item_title: Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2016 bis 2019 - Verhandlungsmandat (Staatbeiträge an "Verein Robi-Spiel-Aktionen Basel", "Verein Haus für Kinder und Eltern", "Regionalverband der Basler Blaukreuzjugend", "Verein Basler Kindertheater", "Jugendförderverein Oberes Kleinbasel, ooink ooink Productions", "Verein Kindertreffpunkt zum Burzelbaum", "Verein Jugendarbeit Basel (JuAr Basel)", "Verein Jugendzentrum Breite", "Verein Eulerstrooss nüün", "Verein Mobile Jugendarbeit Basel" und "Stiftung IdéeSport")


body_key: BS

item_title: Ist Basel bereit für Flüchtlinge?

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)

item_language: de


item_title: Die Stärkung der Innovationsförderung in den Jahren 2016 bis 2025 (Sammelratschlag)

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Einsetzung einer Kommission für Sicherheits- und Präventionsfragen


item_title: Ratschlag Impulsinvestition für die Ausweitung der erfolgreichen Kooperation zwischen dem Departement für Biosysteme der ETH Zürich (D-BSSE) und der Universität Basel / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 16. und 17. Dezember 2015 (Budget)


item_title: Erziehungsdepartement, Dienststelle 230 Volksschulen, Transferaufwand

item_category: Neue Vorstösse


item_title: "Gegen die Umgestaltung der Wettsteinallee und gegen die Aufhebung von über 60 Parkplätzen"

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition


item_title: Öffentlich sichtbare Zähl-Säulen an häufig befahrenen Stellen im Basler Velonetz


item_title: Der heimischen Bevölkerung ist ein unantastbares "Recht auf Heimat" einzuräumen


item_title: Basler Probleme endlich ernst nehmen


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Jüdisches Museum der Schweiz für die Jahre 2016-2019


item_title: Ausschreibung von Kaderstellen


item_title: Eine bessere Fachausbildung der Sek I - Lehrkräfte an der Pädagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz


item_title: Freies WLAN im ganzen Kanton


item_title: Behebung der einseitigen Belastung des Mittelstandes durch die Umverteilung und Beseitigung von Fehlanreizen


item_title: Staatsbeiträge an den Verein Familien-, Paar- und Erziehungsberatung fabe und den Verein Jugendarbeit Basel für die Jugendberatung für die Jahre 2016 bis 2018


item_title: Kantonalem Vorgehen betreffend städtischer Beleuchtung in der Winterzeit - speziell während der Adventszeit


item_title: Erhöhung der Sanierungsquote - verstärkter Schutz der Mieter


item_title: Hallenbäder in Basel


item_title: Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Sachaufwand (Projektförderung)


item_title: Staatsanwaltschaft Basel lehnt einen Briefkasten ab


item_title: Betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 370 Kultur, Schweizerisches Sportmuseum, Transferaufwand


item_title: Betreffend Erhaltung des Hinterhofs Gundeldingerstrasse 430


item_title: Unterstützung der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz


item_title: Grossrats-Nachtsitzung muss bis 22.45 Uhr gehen


item_title: Erziehungsdepartement, Dienststelle 230 Volksschulen, Transferaufwand


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2016 - 2019


item_title: Resolution zur Situation im Osten der Türkei


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 350 Kantons- und Stadtentwicklung, Fachstelle für Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung, Personalaufwand


item_title: Vereinfachung und Erleichterung von Zwischennutzungen


item_title: Besucherfreundliche Parkgebühren am Abend und in der Nacht


item_title: Die ersatzlose Abschaffung der "minimalen Integrationszulagen aus gesundheitlichen Gründen" in der Sozialhilfe


item_title: Staatsbeiträge an den Verein Familien-, Paar- und Erziehungsberatung fabe und den Verein Jugendarbeit Basel für die Jugendberatung für die Jahre 2016 bis 2018


item_title: Umstellung des Fahrzeugparks auf CO2-neutrale Elektro-Fahrzeuge


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Jüdisches Museum der Schweiz für die Jahre 2016-2019


item_title: Prüfung eines Zusammenschlusses von BVB und BLT


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2016-2017


item_title: Verdichtung beim Gewerbe


item_title: Qualitätssicherung bei der Betreuung von Betagten durch Osteuropäerinnen und Spitexorganisationen und verstärkte finanzielle Unterstützung von pflegenden Angehörigen


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die Besteuerung der Motorfahrzeuge


item_title: Zwischennutzung


item_title: Schliessung der Schulen des Vereins JuFa


item_title: Hallenbäder in Basel


body_key: SG

item_title: Die Regierung soll wieder im Verwaltungsrat der Spitalverbunde Einsitz nehmen


item_title: Rolle des Kantons Basel-Stadt und seiner Behörden bei der Verbesserung der Information der Öffentlichkeit durch die Behörden im Kanton Basel-Stadt und im Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) bei vermuteten oder tatsächlichen Gefahren und Vorkommnissen wie jenem am Zoll St. Louis Lysbüchel vom 17. Dezember 2015


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke (IWB-Gesetz)


item_title: Ersatzwahl einer Richterin/eines Richters des Zivilgerichts vom 15. November 2015 (für den Rest der Amtsperiode 2010-2016)


item_title: Monopol beim Catering innerhalb der MCH Group


item_title: Gleich lange Spiesse in den Quartieren bei Bauvorhaben

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen


item_title: Abstellplätze und öffentliche Strom-Tankstellen für Elektro-Zweiräder


item_title: Die ersatzlose Abschaffung der "minimalen Integrationszulagen aus gesundheitlichen Gründen" in der Sozialhilfe


item_title: Differenzierung der Zone 7


item_title: Bewilligungserleichterung für rollende Verkaufsstände


item_title: Einfachere Verfahren für temporäre Bauten


item_title: Verbesserter Zugang vom Klybeckquartier zum Klybeckquai


item_title: Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Personalaufwand (Leihmaterial für Sport)


item_title: Laufbahnberatung auf Sek Niveau I intensivieren


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den RFV Rockförderverein Basel für die Jahre 2016 - 2019


item_title: Ausbildung und Weiterbildung von Lehrpersonen für die Laufbahnberatung


item_title: Auflösung der Zusammenarbeit mit der JuFa (Verein Jugend und Familie)


item_title: Prüfung eines Zusammenschlusses von BVB und BLT


item_title: Feldtest von Elektrobus ohne Oberleitung


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2016-2017


item_title: Ausgabenbewilligung für die Erarbeitung des Vor- und Bauprojekts "Revitalisierung und Grundwasserschutz WieseVital"


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die Hochkosten- bzw. Hochpreisinsel Schweiz und für faire Beschaffungspreise


item_title: Erschwerter Pendlerverkehr


item_title: Pilotprojekt mit GPS-Trackern für Fahrräder


item_title: Kein Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen


item_title: Kostenverhältnisse im Bildungsbereich im Kanton Basel-Stadt pro Schülerinnen und Schüler


item_title: Finanzierung der Stromanschlussinfrastruktur auf Allmend


item_title: Benachteiligung des Grand Casino Basel


item_title: Die Versicherung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt bei Unfall und Krankheit und des Gesetzes betreffend Einreihung und Entlöhnung der Mitarbeite¬rinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Ausgabenbericht "Investitionsbeitrag an die Instandstellung der Kirche St. Marien Basel"


item_title: Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf den kantonalen Velowegen und Velorouten sowie auf für Motorfahrräder gesperrten Wegen


item_title: Keine Unterschriftenpflicht für Wahlvorschläge von im Grossen Rat vertretenen Parteien bei kantonalen Wahlen


item_title: Demenzstrategie für den Kanton Basel-Stadt - zusammen mit dem Kanton Basel-Landschaft?


item_title: Beibehaltung von Einführungsklassen auf der Primarstufe


item_title: Die Realisierung eines durchgehenden Veloweges zwischen Mattenstrasse und Riehenring im Zusammenhang mit dem Messeneubau


item_title: Ratschlag für den Ausbau und die Weiterentwicklung des Archivinformationssystems des Staatsarchivs (Digitales Archiv 2.0)


item_title: Angekündigte Neuausrichtung von Telebasel


item_title: "Erhaltung der Kunsti"


item_title: Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf allen Veloverbindungen durch die Innerstadt


item_title: Asylanten in Basel


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Durchführung einer internationalen Konferenz in der Schweiz zur Flüchtlingspolitik mit Schwerpunkt Ursachenbekämpfung der Fluchtbewegungen in den Herkunftsländern


item_title: Weiterführung der Zusammenarbeit des Kantons Basel-Stadt mit der Gehörlosen- und Sprachheilschule Riehen (GSR)


item_title: Steuersenkung zu Gunsten des Mittelstandes


item_title: Lärmschutz an der Osttangente


item_title: Universitäre Altersmedizin FELIX PLATTER (UAFP), Felix Platter Spital; Genehmigung der Jahresrechnung 2021

item_category: Ratschläge und Berichte und Berichte zu Petitionen (nach Departementen geordnet)


item_title: Rettung der durch die Schliessung existenziell bedrohten Kinder- und Jugendfreizeitmöglichkeiten Tanzwerk und Verein Trendsport inklusive Skate Board und Veloanlage im "Alten Pumpwerk der IWB" im Kleinbasler Schorenquartier (Lange Erlen)


item_title: Gewerbsmässiger Kurzzeit-Vermietung von Zimmern und Wohnungen


item_title: "Öffnungszeiten Boulevard Rheingasse"


item_title: Übernahme von Syngenta durch ChemChina


item_title: Die Anpassung des Beginns der Altersentlastung der Lehrpersonen an die Erhöhung des Pensionierungsalters"


item_title: Anpassung des Wahlgesetzes (Quorum): Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen vom 21. April 1994


item_title: Unterirdischer Unterbringung von Asylsuchenden in Zivilschutzanlagen


item_title: Anpassung des Wahlgesetzes (Quorum)


item_title: Einführung des Bezahlens von Parkgebühren mit dem Handy


item_title: Totalrevision des Gesetzes über die Basler Kantonalbank vom 9. Dezember 2016


item_title: Grossrats-Amtszeitbeschränkung aufheben


item_title: Verbotene Pegida-Demo in Basel - Wann darf Grossrat und Parteipräsident Eric Weber endlich in Basel demonstrieren?


item_title: Busfreundlichkeit in Basel


item_title: Veloparkplatz-Situation beim Coop Südpark, Güterstrasse 125


item_title: Ratschlag Erweiterung Wohncontainer - Ausgabenbewilligung für das Bauprojekt


item_title: Folgen für den Kanton Basel-Stadt einer Übernahme von Syngenta durch ChemChina


item_title: Haftung der Steuerzahlenden für ungedeckte Kosten der Stilllegung und Entsorgung von AKWs


item_title: Eine grosszügigere Verbindung zwischen Kasernenareal und Rheinufer


item_title: Ratschlag "Kapo 2016"


item_title: Eine "Offene Schweiz"


item_title: Erhaltung des Grüngürtels zwischen Wolfschlucht und Margarethenpark


item_title: Kleinwasserkraftwerke


item_title: Ressourcenschonende Ernährung


item_title: Staatliche Zahlungen an die Wirtschaftsverbände


item_title: Überarbeitung der Quartiereinteilung unter Berücksichtigung der Lebensräume


item_title: Abwärmenutzung Krematorium im Friedhof am Hörnli


item_title: Kulturellem Austausch mit der Migrationsbevölkerung in Basel


item_title: Anschlussgebühren für Veranstalter


item_title: Augenmass gegenüber Velofahrenden an Tramhaltestellen


item_title: Einführung einer Ausländermotion


item_title: Rücksichtnahme auf Analphabetismus, Illetrismus und fehlende Schulbildung beim Sprachnachweis für die Einbürgerung


item_title: Umgehender Senkung der Unternehmenssteuer


item_title: Ausgabenbewilligung für einen Investitionsbeitrag an die Basler Personenschifffahrt AG (BPG) zur Beschaffung eines neuen Fahrgastschiffs sowie Ausgabenbewilligung für die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der BPG für die Jahre 2015 bis 2019 sowie Nachtragskredit Nr. 1 für das Jahr 2016


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Wahl eines Mitglieds der IGPK Universitäts-Kinderspital beider Basel (Nachfolge Urs Müller-Walz, GSK)


item_title: Reform des St.Galler Grundbuchwesens


item_title: Bericht der Begnadigungskommission zu einem Begnadigungsgesuch (Gesuch Nr. 1707)


item_title: Cybercrime im Kanton Basel-Stadt


item_title: Schleichende Trams in der Klybeckstrasse


item_title: Mittelfristige Sicherung der JUKIBU und Stärkung des Bibliothekangebots im St. Johann allgemein


item_title: Folgekosten der Unternehmenssteuerreform III


item_title: Parkplatzbewirtschaftung Motorräder und Motorroller


item_title: Ratschlag "Areal F. Hoffmann-La Roche AG; Bebauungsplan Grenzacherstrasse (Nordareal)"; Zonenänderung und Festsetzung eines Bebauungsplans sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Grenzacherstrasse, Peter Rot-Strasse, Wettsteinallee und Beuggenweg (Roche Nordareal)


item_title: Für den Erhalt der kantonalen Fachstelle Gleichstellung für Menschen mit Behinderung Basel-Stadt


item_title: Notwohnungen für alleinstehende Personen


item_title: Irreführendes Schreiben an die Einwohnerinnen und Einwohner zum Thema Trinkwasserversorgung


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung


item_title: "Für ein Verbot von Uber in Basel"


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Stärkung der Privatsphäre und Freiheit durch die Verankerung der Bargeldnoten im Bundesgesetz über die Währung und Zahlungsmittel (WZG)


item_title: Sich an Planungen beteiligen - Formen der Bürgermitwirkung verbessern


item_title: Haltung des Regierungsrates zur Volksinitiative "für ein bedingungsloses Grundeinkommen"


item_title: Neue gesetzliche Grundlagen für den Einsatz von Mehrweggeschirr


item_title: Einteilung der Schülerlnnen der JuFa


item_title: Befreiung sauberer Elektroroller von der Parkgebühr


item_title: "Kein Schwerverkehr im Wohnquartier St. Johann"


item_title: Uber als Arbeitgeber


item_title: Streichung der "Happy Hour" im Kunstmuseum Basel


item_title: Keine Steuern auf Steuern: Erhöhung des Steuerabzugs für Krankenversicherungsprämien auf mindestens die Höhe der kostengünstigsten gesetzlich notwendigen Krankenkassenprämien


item_title: "Erhalt der Kasernen-Moschee"


item_title: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB): Information über die Rechnung 2015


item_title: Bericht und Vorschlag der Wahlvorbereitungskommission zur Wahl der Geschäftsleitung der Staatsanwaltschaft, Amtsdauer 2017-2022


item_title: Politische Kontrolle über die Axpo zurückgewinnen


item_title: Publikation Beschlüsse vom 13. Mai 2013

item_category: Beschlüsse und Protokoll


item_title: Wahl eines Mitglieds der IGPK Universität Basel (Nachfolge Urs Müller-Walz, GPK)


item_title: Die Beauftragte/den Beauftragten für das Beschwerdewesen (Ombudsfrau/Ombudsman) des Kantons Basel-Stadt


item_title: Mehr Wohnraum und Wohnqualität durch verdichtetes Bauen


item_title: Steuersenkungen für alle statt für wenige


item_title: Meinungsfreiheit erhalten - damit Grossrat Eric Weber nicht verschwiegen wird


item_title: Die bilinguale Förderung von gehörlosen und hörbehinderten Kindern im Rahmen der Volksschule


item_title: Der digitalen Spaltung der Gesellschaft entgegenwirken - Freifunk für Basel


item_title: Änderung des Sportgesetzes vom 18. Mai 2011


item_title: Angebot einer betreuten Aufgabenhilfe an jedem Primarschulstandort


item_title: Schaffung von zusätzlichem Wohnraum durch Aufstockungen bestehender Wohngebäude


item_title: Taktverdichtung Buslinie Nr. 50 (Flughafenbus)


item_title: Basel-Stadt als Geld-Tankstelle des Baselbiets


item_title: Keine Besteuerung auf Stipendien im Kanton Basel-Stadt


item_title: Kontaktmöglichkeiten mit den Abgeordneten


item_title: Integrativer Berufsbildung


item_title: Flankierende Massnahmen während der Bauarbeiten Areal Roche


item_title: Erhöhung steuerliche Abzugsfähigkeit von Kinderbetreuungskosten


item_title: Die Notwendigkeit eines Entwicklungsplans für den Bahnhof SBB


item_title: Umgehender Senkung der Unternehmenssteuer


item_title: Chancengleichheit für Basler Kinder trotz Schulreform


item_title: Ratschlag und Entwurf zur Umsetzung des gemeinsamen Konzepts der Behindertenhilfe der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt und zum neuen Gesetz über die Behindertenhilfe / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Ratschlag Kasernenhauptbau; Gesamtsanierung und Umbau zum Kultur- und Kreativzentrum


item_title: Sitzverteilung im Parlament an die Wahlbeteiligung koppeln


item_title: Flankierende Massnahmen im Wettsteinquartier zum Schutze der Wohnqualität


item_title: Bereitstellung von Wohnungen für Menschen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt


item_title: Die bilinguale Förderung von gehörlosen und hörbehinderten Kindern im Rahmen der Volksschule


item_title: Die bilinguale Förderung (Lautsprache und Gebärdensprache) von gehörlosen und hörbehinderten Kindern im Frühförderungsbereich


item_title: Einführung einer Ausländermotion


item_title: Kompensation des Erwerbs von Teilen des Rosental-Areals nach Annahme der Bodeninitiative


item_title: Effizientere Nutzung von bisher ungenutztem Parkpotential


item_title: Meinungsfreiheit erhalten - damit Grossrat Eric Weber nicht verschwiegen wird


item_title: Vereinfachung der Wohnungssuche durch faire Praxis der Steuerverwaltung bezüglich Betreibungen


item_title: Die Beauftragte/den Beauftragten für das Beschwerdewesen (Ombudsfrau/Ombudsman) des Kantons Basel-Stadt


item_title: Rücksichtnahme auf Analphabetismus, Illetrismus und fehlende Schulbildung beim Sprachnachweis für die Einbürgerung


item_title: Erhöhung des Kinderabzugs


item_title: Ratschlag zum Anzug Patrizia Bernasconi und Andreas Zappalà zur zeitgemässen paritätischen Vertretung in der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten


item_title: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2015


item_title: Ausbau der Bildungslandschaften


item_title: Parkkarten im Wettsteinquartier aufgrund der Arealentwicklung Roche und dem Messebetrieb der Messe Schweiz (MCH)


item_title: Soziale Wohnberatung/Wohnhilfe


item_title: Werbung auf BVB-Trams und Bussen


item_title: Keine Besteuerung auf Stipendien im Kanton Basel-Stadt


item_title: Nachtzugverbindungen ab Basel


item_title: Öffnung der Kornhausgasse und Cityring-Querung für Velos


item_title: Aufwertung des Entenweihers für die Erholungsnutzung und als ornithologisches Schutzgebiet als Teil des Landschaftsparks Wiese


item_title: Wohnungsknappheit bei Studierenden


item_title: Anpassung des Eigenmietwertes


item_title: Schaffung von zusätzlichem Wohnraum durch Aufstockungen bestehender Wohngebäude


item_title: Sicherheitskosten des Europa-League-Finales vom 18. Mai 2016


item_title: Schaffung einer zentralen Datenbank für Studien, Expertisen und Berichte der kantonalen Verwaltung


item_title: "Weg mit den Trottoirs" für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Empfangs- und Verfahrenszentrum Basel / mehr als 20 Jahre sind genug!


item_title: Erweiterte Nutzung von öffentlichen Parkplätzen (blaue Zonen) - Anpassung der Verordnung zur Parkraumbewirtschaftung


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts ohne Berücksichtigung des Landwerts


item_title: Schulwege, resp. der Erkenntnis, dass ein Fünftel der auf Schulwegen liegenden Strassenübergänge im Kanton Basel-Stadt erhöhte Gefahren für Schulkinder bergen


item_title: Sanierung Wielandplatz - mehr Verkehrssicherheit für Kinder


item_title: "Projekt Um- und Neugestaltung Wielandplatz in Basel"


item_title: Kantonale Volksinitiative "für eine zeitgemässe finanzielle Absicherung von Magistratspersonen (Keine goldenen Fallschirme mit Steuergeldern)"


item_title: Resolutionen im Grossen Rat


item_title: Alle Redner dürfen im Grossen Rat sitzen


item_title: Betrug im Basler Parlament gehört abgeschafft


item_title: Berichterstattung zur konsolidierten Jahresrechnung 2015


item_title: Kantonsbeitrag II an die überbetrieblichen Kurse 2017 für gewerbliche Berufe sowie Pflegeberufe


item_title: Anpassung des kantonalen Rechtes auf Erwerb des Basler Bürgerrechtes


item_title: Velostadt Basel: Aufhebung des Velofahrverbotes in Basel-Stadt


item_title: Wahlabend vom 23. Oktober 2016


item_title: Velo- und Fussgängerbrücke beim Zolli entlang der SNCF


item_title: Der Realisierung einer fixen Veranstaltungsbühne in Basel


item_title: Autofreie Sonntage auf der Wettsteinbrücke für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Der Kanton und seine Bediensteten sind für den Bürger da - und nicht umgekehrt


item_title: Kontaktmöglichkeiten mit den Abgeordneten


item_title: Bewilligungspraxis für Motorfahrzeuge an Kundgebungen in der Innenstadt


item_title: Taktverdichtung Buslinie Nr. 50 (Flughafenbus)


item_title: Öffnung der Kornhausgasse und Cityring-Querung für Velos


item_title: Ein besseres Verhältnis von Wirtschaft und Politik in unserem Kanton


item_title: Frauen und Männer in den späten Nachtstunden


item_title: Aussenmöblierung für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Schaffung eines Lehrmittels zur Geschichte der trinationalen Region Basel


item_title: Neue Basler Kantonsgeschichte


item_title: Staatsbeiträge an fünf Trägerschaften im Bereich Armut und Überlebenshilfe: Verein Gassenküche Basel; Verein für Gassenarbeit Schwarzer Peter; Verein Treffpunkt für Stellenlose Gundeli; Verein Treffpunkt Glaibasel; Verein Budget- und Schuldenberatung Basel, Fachstelle Plusminus


item_title: Faire Besteuerung des Eigenmietwerts und steuerlicher Bonus für alle


item_title: Kompensation des Erwerbs von Teilen des Rosental-Areals nach Annahme der Bodeninitiative


item_title: Keine Besteuerung auf Stipendien im Kanton Basel-Stadt


item_title: Teilzeitarbeit für Eltern


item_title: Anpassung des Eigenmietwertes


item_title: Basel-Stadt als Geld-Tankstelle des Baselbiets


item_title: Korrektem Übergang von der Akutkrankheit mit Krankenkassendeckung zur Pflegebedürftigkeit mit reduzierter Kostendeckung


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend bessere Ausschaffung von Ausländern in ihr Heimatland


item_title: Nichtanrechnen der Veloabstellplätze in der Bruttogeschossfläche (BGF)


item_title: Erweiterte Nutzung von öffentlichen Parkplätzen (blaue Zonen) - Anpassung der Verordnung zur Parkraumbewirtschaftung


item_title: Mix Martial Arts (MMA)


item_title: Solare Erwärmung des Badewassers in den Gartenbäder Eglisee und Bachgraben


item_title: Ausschaffungen aufgrund fälschlicherweise bezogener Sozialleistungen


item_title: Ratschlag «Spiegelhof, Umbau und Instandsetzung (UMIS) sowie Neubau Einsatzzentrale, Spiegelgasse 6 - 12, 4051 Basel»; Ausgabenbewilligung für die Realisierung; Übertragung von einer Parzelle mit zugehörigem Gebäude vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


item_title: Versand von Wahlinformationen durch den Kanton


item_title: Definitive Umsetzung der Lehrplan21-Ziele auch im Bereich Religion an der Volksschule


item_title: Anständiger Parlamentarismus und netter Umgang mit allen


item_title: Abschaffung des Wirtepatents (Fähigkeitsausweis) in Basel-Stadt


item_title: Studie "Pilotversuch einer Linienverbindung mit synthetisch erzeugtem Kerosin aus erneuerbaren Energien"


item_title: Nutzung von Lautsprechern auf Allmend - Anpassung der entsprechenden Gesetze, Verordnungen, Vorschriften und Weisungen


item_title: Psychiatrischer Behandlung von Asylbewerbern


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts aufgrund von Vergleichsmieten


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts


item_title: Einbezug von Teilen der Bevölkerung bei lebensbedrohlichen Herz-/Kreislaufnotfällen


item_title: Methodenstand Fluglärmmodelle und -messungen am EuroAirport


item_title: Grenzüberschreitende öV-Tarife


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts ohne Berücksichtigung des Landwerts


item_title: Grossratswahl vom 23. Oktober 2016


item_title: Kantonaler Sozialplanpflicht


item_title: GAV-Pflicht für Leistungserbringer


item_title: Die bilinguale Förderung (Lautsprache und Gebärdensprache) von gehörlosen und hörbehinderten Kindern im Frühförderungsbereich


item_title: Neuausrichtung der Zusammenarbeit mit dem FC BaseI


item_title: Basel-Stadt als Geld-Tankstelle des Baselbiets


item_title: Nicht mehr als 50% Ausländer dürfen bei der Stadtgärtnerei arbeiten


item_title: Folgen einer eventuellen Übernahme der Unionsbürgerschaft in der Schweiz


item_title: Klimaschutzbericht des Kantons Basel-Stadt


item_title: Ratschlag zur Revision des Gesetzes über das Gastgewerbe (Gastgewerbegesetz)


item_title: Bericht des Ratsbüros zur parlamentarischen Oberaufsicht über das Swiss Tropical and Public Health Institute (Swiss TPH) Partnerschaftliches Geschäft

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 14. und 15. Dezember 2016 (Budget)


item_title: Abstandsgebühren beim Mieten von staatlichen Sportanlagen


item_title: Die Anpassung der Feriendauer an den Schulen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Lebendiges Basel = Erstellen einer Infrastruktur auf den öffentlichen Plätzen


item_title: Ratschlag zur Schaffung des Irène Zurkinden-Platzes und eines öffentlichen Velounterstands bei der S-Bahnhaltestelle Dreispitz


item_title: Prüfung einer Fusion der BSABB, BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel mit den Stiftungsaufsichten Solothurn und Aargau


item_title: Geplanter Schulraum für Flüchtlingskinder auf dem Dreispitzareal


item_title: Ausgabenbericht Staatsbeitrag für die Jahre 2017 bis 2020 an das Projekt "Soziale Arbeitsvermittlung im Tagelohn" (Genossenschaft Overall)


item_title: "Kein Durchgangsverkehr durch Riehener Wohnquartiere"


item_title: Rücktritt von Karin Isler-Sautter per 31. Oktober 2016 als Richterin am Strafgericht Basel-Stadt


item_title: Budget- und Planungsprozess für Budget 2017 und Finanzplanung 2018-2020


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2017 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2017 der fünf kantonalen Museen


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts aufgrund von Vergleichsmieten


item_title: Ausgabenbericht "Staatsbeitrag an die Alzheimervereinigung beider Basel für die Jahre 2017 bis 2020"


item_title: Problematischen Bewilligungspraxis für Veranstaltungen auf der Allmend - mehr Fairplay ist gefordert


item_title: Ratschlag zur Sanierung der Rosentalstrasse und Umgestaltung zu einem für Fussgänger/-innen attraktiven und für den Veloverkehr sicheren Strassenraum im Abschnitt Messeplatz und Schwarzwaldallee


item_title: Einbezug von Teilen der Bevölkerung bei lebensbedrohlichen Herz-/Kreislaufnotfällen


item_title: Ermächtigung des Regierungsrates zur Aufnahme von langfristigen Schulden auf dem Kapitalmarkt bis zum Betrag von 4'000'000'000 Franken


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung


item_title: Zusammenarbeit mit Uber bei NordwestMobil


item_title: Fahrplanverbesserungen der Regio-S-Bahn-Linie S6


item_title: Demografiebericht Basel-Stadt


item_title: Wahlniederlage von Grossrat Eric Weber. Wie wird im Wahlbüro genau gearbeitet


item_title: Integrationsvereinbarungen mit Imamen und Verhinderung von Radikal-Islamismus


item_title: "Elsässerstrasse 1 soll in Schon- oder Schutzzone aufgenommen werden"


item_title: Holz auch als Energieträger nachhaltig nutzen und gezielt einsetzen, wie es das Gesetz verlangt


item_title: Verteilaktion von Bibeln vor Schulhäusern


item_title: Ratschlag zu einem neuen Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG)


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 7. Dezember 2016


item_title: Sicherheit der Pensionskasse Basel-Stadt


item_title: Vereinfachung und Liberalisierung der Dachbauvorschriften zur Förderung der inneren Verdichtung; Änderung des Bau- und Planungsgesetzes (BPG)


item_title: "gegen Ganzkörperbadeanzüge für Frauen in öffentlichen Badeanstalten des Kantons Basel-Stadt"


item_title: Budgetpostulat Thomas Grossenbacher Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand ("ooink ooink Productions")


item_title: Integrationsförderung von Auslandschweizerinnen und -schweizern, die zurückkehren


item_title: Zustände in der Notschlafstelle


item_title: Bericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2015/2016 inklusive Bericht der Schweizer Delegationen des Districtsrats und des Oberrheinrats zur Kooperation im Trinationalen Eurodistrict Basel und in der Oberrheinregion


item_title: Betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Kindertankstelle Claramatte)


item_title: Anpassung des öV Gesetzes bezüglich öV-Programm und Koordination grenzüberschreitender Linien Angebote


item_title: Schaffung von flexiblen Wohngruppen für Hochbetagte


item_title: Anteil von Wohnungen von gemeinnützigen Wohnbauträgern, die nach Einkommenskriterien vermietet werden


item_title: Volkshochschule und Seniorenuniversität beider Basel (VHS BB): Ausgabenbewilligung von Staatsbeiträgen für die Jahre 2017 bis 2020


item_title: Zweiter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes (SG 300.100)


item_title: Geänderte Sitzvergabe bei den Kommissionssitzen


item_title: Neues Parlament muss direkt nach der Parlamentswahl zusammen kommen


item_title: Verbesserung der Haftbedingungen in der Untersuchungshaft


item_title: Weniger Verkehrsschilder im Strassenverkehr


item_title: Der Ankündigung zur Schliessung von Poststellen


item_title: Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Kindertankstelle Liesbergermatte)


item_title: Besetzung von Professuren an der Universität Basel


item_title: Ratschlag für eine Vorfinanzierung der Investitionen in die Durchmesserlinien des trinationalen Bahnnetzes Basel (Herzstück)


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die Besteuerung der Motorfahrzeuge


item_title: Der nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) - Information und kantonaler Beitrag


item_title: Flankierende Massnahmen in Zusammenhang mit dem Bau der neuen Roche-Hochhäuser


item_title: Transparenz und Informiertheit über Stromverbrauch


item_title: Budgetpostulat Thomas Grossenbacher Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand ("ooink ooink Productions")


item_title: Ratschlag zu einem neuen Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG)


item_title: Zukunft der Plakatsammlung und eines möglichen Zentrums für Design


item_title: Aufgeschobene Pensionierung von Mitarbeitenden der Öffentlichen Verwaltung


item_title: Verbesserung der Toiletten- und Duschsituation für Obdachlose


item_title: Aufhebung Velofahrverbot Rebgasse, vom Claraplatz/Greifengasse bis Schafgässlein


item_title: Umsetzung der Ergebnisse aus dem Workshop "Welchen Verkehr wollen wir im Gundeli"


item_title: Reka-Checks und BVB


item_title: Kantonale Volksinitiative (Verfassungsinitiative) «Wohnen ohne Angst vor Vertreibung. JA zu mehr Rücksicht auf ältere Mietparteien (Wohnschutzinitiative)»


item_title: Gesetzliche Verankerung der Nachqualifizierungsmöglichkeit für Kindergartenlehrpersonen


item_title: Gesundheitsdepartement, Dienststelle 703 Abteilung Sucht, Sach- und Betriebsaufwand (Studie soziale Kosten Cannabiskonsum)


item_title: Innovationspark für die Kreativwirtschaft in Basel


item_title: Umstellungskosten bei Wechsel der Pensionskasse Basel-Stadt auf das Beitragsprimat


item_title: Eine zweijährige Berichterstattung für klassische Stiftungen


item_title: Lehrstellensituation bei teilausgelagerten Betrieben


item_title: Kantonsbeitrag II an die überbetrieblichen Kurse 2017 für gewerbliche Berufe sowie Pflegeberufe


item_title: Tempo 30 in der ganzen Stadt Basel während der Nacht


item_title: Photovoltaik-Sicherheit für die Feuerwehr


item_title: Finanzierung des Abstimmungskampfs um die Energieabgabe in Baselland


item_title: Job-Sharing bei Kaderstellen


item_title: Sicherheit der Pensionskasse Basel-Stadt


item_title: Wahl des Bankrats durch den Regierungsrat


item_title: Entlastung der Klassenlehrpersonen


item_title: Ausbau der Veloroute Riehen - Basel auf Stadtgebiet


item_title: Geplantes Wiederanfahren des AKW Leibstadt


item_title: Verbesserung der Toiletten- und Duschsituation für Obdachlose


item_title: Obstbäume in Parkanlagen für die Bevölkerung


item_title: Roger Köppel an der Universität Basel


item_title: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK); Genehmigung der Jahresrechnung 2021


item_title: Kantonale Volksinitiative (Verfassungsinitiative) «Wohnen ohne Angst vor Vertreibung. JA zu mehr Rücksicht auf ältere Mietparteien (Wohnschutzinitiative)»


item_title: Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz beim Einzug (JA zu bezahlbaren Neumieten)»


item_title: Ausgabenbericht Staatsbeitrag an die Stiftung Wildt'sches Haus am Petersplatz für die Jahre 2017-2020


item_title: Fussgängerinnen und Fussgänger in der Stadt Basel


item_title: Betreffend Begrenzung des Zweckgebundenen Betriebsergebnisses im Budget 2018


item_title: Ratschlag zur Sanierung und Umgestaltung des St. Alban-Grabens zu Gunsten des öffentlichen Verkehrs, des Fuss- und Veloverkehrs sowie der Verkehrssicherheit und Koordination mit dem geplanten Parking Kunstmuseum


item_title: Ratschlag II zur Umsetzung des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Ausgabenbewilligungen für die Gesamtkoordination, Planung und Projektierung, Rahmenausgabenbewilligung für die Ausführung der Anpassung der Allmendinfrastruktur sowie Vergabe eines Darlehens an die BVB für die notwendigen Fahrzeugumbauten


item_title: "Jeder Schüler ein Retter bzw. jede Schülerin eine Retterin"


item_title: Umsetzung der Ergebnisse aus dem Workshop "Welchen Verkehr wollen wir im Gundeli"


item_title: Rücktritt von Désirée Stramandino als Richterin am Sozialversicherungsgericht per 7. Dezember 2016


item_title: "Für eine belebte Altstadt Kleinbasel"


item_title: Finanzierung des Abstimmungskampfs um die Energieabgabe in Baselland


item_title: Standardisierte Leistungschecks


item_title: Die Raumplanung für den Untergrund


item_title: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Raumplanung


item_title: Rücktritt von Michelle Lachenmeier als Richterin am Strafgericht Basel-Stadt


item_title: "Für Wohnqualität in den Quartieren - Lärmschutz an der Basler Osttangente jetzt!"


item_title: Einer Jugendbewilligung für Basel


item_title: Zustände in der Notschlafstelle


item_title: Photovoltaik-Sicherheit für die Feuerwehr


item_title: Unzureichende Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 22.10.2014 über Fördermassnahmen im Schulgesetz


item_title: Wahl von 7 Mitgliedern der IGPK Universitäts-Kinderspital beider Basel


item_title: Eröffnung der Sitzung durch das jüngste und das älteste Ratsmitglied


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Wahl von 7 Mitgliedern des Districtsrates


item_title: Flankierende Massnahmen für Velofahrer bei Kaphaltestellen


item_title: Vorwärtsstrategie für das Sportmuseum Schweiz


item_title: "Erhalt der Kindertankstelle Liesbergermatte"

item_category: Ratschläge und Berichte und Berichte zu Petitionen


item_title: Kleinbasel ohne Schwimmbad


item_title: Schwarzwaldallee 269 / Hausbesetzung


item_title: No-Go Areas im Kanton Basel-Stadt


item_title: Nationale Museen in Basel


item_title: Wiederinkraftsetzung der Richtlinien für die Möblierung der Boulevard-Restaurants und -Cafés


item_title: Betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Kindertankstelle Claramatte)


item_title: Tram- und Businfotafeln im Bahnhof SBB - jetzt!


item_title: Stromsparbonus von der Krankenkassenprämie abziehen


item_title: Kriterien bei der Vergabe für die Erfüllung von öffentlichen Aufgaben


item_title: Stand Projektierung und Finanzierung Herzstück


item_title: Neues Schulhaus Volta Nord


item_title: Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule


item_title: Erhöhung der Steuerfreigrenze für Angehörige der Milizfeuerwehr


item_title: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer für Nutzfahrzeuge und Motorräder an die Regelung von Personenwagen


item_title: Verstärkung der Schadensminderung durch Drogentests


item_title: Kritisches Hinterfragen ausländischer Politik in den religiösen Gemeinschaften


item_title: "Erhaltung der Kunsti"


item_title: Eignerstrategie des Kantons bei der Messe Schweiz und insbesondere bei der Baselworld


item_title: Rücktritt von Sarah Stingelin als Richterin beim Zivilgericht per 31. März 2017


item_title: Den Passerelle-Lehrgang (§ 43b) und die Zuständigkeit für die vorzeitige Einschulung in den Kindergarten und die Rückstellung vom Kindergarteneintritt (§ 56)


item_title: Information der Bevölkerung bezüglich Hausarztmodelle


item_title: Toilettensituation auf der Claramatte


item_title: Park & Ride Parkplätze für Motorräder


item_title: Unklarheit des Halteortes der Tramlinien bei Doppelhaltestellen


item_title: Sanierung der Chemiemülldeponie Kesslergrube in Grenzach-Wyhlen


item_title: Standortattraktivität sichern durch Senkung der Unternehmensgewinnsteuer


item_title: Rücktritt von Beat Voser als Leitender Staatsanwalt per 31. Mai 2017


item_title: BKB und Bank Coop


item_title: Die Lärmschutzmassnahmen entlang der Osttangente


item_title: Legalisierung von Sans-Papiers nach dem Muster des Kantons Genf


item_title: Racial/Ethnic Profiling bei Polizeikontrollen


item_title: Gleisersatz am Steinenberg


item_title: Begleitgruppen aus der Bevölkerung für Bundesasylzentren


item_title: Nachhaltigkeit bei den Bildungslandschaften in Kooperation mit der Quartier- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements


item_title: Einführung eines Hintergrundsystems für die Verarbeitung von Echtzeitdaten und die Anzeige in Fahrzeugen sowie anderen für die Fahrgastinformationen relevanten Systemen bei den Basler Verkehrsbetrieben BVB


item_title: Buslinie Nr. 33 - Wiedereinführung des alten Taktes


item_title: Pilotversuch zum kontrollierten Verkauf von Cannabis


item_title: Ratschlag für eine Vorfinanzierung der Investitionen in die Durchmesserlinien des trinationalen Bahnnetzes Basel (Herzstück)


item_title: Die Verkürzung der Integrationszulagen in der Sozialhilfe


item_title: Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Ausgabenbericht "Fahrendenplatz, Friedrich Miescher-Strasse"; Ausgabenbewilligung für das Bauprojekt


item_title: "Nachhaltige und faire Ernährung"


item_title: Betrieb der Informations- und Beratungsstellen (INBES) durch die Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2017 bis 2019


item_title: Gewerbeflächen für klassische Handwerksbetriebe auf dem Hafenareal


item_title: Bürgschaften für den Kauf bestehender Liegenschaften durch gemeinnützige Wohnbauträger


item_title: Ratschlag Bethesda-Areal zur Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderung des Wohnanteilsplans, Änderung der Baulinie im Bereich Scherkesselweg, Neusatzsteg, Neusatzweglein, Hardrain sowie Abweisung von Einsprachen


item_title: Geplantem Lohnabzugsverfahren


item_title: SozialhilfebetrügerInnen


item_title: Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf allen Veloverbindungen durch die Innerstadt


item_title: "Grossbasel-West leidet enorm unter den fehlenden Parkplätzen"


item_title: ÖV-Verbindung nach Inzlingen


item_title: Förderung von elektrischen Autos im Berufsverkehr


item_title: Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !


item_title: Ökologischer Fussabdruck in Basel-Stadt messen


item_title: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer für Nutzfahrzeuge und Motorräder an die Regelung von Personenwagen


item_title: Betreffend "Aufwertung des Rosental-Quartiers"

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Ratschlag Belforterstrasse im Bereich Bachgraben, ÖV- und Velomassnahmen


item_title: Kantonale Volksinitiative "für kostenloses Parkieren von Zweirädern auf dem Allmendgebiet (Zweiradinitiative)"


item_title: Kantonale Volksinitiative "Zämme fahre mir besser!"


item_title: Rücktritt von Stefan Bissegger per 28. Februar 2017 als Richter beim Strafgericht Basel-Stadt


item_title: Ratschlag Areal Generationenhaus Neubad; Festsetzung eines Bebauungsplans im Bereich Holeestrasse 117 - 123, Basel; Abweisung von Einsprachen


item_title: Koordination der Regelungen betreffend Anwaltsexamen mit dem Kanton Basel-Landschaft


item_title: Der Künstlerateliers in der Kaserne


item_title: Gefahrenpotential auf dem Elsässerrheinweg


item_title: Bericht und Wahlvorschlag des Ratsbüros zur Wahl der Leitung des Parlamentsdienstes


item_title: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2016


item_title: Lohngleichheit zwischen Mann und Frau


item_title: Schaffung eines idyllischen Plätzchens im Kleinbasel


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 13. Mai 2013


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zum Jahresbericht 2016 sowie über besondere Wahrnehmungen


item_title: Rechtswidriges Verhalten der Basellandschaftlichen Pensionskasse am Basler Burgweg


item_title: Obligatorische Führungs-Weiterbildung für Regierungsratsmitglieder


item_title: Familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen


item_title: Kantonale Volksinitiative "für eine zeitgemässe finanzielle Absicherung von Magistratspersonen (Keine goldenen Fallschirme mit Steuergeldern)"


item_title: Ratschlag Belforterstrasse im Bereich Bachgraben, ÖV- und Velomassnahmen


item_title: Erhöhung der Steuerfreigrenze für Angehörige der Milizfeuerwehr


item_title: Mitenand in der kleinen Einkaufsmeile Greifengasse (Begegnungszone zugunsten der vielen Passant/innen)


item_title: Ökologischer Fussabdruck in Basel-Stadt messen


item_title: Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !


item_title: Der Künstlerateliers in der Kaserne


item_title: Hauptbau Kaserne Basel


item_title: Kantonale Gesetzesinitiative "Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer"


item_title: ÖV-Verbindung nach Inzlingen


item_title: Ratschlag Areal Generationenhaus Neubad; Festsetzung eines Bebauungsplans im Bereich Holeestrasse 117 - 123, Basel; Abweisung von Einsprachen


item_title: Kantonale Volksinitiative "Zämme fahre mir besser!"


item_title: Kamera mit Kennzeichenerkennung anstelle von Poller


item_title: Auftrag für die Stadtgärtnerei zur Bildung der Bevölkerung über den Anbau, die Saisonalität und Artenvielfalt landwirtschaftlicher Produkte


item_title: Beschränkung der Allmendgebühren auf den Verwaltungsaufwand


item_title: Neugestaltung Kasernenareal


item_title: Steigerung der Attraktivität von Schulsportlagern


item_title: Gesetzliche Regelung der Versorgungssicherheit für E-Mobile


item_title: Gängige Praxis Abfindungen gemäss Personalgesetz


item_title: Obligatorische Führungs-Weiterbildung für Regierungsratsmitglieder


item_title: Die Umsetzung des vorgesehenen Verkehrsmanagementsystems in Basel-Stadt


item_title: Einrichtung eines Parkrangerdienstes sowie neue Beschilderung und Besucherlenkung für den Landschaftspark Wiese

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu einer Petition


item_title: Kantonale Volksinitiative "Topverdienersteuer: Für gerechte Einkommenssteuern in Basel"


item_title: Revision des Gesetzes betreffend die Erhebung einer Gasttaxe


item_title: Planungszone auf dem BASF-Areal


item_title: Kantonale Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern (Einbürgerungsinitiative)"


item_title: Totalrevision Bürgerrechtsgesetz


item_title: Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !


item_title: Ausschreibung von Kaderstellen


item_title: Rücksichtnahme auf Analphabetismus, Illetrismus und fehlende Schulbildung beim Sprachnachweis für die Einbürgerung


item_title: Ausdehnung E-Voting auf Stimmberechtigte mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt


item_title: "Gegen die Entwertung der Demokratie durch das e-Voting"


item_title: Ökologischer Fussabdruck in Basel-Stadt messen


item_title: Ausgabenbericht Erneuerung des Staatsbeitrags für den Verein Budget- und Schuldenberatung, Fachstelle Plusminus - Nachverhandlung für die Jahre 2018 - 2020


item_title: Leistungsauftrag an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für die Jahre 2018-2020


item_title: Ein Riehener Sitz im Erziehungsrat


item_title: Autofriedhof Basel - Verkürzung der Verwertungsfrist


item_title: Beschleunigung der Tramlinie 8 am Centralbahnplatz


item_title: Numerus clausus trotz Ärztemangel


item_title: Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Förderung von direkten Veloverbindungen und Umsetzung der Argumente des Komitees gegen den Veloring im Masterplan Velo


item_title: Lohngleichheit zwischen Mann und Frau


item_title: Kulturelle und gastronomische Zwischennutzung beim Birsig-Parkplatz


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Mitenand in der kleinen Einkaufsmeile Greifengasse (Begegnungszone zugunsten der vielen Passant/innen)


item_title: Luftreinhalteplan 2016 der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft (LRP)


item_title: Überprüfung neuer Anforderungskriterien für den Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) und eine Teileingliederung in die öffentlichen Schulen


item_title: Fichierung öffentlicher Veranstaltungen durch den Staatsschutz Basel-Stadt


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Abschaffung der Besteuerung des Eigenmietwerts (Art. 7 StHG und Art. 21 Abs. 1 Bst. B DBG)


item_title: Gefahrenpotential auf dem Elsässerrheinweg


item_title: Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !


item_title: Offenlegung der Vergütungen an Grossratsmitglieder


item_title: Verzicht auf die Erhöhung der Staumauer der Grimsel-Kraftwerke (Projekt KWOplus)


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Knaben- und Mädchenmusik Basel für die Jahre 2018-2021


item_title: Lärm-Sanierungspflicht BS im Verzug - jetzt sanieren!


item_title: Obligatorische Führungs-Weiterbildung für Regierungsratsmitglieder


item_title: Hassprediger im Kanton Basel-Stadt


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Service public erhalten: Keine Schliessung von Quartier-Poststellen!


item_title: Gleisbogen statt Tramschlaufe für eine lebendigere Heuwaage (Opérabogen oder Margarethenbogen)


item_title: Parkiersituation der Velos im Rathaushof


item_title: Attraktivitätssteigerung des Stadions St. Jakob-Park


item_title: Förderung von direkten Veloverbindungen und Umsetzung der Argumente des Komitees gegen den Veloring im Masterplan Velo


item_title: Planungszone auf dem BASF-Areal


item_title: Gewerbeparkkarte wieder als Anwohnerparkkarte


item_title: Massnahmen zur Schaffung von Wohnangeboten für Studierende


item_title: Verbesserung der Verkehrssicherheit beim Bläsi-Schulhaus


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2016


item_title: Erneuter Überprüfung einer Sichtbarmachung des Birsigs beim Marktplatz


item_title: Erneute Verletzung des Datenschutzes durch die Basler Polizei?


item_title: "Detektive gesucht: Das Staatsarchiv bittet um Mithilfe"


item_title: Gesetzliche Regelung der Versorgungssicherheit für E-Mobile


item_title: Förderung von elektrischen Autos im Berufsverkehr


item_title: Veloverleih


item_title: Erhöhung der Steuerfreigrenze für Angehörige der Milizfeuerwehr


item_title: Traktandenliste vom 25. Februar 2013

item_category: Traktanden


item_title: Willkommenskultur in Basel-Stadt - Zahlen zu Asylsuchenden und den staatlichen, insbesondere sozialen Leistungen sind erwünscht


item_title: Die Gleichstellung von Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen"


item_title: Bericht zum Leistungsauftrag und den Gesamtinvestitionen der IWB Industrielle Werke Basel für die Periode 2015-2018


item_title: Kantonale Volksinitiative (Gesetzesinitiative) zur Stärkung der politischen Bildung (JA zu einem Fach Politik)


item_title: Reduktion der Abfindung gemäss §36 des Personalgesetzes


item_title: Mitenand in der kleinen Einkaufsmeile Greifengasse (Begegnungszone zugunsten der vielen Passant/innen)


item_title: Kurzfristig nötiger Massnahmen auf dem Kasernenareal


item_title: Massnahmen zur Schaffung von Wohnangeboten für Studierende


item_title: Verzicht auf die Erhöhung der Staumauer der Grimsel-Kraftwerke (Projekt KWOplus)


item_title: Neugestaltung Kasernenareal


item_title: Neu geschaffener Anlaufstelle Radikalisierung


item_title: Hassprediger im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ausländer- und Asylkriminalität im Kanton Basel-Stadt


item_title: Sicherstellung genügend verfügbarer Parkplätze und Reduktion des Suchverkehrs


item_title: Einer einmaligen Reduktion auf das U-Abo als Geste an die Kundinnen und Kunden


item_title: Kantonale Massnahmen im Bereich Ernährung


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke Basel (IWB-Gesetz) vom 11. Februar 2009 - Neuregelung der Bestimmungen zur IWB-Konzessionsgebühr und Einführung datenschutzrechtlicher Grundlagen

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 13. und 14. Dezember 2017 (Budget)


item_title: Veröffentlichung eines Markierungs- und Signalisationskatasters


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträge an die Musikwerkstatt Basel für die Jahre 2018-2021


item_title: Milan Urban Food Policy Pact als vermeintliche Grundlage staatlichen Handelns


item_title: Suffizienz im Kanton Basel-Stadt


item_title: Vergünstigung der Parkgebühren in öffentlichen Parkhäusern in den ersten zwei bis drei Stunden


item_title: Planungszone auf dem BASF-Areal


item_title: Nachlässigkeit bei der Information über Baulärm zum Zweiten


item_title: Umweltbericht beider Basel 2017


item_title: Die Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2018 bis 2021


item_title: Steigende Krankenkassenprämien - Situation auf der Notfallstation des Universitätsspitals Basel


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 6. Dezember 2017, 15.00 Uhr


item_title: Förderung von elektrischen Autos im Berufsverkehr


item_title: Anpassung des Parkleitsystems in Basel


item_title: Kantonsbeitrag II an die überbetrieblichen Kurse 2017 für gewerbliche Berufe sowie Pflegeberufe


item_title: Überprüfung der Vorschriften für Clubs und Bars


item_title: Aufnahme von "Smart City" als strategisches Ziel im nächsten Legislaturplan


item_title: Hürdenfreier, flexibler Eintritt in die Primarschule


item_title: Öffentlich sichtbare Zähl-Säulen an häufig befahrenen Stellen im Basler Velonetz


item_title: Gleich lange Spiesse für Basler Hotels


item_title: Bericht Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2018-2021 für die Universität Basel


item_title: Offenlegung der Vergütungen an Grossratsmitglieder


item_title: Den Vorgezogene Budgetpostulate im Budget 2018


item_title: Neuer Verwaltungsrat und CEO-Wechsel in den IWB


item_title: Mitgliedschaften des Kantons Basel-Stadt


item_title: Kantonale Massnahmen im Bereich Ernährung


item_title: Rechtliche Klärung des Begriffs der Wohnfläche im WRFG


item_title: Der Präzisierung des Wohnraumbegriffs im WRFG


item_title: Nahtloser Übergang für die Trendsporthalle sowie allfällige Verlängerung der Zwischennutzung auf dem Ex-Esso-Areal am Hafen


item_title: Erdsonden auf Allmend


item_title: Geplantem Ozeanium


item_title: "Für ein lebendiges Basel"


item_title: "Grossbasel-West leidet enorm unter den fehlenden Parkplätzen"


item_title: Nutzung der Salvisberg-Kirche am Picassoplatz


item_title: Kompensation der Autoparkplätze in Zusammenhang mit dem Kunstmuseum-Parking


item_title: "Elsässerstrasse 1 soll in Schon- oder Schutzzone aufgenommen werden"


item_title: Volksschule und den Möglichkeiten alternativer Formen der Bildung


item_title: Förderung von psychiatrischer Betreuung in sozialen Institutionen


item_title: Befreiung sauberer Elektroroller von der Parkgebühr


item_title: Freiheitsbeschränkende Massnahmen in der Psychiatrie – problematische Situation im Kanton St.Gallen


item_title: Einer Errichtung eines Unterstützungsfonds für vorläufig aufgenommene Ausländer/innen (Status F) in der Sozialhilfe zur Förderung der Integration


item_title: Die Erfüllung des Leistungsauftrages der Basler Kantonalbank (BKB)


item_title: Generationenfonds

item_category: Schreiben (nach Departementen geordnet)


item_title: Rücktritt von Remo Ley als Richter am Sozialversicherungsgericht per sofort


item_title: Rücktritt von Sarah Khan als Richterin am Sozialversicherungsgericht per 7. Mai 2018


item_title: Kulturellem Austausch mit der Migrationsbevölkerung in Basel


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2017 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2017 der fünf kantonalen Museen


item_title: Aufhebung der sogenannten "ewigen Probezeit" bei Lehrpersonen 2.0


item_title: Kantonale Volksinitiative "Für eine Kantonale Behindertengleichstellung"


item_title: "Für eine belebte Altstadt Kleinbasel"


item_title: Rücktritt von Manfred Baumgartner-Moser als Richter am Strafgericht per 30. Juni 2018


item_title: Mobile Beizen für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Abfall am Rheinufer

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Velosicherheitsmassnahmen in der Neubadstrasse


item_title: Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung


item_title: Einen Gegenvorschlag zur Initiative "Stadtbelebung durch vernünftige Parkgebühren"


item_title: Flächendeckendes Angebot an Tagesstrukturen


item_title: Zweite Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG); Vernehmlassung

item_category: BVD


item_title: Parkkarten im Wettsteinquartier aufgrund der Arealentwicklung Roche und dem Messebetrieb der Messe Schweiz (MCH)


item_title: Streichung der Leistungschecks an der Basler Volksschule


item_title: Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und Sanierung der kommunalen Kläranlage ARA Basel der ProRheno AG


item_title: Unterstützung der jüdischen Gemeinden im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ressourcenschonende Ernährung


item_title: Fälligkeitstermin der kantonalen Steuern


item_title: "Der Zonenplan geht uns alle an. Wir wollen bei der Zonenplanrevision mitreden!"


item_title: Lebendiges Basel = Erstellen einer Infrastruktur auf den öffentlichen Plätzen


item_title: Anschlussgebühren für Veranstalter


item_title: Ausgabenbewilligung für eine Abgeltung an die IWB Industrielle Werke Basel gemäss §5 Abs. 4 IWB-Gesetz zur Bereitstellung von festen Stromnetzanschlüssen auf öffentlichen Plätzen


item_title: Steuersenkung zu Gunsten des Mittelstandes


item_title: Ausarbeitung einer kantonalen Biodiversitäts-Strategie und einem daraus abgeleiteten Aktionsplan Biodiversität für den Kanton Basel-Stadt


item_title: Förderung von sauberen, leisen elektrischen Bussen im öffentlichen Verkehr


body_key: ZG

item_title: Interpellation von Michael Arnold, Philip C. Brunner, Peter Letter, Adrian Risi, Peter Rust und Beat Unternährer betreffend Ordnungspolitisch zurück zur Eigenverantwortung - auch mit Corona


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 12. September 2018, 15.00 Uhr, nach Traktandum 5


item_title: Kunftsweisendes Spitalkonzept betreffend Universitätsspital beider Basel


item_title: Umsetzung der Steuervorlage 17 im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ratschlag zur Realisierung von Massnahmen zu Gunsten des Fuss- und Veloverkehrs in der St. Alban-Vorstadt zwischen St. Alban-Graben und Malzgasse im Zuge anstehender Erneuerungsarbeiten


item_title: Finanzierung der Stromanschlussinfrastruktur auf Allmend


item_title: Hochleistungsstrassennetz in der Region Basel


item_title: Geplanten Landhof-Parking


item_title: Gebührenbelastung


item_title: Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und Sanierung der kommunalen Kläranlage ARA Basel der ProRheno AG


item_title: Schaltung von Lichtsignalanlagen


item_title: Mehr Innovation und Lösung in der Frage um die Kompost-Entsorgung


item_title: Keine Besteuerung auf Stipendien im Kanton Basel-Stadt


item_title: Erhöhung Transparenz der Parteien- und Abstimmungsfinanzierung


item_title: Flächendeckendes Angebot an Tagesstrukturen


item_title: Finanzielle Unterstützung des Filmes über Bruno Manser


item_title: Eine Städtepartnerschaft "Von Stadt zu Stadt" als Unterstützungsbeitrag zur aktuellen Flüchtlingskrise in Europa


item_title: Errichtung einer S-Bahn-Haltestelle "Solitude"


item_title: Förderung der Berufsmaturität


item_title: Und jährlich grüsst das Murmeltier, respektive wo bleiben die Speziellen Nutzungspläne (sNuP)?


item_title: Mehr Wohnraum und Wohnqualität durch verdichtetes Bauen


item_title: Ausbau Fern- und Nahwärme


item_title: Messehalle


item_title: Standardisierte Leistungschecks


item_title: Ermöglichung eines Hochschulstudiums für hochqualifizierte Flüchtlinge


item_title: Die Spätschwimmer in die baselstädtischen Gartenbäder


item_title: Ungeschützter Lagerung von Sondermüll im Hafen Basel und zur Krisenintervention beim Brand von Sondermüll am Westquai


item_title: Überarbeitung der kantonalen Abstimmungsbroschüren


item_title: Wahl- und Abstimmungsunterlagen für Ausländerinnen und Ausländer


item_title: Einfach verständliche Abstimmungsinformationen für junge Stimmberechtigte - easyvote


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend einer kostendeckenden Finanzierung der Kinderspitäler


item_title: Interpellation Erich R. Burri und 14 Mitunterzeichnenden betreffend Stadteigenes Mitteilungsblatt (Begründung)


item_title: Keine Besteuerung auf Stipendien im Kanton Basel-Stadt


item_title: Vereinfachung des Baubewilligungswesens


item_title: Gebührenreglement des EuroAirports


item_title: Massvolle Erleichterung von verlängerten Öffnungszeiten für Events


item_title: Ratschlag Feuerwache Lützelhof und Einsatzzentrale Rettung, Kornhausgasse


item_title: Integrativer Berufsbildung


item_title: Spitalfusion BS/BL


item_title: Ressourcenschonende Ernährung


item_title: Staatsvertrag "grenzüberschreitende ÖV-Linien" und Prüfung eines gemeinsamen Transportunternehmens


item_title: Weiterentwicklung Tarifverbund Nordwestschweiz zu einem Verkehrsverbund


item_title: Reduktion der Mindestbelegung bei Angeboten der familienergänzenden Tagesbetreuung


item_title: Aufnahme von Gymnasiastinnen und Gymnasiasten aus dem Fricktal in Basler Gymnasien


item_title: Nachtruhestörungen und Littering im Kleinbasel


item_title: Nachholbildung


item_title: Tram-Doppelspurausbau beim Zolli


item_title: Gebühren-Überprüfung


item_title: Gebührenbelastung


item_title: Aller guten Dinge sind drei: Bewerbung Kulturhauptstadt Europa (Zeitraum 2020 bis 2033)


item_title: Neukonzeption Abstimmungskommunikation (Schreiben zu drei Anzügen)


item_title: Einfach verständliche Abstimmungsinformationen für junge Stimmberechtigte - easyvote


item_title: Überarbeitung der kantonalen Abstimmungsbroschüren


item_title: Pilotversuch für sichere Kaphaltestellen


item_title: Streichung der Leistungschecks an der Basler Volksschule


item_title: Massnahmen gegen Stalking


item_title: Parkkarten im Wettsteinquartier aufgrund der Arealentwicklung Roche und dem Messebetrieb der Messe Schweiz (MCH)


item_title: Risiko durch Gefahrgüter am Gateway Basel Nord


item_title: Einbezug lokaler Architekturbüros und der Hochschulen in die Planungsarbeiten für zusätzlichen Raum für Wohnen und Arbeiten im Kanton


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Le Bon Film für die Jahre 2019-2022


item_title: Öffnung der Wolfsschlucht für Velos


item_title: Der Projektierungskosten für den Bahnknoten und Herzstück Basel


item_title: Untertunnelung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet


item_title: Ratschlag Staatsbeitrag für aufsuchende Angebote "Home Treatment bei High Utilizer" und "Home Treatment bei Übergangsbehandlung nach stationärer Behandlung" der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) von 2018 bis 2021


item_title: Verbesserungen bei Bewilligungsverfahren für die Nutzungen des öffentlichen Raums


item_title: Umsetzung der eidgenössischen Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter" (Selbstbestimmungsinitiative)


item_title: Autofreie Sonntage auf der Wettsteinbrücke für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Schaffung von Wohnraum für Studierende und junge Leute in Ausbildung


item_title: "Null Plastik" Politik für öffentliche Einrichtungen


item_title: Bereitstellung von Wohnungen für Menschen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt


item_title: Soziale Wohnberatung/Wohnhilfe


item_title: Kostengerechte Festlegung der Lärmtaxe und der Zeitzuschläge am Euro-Airport


item_title: Zukunftsperspektiven für unsere Herbstmäss?


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für den Kunstkredit des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2019 - 2022/25


item_title: Verbesserung der Sicherheit für Velofahrerinnen und Velofahrer in der Inneren Margarethenstrasse


item_title: Metropolitankonferenz Basel: Veranstaltung zum Rahmenabkommen als echte Diskussionsplattform oder als reine Propagandaveranstaltung?


item_title: Angebot einer betreuten Aufgabenhilfe an jedem Primarschulstandort


item_title: Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park!


item_title: Weitergehende Strafmassnahmen für Abfallsünder


item_title: Standortfreundliche Umsetzung der Bodeninitiative


item_title: Ausgabenbericht Investitionsbeitrag an die Instandstellung der Kirche Johannes Bosco Basel


item_title: Die Zusatzvereinbarung zwischen dem Verein Regio Basiliensis und dem Kanton Basel-Stadt im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die Jahre 2019-2022


item_title: Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten


item_title: Rechtswidrige Verträge im Finanzdepartement


item_title: Innovation und Start-up Förderung


item_title: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Basel


item_title: Überarbeitung des Französischunterrichts und namentlich der Französischlehrmittel


item_title: Bessere verkehrstechnische Erschliessung des Grossraums Basel - Jura


item_title: Finanzieller Zustand Kantonsspital Baselland


item_title: Veloparking am Bahnhof SBB


item_title: Erste "Tiny House" Siedlung in Basel


item_title: Eine Anne Frank-Terrasse in Basel würde uns gut anstehen


item_title: Zusatzvereinbarung zur Interkantonalen Vereinbarung über die Aufsicht sowie die Bewilligung und Ertragsverwendung von interkantonal oder gesamtschweizerisch durchgeführten Lotterien und Wetten (IVLW)


item_title: Ratschlag und Massnahmenplan 2018: Radikalisierung und Terrorismus


item_title: Bereitstellung von Wohnungen für Menschen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt


item_title: Autofreie Sonntage auf der Wettsteinbrücke für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Angebot einer betreuten Aufgabenhilfe an jedem Primarschulstandort


item_title: Staatsbeitrag an die Regio Basiliensis (Interkantonale Koordinationsstelle IKRB) sowie an das gemeinsame Sekretariat der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK)


item_title: Unterstützung der jüdischen Gemeinden im Kanton Basel-Stadt


item_title: "Für einen kindgerechten Pausenplatz auf dem Schulareal Lysbüchel"


item_title: Abschaffung der Gebührenerhebung für die Skuba-Mitgliedschaft durch die Universität Basel


item_title: Den neusten Medienberichten betreffend Tauglichkeit der neuen Fremdsprachendidaktik


item_title: Die Universität baut ab - intransparent und einschneidend


item_title: Universitätsspital Basel (USB); Genehmigung der Jahresrechnung 2021


item_title: Ratschlag "Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2019 bis 2022/25" - PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Betreffend Begrenzung des Zweckgebundenen Betriebsergebnisses im Budget 2019

item_category: Tagesordnung für den 19. und 20. Dezember 2018 (Budget)


item_title: Budget- und Planungsprozess für Budget 2019 und Finanzplanung 2020-2022


item_title: "Weg mit den Trottoirs" für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Zukunftsperspektiven für unsere Herbstmäss?


item_title: Ausgabenbericht «Jüdische Sicherheit Basel»


item_title: Überarbeitung des Französischunterrichts und namentlich der Französischlehrmittel


item_title: Fussgängererschliessung des Bad. Bahnhofs


item_title: "Rettet die bezahlbaren Wohnungen im St. Johann, Mülhauserstrasse 26"


item_title: "Einführungsklassen jetzt!"


item_title: Finanzieller Zustand Kantonsspital Baselland


item_title: Rechtzeitiger Bekanntgabe der Schul-Stundenpläne


item_title: Willkommensanlässe für Zuziehende in Basel-Stadt


item_title: Staatsbeitrag an die Regio Basiliensis (Interkantonale Koordinationsstelle IKRB) sowie an das gemeinsame Sekretariat der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK)


item_title: Nicht-Rollstuhlgängige "Billettautomaten" der BVB


item_title: Aussenmöblierung für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen (GWL) in baselstädtischen Spitälern für die Jahre 2019 - 2021


item_title: Pauschalspesen auch für Kleinunternehmen

item_category: Schreiben zu Vorstössen (nach Departementen geordnet)


item_title: Betreffend Begrenzung des Zweckgebundenen Betriebsergebnisses im Budget 2019


item_title: Verlängerter Öffnungszeiten öffentlicher Gartenbäder


item_title: Förderung und Unterstützung des Einsatzes von Freiwilligen im Bereich der Assistenz, Betreuung und Pflege von betagten, pflegebedürftigen Menschen und von Menschen mit einer Behinderung


item_title: Förderung von Fahrgemeinschaften in der Agglomeration Basel

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Mehrsprachige Website mit Alltagsinformationen


item_title: Überprüfung der belastenden Schichtarbeit im Alter


item_title: Rücktritt von Sabine Bammatter als Richterin am Strafgericht per 31. März 2019


item_title: Kosten der Sicherheitseinsätze auf der Tramlinie Nr. 3 nach Saint-Louis


item_title: Spesen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Konkretisierung der Aufsicht bei ausgelagerten Betrieben


item_title: Erhöhung Transparenz der Parteien- und Abstimmungsfinanzierung


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 9. Januar 2019, 15.00 Uhr


item_title: Staatsbeiträge an den Verein für Kinderbetreuung Basel für die Elternberatung, an den Verein Familien-, Paar- und Erziehungsberatung fabe und an den Verein Jugendarbeit Basel für die Jugendberatung für die Jahre 2019 bis 2022


item_title: Baustopp am Bahnhof SBB - Denkpause für ein flexibleres Tramnetz


item_title: Stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)


item_title: Aufhebung Velofahrverbot Rebgasse, vom Claraplatz/Greifengasse bis Schafgässlein


item_title: Erhöhung der Kompetenz der Polizistinnen und Polizisten zur direkten Bussenerhebung bei Verstössen gegen das kantonale Übertretungsstrafgesetz


item_title: Ratschlag Ersatzstandort Institut für Rechtsmedizin


item_title: Betreffend "Es reicht! Keine weiteren Schnellschüsse bei der Regulierung der öffentlichen Schule"


item_title: Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Massvolle Erleichterung von verlängerten Öffnungszeiten für Events


item_title: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes


item_title: Fachausschuss Tanz & Theater BS/BL sowie RegioSoundCredit


item_title: Förderung der politischen Partizipation von Migrant/innen auf Quartierebene


item_title: St. Alban-Rheinweg: 97 Parkplätze Potenzial für städtischen Lebensraum


item_title: Aufbau eines flächendeckenden WiFi am EuroAirport


item_title: Den Tod eines 54-jährigen Afghanen nach der Verhaftung vor dem Polizeiposten Kannenfeld


item_title: Neue Planung für Wohnungsbau entlang Grenzacherstrasse


item_title: Bio-Klappen


item_title: Recycling von Getränkekartons


item_title: Ausgabenbewilligung für Pilotversuch Unterflurcontainer im Bachletten-Quartier (Weiterentwicklung der Abfallentsorgung Stadt Basel)


item_title: Die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt (Polizeigesetz, PolG)


item_title: Poller-System in der Kernzone der Innenstadt


item_title: Erhöhung der Kompetenz der Polizistinnen und Polizisten zur direkten Bussenerhebung bei Verstössen gegen das kantonale Übertretungsstrafgesetz


item_title: Geschäfte, die am 27. Januar 2022 nicht behandelt werden konnten


item_title: Wahl eines Mitglieds der Disziplinarkommission (Nachfolge Oliver Bolliger, GB)

item_category: Der Präsident schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor:


item_title: Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (Nachfolge Remo Gallacchi, CVP/EVP)


item_title: Einführung einer Bioabfall-Abfuhr und einer Energiegewinnung durch Vergärung


item_title: Weg mit dem Rank, neue Ansätze für Wohnen am Rhein


item_title: Stellvertretungsregelung für Mütter während der Zeit des Mutterschutzes


item_title: Kamera mit Kennzeichenerkennung anstelle von Poller


item_title: Versenkbare Pfosten


item_title: Ratschlag zur Sanierung des Wielandplatzes mit gleichzeitiger Umgestaltung zu einem verkehrssicheren, attraktiven und begrünten Quartierplatz


item_title: Aufhebung Velofahrverbot Rebgasse, vom Claraplatz/Greifengasse bis Schafgässlein


item_title: Baustopp am Bahnhof SBB - Denkpause für ein flexibleres Tramnetz


item_title: Stoppen des Projekts "Ausdehnung von E-Voting"


item_title: Saisonverlängerung im Gartenbad Bachgraben bis Ende September


item_title: Job-Sharing bei Kaderstellen


item_title: Den Tod eines 54-jährigen Afghanen nach der Verhaftung vor dem Polizeiposten Kannenfeld


item_title: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2017; Partnerschaftliches Geschäft

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition


item_title: Strukturförderung Orchester in den Jahren 2016-2019


item_title: Umsetzung der Ergebnisse aus dem Workshop "Welchen Verkehr wollen wir im Gundeli"


item_title: St. Alban-Rheinweg: 97 Parkplätze Potenzial für städtischen Lebensraum


item_title: Vorlage eines Kompromisses betreffend die Parkkartengebühren und Förderung der Nutzung von Tiefgaragen in der UVEK-Beratung


item_title: Der nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) - Information und kantonaler Beitrag


item_title: Sicherheit: Zivilcourage statt Angst


item_title: Untertunnelung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet


item_title: Stopp der Papierflut im Beschaffungswesen


item_title: Nutzungs- und Betriebskonzept Kasernenareal


item_title: "Einführungsklassen jetzt!"


item_title: Ratschlag zur Anpassung des Schulgesetzes und Ausgabenbeschluss; Neue Massnahmen im Umgang mit Entwicklungsverzögerungen


item_title: Wegfall der direkten TGV-Linie Basel - Marseille


item_title: Regierung als Schlichterin? (BehiG-Perrons und Eulergleis am Bahnhof als Doppelpack und als Kompromiss)


item_title: Quote für erneuerbare Energie im Erdgasnetz


item_title: Die Zusammensetzung des Verwaltungsrates des EuroAirports


item_title: Kauf des Klybeckareals durch den Kanton


item_title: Sicherheitsmassnahmen an Grossveranstaltungen in der Stadt Basel


item_title: Ratschlag Ausgabenbewilligung für den Ausbau der Tagesstruktur Bruderholz


item_title: Massvolle Erleichterung von verlängerten Öffnungszeiten für Events


item_title: Job-Sharing bei Kaderstellen


item_title: «Défi Vélo» auch in Basel zum Fliegen bringen


item_title: Revision Museumsgesetz


item_title: Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule


item_title: Ratschlag zur Beschaffung von 20 Elektrokehrichtfahrzeugen


item_title: "urban agriculture"


item_title: Stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)


item_title: Sicherheit: Zivilcourage statt Angst


item_title: Fussgängerinnen und Fussgänger in der Stadt Basel


item_title: Kantonale Volksinitiative (Gesetzesinitiative) zur Stärkung der politischen Bildung (JA zu einem Fach Politik)


item_title: Eine Expo in der Nordwestschweiz


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt


item_title: Quote für erneuerbare Energie im Erdgasnetz


item_title: Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt


item_title: Stopp den Massenkündigungen - rechtlich möglich mittels verfassungskonformer Anwendung der bestehenden Gesetze und Verordnungen


item_title: Förderung einer freiwilligen Klimaabgabe auf Flugtickets


item_title: Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten


item_title: Umsetzung der Ergebnisse aus dem Workshop "Welchen Verkehr wollen wir im Gundeli"


item_title: Effizientere Organisation bei der St.Galler Kantonspolizei


item_title: S-Bahnstation Morgartenring-Allschwil


item_title: Green New Deal: Klimanotstand als Chance und Herausforderung


item_title: Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen


item_title: Gebührengleichheit bei der Einbürgerung von Partner/innen in eingetragener Partnerschaft lebender Personen mit Ehepartner/innen


item_title: Ein Riehener Sitz im Erziehungsrat


item_title: Faire Information der Bevölkerung zum Klimawandel


item_title: Eine Tramlinie mit einer Liniennummer - Tram 1/14


item_title: Aufführen der Religionszugehörigkeiten in Formularen des Kantons Basel-Stadt


item_title: Lärm- und Klimaschutz durch gute Zugsverbindungen


item_title: Basel pro Klima: Nachhaltiger Waldumbau im Klimawandel


item_title: Aktives Stimm- und Wahlrecht für 16-Jährige


item_title: Verbesserung der Verkehrssicherheit bei Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Stellenwert und der Finanzierung des Männerbüros Basel


item_title: Neues Modell zur Finanzierung und Mitgestaltung der Tagesbetreuungseinrichtungen


item_title: Integrales Angebot der familienergänzenden Kinderbetreuung


item_title: Änderung des Tagesbetreuungsgesetzes. Platzgarantie zum Wunschtermin


item_title: Nötig gewordenes Ausrücken der Polizei wegen Asylbewerbern im Kanton Basel-Stadt


item_title: Frauenstreik


item_title: "Solar-Offensive" zur besseren Nutzung des Potentials der Solarenergie in Basel-Stadt


item_title: Innovationspark für die Kreativwirtschaft in Basel


item_title: Eine Zukunft für die Telefonkabine am «Barfi»


item_title: Neubau der BVB-Garage Rankhof mit preisgünstigen Wohnungen


item_title: Test eines schienenlosen Trams in Basel


item_title: Einen wirkungsvolleren Baumschutz im Kanton Basel-Stadt


item_title: Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend EU-Rahmenabkommen


item_title: Green New Deal: Klimanotstand als Chance und Herausforderung


item_title: Stopp den Massenkündigungen - rechtlich möglich mittels verfassungskonformer Anwendung der bestehenden Gesetze und Verordnungen


item_title: Basel pro Klima: Nur noch zukunftsorientiert investieren


item_title: Kosten und Umweltfreundlichkeit von E-Fahrzeugen vom Kanton


item_title: Nachtflugsperre: Für Bevölkerung und Klima


item_title: Eine Tramlinie mit einer Liniennummer - Tram 1/14


item_title: "Racial Profiling ade! Migrantinnen und Migranten fordern Sensibilisierungsprogramm"


item_title: Basel pro Klima: Sicherstellung der Trinkwasserversorgung


item_title: Basel pro Klima: Nachhaltiger Waldumbau im Klimawandel


item_title: Wahl eines Mitglieds des Erziehungsrates (Nachfolge Silva Keberle, LDP)


item_title: Integrationsförderung von Auslandschweizerinnen und -schweizern, die zurückkehren


item_title: Leerstand nach Umbau


item_title: "Solar-Offensive" zur besseren Nutzung des Potentials der Solarenergie in Basel-Stadt


item_title: Verbesserung der Verkehrssicherheit bei Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Fussgängerinnen und Fussgänger in der Stadt Basel


item_title: Untertunnelung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet


item_title: Veröffentlichung der Empfehlungen und Stellungnahmen der begleitenden Fachkommission des Prozesses der Vorsorgeplanung in der Gesundheitsversorgung


item_title: Integration der Augenklinik auf den «Campus Gesundheit»


item_title: Ein Riehener Sitz im Erziehungsrat


item_title: Social Media-Werbung für staatliche Basler Museen


item_title: Green New Deal: Klimanotstand als Chance und Herausforderung


item_title: Sensibilisierung für die vierte Landessprache


item_title: Entwicklung des Bildungsniveaus an Basler Schulen


item_title: Feier- und Ruhetage im Kanton Basel-Stadt


item_title: Finanzieller Schieflage der Messebetreiberin MCH


item_title: Rehabilitierung der Opfer der Hexenverfolgung in Basel


item_title: Einsatz von digitalen Lehrmitteln und Lernprogrammen


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt - die Zweite


item_title: Reduktion von 7 auf neu 5 Departemente verbunden mit der Überprüfung und Reorganisation der Verwaltung sowie der Auslagerung von Bereichen in selbständige Institutionen


item_title: Der Entwicklung der Bodenpreise in Basel-Stadt und Auswirkungen auf die Mietpreise


item_title: Pannen und Schäden beim Biozentrum


item_title: Obstbäume in Parkanlagen für die Bevölkerung


item_title: Faire Information der Bevölkerung zum Klimawandel


item_title: Fehlende Visualisierungen beim Ozeanium


item_title: Integrationsförderung von Auslandschweizerinnen und -schweizern, die zurückkehren


item_title: Einer möglichst papierlosen Steuererklärung mittels BALTax


item_title: Umsetzung der Ergebnisse aus dem Workshop "Welchen Verkehr wollen wir im Gundeli"


item_title: Abschaffung des Präsidialdepartements


item_title: Stellenwert und der Finanzierung des Männerbüros Basel


item_title: Für eine wöchentliche Abfuhr von Bioabfällen (Küchenabfälle)


item_title: Erdbebenfrühwarnsystem


item_title: Nötig gewordenes Ausrücken der Polizei wegen Asylbewerbern im Kanton Basel-Stadt


item_title: Zeitgutschriften für ehrenamtliche Betreuende


item_title: Basler Sommer ohne IC nach Luzern und ins Tessin - SBB prellen unsere Region um Seen und um Berge


item_title: "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park"


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2018 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2018 der fünf kantonalen Museen


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Sinfonieorchester Basel für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2023


item_title: Weg mit dem Rank, neue Ansätze für Wohnen am Rhein


item_title: Stoppen des Projekts "Ausdehnung von E-Voting"


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Theatergenossenschaft Basel für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2023


item_title: Bericht des Ratsbüros zur Stärkung des Parlamentsdienstes


item_title: Rücktritt von Noëmi Baltermia-Lüdin als Richterin am Strafgericht per 30. September 2019


item_title: Kantonale Gesetzesinitiative "Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer"


item_title: Kantonale Volksinitiative "Für eine Kantonale Behindertengleichstellung"


item_title: Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2018


item_title: Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Aufhebung des Kleinklassenverbots


item_title: Pavillon für die Bildungslandschaft Bläsiversum


item_title: Die Schaffung eines Quartiertreffs oder Quartierzentrums im Gundeldingerquartier


item_title: Rückerlangung von Sympathie und Vertrauen in das Unternehmen


item_title: Erhöhung der Steuerfreigrenze für Angehörige der Milizfeuerwehr


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend der Abgabe auf Flugtickets sowie dem Engagement für eine internationale Kerosinsteuer


item_title: Bezahlbar wohnen am Schorenweg - dank Kanton und Wohngenossenschaften


item_title: Existenz umfassender grenzüberschreitender Vorbereitungen im Katastrophenfall, inklusive der Information der Bevölkerung


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: Allgemeine Verwaltung, Rechnungen und Verwaltungsbericht 2003/Genehmigung


item_title: Wahl eines Mitglieds der Wahlvorbereitungskommission (Nachfolge Beatriz Greuter, SP)


item_title: Die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt - die Zweite


item_title: Rückkehr des Lachses


item_title: Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen


item_title: Kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine


item_title: Aufbereitungsplätze für Bauabfälle


item_title: Basel pro Klima: Pariser Klimaabkommen einhalten


item_title: Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität


item_title: Kantonale Volksinitiative "Für eine kantonale Behindertengleichstellung" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtegesetz, BRG)


item_title: Kein Raum dem radikalen Islam


item_title: Pilotprojekt für eine Reduktion der Sozialhilfekosten durch eine tiefere Fallbelastung


item_title: Einzug von Mitgliederbeiträgen durch den Staat zu Gunsten der privaten Organisation FSS


item_title: Joggeli und FCB-Match-Abtransporte. Verbesserung der Tram-Gleisanlagen anstelle der neu geplanten Verschlechterungen


item_title: Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat


item_title: Bericht zum Stand der Umsetzung der Anforderungen des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Statusbericht per Ende 2018


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2018; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Prävention vor sexueller Gewalt und Belästigung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Racial/Ethnic Profiling bei Polizeikontrollen


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)


item_title: Smart City Stadtmöblierung mit Solarbänken und -tischen


item_title: Überarbeitung des Submissionsgesetzes


item_title: Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt


item_title: Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen


item_title: Verbesserung der Veloverbindungen vom "Gundeli" in die Innerstadt


item_title: Die Schaffung eines Quartiertreffs oder Quartierzentrums im Gundeldingerquartier


item_title: Kantonale Volksinitiative "Kein Lohn unter 23.-"


item_title: Abschaffung des Wirtepatents (Fähigkeitsausweis) in Basel-Stadt


item_title: Lärm- und Klimaschutz durch gute Zugsverbindungen


item_title: Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden


item_title: Rückkehr des Lachses


item_title: Bedrohung von Gesundheit und Umwelt, bedingt durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G


item_title: Projektwochen oder Projekttage an Basler Schulen zum Thema "Sexuelle Gewalt und Selbstverteidigung"


item_title: Basel pro Klima: Pariser Klimaabkommen einhalten


item_title: Umsetzung der Istanbulkonvention: Bereitstellung von ausreichenden Plätzen im Frauenhaus und Sicherung von dessen Finanzierung


item_title: Turnhallenmangel, Schulsport und weite Wege


item_title: Eine Statistik im Bereich LGBTI-feindlichen Aggressionen


item_title: Wie weiter mit der Heuwaage nach dem Nein zum Ozeanium?


item_title: Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


item_title: Ratschlag Klimaneutrale Verwaltung Basel-Stadt: Die Kantonale Verwaltung auf dem Weg zur 2000 Watt-Gesellschaft - Bericht des Regierungsrates über die Verwendung des Rahmenkredits


item_title: Bessere Velosicherheit von der Johanniterbrücke bis zum Bahnhof SBB


item_title: Senkung der Bewilligungshürden für aussenstehende Wärmepumpen


item_title: Anpassung der Besteuerung beim Bezug des Vorsorgekapitals aus der Säule 3a (Änderung Steuergesetz §39d Abs. 1)


item_title: Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen


item_title: Haftungsbegrenzung pro Gebäude im Falle eines Hagel-Extremereignisses (neuer § 20 Abs. 7)


item_title: Faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe


item_title: Anstellungsbedingungen höchstes Kader nach privatrechtlichen Grundsätzen


item_title: Freie Strasse mit Grünräumen attraktiver gestalten


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt - die Zweite


item_title: Einer finanziellen Belastung des C02-Ausstosses des Flugverkehrs am Euroairport via Flughafentaxe


item_title: Hotelschiffe und «Busterminal» auf der Klybeckinsel


item_title: Bedrohung von Gesundheit und Umwelt, bedingt durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G


item_title: Verlängerung Tagesöffnungszeiten öffentlicher Gartenbäder


item_title: Anpassung des Pauschalbetrags für persönliche Auslagen für Personen in stationären Einrichtungen entsprechend der Lebenssituation


item_title: Niederschwellige und diskriminierungsfreie Vergabe der Familiengärten


item_title: Leistungsbericht, Jahresabschluss und Jahresbericht 2018 der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Einreichung einer Standesinitiative zur Abschaffung der "Härtefallklausel"


item_title: Kanton Basel-Stadt: TiSA-freie Zone!


item_title: Einen wirkungsvolleren Baumschutz im Kanton Basel-Stadt


item_title: Die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2018; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Einer Velounterführung vom Hexenweglein zum Peter Merian- Weg


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Öffnung der Grenzen


item_title: Ratschlag Klimaneutrale Verwaltung Basel-Stadt: Die Kantonale Verwaltung auf dem Weg zur 2000 Watt-Gesellschaft - Bericht des Regierungsrates über die Verwendung des Rahmenkredits


item_title: Rückerlangung von Sympathie und Vertrauen in das Unternehmen


item_title: Turnhallenmangel, Schulsport und weite Wege


item_title: Erneuter Überprüfung einer Sichtbarmachung des Birsigs beim Marktplatz


item_title: Anpassung der Bezugsrechte von Anwohnerparkkarten, damit gewerbliche Pikettfahrzeuge wieder bei der Wohnadresse des Handwerkers stationiert werden können


item_title: Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden


item_title: Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas


item_title: Ausbau des Angebots auf der S-Bahnlinie 6


item_title: Transparenz, Interessenkonflikte und Zukunft der Beteiligung bei der MCH Group


item_title: "Smart School" Strategie


item_title: Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


item_title: Rückkehr des Lachses


item_title: Verbesserung der Situation der pflegenden Angehörigen


item_title: Die Verantwortung des Finanzplatzes für die Klimakrise


item_title: Existenz umfassender grenzüberschreitender Vorbereitungen im Katastrophenfall, inklusive der Information der Bevölkerung


item_title: Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen


item_title: Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Anpassung der Besteuerung beim Bezug des Vorsorgekapitals aus der Säule 3a (Änderung Steuergesetz §39d Abs. 1)


item_title: Gesetzliche Grundlage für bedarfsgerechte Anschaffung von medizinischen Grossgeräten


item_title: Ratschlag Sanierung und Ausbau Multifunktionalität Theatersaal Berufsfachschule Basel


item_title: Ratschlag Staatsbeiträge an vier Trägerschaften im Suchtbereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2020 bis 2023


item_title: Zur Elsässerstrasse 128-132


item_title: Verpflegung aus nachhaltiger Landwirtschaft in der kantonalen Verwaltung, in öffentlich-rechtlichen Institutionen sowie in staatlich unterstützten Institutionen mit Verpflegungsangeboten


item_title: Kein Zubringer Allschwil ohne Bachgrabentram


item_title: Anpassung der Nettoschuldenquote aufgrund der Eventualverpflichtungen betreffend Pensionskasse Basel-Stadt


item_title: Einer Velounterführung vom Hexenweglein zum Peter Merian- Weg


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: Die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend der Abgabe auf Flugtickets sowie dem Engagement für eine internationale Kerosinsteuer


item_title: Freie Strasse mit Grünräumen attraktiver gestalten


item_title: Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung


item_title: Überarbeitung des Submissionsgesetzes


item_title: Turnhallenmangel, Schulsport und weite Wege


item_title: Die Sammelfächer RZG/NT


item_title: Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung


item_title: Verlängerung Tagesöffnungszeiten öffentlicher Gartenbäder


item_title: Türkischem Passentzug und allgemein Bedrohungen für Migranten/-innen sowie Secondos/-as durch diktatorische Herkunftsländer und eigene Landsleute


item_title: Neugestaltung Kasernenareal


item_title: Auslastung der Tramlinie 3 zwischen Burgfelderhof (vormals Burgfelden Grenze) und Gare de Saint-Louis


item_title: Prävention vor sexueller Gewalt und Belästigung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Anstellungsbedingungen höchstes Kader nach privatrechtlichen Grundsätzen


item_title: "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz


item_title: Altlasten und belastete Standorte – wo steht der Kanton mit der Sanierung?


item_title: Neue Waldschutzreservate


item_title: Intensivierung von Gebäudesanierungen zum Schutz des Klimas


item_title: Hotelschiffe und «Busterminal» auf der Klybeckinsel


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt - die Zweite


item_title: Basel pro Klima: Pariser Klimaabkommen einhalten


item_title: Aufführen der Religionszugehörigkeiten in Formularen des Kantons Basel-Stadt


item_title: Aktives Stimm- und Wahlrecht für 16-Jährige


item_title: Racial/Ethnic Profiling bei Polizeikontrollen


item_title: Doppelhaltestellen


item_title: Smart City Stadtmöblierung mit Solarbänken und -tischen


item_title: Rückerlangung von Sympathie und Vertrauen in das Unternehmen


item_title: "Abschaffung der externen Leistungs-Checks an der Basler Volksschule"


item_title: Der Auswahl von Marktfahrenden auf dem Marktplatz


item_title: Prüfung einer Aufhebung von Tram- und Bushaltestellen zur Attraktivitätssteigerung eines schnelleren Tram- und Busnetzes in Basel-Stadt


item_title: Gesamtheitlicher Tram- und Busnetz-Entwicklung


item_title: Mitbestimmung bei der Berufung von medizinischen Professuren


item_title: S Umziehen


item_title: Verbesserung der Situation der pflegenden Angehörigen


item_title: Bus statt Tram in Randzeiten zur Vermeidung von zu starker Abnutzung der Tramschienen


item_title: Wiedereingliederung der BVB-Infrastruktur in die Kantonsverwaltung und Ausschreibung des Leistungsauftrages für den Fahrbetrieb


item_title: Schutz der Akzeptanz für den Veloverkehr durch Identifizierbarkeit von Velos


item_title: Gleich lange Spiesse für Entwicklungen von Wohn- und Arbeitsflächen


item_title: Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden


item_title: 1 Milliarde Mehrkosten für Flüchtlinge - wie viel muss der Kanton Basel-Stadt noch zahlen?


item_title: Dumpinglöhnen bei den Behindertenfahrdiensten in Basel-Stadt


item_title: Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen


item_title: Joggeli und FCB-Match-Abtransporte. Verbesserung der Tram-Gleisanlagen anstelle der neu geplanten Verschlechterungen


item_title: Verlängerung Tagesöffnungszeiten öffentlicher Gartenbäder


item_title: Stellvertretungssystem bei Elternschaft


item_title: Kanton Basel-Stadt: TiSA-freie Zone!


item_title: Elternbeiträge für Schullager während der Volksschulzeit


item_title: "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz


item_title: Stickoxid-Messungen bei Dieselfahrzeugen überschreiten Normwerte


item_title: Verbesserung der Sicherheit im Strassenbereich Nähe Endstation Tram 8 Neuweilerstrasse


item_title: Prüfung einer Aufhebung von Tram- und Bushaltestellen zur Attraktivitätssteigerung eines schnelleren Tram- und Busnetzes in Basel-Stadt


item_title: Neue Waldschutzreservate


item_title: Präventionskampagne «Plastik im Rhein reduzieren»


item_title: Aktenzeichen "Tram- und Businfotafeln im Bahnhof SBB" nach wie vor ungelöst


item_title: Kulturelle und gastronomische Zwischennutzung beim Birsig-Parkplatz


item_title: Wie viel Bürokratie erträgt die regionale Zusammenarbeit? Wie weit erschweren oder verunmöglichen die Pflicht, sog. A1-Bescheinigungen und ggf. andere Dokumente oder Bewilligungen auf sich zu tragen sowie drohende Bussen, Sitzungen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz?


item_title: Basel pro Klima: Pariser Klimaabkommen einhalten


item_title: Anpassung der Nettoschuldenquote aufgrund der Eventualverpflichtungen betreffend Pensionskasse Basel-Stadt


item_title: Wasserstofftankstellen


item_title: Kein Rückkauf von Messehallen mit Steuergeldern


item_title: Gebührengleichheit bei der Einbürgerung von Partner/innen in eingetragener Partnerschaft lebender Personen mit Ehepartner/innen


item_title: "Kriminalität in der Dreirosenanlage" und weitere


item_title: Kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine


item_title: Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt


item_title: Umsetzung der Istanbulkonvention: Bereitstellung von ausreichenden Plätzen im Frauenhaus und Sicherung von dessen Finanzierung


item_title: Steuersenkungen für den Mittelstand


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item_title: Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung


item_title: Ausbau des Angebots auf der S-Bahnlinie 6


item_title: Beauftragung von Anwaltskanzleien durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Erneuter Überprüfung einer Sichtbarmachung des Birsigs beim Marktplatz


item_title: Prävention vor sexueller Gewalt und Belästigung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Anstellungsbedingungen höchstes Kader nach privatrechtlichen Grundsätzen


item_title: Eidgenössischer Finanzausgleich - Geberkantone stärken


item_title: Bezahlbar wohnen am Schorenweg - dank Kanton und Wohngenossenschaften


item_title: Dumpinglöhnen bei den Behindertenfahrdiensten in Basel-Stadt


item_title: Wirkungsvolle Senkung der Regulierungsfolgekosten


item_title: Betreffend Öffentlicher Raum im Kanton Basel-Stadt

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 18. / 19. Dezember 2019 (Budget)


item_title: Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Wahl der Präsidentin / des Präsidenten der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (Nachfolge Tanja Soland, SP)


item_title: Schadensmindernden Massnahmen bei Kokain-Abhängigkeit


item_title: Kosten von bewilligten und unbewilligten Demonstrationen für die Allgemeinheit


item_title: Den neusten Entwicklungen rund um die BKB und die Bank Cler


item_title: Faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Ausstellungsraum Klingental für die Jahre 2020-2023

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Pauschalspesen auch für Kleinunternehmen


item_title: Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas


item_title: Aktenzeichen "Tram- und Businfotafeln im Bahnhof SBB" nach wie vor ungelöst


item_title: Hürdenfreier, flexibler Eintritt in den Kindergarten


item_title: Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten


item_title: Ratschlag zur Genehmigung der interkantonalen Vereinbarung des Polizeikonkordats Nordwestschweiz über den Datenaustausch zum Betrieb von Lage- und Analysesystemen im Bereich der seriellen Kriminalität


item_title: Wahl des baselstädtischen Mitglieds des Ständerates vom 20. Oktober 2019; Validierung


item_title: Unterbringung von Sozialhilfebezügern an der Rheingasse


item_title: Eidgenössischer Finanzausgleich - Geberkantone stärken


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item_title: Kantonale Volksinitiative "Aktive Basler Jugendkultur stärken: Trinkgeld-Initiative"