item_title: Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat


body_key: BS

item_title: Pilotprojekt «Smarte Strasse»: Neue Technologien im Test für die Stadt von morgen

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen

item_language: de


item_title: Einfache Behandlung von Schaufensterbeschriftungen


item_title: Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten


item_title: Quartierbezogene autofreie Tage um die nachhaltige Mobilität stärker in die Bevölkerung zu tragen


item_title: Einer kantonalen Medienförderung

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Grossrats-Arbeit verbessern


item_title: Entlastung bei amtlichen Gebühren für Registerauszüge und offizielle Dokumente


item_title: Zunehmender Antisemitismus online und in der realen Welt


item_title: Einführungsklassen Schuljahr 21/22 und 22/23, Vorgehen


item_title: "Keine Durchseuchung der Kinder an Basler Schulen"

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Gesetzliche Regelungen für die Tagesstruktur und Ferienangebote


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Gundeldinger Koordination)


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Quartiertreffpunkt Iselin)


item_title: Unterführungen im Stadtgebiet


item_title: KANTONS Verwaltung beider Basel


item_title: Jeden Anzeigen-Erstatter


item_title: Basler Parlament soll dauerhaft im Concress Center tagen


item_title: Verbesserung der Übersichtlichkeit und Sicherheit von Fussgängerunterführungen durch Beschriftung und Anbringen von Spiegeln


item_title: Siebter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


item_title: "Keine oberirdische S-Bahn-Doppelspur im Riehener Dorfzentrum"


item_title: Nachhaltige Bekämpfung von illegalen Sprayereien im öffentlichen Raum, Schreiben des RR


item_title: Den Sporthallensanierungen auf dem Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen


item_title: Urbanes Wohnen - Förderung von alternativen Wohneigentumsmodellen


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 320, Generalsekretariat, Sach- und Betriebsaufwand (Sachmittel für die Stellen für das Klimathema)


item_title: "Weiterführung des Betriebs der Kindertankstelle Oekolampad während der Wintermonate 2020/21"


item_title: Sofortmassnahmen zur Entflechtung von Fuss- und Veloverkehr in der Solitude


item_title: Attraktive Gestaltung des Marktplatzes


item_title: Geflüchtete LGBTI-Personen aus der Ukraine


item_title: Abhängigkeit von Basel-Stadt von fossilen Rohstoffen


item_title: Schaffung von rechtlichen Grundlagen für die Anwendung von algorithmus-basierter Instrumente in der Polizeiarbeit


item_title: Reinacherstrasse


item_title: Aufwertung des Luftgässlein in Zusammenhang mit dem Bau des Kunstmuseumparkings


item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Gleich lange Spiesse in den Quartieren bei Bauvorhaben


item_title: Förderung des Baumbestands


item_title: Strategie Netto-Null in der Basler Bauwirtschaft


item_title: Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter


item_title: Eine Ersatzpflicht für fossile Heizungen per 2035


item_title: Einführungsklassen Schuljahr 21/22 und 22/23, Vorgehen


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung


item_title: Einführung von anonymisierten Bewerbungsverfahren in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Sicherstellung einer Kompetenz- und Beratungsstelle für klimafreundliches Bauen


item_title: Sicherstellung der Möglichkeit zur Weiterverwendung bestehender Bau- Substanz während allen Planungsphasen


item_title: Ausstieg der Pensionskasse Basel-Stadt aus der Investition in fossile Energien


item_title: Antänzer in Basel - Migrantenübergriffe zu Silvester


item_title: Bessere Luftqualität an Basler Schulen im Winter 2022/23


item_title: Dringlicher Grossratsbeschluss über Massnahmen für Publikumsanlässe von überkantonaler Bedeutung im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie (gestützt auf Art. 11a Covid-19-Gesetz und die Covid-19-Verordnung Publikumsanlässe des Bundesrates)

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Ärztinnen und Ärzte


item_title: Späterer Schulbeginn am Morgen für Schülerinnen und Schüler


item_title: Ausgabenbericht und Nachtragskredit für 2022 «Nothilfemassnahmen Ukraine»


item_title: Ratschlag Ersatzstandort für Rechtsmedizin


item_title: Änderung der Kündigungsbestimmungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des oberen Kaders aller dem Personalgesetz unterstellten Bereiche


body_key: SG

item_title: Suchtpräventionskonzept des Kantons St.Gallen


item_title: Gleich lange Spiesse in den Quartieren bei Bauvorhaben


item_title: Gäste der Basler Regierung


item_title: Legalisierung von Sans-Papiers nach dem Muster des Kantons Genf


item_title: Abhängigkeit von Basel-Stadt von fossilen Rohstoffen


item_title: Untätigkeit des Regierungsrats gegen die laufenden Verschlechterungen der Postdienstleistungen


item_title: Vorrat" an der Spitalstrasse 51 / St. Johanns-Ring 19


item_title: Graue Energie bei Baugesuchen berücksichtigen


item_title: Strategie Netto-Null in der Basler Bauwirtschaft


item_title: "Stadtflucht von Schweizerinnen und Schweizer infolge links-grüner Regierungsmehrheit - was wird dagegen unternommen?"


item_title: Ausbau des Basler Kompetenzzentrums «Neue Ansätze zur Bekämpfung Antibiotika-resistenter Bakterien» (NCCR AntiResist)


item_title: Überschreitung der maximalen Südanflugquote: Umgehende Überprüfung des 5 Knoten-Regimes durch die Flugsicherheitsbehörde


item_title: Geflüchtete LGBTI-Personen aus der Ukraine


item_title: Abschaffung des Sicherheitspersonals im Grossen Rat


item_title: Sommer 2022 im Hafenareal


item_title: "Nachtrag Klima" zum Gestaltungskonzept Innenstadt


item_title: Umgang mit Verner Pantons Farb-Passage


item_title: Bericht zum Stand der Umsetzung der Anforderungen des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Statusbericht per Ende 2020


item_title: Wiederaufnahme der Planung eines Tram-Schiffsverkehrs ("Vaporetto") auf dem Rhein


item_title: Auftragserteilung zur Verpflanzung der Bäume Margarethenstrasse


item_title: Wirkungsvolle Massnahmen bei Verstoss gegen Tabakverkaufsverbot


item_title: Unterstützung von aufsuchender Arbeit im Altersbereich


item_title: Kantonale Volksinitiative "1% gegen globale Armut"


item_title: Legalisierung von Sans-Papiers nach dem Muster des Kantons Genf


item_title: Öffentlicher Grillstationen am Rheinufer und in Basler Parkanlagen


item_title: Gewährung einer Finanzhilfe für die Ballettschule Theater Basel (BTB)


item_title: Auswirkungen verschiedener Schulmodelle auf die Chancengerechtigkeit


item_title: "Basel-Soli-Ticket" für Menschen mit tiefen Einkommen


item_title: Abhängigkeit von Basel-Stadt von fossilen Rohstoffen


item_title: Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden


item_title: Einer Jugendbewilligung für Basel


item_title: Zunehmender Antisemitismus online und in der realen Welt


item_title: Antänzer in Basel - Migrantenübergriffe zu Silvester


item_title: Fristenkarte der Steuerverwaltung darf nicht abgeschafft werden


item_title: Ärztinnen und Ärzte


item_title: Streichung der Einbürgerungsgebühren für Personen unter 25 Jahren


item_title: Untätigkeit des Regierungsrats gegen die laufenden Verschlechterungen der Postdienstleistungen


item_title: Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter


item_title: Sommer 2022 im Hafenareal


item_title: Durchführung eines Pilotprojekts Gratis-Tests für sexuell übertragbare Krankheiten (STI)


item_title: Wirkungsvolle Massnahmen bei Verstoss gegen Tabakverkaufsverbot


item_title: "Kantonale Brückenleistung 60plus - statt Gang aufs Sozialamt"


item_title: Beschaffung von eTransportern für die Feuerwehr des Kantons Basel-Stadt


item_title: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung in den Jahren 2019 und 2020


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 1. Juni 2022, 15.00 Uhr


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2021 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2021 der fünf kantonalen Museen


item_title: Vier elektrische Weichen am Brausebad für ein nachhaltigeres und flexibleres Basler Tramnetz


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zum Historischen Museum Basel


item_title: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2018


item_title: "Keine Kriminalisierung am feministischen Streiktag"


item_title: Gezielter Ausbau der digitalen Möglichkeiten in den Schulen und in der Zweitausbildung

item_category: Schreiben zu Vorstössen (nach Departementen geordnet)


item_title: Zwischenbericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission Biozentrum (PUK) (s. auch 19.5579)


item_title: Ausgabenbewilligung für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an einer Kapitalerhöhung der MCH Group AG


item_title: Leben wir noch in einem Rechtsstaat? (Titel der Antwort: Gewaltenteilung im Rechtsstaat)


item_title: Integrale Signalisation von Tempo 30 in Basel-Stadt mit gleichzeitiger Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs gemäss Kantonsverfassung §30


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Regionales Logistikflächenkonzept


item_title: Universitätsspital Basel (USB); Genehmigung der Jahresrechnung 2021

item_category: Ratschläge und Berichte und Berichte zu Petitionen (nach Departementen geordnet)


item_title: «Berner Modell für die Akutversorgung nach sexualisierter Gewalt»


item_title: Schulraumkrise, drohende Überschreitung Klassengrössen und Bildung und Betreuung für Geflüchtete


item_title: Plakate vom Zofinger Conzärtli verschandeln die Stadt


item_title: Schutzwürdigkeit der Gebäude des Tiefbauamtes an der Rotterdamstrasse


item_title: Dauer der Bauarbeiten und der Verkehrsbeschränkungen in der St. Alban-Vorstadt, der Malzgasse und am Mühlenberg


item_title: Velofreundlichere Kreiselzufahrten und Kreisel


item_title: Kein Stolpergraben zwischen Dorfkirche und Dorfsaal - Erweiterung des Planungsperimeters für die neue Tramhaltestelle «Riehen Dorf»


item_title: Reduktion der Arbeitszeit in der Pflege


item_title: Eindämmung überbordender Bürokratie


item_title: "Für attraktive Wohnmobilstellplätze im Kanton Basel-Stadt"


item_title: Kantonale Volksinitiative "50 Meter Hallenbad für Basel! - JETZT!"


item_title: Sicherstellung des Zugangs zu Ausbildungsbeiträgen für vorläufig Aufgenommene sowie Migrantinnen und Migranten mit Aufenthaltsbewilligung B und weniger als 5 Jahren Aufenthalt in der Schweiz


item_title: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Gemeinde Riehen Einwohnerrat; Gemeindeinitiative "Entlastung von Familien"


item_title: Gelebter Baumschutz


item_title: Sexarbeiterinnen dank Selbstverwaltung


item_title: Prostitution in Basel-Stadt 2019/2020


item_title: Kantonale Volksinitative "Basel baut Zukunft"


item_title: Abschaffung des Sicherheitspersonals im Grossen Rat


item_title: Verbesserung der Übersichtlichkeit und Sicherheit von Fussgängerunterführungen durch Beschriftung und Anbringen von Spiegeln


item_title: Verbesserungen bei der Veloquerung des Bahnhofs SBB


item_title: Vorgesehene Umnutzung des Musical Theaters


item_title: Unzumutbarer Zunahme von Rehschäden auf dem Friedhof Hörnli


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Eines kantonalen KMU-Klimafonds für Basel-Stadt - juristische Grundlage und Planungssicherheit schaffen


item_title: Freien Zugang für alle zur Jugendberatung der JuAr


item_title: Liberalisierung des Personentransports mit mehrspurigen Spezialvelos


item_title: Margarethenplatz


item_title: Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2021 des Regierungsrats der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt


item_title: E-Health - Elektronisches Patientendossier und anonymisierte Patientendaten senken Kosten im Gesundheitswesen


item_title: Voraussetzungen für Staatsbeiträge


item_title: Plakate vom Zofinger Conzärtli verschandeln die Stadt


item_title: "Lernbrücken für Lernlücken" zum Ausgleich der Nachteile aufgrund der Corona-Schuljahre


item_title: Schulraumkrise, drohende Überschreitung Klassengrössen und Bildung und Betreuung für Geflüchtete


item_title: Basler Eltern im Hamsterrad bei der Organisation der Ferienbetreuung


item_title: Kantonale Volksinitiative "für ein klimagerechtes Basel Klimagerechtigkeitsinitiative"


item_title: Erarbeitung strategischer Alternativen zur Beteiligung an der MCH-Group


item_title: Reduktion der Arbeitszeit in der Pflege


item_title: Nachhaltige Stärkung der Pflege in der kantonalen Gesundheitsversorgung


item_title: Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu Petitionen


item_title: Übernahme der Bethesda Spital AG durch das Universitätsspital Basel


item_title: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission (Nachfolge Beat von Wartburg, LDP)

item_category: Mitteilungen, Wahlen


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 19. Oktober 2022, 15.00 Uhr


item_title: Die Inflation verstärkt das Armutsrisiko


item_title: Konzeptentwicklung bei zukünftigen pandemischen Krisen an Basler Schulen


item_title: "Nachtrag Klima" zum Gestaltungskonzept Innenstadt


item_title: Einfach verständliche Abstimmungsinformationen für junge Stimmberechtigte - easyvote


item_title: Lässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


item_title: Ein Care-Team für Basel


item_title: Garantie auf Frühbetreuung


item_title: Friedenskonferenz in Basel


item_title: Konsolidierte Rechnung des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2021


item_title: Schutzwürdigkeit der Gebäude des Tiefbauamtes an der Rotterdamstrasse


item_title: Sharing-Flops im BVD


item_title: "Lernbrücken für Lernlücken" zum Ausgleich der Nachteile aufgrund der Corona-Schuljahre


item_title: Einfach durchzuführende Massnahmen zur Reduktion des Gasverbrauchs


item_title: Schaffung von rechtlichen Grundlagen für die Anwendung von algorithmus-basierter Instrumente in der Polizeiarbeit


item_title: Stärkung der Cybersicherheit für Staatliche Verwaltungen, Firmen und Privaten in Basel-Stadt


item_title: Grossratsbeschluss zur Ausrichtung einer einmaligen Unterstützung an Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie


item_title: "Diskriminierungsfreie Schulen"


item_title: Betreffend «regelmässige Information der Bevölkerung über die Krisenvorsorge»


item_title: Unterzeichnung der Lohngleichheitscharta aller Betriebe mit kantonaler Beteiligung


item_title: Bauvorhaben Rheintunnel und der versprochenen Rückbaumassnahmen


item_title: Schulraumkrise, drohende Überschreitung Klassengrössen und Bildung und Betreuung für Geflüchtete


item_title: Verwaltung macht Politik


item_title: Problematik Früh-/Teilpensionierung von Kantonsangestellten in tiefen Lohnklassen mit körperlich belastenden Berufsprofilen


item_title: Die Inflation verstärkt das Armutsrisiko


item_title: Personalmangel an den Basler Schulen


item_title: Verbesserungen bei der Veloquerung des Bahnhofs SBB


item_title: "Nachtrag Klima" zum Gestaltungskonzept Innenstadt


item_title: "Sicherer Badespass im Rhein - dank besseren Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten"


item_title: Wohnschutzkommission


item_title: "Keine Ausgrenzung von Kindern in den Tagesferien auf Grund der Schulwahl"


item_title: Kurzfristige Senkung des Energieverbrauches in Liegenschaften des Kantons durch intelligente Heizsysteme


item_title: Gelebter Baumschutz


item_title: Verbesserung der Übersichtlichkeit und Sicherheit von Fussgängerunterführungen durch Beschriftung und Anbringen von Spiegeln


item_title: Digital statt Papier - Baugesuche elektronisch einreichen


item_title: «Vergünstigter Eintritt für Hallen- und Gartenbäder für AHV-/IVBezüger/innen»


item_title: Friedenskonferenz in Basel


item_title: Eine vertiefte Prüfung alternativer Planungen betreffend Musical-Theater und Hallenbad


item_title: Übernahme der Bethesda Spital AG durch das Universitätsspital Basel


item_title: Gesetzliche Grundlage für Klimaverträglichkeit in Bebauungsplänen


item_title: Gewährung einer Finanzhilfe für die Ballettschule Theater Basel (BTB)


item_title: Liberalisierung des Personentransports mit mehrspurigen Spezialvelos


item_title: Petition P331 "Für Massnahmen gegen die Wohnungsnot"

item_category: FD


item_title: Anpassung des Gesetzes betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (EG SchKG) an das Gerichtsorganisationsgesetz (GOG)


item_title: Unterstützungsbeiträge für Senior:innen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen


item_title: Dauer der Bauarbeiten und der Verkehrsbeschränkungen in der St. Alban-Vorstadt, der Malzgasse und am Mühlenberg

item_category: Schriftliche Beantwortung von Interpellationen


item_title: Schutzwürdigkeit der Gebäude des Tiefbauamtes an der Rotterdamstrasse


item_title: Umgestaltung Wielandplatz


item_title: Auswirkung der Umsetzung der OECD-Mindestbesteuerung - Die Haltung und Verantwortung des Kantons Basel-Stadt


item_title: Stärkung der Cybersicherheit für Staatliche Verwaltungen, Firmen und Privaten in Basel-Stadt


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Vorstadttheater Basel für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Universität Basel: Leistungsbericht, Jahresabschluss und Jahresbericht 2021


item_title: Vorgesehene Umnutzung des Musical Theaters


item_title: Kein Nachteil in der Schullaufbahn und beim Eintritt in die Lehre


item_title: Unzumutbarer Zunahme von Rehschäden auf dem Friedhof Hörnli


item_title: Die Inflation verstärkt das Armutsrisiko


item_title: Transparente Leistungsniveaus der Schulstandorte


item_title: Verwaltung macht Politik


item_title: Verbesserungen bei der Veloquerung des Bahnhofs SBB


item_title: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission (Nachfolge Joël Thüring, SVP)


item_title: "Burgfelderstrasse Tempo 30 - Jetzt!"


item_title: Carsharing dank regionaler Parkkarte


item_title: Suffizienz im Kanton Basel-Stadt


item_title: Einfach verständliche Abstimmungsinformationen für junge Stimmberechtigte - easyvote


item_title: Problematik Früh-/Teilpensionierung von Kantonsangestellten in tiefen Lohnklassen mit körperlich belastenden Berufsprofilen


item_title: Anpassung des Gesetzes betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (EG SchKG) an das Gerichtsorganisationsgesetz (GOG)


item_title: Liberalisierung des Personentransports mit mehrspurigen Spezialvelos


item_title: Gesetzliche Grundlage für Klimaverträglichkeit in Bebauungsplänen


item_title: Erhöhung Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge für die Jahre 2022 und 2023 aufgrund der Umsetzung der «Trinkgeld-Initiative» an das Musikbüro Basel (ehemals RFV Basel)


item_title: Ausgabenbewilligung für die bauliche Optimierung des Geschäftsbereichs Betrieb des Tiefbauamtes am Standort Dreispitz


item_title: "Lernbrücken für Lernlücken" zum Ausgleich der Nachteile aufgrund der Corona-Schuljahre


item_title: Einfach durchzuführende Massnahmen zur Reduktion des Gasverbrauchs


item_title: M Freizeitgartengesetz, wie weiter?


item_title: Umsetzung der Pflegeinitiative


item_title: Junge Menschen und Corona in Basel: Wie erleben Kinder und Jugendliche diese Zeit?


item_title: Reduktion der Arbeitszeit bei den Polizistinnen und Polizisten im Schichtdienst sowie weiteren Kantonsangestellten


item_title: Umgang mit Staatsbeiträgen aufgrund der aktuellen Teuerung


item_title: Staatsbeitrag in Form einer Finanzhilfe für das Zentrum Selbsthilfe für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Schweizerische Architekturmuseum für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Ein Mobilitätskonzept für das St. Jakob-Areal


item_title: Fit durch Weiterbildung auf dem Arbeitsmarkt


item_title: Ausgabenbericht Umsetzung des Entsorgungsmonopols bei Gewerbekehricht gemäss VVEA (Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen)


item_title: Ratschlag Staatsbeitrag an die Stiftung Pro Senectute beider Basel für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Auswirkung der Umsetzung der OECD-Mindestbesteuerung - Die Haltung und Verantwortung des Kantons Basel-Stadt


item_title: Veloroute Riehen - Basel entlang der Wiesentalbahn


item_title: Rahmenausgabenbewilligung zur Abgeltung der direkten Mehr- und Zusatzkosten der basel-städtischen Spitäler, der basel-städtischen Pflegeheime und der Spitex Basel im Rahmen der COVID-19-Bekämpfung für das Jahr 2022

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 14. und 15. Dezember 2022 (Budget)


item_title: Neue Rahmenausgabebewilligung Velo


item_title: Erneuerung des Staatsbeitragsvertrags mit dem Verein "Gsünder Basel" für die Jahre 2023 bis 2026; Vertragsgenehmigung und Ausgabenbewilligung


item_title: "Für eine Polizeifachstelle gegen Tierquälerei in Basel-Stadt"


item_title: "Die GAVs sollen nicht aus der Mindestlohngesetzgebung ausgeschlossen werden"


item_title: Rückwirkende Erhöhung des der Universität Basel für den Neubau des Biozentrums gewährten Bruttodarlehens


item_title: Regelungen für die Übernahme von Mandaten durch ehemalige Regierungsrät*innen und weitere Amtsträger*innen


item_title: Meldepflicht für den Einbau von Dachfenster als Teil der Solar- und PV-Anlage


item_title: Weiterbildung für religiöse Leitungspersonen


item_title: Grossräte und Regierungsräte, die nicht in Basel-Stadt wohnen, dennoch aber Grossrat und Regierungsrat in Basel sind


item_title: Veloparking-Situation auf der Gundeli-Seite des Bahnhofs


item_title: Finanzhilfe an Pro Infirmis Basel-Stadt für die Angebote "Sozialberatung für nicht IV-berechtigte Behinderte", "Triage in der Behindertenhilfe" sowie Beratung zum "persönlichen Budget" in den Jahren 2023 bis 2026


item_title: Hotspots der sexualisierten Übergriffe resp. der Hotspots der Gewaltdelikte in Basel


item_title: Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Ausgabenbewilligung für die Projektierung der Neugestaltung der Solitude-Promenade


item_title: Veloschnellrouten


item_title: "Weg mit den Trottoirs" für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Den Ukraine Flüchtlingen


item_title: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2021


item_title: Erneuerung des Staatsbeitragsvertrags mit dem Verein "Gsünder Basel" für die Jahre 2023 bis 2026; Vertragsgenehmigung und Ausgabenbewilligung


item_title: Ausgabenbericht Finanzhilfe «Aliena - Fachstelle für Frauen im Sexgewerbe» für die Jahre 2023-2026


item_title: Kreditüberschreitungen


item_title: "Für den Erhalt des Musical Theaters Basel"


item_title: Ausgabenbericht Bikantonale Geschäftsstelle Eventverkehr St. Jakob; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Rückwirkende Erhöhung des der Universität Basel für den Neubau des Biozentrums gewährten Bruttodarlehens


item_title: Negative CO2-Emissionen Zertifikate zur Kompensation von Treibhausgasen


item_title: Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Globalbudget Öffentlicher Verkehr, Produktegruppe Tram und Bus (Taktverdichtung)


item_title: Grossräte und Regierungsräte, die nicht in Basel-Stadt wohnen, dennoch aber Grossrat und Regierungsrat in Basel sind


item_title: Weiterbildung für religiöse Leitungspersonen


item_title: Wahl eines Mitglieds der IGPK Universität (Nachfolge Barbara Heer, BKK)


item_title: Kantonale Volksinitiative «für mehr Musikvielfalt»


item_title: Förderung der Berufsmaturität


item_title: Pilotprojekte zur Steigerung der Attraktivität der Berufsmatur


item_title: Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Globalbudget Öffentlicher Verkehr, Produktegruppe Tram und Bus (Verlängerung Buslinie 64)


item_title: Betreffend Öffentlicher Raum im Kanton Basel-Stadt


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2023 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2023 der fünf kantonalen Museen


item_title: Situation von Transkindern und -jugendlichen im Kanton Basel- Stadt


item_title: Junge Menschen und Corona in Basel: Wie erleben Kinder und Jugendliche diese Zeit?


item_title: Kreditüberschreitungen


item_title: Messe Basel als Zollfreimesse


item_title: Statistische Daten und übergeordnete Koordination im Bereich Gesundheit und Migration


item_title: Hürdenfreier, flexibler Eintritt in den Kindergarten


item_title: Fahnen und Partei-Fahnen-Ständer sind nicht erlaubt im Wahlzentrum


item_title: Ausgabenbewilligung für die Projektierung der Neugestaltung der Solitude-Promenade


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die ausserordentliche Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) der Intensivpflegestation (IPS) für die Jahre 2023 bis 2025


item_title: Veloschnellrouten


item_title: Ratschlag "Zweite Rahmenausgabenbewilligung Langsamverkehr (RAB LV II) sowie zugehörige Planungsmittel"


item_title: Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf den kantonalen Velowegen und Velorouten sowie auf für Motorfahrräder gesperrten Wegen


item_title: Zugänglichkeit des Kollegiengebäudes der Universität während der Herbstmesse 2022


item_title: Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastruktur- und Raumplanungsprojekte


item_title: Kantonale Volksinitiative "für den Ausbau der separativen Angebote an der integrativen Schule Basel-Stadt (Förderklassen-Initiative)"


item_title: Zivilschutzanlagen - Was passiert im Kriegsfall?


item_title: «velofreundliches Gleis» an der Haltestelle Bruderholzstrasse


item_title: «ausstehender Lohnniveau-Vergleich bei Polizei und Staatsanwaltschaft»


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten


body_key: VS

item_title: Postulat AdG/LA, durch Werner Jordan, Gina-Maria Schmidhalter (Suppl.), Doris Schmidhalter-Näfen und Jennifer Näpfli (Suppl.): Ist Dioxin gesünder als Quecksilber? (15.09.2017) 5.0287


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 11. Januar 2023, 15.00 Uhr


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke Basel (IWB-Gesetz) vom 11. Februar 2009 zur Anpassung des Gasversorgungsauftrags


item_title: Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung


item_title: Schutz und Unterstützung für iranische und iranisch-stämmige Personen in Basel-Stadt


item_title: Aufnahme von "Smart City" als strategisches Ziel im nächsten Legislaturplan


item_title: Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Personal- und Sachaufwand (Eishalle St. Jakob-Arena)


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Durchführung der UEFA Women's EURO 2025 in der Schweiz bzw. in Basel


item_title: Ambulante (hauswirtschaftliche) Dienstleistungen bedarfsgerecht und qualitativ hochstehend sicherstellen


item_title: Velosicherheit in der Spital- und Pestalozzistrasse


item_title: International geht auch kommunal


item_title: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investitionen in den Care-Bereich zur Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown


item_title: Ausgabenbewilligung zur Erneuerung und Aufwertung der Grünanlage «Verkehrsgarten Wasgenring»


item_title: Corona 2023: Testen»


item_title: Überarbeitung des Gesetzes über öffentliche Beschaffungen (Beschaffungsgesetz)


item_title: Zugänglichkeit des Kollegiengebäudes der Universität während der Herbstmesse 2022


item_title: "Keine Aufhebung oder Verschiebung von den Bushaltestellen Linie 31, 38 Thomaskirche, Ensisheimerstrasse, Blotzheimerstrasse im Iselin-Quartier"


item_title: Stärkung der Lernbeziehung im A-Zug der Sek l


item_title: Drei Sitzungstage pro Monat für unser Parlament und nicht nur zwei


item_title: Menschenhandel langfristig bekämpfen


item_title: Resolution gegen die massiven Menschenrechtsverletzungen durch das iranische Regime

item_category: Neue Resolution


item_title: Basel als Gastgeberin eines «Europa-Konzils»


item_title: Förderung der Biodiversität und Vergrösserung des privaten Baumbestandes


item_title: Alle Basler schaffen, Verwaltungsabläufe besser kommunizieren


item_title: Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastruktur- und Raumplanungsprojekte


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 11. Januar 2023, 15.00 Uhr


item_title: Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Grossen Rates für das Amtsjahr 2023/2024


item_title: Demonstrationsstatistik 2022


item_title: Die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke Basel (IWB-Gesetz) vom 11. Februar 2009 zur Anpassung des Gasversorgungsauftrags


item_title: Staatsbeitrag des Kantons Basel-Stadt an den Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und die Infobest Palmrain für die Jahre 2023 bis 2025


item_title: Revision Museumsgesetz


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Durchführung der UEFA Women's EURO 2025 in der Schweiz bzw. in Basel


item_title: Sistierung des Strafzuschlags in der Ersatzversorgung


item_title: Errichtung von zentralen Wärmepumpen in Zonen mit Einfamilienhäusern


item_title: Kein reduzierter Grundbedarf in der Sozialhilfe wegen zu teurer Krankenkasse


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten


item_title: Sicherheit in Kreiseln für Velofahrende


item_title: Corona 2023: Testen»


item_title: Ausgabenbewilligung zur Erneuerung und Aufwertung der Grünanlage «Verkehrsgarten Wasgenring»


item_title: Bewilligung der Staatsbeiträge 2021-25 für den Verein Agglo Basel und betreffend Ergänzung des Bau- und Planungsgesetzes als kantonale Rechtsgrundlage für das Agglomerationsprogramm


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Schweizerische Friedensstiftung swisspeace für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Ambulante (hauswirtschaftliche) Dienstleistungen bedarfsgerecht und qualitativ hochstehend sicherstellen


item_title: Kunftsgerichtete, nachhaltige Investitionen in die digitale Transformation zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes nach der Corona-Krise


item_title: Psychiatrische Versorgung im Kinder- und Jugendalter


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Programm- und Strukturförderung Orchester des Kantons Basel-Stadt für den Zeitraum August 2023 bis Juli 2027/2030


item_title: Eine allgemeine und niederschwellige Sammlung und Verwertung von Bioabfällen für alle


item_title: Eine befristete Übernahme der BVG-Beiträge


item_title: Schulrat der Primarschule Kleinhüningen; Mutation

item_category: ED


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die Geschäftsordnung des Grossen Rates (GO) und der Ausführungsbestimmungen zum Gesetz über die Geschäftsordnung des Grossen Rates (AB) sowie Bericht zum Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend «virtuelle Teilnahme an Grossratssitzungen für Mitglieder des Grossen Rats während des gesetzlichen Mutter- resp. Vaterschaftsurlaubs» sowie Bericht zum Anzug André Auderset und Konsorten betreffend «Effiziensteigerung der Ratsarbeit»


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Wahl von zwei Mitgliedern der Petitionskommission (Nachfolge Fleur Weibel, GAB und Corinne Eymann-Baier, LDP)


item_title: Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (Nachfolge Thomas Müry, LDP)


item_title: Effizienzsteigerung der Ratsarbeit


item_title: Ausgabenbericht "Ausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für das Jahr 2023"


item_title: Fit durch Weiterbildung auf dem Arbeitsmarkt


item_title: Hygieneartikel an kantonalen Schulen


item_title: Der Sperrung der Meret Oppenheim-Strasse und den Auswirkungen auf das Gundeldinger Quartier, die Verkehrsteilnehmer:innen und den Öffentlichen Verkehr


item_title: Eindämmung überbordender Bürokratie


item_title: Strategie "Auto-Poser"


item_title: Barrierefreiheit bei öffentlichen Gebäuden und Dienstleistungen


item_title: Den weiteren Ausbau der CO2-neutralen Fernwärmeversorgung der IWB


item_title: Motion der Bau- und Raumplanungskommission und Bildungs- und Kulturkommission für eine langfristige und vorausschauende Schulraumplanung


item_title: Prüfung von Alternativen zu Silvesterfeuerwerk


item_title: Förderung der Mobilität von Basler Studierenden


item_title: Beteiligung der Vermietenden an den Energiekosten unsanierter Liegenschaften als Anreiz zur Erhöhung der Sanierungsrate


item_title: Ratschlag «Areal Wolf»; Festsetzung eines Bebauungsplans, Zonenänderung, Änderung Lärmempfindlichkeitsstufe, Änderung Wohnanteilplan sowie Änderungen Bau- und Strassenlinien im Bereich St. Jakobs-Strasse, Güterbahnhof Wolf

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition


item_title: Achter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


item_title: Einen tieferen Verzugszins bei Steuer-Ratenzahlungen


item_title: Vertretung der Tagesstrukturen in den Schulräten


item_title: Mehr Transparenz auf dem Grundstücksmarkt


item_title: Wahl eines Mitglieds der Regiokommission (Nachfolge Thomas Müry, LDP)


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung

item_category: Mitteilungen und Wahlen


item_title: Lebensraum am Rhein bei Stadtentwicklung Klybeckquai & Westquai


item_title: Pilotprojekten für Zusammenschlüsse zum Eigenverbrauch (ZEV) über das öffentliche Netz (virtuelle ZEV)


item_title: Staatsbeiträge an den Verein für Kinderbetreuung Basel für die Elternberatung, an den Verein Familien-, Paar- und Erziehungsberatung fabe und an den Verein Jugendarbeit Basel für die Jugendberatung für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Jedem Grossrat sein Postfach im Rathaus


item_title: Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Abgesagte Bundesrats-Feier


item_title: Care-Workshops - Begleitung werdender Eltern bei der Aufteilung der Lohn- und Care-Arbeit


item_title: Stärkung der Teilhabe an Kultur durch Ausbau und Konsolidierung des Angebots der «KulturLegi»


item_title: Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne einer temporären Erhöhung des Pensums von lic. iur. Johannes Vontobel aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit eines Präsidiumsmitgliedes am Zivilgericht Basel-Stadt


item_title: Finanzielle Unterstützung für die Basler Fasnachts Wagencliquen und Cliquenwagen von Basel Stadt und ihren Gemeinden


item_title: Sexualisierte Gewalt: Prävention soll bereits in der Schule beginnen


item_title: Konkretisierung der "Mitwirkung durch die Quartierbevölkerung" auf Gesetzesebene


item_title: Unterbesetzung kantonaler Arbeitsinspektor*innen und Ausschöpfung Covid-19-Finanzierung


item_title: Schaffung eines idyllischen Plätzchens im Kleinbasel


item_title: «Gemeinsam statt einsam - Cluster-Wohnungen für Basel»


item_title: Gewährleistung der Bewirtschaftung und Benutzung der Rheingasse durch Anwohnende, Gewerbetreibende und Veranstaltende


item_title: Übungsabbruch: Velospot-Verleihsystem aufheben und Projektidee neu denken


item_title: Gewährung einer Kreditsicherungsgarantie an die Universität Basel für die Erstellung des Neubaus Departement Biomedizin auf dem Life-Science-Campus Schällemätteli sowie Ausgabenbewilligung für den Rückbau des alten Biozentrums zugunsten der Errichtung des Neubaus Departement Biomedizin auf dem Life-Science-Campus Schällemätteli und Übertragung einer Staatsliegenschaft vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen (Entwidmung)


item_title: Den Schutz kritischer Infrastrukturen vor Cyber-Risiken


item_title: Anlaufstelle sexuelle Gesundheit


item_title: Niederschwelliger Zugang zur Kriseninterventionsstation (KIS)


item_title: Demo vom 11. Februar 2023


item_title: Schulkommission Gymnasium am Münsterplatz; Mutation


item_title: Public-Private-Pay-Gap im Kanton Basel-Stadt


item_title: Digitalisierung im Gesundheitswesen - Plattformbasierte Applikationen für die Gesundheitsregion Basel anstatt teure Softwarebeschaffung für einzelne Spitäler


item_title: Lebensraum am Rhein bei Stadtentwicklung Klybeckquai & Westquai


item_title: Freilaufareale für Hunde


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für den Kunstkredit des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2023-2026/2029


item_title: Schaffung eines ambulanten gerontopsychiatrischen Dienstes für Basel-Stadt


item_title: Sexualisierte Gewalt: Prävention soll bereits in der Schule beginnen


item_title: Ideale gesetzliche Rahmenbedingungen für die Wohnbau- und Gewerberaumentwicklung auf Transformationsarealen


item_title: Aufhebung Velofahrverbot Rebgasse, vom Claraplatz/Greifengasse bis Schafgässlein


item_title: Menschenrechtsverletzungen im Untersuchungsgefängnis Waaghof


item_title: Umsetzung und Kontrolle von Integrationsvereinbarungen gemäss §5 Integrationsgesetz


item_title: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 172 Gebiet Erlenmatt (ehemaliges DB-Güterbahnhofareal), Geviert Schwarzwaldallee/Erlenstrasse/Riehenring/Wiese


item_title: Ausgabenbericht für eine Städtepartnerschaft im Sinne "Von Stadt zu Stadt" (Sahab, Jordanien)


item_title: Ausgliederung der Kriminalpolizei aus der Staatsanwaltschaft


item_title: Öffentlicher Platz für die Jugend


item_title: Befristete Arbeitsmarktzulage für Angehörige des Polizeikorps als Sofortmassnahme gegen den Personalunterbestand - Nachtragskredit


item_title: Einführung eines wirklichen BYOD's oder Systemwechsels


item_title: CS und die Auswirkungen auf die BKB


item_title: «Rahmenausgabenbewilligung für aktive Provenienzforschung in den kantonalen Museen Basel-Stadt für die Jahre 2023 bis 2026/2029»


item_title: Information und Verkehrssicherheit im Umfeld von Baustellen


item_title: Doppelspurausbau der S6 in Riehen


item_title: Der Steuerzahler soll keine Übersetzungskosten für Schweizer Bürger/innen bezahlen


item_title: Keine Preiserhöhungen beim TNW


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 10. Mai 2023, 15.00 Uhr


item_title: Verbesserung der ÖV-Erschliessung des Bachgrabenareals


item_title: Verwirklichung der "Zollibrücke" / SNCF Brücke


item_title: Einführung einer Elternzeit in Kanton Basel-Stadt Variante: «Freiwilligen Fondslösungen mit Staatsbeiträgen»


item_title: Frühlingsputz in der Systematischen Gesetzessammlung: Aufhebung oder Totalrevision des Gesetzes betreffend den Austritt in Behörden, die Beschränkung der Stimmgebung bei Wahlen und die Ausschliessung der Wählbarkeit von Verwandten zu Mitgliedern von Behörden (SG 138.100)


item_title: Anpassung von § 12 des Staatsbeitragsgesetzes


item_title: Praktische und sichere digitale Infrastruktur für Kommissionen und Fraktionen


item_title: Deponien Maienbühl (CH) und Mönden (D)


item_title: Beschäftigungs- und Bildungsprogramme für unbegleitete minderjährige Asylsuchende


item_title: «Demokratie braucht Stellen, wo Plakate wahrgenommen werden»


item_title: Verzicht auf Stellungnahmen bei Vernehmlassungen NICHT als Zustimmung werten


item_title: Sätzlichen Schutz der älteren Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Attraktivere Innenstadt in den Sommermonaten durch Sonnensegel


item_title: Sichere Velolösung an der Tramhaltestelle Wiesenplatz


item_title: Information und Verkehrssicherheit im Umfeld von Baustellen


item_title: "Begegnungszone im Kleinbasel geniessen"


item_title: Ausgliederung der Kriminalpolizei aus der Staatsanwaltschaft


item_title: Anerkennung eines Status "Careleaver" durch Amtsstellen des Kantons


item_title: Erdbebenübungen Basel-Stadt


item_title: Keine Preiserhöhungen beim TNW


item_title: "Failed State" in der Dreirosenanlage?


item_title: Totalrevision des Reglements über Organisation und Aufgaben des Parlamentsdienstes


item_title: Eine Rutschbahn fürs Kleinbasel


item_title: Kantonale Volksinitiative «für eine zukunftsfähige Mobilität (Zukunfts-Initiative)»


item_title: Kantonale Volksinitiative "Sicherere Velorouten in Basel-Stadt"


item_title: Kantonale Volksinitiative " Kinderbetreuung für Alle" und Gegenvorschlag "für eine bedarfsgerechte, finanziell tragbare und qualitativ hochwertige familienergänzende Kinderbetreuung"


item_title: Wahl des Präsidenten / der Präsidentin der Bau- und Raumplanungskommission (Nachfolge Jeremy Stephenson, LDP)

item_category: Mitteilungen, Wahl


item_title: Den Voraussetzungen für "Cargo sous terrain" (CST) im Kanton Basel-Stadt schaffen


item_title: Digitalisierte und unbediente Einkaufsläden möglich machen


item_title: Neues Steuerrechnungsmodell, statt Steuerinkasso auf die Unternehmen abwälzen


item_title: Ergänzung des Baumschutzgesetzes: Nicht nur die Anzahl, sondern auch der ökologische Wert des Baumbestandes in BS muss geschützt werden, um dessen Klimawirkung zu erhalten


item_title: Ergänzung der Bebauungspläne mit raumplanerischen Zielen


item_title: Transparente und faire Verfahren bei der Vergabe von Planungsaufträgen


item_title: Ratschlag Verlängerung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Swiss Indoors Basel für die Jahre 2023-2026 sowie Nachtragskredit Erhöhung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Swiss Indoors Basel für das Jahr 2023

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Mehr Chancengerechtigkeit durch höhere Stipendien für Lernende und Studierende

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK) - Genehmigung der Jahresrechnung 2022


item_title: Universitäre Altersmedizin FELIX PLATTER (UAFP), Felix Platter Spital; Genehmigung der Jahresrechnung 2022


item_title: Verbesserung der Voraussetzungen für den Bezug von kantonale Beihilfen


item_title: Kenntnisgabe der Eignerstrategien der öffentlich-rechtlichen Spitäler an den Grossen Rat


item_title: Massnahmen gegen den illegalen Drogenhandel rund um die Kaserne, den Erasmusplatz und den Claraplatz


item_title: Information von Beziehenden von Langzeitnothilfe


item_title: Bohrungen zur Gewinnung von Erdwärme auf Allmend für angrenzende Gebäude


item_title: Investitionsplanung für st.gallische Spitäler


item_title: Bessere Planbarkeit von Nachtsitzungen für eine bessere Vereinbarkeit von Politik und Familie


item_title: Fuss- und Velobrücke «Güterbahnhof Wolf»


item_title: Arbeitsbewilligung und Ausbildungsbeendigung für Asylsuchende bis zur tatsächlichen Ausreise


item_title: Pilotprojekten für Zusammenschlüsse zum Eigenverbrauch (ZEV) über das öffentliche Netz (virtuelle ZEV)


item_title: Neue Planung für Wohnungsbau entlang Grenzacherstrasse


item_title: Weg mit dem Rank, neue Ansätze für Wohnen am Rhein


item_title: Politische Bildung von Jugendlichen durch Abgabe eines Medien-Gutscheins


item_title: Stoppen des Projekts "Ausdehnung von E-Voting"


item_title: Staatlich unterstützte Abzockerei auf dem Basler Markt?


item_title: Eindämmung überbordender Bürokratie


body_key: CHE

item_title: Willkürliche Rechtsanwendung bei der Visumerteilung?


item_title: Wahl eines Mitglieds der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (Nachfolge Jeremy Stephenson, LDP)


item_title: Die gesetzliche Verankerung bezüglich der Förderung der Weiterbildung der Basler Bevölkerung


item_title: Transparente und faire Verfahren bei der Vergabe von Planungsaufträgen


item_title: "Die Region Basel fit für Wasserstoff machen"


item_title: Änderung bei der Sanierung der Rauracherstrasse


item_title: "Tramerneuerung Linie 15 Bruderholz - Keine Aufhebung (Airolostrasse), keine Verschiebung (Tramhaltestellen Bruderholz und Lerchenstrasse)"


item_title: Ratschlag Verlängerung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Swiss Indoors Basel für die Jahre 2023-2026 sowie Nachtragskredit Erhöhung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Swiss Indoors Basel für das Jahr 2023


item_title: «Konzept Förderung Jugendkultur»


item_title: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin (UZB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2022


item_title: Einsetzung einer «Task Force Wohnen» mit dem Ziel, zusätzlichen Wohnraum rasch schaffen zu können


item_title: Bohrungen zur Gewinnung von Erdwärme auf Allmend für angrenzende Gebäude


item_title: Tagesbetreuung von Kindern (Tagesbetreuungsgesetz, TBG); Gewährung eines Teuerungsausgleichs auf den Lohnkosten von Kindertagesstätten mit Betreuungsbeiträgen und Nachtragskredit zum «Ratschlag Änderung des Gesetzes betreffend Tagesbetreuung von Kindern Tagesbetreuungsgesetz, TBG)»


item_title: "Rehe auf dem Friedhof am Hörnli"


item_title: Eine sichere Kreuzung bei der Heiliggeistkirche


item_title: Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle


item_title: Stoppen des Projekts "Ausdehnung von E-Voting"


item_title: Information von Beziehenden von Langzeitnothilfe


item_title: Personalpolitik in den Spitalregionen


item_title: Kantonale Volksinitiative "Hafen für alle - Freiräume statt Luxusprojekte!"


item_title: Massnahmen zur Beschleunigung von kantonalen Bauprojekten


item_title: Wirksame Entlastung der Basler Steuerzahlerinnen und Steuerzahler


item_title: Konsolidierte Rechnung des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2022


item_title: Kantonale Volksinitiative " Kinderbetreuung für Alle" und Gegenvorschlag "für eine bedarfsgerechte, finanziell tragbare und qualitativ hochwertige familienergänzende Kinderbetreuung"


item_title: Öffentliche Aufarbeitung der Kolonialgeschichte Basels


item_title: Infrastruktur für Schwimmunterricht an der Primarschule


item_title: Zensurvorwurf gegenüber Fachausschuss Literatur BS/BL


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung

item_category: Mitteilungen


item_title: Finanzierung der Praktikumsplätze für die Ausbildung der Hebammen

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Aufstockung von Lehrstellen und Praktika beim Kanton


item_title: Entsiegelten und biodiversitätsfördernden Kindergarten, Schul- und Universitätsarealen


item_title: Einen tieferen Verzugszins bei Steuer-Ratenzahlungen


item_title: Keine neue Gasinfrastruktur in der Langen Erle


item_title: Die Lohngleichheitskontrollen im öffentlichen Beschaffungswesen für kleine Unternehmen


item_title: Kantonaler Massnahmenplan zur Bekämpfung von Antisemitismus


item_title: Stoppen des Projekts "Ausdehnung von E-Voting"


item_title: Politische Bildung von Jugendlichen durch Abgabe eines Medien-Gutscheins


item_title: Schaffung einer Fachstelle «Schule und Kultur» nach dem Vorbild des Kanton Zürichs - aus bestehenden Ressourcen


item_title: Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Verkehrs durch Nachttaxi


item_title: Biodiversitätsschädigende Subventionen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Campus Gesundheit - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 215 vom 20. Mai 2015 im Bereich Petersgraben, Spitalstrasse, Schanzenstrasse, Klingelbergstrasse, Hebelstrasse (Areal Universitätsspital) und Abweisung der Einsprache

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: ÖV-Verbindung nach Inzlingen


item_title: Den Voraussetzungen für "Cargo sous terrain" (CST) im Kanton Basel-Stadt schaffen


item_title: ÖV neu denken - ÖV in der Innenstadt attraktiver gestalten


item_title: Wirksame Entlastung der Basler Steuerzahlerinnen und Steuerzahler


item_title: Berichterstattung zum Leistungsauftrag 2022 der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Ergänzung der Bebauungspläne mit raumplanerischen Zielen


item_title: Den unterirdischen Schutz von Grünanlagenzonen


item_title: Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle


item_title: Umnutzung leerstehender Büroflächen in Wohnraum


item_title: Massnahmen zur Beschleunigung von kantonalen Bauprojekten


item_title: Neue Planung für Wohnungsbau entlang Grenzacherstrasse


item_title: Förderung der niederschwelligen Beratungsangebote für Kinder und Jugendliche mit psychischer Belastung


item_title: Information von Beziehenden von Langzeitnothilfe


item_title: Die Primarschule Kleinhüningen auf dem Ackermätteli


item_title: Folgen der Erhöhung des Referenzzinssatzes und Massnahmen zum Schutz der Mieter:innen


item_title: Notwendige Korrektur des Vertrauensverlustes von Wohnungsbau-Investoren


item_title: Eindämmung überbordender Bürokratie


item_title: Infrastruktur für Schwimmunterricht an der Primarschule


item_title: Flughafen-Bus in Basel - warum ist dieser kostenfrei für Reisende, die in Deutschland buchen? Wer bezahlt das?


item_title: Anpassungen des Polizeigesetzes (PolG) zum Schutz von Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen vor einer offenen Drogenszene an div. Orten im Kleinbasel


item_title: Haltung des Regierungsrats zur Anpassung der Tarifstruktur für ambulante Physiotherapie


item_title: Einen tieferen Verzugszins bei Steuer-Ratenzahlungen


item_title: Sofortmassnahmen im Solarausbau


item_title: Umnutzung Büroflächen zu Wohnraum


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Ausstellungsraum Klingental für die Jahre 2024 bis 2026


item_title: Automatisch ausgefüllte Steuererklärung


item_title: Zahl der den Wahlkreisen der Stadt Basel und den Gemeinden Bettingen und Riehen im Grossen Rat zustehenden Sitze, Wahlen 2024


item_title: Pilotprojekten für Zusammenschlüsse zum Eigenverbrauch (ZEV) über das öffentliche Netz (virtuelle ZEV)


item_title: Keine neue Gasinfrastruktur in der Langen Erle


item_title: Beschwerde des Kantons Basel-Stadt sowie der Einwohnergemeinde der Stadt Basel gegen die Verkehrsanordnung der Kantonspolizei Basel-Landschaft in der Rheinstrasse zwischen Augst und Pratteln


item_title: Budget 2024 - Vorgezogene Budgetpostulate, Schreiben des RR

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 13./14. Dezember 2023 (Budget)


item_title: Antisemitismusbekämpfung mittels Sichtbarkeit der Geschichte der Juden in Basel


item_title: Frühlingsputz in der Systematischen Gesetzessammlung: Aufhebung oder Totalrevision des Gesetzes betreffend den Austritt in Behörden, die Beschränkung der Stimmgebung bei Wahlen und die Ausschliessung der Wählbarkeit von Verwandten zu Mitgliedern von Behörden (SG 138.100)


item_title: Die Sicherheitssituation im Kleinbasel


item_title: Folgen der Erhöhung des Referenzzinssatzes und Massnahmen zum Schutz der Mieter:innen


item_title: Bewilligung eines Staatsbeitrags an GGG Migration für die Jahre 2024-2027


item_title: Wahltarife mit dynamischen Energie- und Netznutzungspreisen für flexible elektrische Lasten


item_title: Streichung der Mitgliedgebühren der IWB App Enerjoy


item_title: Einsetzung einer «Task Force Wohnen» mit dem Ziel, zusätzlichen Wohnraum rasch schaffen zu können


item_title: Der Plan von einer abgekühlten Stadt


item_title: Vorbereitung auf Extremwetterereignisse


item_title: Umnutzung Büroflächen zu Wohnraum


item_title: Deeskalation bei Kundgebungen


item_title: "Bâlert - Kantonale App für eine Sofortalarmierung der Polizei"


item_title: "Beleuchtungskonzept für ein sicheres Basel"


item_title: "Gemeinsame Grenzschutzübungen in der Region Basel mit der Armee"


item_title: "Mehr Grenzschutz - mehr Sicherheit"


item_title: Funktionskontrolle bei den thermischen Solaranlagen


item_title: Gemeinsames Wachsen von Bevölkerung und Sicherheit


item_title: Kapazitätsausbau bei der Buslinie 36 und möglicher Schaffung einer Schnellbus-Ringlinie


item_title: Sauber Stadt Basel - Bussgelder für Kippen-Sünder


item_title: Einen tieferen Verzugszins bei Steuer-Ratenzahlungen


item_title: Die Primarschule Kleinhüningen auf dem Ackermätteli


item_title: Information von Beziehenden von Langzeitnothilfe


item_title: Hacker in den Social Media


item_title: Neubau Hebelschanze für den Sonderbestand Universitätsbibliothek sowie Instandsetzung und Erweiterung Bernoullianum zur Ausgabenbewilligung für die Projektierung sowie Zonen- und Linienänderung für die Hebelschanze im Bereich Hebelstrasse, Schönbeinstrasse, Klingelbergstrasse sowie Zonenänderungen im Bereich Pestalozzistrasse und St. Johanns-Ring und Abweisung der Einsprachen


item_title: Konferenz der Kantonsregierungen (KdK); Finanzausgleich Bund - Kantone: Einsetzung einer politischen Arbeitsgruppe der Kantone


item_title: Die Sicherheitssituation im Kleinbasel


item_title: Velospur in der St. Jakobs-Strasse


item_title: Spenden statt Entsorgen, Pilotprojekt in Entsorgungsstellen


item_title: Grüsel-Belag! Wird der millionenteure und bereits verdreckte Belag in der Freien Strasse einfach so akzeptiert?, Schriftliche Beantwortung


item_title: Staatsbeiträge an den Verein Diakonische Stadtarbeit Elim für das Angebot Hey-U Intensiv - Unterbringung von Menschen mit schwerer Substanzabhängigkeit und psychischer Erkrankung mit/ohne Fürsorgerische Unterbringung für die Jahre 2024 bis 2027


item_title: Kunftsfähige Mobilität


item_title: Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt


item_title: «Erhalt des Musical Theater Basel»


item_title: "EU-Filiale" der Universität Basel am «Oberrhein», Schreiben des RR


item_title: Teilrevision der Verordnung über die eidgenössische Berufsmaturität (BMV); Eröffnung des Anhörungsverfahrens


body_key: ZG

item_title: Motion der SVP-Fraktion betreffend transparente Zahlen zu den ausgesprochenen Landesverweisungen und vollzogenen Ausschaffungen im Kanton Zug


item_title: Entstehung einer grossen Container-Asylbewerberunterkunft im Stettenfeld auf DEU-Seite (Lörrach-Stetten), direkt an der Landesgrenze zu Riehen


item_title: Entgegennahme der neuen Geschäfte


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 8. November 2023, 15.00 Uhr


item_title: Wahl des Präsidenten / der Präsidentin der Geschäftsprüfungskommission (Nachfolge Christian von Wartburg, SP)


item_title: Staatsbeiträge an vier Trägerschaften im Suchthilfebereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2024 bis 2027; Staatsbeiträge an die Trägerschaften Stiftung Suchthilfe Region Basel, Stiftung Sucht, Stiftung Blaues Kreuz/MUSUB beider Basel und Verein frau sucht gesundheit


item_title: Programm zur Dickdarmkrebs-Vorsorge sowie zum Mammografie-Screening mit dem Verein Krebsliga beider Basel im Kanton Basel-Stadt für die Jahre 2024-2027; Vertragsgenehmigung und Ausgabenbewilligung


item_title: Ratschlag zur Einführung einer Klimawirkungsabschätzung


item_title: Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat


item_title: Ein gesundes Stadtklima


item_title: Prävention Verkehrssicherheit für Velofahrer:innen, Schreiben des RR


item_title: Motion 81 Mittels Förderstiftung die psychische Gesundheit der Luzerner Bevölkerung stärken


item_title: Erweiterung der Zielgruppe für Drug Checking im Rahmen von "Safer Dance Basel" und dem Drogeninformationszentrum "DIBS"


item_title: Kunftsfähige Mobilität


item_title: Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt


item_title: Ausgabenbewilligung für die Realisierung des Projekts SomPsyNet (Prävention psychosozialer Belastungsfolgen in der Somatik) für die Jahre 2024 und 2025


item_title: Velospur in der St. Jakobs-Strasse


item_title: Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge für 20 Trägerschaften der Quartierarbeit in den Jahren 2024 bis 2027 - Nachtragskredit für 2024


item_title: Staatsbeiträge an den Verein Diakonische Stadtarbeit Elim für das Angebot Hey-U Intensiv - Unterbringung von Menschen mit schwerer Substanzabhängigkeit und psychischer Erkrankung mit/ohne Fürsorgerische Unterbringung für die Jahre 2024 bis 2027


item_title: Einwandfreie Tramwartehallen erhalten statt verschrotten


item_title: Das traurige Bestattungswesen von Basel, Schriftliche Beantwortung


item_title: Antisemitismusprävention an allen Sekundarschulen


item_title: Bau-Sicherheit im Grossen Rat, Schriftliche Beantwortung


item_title: Quartiertreffpunkt im Quartier behalten, Schreiben des RR


item_title: Grosszügiges «Uusestuehle» langfristig ermöglichen, Schreiben des RR


item_title: Grüsel-Belag! Wird der millionenteure und bereits verdreckte Belag in der Freien Strasse einfach so akzeptiert?, Schriftliche Beantwortung


item_title: Interpellation Christian Werner (SVP) und Mitunterzeichnende betr. "Wegweisungsartikel"/Beantwortung


item_title: Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration, Schreiben des RR


item_title: Budget 2024 - Vorgezogene Budgetpostulate, Schreiben des RR


item_title: «Erhalt des Musical Theater Basel»


item_title: Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne temporären Erhöhung der Pensen von Dr. iur. Dorrit Schleiminger und lic. iur. Dominik Kiener aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit zweier Präsidienmitglieder am Strafgericht Basel-Stadt


item_title: Kunftsfähige Mobilität


item_title: Dringliche Interpellation PLR, durch Xavier Mottet: Jede Stimme zählt: tatsächlich kein Parlamentsbeschluss? (27.04.2015) 1.0124


item_title: Freiwillige Abgabe auf Flugtickets und CO2-Reduktionen am EAP fördern, Schreiben des RR


item_title: Die Umsetzung der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung während des Maturitätslehrgangs gemäss Maturitätsanerkennungsverordnung (MAV)


item_title: Bericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2021 - 2025


item_title: "Diskriminierungsfreie Schulen"


item_title: Budgetpostulat 2024 Oliver Bolliger Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 36 Transferaufwand (QuartierJobs)


item_title: "Massnahmen gegen die ausufernde Drogenszene im Kleinbasel"


item_title: Eine verbindliche Kooperation der Spitäler der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft


item_title: Keine finanziellen Fehlanreize für Fahrzeuge mit übermässigem Verbrauch von Ressourcen: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer


item_title: Eine sichere Veloverbindung zwischen Rankhof und Wettsteinplatz


item_title: Wahlmaterial-Kakophonie


item_title: Grosszügiges «Uusestuehle» langfristig ermöglichen, Schreiben des RR


item_title: Warum hat unser Kanton die Studie der Lebenserwartung (in der Basel auf Platz 1 in ganz Europa liegt) verschlafen?


item_title: Das traurige Bestattungswesen von Basel, Schriftliche Beantwortung


item_title: Bericht der Begnadigungskommission zum Begnadigungsgesuch Nr. 1735


item_title: Den verschiedenen Prüfungsformate für die Maturaprüfungen SJ 23/24


item_title: Dreifachturnhalle und zusätzlicher Schulraum Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen


item_title: Kein Einsatz von biometrischen Erkennungssystemen in Basel-Stadt


item_title: Anpassung der Zielsetzungen des Energiegesetzes an das Pariser Klimaabkommen


item_title: Fehlleistungen der Staatskanzlei bei den National- und Ständeratswahlen


item_title: Bau-Sicherheit im Grossen Rat, Schriftliche Beantwortung


item_title: Selbstbestimmtes Leben zu Hause - in Zukunft mit zeitgemässen und bedarfsgerechten Leistungen!


item_title: «Areal Settelen» Zonenänderung imm Bereich Türkheimerstrasse, Birkenstrasse, Ahornstrasse, Schlettstadterstrasse (Parzellen 2255, 1474, 4100, 4101, 4102, 3329 und 3889 der Sektion 2) und Abweisung der Einsprachen


item_title: Einseitige Politpropaganda von staatlich finanzierten Institutionen


item_title: Frühlingserwachen der "kleinen" Kulturangebote in Zeiten der Unsicherheit


item_title: Die Gleichstellung von Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung


item_title: Erschliessung von Grossbasel mit Fernwärme bis zur Kantons- resp. Landesgrenze


item_title: Postulat 145 Sozialberatung für Menschen in Altersheimen


item_title: Senkung des Energieverbrauchs durch intelligente Heizsysteme


item_title: Ein Gesamtkonzept für die Umgestaltung des Kasernenareals


item_title: Vorsorgebeitrag für berufstätige Grossratsmitglieder


item_title: Eine verbesserte und sicherere Veloverbindung vom Neubad Richtung Innenstadt und Bahnhof SBB


item_title: Postpartale Depression


item_title: Ein System und eine Plattform für den ganzen Kanton Basel-Stadt


item_title: Digitalisierte und unbediente Einkaufsläden möglich machen


item_title: Hardwasser AG; Wahl des Verwaltungsrates / Vorschlag für das Vize-Präsidium sowie für ein Mitglied der Technischen Kommission

item_category: WSU


item_title: Grüsel-Belag! Wird der millionenteure und bereits verdreckte Belag in der Freien Strasse einfach so akzeptiert?, Schriftliche Beantwortung


item_title: Präsidialdepartement, 370 Kultur, 36 Transferaufwand (Zoo Basel)


item_title: Dreifachturnhalle und zusätzlicher Schulraum Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen


item_title: Antisemitismusprävention an allen Sekundarschulen


item_title: "Boulevard Tellplatz"


item_title: «Bewilligung eines Staatsbeitrags an HEKS Geschäftsstelle beider Basel für die Jahre 2024-2027»


item_title: Ratschlag zur Einführung einer Klimawirkungsabschätzung


item_title: "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz


item_title: Ratschlag zur Förderung der Ladeinfrastruktur in Parkhäusern und Parkierungsanlagen (Mit Teilrevisionen des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt und des Energiegesetzes)


item_title: Die Gleichstellung von Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung


item_title: Kantonales Gleichstellungsgesetz zu Geschlecht und sexueller Orientierung (Kantonales Gleichstellungsgesetz)


item_title: Fairen Wettbewerb zwischen kantonalen Unternehmen und Privaten stärken


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich des Stockwerkeigentums


item_title: Budgetpostulat 2024 Luca Urgese und Christoph Hochuli Bau- und Verkehrsdepartement, 617 Tiefbauamt (Stadtreinigung), 31 Sachaufwand (illegale Sprayereien)


item_title: Die Umsetzung der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung während des Maturitätslehrgangs gemäss Maturitätsanerkennungsverordnung (MAV)


item_title: Bericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2021 - 2025


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich der energetischen Sanierungen


item_title: Motion der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission sowie der Bau- und Raumplanungskommission zum Sanierungsprojekt Kunsteisbahn Margarethen


item_title: Bericht der Begnadigungskommission zum Begnadigungsgesuch Nr. 1735


item_title: Neukonzipierung IWB-Dach Binningerstrasse neben Pruntrutermatte


item_title: Senkung des Energieverbrauchs durch intelligente Heizsysteme


item_title: Warum hat unser Kanton die Studie der Lebenserwartung (in der Basel auf Platz 1 in ganz Europa liegt) verschlafen?


item_title: Prävention Verkehrssicherheit für Velofahrer:innen, Schreiben des RR


item_title: Postpartale Depression


item_title: Kenntnisgabe der Eignerstrategien der öffentlich-rechtlichen Spitäler an den Grossen Rat


item_title: Kantonale Volksinitative "Basel baut Zukunft"


item_title: Ergänzung des Baumschutzgesetzes: Nicht nur die Anzahl, sondern auch der ökologische Wert des Baumbestandes in BS muss geschützt werden, um dessen Klimawirkung zu erhalten


item_title: Nachhaltige Bekämpfung von illegalen Sprayereien im öffentlichen Raum, Schreiben des RR


item_title: "Diskriminierungsfreie Schulen"


item_title: Schaffung "Trinationaler Cleantech-Cluster Region Basel": Mehr Nachhaltigkeit und Branchendiversifikation für die Wirtschaft im Dreiländereck


item_title: Fonds zur Förderung von Unternehmen/Startups aktiv im Bereich sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit


item_title: Die Gleichstellung von Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung


item_title: "Kontakt- und Anlaufstelle Dreispitz" und die Nähe zum geplanten Primarschulhaus Walkeweg und Kindergarten an der Münchensteinerstrasse 101


item_title: Eine sichere Veloverbindung zwischen Rankhof und Wettsteinplatz


item_title: Grosszügiges «Uusestuehle» langfristig ermöglichen, Schreiben des RR


item_title: Zwischennutzung Musical Theater ab 2025 jetzt in Angriff nehmen


item_title: Freiwillige Abgabe auf Flugtickets und CO2-Reduktionen am EAP fördern, Schreiben des RR


item_title: Wettsteinallee, Abschnitt Rheinfelderstrasse bis Riehenring - Verbreiterung des Trottoirs, Baumrabatten, Baumpflanzungen Planfestsetzungsbeschluss

item_category: BVD


item_title: Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen einführen


item_title: Ein Rathaushof mit Aufenthaltsqualität


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich Wohnschutzkommission


item_title: "Boulevard Tellplatz"


item_title: Ratschlag zur Einführung einer Klimawirkungsabschätzung


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat

item_category: Antrag auf Einreichung einer Standesinitiative


item_title: Eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser


item_title: Darlehen des Kantons sowie Gesamtfinanzierung zur baulichen Entwicklung des Universitätsspitals Basel (Campus Gesundheit)


item_title: Kenntnisgabe der Eignerstrategien der öffentlich-rechtlichen Spitäler an den Grossen Rat


item_title: Ausrichtung und Organisation der Ständerats- und Bundesratsfeierlichkeiten


item_title: Staatsbeitrag für die Initiative «CLINNOVA - Innovation in Healthcare» für die Jahre 2024 bis 2026»


item_title: Motion der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission sowie der Bau- und Raumplanungskommission zum Sanierungsprojekt Kunsteisbahn Margarethen


item_title: Warum hat unser Kanton die Studie der Lebenserwartung (in der Basel auf Platz 1 in ganz Europa liegt) verschlafen?


item_title: Anpassung der Zielsetzungen des Energiegesetzes an das Pariser Klimaabkommen


item_title: Faires Inventarisierungsverfahren


item_title: Erschliessung von Grossbasel mit Fernwärme bis zur Kantons- resp. Landesgrenze


item_title: Unterbringung von Jugendlichen im Gefängnis durch die KESB


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen zur Aufwertung der beiden ehemaligen Halbkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft (Volles Ständerecht)


item_title: Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration, Schreiben des RR


item_title: Wissenschaftsfreiheit in Gefahr


item_title: Staatsbeitrag für die Koordinationsstelle Freiwillige für Flüchtlinge (KOFFF) für die Jahre 2024 bis 2027


item_title: Bürokratie in der Verwaltung von Basel-Stadt


item_title: Volksentscheid akzeptieren - keine Durchwegung durch Freizeitgartenareale


item_title: Die Einführung eines Aufgaben- und Finanzplans


item_title: Fehlleistungen der Staatskanzlei bei den National- und Ständeratswahlen


item_title: Eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser


item_title: Mehr männliche Betreuungs- und Lehrpersonen in Basler Kitas, Tagesstrukturen, Kindergärten und Primarschulen


item_title: Automatisch ausgefüllte Steuererklärung


item_title: Bessere Durchmischung der Schulklassen für mehr Chancengerechtigkeit


item_title: Bequem durch die Innenstadt mit einem Tramersatz - damit betagte und mobilitätseingeschränkte Personen und das Gewerbe nicht vergessen gehen


item_title: Sicherheit bei Parlaments-Sitzungen


item_title: Kantonale Volksinitiative "Hafen für alle - Freiräume statt Luxusprojekte!"

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2024 bis 2027


item_title: Klassenzahlen auf dem Campus Bäumlihof, Drei Linden, Hirzbrunnen


item_title: BaselArea: Ausrichtung von Betriebsbeiträgen für die Jahre 2024 bis 2027


item_title: Kantonale Volksinitative "Basel baut Zukunft"


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 6. März 2024, 15.00 Uhr


item_title: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission (Nachfolge Claudio Miozzari, SP)


item_title: Alle


item_title: Familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen


item_title: "Keine Steuerschulden dank Direktabzug"


item_title: "Einführung von umfassender Aufklärung und Prävention gegen Allgemeine und sexuelle Belästigung in schulischen Bildungsprogrammen"


item_title: 30'-Takt im ÖV-Nachtnetz


item_title: Zunahme der Notrufe


item_title: Rheintunnel und flankierende Massnahmen zur Entlastung der Quartiere


item_title: Umsetzung eines neuen Angebots zur freiwilligen Begleitung und Befähigung - Ausgabenbewilligung für die Jahre 2024 bis 2028


item_title: Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und Sanierung der Primarschule Christoph Merian


item_title: Bessere Planbarkeit von Nachtsitzungen für eine bessere Vereinbarkeit von Politik und Familie


item_title: Lehrstuhl für Palliative Care an der Medizinischen Fakultät der Universität Basel


item_title: Neue Schulraumoffensive


item_title: Budgetpostulat 2024 Oliver Bolliger Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 36 Transferaufwand (QuartierJobs)


item_title: Budgetpostulat 2024 Pascal Pfister Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 31 Sach- und Betriebsaufwand (Freiwilligenprojekte gegen Einsamkeit)


item_title: Ankündigung von Sicherheitspersonal an zwei Kleinbasler Schulen


item_title: Fehlende Publikumsnutzung im Claraturm


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die Basler Kantonalbank vom 9. Dezember 2015


item_title: Verstetigung der angepassten Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe zwecks Armutsprävention


item_title: Bezahlkarte für Asylbewerber


item_title: Finanzierung von spezialisierter Palliativ-Pflege in kantonalen Pflegeheimen


item_title: Anpassung Basler Baurecht an die Solaroffensive


item_title: Velounfälle am Burgfelderplatz - Folgen und Learnings


item_title: Ambulant begleitete Arbeit für Personen mit behinderungsbedingten Einschränkungen (Supported Employment)


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend eine gesicherte Teilnahme der Schweiz an Erasmus+


item_title: Ratschlag Stadtklimakonzept: Massnahmenprogramm für Fokusgebiete (Handlungsfeld 1), Verwaltungsinterne Zuständigkeiten (Handlungsfeld 7) und Anreizsysteme (Handlungsfeld 9)


item_title: "Für ein Ackermätteli ohne Schulprovisorium


item_title: Budgetpostulat 2024 Christine Keller Bau- und Verkehrsdepartement, 614 Stadtgärtnerei, 31 Sach- und Betriebsaufwand (Hundefreilaufzone "Merkuranlage")


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 6. März 2024, 15.00 Uhr


item_title: Überprüfung der Assistenzstellen in Hausarztpraxen


item_title: Ausgabenbewilligung für den Bau der Neubauten Primarschule Walkeweg sowie Übertragung der Schulhausparzelle vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


item_title: Freiwilligen-Projekte gegen Einsamkeit unterstützen


item_title: Besteuerung der Einnahmen aus Einspeisevergütungen von Photovoltaik-Kleinanlagen und Netzentgelt


item_title: Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2024 bis 2027; Staatsbeiträge an Verein Allwäg, Verein Haus für Kinder und Eltern, Verein Robi-Spiel-Aktionen Basel, Verein Spilruum Basel, Verein Jugendarbeit Basel, Verein Jugendzentrum Breite, Verein Mobile Jugendarbeit Basel, Verein Eulerstrooss nüün, Stiftung IdéeSport, Verein Trendsport Basel, Verein Basler Kindertheater und Verein Junge Kultur Basel


item_title: Vorfall bei der Basler Polizei

item_category: Anzüge


item_title: Wahl eines nebenamtlichen Richters am Zivilgericht (Nachfolge für den verstorbenen Ernst Jost, SP)


item_title: Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung in den Jahren 2021 und 2022 Partnerschaftliches Geschäft


item_title: 'Trees in Cities Challenge' - Noch mehr Bäume für Basel


item_title: Bauinvestitionen Universitätsspital Basel - Gewährung eines Darlehens zur Mitfinanzierung der Neubauten Klinikum 2 (Phase 1, Turm) und Klinikum 3


item_title: Investitionsbeitrag an die Sanierung der Johanneskirche


item_title: Sport und Bewegung im Kanton St.Gallen


item_title: Gestaltungskonzept Innenstadt: Vierter Bericht zur Verwendung der Mittel aus der ersten Rahmenausgabenbewilligung (2015) sowie erster Bericht zur Verwendung der Mittel aus der zweiten Rahmenausgabenbewilligung (2021) Gestaltungskonzept Innenstadt (stabile Räume)


item_title: Vertiefte Analyse der Entwicklung des Nichtbezugs von Sozialhilfe und bedarfsabhängigen Sozialleistungen sowie Massnahmen zur Senkung der Nichtbezugsquote


item_title: PFAS im Trinkwasser


item_title: Sperrung 14er Tram


item_title: Definition Wohnungsnot


item_title: Abbau von Hindernissen bei der Förderung von Photovoltaikinstallationen in den historischen Ortskernen von Basel, Riehen und Bettingen


item_title: Erhöhung der Baumkronenbedeckung im Siedlungsgebiet


item_title: Gendersprache in Verwaltung und Schulen des Kantons Basel-Stadt


item_title: Ganzheitliche Sexualaufklärung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Teilrevision der Verordnung über das Informatiksystem der Staatsanwaltschaft vom 2. November 2010 (Stand 1. Februar 2017)

item_category: JSD


item_title: Entgegennahme der neuen Geschäfte


item_title: Wann klappt's mit der Schulkommunikation?


item_title: Eine verbindliche Kooperation der Spitäler der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft


item_title: Neuem Gutachten zur Aufsichtsstruktur der Christoph Merian Stiftung


item_title: Eine Generelle Aufgabenüberprüfung mit Entlastungsziel


item_title: Ausweitung der zulässigen juristischen Praktika für die Anwaltsprüfungen auch auf die Tätigkeit als Unternehmensjuristin und Unternehmensjurist


item_title: Massnahmen um den Kauf von Hunden aus prekären Verhältnissen zu steuern


item_title: Ersatzwahlen Regierungsrat und Regierungspräsidium vom 7. April 2024; Validierung


item_title: Öffentliche Aufarbeitung der Geschichte illegalisierter migrantischen Familien mit Saisonnier- und Jahresaufenthaltsstatut in Basel


item_title: Echter Wohnschutz jetzt: Mehr Baslerinnen und Basler zu Wohnungseigentümer/innen machen


item_title: Einer kantonalen Medienförderung


item_title: Gleichbehandlung der nachobligatorischen Schulzeit in Sachen Familienurlaub


item_title: «Wider die Auswüchse bei Lohngleichheitsanalysen im kantonalen Beschaffungswesen»


item_title: Zukunft der Kirchengebäude in Basel-Stadt


item_title: Konzept für Baumpflanzungen sowie Begrünungs- und Entsiegelungsmassnahmen gegen die Sommerhitze


item_title: "Grüne Boulevards und grüne Plätze fürs St. Johann - für saubere Luft, Sicherheit und Lebensqualität"


item_title: Kantonale Volksinitiative «für mehr Musikvielfalt»


item_title: Konferenz der Schweizer Grenzregionen


item_title: Velovignetten und Velocodierungen gegen Velodiebstähle


item_title: 'Trees in Cities Challenge' - Noch mehr Bäume für Basel


item_title: PACS und Verantwortungsgemeinschaft für Basel-Stadt


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts ohne Berücksichtigung des Landwerts


item_title: Einer neuen «Usestuelete 2.0» in Basel-Stadt


item_title: Peinlichkeit bei der Basler Polizei


item_title: Abbau von Hindernissen bei der Förderung von Photovoltaikinstallationen in den historischen Ortskernen von Basel, Riehen und Bettingen


item_title: Einbezug von Menschen mit Behinderung


item_title: Quartierbezogene autofreie Tage um die nachhaltige Mobilität stärker in die Bevölkerung zu tragen


item_title: Förderung des Baumbestands


item_title: Eigentumsverhältnisse in Basel-Stadt


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich des Stockwerkeigentums


item_title: Sportanlage Schorenmatte


item_title: Kultur für alle - Swisslos-Fonds Unterstützung auch bei kulturellen Veranstaltungen mit Kollekte


item_title: Keine finanziellen Fehlanreize für Fahrzeuge mit übermässigem Verbrauch von Ressourcen: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer


item_title: Verbesserung der Arbeitsintegration von ukrainischen Geflüchteten


item_title: Aussagekraft und Interpretation der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023


item_title: Entwurf zum Wassergesetz


item_title: Angebot sicherstellen und Qualitätssicherung für Seelsorge in Gefängnissen, Spitälern und Asylunterkünften für Angehörige nicht anerkannter Religionen


item_title: Quartiers-Abendmärkte


item_title: Velosicherheitsmassnahmen in der Neubadstrasse


item_title: Musikalische Bildung für alle


item_title: Rechenschaftsbericht der Geschäftsprüfungskommission und Bericht zum Jahresbericht 2023 des Regierungsrats


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen zur Aufwertung der beiden ehemaligen Halbkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft (Volles Ständerecht)


item_title: Kleinkinder und Bildschirme


item_title: Anpassung des Schulgesetzes vom 4. April 1929; Änderung §63b Förderangebote


item_title: Strategie für die Stadtentwicklung im Kleinbasel (Webergasse, Claraplatz, Claramatte)


item_title: Einer kantonalen Gleichstellungsstrategie 2030


item_title: Gleichstellungsplan des Kantons Basel-Stadt; Erarbeitung und Umsetzung


item_title: Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am ICT Scouts/Campus


item_title: Sätzliche Tramverbindung durch den Claragraben


item_title: Behebung der einseitigen Belastung des Mittelstandes durch die Umverteilung und Beseitigung von Fehlanreizen


item_title: Areal Lindenhof (Lonza): Festsetzung eines Bebauungsplans sowie Abweisung von Einsprachen im Gebiet Areal Lindenhof (Lonza) Nauenstrasse, Lindenhofstrasse, Münchensteinerstrasse; Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 137


item_title: Einwohner/innen ohne Schweizer Bürgerrecht


item_title: Ganzheitliche Sexualaufklärung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Umgestaltung der Archäologischen Informationsstelle «Basel, 80 v. Chr. Murus Gallicus - Der Keltenwall»


item_title: Entwurf zum Wassergesetz


item_title: Quartiers-Abendmärkte


item_title: Betreffend keine Duldung von Besetzungen von Räumlichkeiten, die von der Universität Basel genutzt werden


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2023 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2023 der fünf kantonalen Museen


item_title: Investitionsbeitrag an die Erweiterung der Bibliothek Bläsi (Zweigstelle der GGG Stadtbibliothek Basel)


item_title: Prostatakrebs-Vorsorge


item_title: Anwohnerparkkarte: Stopp der massiven Gebührenerhöhung!


item_title: Anpassung des Maximalalters beim Anspruch auf Ausbildungsbeilagen


item_title: Sportanlage Schorenmatte


item_title: Keine finanziellen Fehlanreize für Fahrzeuge mit übermässigem Verbrauch von Ressourcen: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer


item_title: Höhere Bundesbeiträge an die Universität Basel und die Fachhochschule Nordwestschweiz sowie für die Berufsbildung


item_title: Musikalische Bildung für alle


item_title: Ausgabenbericht "Mobile Gefahrstoffübungsanlage auf Wechselladeabrollbehälter"


item_title: Staatsbeitrag für den Erlen-Verein Basel für die Jahre 2025 bis 2028


item_title: Ausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Darstellende Künste der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2024 bis 2027


item_title: Bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderungen


item_title: Entlastung der Lehrpersonen durch «Supportteams Elternarbeit»


item_title: Geschlechtsspezifischem Fokus bei der medizinischen Prävention und Nachsorge


item_title: Sicherheitsempfinden der Bevölkerung durch Massnahmen bei Brücken, Unterführungen u.Ä. stärken


item_title: Keine Asylunterkünfte mehr in Wohnquartieren


item_title: Gleichstellungsplan des Kantons Basel-Stadt; Erarbeitung und Umsetzung


item_title: Faires Inventarisierungsverfahren


item_title: Velosicherheitsmassnahmen in der Neubadstrasse


item_title: Einer kantonalen Medienförderung


item_title: IWB entzieht 30 Bewohner:innen Wasser und Strom


item_title: Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel, Ausgabenbewilligung, Ratschlag des RR


item_title: Anwohnerparkkartengebühren nach beanspruchter Parkfläche


item_title: Beleuchtung und Randmarkierungen auf Velowegen und -routen durch ein smartes Beleuchtungssystem


item_title: Umsetzung des Verfassungsartikels 121a zur Steuerung der Zuwanderung


item_title: Quartiers-Abendmärkte


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 11. September 2024, 15.00 Uhr


item_title: Gendersprache in Verwaltung und Schulen des Kantons Basel-Stadt


item_title: Angebot sicherstellen und Qualitätssicherung für Seelsorge in Gefängnissen, Spitälern und Asylunterkünften für Angehörige nicht anerkannter Religionen


item_title: Neues Steuerpaket- Kaufkraft bei der Bevölkerung statt Überschüsse beim Kanton


item_title: Notlage im Asylwesen ausrufen


item_title: Ausgabenbewilligung zur Neugestaltung des Grün- und Freiraums Lysbüchelplatz - VoltaNord


item_title: Projekt «Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen gegenüber Erwachsenen und Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt»


item_title: Barrierenabbau auf Biotopverbundsachsen


item_title: Niederschwellige und zeitgemässe Informationen für alle Familien


item_title: Stärkung der dualen Berufsbildung durch besseren Einbezug der Wirtschaft


item_title: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK) - Genehmigung der Jahresrechnung 2023


item_title: Abbau von Hindernissen bei der Förderung von Photovoltaikinstallationen in den historischen Ortskernen von Basel, Riehen und Bettingen


item_title: Inselstrasse 62-66: legitimiert der Kanton missbräuchliche Kündigungen?


item_title: Zahlen und Fakten zum Asylchaos


item_title: Antrag auf Erhöhung der Anzahl Richterinnen und Richter am Appellationsgericht gemäss § 87 GOG, Bericht des Gerichtsrats


item_title: "Ein Haus für alle - Begegnungsort für armutsbetroffene Menschen"


item_title: Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel, Ausgabenbewilligung, Ratschlag des RR


item_title: 'Trees in Cities Challenge' - Noch mehr Bäume für Basel


item_title: Faires Inventarisierungsverfahren


item_title: Kantonale Volksinitiative "für den Ausbau der separativen Angebote an der integrativen Schule Basel-Stadt (Förderklassen-Initiative)"


item_title: PACS und Verantwortungsgemeinschaft für Basel-Stadt


item_title: Verkürzung der Antragsfrist für Kundgebungen und Demonstrationen


item_title: Staatsbeitrag für den Erlen-Verein Basel für die Jahre 2025 bis 2028


item_title: Das Aechzen über das Krächzen


item_title: Kantonale Volksinitiative "für gute und stabile Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union und den Nachbarländern (Zämme in Europa)"


item_title: IWB entzieht 30 Bewohner:innen Wasser und Strom


item_title: Einer kantonalen Medienförderung


item_title: Gendersprache in Verwaltung und Schulen des Kantons Basel-Stadt

item_category: Schriftliche Beantwortungen von Interpellationen


item_title: Hilferuf der Architekten wegen den Zuständen im Bauinspektorat


item_title: Beleuchtung und Randmarkierungen auf Velowegen und -routen durch ein smartes Beleuchtungssystem


item_title: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Familien mit behinderten und chronisch kranken Kindern


item_title: Quartiers-Abendmärkte


item_title: Wiederaufnahme der Planung eines Tram-Schiffsverkehrs ("Vaporetto") auf dem Rhein


item_title: Höhere Bundesbeiträge an die Universität Basel und die Fachhochschule Nordwestschweiz sowie für die Berufsbildung


item_title: "Gesundheit: Frische Luft an der frischen Luft"


item_title: Werkleitungsumlegungen/-bündelungen zugunsten von Bäumen


item_title: Gendermedizin: gesundheitliche Benachteiligung von Frauen im Bereich Erkennung und Diagnostik


item_title: Steueramt im Stresstest


item_title: Strategie für die Stadtentwicklung im Kleinbasel (Webergasse, Claraplatz, Claramatte)


item_title: Abbau von Hindernissen bei der Förderung von Photovoltaikinstallationen in den historischen Ortskernen von Basel, Riehen und Bettingen


item_title: Vorgeburtlicher Mutterschutz


item_title: Neues Steuerpaket- Kaufkraft bei der Bevölkerung statt Überschüsse beim Kanton


item_title: Barrierenabbau auf Biotopverbundsachsen


item_title: Entstehung einer grossen Container-Asylbewerberunterkunft im Stettenfeld auf DEU-Seite (Lörrach-Stetten), direkt an der Landesgrenze zu Riehen


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen zur Aufwertung der beiden ehemaligen Halbkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft (Volles Ständerecht)


item_title: Auswirkungen der künstlichen Intelligenz auf den Staat und sein Verhältnis zu den Bürgern


item_title: Stärkung der dualen Berufsbildung durch besseren Einbezug der Wirtschaft


item_title: Evaluation und möglicher Anpassung des Taxigesetzes


item_title: Entlastung der Prämienlast in Basel-Stadt


item_title: Zentrale Verantwortlichkeit in der kantonalen Informatik


item_title: Universität Basel: Leistungsbericht 2023


item_title: Erhöhung des Angebots an Sitzplätzen in der Innerstadt im öffentlichen Raum


item_title: Gesetzwidrige und mietfeindliche Grundhaltung der Basler Regierung gegenüber einzelnen bundesrätlichen Mieterschutzmassnahmen


item_title: Volkswirtschaftlicher Schaden durch den Bau der Rheintunnel-Autobahn


item_title: Gesetzeswidrige Fristüberschreitungen des Bau- und Gastgewerbeinspektorates


item_title: Sätzliche Tramverbindung durch den Claragraben


item_title: Nachhaltige Stärkung der Pflege in der kantonalen Gesundheitsversorgung

item_category: Schreiben zu Vorstössen (nach Departementen geordnet)


item_title: Einführung eines zweiten Wiederholungsversuchs bei den Anwaltsprüfungen


item_title: Keine finanziellen Fehlanreize für Fahrzeuge mit übermässigem Verbrauch von Ressourcen: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer


item_title: Markierung von sicheren Fussgänger Übergängen bei Tram-Haltestellen


item_title: Verkehrssicherheit in der Peter Merian-Strasse


item_title: Anpassung des Maximalalters beim Anspruch auf Ausbildungsbeilagen

item_category: Motionen


item_title: Verbesserung der Arbeitsintegration von ukrainischen Geflüchteten


item_title: Erhöhung der Baumkronenbedeckung im Siedlungsgebiet


item_title: Velosicherheitsmassnahmen in der Neubadstrasse


item_title: Einführung von anonymisierten Bewerbungsverfahren in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Gleichbehandlung der nachobligatorischen Schulzeit in Sachen Familienurlaub


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2025-2028; Vierkantonales Geschäft


item_title: Gezielte Unterstützungsmassnahmen für Junge Lehrpersonen während des Studiums


item_title: 'Trees in Cities Challenge' - Noch mehr Bäume für Basel


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend eine gesicherte Teilnahme der Schweiz an Erasmus+


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen zur Aufwertung der beiden ehemaligen Halbkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft (Volles Ständerecht)


item_title: Angebot sicherstellen und Qualitätssicherung für Seelsorge in Gefängnissen, Spitälern und Asylunterkünften für Angehörige nicht anerkannter Religionen


item_title: Konsolidierte Rechnung des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2023


item_title: Lohntransparenz bei Stellenausschreibungen für Stellen beim Kanton Basel-Stadt in Form eines Online-Gehaltsrechner und durch Angabe der Lohnklasse


item_title: Evaluation und möglicher Anpassung des Taxigesetzes


item_title: Anwohnerparkkarte: Stopp der massiven Gebührenerhöhung!


item_title: Beleuchtung und Randmarkierungen auf Velowegen und -routen durch ein smartes Beleuchtungssystem


item_title: Gleichstellungsplan des Kantons Basel-Stadt; Erarbeitung und Umsetzung


item_title: Solarstrom via IWB-Contracting-Vertrag auch auf Dachflächen von Einfamilienhäusern, Mehrfamilienhäusern und Genossenschaften


item_title: Hass, Beleidigungen, Abwertungen und Drohungen - schützt unser Kanton unsere Politiker:innen?


item_title: Durchführung einer Lohnanalyse für Kantonsangestellte


item_title: Unterstützung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit finanziellen Schwierigkeiten durch frühzeitige Information über bestehende Hilfs- und Beratungsangebote in Zusammenarbeit mit den Arbeitgebern


item_title: Erlass eines Musikschulgesetzes


item_title: Entlastung bei amtlichen Gebühren für Registerauszüge und offizielle Dokumente


item_title: Ermächtigung des Regierungsrates zur Aufnahme von langfristigen Schulden auf dem Kapitalmarkt bis zum Betrag von 4'000'000'000 Franken


item_title: Einen Neuanfang beim Areal Horburg


item_title: Sätzliche Tramverbindung durch den Claragraben


item_title: Ganzheitliche Sexualaufklärung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Höhere Bundesbeiträge an die Universität Basel und die Fachhochschule Nordwestschweiz sowie für die Berufsbildung


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen zur Aufwertung der beiden ehemaligen Halbkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft (Volles Ständerecht)


item_title: Strategie für die Stadtentwicklung im Kleinbasel (Webergasse, Claraplatz, Claramatte)


item_title: Konzept für Baumpflanzungen sowie Begrünungs- und Entsiegelungsmassnahmen gegen die Sommerhitze


item_title: Ersatzwahl von drei Strafgerichtpräsidien (100%, 100% und 50%) sowie Wahl von zwei zusätzlichen Strafgerichtspräsidien (80% und 50%) für den Rest der Amtsperiode 2022-2027, Validierung


item_title: Kosten des S-Status für den Kanton


item_title: Hilferuf der Architekten wegen den Zuständen im Bauinspektorat


item_title: Steueramt im Stresstest


item_title: Aufwertung der Lokalstrassenebene auf der Dreirosenbrücke


item_title: Vorfall bei der Basler Polizei


item_title: Quartiers-Abendmärkte


item_title: Gendersprache in Verwaltung und Schulen des Kantons Basel-Stadt


item_title: Aussagekraft und Interpretation der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023


item_title: Ausbau der Elsässerbahn


item_title: Verbesserung des Pausenplatzes Schulhaus Rittergasse im Kontext der Umgestaltung der Archäologischen Informationsstelle "Murus Gallicus"


item_title: Inselstrasse 62-66: legitimiert der Kanton missbräuchliche Kündigungen?


item_title: Ausweitung der zulässigen juristischen Praktika für die Anwaltsprüfungen auch auf die Tätigkeit als Unternehmensjuristin und Unternehmensjurist


item_title: Die Beantwortung von Interpellationen


item_title: Überprüfung der Regulierung von Anlagen zur Gebäudekühlung bei Bestandsbauten


item_title: Niederschwellige und zeitgemässe Informationen für alle Familien


item_title: Entlastung der Lehrpersonen durch «Supportteams Elternarbeit»


item_title: Kantonale Volksinitiative "1% gegen globale Armut"


item_title: "Nein zum Rheintunnel"


item_title: Keine finanziellen Fehlanreize für Fahrzeuge mit übermässigem Verbrauch von Ressourcen: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer


item_title: Ausgabenbewilligung für die Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts zur Einführung von integral Tempo 30 im Siedlungsgebiet sowie einen Massnahmenplan zur Priorisierung und Beschleunigung des ÖV


item_title: Erlass eines Musikschulgesetzes


item_title: Entlastung bei amtlichen Gebühren für Registerauszüge und offizielle Dokumente


item_title: Ratschlag betreffend die Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2024 bis 2027


item_title: Ermächtigung des Regierungsrates zur Aufnahme von langfristigen Schulden auf dem Kapitalmarkt bis zum Betrag von 4'000'000'000 Franken


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2023; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Universität Basel: Leistungsbericht 2023


item_title: Quartierbezogene autofreie Tage um die nachhaltige Mobilität stärker in die Bevölkerung zu tragen


item_title: Verkürzung der Antragsfrist für Kundgebungen und Demonstrationen


item_title: Stärkere Sensibilisierung der Lehrpersonen für geschlechtsunabhängige Leistungseinschätzung


item_title: Anwohnerparkkarte: Stopp der massiven Gebührenerhöhung!


item_title: Ganze Bevölkerung am Überschuss des Kantons beteiligen


item_title: Evaluation und möglicher Anpassung des Taxigesetzes


item_title: Stärkung der dualen Berufsbildung durch besseren Einbezug der Wirtschaft


item_title: Bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderungen


item_title: Lohntransparenz bei Stellenausschreibungen für Stellen beim Kanton Basel-Stadt in Form eines Online-Gehaltsrechner und durch Angabe der Lohnklasse


item_title: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Familien mit behinderten und chronisch kranken Kindern


item_title: ESC in Basel - eine grosse Chance!

item_category: Schriftliche Beantwortung von Interpellationen


item_title: Nach Bscene Pause und Gässli Filmfestival aus - wo bleibt das Festivalkonzept?


item_title: Kompetenzzentrum für geschlechterreflektierte Männerarbeit


item_title: Gendermedizin: gesundheitliche Benachteiligung von Frauen im Bereich Erkennung und Diagnostik


item_title: Unterstützung der Schulen und der Lehrpersonen bei der Anwendung von KI-Systemen in der Bildung


item_title: Förderung von Psychotherapieplätzen durch die Subventionierung der Weiterbildung von psychologischen und ärztlichen Psychotherapeut:innen


item_title: Einrichtung einer öffentlichen Bibliothek für die Quartiere Kleinhüningen und Klybeck


item_title: Erhöhung der ambulanten psychotherapeutischen Versorgungsplätze


item_title: Verbot von Einweg-E-Zigaretten


item_title: Messenger Dienst für die Basler Volksschulen


item_title: Die Beantwortung von Interpellationen


item_title: Höhere Bundesbeiträge an die Universität Basel und die Fachhochschule Nordwestschweiz sowie für die Berufsbildung


item_title: Umgang mit einem vom Grossen Rat definitiv bewilligten Budgetpostulat (Hundefreilaufzone Merkuranlage)


item_title: Entstehung einer grossen Container-Asylbewerberunterkunft im Stettenfeld auf DEU-Seite (Lörrach-Stetten), direkt an der Landesgrenze zu Riehen


item_title: Entlastung der Lehrpersonen durch «Supportteams Elternarbeit»


item_title: Neue Planung für Wohnungsbau entlang Grenzacherstrasse

item_category: Schreiben zu Vorstössen


item_title: Einer beispielhaften und ökologisch verträglichen Stadtrandentwicklung Ost


item_title: Berücksichtigung Kostenmiete bei Berechnung der Mehrwertabgabe


item_title: Stärkere finanzielle Unterstützung von Basler Sportvereinen mit Teams in den zwei obersten nationalen Ligen


item_title: "Für einen sicheren Schulweg und direkten Spielplatzzugang im Lysbüchel-Süd"

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition


item_title: Gesetzwidrige und mietfeindliche Grundhaltung der Basler Regierung gegenüber einzelnen bundesrätlichen Mieterschutzmassnahmen


item_title: Mehr Ressourcen für Kinder und Jugendliche in einer Krise


item_title: Wiedereinführung des Gebietsprinzips im Bau- und Gastgewerbeinspektorat (BGI)

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Geschlechtsspezifischem Fokus bei der medizinischen Prävention und Nachsorge


item_title: Förderung von Literatur für Kinder und Jugendliche


item_title: Verbesserung der Anstellungs- und Arbeitsbedingungen sowie Chancengleichheit an der Universität Basel


item_title: Weg mit dem Rank, neue Ansätze für Wohnen am Rhein


item_title: Eigentumsverhältnisse in Basel-Stadt


item_title: Verbot von Einweg-E-Zigaretten


item_title: Messenger Dienst für die Basler Volksschulen


item_title: Prostatakrebs-Vorsorge


item_title: Hass, Beleidigungen, Abwertungen und Drohungen - schützt unser Kanton unsere Politiker:innen?


item_title: Vermittlung fürsorgerischer Zwangsmassnahmen in den Schulen


item_title: Velofreundlichere Kreiselzufahrten und Kreisel


item_title: Sicherheit in Kreiseln für Velofahrende


item_title: Fr. 35.- statt 75.- in Basel-Landschaft: Überprüfung der Gebühren für den Führerausweis im Kanton Basel-Stadt


item_title: Grossräte für den Eurovision Song Contest in Basel


item_title: Zugang zu Informationen nach IDG


item_title: Erhöhung der ambulanten psychotherapeutischen Versorgungsplätze


item_title: Werkleitungsumlegungen/-bündelungen zugunsten von Bäumen


item_title: Gendersprache in Verwaltung und Schulen des Kantons Basel-Stadt


item_title: Falsche Prioritätensetzung des Bau- und Verkehrsdepartements bei baulichen Stadtklimaanpassungen


item_title: Stärkere finanzielle Unterstützung von Basler Sportvereinen mit Teams in den zwei obersten nationalen Ligen


item_title: Wann klappt's mit der Schulkommunikation?


item_title: Volkswirtschaftlicher Schaden durch den Bau der Rheintunnel-Autobahn


item_title: 10-Minuten-Nachbarschaften für Basel


item_title: Einführung eines Thementags zur direkten Demokratie an den Volksschulen in Basel-Stadt unter Nutzung von neuen und bestehenden Angeboten


item_title: Unterstützung für Angehörige und Kinder von inhaftierten Personen


item_title: Verbesserten Begleitung vulnerabler Menschen durch das ABES


item_title: Eines kantonalen KMU-Klimafonds für Basel-Stadt - juristische Grundlage und Planungssicherheit schaffen


item_title: Mehr Ressourcen für Kinder und Jugendliche in einer Krise


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Ausweitung der Definition von Familienbetrieben


item_title: Wiedereinführung des Gebietsprinzips im Bau- und Gastgewerbeinspektorat (BGI)


item_title: Einrichtung eines Gender-Medizin-Instituts in Basel-Stadt


item_title: Gutscheine für werdende Väter für Geburtsvorbereitungskurse


item_title: Einrichtung einer öffentlichen Bibliothek für die Quartiere Kleinhüningen und Klybeck


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Kulturbüro Basel für die Jahre 2025 bis 2028


item_title: Velospur in der St. Jakobs-Strasse


item_title: Restfinanzierungsdarlehen für gemeinnützige Wohnbauträger


item_title: Der geplanten Zulassungsbeschränkung zur Matura-Prüfung an den Basler Gymnasien


item_title: Berücksichtigung Kostenmiete bei Berechnung der Mehrwertabgabe


item_title: Velofreundlichere Kreiselzufahrten und Kreisel


item_title: Angemessene Löhne für Praktikant:innen der PH


item_title: Überprüfung hoheitlicher Aufgaben zur Entlastung der Kantonspolizei


item_title: Haus der Vereine in Basel


item_title: Gendermedizin: gesundheitliche Benachteiligung von Frauen im Bereich Erkennung und Diagnostik


item_title: Schulwegsicherheit rasch und konkret umsetzen


item_title: Finanzhilfen für präventive und niederschwellige Tagesstrukturangebote der Stiftung Rheinleben für die Jahre 2025 bis 2028

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet sowie Berichte zu Petitionen