Parteispenden und Investorengespräche des Bundes


item_title: Finanzplatz stärken. Verrechnungssteuer durch Quellensteuer ersetzen


item_title: Welche diplomatischen und administrativen Kosten muss die UBS tragen?


item_title: MEDIA Programm 2007-2013. Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft


item_title: Konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen. Befristetes Bundesgesetz


item_title: Familienzulagen für alle Kinder mit Rechtsanspruch


item_title: Forschung am Menschen. Verfassungsbestimmung


item_title: Gefährdungspotenzial von Internet und Online-Games


item_title: Kalte Progression bei der direkten Bundessteuer. Ausgleich der Folgen


item_title: NFA. Dringliche Anpassung, damit auch die Geberkantone die Finanzkrise überstehen


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit dem Grossherzogtum Luxemburg


item_title: Gesetzliche Grundlage für die Verrechnung der Kosten, welche die UBS verursacht hat


item_title: Für faire NFA-Beiträge. Einbezug aller Ressourcen der Kantone


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Norwegen


item_title: Wertschöpfung in der Schweiz dank Aufwandsteuer


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit der Republik Finnland


item_title: Motion du 23 novembre 2011 de M. Pascal Spuhler, Mmes Mireille Luiset, Danièle Magnin, MM. Jean-François Caruso, Jean-Philippe Haas, Claude Jeanneret, Carlos Medeiros, Denis Menoud, Soli Pardo, Daniel Sormanni et Laurent Leisi: «Récompensons nos jeunes talents artistiques».

item_description: Rapport: Récompensons nos jeunes talents artistiques


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Österreich


item_title: Zollerleichterungen und Zollsicherheit. Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft


item_title: Gleiche Zolltarife für die Importe von gewürztem und ungewürztem Fleisch


item_title: Besteuerung von Sozialhilfeleistungen und Entlastung des Existenzminimums


item_title: Résolution de MM. Philippe Cottier, Guy Dossan, André Kaplun et Jean-Luc Persoz: "Pour le paiement des jetons de rapporteur à la remise du rapport".

item_description: Jetons de rapporteur

item_status: Reporté(e)

item_category: 11 Propositions des conseillers municipaux


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Katar


item_title: Transparenz und Standards im Derivatehandel


item_title: Schwere Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt


item_title: Gesamtkosten für Anlagefonds deklarieren


item_title: Steuerhinterziehung als Vortat zur Geldwäscherei


item_title: Aufenthaltsstatus des Ausländers nach Nichtigerklärung des Bürgerrechts


item_title: Internationaler Strafgerichtshof. Umsetzung des Römer Statuts


item_title: Gute Kenntnisse einer Landessprache und Integration als Voraussetzungen einer Einbürgerung


item_title: Einhaltung der Kinderrechtskonvention bei Kindern ohne Rechtsstatus


item_title: Organisation und Aufgaben der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft


item_title: Finanzhaushaltgesetz. Änderung


item_title: Arbeitsverhältnis und Besoldung des Bundesanwaltes oder der Bundesanwältin sowie der Stellvertretenden Bundesanwälte oder Bundesanwältinnen


item_title: Ausgewogeneres und wirksameres Sanktionssystem für das Schweizer Kartellrecht


item_title: Projet de délibération du 8 juin 2011 de Mmes Mireille Luiset, Danièle Magnin, MM. Jean-François Caruso, Jean-Philippe Haas, Claude Jeanneret, Carlos Medeiros, Denis Menoud, Soli Pardo, Antoine Salamin, Daniel Sormanni et Pascal Spuhler: «Pour une véritable politique de construction de logements».

item_description: Rapport: Pour une véritable politique de construction de logements


item_title: Finanzkrise und UBS. Einsetzung einer PUK


item_title: Koordination des Asyl- und Auslieferungsverfahrens. Bundesgesetz

item_description: Erstrat - Premier Conseil


item_title: Jugendlichen ohne gesetzlichen Status eine Berufslehre ermöglichen


item_title: Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Übernahme der Rechtsgrundlagen zum Aussengrenzenfonds


item_title: Der Bund darf das Nationalgestüt in Avenches nicht fallen lassen


item_title: Stopp dem Verkehrsstau. Umfahrung Eglisau jetzt


item_title: Milderung der Finanzkrise für KMU. Ausweitung des gewerbeorientierten Bürgschaftswesens


item_title: Fortbestand des Nationalgestüts in Avenches


item_title: Schliessung der italienischen Konsularagentur in Chur


item_title: Offensive für den schweizerischen Tourismus


item_title: Seearbeitsübereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation über die Arbeitsbedingungen in der Hochseeschifffahrt


item_title: Gegen die Finanzierung verbotener Waffen


item_title: Motion du 9 juin 2010 de M. Mathias Buschbeck, Mmes Sarah Klopmann, Claudia Heberlein Simonett, Marie-Pierre Theubet, MM. Marc Dalphin, Bayram Bozkurt, Mme Anne Moratti Jung, MM. Alpha Dramé, Georges Breguet, Mme Frédérique Perler-Isaaz, MM. Yves de Matteis, Fabien Sartoretti, Mmes Sandrine Burger, Valérie Bourquin et M. Alexandre Wisard: «Créons rapidement des places de livraison en ville de Genève».


item_title: Importstopp für Lebensmittel aus ökologisch und sozial inakzeptabler Produktion


item_title: Qualitätssicherung bei Ärzte- und Pflegeleistungen


item_title: Vereinfachung der Regulierungen in sämtlichen Departementen


item_title: Vor- und Nachteile eines EU-Beitritts


item_title: Motion du 9 juin 2010 de Mmes Catherine Buchet-Harder, Sophie Kuster, MM. Sylvain Clavel, Roland Crot, Jacques Hämmerli, Pascal Rubeli, Gilbert Schreyer, Olivier Tauxe et Jacques Baud: «Bonne intégration et cohésion sociale par la lecture».


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Frankreich

item_description: Schlussabstimmung - Vote final


item_title: Landwirtschaftsgesetz. Bilanzreserve zur Finanzierung von Begleitmassnahmen


item_title: Für faire Steuern. Stopp dem Missbrauch beim Steuerwettbewerb (Steuergerechtigkeits-Initiative). Volksinitiative


item_title: Luftfahrtgesetz. Teilrevision I


item_title: Energiegesetz. Änderung


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Katar


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit dem Grossherzogtum Luxemburg


item_title: Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative). Volksinitiative. Änderung AuG


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit der Republik Finnland


item_title: Internationaler Strafgerichtshof. Umsetzung des Römer Statuts


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Norwegen


item_title: Erleichterte Zulassung und Integration von Ausländerinnen und Ausländern mit Schweizer Hochschulabschluss


item_title: CO2-Gesetz. Abgabebefreiung von fossil-thermischen Kraftwerken


item_title: Angemessene Wasserzinsen


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Österreich


item_title: Bundesgesetz über die Sicherheitsorgane der Transportunternehmen im öffentlichen Verkehr


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika


item_title: Erneuerung des Fonds Landschaft Schweiz


item_title: Aussergerichtliche Vergleichszahlung, nicht Kartellrechtsbusse


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Dänemark


item_title: Zivile Nutzung der Atomkraft. Gefahr der Proliferation


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Grossbritannien und Nordirland


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Mexiko


item_title: Zollerleichterungen und Zollsicherheit. Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft


item_title: Weiterentwicklung des Schengen Besitzstands. Übernahme der Rückführungsrichtlinie und Änderung des AuG


item_title: SchKG. Begrenzung des Konkursprivilegs für Arbeitnehmerforderungen


item_title: Weiterentwicklung des Schengen Besitzstands. Einführung biometrischer Daten im Ausländerausweis


item_title: Finanzhaushaltgesetz. Änderung


item_title: Bundesgesetz über die Familienzulagen. Änderung


item_title: Bundesverwaltungsgericht. Präsidium und Vizepräsidium


item_title: Sicherung der Parlamentsrechte bei ausserordentlichen Finanztransaktionen


item_title: Postzustellung. Versuch oder Realität?


item_title: Abgeschlossene internationale Staatsverträge im Jahr 2009. Bericht


item_title: Umweltabgaben im Fürstentum Liechtenstein. Vertrag mit dem Fürstentum Liechtenstein


item_title: Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen. Bundesgesetz

item_description: Zweitrat - Deuxième Conseil


item_title: Massnahmen zur frühzeitigen Information des Parlamentes über relevante europäische Gesetzgebungsentwürfe


item_title: Wahrung von Demokratie, Rechtsstaat und Handlungsfähigkeit in ausserordentlichen Lagen


item_title: Reduktion der Belastung durch nichtionisierende Strahlung


item_title: Internationale Gleichberechtigung beim Gesellschaftsrecht. Analog zum Cassis-de-Dijon-Prinzip


item_title: Verbot von Pitbulls in der Schweiz

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Register für Pädophile, Sexual- und schwere Gewaltstraftäter


item_title: Für eine angemessene Vertretung der Sprachregionen und der Frauen im Bundesrat


item_title: Förderung des Konsums von Landwirtschaftsprodukten aus der Region


item_title: Völkerrecht soll Landesrecht nicht brechen


item_title: Qualitätsstrategie in der Schweizer Landwirtschaft


item_title: Schutz der Bienen. Verbot des Nervengiftes Clothianidin als Pflanzenschutzmittel


item_title: Sachplan Infrastruktur Luftfahrt. Mitsprache des Parlamentes


item_title: Milchmengensteuerung für marktgerechte Milchmengen


item_title: OR. Miete und Pacht


item_title: Seearbeitsübereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation über die Arbeitsbedingungen in der Hochseeschifffahrt


item_title: Frankophoniegipfel 2010 in Montreux. Einsatz der Armee im Assistenzdienst


item_title: Handeln statt klagen. Die Mängel der Armee endlich beheben


item_title: Erhöhte Bereitschaft für den Luftpolizeidienst auch ausserhalb der normalen Arbeitszeiten


item_title: Sportförderungsgesetz sowie Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport. Bundesgesetz


item_title: Entscheidungsfreiheit für die Kantone bei der Grundversicherung. Einheitskasse oder Wettbewerb


item_title: Soziale Sicherheit. Abkommen mit der Republik Indien


item_title: Studie zur Wirkung von Energieförderprogrammen


item_title: BVG. Finanzierung öffentlich-rechtlicher Vorsorgeeinrichtungen


item_title: 11. AHV-Revision. Leistungsseitige Massnahmen


item_title: Urteilspublikation bei Raserfällen und Eintrag im Führerausweis


item_title: Bekämpfung der Kriminalität. Abkommen mit Serbien


item_title: Härtere Sanktionen gegen die Islamische Republik Iran


item_title: Streik des Reinigungspersonals am Flughafen Genf gegen Lohndumping


item_title: Verbindlichkeit des Rundschreibens zur Überprüfung der Scheinselbstständigkeit


item_title: Wissenschaftliche Pilotversuche zur Cannabisregulierung


item_title: Inkrafttreten des geänderten Artikels 64a des KVG


item_title: Unser Land "im europäischen Raum verankern"?


item_title: Übernahme der Kosten bei der Behandlung seltener Krankheiten. Stand der Revision der Verordnung


item_title: Avig-Revision. Katastrophe für die Frauen. Wiedereinstieg bestraft


item_title: Koordination des Asyl- und Auslieferungsverfahrens. Bundesgesetz


item_title: Anwendung der Regulierungsfolgenabschätzung auf das Gesetz und die Verordnung zur Renaturierung der Fliessgewässer


item_title: Organisation und Aufgaben der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft


item_title: Darf die Schweizerische Post private inländische Anbieter durch Produktion in Billiglohnländern konkurrenzieren?


item_description: Fortsetzung - Suite


item_title: Landesverweise und Ausweisungen gemäss StGB-Revision


item_title: Bericht der GPK zum Abkommen UBS/USA. Stellungnahme des Bundesrates


item_title: Verantwortlichkeitsklagen gegen die UBS-Organe


item_title: Bericht der GPK zum Abkommen UBS/USA. Welche Organe des Bundes sind ermächtigt, rechtliche Schritte zu unternehmen?


item_title: Ausschaffung ausländischer Straftäterinnen und Straftäter


item_title: Fluglärmkonflikt. Verhandlungen mit Deutschland


item_title: 1.-August-Rede von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und Handel der Aargauer Kantonspolizei mit den Sans-Papiers


item_title: Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Rheinfelden vom 27. August 2010


item_title: Arbeitsverhältnis und Besoldung des Bundesanwaltes oder der Bundesanwältin sowie der Stellvertretenden Bundesanwälte oder Bundesanwältinnen


item_title: Krankenversicherung. Prämiengelder für Polit-PR?


item_title: Revisionsaufsichtsbehörde. Was ist ein Leumundszeugnis?


item_title: Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz. Änderung


item_title: Die Axpo und der kreative Umgang mit der Wahrheit


item_title: Illegale Verhöre von Mitarbeitern der Bundesanwaltschaft


item_title: Finanzierung von privaten Kongressen durch den Bund


item_title: Lehren aus der Volksinitiative zur Wiedereinführung der Todesstrafe


item_title: Kollektivstrafen in der Rekrutenschule in Bière


item_title: Aufenthaltsstatus des Ausländers nach Nichtigerklärung des Bürgerrechts


item_title: Rückgabe der Taschenmunition von Angehörigen der Armee


item_title: Zusammensetzung der gemeinsamen Arbeitsgruppe Beziehung Schweiz-EU


item_title: Weiterbeschäftigung von Polizistinnen und Polizisten der Militärpolizei


item_title: OR. Aktien- und Rechnungslegungsrecht


item_title: Eidgenössische Volksinitiative für faire Steuern


item_title: Zunahme der Importmenge von gewürztem Fleisch


item_title: Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Übernahme der Rechtsgrundlagen zum Aussengrenzenfonds


item_title: Findet sich die Schweiz bald wieder auf einer grauen Liste?


item_title: Standards zur Geldwäschereibekämpfung


item_title: Starker Franken. Folgen für die Schweiz


item_title: Agglomerationsverkehr. Freigabe der Mittel ab 2011


item_title: RPG. Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland. Flankierende Massnahmen zur Aufhebung des BewG


item_title: Stauanlagen. Bundesgesetz


item_title: Luftfahrtgesetz. Teilrevision I


item_title: Bundesgesetz über den Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr, das Nationalstrassennetz sowie Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen. Änderung


item_title: Rechts- und Amtshilfe nur bei Betrug

item_description: Vorprüfung - Examen préalable


item_title: Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz. Freigabe der Mittel


item_title: Motion du 31 mars 2009 de MM. Simon Brandt, Alexandre Chevalier, Jean-Charles Lathion et Jacques Hämmerli: «Le Conseil administratif a-t-il reçu le message du Conseil municipal concernant le site artisanal du Vélodrome?»

item_description: Réponse: Décision du Conseil municipal concernant le site du Vélodrome

item_status: Classé/e

item_result: Pris acte.


item_title: Organisation der Schweizerischen Post. Bundesgesetz


item_title: Mehr Platz im Bundeshaus für private Medien bei Bundesratswahlen


item_title: Anschaffung der Abhöranlage ISS durch das EJPD


item_title: Fragwürdige Finanzgeschäfte der Postfinance


item_title: Bundesanwaltschaft. Handelte Frédéric Hainard im Auftrag?


item_title: Entwicklung von Autos mit Wasserstoffantrieb und Brennstoffzelle


item_title: Hybridmotoren senken den Benzinverbrauch


item_title: SBB-Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Zürich und Bern


item_title: Kosten für Lastgangmessungen bei Fotovoltaikanlagen


item_title: Will das Bundesamt für Energie tatsächlich das Ende der Kleinwasserkraftwerke?


item_title: Kernkraftwerke. Energiestrategie des Bundes


item_title: Sechser-Kabinenbahn Oberdorf-Nesselboden-Weissenstein. Seilbahnrechtliches Konzessions- und Plangenehmigungsverfahren (3)


item_title: Tragbare Lösung für die Deponie Eichenkeller


item_title: 5G einführen? Aber richtig! Abwanderung oder Wirtschaftsförderung?


item_title: Nationalstrassen. Möglichkeit zur Wiedererwägung eines generellen Projekts


item_title: Wiederaufnahme der Sonderflüge zur Ausschaffung nach Nigeria


item_title: Eingliederungsmassnahmen der 6. IV-Revision


item_title: Was unternimmt der Bundesrat, um den Transfer der Reserven zweier Krankenkassen zu verhindern?


item_title: Stopp dem Transfer von Krankenkassenreserven


item_title: KVG. Massnahmen zur Eindämmung der Kostenentwicklung


item_title: Stärkung statt Behinderung der Hausarztmedizin


item_title: Frauen sterben an Brustkrebs, und die Kantone sparen. Früherkennungsmassnahmen


item_title: jugend + musik. Volksinitiative


item_title: Neue Spitalfinanzierung. Einhalten des geänderten Krankenversicherungsgesetzes durch die Kantone


item_title: Causa Polanski. Bessere Aufsicht und Kontrolle über Strafverfolgungsbehörden


item_title: Integration von Menschen mit Leistungseinschränkung in die Arbeitswelt


item_title: 10 Millionen Einwohner in der Schweiz. Die Grenze des Erträglichen?


item_title: Beurteilung der ärztlichen Komplementärmedizin. Ist Unvoreingenommenheit gewährleistet?


item_title: Medienmitteilung des BAG. Die ELGK braucht Zeit für eine vertiefte Bearbeitung


item_title: Anerkennung von Berufsqualifikationen. Übernahme der Richtlinie 2005/36/EG durch die Schweiz


item_title: Für eine nationale Qualitätsorganisation im Gesundheitswesen


item_title: Cassis-de-Dijon-Prinzip. Diskriminierung einheimischer Unternehmen und Irreführung der Konsumenten


item_title: Ökologische und soziale Standards auch in bilateralen Freihandelsabkommen


item_title: Personenfreizügigkeit. Flankierende Massnahmen und Inspektoren


item_title: Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union. EG oder EU?


item_title: Weiterhin Verfütterung von Speiseresten


item_title: Kosten des Stacheldrahtverbots für die Pferdehaltung


item_title: Kontraproduktives Verhalten der Swisscom bei öffentlichen Strassenbauten


item_title: Masterplan Bildung Pflegeberufe. Welche Stellung nimmt das Pflegepersonal ein?


item_title: Parzellenweise Verpachtung von landwirtschaftlichen Gewerben im Eigentum von juristischen Personen des öffentlichen oder privaten Rechts


item_title: KVG-Änderung. Wieso keine Lösung auf dem Dringlichkeitsweg?


item_title: Personal- und Führungskrise bei der Deza und/oder beim EDA


item_title: SBB-Auslandspreise. Wieso werden die tiefen Euro-Kurse nicht an die Kundschaft weitergegeben?


item_title: Schweizer Schokolade ohne Kinderarbeit


item_title: Freiwillige Lebendviehschau in regionalen Schlachthöfen


item_title: Definition des zwingenden Völkerrechts


item_title: Aufhebung der Kommission für öffentliche Bauten


item_title: Todesfälle und Millionenkosten aufgrund von Medikationsfehlern


item_title: Verbot von Pitbulls in der Schweiz


body_key: FR

item_title: Für eine nachhaltige Nutzung der Materialien : Mindestabstand zwischen Kiesgruben und Bauzonen

item_category: Volksmotion


item_title: Integration der Komplementärmedizin in die Ausbildung von Ärzten, Zahnärzten und Apothekern


item_title: Beschlagnahmte Drogengelder für die Suchtrehabilitation


item_title: Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz. Änderung


item_title: jugend + musik. Volksinitiative


item_title: Finanzierung von Institutionen für Behinderte


item_title: Überprüfung der ärztlichen Komplementärmedizin in der Grundversicherung


item_title: Invalidenversicherung. Anspruch auf medizinische Massnahmen für Geburtsgebrechen nach dem 20. Altersjahr


item_title: Krankenkassen mit börsenkotierten Kapitalanlagen der Aufsicht der Finma unterstellen


item_title: Nationalrat. Mutterschaftsurlaub soll als entschuldigt gelten


item_title: Organisation der Schweizerischen Post. Bundesgesetz


item_title: Für menschenfreundlichere Fahrzeuge. Volksinitiative. CO2-Gesetz. Revision


item_title: RPG. Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland. Flankierende Massnahmen zur Aufhebung des BewG


item_title: Stauanlagen. Bundesgesetz


item_title: Neues System für die Erhebung der Radio- und Fernsehgebühren


item_title: Besserer Herdenschutz gegen Grossraubtiere


item_title: Unterstützung des Bundes für den Herdenschutz im Zusammenhang mit Grossraubtieren


item_title: Revision von Artikel 22 der Berner Konvention


item_title: Verhütung von Wildschäden

item_description: Diskussion - Discussion


item_title: Regulierung des Wolfs- und Raubtierbestandes


item_title: Rückstufung des Wolfsschutzes in der Berner Konvention


item_title: Im Untergrund herrscht Chaos. Ergänzung im Raumplanungsgesetz nötig


item_title: Umsetzung der neuen Zulassungssteuerung von Leistungserbringern im Kanton Baselland


item_title: Handlungsspielraum für eine sinnvolle Regulierung des Wolfbestandes


item_title: Parlamentarische Vorstösse zum Thema Grossraubtiere in der Schweiz


item_title: Delegation EFTA/Europäisches Parlament. Bericht


item_title: Inbetriebnahmedatum statt Anmeldedatum bei der KEV berücksichtigen


item_title: Eidgenössische Kommission für Religionsfragen


item_title: Für menschenfreundlichere Fahrzeuge. Volksinitiative. CO2-Gesetz. Revision


item_title: Grossraubwild-Konzepte


item_title: Kostentransparenz bei parlamentarischen Vorstössen


item_title: Zugang zu Schweizer Seeufern und Wasserläufen


item_title: Sicherung des schweizerischen Stromübertragungs- und Stromverteilnetzes


item_title: Einführung der Gesetzesinitiative


item_title: Schweizer Beitrag zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele. Klimamassnahmen zusätzlich zur Entwicklungshilfe finanzieren


item_title: Einhaltung der Kinderrechtskonvention bei Kindern ohne Rechtsstatus


item_title: Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA (4)


item_title: Ausbildungszusammenarbeit zwischen EDA und VBS


item_title: Welches Einkommen während des achtwöchigen Arbeitsverbots nach der Geburt, wenn der Anspruch auf Entschädigung durch die Mutterschaftsversicherung infolge der Hospitalisierung des Neugeborenen aufgeschoben wird?


item_title: FIPOI. Finanzhilfen an die WTO (Extra-muros-Erweiterung)


item_title: Kantonsfusionen begünstigen. Mögliche Wege aufzeigen


item_title: Nationalhymne zur Eröffnung der Legislaturperiode


item_title: Delegation EFTA/Europäisches Parlament. Bericht


item_title: Arbeitslosigkeit und BVG. Eine problematische Beziehung?


item_title: Übernahme der Kosten bei der Behandlung seltener Krankheiten durch den zulassungsüberschreitenden Einsatz von Medikamenten


item_title: Lebensunterhalt bei Pflegebedürftigkeit


item_title: Massnahmen gegen den Anstieg der Krankenkassenprämien


item_title: KVG. Massnahmen zur Eindämmung der Kostenentwicklung


item_title: Aufhebung der KVG-Grundversicherungspflicht für Sans-Papiers


item_title: Befristete Aufnahme für kassenpflichtige Medikamente


item_title: Motion de Mme Monique Guignard, MM. Alain Comte, Guy Jousson et Alain-Georges Sandoz: «Genève, ville internationale de bien-être et de prospérité, que fais-tu de tes démuni(e)s?» (Rapport M-71 A.)

item_description: Réponse: Les démunis en ville de Genève

item_category: 10 Réponses du Conseil administratif


item_title: Konkretisierung finanzpolitisch wichtiger Strukturreformen. Sozialbereich


item_title: 11. AHV-Revision. Leistungsseitige Massnahmen


item_title: Verbot von Pitbulls in der Schweiz


item_title: Ersatz von Zollkontingenten bei höherer Gewalt


item_title: Pilzproduktion. Ergänzung des Landwirtschaftsgesetzes


item_title: Bezüge von über drei Millionen Franken dem Beschluss der Generalversammlung unterstellen


item_title: Gleich lange Spiesse für die Schweizer Sicherheits- und Wehrtechnikindustrie im Vergleich mit der europäischen Konkurrenz


item_title: Ausgewogeneres und wirksameres Sanktionssystem für das Schweizer Kartellrecht


item_title: Rüstungsprogramm 2010


item_title: Résolution du 19 mai 2010 de Mme Nicole Valiquer Grecuccio, MM. Miltos Thomaides, Thierry Piguet, Gérard Deshusses, Grégoire Carasso, Christophe Buemi, Roger Michel, Mmes Christiane Olivier, Andrienne Soutter, Annina Pfund, Silvia Machado et Martine Sumi: «Droits syndicaux: le gouvernement doit respecter les engagements internationaux concernant la protection des délégué-e-s syndicaux».

item_description: Droits syndicaux


item_title: Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz. Änderung


item_title: Grenzkontrollen und Tiertransporte


item_title: Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Änderung


item_title: Förderung ökologischer und innovativer Wirtschaftsinitiativen


item_title: Gegen EU-Schlachttiertransporte auf Schweizer Strassen


item_title: Anerkennung der Verdienste von Oberst Mario Martinoni bei den Ereignissen von Chiasso vom 28. April 1945


item_title: Immobilienbotschaft VBS 2010


item_title: Errichtung einer Antenne auf dem Mont Tendre


item_title: Rekrutierung. Keine Diskriminierung für Personen mit einem Schweizer und einem anderen Pass und Wohnsitz im Ausland


item_title: Energieeffizienz und erneuerbare Energien bei VBS-Anlagen


item_title: Zuständigkeiten im Bereich der Informatik und Telekommunikation der Bundesverwaltung


item_title: Überprüfung der Steuerung der Informatiklösung SAP in der Bundesverwaltung


item_title: Kostenverrechnung für systemrelevante Unternehmungen


item_title: Importverbot für tierquälerisch hergestellte Pelzprodukte


item_title: Finanzplan 2012-2014


item_title: Voranschlag 2010. Nachtrag II


item_title: Amtshilfegesuch der USA betreffend UBS AG. Auferlegung der Kosten


item_title: Regelmässiges Strategietraining für die Landesregierung und die Armeeführung


item_title: Ergänzung von Artikel 17 ATSG


item_title: Rüstungsprogramm 2010


item_title: Kaufkraftbereinigung beim Export von IV-Renten ins Ausland


item_title: Revision des Zivildienstgesetzes. Erste Phase


item_title: Mitsprache des Parlamentes bei Verordnungen des Bundesrates


item_title: Schaffung eines eigenständigen IV-Ausgleichsfonds


item_title: Befreiung der Alpviehtransporte von der LSVA


item_title: Verdeckte Ermittlungen gegen Pädophile


item_title: Volksabstimmungen. Die Kosten für Kampagnen sollten moralisch vertretbar sein


item_title: Arbeitsmarktliche Massnahmen für junge Arbeitslose


item_title: Sexualstraftaten verkommen zu Bagatelldelikten


item_title: Verbot von Pitbulls in der Schweiz


item_title: BVG. Finanzierung öffentlich-rechtlicher Vorsorgeeinrichtungen


item_title: Regulierung der Bücherpreise


item_title: Grenzkontrollen und Tiertransporte


item_title: Klumpenrisiko bei Staatsanleihen von Deutschland


item_title: Arbeitslosenversicherungsgesetz und Kantone mit hoher Arbeitslosigkeit


item_title: Direktzahlungen an die Landwirtschaft


item_title: Verhältnis der Schweiz zu den europäischen Agenturen. Bericht


item_title: Wikileaks-Enthüllungen über die Schweiz


item_title: Unnötige Belehrungen durch Botschafter Reiterer


item_title: Wehrpflichtersatz. Die Schweiz verletzt die Menschenrechte


item_description: Ordnungsantrag - Motion d'ordre


item_title: Kundenkarten von Supermärkten. Ausspionierung von Daten


item_title: Aviv. Eine Vernehmlassung für nichts?


item_title: Mandate ehemaliger Mitglieder des Bundesrates


item_title: FIPOI. Finanzhilfen an die WTO (Extra-muros-Erweiterung)


item_title: Neues Direktzahlungssystem für die Landwirtschaft


item_title: Eignung von Opalinuston für die Tiefenlagerung von hochgefährlichen radioaktiven Abfällen


item_title: Radioempfang in den Transjurane-Tunneln zwischen Biel und Péry


item_title: Kann die Hinrichtung von Tarek Aziz verhindert werden?


item_title: TGV Genf-Paris. Hohe schweizerische Investitionen und tiefe Enttäuschung


item_title: Unsaubere Atombrennstäbe in Schweizer AKW


item_title: Palästina-Konflikt. Mitgestaltung der Aussenpolitischen Kommissionen


item_title: Aussetzung der Lebensmittelbewilligungen im Rahmen des Cassis-de-Dijon-Prinzips


item_title: Betriebsbewilligung in Abhängigkeit der Qualität des Urans


item_title: Aussenwirtschaftspolitik des Bundes bezüglich Uran-Einkauf


item_title: Verschärfte Kontrollen des Bundes bei Uran-Import


item_title: ISO-Zertifikate der Firma MSZ Elektrostal


item_title: Verpflichtungen Russlands bezüglich Sanierungen der Uranproduktionsstandorte


item_title: Beteiligung der Schweiz an EU-Rettungspaketen


item_title: Résolution du 18 mai 2010 de Mmes Hélène Ecuyer et Charlotte Meierhofer: «Pour que les comptes et le budget soient aussi étudiés par la commission Agenda 21».


item_title: Glasfaserausbau in der Schweiz. Stimmt die Investitionsdynamik Ende 2010 noch?


item_title: Soll die schweizerische Transitgasleitung in ausländische Hände fallen?


item_title: Keine Verschärfung der Steuerpraxis durch die Revision des Rechnungslegungsrechts


item_title: Familienergänzende Betreuung von Kindern im Vorschulalter. Interkantonales Konkordat


item_title: Transplantationsgesetz. Notwendige Präzisierung von Artikel 8


item_title: Flächendeckende Sexualerziehung im nationalen HIV- und STI-Programm 2011-2017


item_title: Finanzielle Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2012 und 2013


item_title: Anrechenbare Mietkosten bei den Ergänzungsleistungen. Was tut der Bundesrat?


item_title: Strukturreform der beruflichen Vorsorge und unabhängige Oberaufsichtskommission


item_title: Überarbeitung Laufbahnverordnung für die Niveaus E und P der Sek1


item_title: Delegation EFTA/Europäisches Parlament. Bericht


item_title: OECD-Führung durch Ministerrat oder G-20?


item_title: Transplantationsgesetz. Auslegung von Artikel 10


item_title: Kriminelle Ausländer und Sozialleistungen


item_title: Mineralölsteuer auf Treibstoffen für Pistenfahrzeuge


item_title: Inkrafttreten des Avig am 1. April 2011. Stand der Dinge


item_title: Illegale Einwanderer. Haben die Ausschaffungen stattgefunden?


item_title: Promotionssystem der Sekundarschulen muss verbessert werden


item_title: Behindertengleichstellung leben - Demokratie stärken


item_title: Schweizer Botschafter kritisiert Israel


item_title: Finanzierung der schweizerischen Eisenbahninfrastruktur (SBB und Privatbahnen) für die Jahre 2011-2012


item_title: IWF. Beitritt zu den geänderten Neuen Kreditvereinbarungen


item_title: Raum für Mensch und Natur (Landschaftsinitiative). Volksinitiative

item_description: Frist - Délai


item_title: Für menschenfreundlichere Fahrzeuge. Volksinitiative. CO2-Gesetz. Revision


item_title: Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft. Wahl


item_title: Bundesgericht. Wahl eines nebenamtlichen Richters/einer nebenamtlichen Richterin


item_title: Bundesgericht. Wahl eines hauptamtlichen Richters/ einer hauptamtlichen Richterin


item_title: Unabhängige Untersuchung der Kriegsverbrechen in Sri Lanka


item_title: Gegen Diskriminierung bei grenzüberschreitenden Dienstleistungserbringungen im Rahmen des Freizügigkeitsabkommens


item_title: Verbot von Pitbulls in der Schweiz


item_title: Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA (2)


item_title: Wahrung von Demokratie, Rechtsstaat und Handlungsfähigkeit in ausserordentlichen Lagen


item_title: Unser täglich Brot. Gefährdung der inländischen Wertschöpfungskette Getreide


item_title: Solidarität mit Regionen, die besonders von Arbeitslosigkeit betroffen sind


item_title: Integration von untauglichen oder ausgemusterten Personen in das Konzept des Zivildienstes


item_title: Forschungsfinanzierung im Bereich GSK der Fachhochschulen


item_title: Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Peru. Genehmigung


item_title: Motion du 19 mai 2010 de Mmes Nicole Valiquer Grecuccio, Isabelle Brunier, Véronique Paris, Christiane Olivier, Andrienne Soutter, Silvia Machado, Annina Pfund, Corinne Goehner-Da Cruz, Martine Sumi, MM. Christophe Buemi, Miltos Thomaides, Thierry Piguet, Gérard Deshusses et Roger Michel: «La pointe de la Jonction: encore et toujours».


item_title: Höheres Strafmass bei Vergewaltigung von Kindern unter 12 Jahren


item_title: Pour une exploitation durable des matériaux : distance minimale entre les gravières et les zones à bâtir

item_category: Motion populaire


item_title: Weiterbildungs- und Ausbildungsoffensive im Pflegebereich zur Integration arbeitsloser Personen


item_title: Berufliche Vorsorge. Gerechte Teilung der Austrittsleistung bei Ehescheidung


item_title: Was tut der Bundesrat gegen ungesetzliche Krankenkassenprämien und kantonale Quersubventionierungen?


item_title: Gesamtschau für Bildung, Forschung und Innovation für die Jahre 2011 bis 2016. Strategie und Mittel


item_title: Werbekampagne von Santésuisse. Verschwendung von Prämiengeldern?


item_title: Erneuerbare Energien und Energieeffizienz statt neue Atomkraftwerke


item_title: Abgabe von Gratis-Musterpackungen oraler Kontrazeptiva an verschreibende Ärztinnen und Ärzte und Familienplanungsstellen


item_title: Den Zustrom von Studierenden aus dem Ausland wirksam und sinnvoll steuern


item_title: Finanzierung von Institutionen für Behinderte


item_title: Heimatschutz und Denkmalpflege. Programmvereinbarung betreffend Programmziele und deren Finanzierung


item_title: Mehr Effizienz im Rat – Interpellationen nicht besprechen


item_title: BVG. Finanzierung öffentlich-rechtlicher Vorsorgeeinrichtungen


item_title: Besteuerung von Mitarbeiterbeteiligungen. Bundesgesetz


item_title: Finanzplan 2012-2014


item_title: Übereinkommen des Europarates über die Cyberkriminalität. Genehmigung und Umsetzung


item_title: Unmündige Sexarbeiterinnen und -arbeiter. Strafbare Freier


item_title: Kantonsverfassungen Aargau, Thurgau, Waadt, Genf und Jura. Gewährleistung


item_title: OR. Aktien- und Rechnungslegungsrecht


item_title: Schutz des Kindes vor Misshandlung und sexuellem Missbrauch


item_title: Register für Pädophile, Sexual- und schwere Gewaltstraftäter


item_title: Ratifizierung des Übereinkommens über Cyberkriminalität


item_title: Abstimmung über die Anti-Minarett-Initiative und Integration


item_title: Ausländische Gewalttäter. Sicherstellung der direkten Ausschaffung am Ende der Verbüssung einer Strafe oder Massnahme