item_title: Ausschluss von Palmöl und dessen Derivaten von den Freihandelsgesprächen zwischen der Schweiz und Malaysia


body_key: CHE

item_title: Ausschluss von Palmöl von den Freihandelsabkommen mit Indonesien und Malaysia

item_description: Vorprüfung - Examen préalable


item_title: Anpassung des Programms für die graslandbasierte Milch- und Fleischproduktion


item_title: Faires Verfahren beim Zugang zu geschlossenen Märkten der Kantone


item_title: Verhältnismässige Sanktionen bei den Direktzahlungen


item_title: Stärkung der Sozialpartnerschaft bei allgemeinverbindlich erklärten Landes-Gesamtarbeitsverträgen


item_title: Digitalisierung naturwissenschaftlicher Sammlungen zugunsten der Schweizer Forschung


item_title: Sicherung der Landesversorgung auf dem Wasserweg


item_title: Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative). Volksinitiative

item_description: Frist - Délai


item_title: Für ein Pelz-Importverbot in der Schweiz


item_title: Pferdegestützte Therapie in der Landwirtschaftszone


item_title: Ausbau der Wasserkraft zur Stromerzeugung und Stromspeicherung. Anpassung der Umweltverträglichkeitsprüfung

item_description: Schlussabstimmung - Vote final


item_title: Verlängerung der Befristung der Steuererleichterungen für Erdgas, Flüssiggas und biogene Treibstoffe


item_title: Asylgesetz. Änderung (Rahmenkredit Migration; 2. Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Staaten)


item_title: Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz. Totalrevision


item_title: Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative). Volksinitiative


item_title: Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenbetreuung. Bundesgesetz


item_title: Internationaler Strafgerichtshof. Änderung des Römer Statuts


item_title: Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien. Genehmigung


item_title: Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Bundesbeschluss


item_title: Gewährleistung der Ergänzungsleistungen ehemaliger Verdingkinder und Administrativversorgter


item_title: Biodiversität integrieren statt verlieren


item_title: Die Kombination Zug/Flug als Alternative zu Kurzstreckenflügen erleichtern. Sind die SBB interessiert an Konzepten wie Austrian AIRail oder Rail and Fly?


item_title: Vorsorgeprinzip. Wie wird es vom Bundesrat in den Bereichen Lebensmittel, Kosmetik und Gebrauchsgegenstände angewendet?


item_title: Wirkung der Regelungen rund um die Sportrechte überprüfen?


item_title: Umsetzung der Nationalen Strategie Palliative Care und der Nationalen Demenzstrategie für eine bessere Lebensqualität für Menschen am Lebensende


item_title: Konsequenzen aus dem Fall Chlorothalonil, um grundsätzliche Risiken des Pestizideinsatzes zu senken?


item_title: Kontaminiertes Trinkwasser. Die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln ist weichenstellend


item_title: Werden mit der Reduktion der Verkaufsmenge die Risiken von Pestiziden effektiv reduziert?


item_title: Umweltziele Landwirtschaft. Fragwürdige Kommunikation zur Zielerreichung


item_title: Was alles fliesst die Flüsse hinunter?


item_title: Krankenkassenprämien. Verschuldung durch überhöhte Inkassokosten vermeiden


item_title: Stagnierende Wirtschaft. Nun ist die Politik gefordert


item_title: Weiterhin offene Fragen zu adaptiven Antennen und Expositionsspitzen


item_title: Umgang mit anonymen Samenspenden und unbekannter Vaterschaft


item_title: Echte Anreize schaffen für die Produktion von Schweizer Naturholz


item_title: Ambulante Fallpauschalen. Ein Modell der Zukunft?


item_title: Fertig mit der Schönfärberei. Wie gross sind die Wirkungen des Flugverkehrs auf das Klima wirklich?


item_title: Einsatz und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln natürlichen Ursprungs


item_title: Verbot der Finanzierung von verbotenem Kriegsmaterial. Wird das Gesetz korrekt angewandt?


item_title: Die Weineinfuhrkontingente überdenken?


item_title: Prinzip "ambulant vor stationär". Widerspruch zwischen Theorie und Praxis!


item_title: Geplante Konzentration der SRG-Produktionsstandorte. Welches sind die Folgen für die Medienvielfalt und die mediale Berichterstattung in der Deutschschweiz und Westschweiz?


item_title: Login-Allianz grosser Medienhäuser mit der SRG


item_title: Einbezug anderer Transportunternehmen und der öffentlichen Hand in die Entwicklung der Mobilitätsapp der SBB


item_title: Transparenz des BAG gegenüber den Kantonen bei der Genehmigung der Krankenkassenprämien


item_title: Datenschutz im Zusammenhang mit arbeitsmedizinischen Untersuchungen


item_title: Instate-Privileg auch bei auf dem Markt angebotenen Leistungen?


item_title: Negative Auswirkungen der Massenzuwanderung?


item_title: Dublin IV. Faktisch freie Wahl des Wohnorts für Asylbewerber gefährdet die Integration


item_title: Wir dürfen die Privatsphäre unserer Schülerinnen und Schüler nicht verkaufen


item_title: Fragen zum IS-Dschihadisten Damien G. alias Abu Suleiman al-Swissri


item_title: Einführung einer multiinstitutionellen Konferenz zur Risikoeinschätzung und Sicherheitsplanung zur Prävention gegen Gewalt bei besonders gefährdeten Opfern


item_title: Zukünftige Verträge mit der EU unterstehen dem Rahmenvertrag


item_title: Entwicklung der Zulassung zum Zivildienst und Zufriedenheit der Einsatzbetriebe


item_title: Bundesmittel für ausländische Schulen ohne Hauptbeteiligung des Partnerstaates?


item_title: Offene Stellen in der Schweiz, die vom Bund auf dem europäischen Portal Eures publiziert werden. Hatten wir denn nicht für den Inländervorrang gestimmt?


item_title: Hat die jurassische Regierung eine neutrale Rekursinstanz für Moutier gefordert?


item_title: Bessere Wertschätzung der Angehörigen der Armee durch eine Angleichung des Soldes


item_title: Ein Verzeichnis freier Bilder des Bundes


item_title: Daten über die psychische Gesundheit von Kindern


item_title: Elektronischer Impfausweis. Zukunft der Stiftung meineimpfungen.ch


item_title: Für bedarfsgerechte Nationalstrassen vom Berner Jura nach Bern


item_title: Begünstigt die Post das Verschwinden von Arbeitsplätzen im Detailhandel? Welches öffentliche Interesse besteht am Pilotprojekt mit Zalando?


item_title: Überwachung durch Konzerne. Mitarbeitende besser schützen


item_title: Voranschlag 2013

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden. Bundesbeschluss


item_title: Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht. Volksinitiative

item_description: Erstrat - Premier Conseil


item_title: 6. IV-Revision. Zweites Massnahmenpaket

item_description: Fortsetzung - Suite


item_title: Nationale Kommission zur Verhütung von Folter


item_title: Mediation. Gemeinsame elterliche Verantwortung fördern


item_title: Obligatorische Zerstörung beschlagnahmter Waffen


item_title: Epidemiengesetz. Verlängerung des dringlichen Bundesgesetzes

item_description: Dringlichkeitsklausel - Clause d'urgence


item_title: Fernmeldedienste. Mehr Sicherheit dank besserer Beherrschung der Technik


item_title: Adoptionsrecht. Gleiche Chancen für alle Familien


item_title: Erhöhung der Zahl der Richterstellen am Bundesverwaltungsgericht


item_title: Keine Polizistinnen und Polizisten ohne Schweizer Pass


item_title: Verdoppelung der Stellen bei der Kobik. Klärung des Auftrags und Organisationsstruktur


item_title: Doppelter Pukelsheim bei Nationalratswahlen


item_title: Weltausstellung 2015 in Mailand

item_description: Zweitrat - Deuxième Conseil


item_title: Einführung der eidgenössischen Volksmotion


item_title: Rechte der Bäuerinnen und Bauern. Für ein weitgehendes Engagement der Schweiz im Menschenrechtsrat


item_title: Die Expo 2015 als Chance für den öffentlichen Verkehr und den Schweizer Tourismus


item_title: Unverfälschtes Abstimmungsverfahren bei Volksinitiativen mit Gegenentwurf


item_title: Einsatz von Angehörigen der Armee zum Schutz der Schweizer Vertretung in Tripolis. Verlängerung


item_title: Anreize und Standards für das elektronische Patientendossier


item_title: KVG. Teilrevision. Vorübergehende Wiedereinführung der bedarfsabhängigen Zulassung


item_title: 6. IV-Revision. Zweites Massnahmenpaket


item_title: Militärkassationsgericht. Wahl eines Richters/einer Richterin


body_key: BL

item_title: Klimastrategie: Technologieoffenheit statt Verbote und Vorschriften

item_language: de


item_title: Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen. Volksinitiative


item_title: Voranschlag 2013. Nachtrag I


item_title: Massnahmen zur Erleichterung der Bereinigung des Steuerstreits der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten. Dringliches Bundesgesetz


item_title: Bankmanager. Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit


item_title: Stellvertretender Bundesanwalt/stellvertretende Bundesanwältin. Wahl


item_title: Geschäftsbericht des Bundesrates 2012


item_title: Vereinfachung der Mehrwertsteuer


item_title: Geschäftsbericht 2012 des Bundesgerichts


item_title: Anpassungen des Mehrwertsteuergesetzes


item_title: Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht. Volksinitiative


item_title: Beschaffung des Kampfflugzeuges Gripen (Rüstungsprogramm 2012 und Gripen-Fondsgesetz)


item_title: Registrierung der Marken "Swiss Army", "Swiss Military" und "Swiss Air Force"


item_title: Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+


item_title: Parzelle Nr. 4144; Metalor SA; Kaufrecht und Rahmenbedingungen; Anpassung


item_title: Voranschlag 2012. Nachtrag II


item_title: Jahresziele 2013 des Bundesrates. Erklärung der Bundespräsidentin


item_title: Bestätigung der Wahl des Direktors der Eidgenössischen Finanzkontrolle


item_title: Bundesgericht. Wahl eines hauptamtlichen Mitglieds


item_title: Bundesstrafgericht. Präsidium und Vizepräsidium


item_title: AVIG. Deplafonierung des Solidaritätsprozents


item_title: Frankenstärke. Teilharmonisierung der Ladenöffnungszeiten


item_title: Preise ausländischer Zeitungen und Zeitschriften in der Schweiz


item_title: Ist Schweizer Käse dank Subventionen mit Schweinefutter wettbewerbsfähig?


item_title: Bildungsprogramme der EU. Beteiligung der Schweiz 2014-2020


item_title: KVG. Teilrevision. Vorübergehende Wiedereinführung der bedarfsabhängigen Zulassung


item_title: Ist das Zollausschlussgebiet Samnaun weiterhin vertretbar?


item_title: Technische Verordnung über Abfälle. Inkraftsetzung


item_title: Unbesetzte Leitungsstelle der Direktion für Arbeit im Seco


item_title: Übertriebene Regulierungsauflagen für unabhängige gewerbliche Vermögensverwalter


item_title: Aussagen von Bundesrätin Sommaruga zum Fall Menznau


item_title: Rundschreiben des BFM zur Rotlichtproblematik (3)


item_title: Technische Verordnung über Abfälle. Wann liegt der Erlass vor?


item_title: Lastwagen-Warteraum an der A2 bei Neuenkirch/LU


item_title: Umsetzung der Initiative "gegen die Abzockerei"


item_title: Arbeitsgruppe zur Zukunft des Finanzplatzes


item_title: Wettbewerbsverzerrung durch Kooperation der Luftwaffe mit der Rega?


item_title: Aserbaidschan. Menschenrechte und Reise von Bundesrat Schneider-Ammann im April 2013


item_title: Kasachstan. Menschenrechte und Reise von Bundesrat Schneider-Ammann im April 2013


item_title: Zulassung von Clothianidin. Was sind die Konsequenzen der bisherigen Prüfungen?


item_title: Friedensförderung und Auslandeinsätze


item_title: Beaufsichtigt die Finma die Verwaltung der Assura AG?


item_title: Verlust der Verteidigungsfähigkeit der Armee


item_title: Unabhängigkeit der Regionalkonferenzen zu Atomlagerstellen (3)


item_title: Zusatzversicherungen profitieren von der Spitalplanung. Senkung der Krankenkassenprämien?


item_title: Unabhängigkeit der Regionalkonferenzen zu Atomlagerstellen (4)


item_title: Generelle Fragen zur Zusammensetzung der Regionalkonferenzen


item_title: Italien spart und schliesst Zentren für Asylsuchende. Ist die Schweiz auf den Zustrom vorbereitet?


item_title: Kostentragungspflicht bei Unterdeckung des Stilllegungs- und des Entsorgungsfonds für Kernkraftwerke


item_title: Eidgenössische Steuerverwaltung. Zweck der "Tage der Steuerfreiheit"


item_title: Öffentliches Beschaffungswesen. Folgen der Überprüfung der Lohngleichheit


item_title: Pistenausbau beim Flughafen Kloten. Der Osten wird noch mehr belastet


item_title: Nichttechnologieneutrale Ausschreibung des CMS durch den Bund


item_title: "The Voice of Switzerland". Werbung mit unseren Zwangsgebühren?


item_title: Technologieförderung und kostenorientierte Entschädigung für die Verbreitung der konzessionierten Radios mittels DAB+


item_title: Unabhängigkeit der Regionalkonferenzen zu Atomlagerstellen (1)


item_title: Grenzwachtkorps. Verstärkung für die Ostschweiz?


item_title: Unabhängigkeit der Regionalkonferenzen zu Atomlagerstellen (2)


item_title: Besteuerung von Grundstücken im Ausland und der damit erzielten Einkünfte. Verhinderung einer Inkohärenz zwischen StHG und DBG


item_title: Verbesserungen der Organisation und der Verfahren des Parlamentes


item_title: Das Schweizerische Rote Kreuz stoppt Blutlieferungen an Griechenland


item_title: Erbschaftssteuerabkommen zwischen der Schweiz und Frankreich


item_title: Entwicklungshilfe. Jährlich eine zusätzliche Milliarde oder gar noch mehr?


item_title: Zusätzliche Stellen im Grenzwachtkorps. Verteilungskriterien


item_title: Prozess gegen 24 Angeklagte aus dem Lager Gdeim Izik in Rabat am 16. Februar 2013


item_title: Neues Steueramtshilfegesetz. Erste Erfahrungen


item_title: Parzelle Nr. 1433; Areal Mühleplatz; Projektanpassung; Reduktion öffentliche Einstellhallenplätze


item_title: Expo 2015 in Mailand. Position des Bundesrates


item_title: IWF-Kredite sind zwingend dem Referendum zu unterstellen


item_title: Sind steigende Tarife für den Rückgang der Passagierzahlen bei den SBB verantwortlich?


item_title: Neuer Finanzausgleich. Erst den Wirksamkeitsbericht diskutieren, dann erst Vorgaben machen


item_title: Woher kommt die zusätzliche Milliarde für die Entwicklungshilfe?


item_title: Französische Steuern auf Schweizer Erbschaften. Vorteile aus Zugeständnissen?


item_title: Erneut Mehrausgaben in Milliardenhöhe für die Entwicklungshilfe?


item_title: "Der Bund kurz erklärt". Parteiische Broschüre der Bundeskanzlei


item_title: Broschüre "Der Bund kurz erklärt" 2013


item_title: Einführung einer Staatsquotenbremse


item_title: Debatte über das Moratorium für neue Arztpraxen. Halbwahrheiten oder Lügen?


item_title: Jahresbericht 2012 der GPK und der GPDel


item_title: Abweisung von jüdischen Flüchtlingen im Zweiten Weltkrieg. Rede des Bundespräsidenten


item_title: Militärflugplatz Dübendorf. Eventuelle zivilaviatische Nutzung


item_title: Ist die im Bereich der Grundversicherung tätige Assura-Basis SA in Schwierigkeiten?


item_title: Angemessene Abgangsentschädigung für den Direktor des Bundesamtes für Statistik?


item_title: Wiederherstellung der Glaubwürdigkeit der Schweizerischen Nationalbank


item_title: Aufsichts- und Kontrollfunktion des Bundes im Lebensmittelrecht


item_title: Privater Sicherheitsdienst für die Bundesverwaltung. Garantien für den Datenschutz


item_title: Bewilligung und Kontrolle von Cannabis


item_title: Invalidenversicherung. Ist die Westschweiz von den Verhandlungen ausgeschlossen?


item_title: Stärkung der eidgenössischen Solidarität


item_title: Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2012. Bericht


item_title: Vorstösse im Zuständigkeitsbereich der Büros. Abschreibungen


item_title: Frist für die Bescheinigung der Unterschriften für Referenden und Volksinitiativen


item_title: Geschäftsbericht 2012 des Bundesgerichts


item_title: Verbesserungen der Organisation und der Verfahren des Parlamentes


item_title: Geschäftsbericht des Bundesrates 2012


item_title: Überprüfung der Swiss-DRG-Abrechnung und Vergütung der Spitäler durch eine gemeinsame neutrale Stelle


item_title: Einführung eines Pflichtpfands für Getränkedosen und Getränkeflaschen


item_title: Mehr Schweizer Nachwuchs dank Aufhebung des Numerus clausus


item_title: Patientinnen und Patienten ins Zentrum stellen


item_title: Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache - Entlastung der Krankenversicherung durch Streichung der Kosten des Schwangerschaftsabbruchs aus der obligatorischen Grundversicherung. Volksinitiative


item_title: Verbesserung der Standortbedingungen für die forschende pharmazeutische Industrie


item_title: Investitionsanteil in den Fallpauschalen


item_title: Qualitätssicherung in Pflegeheimen. Grundlagen für den Vergleich der Pflegequalität in den Alters- und Pflegeheimen schaffen


item_title: 6. IV-Revision. Zweites Massnahmenpaket


item_title: Beabsichtigte Massnahmen zur psychischen Gesundheit in der Schweiz


item_title: Vereinbarung der Basispreise für Fallpauschalen zwischen den Universitätsspitälern und den Sozialversicherungen


item_title: Spitalinfektionen vermeiden. Gesetzliche Bestimmungen für Hygienemassnahmen


item_title: Anpassung der Bestimmungen zur Angebotsvielfalt beim Film


item_title: Erneute Verlängerung der kantonalen Zulassung von Arzneimitteln


item_title: Neufestsetzung der Medikamentenpreise


item_title: Geldwäschereigesetz. Änderung


item_title: Den Umfang des Schutzes der Privatsphäre bezüglich der wirtschaftlichen Verhältnisse neu festlegen


item_title: Olympische Winterspiele Schweiz 2022. Beiträge des Bundes


item_title: Verankerung des Bankkundengeheimnisses für Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz in der Bundesverfassung


item_title: Konsequente Umsetzung des Bundesbeschlusses vom 29. September 2011 zum Armeebericht


item_title: Aufhebung der ausserdienstlichen Schiesspflicht


item_title: Beteiligung des Bundes an der Bereinigung des Steuerstreits mit den USA


item_title: Direkte Bundessteuer. Finanzielle Oberaufsicht


item_title: Beschränkung der Transportkosten für Lernende


item_title: Zeitgenössische Baukultur in der Kulturbotschaft 2016-2019


item_title: Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz. Totalrevision


item_title: Demografische Entwicklung und Auswirkungen auf den gesamten Bildungsbereich


item_title: Immobilienbotschaft EFD 2012


item_title: Genügend Praktikumsplätze für angehende Ärztinnen und Ärzte


item_title: Beseitigung der Mengenblockade bei den erneuerbaren Energien


item_title: Rettung für energieintensive Betriebe dank Ausnahme von der KEV


item_title: International konkurrenzfähige Preise für Industriestrom


item_title: Neue Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien (Cleantech Initiative). Volksinitiative


item_title: Freigabe der Investitionen in erneuerbare Energien ohne Bestrafung der Grossverbraucher


item_title: KEV und interne Begrenzung für Solarstrom


item_title: Überlebenschance für die energieintensive Industrie


item_title: Mitsprache des Parlamentes bei Verordnungen des Bundesrates


item_title: Staatsleitungsreform


item_title: Transparenzregeln auch für lobbyierende ehemalige Ratsmitglieder


item_title: Bürokratiestopp!


item_title: Aussenpolitischer Bericht 2012


item_title: Unhaltbarer Zustand auf dem Schiessplatz Vugelles-La Mothe


item_title: Frankreich und CERN. Genehmigung der Abkommen über Dienstleistungen


item_title: Jahresbericht 2012 der GPK und der GPDel


item_title: Zukünftige Ausgestaltung und Finanzierung der Armee

item_description: Sistierung - Suspension


item_title: Meeresumweltschutz. Ratifizierung von Übereinkommen und Bundesgesetz über die Seeschifffahrt. Änderung


item_title: Verbesserungen der Organisation und der Verfahren des Parlamentes


item_title: Transparentes Abstimmungsverhalten


item_title: Auswirkungen des Betriebs des Flughafens Friedrichshafen auf die Schweiz, die Ostschweiz und den Kanton Thurgau


item_title: Gesamthafte Wahl der Mitglieder des Bundesrates


item_title: Hornussergesellschaft Lyss; Gesuch um finanzielle Unterstützung; Entscheid


item_title: Transparenz im Ständerat


item_title: Automatischer Informationsaustausch und Dienstleistungsabkommen


item_title: Auswirkungen des Betriebs des Flughafens Zürich auf das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Vertrag


item_title: Auftrag Fraktion SP/JSP betr. Mehr Unterstützung von jungen Eltern in Olten


item_title: Förderprogramm Energiestadt Gold; Reglement Spezialfinanzierung (SF); Kredit für Erhöhung Sockelbeitrag


item_title: Massnahmen gegen die Raserei

item_description: Abschreibung - Classement


item_title: Interdepartementale Herangehensweise für die nächste Legislaturplanung


item_title: Gewährleistung des geplanten Artikels 139 der Verfassung der Republik und des Kantons Jura durch den Bund


item_title: Adoptionsrecht. Gleiche Chancen für alle Familien


item_title: Kantonsverfassungen Glarus, Appenzell Innerrhoden, Aargau, Thurgau, Waadt, Neuenburg und Genf. Gewährleistung


item_title: Kantonsverfassungen Solothurn, Basel-Landschaft, Appenzell Innerrhoden, Graubünden und Aargau. Gewährleistung


item_title: Zivilgesetzbuch. Elterliche Sorge


item_title: Eine Woche Ferien mehr für alle


item_title: Lebenslängliche Freiheitsstrafe mit Ausschluss bedingter Entlassung


item_title: Frankreich und CERN. Genehmigung der Abkommen über Dienstleistungen


item_title: Effizienz und Demokratie beim Ausbau des nationalen Stromnetzes


item_title: Zusammenarbeit mit der Auslandschweizer-Organisation


item_title: Neugestaltung Hirschenplatz; Baukredit Gemeindeanteil


item_title: Mitsprache des Parlamentes bei der Bewerbung für einen Sitz im Uno-Sicherheitsrat


item_title: Die Schweiz und die Konventionen des Europarates. Zehnter Bericht


item_title: Erhöhung der Zahl der Richterstellen am Bundesverwaltungsgericht


item_title: Mehrwertabgabe. Aufhebung von Artikel 5 Absatz 1 RPG


item_title: Automatischer Informationsaustausch in Steuersachen. Bericht


item_title: Keine Fiskalexperimente ohne Reziprozität


item_title: Ist die Abgeltungssteuer mit anderen hohen Rechtsgütern vereinbar?


item_title: Reputationsrisiken für den Finanzplatz Schweiz


item_title: Eine Liste mit deutschen Politikern erstellen, welche Konten in der Schweiz unterhalten


item_title: Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland. Beseitigung der Ungleichbehandlung


item_title: Übermittlung von unverschlüsselten Mitarbeiterdaten von Schweizer Banken an die USA


item_title: Ausweitung der Suspendierung von Substanzen, die Bienen gefährden


item_title: Automatischer Informationsaustausch. Folgen für den Finanz- und Wirtschaftsplatz Schweiz


item_title: Im Offshore-Verschleierungsgeschäft tätige Kanzleien dem Geldwäschereigesetz unterstellen


item_title: Hat der Bundesrat die Bankangestellten geopfert?


item_title: Deklarationspflicht von Trusts in Steuersachen


item_title: Verwendung von gestohlenen Bankdaten in Steuerverfahren


item_title: Hedge-Fonds. Ein Mittel zur Steuerflucht. Was tut der Bundesrat?


item_title: Registrierungspflicht für Trusts und andere Offshore-Konstrukte


item_title: Verletzung der Sorgfaltspflichten durch gewisse Banken


item_title: Vermeidung der doppelten Nichtbesteuerung


item_title: Zivilgesetzbuch. Elterliche Sorge


item_title: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Schweizer Finanzplatzes


item_title: Rolle der Finma im Steuerstreit mit den USA


item_title: Wahrung von Schweizer Recht und Souveränität


item_title: Angebot einer angemessenen Abgeltungssteuer an alle OECD-Staaten mit zwingender Ausübung des Vetos gegen den automatischen Informationsaustausch


item_title: Ermessensstiftungen als Vehikel der Steuerflucht und Steuerhinterziehung


item_title: Eckwerte für allfällige Steuerverhandlungen mit der EU


item_title: Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz. Sanierungsrecht


item_title: Massnahmen bei Lahmlegung einer Schweizer Bank mittels ISDA Master Agreement


item_title: Steuerstreit mit den USA. Auswirkungen des ISDA Master Agreement


item_title: Entschädigungsklage gegen die Schweiz


item_title: Ausserordentliche Session. Steuerkonformer Finanzplatz und automatischer Informationsaustausch


item_title: Kein Schwarzgeld in Trusts und Stiftungen dulden


item_title: Weitergabe von Daten von Bankangestellten oder ehemaligen Bankangestellten an ausländische Behörden sofort stoppen


item_title: Wie weiter mit dem steuerkonformen Finanzplatz?


item_title: Historische Aufarbeitung der grenzüberschreitenden Beihilfe zu Steuerbetrug und -hinterziehung durch Schweizer Banken zwischen 1930 und 2012


item_title: Strafbarkeit der Hehlerei mit gestohlenen Bankkundendaten


item_title: Konkrete Eigenmittelanforderungen für nichtsystemrelevante Banken in einer gesonderten Verordnung oder über eine zeitnahe Revision der Eigenmittelverordnung


item_title: Schutz der ehrlichen Bürger und nicht der Steuerhinterzieher


item_title: Ein sicheres und sauberes Fundament für die Zukunft des Finanzplatzes Schweiz


item_title: Bericht der Weltbank zur Eindämmung von Schwarzgeld-Abflüssen aus Entwicklungsländern


item_title: Stopp der Verhandlungen zur Abgeltungssteuer


item_title: Steuerhinterziehungsgelder aus Indien auf Schweizer Bankkonten


item_title: Vergangenheitslösung für den Finanzplatz


item_title: Steuerattraktivität der Schweiz im Vergleich mit anderen Staaten


item_title: Positionswechsel der EU in Richtung automatischer Informationsaustausch. Was macht die Schweiz?


item_title: Arbeitsgruppe zur Zukunft des Finanzplatzes Schweiz


item_title: Neueste Entwicklungen in Sachen automatischer Informationsaustausch


item_title: Doppelbesteuerungsabkommen als zentrale Strategie für einen starken Unternehmensstandort Schweiz


item_title: Finanzmarkt mit und ohne EWR. Vergleich zwischen Liechtenstein und der Schweiz


item_title: Schlupflöcher in den Abkommen zur Abgeltungssteuer


item_title: Beitritt zur OECD-/Europarats-Konvention über gegenseitige Verwaltungshilfe in Steuersachen


item_title: Wie weiter in der Finanzplatzstrategie?


item_title: Kein Vorschub für fremde Angriffe auf den Finanzplatz


item_title: Doppelbesteuerungsabkommen und Verstärkung der guten Unternehmensführung


item_title: Flugplatz Dübendorf. Zivile aviatische Nutzung


item_title: Der Amtshilfe-Konvention von OECD/Europarat beitreten


item_title: Für den Schutz fairer Löhne (Mindestlohn-Initiative). Volksinitiative


item_title: Verrechnung des Aufwands bei Freitodbegleitungen an die Sterbehilfeorganisationen


item_title: Voranschlag 2013. Nachtrag II


item_title: Einführung eines Finanzreferendums


item_title: Direkte Bundessteuer. Harmonisierung der Verfahrensfristen


item_title: Übernahme der Verfahrenskosten und Beteiligung an den Haftkosten durch Personen, die in der Schweiz keine Steuern zahlen


item_title: Strafverfahren. Entlastung des Zwangsmassnahmengerichtes


item_title: Finanzplan 2015-2017


item_title: Verbesserungen der Organisation und der Verfahren des Parlamentes


item_title: Voranschlag 2013


item_title: Internationale Währungshilfe. Verlängerung und Aufstockung des Rahmenkredits


item_title: Ausserdienststellung von Rüstungsgütern


item_title: Lücke zwischen militärischer und ziviler Chauffeurausbildung vollständig schliessen


item_title: Bundespersonalgesetz. Änderung


item_title: Direkte Steuern bei den natürlichen Personen. Zeitliche Bemessung


item_title: Voranschlag 2012. Nachtrag II


item_title: Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden. Bundesbeschluss

item_description: Ordnungsantrag - Motion d'ordre


item_title: Umfassende Analyse der Einführung der Finanztransaktionssteuer in verschiedenen EU-Staaten


item_title: Neue Höchstzinsregel für Lebensversicherer. Unabsehbare Kosten für Versicherte und Versicherer und weniger Wettbewerbsfähigkeit in Europa


item_title: Einführung eines Rechtsmittels im Verfahren der Aufhebung der relativen Immunität an die Ratsplena


item_title: Steuerliche Privilegien und staatliche Hilfen für juristische Personen in Ländern, die mit der Schweiz in Verhandlungen stehen. Das Gegenrechtsprinzip muss eingehalten werden


item_title: Systeme der Finanzmarktaufsicht. Internationaler Vergleich


item_title: Externe und unabhängige Beurteilung der Finma


item_title: Effiziente und moderne Zollabfertigung


item_title: Offensive Verhandlungen für einen steuerkonformen Finanzplatz unter Einbezug des Marktzutritts


item_title: Periodisches Reporting zur Vertretung von Geschlechtern und Sprachregionen in Verwaltungsräten, bei denen der Bundesrat Wahlkörper ist


item_title: Teilweise Befreiung der Treibstoffe für Pistenfahrzeuge von der Mineralölsteuer


item_title: Verbot der Entgegennahme von Potentatengeldern durch Finanzintermediäre


item_title: IWF. Kreditvereinbarungen. Verlängerung der Teilnahme der Schweiz


item_title: Eigenständiges Doktorat an den Schweizer Fachhochschulen


item_title: Abschaffung des Numerus clausus für das Medizinstudium


item_title: Finanzierungsschlüssel für die universitäre Ausbildung zusätzlicher Ärztinnen und Ärzte


item_title: Mehrsprachigkeit. Stellenausschreibung


item_title: Konsumenten- und Produzentenschutz. Wie ist der Stand der Dinge bei den geschützten Bezeichnungen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen?


item_title: Verbesserung der Situation der Honigbienen in der Schweiz


item_title: Übertragung der Aufgaben der Militärjustiz an die zivilen Justizbehörden


item_title: Befähigungsnachweis für alle lizenzierten Sportlerinnen und Sportler


item_title: Sportveranstaltungen und Förderung von Nachwuchs- und Spitzensport


item_title: Obligatorischer Schneesporttag in der Oberstufe


item_title: Gegen die Abschaffung der Patrouille suisse


item_title: Kolmatierung des Flussbettes der Allaine durch Erosionsereignisse


item_title: Beschaffungen von Armasuisse. Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen


item_title: Immobilienbotschaft VBS 2013


item_title: Einigende und nachhaltige Olympische Spiele 2022


item_title: Schweizer Armee. Keine Zusammenarbeit ohne Achtung der Menschenrechte


item_title: Projekt Antennen-Infrastruktur auf dem Moléson


item_title: Rüstungsprogramm 2013


item_title: Konzept für nachhaltige Olympische Spiele prüfen


item_title: Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz. Sanierungsrecht


item_title: Bankengesetz. Genehmigung des 4. Kapitels der Verordnung über die Liquidität der Banken (too big to fail)


item_title: Aufrechterhaltung der Schweizer Botschaft in Guatemala


item_title: Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen. Volksinitiative


item_title: MWST-Sondersatz für Beherbergungsleistungen. Verlängerung


item_title: Gegen die Schliessung des Generalkonsulates in Chicago


item_title: Wasserbauverband Alte Aare; revidiertes Organisationsreglement; Genehmigung


item_title: 6. IV-Revision. Zweites Massnahmenpaket


item_title: Besteuerung von Immobilien im Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Erbschaftssteuern


item_title: Grausame und unwirksame Jagd auf streunende Katzen verbieten


item_title: Flugverbindung Lugano-Bern. Erneute Konzessionsvergabe nach gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen als Anschubfinanzierung


item_title: Umbau statt Ausbau der kostendeckenden Einspeisevergütung


item_title: Bereinigung des Steuerstreits der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten. Schutz der Mitarbeitenden und der Dritten


item_title: Untragbares Unfallrisiko auf der A2-Teilstrecke zwischen Basel und Augst


item_title: Stromversorgung 2020-2040. Einberufung einer Expertenkommission


item_title: Für ein Verbot des Handels mit Wasser


item_title: Oberaufsicht über den Bau der Neat im Jahre 2012


item_title: Schaffung der Stelle eines Stau-Ombudsmannes gegen Baustellenchaos


item_title: Erklärung des Nationalrates. Bereinigung des Steuerstreits der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten


item_title: Massnahmen zur Erleichterung der Bereinigung des Steuerstreits der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten. Dringliches Bundesgesetz


item_title: Die Sicherheit des AKW Mühleberg ist nicht verhandelbar


item_title: Ist dem Bundesrat das Freihandelsabkommen mit China wichtiger als die Freiheit von Tibet?


item_title: Diskriminierung von Schweizer Holz durch die EU verhindern


item_title: Ausbaustopp im regionalen Personenverkehr


item_title: Erteilung des unbefristeten Führerausweises. Einmonatige Gesuchsfrist


item_title: Position der Schweiz an der Unctad-XIII-Konferenz 2012


item_title: 1939–1945. Gerechtigkeit für unsere Vorfahren


item_title: Bergier-Bericht. Überarbeitung des Kapitels über die Flüchtlingspolitik


item_title: Kantonsverfassungen Glarus, Appenzell Innerrhoden, Aargau, Thurgau, Waadt, Neuenburg und Genf. Gewährleistung


item_title: Regionaler Personenverkehr. Nichtfinanzierte Kosten 2013. Konsequenzen für die Fahrplanperiode 2014/15


item_title: Markenschutzgesetz. Änderung sowie Swissness-Vorlage


item_title: Energiestrategie 2050. Weiteres Vorgehen nach der Vernehmlassung


item_title: Waffenexporte. Gutmenschen-Fehlentscheid des Bundesrates?


item_title: Energiestrategie 2050. Entscheidungsfreiheit des Parlamentes?


item_title: Kantonsverfassungen Solothurn, Basel-Landschaft, Appenzell Innerrhoden, Graubünden und Aargau. Gewährleistung


item_title: Absatz von AOC-Wein aus Lagerbeständen


item_title: Energiestrategie 2050. Runde Tische als Schattenkabinette?


item_title: Gespräche am runden Tisch zur Energiestrategie 2050


item_title: Luftwaffe. Genügendes Training für unsere Piloten?


item_title: Haftbarkeit von Hosting-Providern, Blog- und Forenbetreibern


item_title: Rundschreiben des BFM zur Rotlichtproblematik (1)


item_title: Aufteilung der Landschaftsqualitätsbeiträge an die Kantone


item_title: Abzocker-Initiative. Haltung des Bundesrates


item_title: Patrouille suisse. Ein Nationalsymbol in Gefahr


item_title: Bürokratie in Reinkultur im Bundesamt für Statistik


item_title: Berechnung der Krankenkassenprämien. Welches ist die richtige Methode?


item_title: KVG-Reserven. Soll die Korrektur auf 2012 ausgedehnt werden?


item_title: Kauf Alte Försterschule Lyss; Kreditabrechnung


item_title: Schweizer Veto gegen Schengen-Erweiterung auf Rumänien und Bulgarien


item_title: Neues Bussenregime bei Schnellfahrern


item_title: Neue Methode des BAG zur Berechnung der Krankenkassenprämien. Gerechtigkeit und Timing?


item_title: Die Schweiz muss für arbeitslose Grenzgänger bezahlen


item_title: Lufttransportpool für zivile und militärische Einsätze im Ausland


item_title: Sind Gelder von bundesnahen Unternehmen gegen die Abzocker-Initiative eingesetzt worden?


item_title: Tamiflu-Streit. Swissmedic muss alle Studien zur Prüfung erhalten


item_title: Überhöhte Preise für Nutztiermedikamente


item_title: Missbräuchliche Verschreibungspraxis von Benzodiazepinen und Amphetaminen


item_title: Rundschreiben des BFM zur Rotlichtproblematik (2)


item_title: Wird die Post der Parlamentsmitglieder überwacht?


item_title: Erbschaftssteuerabkommen zwischen der Schweiz und Frankreich


item_title: Unterhalt Brücken; Rahmenkredit für die Jahre 2015 - 2024; 4. Zwischenbericht; Kenntnisnahme


item_title: Hausbesetzungen innert 24 Stunden räumen


item_title: Umsetzung der Initiative "gegen die Abzockerei"


item_title: Anzahl effektiver Ausschaffungen seit der Annahme der Ausschaffungs-Initiative


item_title: Autobahnvignette für 100 Franken. Kosten für das Gewerbe


item_title: Mehrsprachigkeit. Sind dem Bundesrat die prioritären Bedürfnisse egal?


item_title: Schweizer Staatsbürger mit Wohnsitz in Frankreich. Zwangsmitgliedschaft bei der Sécurité sociale?


item_title: Stand der Umsetzung der Motion 11.3376 betreffend Effizienzstandards für elektrische Geräte


item_title: Bakom als Schiedsinstanz in der Posse zur TV-Quoten-Ermittlung


item_title: CO2-Gesetz. Überwachung der Zielerreichung


item_title: Starke Vermehrung von Luchsen im Waadtländer Jura


item_title: Änderung des Raumplanungsgesetzes. Zeitpunkt des Inkrafttretens


item_title: Regelung der Verwendung geografischer Herkunftsbezeichnungen in internationalen Verträgen


item_title: Staatsvertrag mit Deutschland. Zusatzbericht zur Umsetzung


item_title: Zeitrahmen für die Revision des Konzepts Bär


item_title: Expo 2015 in Mailand. Vorrang für die Simplon-Bahnstrecke?


item_title: Finanzierung des regionalen Personenverkehrs durch den Bund


item_title: Voranschlag 2014


item_title: Schluss mit der MWST-Diskriminierung des Gastgewerbes! Volksinitiative


item_title: Verwaltungsräte der börsenkotierten Unternehmen. Gleichmässige Vertretung von Frauen und Männern. Änderung des Börsengesetzes


item_title: Einnahme von Folsäure vor der Schwangerschaft


item_title: Integrative Schule: Kosten und Wirksamkeit


item_title: Auffällige Erhöhung der Reserven der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im Jahr 2012


item_title: Für eine öffentliche Krankenkasse. Volksinitiative


item_title: Kostenexplosion im Gesundheitswesen. Immer mehr unnötige Operationen?


item_title: Reform der Ergänzungsleistungen. Sind Ziele und Fahrplan bekannt?


item_title: Steuerung der Ärztezulassung im KVG wieder einführen


item_title: Neues Gesetz über Tabakwaren. Ist eine Differenzierung der Produkte vorgesehen?


item_title: Krankenkassen. Sicherung der Vermögenswerte der Grundversicherung


item_title: Personenfreizügigkeit mit der EU. Auswirkungen auf die Sozialversicherungen


item_title: Freigabe der Investitionen in erneuerbare Energien ohne Bestrafung der Grossverbraucher


item_title: Internationale Organisation für Migration. Änderung der Satzung


item_title: Schweizer Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato. Bericht


item_title: Aussenpolitischer Bericht 2012


item_title: Für eine Diplomatie der wissenschaftlichen, künstlerischen, wirtschaftlichen und sportlichen Exzellenz


item_title: Einsatz von Angehörigen der Armee zum Schutz der Schweizer Vertretung in Tripolis. Verlängerung


item_title: OSZE-Ministerratstreffen 2014 in Basel. Sicherheit


item_title: Für einen raschen Waffenstillstand in Syrien


item_title: Für den Schutz fairer Löhne (Mindestlohn-Initiative). Volksinitiative


item_title: Bundesgericht. Wahl eines hauptamtlichen Mitglieds


item_title: Bundesgericht. Wahl eines nebenamtlichen Richters/einer nebenamtlichen Richterin


item_title: Bundesverwaltungsgericht. Wahl eines Mitglieds


item_title: Bericht zum Stand des Torfausstiegs 2017


item_title: Aarhus-Konvention. Genehmigung


item_title: Keine vollständige Liberalisierung des Abfallmarktes für Gewerbekehricht


item_title: Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen. Revision


item_title: Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2012. Bericht


item_title: Presseförderung zum Schutz der Pressevielfalt


item_title: Sicherung eines funktionierenden Agglomerationsverkehrs


item_title: Sofortige Neueinschätzung der seismischen Gefährdung im Wallis und in Basel


item_title: Internationaler Biogasmarkt im Brennstoffbereich


item_title: Erleichterung der Nutzung ungenutzter Gebäude in der Landwirtschaftszone zu Wohnzwecken und für den Agrotourismus


item_title: Pferdehaltung in der Landwirtschaftszone


item_title: Sanierung des Gotthard-Strassentunnels erst nach Fertigstellung der zweiten Tunnelröhre


item_title: Gewässerschutzgesetz. Teilrevision


item_title: Zeitgemässe technische Vorschriften für Notrufe


item_title: Haftung der Unternehmen für die Kosten der Altlastensanierung


item_title: Verkehrserleichterungen für elektrische Mobilitätshilfen


item_title: Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz. Anpassung


item_title: Transparenz beim Geschäftsbericht der SRG


item_title: Erhöhung der Sicherheit beim Fussgängerstreifen


item_title: Sanierung des Gotthard-Strassentunnels. Auffangen des Lastwagen-Mehrverkehrs am Simplon


item_title: Staatsrechnung 2012


item_title: Freigabe der Investitionen in erneuerbare Energien ohne Bestrafung der Grossverbraucher


item_title: Aus- und Weiterbildungskosten. Steuerliche Behandlung. Bundesgesetz


item_title: Auswirkungen des Betriebs des Flughafens Zürich auf das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Vertrag


item_title: Schulraumerweiterung Stegmatt, Neubau Pavillon für Kindergarten; Kreditabrechnung


item_title: Voranschlag 2013. Nachtrag I


item_title: Vollkostenrechnung in der Bundesverwaltung


item_title: Postulat SVP; "Gleichbehandlung aller Ortsteile der Gemeinde Lyss beim Bezug von Werkhofdienstleistungen" (Nr. 2022/04); Stellungnahme


item_title: Grenzkontrollen, wenn Dublin nicht eingehalten wird


item_title: Cyberkrieg und Cyberkriminalität. Wie gross sind die Bedrohungen, und mit welchen Massnahmen können sie bekämpft werden?


item_title: MWST-Sondersatz für Beherbergungsleistungen. Verlängerung


item_title: Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch. Genehmigung und Umsetzung


item_title: Verbot von Privatarmeen in der Schweiz


item_title: Überstellung verurteilter Personen. Vertrag zwischen der Schweiz und Kosovo


item_title: Kein Eingriff in die gerichtliche Eigenständigkeit der Schweiz


item_title: Strafbarkeit des Konsums und des Vertriebs von Kinderpornografie und anderer verbotener Pornografie. Erhöhung des Strafmasses (Art. 197 Ziff. 3bis StGB)


item_title: Im Ausland erbrachte private Sicherheitsdienstleistungen. Bundesgesetz


item_title: Verfahren von prioritärem öffentlichen Interesse


item_title: Rechtsmittel bei Streitigkeiten bezüglich Personal und Verwaltungsangelegenheiten von Gerichten


item_title: Grenzüberschreitende Handhabung des Verkehrs mit Feuerwaffen. Vertrag mit dem Fürstentum Liechtenstein


item_title: Elternteil als Opfer einer Kindesentführung und Opferhilfegesetz


item_title: Präzisierung des Anwendungsbereichs der Bestimmungen über die verdeckte Ermittlung


item_title: Abschluss eines Rechtshilfeabkommens mit Nigeria. Kokainhandel wirkungsvoll bekämpfen


item_title: Regelung der Verwendung geografischer Herkunftsbezeichnungen in internationalen Verträgen


item_title: Geldwäschereigesetz. Änderung


item_title: Markenschutzgesetz. Änderung sowie Swissness-Vorlage


item_title: Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Übernahme der Verordnung zur Errichtung von IT-Grosssystemen


item_title: Verletzungen des humanitären Völkerrechts. Zusammenarbeit mit den internationalen Gerichten. Änderung


item_title: Menschen mit Behinderungen. Übereinkommen


item_title: Finanzplan 2015-2017


item_title: Voranschlag 2013. Nachtrag II


item_title: Moratorium für Konsulatsschliessungen anstatt noch mehr Laptop-Botschafter


item_title: Evaluation und Revision des Opferhilfegesetzes


item_title: Empfangsstelle für Asylsuchende in Chiasso


item_title: Fernmeldeüberwachung durch Strafverfolgungsbehörden. Wie lange noch?


item_title: Verletzungen der Persönlichkeitsrechte im Zuge des Fortschritts der Informations- und Kommunikationstechnik


item_title: Ausländergesetz. Änderung. Integration


item_title: Vollzugstauglichkeit und Vollzugsaufwand von Bundeserlassen


item_title: Angabe der Organspendebereitschaft auf offiziellen Dokumenten


item_title: Umsetzung von Artikel 50 der Bundesverfassung. Erfahrungen


item_title: Entschuldungsmassnahmen. Austausch über bewährte Verfahren und Prüfung neuer Lösungsansätze


item_title: Babyfenster. Ein Fenster zur Vergangenheit


item_title: Pool von Informatikprojektleiterinnen und -leitern


item_title: Bundesgesetz über Banken und Sparkassen (Sicherung der Einlagen). Änderung


item_title: Jahresziele 2013 des Bundesrates. Erklärung der Bundespräsidentin


item_title: Voranschlag 2012. Nachtrag II


body_key: BS

item_title: Verbesserung der Veloverkehrssicherheit

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen


item_title: Finanzplan 2014-2016. Massnahmenpaket für die Bekämpfung der Steuerhinterziehung in der Schweiz


item_title: Internationale Währungshilfe. Verlängerung und Aufstockung des Rahmenkredits


item_title: Einfuhr von grossen Haien in Aquarien


item_title: Pisa-Tests. Überprüfung des Finanzwissens


item_title: Verwirrender Zahlensalat rund um die schweizerische Arbeitslosenquote


item_title: Kosten der flankierenden Massnahmen für den Staat und die Unternehmen


item_title: Alternative zur Bekämpfung des Feuerbrandes. Ersatz von Streptomycin ist ein Muss


item_title: Negative Anreize für Spezialärzte mit Tarmed-Eingriff


item_title: Grossbritannien. Eingeschränkter Zugang zu Sozialleistungen für Personen aus anderen EU-Ländern. Wie sieht es in der Schweiz aus?


item_title: Die Universität beider Basel wartet auf 75 Millionen Franken Bundesgelder


item_title: Falsche Zahlen zur Personenfreizügigkeit


item_title: Weko-Entscheid über fehlende Interoperabilität bei Swisscom, Sunrise und Orange


item_title: Jodtabletten auch in der Ostschweiz. Konsequente Umsetzung des Verursacherprinzips


item_title: Axpo Tegra. Ist der Weiterbetrieb nach 2014 gesichert?


item_title: Sicherheit des Kernkraftwerkes Mühleberg. Internationale Expertise


item_title: Finanzplatzstrategie. Erhöhte Sorgfaltspflichten der Banken, sistiert oder begraben?


item_title: Vereinbarung vom 29. August 2013 zwischen der Schweiz und den USA. Verteidigung der Interessen des Finanzplatzes Schweiz


item_title: Finanzplatzstrategie. Vorstellungen zum automatischen Informationsaustausch


item_title: Finanzplatzstrategie. Der automatische Informationsaustausch, Liechtenstein und die Schweiz


item_title: Standortwahl für zukünftige Bundeszentren für Asylsuchende


item_title: Die Zukunft des Lohngleichheitsdialogs


item_title: Mehr Eigenmittel für die systemrelevanten Banken


item_title: Schulung in Lebensrettung im Rahmen von WK und Rekrutenschule


item_title: Publikation der Vergleichsdaten von RAV und Logistikstellen für arbeitsmarktliche Massnahmen


item_title: Falsche Meinung zum Zustand der Biodiversität


item_title: Auswirkungen einer allfälligen Schliessung der Truppenunterkunft Glaubenberg


item_title: Energieprojekte der Weltbank. Für eine Gewichtsverschiebung von Grosskraftwerken zu dezentral erzeugten erneuerbaren Energien


item_title: Neues Standortkonzept der Armee und Gripen-Beschaffung. Zunahme des Lärms um den Militärflugplatz Emmen?


item_title: Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China


item_title: Fehlende Transparenz bei der Parteienfinanzierung. Nichtkonformitätsverfahren der Antikorruptionsbehörde Greco


item_title: Personenfreizügigkeit. Beiträge ausländischer Arbeitslosenkassen


item_title: Asbestopfer. Warum nur eine halbherzige Massnahme?


item_title: Personenfreizügigkeit. Errechnung des versicherten Verdienstes und der Anzahl Taggelder


item_title: Zugriff der Polizei auf die Bilddateien der Zemis-Datenbank


item_title: Auslandengagement der Post. Fehlende Transparenz


item_title: Alternative für Stabio–Arcisate im Hinblick auf die Expo 2015


item_title: Die SBB fördern den Einkaufstourismus


item_title: Weshalb verschwieg das Ensi den AKW-Zwischenfall in Mühleberg so lange?


item_title: SBB Cargo. Auslagerung und verschlechterte Arbeitsbedingungen


item_title: Behindertengleichstellungsgesetz. Umsetzungsfristen 2014 und 2024


item_title: Rückstände von Pflanzenschutzmitteln in Lebensmitteln


item_title: Verzögerungen bei der Revision der Fernmeldedienstverordnung


item_title: Zehn Jahre Behindertengleichstellungsgesetz. Was tut der Bundesrat?


item_title: Fahrausweiskontrollen in Pendlerzügen


item_title: Welche Rolle spielte Santésuisse bei den zu hoch angesetzten Prämien?


item_title: Familienzulagen für Kinder im Ausland


item_title: Negative Auswirkungen der Fallpauschalen


item_title: Deutsches Maut-System für die Schweiz?


item_title: Zusätzliches Personal für die Fabi-Vorlage?


item_title: Will der Bundesrat ein Bargeldverbot für die Schweiz?


item_title: Wasserwirtschaft. Bundeskonzession und kantonale Gesetzesänderung


item_title: Kennzeichnung von Reparierbarkeit und Lebensdauer von Produkten


item_title: Autobahnanschluss in Basel. Wer ist zuständig, der Bund oder der Kanton Basel-Stadt?


item_title: Grenzgängerbesteuerung. Respektierung der Gepflogenheiten und der geltenden zwischenstaatlichen Abkommen


item_title: Fragwürdige Triple-A-Bewertung der USA


item_title: Wurden die unabhängigen Vermögensverwalter in der Kollektivanlagenverordnung vergessen?


item_title: Geschäfts- und Nachhaltigkeitsbericht 2023 der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB)


item_title: Schweizer Unterstützung der Open Games in Russland


item_title: Goldswaps der Schweizerischen Nationalbank


item_title: Olympische Winterspiele in Sotschi. Der Bundespräsident auf der Ehrentribüne?


item_title: Finma. Kosten für extern vergebene Mandate


item_title: Sind im Staatssekretariat für internationale Finanzfragen auch Ausländer in hochsensible Verhandlungen involviert?


item_title: Starbucks. Die SBB bevorzugen Unternehmen, deren Umgang mit Steuern von der G-20 und der OECD bekämpft wird


item_title: Starbucks. Bevorzugung von multinationalen Konzernen durch die SBB zulasten von Schweizer Unternehmen


item_title: Aussage von Finanzministerin Widmer-Schlumpf betreffend Leverage Ratio


item_title: Verordnung zum Raumplanungsgesetz. Empörung in Reiter- und Pferdesportkreisen


item_title: Steuerstatistiken im Hinblick auf die Unternehmenssteuerreform III


item_title: AKW Beznau. Rostschäden an der Stahldruckschale des Containments


item_title: Unternehmenssteuerreform III und Lizenzboxen


item_title: Vollständige Prüfung der Steuerdossiers von Prinzipalgesellschaften


item_title: Verordnung über Zweitwohnungen. Den Handlungsspielraum nutzen


item_title: Programm für Junior Professional Officers als Nachwuchsförderung bei der Deza


item_title: Steuern von französischen Grenzgängerinnen und Grenzgängern. Wann erhalten die Gemeinden 2013 ihren Teil?


item_title: Öffentliche Ausschreibungen. Bezifferung der Anzahl Aufträge an ausländische Unternehmungen


item_title: Albinfo.ch. Fragwürdige Unterstützung durch den Bund


item_title: Staatliche Unterstützung für den Think-Tank Foraus


item_title: OECD-Übereinkommen über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen


item_title: Banken. Regularisierung der Vergangenheit mit den USA


item_title: Was unternimmt die Schweiz gegen Aufrufe zu Gewalt in palästinensischen Schulbüchern?


item_title: Nichteinhaltung des Abkommens über die Grenzgängerbesteuerung durch Frankreich


item_title: Grenzgängerbesteuerung und Steuerverhandlungen mit Frankreich


item_title: Voranschlag 2014


item_title: Freiwilliges Obligatorium für den HIV-Test in der Armee? Ende der Farce!


item_title: Was ist mit den neuen Grenzwächterinnen und Grenzwächtern?


item_title: Vereinbarung vom 29. August 2013 zwischen der Schweiz und den USA. Schutz von Dritten und Bankangestellten


item_title: Aus dem Insieme-Desaster nichts gelernt?


item_title: Vereinbarung vom 29. August 2013 zwischen der Schweiz und den USA. Vollständige oder teilweise Regularisierung?


item_title: Vereinbarung vom 29. August 2013 zwischen der Schweiz und den USA. Anfechtung der Doppelentschädigung


item_title: Postulat; FDP; "Gemeindeeigene Sozialwohnungen" (Nr. 2021/04); Stellungnahme


item_title: Banken. Aussetzen der Vereinbarung über die US-Kundschaft?


item_title: Kein Zugriff auf unsere Steuerdaten für ausländische Geheimdienste


item_title: Notfall-Grundversorgung in Nasak-Anlagen. Wie sieht die Umsetzung aus?


item_title: Erarbeitung einer aktiveren Strategie für die Erreichung der rechtlichen Vorgaben betreffend Vertretung der Geschlechter und Sprachen in ausserparlamentarischen Gremien


item_title: CO2-Abgabe und CO2-Kompensationspflicht. Befreiung der Wärme-Kraft-Kopplungs-Anlagen


item_title: Sicherung der Autostrasse A9 auf der Strecke Orbe-Ballaigues


item_title: Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2012. Bericht


item_title: Endlagerung von radioaktiven Abfällen


item_title: Förderung der freiwilligen Stilllegung älterer Kernanlagen


item_title: Anpassung des Systems der kostendeckenden Einspeisevergütung für effiziente Stromproduktionsformen


item_title: Änderung der Förderbedingungen für das Gebäudeprogramm des Bundes, Opfer des eigenen Erfolges


item_title: Bessere Auslastung der Zweitwohnungen


item_title: Gleich lange Spiesse für Anbieter und Konsumenten auf dem Energiemarkt


item_title: Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen. Revision


item_title: Konzept Romandie der SBB. Attraktivität der öffentlichen Verkehrsmittel in allen Regionen erhalten


item_title: Nationaler Richtplan für Geothermie und Windenergie. Vereinfachung der Verfahren


item_title: Vorstösse im Zuständigkeitsbereich der Büros. Abschreibungen


item_title: Verständigungslösung für die Stilllegung der Schweizer Atomkraftwerke


item_title: Anpassungen des Mehrwertsteuergesetzes


item_title: Eigene Fahrzeugkategorie für elektrisch betriebene Personenfahrzeuge


item_title: Steigerung der Energieeffizienz und des Anteils der erneuerbaren Energien. Anreizumkehr zur Erreichung verbindlicher Ziele nutzen


item_title: Verbesserungen der Organisation und der Verfahren des Parlamentes


item_title: Auswirkungen eines geologischen Tiefenlagers


item_title: Missstände im BFM und im Asylwesen unverzüglich angehen


item_title: Keine Asylsuchenden aus Safe Countries auf die Kantone verteilen


item_title: Sisyphusarbeit der Polizei gegen kriminelle Asylbewerber stoppen


item_title: Bekämpfung der Kriminalität. Mehr grenzüberschreitende Zusammenarbeit


item_title: Nulltoleranz für randalierende Asylsuchende


item_title: Schengen/Dublin muss endlich funktionieren


item_title: Chaos im Asylwesen und im Bundesamt für Migration


item_title: Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache - Entlastung der Krankenversicherung durch Streichung der Kosten des Schwangerschaftsabbruchs aus der obligatorischen Grundversicherung. Volksinitiative


item_title: Beschluss des EU-Ministerrates berücksichtigen und Grenzkontrollen wiedereinführen


item_title: Ausschaffung krimineller Ausländerinnen und Ausländer. Entwicklungshilfe an Rückübernahmeabkommen koppeln


item_title: Schutz der Privatsphäre von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern


item_title: Mehr Sicherheit dank Schengen, Entlastung im Asylwesen dank Dublin? Kostenexplosion und Kriminalität zeigen die Wirklichkeit auf


item_title: Weniger Sicherheit und mehr Asylsuchende durch Schengen. Wann reagiert der Bundesrat?


item_title: Ein Asylgesuch mit einer Beschwerdemöglichkeit reicht. Keine Wiedererwägungs- und Mehrfachgesuche mehr


item_title: Für eine richtige Grenzpolizei und eine bessere Koordination mit den Kantonen


item_title: Asylbewerber. Rückübernahmeabkommen mit den wichtigsten Herkunftsländern aushandeln


item_title: Asylbewerber. Rückübernahmeabkommen von Algerien umsetzen lassen


item_title: Bekämpfung der Kriminalität. DNA-Test für bestimmte Asylbewerber


item_title: Nationalgestüt. Sicherstellung des Betriebs


item_title: Kein Palmöl auf unseren Tellern


item_title: Statistik zu den Zwangsmassnahmen gegenüber Ausländerinnen und Ausländern


item_title: Ernährungssouveränität


item_title: Aufhebung der Zwangsmassnahmen für nichtkriminelle Ausländerinnen und Ausländer


item_title: Grenzkontrollen als Massnahme gegen Einbruchswellen und Anstieg der Kriminalität


item_title: Zwangsmassnahmen für nichtkriminelle Ausländerinnen und Ausländer lockern


item_title: Kein Familiennachzug für vorläufig Aufgenommene


item_title: Abkommen mit afrikanischen Drittstaaten zur Rückführung abgewiesener Asylbewerber


item_title: Bericht über elektronische Identitätskontrollen an der Schweizer Grenze


item_title: Wohlstandsflüchtlinge direkt ins Heimatland wegweisen. Selbsteintrittsrecht nach Dublin II anrufen


item_title: Drei Dimensionen der Nachhaltigkeit im Landwirtschaftsgesetz


item_title: Inhumane Existenzbedingungen für Asylbewerber in Italien. Haltung der Schweizer Asylbehörden


item_title: Nationaler Massnahmenplan zur Gesundheit der Bienen


item_title: Transparenzregelung für Schweizer Investitionen in Myanmar


item_title: Für den Schutz fairer Löhne (Mindestlohn-Initiative). Volksinitiative


item_title: Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2012. Bericht


item_title: Personenfreizügigkeit und Fachkräftemangel in der Schweiz


item_title: Finanzielle Beiträge an die Ausrichtung von Viehschauen


item_title: Verleihung des Botschaftertitels an den Verantwortlichen für den Bereich Internationale Beziehungen des Parlamentes. Kompetenz der Verwaltungsdelegation


item_title: Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Konsequenzen für die Schweiz


item_title: Verbesserung des Vollzugs der flankierenden Massnahmen und Stärkung der sozialpartnerschaftlichen Instrumente


item_title: Vollkostenrechnung in der Bundesverwaltung


item_title: Das Grenzwachtkorps muss die Sicherheit garantieren können


item_title: Genehmigung und Umsetzung des Foreign Account Tax Compliance Act (FATCA). Abkommen mit den Vereinigten Staaten


item_title: Währungsabkommen mit China abschliessen. Exporteure vom US-Dollar unabhängig machen


item_title: Vereinfachung der Mehrwertsteuer


item_title: Einschränkung der Abhängigkeit der Schweiz vom amerikanischen Finanzsystem


item_title: Verletzungen des Wirtschafts- und Steuerrechts ausländischer Rechtsstaaten durch Mitarbeitende und Kader schweizerischer Banken und anderer Finanzintermediäre. Prüfung von Strafbestimmungen


item_title: Im Ausland erbrachte private Sicherheitsdienstleistungen. Bundesgesetz


item_title: Bundessubventionen an PPP-Projekte Dritter


item_title: Nachhaltige Rahmenbedingungen für die Wasserkraft


item_title: Angebotsverbesserungen auf der Hochrheinstrecke


item_title: Auswirkungen des Staatsvertrages betreffend den Flughafen Zürich


item_title: Bau und Finanzierung eines 4-Meter-Korridors auf den Zulaufstrecken zur NEAT am Gotthard


item_title: Bürgerrechtsgesetz. Totalrevision


item_title: Vorbereitungsarbeiten zur Sanierung der Gotthard-Strassenröhre


item_title: Wird die Zulaufstrecke zum Gotthard-Basistunnel nach dessen Eröffnung tatsächlich für zwei Jahre gesperrt?


item_title: Bedrohte regionale Bahnlinien. Eine beunruhigende und widersprüchliche Botschaft


item_title: Léman 2030. Auswirkungen auf die Bahnlinie Basel-Laufen-Delsberg-Biel-Genf


item_title: Kantonsverfassungen Uri, Solothurn, Basel-Landschaft, Graubünden, Aargau, Neuenburg und Genf. Gewährleistung


item_title: Keine Einbürgerung ohne vorher erteilte Niederlassungsbewilligung


item_title: KVG. Vom System des Tiers garant zum System des Tiers payant


item_title: Adressdatenaustausch zwischen Einwohnerregistern, Post und anderen Dateninhabern


item_title: Verletzungen des humanitären Völkerrechts. Zusammenarbeit mit den internationalen Gerichten. Änderung


body_key: BE

item_title: Kommission für Tierversuche; Wahl für die Amtsperiode 2024-2027


item_title: Postulat SVP; "Überprüfung der Richtlinien für Reklamen und Verwaltungsplakate in Bezug auf die Vereinsfreundlichkeit" (Nr. 2022/2); Stellungnahme


item_title: Waffen. Benutzung der AHV-Versichertennummer


item_title: Rechtsvergleichender Bericht. Sorgfaltsprüfung bezüglich Menschenrechten und Umwelt im Zusammenhang mit den Auslandaktivitäten von Schweizer Konzernen


item_title: EO. Ungleichbehandlung von Zivildienstleistenden und Militärdienstleistenden


item_title: Zweite Säule für Selbstständigerwerbende ohne Angestellte


item_title: Soziale Auswirkungen der festen Altersgrenze für Ausbildungszulagen


item_title: Vorsorgeschutz von Arbeitnehmenden mit mehreren Arbeitgebern oder mit tiefen Einkommen


item_title: Rasche Volksabstimmung ohne Gegenvorschlag über die Volksinitiative "für eine öffentliche Krankenkasse"


item_title: Genetische Untersuchungen bei Neugeborenen und Speicherung von deren Resultaten in einer Datenbank


item_title: Anpassung der Bestimmungen zur Angebotsvielfalt beim Film


item_title: Zukunft der Stiftung Forschung 3R und Alternativmethoden für Tierversuche


item_title: Lebensmittelgesetz. Revision


item_title: Schaffung einer Datenbank zu genetischen Untersuchungen


item_title: Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China


item_title: Bundesgesetz über die Weiterbildung


item_title: Ausrichtung von Einzelkulturbeiträgen für Futtergetreide


item_title: Passende Wahl der zu schliessenden Waffen- und Schiessplätze?


item_title: Sicherheitsberatung in Schweizer Auslandvertretungen. Entsendung von Angehörigen des Militärpersonals


item_title: Obligatorischer Schneesporttag in der Oberstufe


item_title: Sportveranstaltungen und Förderung von Nachwuchs- und Spitzensport


item_title: Less is more. Wie steht es in der Schweiz mit dem Überkonsum von medizinischen Leistungen?


item_title: Grafische Industrie. Krise einer staatstragenden Branche


item_title: Stationierungskonzept der Armee im Interesse von Stadt und Land


item_title: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Ausweitung der Interreg-Themen für eine verstärkte Unterstützung der Grenzregionen


item_title: Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre (Abschaffung der Pauschalbesteuerung). Volksinitiative


item_title: Bericht über Proporzwahlsysteme. Hundert Jahre verzerrte Wahlen. Wie weiter?


item_title: Immobilienbotschaft EFD 2013


item_title: Neutrale und unabhängige Anrufinstanz während Abstimmungskampagnen


item_title: Wohlstandsflüchtlinge direkt ins Heimatland wegweisen. Selbsteintrittsrecht nach Dublin II anrufen


item_title: Asylbewerber. Rückübernahmeabkommen mit den wichtigsten Herkunftsländern aushandeln


item_title: Nulltoleranz für randalierende Asylsuchende


item_title: Stopp der Überbevölkerung - zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen. Volksinitiative


item_title: Asylbewerber. Rückübernahmeabkommen von Algerien umsetzen lassen


item_title: Ausländergesetz. Änderung. Sorgfalts- und Meldepflichtverletzungen durch Luftverkehrsunternehmen, Informationssysteme


item_title: Bekämpfung der Kriminalität. DNA-Test für bestimmte Asylbewerber


item_title: Keine Asylsuchenden aus Safe Countries auf die Kantone verteilen


item_title: Kantonsverfassung Genf. Gewährleistung


item_title: Rettet unser Schweizer Gold (Gold-Initiative). Volksinitiative


item_title: Vertraulicher Bericht der Expertenkommission Brunetti


item_title: Radioaktive Abfälle in Biel. Umsetzung des Verursacherprinzips?


item_title: Milliardenschwere Marktumgehung im Medikamentenmarkt. Was tut der Bundesrat? (2)


item_title: Wann tritt der verfeinerte Risikoausgleich in der Krankenversicherung in Kraft?


item_title: Kürzungen beim Sach- und Betriebsaufwand des Bundes 2014. Verteilung auf die Departemente


item_title: Aufnahme von Arzneimitteln in die Spezialitätenliste


item_title: Radioaktive Abfälle in Biel. Sind weitere Standorte betroffen?


item_title: Tisa-Abkommen. Beurteilung der Verletzung demokratischer Rechte


item_title: Keine Subventionserhöhungen für Konsumentenorganisationen


item_title: Das Weiterbestehen der Patrouille des Glaciers muss sichergestellt werden


item_title: Die Schweiz, der zweitwichtigste Handelspartner der EU


item_title: Schiessübung auf dem Schiessplatz Chancy bei Genf


item_title: Verordnung über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes


item_title: Verzögern Einsprachen der AKW-Betreiber Sicherheitsmassnahmen zugunsten der Bevölkerung?


item_title: Gefährliche Spielzeuge. Sind Kinder in der Schweiz weniger gut geschützt?


item_title: Zulassung von Medikamenten. Warum entscheidet das BAG nicht schneller?


item_title: Studie über Methoden zur Reduktion schädlicher Auswirkungen nichtionisierender Strahlung


item_title: Junge Christin in Sudan zum Tode verurteilt


item_title: Jurassische Kampforganisation als offizielle Ansprechpartnerin des Bundes?


item_title: Humanitäre Katastrophe im Mittelmeer. Schaut die Schweiz bloss zu?


item_title: Hochdeutsch oder Schweizerdeutsch? Sollen wir die Bundesverfassung ändern?


item_title: Nein zum Gripen. Welche Folgen für Stationierungskonzept und Flugplatz Meiringen?


item_title: Ein Jahr NSA-Enthüllungen. Edward Snowden ohne sichere Bleibe


item_title: Fund von radioaktivem Material in Biel. Sind weitere Standorte betroffen?


item_title: Krankenkassenprämien 2015. Ankündigung durch den Vorsteher des EDI


item_title: Reise der EJPD-Vorsteherin nach Kosovo und Organhandel


item_title: Krankenversicherung. Rabatte für Kinderprämien, Franchisen und Versorgungsmodelle


item_title: Asylgesuche aus Syrien und andere Pendenzen. Rasche Behandlung


item_title: Aus Syrien heimkehrende Gotteskrieger


item_title: Denkmal- und Heimatschutzkommission – Zusammensetzung


item_title: Milliardenschwere Marktumgehung im Medikamentenmarkt. Was tut der Bundesrat? (3)


item_title: Zahlreiche Hinrichtungen in Iran. Wie viele Opfer wird es noch geben?


item_title: Fund von radioaktivem Material in Biel. Wo bleibt die Transparenz?


item_title: Verhandlungen mit der EU. Ist der bilaterale Weg zu kompliziert, oder verhandeln überforderte Leute für die Schweiz?


item_title: Anonymisierung alter Urteile des Bundesgerichtes


item_title: Suizidprävention im Zusammenhang mit häuslicher Gewalt


item_title: Verlangt der Bundesrat von der Fifa Transparenz?


item_title: Crossrail-Skandal. Warum dulden wir das Lohndumping?


item_title: Nein zum Gripen. Wieso fliessen nur 800 und nicht 900 Millionen Franken zurück in die Bundeskasse?


item_title: Erneut ein Bär in der Schweiz. Handeln, bevor es wieder zu spät ist!


item_title: Stopp der Überbevölkerung - zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen. Volksinitiative


item_title: Bedrohung des Luftverkehrssystems der Schweiz


item_title: Personalwechsel an der Spitze von Armasuisse


item_title: Anstieg des Schlepperwesens im Tessin. Was tun?


item_title: Interpellation SP/Jungi " Seelandgas AG" (Nr. 2023/2); Beantwortung


item_title: Personalabbau beim Nachrichtendienst der Armee?


item_title: Heliskiing. Ist der Sistierungsentscheid rechtlich und staatspolitisch vertretbar?


item_title: Energiewende. Steigende Mieten nach der Sanierung von Mehrfamilienhäusern


item_title: Widerspricht eine Schweizer Beteiligung an Nato-Manövern nicht der Neutralität?


item_title: Ausserordentlich hohe Verzinsung der Stromnetze


item_title: Klarheit über Beträge, die das Centre Patronal an Armasuisse in Rechnung gestellt hat


item_title: Schuldenprävention bei Jugendlichen. Studie Intrum Justitia von 2012


item_title: Regionale Akzeptanz bei nationalen Strassenbauprojekten


item_title: Über die Möglichkeiten der Regenwassernutzung informieren


item_title: Geschäftsbericht des Bundesrates 2013


item_title: Geschäftsbericht 2013 des Bundesgerichts


item_title: Aufhebung der Bestimmungen zum Vorauszahlungsvertrag


item_title: Anzahl Richterstellen am Bundesstrafgericht


item_title: Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG


item_title: Überstellung verurteilter Personen. Vertrag zwischen der Schweiz und Kosovo


item_title: Für den Schutz fairer Löhne (Mindestlohn-Initiative). Volksinitiative


item_title: Parkierberechtigung von einspurigen Motorfahrzeugen in der Blauen Zone


item_title: Menschen mit Behinderungen. Übereinkommen


item_title: Bau und Finanzierung eines 4-Meter-Korridors auf den Zulaufstrecken zur NEAT am Gotthard


item_title: Soll die Ehe in der Verfassung definiert werden?


item_title: Bürgerrechtsgesetz. Totalrevision


item_title: Bekämpfung der Kriminalität. Mehr grenzüberschreitende Zusammenarbeit


item_title: Parlamentarische Vorstösse; Neueingänge


item_title: Jugendlichen ohne gesetzlichen Status den Zugang zur Berufslehre ermöglichen


item_title: Vermummungsverbot im Strafgesetzbuch


item_title: Live-Stream-Direktübertragung öffentlicher Urteilsberatungen des Bundesgerichtes


item_title: Stärkung der eidgenössischen Solidarität


item_title: Definition der Untersuchungshaft. Aufhebung der Voraussetzung eines effektiv erfolgten Rückfalls


item_title: Verbot von Listenverbindungen bei den nationalen Parlamentswahlen


item_title: Schluss mit zu grossen Delegationen an internationalen Konferenzen


item_title: Umsetzung der von der GPK-NR geforderten Empfehlungen zum Vernehmlassungsverfahren


item_title: Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2012. Bericht


item_title: Wer politisch mitentscheidet, soll mit seinen Steuern die Folgen mittragen


item_title: Beantwortung Einfache Anfrage; Eggli Eduard, SVP; Parkplatz Schule Busswil; Strassenbeleuchtung


item_title: Einschränkung von Mandaten von ehemaligen Bundesräten und Bundesrätinnen


item_title: Verteilung der Nationalratssitze auf die Kantone. Ausschliessliche Berücksichtigung von Schweizer Bürgern sowie ausländischen Personen mit Ausweis C oder B


item_title: Wählerwillen ernst nehmen. Überparteiliche Listenverbindungen abschaffen


item_title: Flächendeckendes E-Voting für Auslandschweizerinnen und -schweizer bis 2015


item_title: Ausgeglichene Vertretung in mit Bundesgeldern unterstützten Organisationen


item_title: Geldwäschereigesetz. Änderung


item_title: Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG


item_title: Verzögerungstaktik der Pharmaunternehmen bei der Senkung der Medikamentenpreise


item_title: Problematische Umsetzung des IV-Rundschreibens Nr. 299


item_title: Fragwürdige Medienmitteilung der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus


item_title: Bienen und Insektizide. Wird die Schweiz dem Entscheid der EU folgen?


item_title: OR. Aktien- und Rechnungslegungsrecht


item_title: Ist das Freihandelsabkommen mit China technisch abgeschlossen und paraphiert?


item_title: Auflösung der Koordinationsgruppe für Kompensationsgeschäfte beim Gripen


item_title: Amerikanische Inspektoren in Schweizer Fabriken


item_title: Verhinderung von Propaganda gegen die Wehrpflicht-Initiative im Militärdienst


item_title: Marrainage. Kein Modell für nationale Parlamentarierinnen?


item_title: Neues Transplantationsgesetz. Vorbehandlung von potenziellen Organspendern vor ihrem Tod


item_title: Entlastung der Taggeldversicherungen zulasten der IV?


item_title: Staatssekretär Yves Rossier will fremde Richter für die Schweiz


item_title: Chemische Waffen in Syrien. Anrufung des Internationalen Strafgerichtshofes


item_title: Schädlicher Cocktail von Energiepreiserhöhungen


item_title: Sicherheit bei internationalen Konferenzen in Genf


item_title: Bericht zur Pendelmigration in der Alterspflege


item_title: Zulage für den neuen Chef des Bundesamtes für Justiz


item_title: Gelder der landwirtschaftlichen Direktzahlungen


item_title: Krankenversicherung. Wie viel haben die Versicherten im Tessin zu viel bezahlt?


item_title: Italienische Ausreiseprämien, um Asylsuchende in die Schweiz zu lotsen?


item_title: Innere Sicherheit. Klärung der Kompetenzen. Bericht des Bundesrates


item_title: EU-/Efta-Staatsangehörige mit Status "auf Stellensuche"


item_title: Wie viel kostet die Herstellung der Schweizer Münzen und Banknoten?


item_title: Bericht des Bundesrates zur Weiterentwicklung seiner Familienpolitik


item_title: Fatca-Abkommen. Garantie der Gegenseitigkeit?


item_title: Ghaddafi. Vom ehrbaren Staatsoberhaupt zum blutrünstigen Verbrecher. Selbstbeobachtung des Bundesrates?


item_title: Steuerstreit mit den USA. Einwandfreie Geschäftstätigkeit


item_title: Sind die Fiskalverhandlungen mit Italien noch immer blockiert?


item_title: Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG


item_title: Ist das höhere Landesinteresse wichtiger als die direkte Demokratie?


item_title: Neuausschreibung des Kommunikations- und Datennetzwerks des Bundes


item_title: Massnahmen zur Abfederung der Auswirkungen der Zweitwohnungs-Initiative


item_title: Unterdeckung der Pensionskasse der Finma


item_title: Erhöhung der CO2-Abgabe zur wirtschaftlichen Unzeit?


item_title: Anwendungsbereich von bestimmten Zolltarifpositionen


item_title: Post und politische Werbung. Service public oder Verweigerung?


item_title: Rolle der Postfinance im Bankenstreit mit den USA


item_title: Stillstand der Arbeiten an der Bahnlinie Mendrisio-Stabio-Varese-Malpensa auf italienischer Seite. Was unternimmt der Bund?


item_title: Artikel 99 BV. Zulassung weiterer Emittenten neben dem Bund


item_title: Akademische Titel auch basierend auf einer erfolgreichen Berufstätigkeit


item_title: Export von Fleischabfällen nach China


item_title: Förderung von Forschung und Innovation in den Jahren 2014-2020. Finanzierung


item_title: Acta-Abkommen. Ein endgültig begrabenes Projekt


item_title: Roger de Weck ehrt "pädophilen" Politiker


item_title: Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer. Obligatorische Weiterbildung gemäss Chauffeurzulassungsverordnung


item_title: AVIG. Deplafonierung des Solidaritätsprozents


item_title: Bahnfinanzierung in Italien zugunsten der Schweizer Wirtschaft!


item_title: Stillstand der Arbeiten an der Bahnlinie Lugano-Mendrisio-Varese-Malpensa. Folgen für die Expo 2015?


item_title: Frist für den Anschluss von Monthey an die SBB-Linie Lausanne-Brig


item_title: Wie sehr kann ein allgemeiner Ortsbildschutz den Bau von Solaranlagen behindern?


item_title: Der Wiener Kongress von 1814/15, der Bundesrat und die 200-Jahr-Feier des Bundesvertrages von 1815


item_title: Anzahl Richterstellen am Bundesstrafgericht


item_title: Schweizer Präsenz am Sitz von Eurojust


item_title: Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG


item_title: OR. Aktien- und Rechnungslegungsrecht


item_title: Zivilgesetzbuch. Elterliche Sorge


item_title: Waffen. Benutzung der AHV-Versichertennummer


item_title: Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz. Sanierungsrecht


item_title: Abhöreinrichtungen und allgemeine Mängel der Informatik- und Telekommunikationseinrichtungen des Bundes


item_title: Erleichterung der Unternehmensnachfolge


item_title: SchKG. Verstärkter Schutz gegen die Gläubiger


item_title: Markenschutzgesetz. Änderung sowie Swissness-Vorlage


item_title: Regelung der Verwendung geografischer Herkunftsbezeichnungen in internationalen Verträgen


item_title: Gegen die Schliessung des Generalkonsulates in Chicago


item_title: Im Ausland erbrachte private Sicherheitsdienstleistungen. Bundesgesetz


item_title: Geldwäschereigesetz. Änderung


item_title: Grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit. Abkommen mit Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein


item_title: Internationale Organisation für Migration. Änderung der Satzung


item_title: Verstärkte Finanzaufsicht und Vermeidung einer Unterkapitalisierung der Schweizer Kernkraftwerke


item_title: Abschluss eines Rechtshilfeabkommens mit Nigeria. Kokainhandel wirkungsvoll bekämpfen


item_title: Lohngleichheit von Frauen und Männern. Kontrollmechanismus


item_title: Verfassungsgrundlage für eine ausnahmsweise Einführung von Road-Pricing in urbanen Gebieten


item_title: Vermeidung der Unterkapitalisierung der Kernkraftwerke durch eine Änderung der finanzmathematischen Laufzeit


item_title: Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG


item_title: StGB und MStG. Verlängerung der Verfolgungsverjährung


item_title: Unverhältnismässigkeit im Strassenverkehrsgesetz. Aufhebung des Wimpelverbots


item_title: Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz. Sanierungsrecht


item_title: Mehr Transparenz im Schweizer Rohstoffsektor


item_title: Kataster der asbesthaltigen Gebäude und vorsorgliche Massnahmen


item_title: Stopp dem Zahlungsschlendrian. Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 08.3169


item_title: Zugriff seitens der Polizei auf die ISA-Datenbank


item_title: Strategische Reserve an Asylunterkünften


item_title: Abschreibung der Vorlage zur Aufhebung der Lex Koller


item_title: Staatsleitungsreform


item_title: Erhöhung der Zahl der Richterstellen am Bundesverwaltungsgericht


item_title: Erlass eines umfassenden Anwaltsgesetzes


item_title: Strafprozessordnung. Probleme bei der Regelung der Zufallsfunde


item_title: Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs


item_title: Lohngleichheit von Frauen und Männern. Kontrollmechanismus


item_title: Opfer häuslicher Gewalt besser schützen


item_title: Erziehungsdepartement, Volksschulen, Sach- und Betriebsaufwand (Lager und Exkursionen)


item_title: Neuorganisation des Bundesrates. Anzahl Mitglieder und Vertretung der Landesgegenden und Sprachregionen


item_title: Status der Mitglieder von Stiftungsräten


item_title: Registrierung der Marken "Swiss Army", "Swiss Military" und "Swiss Air Force"


item_title: Agrarpolitik 2014-2017


item_title: Flexiblere Rechtsvorschriften für den Schutz der Schweizer Vertretungen im Ausland


item_title: Keine Reptilienhäute aus tierquälerischer Produktion in der Schweiz


item_title: Optimale wirtschaftliche Rahmenbedingungen für das Berggebiet und den ländlichen Raum. Konkrete Massnahmen


item_title: Schweizerische Gesellschaft für Hotelkredit. Mehr Kompetenz zur Verringerung der negativen Folgen der Zweitwohnungs-Initiative


item_title: Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-2016


item_title: Interpellation Tobias Vega (SP/JSP) betr. Standplatz für Fahrende


item_title: Kantonale Kommission für Tierversuche: Ersatzwahl 2026


item_title: Stärkung des Schweizer Tourismus. Anpassung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz an die Bedürfnisse des Fremdenverkehrs


item_title: Aussenwirtschaftspolitik 2012. Bericht


item_title: Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht. Änderung von Artikel 2


item_title: Regelmässige Auszahlung von Direktzahlungen


item_title: Wiederherstellung und Erhaltung von verbuschten und verwaldeten landwirtschaftlichen Nutzflächen


item_title: Nichtdiskriminierende E-Government-Lösungen für Schweizer Landwirte


item_title: Drei Dimensionen der Nachhaltigkeit im Landwirtschaftsgesetz


item_title: Voranschlag 2013


item_title: Nationalgestüt. Sicherstellung des Betriebs


item_title: Verletzungen des humanitären Völkerrechts. Zusammenarbeit mit den internationalen Gerichten. Änderung


item_title: Agrarpolitik 2014-2017


item_title: Gewässerschutzgesetz. Teilrevision


item_title: Bundesgesetz über Banken und Sparkassen (Sicherung der Einlagen). Änderung


item_title: Meeresumweltschutz. Ratifizierung von Übereinkommen und Bundesgesetz über die Seeschifffahrt. Änderung


item_title: Haftung der Unternehmen für die Kosten der Altlastensanierung


item_title: Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz. Anpassung


item_title: Welche Folgen für die öffentliche Politik der Zukunft hat der massive Informationsverlust aufgrund der neuen Volkszählung?


item_title: 13 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht. Volksinitiative


item_title: Pferdehaltung in der Landwirtschaftszone


item_title: 1:12 - Für gerechte Löhne. Volksinitiative


item_title: Weiterbildungsgesetz. Wann kommt die Botschaft?


item_title: Transparentes Abstimmungsverhalten


item_title: Direkte Steuern bei den natürlichen Personen. Zeitliche Bemessung


item_title: KVG. Teilrevision. Vorübergehende Wiedereinführung der bedarfsabhängigen Zulassung


item_title: Ja zur Hausarztmedizin. Volksinitiative


item_title: Beantwortung Einfache Anfrage; Schermer Nicole, Mitte; Coop Pronto Tankstelle; Rechtliche Verpflichtung für Verkehrsdienst


item_title: Arealplanung Sport- und Freizeitanlagen


item_title: Kindergarten Heilbachweg; Weiteres Vorgehen


item_title: Rasche Volksabstimmung ohne Gegenvorschlag über die Volksinitiative "für eine öffentliche Krankenkasse"


item_title: Oberaufsicht über den Bau der Neat im Jahre 2012


item_title: Differenzierte Einzelleistungstarife im KVG


item_title: Agrarpolitik 2014-2017


item_title: Ende der Überbesteuerung von Betriebsstätten ausländischer Unternehmen in der Schweiz


item_title: Nationaler Finanzausgleich. Berücksichtigung der strukturellen und punktuellen Schwierigkeiten bestimmter Kantone


item_title: Steuerattraktivität der Schweiz im Vergleich mit anderen Staaten


item_title: Faire Risikoprämien in der beruflichen Vorsorge


item_title: Archivsperrre betreffend Südafrika. Aufhebung


item_title: Bundesgesetz über Bauprodukte. Totalrevision


item_title: Eckwerte für allfällige Steuerverhandlungen mit der EU


item_title: 1:12 - Für gerechte Löhne. Volksinitiative


item_title: Kartellgesetz. Änderung


item_title: Jahresbericht 2013 der GPK und der GPDel


item_title: Benachteiligung der Schweizer Sicherheitsindustrie beseitigen


item_title: Finanzielle Beiträge an die Ausrichtung von Viehschauen


item_title: Distanz- und Übernachtungsentschädigung


item_title: Steueramtshilfegesetz. Änderung


item_title: Voranschlag 2014


item_title: Bankgeheimnis. Gleich lange Spiesse. Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 09.3147


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Frankreich


item_title: Abschaffung respektive Einschränkung des abgekürzten Verfahrens in der Schweizerischen Strafprozessordnung


item_title: Arzneimittel für Zwangsausschaffungen zulassen


item_title: Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft. Gesamterneuerung für die Amtsdauer 2015-2018


item_title: Bundesverwaltungsgericht. Präsidium und Vizepräsidium


item_title: Bundesstrafgericht. Wahl eines nebenamtlichen Richters/einer nebenamtlichen Richterin


item_title: Agrarpolitik 2014-2017


item_title: Ratifikation des IAO-Übereinkommens Nr. 183 über den Mutterschutz


item_title: Personenfreizügigkeit. Flankierende Massnahmen. BG. Anpassung


item_title: Bericht über die strukturelle Situation des Schweizer Tourismus und die künftige Tourismusstrategie des Bundesrates


item_title: Personenfreizügigkeitsabkommen. Änderung des Anhangs III


item_title: Liberalisierung der Öffnungszeiten von Tankstellenshops


item_title: Schwere Körperverletzung. Ergänzung von Artikel 122 StGB


item_title: Für ein Auslandschweizergesetz


item_title: Schweizer Geiseln. Rückerstattung der Befreiungskosten


item_title: Bürgerrechtsgesetz. Totalrevision


item_title: Stärkung des internationalen Genf und der Schweiz als Sitz der internationalen und multilateralen Diplomatie


item_title: Gleichbehandlung der Patientinnen und Patienten beim Zugang zu Medikamenten


item_title: Physiotherapietarif. Das Ende für selbstständige Physiotherapeutinnen und -therapeuten?


item_title: Session extra muros im Jahr 2015 im Wallis


item_title: Ende der Sonderregelung im Bereich der Krankenversicherung für schweizerische und französische Grenzgängerinnen und Grenzgänger. Der Bundesrat muss eingreifen


item_title: Lebensmittelgesetz. Revision


item_title: Zulassungsüberschreitender Einsatz von Medikamenten bei seltenen Krankheiten. Wo stehen wir?


item_title: Mehr Transparenz für Patienten über die Qualität im Spitalbereich


item_title: Aufsicht über die soziale Krankenversicherung. Bundesgesetz


item_title: Suizidprävention. Handlungsspielraum wirkungsvoller nutzen


item_title: Jahresbericht 2013 der GPK und der GPDel


item_title: Verlängerung der gebundenen Selbstvorsorge (Säule 3a) bis zur endgültigen Aufgabe der Erwerbstätigkeit


item_title: Entlastung für Eltern behinderter Kinder mit Spitex sicherstellen


item_title: Impfstoff-Engpässe aufgrund fehlender inländischer Produktion?


item_title: Wiederzulassung von tierischen Schlachtnebenprodukten für die Fütterung von Nutztieren


item_title: Spitalinfektionen. Umkehr der Beweislast


item_title: IV-Rente auch für teilinvalide Bauern


item_title: Bau und Finanzierung eines 4-Meter-Korridors auf den Zulaufstrecken zur NEAT am Gotthard


item_title: Abschaffung der Eigenmietwertbesteuerung mit Aufhebung aller Abzugsmöglichkeiten


item_title: Konsequente Umsetzung des Bundesbeschlusses vom 29. September 2011 zum Armeebericht


item_title: Jahresziele 2014 des Bundesrates. Erklärung des Bundespräsidenten


item_title: Rüstungsprogramm 2013


item_title: Parkplätze Busswil, Gfellermatte; Zaunlücke; Gefährdung für Kinder


item_title: Wirksamen Risikoausgleich schnell einführen


item_title: Rehabilitierung administrativ versorgter Menschen


item_title: Klärung der Zuständigkeit für die Restfinanzierung bei ausserkantonalen Pflegeheimaufenthalten analog ELG


item_title: Aufsicht über die soziale Krankenversicherung. Bundesgesetz


item_title: Solidaritätsprinzip der obligatorischen Krankenpflegeversicherung nicht strapazieren


item_title: Rasche Volksabstimmung ohne Gegenvorschlag über die Volksinitiative "für eine öffentliche Krankenkasse"


item_title: Aufhebung einer praxisfremden und rechtsungleichen Bestimmung im KVG


item_title: Zunahme der HIV-Diagnosen. Wachsamkeit erhöhen


item_title: Kostenbeteiligung bei Mutterschaft. Gleichbehandlung


item_title: Volksinitiative "Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!". Keine Benachteiligung der Bergregionen


item_title: Berufsgeheimnis in den Gesundheitsberufen. Kohärenz


item_title: Verlagerungsbericht 2013


item_title: Bundesgesetz über Radio und Fernsehen. Änderung


item_title: Zahlungsrahmen für die Förderung des alpenquerenden Schienengüterverkehrs. Änderung


item_title: Auftrag Matthias Borner (SVP) betr. Schrittweise Aufhebung der Taxigebühren


item_title: Bericht zu den Service-public-Leistungen der SRG


item_title: Ausländergesetz. Änderung. Integration


item_title: Strassentransportunternehmens- und Verkehrsstrafrecht. Änderung


item_title: Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre (Abschaffung der Pauschalbesteuerung). Volksinitiative


item_title: Bundesgesetz über den Strassentransitverkehr. Sanierung des Gotthard-Strassentunnels


item_title: Agrotreibstoffe. Indirekte Auswirkungen berücksichtigen


item_title: Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz. Nagoya-Protokoll


item_title: Intensivierung der Wirtschafts- und Währungsbeziehungen mit China


item_title: Finanzielle Entlastung von Familien mit Kindern


item_title: Dringliche Kontrollmassnahmen betreffend die Vergabe von Aufträgen durch die Bundesverwaltung


item_title: Veröffentlichung verbindlicher Zolltarifentscheide aus der EZV-Informatikanwendung Tadoc


item_title: Einkommensbesteuerung. Gerechte Verteilung zwischen Wohnkanton und Kanton des Arbeitsortes


item_title: Volkswirtschaftliche und fiskalpolitische Folgen von konkreten Modellen der Individualbesteuerung


item_title: Förderung des Reisebusverkehrs durch Abschaffung oder Reduktion der Mineralölsteuer


item_title: Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen. Volksinitiative


item_title: Faire Risikoprämien in der beruflichen Vorsorge


item_title: Suboptimale frühe Abstimmungstermine Anfang Februar


item_title: Vernehmlassungsgesetz. Änderung


item_title: SC Lyss; Finanzielle Notlage / Mehrbelegung Halle durch SC Lyss


item_title: Einschränkung von Mandaten von ehemaligen Bundesräten und Bundesrätinnen


item_title: Energiestadt Gold; Hauslieferdienst; Standort für Lager


item_title: Wirksamen Risikoausgleich schnell einführen


item_title: Umsetzung der von der GPK-NR geforderten Empfehlungen zum Vernehmlassungsverfahren


item_title: Mitteilung des Kantons Glarus und Vereidigung


item_title: Schaffung einer Versicherung gegen Währungsschwankungen zur Unterstützung der Wirtschaft


item_title: Geschlechterquoten in der Bundesverwaltung durchsetzen. Unterstützende Massnahmen


item_title: Neues Führungsmodell für die Bundesverwaltung (NFB)


item_title: Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz. Sanierungsrecht


item_title: Neuregelung des Abschlusses und der Genehmigung von völkerrechtlichen Verträgen


item_title: SchKG. Verstärkter Schutz gegenüber Gläubigern


item_title: Kompetenz zum Abschluss völkerrechtlicher Verträge. Vorläufige Anwendung und Verträge von beschränkter Tragweite


item_title: Einsatz von Angehörigen der Armee zum Schutz der Schweizer Vertretung in Tripolis. Verlängerung


item_title: Anrechnung von Erziehungsgutschriften bei Scheidung bzw. bei der Begründung der gemeinsamen elterlichen Sorge durch unverheiratete Eltern


item_title: Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs


item_title: Überstellung verurteilter Personen. Vertrag zwischen der Schweiz und Kosovo


item_title: Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG


item_title: Die Bundesanwaltschaft soll sich auf ihre wesentlichen Aufgaben konzentrieren


item_title: Potenzial des alpinen Solarstroms für die winterliche Stromversorgung


item_title: Koexistenz von Wohnen, Kultur und Gastronomie in urbanen Perimetern gewährleisten


item_title: Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz. Nagoya-Protokoll


item_title: Internationale Zivilluftfahrt. Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen


item_title: Finanzierung der Investitionen in die Eisenbahn durch den Verkauf von Swisscom-Aktien


item_title: Zusatzprotokoll von Nagoya/Kuala Lumpur. Biologische Sicherheit. Haftung und Wiedergutmachung


item_title: Gewässerschutzgesetz. Änderung


item_title: Lebensqualität und Wohlfahrt. Überblick und Vorgehensweise


item_title: Datenerhebung über Kapitalbezüge aus der zweiten Säule


item_title: Zulassung von qualitativ hochstehenden Gentests im In- und Ausland


item_title: Vorsorgeschutz von Arbeitnehmenden mit mehreren Arbeitgebern oder mit tiefen Einkommen


item_title: Schutz vor den verheerenden Folgen des Tabakkonsums und Ratifikation des Rahmenübereinkommens der WHO


item_title: KVG. Änderung


item_title: Missbräuchliche Verwendung des Titels eines Arztes oder einer Pflegefachperson. Warnung an die Spitäler und Kantone


item_title: Familienzulagen für alle, auch für arbeitslose Mütter, die eine Mutterschaftsentschädigung beziehen


item_title: Gleichbehandlung von Fleisch und Fisch. Deklarationspflicht bei Fischen


item_title: Lebensmittelgesetz. Revision


item_title: Für eine öffentliche Krankenkasse. Volksinitiative


item_title: Politsponsoring. Ermessen einschränken


item_title: Sicherheitsberatung in Schweizer Auslandvertretungen. Entsendung von Angehörigen des Militärpersonals


item_title: Pädophile Straftäter. Verbot der Ausübung von Berufen mit Kindern


item_title: Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten. Bundesgesetz. Totalrevision


item_title: Studie betreffend die gesellschaftliche Zusammensetzung der Bundesversammlung und die Bedürfnisse ihrer Mitglieder


item_title: Schweizer Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato. Bericht


item_title: Strafuntersuchungen gegen Personen, die selbst Mitglied einer Strafverfolgungsbehörde sind. Gewährleistung der Unabhängigkeit


item_title: Expertenkommission zur Zukunft der Datenbearbeitung und Datensicherheit


item_title: Schweizer Beteiligung an der KFOR. Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes


item_title: Nicht mehr benötigte Immobilien des VBS im Sinne der Öffentlichkeit nutzen


item_title: Bundesgesetz über die Zuständigkeiten im Bereich des zivilen Nachrichtendienstes. Änderung


item_title: Obligatorischer Strafregisterauszug für Personen, die mit Kindern arbeiten


item_title: Petition des Verbandes Schweizerischer Polizeibeamter


item_title: Pflicht zur Arbeitszeiterfassung. Möglichkeit der Verzichterklärung in gewissen Branchen


item_title: Palästina. Für ein Ende der Verletzung der Kinderrechte


item_title: Café Münz; Bestuhlung und Kübel auf Marktplatz


item_title: Neubau Hornussergesellschaft; Einhalten ökologischer Auflagen


item_title: Informationsaustausch in Steuersachen. Abkommen mit Jersey, Guernsey und der Insel Man


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Australien


item_title: Mehrsprachigkeit. Stellenausschreibung des EDI


item_title: Im Ausland beschränkt steuerpflichtige Personen. Allgemeine Abzüge und Sozialabzüge vollständig berücksichtigen


item_title: Bankgeheimnis. Gleich lange Spiesse. Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 09.3147


item_title: Besteuerung von Immobilien im Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Erbschaftssteuern


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Frankreich


item_title: Anerkennung bestimmter italienischer Finanzintermediäre als Börsenagenten


item_title: Mehrsprachigkeit. Anpassung der Weisungen des Bundesrates


item_title: Vorausschauende Finanzpolitik für prioritäre Steuerreformen ohne Sparprogramme


item_title: Will der Bundesrat den unlauteren Wettbewerb und den Einkaufstourismus fördern?


item_title: Verzug Frankreichs bei der Rückerstattung von Grenzgängersteuern


item_title: Intensivierung der Wirtschafts- und Währungsbeziehungen mit China


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit China


item_title: Aufgabengemässe Kompetenzen der Finma


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Ungarn


item_title: Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen. Volksinitiative


item_title: Staatsrechnung 2013


item_title: Postulat Die Mitte+glp; "Fussgängerstreifen in den Tempo 30 Zonen Bielstrasse/Aarbergstrasse" (Nr. 08/2021); Aktueller Stand nach Erheblicherklärung vom 13.12.2021


item_title: Informationsaustausch in Steuersachen. Abkommen mit Jersey, Guernsey und der Insel Man


item_title: Voranschlag 2014. Nachtrag I


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Australien


item_title: Richtplan Salina Raurica überarbeiten – Volksentscheid ernst nehmen


item_title: Anerkennung von "Petite Arvine" als traditionelle Bezeichnung für einen Walliser Wein


item_title: Faire Erfassung der Grundstückswerte beim Ressourcenindex gemäss NFA


item_title: Bericht über die strukturelle Situation des Schweizer Tourismus und die künftige Tourismusstrategie des Bundesrates


item_title: Unternehmenssteuerreform II. Kapitaleinlageprinzip anpassen


item_title: Eingrenzung der Steuererleichterungen über die neue Regionalpolitik


item_title: Für eine Regionalpolitik auch im Dienst der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit


item_title: Rasche Erleichterungen für unseren Finanzplatz bei Fatca nicht gefährden!


item_title: Bundespersonalgesetz. Änderung


item_title: Frauenanteil in Verwaltungsräten, bei denen der Bundesrat Wahlkörper ist


item_title: Unternehmensgründungen in fünf Arbeitstagen und über ein One-Stop-Shop-Verfahren


item_title: Importverbot für Robbenprodukte


item_title: Stärkung des Schweizer Tourismus. Anpassung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz an die Bedürfnisse des Fremdenverkehrs


item_title: Keine Reptilienhäute aus tierquälerischer Produktion in der Schweiz


item_title: Strafbarkeit der Hehlerei mit gestohlenen Bankkundendaten


item_title: Angemessene Rendite für den Umbau des Energiesystems


item_title: Strassenverkehr auf Privatstrassen. Anwendbares Recht und Zuständigkeiten klären


item_title: Massnahmen zur Senkung des Energieverbrauchs und der CO2-Emissionen bei Gebäuden


item_title: Gewässerschutzgesetz. Teilrevision


item_title: Kein Palmöl auf unseren Tellern


item_title: Stromversorgung und Erneuerung des Hochspannungsleitungsnetzes. Kostenteilung


item_title: Verbreitung von Live-Streams via Internet


item_title: Stopp der Verschmutzung durch Wegwerf-Plastiksäcke


item_title: Haftung der Unternehmen für die Kosten der Altlastensanierung


item_title: Höheres Gesamtgewicht für zweiachsige Gesellschaftswagen


item_title: Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer durch rote Einfärbung von Radstreifen bei Gefahrenstellen


item_title: Mitfahren ermöglichen, Umwelt schonen


item_title: Erdverlegung von Höchstspannungsleitungen als Pilotvorhaben


item_title: Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz. Anpassung


item_title: Elektromobilität. Masterplan für eine sinnvolle Entwicklung


item_title: Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat hat seine Glaubwürdigkeit verloren


item_title: Epidemiengesetz. Verlängerung des dringlichen Bundesgesetzes


item_title: Attraktive energetische Sanierung und Ersatz von Altbauten


item_title: Nur noch eine Notrufnummer 112 schweiz- und europaweit


item_title: Gewalt bei Sportanlässen. Anpassung des Personenbeförderungsgesetzes


item_title: Pferdehaltung in der Landwirtschaftszone


item_title: Voranschlag 2013


item_title: Ausländergesetz. Änderung. Integration


item_title: Bündelung der Aufsichtskompetenz über Revisionsunternehmen und Prüfgesellschaften. Bundesgesetz


item_title: Wiederunterstellung von betrieblich genutzten Immobilien unter die Bewilligungspflicht der Lex Koller


item_title: Kompetenz zum Abschluss völkerrechtlicher Verträge. Vorläufige Anwendung und Verträge von beschränkter Tragweite


item_title: Überprüfung des Status der vorläufigen Aufnahme und der Schutzbedürftigkeit


item_title: Stopp der Überbevölkerung - zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen. Volksinitiative


item_title: Steigerung der Attraktivität des Stiftungsstandortes Schweiz. Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 09.3344


item_title: Auch Fahrende müssen unsere Gesetze einhalten


item_title: Finanzielle Notlage von Gewaltopfern verhindern. Schaffung eines nationalen Fonds


item_title: Asylgesetz. Verlängerung der dringlichen Änderungen


item_title: Die Herabwürdigung des Wappens oder der Fahne der Eidgenossenschaft oder eines Kantons ist als Straftat zu werten


item_title: Asylbewerber. Rückübernahmeabkommen mit den wichtigsten Herkunftsländern aushandeln


item_title: Obligatorische Kaution für ausländische Fahrende


item_title: Asylbewerber. Rückübernahmeabkommen von Algerien umsetzen lassen


item_title: Syrische Flüchtlinge. Verstärkte europäische Zusammenarbeit


item_title: Ausländergesetz. Änderung. Sorgfalts- und Meldepflichtverletzungen durch Luftverkehrsunternehmen, Informationssysteme


item_title: Berufslehre für illegal Anwesende nicht mittels Verordnung durchschmuggeln


item_title: Keine KVG-Grundversicherungspflicht für Sans-Papiers, für abgewiesene Asylbewerber sowie für solche mit Nichteintretensentscheid


item_title: Besteuerung von Grundstückgewinnen


item_title: Bundesgesetz über die Weiterbildung


item_title: Für den Schutz fairer Löhne (Mindestlohn-Initiative). Volksinitiative


item_title: Vereinfachung des Zwangsmassnahmensystems. Weniger Haftformen


item_title: Verbesserung des Vollzugs der flankierenden Massnahmen und Stärkung der sozialpartnerschaftlichen Instrumente


item_title: Bundesgericht. Präsidium und Vizepräsidium


item_title: Bundesgericht. Wahl eines nebenamtlichen Richters/einer nebenamtlichen Richterin


item_title: Generalsekretärin/Generalsekretär. Bestätigung der Wahl


item_title: Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft. Wahl von zwei Mitgliedern


item_title: Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft. Gesamterneuerung für die Amtsdauer 2015-2018


item_title: Bundesasylzentrum Alpnach. Informationspolitik des BFM


item_title: Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer. Abzug tatsächlich bezahlter Krankenversicherungsprämien


item_title: Leistungssport durch Steuerabzug für Familien fördern


item_title: Einheitliche Quellenbesteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern in der Schweiz


item_title: Kernenergiegesetz. Änderung


item_title: Nein zu den Stahlriesen


item_title: Gleichstellung der öffentlichen und privaten Spitex betreffend Mehrwertsteuer


item_title: Verbesserung der Standortbedingungen für die forschende pharmazeutische Industrie


item_title: Negative Entwicklung der staatlichen Investitionen


item_title: Internationales Genf. Auslagerung von Diensten des IKRK