item_title: Öffentliche Ausschreibungen. Unternehmen, die in der Schweiz wohnhafte Arbeitskräfte beschäftigen, sind zu bevorzugen


body_key: CHE

item_title: Besteuerung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken


body_key: VD

item_title: Détermination Catherine Labouchère - concerne réponse interpellation 21_REP_129.

item_language: fr


item_title: Verbot des Eigengeschäfts für die Führung der Schweizerischen Nationalbank


item_title: Berichterstattung über die europäische Finanztransaktionssteuer


item_title: Ergänzung von Artikel 5 des Nationalbankgesetzes. Goldreserven in der Schweiz


item_title: Qualität der Betreuungs- und Sicherheitsdienstleistungen für Asylunterkünfte des Bundes


item_title: Finanzierung von Kampfflugzeugen mittels Militärpflichtersatzabgabe für Ausländer in der Schweiz


item_title: Ausbau der Autobahn A1 in Genf

item_description: Sistierung - Suspension


item_title: Milchproduktion

item_description: Vorprüfung - Examen préalable


item_title: Bekämpfung der grenzüberschreitenden Schwarzarbeit


item_title: Beseitigung der Mengenblockade bei den erneuerbaren Energien


item_title: Schweizer Steuerausfälle bei den Grenzgängern


item_title: Widerspricht die Nichtbesteuerung der Grenzgänger der OECD?


item_title: Kein Abbau in der nachhaltigen Landwirtschaft


item_title: Anpassung des Hehlereitatbestandes im Strafgesetzbuch


item_title: Bau einer Seeüberquerung bei Genf


item_title: Mutmassliche Ausfälle von Sozialversicherungsbeiträgen nach einer Annahme der 1:12-Initiative


item_title: Mehrwertsteuerpflicht für ausländische Unternehmen. Interessanter Vorschlag des Bundesrates


item_title: Zusammensetzung des Nationalrates


item_title: Anstellung von Eveline Gugger Bruckdorfer


item_title: Erbschaftssteuerabkommen mit Frankreich. Schweizer Verhandlungsdelegation


item_title: Empfangsstelle für Asylsuchende in Chiasso


item_title: Steuerliche Sonderregimes für Unternehmen


item_title: Volksinitiative "Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!". Keine Benachteiligung der Bergregionen


item_title: Verwendet der Nachrichtendienst des Bundes illegal von der NSA beschaffte Daten?


item_title: KEV und interne Begrenzung für Solarstrom


item_title: Zukunft der Divesa-Gruppe und der Assura-Basis AG


item_title: Nichtnachvollziehbarer Vorschlag der EZV


item_title: Erleichterung der Nutzung sofort verfügbarer erneuerbarer Energien


item_title: Kontakt mit Edward Snowden zur Aufklärung der US-Spionage in der Schweiz


item_title: Die Energiestrategie genügt nicht einmal den Zielen der EU


item_title: Import ausländischer Weine. Erhöhung der Zollfreigrenze von 2 auf 20 Liter


item_title: COP19-Klimaverhandlungen in Warschau. Rolle der polnischen Regierung


item_title: Besuch von Bundesrat Burkhalter in Marokko


item_title: Verschwinden von Sombath Somphone in Laos


item_title: Will der Bundesrat wirklich die Weinbranche in den Ruin treiben?


item_title: Demokratische Debatte über Geheimdienstaktivitäten


item_title: Internationales Genf. Strategie gegen ausländische Spionage?


item_title: Will der Bundesrat den Weinbau in den Ruin treiben?


item_title: Vorkaufsrecht der Kantone und Gemeinden auch für Immobilien des VBS


item_title: Wieso will der Bundesrat einen riskanten Atomausstieg gemäss den Wünschen der Atomlobby?


item_title: Ist der Chef des Nachrichtendienstes des Bundes noch tragbar?


item_title: Flächendeckende Einführung von Vote électronique


item_title: Äusserungen von Denis Froidevaux in der Sendung "Mise au Point" des Westschweizer Fernsehens


item_title: Unkenntlichmachung von Luftaufnahmen sensibler Gebiete in öffentlich zugänglichen Dokumenten


item_title: Sicherheitsbericht zum Atomkraftwerk Mühleberg


item_title: Wird die Kampagne gegen die Initiative "für eine öffentliche Krankenkasse" über die Prämien der Versicherten finanziert?


item_title: Langfristige Auswirkungen von Immigration und Personenfreizügigkeit auf die AHV und die Sozialversicherungen


item_title: Eintritt in die Krankenversicherung für Neuzuzüger in der Schweiz. Unterschiedliche Handhabung des KVG


item_title: Schaffung eines zentralen Registers für besonders gefährliche Straftäter


item_title: Aufenthaltsbewilligungen für Arbeitslose aus der EU?


item_title: Stand des Aktionsplans für Menschen mit seltenen Krankheiten


item_title: Wirtschaftsspionage der NSA auch in der Schweiz?


item_title: Schweizer Bundesfeiertag in Prag. Zahlende Gäste


item_title: Welche Massnahmen können zum Schutz unserer Souveränität vor Zugriffen ausländischer Geheimdienste getroffen werden?


item_title: Fehlende Reaktion des Bundesrates auf den Bruch der Privatsphäre von Schweizerinnen und Schweizern und Schweizer Firmen


item_title: Soldaten aus der Romandie und Sozialhilfe der Armee (1)


item_title: Überraschende Äusserungen des Armeechefs


item_title: Welche Massnahmen können zur Verhinderung von Datenschutzverletzungen durch die NSA getroffen werden?


item_title: 1:12-Initiative. Wie viele Milliarden Ausfälle bei Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen?


item_title: Schweizer Lehre für Jugendliche aus der EU. Welches strategische Ziel steht hinter dieser Projektidee?


item_title: Werden die Regionen der Schweiz von Schweiz Tourismus gleichmässig berücksichtigt?


item_title: Weko-Entscheid über fehlende Interoperabilität bei Swisscom, Sunrise und Orange


item_title: Intransparenz bei der Nachrüstung des Atomkraftwerkes Mühleberg?


item_title: Abschuss eines Luchses. Verletzt der Staat die Regeln?


item_title: Ist der Bundesrat bereit, sich auf demokratischem Weg mit der NSA-Affäre auseinanderzusetzen?


item_title: Wieso will der Bundesrat eine Solarbremse statt die Energiewende?


item_title: Verkehrszulassungsverordnung. Amtliche Bevormundung der Hausärzte und der Autofahrer über 70?


item_title: Schwere Verkehrsunfälle auf der A8 zwischen Sarnen Nord und Alpnach. Prüfung von Sicherheitsmassnahmen


item_title: Bauen ausserhalb der Bauzone. Durchsetzung rechtsgültiger Entscheide


item_title: Korrektur der Aufkommenselastizität und Glättungsparameter bei der Schuldenbremse


item_title: Bundesvorschriften über das Schulwesen


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Slowenien

item_description: Fortsetzung - Suite


item_title: Steuerliche Gleichbehandlung von energiesparenden Investitionen bei bestehenden Gebäuden und bei Ersatzneubauten


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Portugal


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Bulgarien


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Irland


item_title: Rasche Umsetzung einer Unternehmenssteuerreform III zur Kompensation von Wettbewerbsnachteilen aufgrund des starken Frankens


item_title: Genehmigung und Umsetzung des Foreign Account Tax Compliance Act (FATCA). Abkommen mit den Vereinigten Staaten

item_description: Erstrat - Premier Conseil


item_title: Gegen die Schliessung des Schweizer Generalkonsulates in Chicago


item_title: Abschaffung der Rückerstattungspflicht des Heimatkantons im NFA berücksichtigen


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Peru


item_title: Sofortabschreibungen ohne steuerliche Aufrechnungen


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Turkmenistan


item_title: Transparenz bei Demonstrationen im ausländischen Interesse


item_title: Die administrative und hierarchische Zuordnung der oder des Mehrsprachigkeitsdelegierten überdenken


item_title: Das Namensrecht genügt internationalen Anforderungen nicht


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Tschechien


item_title: Ausserordentliche Session. Steuerkonformer Finanzplatz und automatischer Informationsaustausch


item_title: Abstimmungsmodus bei Volksinitiativen mit Gegenentwurf


item_title: Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz. Sanierungsrecht

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Unternehmenssteuerreformgesetz II


item_title: Berücksichtigung des World Wide Web in der Bundesverfassung. Einsetzung einer Arbeitsgruppe


item_title: Bankengesetz. Genehmigung des 4. Kapitels der Verordnung über die Liquidität der Banken (too big to fail)

item_description: Zweitrat - Deuxième Conseil


item_title: Mehr Sicherheit für den Fuss- und Veloverkehr


item_title: Vermittlung von Medienkompetenzen in den Bildungsauftrag aufnehmen


item_title: Einsetzung einer Aufsichtsbehörde für Wikipedia


item_title: Definition des Begriffs "Haushalt" im schweizerischen Recht


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Peru


item_title: DBG und StHG. Anpassung an die Allgemeinen Bestimmungen des StGB


item_title: Beschleunigung des Bewilligungsverfahrens für den Ausbau von Hochspannungsleitungen


item_title: Klare Regeln für Schweizer Konzerne weltweit


item_title: Krankenversicherung. Neuregelung der Zusatzversicherung


item_title: Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen. Volksinitiative


item_title: Wahrung der Schweiz auch in den IT-Welten


item_title: Infrastruktur und Sicherheit in der Schweiz. Befristete Weiterverwendung des Mehrwertsteuerertrages ab dem 1. Januar 2018


item_title: Massnahmen zur Linderung des Fachkräftemangels aufgrund der neuen Ausgangslage


item_title: Weiterbildungsmaster der Fachhochschulen. Beibehaltung von Anerkennung und Titelschutz (11.3921, Mo. Bischofberger). Abschreibung. Titelschutz formaler Bildungsgänge inklusive Weiterbildungsmaster an Fachhochschulen (12.3019, Po. WBK-NR)


item_title: Freie Sonntage. Gleichbehandlung von Luftfahrtunternehmen, die Bodenpersonal beschäftigen


item_title: Zulassung zum Fachhochschulstudium mit gymnasialer Matura


item_title: Europäische Unternehmen, die Personal in die Schweiz entsenden. Eröffnung von Entscheiden


item_title: Lobbyismus. Regeln der Schweizerischen Public-Affairs-Gesellschaft als Inspirationsquelle


item_title: Mitteilung des Kantons Glarus und Vereidigung


item_title: Der schweizerische Innovationspark, die Basis der Schweizer Wirtschaft und die Fachhochschulen


item_title: Kostenreduktion dank gesetzlicher Ordnungsfristen


item_title: Erasmus plus und Horizon 2020. Klarheit für Studierende, Forscher, Hochschulen und Unternehmen schaffen


item_title: Für Rechtssicherheit bei der Pflege zu Hause


item_title: Stipendieninitiative und Totalrevision des Ausbildungsbeitragsgesetzes

item_description: Frist - Délai


item_title: Open Access. Eine Bedrohung für das Verlagswesen?


item_title: Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den zentralamerikanischen Staaten (Costa Rica und Panama). Genehmigung


item_title: Stärkere Beteiligung des Bundes an den Ausbildungsbeiträgen


item_title: Zusammenarbeit bei der Anwendung von Wettbewerbsrechten. Abkommen mit der EU


item_title: Kartellgesetz. Änderung


item_title: Bundesgesetz über die Weiterbildung


item_title: Die Banken müssen die Folgekosten aus dem Steuerstreit mit den USA tragen


item_title: Finanzielle Sanktionen wie z. B. Bussen. Steuerliche Abzugsfähigkeit


item_title: Sind Bussen bei Firmen geschäftsmässig begründeter Aufwand?


item_title: Groupe d’action financière. Umsetzung der Empfehlungen 2012


item_title: Abzugsfähigkeit von Bussen verhindern! Keine Überwälzung der Milliardenbussen und des Aufwandes auf den Steuerzahler


item_title: Aktuelle Debatte. Bussen. Frage nach der steuerlichen Abzugsfähigkeit


item_title: Bussen als Verlustvortrag mit Steuerersparnis, Belastung von Verwaltungs- und Gerichtskassen?


item_title: Steuerliche Abzugsfähigkeit von Bussen


item_title: Gemeinsame elterliche Sorge. Meldefluss an die Einwohnerdienste


item_title: Revision der Medizinalberufeverordnung. Den europäischen Richtlinien wird bei der Anerkennung von Titeln weiter nachgegeben


item_title: Frankoprovenzalisch im regelmässigen Bericht zur Europäischen Sprachencharta


item_title: Befreiung von Billag-Gebühren für Mitarbeitende von SRG und Billag?


item_title: Was läuft schief bei der Elektrifizierung der Hochrheinbahn?


item_title: Wettbewerbsverzerrung aufgrund intransparenter SRG-Finanzen. Offenlegung nach Beispiel des ZDF


item_title: Auslandschweizerinnen und -schweizer in Argentinien. Bezahlung der AHV-Beiträge


item_title: Multilaterales Übereinkommen der OECD über den Informationsaustausch in Steuersachen. Ist der Beitritt der Schweiz für Italien irrelevant?


item_title: Werden die im Isos aufgenommenen Gebiete wirklich geschützt?


item_title: Schulreglement (Nr. 077); Teilrevision; Genehmigung

item_language: de


item_title: Hausarztmodell. Wie lange ist ein Überweisungsschein gültig?


item_title: Zusammensetzung der Kommission der Schweizerischen Nationalbibliothek


item_title: Zukunft des Bruno-Weber-Parks in Spreitenbach sicherstellen


item_title: Zivilaviatische Nutzung des Militärflugplatzes Dübendorf


item_title: Welche finanziellen Mittel sieht der Bund für die mit der Fachkräfte-Initiative verbundenen Massnahmen vor?


item_title: Simulcasting. Missstände bei der Erhebung von Radiohörerzahlen. Verletzung der gesetzlichen Aufsichtspflicht (2)


item_title: Änderung von Artikel 11g der Revisionsaufsichtsverordnung. Eine notwendige Revolution?


item_title: Nachfrage zu den volkswirtschaftlichen Kosten des Pestizideinsatzes in der Schweiz


item_title: Immobilienbotschaft VBS 2014


item_title: Werbung für den illegalen Gebrauch von Herbiziden verhindern


item_title: Kosten der Fernmeldeüberwachung bis 2021. Vor Mehrinvestitionen und Mehrausgaben die Büpf-Revision abwarten


item_title: Entgegengesetzte Entwicklung von Landwirtschaftskredit und Verwaltungsaufwand


item_title: Künftige synthetische, CO2-neutrale Treibstoffe aus erneuerbarem Überschussstrom


item_title: Zusammenarbeit mit Anbietern von Hard- und Software zur Überwachung. Sicherstellung des limitierten Funktionsumfangs von Staatstrojanern


item_title: Bundesrätlicher Blindflug beim Verbot von Pflanzenschutzmitteln?


item_title: Simulcasting. Missstände bei der Erhebung von Radiohörerzahlen. Verletzung der gesetzlichen Aufsichtspflicht (1)


item_title: Tarifstreit in der Physiotherapie. Auswirkung auf die Versicherten und Physiotherapeuten


item_title: Ursachen für die markanten Ertragseinbrüche bei den einheimischen Stromproduzenten


item_title: Vermögen ehemaliger Verdingkinder sichern


item_title: Strafrechtliche Fragen betreffend die Fernsehsendung "Rundschau"


item_title: Neonicotinoide. Nach den Bienen die Schwalben?


item_title: Hagenbuch. Wo bleibt die Gerechtigkeit?


item_title: Torpediert die Totalrevision der Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung die Energiestrategie 2050?


item_title: Fragen zum Ablassen von Kerosin aus Flugzeugen


item_title: Rekrutenschulen. Bewilligung von Urlaubsgesuchen für Berufsabschlussfeiern


item_title: Sofortmassnahmen gegen die Zuwanderung von Menschen, die nicht vom Arbeitsmarkt benötigt werden


item_title: Aus welchen Nationen stammen die Pauschalbesteuerten in der Schweiz?


item_title: Ist das Breitfeld in St. Gallen wirklich im Besitz des VBS?


item_title: Armee. Erhöhte Bereitschaft für die Einsatzverbände


item_title: Ammann-Gruppe. Ermittlung betreffend Steuerumgehung


item_title: Aufruf zum Hass in sozialen Netzwerken und gesellschaftlicher Zusammenhalt


item_title: Kohäsionszahlungen für Kroatien. Zahlungszweck und Kontrolle


item_title: Verbot von Munition und Waffen, die mit abgereichertem Uran gehärtet sind. Engagement des Bundes


item_title: Umsetzung des revidierten Asylgesetzes


item_title: Kann der Bundesrat beim Uno-Menschenrechtsrat intervenieren?


item_title: Nachrichtenlose Vermögen. Rechtsverlust kompensieren?


item_title: Expo 2015 in Mailand. Imageschaden für die Schweiz abwenden


item_title: Funktioniert das Dublin-Abkommen noch?


item_title: Die Schweiz mit und ohne bilaterale Verträge in einfachen Worten und Beispielen kurz und bündig erklären


item_title: Rojava in Nordsyrien. Unterstützung der jesidischen Frauen?


item_title: Wie passt die "Grand Tour of Switzerland" zur Tourismusstrategie des Bundes?


item_title: Umsetzung der Kriegsmaterialexportverordnung. Bewaffnete Krisenherde und Vermittlerrolle der Schweiz berücksichtigen


item_title: Programm zur Beschaffung und Ausserdienststellung von Rüstungsmaterial 2014


item_title: Für eine umfassende Strategie der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Interreg-Programme aus den Schranken der Regionalpolitik befreien


item_title: Krankenkassenprämien und Betreibungen


item_title: Zu lockere Richtlinien für Schweizer Metzgereien?


item_title: Interreg 2014-2020. Wie wird die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Italien und der Schweiz gewährleistet?


item_title: Gefährliche Nebenwirkungen der HPV-Impfung


item_title: Outlet Landquart. Umsetzung des Bundesgerichtsurteils


item_title: Verbot der Organisation "Islamischer Staat" in der Schweiz


item_title: Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen. Sofortmassnahmen gegen eine weitere Kostenexplosion


item_title: Grosse Reform der Altersvorsorge. Salamitaktik bei den Ergänzungsleistungen?


item_title: Stellt die Schweizer Industrie die eigenständige Sturmgewehrproduktion ein?


item_title: Schottland. Herzlich willkommen in der Efta!


item_title: Überprüft die Eidgenössische Steuerverwaltung kantonale Pauschalsteuerveranlagungen?


item_title: Operationelles Programm Interreg 2014-2020 zwischen Italien und der Schweiz. Ablehnung durch die Europäische Kommission?


item_title: Einigung über das iranische Nuklearprogramm. Wirtschaftliche Auswirkungen auf Schweizer Unternehmen


item_title: Projekt Ingeus. Mit Bauchtanzen aus der IV-Rente?


item_title: Weiterentwicklung des Dublin/Eurodac-Besitzstands. Übernahme der revidierten Rechtsgrundlagen


item_title: Informatiksachkredite ihrem ursprünglichen Zweck zuführen


item_title: Kantonsverfassungen Zürich, Bern, Solothurn, Basel-Landschaft, Graubünden und Waadt. Gewährleistung


item_title: Vorausschauende Finanzpolitik für prioritäre Steuerreformen ohne Sparprogramme


item_title: Beschaffungsstrategie des Bundes für Informatikprojekte


item_title: Immobilienbotschaft EFD 2014


item_title: Übernahme von EU-Recht. Weder Swiss Finish noch vorauseilender Gehorsam


item_title: Wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten in der erweiterten EU. Beitrag der Schweiz zu Gunsten von Kroatien


item_title: Groupe d’action financière. Umsetzung der Empfehlungen 2012


item_title: Stärkung des internationalen Genf und der Schweiz als Sitz der internationalen und multilateralen Diplomatie


item_title: Abgeschlossene internationale Staatsverträge im Jahr 2013. Bericht


item_title: Für ein Auslandschweizergesetz


item_title: Militärkassationsgericht. Wahl eines Ersatzrichters/einer Ersatzrichterin


item_title: Bundesgericht. Präsidium und Vizepräsidium


item_title: Vermittlung schweizerischer Bildung im Ausland. Bundesgesetz

item_description: Schlussabstimmung - Vote final


item_title: Distanz- und Übernachtungsentschädigung


item_title: Gesundheitsförderung in der Schweiz. Wie steht es mit der Förderung des Stillens?


item_title: Aussenwirtschaftspolitik 2013. Bericht


item_title: Rehabilitierung administrativ versorgter Menschen


item_title: Agrotreibstoffe. Indirekte Auswirkungen berücksichtigen


item_title: KVG. Änderung


item_title: Gewässerschutzgesetz. Änderung


item_title: Bundesgesetz über die Zuständigkeiten im Bereich des zivilen Nachrichtendienstes. Änderung


body_key: BL

item_title: Schutz der jüdischen Gemeinschaft und jüdischer Menschen: Wie bringt sich Baselland ein?


item_title: Wirksamen Risikoausgleich schnell einführen


item_title: Schluss mit der MWST-Diskriminierung des Gastgewerbes! Volksinitiative


item_title: Bundesgesetz über Bauprodukte. Totalrevision


item_title: Für eine öffentliche Krankenkasse. Volksinitiative


item_title: Grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit. Abkommen mit Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein


item_title: Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz. Nagoya-Protokoll


item_title: Steueramtshilfegesetz. Änderung


item_title: Freihandelsabkommen mit der EU statt bilaterale Abkommen


item_title: Für ein Auslandschweizergesetz


item_title: Neubeurteilung der Beziehungen zwischen der Schweiz und den USA


item_title: Aussenwirtschaftspolitik 2013. Bericht


item_title: OSZE-Ministerratstreffen 2014 in Basel. Sicherheit


item_title: Ratifizierung des dritten Fakultativprotokolls zur Uno-Kinderrechtskonvention


item_title: Aussenpolitischer Bericht 2013


item_title: Zivilprozess. Schutz vor unverhältnismässiger und ungerechtfertigter Strenge


item_title: Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den zentralamerikanischen Staaten (Costa Rica und Panama). Genehmigung


item_title: Keine einseitige Personenfreizügigkeit


item_title: Steuererlassgesetz


item_title: Gewährleistung des Rechts auf freie Meinungsäusserung


item_title: Werkvertrag bei einem unbeweglichen Werk. Wirksamer Schutz des Bauherrn


item_title: Besserer strafrechtlicher Schutz der Staatsangestellten vor Gewalt


item_title: Bei Konkurs des ehemaligen Arbeitgebers vorzeitige Pensionierungen gewährleisten


item_title: Lockerung des Einstimmigkeitsprinzips im Stockwerkeigentumsrecht beim Ersatzneubau


item_title: Straftatbestand der Zwangsheirat als Ausschaffungsgrund


item_title: Bündelung der Aufsichtskompetenz über Revisionsunternehmen und Prüfgesellschaften. Bundesgesetz


item_title: Rehabilitierung administrativ versorgter Menschen


item_title: DBG und StHG. Anpassung an die Allgemeinen Bestimmungen des StGB


item_title: Kompetenz zum Abschluss völkerrechtlicher Verträge. Vorläufige Anwendung und Verträge von beschränkter Tragweite


item_title: Härtere Sanktionen bei Straftaten gegen Behörden und Beamte


item_title: Unternehmenssteuerreformgesetz II


item_title: Waffen. Verbesserung des Informationsaustausches zwischen den Behörden der Kantone und des Bundes


item_title: Live-Stream-Direktübertragung öffentlicher Urteilsberatungen des Bundesgerichtes


item_title: Grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit. Abkommen mit Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein


item_title: Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV (Erbschaftssteuerreform). Volksinitiative

item_description: Ordnungsantrag - Motion d'ordre


item_title: Öffentliches Beschaffungswesen. Ausbildung von Lehrlingen als Kriterium


item_title: Bekämpfung von Schmuggel und Fälschungen. Tabakproduktegesetz als Basis


item_title: Befreiung der Frachtführer von der Solidarhaftung für Zollschulden


item_title: Obligatorische Haftpflicht. Einheitliche Regelung und Anpassungen


item_title: Auslegung der Definition von Kleinstunternehmen im Bauproduktegesetz


item_title: Umsetzung der nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken


item_title: Milchkuh-Initiative. Von welchem Bauern frisst die Kuh das Gras?


item_title: Steuererlassgesetz


item_title: Lebensmittelgesetz. Revision


item_title: Ausländergesetz. Änderung. Sorgfalts- und Meldepflichtverletzungen durch Luftverkehrsunternehmen, Informationssysteme


item_title: Wasserqualität des Doubs. Wo liegen die Prioritäten?


item_title: Bürgerrechtsgesetz. Totalrevision


item_title: Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten. Bundesgesetz. Totalrevision


item_title: Internationale Arbeitsorganisation. Übereinkommen Nr. 189


item_title: Zusammenarbeit bei der Anwendung von Wettbewerbsrechten. Abkommen mit der EU


item_title: Internationale Zivilluftfahrt. Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen


item_title: Stopp der Überbevölkerung - zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen. Volksinitiative


item_title: Bundesgesetz über die Weiterbildung


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Ungarn


item_title: Informationsaustausch in Steuersachen. Abkommen mit Jersey, Guernsey und der Insel Man


item_title: Bündelung der Aufsichtskompetenz über Revisionsunternehmen und Prüfgesellschaften. Bundesgesetz


item_title: Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre (Abschaffung der Pauschalbesteuerung). Volksinitiative


item_title: Rettet unser Schweizer Gold (Gold-Initiative). Volksinitiative


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit China


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Australien


item_title: Zusatzprotokoll von Nagoya/Kuala Lumpur. Biologische Sicherheit. Haftung und Wiedergutmachung


item_title: Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz. Änderung


item_title: Förderung von Forschung und Innovation in den Jahren 2014-2020. Finanzierung


item_title: Aarhus-Konvention. Genehmigung


item_title: Verstärkung des Gewässerschutzes im Bahnbereich


item_title: Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG


item_title: Im Ausland erbrachte private Sicherheitsdienstleistungen. Bundesgesetz


item_title: Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch. Genehmigung und Umsetzung


item_title: Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache - Entlastung der Krankenversicherung durch Streichung der Kosten des Schwangerschaftsabbruchs aus der obligatorischen Grundversicherung. Volksinitiative


item_title: Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen. Revision


item_title: Beschaffung des Kampfflugzeuges Gripen (Rüstungsprogramm 2012 und Gripen-Fondsgesetz)


item_title: Ja zur Hausarztmedizin. Volksinitiative


item_title: Genehmigung und Umsetzung des Foreign Account Tax Compliance Act (FATCA). Abkommen mit den Vereinigten Staaten


item_title: Aus- und Weiterbildungskosten. Steuerliche Behandlung. Bundesgesetz


item_title: Präimplantationsdiagnostik. Änderung der Bundesverfassung und des Fortpflanzungsmedizingesetzes


item_title: Richten von Laserpointern auf Personen


item_title: Überprüfung von Personendaten im Abrufverfahren


item_title: Strassentransportunternehmens- und Verkehrsstrafrecht. Änderung


item_title: Lebensmittelgesetz. Revision


item_title: Trisomie 21 auf der Liste der Geburtsgebrechen aufführen


item_title: Eine nachhaltige Sanierung der Invalidenversicherung ist dringend notwendig


item_title: Rechtslücke in der Unfallversicherung schliessen


item_title: Den Verkauf von Bankkundendaten hart bestrafen


item_title: Kostentragungspflicht für Ausgleichsenergie. Gewährleistung einer sicheren Stromversorgung


item_title: Stipendieninitiative und Totalrevision des Ausbildungsbeitragsgesetzes


item_title: Anpassung des VAG für Genossenschaftsversicherungen


item_title: Groupe d’action financière. Umsetzung der Empfehlungen 2012


item_title: Al-Qaida und "Islamischer Staat". Verbot der Gruppierungen sowie jeweils verwandter Organisationen


item_title: Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV (Erbschaftssteuerreform). Volksinitiative


item_title: Faire Pauschalen für die überbetrieblichen Kurse der Berufsbildung


item_title: Aufsicht über die soziale Krankenversicherung. Bundesgesetz


item_title: Berufliche Bildung behinderter Jugendlicher


item_title: Unterbindung der Umgehung des Werbeverbots für Ärztinnen und Ärzte


item_title: Lebensqualität und Wohlfahrt. Wie wirksam sind die politischen Massnahmen und die Tätigkeiten des Bundes?


item_title: Weiterführung und Weiterentwicklung der Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung


item_title: Bundesgesetz über Radio und Fernsehen. Änderung


item_title: Frist für die Sanierung belasteter Standorte


item_title: Eine nachhaltige Sanierung der Invalidenversicherung ist dringend notwendig


item_title: Soziale Sicherheit. Abkommen mit Korea


item_title: Keine vorgeburtliche Geschlechterselektion durch die Hintertüre!


item_title: Ausbau der Autobahn A1 in Genf


item_title: Richtlinien+Zielsetzungen 2018 - 2021; Stand Massnahmenumsetzung; Kenntnisnahme


item_title: Gewährleistung ausgewogener politischer Information durch die Krankenversicherer


item_title: Agglomerationsverkehr. Freigabe der Mittel ab 2015


item_title: Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz. Freigabe von Mitteln


item_title: Auswirkungen des Mischindex in der AHV


item_title: Babysitting und Hausdienstarbeit. Befreiung von AHV-Beiträgen


item_title: Verfassungsrecht vor Völkerrecht


item_title: Weiterentwicklung des Dublin/Eurodac-Besitzstands. Übernahme der revidierten Rechtsgrundlagen


item_title: Keine Benachteiligung von Fachärztinnen und Fachärzten für allgemeine innere Medizin mit einem zweiten Facharzttitel


item_title: Aufhebung der Steuerpflicht bei Förderprämien für das Bausparen und bauliche Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen für selbstgenutztes Wohneigentum in der Schweiz


item_title: Bilanz über die Umsetzung des Rechts auf Anhörung nach Artikel 12 der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen in der Schweiz


item_title: Die Pauschalentschädigung für die Hilfe und Pflege zu Hause von den Steuern befreien


item_title: Copyright-Vergütungen für Urheber statt für Prozesse. Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 08.3589


item_title: Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Übernahme der Verordnung zur Einführung eines Evaluierungsmechanismus für die Überprüfung der Anwendung des Schengen-Besitzstandes


item_title: Verfassungsmässige Grundlage für eine Mankoteilung zwischen den Elternteilen im Unterhaltsrecht


item_title: Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen sowie Änderungen im Asyl- und Ausländerrecht


item_title: Grooming mit Minderjährigen


item_title: Bundesgesetz über die politischen Rechte. Änderung


item_title: Ökologische Steuerreform. Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 06.3190


item_title: Neues Führungsmodell für die Bundesverwaltung (NFB)


item_title: Energie- statt Mehrwertsteuer. Volksinitiative


item_title: Opferhilfegesetz. Schaffung wichtiger Informationsrechte des Opfers


item_title: Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV (Erbschaftssteuerreform). Volksinitiative


item_title: Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2013. Bericht


item_title: Geschäftsbericht des Bundesrates 2013


item_title: Börsenkotierte Aktiengesellschaften und von der öffentlichen Hand beherrschte Gesellschaften. Offenlegung von Zuwendungen an politische Akteure


item_title: Was soll man von Werbung halten, die die Ruag mit Snipern assoziiert?


item_title: Härtere Sanktionen bei Straftaten gegen Behörden und Beamte


item_title: Koordinierte Europapolitik. Schaffung eines Staatssekretariates für Europafragen


item_title: Ein Schweizer Tag des internationalen Genf


item_title: Geschäftsbericht 2013 des Bundesgerichts


item_title: Überprüfung der Rechnungslegungsvorschriften für Immobilien im Rahmen des BVG


item_title: Massnahmen zur Linderung des Fachkräftemangels aufgrund der neuen Ausgangslage


item_title: Zusammenarbeit bei der Anwendung von Wettbewerbsrechten. Abkommen mit der EU


item_title: Vertrag über den Waffenhandel. Genehmigung


item_title: Imkerei. Finanzielle Unterstützung der Erneuerung dezimierter Bienenbestände


item_title: Eine Roadmap zur Verdoppelung des Netzwerkes Swissnex


item_title: Bundesgesetz über die Weiterbildung


item_title: Periodischer Boden- und Immobilienbericht


item_title: Schutz der AOC-Produkte auch in den USA


item_title: Gefahr für Bienen. Sistierung der Zulassung von Neonicotinoiden


item_title: Stipendieninitiative und Totalrevision des Ausbildungsbeitragsgesetzes


item_title: Internationale Arbeitsorganisation. Übereinkommen Nr. 189


item_title: Verbot des Waffenexports nach Bahrain


item_title: Schutz von eingetragenen Bezeichnungen wie AOC oder IGP. Schluss mit dem Missbrauch


item_title: Titeläquivalenz für die höhere Berufsbildung


item_title: Erasmus plus und Horizon 2020. Klarheit für Studierende, Forscher, Hochschulen und Unternehmen schaffen


item_title: Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Übernahme der Verordnung zur Einführung eines Evaluierungsmechanismus für die Überprüfung der Anwendung des Schengen-Besitzstandes


item_title: Bundesgesetz über den Strassentransitverkehr. Sanierung des Gotthard-Strassentunnels


item_title: Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen. Volksinitiative


item_title: Vernehmlassungsgesetz. Änderung


item_title: Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen sowie Änderungen im Asyl- und Ausländerrecht


item_title: Neues Führungsmodell für die Bundesverwaltung (NFB)


item_title: Für ein Auslandschweizergesetz


item_title: Energie- statt Mehrwertsteuer. Volksinitiative


item_title: Bundesgesetz über die politischen Rechte. Änderung


item_title: Frist für die Sanierung belasteter Standorte


item_title: Opferhilfegesetz. Schaffung wichtiger Informationsrechte des Opfers


item_title: Europäische Satellitennavigationsprogramme Galileo und Egnos. Genehmigung und Umsetzung des Kooperationsabkommens


item_title: Öffentliches Beschaffungswesen. Ausbildung von Lehrlingen als Kriterium


item_title: Weiterführung und Weiterentwicklung der Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung


item_title: Vertrag über den Waffenhandel. Genehmigung


item_title: Dossier «BLKB» muss an ein unbeteiligtes Regierungsmitglied wechseln


item_title: Bundesgesetz über Radio und Fernsehen. Änderung


item_title: Kompetenz zum Abschluss völkerrechtlicher Verträge. Vorläufige Anwendung und Verträge von beschränkter Tragweite


item_title: DBG und StHG. Anpassung an die Allgemeinen Bestimmungen des StGB


item_title: Aufsicht über die soziale Krankenversicherung. Bundesgesetz


item_title: Asylgesetz. Verlängerung der dringlichen Änderungen


item_title: Weiterentwicklung des Dublin/Eurodac-Besitzstands. Übernahme der revidierten Rechtsgrundlagen


item_title: Strassentransportunternehmens- und Verkehrsstrafrecht. Änderung


item_title: Artikel 55 BVV 2. Richtwert oder starre Begrenzung?


item_title: Bundesgesetz über die Sammlungen des Bundesrechts und das Bundesblatt. Änderung


item_title: Nationaler Aktionsplan und CSR-Bundesstrategie


item_title: Abbau von Materialprüfungs-Dienstleistungen bei der Empa?


item_title: Entscheid des Bundesrates zur Zukunft des ehemaligen Militärflugplatzes Dübendorf


item_title: Ernährung. Berechnung des Selbstversorgungsgrades


item_title: Generell Entwässerungsplanung; 5. GEP-Rahmenkredit; Kreditabrechnung


item_title: Die Revision des Stromversorgungsgesetzes vorerst auf die Behebung von Lücken und Unklarheiten beschränken


item_title: Geldfluss von der Nagra an das Forum Vera


item_title: Wann und wo findet die nächste Landesausstellung statt?


item_title: Ungerechtfertigte Beiträge für Swiss Tavolata


item_title: Je intensiver die Landwirtschaft, desto weniger produktiv die bestäuberabhängigen Kulturen


item_title: Staatsvertrag von 1973 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik


item_title: Gleichbehandlung von Überwachungstechnologie und militärischen Gütern


item_title: AKW Mühleberg. Kann das Ensi die Frist zur Stellungnahme einhalten?


item_title: Bolle di Magadino. Flugsicherheit auf Kosten der Natur?


item_title: Fragwürdige Aussage des Preisüberwachers


item_title: Ausschreibungen für die HSLE-Arbeiten der Ceva-Baustelle. Einhaltung der in der Schweiz gängigen technischen Spezifikationen


item_title: Öffnung der weissen Linie im Milchmarkt mit Blick auf die Erfahrungen mit dem Käsefreihandel


item_title: Religiöse Minderheiten in Irak und in Syrien. Was unternimmt der Bundesrat?


item_title: Veröffentlichung der Liste der Länder, in welche IMSI-Catcher exportiert wurden


item_title: Welche Gründe stehen hinter den Massnahmen in Zusammenhang mit der Krim?


item_title: Keine Entwicklungshilfe für Kriegsmächte


item_title: Todesfallen. Nichtsanierte gefährliche Bahnübergänge


item_title: Verspätete Inbetriebnahme des Ceneri-Basistunnels. Was gedenkt der Bundesrat zu unternehmen?


item_title: Zugsverbindungen zwischen dem Tessin, Bern und der Westschweiz


item_title: Periodische Berichte über die der Armee gesetzten Ziele


item_title: Lärmsanierung der A7 im Thurgau. Vorübergehende Temporeduktion als Sofortmassnahme


item_title: Ist eine verlängerte Schutzsperre für VBS-Akten gerechtfertigt?


item_title: Formel-E-Rennen in der Schweiz. Eine ausgezeichnete Möglichkeit zur Präsentation von Schweizer Technologie und Innovation


item_title: Beschaffung des israelischen Drohnensystems Hermes. Garantiert die industrielle Beteiligung der Ruag den unabhängigen Betrieb?


item_title: Erneut schwere Verkehrsunfälle auf der A8 zwischen Sarnen Nord und Alpnach. Umsetzung von Sicherheitsmassnahmen


item_title: Simulcasting. Missstände bei der Erhebung von Radiohörerzahlen


item_title: Schweizer Gotteskrieger. Von wie vielen Dschihadisten muss die Schweizer Bevölkerung ausgehen?


item_title: Zivilaviatische Nutzung des Militärflugplatzes Dübendorf


item_title: Krankenversicherung. Wer anerkennt was, mit welchen Kompetenzen und nach welchen Kriterien?


item_title: Kompensation der Steuerausfälle im Falle einer Annahme der Mehrwertsteuer-Initiative


item_title: Steuerliche Abzugsfähigkeit von Wertberichtigungen auf Beteiligungen gemäss Artikel 960 OR ab Einführung des neuen Rechnungslegungsrechtes


item_title: Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Indien


item_title: Autobahnquerung des Genfer Seebeckens. Kantonale Volksinitiative für ein Objekt in der Zuständigkeit des Bundes


item_title: Abschaffung der Pauschalbesteuerung. Neueste Zahlen und Entwicklung


item_title: Verbot von Pestiziden in öffentlichen Anlagen und in Privatgärten


item_title: Fairphones für die Bundesverwaltung und das Parlament


item_title: Der Bund konkurrenziert private Medien


item_title: Wird die Schweiz im italienischen Gesetzentwurf zur freiwilligen Offenlegung wieder diskriminiert?


item_title: Steuerausfälle bei Annahme der Volksinitiative von Gastrosuisse


item_title: Nagoya-Protokoll. Fehlende Verordnung schafft Rechtsunsicherheit


item_title: Negative Auswirkungen von Neonicotinoiden auf Biodiversität und Funktionen der Ökosysteme


item_title: Geräuschlose, schnelle E-Bikes als zunehmende Gefahr für Fussgänger


item_title: Forschung im Bereich der Rückgewinnung seltener und teurer Industriemetalle


item_title: Genereller Entwässerungsplan (GEP); 7. Kreditantrag


item_title: Umsetzung neue Struktur Volksschule Lyss; Kreditabrechnung Rahmenkredit


item_title: Finanzierung der Autobahnquerung des Genfer Seebeckens


item_title: Die Kirschessigfliege verursacht grosse Schäden. Eine negative Folge der Globalisierung


item_title: Bescheinigungen für Verminderungen von CO2-Emissionen


item_title: Einkaufen jenseits der Grenze. Senkung der Attraktivität


item_title: Uran im Dünger. Gefahr für unser Grundwasser


item_title: Neue Risse im AKW Mühleberg. Je näher die Abschaltung, desto grösser das Risiko?


item_title: Lagebeurteilung der Beziehungen zwischen der Schweiz und Europa


item_title: Vernehmlassungsgesetz. Änderung


item_title: Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2013. Bericht


item_title: Für ein Auslandschweizergesetz


item_title: Kuriose Äusserungen des Staatspräsidenten Estlands über die Schweiz


item_title: Nationalrat. Todesfall im engen Familienkreis als Entschuldigungsgrund


item_title: Offene Schweizer Schengen-Grenzen und mögliche Infiltration ausländischer Islamisten


item_title: Wäre eine Scharia-Polizei in der Schweiz möglich?


item_title: Dschihadismus in der Schweiz. Was wird dagegen unternommen?


item_title: Kampf gegen das organisierte Verbrechen. Genügen die zur Verfügung stehenden Instrumente?


item_title: Einsatzbereitschaft der Armee. Beispiel der 12-Zentimeter-Minenwerfer


item_title: Abkommen zwischen der Schweiz und Italien über die Zusammenarbeit der Polizei- und Zollbehörden. Beschleunigte Inkraftsetzung


item_title: Politische Rechte von Auslandbürgerinnen und Auslandbürgern in verschiedenen Staaten Europas


item_title: Wohnungsvermietungen an Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger verbieten?


item_title: Genügen die Rechtsgrundlagen, um gegen Schweizer Islamisten vorzugehen?


item_title: Fristerstreckung für die Erhöhung der Entwicklungshilfe


item_title: Kann die Einschränkung des Kapitalbezuges im BVG die Ergänzungsleistungen stabilisieren?


item_title: Postulat Die Mitte+glp; "Fussgängerstreifen in den Tempo 30 Zonen Bielstrasse/Aarbergstrasse" (Nr. 08/2021); Stellungnahme


item_title: Postulat FDP; Aufschub nicht dringlicher Strassensanierungen im Zentrum Lyss bis 2026 (Nr. 12/2021); Stellungnahme


item_title: Einführung eines Tracking-and-Tracing-Systems zum Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten vor gefälschten Zigaretten


item_title: Bekanntgabe der Krankenkassenprämien durch Regierungsmitglieder vor der Genehmigung


item_title: Zulassungsregelung für Ärztinnen und Ärzte zur Praxiseröffnung


item_title: Bundesgesetz über die politischen Rechte. Änderung


item_title: Illegale selektive Aufnahme von Versicherten durch grosse Krankenkassen


item_title: Inspektion der Schweizer Armee durch Russen


item_title: Bedroht Ebola Entwicklungshilfeprojekte in Westafrika?


item_title: Erneuerung des Mandates eines Honorarkonsuls


item_title: Massnahmen der Schweiz zum Ebola-Virus


item_title: Grafik zum Vergleich von Prämien und Kosten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung


item_title: Abgeschlossene internationale Staatsverträge im Jahr 2013. Bericht


item_title: Warum werden für die AHV plötzlich 1,8 Milliarden Franken weniger benötigt?


item_title: Für eine von Massenvernichtungswaffen freie Zone im Nahen und Mittleren Osten


item_title: Auslandschweizerinnen und -schweizer in Argentinien. Bezahlung der AHV-Beiträge


item_title: Bekämpfung der massiven Tabakwerbung an Ausgehorten


item_title: Alle haben Anrecht auf medizinische Behandlung, unabhängig von ihrer finanziellen Situation


item_title: Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz. Totalrevision


item_title: Medikamentenknappheit. Wann kommt das Meldesystem?


item_title: Ersatz bestimmter regionaler Bahnlinien durch Busse


item_title: Moratorium für die Verwendung von stark PAK-haltigem Ausbauasphalt auf Feld- und Waldwegen


item_title: Internationales Fernsehprogramm in Italienisch. Stand der Dinge


item_title: Zahlungsverkehr-Grundversorgung der 700 000 Auslandschweizer


item_title: Untersuchungsbericht ENSI/Nagra. Abklärungen des UVEK-Generalsekretariates


item_title: Ist die Standortsuche für ein Atommüll-Tiefenlager tatsächlich noch ergebnisoffen?


item_title: Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz. Anpassung


item_title: Erhebung von Suisa-Gebühren nach der RTVG-Revision. Verbot der Doppeltätigkeit


item_title: Hinterlegungsort der Patientenverfügung auf Versichertenkarte eintragen


item_title: Missbrauch der diplomatischen Immunität bei Verkehrsbussen


item_title: Explodierende Anfangsmieten. Was unternimmt der Bundesrat?


item_title: Roma. Die Schweiz und die Schulung von Mediatoren


item_title: IAO-Übereinkommen Nr. 189 über menschenwürdige Arbeit für Hausangestellte


item_title: Bürokratiestopp. Neue Bürokratie bei der Arbeitszeiterfassung


item_title: Verschärfte Grenzkontrollen gegen Einbruchswellen


item_title: Goldener Fallschirm für den Ex-FMH-Präsidenten


item_title: Gilt Menschenrechtsschutz auch für Schweizer Firmen?


item_title: Medikationssicherheit. Handlungsbedarf


item_title: Seco. Studien zur Verträglichkeit von Public Private Partnerships mit den Menschenrechten


item_title: Richtplan Salina Raurica überarbeiten – Volksentscheid ernst nehmen


item_title: Beziehungen zwischen der Firma Interface und dem BFE


item_title: Korruptionsskandal in Nigeria. Reputationsschaden für die Schweiz?


item_title: Angriff gegen die regionalen Bahnlinien


item_title: Ist die TGV-Linie Bern-Paris via Neuenburg gefährdet?


item_title: Gibt es einen Plan B für den Fall einer Streichung der TGV-Linie Bern-Paris via Neuenburg?


item_title: Bildung für nachhaltige Entwicklung in der beruflichen Grundbildung


item_title: Schweiz und Japan. Politischer Zwischenfall?


item_title: Frist für die Bescheinigung der Unterschriften für Referenden und Volksinitiativen


item_title: Defizitgarantie für die Olympischen Spiele St. Moritz 2022


item_title: Militärische Übung der Schweizer Armee in der Türkei


item_title: Europaratskonvention gegen Gewalt an Frauen. Wann unterschreibt der Bundesrat?


item_title: Diebstahl von Waffen bei der Schweizer Armee


item_title: Korrekte Informationen von Kreditinformationsgesellschaften für Kunden sicherstellen


item_title: Praktika in der Bundesverwaltung. Werden Tessinerinnen und Tessiner diskriminiert?


item_title: TIEA. Handlungsbedarf der Schweiz in Bezug auf Offshore-Finanzzentren


item_title: Gold aus Hochrisikozonen in Kolumbien und Peru


item_title: Schützt das Fatca-Abkommen das Bankenpersonal?


item_title: Steuersatz als zentrales Element in den Steuerverhandlungen mit Italien


item_title: Delegierte oder Delegierter für Mehrsprachigkeit beim Bund. Wann wird die Stelle ausgeschrieben?


item_title: Strategie zur Erhaltung von Arbeitsstellen


item_title: Verbesserungen der Organisation und der Verfahren des Parlamentes


item_title: Wurden alle Krankenversicherungsprämien 2013 für die übliche Dauer von einem Jahr genehmigt?


item_title: Interpellation SP/Grüne; "Stand Altlastensanierung Schiessstände in Verantwortung der Gemeinde" (Nr. 18/2021); Beantwortung


item_title: Orientierungen; Kulturfabrik (KUFA); Finanzieller Stand; Information


item_title: Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation


item_title: Potentatengelder. Neuer europäischer Gesetzesrahmen


item_title: Schengen-Visa und israelische Staatsangehörige


item_title: Volksinitiative "Für den öffentlichen Verkehr" und Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur FABI


item_title: Parlamentarische Vorstösse; Neueingänge


item_title: Potentatengelder. Stand der Dinge bei der Rückerstattung von Geldern aus Tunesien und Ägypten


item_title: Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Ergebnisse der Vernehmlassung


item_title: Staat Israel oder jüdischer Staat Israel?


item_title: Interchange-Gebühren auf Kreditkarten


item_title: Warum musste der radikal-islamistische Terrorist Garsallaoui seine Gefängnisstrafe nicht antreten?


item_title: Nur eine Milliarde Franken für die Olympischen Spiele St. Moritz 2022?


item_title: Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz. Totalrevision


item_title: Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel und Medizinprodukte. Ungenügende Vorgaben und Friktionen im Vollzug


item_title: Migrationsbevölkerung. Gesundheit von Müttern und Kindern


item_title: Neue Spitalfinanzierung. Festlegung der Base Rate 2012


item_title: Bürokratieabbau bei genehmigungspflichtigen und meldepflichtigen Änderungen von Arzneimitteln


item_title: Mitfinanzierung von Verkehrsinfrastrukturen des Agglomerationsverkehrs aus dem Infrastrukturfonds


item_title: Epidemiengesetz. Verlängerung des dringlichen Bundesgesetzes


item_title: Ergänzungsleistungen zu AHV und IV. Perspektiven 2020


item_title: Wirksamkeit der Massnahmen zur Verlagerung des Transitgüterverkehrs


item_title: Autismus und andere schwere Entwicklungsstörungen. Übersicht, Bilanz und Aussicht


item_title: Volksinitiative "Für den öffentlichen Verkehr" und Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur FABI


item_title: Beantwortung Einfache Anfrage; Studer Viktor, glp; Feuerwehrmagazin; Grasverwertung Wiese


item_title: Raschere Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs auf die Schiene

item_description: Abschreibung - Classement


item_title: Neue Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien (Cleantech Initiative). Volksinitiative


item_title: Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz. Sanierungsrecht


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Irland


item_title: Markenschutzgesetz. Änderung sowie Swissness-Vorlage


item_title: AVIG. Deplafonierung des Solidaritätsprozents


item_title: Kostenbeteiligung bei Mutterschaft. Gleichbehandlung


item_title: Zivilgesetzbuch. Elterliche Sorge


item_title: Erneute Verlängerung der kantonalen Zulassung von Arzneimitteln


item_title: MWST-Sondersatz für Beherbergungsleistungen. Verlängerung


item_title: Verbesserungen der Organisation und der Verfahren des Parlamentes


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Portugal


item_title: Nur deutschsprachige Unternehmen an der Expo 2015 in Mailand?


item_title: Frankreich und CERN. Genehmigung der Abkommen über Dienstleistungen


item_title: Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen. Volksinitiative


item_title: Geldwäschereigesetz. Änderung


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Tschechien


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Slowenien


item_title: Internationale Organisation für Migration. Änderung der Satzung


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Bulgarien


item_title: StGB und MStG. Verlängerung der Verfolgungsverjährung


item_title: Freigabe der Investitionen in erneuerbare Energien ohne Bestrafung der Grossverbraucher


item_title: Auswirkungen des Betriebs des Flughafens Zürich auf das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Vertrag


item_title: KVG. Teilrevision. Vorübergehende Wiedereinführung der bedarfsabhängigen Zulassung


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Turkmenistan


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Peru


item_title: Volksinitiative "Für den öffentlichen Verkehr" und Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur FABI


item_title: Massnahmen zur Erleichterung der Bereinigung des Steuerstreits der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten. Dringliches Bundesgesetz


item_title: Importverbot für Robbenprodukte


item_title: Kostenbeteiligung bei Mutterschaft. Gleichbehandlung


item_title: Erneute Verlängerung der kantonalen Zulassung von Arzneimitteln


item_title: 6. IV-Revision. Zweites Massnahmenpaket


item_title: Zur Präsenz von US-Geheimdiensten und ihren Cyber-Schnüffelaktivitäten in der Schweiz


item_title: Euro-Airport Basel-Mülhausen. Sicherung des binationalen Status als dritter Landesflughafen der Schweiz


item_title: Entwicklungsagenda post-2015. Nachhaltige Entwicklung


item_title: Verbindungen von Schweizer Neonazis zu NSU-Terroristen


item_title: Herstellung von Biokunststoffen aus Schlachtabfällen


item_title: Herausforderung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer


item_title: Entsorgung von Kanistermunition im Ausland?


item_title: Tätigkeit der US-Geheimdienste in der Schweiz


item_title: Forschung für eine ökologische Landwirtschaft. Welche finanzielle Unterstützung?


item_title: Schon wieder Feldschiessen gegen Volksinitiative?


item_title: Forschungsinstitut für biologischen Landbau und EU-Mittel. Welche Unterstützung durch den Bund?


item_title: Emer de Vattel (1714–1767) und "Le droit des gens". 300. Geburtstag


item_title: Verbot der Propaganda für "nichttraditionelle sexuelle Beziehungen" in Russland


item_title: Bürokratieabbau bei Swissmedic. Änderungsanzeigen von Medikamenten


item_title: Entwicklungszusammenarbeit. Hindernisse beim Erhalt eines Visums für die Verantwortlichen der NGO-Partner von Schweizer Organisationen


item_title: Finanztransaktionssteuer und Verfolgung von Steuervermeidung und Kapitalflucht als Ergänzung zur Entwicklungshilfe


item_title: Internationales Genf und Spionage durch die CIA. Die Sicherheit verbessern


item_title: Nimmt der Bundesrat die Spionageabwehr auf die leichte Schulter?


item_title: Steuerstreit mit den USA. Sachgemässe Massnahmen


item_title: Problematische Stellenbesetzung in der Abteilung Staatsschutz der Bundeskriminalpolizei


item_title: Oligarchengelder aus Zypern in der Schweiz


item_title: Asyl oder sonstiger Schutz für Whistleblower Edward Snowden durch die Schweiz?


item_title: Wurde der Generalunternehmer für die Expo 2015 bereits ausgewählt?


item_title: OECD-Konvention über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen


item_title: Globale nachhaltige Entwicklung. Neue Finanzmittel


item_title: Geschönte Zahlen und Szenarien bei der IV


item_title: Wie viel kosten die Flugreisen des Bundespersonals pro Jahr?


item_title: Neubau eines Verwaltungsgebäudes des Bundes


item_title: Armutsschwelle in der Entwicklungsagenda


item_title: Geldspiele. Umsetzung des Verfassungsartikels


item_title: Europäische Strompreise gefährden die Wirtschaftlichkeit der Schweizer AKW


item_title: Eine ablehnende Haltung zum Vaterschaftsurlaub widerspricht den Legislaturzielen


item_title: Umsetzung des neuen Kindes- und Erwachsenenschutzgesetzes. Ist eine Evaluation geplant?


item_title: Volksinitiative "Für den öffentlichen Verkehr" und Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur FABI


item_title: Istanbul-Konvention. Wann unterschreibt der Bundesrat?


item_title: Verfälschende Vernehmlassungsverfahren des Bundes


item_title: Zerschlagung überparteilicher Proteste für freie Meinungsäusserung in der Türkei


item_title: Werden die Kinderrechte bei der Anwendung des Migrationsrechts ungenügend umgesetzt?


item_title: CO2-Abgabe im internationalen Zusammenhang


item_title: Entrichtung der Radio- und TV-Empfangsgebühren via Steuerrechnung


item_title: Grundlagen zur Durchsetzung von Sicherheitsstandards bei Atomkraftwerken


item_title: Die spezifischen Auslegungsgrundsätze für Leichtwasserreaktoren festlegen


item_title: Wettbewerb bezüglich der Rechte für die Übertragung von Sportanlässen


item_title: Mikroverunreinigungen. Vorbeugen und heilen


item_title: SRG. Neues audiovisuelles Angebot im Internet


item_title: Verwaltung der Vorsorgevermögen durch die Pensionskassen


item_title: Warum ist der Röteln-Impfstoff in der Schweiz nicht mehr im Angebot?


item_title: Senkung der Roamingkosten auch für Schweizer Kundinnen und Kunden?


item_title: Geschäftsbericht des Bundesrates 2012


item_title: Dienst für Informatik und neue Technologien für die Mitglieder der Bundesversammlung


item_title: Entwicklungsagenda post-2015. Einbindung des Privatsektors?


item_title: Korrektur der kernkraftfreundlichen Haltung des Ensi


item_title: Eurovision Song Contest. Switzerland zero points


item_title: Berechnung der Wirkungen politischer Massnahmen auf den ökologischen Fussabdruck der Schweiz


item_title: Informatikpanne bei der Arbeitslosenversicherung


item_title: Arbeitsmarktliche Massnahmen. Unlogischer Ausschluss für junge Arbeitslose in der Wartezeit


item_title: Personenfreizügigkeit und Seco-Bericht. Ist der Bundesrat wirklich überzeugt, dass alles gut läuft?


item_title: Verletzung des Entsendegesetzes durch Entsendebetriebe


body_key: VS

item_title: Lecture (2e partie):   Modification partielle du plan directeur cantonal

item_category: Décisions


item_title: Volksinitiative "Für den öffentlichen Verkehr" und Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur FABI


item_title: Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz. Änderung


item_title: Unterbringung von Asylsuchenden. Nutzung von Militäranlagen mit Truppenunterkünften


item_title: KVG. Teilrevision. Vorübergehende Wiedereinführung der bedarfsabhängigen Zulassung

item_description: Dringlichkeitsklausel - Clause d'urgence


item_title: Immobilienbotschaft VBS 2013


item_title: Massnahmen zur Erleichterung der Bereinigung des Steuerstreits der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten. Dringliches Bundesgesetz


item_title: Wettkampfmanipulation. Verbesserte Zusammenarbeit zwischen den Sportorganisationen und der Strafrechtspflege


item_title: Olympische Winterspiele Schweiz 2022. Beiträge des Bundes


item_title: Erklärung des Ständerates. Bereinigung des Steuerstreits der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten


item_title: Steuerstreit der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten. Flankierende Massnahmen


item_title: 6. IV-Revision. Zweites Massnahmenpaket


item_title: Benachteiligung der Schweizer Sicherheitsindustrie beseitigen


item_title: Fotofallen. Anwendung des Datenschutzes (2)


item_title: Fotofallen. Anwendung des Datenschutzes (1)


item_title: Rechtlicher Handlungsbedarf bei sogenannten Posing-Bildern


item_title: Durchsetzung des Bundesgesetzes gegen Zwangsheiraten


item_title: Auszahlung von Sozialhilfebeiträgen über die gesetzlichen Bestimmungen hinaus


item_title: Amerikanisches Programm zur Beilegung des Steuerstreits der Schweizer Banken mit den USA


item_title: Kann man den Kantonen die Aufgabe übertragen, die Höchstzahlen der Bewilligungen für Ausländerinnen und Ausländer festzulegen?


item_title: Masseneinwanderungs-Initiative. Verhandlungsdelegation für die Umsetzung


item_title: Steueroptimierung via Offshore-Gesellschaften von Schweizer Unternehmen


item_title: Vereinbarung von 1974 zwischen der Schweiz und Italien über die Besteuerung der Grenzgänger und den finanziellen Ausgleich zugunsten der italienischen Grenzgemeinden


item_title: Das Tessin verdient mehr als nur einen Blitzbesuch!


item_title: Neue Zugeständnisse gegenüber Italien ohne Gegenleistungen?


item_title: Aufsicht über die soziale Krankenversicherung. Bundesgesetz


item_title: Evaluation der Kostendeckung von Ausnüchterungszellen


item_title: Zuschlagskriterien für öffentliche Beschaffungen verschärfen


item_title: Bundeshaus. Zutrittsverbot für Maryam Radjavi


item_title: Vermittlung schweizerischer Bildung im Ausland. Bundesgesetz


item_title: Auslegeordnung zur Planung der hochspezialisierten Medizin


item_title: Weissgeldstrategie. Was liegt in den Banksafes und in den Zollfreilagern?


item_title: Attraktive Kontrollschilder für Fahrzeuge. Wo bleibt die Mehrwertsteuer?


item_title: Offshore-Gesellschaften. Wie viele Milliarden Steuern entgehen Bund, Kantonen und Gemeinden?


item_title: Ersetzen Zollfreilager das alte Bankgeheimnis?


item_title: Effizientere Kontrollen durch die Arbeitskontrollstellen


item_title: Sistiertes Studentenaustauschprogramm Erasmus plus weiterführen


item_title: Horizon 2020. Zugang zu individuellen Förderprogrammen sichern


item_title: Erasmus und Horizon 2020. Studentische Mobilität in der EU


item_title: Nach dem 9. Februar 2014. Finanzierung von Horizon-2020-Forschungsprojekten


item_title: Zukunft von Erasmus plus und Berufsbildung


item_title: Wie wird die Forschung ausserhalb von Horizon 2020 unterstützt?


item_title: Wie weiter mit Erasmus plus nach dem Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative?


item_title: Öffentliches Beschaffungswesen. Ausbildung von Lehrlingen als Kriterium


item_title: Wie weiter mit Horizon 2020 nach dem Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative?


item_title: Horizon 2020. Wie können die für unsere KMU verlorenen Millionen ersetzt werden?


item_title: Bundesunterstützung für Forschungsprogramme. Ist eine Verfassungsänderung notwendig?


item_title: Erasmus plus. Mehrkosten für die Schweiz?


item_title: Höhere Wirksamkeit der Schuldenbremse durch eine Reduktion der Kreditreste


item_title: Grenzwachtkorps in der Region Nordwestschweiz unter Druck


item_title: Revision der schweizerischen Brandschutzvorschriften. Die Vereinigung kantonaler Feuerversicherungen verursacht eine Überregulierung


item_title: Freihandelsabkommen zwischen der Efta und Indien


item_title: Bundesgesetz über Bauprodukte. Totalrevision


item_title: Neuer Bitcoin-Crash. Wann wird der Bundesrat Massnahmen vorlegen?


item_title: Entwicklungsfonds der Weltbank als Schlüsselakteur für die Reduktion der Armut


item_title: Fragwürdige Waffenexporte nach der Ukraine


item_title: Ausfall der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank für 2013


item_title: Den Entscheid des Bundesrates über die Erhöhung des antizyklischen Kapitalpuffers nochmals überdenken


item_title: Fragwürdige Waffenexporte nach Russland


item_title: Wird das Forschungsinstitut für biologischen Landbau die Sistierung des Programms Horizon 2020 überleben?


item_title: Empfangsplatz für Fahrende auf dem Waffenplatz Bure. Wer entscheidet?


item_title: Gefahr der Überregulierung bei den Brandschutzvorschriften


item_title: Kennt man im WBF und im SBFI den Unterschied zwischen Europarat und EU-Parlament?


item_title: Keine Ungleichbehandlung bei den Steuern zwischen Verheirateten und Konkubinatspaaren mit Kindern


item_title: Gewerbe und Landwirtschaft. Die Wettbewerbsneutralität muss nun umgesetzt werden


item_title: Mittel zur Verstärkung der Kontrollen und für die Unterstützung der Sozialpartnerschaft


item_title: Gripenleaks. Einmischung Schwedens in den Abstimmungskampf


item_title: Eigenverantwortung in der Vorsorge stärken. Säule 3a ausbauen


item_title: Alter Viehmarktplatz; Erweiterung Parkplätze; Baugesuch; Einsprachen


item_title: Ausländische Studierende an Schweizer Hochschulen und Schweizer Studierende in der EU


item_title: Jubiläumsanlass der Luftwaffe Air 14. Unvollständige Antworten zum Einsatz von WK-Soldaten


item_title: Wiedereinführung des Straftatbestandes "Verleitung zur Spekulation"


item_title: Zivilaviatische Nutzung des Flugplatzes Dübendorf und Einbezug der Bevölkerung


item_title: Imagewerbung des VBS begleitet den Abstimmungskampf des Gripen


item_title: Schadstoffe auf dem Areal des zukünftigen Schwerverkehrskontrollzentrums in Giornico. Welche Konsequenzen?


item_title: Mehr Transparenz beim Gripen. Welchen Lärm bringt der neue Kampfjet den Regionen?


item_title: Vereinfachung der Besteuerung der natürlichen Personen und für einen schlanken Staat. Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motionen 07.3607 und 08.3854


item_title: Einen weiteren Abbau des Service public bei der Post verhindern


item_title: Wann legt der Bundesrat ein Gasgesetz vor?


item_title: Die Spionageaktivitäten der USA in der Schweiz müssen gestoppt werden


item_title: Raumplanungsgesetz. Moratorium für die Ausscheidung neuer Bauzonen


item_title: Aushebelung des Öffentlichkeitsgesetzes


item_title: Mehr Biodiversität in öffentlichen Räumen


item_title: Qualität der von den SBB beschafften polnischen Bahnschwellen


item_title: Schluss mit Steuerprivilegien für Expatriates


item_title: Vollständige Transparenz bei der Finanzierung der Kampagne für den Gripen fordern


item_title: Vereinfachung der Zollverfahren und Erleichterung der grenzüberschreitenden Verkehrsabwicklung


item_title: Eine Innovation made in Switzerland für mehr Sicherheit im Strassen- und Schienenverkehr könnte auch ein Exportschlager werden


item_title: Grosszügige Auslegung der SRG-Konzession


item_title: Abfluss von Gebührengeldern ins Ausland. Widersprüche im Geschäftsgebaren der SRG


item_title: Doppelbesteuerungsabkommen mit Liechtenstein. Doppelbesteuerung vermeiden


item_title: Klarheit über Gripen-Kompensationsgeschäfte in der französischen Schweiz


item_title: Wer zahlt für Biberschäden an Infrastrukturen?


item_title: Seit wann hat der Bund Kenntnis von der Quecksilberverschmutzung im Oberwallis?


item_title: Pistenverlegung des Flugfeldes Biel-Kappelen


item_title: Umsetzung der nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken


item_title: Kosmetische Massnahmen bei der Verbuchung von Gripen-Kompensationsgeschäften verhindern


item_title: Pestizidcocktails in Fliessgewässern. Besorgniserregende Verschmutzung verringern


item_title: Aarberstrasse; Coop bis Garage Wegmüller; zunehmender Verkehr; Sicherheitsmassnahmen


item_title: Filmfördergelder des Media-Programms direkt in der Schweiz investieren


item_title: Auslegung der Definition von Kleinstunternehmen im Bauproduktegesetz


item_title: Ist unsere Gasversorgung trotz der Krise in der Ukraine gesichert?


item_title: Der Bundespräsident als Primus inter Pares


item_title: Tarmed-Anpassungen. Ist die verfassungsmässige Rechtsgleichheit gewahrt?


item_title: Online-Werbung als Verstoss gegen die SRG-Konzession


item_title: Englisch als einzige Fremdsprache in der Volksschule


item_title: Pestizidcocktails in Schweizer Flüssen


item_title: Vorausschauende Finanzpolitik für prioritäre Steuerreformen ohne Sparprogramme


item_title: Millenniumsentwicklungsziele. Erfolgsfaktoren für die Post-MDG-Agenda.


item_title: Instrumentalisierung von Bundesrat Bersets Reise nach Schweden verhindern


item_title: Ist Botschafter Tim Guldimann für den Bundesrat noch tragbar?


item_title: Befristung der Aufenthaltsbewilligung für arbeitslose EU-Bürger


item_title: Masseneinwanderungs-Initiative. Wird der Bundesrat dafür sorgen, dass ausschliesslich geeignete Diplomaten mit der EU verhandeln?


item_title: Expo 2015 in Mailand. Eine logistische Basis im Tessin?


item_title: Schweizer Entwicklungszusammenarbeit auf dem Prüfstand


item_title: Zulassungsgesuche und Erträge von Swissmedic 2013


item_title: OSZE-Vorsitz der Schweiz und Konflikt in der Ukraine


item_title: Praxis des humanitären Visums. Gravierende Mängel


item_title: Zukunft des Rahmenabkommens mit der EU über gemeinsame Friedensmissionen


item_title: Masseneinwanderungs-Initiative. Tanten, Onkel und andere Phantom-Verwandte


item_title: Staatsrechnung. Anwendung der OECD- und der IWF-Standards auf die Fiskalausgaben


item_title: Wie sieht es mit der Vertragstreue Italiens aus?


item_title: Ist das exponierte parteipolitische Engagement des Schweizer Botschafters und OSZE-Sonderbeauftragten Tim Guldimann tolerierbar?


item_title: Tim Guldimann und die "Lebenslügen" der Schweiz


item_title: Daniel Senn und Untersuchung durch Revisionsaufsicht des Bundes


item_title: Asylgesuche. Entwicklung der vorläufigen Aufnahmen


item_title: Botschafter Guldimann und der "Parasiten-Status" der Schweiz


item_title: Überprüfung von Personendaten im Abrufverfahren


item_title: Strategie für eine bessere Lenkung der Nachfrage nach nichtabgefüllten Getränken


item_title: Rückwirkende Umsetzung der europäischen Emissionsbegrenzungen in der Schweiz und Verstärkung der Geräuschvorschriften


item_title: Eisenbahnstrecke Iselle-Domodossola. Kapazitätsoptimierung durch Übernahme des Betriebs und Unterhalts durch die Schweiz


item_title: Immissionsgrenzwerte für ultrafeine Partikel


item_title: Erschliessung als Voraussetzung für die Nutzung des Ökorohstoffs Holz


item_title: KVG. Gesamtschweizerischer Reservefonds


item_title: Bundesgesetz über die Sammlungen des Bundesrechts und das Bundesblatt. Änderung


item_title: Überprüfung des Sessionsrhythmus auf die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Politik


item_title: Strassentransportunternehmens- und Verkehrsstrafrecht. Änderung


item_title: Für eine Ausbalancierung des Föderalismus


item_title: Stromversorgung und Erneuerung des Hochspannungsnetzes über eine Lastenverteilung


item_title: Richten von Laserpointern auf Personen


item_title: Beschränkung der Löschung der DNA-Profile von Personen


item_title: Energiepolitik 2050. Indikatoren für die Feststellung des Fortschritts


item_title: Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Partikelfiltern


item_title: Regionaler Personenverkehr. Sicherstellung der Finanzierung und Harmonisierung des Bestellverfahrens


item_title: Die EU will die Trinkwasserversorgung liberalisieren. Gibt es Handlungsbedarf in der Schweiz?


item_title: Ausbau der Autobahn A1 in Genf


item_title: Zukünftiges Tarifsystem im öffentlichen Verkehr


item_title: Zukunft der TGV-Linie Bern-Neuenburg-Paris


item_title: Die Schweiz und das 4. Eisenbahnpaket der EU


item_title: Schaffung einer Rechtsgrundlage für Litteringabgaben


item_title: Faire Handy- und SMS-Gebühren auch für Schweizerinnen und Schweizer


item_title: Energetischer Umbau darf Arbeitsplätze nicht gefährden


item_title: Aarhus-Konvention. Genehmigung


item_title: Zeitgemässe technische Vorschriften für Notrufe


item_title: Zusammenarbeit mit den Efta-Staaten Island und Norwegen im Bereich der erneuerbaren Energien


item_title: Freigabe der Investitionen in erneuerbare Energien ohne Bestrafung der Grossverbraucher


item_title: Verkehrserleichterungen für elektrische Mobilitätshilfen


item_title: Volksinitiative "Für den öffentlichen Verkehr" und Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur FABI


item_title: Nein zu den Stahlriesen


item_title: Lichtemissionen. Mehr Lebensqualität und weniger Energieverschwendung


item_title: Neue Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien (Cleantech Initiative). Volksinitiative


item_title: Schnellere Äufnung von Stilllegungs- und Entsorgungsfonds für Kernkraftwerke


item_title: Gebührenpflichtige Lastwagenabstellplätze entlang der Nationalstrassen


item_title: Autobahn A2 Mendrisio–Lugano. Rasches Handeln nötig


item_title: Sicherheit des Gotthard-Strassentunnels


item_title: Der Bau von Wasserkraftwerken innerhalb von BLN-Objekten soll erleichtert werden


item_title: Swisscom. Umgang mit urheberrechtlich geschützten Inhalten


item_title: Autobahnzubringer Emmental und Oberaargau. Aufnahme ins Nationalstrassennetz


item_title: Entwicklung der Roaming-Gebühren in nächster Zukunft


item_title: Pferdehaltung in der Landwirtschaftszone


item_title: Finanzielle Sicherung der Passstrassen


item_title: Lärm von Güterzügen


item_title: Lecture (fin):   Modification partielle du plan directeur cantonal


item_title: Umsetzung der Motion 10.3264, "Revision von Artikel 22 der Berner Konvention"


item_title: Kalte Enteignung der Kantone bei der Überführung des Übertragungsnetzes?


item_title: Kernenergiegesetz. Änderung


item_title: Rechtsanspruch von Atomkraftwerkbetreibern auf staatlich garantierte Fünf-Prozent-Verzinsung?


item_title: Haftung der Unternehmen für die Kosten der Altlastensanierung


item_title: Bau einer Seeüberquerung bei Genf


item_title: Intensive Palmölproduktion. Bekämpfung der umweltschädlichen Auswirkungen auf internationaler Ebene


item_title: Erleichterung der Nutzung sofort verfügbarer erneuerbarer Energien


item_title: Unterstützung älterer Menschen hinsichtlich der Herausforderung des digitalen Grabens


item_title: Gleichstellung des Kitesurfens mit anderen Wassersportarten


item_title: Gelbe und Rote Karte bei gewalttätigem Hooliganismus


item_title: Abschaffung der Abgaben für die Entsorgung der Siedlungsabfälle nach Verursacherprinzip


item_title: Schluss mit überrissenen Handy-Gebühren im Ausland


item_title: Verursachergerechte Verrechnung der Stilllegungs- und Entsorgungskosten von Kernkraftwerken


item_title: Verbot von Phosphaten in Geschirrspülmitteln


item_title: Zeitgemässe technische Vorschriften für Notrufe


item_title: Stromversorgung und Erneuerung des Hochspannungsleitungsnetzes. Kostenteilung


item_title: Elektrifizierung und Angebotsverbesserungen der Hochrheinstrecke


item_title: Unabhängiges und transparentes Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat


item_title: Gegen die Verarbeitung von Grundnahrungsmitteln zu Treibstoff


item_title: Strukturelle Schwächen der Atomaufsicht beheben


item_title: Für eine sachgerechte Verwendung von Biomasse-Reststoffen und gegen Technologieverbote


item_title: Autobahnen. Die Bausünden der Sechziger- und Siebzigerjahre beseitigen


item_title: Vollständige Zweckbindung der CO2-Abgabe an die Gebäudesanierung


item_title: Agrotreibstoffe. Indirekte Auswirkungen berücksichtigen


item_title: Entwicklung der Bahn. Aufnahmekriterium für Infrastrukturprojekte


item_title: Öffentliches Beschaffungswesen und Vergaberichtlinien im Strassenbau


item_title: Belastete Industriebrachen als Bauland und zum Wohnen nutzen


item_title: Swissmetro zwischen Genf und Bern. Machbarkeitsstudie


item_title: Höchste Zeit für ein (Hand-)Zeichen am Fussgängerstreifen


item_title: Faire Handy- und SMS-Gebühren auch für Schweizerinnen und Schweizer


item_title: Sicherstellung der Trink- und Bewässerungswasserversorgung im Falle des Austrittes von radioaktiv kontaminiertem Wasser


item_title: Phosphatmanagement für den Brienzersee


item_title: Immobilienbotschaft EFD 2013


item_title: Zusammenarbeit bei der Anwendung von Wettbewerbsrechten. Abkommen mit der EU


item_title: Transithandel mit Rohstoffen in der Zahlungsbilanz weiterhin ausweisen


item_title: Teilweise Befreiung der Treibstoffe für Pistenfahrzeuge von der Mineralölsteuer


item_title: Aufgabentrennung zwischen Bund und Kantonen


item_title: Bildungsprogramme der EU. Beteiligung der Schweiz 2014-2020


item_title: Steueramtshilfegesetz. Änderung


item_title: Schluss mit der MWST-Diskriminierung des Gastgewerbes! Volksinitiative


item_title: Rettet unser Schweizer Gold (Gold-Initiative). Volksinitiative


item_title: Anpassungen der Verrechnungssteuer


item_title: Evaluation der "Too big to fail"-Vorlage


item_title: Groupe d’action financière. Umsetzung der Empfehlungen 2012


item_title: Eigenmittelanforderungen für Versicherungen in Tiefzinsphasen


item_title: Informatikprojekt INSIEME der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV)


item_title: Aussage von Bundesrätin Leuthard in der Debatte zum RTVG


item_title: Sanktionierung von missbräuchlich gestellten Asylgesuchen


item_title: Mietzinse an die Teuerung binden statt an den Hypozins


item_title: Al-Qaida und "Islamischer Staat". Verbot der Gruppierungen sowie jeweils verwandter Organisationen


item_title: Obligatorische Haftpflicht. Einheitliche Regelung und Anpassungen


item_title: Voranschlag 2015


item_title: Kantonale Verteilung von Bundesgeldern jährlich ausweisen


item_title: KVG. Rechtsgrundlage für den Krankenkassen-Vergleichsdienst des BAG


item_title: Die Gesetzesinitiative einführen. Eine Lücke in den Volksrechten schliessen


item_title: Befreiung der Frachtführer von der Solidarhaftung für Zollschulden


item_title: Berücksichtigung von allgemeinen Abzügen und Sozialabzügen bei im Ausland beschränkt steuerpflichtigen Personen


item_title: Jahresziele 2015 des Bundesrates. Erklärung des Bundespräsidenten


item_title: Wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten in der erweiterten EU. Beitrag der Schweiz zu Gunsten von Kroatien


item_title: Verwahrung vor Therapie


item_title: Immobilienbotschaft EFD 2014


item_title: Finanzplan 2016-2018


item_title: Groupe d’action financière. Umsetzung der Empfehlungen 2012


item_title: Voranschlag 2014. Nachtrag II


item_title: Jodtabletten und Sicherheitskonzept für Ratsmitglieder bei Unfall in Mühleberg


item_title: Mobiler Empfang im Regionalverkehr. Kosten der Ausrüstung jetzt oder später


item_title: Grenzwachtkorps. Umsetzung der Motion 12.3071 oder neuerliche Kürzungen?


item_title: Krankenversicherung. Rückerstattung der zu viel bezahlten Prämien im Tessin


item_title: Pestizide in Gewässern. Massnahmenplan des Bundesrates


item_title: Expo 2015 in Mailand. Werden die NGO einbezogen?


item_title: Bundesrat Alain Berset will die kantonale Bildungshoheit ausschalten


item_title: Der Uno-Sicherheitsrat und das Minurso-Mandat


item_title: Olympische Spiele und Paralympics in Sotschi. Zu- und Absagen bundesrätlicher Reisen


item_title: Gute Dienste und Vermittlungstätigkeit in der Krim-Krise


item_title: Äusserungen von Bundesrat Alain Berset zur Sprachenfrage


item_title: Verlagerungsbericht 2013


item_title: Ab wann müssen ausländische Gewerbetreibende die Mehrwertsteuer ganz bezahlen?


item_title: Warum ist ein Referat von Botschafter Tim Guldimann für den Bundesrat ein Auftritt "à titre privé"?


item_title: Eigene Fachleute in der Pflege fehlen, und der Bedarf unserer alternden Bevölkerung wächst


item_title: Bundesverwaltung. Umgang mit Flugmeilen-Gutschriften


item_title: Missachtung des Volkswillens durch gesetzwidrigen Hanfverkauf und -konsum in Genfer Clubs


item_title: Artikel 17 des Freizügigkeitsgesetzes. Stand der Umsetzung


item_title: Privilegien von Ehegatten von Diplomaten


item_title: Auswirkungen der Krise in der Ukraine auf die Sicherheit in der Schweiz


item_title: Rasch die nötigen Massnahmen ergreifen, um den Einsatz hormonaktiver Stoffe einzuschränken


item_title: Biomasse. Verschärfung der Umwelt- und Energievorschriften


item_title: Verzögerung und Kosten bei der Einführung von E-SchKG 2.0


item_title: Agrotreibstoffe. Indirekte Auswirkungen berücksichtigen


item_title: Die Nagra lädt 2014 breite Kreise zur Informationsreise nach Deutschland und Finnland ein


item_title: Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz. Nagoya-Protokoll


item_title: Nächtliches Alkoholverbot im öffentlichen Verkehr


item_title: Beantwortung zu früheren Geschäften; Kurzer Beschrieb/Bezug zu ursprünglichem Geschäft für GGR-Mitglieder


item_title: Ursachenforschung zum Bienensterben. Dunkelziffer von Bienenvergiftungen und Pestizide


item_title: Bauarbeiter "überwintern" in der Arbeitslosenkasse


item_title: Mikroplastik. Umfang des Problems, bestehende Forschungsprogramme und mögliches Verbot


item_title: Programm Erasmus und Reisespesen der Post


item_title: Jetboote mit hohen Geschwindigkeiten auf Schweizer Seen


item_title: Verhandlungsmandate für Investitionsschutzabkommen den APK vorlegen


item_title: Asylmissbrauch. Schutz für Shekoofeh T.


item_title: Lärmschutz an der Autobahn A1. Werden ausländische Gemeinden bevorzugt?


item_title: Leitet die Post die Abschaffung des Bargeldes ein?


item_title: Migrationsabkommen mit Angola und der Demokratischen Republik Kongo


item_title: Vernünftige Vergabepraxis bei der KEV einführen


item_title: Autonomie des Tessins in der Grenzgängerfrage


item_title: Abkommen Media und Horizon 2020. Verlauf der Verhandlungen


item_title: Neue SRG-Sendungssignete. Exorbitant hohe, aber verschwiegene Kosten


item_title: Gesetzliche Grundlagen und Finanzierung des Projektes "Plattform grüne Wirtschaft"


item_title: Auswirkungen der Volksinitiative "gegen Masseneinwanderung" auf die Schweizer Wirtschaft


item_title: Programm Erasmus. Sind alle Projekte gleich wichtig?


item_title: Personenfreizügigkeitsabkommen. Tragweite der "erworbenen Ansprüche"


item_title: Würden die Reaktordruckbehälter der Schweizer Kernkraftwerke einer Kernschmelze standhalten?


item_title: Wechsel zum automatischen Informationsaustausch. Regulierungskosten tief halten


item_title: Revision des Versicherungsvertragsgesetzes. Fahrplan


item_title: Höhere Wirtschaftlichkeit des Luftfahrtstandortes Schweiz dank verhältnismässigen Regulierungen


item_title: Kampf des IWF gegen Sparer und Souveränität von Staaten


item_title: Verschwendung von Steuergeldern für nichttherapierbare Straftäter


item_title: Nachhaltigeres Beschaffungswesen auch in der Schweiz?


item_title: Die Waffenverbotsliste erweitern statt reduzieren


item_title: Sind Schweden und Saab in die Gripen-Kampagne involviert?


item_title: Erwartete Zahl einrückender Armeeangehöriger im Falle einer Mobilmachung


item_title: Ausstellung eines Gripen-Modells an der Muba


item_title: Offsetgeschäfte zum Gripen. VBS verschanzt sich hinter Geheimhaltung


item_title: Beschaffung des Gripen. Gesamtkosten für Wiedererlangung der Erdkampffähigkeit


item_title: Grenzwachtkorps in der Region Nordwestschweiz unter Druck


item_title: Automatischer Informationsaustausch. Welche Vorteile hätte die Schweiz als "early mover"?


item_title: Zahlungsrahmen für die Förderung des alpenquerenden Schienengüterverkehrs. Änderung


item_title: Unlautere und unrechtmässige Finanzflüsse aus Entwicklungsländern


item_title: Aufenthaltsbewilligung für Vertreter der Frente Polisario


item_title: Welche Unterstützung für das Label "hausgemacht"?


item_title: Korrekte Anwendung des Dublin-Abkommens durch Italien


item_title: Energieetikette für kleine Arbeitsgeräte mit Benzinmotoren


item_title: Bereitschaft des Bundesrates zur Zusammenarbeit mit der neuen palästinensischen Einheitsregierung


item_title: Wurde die Kampagne "Ja zum Gripen" durch unsere Steuern finanziert?


item_title: Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz. Freigabe von Mitteln


item_title: Fifa. Wie lange will der Bundesrat noch zusehen?


item_title: Konkretisierung der aussenpolitischen Grundsätze der Schweiz. Keine Unterstützung der Energieerzeugung aus Kohlekraftwerken


item_title: Zusammenarbeit zwischen Liaison and Monitoring Teams und Deza-Koordinationsbüro in Kosovo


item_title: Verbot der Gruppierung Al Kaida. Verlängerung der Verordnung


item_title: Unterhalt des Autobahnnetzes. Politik des Bundes im Hinblick auf die Entfernung von Tags und Graffiti


item_title: Hotel Intercontinental in Davos und CS Real Estate Fund Hospitality


item_title: Bundessubventionierte NGO und ihr Kampf gegen bundespolitische Mehrheiten


item_title: Einschränkung der Verbürgung kohlenstoffintensiver Projekte. Vorschlag der OECD-Arbeitsgruppe zu Exportkreditagenturen


item_title: Zunahme der Zahl von Asylsuchenden aus Eritrea


item_title: Verstärkte Unterstützung der ärmsten Entwicklungsländer


item_title: Eschenwelke. Einschätzungen des Bundesrates


item_title: Kostenlose monatliche Datenlieferung zur Kontrolle der CO2-Sanktionen


item_title: Agglomerationsverkehr. Freigabe der Mittel ab 2015


item_title: Arbeiten an der A9 im Oberwallis. Schlitzohrige Unternehmen, schwacher Staat?


item_title: Zur Legitimität des Begriffs "Energiewende"


item_title: Abstimmungspropaganda in Kundenmagazinen der Krankenversicherer


item_title: Sperrung des Gotthard-Strassentunnels wegen Bauarbeiten. Das Tessin darf nicht isoliert werden!


item_title: Sparpotenzial einer öffentlichen Krankenkasse


item_title: Wie soll die Schweiz die CO2-Ziele erreichen, wenn einheimische Wasserkraft unrentabel bleibt?


item_title: Verspätung bei der Expo 2015 in Mailand. Wie schützt sich die Schweiz?


item_title: Pestizide in den Gewässern reduzieren


item_title: Steuergelder für Propaganda von Konsumentenorganisationen


item_title: Wurden IMSI-Catcher nach Bangladesch exportiert?


item_title: Ärgerliche Maklertätigkeit im Krankenversicherungsbereich. Unternimmt das Seco in Zukunft mehr dagegen?


item_title: Anpassung der operativen und logistischen Infrastrukturen des Flugplatzes Locarno-Magadino


item_title: Investitionen im Nationalstrassenbau. Was passiert mit Mehr- und Minderkosten?


item_title: Volkswirtschaftliche Kosten des Pestizideinsatzes in der Schweiz


item_title: Werden Nationalstrassenprojekte auch gegen den Willen der Kantone durchgesetzt?


body_key: BS

item_title: Universität Basel: Leistungsbericht 2025; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

item_category: ED


item_title: Zurückhaltung Deutschlands bei der Vorratsdatenspeicherung


item_title: Ceva-Baustelle. Abbruch des Ausschreibungsverfahrens für den Ausbau?


item_title: Fallpauschalen. Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes


item_title: Entweichungen aus dem Straf- und Massnahmenvollzug


item_title: Lagerung radioaktiver Abfälle auf dem Areal des französischen Kernkraftwerkes Bugey


item_title: Wissenschaftlich fragwürdige Studien des Bundesamtes für Gesundheit


item_title: Benötigen die Rätoromanen keine HIV-Prävention?


item_title: Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Grüne Wirtschaft"


item_title: Report der Schweizerischen Akademie der medizinischen Wissenschaften. Handlungsbedarf betreffend Versorgungsforschung


item_title: AKW-Reaktor Beznau I. Leck in Dampfleitung


item_title: Schuldenprävention bei Jugendlichen. Studie Intrum Justitia von 2012


item_title: Stopp der Bürokratieflut aus der Finma. Für eine starke, aber effiziente Finma


item_title: Energie- statt Mehrwertsteuer. Volksinitiative


item_title: Bundesstrategie für den Einbau von Solaranlagen in Bundesbauten


item_title: Auswirkung von gemischten Gesellschaften und Sitzgesellschaften auf die Wirtschaft der Kantone


item_title: Anpassung des VAG für Genossenschaftsversicherungen


item_title: Mehrsprachigkeit. Anpassung der Weisungen des Bundesrates


item_title: Sicheres Wohnen. Einmaliges Wahlrecht beim Eigenmietwert


item_title: Mehrwertsteuerbefreiung für die Nutztiermedizin


item_title: Prüfung von Anpassungen des Finanzausgleichs aufgrund der Folgen des Steuerdialogs zwischen der Schweiz und der EU


item_title: Treibstoffe für Pistenfahrzeuge. Teilweise Befreiung von der Mineralölsteuer


item_title: Was soll mit der Mehrwertsteuer noch alles finanziert werden?


item_title: Mehrsprachigkeit in der Bundesverwaltung. Detailanalyse der Bedürfnisse


item_title: Ausweisen der impliziten Verschuldung der Schweiz


item_title: Änderung von Artikel 55 Absatz 1 des Versicherungsvertragsgesetzes


item_title: Anerkennung bestimmter italienischer Finanzintermediäre als Börsenagenten


item_title: Keine Mitgliedschaften der Bundesbetriebe bei ideologisch-politischen Lobbyorganisationen


item_title: Einheitliche Rechnungslegungsgrundsätze für die Sonderrechnungen des Bundes


item_title: Förderung der freiwilligen Stilllegung älterer Kernanlagen


item_title: Versteuerung der Gelder und Vermögen. Keine Haftung der Banken bei internationalen Kundenbeziehungen


item_title: Schutz der Menschenrechte aller Minderheiten in Indien


item_title: Für eine Verflüssigung des Strassenverkehrs und weniger Stau


item_title: Bessere Auslastung der Zweitwohnungen


item_title: Schaffung einer Versicherung gegen Währungsschwankungen zur Unterstützung der Wirtschaft


item_title: Schnellere Äufnung von Stilllegungs- und Entsorgungsfonds für Kernkraftwerke


item_title: Eawag. Lateinische Sprachen gehen unter


item_title: Vermietung von Immobilien. Unterscheidung zwischen Usus und Fructus


item_title: Jugendarbeitslosigkeit. Vorbeugen und reduzieren


item_title: Case Management Berufsbildung. Künftige Rolle und Finanzierung des Bundes


item_title: Mühleberg und Beznau. Stopp für Uralt-AKW


item_title: Wohlergehen aller Mitmenschen und der Natur auf Erden


item_title: Bau des Brüttener Tunnels


item_title: Potenzial inländischer Arbeitskräfte besser ausschöpfen


item_title: Benachteiligung der Schweizer Sicherheitsindustrie beseitigen


item_title: Breite Anerkennung von Berufs- und Fachmaturität im Ausland


item_title: Volksinitiativen ohne Abstimmungsempfehlung. Zurückhaltende Information an die Stimmberechtigten durch den Bundesrat


item_title: Sozialwerk für altersbedingte Langzeitpflege


item_title: Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China


item_description: Communications du Conseil administratif.

item_category: 01*Communications du CA


item_title: Zur Umsetzung der Lanzarote-Konvention (Geschäft 12.066)


item_title: Bürokratismus pur beim neuen Lohnausweis


item_title: Schweizer Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato. Bericht


item_title: Missbrauchsbekämpfung bei der Personenfreizügigkeit. Wo harzt der Vollzug?


item_title: Internationale Arbeitsorganisation. Übereinkommen Nr. 189


item_title: Zusammensetzung des Nationalrates


item_title: Was geschieht mit dem BVG-Altersguthaben von Personen ohne direkte Nachkommen?


item_title: Stärkung des inneren Zusammenhalts der Schweiz


item_title: Reduktion des Mindestrückzahlungsbetrages gemäss Wohneigentumsförderungsverordnung


item_title: Erhöhung der Unterstützung für das Freilichtmuseum Ballenberg in der Kulturbotschaft 2016-2019


item_title: Für eine wirksame Bekämpfung des Drogenkleinhandels


item_title: Aufnahme und Überprüfung von Medikamenten in der Spezialitätenliste (3)


item_title: Soziale Sicherheit. Abkommen mit Uruguay


item_title: Bessere Betreuung und mehr Effizienz im KVG


item_title: Klare Kennzeichnung der Art von Pflanzenöl in Lebensmitteln


item_title: Filmförderprogramm Media. Fördergelder für die Schweiz?


item_title: Gesetzeskonforme Umsetzung der Spitalfinanzierung


item_title: Keine Kassenpflicht für Folgekosten nach nicht medizinisch indizierten kosmetischen Eingriffen


item_title: Auch die schweizerische Demokratie braucht öffentliche Investitionen


item_title: Opferhilfegesetz. Schaffung wichtiger Informationsrechte des Opfers


item_title: Kein Familiennachzug für vorläufig Aufgenommene


item_title: Schuldenprävention. Keine Werbung für Kleinkredite


item_title: Steigerung der Attraktivität des Stiftungsstandortes Schweiz. Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 09.3344


item_title: Kreditkarten. Strengere Vorschriften zur Bekämpfung der Verschuldung von jungen Erwachsenen


item_title: Asylgesetz. Verlängerung der dringlichen Änderungen


item_title: Widerhandlungen gegen Magistratspersonen, Beamtinnen und Beamte im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit. Strafverfolgung von Amtes wegen


item_title: Kompetenz zum Abschluss völkerrechtlicher Verträge. Vorläufige Anwendung und Verträge von beschränkter Tragweite


item_title: Masseneinwanderungs-Initiative. Volkswillen umsetzen und Bilaterale retten


item_title: StGB und MStG. Ausschaffung krimineller Ausländer


item_title: Kantonsverfassung Genf. Gewährleistung


item_title: Soziale Sicherheit. Abkommen mit den USA


item_title: KVG. Änderung


item_title: Präimplantationsdiagnostik. Änderung der Bundesverfassung und des Fortpflanzungsmedizingesetzes


item_title: Vermittlung schweizerischer Bildung im Ausland. Bundesgesetz


item_title: Medizinalberufegesetz (MedBG). Änderung


item_title: Stipendieninitiative und Totalrevision des Ausbildungsbeitragsgesetzes


item_title: Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer (Durchsetzungsinitiative). Volksinitiative


item_title: Straftatbestand der Zwangsheirat als Ausschaffungsgrund


item_title: Al-Qaida und "Islamischer Staat". Verbot der Gruppierungen sowie jeweils verwandter Organisationen


item_title: Bürgerrechtsgesetz. Totalrevision


item_title: Zivilgesetzbuch. Kindesunterhalt


item_title: Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen. Volksinitiative


item_title: Vertrag über den Waffenhandel. Genehmigung


item_title: Eigenverantwortung in der Vorsorge stärken. Säule 3a ausbauen


item_title: Spareinlegerschutz von 100 000 Franken. Wo sind die Schwächen, und wie sind sie zu beheben?


item_title: Öffentliches Beschaffungswesen im Informatikbereich und freie Software


item_title: Steuerliche Abzugsfähigkeit von Bussen


item_title: Keine zusätzliche staatliche Förderung des Einkaufstourismus


item_title: Ungerechtfertigte Hindernisse an den Ufern des Genfersees


item_title: Europäisches Grenzüberwachungssystem (EUROSUR). Übernahme der Verordnung


item_title: Bundesgesetz über die Sammlungen des Bundesrechts und das Bundesblatt. Änderung


item_title: Vernehmlassungsgesetz. Änderung


item_title: Neues Führungsmodell für die Bundesverwaltung (NFB)


item_title: Steuerbefreiung von juristischen Personen mit ideellen Zwecken. Bundesgesetz


item_title: Schuldenprävention. Keine Werbung für Kleinkredite


item_title: Strategische Führung der Politik des Bundesrates. Woher kommen die Informationen, und mit welchen Methoden wird wie antizipiert?


item_title: Strategie Gesundheit 2020. Freie Berufe vergessen?


item_title: Medizinalberufegesetz (MedBG). Änderung


item_title: StGB und MStG. Ausschaffung krimineller Ausländer


item_title: Informationsaustausch in Steuersachen. Abkommen mit Andorra, Grönland, San Marino und den Seychellen


item_title: Beteiligung der Schweiz an der Forschungsinfrastruktur "Europäische Spallationsquelle ESS". Kredit 2013—2016. Änderung


item_title: Bekämpfung der Kriminalität. Abkommen mit Kosovo


item_title: Internationaler Strafgerichtshof. Änderung des Römer Statuts (Verbrechen der Aggression und Kriegsverbrechen)


item_title: Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer (Durchsetzungsinitiative). Volksinitiative


item_title: Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen. Vereinbarung mit der EU


item_title: Zivilgesetzbuch. Kindesunterhalt


item_title: Überprüfung veralteter und innovationshemmender Velovorschriften


item_title: Aussenwirtschaftspolitik 2014. Bericht


item_title: Kyoto-Protokoll. Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen. Änderungen von Doha


item_title: Anpassung der Entschuldigungsgründe


item_title: Zweitwohnungen. Bundesgesetz


item_title: Vollzug der Revitalisierung der Gewässer


item_title: Schweizer Beteiligung an der KFOR. Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes


item_title: Zusatzprotokoll von Nagoya/Kuala Lumpur. Biologische Sicherheit. Haftung und Wiedergutmachung


item_title: Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie. Bericht


item_title: Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Bericht


item_title: Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten. Bundesgesetz. Totalrevision


item_title: Programm zur Beschaffung und Ausserdienststellung von Rüstungsmaterial 2014


item_title: Delegation EFTA/Europäisches Parlament. Bericht


item_title: Internationale Zivilluftfahrt. Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen


item_title: Delegation bei der Interparlamentarischen Union. Bericht


item_title: Expertenkommission zur Zukunft der Datenbearbeitung und Datensicherheit


item_title: Gleich lange Spiesse für Anbieter und Konsumenten auf dem Energiemarkt


item_title: Parlamentarierdelegation beim Europarat. Bericht


item_title: Bessere Nutzung des regionalen Wald- und Restholzes durch regionale Holzkraftwerke


item_title: Unterbindung der Umgehung des Werbeverbots für Ärztinnen und Ärzte


item_title: Sind Statine wirklich cholesterinsenkend?


item_title: Verbesserung der Altersvorsorge für Kulturschaffende


item_title: Studie der ETH Zürich über Kuhglocken


item_title: Restwassersanierungen dürfen nur zu minimalem Produktionsausfall führen


item_title: Alkoholausschank auf Autobahn-Nebenanlagen und -Rastplätzen


item_title: Invalidenversicherung. Erhöhung der Subventionen nach Artikel 74 IVG


item_title: Einführung des Öffentlichkeitsprinzips bei der Nagra


item_title: Fernmeldegesetz. Gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität


item_title: Nationales Kompetenzzentrum Boden als Gewinn für Landwirtschaft, Raumplanung und Hochwasserschutz


item_title: KVG-Prämien. Festsetzung eines maximalen Prämienunterschieds in jedem Kanton


item_title: Oberaufsicht über den Bau der Neat im Jahre 2013


item_title: Jährliche Berechnung der Stilllegungskosten für Kernkraftwerke und der Entsorgungskosten für radioaktive Abfälle


item_title: BVG-Deckungsgrade vergleichbar machen


item_title: Früherkennung von Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen


item_title: Kostentragungspflicht für Ausgleichsenergie. Gewährleistung einer sicheren Stromversorgung


item_title: Rechtsangleichung durch Bundesbehörden. Einhaltung demokratischer Abläufe


item_title: Schneesocken für Pneus als Winterausrüstung anerkennen


item_title: Erhöhung der ETH-Studiengebühren aufhalten


item_title: Unterstützungsfonds für Personen aus der Land- und Forstwirtschaft bei ausserordentlichen Naturereignissen


item_title: Wärmenutzung bei Geothermiekraftwerken


item_title: Regelung des Verhältnisses zwischen Bundesgesetzen und Staatsverträgen


item_title: Garantie des Bundes für genügend Ärztenachwuchs


item_title: Für eine freie Wirtschaftsordnung. Gegen Wettbewerbsverzerrung durch Staatsunternehmen


item_title: Strassentransportunternehmens- und Verkehrsstrafrecht. Änderung


item_title: Periodisches Monitoring über Stress am Arbeitsplatz und die durch ihn verursachten direkten und indirekten Kosten


item_title: Die Öffentlichkeit des Steuerregisters muss in allen Kantonen garantiert sein


item_title: Weiterbildungsmaster der Fachhochschulen. Beibehaltung von Anerkennung und Titelschutz (11.3921, Mo. Bischofberger). Abschreibung. Titelschutz formaler Bildungsgänge inklusive Weiterbildungsmaster an Fachhochschulen (12.3019, Po. WBK-NR)


item_title: Totalrevision des Bundesgesetzes über die Enteignung


item_title: Mehrwertabgabe zur Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus


item_title: Ungerechtfertigte Bussen aufgrund des fehlenden CH-Klebers für Schweizer Autofahrer im Ausland verhindern


item_title: Stromverbrauch als Bewilligungskriterium für Heizsysteme


item_title: Public Private Partnership für Infrastrukturprojekte


item_title: E-Ticketing im öffentlichen Verkehr. Unterstützung eines regionalen Pilotprojektes


item_title: Die Sanierung des Gotthard-Strassentunnels ohne zweite Röhre zeitlich nicht verunmöglichen


item_title: Mobilfunkverbindungen. Weniger Gebühren, mehr Investitionen


item_title: Mehr Winterstromerzeugung. Grosse Heizungen als Kraftwerke nutzen


item_title: Verkehrsmanagement am Gotthard. Neue Lösung für Reisebusse im Verkehr mit dem Kanton Tessin


item_title: Bericht zum internationalen Personenverkehr (Bahn/Bus)


item_title: Auftrag an die SBB. Verlagerung von der Strasse auf die Schiene begünstigen


item_title: Potenzial der schweizerischen Biogasproduktion nutzen


item_title: Autobahnausfahrt Mülligen/AG bleibt in Betrieb. Neue Auffahrt muss geprüft werden


item_title: Höhere Verwertungsquote bei PET-Flaschen


item_title: Alternativen zur Erhöhung der Mineralölsteuer


item_title: Geologisches Tiefenlager. Varianten evaluieren


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item_title: Erneuerung der Zulassungsbewilligung für Transportunternehmen im Güter- und Personenverkehr


item_title: Einsätze von Blaulichtorganisationen. Optimierung der Strassenverkehrsgesetzgebung


item_title: Die Nagra unter demokratische Kontrolle bringen


item_title: Voraussetzungen für ein Schnellladenetz für Elektroautos auf Nationalstrassen


item_title: Modernisierung und Betrieb der Bahnlinie Annemasse-Genf. Abkommen mit Frankreich


item_title: AKW-Rückbau. Reserven für unvorhergesehene Kostensteigerungen in Kostenstudien integrieren


item_title: Zweitwohnungen. Bundesgesetz


item_title: Winterpneus. Fahrzeuge bei winterlichen Bedingungen angemessen ausrüsten


item_title: Abschaffung der degressiven Stromtarife. Keine Flatrate für die Netznutzung


item_title: Anpassung des Gewässerschutzgesetzes an die heutige Nutztierhaltung


item_title: KEV-Gelder für Fotovoltaik. Wie viel Schweizer Geld fliesst ins Ausland?


item_title: Ortsüblicher Bewirtschaftungsbereich. Ersatzlose Aufhebung von Artikel 24 der Gewässerschutzverordnung


item_title: Kontinuierliche Kontrolle der aus Kernkraftwerken in die Gewässer entlassenen Radionukleide. Notfallplan für den Fall einer Kontamination


item_title: Energiepotenzial der Plus-Energie-Bauten nutzen


item_title: Zusammenleben von Wolf und Bergbevölkerung


item_title: Totalrevision des Bundesgesetzes über die Enteignung. Marktkonforme Entschädigung der Enteigneten


item_title: Stärkung der Kommission für nukleare Sicherheit


item_title: Medizinalberufegesetz (MedBG). Änderung


item_title: Arzneimittelvielfalt in der Komplementärmedizin erhalten


item_title: Erschliessung als Voraussetzung für die Nutzung des Ökorohstoffs Holz


item_title: Richtlinien+Zielsetzungen 2018 - 2021; Verabschiedung


item_title: Stromversorgung und Erneuerung des Hochspannungsnetzes über eine Lastenverteilung


item_title: Für eine sachgerechte Verwendung von Biomasse-Reststoffen und gegen Technologieverbote


item_title: Al-Qaida und "Islamischer Staat". Verbot der Gruppierungen sowie jeweils verwandter Organisationen


item_title: Ausweitung der Säule 3a zur Deckung der Pflegekosten


item_title: Regulierungskosten für die Wirtschaft. Unnötige Administrativarbeiten für die AHV abschaffen


item_title: Informatikprojekt INSIEME der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV)


item_title: Höhere Wirtschaftlichkeit des Luftfahrtstandortes Schweiz dank verhältnismässigen Regulierungen


item_title: Konsequenzen aus der Abstimmung über den Verfassungsartikel zur Familienförderung


item_title: Aufsicht über die soziale Krankenversicherung. Bundesgesetz


item_title: Entlastung der Krankenversicherung von ungerechtfertigten Kosten


item_title: Gleiche Finanzierung von stationären und ambulanten Spitalleistungen


item_title: Alkoholgesetz. Totalrevision