item_title: Kantonsratsbeschluss über Beiträge zur Sicherstellung der kinder- und jugendpsychiatrischen Notfallversorgung im Kanton St.Gallen


body_key: SG

item_title: Wahl der Staatssekretärin oder des Staatssekretärs für die Amtsdauer 2020/2024

item_language: de


item_title: IV. Nachtrag zum Gesetz über die Pflegefinanzierung (Titel der Botschaft: Gesetzgebung im Bereich der Finanz- und der Familienpolitik)


item_title: Entsprechen die Bedingungen im Massnahmenvollzug und in der Untersuchungshaft den Empfehlungen der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter?


item_title: XII. Nachtrag zum Staatsverwaltungsgesetz


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Sonderkredit zur Errichtung einer gemeinsamen ETH-Professur zu «Biosensing and Monitoring for Pre- and Rehabilitation» in St.Gallen


item_title: Ökologischen Umbau in Mehrfamilienhäusern vorantreiben


item_title: Theaterprovisorium: Aufbruch statt Abbruch


item_title: Ausbaupläne der Herzchirurgie wirft Fragen auf


item_title: Kann die Patientensicherheit nach den Massenentlassungen am KSSG noch gewährleistet werden?


item_title: Festsetzungsverfahren – Kostendeckung mit Tarifanpassungen?


item_title: Ersatzwahl der zweiten Stimmenzählerin oder des zweiten Stimmenzählers der Amtsdauer 2023/2024 (Wintersession 2023)


item_title: Überlastete Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienste (KJPD): Kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung von Familien im Linthgebiet spitzt sich zu


item_title: Kantonsratsbeschluss über die unbefristete Verlängerung des Darlehensvertrags mit der Schweizerischen Südostbahn AG


item_title: Lärmarme Strassenbeläge als Standard zu angrenzendem Siedlungsraum


item_title: Jede Stimme zählt: Einführung eines gerechteren Sitzzuteilungsverfahrens


item_title: Vorbeugende Wolfsabschüsse: Ist der Kanton St.Gallen bereit?


item_title: Kostendeckende Finanzierung der Endversorger- und Zentrumsspitäler


item_title: Gesamtübersicht und Gesamtstrategie zu den kantonalen Bauten


item_title: Ersatzwahl in die Rechtspflegekommission der Amtsdauer 2020/2024 (Wintersession 2023)


item_title: Ersatzwahl in die Staatswirtschaftliche Kommission der Amtsdauer 2020/2024 (Wintersession 2023)


item_title: Steigende Wolfspopulation: Alpwirtschaft, Bergregionen und Biodiversität schützen


item_title: Finden die landwirtschaftlichen Interessen genug Gehör?


item_title: Weiterentwicklung der St.Galler Jagdreviere


item_title: Uneingeschränkte Wolfsverbreitung wichtiger als Landwirtschaft und Tourismus?


item_title: Kantonsratsbeschluss über das Budget 2024


item_title: Einführung einer nationalen Elternzeit


item_title: Mitsprache bei Behördenlöhnen nur für die Galerie?


item_title: Das elektronische Patientendossier – ein Rohrkrepierer! Wie weiter? (Titel der Antwort: Das elektronische Patientendossier – wie weiter?)


item_title: Lotteriefonds-Richtlinien – genügen diese dem Geldspielgesetz?


item_title: Berichterstattung 2023 der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz IPBK (Frühjahrstagung)


item_title: Wie soll die Chancengleichheit umgesetzt werden und was unternimmt der Kanton gegen die Diskriminierung von gehörlosen Menschen?


item_title: Teuerungsausgleich auch bei Beiträgen zu den EL für die Hilfe und Betreuung zu Hause (VKB)


item_title: Kantonsratsbeschluss über Beiträge aus dem Lotteriefonds 2023 (I)


item_title: Einführung der Individualbesteuerung gegen den Willen der Kantone und zum Schaden unseres Kantons


item_title: Wahl der Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler der Amtsdauer 2023/2024


item_title: Spitex – mehr Pflege zugunsten der Patienten anstelle von Büroarbeit


item_title: III. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des V. Nachtrags zur Gehaltsordnung für den Lehrkörper und das Verwaltungspersonal der Hochschule St.Gallen für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften


item_title: Kantonsratsbeschluss über das 18. Strassenbauprogramm für die Jahre 2024 bis 2028 (Titel der Botschaft: Verkehrliche Entwicklung im Kanton St.Gallen 2024 bis 2028)


item_title: Massnahmen gegen mögliche zukünftige Mangellagen bei der Energieversorgung


item_title: Revision der UNO-Flüchtlingskonvention von 1951


item_title: Rauchfreie öffentliche Kinderspielplätze im Kanton St.Gallen


item_title: Was sind die Konsequenzen des Wegzugs der Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht nach Zürich für den Standort St.Gallen?


item_title: Vom Postauto zur Bus Ostschweiz AG: Welche Lehren zieht der Kanton St.Gallen?


item_title: Auswirkungen neues Lohnsystem für Polizistinnen und Polizisten


item_title: Schluss mit Heliskiing ab dem Flughafen Altenrhein


item_title: Prävention und Behandlung von Diabetes sichern: Wie engagiert sich der Kanton im Kampf gegen die Volkskrankheit Diabetes?


item_title: Abschnitt Ellhorn am Alpenrhein: Rheinaufweitung oder Stromturbinen im Rinnsal?


item_title: Situation der Ukraine-Flüchtlinge im Kanton St.Gallen


item_title: 10 Jahre Ombudsstelle Alter und Behinderung des Kantons St.Gallen/AR/AI


item_title: Ersatzwahl in die Staatswirtschaftliche Kommission der Amtsdauer 2020/2024 (Sommersession 2023)


item_title: Geschäftsberichte der kantonalen Gerichte über das Jahr 2022


item_title: Bericht der kantonalen Fachstelle für Datenschutz über das Jahr 2022


item_title: Kantonsratsbeschluss über das 7. öV-Programm für die Jahre 2024 bis 2028 (Titel der Botschaft: Verkehrliche Entwicklung im Kanton St.Gallen 2024 bis 2028)


item_title: IT-Bildungsoffensive: Zwischenbilanz


item_title: Entschädigung für die Opfer von Impfstoff-Nebenwirkungen


item_title: Spitalimmobilien und Grundstücke: Verkauf überdenken


item_title: Übergeht der Sachplan Verkehr des Bundes die Kompetenzen des Kantons St.Gallen?


item_title: St.Galler Festspiele mitten in der Corona-Pandemie


item_title: Geplanter Umbau der Autobahnauf- und -abfahrt birgt Sicherheitsrisiken


item_title: Schutzmassnahmen für Naturschutzgebiet Augarten


item_title: Kreislaufwirtschaft (Recycling) reduziert Kiesabbau und Deponien


item_title: Kindern zu ihrem Recht verhelfen – im Ausreise- und Nothilfezentrum (ANZ) Sonnenberg


item_title: Spitalstrategie: Was geschieht mit den Immobilien?


item_title: E-Collecting: Hat die Regierung die Konsequenzen im Griff?


item_title: CO2-Belastung und Klimakrise durch Futtermittelimport, Fleischkonsum und -produktion: Wo steht der Kanton St.Gallen?


item_title: Covid-19-bedingte Dienstleistungsvergaben durch den Kanton St.Gallen


item_title: Negative Rechnungsergebnisse der Spitalverbunde dürfen nicht zu weiteren Spitalschliessungen führen


item_title: Kontokorrentlimiten für Spitäler: versteckte Subventionen am Kantonsrat vorbei?


item_title: Standort- und Immobilienstrategie neu beurteilen


item_title: Mangelhafte Deutsch- und Mathematikkompetenzen am Ende der Volksschulzeit?


item_title: XV. Nachtrag zum Staatsverwaltungsgesetz (Abstimmungsempfehlungen der Regierung bei kantonalen Abstimmungsvorlagen)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Instandsetzung und Umnutzung der Schützengasse 1 in St.Gallen für das Kreisgericht St.Gallen


item_title: Die Strategie der «Frühen Förderung» mit einem zusätzlichen ärztlichen Kontrolluntersuch ergänzen


item_title: Polysportive Bewegungsförderung in der Primarschule


item_title: St.Galler Spitäler: Leistungskonzentration bekämpft auch Fachkräftemangel


item_title: Die medizinische Notfallversorgung im Kanton St.Gallen: Herausforderungen und mögliche Lösungsansätze


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Umwandlung von Baudarlehen der Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland in Eigenkapital (Titel der Botschaft: Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalverbunde und Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland in Form einer Umwandlung von Kontokorrent-Darlehen (Titel der Botschaft: Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalverbunde und Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland)


item_title: Berichterstattung 2022 der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (Frühjahrstagung)


item_title: Jagdplanung für das Rotwild anpassen


item_title: Kleine Anfrage Ph. C. Brunner, SVP, vom 18. Oktober 2024 betreffend «Wofür und von welchen externen Stellen genau lässt sich der Stadtrat mit «Beratungen & Expertisen» «unterstützen»?


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Umwandlung von Baudarlehen des Kantonsspitals St.Gallen in Eigenkapital (Titel der Botschaft: Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalverbunde und Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland)


item_title: Umsetzung der neuen Spitalstrategie auch im Notfallbereich


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Rechnung 2021 des Kantons St.Gallen


item_title: Langfristige Sicherstellung der Wasserressourcen im Kanton St.Gallen: Handlungsbedarf und Massnahmen


item_title: Gestaltungsprinzipien der Alterspolitik: Gutes Alter(n) gemeinsam aktiv gestalten


item_title: Massvolle Entwicklung in Weilerzonen


item_title: VII. Nachtrag zum Gesetz über Referendum und Initiative (Erläuternder Bericht zu Abstimmungsvorlagen)


item_title: V. Nachtrag zum Gesetz über die Jagd, den Schutz der wildlebenden Säugetiere und Vögel sowie deren Lebensräume (Jagdgesetz)


item_title: IV. Nachtrag zum Gesetz über die wirtschaftliche Unterstützung von Unternehmen sowie von durch die öffentliche Hand geführten Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung in Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie


item_title: Gesetz über die Aufhebung der Kantonshilfskasse für nichtversicherbare Schäden bei Elementarereignissen (Titel der Botschaft: Haushaltsgleichgewicht 2022plus: Sammelvorlage I)


item_title: XII. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung (Titel der Botschaft: Haushaltsgleichgewicht 2022plus: Sammelvorlage I)


item_title: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur eidgenössischen Waldgesetzgebung


item_title: Elektronisches Patientendossier (EPD) – Situation Kanton St.Gallen


item_title: Ersatzwahl in die Staatswirtschaftliche Kommission der Amtsdauer 2020/2024 (Junisession 2022)


item_title: Visitation von Privatschulen und die Beurteilung von Schülerinnen und Schülern


item_title: Funktionsweise des Kantonsrates in Zeiten von ausserordentlicher und besonderer Lage


item_title: Wahl der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2022/2023


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals des Spitals Linth in Form einer Umwandlung von Kontokorrent-Darlehen und eines Betriebsdarlehens (Titel der Botschaft: Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalverbunde und Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland)


item_title: Mehr Nachhaltigkeit bei Lebensmitteln in kantonalen Verpflegungsbetrieben


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen aus dem Jahr 2019


item_title: Fehlt dem Kanton St.Gallen ein rechtlich einwandfreies Amtsenthebungsverfahren?


item_title: Faire Löhne für den Kanton St.Gallen


item_title: Jubiläum Zollanschlussvertrag Liechtenstein 1923 – Zeit für ein Fazit


item_title: Sportvision Ost – bleibt es bei der Vision?


item_title: Wird das Leitbild 2014 für die Wasserversorgung im Kanton St.Gallen umgesetzt?


item_title: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Familienzulagen (Titel der Botschaft: Haushaltsgleichgewicht 2022plus: Sammelvorlage II)


item_title: Atom: Und plötzlich wird das Risiko wieder sehr real


item_title: Verbandsbeschwerderecht bei Energieprojekten anpassen


item_title: Ersatzwahl in die Staatswirtschaftliche Kommission der Amtsdauer 2020/2024 (Novembersession 2022)


item_title: Genehmigung der Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Verwaltungsrates der Spitalverbunde der Amtsdauer 2020/2024 (Novembersession 2022)


item_title: Dramatische Lage an der Ostgrenze aufgrund massenhafter illegaler Einreisen


item_title: XXVI. Nachtrag zum Volksschulgesetz (Bezahlte Stillzeit)


item_title: XXV. Nachtrag zum Volksschulgesetz (Betreuungsangebote in der Volksschule)


item_title: Einführung eines Stellvertretungssystems für das Parlament


item_title: Personal: Kosten Ausschreibungen; Kreditüberschreitung


item_title: Berichterstattung 2022 der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (Herbsttagung)


item_title: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Schweizerischen Straf- und Jugendstrafprozessordnung (Zuständigkeit für Begnadigungen)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Instandsetzung und Umnutzung der Schützengasse 1 in St.Gallen für das Kreisgericht St.Gallen


item_title: Kulturland erhalten – eine Autobahnüberdachung als Alternative zum ESP Wil West?


item_title: Ersatzwahl in den Bildungsrat der Amtsdauer 2020/2024 (Novembersession 2022)


item_title: Umsetzung des Mehrwertausgleichs bei Um- und Aufzonungen gemäss aktuellem Bundesgerichtsurteil


item_title: X. Nachtrag zum Gesundheitsgesetz (gemeinsame Dokumente zur Sammelbotschaft siehe 22.07.16)


item_title: Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Verwaltungsgerichtes der Amtsdauer 2023/2025 (Frühjahrssession 2023)


item_title: Kantonsratsbeschluss über das Mehrjahresprogramm der Standortförderung für die Jahre 2023 bis 2027


item_title: Mit der Berufsmatura prüfungsfrei an die Pädagogischen Hochschulen – eine Antwort auf den Lehrpersonenmangel


item_title: Massnahmen gegen mögliche zukünftige Mangellagen bei der Energieversorgung


item_title: Umsetzung der von Volk und Ständen gutgeheissenen eidgenössischen Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung»


item_title: Neues Volksschulgesetz für den Kanton St.Gallen


item_title: In der Volksschule transparent und nachvollziehbar benoten und beurteilen


item_title: Effizientere Organisation bei der St.Galler Kantonspolizei


item_title: Kompetenzzentren für die Berufsbildung: Weshalb wird Strategie im Bereich «Holz» nicht umgesetzt?


item_title: Was sind die Konsequenzen des Wegzugs der Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht nach Zürich für den Standort St.Gallen?


item_title: Baurecht auf Alpgebäude im oberen Toggenburg


item_title: Auswirkungen neues Lohnsystem für Polizistinnen und Polizisten


item_title: Ammoniak in den St.Galler Mooren: handeln statt reden


item_title: Fragwürdige Ideologien in Privatschulen im Kanton St.Gallen: Müssen die Rechtsgrundlagen überarbeitet werden?


item_title: Anreize für die Energieeffizienz und -produktion fördern


item_title: Abschnitt Ellhorn am Alpenrhein: Rheinaufweitung oder Stromturbinen im Rinnsal?


item_title: Kostendeckende Finanzierung von Kinderspitälern – was ist aus der St.Galler Standesinitiative geworden?


item_title: Tätigkeit des Parlamentes 2018 bis 2022


item_title: XXV. Nachtrag zum Geschäftsreglement des Kantonsrates


item_title:
Gemeindepräsidenten, Lehrer, Staatsangestellte im Kantonsrat beziehen zeitgleich Lohn von zwei Arbeitgebern - dies ist unfair und gefährdet das erfolgreiche Milizsystem (Titel der Antwort: Ausrichtung und Ablieferung von Entschädigungen an die
Mitglieder des Kantonsrates)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung der Einsitznahme der Vorsteherin oder des Vorstehers des Bildungsdepartementes in die obersten strategischen Leitungsorgane der Fachhochschulen im Kanton St.Gallen


item_title: Anpassung des Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über den Zivilschutz betreffend der Anzahl Regionen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung der Personalverordnung der Pädagogischen Hochschule des Kantons St.Gallen (Titel der Botschaft: Schaffung der Pädagogischen Hochschule des Kantons St.Gallen)


item_title: Screening-Programm zur Brustkrebs-Früherkennung für Frauen ab 50: Leid vermindern, teure Behandlungskosten sparen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über die Zustimmung zur Auflösung des Konkordats betreffend Hochschule und Berufsbildungszentrum Wädenswil


item_title: Rückzahlung der Steuern für Einelternfamilien


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt des Kantons St.Gallen zur Interkantonalen Vereinbarung über die Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht


item_title: Nachtrag zum Einführungsgesetz zur eidgenössischen Waldgesetzgebung (Titel der Botschaft: WaldSG: Neue Waldorganisation im Kanton St.Gallen)


item_title: Revision Volksschulgesetz; umgewandelt in Postulat 43.06.07


item_title: Gesetz über das Zentrum für Labormedizin


item_title: Gültigkeit der Wahl eines Ersatzmitgliedes des Kantonsrates (Walter Freund, Eichberg)


item_title: Stand der Erfüllung der Aufträge des Kantonsrates aus Vorlagen und Berichten


item_title: VI. Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über den Kantonsstrassenplan


item_title: Der Anstieg der Krankenkassenprämien ist deutlich zu dämpfen


item_title: Kantonsratsbeschluss über Sanierung und Erweiterung der Kantonsschule Heerbrugg


item_title: Wahl des Vizepräsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2009/2010 (Junisession 2009)


item_title: Grenzüberschreitende Koordination der Spitalplanung


item_title: Missachtet die St.Galler Regierung den klaren Volkswillen?


item_title: Wie wirkten der Kanton St.Gallen und die Gemeinden des Alpenrheintals beim Projekt Rhesi mit und wer trägt die Kosten?


item_title: Zusammenarbeit mit dem Fürstentum im Spitalbereich gescheitert?


item_title: Gilt das Kollegialitätsprinzip in der St.Galler Regierung noch?


item_title: Ersatzwahl in das Versicherungsgericht für den Rest der Amtsdauer 2011/2017 (Februarsession 2013)


item_title: Berichterstattung der Rechtspflegekommission [Personalverbände] (Februarsession 2013)


item_title: Berichterstattung der Kommission für Aussenbeziehungen (Februarsession 2013)


item_title: V. Nachtrag zum Gesetz zur Förderung des öffentlichen Verkehrs


item_title: Umfassende und wirksame Sucht-Prävention


item_title: St.Galler Spitäler jetzt entpolitisieren!


item_title: Verselbständigung der öffentlichen Spitäler


item_title: Versorgungsnotstand in der Region Wil nach der Schliessung der Spitäler Flawil und Wattwil?


item_title: Gesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege: Wird die Umsetzung vorbereitet?


item_title: Visitation von Privatschulen und die Beurteilung von Schülerinnen und Schülern


item_title: Ja zur Totalrevision der Postgesetzgebung heisst auch ja zu Poststellenschliessung im Kanton St.Gallen (Titel der Antwort: Marktöffnung bei der Post und Folgen für den Kanton St.Gallen)


item_title: V. Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über den Kantonsstrassenplan (Titel der Botschaft: 15. Strassenbauprogramm)


item_title: Müssen Lehrlinge für ihre Lehrstelle bezahlen? (Titel der Antwort: Kostenpflichtige Zusatzausbildung für Coiffeur-Lernende)


item_title: Mehr Sicherheit für das Bahn- und Buspersonal (Titel der Antwort: Sicherheit für das Bahn- und Buspersonal)


item_title: Übernahme der Gesamtverantwortung für sämtliche Kantonsstrassen durch den Kanton St.Gallen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt des Kantons St.Gallen zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS-Konkordat)


item_title: Kantonsratsbeschluss über Erwerb und Umbau des Kulturzentrums Lokremise in St.Gallen


item_title: Parlaments-Sommerpause aussetzen - dreimonatiger Stillstand inakzeptabel


item_title: Griffige Massnahmen für eine optimale Verkehrsstau-Bewältigung


item_title: Berichterstattung der Vertretung Parlamentarier-Konferenz Bodensee (Frühjahrssession 2008)


item_title: V. Nachtrag zum Polizeigesetz [Titel der Botschaft: V. Nachtrag zum Polizeigesetz (Verbesserung der Sicherheit im öffentlichen Raum)]


item_title: Tiefere Mobilitätskosten für die Landbevölkerung


item_title: Familienergänzende Kinderbetreuung: Zuständigkeiten und Verbesserungsmöglichkeiten (Titel der Antwort: Familienergänzende Kinderbetreuung)


item_title: Förderung der Holznutzung im Privatwald


item_title: Energiemassnahmen negativer steuerlicher Einfluss auf den Eigenmietwert


item_title: Standesinitiative "Verkürzung von Bewilligungsverfahren für Energieproduktionsanlagen"


item_title: Modal Split-Zielvorgaben für alle St.Galler Regionen


item_title: Kantonsbeitrag für das Institut für Energiesysteme NTB


item_title: Frühling 2007: Wärme und Ozonbelastung bereits wie im Sommer! (Titel der Antwort: Wärme und Ozonbelastung im Frühling 2007 bereits wie im Sommer!)


item_title: Baldmöglichste Auslösung von finanziellen Mitteln zur Förderung erneuerbarer Energien und Steigerung der Energieeffizienz (Titel der Antwort: Finanzielle Mittel zur Förderung erneuerbarer Energien und Steigerung der Energieeffizienz)


item_title: Verkehrsberuhigende Massnahmen wegen der A 53, ein Flop für die Wirtschaft (Titel der Antwort: Verkehrsberuhigende Massnahmen im Zusammenhang mit der Umfahrung Wagen-Eschenbach-Schmerikon)


item_title: Therapeutischer Einsatz von kabellosem Internet in kantonalen Spitälern?


item_title: Parlamentsverwaltungsgesetz (Titel der Botschaft: Parlamentsreform) [siehe auch 27.08.01 A und 27.08.01 B]


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt des Kantons St.Gallen zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen


item_title: X. Nachtrag zum Gesundheitsgesetz (gemeinsame Dokumente zur Sammelbotschaft siehe 22.07.16)


item_title: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung


item_title: Keine Sonderrechte im Bestattungswesen


item_title: Besteht auch in unserem Kanton ein Vollzugsnotstand im Gewässerschutz?


item_title: Sessionstermine: Rücksicht auf traditionelles Brauchtum


item_title: Drohender Pflegenotstand vor allem im Langzeitpflegebereich (Titel der Antwort: Pflegenotstand im Langzeitpflegebereich)


item_title: Reduktion der Immissionen der Güterzüge am schweizerischen Bodenseeufer


item_title: Wirkungen der Unternehmenssteuerreform II


item_title: Nadelöhr: Effretikon-Winterthur im Zusammenhang mit Problemen des Zugverkehrs zwischen Zürich und St.Gallen (Titel der Antwort: Zugverkehr zwischen Zürich und St.Gallen)


item_title: Lichtverschmutzung und Aussenbeleuchtung - es gibt viel zu tun (Titel der Antwort: Lichtverschmutzung und Aussenbeleuchtung)


item_title: Wie weiter im zertifizierten Naturschutzgebiet Magletsch-Plattis? (Titel der Antwort: Naturschutzgebiet Magletsch-Plattis)


item_title: Vorfinanzierung Doppelspurausbau Buchs-Sargans; in Postulat 43.08.08 umgewandelt


item_title: Vorfinanzierung Doppelspurausbau Buchs-Sargans; umgewandelte Motion 42.07.51


item_title: Gesetz über die Fischerei sowie den Schutz der im Wasser lebenden Tiere und deren Lebensgrundlagen (Fischereigesetz)


item_title: Gesetz über die Umsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Übernahme der zusätzlichen Anteile der Kantone Schwyz und Glarus beim Vollzug der Vereinbarung über die Hochschule Rapperswil nach der Kündigung der Mitgliedschaft des Kantons Zürich


item_title: Gültigkeit der Wahl eines Ersatzmitglieds (Franz Mächler, Wil)


item_title: Angewandte Praxis des Grundbuchinspektorats behandelt Banken in St.Gallen ungleich und ist somit wettbewerbsverzerrend (Titel der Antwort: Praxis des Grundbuchinspektorats)


item_title: Bericht 2016 der Kommission für Aussenbeziehungen


item_title: Amtsberichte der kantonalen Gerichte über das Jahr 2015


item_title: Nachtrag zum Gesetz über die Spitalplanung und -finanzierung


item_title: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Zivilschutz


item_title: XVI. Nachtrag zum Geschäftsreglement des Kantonsrates


item_title: Organisation der vorberatenden Kommissionen des Kantonsrates (in das Postulat 43.16.03 umgewandelt)


item_title: Aussetzen der Aufhebung von Art. 5 bis 7 sowie Abschnitt II gemäss VIII. Nachtrag zum Ergänzungsleistungsgesetz (Titel des Antrags: Aussetzen der Aufhebung von Art. 5 bis 7 sowie der Anwendung von Abschnitt II gemäss VIII. Nachtrag zum Ergänzungsleistungsgesetz)


item_title: Wahl des Staatssekretärs für die Amtsdauer 2016/2020


item_title: Wahl des Regierungspräsidenten der Amtsdauer 2016/2017


item_title: Polizeiliche Sicherheit im Kanton St.Gallen (siehe auch 22.14.06)


item_title: Solidarische Finanzierung und Qualitätssicherung in der Sozialhilfe


item_title: Öffentliche Schule und Freiheitsrechte


item_title: VII. Nachtrag zum Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht


item_title: X. Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über den Kantonsstrassenplan


item_title: Kantonsratsbeschluss über das Mehrjahresprogramm der Standortförderung für die Jahre 2015 bis 2018 (Titel der Botschaft: Standortförderungsprogramm für die Jahre 2015 bis 2018)


item_title: Gültigkeit der Wahl von drei Ersatzmitgliedern (Jacqueline Schneider, Goldach, Peter Haag, Schwarzenbach, Thomas Rüegg, Rapperswil-Jona)


item_title: Baumallee auf landwirtschaftlichem Kulturland


item_title: Volksschule: Bekleidungsvorschriften klar regeln


item_title: Kantonsratsbeschluss über das Budget 2015


item_title: Chancengerechtigkeit im Bildungsbereich gefährdet (Titel der Antwort: Chancengerechtigkeit im Bildungsbereich)


item_title: Auswirkungen des neuen Kindes- und Erwachsenenschutzrechts


item_title: Das Potenzial an inländischen Arbeitskräften besser ausschöpfen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Verlängerung des Darlehensvertrags mit der Schweizerischen Südostbahn AG  (Titel der Botschaft: Darlehensfinanzierung der Schweizerischen Südostbahn AG)


item_title: III. Nachtrag zum Gesetz über die Gebäudeversicherung (Titel der Botschaft: Public Corporate Governance: Umsetzung)


item_title: Genehmigung des Lehrplans durch den Kantonsrat


item_title: Nachtrag zum Gesetz über die Psychiatrieverbunde (Titel der Botschaft: Public Corporate Governance: Umsetzung)


item_title: IV. Nachtrag zum Gesetz über die Universität St.Gallen [Titel der Botschaft: Entlastungsprogramm 2013: Umsetzung (Sammelvorlage 2)]


item_title: II. Nachtrag zum Gesetz über die Pädagogische Hochschule St.Gallen [Titel der Botschaft: Entlastungsprogramm 2013: Umsetzung (Sammelvorlage 2)]


item_title: Erneuerung des hundertjährigen NOK-Vertrags


item_title: E-Voting-Moratorium aufgrund bedenklicher Sicherheitslücken


item_title: Strategie der Gesundheitsversorgung: Wieder mehr Verantwortung bei Kantonsrat und Regierung


item_title: Einführung von E-Collecting im Kanton St.Gallen


item_title: Berichterstattung 2018 der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (Herbsttagung)


item_title: Informatikmittelschule - teure Konkurrenz für die Berufsbildung (Titel der Antwort: Ausbildung neuer Informatik-Fachkräfte)


item_title: 70'000 Familien und Einzelpersonen haben ihren Anspruch auf individuelle Prämienverbilligung verloren. Der Handlungsbedarf ist dringend. (Titel der Antwort: 70'000 Personen haben ihren Anspruch auf individuelle Prämienverbilligung verloren. Der Handlungsbedarf ist dringend.)


item_title: Volkswille ist ernst zu nehmen und umzusetzen


item_title: Ersatzwahl in die Verwaltungsrekurskommission (eine nebenamtliche Richterin bzw. ein nebenamtlicher Richter) (Novembersession 2018)


item_title: Schlüssel für die Verteilung der Funktionen im engeren Präsidium des Kantonsrates für die Amtsdauer 2016/2020


item_title: Wahl der Präsidentin bzw. des Präsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2016/2017


item_title: Wahl der Vizepräsidentin bzw. des Vizepräsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2016/2017


item_title: Stand der Bearbeitung der gutgeheissenen parlamentarischen Vorstösse


item_title: Bestellung der Rechtspflegekommission zur Vorbereitung der Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Kantonsrates der Amtsdauer 2016/2020


item_title: Wahl der Rechtspflegekommission der Amtsdauer 2016/2020


item_title: Schlüssel für die Sitzverteilung in den parlamentarischen Kommissionen für die Amtsdauer 2016/2020


item_title: Gute Zusammenarbeit pflegen mit dem Fürstentum Liechtenstein


item_title: Zuständigkeiten im Asylwesen endlich korrekt umsetzen


item_title: Kantonsratsbeschluss über Beiträge aus dem Lotteriefonds 2016 (I)


item_title: Verwaltungsrat Spitalverbunde: Änderung Wahlverfahren


item_title: Einführung der Vertrauensarbeitszeit und Beschränkung des Nachbezugs von Ferien


item_title: Ausufernde Kosten für die private Betreuung von Pflegekindern? (Titel der Antwort: Kosten für die Betreuung von Pflegekindern)


item_title: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Zivilschutz


item_title: XIII. Nachtrag zum Mittelschulgesetz


item_title: III. Nachtrag zum Finanzausgleichsgesetz (Titel der Botschaft: Wirksamkeitsbericht 2016 zum Finanzausgleich)


item_title: V. Nachtrag zum Veterinärgesetz (Titel der Botschaft: Aufhebung des Viehhandelskonkordats und V. Nachtrag zum Veterinärgesetz)


item_title: Ersatzwahl in die Verwaltungsrekurskommission (ein Fachrichter) [Novembersession 2015]


item_title: Gültigkeit der Wahl von zwei Ersatzmitgliedern (Christopher Chandiramani, Andreas Broger)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Förderbeiträge an die Vereinigung der Gemeinden Uznach und Schmerikon


item_title: VIII. Nachtrag zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege


item_title: Für ein Passfoto nach Chur oder Glarus statt nach St.Gallen?


item_title: III. Nachtrag zum Gesetz über den Feuerschutz (Titel der Botschaft: Aufhebung spezialgesetzlich geregelter Genehmigungspflichten allgemeinverbindlicher Reglemente)


item_title: Diskriminierung der Berufsleute wegen fehlender Stipendien? (Titel der Antwort: Finanzielle Unterstützung beruflicher Weiterbildung)


item_title: Lieber Beilage als Schweizer Fleisch?


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Gewährung eines Darlehens an die Stiftung Ostschweizer Kinderspital für den Neubau des Kinderspitals auf dem Areal des Kantonsspitals St.Gallen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung der Einsitznahme von Mitgliedern der Regierung in ein oberstes strategisches Leitungsorgan einer Organisation mit kantonaler Beteiligung (Titel der Botschaft: Public Corporate Governance: Genehmigungspflicht der Einsitznahme von Mitgliedern der Regierung in oberste strategische Leitungsorgane)


item_title: Gesetzliche Grundlage für den HSK-Unterricht


item_title: Gesetz über die musikalische Bildung im Kanton St.Gallen


item_title: XII. Nachtrag zum Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch


item_title: Fünf statt sieben Regierungsräte: Für eine effizientere Regierung und schlanke Verwaltung


item_title: Wahl des Präsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2015/2016 (Junisession 2015)


item_title: St.Gallen kann es, auch in der Klima-Politik: Mehr Wertschöpfung - weniger CO2 (in Postulat 43.06.10 umgewandelt)


item_title: Systemwechsel bei der Vermögenssteuer


item_title: Sarganserland im Abseits? (Titel der Antwort: Rahmenbedingungen zur Ausschreibung von Buslinien im Sarganserland)


item_title: Güter auf die Bahn - auch im Kanton St.Gallen (Titel der Antwort: Auswirkungen des SBB-Cargo-Konzeptes Fokus im Kanton St.Gallen)


item_title: V. Nachtrag zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (siehe auch 22.06.04)


item_title: Vereinfachung der Bewilligungspraxis bei Bauten ausserhalb der Bauzone (Titel der Antwort: Bewilligungspraxis bei Bauten ausserhalb der Bauzone)


item_title: II. Nachtrag zum Strafprozessgesetz (Titel der Botschaft: Auswirkungen der Revision des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches und des neuen Jugendstrafgesetzes auf den Kanton St.Gallen) [siehe auch 22.06.06]


item_title: Gültigkeit der Wahl von drei Ersatzmitgliedern (Linus Thalmann, Roman Ricklin, Joe Walser)


item_title: Proporzwahlrecht: Einführung eines gerechteren Sitzzuteilungsverfahrens


item_title: Wahl der Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler 2006/2007


item_title: Abschaffung des kantonalen Salzmonopols (Titel der Antwort: Abschaffung des kantonalen Salzregals)


item_title: Ersatzwahl in die Redaktionskommission


item_title: Kantonsratsbeschluss über Beiträge aus dem Lotteriefonds 2006 [I] (Titel der Botschaft: Beiträge aus dem Lotteriefonds 2006 [I])


item_title: Standesinitiative für den Übergang zur Individualbesteuerung


item_title: III. Nachtrag zum Bürgerrechtsgesetz


item_title: Ersatzwahl des Rates der Pädagogischen Hochschule St.Gallen


item_title: Kantonsratsbeschluss über das Mehrjahresprogramm der Standortförderung für die Jahre 2015 bis 2018 (Titel der Botschaft: Standortförderungsprogramm für die Jahre 2015 bis 2018)


item_title: Staatsarchiv St.Gallen: Raum- und Bauproblematik


item_title: Verbindlichkeit bei Strassenbauprojekten am Beispiel Autobahnanschluss Rorschach


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Neubau der Häuser 07A/07B des Kantonsspitals St.Gallen


item_title: Stand der Bearbeitung der gutgeheissenen parlamentarischen Vorstösse


item_title: Gesetz über den Lohn der Volksschul-Lehrpersonen


item_title: III. Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen IVSE (Titel der Botschaft: Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen IVSE, Bereich C)


item_title: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Berufsbildung


item_title: Stand der Erfüllung der Aufträge des Kantonsrates aus Vorlagen und Berichten


item_title: Referendumsfristen während Feiertagen und Sommerferien


item_title: Wahl der Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler der Amtsdauer 2014/2015 (Junisession 2014)


item_title: Stand und Entwicklung des Feuerwehrwesens im Kanton


item_title: XV. Nachtrag zum Geschäftsreglement des Kantonsrates (Titel der Botschaft: Neuorganisation der Parlamentsdienste) [siehe auch 22.15.06]


item_title: Gültigkeit der Wahl von vier Ersatzmitgliedern (Ivan Louis, Kilian Looser, Thomas Schwager, Sonja Lüthi)


item_title: Organisation und Zuständigkeit der Fachstelle für Datenschutz


item_title: Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit zur Finanzierung von Machbarkeitsstudie und Bewerbungsdossier Expo2027


item_title: III. Nachtrag zum Gesetz über die Pädagogische Hochschule des Kantons St.Gallen (Titel der Botschaft: Public Corporate Governance: Umsetzung)


item_title: V. Nachtrag zum Gesetz über die Universität St.Gallen (Titel der Botschaft: Public Corporate Governance: Umsetzung)


item_title: Wiedereinführung der Architekturausbildung an der Fachhochschule Ostschweiz (FHO)


item_title: Klare Abgrenzung zwischen freiberuflicher Ärzteschaft und staatlich finanziertem Gesundheitswesen


item_title: IV. Nachtrag zum Gesetz über die Universität St.Gallen [Titel der Botschaft: Entlastungsprogramm 2013: Umsetzung (Sammelvorlage 2)]


item_title: IV. Nachtrag zum Gesetz über die Gebäudeversicherung


item_title: VII. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung (Titel der Botschaft: Prämienverbilligungsvolumen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung)


item_title: Ersatzwahl in die Kommission für Aussenbeziehungen (Februarsession 2015)


item_title: Ersatzwahl in das Kantonsgericht (ein Ersatzmitglied) [Februarsession 2015]


item_title: Entwicklung der Maturitätsquoten im Kanton St.Gallen


item_title: Gültigkeit der Wahl von fünf Ersatzmitgliedern (Roger Dietsche, Kriessern, Jörg Frei, Eschenbach, Rolf Huber, Oberriet, Jens Jäger, Vilters, Christoph Thurnherr, Ulisbach)


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Kantonsbeitrag und die Gewährung eines Darlehens an die Sanierung und Erweiterung der Geriatrischen Klinik St.Gallen


item_title: Nachtrag zum Gesetz über die Psychiatrieverbunde (Titel der Botschaft: Public Corporate Governance: Umsetzung)


item_title: Illegale Einreisen von kosovarischen Staatsbürgern


item_title: Public Corporate Governance: Umsetzung


item_title: Direkte Bahnverbindung Schmerikon-Rüti


item_title: Wer ist rechtlich zuständig? (Titel der Antwort: Baubewilligungsverfahren: Wer ist rechtlich zuständig?)


item_title: Entlastungsprogramm 2013: Umsetzung (Sammelvorlage 2)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Gesetzesinitiative «Bezahlbare Krankenkassenprämien für alle! (Prämienverbilligungsinitiative)» (Titel der Botschaft: Prämienverbilligungsvolumen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung)


item_title: Regelung des Verfahrens bei Wahlen durch die Regierung und den Kantonsrat


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung der Besoldungsverordnung für Magistratspersonen


item_title: Corporate Governance - Interessenkonflikte im Gesundheitswesen


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Neubau der Häuser 07A/07B des Kantonsspitals St.Gallen


item_title: Welche Auswirkungen hat die Personenfreizügigkeit auf das Staatspersonal im Kanton St.Gallen?


item_title: Kaufkraftabwanderung in Handel und Tourismus


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erneuerung und Erweiterung des Spitals Altstätten


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erneuerung und Erweiterung des Spitals Linth (2. Etappe)


item_title: Spitalversorgung im Kanton St.Gallen: Kantonsratsbeschlüsse über die Investitionen in die Infrastruktur der öffentlichen Spitäler


item_title: Entlastungsprogramm 2013: Umsetzung (Sammelvorlage 1)


item_title: Ersatzwahl in die Kommission für Aussenbeziehungen (Februarsession 2009)


item_title: Kantonsratsbeschluss über Umbau und Erweiterung der Mensa der Pädagogischen Hochschule des Kantons St.Gallen in Gossau


item_title: Kantonsratsbeschluss über Sanierung und Erweiterung der Kantonsschule Heerbrugg


item_title: Feuerbrand - wie weiter in der Bekämpfung?


item_title: Schaffung einer kantonalen Vermittlerinstanz


item_title: Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung: Anpassung an die umliegenden Kantone


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Beteiligung an der Finanzierung technischer Verbesserungen der Schweizerischen Südostbahn AG für das Jahr 2009


item_title: VI. Nachtrag zum Polizeigesetz (siehe auch 40.09.01)


item_title: Gebühren einfrieren - Stopp der Teuerung (Titel der Antwort: Entwicklung der Gebühren)


item_title: Kinderrechte: Wo steht der Kanton St.Gallen? (Titel der Antwort: Kinderrechte im Kanton St.Gallen)


item_title: Politische Planung und Steueurng: Umsetzung Controlling (umgewandelte Motion 42.08.40)


item_title: Kantonsratsbeschluss über das 16. Strassenbauprogramm für die Jahre 2014 bis 2018 (Titel der Botschaft: 16. Strassenbauprogramm)


item_title: Einführung eines Verordnungsvetos (in Postulat 43.13.05 umgewandelt)


item_title: Verpasst die SAK (St.Gallisch-Appenzellische Kraftwerke AG) die Energiewende? (Titel der Antwort: Verpasst die SAK die Energiewende?)


item_title: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Berufsbildung


item_title: Kantonsratsbeschluss über Teilabbruch und Erweiterung der Kantonsschule Sargans


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung der Besoldungsverordnung für Magistratspersonen


item_title: Zuviel Therapie - zu wenig Strafe auch im Kanton St.Gallen?


item_title: Wildschweinschäden - neue Methoden sind dringend erforderlich!


item_title: IX. Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über den Kantonsstrassenplan (Titel der Botschaft: 16. Strassenbauprogramm)


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Neubau des kantonalen Fischereizentrums in Steinach


item_title: Regierungsrätliche Unzulänglichkeit beim Zeitmanagement oder Priorität Abstimmungspropaganda?


item_title: Berichterstattung der Kommission für Aussenbeziehungen (Septembersession 2013)


item_title: Praxistaugliche Regelung des ökologischen Ausgleichs


item_title: II. Nachtrag zum Gesetz über die Pflegefinanzierung


item_title: Einführungsgesetz zur Schweizerischen Straf- und Jugendstrafprozessordnung


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des II. Nachtrags zur Verordnung über die Besoldung der Kaderärztinnen und Kaderärzte


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt zum Nachtrag zur Interkantonalen Vereinbarung betreffend die Melioration der Linthebene in den Kantonen Schwyz und St.Gallen


item_title: Gültigkeit der Wahl eines Ersatzmitglieds (Peter Eggenberger, Rüthi)


item_title: Erhöhung der Studiengebühren für ausländische Studierende an der Universität St.Gallen


item_title: Hochschule Rapperswil: Verwendung der Gewinne aus Technologietransfer


item_title: Stand der Bearbeitung der gutgeheissenen parlamentarischen Vorstösse


item_title:
Ersatzbeschaffung der Netzwerk Access Geräte; Kredit
(FSU: Sollberger / FPI: Hayoz)


item_title:
Feuerwehrstützpunkt Forsthaus West: Neubau; Baukredit (Abstimmungsbotschaft)
(FSU: Eicher / SUE: Nause)


item_title:
Dringliche Motion Fraktion SVPplus (Peter Wasserfallen, SVP): Parkpflegewerk Elfenau - Nein danke!
(FPI: Hayoz)


body_key: SZ

item_title: Wahl des Vizepräsidenten und von zwei Stimmenzählern und eines Ersatzstimmenzählers des Kantonsrates für ein Jahr (offene Wahl)


item_title: Bürgschaftsfonds des Kantons Schwyz (Bericht und Antrag der Aufsichtskommission) a) Genehmigung Jahresbericht 2014


item_title: Interpellation I 17/14: Klimaschutz - was tut der Kanton Schwyz


item_title: Wahl des Landammanns und des Landesstatthalters für zwei Jahre (offene Wahl)


body_key: TG

item_title:
Voranschlag 2022 und Finanzplan 2023 – 2025 (20/BS 27/223)
Eintreten


body_key: VS

item_title: Postulat urgent Guillaume Sonnati, PS/GC, Aude Rapin, PS/GC, et Sarah Constantin, PS/GC : La Prison des îles, une zone de non-droit ? 2021.12.475

item_category: Postulat

item_language: fr


item_title: Interpellation I 15/22: Uneingeschränkte Wolfsverbreitung wichtiger als Landwirtschaft und Tourismus?


body_key: BS

item_title: Petition "Helle Strassen und Plätze in Basel für reduzierte Sommertemperaturen"

item_category: BVD


item_title: Interpellation I 7/22: Überallokation von Asylsuchenden in einzelnen Gemeinden


item_title: Interpellation I 13/22: Justitia.swiss – bahnt sich ein IT-Debakel an?


item_title: Offene Wahlen Interkantonale parlamentarische Geschäftsprüfungskommissionen a. Fachhochschule Zentralschweiz b. Interkantonale Polizeischule c. Zentralschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht d. Laboratorium der Urkantone


item_title: Interpellation I 1/16: Staatliche Auflagen und Vorschriften für KMUs


item_title: Postulat P 4/13: Wohnungsbau für überwiegend soziale Zwecke in öffentlicher Zone


item_title: Interpellation I 7/13: Steuergeschenke an Firmen - Standortsubventionierung auf Kosten der Steuerzahler


item_title: Postulat P 3/13: Pendlerverkehr nach Zug und Zürich sichern


item_title: Postulat P 2/13: Halbanschluss Mühlenen, Alternative zu Autobahnanschluss Wangen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an Personen ausländischer Nationalität im Oktober 2013


item_title: Motion M 1/16: Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus


item_title:
Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Natur und der Heimat (TG NHG) (20/GE 12/239)
Redaktionslesung und Schlussabstimmung


item_title: Interpellation I 28/15: NFA-Ressourcenpotenzial pro Gemeinde und Bezirk


item_title: Kantonsratsbeschluss über einen Verpflichtungskredit für den Erwerb der Liegenschaft GB 568 Innerthal - Asylzentrum


item_title: Postulat P 2/24: Unterstützung bei Härtefällen durch öffentliche Bauarbeiten


item_title: Interpellation I 6/24: Unterstützungsbeiträge für die Weiterbildung junger Erwachsener


item_title: Interpellation I 2/24: Bundesasylzentrum Buosingen


item_title: Interpellation PS/GC, durch Sarah Constantin und Aude Rapin: Suizide im Gefängnis – was unternimmt der Kanton? 2021.09.320

item_category: Interpellation


body_key: ZH

item_title: Qualitätsanforderungen beim Einsatz von KI in der Verwaltung


item_title: Postulat UDC, durch Jean-Luc Addor und Bruno Perroud (Suppl.): Unterschriftenregelung im Spital Wallis (30.04.2015) 2.0090


item_title: Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2008 der Schwyzer Kantonalbank (SZKB)


item_title: Rechenschaftsbericht des Regierungsrates über die Staatsverwaltung im Jahre 2007


item_title: Interpellation I 7/18: Vorgeschriebene Blockzeiten im Volksschulgesetz


item_title: Wahl des Vizepräsidenten und von zwei Stimmenzählern und eines Ersatzstimmenzählers des Kantonsrates für ein Jahr (offene Wahl)


item_title: Interpellation I 5/09: Ausbau Axenstrasse Brunnen Sisikon


item_title: Postulat P 2/18: Unentgeltlichkeit der Schulreisen und Exkursionen


item_title: Aufgaben- und Finanzplan 2017-2020 a. Voranschlagskredite der Erfolgsrechnung b. Voranschlagskredite der Investitionsrechnung c. Steuerfuss


item_title: Wahl des Vizepräsidenten und drei Stimmenzählern des Kantonsrates für ein Jahr (offene Wahl)


item_title: Geschäftsbericht des Bürgschaftsfonds des Kantons Schwyz für das Jahr 2007


item_title: Ersatzwahl eines Mitglieds der Kommission für Bildung und Kultur


item_title: Interpellation I 24/23: Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung


item_title: Teilrevision Gesetz über soziale Einrichtungen


item_title: Interpellation I 36/21: General- und Totalunternehmerverträge Kantonale Verwaltung


item_title: Volksschulgesetz - Schaffung von Leistungsklassen auf der Sekundarstufe I - Motion M 1/15


item_title: Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele


item_title: Motion M 12/15: Anpassung des Gesetzes über das Halten von Hunden


item_title: Wahl der Vizepräsidentin und von zwei Stimmenzählern und eines Ersatzstimmenzählers des Kantonsrates für ein Jahr (offene Wahl)


item_title: Voranschlag 2015 : Departement für Bildung und Sicherheit


item_title: Interpellation I 39/19: Tiefbauamt vergibt Aufträge zur Verkehrszählung an ausländisches Unternehmen


item_title: Motion M 14/15: Aufgaben- und Finanzreform


item_title: Wahl des Landammanns und des Landesstatthalters für zwei Jahre (offene Wahl)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an Personen ausländischer Nationalität im Dezember 2016


item_title: Wahl der kantonalen Schätzungskommission für Enteignungen 2016-2020


item_title: Geheime Wahl des Landammanns und des Landesstatthalters für zwei Jahre


item_title: Débat final et décision:      concernant le budget de l'Etat du Valais pour l’année 2022; concernant le budget du fonds FIGI pour l’année 2022

item_category: Autres objets parlementaires


item_title: Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Personen im Juni 2016


item_title: Kantonsratsbeschluss über eine Ausgabenbewilligung für die Sanierung und den Ausbau der Kantonsstrasse Nr. 390 auf dem Abschnitt Holeneich – Lägeten, Tuggen


item_title: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Schulen in Trägerschaft der Evangelisch-Reformierten Kirche

item_category: ED


item_title: Interpellation I 32/21: Wie kann der Französischunterricht im Kanton Schwyz optimiert werden?


item_title: Postulat P 6/21: Betreuungs- und Unterstützungsangebote für Jugendliche mit Sinnesbehinderungen im 9. Schuljahr auch bei einem Übertritt in die Sekundarstufe II finanzieren


item_title: Interpellation der SP-Fraktion vom 28. November 2024 betreffend «Wird die Psychomotorik bei der aktuellen Schulplanung vergessen?».


item_title: Postulat P 8/21: Gleiche Gebühren für alle bei einem Umzug innerhalb des Kantons


item_title: Motion M 5/21: Nachweis über adäquate Kontrolle der Cyberrisiken in Spitälern als Voraussetzung für die Betriebsbewilligung


item_title: Interpellation I 29/21: Testen an Schwyzer Schulen – wie hoch belaufen sich die Kosten und auf welchen rechtlichen und wissenschaftlichen Grundlagen stützt sich das zuständige Bildungsdepartement?


item_title: Postulat P 10/21: Besteuerung von Solarstrom nach dem Nettoprinzip


item_title: Motion M 10/21: Nachtangebote und Ausflugsverkehr ins Grundangebot des öffentlichen Verkehrs 2024–2027 aufnehmen


item_title: Postulat der FDP-Fraktion vom 29. Mai 2024 betreffend «Neues Eintrittskonzept der Zuger Seebäder und Hallenbäder».


item_title: Auftrag Fraktion Olten jetzt!, Daniel Kissling und MU betr. Unterstützung für das Haus der Fotografie


item_title: Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Personen im Dezember 2017


item_title: Motion M 6/14: Fixe Abgeltung der Privatschulen


item_title: Wahl des Vizepräsidenten und von zwei Stimmenzählern und eines Ersatzstimmenzählers des Kantonsrates für ein Jahr (offene Wahl)


item_title: Interpellation I 11/17: Werden durch die Pensionskasse Kriegsgeschäfte mitfinanziert


item_title: Die Aufarbeitung der Aufsicht und des Kinderschutzes in privaten St.Galler Sonderschulen nach 1981


item_title:
Gesetz über Vereinbarungen zur Milderung finanzieller Härtefälle von raumplanerischen Massnahmen in Kleinsiedlungen (GVKS) (20/GE 14/262)
2. Lesung


item_title: Interpellation I 13/13: Ausnützungsziffer - ein Relikt


item_title: Interpellation I 4/10: Zukunft des HZI in Ibach


item_title: Toxikologische Kriterien in Basel-Stadt

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Ersatzwahlen a. Aufsichtskommission für die Schwyzer Kantonalbank (Präsident) b. Aufsichtskommission für die Schwyzer Kantonalbank (1 Mitglied) c. Staatswirtschaftskommission (1 Mitglied)


item_title: Motion M 13/12: Solidarität statt leeres Verständnis


item_title: Interpellation I 6/13: Atlas über das Leben nach 50 - Lebenserwartung und Gesundheit


item_title: Erwahrung der Ersatzwahl und Inpflichtnahme eines Mitglieds des Kantonsrates aus der Gemeinde Freienbach: Willi Kälin, Gemeinde Freienbach


item_title: Interpellation I 17/12: Fragen zur privilegierten Dividendenbesteuerung und deren Wirkung auf den NFA


item_title: Interpellation I 36/18: Vernetzung und Koordination der verschiedenen Akteure in der sozial-medizinischen Versorgung im Kanton Schwyz


item_title: Motion M 2/11: Aus- und Weiterbildung steuerliche Ungleichbehandlung


item_title: Motion betreffend Ausbildungsbeiträge


item_title: Bericht über die Strategie Wirtschaft und Wohnen im Kanton Schwyz


item_title: Verordnung zum Bundesgesetz über die Stromversorgung


item_title: Vereidigung des Präsidenten des Verwaltungsgerichtes durch den Kantonsratspräsidenten


item_title: Postulat P 7/24: Statistik zur Qualifikation der Lehrpersonen im Kanton Schwyz


item_title: Motion M 12/24: Risiko minimieren – Pilzkontrollstellen schaffen


item_title: Bürgschaftsfonds: Jahresbericht 2024


item_title: Motion M 13/24: Feuerwehrersatzabgabe: Unnötigen administrativen Aufwand für die Gemeinden reduzieren


item_title: Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend Entschädigung der Prüfungsexperten im Kanton Basel-Stadt


item_title: Motion de Mmes Vanessa Ischi Kaplan, Christina Matthey, MM. Georges Breguet, Roberto Broggini, Marc Dalphin, Alain Gallet, Alain Marquet, Jean-Pascal Perler et Damien Sidler: «Pour un avenir durable du quartier de Sécheron, demandons un plan directeur de quartier».

item_description: Réponse: Plan directeur pour le quartier de Sécheron

item_status: Classé/e

item_result: Pris acte.

item_category: 10 Réponses du Conseil administratif


item_title: Postulat P 17/21: Anpassung Steuertarife


item_title: Postulat 14242; Max Töpfer, SP; Strategie gegen missbräuchliche Mietzinsen; Begründung und Überweisung


item_title: Motion PLR, par Xavier Mottet: Pour des pensions alimentaires déductibles (09.05.2019) 1.0298


item_title: Interpellation I 5/22: Ukraine-Krieg: Wie ist der Stand des Zivilschutzes im Kanton Schwyz?


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erteilung des Kantonsbürgerechts an Personen ausländischer Nationalität im Dezember 2015


item_title: Initiativbegehren - Ja zu einer gerechten Dividendenbesteuerung


item_title: Motion M 13/15 Bildungsstrategie vor das Parlament


item_title: Prüfbericht der Interkantonalen Fachhochschulkommission zum Jahresbericht 2021 der Fachhochschule Zentralschweiz (FHZ)


item_title: Motion M 7/09: Sichere Zufahrt ins Muotathal mittels Tunnel


item_title: Wahlen in die interkantonalen parlamentarischen Geschäftsprüfungskommissionen: a. Fachhochschule Zentralschweiz; b. Interkantonale Polizeischule; c. Zentralschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht; d. Laboratorium der Urkantone.


item_title: Überparteilicher Auftrag Salome Kisker (OJ) und Manuela Höfler (GO) und MU betr. Dachbegrünungen


item_title: Prüfberichte der Interkantonalen Geschäftsprüfungskommissionen zum Jahresbericht 2021 der Interkantonalen Polizeischule (IPH) und zum Jahresbericht 2021 der Zentralschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht (ZBSA)


item_title: Wahl einer vorberatenden Kommission betreffend das Initiativbegehren "Für eine flächendeckende Präsenz der Schwyzer Kantonalbank"


item_title: Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Erhöhung der Sanierungsquote - verstärkter Schutz der Mieter

item_category: PD


item_title: Entrée en matière: Décret d‘application de la loi fédérale sur les résidences secondaires (première lecture)


item_title: Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Personen


item_title: Kantonsratsbeschluss über eine Ausgabenbewilligung für die Erweiterung des Löschturms auf der Übungsanlage für Feuerwehr und Zivilschutz in Schwyz zu einem Taktikturm


item_title: Postulat P 15/22: Erschaffung einer bezahlten Behördenstelle zusätzlich zur Gleichstellungskommission


item_title: Postulat P 7/20: Den Mangel an Lehrpersonen auf der Sek C – Werkschule im Kanton Schwyz beheben


item_title: Interpellation I 17/21: Unsorgfältige Vergaben im Beschaffungswesen beim Tiefbauamt?


item_title: Wahl eines neuen Mitglieds der Kantonalen Datenschutz- und Öffentlichkeitskommission


item_title: Interpellation I 35/21: Im Sommer für den Winter vorsorgen?


item_title: Postulat P 32/09: Neuordnung der Finanzkontrolle


item_title: Eröffnung der Sitzung und Bezeichnung der ausserordentlichen Stimmenzähler durch den Alterspräsidenten


item_title: Wahl des Kantonsratspräsidenten für ein Jahr (offene Wahl)


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Verzicht auf die Rückzahlung von Subventionen an die AAGS


item_title: Verordnung über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WOV) - Präsidialverfügung vom 28. September 2012)


item_title: Interpellation I 28/09: Vorsorgliche Massnahmen im Jugendstrafverfahren


item_title: Interpellation I 16/17: KESB - unnötige externe Gutachten und Abklärungen


item_title: Interpellation I 25/15: Sparmassnahmen überall - auch im Strafvollzug


item_title: Interpellation I 18/17: Erneuerung touristische Signalisation auf den Autobahnen


item_title: Lockerungen im Zweitwohnungsgesetz – folgen Anpassungen in der kantonalen Raumplanung?


item_title: Motion M 10/07: Wiederherstellung Steuerhoheit Einreichung Standesinitiative


item_title: Motion M 3/07: Bürokratie Steuersystem Reform


item_title: Motion M 6/10: Wanderweg-Unterhalt keine Sache der Grundeigentümer


item_title: Postulat P 10/15: SchwExit aus der KdK als Antwort auf unsolidarisches Verhalten des Ständerates


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung der Verfassungsänderung vom 17. April 2010 der Evangelisch-reformierten Kantonalkirche


item_title: Vereidigung der Mitglieder des Kantonsrates und des Regierungsrates in der Pfarrkirche St. Martin, Schwyz


item_title: Bestellung einer Kommission für die Vorberatung der Initiativbegehren betreffend Abschaffung der Handänderungssteuer sowie betreffend Kompensation des Steuerausfalls


item_title: Interpellation I 17/09: Wie zentral oder dezentral darf die künftige kantonale Verwaltung sein?


item_title: Geheime Wahlen für vier Jahre: a) der acht Mitglieder des Erziehungsrates b) des Bankpräsidenten und von acht Mitgliedern des Bankrates c) des Staatsschreibers


item_title: Postulat P 9/15: Sistierung der Ausscheidung von Gewässerräumen


item_title: Neues Mitglied des Kantonsrates: Bruno Sigrist, Gemeinde Feusisberg


item_title: Motion M 11/20: Wartgeld für freipraktizierende Hebammen im Kanton Schwyz


item_title: Interpellation I 14/20: Wie will der Regierungsrat das Einbürgerungsverfahren optimieren?


item_title: Interpellation I 19/20: Steigende Corona-Fallzahlen: Weshalb wurde so spät reagiert?


item_title: Postulat P 3/20: Mit gutem Finanzmanagement Zinskosten vermeiden


item_title: Interpellation I 17/20: Warum fahren Lastwagen systematisch zu schnell durch den Kanton Schwyz?


item_title: Erwahrung der Wahl eines Ständerates (Bericht und Antrag der Rechts- und Justizkommission)


item_title:
Änderung des Waldgesetzes (20/GE 24/458)
Redaktionslesung, Schlussabstimmung


item_title: Neues Mitglied des Kantonsrates: Roland Müller, Bezirk Küssnacht


item_title: Interpellation I 10/20: Wie lauten die Exit-Kriterien aus dem Krisenmodus?


item_title: Motion Xavier Mottet, PLR, Nadine Reichen (Suppl.), UDC, Patrick Hildbrand, SVPO, Patricia Casays, PDCB, und Mitunterzeichnende: Ist der Tod eine private Angelegenheit? (08.09.2015) 2.0107


item_title: Motion M 7/10: Mehr Mitwirkungspflichten für Eltern


item_title: Initiativbegehren Einbürgerungsgesuche ins Amtsblatt


item_title: Interpellation I 10/09: Bevorstehende Poststellenschliessungen


item_title: Bestellung einer Kommission für die Vorberatung der Personal- und Besoldungsverordnung für die Lehrpersonen an der Volksschule


item_title: Wahl des Kantonsratspräsidenten für ein Jahr (offene Wahl)


item_title: Motion M 1/20: Mehr Mitbestimmung der Bürger bei der Verkehrsführung in den Gemeinden


item_title: Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausserkantonale Schweizer Bürger im Oktober 2020


item_title: Interpellation I 3/20: Welche Ziele verfolgt die Auflösung des Amtes für Natur, Jagd und Fischerei (ANJF) im Umweltdepartement?


item_title: Kantonsratsbeschluss über eine Ausgabenbewilligung für den Neubau der Kantonsschule Ausserschwyz in Pfäffikon


item_title: Interpellation I 4/20: Entwicklung in der Verwendung von Recyclingbaustoffen


item_title: Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Prüfung eines Zusammenschlusses von BVB und BLT


item_title: Aufnahme und Vereidigung zweier neuer Parlamentsmitglieder


item_title: Teilrevision Gesetz über Ergänzungsleistungen: Anpassung Finanzierungsschlüssel zwischen Kanton und Gemeinden


item_title: Ersatzwahlen a. Staatswirtschaftskommission (Mitglied) b. Rechts- und Justizkommission (Mitglied)


item_title: Bürgschaftsfonds des Kantons Schwyz (Bericht und Antrag der Aufsichtskommission) a) Genehmigung Jahresbericht 2015


item_title: Postulat betreffend Bedarfsgerechter Sportunterricht für Lernende


item_title: Interpellation I 23/15: Asylstatus Eritreer


item_title: Interpellation I 3/14: Mögliche Folgen einer Annahme der Mindestlohninitiative


item_title: Postulat P 12/15: Engpass bei den Sportleitern - Abhilfe mit Leiterausbildung 14 bis 18 Jährige


item_title: Anpassung an den Klimawandel - Berichterstattung der Kantone 2015

item_category: WSU


item_title: Postulat P 17/22: Stelleninserate der kantonalen Verwaltung gehören auch in die Lokalpresse


item_title: Interpellation I 31/22: Wie setzt der Kanton Schwyz die neue Einbürgerungsrechtsprechung um?


item_title:
Interpellation von Jacob Auer und Petra Merz vom 12. August 2020 "Was tut
die Regierung eigentlich für die Gleichstellung?" (20/IN 5/42)
Beantwortung


item_title: Interpellation I 33/22: Wie werden die Spielgruppen im Kanton Schwyz unterstützt?


item_title: Motion M 20/22: Verschlankter Bankrat für unsere Kantonalbank und Motion M 21/22: Frischer Wind für unsere Kantonalbank


item_title: Publikation Beschlüsse vom 20. Oktober 2014

item_category: Beschlüsse und Protokoll


item_title: Kantonsratsbeschluss über eine Ausgabenbewilligung für die Busdrehscheibe Bahnhofplatz Arth-Goldau


item_title: Motion M 4/14: Änderung des Planungs- und Baugesetzes


item_title: Interpellation I 15/19: Nachwuchsförderung von Leitern in Sportvereinen im Kanton Schwyz


item_title: Motion M 3/14: SKOS Kostenoptimierung Sozialhilfe


item_title: Interpellation I 19/13: Vollzug der Lex Koller


item_title: Interpellation I 24/13: Organisation Steuerwesen


item_title: Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, EGzSchKG


item_title: Motion M 9/19: Einführung einer kantonalen Erbschaftssteuer zugunsten von Klimaschutzmassnahmen


item_title: Rechnungsprüfungskommission, Demission und Ersatzwahl/Genehmigung und Validierung


item_title: Motion M 7/14: Keine Verwässerung von kommunalen Initiativen


item_title: Postulat P 11/19: Andere Berechnungsgrundlage für Deutsch als Zweitsprache an der Volkschule


item_title: Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV); Anhörung


item_title: Interpellation I 17/20: Warum fahren Lastwagen systematisch zu schnell durch den Kanton Schwyz?


item_title: Interpellation I 15/20: Härtefallklausel führt zu Täterschutz


item_title: Rechnungsprüfungskommission (RPK): Jahresrechnung und Jahresbericht 2023: Prüfung


item_title: Interpellation I 16/20: Missbrauch von Praktika bekämpfen


item_title: Eintretensdebatte:   Änderung des Gesetzes zur Standortbestimmung und Beteiligung der Standortgemeinden für die kantonalen Schulen der tertiären Stufe  (erste Lesung)

item_category: Gesetze


item_title:
Beschluss des Grossen Rates zum Zusatzkredit 2021 (20/BS 21/183)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title: Interpellation I 21/20: Statistisch erfasste «Fallzahlen» - wie steht es um die aktuelle Spitalkapazität im Kanton Schwyz?


item_title: Postulat P 5/23: Lehren aus der Schliessung des Alterspflegeheim Steinerberg


item_title: Bericht zu Postulat P 9/20: Neues Leitbild Nachhaltiges Bauen


item_title: Motion M 10/22: Geschlechtsneutrale Sprache in allen Gesetzen


item_title: Interpellation I 19/22: Hausärzte stärken – Notfalldienst sichern


item_title: Postulat P 10/22: Anpassung der Finanzierung von Groberschliessungen


item_title: Neues Mitglied des Kantonsrates: René Krauer, Gemeinde Schwyz


item_title: Kantonsratsbeschluss über eine Ausgabenbewilligung für die Sanierung der Hauptstrasse Nr. 2b, Schwyzerstrasse, in Ingenbohl


item_title: Interpellation I 2/12: Illegale Waffen


item_title: Bestellung einer Kommission für die Vorberatung des Massnahmenplans 2011


item_title: Ersatzwahlen a. Kommission für Bildung und Kultur (Präsident) b. Kommission für Bildung und Kultur (evtl. Mitglied, falls ein Mitglied das Präsidium übernimmt) c. Rechts- und Justizkommission (2 Mitglieder)


item_title: Schriftliche Anfrage Julia Baumgartner betreffend Beratung für Schwangere

item_category: GD


item_title: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie hoch war die Saal-Miete in der Mustermesse Basel

item_category: STK


item_title: Interpellation I 26/19: Wie entwickeln sich die Lohn- und Statusdifferenzen zwischen Frauen und Männern in der kantonalen Verwaltung?


item_title: Interpellation I 11/19: Unterricht für Flüchtlingskinder: Sind die Kinderrechte gewährleistet?


item_title: Motion M 9/08: Schuleintritt - Eltern sollen über Rückstellung entscheiden können


item_title: Kantonsratsbeschluss über einen Verpflichtungskredit für eine Investitionshilfe gemäss Behindertengleichstellungsgesetz an die SOB AG


item_title: Interpellation I 5/19: Generelle Neuschätzung Landwirtschaft – eine Blackbox für die Landwirte


item_title: Interpellation I 35/18: Ausgewiesene Heilpädagoginnen und Heilpädagogen für die Volksschule?


item_title: Interpellation I 39/19: Tiefbauamt vergibt Aufträge zur Verkehrszählung an ausländisches Unternehmen


item_title: Interpellation I 2/19: Autismus-Spektrum-Störungen: Was macht der Kanton Schwyz?


item_title: Postulat P 12/19: Teuerungsausgleich für Schwyzer Kantonsangestellte


item_title: Motion M 8/18: Sicherstellung der ambulanten Krankenpflege für UV-, MV- und IV-Versicherte Personen im Kanton Schwyz


item_title: Interpellation I 39/21: Geld zurück zum Steuerzahler!


item_title: Motion M 1/22: Schaffung einer rechtlichen Grundlage für allfällige Rückkehr in den Kantonsratssaal


item_title: Bericht zu Postulat M 17/19: Bezug Sozialhilfe als Folge früherer Vermögensverzichte


item_title: Postulat P 18/21: Mehr Gerechtigkeit bei den Steuerwerten der nicht-landwirtschaftlichen Liegenschaften


item_title: Interpellation I 5/22: Ukraine-Krieg: Wie ist der Stand des Zivilschutzes im Kanton Schwyz?


item_title:
Gastgewerbe- und Alkoholhandelsgesetz (GastG) (20/GE 20/362)
Eintreten, 1. Lesung


item_title: Zirkularbeschluss Stadtkanzlei: Grosser Gemeinderat; Rücktritt Theo Iten, Die Mitte


item_title:
Interpellation von Toni Kappeler, Paul Koch und Franz Eugster vom 1. September 2021 "Auch im TBA: Thurgauer Holz statt Beton" (20/IN 22/220)
Beantwortung


item_title:
Ersatzwahl eines Mitglieds der Gesetzgebungs- und Redaktionskommission
für den Rest der Amtsdauer (20/WA 42/274)


item_title:
Beschluss des Grossen Rates über das Darlehen für den Neubau des Ostschweizer Kinderspitals (OKS) St.Gallen (16/BS 18/158)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Grundlagenbericht „Speicherung von Strom aus erneuerbaren Energien im
Kanton Thurgau“ (16/WE 5/209)
Diskussion


item_title:
Interpellation von Edith Wohlfender, Elina Müller, Elisabeth Rickenbach, Brigitta Engeli, Nicole Zeitner vom 21. Dezember 2022 „Sorge um die psychiatrische und therapeutische Versorgung psychisch kranker Menschen im Thurgau!“ (20/IN 39/436)
Beantwortung


body_key: ZG

item_title: Postulat der Fraktion Alternative - die Grünen betreffend Kanton Zug als TiSA-freie Zone


item_title:
Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern (Steuergesetz) (20/GE 1/18)
Eintreten, 1. Lesung


item_title:
Ersatzwahlen für den Rest der Amtsdauer
3.1 Ersatzwahl von drei Mitgliedern der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (16/WA 77/378)
3.2  Ersatzwahl eines Mitglieds der Raumplanungskommission (16/WA 74/367)
3.3 Ersatzwahl eines Beobachters oder einer Beobachterin der Gesetzgebungs-
und Redaktionskommission (16/WA 78/379)


item_title: Amtsgelübde von Kantonsrat Lukas Madörin (16/WA 76/377)


item_title:
Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2021 der Thurgauer Kantonalbank,
Eigentümerstrategie 2022−2026 und Wahl der Revisionsstelle (20/BS 33/284)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Änderung des Gesetzes über das Verbot der Plakatwerbung für Tabak und
Alkohol sowie über den Jugendschutz bei Verkauf von Tabakwaren (VPTAG)
(20/GE 9/180)
2. Lesung


item_title:
Interpellation von Kristiane Vietze, Anders Stokholm, Daniel Eugster, Reto
Ammann, Daniel Vetterli und Peter Bühler vom 17. Februar 2021 "Digitale
Infrastruktur im Thurgau" (20/IN 17/122)
Beantwortung


item_title:
Interpellation von Cornelia Zecchinel, Simon Wolfer, Anders Stokholm vom
16. August 2023 „10-Millionen-Schweiz – wie bewältigen wir das?“
(20/IN 51/556)
Beantwortung


item_title:
Rechenschaftsbericht 2023 des Obergerichts (20/BS 66/680)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Gesetz über die Finanzierung von Leistungen für erwachsene Menschen mit
Behinderung (FLEMBG) (20/GE 17/329)
Redaktionslesung, Schlussabstimmung


item_title:
Rechenschaftsbericht 2023 der Rekurskommission in Anwaltssachen
(20/BS 61/626)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Beschluss des Grossen Rates über die Eigentümerstrategie des Regierungsrates für die EKT Holding AG vom 22. Juni 2021 (20/BS 23/199)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Gesetz über das Veterinärwesen (VetG) (20/GE 4/107)
Redaktionslesung und Schlussabstimmung


item_title:
Beschluss des Grossen Rates über das Kreditbegehren für den Ergänzungsbau Regierungsgebäude in Frauenfeld (16/BS 35/368)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Voranschlag 2020 und Finanzplan 2021 – 2023 (16/BS 40/415)
Detailberatung
3.1 Räte
3.2 Staatskanzlei
3.3 Departement für Inneres und Volkswirtschaft
3.4 Departement für Erziehung und Kultur
3.5 Departement für Justiz und Sicherheit
3.6 Departement für Bau und Umwelt
3.7 Departement für Finanzen und Soziales
Beschlussfassung


item_title:
Amtsgelübde von Matthias Kradolfer, Mitglied des Obergerichts
 (16/WA 84/429)


item_title:
Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die Energienutzung
(ENG) (16/GE 20/350)
2. Lesung


item_title:
Interpellation von Jürg Wiesli und Iwan Wüst vom 9. September 2020
"Covid-19 im Vergleich zu früheren Grippewellen" (20/IN 8/56)
Beantwortung


item_title:
Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die Inkassohilfe für familienrechtliche Unterhaltsbeiträge und die Bevorschussung von Kinderalimenten (AliG) (20/GE 2/74)
Redaktionslesung und Schlussabstimmung


item_title:
Interpellation von Max Brunner vom 26. Februar 2020 "Pflegefinanzierung
statt Konkurs" (16/IN 56/485)
Beantwortung


item_title:
Interpellation von Pascal Schmid, Thomas Thalmann vom 3. Oktober 2022
„Entwicklung bei Dauer-Sozialhilfebezügern“ (20/IN 33/393)
Beantwortung


item_title:
Beschluss des Grossen Rates über Thur+: Das Hochwasserschutz- und Revitalisierungskonzept für das Thurtal (20/BS 38/298)
Fortsetzung Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title: Integrierte Mehrjahresplanung 2015-2018


item_title:
Umsetzung der Massnahmen aus dem Projekt „Haushaltsgleichgewicht 2020
(HG2020)“ (16/GE 13/219)
- Gesetz betreffend die Änderung des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch
Redaktionslesung und Schlussabstimmung
- Verordnung betreffend die Änderung der Verordnung des Grossen Rates
über die Gebühren der Strafverfolgungs- und Gerichtsbehörden
Redaktionslesung und Schlussabstimmung
- Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über den Finanzausgleich
der Politischen Gemeinden
Redaktionslesung und Schlussabstimmung
- Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die Krankenversicherung
Redaktionslesung und Schlussabstimmung


item_title:
Voranschlag 2019 und Finanzplan 2020 – 2022 (16/BS 27/277)
Detailberatung
3.1 Räte
3.2 Staatskanzlei
3.3 Departement für Inneres und Volkswirtschaft
3.4 Departement für Erziehung und Kultur
3.5 Departement für Justiz und Sicherheit
3.6 Departement für Bau und Umwelt
3.7 Departement für Finanzen und Soziales
Beschlussfassung


item_title: Amtsgelübde von Regierungsrätin Denise Neuweiler (24/WA 2/2)


item_title:
Beschluss des Grossen Rates betreffend Genehmigung der Notstandsmassnahmen im Zusammenhang mit COVID-19, inklusive COVID-19-Nachtragskredit (16/BS 48/510)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Gesetz über Aktenführung und Archivierung (ArchivG) (16/GE 22/394)
2. Lesung


item_title: Teilrevision des Gesetzes über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRG) - Anpassung der gesetzlichen Grundlage für die Erhebung von Gebühren


item_title:
Antrag gemäss § 52 der Geschäftsordnung des Grossen Rates von Urs Martin, Daniel Eugster und Reto Lagler vom 12. September 2018 "Bericht über
strategische Investitionen der Partizipationserlöse" (16/AN 9/273)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title: Amtsgelübde von Kantonsrat Markus Brüllmann (20/WA 101/595)


item_title:
Beschluss des Grossen Rates über die Klimastrategie Kanton Thurgau
(20/BS 47/451)
Eintreten, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Parlamentarische Initiative von Isabelle Vonlanthen, Marina Bruggmann, Kilian Imhof, Priska Peter, Michèle Strähl, Nicole Zeitner vom 7. Dezember 2022
„Gesetz über das Halten von Hunden (HundeG): Abschaffung der Gewichtsbeschränkung bei den obligatorischen Hundekursen“ (20/PI 7/429)
Redaktionslesung, Schlussabstimmung


item_title: Amtsgelübde von Kantonsrat Beat Stump (20/WA 100/590)


item_title:
Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG) (20/GE 26/522)
Eintreten, 1. Lesung


item_title:
Änderung des Polizeigesetzes (PolG) (20/GE 18/357)
2. Lesung


item_title:
Geschäftsbericht 2022 der Pädagogischen Hochschule Thurgau
(20/BS 50/477)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title: Notariat: Ernennung Karin Walder zur Stadtschreiber-Stellverterin auf dem Gebiet der öffenltichen Beurkundung


item_title:
Motion von Brigitta Engeli, Reto Ammann, Turi Schallenberg, Elisabeth Rickenbach, Judith Ricklin, Iwan Wüst, Corinna Pasche-Strasser, Bruno
Lüscher vom 3. Mai 2023 „Verbesserung der Situation von Jugendlichen
und jungen Erwachsenen in der Sozialhilfe“ (20/MO 46/502)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title: Postulat concernant le devoir d'information au sujet des bourses d'étude


item_title:
Motion von Hanspeter Heeb vom 3. Mai 2023 „Einheitliche steuerliche Behandlung von Ergänzungsleistungsempfängern“ (20/MO 45/501)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Änderung des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern (Liegenschaftensteuer) (20/GE 29/573)
1. Lesung


item_title:
Interpellation von Jürg Wiesli und Iwan Wüst vom 9. September 2020
"Covid-19 im Vergleich zu früheren Grippewellen" (20/IN 8/56)
Beantwortung


item_title: Amtsgelübde von Kantonsrat Felix Meier (20/WA 35/185)


item_title:
Interpellation von Peter Bühler vom 19. April 2017 „Poststellennetz im Thurgau - wie kann ein Kahlschlag verhindert werden?“ (16/IN 8/104)
Beantwortung


item_title:
Motion von Bruno Lüscher, Vico Zahnd, Gina Rüetschi und Ueli Fisch vom
26. Januar 2022 "Abschaffung des Obligatoriums der Kirchensteuerpflicht
für juristische Personen" (20/MO 26/271)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Interpellation von Stephan Tobler, Pascal Schmid und Gottfried Möckli vom
1. Oktober 2018 "Handlungsbedarf bei der Polizei?" (16/IN 36/278)
Beantwortung


item_title:
Motion von Toni Kappeler, Armin Eugster, Christine Steiger und David H.
Bon vom 18. April 2018 "Gleichbehandlung gleicher Planungsvorteile"
(16/MO 17/222)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Motion von Petra Merz, Patrick Siegenthaler vom 3. Mai 2023 „Standesinitiative zur Einführung einer nationalen Elternzeit“ (20/MO 44/500)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Interpellation von Martina Pfiffner Müller, Mathias Tschanen, Lukas Madörin,
Roland Wyss, Peter Bühler, Stefan Leuthold, Karin Bétrisey vom 7. Dezember
2022 „Konkurrenzierung der Privatwirtschaft durch staatliche Betriebe mit
privatwirtschaftlichen Leistungsangebot“ (20/IN 36/430)
Beantwortung


item_title:
Beschluss des Grossen Rates über die Teilrevision des Kantonalen Richtplans 2022/2023 (Stand: November 2023) (20/BS 60/606)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Leistungsmotion von Marianne Sax, Dominik Diezi, Jörg Schläpfer und
Christine Steiger Eggli vom 18. August 2021 "Frische Luft gegen Viren"
(20/LM 2/217)
Stellungnahme, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Motion von Ueli Fisch, Sonja Wiesmann Schätzle, Anders Stokholm,
Hansjörg Haller, Sabina Peter Köstli, Hermann Lei, Daniel Frischknecht und
Bernhard Braun vom 12. August 2020 "Mehr Sicherheit bei Wahlen und Abstimmungen" (20/MO 3/41)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Motion von Franz Eugster und Paul Koch vom 10. März 2021 "Standesinitiative: Energieholznutzung in der Landwirtschaft eine echte Chance geben!"
(20/MO 11/139)
Umsetzung


item_title:
Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe
(Sozialhilfegesetz; SHG) (20/GE 5/125)
Fortsetzung 2. Lesung (§ 19 Abs. 5 und § 19b)


item_title:
Motion von Stefan Leuthold, Nicole Zeitner und Ueli Fisch vom 7. Juli 2021
"Abschaffung der Handänderungssteuer" (20/MO 19/202)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title: Stadtkanzlei: Grosser Gemeinderat; Rücktritt Corina Kremmel, Die Mitte


item_title:
Voranschlag 2022 und Finanzplan 2023–2025 (20/BS 27/223)
Detailberatung
2.1 Räte
2.2 Staatskanzlei
2.3 Departement für Inneres und Volkswirtschaft
2.4 Departement für Erziehung und Kultur
2.5 Departement für Justiz und Sicherheit
2.6 Departement für Bau und Umwelt
2.7 Departement für Finanzen und Soziales
Beschlussfassung


item_title:
Interpellation von Peter Dransfeld, Brigitta Engeli und Jost Rüegg vom
1. Juli 2020 "Corona-Krise: Rückblick und Ausblick" (20/IN 4/37)
Beantwortung


item_title:
Bericht "Familien- und schulergänzende Kinderbetreuung im Kanton Thurgau" (20/WE2/97)
Diskussion


item_title:
Geschäftsbericht 2020 der Gebäudeversicherung Thurgau (20/BS 13/152)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Wahl des Vizepräsidiums des Grossen Rates für das Amtsjahr 2021/2022
(20/WA 28/155)


item_title: Amtsgelübde von Kantonsrat Matthias Kreier (20/WA 67/385)


item_title:
Beschluss des Grossen Rates über Thur+: Das Hochwasserschutz- und Revitalisierungskonzept für das Thurtal (20/BS 38/298)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Interpellation von Kurt Egger, Peter Dransfeld, Daniel Eugster und Josef
Gemperle vom 3. Mai 2017 „Gute Alternativen zu Minergie-P“ (16/IN 11/112)
Beantwortung


item_title: Amtsgelübde der neugewählten Mitglieder des Grossen Rates (20/WA 12/12)


item_title:
Verordnung betreffend die Änderung der Verordnung des Grossen Rates
über die Besoldung des Staatspersonals (Besoldungsverordnung)
(16/VO 1/147)
Eintreten, 1. Lesung


item_title:
Beschluss des Grossen Rates über das Konzept Neuausrichtung Denkmalpflege (20/BS 52/484)
Eintreten, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Parlamentarische Initiative von Anders Stokholm, Karin Bétrisey, Barbara
Dätwyler, Dominik Diezi, Stefan Leuthold, Christian Mader, Martin Salvisberg, Max Vögeli, Roland Wyss und Cornelia Zecchinel vom 2. Dezember
2020 "Planungs- und Baugesetz vom 21. Dezember 2011" (20/PI 1/85)
Eintreten, 1. Lesung


item_title:
Interpellation von Doris Günter, Corinna Pasche, Didi Feuerle, Elina Müller,
Elisabeth Rickenbach und Peter Schenk vom 21. Oktober 2020 "Schutz und
Prävention im Milieu" (20/IN 9/60)
Beantwortung


item_title: Ersatzwahl eines Beobachters der Gesetzgebungs- und Redaktionskommission für den Rest der Amtsdauer (20/WA 76/432)


item_title:
Parlamentarische Initiative "Flexibler Energiefonds": Änderung des Gesetzes
über die Energienutzung (ENG) (20/PI 4/296)
Redaktionslesung und Schlussabstimmung


item_title:
Motion von Bruno Lüscher, Vico Zahnd, Gina Rüetschi und Ueli Fisch vom
26. Januar 2022 "Abschaffung des Obligatoriums der Kirchensteuerpflicht für
juristische Personen" (20/MO 26/271)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Leistungsmotion von Karin Bétrisey, Cornelia Zecchinel, Barbara Dätwyler
Weber und Roland A. Huber vom 20. November 2019 "Nulltoleranz bei Mobbing an Thurgauer Schulen" (16/LM 2/435)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Antrag gemäss § 52 der Geschäftsordnung des Grossen Rates von Paul
Koch und Robert Zahnd vom 30. September 2019 "Unterstützung der Wiederbewaldung von borkenkäfergeschädigtem Wald im Kanton Thurgau"
(16/AN 16/420)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Gesetz über den Feuerschutz (Feuerschutzgesetz, FSG) (16/GE 19/290)
Redaktionslesung und Schlussabstimmung


item_title:
Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern (Steuergesetz) (16/GE 21/381)
Redaktionslesung und Schlussabstimmung


item_title:
Interpellation von Pascal Schmid und Urs Martin vom 28. März 2018 "Transparenz über Langzeit-Sozialhilfebezüger" (16/IN 31/216)
Beantwortung


item_title:
Interpellation von Walter Knöpfli vom 23. Oktober 2019 "Neuer Werkhof Tiefbauamt wieder auf grüner Wiese?" (16/IN 50/426)
Beantwortung


item_title: Überparteilicher Auftrag Salome Kisker (OJ) und Manuela Höfler (GO) und MU betr. Dachbegrünungen


item_title:
Motion von Lucas Orellano und Stefan Leuthold vom 24. April 2019 "Stimmrechtsalter 16 im Kanton Thurgau" (16/MO 36/353)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Rechenschaftsbericht 2019 des Obergerichts (16/BS 51/519)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Interpellation von Hanspeter Heeb vom 14. Juni 2017 „Überprüfung der Bürgerfreundlichkeit der Steuerpraxis“ (16/IN 13/121)
Beantwortung


item_title:
Motion von Reto Ammann, Karin Bétrisey, Dominik Diezi, Nina Schläfli
und Anders Stokholm vom 23. Oktober 2019 "Statistik im Bereich
LGBTIQ+ -feindlichen Aggressionen" (16/MO 42/424)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Motion von Josef Gemperle, Peter Bühler, Peter Dransfeld, Jürg Wiesli, David Zimmermann, Iwan Wüst, Roland A. Huber und Armin Eugster vom
24. Januar 2018 „Neuregelung betreffend minimaler Anzahl Polizeiposten“
(16/MO 14/184)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Thurgauische Volksinitiative „Offenheit statt Geheimhaltung/Für transparente Behörden im Thurgau“ (16/VI 3/210)
Gültigkeit, Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Motion von Ruedi Zbinden vom 14. Februar 2018 „Überwachung bei missbräuchlichem Sozialhilfebezug“ (16/MO 15/190)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Gesetz betreffend die Änderung des Planungs- und Baugesetzes
(16/GE 10/118)
Eintreten, 1. Lesung


item_title:
Interpellation von Oliver Martin, Stefan Mühlemann, Aline Indergand vom
20. Dezember 2023 „Tempo 30 auf Kantonsstrassen im Thurgau“
(20/IN 60/620)
Beantwortung


item_title:
Interpellation von Matthias Kreier, Erika Hanhart, Josef Gemperle, Stefan
Leuthold, Martin Nafzger vom 30. August 2023 „Carbon Farming - wo steht
der Thurgau?“ (20/IN 52/559)


item_title:
Interpellation von Peter Bühler vom 19. April 2017 „Poststellennetz im Thurgau - wie kann ein Kahlschlag verhindert werden?“ (16/IN 8/104)
Beantwortung


item_title:
Motion gemäss § 75 der Geschäftsordnung des Grossen Rates von Marina
Bruggmann, Gina Rüetschi, René Walther, Marlise Bornhauser, Pascal
Schmid, Maja Bodenmann und Lucas Orellano vom 29. August 2018 "Ratsfreier Mittwoch – für eine bessere Vereinbarkeit von Politik und Familie"
(16/MO 24/267)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Gesetz über den Feuerschutz (Feuerschutzgesetz, FSG) (16/GE 19/290)
Eintreten, 1. Lesung


item_title:
Antrag gemäss § 52 der Geschäftsordnung des Grossen Rates von Josef
Gemperle, Franz Eugster und Kilian Imhof vom 24. Oktober 2018 "Konzept
zum Umgang mit Wasserknappheit, Trockenheit, zu den entsprechenden
Konflikten und Versorgungsproblemen, sowie mögliche Lösungsansätze
und Finanzierungsmodelle" (16/AN 11/283)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Interpellation von Alban Imeri, Hanspeter Heeb, Sabina Peter Köstli und
Jacob Auer vom 24. Oktober 2018 "Zeitvorsorge im Kanton TG"
(16/IN 37/284)
Beantwortung


item_title:
Rechenschaftsbericht 2018 des Obergerichts (16/BS 37/383)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Bericht "Regulierungsbremse" (20/WE 5/249)
Diskussion


item_title:
Antrag gemäss § 52 der Geschäftsordnung des Grossen Rates von
Stefan Leuthold vom 8. November 2023 „Thurgauer Stromversorgung“
(20/AN 10/594)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Rates des Kantons Thurgau
(GOGR) (20/VO 2/143)
1. Lesung


item_title:
Gesetz über das Öffentlichkeitsprinzip (Öffentlichkeitsgesetz; ÖffG)
(20/GE 11/193)
Redaktionslesung, Schlussabstimmung


item_title:
Motion von Toni Kappeler, Dominik Diezi und Anders Stokholm vom 5. Mai
2021 "Bäume verbessern das Siedlungsklima" (20/MO 15/177)
Beantwortung Diskussion, Beschlussfassung


item_title: Wahl von ausserordentlichen Berufsrichterinnen oder Berufsrichtern am Bezirksgericht Arbon (20/WA 44/281)


item_title:
Motion von Pascal Schmid, Josef Arnold, Ruedi Zbinden, Stephan Tobler,
Mathias Tschanen, Martina Pfiffner, Anders Stokholm, Gallus Müller, Beda
Stähelin und Daniel Frischknecht vom 16. Februar 2022 "Standesinitiative:
N23 als Teil des Bundesbeschlusses über den Ausbauschritt 2023 für die
Nationalstrassen – die BTS gehört in den nächsten STEP!" (20/MO 28/278)
Umsetzung


item_title:
Interpellation von Josef Gemperle, Gabriel Walzthöny vom 19. April 2023
„WILWEST – Verkehrsverlagerung auf drei Hauptverkehrsachsen“
(20/IN 43/498)
Beantwortung


item_title:
Rechenschaftsbericht 2022 des Verwaltungsgerichts (20/BS 54/487)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title: Amtsgelübde von Kantonsrätin Celina Hug (20/WA 88/521)


item_title:
Interpellation von Franz Eugster und Andreas Opprecht vom 12. August
2020 "Welche Auswirkungen bringt die Ausscheidung von Zuströmbereichen für Grundwasserfassungen?" (20/IN 6/43)
Beantwortung


item_title: Wiedereintritt von Kantonsrat Kilian Imhof (20/WA 24/129)


item_title:
Antrag gemäss § 52 der Geschäftsordnung des Grossen Rates von Kristiane
Vietze, Anders Stokholm, Brigitte Kaufmann, Cornelia Hasler, Daniel Eugster
und Jörg Schläpfer vom 20. Mai 2020 "Leitbild Wirtschaftsstandort Thurgau"
(20/AN 1/23)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Interpellation von Urs Schär und Pascal Schmid vom 17. Juni 2020 "Littering, ein (ernst)zunehmendes Problem – und kein Ende in Sicht"
(20/IN 2/30)
Beantwortung


item_title:
Interpellation von Guido Grütter, Stefan Leuthold, Ruth Kern und Karin
Bétrisey vom 4. Dezember 2019 "Hausärztemangel im Thurgau, was tun?"
(16/IN 54/444)
Beantwortung


item_title:
Interpellation von Martina Pfiffner Müller, Mathias Tschanen, Lukas Madörin,
Roland Wyss, Peter Bühler, Stefan Leuthold, Karin Bétrisey vom 7. Dezember
2022 „Konkurrenzierung der Privatwirtschaft durch staatliche Betriebe mit
privatwirtschaftlichen Leistungsangebot“ (20/IN 36/430)
Beantwortung


item_title:
Motion von Hanspeter Heeb, Marco Rüegg vom 5. Juli 2023 „Flexiblere
Handhabung der Wohnsitzpflicht“ (20/MO 48/537)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Motion von Gabriel Walzthöny, Mathias Dietz, Patrick Siegenthaler, Christina
Fäsi, Priska Peter vom 21. Juni 2023 „Eigenbetreuung steuerlich sichtbar machen“ (20/MO 47/524)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Änderung des Polizeigesetzes (PolG) (20/GE 18/357)
2. Lesung


item_title:
Leistungsmotion von Karin Bétrisey, Cornelia Zecchinel, Barbara Dätwyler
Weber und Roland A. Huber vom 20. November 2019 "Nulltoleranz bei
Mobbing an Thurgauer Schulen" (16/LM 2/435)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Parlamentarische Initiative von Toni Kappeler, Stefan Leuthold, Daniel
Eugster und Josef Gemperle vom 3. Juli 2019 "Deregulierung für bessere
Erdwärmenutzung" (16/PI 6/395)
Eintreten, 1. Lesung


item_title:
Interpellation von Josef Gemperle vom 7. Juli 2021 "Überprüfung und Abstimmung der kantonalen Energieförderung auf die neuen Herausforderungen im Bereich Energie und Klima, insbesondere auf den Bedarf an Winterstrom" (20/IN 21/203)
Beantwortung


item_title:
Interpellation von Barbara Müller, Peter Schenk und Oliver Martin vom
23. Juni 2021 "Zukünftige Entwicklung auf Arbeits- und Sozialhilfe-Ämtern"
(20/IN 20/196)
Beantwortung


item_title: Stehen genügend Mittel zur Verfügung, um die Velowegnetze zu planen und auszubauen?


item_title: Vereidigung und Aufnahme neue Parlamentsmitglieder


item_title: Amtsgelübde von Kantonsrätin Severine Hänni (20/WA 58/339)


item_title:
Rechenschaftsbericht 2021 der Rekurskommission in Anwaltssachen
(20/BS 40/300)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Motion von David Zimmermann und Hanspeter Gantenbein vom 16. August
2017 „Abstandsvorschriften für Windkraftanlagen gegenüber Bauten und
Anlagen“ (16/MO 7/130)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Interpellation von Gabriel Macedo, Bruno Lüscher, Kurt Baumann, Elisabeth
Rickenbach, Barbara Dätwyler Weber, Hans Feuz, Mathis Müller, Daniel
Frischknecht und Robert Meyer vom 2. Dezember 2020 "Kantonale Handlungsmöglichkeiten bei den Krankenkassenprämien" (20/IN 14/89)
Beantwortung


item_title:
Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (GöB) (20/GE 6/127)
Eintreten, 1. Lesung


item_title:
Interpellation von Toni Kappeler vom 4. Dezember 2019 "Pflanzenschutzmittel in unseren Gewässern und im Grundwasser" (16/IN 55/445)
Beantwortung


item_title:
Motion gemäss § 75 der Geschäftsordnung des Grossen Rates von Nina
Schläfli und Sonja Wiesmann vom 13. März 2019 "Einführung eines neuen
parlamentarischen Vorstosses 'Postulat'" (16/MO 34/332)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title: Traktandenliste ER-Sitzung vom 17. Oktober 2011

item_category: Traktanden


item_title:
Interpellation von Turi Schallenberg, Marina Bruggmann vom 16. März 2022
„Verhältnisse von CareleaverInnen“ (20/IN 27/287)
Beantwortung


item_title:
Interpellation von Nina Schläfli, Sabina Peter Köstli, Felix Meier, Sandra Reinhart, Elisabeth Rickenbach, Jorim Schäfer vom 21. Dezember 2022 „Prämienschock für den Mittelstand mildern“ (20/IN 38/435)
Beantwortung


item_title: Amtsgelübde von Regierungsrätin Sonja Wiesmann Schätzle (24/WA 3/3)


item_title:
Motion von Sandra Stadler, Simon Wolfer, Mathias Dietz, Christina Pagnoncini, Christine Steiger Eggli, Bernhard Braun, René Walther, Eveline Bachmann,
Lukas Madörin vom 17. August 2022 „Anpassung Vergabe Listennummern für
Wahlvorschläge“ (20/MO 37/366)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Parlamentarische Initiative von Isabelle Vonlanthen, Marina Bruggmann, Kilian Imhof, Priska Peter, Michèle Strähl, Nicole Zeitner vom 7. Dezember 2022
„Gesetz über das Halten von Hunden (HundeG): Abschaffung der Gewichtsbeschränkung bei den obligatorischen Hundekursen“ (20/PI 7/429)
Vorläufige Unterstützung


item_title:
Interpellation von Pascal Schmid und Urs Martin vom 28. März 2018 "Transparenz über Langzeit-Sozialhilfebezüger" (16/IN 31/216)
Beantwortung


item_title:
Verordnung betreffend die Änderung der Verordnung des Grossen Rates
über die berufliche Vorsorge des Staatspersonals und der Lehrpersonen
(Pensionskassenverordnung) (16/VO 3/288)
Redaktionslesung und Schlussabstimmung


item_title: Amtsgelübde von Kantonsrat Roland Wyss (16/WA 71/351)


item_title:
Parlamentarische Initiative von Urs Martin und Josef Gemperle vom 29. August 2018 „Gesetzliche Verankerung der bedingten Einzonung“ (16/PI 3/266)
Vorläufige Unterstützung


item_title:
Motion von Gabriel Walzthöny, Mathias Dietz, Patrick Siegenthaler, Christina
Fäsi, Priska Peter vom 21. Juni 2023 „Eigenbetreuung steuerlich sichtbar machen“ (20/MO 47/524)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Motion gemäss § 75 der Geschäftsordnung des Grossen Rates von Karin
Bétrisey, Daniel Eugster, Josef Gemperle, Christina Pagnoncini, Christine
Steiger Eggli und Elisabeth Rickenbach vom 2. Dezember 2020 "Bildung
einer ständigen Kommission Klima, Energie und Umwelt" (20/MO 6/86)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Geschäftsbericht 2019 der Thurgauer Kantonalbank und Wahl der Revisionsstelle (16/BS 44/504)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Gesetz über Aktenführung und Archivierung (ArchivG) (16/GE 22/394)
Redaktionslesung, Schlussabstimmung


item_title:
Amtsgelübde von Tamara Willig-Rubano, Ersatzmitglied des Obergerichts
(20/WA 15/15)


item_title: Voranschlag 2015 : Departement für Verkehr Bau und Umwelt


item_title:
Leistungsmotion von Karin Bétrisey, Cornelia Zecchinel, Barbara Dätwyler
Weber und Roland A. Huber vom 20. November 2019 "Nulltoleranz bei
Mobbing an Thurgauer Schulen" (16/LM 2/435)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Beschluss des Grossen Rates zum Nachtragskredit 2019 (16/BS 41/418)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Antrag gemäss § 52 der Geschäftsordnung des Grossen Rates von Brigitte
Kaufmann vom 21. November 2018 "Regulierungsfolgenabschätzung RFA"
(16/AN 13/293)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Beschluss des Grossen Rates über das Konzept Neuausrichtung Denkmalpflege (20/BS 52/484)
Eintreten, Diskussion, Beschlussfassung


item_title: Amtsgelübde von Kantonsrätin Michèle Strähl-Obrist (20/WA 23/124)


item_title:
Geschäftsbericht 2023 der Gebäudeversicherung Thurgau (20/BS 63/663)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Motion von Brigitta Engeli, Reto Ammann, Turi Schallenberg, Elisabeth Rickenbach, Judith Ricklin, Iwan Wüst, Corinna Pasche-Strasser, Bruno
Lüscher vom 3. Mai 2023 „Verbesserung der Situation von Jugendlichen
und jungen Erwachsenen in der Sozialhilfe“ (20/MO 46/502)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title: Motion Suter/Weiersmüller; Organisationsform Altersheime

item_category: Botschaften


item_title:
Wahlen für das Amtsjahr 2024/2025
8.1 Präsidium des Grossen Rates (24/WA 7/7)
8.2 Vizepräsidium des Grossen Rates (24/WA 8/8)
8.3 Präsidium und Vizepräsidium des Regierungsrates (24/WA 9/9)


item_title:
Interpellation von Sonja Wiesmann Schätzle, Elina Müller vom 25. Oktober
2023 „Evaluation Potential betreffend gemeinnützigem Wohnungsbau“
(20/IN 56/585)
Beantwortung


item_title: Amtsgelübde der neugewählten Mitglieder des Grossen Rates (24/WA 1/1)


item_title:
Interpellation von Benno Schildknecht, Josef Gemperle, Peter Bühler vom
21. Dezember 2022 "Fachhochschule in Agronomie auch in der Ostschweiz"
(20/IN 37/434)
Beantwortung


item_title:
Motion von Gabriel Macedo, Stephan Tobler, Iwan Wüst-Singer, Elisabeth Rickenbach, Marina Bruggmann, Bernhard Braun, Jorim Schäfer vom
17. August 2022 „Erhöhung der Plätze von Kleinstbetreuungs- und Pflegeangeboten“ (20/MO 36/365)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Interpellation von Cornelia Zecchinel, Simon Wolfer, Anders Stokholm vom
16. August 2023 „10-Millionen-Schweiz – wie bewältigen wir das?“
(20/IN 51/556)
Beantwortung


item_title:
Interpellation von Nicole Zeitner, Sabina Peter Köstli, Martina Pfiffner Müller,
Barbara Dätwyler Weber vom 21. Juni 2023 „Aktueller Stand der Angebotsdatenbank 'Sozialnetz Thurgau'?“ (20/IN 47/525)
Beantwortung


item_title:
Motion von Josef Gemperle, Toni Kappeler, Andreas Guhl, David Zimmermann, Robert Meyer, René Walther, Alex Frei und Armin Eugster vom
20. Dezember 2017 „Neuregelung betreffend maximale Nutzungsziffern“
(16/MO 12/178)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title: Immobilien: Mülimatt 5, GS Nr. 3933; nachträgliche Genehmigung des Kaufvertrages


item_title:
Motion von Kurt Egger, Nina Schläfli, Sonja Wiesmann und Joe Brägger vom
6. Dezember 2017 „Stabilisierung Finanzhaushalt“ (16/MO 10/170)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Voranschlag 2019 und Finanzplan 2020 – 2022 (16/BS 27/277)
Eintreten


item_title: Ersatzwahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsdauer (20/WA 74/423)


item_title:
Parlamentarische Initiative von Martin Stuber, Markus Birk, Brigitte Kaufmann, Peter Dransfeld und Hans Feuz vom 14. September 2022 "Abschaffung der jährlich wiederkehrenden Verleihungsgebühren für Bootsstationierungen gemäss § 17 Abs. 1 Ziff. 4 und 5 des Wassernutzungsgesetzes"
(20/PI 6/382)
Vorläufige Unterstützung


item_title:
Interpellation von Walter Knöpfli vom 23. Oktober 2019 "Neuer Werkhof Tiefbauamt wieder auf grüner Wiese?" (16/IN 50/426)
Beantwortung


item_title:
Interpellation von Kurt Egger, Josef Gemperle, Toni Kappeler und Robert
Meyer vom 19. Dezember 2018 "Entwicklungsschwerpunkt (ESP) Wil West:
ein Leuchtturmprojekt ohne öffentliche Diskussion?" (16/IN 39/306)
Beantwortung


item_title:
Parlamentarische Initiative von Isabelle Vonlanthen, Marina Bruggmann, Kilian Imhof, Priska Peter, Michèle Strähl, Nicole Zeitner vom 7. Dezember 2022
„Gesetz über das Halten von Hunden (HundeG): Abschaffung der Gewichtsbeschränkung bei den obligatorischen Hundekursen“ (20/PI 7/429)
Vorläufige Unterstützung


item_title:
Gastgewerbe- und Alkoholhandelsgesetz (GastG) (20/GE 20/362)
1. Lesung


item_title:
Interpellation von Kurt Egger, Josef Gemperle, Toni Kappeler und Robert
Meyer vom 28. März 2018 "ESP Wil West: ein Beitrag zur Energiestrategie
2050?" (16/IN 30/215)
Beantwortung


item_title: Wahl der Leitung Finanzkontrolle für die Amtsdauer 2024–2028 (20/WA 99/588)


item_title:
Interpellation von Hanspeter Gantenbein und Hermann Lei vom 15. August
2018 "Missachtung der Ausschaffungsinitiative auch im Thurgau?"
(16/IN 33/259)
Beantwortung


item_title: Interpellation Doris Schmidhalter-Näfen, AdG/LA, German Eyer, AdG/LA, und Reinhold Schnyder, AdG/LA: Pflegepersonal GNW: Überstunden bis an den Hals? (10.11.2015) 2.0123


item_title:
Motion von Manuel Strupler und Pascal Schmid vom 12. September 2018
"Für einen Denkmalschutz mit Augenmass und besserer Koordination mit
den raumplanerischen Zielen" (16/MO 27/272)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Änderung des Gesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (JG) und Änderung des Gesetzes über das Halten von Hunden (HundeG) (20/GE 13/248)

Teil 1: Änderung des Gesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender
Säugetiere und Vögel (JG)
Redaktionslesung und Schlussabstimmung

Teil 2: Änderung des Gesetzes über das Halten von Hunden (HundeG)
Redaktionslesung und Schlussabstimmung


item_title:
Beschluss des Grossen Rates über Thur+: Das Hochwasserschutz- und Revitalisierungskonzept für das Thurtal (20/BS 38/298)
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung


item_title:
Interpellation von Hanspeter Heeb vom 28. Juni 2017 „Folgekostenvergleich
einer kulturlandschonenden BTS-Variante“ (16/IN 15/127)
Beantwortung


item_title:
Interpellation von Peter Dransfeld, Alex Frei, Stefan Leuthold und Beat Rüedi
vom 26. Oktober 2016 „Förderpreis Bauliche Nachverdichtung“ (16/IN 2/59)
Beantwortung


item_title:
Änderung des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern (Steuergesetz,
StG) (20/GE 28/529)
2. Lesung


body_key: TI

item_title: Ratifica della Convenzione riguardante la Comunità d'interessi dei parlamenti cantonali CI sottoscritta a Basilea il 15 febbraio 2008 - Rapporto del 2 giugno 2008, relatore: Carlo Luigi Caimi

item_language: it


item_title:
Motion gemäss § 75 der Geschäftsordnung des Grossen Rates von Ueli
Fisch, Hermann Lei und Turi Schallenberg vom 26. August 2020 "Digitales
Thurgauer Parlament" (20/MO 4/46)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung


item_title:
Antrag gemäss § 52 der Geschäftsordnung des Grossen Rates von Urs Martin und Aline Indergand vom 22. November 2017 „Bericht über Stellenentwicklung in den Ämtern“ (16/AN 5/161)
Beantwortung, Diskussion, Beschlussfassung