item_title: Stand Ausbildungszentren in Bütschwil und Bernhardzell


body_key: SG

item_title: Gesetz über die wirtschaftliche Unterstützung von Unternehmen in Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie

item_language: de


item_title: XII. Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über den Kantonsstrassenplan


item_title: Gute Arbeitsbedingungen und angemessener Schutz für das Pflege- und Betreuungspersonal: Macht der Kanton genug für das Rückgrat der Pandemiebekämpfung?


item_title: Ersatzwahl in die Rechtspflegekommission


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung der Kulturförderstrategie 2020 bis 2027


item_title: Gültigkeit der Wahl von drei Ersatzmitgliedern in den Kantonsrat (Dominik Gemperli, Martin Stöckling, Stefan Kohler)


item_title: Kindern mit Sprachbehinderung zu ihrem Recht verhelfen


item_title: Keine Doppelmandate auf kantonaler und eidgenössischer Ebene


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Gesamterneuerung des Gewerblichen Berufs- und Weiterbildungszentrums St.Gallen, Standort Demutstrasse


item_title: Wahl des Regierungspräsidenten der Amtsdauer 2017/2018


item_title: Untergetauchte Asylbewerber - Scheitern der Asylgesetzgebung


item_title: Amtsärztinnen und Amtsärzte - Situation im Kanton St.Gallen


item_title: Schaffung einer Rechtsgrundlage für den Betrieb einer Notunterkunft für Kinder und Jugendliche


item_title: Umweltbildung und -erziehung in St.Gallen


item_title: Strassenbau in der Landwirtschaftszone


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Festlegung des Ausgleichsfaktors des Ressourcenausgleichs für die Jahre 2021 bis 2024 (Titel der Botschaft: Wirksamkeitsbericht 2020 zum Finanzausgleich)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalregion Fürstenland  Toggenburg in Form einer Bareinlage und einer Umwandlung von Kontokorrent-Darlehen (Titel der Botschaft: Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde)


item_title: Ethik, Religionen, Gemeinschaft (ERG) im Klassenverband erteilt durch die Schule


item_title: Gesamterneuerungswahl der Verwaltungsrekurskommission für die Amtsdauer 2017/2023 (Aprilsession 2017)


item_title: Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit für die Beteiligung an den Investitionen des Forschungs- und Innovationszentrums Rheintal


item_title: Visitation von Privatschulen und die Beurteilung von Schülerinnen und Schülern


item_title: VIII. Nachtrag zum Gesetz über Referendum und Initiative (Fristen bei Referenden und Initiativen sowie weiterer Revisionsbedarf)


item_title: Mehr Nachhaltigkeit bei Lebensmitteln in kantonalen Verpflegungsbetrieben


item_title: Das Bildungsdepartement bereitet sich auch auf künftige Pandemien vor


item_title: Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit für die Übergangslösung Notruf- und Einsatzleitzentrale


item_title: Wahl der Regierungspräsidentin oder des Regierungspräsidenten der Amtsdauer 2022/2023


item_title: Berichterstattung 2022 der Staatswirtschaftlichen Kommission (Prüfungstätigkeit 2021/2022)


item_title: Finanzierung Vorhalteleistungen der Spitäler zur Abdeckung von Auslastungsspitzen


item_title: Zwangsarbeit in der Spinnerei Dietfurt: Aufarbeitung dringend gefordert


item_title: Berichterstattung der Redaktionskommission (Sprachliche Gleichbehandlung der Geschlechter in Erlassen)


item_title: Wie will sich die Kantonspolizei St.Gallen zukünftig personell und fachlich organisieren?


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Umwandlung von Baudarlehen der Spitalregion Fürstenland Toggenburg in Eigenkapital (Titel der Botschaft: Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalverbunde und Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland)


item_title: Strategische Immobilienbedarfsplanung für die Sekundarstufe II


item_title: VII. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Berufsbildung


item_title: XXV. Nachtrag zum Volksschulgesetz (Betreuungsangebote in der Volksschule)


item_title: XXVII. Nachtrag zum Volksschulgesetz (Amtsdauer der Rekursstellen Volksschule)


item_title: Baurecht auf Alpgebäude im oberen Toggenburg


item_title: Ersatzwahl in die Finanzkommission der Amtsdauer 2020/2024 (Junisession 2022)


item_title: Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2022/2023


item_title: Keine Gendersternchen in der Verwaltung und staatsnahen Betrieben


item_title: Kantonsstrassen auf dem Gebiet der Stadt St.Gallen – einheitliche Rechtsanwendung auf dem ganzen Stadtgebiet sicherstellen


item_title: Immissionsminderung von Mikro- und Nanogummi


item_title: Kompetenzzentren für die Berufsbildung: Weshalb wird Strategie im Bereich «Holz» nicht umgesetzt?


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland für verschiedene Bauvorhaben am Standort Grabs (Titel der Botschaft: Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalverbunde und Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland)


item_title: XXI. Nachtrag zum Steuergesetz (Anpassung der Besteuerung von Vorzugsmieten)


item_title: XX. Nachtrag zum Steuergesetz (Reduktion der Erbschafts- und Schenkungssteuerbelastung für Konkubinatspartnerinnen und -partner)


item_title: Die UNO-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung


item_title: XIX. Nachtrag zum Steuergesetz (Anpassungen aufgrund bundesrechtlicher Vorgaben und weitere Änderungen)


body_key: BS

item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts ohne Berücksichtigung des Landwerts

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Totalrevision Gesundheitsgesetz – ein neues, zeitgemässes Gesundheitsgesetz für unseren Kanton


item_title: Finanzierung der Tourismusförderung?


item_title: Berichterstattung 2022 der Staatswirtschaftlichen Kommission (selbständige öffentlich-rechtliche Anstalten)


item_title: Wie stark ist der Kanton St.Gallen von der OECD-Mindeststeuer-Reform betroffen?


item_title: Verbesserungen in der Pflege jetzt – nicht erst 2025


item_title: Genehmigung der Wahl von zwei Mitgliedern des Verwaltungsrates der Spitalverbunde der Amtsdauer 2020/2024 (Novembersession 2022)


item_title: St.Galler Spitäler: Leistungskonzentration bekämpft auch Fachkräftemangel


item_title: XXVII. Nachtrag zum Volksschulgesetz (Amtsdauer der Rekursstellen Volksschule)


item_title: XV. Nachtrag zum Polizeigesetz (Präventive polizeiliche Tätigkeit)


item_title: Gezielte Stromunterbrüche auch im Kanton St.Gallen?


item_title: Bodenschutz: St.Galler Strategie für entwässerte Böden


item_title: Blaulichtorganisationen – Bestrafung bei Verletzungen von Strassenverkehrsregeln im Notfalleinsatz


item_title: Gesamterneuerungswahl des Handelsgerichtes der Amtsdauer 2023/2029 (Novembersession 2022)


item_title: Rauchfreie öffentliche Kinderspielplätze im Kanton St.Gallen


item_title: Markante Häufung von Suizidfällen im Kanton St.Gallen


item_title: Mehr unternehmerischer Spielraum für die Spitalverbunde


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Umwandlung von Baudarlehen des Kantonsspitals St.Gallen in Eigenkapital (Titel der Botschaft: Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalverbunde und Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals der Genossenschaft Olma Messen St.Gallen sowie deren Umwandlung in eine Aktiengesellschaft


item_title: Raumbedarf der Hochschulen PHSG und SHLR begegnen und eine Raumstrategie entwickeln


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Sonderkredit zur Finanzierung der Energieförderung in den Jahren 2024 bis 2030


item_title: Wie steht es um den Nachteilsausgleich auf allen Bildungsstufen im Kanton St.Gallen?


item_title: Zwangsarbeit in der Spinnerei Dietfurt: Aufarbeitung dringend gefordert


item_title: Prävention und Behandlung von Diabetes sichern: Wie engagiert sich der Kanton im Kampf gegen die Volkskrankheit Diabetes?


item_title: Umstrittenes Homeschooling, umstrittene Privatschule – fehlen dem Bildungsrat gesetzliche Grundlagen?


item_title: Verbesserungen in der Pflege jetzt – nicht erst 2025


item_title: Klassenassistentinnen und Klassenassistenten – eine wichtige Stütze der Lehrpersonen


item_title: Das Ostschweizer Kinderspital wird durch die eidgenössische Steuerverwaltung benachteiligt!


item_title: Windenergieplanung Kanton St.Gallen: Beschleunigung der Inkraftsetzung


item_title: Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Kantonsgerichtes der Amtsdauer 2023/2025 (Frühjahrssession 2023)


item_title: Behindertenfahrdienst zu fairen Preisen; in Postulat 43.07.36 umgewandelt


item_title: Strategie für nachhaltige Steuerentlastung ab dem Jahr 2008


item_title: Palliative Care - der eigenen Biografie gemässe Betreuung und Pflege bis zuletzt


item_title: Ist die Fachmatur "Erziehung" eine neue, kantonale Sackgasse? (Titel der Antwort: Stellenwert der Fachmittelschule)


item_title: Integration von Kindern durch Frühförderung


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Finanzierung der Geriatrischen Klinik des Bürgerspitals St.Gallen (siehe auch 22.07.15)


item_title: Sicherstellung der gentechnikfreien Landwirtschaft


item_title: Weitere Schritte der Privatisierung der St.Galler Kantonalbank


item_title: Kantonalbank St.Gallen: Ethik-Grundsätze (Titel der Antwort: Ethik-Grundsätze der St.Galler Kantonalbank)


item_title: Standesinitiative: CO2-Abgabe auf Treibstoffen


item_title: Gültigkeit der Wahl von zwei Ersatzmitgliedern (Bruno Gubser, Necker; Agnes Haag, St.Gallen)


item_title: Reform der Lehrerbesoldung; in Postulat 43.07.33 umgewandelt


item_title: Nachtrag zum Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung (siehe auch 22.07.02)


item_title: Warum trat Rektor Thomas Widmer tatsächlich zurück? (Titel der Antwort: Rektorat der Kantonsschule Heerbrugg)


item_title:
Kinogesetz (Titel der Botschaft: Bereinigung des kantonalen Gewerberechts)
[siehe auch 22.07.03 bis 22.07.12]


item_title: Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe: Wo stehen wir? (Titel der Antwort: Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe)


item_title: Nachlese zum Goldmillionen-Referendum - Welche Konsequenzen zieht die Regierung? (Titel der Antwort: Nachlese zum Goldmillionen-Referendum)


item_title: Nachtrag zum Unterhaltungsgewerbegesetz (siehe auch 22.07.02)


item_title: Gegen Lehrstellenmangel: branchenübergreifender Berufsbildungsfonds


item_title: Auswirkung der falschen Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung (Titel der Antwort: Auswirkung der veränderten Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung auf die Festlegung des Siedlungsgebiets)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals des Spitals Linth in Form einer Umwandlung von Kontokorrent-Darlehen und eines Betriebsdarlehens (Titel der Botschaft: Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalverbunde und Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals der Genossenschaft Olma Messen St.Gallen sowie deren Umwandlung in eine Aktiengesellschaft


item_title: Sichere und günstige Stromversorgung


item_title: Anpassung der Asyl-Fürsorge auf 80 Prozent der Regel-Sozialhilfe


item_title: Schutz der heimischen Industrie vor Mangellage an Erdöl und Erdgas


item_title: Wie steht es um den Nachteilsausgleich auf allen Bildungsstufen im Kanton St.Gallen?


item_title: Transparenz und Informiertheit über Stromverbrauch


item_title: Gesundheits- und Notfallzentrum Rorschach – wie ist der Stand?


item_title: Ist das Latein an der Kantonsschule Wattwil am Ende?


item_title: Jubiläum Zollanschlussvertrag Liechtenstein 1923 – Zeit für ein Fazit


item_title: Sportvision Ost – bleibt es bei der Vision?


item_title: Die UNO-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung


item_title: XI. Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über den Kantonsstrassenplan (Titel der Botschaft: Verkehrliche Entwicklung im Kanton St.Gallen 2019 bis 2023)


item_title: Kantonsratsbeschluss über das 17. Strassenbauprogramm für die Jahre 2019 bis 2023 (Titel der Botschaft: Verkehrliche Entwicklung im Kanton St.Gallen 2019 bis 2023)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erweiterung und Erneuerung des Regionalgefängnisses und der Staatsanwaltschaft Altstätten


item_title: Gesamtverkehrsstrategie Kanton St.Gallen (Titel der Botschaft: Verkehrliche Entwicklung im Kanton St.Gallen 2019 bis 2023)


item_title: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht


item_title: Zuständigkeit in den Asylverfahren wahrnehmen


item_title: Förderung von dezentralen Blockheizkraftwerken


item_title: Lange Planungs- und/oder Verfahrensdauer bei Planungen, Einsprachen und Umsetzung betreffend das Baudepartement


item_title: Automatischer Stufenanstieg trotz neuem Lohnwesen


item_title: Verabschiedet sich die Forschung aus der Ostschweiz?


item_title: Spitalfinanzen: Betreibt die Regierung Augenwischerei und zieht sich aus der Verantwortung?


item_title: Wahl der Präsidentin bzw. des Präsidenten der Rechtspflegekommission


item_title: Einbezug des Kantonsrates beim Verordnungsrecht


item_title: Kantonsratsbeschluss über das Mehrjahresprogramm der Standortförderung für die Jahre 2019 bis 2022


item_title: Geschäftsbericht der Regierung über das Jahr 2017


item_title: Berichterstattung der Rechtspflegekommission (Junisession 2018)


item_title: III. Nachtrag zum Übertretungsstrafgesetz


item_title: Ersatzwahl in die Rechtspflegekommission


item_title: IGA 2017 - Wo bleibt der Kanton St.Gallen? (Titel der Antwort: Teilnahme des Kantons St.Gallen an der Internationalen Gartenbauausstellung 2017)


item_title: Psychiatrisches Notfallkonzept im Kanton St.Gallen


item_title: Flucht aus Landgemeinden und der Stadt St.Gallen stoppen!


item_title: Kanton St.Gallen und Apartheidregime Südafrika


item_title: Ausgestaltung des neuen Finanzausgleiches unter den Gemeinden und im Vergleich mit dem Globalkreditsystem im Spitalwesen


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Nachtragskredit für bauliche Massnahmen an den Gebäuden der Pädagogischen Hochschule in St.Gallen und Gossau


item_title: VI. Nachtrag zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (siehe auch 22.06.03)


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Neubau des Zentrums für Alterspsychiatrie der Psychiatrischen Klinik St.Pirminsberg in Pfäfers


item_title: Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit E-Government (Titel der Botschaft: E-Government im Kanton St.Gallen) [siehe auch 40.06.03]


item_title: E-Government im Kanton St.Gallen (siehe auch 33.06.05)


item_title: Vogelgrippe - Vorsorge für Kanton St.Gallen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt zur geänderten Interkantonalen Vereinbarung über die Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen (Diplomanerkennungsvereinbarung)


item_title: Palliative Betreuung im Kanton St.Gallen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erweiterung des Hauses 24 als Logistikzentrum des Kantonsspitals St.Gallen (Zentralsterilisation, Kantonsapotheke und zentrale Logistik)


item_title: Nachtrag zum Einführungsgesetz zur eidgenössischen Lebensmittelgesetzgebung


item_title: XI. Nachtrag zum Gesundheitsgesetz [ehemals Gesetzesinitiative «Schutz vor dem Passivrauchen für alle»] (Titel der Botschaft: Gesetzesinitiativen «Schutz vor Passivrauchen für alle» und «Freiheitliches Rauchergesetz für den Kanton St.Gallen»)


item_title: Standesinitiative: Krankenkassenprämien dürfen maximal um 4 Prozent steigen


item_title: Ersatzwahl in die Finankommission (Junisession 2009)


item_title: VII. Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über den Kantonsstrassenplan


item_title: Bibliotheksgesetz (Gegenvorschlag zur Einheitsinitiative "für zeitgemässe Bibliotheken im Kanton St.Gallen [Bibliotheksinitiative]") [Titel der Botschaft: Bibliotheken für die Wissensgesellschaft]


item_title: Kostenregelung für den Aufenthalt eines Kindes oder Jugendlichen in einer stationären Einrichtung


item_title: MPA-Altstätten: Schulzuweisungsbeschluss 2013 ff überdenken


item_title: Wahl des Regierungspräsidenten der Amtsdauer 2013/2014 (Februarsession 2013)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Beteiligung an der Finanzierung der Durchmesserlinie Appenzell-St.Gallen-Trogen der Appenzeller Bahnen AG


item_title: Trinkwasser schützen - Nein zu Fracking am Bodensee


item_title: Neue Schulzuweisungen als Sparmassnahme wirklich ausgewiesen und effizient?


item_title: Littering ärgert und kostet viel Geld


item_title: Wahl und Ersatzwahl in das Kantonsgericht, Wahl einer Ersatzrichterin für den Rest der Amtsdauer 2011/2017 (Februarsession 2013)


item_title: Missbräuchlicher Beizug von Subunternehmern


item_title: Berichterstattung der Rechtspflegekommission [Unvereinbarkeit] (Februarsession 2013)


item_title: Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Titel der Botschaft: Beteiligungsstrategie und Public Corporate Governance)


item_title: Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt des Kantons St.Gallen zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen


item_title: Emissionen durch das Flugfeld Altenrhein


item_title: Grundbuchwesen (Titel der Antwort: Höhere Qualitätsanforderungen im Grundbuchwesen)


item_title: Aktuelle Situation der Grundbuchämter im Kanton St.Gallen


item_title: Falsche Prioritätensetzung der St.Galler Staatsanwaltschaft? (Titel der Antwort: Prioritätensetzung der Staatsanwaltschaft)


item_title: Veränderte Rahmenbedingungen verlangen nach Anpassungen im Behindertenbereich (Titel der Antwort: Rahmenbedingungen im Behindertenbereich)


item_title: Kantonsratsbeschluss über das Mehrjahresprogramm der Standortförderung für die Jahre 2023 bis 2027


item_title: Lehrpersonenmangel – was unternimmt die Regierung?


item_title: Ausschreitungen im Rahmen von Sportveranstaltungen: Überwälzung der Kosten auf die Täter


item_title: Tätigkeitsbericht 2010 der Fachstelle für Datenschutz des Kantons St.Gallen


item_title: Ein neues "Kraftwerk" für den Kanton St.Gallen (umgewandelte Motion 42.11.22)


item_title: Förderung neue erneuerbare Energien, insbesondere Photovoltaik (umgewandelte Motion 42.11.05)


item_title: Einführung vom Klassenmusizieren im Kanton St.Gallen (Titel des Antrags: Einführung des Klassenmusizierens im Kanton St.Gallen)


item_title: Sicherheitslandschaft Schweiz: Zusammenarbeit Bund und Kantone


item_title: Gültigkeit der Wahl eines Ersatzmitglieds (Christof Hartmann, Walenstadt)


item_title: Abschaffung der Ehestrafe bei den AHV-Renten


item_title: Beitrag des Kantonsrats in der Organisation der Staatsverwaltung


item_title: Bericht Projekt Basisstufe (in das Postulat 43.11.08 umgewandelt)


item_title: Korrekturen in der Gesetzgebung zum Schutz vor Passivrauchen


item_title: Energie sparen / Erneuerbare Energie fördern / Wirtschaftsstandort stärken


item_title: Keine Atomkraftwerke mit St.Galler Beteiligung


item_title: Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht


item_title: Betreuungszulage für pflegende Angehörige


item_title: Gesetz über den Kantonsanteil an den Abgeltungen der stationären Spitalleistungen [Titel der Botschaft: Umsetzung der Massnahmen zur Bereinigung des strukturellen Defizits des Staatshaushalts durch Gesetzesänderungen (Sammelvorlage I)]


item_title: II. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz [Titel der Botschaft: Umsetzung der Massnahmen zur Bereinigung des strukturellen Defizits des Staatshaushalts durch Gesetzesänderungen (Sammelvorlage I)]


item_title: Umsetzung der Massnahmen zur Bereinigung des strukturellen Defizits des Staatshaushalts durch Gesetzesänderungen (Sammelvorlage I)


item_title: Ausgangsregelung für Jugendliche unter 16 Jahren


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt des Kantons St.Gallen zur Interkantonalen Vereinbarung über die hochspezialisierte Medizin


item_title: Echter Schutz vor Passivrauchen statt Chaos in der Umsetzung in den Gemeinden


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Verlängerung der Frist für die Umsetzung der Volksinitiative "Für eine Energiepolitik mit Weitsicht"


item_title: Wahl der Staatssekretärin oder des Staatssekretärs für den Rest der Amtsdauer 2008-2012 (Septembersession 2008)


item_title: Finanzierung Doppelspurausbau Buchs - Sargans (Titel der Antwort: Finanzierung der Doppelspurausbauten zwischen Buchs und Sargans)


item_title: Kantonsratsbeschluss über das 15. Strassenbauprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 (Titel der Botschaft: 15. Strassenbauprogramm)


item_title: Standesinitiative zur Präzisierung des Ausländergesetzes - Integration verlangt Anpassung


item_title: II. Nachtrag zur Kantonsverfassung (Proporzverfahren für die Wahl des Einbürgerungsrates)


item_title: Ergänzung zum kantonalen Polizeigesetz


item_title: Absentismus (Schulschwänzen) und Delinquenz (Titel der Antwort: Erziehungs- und Motivationsarbeit von Eltern und Schule)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Förderbeiträge an die Vereinigung der Gemeinden Wildhaus und Alt St.Johann


item_title: Weitere Schritte der Privatisierung der St.Galler Kantonalbank


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erweiterung der Notfallstation am Spital Walenstadt


item_title: Berichterstattung der Rechtspflegekommission (Frühjahrssession 2008)


item_title: Kein unbewilligter Baustellenzutritt für Gewerkschaften im Kanton St.Gallen


item_title: Jugendgewalt - Sofortmassnahmen notwendig; in Postulat 43.08.12 umgewandelt


item_title: Minergie-Standard für Neubauten - wesentlicher Beitrag zum Klimaschutz


item_title: Strom im Wärmemarkt; umgewandelte Motion 42.07.25


item_title: Umwelt-Forschungslandschaft St.Gallen


item_title: Umwelt-Bildung und -Erziehung - Fundament für die Umsetzung jeglicher umwelt-, energie- und klimapolitischer Massnahmen; in Postulat 43.07.25 umgewandelt


item_title: Gegen zusätzlichen CO2-Ausstoss - Keine Gas- und Kohle-Grosskraftwerke im Kanton St.Gallen (Titel der Antwort: Gegen zusätzlichen CO2-Ausstoss - Keine Gas- und Kohlekraftwerke im Kanton St.Gallen)


item_title: Wie beeinflussen die Ostschweizer Verwaltungsratsmitglieder die Atompolitik bei SAK und Axpo? (Titel der Antwort: Einfluss der Ostschweizer Verwaltungsratsmitglieder auf die Atompolitik bei SAK und Axpo?)


item_title: Entwicklungskonzept Alpenrhein und die Verwirklichung der Hochwasserschutzmassnahmen zwischen III-Mündung und Bodensee


item_title: Wird das Linthgebiet medienmässig abgehängt?


item_title: Kantonsratsbeschluss über Erwerb sowie Neu- und Umbau von Liegenschaften am Oberen Graben und an der Frongartenstrasse in St.Gallen


item_title: Stopp dem Demokratieabbau: Verstärkter Einbezug des Parlaments bei interkantonalen Verträgen und Konkordaten


item_title: Wildtierkorridor, Wildverbiss und Schälungen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt des Kantons St.Gallen zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS-Konkordat)


item_title: Schaffung eines Fonds zur Förderung von Investitionen im öffentlichen Verkehr


item_title: Änderung des Mehrwertsteuergesetzes "Die Ehrenamtlichkeit würde untergraben"


item_title: Feinstaubbelastung - funktionierende Kontrollen zum Nutzen unserer Umwelt


item_title: Nachtrag zum Grossratsbeschluss betreffend Anerkennung der christkatholischen Genossenschaft in St.Gallen als öffentlich-rechtliche kirchliche Korporation


item_title: Unsichere Rechtschreibung: Schule und gesellschaftliche Realität driften immer mehr auseinander (Titel der Antwort: Rechtschreibung)


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Neubau der Institute für Pathologie und für Rechtsmedizin am Kantonsspital St.Gallen


item_title: IV. Nachtrag zum Gerichtsgesetz (siehe auch 23.06.03)


item_title: Einführungsgesetz zur eidgenössischen Chemikaliengesetzgebung


item_title: Steuerwettbewerb bei der Unternehmensbesteuerung stoppen (Titel der Antwort: Steuerwettbewerb bei der Unternehmensbesteuerung)


item_title: Engeres Behördennetz: illegaler Aufenthalt und Datenschutz (Titel der Antwort: Erfassen des illegalen Aufenthalts von Ausländerinnen und Ausländer durch Austausch von Daten zwischen Behörden)


item_title: Nachtrag zum Gesetz über die Patentpflicht für Warenverkaufsautomaten (siehe auch 22.07.02)


item_title: Informatik Volksschule - Ausbau digitaler Angebote


item_title: Kantonsratsbeschluss über eine Einmaleinlage in die St.Galler Pensionskasse


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Instandsetzung des Viadukts Mühle Rickenbach der Kantonsstrasse Nr. 125 in Wil


item_title: XIII. Nachtrag zum Mittelschulgesetz


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Einheitsinitiative «Ja zum Ausstieg aus dem HarmoS-Konkordat»


item_title: Nachtrag zum Tourismusgesetz (Titel der Botschaft: Aufhebung spezialgesetzlich geregelter Genehmigungspflichten allgemeinverbindlicher Reglemente)


item_title: Gesundheits- und Rettungsdienst in ausserordentlichen Lagen (GRAL)


item_title: Ein demokratisches Bürgerrecht für St.Gallen


item_title: Vereinbarkeit von Beruf und Familie (umgewandelte Motion 42.14.18)


item_title: Sozialhilfegesetz - Stärkung der Gemeindeautonomie


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Gesetzesinitiative «Zukunft dank gerechter Vermögenssteuern (Steuergerechtigkeitsinitiative)»


item_title: Vereinbarkeit von Beruf und Familie (in das Postulat 43.14.11 umgewandelt)


item_title: Kantonaler Richtplan: Vorgaben des Kantonsrates


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Nachtragskredit für Förderbeiträge nach Gemeindevereinigungsgesetz


item_title: Kantonsratsbeschluss über Nachtragskredite 2014


item_title: Ersatzwahl in die Finanzkommission (Novembersession 2014)


item_title: Kauf von Bunkeranlagen durch den Kanton


item_title: Modelle zur Entlastung von Eltern mit einem Kind mit einer Behinderung


item_title: Nachtrag zum Gesetz über die Melioration der Rheinebene und die Errichtung eines Arbeitsbeschaffungskontos (Titel der Botschaft: Public Corporate Governance: Umsetzung)


item_title: Entlastungsprogramm 2013: Umsetzung (Sammelvorlage 2)


item_title: «Wandel verstehen. Zukunft gestalten» - St.Gallen kann es - auch übermorgen noch! (Titel der Antwort: Wandel verstehen und Zukunft gestalten)


item_title: Nachtrag zum Personalgesetz (Titel der Botschaft: Public Corporate Governance: Umsetzung)


item_title: Public Corporate Governance: Umsetzung


item_title: Entschädigungen in öffentlich-rechtlichen Anstalten


item_title: Austritt aus dem HarmoS-Konkordat - Nur noch eine Fremdsprache in der Primarschule


item_title: Spitalfinanzen: Betreibt die Regierung Augenwischerei und zieht sich aus der Verantwortung?


item_title: Kantonsschule Wattwil - zwei Standorte prüfen


item_title: Fairplay: Schluss mit der viel zu frühen Lehrstellenvergabe


item_title: Berichterstattung 2018 der Vertretung des Kantonsrates in der Interkantonalen Legislativkonferenz (Herbsttagung)


item_title: Unternehmenssteuerreformen/Steuervorlage 17: Zuerst Transparenz zur Unternehmenssteuerreform II mit dem billionenschweren Kapitaleinlageprinzip


item_title: Nicht noch mehr Arbeitslosengelder für Grenzgänger


item_title: Stand der Erfüllung der Aufträge des Kantonsrates aus Vorlagen und Berichten


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Rechnung 2015 des Kantons St.Gallen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Umsetzung der Erweiterung und Erneuerung des Hauses 02 am Kantonsspital St.Gallen nach Übertragung der Spitalimmobilien (Titel der Botschaft: Erweiterung und Erneuerung des Hauses 02 am Kantonsspital St.Gallen)


item_title: Wahl der Staatswirtschaftlichen Kommission der Amtsdauer 2016/2020


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erweiterung und Erneuerung des Hauses 02 am Kantonsspital St.Gallen (Titel der Botschaft: Erweiterung und Erneuerung des Hauses 02 am Kantonsspital St.Gallen)


item_title: Neues Jagdgesetz ist nur bedingt praxistauglich


item_title: Unverständnis über die Zuteilung der Pachtzinsen auf die einzelnen Jagdreviere


item_title: Oberaufsicht in Pflege- und Altersheimen


item_title: Besserer Kulturlandschutz, Gewässerraumausscheidung mit Interessenabwägung


item_title: Aufsichtspflicht über Schulen mit Schülerinnen und Schülern in Gruppenunterkünften für Asylsuchende


item_title: Wahl des Rates der Pädagogischen Hochschule St.Gallen für die Amtsdauer 2016/2020


item_title: Abschluss US-Steuerstreit: Konsequenzen ziehen


item_title: Genehmigung der Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Spitalverbunde für die Amtsdauer 2016/2020


item_title: II. Nachtrag zum Gastwirtschaftsgesetz


item_title: Ersatzwahl in die Rechtspflegekommission (Novembersession 2015)


item_title: Kantonsratsbeschluss über Umbau und Erweiterung der Liegenschaft Bronschhoferstrasse 69 in Wil für die Polizeistation Wil


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Bau des Klanghauses Toggenburg


item_title: Unterstützt der Kanton das USA-Abenteuer der AXPO?


item_title: Ersatzwahl in das Verwaltungsgericht (ein nebenamtlicher Richter) [Novembersession 2015]


item_title: Zivildienstleistende auch in St.Galler Klassenzimmern?


item_title: Kantonsratsbeschluss über Beiträge aus dem Lotteriefonds 2015 (II)


item_title: Kantonsratsbeschluss über das Budget 2016


item_title: Mehr Sicherheit in der aktuellen Flüchtlingssituation


item_title: Administrativuntersuchung gegen die Mitglieder der Regierung und den Staatssekretär


item_title: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Zivilschutz


item_title: Optimierung von Sicherheitsvorkehrungen bei Sportveranstaltungen durch Einsatz von technischen Massnahmen (Identitätsfeststellung der Stadionbesucher)


item_title: Asylwesen: Ist der Kanton St.Gallen auf die neuen Entwicklungen vorbereitet?


item_title: Schülerbeurteilung durch Noten im Volksschulgesetz verankern


item_title: Amtsarzt - Situation im Kanton St.Gallen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt des Kantons St.Gallen zur Interkantonalen Vereinbarung zur Aufhebung des Viehhandelskonkordats [Interkantonale Übereinkunft über den Viehhandel vom 13. September 1943] (Titel der Botschaft: Aufhebung des Viehhandelskonkordats und V. Nachtrag zum Veterinärgesetz)


item_title: Vorfinanzierung Doppelspurausbau im Rheintal


item_title: III. Nachtrag zum Gesetz über Mutterschaftsbeiträge


item_title: Nachtrag zum Einführungsgesetz zur eidgenössischen Waldgesetzgebung (Titel der Botschaft: WaldSG: Neue Waldorganisation im Kanton St.Gallen)


item_title: VI. Nachtrag zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (siehe auch 22.06.03)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über die Zustimmung zur Auflösung des Konkordats betreffend Hochschule und Berufsbildungszentrum Wädenswil


item_title: Sicherstellen von Gewinnabschöpfung bei Land- und Liegenschaftenverkäufen


item_title: V. Nachtrag zum Gesetz über Referendum und Initiative


item_title: Dispensationen von Schulfächern aus religiösen Gründen (Titel der Antwort: Dispensation vom Volksschulunterricht aus religiösen Gründen)


item_title: Elektronische Vernetzung im Gesundheitswesen (E-Health)


item_title: Wann führt es zum Verkehrskollaps beim Anschlusswerk A1 in Wil


item_title: Missbräuche beim Familiennachzug? (Titel der Antwort: Familiennachzug)


item_title: Zuteilung von tiefen Autokontrollschildernummern für Kantonszuzüger (Titel der Antwort: Zuteilung von Autokontrollschildnummern)


item_title: Welche Auswirkungen hat die Reduktion der Anzahl gewählter Milizämter auf die demokratischen Rechte der Bevölkerung? (Titel der Antwort: Auswirkungen einer Reduktion der Anzahl gewählter Milizämter auf die demokratischen Rechte der Bevölkerung)


item_title: Ersatzwahl in die Finanzkommission (Frühjahrssession 2006)


item_title: St.Gallen kann es, auch in der Klima-Politik: Mehr Wertschöpfung - weniger CO2


item_title: Kantonale Förderung der Biodiversität im Wald


item_title: Steuerprivilegien für Einzelpersonen und Unternehmungen


item_title: Ersatzwahl in die Rechtspflegekommission (Frühjahrssession 2006)


item_title: E-Government - Umsetzung im Kanton St.Gallen


item_title: Wahl der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten des Kantonsrates 2006/2007


item_title: Umsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) im Kanton St.Gallen (siehe auch 26.06.01)


item_title: Vorfinanzierung Doppelspurausbau im Rheintal


item_title: Bewilligungspraxis für unter- und überdotierte Klassengrössen


item_title: Sporttest auch an den St.Galler Mittelschulen (Titel der Antwort: Sporttest in der Volksschule)


item_title: Kein Licht, das hinschauen und nachfragen erlaubt (Titel der Antwort: Oberstufen-Geschichtslehrmittel "Hinschauen und Nachfragen")


item_title: Nachtrag zum Grossratsbeschluss über Behinderteneinrichtungen


item_title: Neue Rahmenbedingungen für den Religionsunterricht in der Volksschule?


item_title: Versicherungskasse des Staatspersonal / Kantonale Lehrerversicherungskasse: Weitere Entscheide zu Lasten der Versicherten (Titel der Antwort: Versicherungskasse des Staatspersonals und Kantonale Lehrerversicherungskasse)


item_title: Politischer Agitation durch Ausländer vorbeugen


item_title: Umfassende und wirksame Sucht-Prävention; in Postulat 43.06.17 umgewandelt


item_title: Amtsbericht der Regierung über das Jahr 2005


item_title: Wahl des Präsidenten des Kantonsrates 2006/2007


item_title: Kantonsratsbeschluss über Nachtragskredite 2006 [I] (Titel der Botschaft: Nachtragskredite 2006 [I])


item_title: Amtsberichte der kantonalen Gerichte über das Jahr 2005


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Umbau und die Erweiterung des Spitals Wil (Notfall, Labor und Verwaltung)


item_title: Eine obligatorische Fremdsprache auf der Primarstufe


item_title: Faire Standortanalyse für den Kanti-Neubau in der Region Linthgebiet-Toggenburg (Titel der Antwort: Faire Standortanalyse für den Kantonsschulstandort)


item_title: Finanzausgleich national und kantonal


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erneuerung und Erweiterung des Spitals Altstätten


item_title: Spitalversorgung im Kanton St.Gallen: Kantonsratsbeschlüsse über die Investitionen in die Infrastruktur der öffentlichen Spitäler


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat)


item_title: Gültigkeit der Wahl von drei Ersatzmitgliedern des Kantonsrates (Cornel Aerne, St.Gallenkappel, Bruno Dudli, Sonnental, Walter Gartmann, Mädris-Vermol)


item_title: Bericht 2014 der Kommission für Aussenbeziehungen


item_title: VI. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung


item_title: Ersatzwahl in die Verwaltungsrekurskommission (Junisession 2014)


item_title: VIII. Nachtrag zum Gesetz über die Urnenabstimmungen


item_title: Berichterstattung der Vertretung des Kantonsrates in der Parlamentarier-Konferenz Bodensee (Frühjahrstagung 2014)


item_title: Berichterstattung der Staatswirtschaftlichen Kommission und der Rechtspflegekommission


item_title: Ersatzwahl in die Staatswirtschaftliche Kommission (Junisession 2015)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Rechnung 2014 des Kantons St.Gallen


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Kantonsbeitrag und die Gewährung eines Darlehens an die Sanierung und Erweiterung der Geriatrischen Klinik St.Gallen


item_title: Gesetz über den öffentlichen Verkehr


item_title: Videoüberwachung des öffentlich zugänglichen Raums


item_title: Berichterstattung über zwischenstaatliche Vereinbarungen


item_title: VII. Nachtrag zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (Titel der Botschaft: Public Corporate Governance: Umsetzung)


item_title: Berichterstattung der Vertretung des Kantonsrates in der Parlamentarier-Konferenz Bodensee (Frühjahrstagung 2015)


item_title: Public Corporate Governance: Umsetzung


item_title: VIII. Nachtrag zum Staatsverwaltungsgesetz


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt des Kantons St.Gallen zur Interkantonalen Vereinbarung zur Aufhebung des Viehhandelskonkordats [Interkantonale Übereinkunft über den Viehhandel vom 13. September 1943] (Titel der Botschaft: Aufhebung des Viehhandelskonkordats und V. Nachtrag zum Veterinärgesetz)


item_title: X. Nachtrag zum Staatsverwaltungsgesetz (Titel der Botschaft: Public Corporate Governance: Genehmigungspflicht der Einsitznahme von Mitgliedern der Regierung in oberste strategische Leitungsorgane)


item_title: IX. Nachtrag zum Staatsverwaltungsgesetz (Titel der Botschaft: Neuorganisation der Parlamentsdienste)


item_title: II. Nachtrag zum Gesetz über die Spitalverbunde (Titel der Botschaft: Public Corporate Governance: Umsetzung)


item_title: Wahl der Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler der Amtsdauer 2015/2016 (Junisession 2015)


item_title: Fristen zur Bearbeitung von gutgeheissenen Motionen und Postulaten


item_title: VIII. Nachtrag zum Ergänzungsleistungsgesetz [Titel der Botschaft: Entlastungsprogramm 2013: Umsetzung (Sammelvorlage 2)]


item_title: Regulierter Wolfsbestand in St.Galler Wohngebieten und auf St.Galler Alpen


item_title: Trennung von Mutter und Kind? Praxis des Kantons bei der Ausschaffung abgewiesener Asylsuchender mit Kindern


item_title: Wahl des Regierungspräsidenten der Amtsdauer 2015/2016


item_title: Genehmigungspflicht für die Einsitznahme eines Mitglieds der Regierung in ein oberstes strategisches Leitungsorgan einer Organisation mit kantonaler Beteiligung


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Aufgaben- und Finanzplans 2016-2018


item_title: XII. Nachtrag zum Polizeigesetz (siehe auch 40.14.05)


item_title: Mehr Transparenz beim Alkoholzehntel


item_title: Operative Unterstützung der Kantonspolizei


item_title: VII. Nachtrag zum Ergänzungsleistungsgesetz


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Festlegung des Ausgleichsfaktors im Finanzausgleich (gemeinsame Dokumente zur Sammelbotschaft siehe 33.13.03)


item_title: Ersatzwahl in die Rechtspflegekommission (Novembersession 2013)


item_title: VIII. Nachtrag zum Gesetz über die Urnenabstimmungen


item_title: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Berufsbildung


item_title: Berichterstattung der Rechtspflegekommission [Petition Vorkurs] (Novembersession 2013)


item_title: Deutschkurse für fremdsprachige Kinder im Vorschulalter


item_title: Austritt des Kantons St.Gallen aus der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS)?


item_title: V. Nachtrag zum Energiegesetz (Gegenvorschlag zur Einheitsinitiative «Energiewende - St.Gallen kann es!») [Titel der Botschaft: Beiträge an die Energieförderung]


item_title: Ersatzwahl in das Kantonsgericht (Februarsession 2009)


item_title: Durchführung einer Sondersession zur Wirtschaftskrise


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des IX. Nachtrags zur Besoldungsverordnung


item_title: III. Nachtrag zur Kantonsverfassung (Zuständiges Organ für Einbürgerungsbeschlüsse)


item_title: Ersatzwahl in die Finanzkommission (Februarsession 2009)


item_title: Beitritt zum interkantonalen Konkordat zur Harmonisierung des Stipendienwesens


item_title: Kinder- und Ausbildungszulagen anpassen auf 250 Franken und 300 Franken


item_title: Befangenheit von Kaderpersonal im BLD (Titel der Antwort: Besetzung einer Stelle im Generalsekretariat des Bildungsdepartementes)


item_title: V. Nachtrag zum Ergänzungsleistungsgesetz (siehe auch 40.09.01)


item_title: Wirtschaftliche Nutzung des Hauptpostgebäudes


item_title: Energiekonzept St.Gallen - Teilbereich Strom


item_title: Bundeszentrum für Asylbewerber in Altstätten? (Titel der Antwort: Neustrukturierung der schweizerischen Asylpolitik: Auswirkungen auf den Kanton St.Gallen)


item_title: Bedenkliches Stadt-Land-Gefälle im Kanton St.Gallen


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Teilabbruch und Ersatzneubau der Landwirtschaftsschule am Landwirtschaftlichen Zentrum St.Gallen in Salez


item_title: Klare Regelung der Sozialhilfeberechtigung für Arbeitssuchende aus der EU


item_title: Kantonsschule Wattwil - Stand der Sanierung?


item_title: Gesetz über den Vollzug der wirtschaftlichen Landesversorgung


item_title: Drohender Mangel an qualifizierten Lehrpersonen


item_title: Kantonsratsbeschluss über Beiträge aus dem Lotteriefonds 2010 (I)


item_title: Amtsberichte der kantonalen Gerichte über das Jahr 2009


item_title: Berichterstattung der Staatswirtschaftlichen Kommission (Junisession 2010)


item_title: Anwendung des Finanzreferendums auf Mietverträge


item_title: Ersatzwahl in die Staatswirtschaftliche Kommission (Junisession 2010)


item_title: Wahl des Präsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2010/2011


item_title: Wahl des Vizepräsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2010/2011


item_title: Nachtrag zum Standortförderungsgesetz (Titel der Botschaft: Standortförderungsprogramm für die Jahre 2011 bis 2014)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Verschiebung des Übertritts in den Ruhestand eine Mitglieds der Verwaltungsrekurskommission (Titel des Berichts: Ersatzwahl in die Verwaltungsrekurskommission)


item_title: Für eine verwaltungsökonomische und sozialverträgliche Feuerwehrersatzabgabe: Änderung des Feuerschutzgesetzes


item_title: Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen


item_title: Abschusszahlen der Jagdreviere transparent machen


item_title: Ersatzwahl in die Verwaltungsrekurskommission der Amtsdauer 2017/2023 (ein hauptamtliches Mitglied)


item_title: Wahl des Bildungsrates der Amtsdauer 2020/2024


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Festlegung des Ausgleichsfaktors des Ressourcenausgleichs für die Jahre 2021 bis 2024 (Titel der Botschaft: Wirksamkeitsbericht 2020 zum Finanzausgleich)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Unterstützung der Genossenschaft Olma Messen St.Gallen in Folge des Coronavirus (Titel der Botschaft: Situation von Grossveranstaltungen im Kanton St.Gallen in Folge des Coronavirus)


item_title: Massnahmen zur Prävention von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus


item_title: Brückenmaut Diepoldsau für den Transitverkehr bis zur Realisierung des Autobahnzusammenschlusses A13 / A14 südlich von Diepoldsau


item_title: Geschützte Sanitätsstellen und unterirdische Spitäler: Was tun mit den alten Anlagen?


item_title: Auswirkungen der Corona-Krise: Lehrstellensuche und Jugendarbeitslosigkeit – welche Schwierigkeiten zeigen sich?


item_title: Berichterstattung 2020 der Staatswirtschaftlichen Kommission (selbständige öffentlich-rechtliche Anstalten)


item_title: Alle relevanten Kräfte angemessen berücksichtigen: Änderung des Geschäftsreglements des Kantonsrates (in Postulat 43.20.09 umgewandelt)


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Sonderkredit zur Errichtung einer gemeinsamen ETH-Professur zu «Biosensing and Monitoring for Pre- and Rehabilitation» in St.Gallen


item_title: Nachtrag zum Bevölkerungsschutzgesetz


item_title: Inländervorrang – welche Erfahrungen hat der Kanton St.Gallen gemacht?


item_title: Ausbaupläne der Herzchirurgie wirft Fragen auf


item_title: Ersatzwahl in die Redaktionskommission der Amtsdauer 2020/2024 (zwei Ersatzmitglieder) (Frühjahrssession 2024)


item_title: Individuelle Prämienverbilligungen: Subventionieren wir freiwilligen Erwerbsverzicht?


item_title: Kostendeckende Finanzierung der Endversorger- und Zentrumsspitäler


item_title: Privatisierung Steinbruch Starkenbach prüfen


item_title: Revision Gemeindestrassenpläne – werden trotz laufender Gesetzesrevision Fakten geschaffen?


item_title: Finanzierung neuartiger Mobilitätsangebote – St.Gallen will es


item_title: Gegen eine einseitige Elektrobusstrategie: St.Gallen soll auch auf Wasserstoff, synthetischen Brennstoff und weitere Alternativen setzen!


item_title: Werden im Kanton St.Gallen die Empfehlungen der SKOS betreffend die steigenden Mietkosten umgesetzt?


item_title: Fachkräftepotenzial Alleinerziehende in prekären Lebenssituationen


item_title: Den öffentlichen Verkehr vergünstigen


item_title: Wird die PHSG den aktuellen Anforderungen gerecht?


item_title: Berichterstattung der Redaktionskommission (Stand der Umsetzung der sprachlichen Gleichbehandlung der Geschlechter in Erlassen)


item_title: Fachkräftemangel Psychische Gesundheit: Was tun der Kanton und die St.Galler Hochschulen?


item_title: Berichterstattung 2024 der Staatswirtschaftlichen Kommission (Prüfungstätigkeit 2023/2024)


item_title: Vom Spital Flawil zum Spekulationsobjekt


item_title: Mehr Sicherheit für Langsamverkehr im Naherholungsgebiet Grynau – oder: Haben wir aus dem Fall Waldegg / St.Gallenkappel immer noch nichts gelernt?


item_title: Agrotourismus und Stellplätze auch im ländlichen Raum?


item_title: Vorbeugende Wolfsabschüsse: Ist der Kanton St.Gallen bereit?


item_title: Kosten nach erfolgreicher Matura oder Berufsabschluss (Titel der Antwort: Kosten der nachobligatorischen Ausbildung)


item_title: E-Voting: Investieren in ein Fass ohne Boden?


item_title: Wann kommt die Pförtneranlage in der Liebegg?


item_title: Das elektronische Patientendossier – ein Rohrkrepierer! Wie weiter? (Titel der Antwort: Das elektronische Patientendossier – wie weiter?)


item_title: Welche Konsequenzen haben die zurückgehaltenen Studien von Syngenta und Bayer für die Gesundheit der Bevölkerung?


item_title: Lotteriefonds-Richtlinien – genügen diese dem Geldspielgesetz?


item_title: Teuerungsausgleich für alle, auch bei Sozialleistungen


item_title: Berichterstattung 2024 der Rechtspflegekommission


item_title: XV. Nachtrag zum Polizeigesetz (Präventive polizeiliche Tätigkeit)


item_title: Umfahrungsstrassen nutzen für die Stromproduktion im Energietal Toggenburg


item_title: XXII. Nachtrag zum Steuergesetz (Erhöhung des Fahrkostenabzugs)


item_title: Genehmigung der Wahl der Mitglieder des Kantons St.Gallen im Hochschulrat der Ost – Ostschweizer Fachhochschule der Amtsdauer 2024/2028


item_title: Wahl der Redaktionskommission der Amtsdauer 2024/2028


item_title: Ricken-Strassentunnel und Autobahnanschluss fürs Toggenburg – jetzt!


item_title: Ersatzwahl in die Verwaltungsrekurskommission der Amtsdauer 2023/2029 (ein nebenamtliches Mitglied)


item_title: Wahl der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz der Amtsdauer 2024/2028


item_title: IX. Nachtrag zum Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben


item_title: Strassenfinanzierung im Kanton St.Gallen


body_key: SH

item_title: Postulat Nr. 2022/8 von Melanie Flubacher vom 15. Mai 2022 betreffend «Förderung von Holz als Baumaterial»

item_category: Behandelte Traktanden


body_key: TI

item_description:
Elezione di un Giudice del Tribunale di appello (concorso n. 3/25)

- Rapporto del 24 novembre 2025 della Commissione giustizia e diritti

item_language: it


item_description:
Elezione di un Giudice del Tribunale di appello (concorso n. 4/25)

- Rapporto del 24 novembre 2025 della Commissione giustizia e diritti


item_title: Interpellation Nr. 47 Andreas Ungricht betreffend schleichende Trams in der Klybeckstrasse

item_category: BVD


item_title: Interpellation Nr. 48 Brigitta Gerber betreffend Veräusserung öffentlichen Grundeigentums nach Volksentscheid zur Neuen Bodeninitiative

item_category: FD


item_title: Interpellation Nr. 49 Patrick Hafner betreffend Nachlässigkeit bei der Information über Baulärm – ausgerechnet von staatsnahen Organisationen

item_category: WSU


item_title: Interpellation Nr. 50 Heidi Mück betreffend WLAN für Flüchtlinge


item_title: Interpellation Nr. 53 Alexander Gröflin betreffend Cybercrime

item_category: JSD


item_title: Interpellation Nr. 54 Katja Christ betreffend Fremdsprachenunterricht

item_category: ED


item_title: Motion Nr. 2021/12 von Peter Scheck und Matthias Freivogel vom 5. Juli 2021 mit dem Titel «Neue, zeitgemässe Regelungen für die Archivierung - der Kanton Schaffhausen gibt sich ein Archivgesetz»

item_category: Behandelte Traktanden


item_title: Motion Nr. 2021/11 von Stefan Lacher vom 14. Juni 2021 mit dem Titel «Coronahilfe für armutsgefährdete Personen»


item_title: Postulat Nr. 2021/10 von Markus Fehr vom 14. November 2021 betreffend Berichterstattung über die Anwendung der Härtefallklausel im Kanton Schaffhausen


item_title: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission


item_title: Motion Nr. 2021/16 von Matthias Freivogel vom 13. Dezember 2021 mit dem Titel «Revision (Anpassung) Spitalgesetz – Verzicht auf Gewinnausschüttungen an den Kanton zugunsten von Verbesserungen der Arbeitsbedingungen hauptsächlich im Pflegebereich der Spitäler Schaffhausen»


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 24. August 2021 betreffend Änderung des Schulgesetzes (Private Schulen und privater Unterricht), 2. Lesung


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 21. Dezember 2021 betreffend das Gesetz über den Beitritt zur revidierten Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen,


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 7. Dezember 2021 betreffend die Änderung des Bürgerrechtsgesetzes, 2. Lesung


item_title: Motion Nr. 2022/1 von Hansueli Graf vom 4. Januar 2022 mit dem Titel «Familienzulagen in der Landwirtschaft»


item_title: Postulat Nr. 2022/3 von Patrick Portmann vom 28. Februar 2022 betreffend «mehr Polizei und Sicherheit im öffentlichen Raum – Prüfung einer Erhöhung der Stellenpensen im Polizeikorps des Kantons Schaffhausen»


item_title: Motion Nr. 2022/3 von Matthias Frick vom 10. April 2022 mit dem Titel «Steuergutschrift nach Massgabe des Kantonsrats»


item_title: Inpflichtnahme von Severin Brüngger (FDP) als Mitglied des Kantonsrats


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 18. Januar 2022 betreffend die Umsetzung der Motion 2021/7 mit dem Titel «Mehr Transparenz – aber mit Augenmass», 2. Lesung


item_title: Nachträge zum Budget 2023 und Prognose Ergebnis Rechnung 2022

item_category: Behandeltes Traktandum


item_title: Wahl des Präsidenten des Regierungsrats


item_title: Wahl von zwei Stimmenzählenden des Kantonsrats


item_title: Motion Nr. 2022/4 von Melanie Flubacher vom 10. April 2022 mit dem Titel «Vorgeburtlicher Mutterschutz»


item_title: Inpflichtnahme von Isabelle Lüthi (SP) als Mitglied des Kantonsrats


item_title: Bericht und Antrag des Büros des Kantonsrats vom 12. Dezember 2022 betreffend die Teilrevision der Geschäftsordnung (Einsichtnahme in Gesprächsprotokolle von Bewerbungsgesprächen)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 6. September 2022 betreffend die schrittweise Erhöhung Personalbestand der Schaffhauser Polizei


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 13. Dezember 2022 betreffend den Kredit zur Fortführung der palliativen Spezialversorgung


item_title: Postulat Nr. 2022/12 von René Schmidt vom 4. Juli 2022 betreffend «Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Mietobjekten und bei Stockwerkeigentum»


item_title: Inpflichtnahme Kantonsratssekretär


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 14. Februar 2023 betreffend die Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate


item_title: Postulat Nr. 2022/13 von Daniel Meyer vom 27. August 2022 betreffend «Attraktive Solarstrom-Vergütungstarife»

item_category: Behandlete Traktanden


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 13. September 2022 betreffend die Änderung des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Strafgesetzbuches


item_title: Bericht und Antrag Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 11. Januar 2022 betreffend die Revision des Finanzhaushaltsgesetzes (Finanzpolitische Reserven), 2. Lesung


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 13. Dezember 2022 betreffend die Volksinitiative «Kantonsbeitrag an die Kosten der baulichen Erneuerung des Kantonsspitals (Spitalinitiative)»


item_title: Wahl eines Mitgliedes der Justizkommission


item_title: Bericht und Antrag der SPK 2021/1 vom 14. Juni 2023 betreffend «Stärkung des Milizparlaments»


item_title: Wahl Kantonsratspräsident


item_title: Wahl des Präsidenten des Regierungsrats


item_title: Postulat Nr. 2023/1 von Severin Brüngger vom 16. Januar 2023 betreffend «gerechte Voraussetzungen für Subventionen»

item_category: Traktanden


item_title: Postulat Nr. 2023/2 von Mayowa Alaye vom 27. Februar 2023 mit dem Titel «Potenziale von Cargo sous terrain (CST) für den Kanton Schaffhausen»


item_title: Motion Nr. 2022/8 von Diego Faccani vom 5. Dezember 2022 mit dem Titel «Faire Lastenverteilung unter den Familienausgleichskassen»


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 7. März 2023 betreffend den Projektbericht Entwicklungsstrategie 2030 (Orientierungsvorlage)


item_title: Bericht und Antrag der SPK 2020/11 vom 22. Juni 2023 betreffend Teilrevision des Polizeigesetzes (Bedrohungsmanagement)


item_title: Interpellation Nr. 2022/5 von Jannik Schraff vom 13. Dezember 2022 betreffend «Überstürzte Reformen und Spannungen an der PHSH: Ist die Situation noch verantwortbar?»


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 5. September 2023 betreffend Umsetzung der Postulate im Personalbereich (Prüfung einer zukunftsorientierten und konkurrenzfähigen Besoldung)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 11. April 2023 des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat betreffend «Teilrevision des Gesetzes über die Strassenverkehrssteuern vom 17. Juni 1968»


item_title: Postulat Nr. 2023/5 von Gianluca Looser vom 27. Februar 2023 mit dem Titel «Sexuelle Gesundheit für alle»


item_title: Bericht und Antrag der Wahlvorbereitungskommission vom 28. Februar 2024 betreffend Wahl eines Mitgliedes der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 27. Februar 2024 betreffend Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege (EG FAP)


item_title: Interpellation Nr. 2024/1 von Linda De Ventura, Gianluca Looser, Mayowa Alaye, Matthias Freivogel und Maurus Pfalzgraf vom 3. Juni 2024 mit dem Titel «Fragen zu den Vorwürfen gegen die Schaffhauser Polizei und Staatsanwaltschaft und dem Umgang der Strafverfolgungsbehörden mit sexualisierter Gewalt und Gewalt gegen Frauen»


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 18. Januar 2022 betreffend die Umsetzung der Motion 2021/7 mit dem Titel «Mehr Transparenz – aber mit Augenmass» und Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 23. August 2022 betreffend die Volksinitiative «zur Umsetzung der vom Stimmvolk angenommenen Transparenzinitiative» Umsetzungsinitiative


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 23. Januar 2024 betreffend Zusatzkredit für den Bau eines zusätzlichen Stockwerks beim Polizei- und Sicherheitszentrum


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 19. Dezember 2023 betreffend Umsetzung der Postulate im Personalbereich (Prüfung einer zukunftsgerichteten und konkurrenzfähigen Besoldung)


item_title: Postulat Nr. 2024/7 von Mayowa Alaye und Tim Bucher vom 23. September 2024 betreffend Vertretung der Interessen der betroffenen Schaffhauser Gemeinden beim Nationalstrassenpro-jekt «Fäsenstaub»

item_category: Konstituierende Sitzung des Kantonsrats


item_title: Postulat Nr. 2024/3 von Regula Salathé vom 8. April 2024 betreffend Schulen, Schulleitungen und Lehrpersonen stärken im Umgang mit der künstlichen Intelligenz KI


item_title: Motion Nr. 2019/3 von Arnold Isliker vom 23. April 2019 mit dem Titel «Revision des Krankenversicherungsgesetzes»


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 20. Februar 2024 betreffend Unterzeichnung der Grundlagenvereinbarung über die Finanzierung der Kosten im Zusammenhang mit dem Betrieb des Hochrhein-Bodensee-Express (HBE)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 19. Dezember 2023 zur Volksmotion 2020/1 be-treffend «Mehr Demokratie in Schaffhausen - einfach und sicher: Volksbegehren auch elektro-nisch unterschreiben (E-Collecting)» (Orientierungsvorlage)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 13. Februar 2024 betreffend Teilrevision des Gesetzes über das Arbeitsverhältnis des Staatspersonals (vorgeburtlicher Mutterschaftsurlaub)


item_title: Inpflichtnahme von Simone Schoch als stellvertretende Kantonsratssekretärin


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 27. Februar 2024 betreffend Revision des Geset-zes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz)


item_title: Motion Nr. 2023/6 von Erich Schudel vom 3. Juli 2023 betreffend «Stärkere Unterstützung des Kantons beim Hochwasserschutz»


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 27. August 2024 betreffend Teilrevision Finanzhaushaltsgesetz (Globalbudget)


item_title: Petition Bündnis Gerechtigkeit Schaffhausen vom 3. Juni 2024: «Überlebende Statt Täterschaft Schützen»


item_title: Postulat Nr. 2023/14 von Matthias Freivogel vom 11. September 2023 betreffend Ökologischer Schaufelraddampfer auf Untersee und Rhein


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 11. März 2025 betreffend die Teilrevision des Bevölkerungsschutzgesetzes (BevSG)

item_category: noch nicht verhandlungsreif


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 17. Dezember 2024 betreffend die Totalrevision des Einführungsgesetzes zu den Bundesgesetzen über die Alters- und Hinterlassenenversicherung und über die Invalidenversicherung


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 6. August 2024 betreffend Genehmigung des kantonalen Strassenrichtplanes


item_title: Wahl von zwei Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission.


item_title: Presentazione di atti parlamentari

item_description: Presentazione di atti parlamentari


item_title: Interpellation Nr. 2018/2 von Matthias Freivogel vom 28. August 2018 betreffend skandalöse Aktenvernichtung bei der Schaffhauser Kantonalbank?


body_key: BE

item_title: Élection d`un membre UDC de la CFor au 06.12.2025

item_language: fr


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 27. November 2018 betreffend «Teilrevision des Gesetzes über die vom Volke vorzunehmenden Abstimmungen und Wahlen sowie über die Ausübung der Volksrechte (Wahlgesetz; Anpassung briefliche Stimmabgabe)».


item_title: Postulat Nr. 2018/4 von Stefan Lacher vom 3. September 2018 betreffend Massnahmen für eine wirkungsvolle Biodiversitätsstrategie.


item_title: Postulat Nr. 2018/8 von Susi Stühlinger vom 5. November 2018 betreffend Aufnahme von 3000 Resettlement-Flüchtlingen in der Schweiz.


item_title: Postulat Nr. 2018/9 von Raphaël Rohner und Peter Scheck vom 3. Dezember 2018 betreffend Einführung eines Langzeitgymnasiums.


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 20. November 2018 betreffend Kredit für die Durchführung der Kampagne «Schaffhausen – einfach mehr Leben» von 2019 bis 2023.


item_title: Motion Nr. 2018/10 von Markus Müller vom 17. September 2018 betreffend Revision Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz vom 8. Mai 2006 (412.100) und Verordnung zum Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz vom 28. November 2006 (412.101).


item_title: Motion Nr. 2018/12 von Matthias Frick vom 4. Dezember 2018 betreffend Parkplatzerstellungspflicht: Eingriff in Privateigentum abschwächen.


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 4. Juni 2019 betreffend Bericht 2019 zur Klimaanpassung im Kanton Schaffhausen (Orientierungsvorlage).


item_title: Inpflichtnahme von Daniel Stauffer als Mitglied des Kantonsrats


item_title: Wahl Mitglied der Gesundheitskommission


item_title: Volksmotion Nr. 2019/1 von Patrick Portmann, Matthias Frick und Claudio Kuster (Erstunterzeichnende) sowie Mitunterzeichnende vom 17. Januar 2019 mit dem Titel: «Am Berchtoldstag sollst Du ruhen».


item_title: Wahl eines Grossratsmitglieds der SP-JUSO als Ersatzmitglied SiK per 01.01.2026


item_title: Wahl eines Grossratsmitglieds der SVP als Mitglied als Mitglied BiK per 06.12.2025


item_title: Geschäftsbericht 2018 der Kantonalen Pensionskasse.


item_title: Amtsbericht 2018 des Obergerichts des Kantons Schaffhausen.


item_title: Postulat Nr. 2019/1 von Andreas Gnädinger vom 21. Januar 2019 betreffend erweiterte Eigentümerstrategie des Kantons für die Spitäler Schaffhausen.


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 18. Dezember 2018 betreffend Teilrevision des Steuergesetzes, 2. Lesung


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 30. April 2019 betreffend Nachtragskredit für Massnahmen zur Bewältigung von Waldschäden.


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 30. April 2019 betreffend Erlass eines Hochschulgesetzes. – 2. Lesung


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 11. Juni 2019 betreffend Erlass eines Gesetzes zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter, Fortsetzung der Beratung


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 30. April 2019 betreffend Erlass eines Hochschulgesetzes.


item_title: Geschäftsbericht 2018 der Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG


item_title: Wahl einer Kantonsgerichtspräsidentin oder eines Kantonsgerichtspräsidents.


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 14. Mai 2019 betreffend Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes.


item_title: Interpellation Nr. 2019/2 von Markus Müller beziehungsweise der SVP-EDU-Fraktion vom 1. Juli 2019 mit dem Titel «Untersuchung BBZ Schaffhausen»


item_title: Postulat Nr. 2019/11 von Linda De Ventura vom 17. September 2019 betreffend Finanzkontrolle (Fiko) mit ausreichend Ressourcen


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 27. August 2019 betreffend die Beitritte zum Gesamtschweizerischen Geldspielkonkordat (GSK) und zur Interkantonalen Vereinbarung betreffend die gemeinsame Durchführung von Geldspielen (IKV 2020).


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 11. Februar 2020 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate


item_title: Fälligkeitstermin der kantonalen Steuern


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 2. März 2018 betreffend Genehmigung der Anpassung des kantonalen Richtplanes, Kapitel Windenergie.


item_title: Postulat Nr. 2018/3 von Jürg Tanner vom 11. Juni 2018 betreffend «Schaffung einer Anlaufstelle für Baugenossenschaften». (Fortsetzung der Beratung)


item_title: Geschäftsbericht 2017 der Gebäudeversicherung des Kantons Schaffhausen


item_title: Geschäftsbericht 2017 der Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen AG


item_title: Wahl einer Vizepräsidentin / eines Vizepräsidenten des Kantonsgerichts für den Rest der Amtsperiode 2017-2020

item_category: Behandelte Traktanden 9. Sitzung


item_title: Motion Nr. 2018/2 von Markus Müller vom 19. Februar 2018 betreffend Revision der Geschäftsordnung des Kantonsrats Schaffhausen


item_title: Postulat Nr. 2018/1 von Patrick Portmann vom 19. Februar 2018 mit dem Titel: «Ärztliche Notrufnummer und Ausbau der Notfallpraxis zur Entlastung des Notfallzentrums»


item_title: Inpflichtnahmen von Irene Gruhler Heinzer (SP) und von Ernst Sulzberger (GLP) als Mitglieder des Kantonsrats


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 3. Dezember 2013 betreffend Umsetzung der zusätzlichen Entlastung der Klassenlehrpersonen (ESH3-Ergänzungsvorlage)


item_title: Wahl von zwei Mitgliedern der Gesundheitskommission (Ersatz für Rainer Schmidig und Patrick Portmann)


item_title: Wahl des Ersten Vizepräsidenten oder der Ersten Vizepräsidentin des Kantonsrats


item_title: Wahl von zwei Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission (Ersatz für Walter Hotz und Patrick Strasser)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 8. August 2017 zur kantonalen Volksinitiative «Moratorium für Schliessung der Poststellen und SBB-Drittverkaufsstellen»


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 28. März 2017 betreffend Verordnungsveto (Teilrevision der Kantonsverfassung und des Gesetzes über den Kantonsrat) (Erste und zweite Lesung)


item_title: Wahl einer Staatsanwältin oder eines Staatsanwalts


item_title: Postulat Nr. 2017/8 der Spezialkommission 2017/4 betreffend Ressourcensteuerung der Volksschule im Kanton Schaffhausen

item_category: Traktanden 20. Sitzung


item_title: Bericht und Antrag des Büros des Kantonsrats vom 13. September 2017 betreffend Änderung der Geschäftsordnung und Erlass eines Reglements zur Einführung einer Abstimmungsanlage im Kantonsratssaal


item_title: Geschäftsbericht 2016 der EKS AG

item_category: Traktanden 16. Sitzung


item_title: Geschäftsbericht 2016 der Kantonalen Pensionskasse Schaffhausen


item_title: Geschäftsbericht 2016 der Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen AG


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 16. August 2016 über die Teilrevision des Steuergesetzes (juristische Personen mit ideellen Zwecken) (Zweite Lesung)

item_category: Traktanden 13. Sitzung


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 21. Februar 2017 betreffend Landverkauf Grundstück GB Nr. 5255 «Grafenbuck»


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 21. Februar 2017 betreffend Demografiestrategie Kanton Schaffhausen (Orientierungsvorlage) (Fortsetzung der Beratung)


item_title: Motion Nr. 2016/3 von Andreas Frei vom 30. Mai 2016 mit dem Titel «Steuerlast für Rentnerinnen und Rentner mit geringem Reineinkommen»

item_category: Traktanden 10. Sitzung


item_title: Postulat Nr. 2016/5 von Barbara Hermann-Scheck vom 1. Juni 2016 betreffend Sicherheit auf dem Schulweg


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 29. November 2016 betreffend Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Initiative Beruf & Familie (Tagesschulen 7to7)»


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 15. November 2016 betreffend Gegenvorschlag zur kantonalen Volksinitiative «Kein Abbau – Schule mit Zukunft» (Volksschulinitiative)


item_title: Volksinitiative vom 21. September 2015 mit dem Titel: «Kein Abbau – Schule mit Zukunft» (Volksschulinitiative)»


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 28. Juni 2016 betreffend «Teilrevision des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen (Denkmalpflege)» (Fortsetzung der ersten Lesung)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 28. Juni 2016 betreffend «Teilrevision des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen (Denkmalpflege)» (Beginn der ersten Lesung)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 19. April 2016 betreffend Totalrevision des Finanzhaushaltsgesetzes. (Zweite Lesung)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 16. August 2016 betreffend Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Keine Steuergeschenke an Grossaktionäre»


item_title: Inpflichtnahme der Kantonsratssekretärin und ihrer Stellvertreterin

item_category: Traktanden 1. Sitzung


item_title: Inpflichtnahme des Alterspräsidenten


item_title: Wahl der Ersatzrichter bzw. Ersatzrichterinnen des Kantonsgerichts


item_title: Wahl der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte


item_title: Wahl des zweiten Vizepräsidenten


item_title: Wahl des Preiskuratoriums «Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit»


item_title: Wahl des Präsidiums der Verwaltungskommission der Gebäudeversicherung


item_title: Wahl der Obergerichtspräsidentin


item_title: Wahl des Obergerichts


item_title: Wahl des Kantonsgerichts


item_title: Wahl der Präsidentin der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde


item_title: Postulat Nr. 2019/12 von Kurt Zubler vom 25. September 2019 betreffend Massnahmen zur Vermeidung von lebensgefährlichen Unfällen mit Wiffen

item_category: Behandelte Traktanden


item_title: Kantonale Volksinitiative "für eine ringförmige Velo-Komfortroute (Veloring-Initiative)“

item_category: BVD


item_title: Inpflichtnahme von Angela Penkov als Mitglied des Kantonsrats.


item_title: Wahl eines Mitglieds der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB).


item_title: Bericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission vom 12. Juni 2020 betreffend «Unzulässige Vorkommnisse in der Schulzahnklinik?»


item_title: Geschäftsbericht 2019 der Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG


item_title: Motion Nr. 2020/16 der Gesundheitskommission vom 13. Oktober 2020 mit dem Titel «Anpassung des Spitalgesetzes für mehr Flexibilität bei der Besetzung des Spitalrates».


item_title: Motion Nr. 2020/1 von Andreas Frei vom 13. Januar 2020 mit dem Titel «Entschädigung an Gemeinden für Lasten der dezentralen Energieversorgung»


item_title: Motion Nr. 2020/4 von Daniel Stauffer vom 12. Februar 2020 mit dem Titel «Einführung CO2-abhängige Strassenverkehrssteuer»


item_title: Postulat Nr. 2020/6 von René Schmidt vom 11. Mai 2020 betreffend virtuelle Kantonsrats- und Kommissionssitzungen.


item_title: Motion Nr. 2020/15 von Kurt Zubler vom 7. September 2020 mit dem Titel «Konfliktvermittlung und Korruptionsbekämpfung.


item_title: Volksmotion Nr. 2020/1 von Sandro Scalco und Claudio Kuster (Erstunterzeichnende) sowie weiteren 150 Unterzeichnenden vom 1. Juli 2020 mit dem Titel «Mehr Demokratie in Schaffhausen – einfach und sicher: Volksbegehren auch elektronisch unterschreiben (E-Collecting)».


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 8. Dezember 2020 betreffend Kredit für das Sportinfrastrukturprojekt «Boulderhalle 2022» gemäss Kantonalem Sportanlagenkonzept (KASAK SH).


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 21. Mai 2019 betreffend Änderung des Gesetzes über den Schutz von Personendaten (Kantonales Datenschutzgesetz)


item_title: Staatsrechnung 2020


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 4. Mai 2021 betreffend Teilrevision des Steuergesetzes.


item_title: Dringliche Motion Nyffeler-Lanker/Dummermuth, Gesamtplanung Schulanlage Alpenstrasse, Beantwortung


item_title: Motion Nr. 2021/4 von Maurus Pfalzgraf und Mayowa Alaye vom 25. Januar 2021 mit dem Titel «Schaffhausen erhält ein Energiegesetz».


item_title: Presentazione di messaggi e attribuzione a Commissioni


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 13. April 2021 betreffend Kredit aus dem Lotteriegewinnfonds für einen Beitrag an die Baukosten für ein Therapiebad und die Baukosten für die Zusammenlegung der Bewegungs- und Begegnungsräume mit der Beratungsstelle der Rheumaliga Schaffhausen.


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 15. Dezember 2020 betreffend Teilrevision Baugesetz (Schaffung eines Energie- und Klimafonds).


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 15. Dezember 2020 betreffend Klimastrategie Kanton Schaffhausen (Orientierungsvorlage).


item_title: Motion Nr. 2021/6 von Marcel Montanari vom 25. Januar 2021 mit dem Titel «Wahlfreiheit betreffend Urkundsperson»


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 27. Oktober 2020 betreffend Revision des Wasserwirtschaftsgesetzes.


item_title: Motion Nr. 2021/9 von Nihat Tektas vom 8. März 2021 mit dem Titel «Effizienz im Baurecht – keine unnötigen Verzögerungen bei (noch) nicht rechtskräftigen Bauvorhaben»


item_title: Wahl eines Mitglieds der Gesundheitskommission.


item_title: Wahl von zwei Stimmenzählern oder Stimmenzählerinnen des Kantonsrats.


item_title: Wahl des Zweiten Vizepräsidenten oder der Zweiten Vizepräsidentin des Kantonsrats.


item_title: Wahl des Präsidenten oder der Präsidentin des Kantonsrats.


item_title: Wahl des Präsidenten oder der Präsidentin des Regierungsrats.


item_title: Wahl zweier Mitglieder der Kommission für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (GrüZ)


item_title: Postulat Nr. 2021/2 von Regula Salathe vom 12. April 2021 betreffend Förderung von Wiedereinsteigern und Quereinsteigern im Pflegebereich


item_title: Teilrevision des Bundesgesetzes (UIDG) und der Verordnung (UIDV) über die Unternehmensidentifikationsnummer; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

item_category: FD


item_title: Grenzüberschreitender Verkehr mit Abfällen; Anhörung über die neue Mitteilung des BAFU als Vollzugsbehörde

item_category: WSU


item_title: Konferenz der Kantonsregierungen (KdK); Konsultation zu einem interkantonalen Konkordat für eine obligatorische Erdbebenversicherung


item_title: Revision der Energieverordnung (EnV): Erhöhung des Zuschlags nach Art. 15b des Energiegesetzes (Art. 3j Abs. 1 EnV) / Einladung zur Anhörung zur Änderung der Energieverordnung (EnV): Neufestlegung des Zuschlags gemäss Art. 15b des Energiegesetzes (EnG); Anhörung


item_title: HRM 2020; Schwerpunkte für das strategische Personalmanagement beim Arbeitgeber Basel-Stadt


item_title: Swisslos-Fonds-Beitrag: OK Summerblues Basel Summerblues Basel 2016

item_category: JSD


body_key: SZ

item_title: Postulat P 13/23: Ein lokales Zeitungs-Jahresabonnement für alle 18-Jährigen im Kanton Schwyz


item_title: Motion M 12/23: Änderung Steuergesetz des Kantons Schwyz


item_title: Motion M 13/23: Wertschätzung der Pflege- und Betreuungsarbeit von Angehörigen durch Steuerabzug


item_title: Swisslos-Fonds-Beitrag: Theater Fauteuil Eigenproduktion: «Dinner für Spinner»


item_title: Rücktritt von Patrizia Bernasconi als Mitglied des Grossen Rates per 30. Mai 2016 - Nachrücken von Daniel Spirgi

item_category: STK


item_title: Teilrevision Geschäftsordnung des Kantonsrates (GOKR)


item_title: Interpellation I 7/08: PHZ Goldau - wie weiter


item_title: Verzögerte Übermittlung von Daten der Telefonüberwachung in einem Tötungsfall (Antrag auf Wiedererwägung des Kantonsratesbeschlusses vom 21. Oktober 2009)


item_title: Kantonsratsbeschluss über Verpflichtungskredit für den Kauf der KV Schulhausanlage und Mieteigentumanteils Dreifach-Turnhalle


item_title: Motion M 11/07: Revision der Strassenverordnung, Notwendigkeit Nutzungsplanungen


item_title: Reinacherstrasse, Abschnitt Liegenschaft Nr. 150 bis Einmündung Giornicostrasse, Umgestaltung der Allmend, Planfestsetzungsbeschluss


item_title: Vertrag zwischen dem Kanton Basel-Stadt und der Helsana Versicherungen AG et al., der Sanitas Grundversicherungen AG et al. sowie der KPT Krankenkasse AG et al. betreffend Vergütung von schulärztlichen Impfungen für Schulkinder durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt gemäss Art. 12a KLV vom 23. Dezember 2015

item_category: GD


item_title: Einführung des Labels GRÜNSTADT SCHWEIZ


item_title: Interpellation I 1/22: Mindestbesteuerung von Grosskonzernen im Kanton Schwyz


item_title: Postulat P 10/21: Besteuerung von Solarstrom nach dem Nettoprinzip


item_title: Postulat P 12/21: Mangelhafte Seeregulierung optimieren


item_title: Swisslos-Fonds-Beitrag: Sammelantrag


item_title: Rechenschaftsbericht 2023 der kantonalen Gerichte


item_title: Rahmenvertrag öffentliche Beleuchtung, Neu- und Ersatzinvestitionen sowie Betrieb und Instandhaltung durch die Industriellen Betrieben Interlaken


item_title: Interpellation I 20/07: Fachlehrpersonen an der Schwyzer Volksschule


item_title: Postulat P 22/07: Hauptstrasse Nr. 371, Goldau - Sattel, Entschärfung Hänitobel-Rank


item_title: Geheime Wahl des Landammanns und des Landesstatthalters für zwei Jahre


item_title: Anzug Patrizia Bernasconi und Andreas Zappalà zur zeitgemässen paritätischen Vertretung in der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten

item_category: PD


item_title: Steuergesetz: Umsetzung des Bundesgesetzes über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung von drei Leistungsaufträgen und Globalbudgets 2010


item_title: Schulrat der Primarstufe Thierstein; Mutation

item_category: ED


item_title: Kantonsratsbeschluss betreffend Genehmigung der Leistungsaufträge und Globalbudgets 2014 und Voranschlag 2014


item_title: Postulat P 19/09: Zurückstufung der Tätigkeiten der Schweizerischen Steuerkonferenz


item_title: Interpellation I 25/09: Wird der Kanton Schwyz von der Bahn 2030 abgehängt?


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Initiative "Polizeistunde soll fallen"


item_title: Kantonsratsbeschluss über einen Investitionsbeitrag an die SOB für Oberbauerneuerung Wädenswil Burghalden und Betriebsgebäude Samstagern und die Beschaffung eines Fahrleitungsfahrzeugs


item_title: Postulat P 6/23: Alternative Ideen für ÖV und Langsamverkehr in March und Höfe


item_title: Interpellation I 15/23: Förderung von privaten Ladestationen für E-Fahrzeuge


item_title: Interpellation I 14/23: Auswirkungen von STAF und Ergänzungssteuer auf die Finanzen im Kanton Schwyz?


item_title: Postulat P 4/23: Für einen aktualisierten Überblick über die ärztliche Versorgung im Kanton


item_title: Interpellation I 8/23: Öffentliche Verwaltung - hohe Löhne als Wettbewerbsnachteil für die Privatwirtschaft?


item_title: Motion M 4/23: Sprachliche Gleichstellung in amtlichen Veröffentlichungen


item_title: Swisslos-Fonds-Beitrag: Depot Basel Ausstellungsprojekte «Superprojekt» und «Lokale Wanderformate»


item_title: Postulat P 1/24: Einführung eines Amtes für Statistik prüfen – Statistik schafft Wissen


item_title: Schwyzer Kantonalbank (Bericht und Antrag der Aufsichtskommission): a. Genehmigung Jahresbericht sowie Nachhaltigkeitsbericht 2023; b. Genehmigung Antrag auf Gewinnverwendung; c. Genehmigung Jahresrechnung 2023; d. Entlastung Bankorgane für das Jahr 2023.


item_title: Genehmigung des Jahresberichts und -rechnung 2015 der BKB


item_title: Sanierung und Umgestaltung des Knotens Postplatz Ibach, Schwyz (Hauptstrasse Nr. 8)


item_title: Swisslos-Fonds-Beitrag: Verein Tagamuda Filmprogramm «De l'aube – Fajr»


item_title: Änderung des Sitzungsgeld- und Entschädigungsreglements


body_key: VS

item_title: Postulat Claudia Alpiger, PS/GC, Nicolas Bonvin, Le Centre, Rafael Welschen, Die Mitte Oberwallis, und François Quennoz, UDC: Verzicht auf Auflösungssitzung Verfassungsrat 2024.06.123

item_category: Postulat


item_title: Interpellation I 15/13: Verkehrsplanung auf fremdem Kantonsgebiet


item_title: 42 Bürgeraufnahmen (26 Gesuche) nach § 17 BüRG in das Bürgerrecht der Stadt Basel


item_title: Interpellation I 20/13: Können die KESB ihre Aufgaben erfüllen


item_title: Ersatzwahlen a. Rechts- und Justizkommission (1 Mitglied) b. Staatswirtschaftskommission (1 Mitglied)


item_title: Postulat P 19/10: Fahrende im Kanton Schwyz


item_title: Erwahrung der Ersatzwahl und Inpflichtnahme der Ersatzwahl von Kantonsrat Beat Kälin, Bezirk Einsiedeln


item_title: Schweiz-Strategie des Landes Baden-Württemberg: Stellungnahme der NWRK


item_title: NWRK-Positionsbezug zu den Gesetzesentwürfen zur Steuerung der Zuwanderung bzw. Umsetzung von Art. 121a BV


item_title: Referenztarife für ausserkantonale nicht medizinisch indizierte Behandlungen von Versicherten des Kantons Basel-Stadt (Art. 41 Abs. 1bis KVG); Tariffestsetzung


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2015 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Schenkungsantrag IWB: Historischer Brunnen Rütimeyer-Platz


item_title: Interpellation I 18/24: Bahnhof Pfäffikon SZ: ungenügender Ausbaustandard


item_title: Prüfbericht der Interkantonalen Fachhochschulkommission zum Jahresbericht 2023 der Fachhochschule Zentralschweiz (FHZ)


item_title: Geheime Wahl eines vollamtlichen Mitglieds des Verwaltungsgerichtes für die restliche Amtsdauer 2024–2028 (falls der bisherige Vizepräsident zum Verwaltungsgerichtspräsidenten gewählt werden sollte)


item_title: Motion M 10/24: Grundstückgewinnsteuer modernisieren!


item_title: Bericht zu Postulat P 3/22: Prävention von sexueller Gewalt an Kindern im Kanton Schwyz


item_title: Postulat P 5/07: Beteiligung des Staatspersonals an NBU-Prämien; Postulatsbericht


item_title: Postulat Magali Di Marco, Les Vert.e.s, Amandine Rey, Les Vert.e.s, David Crettenand, PLR/FDP, et Jérôme Desmeules, UDC : Empreinte numérique: pour un Valais pionnier en numérique durable et éthique 2021.12.524


item_title: Schwyzer Kantonalbank (Bericht und Antrag der Aufsichtskommission) a. Genehmigung Jahresbericht 2019; b. Genehmigung Antrag auf Gewinnverwendung; c. Genehmigung Jahresrechnung 2019.


item_title: Kantonale Verordnung zum Bundesgesetz über Rohrleitungsanlagen zur Beförderung Brenn- oder Treibstoffe


item_title: Motion M 12/08: Mehr Handlungsspielraum privater Sicherheitsdienst


item_title: Wahl eines vollamtlichen Mitglieds des Kantonsgerichtes für die restliche Amtsdauer 2012-2016 (geheime Wahl)


item_title: Interpellation I 12/10: Höfner Verkehrsprojekte


item_title: Ausgabenbewilligung Hochstrasse – Abbruch Immobilie Einwohnergemeinde Stadt Basel – Neugestaltung Grün- und Freiraum


item_title: Geschäftsbericht 2012 der Kantonalbank a) Genehmigung des Jahresberichtes b) Genehmigung des Antrages auf Gewinnverwendung c) Genehmigung der Jahresrechnung d) Entlastung der Bankorgane


item_title: Interpellation I 11/08: Submissionsrecht - wird der Spielraum zugunsten der ansässigen Unternehmen voll ausgeschöpft


item_title: Postulat P 3/23: Zwängereien verhindern, Volkswillen stärken - Anpassung der Bestimmungen über die Initiative im Gemeindeorganisationsgesetz


item_title: Postulat P 11/23: Kohlenstoffspeicher im Kanton Schwyz


item_title: Einzelinitiative EI 1/23: Höhere Steuerabzüge für Krankenkassenprämien


item_title: Postulat P 9/23: Aufbau einer zentralen Cyber-Abwehrorganisation


item_title: Neues Mitglied des Kantonsrates: Adrian Imhof, Arth


item_title: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend grenzüberschreitende Zusammenarbeit


item_title: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wieviele Schüler wurden in Basel ausgeschlossen


item_title: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend was darf man alles auf den Wahlzettel schreiben


item_title: Schriftliche Anfrage Brigitta Gerber betreffend Projektion des Zahlenmaterials zu Voten, im speziellen zum Einzelvotum der Anzugstellerin im Zusammenhang mit der Subvention der Stadtbibliothek der GGG


item_title: Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Defibrillatoren


item_title: Sanierung und Erweiterung Aula Alpenstrasse, Verzicht auf Weiterbearbeitung der Gesamtplanung


item_title: Ertrag der Christoph Merian Stiftung (CMS), Anteil der Einwohnergemeinde; Beitrag an die Stiftung Basler Papiermühle


item_title: Motion M 5/12: Faire Kündigungsbestimmungen


item_title: Interpellation I 3/15: Starker Franken als Herausforderung


item_title: Interpellation I 22/18: Steuerkraft-Steigerung-Freienbach


item_title: Kantonsratsbeschluss über eine Ausgabenbewilligung für die Projektierung des Verwaltungsstandortes Biberbrugg


item_title: Interpellation I 20/14: Case Management Berufsbildung CMBB, wo sind die Fälle jetzt


item_title: Bericht über die Integrierte Sonderschulung: Postulatsbericht P 4/12


item_title: Interpellation I 18/18: Chaltenbodenrank: Gefahrenstellen im kantonalen Radnetz endlich entschärfen!


item_title: Ersatzwahl eines Mitglieds der Staatswirtschaftskommission


item_title: Stiftungsrat Weg der Schweiz; Vertretung des Kantons Basel-Stadt


item_title: Arbeitszeitverkürzung für das Kantonspersonal Basel-Stadt


item_title: Interpellation I 42/19: Sind die Steuerwerte der Liegenschaftsschätzungen noch aktuell?


item_title: Motion M 2/20: Subsidiaritätsprinzip bei der Festlegung der Abfallgebühren


item_title: Badweglein, Blotzheimerstrasse bis Bachgraben-Promenade, Umgestaltung der Allmend, Änderung des Linien- und Erschliessungsplans, Planfestsetzungsbeschluss


item_title: Postulat P 1/20: Tausch des Gwatt- mit dem Steinfabrikareal für einen besseren Standort der KSA in Pfäffikon


item_title: Staatliche Kommission der Freizeitgärten; Mutation


item_title: Motion M 6/20: Für einen fairen Nachteilsausgleich im Rahmen der Konzessionserneuerung Etzelwerk


item_title: Postulat P 18/19: Änderung Bewilligungsverfahren für Luft-Wasser-Wärmepumpen


item_title: Postulat P 19/19: Deponieplanung im Kanton Schwyz


item_title: Postulat P 2/20: Ist die kantonale Behinderten Politik für den Kantonsrat eine "Blackbox"?


item_title: Postulat P 13/19: Die Potenziale von Suffizienz-Strategien nutzen


item_title: Postulat P 16/19: Umsetzung Gesamtverkehrsstrategie


item_title: Bericht über die kantonale Energiestrategie 2013-2020


item_title: Vereidigung von Kantonsratsmitgliedern, die am 24. Juni 2020 nicht an der Vereidigung teilnehmen konnten


item_title: Erwahrung der Ersatzwahl und Inpflichtnahme von zwei Mitgliedern des Kantonsrates aus dem Bezirk Küssnacht


item_title: Postulat P 19/09: Neuordnung Finanzkontrolle


item_title: Bestellung einer Kommission zur Vorberatung eines Gebührengesetzes


item_title: Ratschlag und Bericht zur Änderung des Personalgesetzes vom 17. November 1999; Einschub eines neuen § 16a Personalgesetz (Verjährung von Ansprüchen aus dem öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnis)


item_title: Festlegung des Wirksamkeitstermins für die Schulgesetzänderung vom 19. Mai 2010 für § 67a betreffend die Unterrichtslektionen und § 75 Abs. 3 betreffend einer Neuformulierung einer Delegationsnorm


item_title: Sporthalle Schachen, Variantenwahl; Projektierungszusatzkredit

item_category: Botschaften


item_title: Ratschlag zu einem neuen Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG)


item_title: Swisslos-Fonds-Beitrag: IGNM Internationale Gesellschaft für Neue Musik Konzerte «Words & Music», «UmeDuo» und «Scapegoat


item_title: Swisslos-Fonds-Beitrag: OK Em Bebbi sy Jazz «Em Bebbi sy Jazz 2016»


item_title: Ratschlag betreffend Berichterstattung 2015 der Universität zum Leistungsauftrag / Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Swisslos-Fonds-Beitrag: Stiftung Culturescapes Festival: «Culturescapes 2017 – Griechenland»


item_title: Steuerpolitische Vorstösse: Motion M 5/16, Motion M 1/17, Postulat P 4/17


item_title: Gesetz über Inkassohilfe und Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen


item_title: Revision des Gefahrgutrechts; Anhörung


item_title: Motion M 12/20: Zeitlich befristeter Bonus bei der Motorfahrzeugsteuer für Elektrofahrzeuge Motion M 15/20: Einführung einer gesonderten Motorfahrzeugsteuer für Elektrofahrzeuge


item_title: Interpellation I 20/20: Mehr Fahrzeuge mit nachhaltigen Antriebskonzepten für den Kanton Schwyz?


item_title: Bericht über die Zukunft der Lehrerbildung im Kanton Schwyz


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an Personen ausländischer Nationalität im Oktober 2015


item_title: Motion M 3/17: Faire und ausgewogene Information an die Stimmbürger bei Initiativ- und Referendumsbegehren


item_title: Postulat P 7/07 und Postulat P 10/07: Gewaltprävention Jugend und Polizei, Postulatsbericht


item_title: Motion M 13/09: Autonomer Nachvollzug von HarmoS im Kanton Schwyz


item_title: Interpellation I 12/09: Verliert die Obermarch den S2-Stundentakt


item_title: Postulat P 3/15: NFA-Gerechtigkeit bei Grundstück und Vermögenswerten der Kantone


item_title: Interpellation P 2/17: Willerzellerviadukt - Opfer der Verhandlungspolitik


item_title: Interpellation I 25/20: Anpassung der Sozialhilfeverordnung – Nutzen die Gemeinden die zusätzlichen Sanktionsmittel bei der Sozialhilfe?


item_title: Postulat P 11/20: Mehr Sicherheit für Fuss- und Veloverkehr auf der Zugerstrasse von Arth nach Walchwil


item_title: Schlussberichterstattung zum Projekt „Ergänzende Hilfen zur Erziehung"


item_title: Interpellation I 2/21: Gewerbeverband und China


item_title: Interpellation I 3/24: Blockchain-Freundlicher Kanton Schwyz


item_title: Motion M 17/23: Stärkung der 3. Oberstufe


item_title: Postulat P 17/23: Antrag zur Finanzierung von gemeinwirtschaftlichen Leistungen für die Vorhalteleistung im Notfall für die drei Schwyzer Spitäler


item_title: Swisslos-Fonds-Beitrag: Komitee Offizielle Basler Bundesfeier auf dem Bruderholz Offizielle Bundesfeier auf dem Bruderholz 2016


item_title: Ratschlag zum Anzug Patrizia Bernasconi und Andreas Zappalà zur zeitgemässen paritätischen Vertretung in der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten


item_title: Ratschlag Aufzonung Geviert Nonnenweg, Pilgerstrasse, Missionsstrasse, Hegenheimerstrasse; Aufhebung Bebauungsplan Nr. 52


item_title: Klybeckstrasse, Liegenschaft Feldbergstrasse Nr. 47 Änderung der Strassenlinie, Planfestsetzungsbeschluss


item_title: Wahl des Kantonsratspräsidenten für ein Jahr (offene Wahl)


item_title: Vereidigung der Mitglieder des Kantonsrates und des Regierungsrates in der Pfarrkirche St. Martin, Schwyz; Abnahme des Handgelübdes im Rathaus


item_title: Postulat P 10/17: Senkung der Motorfahrzeugabgaben


item_title: Interpellation I 10/16: Chance verpasst bei der Revision des Energiegesetzes


item_title: Volksschulgesetz - Kostenbeteiligung an der Volksschule


item_title: Interpellation I 14/17: Sicherstellung Neat Zulaufstrecken für Bahnausbau 2030-2035


item_title: Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechts- und Justizkommission


item_title: Interpellation I 19/17: Stand und Weiterführung der integrativen Brückenangebote


item_title: Kantonsratsbeschluss betreffend Kündigung der Vereinbarung interkantonale Zusammenarbeit überregionale Kultureinrichtungen


item_title: Generalversammlung der Basler Personenschifffahrt (BPG) am 26. Mai 2016; Vertretung der Aktienstimmen des Kantons


item_title: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie wird die Basler Regierung zur Rechenschaft gezwungen


item_title: Interpellation Claudia Alpiger, PS/GC, Pauline Crettol, PS/GC, Clément Borgeaud, PS/GC, et Robert Burri, PS/GC : Construction de logements d'utilité publique en Valais: évaluation de la situation 2023.11.405

item_category: Interpellation


item_title: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Mitbestimmen in Basel


item_title: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Protest!


item_title: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend die Wähler von morgen, das sind unsere Kinder


item_title: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend sich Gehör verschaffen in Basel


item_title: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Wahltag vom 23. Oktober 2016 in Basel


item_title: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Wahlaushang am Basler Rathaus


item_title: Interpellation I 7/09: Unrechtmässige Erhebung der Mehrwertsteuer auf Erschliessungsbeiträge


item_title: Wahl des Präsidiums und eines Mitglieds der Kommission für Raumplanung, Umwelt und Verkehr


item_title: Interpellation I 4/09: Ankurbelung der Bauwirtschaft in Randregionen und Verbesserung der Wohnverhältnisse


item_title: Kantonsratsbeschluss über einen Verpflichtungskredit für Planung Zubringer Wilenstrasse-Fällmistunnel


item_title: Umsetzung Massnahmenplan 2011 a) Kantonsratsbeschluss betreffend Ausgabenbremse und Aufwandbegrenzung b) Kantonsratsbeschluss betreffend die Anpassung der Aufgaben- und Lastenverteilung


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erteilung des Bürgerrechts an Schweizer Bürger im Mai 2013


item_title: Wahl des Vizepräsidenten und von zwei Stimmenzählern und eines Ersatzstimmenzählers des Kantonsrates für ein Jahr (offene Wahl)


item_title: Interpellation I 22/08: Sicherung von Wachstum und Beschäftigung


item_title: Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Familienzulagen


item_title: Motion M 13/14: Festlegung der Richtzahlen für Klassengrössen


item_title: Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend gut einsehbare Hinweise auf Bezugsmöglichkeiten von Parkkarten an Billettautomaten bei Parkierungsfeldern


item_title: Interpellation Nr. 58 Lorenz Nägelin betreffend Haltung des Regierungsrates zur Volksinitiative „für ein bedingungsloses Grundeinkommen“; schriftliche Beantwortung


item_title: Rücktritt von Heidi Mück als Mitglied des Grossen Rates per 31. Mai 2016


item_title: Ertrag der Christoph Merian Stiftung (CMS), Anteil der Einwohnergemeinde; Beiträge an das Basler Stadtbuch


item_title: Ertrag der Christoph Merian Stiftung (CMS), Anteil der Einwohnergemeinde: Beitrag an den Verein Stellwerk Basel


item_title: Motion M 4/21: Aktives Stimm- und Wahlrecht ab 16 Jahren


item_title: Aktualisierung der Weisungen betreffend Erleichterungen für Personen in der beruflichen Grundbildung; Konsultation


item_title: Postulat P 4/21: Kantonale Strategie für Photovoltaikanlagen


item_title: Auftragserweiterung der Fachstelle Erwachsenenbildung


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2015


item_title: Volksinitiative «Für eine faire Mittelschulfinanzierung» mit Gegenvorschlag


item_title: Volksinitiative «Für eine dezentrale Mittelschullandschaft» mit Gegenvorschlag


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Interpellation I 4/11: Steuerliche Behandlung von Baurechtszinsen


item_title: Postulat P 16/14: Prüfung kantonale Gebäudeversicherung


item_title: 31 Bürgeraufnahmen (19 Gesuche) nach § 17 BüRG in das Bürgerrecht der Stadt Basel


item_title: Interpellation I 19/14: Welche kantonalen Aufgaben können an die Bezirke und Gemeinden zurückgegeben werden


item_title: Interpellation I 1/11: Anwesenheit von illegal anwesenden Ausländern


item_title: Interpellation I 10/15: SNB-Gewinnausschüttung und Beteiligung


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Zustimmung zur Aufhebung des PHZ-Konkordats


item_title: Interpellation I 3/11: Videoüberwachungskameras online - Datenschutz oder Täterschutz


item_title: Wahl einer vorberatenden Kommission für das Archivgesetz


item_title: Motion M 20/09: Lohnwirksame Personalbeurteilung


item_title: Swisslos-Fonds-Beitrag: Die Helmut Förnbacher Theater Company «Der Diener zweier Herren» von Carlo Goldoni


item_title: Swisslos-Fonds-Beitrag: Sandra Knecht Infrastruktur: Erweiterung des Kunst-Gastronomieprojekts «Chnächt»


item_title: Wahl von sechs Richterinnen/Richtern des Jugendgerichts für die Amtsperiode 2016 - 2021


item_title: Interpellation Nr. 55 Sarah Wyss betreffend Fehlplanung beim Erziehungsdepartement: Welche Konsequenzen werden gezogen; schriftliche Beanwortung


item_title: Interpellation Nr. 60 Otto Schmid betreffend Verwendung von Swisslos-Fonds-Gelder; schriftliche Beantwortung


item_title: Interpellation I 4/21: Steuer-Attraktivität der Gemeinden durch verursachergerechte NFA-Beteiligung steigern


item_title: Interpellation I 5/21: Wertschätzung des Gesundheitspersonals


item_title: Interpellation I 1/21: Was bedeutet moderates Bevölkerungswachstum und wo steuert der Kanton Schwyz hin?


item_title: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2015 / Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Interpellation I 11/22: Objektförderung im Kulturbereich: Nun auch im Kanton Schwyz möglich?


item_title: Kantonsratsbeschluss über das Grundangebot des regionalen öffentlichen Verkehrs für den Zeitraum 2024–2027


item_title: Interpellation I 14/22: Phosphor-Recycling


item_title: Interpellation Nr. 63 Beatrice Messerli betreffend Einteilung der Schülerlnnen der JuFa, schriftliche Beantwortung


item_title: Interpellation I 19/24: Clankriminalität, Ausbeutung und Menschenhandel: Kontrolliert der Kanton Schwyz?


item_title: Prüfbericht der Interkantonalen Geschäftsprüfungskommission zum Jahresbericht 2023 des Laboratoriums der Urkantone (LDU)


item_title: Geheime Wahl eines nebenamtlichen Mitglieds des Strafgerichts für die restliche Amtsdauer 2024-2028


item_title: Interpellation I 13/24: Erhöhte Delinquenz von Migranten aus Problemländern


item_title: Motion M 11/14: Verkaufsverbot von invasiven Pflanzen


item_title: Postulat P 12/14: Reorganisation Amt für Informatik und Anpassung Grundauftrag


item_title: Ersatzwahl eines Mitglieds der Kommission für Raumplanung, Umwelt und Verkehr


item_title: Interpellation Nr. 64 Heidi Mück betreffend Streichung der „Happy Hour“ im Kunstmuseum Basel


item_title: Interpellation Nr. 65 Tonja Zürcher betreffend „Hafenstadt-Befragung 2015" Klybeck und Kleinhüningen


item_title: Interpellation Nr. 67 Felix W. Eymann betreffend irreführendes Schreiben an die Einwohnerinnen und Einwohner zum Thema Trinkwasserversorgung; schriftliche Beantwortung


item_title: Interpellation Nr. 69 Kerstin Wenk betreffend Uber als Arbeitgeber


item_title: Interpellation Nr. 70 Eric Weber betreffend 450 Wahlhelfer für Eric Weber, ist das erlaubt?


item_title: Interpellation Nr. 71 Alexander Gröflin betreffend Verstösse gegen das Betäubungsmittelgesetz


item_title: Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Optimierung der Verkehrssicherheit bei der Weilstrasse


item_title: Verhandlungsmandat für den Staatsbeitrag an die Musik-Akademie Basel (Nicht-Hochschulteil) für die Leistungsperiode 2017 bis 2020


item_title: Interpellation I 12/22: Careleaver:innen


item_title: Auftrag Oliver Hohl und Mitunterzeichnende zur Schaffung eines WSC-Gesetzes; Bericht


item_title: Teilrevision des Gesundheitsgesetzes: Anpassung der Regelung der Ersatzabgabe im Notfalldienst


item_title: Postulat P 6/22: Regionale Zusammenarbeit fördern – Gemeinden stärken – Kosten sparen


item_title: Interpellation I 16/22: Mehrwertabgabe auf Ein-, Um- und Aufzonungen bundesrechtskonform im Kanton Schwyz einführen


item_title: Postulat P 2/22: Sofortmassnahmen zur Reduktion der Abhängigkeit von Öl und Gas


item_title: Motion M 9/24: Fortschritt im Bildungswesen: Erziehungsrat aufheben


item_title: Teilrevision des kantonalen Energiegesetzes


item_title: Postulat P 10/08: Zu viel Luxus bei Bauprojekten


item_title: Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Personen im Juni 2019


item_title: Schwyzer Kantonalbank a) Genehmigung Jahresbericht 2013 b) Genehmigung Antrag auf Gewinnverwendung c) Genehmigung Jahresrechnung 2013 d) Entlastung Bankorgane


item_title: Motion M 8/13: Abschaffung der Abteilung Schulevaluation


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich, Hochschulkonkordat


item_title: Postulat P 14/08: Massnahmen zur Erreichung der gesetzlichen Haushaltsstrategie - Wahrung Steuerattraktivität


item_title: Ausgabenbewilligung für das Gebäudeprogramm 2025–2028


item_title: Motion M 5/24: Bezahlkarte für Asylbewerber


item_title: Anzug Dieter Werthemann und Konsorten betreffend effizientere Nutzung von bisher ungenutztem Parkpotential


item_title: Teilrevision Personal- und Besoldungsgesetz für die Lehrpersonen an der Volksschule: Besoldung Kindergartenlehrpersonen


item_title: Rücktritt als Präsident der Baurekurskommission


item_title: Änderung des Zivilgesetzbuches (Erbrecht); Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens


item_title: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2015


item_title: Jury Basler Sozialpreis; Mutation


item_title: Verordnung des EDI über die Festsetzung des Beitrags für die allgemeine Krankheitsverhütung; Vernehmlassung


item_title: Interdepartementale Strategiegruppe Integration - Neubesetzung und Aufgabenheft


item_title: 16 Bürgeraufnahmen (acht Gesuche) nach § 17 BüRG in das Bürgerrecht der Stadt Basel