item_title: Motion Nussbaum Adrian und Mit. über die Wiedererlangung des finanziellen Gleichgewichts einer massvollen Justierung der Steuerstrategie / Finanzdepartement


body_key: LU

item_title: Postulat Wolanin Jim und Mit. über die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes zum Flussschwimmen an der Reuss / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement

item_category: voting


body_key: VS

item_title: Postulat pour plus de compétences pour les organes dirigeants de l'hôpital du Valais

item_language: fr


item_title: Postulat pour des hôpitaux solides avec une culture hospitalière prononcée au RSV


item_title: Postulat Zurbriggen Roger und Mit. über die Entschärfung gefährlicher Verkehrsstellen, die durch die Verkehrsnormen nicht erfasst werden / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat Müller Guido und Mit. über die Sistierung von Zahlungserinnerungen durch die Dienststelle Steuern / Finanzdepartement


item_title: Anfrage Grueter Thomas und Mit. über die Auswirkungen der Trinkwasserinitiative auf die Luzerner Landwirtschaft / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Motion Dickerhof Urs und Mit. über einen Planungsbericht zur finanziellen Breitensportförderung im Kanton Luzern / Gesundheits- und Sozialdepartement


body_key: BS

item_title: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2022 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2023

item_category: GD

item_language: de


item_title: Neue gesetzliche Grundlagen für den Einsatz von Mehrweggeschirr

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Siedlungspolitische Optimierung der Platzierung von IWB-Trafostationen


item_title: BVB ist ein ÖV- und kein Bauunternehmen


item_title: Kantonale Volksinitiative "KJP-Klinik im Zentrum von Basel"

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Neubewertung der Liegenschaften für selbstgenutztes Wohneigentum

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: GeneralistInnen für die Primarschule


item_title: Steuersenkung zu Gunsten des Mittelstandes


item_title: Postulat Kurer Gabriela und Mit. über einen Bericht über das Ausmass und die Berücksichtigung von Gesuchen ausserhalb der eigentlichen Härtefälle / Finanzdepartement


item_title: Anfrage Candan Hasan und Mit. über den Herbizidboom auf den Alpweiden / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Weiterführung der Zusammenarbeit des Kantons Basel-Stadt mit der Gehörlosen- und Sprachheilschule Riehen (GSR)


body_key: SG

item_title: Integrationskurse für einbürgerunswillige ausländische Staatsanghörige


item_title: Postulat Schurtenberger Helen und Mit. über die Erhaltung und den volkswirtschaftlichen Nutzen von Kindertageseinrichtungen / Gesundheits- und Sozialdepartement i. V. mit Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen vom 21. April 1994 (Wahlgesetz)


item_title: Postulat Meyer Jörg und Mit. über den Umzug der Departementsleitung und -stäbe in das zentrale Verwaltungsgebäude / Finanzdepartement


item_title: Projet de budget 2023: Général, pouvoir législatif, pouvoir exécutif, pouvoir judiciaire, Présidence

item_category: Autres objets parlementaires


item_title: Abrechnung über den Sonderkredit für die Änderung der Kantonsstrasse K 10 im Abschnitt Dorf, Gemeinde Entlebuch; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement

item_result: Zustimmung


item_title: Einzelinitiative Wimmer-Lötscher Marianne und Mit. über die Erweiterung der Gemeindeautonomie betreffend Vergabe des Stimm- und Wahlrechts auf kommunaler Ebene / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Motion Keller Daniel und Mit. über die Veröffentlichung der Standorte von stationären und semistationären Radaranlagen im Kanton Luzern / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Umwandlung der Realkorporation Mehlsecken in eine öffentlich-rechtliche Genossenschaft; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend hat sich die Corona-Pandemie auf den Arbeitsalltag beim Regierungsrat ausgewirkt?

item_category: STK


item_title: Anfrage Moser Andreas und Mit. über das Positionspapier des Regierungsrates über Massnahmen zur Unterstützung der Luzerner Wirtschaft nach dem Höhepunkt der Coronakrise im Frühling 2020, verabschiedet am 9. Juni 2020 / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt vom 25. November 2008 (KVO, SG 834.410); Erweiterung der Liste ambulant durchzuführender Untersuchungen und Behandlungen («ambulant vor stationär» [AVOS]; Anhang 3) per 1. April 2022; Änderung


item_title: Angekündigte Neuausrichtung von Telebasel


item_title: Bankverein, schon wieder ein "1-zu-1-Ersatz"? (Gelernt aus den Planungspannen beim Centralbahnplatz, diesmal sauber aufgegleist?)


item_title: Einsetzung einer Spezialkommission des Grossen Rates zur Bearbeitung von Klimaschutz-Massnahmen unter Einbezug des Berichtes über die Folgen des Klimawandels im Kanton Basel-Stadt


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 3. Februar 2016, 15.00 Uhr


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Wahl eines Mitglieds der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (Nachfolge Sibel Arslan, GB)


item_title: Postulat Schwegler-Thürig Isabella und Mit. über die Unterstützung öffentlicher Verkehrsbetriebe infolge Corona-Lockdown / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Ratschlag Freiburgerstrasse, Abschnitt Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach (CH/D) für die Realisierung von verkehrstechnischen Anpassungen im Anschlussbereich Freiburgerstrasse/Hochbergerstrasse, den Umbau der Freiburgerstrasse zwischen Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach (CH/D) und des Einmündungbereichs Freiburgerstrasse/Neuhausstrasse für Verbesserungen zugunsten des MIV, des ÖV, des Velo- und Fussverkehrs und ökologische Aufwertung im Zuge der dringend anstehenden Erhaltungsmassnahmen


item_title: Verkehrssicherheit an der Hochbergerstrasse


item_title: "Für ein lebendiges Basel"


item_title: Angebotsverbot von Alkohol in Jugendzentren


item_title: Postulat Hartmann Armin und Mit. über über einen Marschhalt und eine Übergangsregelung zur Umsetzung der Rückzonungsstrategie / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Interpellation: Muslimisches Grabfeld - Sonderrechte für Muslime?


item_title: Postulat Schurtenberger Helen und Mit. über die Finanzierung der Folgekosten einer fehlenden Schutzmassnahme für Erwachsene, die nach dem Jugendstrafrecht verurteilt wurden / Gesundheits- und Sozialdepartement i. V. mit Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Postulat Sager Urban und Mit. über den Verzicht beziehungsweise über die Rückgängigmachung der Auslagerung der Reinigungsdienste bei den Regierungsgebäuden an der Bahnhofstrasse / Finanzdepartement


item_title: Postulat Agner Sara und Mit. über eine Strategieentwicklung zur Förderung von digitalen Lehrmitteln / Bildungs- und Kulturdepartement


item_title: Bericht des Ratsbüros zur Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Geschäftsordnung des Grossen Rates (AB). Anpassungen im Hinblick auf das Inkrafttreten des neuen Gerichtsorganisationsgesetzes per 1.7.2016


item_title: Interpellation: Unterstützung der Hochschule für Gestaltung und Kunst (HGK) durch die Stadt Luzern?


item_title: Sportanlage Schorenmatte - Instandsetzung der Anlage und Ersatzneubau der Garderoben; Ausgabenbewilligung


item_title: Ratschlag zum Anzug Patrizia Bernasconi und Andreas Zappalà zur zeitgemässen paritätischen Vertretung in der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition


item_title: Wahl der Mitglieder der PUK-GNW und Genehmigung des Pflichtenhefts


item_title: Berichterstattung 2015 der Universität zum Leistungsauftrag / Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Bundesgesetzvollzug im Kanton


item_title: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2015


item_title: Die Notwendigkeit eines Entwicklungsplans für den Bahnhof SBB


item_title: Postulat: Vermeidung der Schliessung des Kindergartens Steinhof


item_title: Bericht und Antrag: Gesamtplanung 2010-2014


item_title: "Für weitere Swisslos-Beiträge an das beliebte Openair-Kino auf dem Münsterplatz"


item_title: Vereinfachung der Wohnungssuche durch faire Praxis der Steuerverwaltung bezüglich Betreibungen


item_title: Aufbau eines flächendeckenden WiFi am EuroAirport


item_title: Lehrerweiterbildung in unterrichtsfreie Zeit legen - unnötige Betreuungsprobleme berufstätiger Eltern vermeiden


item_title: Anfrage Budmiger Marcel und Mit. über die wirtschaftspolitische Strategie zur Bewältigung der Corona-Krise / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Kantonsübergreifende Kooperationsmodelle im Spitalwesen


item_title: Sicherung der Stromversorgung – Ausbau der Wasserkraft im Kanton St.Gallen


item_title: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Video-Aufzeichnungen der Regierungsrats-Sitzung


item_title: Motion Schaller Riccarda und Mit. über die Kapitalerhöhung der Luzerner Kantonalbank bei gleichzeitiger Aufhebung der Staatsgarantie / Finanzdepartement


item_title: Postulat Zemp Gaudenz und Mit. über die Erhöhung der Handlungsfreiheit in besonderen und in ausserordentlichen Lagen / Justiz- und Sicherheitsdepartement i. V. mit Finanzdepartement


item_title: Postulat Meyer Jörg und Mit. über regionale Steuerämter / Finanzdepartement


item_title: Covid-19-Krisenbewältigung im Kanton Luzern; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Kenntnisnahme / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Planungsbericht Zukunft Mobilität im Kanton Luzern; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Kenntnisnahme / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Antrag zur Traktandenliste / Staatskanzlei


item_title: Die bilinguale Förderung (Lautsprache und Gebärdensprache) von gehörlosen und hörbehinderten Kindern im Frühförderungsbereich


item_title: Bereitstellung von Wohnungen für Menschen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt


item_title: Verbesserung der ungenügenden Mietzinsansätze der eidgenössischen Ergänzungsleistungen durch die kantonalen Beihilfen


item_title: Wertschöpfung der Universität Basel


item_title: Sexarbeiterinnen dank Selbstverwaltung


item_title: Nutzung von schulischen Sportanlagen (Sporthallen, Schwimmbäder, Aussenplätze) für den Vereins- und Breitensport während den Schulferien und ausserschulischen Zeiten


item_title: Aufwertung des Kasernenareals als Treffpunkt im Kleinbasel


item_title: Einarbeitungszuschüsse für qualifizierte über 50 Jahre alte Langzeitarbeitslose aus der Sozialhilfe


item_title: Aufwertung des Entenweihers für die Erholungsnutzung und als ornithologisches Schutzgebiet als Teil des Landschaftsparks Wiese


item_title: Mix Martial Arts (MMA)


item_title: Bewilligungspraxis für Motorfahrzeuge an Kundgebungen in der Innenstadt


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Postulat Keller Daniel und Mit. über ein Moratorium für die Bewilligung von Tempo-30-Strecken auf Hauptverkehrsachsen innerorts / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat Roth David und Mit. über eine ukrainische Partnerprovinz für Luzern / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: öV-Bericht 2023 bis 2026; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Kenntnisnahme / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Motion Hartmann Armin und Mit. über mehr Demokratie im Spannungsfeld von Gemeindeversammlung und Urnenabstimmung / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Sitzverteilung im Parlament an die Wahlbeteiligung koppeln


item_title: Postulat PLR/FDP, durch Damien Revaz: Für einen besseren Kundenschutz im Kontext der Ausübung von Risikoberufen 2022.06.261

item_category: Postulat


item_title: Postulat concernant la publicité des jugements


item_title: Petition "Änderung des Planungs- und Baugesetzes und des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege" / Staatskanzlei


item_title: Motion Ursprung Jasmin und Mit. über die Behandlung von Wohnungen, welche zur Erfüllung der Asylunterkunftsplätze gekündigt werden / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Postulat Hartmann Armin und Mit. über mehr Transparenz und den Einbezug der Gemeinden bei Verbundaufgaben / Finanzdepartement


item_title: Schriftliche Anfrage David Trachsel betreffend die Auswirkungen des indirekten Gegenentwurfs zur Gletscher-Initiative auf den Kanton

item_category: WSU


item_title: Durch Wahlen mitbestimmen - Wahlbeteiligung wieder erhöhen


item_title: Wer in der Politik mitreden und mitmachen will, braucht Informationen


item_title: Förderung von Open Government Data im Kanton Basel-Stadt


item_title: Schaffung von Wohnraum aufgrund der Verdichtung auf dem Roche-Areal


item_title: Parkkarten im Wettsteinquartier aufgrund der Arealentwicklung Roche und dem Messebetrieb der Messe Schweiz (MCH)


item_title: Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen


item_title: Job-Sharing bei Kaderstellen


item_title: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2015


item_title: Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2015 der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)


item_title: Nachtzugverbindungen ab Basel


item_title: Postulat Bärtschi Andreas und Mit. über die Schaffung einer Strategie für Grossveranstaltungen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Motion: Kapellbrückenbilder - Revision Hängeordnung


item_title: Bewilligungspraxis für Motorfahrzeuge an Kundgebungen in der Innenstadt


item_title: Kontaktmöglichkeiten mit den Abgeordneten


item_title: Anfrage Spring Laura und Mit. über die Umsetzung der Sanktionen gegen russische Oligarchen / Finanzdepartement


item_title: Anfrage Spring Laura und Mit. über die Rückführung von geflüchteten Personen nach Kroatien / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Evaluation und Teilrevision des Parlamentsrechts; Entwürfe Änderung der Geschäftsordnung des Kantonsrates und Änderung des Kantonsratsgesetzes - Änderung der Geschäftsordnung des Kantonsrates / Staatskanzlei


item_title: Postulat Nathalie Cretton, Les Vert.e.s und Emilie Dupuis, PS/GC: Lohndumping bei Bergbahnunternehmen 2022.06.217


item_title: Postulat Frey Monique und Mit. über Pflege, Erhalt und Ausbau von ökologisch wertvollem Lebensraum bei Strassenbegleitflächen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat Frey Monique und Mit. über die öffentliche Beschaffung: Anschaffung von Dieselfahrzeugen nur mit modernster Abgasreinigungstechnik / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Motion Brücker Urs und Mit. über die Revision des Sozialhilfegesetzes / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend kann der FC Basel vom Kanton gekauft werden - aktuelle Fragen zur Krise des FC Basels


item_title: Interpellation: Das Hotel Gütsch, eine moderne Festung im Wald?


item_title: Förderung von Open Government Data im Kanton Basel-Stadt


body_key: SH

item_title: Wahl der Revisionsstelle der Gebäudeversicherung

item_category: Traktanden 1. Sitzung


item_title: Aufwertung des Entenweihers für die Erholungsnutzung und als ornithologisches Schutzgebiet als Teil des Landschaftsparks Wiese


item_title: Teilzeit-Lehrstellen für Jugendliche und junge Erwachsene


item_title: Schaffung von Wohnraum aufgrund der Verdichtung auf dem Roche-Areal


item_title: Bericht und Vorschlag der Wahlvorbereitungskommission zur Wahl der Geschäftsleitung der Staatsanwaltschaft, Amtsdauer 2017-2022


item_title: Basler Grossratswahl vom 23. Oktober 2016


item_title: Postulat: Qualitativ gute Kopien auf die Spreuerbrücke


item_title: Optimierung der Verkehrssicherheit bei der Weilstrasse


item_title: Öffnung der Kornhausgasse und Cityring-Querung für Velos


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Job-Sharing bei Kaderstellen


item_title: Eintretensdebatte: Änderung des Gesetzes über die Ladenöffnung (erste Lesung)

item_category: Gesetze


item_title: Postulat Aron Pfammatter, Die Mitte Oberwallis, und Charlotte Salzmann-Briand, Die Mitte Oberwallis: Missbräuchlichen Baueinsprachen und -beschwerden die Zähne ziehen 2022.05.177


item_title: Flankierende Massnahmen während der Bauarbeiten Areal Roche


item_title: Neuwahlen des Kantonsrates und des Regierungsrates (erster Wahlgang); Entwürfe zweier Kantonsratsbeschlüsse über die Genehmigung - Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung der Neuwahl des Kantonsrates für die Amtsdauer 2015–2019 / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Motion Hartmann Armin und Mit. über die Anpassung der gesetzlichen Grundlagen im Bereich Feuerschutz / Eröffnet am: 08.09.2014 Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Motion Peyer Ludwig namens der CVP-Fraktion über eine Finanz- und Aufgabenreform für den Kanton Luzern / Eröffnet am: 01.12.2014 Finanzdepartement


item_title: Motion Peyer Ludwig namens der CVP-Fraktion über eine umgehende Revision des Steuergesetzes / Eröffnet am: 01.12.2014 Finanzdepartement


item_title: Coronavirus (Covid-19); Eidgenössisches Departement des Innern EDI; Anpassungen der Covid-19-Verordnung 3 und der Verordnung des EDI über die Meldung von Beobachtungen übertragbarer Krankheiten des Menschen; Vernehmlassung


item_title: Wertschöpfung der Universität Basel


item_title: Verbesserung der Sicherheit für Velofahrerinnen und Velofahrer in der Inneren Margarethenstrasse


item_title: Frauen und Männer in den späten Nachtstunden


item_title: Geordneter Machtwechsel im Kanton Basel-Stadt


item_title: Der Beteiligung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft am Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und der Infobest Palmrain für die Jahre 2017 bis 2019


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Stadt.Geschichte.Basel für die Jahre 2017 - 2024


item_title: Schaffung eines departementsübergreifenden Rechtsdienstes


item_title: Bewilligungspraxis für Motorfahrzeuge an Kundgebungen in der Innenstadt


item_title: Neue Basler Kantonsgeschichte


body_key: CHE

item_title: Überrissene Cheflöhne bei Bundesbetrieben


item_title: Grenzüberschreitende Kriminalität. Videoüberwachung für alle Tessiner Grenzübergänge


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


body_key: ZH

item_title: Bau und Koordination von nichtgebäudegebundenen Photovoltaikanlagen entlang von Nationalstrassen


item_title: Trennung von Gewerbe- und Wohngebiet


item_title: Basler Grossratswahl vom 23. Oktober 2016


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts aufgrund von Vergleichsmieten


item_title: Neuausrichtung der Zusammenarbeit mit dem FC BaseI


item_title: Entrée en matière:   Décision concernant l’octroi d’un crédit d’engagement pour la construction d’une centrale de chauffage et l’agrandissement du centre sportif St. Ursula à Brigue-Glis

item_category: Décisions


item_title: Postulat betreffend Entlastungsstrasse Visp


item_title: Postulat Freitag Charly und Mit. über die Ermöglichung von sinnvollen und rentablen Investitionen der öffentlichen Hand im Einklang mit der Schuldenbremse / Eröffnet am: 16.03.2015 Finanzdepartement


item_title: Postulat Kottmann Raphael und Mit. über die Beachtung der Kriterien der 2000-Watt- und der 1-Tonnen-CO2-Gesellschaft bei der Realisierung von Infrastrukturprojekten (insbesondere zur Wohnnutzung), bei denen der Kanton Luzern wesentlich beteiligt ist / Eröffnet am: 30.06.2014 Finanzdepartement i. V. mit Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat Lorenz Priska und Mit. über eine Entlastung der Familien bei der Umsetzung des Projekts Pegasus / Eröffnet am: 30.06.2014 Bildungs- und Kulturdepartement


item_title: Postulat Fässler Peter und Mit. über alternative öV-Modelle für schwach besiedelte Gebiete des Kantons Luzern / Eröffnet am: 27.01.2015 Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Nachtrag zum Gesetz über Arbeitslosenversicherung und Arbeitsvermittlung (siehe auch 22.07.02)


item_title: Nachtrag zum Gastwirtschaftsgesetz (siehe auch 22.07.02)


item_title: Neubestellung der Paritätischen Betriebskommission Motorfahrzeug-Prüfstation (MFP), Amtsperiode vom 1. April 2022 - 31. März 2026

item_category: JSD


item_title: Der Preispolitik für Gartenbäder


item_title: Psychiatrischer Behandlung von Asylbewerbern


item_title: Kompensation des Erwerbs von Teilen des Rosental-Areals nach Annahme der Bodeninitiative


item_title: Gleich lange Spiesse für das heimische Gewerbe


item_title: Die bilinguale Förderung (Lautsprache und Gebärdensprache) von gehörlosen und hörbehinderten Kindern im Frühförderungsbereich


item_title: Einführung einer Ausländermotion


item_title: Wahlabend vom 23. Oktober 2016


item_title: Konfliktpotential im St. Johanns-Park Süd


item_title: Zukunftslösungen für die Gewerbe- und Quartierentwicklung


item_title: Grossräte aus Riehen dürfen nicht über Sachen von der Stadt Basel abstimmen


item_title: Überarbeitung des Französischunterrichts und namentlich der Französischlehrmittel


item_title: Der Kanton und seine Bediensteten sind für den Bürger da - und nicht umgekehrt


item_title: Optimierung der Verkehrssicherheit bei der Weilstrasse


item_title: Interpellation betreffend die Eisenbahn-Bergstrecke Bern-Brig


item_title: Sitzverteilung im Parlament an die Wahlbeteiligung koppeln


item_title: Durch Wahlen mitbestimmen - Wahlbeteiligung wieder erhöhen


item_title: Motion Budmiger Marcel namens der SP-Fraktion, Bärtsch Korintha namens der Grünen Fraktion, Nussbaum Adrian namens der Mitte-Fraktion, Cozzio Mario namens der GLP-Fraktion, Dubach Georg namens der FDP-Fraktion, Lüthold Angela namens der SVP-Fraktion über eine Kantonsinitiative für den Durchgangsbahnhof Luzern / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Teilrevision Finanzausgleichsgesetz 2026; Entwurf Änderung des Gesetzes über den Finanzausgleich / Finanzdepartement


item_title: Postulat für flexiblere Einbürgerungen


item_title: Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Familienzulagen


item_title: Postulat Schuler Josef und Mit. über eine Meldepflicht bei Eingriffen in Drainagesysteme / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Zusatzkredit für die Realisierung eines Verwaltungsgebäudes am Seetalplatz, Luzern Nord; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Finanzdepartement


item_title: Motion Bucher Mario und Mit. über die Einführung von Debitkarten für Personen des Asylbereichs / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2025–2028; mit Entwurf Voranschlag 2025 - Kantonsratsbeschluss über den Voranschlag 2025 des Kantons Luzern / Finanzdepartement


item_title: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Rheinschiffe


item_title: Aufbau eines Velobahn-Netzes


item_title: Aussenmöblierung für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Ratschlag «Spiegelhof, Umbau und Instandsetzung (UMIS) sowie Neubau Einsatzzentrale, Spiegelgasse 6 - 12, 4051 Basel»; Ausgabenbewilligung für die Realisierung; Übertragung von einer Parzelle mit zugehörigem Gebäude vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


item_title: Einbezug von Teilen der Bevölkerung bei lebensbedrohlichen Herz-/Kreislaufnotfällen


item_title: Übernahme der St. Jakob-Arena durch den Kanton


item_title: Wohnungsknappheit bei Studierenden


item_title: Trennung von Gewerbe- und Wohngebiet


item_title: Wahlempfehlung von einem Mitglied der Etawatt


item_title: Schulwege, resp. der Erkenntnis, dass ein Fünftel der auf Schulwegen liegenden Strassenübergänge im Kanton Basel-Stadt erhöhte Gefahren für Schulkinder bergen


item_title: Interpellation betreffend Zeitplan für das Tourismusgesetz


item_title: Neuregelung des Bettelns im öffentlichen Raum; Entwurf Änderung des Übertretungsstrafgesetzes / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Centralbahnplatz: Eine neue Bushaltestelle


item_title: Zukunftslösungen für die Gewerbe- und Quartierentwicklung


item_title: Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2025–2028; mit Entwurf Voranschlag 2025 - Kantonsratsbeschluss über die Festsetzung des Steuerfusses für die Staatssteuern im Jahr 2025 / Finanzdepartement


item_title: Wer in der Politik mitreden und mitmachen will, braucht Informationen


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Frauenhaus beider Basel für die Jahre 2017 bis 2020


item_title: Modification de la loi d'application de la loi fédérale sur les allocations familiales


item_title: Nachtragskredite zum Voranschlag 2024; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Bewilligung / Finanzdepartement


item_title: Motion Frey Monique Mit. über eine Anpassung des Steuergesetzes / Finanzdepartement


item_title: Haben Studierende der Humanmedizin an der HSG einen gesicherten Zugang zu Praktikumsplätzen in der Ostschweiz?


item_title: Einführungsgesetz zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen aus dem Jahr 2019


item_title: Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend geschlechtsspezifische Prävention gegen physische Gewalt


item_title: Nachtzugverbindungen ab Basel


item_title: Geordneter Machtwechsel im Kanton Basel-Stadt


item_title: "Weg mit den Trottoirs" für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Schaffung einer zentralen Datenbank für Studien, Expertisen und Berichte der kantonalen Verwaltung


item_title: "Für Massnahmen gegen die Wohnungsnot"


item_title: Ratschlag "Areal Felix Platter"; Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Abweisung von Einsprachen sowie Widmung im Bereich Luzernerring, Burgfelderstrasse, Ensisheimerstrasse, Hegenheimerstrasse


item_title: Bericht zu den Ergebnissen der ersten Generellen Aufgabenüberprüfung für die Legislatur 2013-2017


item_title: Berichterstattung zur konsolidierten Jahresrechnung 2015


item_title: Ratschlag und Bericht zur Änderung des Personalgesetzes vom 17. November 1999; Einschub eines neuen § 16a Personalgesetz (Verjährung von Ansprüchen aus dem öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnis)


item_title: Gesetz über Publikationen im Kantonsblatt und über die Gesetzessammlung des Kantons Basel-Stadt (Publikationsgesetz)


item_title: Ratschlag Aufzonung Geviert Nonnenweg, Pilgerstrasse, Missionsstrasse, Hegenheimerstrasse; Aufhebung Bebauungsplan Nr. 52


item_title: Gebührenfreie WC-Anlagen in Basel-Stadt


item_title: Postulat Meyer Jörg und Mit. über die Einleitung eines breiten politischen Prozesses für eine nachhaltige und ausgewogene Finanzpolitik / Finanzdepartement


item_title: Jahresbericht 2016 - Teil I: Geschäftsbericht (B 76a) / Teil II: Jahresrechnung (B 76b) - Kantonsratsbeschluss über die Abschreibung von Motionen und Postulaten / Finanzdepartement


item_title: Jahresbericht 2016 - Teil I: Geschäftsbericht (B 76a) / Teil II: Jahresrechnung (B 76b) - Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Jahresberichtes 2016 / Finanzdepartement


item_title: Motion Fanaj Ylfete namens der SP-Fraktion über die sofortige Aussetzung der Schuldenbremse für den angepassten Voranschlag 2017 / Finanzdepartement


item_title: Massnahmen zur Verringerung der Wahrscheinlichkeit des budgetlosen Zustands; Entwurf Änderung des Steuergesetzes / Finanzdepartement


item_title: Anfrage Budmiger Marcel und Mit. über wie organisiert der Kanton Luzern die Mitwirkung zum Sachplan Verkehr? / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Anfrage Fanaj Ylfete und Mit. über das Vertrauen in die Finanzpolitik / Finanzdepartement


item_title: Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Bild vom Regierungsrat Basel-Stadt


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts


item_title: Nicht mehr als 50% Ausländer dürfen bei der Stadtgärtnerei arbeiten


item_title: Änderung des Gesetzes betreffend Steuerschulden auf Grund von amtlichen Einschätzungen


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Überprüfung von kriegerischen Einsätzen gegen Spitäler und andere Gesundheitseinrichtungendurch Streitkräfte von Ländern, in welche die Schweiz Rüstungsgüter exportiert


item_title: Innovation und Start-up Förderung


item_title: Anpassung des Eigenmietwertes


item_title: Korrektem Übergang von der Akutkrankheit mit Krankenkassendeckung zur Pflegebedürftigkeit mit reduzierter Kostendeckung


item_title: Solare Erwärmung des Badewassers in den Gartenbäder Eglisee und Bachgraben


item_title: Rechtzeitiger Bekanntgabe der Schul-Stundenpläne


item_title: Sicherheitskosten des Europa-League-Finales vom 18. Mai 2016


item_title: Die bilinguale Förderung von gehörlosen und hörbehinderten Kindern im Rahmen der Volksschule


item_title: Postulat pour mieux rouler à vélo que se faire rouler


item_title: Die bilinguale Förderung (Lautsprache und Gebärdensprache) von gehörlosen und hörbehinderten Kindern im Frühförderungsbereich


item_title: Ratschlag Internationale Bauausstellung IBA Basel 2020; Dritte Phase 2017-2021: Realisierung und Präsentation

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Übernahme der St. Jakob-Arena durch den Kanton


item_title: Postulat Arnold Robi und Mit. über die Sofortmassnahme „Stopp besoldeter Urlaube, Projekte und Arbeitsgruppen für die nächsten 12 Monate“ / Finanzdepartement


item_title: Postulat Lang Barbara und Mit. über die Änderung der WOST im Zusammenhang mit der Aufstockung der Französischlektionen an der 5. und 6. Primarstufe auf das Schuljahr 2017/18 / Bildungs- und Kulturdepartement


item_title: Neuer Kostenteiler Zweckverband Grosse Kulturbetriebe; Entwurf Änderung des Kulturförderungsgesetzes / Bildungs- und Kulturdepartement


item_title: Motion Bärtsch Korintha und Mit. über die Schaffung eines Fonds oder eines anderen geeigneten mehrjährigen Finanzierungsinstruments für das Energieförderprogramm / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Basler Grossratswahl vom 23. Oktober 2016


item_title: Einführung einer Ausländermotion


item_title: Wahlabend vom 23. Oktober 2016


item_title: Revision des Energiegesetzes vom 9. September 1998


item_title: Ratschlag für Umwidmungen Staatsliegenschaften 2016


item_title: Anständiger Parlamentarismus und netter Umgang mit allen


item_title: Mix Martial Arts (MMA)


item_title: Sicherheitskosten des Europa-League-Finales vom 18. Mai 2016


item_title: Der Preispolitik für Gartenbäder


item_title: Gleich lange Spiesse für das heimische Gewerbe


item_title: Korrektem Übergang von der Akutkrankheit mit Krankenkassendeckung zur Pflegebedürftigkeit mit reduzierter Kostendeckung


item_title: Härtefallmassnahmen für Luzerner Unternehmen – Verwendung der ersten Tranche der Bundesratsreserve und Erweiterung II; Entwürfe Dekrete über einen Sonderkredit sowie einen Zusatzkredit und Kantonsratsbeschluss über einen Nachtragskredit - Dekret über einen Sonderkredit / Finanzdepartement


item_title: Einbezug von Teilen der Bevölkerung bei lebensbedrohlichen Herz-/Kreislaufnotfällen


item_title: Postulat Wolanin Jim namens der Kommission Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit (GASK) über die durch das LUKS und die Lups zu erbringenden gemeinwirtschaftlichen Leistungen / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: VII. Nachtrag zum Gesetz über Referendum und Initiative (Erläuternder Bericht zu Abstimmungsvorlagen)


item_title: Ausfallentschädigungen im Kulturbereich aufgrund der Corona-Epidemie und Nachtragskredite zum Voranschlag 2021; Entwürfe Dekret über einen Sonderkredit (Kulturbereich) und Kantonsratsbeschluss über Nachtragskredite - Kantonsratsbeschluss / Finanzdepartement


item_title: Kantonale Massnahmen und Vorbereitung gegen Strommangellagen


item_title: Versand von Wahlinformationen durch den Kanton


item_title: Definitive Umsetzung der Lehrplan21-Ziele auch im Bereich Religion an der Volksschule


item_title: Beteiligungsstrategie 2022, Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Finanzdepartement


item_title: Motion Hauser Patrick und Mit. über die Errichtung eines Fonds zur Finanzierung der Massnahmen aus dem Klima- und Energiebericht / Finanzdepartement i. V. mit Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat Hauser Patrick und Mit. über die Umsetzung von Public Corporate Governance im Bereich des öffentlichen Verkehrs im Kanton Luzern / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: IV. Nachtrag zum Polizeigesetz (siehe auch 22.07.02)


item_title: Einheitliche Unternehmenssteuer in der Ostschweiz - für mehr Wachstum


item_title: Postulat Engler Pia und Mit. über wie kann die Sicherung der wirtschaftlichen Sozialhilfe in Zeiten der Corona-Krise gewährleistet werden / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Nachtragskredite zum Voranschlag 2020; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Bewilligung / Finanzdepartement


item_title: Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2021 – 2024; mit Entwurf des Voranschlags 2021 - Kantonsratsbeschluss über den Voranschlag 2021 des Kantons Luzern / Finanzdepartement


item_title: Verordnung zum Gesetz über die direkten Steuern (Steuerverordnung, StV) - Erhöhung des Bewertungseinschlags bei gesperrten Mitarbeiterbeteiligungen gemäss § 48 Abs. 2 StV; Teilrevision

item_category: FD


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts aufgrund von Vergleichsmieten


item_title: Schaffung von Sitzbänken in der Basler Innenstadt


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung


item_title: Ausgabenbericht "Staatsbeitrag an die Alzheimervereinigung beider Basel für die Jahre 2017 bis 2020"


item_title: Stand und Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung (NIS) 2010/2011; Jährliche Berichterstattung an den Grossen Rat gemäss § 19b Umweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS)


item_title: Postulat Setz Isenegger Melanie über Grundlagen erarbeiten für eine bessere Vereinbarkeit von politischer Arbeit und Familie / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Anfrage Berset Ursula und Mit. über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Durchführung des World Economic Forum (WEF) auf dem Bürgenstock auf den Kanton Luzern / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat: Das Volk soll mitreden - für einen Probe-Aushang der Schumacher-Bilder auf der Kapellbrücke


item_title: Motion Jung Gerda und Mit. über die Problemfelder «Schwelleneffekt» und «Heiratsstrafe» im Bereich Prämienverbilligung / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Teilrevision Gesundheitsgesetz mit Schwerpunkt Bewilligungswesen und Aufsicht; Entwurf Änderung des Gesundheitsgesetzes / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Postulat PS/GC, durch Blaise Carron, Patricia Constantin, Guillaume Sonnati und Valentin Aymon: Automatischer Ausgleich des teuerungsbedingten Kaufkraftverlustes 2022.06.284


item_title: Interpellation: Welche Auswirkungen hat die verlangsamte Aufstockung der Luzerner Polizei auf die Sicherheit in der Stadt Luzern?


item_title: Beschleunigung Ausbau Stromproduktion aus erneuerbarer Energie und Umsetzung von Klimamassnahmen; Entwurf Änderung des Planungs- und Baugesetzes / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Abwarthaus beim Brunnmattschulhaus


item_title: Einzelinitiativen über die Grund- und Notfallversorgung an den Spitalstandorten / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Wirkungen und Zielerreichung des Finanzausgleichs (Wirkungsbericht 2023); Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Kenntnisnahme / Finanzdepartement


item_title: Einzelinitiativen über die Grund- und Notfallversorgung an den Spitalstandorten / Staatskanzlei


item_title: Anfrage Spring Laura und Mit. über die unterirdische Unterbringung von geflüchteten Menschen / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Verkauf der Luzerner Höhenklinik Montana; Entwürfe Kantonsratsbeschluss über die Entwidmung der Grundstücke Nrn. 647 und 669, Grundbuch Crans-Montana Secteur Randogne und Änderung des Spitalgesetzes / Entwurf Kantonsratsbeschluss / Finanzdepartement

item_result: Ablehnung


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Finanzierung der Geriatrischen Klinik des Bürgerspitals St.Gallen (siehe auch 22.07.15)


item_title: Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend «Entwicklung der Sozialhilfekosten aufgrund Zuwanderung von Wirtschaftsmigranten in die Schweiz»


item_title: Postulat: Für einen Test eines Brennstoffzellen-Hybridbusses in Luzern


item_title: Zu erwartender Anstieg der Migrationszahlen an der Südgrenze der Schweiz


item_title: Angebotsverbot von Alkohol in Jugendzentren


item_title: Soziale Kosten des illegalen Cannabiskonsums


item_title: Postulat Steiner Bernhard und Mit. über die definitive Ausstattung der interdisziplinären Notfall- und Intensivpflegestation am LUKS-Standort Wolhusen / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Kulturwerkstatt Kaserne für die Jahre 2017-2020

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 14. und 15. Dezember 2016 (Budget)


item_title: Anfrage Hodel Thomas Alois und Mit. über die Bestrebungen des Kantons Luzern zur Flutung von Fruchtfolgeflächen im Wauwilermoos / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement i. V. mit Justiz- und Sicherheitsdepartement

item_category: voting


item_title: Postulat Pardini Gianluca und Mit. über die Zugänglichkeit des öffentlichen Verkehrs für alle Menschen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Motion Stutz Hans und Mit. über eine Änderung des Gesetzes über die Luzerner Polizei / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Coronavirus (Covid-19); Verordnung über zusätzliche Massnahmen des Kantons Basel-Stadt zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Verordnung zusätzliche Massnahmen)

item_category: GD


item_title: Ermächtigung des Regierungsrates zur Aufnahme von langfristigen Schulden auf dem Kapitalmarkt bis zum Betrag von 4'000'000'000 Franken


item_title: Radikalismus und Nutzung Software RA-PROF - Radicalisation Profiling


item_title: Drohende Schliessung der Hauptpost


item_title: Die Anpassung der Feriendauer an den Schulen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Einbezug von Teilen der Bevölkerung bei lebensbedrohlichen Herz-/Kreislaufnotfällen


item_title: Postulat: 800 attraktive Veloparkplätze für die Universität


item_title: Entgegennahme der neuen Geschäfte

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 7. Dezember 2016


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts


item_title: "Kein Durchgangsverkehr durch Riehener Wohnquartiere"

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Anstieg der Zahl der Migranten über die Mittelmeerroute


item_title: Zusammenarbeit des Grenzwachtkorps mit Italien


item_title: Angebotsverbot von Alkohol in Jugendzentren


item_title: Fahrplanverbesserungen der Regio-S-Bahn-Linie S6

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


body_key: LIE

item_title: Petition «Religionsgemeinschaftengesetz soll endlich in Kraft treten» vom 18. November 2024, eingereicht von Dr. Cyril Deicha, Vaduz

item_category: Aktuelle Stunde


item_title: Postulat Schuler Josef und Mit. über die Ausweitung des Tell-Passes auf die Region Seetal / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Helpline des UKBB


item_title: Budget- und Planungsprozess für Budget 2017 und Finanzplanung 2018-2020


item_title: Soziale Kosten des illegalen Cannabiskonsums


item_title: Jahresbericht des CE und Beschluss betreffend Rechnung des Staates Wallis für das Jahr 2011


item_title: Postulat urgent Paola Riva Gapany, PS/GC, Julien Dubuis, PLR/FDP, et Daria Moulin, Les Vert.e.s : Garantir l'accessibilité aux études HES-SO pour tous et toutes! 2024.11.338


item_title: Postulat urgent SVPO, par Christian Gasser : Logiciel des teneurs de registres: il faut agir 2024.11.324


item_title: Question PS/GC, par Anne-Laure Secco : Structure d'accueil de l'enfance: Quid des communes qui appliquent la grille salariale? 2024.11.327

item_category: Heure des questions


item_title: Question PLR/FDP, par Jean-Daniel Vergères et Stève Delasoie : Fermeture d'offices de Poste annoncées 2024.11.302


item_title: Question SVPO, par Diego Schmid, Christian Gasser et Marco Schnydrig : Le Conseil d'État ignore le référendum 2024.11.304


item_title: Question Le Centre, par Vincent Baud : Inondations en Espagne, quels enseignements pour l'Etat du Valais 2024.11.316


item_title: Interpellation urgente Die Mitte Oberwallis, par Rahel Pirovino-Indermitte, Marcel Zenhäusern, Pascal Martig et Christian Rieder : Tunnel de Riedberg: il faut une analyse globale des risques 2024.11.340

item_category: Interpellation


item_title: Alkoholzehntel; Bericht zur Mittelverwendung im Jahr 2021


item_title: Erneuerung der Hörnliallee in Riehen


item_title: Ratschlag zur Sanierung der Rosentalstrasse und Umgestaltung zu einem für Fussgänger/-innen attraktiven und für den Veloverkehr sicheren Strassenraum im Abschnitt Messeplatz und Schwarzwaldallee


item_title: Bericht des Ratsbüros zur parlamentarischen Oberaufsicht über das Swiss Tropical and Public Health Institute (Swiss TPH) Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Einfache Behandlung von Schaufensterbeschriftungen

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Postulat betreffend Label "behindertengerechte Toiletten"


item_title: Ratschlag zur Schaffung des Irène Zurkinden-Platzes und eines öffentlichen Velounterstands bei der S-Bahnhaltestelle Dreispitz


item_title: Stand und Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung (NIS) 2010/2011; Jährliche Berichterstattung an den Grossen Rat gemäss § 19b Umweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS)


item_title: Bericht und Antrag: Masterplan öffentliche WC-Anlagen der Stadt Luzern


item_title: Bericht und Antrag: Kantonalisierung Stadtpolizei und Friedensrichteramt: Übergangsregelung


item_title: Postulat von Patrick Knecht und 15 Mitunterzeichnenden betreffend Ausgestaltung einer Begegnungszone im Zentrum Dietikon (Bericht)


item_title: Postulat Fässler Peter und Mit. über die Erweiterung der Uferzone des Luzerner Seebeckens (Vierwaldstättersee) / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Lebendiges Basel = Erstellen einer Infrastruktur auf den öffentlichen Plätzen


item_title: Postulat Roth David und Mit. über eine unabhängige Überprüfung der wissenschaftlichen Standards am Institut für Schweizer Wirtschaftspolitik / Bildungs- und Kulturdepartement


item_title: Anpassung des Landerwerbsverfahrens und der Entschädigung für den Erwerb von Landwirtschaftsland; Entwurf Änderung des Enteignungsgesetzes sowie des Strassen- und des Wasserbaugesetzes / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Abwarthaus beim Brunnmattschulhaus


item_title: Drohende Schliessung der Hauptpost


item_title: Résolution Françoise Métrailler, Le Centre, Bruno Perroud, UDC, Nathalie Cretton, Les Vert.e.s, et Aurélie Pont, PS/GC : Pour une interdiction de la vente des puffs en Suisse 2024.05.110

item_category: Resolution


item_title: Förderung von Pflanzenkohle als Beitrag gegen den Klimawandel


item_title: Abschaffung Schliessungszeit bzw. Polizeistunde im Gastgewerbe


item_title: Gesetz über die Fischerei sowie den Schutz der im Wasser lebenden Tiere und deren Lebensgrundlagen (Fischereigesetz)


item_title: Anfrage Frye Urban und Mit. über was unternimmt der Kanton gegen den wiederaufkommenden Antisemitismus in der Gesellschaft? / Bildungs- und Kulturdepartement


item_title: Umwandlung der Realkorporation Lieli und der Personalkorporation Udligenswil in öffentlich-rechtliche Genossenschaften; Entwürfe Kantonsratsbeschlüsse / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Verein sun21 energy & resources, Erneuerung Staatsbeitrag für die Jahre 2022 bis 2025

item_category: WSU


item_title: Abstandsgebühren beim Mieten von staatlichen Sportanlagen


item_title: Anpassung der Verordnung über die Parkraumbewirtschaftung (PRBV)


item_title: Ratschlag Gundeldingerstrasse Ost und Reinacherstrasse Mitte - zur Sanierung von Schiene, Werkleitungen, Abwasserableitungsanlagen und Strasse sowie zur Aufwertung des Strassenraumes für alle Verkehrsteilnehmenden


item_title: Altersfeindliches Vorgehen von CMS und Pro Senectute im Wettsteinquartier


item_title: Ratschlag Eishalle St. Jakob-Arena. Übertragung einer Parzelle mit zugehörigem Gebäude vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen (Widmung) und Ausgabenbewilligung Betriebskosten Eishalle


item_title: Politisch motivierter Erwerb von Vermögenswerten, insbesondere von Liegenschaften, im Finanzvermögen


item_title: Job-Sharing bei Kaderstellen


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Sportmuseum Schweiz für die Jahre 2016-2019


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke (IWB-Gesetz)


item_title: Betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 321 Gleichstellung von Frauen und Männern, Personal- und Sachaufwand (Gleichstellung von LGBTI-Personen)


item_title: Erneuerung der Hörnliallee in Riehen


item_title: M Thema Wohnraum für Familien


item_title: Ratschlag zum Gesetz über ein zentrales elektronisches Behördenportal (Behördenportalgesetz)


item_title: Motion Meier Anja und Mit. über keine digitale Kluft beim Erwerb von öV-Tickets im Kanton Luzern / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Interpellation écrite du 5 décembre 2018 de M. Manuel Alonso Unica: «Déclaration d’intégralité».

item_description: Déclaration d’intégralité

item_status: au CA

item_result: Déposée.


item_title: "Bessere Arbeitsmarktchancen für Jobsuchende 50plus"


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Beteiligung an der Finanzierung technischer Verbesserungen der Schweizerischen Südostbahn AG für das Jahr 2008


item_title: Anfrage Bühler-Häfliger Sarah und Mit. über die Auswirkungen der geplanten Kürzungen des Bundes im regionalen Personenverkehr / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Petition «Service public am Limit. Teuerungsausgleich jetzt!» / Staatskanzlei


item_title: Bau- und Verkehrsdepartement, Dienststelle 661 Globalbudget Öffentlicher Verkehr, Produktegruppe Tram und Bus (Unpünktlichkeit Tramzüge und Busse)


item_title: M Regierungsrat


item_title: Fehlende Unterstützung der Markteinführung elektrischer Kleinbusse in Riehen


item_title: Gesamterneuerungswahlen des Regierungsrates und Wahl des Regierungspräsidiums vom 23. Oktober 2016 und 27. November 2016; Validierung


item_title: Betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Kindertankstelle Claramatte)


item_title: Schaffung von flexiblen Wohngruppen für Hochbetagte


item_title: Sicherheit der Pensionskasse Basel-Stadt


item_title: Bericht und Antrag: Parlamentarische Verordnung über die delegierten Aufgaben von höchster Bedeutung im Rahmen des Beteiligungs- und Beitragscontrollings


item_title: Rechtslücke in der Unfallversicherung. Beabsichtigt der Bundesrat, die Motion 11.3811 umzusetzen?


item_title: Betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 321 Gleichstellung von Frauen und Männern, Personal- und Sachaufwand (Gleichstellung von LGBTI-Personen)


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke Basel


item_title: "Für eine sorgfältige Umsetzung schulischer Integration"


item_title: Rücktritte im Parlament müssen bitte eingedämmt werden


item_title: Vereinigung der ehemaligen Grossräte


item_title: Anfrage Celik Ali R. über die Auswirkungen der Beitragskürzungen der Stipen-dien auf die Studiumsbedingungen / Bildungs- und Kulturdepartement


item_title: Motion Fanaj Ylfete und Mit. über die Erstellung eines Planungsberichtes über die „Justiz 2025“ / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: sbo, Bericht und Rechnungen 2006/Genehmigung


item_title: Anfrage Reusser Christina und Mit. über die Auswirkungen der Kürzung / Streichung der individuellen Prämienverbilligung (IPV) / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Rechenschaftsbericht über das Geschäftsjahr 2016 der Gerichte / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Offenlegung der Entschädigung für die Leitungsorgane von Organisationen mit kantonaler Beteiligung; Entwurf Änderung des Organisationsgesetzes / Finanzdepartement


item_title: Anfrage Fanaj Ylfete und Mit. über Zwangsferien bei der Luzerner Polizei / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Organisatorische Anpassungen im Gymnasialbereich; Entwurf Änderung des Gesetzes über die Gymnasialbildung / Bildungs- und Kulturdepartement


item_title: Motion Müller Guido und Mit. über die Sicherstellung der Persönlichkeitsrechte von Polizistinnen und Polizisten / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Finanzierung des Abstimmungskampfs um die Energieabgabe in Baselland


item_title: Erneuerungswahl der 100 Mitglieder des Grossen Rates für die Amtsperiode 2017-2021 vom 23. Oktober 2016; Validierung


item_title: Zustände in der Notschlafstelle


item_title: Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2017 bis 2019


item_title: Fussgängerinnen und Fussgänger in der Stadt Basel


item_title: Nichtanrechnen der Veloabstellplätze in der Bruttogeschossfläche (BGF)


item_title: Baustellensicherheit für Menschen mit einer Behinderung


item_title: Aktualisierung des Polizeirechts; Entwurf Änderung des Gesetzes über die Luzerner Polizei / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Abrechnung über den Sonderkredit für den Hochwasserschutz Kleine Emme, Los 1, Abschnitt Rotewald 2. Etappe, Gemeinden Luzern und Emmen; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Neubewertung Liegenschaften


item_title: Motion Bucher Mario und Mit. über eine Standesinitiative zur Ressourcenbewirtschaftung der Kantonspolizei bei Konferenzen und internationalen Anlässen / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Gültigkeit der Wahl von zwei Ersatzmitgliedern (Max Lüchinger, Oberriet, und Guido Wick, Wil)


item_title: Motion Meier Anja und Mit. über eine kantonale Gesetzesgrundlage für Transparenz in der Luzerner Politikfinanzierung / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Mit guter Planung zurück zur Normalität


item_title: Schaffung eines Mitwirkungsgesetzes für den Einbezug des Grossen Rates in die interkantonale und internationale Zusammenarbeit


item_title: Postulat Frye Urban und Mit. über Keine Unterbringung von geflüchteten Menschen in unterirdischen Zivilschutzanlagen / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Motion Hartmann Armin und Mit. über die Schaffung einer kantonalen Rechtsgrundlage für die Entschädigung von Härtefällen aus Rückzonungen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Anfrage Stutz Hans und Mit. über die eingeschränkte Erreichbarkeit des Amtes für Migration (Amigra) / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Postulat Stutz Hans und Mit. über keine Zurverfügungstellung von Polizistinnen oder Polizisten des Kantons Luzern für die Olympischen Winterspiele 2026 / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Abrechnung über die Änderung der Kantonsstrasse K 14 im Abschnitt Einmündung Rütistrasse bis Dorf Geuensee (exkl.), Gemeinden Büron und Geuensee; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Gesetzgebung durch die Exekutive?


item_title: Sanierung der Steinentorstrasse


item_title: Betreffend Begrenzung des Zweckgebundenen Betriebsergebnisses im Budget 2018


item_title: Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz beim Einzug (JA zu bezahlbaren Neumieten)»

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition


item_title: Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung


item_title: Eröffnung der Sitzung durch das jüngste und das älteste Ratsmitglied


item_title: Betreffend gesetzlichen Verankerung der Nachqualifizierungsmöglichkeit für Kindergartenlehrpersonen - Entwurf für die Anpassung des Schulgesetzes


item_title: Den Voraussetzungen für "Cargo sous terrain" (CST) im Kanton Basel-Stadt schaffen


item_title: Abrechnung über das abgebrochene Projekt für die Sanierung und den Umbau der ZHB und über die Miete von Räumen für deren provisorisches Aussenlager in Entlebuch; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Finanzdepartement


item_title: Sicherheit der Pensionskasse Basel-Stadt


item_title: Petition "Vaterschaftsurlaub für den Kanton Luzern" / Staatskanzlei


item_title: Postulat Bernd Kalbermatten, Die Mitte Oberwallis und Charlotte Salzmann-Briand, Die Mitte Oberwallis: Polizeischule Bildungscampus Brig 2022.06.256

item_category: Postulat


item_title: Deuxième lecture:   Décret concernant l’octroi de mesures exceptionnelles à des acteurs économiques touchés par des événements majeurs et imprévisibles, exogènes

item_category: Décrets


item_title: Langfristige Sicherstellung der Wasserressourcen im Kanton St.Gallen: Handlungsbedarf und Massnahmen


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Um- und Ergänzungsbau an der Mingerstrasse 2 in St.Gallen für die Zusammenführung der Standorte der Sicherheitspolizei


item_title: Abrechnung über die Miete und den Ausbau einer Doppelturnhalle in der Sportarena Allmend, Luzern; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Finanzdepartement


item_title: Abrechnung über die Miete von Räumen für die kantonalisierten heilpädagogischen Tagesschulen; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Finanzdepartement


item_title: Abrechnung über den Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens am Rickenbach, Gemeinde Menznau; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Den aktuellen Stand der unterirdischen Unterbringung von Asylsuchenden in Zivilschutzanlagen


item_title: Lehrerweiterbildung in unterrichtsfreie Zeit legen - unnötige Betreuungsprobleme berufstätiger Eltern vermeiden


item_title: Wahl des Bankrats durch den Regierungsrat


item_title: Aufhebung der Parkplätze am Unteren Rheinweg


item_title: Roger Köppel an der Universität Basel


item_title: Schaffung eines Mitwirkungsgesetzes für den Einbezug des Grossen Rates in die interkantonale und internationale Zusammenarbeit


item_title: Scheinselbständige Velokuriere in Basel


item_title: Umstellungskosten bei Wechsel der Pensionskasse Basel-Stadt auf das Beitragsprimat


item_title: Zustände in der Notschlafstelle


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Medizinische Mittel und Gegenstände. Übernahme der Kosten für Material, das von Pflegeheimen abgegeben wird


item_title: Aufgeschobene Pensionierung von Mitarbeitenden der Öffentlichen Verwaltung


item_title: Tempo 30 in der ganzen Stadt Basel während der Nacht


item_title: Postulat Christian Gasser, SVPO, Bernhard Frabetti, SVPO, Andreas Aquilino, SVPO und André Imstepf, SVPO: Unterstützung der Schweizergarde 2022.06.292


item_title: Interpellation Nr. 156 Eric Weber betreffend Trainerhosen erlaubt oder nicht

item_category: ED


item_title: Projet de délibération du 5 décembre 2018 de M. Eric Bertinat: «Protéger et renforcer l’indépendance de l’audit interne face aux pressions».

item_result: Annoncé.

item_category: 14 Nouvelles propositions des conseillers municipaux


item_title: Lebensmittelgesetz. Zeitplan für die Umsetzung


item_title: Ausbau des Götzentalbaches im Abschnitt Oberdierikon bis zur Mündung in die Ron, Gemeinde Dierikon; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Motion Roth David und Mit. über eine Erhöhung der Vermögenssteuer


item_title: Postulat Arnold Robi und Mit. über die kundenfreundliche Rechnungsstellung aus dem Strassenverkehrsamt / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Postulat Schurtenberger Helen und Mit. über die sichere und zielgerichtete Medikamentenabgabe in Pflegeheimen und Spitex-Organisationen / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Miete und Ausbau von Räumen in der Viscosistadt für die Fachklasse Grafik; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Finanzdepartement


item_title: Motion Meyer Jörg und Mit. über die Schaffung eines Forschungs- und Innovationsfonds / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement i. V. mit Finanzdepartement


item_title: Postulat Die Mitte Oberwallis, durch Andrea Amherd-Burgener, Rahel Pirovino-Indermitte, Franziska Biner und Christian Rieder: Entschädigung der Betreuung von schwer kranken Kindern im Spital 2023.03.083


item_title: Besserstellung von Eltern mit Besuchsrechten ihrer Kinder bei der sozialen Wohnförderung


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 350 Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Quartiertreffpunkt Rosental/Erlenmatt)


item_title: Gesetzgebung durch die Exekutive?


item_title: Studium der Veterinärmedizin. Sprachliche Diskriminierung bei Vorbereitungskursen für Eignungstests


item_title: Schliessung der italienischen Konsularagentur in Chur


item_title: Projet de délibération du 5 décembre 2018 de Mmes et MM. Annick Ecuyer, Ariane Arlotti, Hélène Ecuyer, Morten Gisselbaek, Maria Pérez, Tobias Schnebli, Brigitte Studer, Albane Schlechten et Gazi Sahin: «Pénalisation de la mendicité: la commune n’a pas à faire le sale travail du Canton».


item_title: Polemische, tendenziöse und pauschal verurteilende Plakataktion von Pro Natura gegen Pestizide


item_title: Kantonale Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern (Einbürgerungsinitiative)"


item_title: Postulat: Für einen neuen Aufnahmeprozess in die Sozialhilfe


item_title: Motion Meier Thomas und Mit. über die Abschaffung der Konzessionsgebühren für die Grundwassernutzung zu thermischen Zwecken / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Einheitliche Lärmempfindlichkeitsstufen für die verkehrsberuhigte Innenstadt


item_title: Ausdehnung Betriebsdauer Buvetten


item_title: Motion Lukas Jäger, SVPO: Information und Amtsgeheimnis gemäss Artikel 36 RGR 2022.09.389

item_category: Motion


item_title: ÖV-Programm 2018-2021


item_title: Postulat Brunner Simone und Mit. über die sofortige finanzielle Aufstockung des Härtefallfonds des Kantons Luzern / Finanzdepartement

item_category: voting


item_title: Volksinitiative «Privatpflege- und Betreuungsinitiative»; Entwurf Kantonsratsbeschluss / Finanzdepartement


item_title: Postulat Peyer Ludwig und Mit. über die Stärkung der Jungwaldpflege zum Zweck der nachhaltigen Wiederbewaldung der Luzerner Wälder, damit der Wald seine CO2-Speicherkapazität behalten und stärken kann / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Motion Cozzio Mario und Mit. über die Möglichkeit zur digitalen Teilnahme an Sessionen in Ausnahmefällen / Staatskanzlei


item_title: Motion Iwan Eyholzer, Die Mitte Oberwallis, und Aron Pfammatter, Die Mitte Oberwallis: Förderung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen 2021.09.372


item_title: Den aktuellen Stand der unterirdischen Unterbringung von Asylsuchenden in Zivilschutzanlagen


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Unternehmen Zoologischer Garten Basel AG für die Jahre 2017-2020


item_title: Fehlende Unterstützung der Markteinführung elektrischer Kleinbusse in Riehen


item_title: Photovoltaik-Sicherheit für die Feuerwehr


item_title: Wahl der Disziplinarkommission (9 Mitglieder) Wahl der Präsidentin / des Präsidenten


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 8. Februar 2017, 15.00 Uhr


item_title: Wahl der Präsidentin / des Präsidenten des Grossen Rates


item_title: Wahl der Kommission für Denkmalsubventionen (9 Mitglieder) (Amtsperiode 1. April 2017 - 31. März 2021) Wahl der Präsidentin / des Präsidenten


item_title: Betrieblicher Weiterbildung von gering Qualifizierten


item_title: Postulat Scherer Heidi und Mit. über das öffentliche Beschaffungswesen: nicht nur der Preis, auch die Nachhaltigkeit zählt / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat Muff Sara und Mit. über Massnahmen zur Reduktion von Food-Waste und zur Förderung von CO2-armen und regionalen Essensangeboten bei kantonalen Institutionen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat Reusser Christina und Mit. über das Rezyklieren von Kunststoff / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Betreffend unzureichende Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 22.10.2014 über Fördermassnahmen im Schulgesetz


item_title: Rücktritt von Bettina Bannwart als Richterin am Zivilgericht per 31. März 2017


item_title: Frage PLR/FDP, durch Jean-Daniel Vergères und Stève Delasoie: Angekündigte Poststellenschliessungen 2024.11.302

item_category: Frage für die Fragestunde


item_title: Postulat Die Mitte Oberwallis, durch Charlotte Salzmann-Briand, Marceline Gemmet und Urs Juon: Fristen bei Vernehmlassungen vereinheitlichen 2024.03.040


item_title: Volksinitiative «Fair von Anfang an, dank transparenter Vormiete!»; Entwurf Kantonsratsbeschluss / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Postulat Kurer Gabriela und Mit. über eine öV-freundliche Preispolitik im Kanton Luzern / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat Dubach Georg und Mit. über einen befristeten Gebührenerlass für Laien-Kulturvereine / Bildungs- und Kulturdepartement


item_title: Einführung des neuen Ordnungsbussenrechts im Kanton Luzern; Entwurf Änderung des Übertretungsstrafgesetzes und weiterer Gesetze - Wasserbaugesetz / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Motion Tobias Christ und Konsorten betreffend die Einführung eines Aufgaben- und Finanzplans

item_category: FD


item_title: Interpellation: Luzerner Allmend: Energetischer Aufbruch in der Stadt Luzern?


item_title: Geplanter Möglichkeit von E-Voting


item_title: "Grande Camargue Rhénane"


item_title: Erweiterte Nutzung von öffentlichen Parkplätzen (blaue Zonen) - Anpassung der Verordnung zur Parkraumbewirtschaftung


item_title: Änderung des Gesetzes betreffend Steuerschulden auf Grund von amtlichen Einschätzungen


item_title: Bericht und Antrag: Fusion Littau-Luzern


item_title: Social Media-Werbung für staatliche Basler Museen


item_title: Postulat CSPO, durch Marie-Claude Schöpfer-Pfaffen, Jens Blatter, Alexander Allenbach und Patrick Amoos: Aktiv gegen den Lehrermangel vorgehen mit einer Aufwertung des Berufsfeldes für Männer 2022.06.298


item_title: Den aktuellen Stand der unterirdischen Unterbringung von Asylsuchenden in Zivilschutzanlagen


item_title: Betreffend unzureichende Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 22.10.2014 über Fördermassnahmen im Schulgesetz

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Ratschlag Staatsbeitrag an Pro Senectute beider Basel für die Jahre 2017 und 2018 für die Bereiche Sozialberatung und Treuhandschaften sowie Reinigungsarbeiten, Umzüge und Räumungen


item_title: Postulat Candan Hasan und Mit. über die Gewährleistung der Integrität besonders schutzbedürftiger geflüchteter Menschen / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Regelungen für das Sexgewerbe; Entwurf Änderung des Gewerbepolizeigesetzes / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Überprüfung der Folgen des neuen Verkehrsregimes in der Innerstadt

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Interpellation Alexandre Cipolla, UDC, Blaise Melly, UDC, Cyrille Fauchère, UDC, und François Pellouchoud, UDC: Diffamierendes «Werk» vom Kanton Wallis subventioniert 2023.12.416


item_title: Kantonale Tarifverordnung zum Taxigesetz (Taxitarifverordnung, SG 563.280); Teilrevision

item_category: JSD


item_title: Wahl von 5 Mitgliedern der IGPK Schweizerische Rheinhäfen


item_title: Wahl von 7 Mitgliedern des Districtsrates


item_title: Einführung des neuen Ordnungsbussenrechts im Kanton Luzern; Entwurf Änderung des Übertretungsstrafgesetzes und weiterer Gesetze - Übertretungsstrafgesetz / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Motion Nussbaum Adrian und Mit. über die Einführung eines Steuerabzugs für Investitionen in energetische Gebäudesanierungen / Finanzdepartement


item_title: Postulat Amrein Ruedi und Mit. über die Ausführung eines erheblichen Teils der kantonalen Hochbauinvestitionen in Holz / Finanzdepartement


item_title: Anzug Beat K. Schaller und Konsorten betreffend Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Verkehrs durch Nachttaxi

item_category: BVD


item_title: Fehlende Unterstützung der Markteinführung elektrischer Kleinbusse in Riehen


item_title: Für eine verbesserte Unterstützung von Familien


item_title: Verbesserung der Umsteige-Anreize für Pendler in Saint-Louis


item_title: Scheinselbständige Velokuriere in Basel


item_title: Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile


item_title: Erhöhung der Steuerfreigrenze für Angehörige der Milizfeuerwehr


item_title: Öffnung des Birsigs bis zum Barfüsserplatz


item_title: Postulat Frey Monique und Mit. über die Sanierung aller Fussgängerstreifen inklusive der umgebenden Verkehrssituation, damit sie für die Fussgängerinnen und Fussgänger sicher werden / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat Born Rolf und Mit. über die Förderung der E-Mobilität durch Erstellung von Ladestationen bei Parkplätzen der öffentlichen Infrastrukturen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Volksinitiative «Anti-Stauinitiative»; Entwurf Kantonsratsbeschluss / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Motion Judith Schmutz und Mit. über die Chronologie des Bauprogrammes 2022–2025 und des Projekts Zukunft Mobilität Kanton Luzern und des Planungsberichtes Klima und Energie / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Motion Roth David und Mit. über Luzerns Positionierung zur globalen Mindeststeuer für Unternehmen / Finanzdepartement


item_title: Postulat Bärtsch Korintha und Mit. über Teststrecken für lärmarme Beläge / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Förderung von elektrischen Autos im Berufsverkehr


item_title: Covid-19-Zertifikatspflicht an Sessionen des Kantonsrates; Entwurf Änderung des Kantonsratsgesetzes / Staatskanzlei


item_title: Motion Roth David und Mit. über eine Steuergesetzrevision, um die Belastung des Mittelstandes zu reduzieren / Finanzdepartement


item_title: Postulat Wedekind Claudia und Mit. über Kandidatur für die Frauen-EM 2025 in Luzern (Zentralschweiz) / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Sicherstellung von Pflegeleistungen - heute und morgen


item_title: Postulat Gfeller Thomas und Mit. über die Optimierung der Arbeit von Fachkommissionen und Expertengruppen im Rahmen von Baubewilligungen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat Zemp Gaudenz und Mit. über die Anpassung des Baubewilligungsverfahrens / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD; Entwurf der Verordnung über die Transparenz bei der Politikfinanzierung; Vernehmlassung

item_category: STK


item_title: Studie "Pilotversuch einer Linienverbindung mit synthetisch erzeugtem Kerosin aus erneuerbaren Energien"

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule


item_title: Mieterabzug und Eigenmietwert: Mehr Steuergerechtigkeit für alle


item_title: Schweizer Milchmarkt im Abseits. Milchpreis im freien Fall


item_title: Finanzielle Situation der Milchproduzenten


item_title: Milchmarkt und Artikel 5 des Landwirtschaftsgesetzes


item_title: Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Kindertankstelle Liesbergermatte)


item_title: Überprüfung der kürzlich neu geschaffenen Moto- und Veloparkplätze in den Quartieren


item_title: Wahl von 7 Mitgliedern der IGPK Universität


item_title: Postulat Kurmann Michael und Mit. über die Förderung regionaler Baubewilligungszentren / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Motion Kurmann Michael und Mit. über einen Lohndeckel für die Mitglieder der Geschäftsleitung einer Gesellschaft mit Mehrheitsbeteiligung des Kantons Luzern / Finanzdepartement


item_title: Anfrage Zbinden Samuel und Mit. über die Auswirkungen des Urteils des EGMR und den Schutz der älteren Bevölkerung vor den Auswirkungen der Klimaerhitzung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Einzelinitiativen über die Grund- und Notfallversorgung an den Spitalstandorten / Staatskanzlei


item_title: Anfrage Theiler Jacqueline und Mit. über die Folgen einer allfälligen Annahme der Prämien-Entlastungs-Initiative / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Postulat Stève Delasoie, PLR/FDP, André Roduit, Le Centre, Sébastien Nendaz, PS/GC und Julien Besson, UDC: Damit die Arbeitsbewilligungen kommen, solange die Arbeitnehmenden noch da sind! 2022.06.210


item_title: Zukunft Flugplatz Altenrhein – in welche Richtung entwickelt er sich?


item_title: Trolleybusverlängerung bis zur Mall of Switzerland in Ebikon und Bau eines Bushubs Ebikon; Entwürfe zweier Dekrete über Sonderkredite - Dekret über einen Sonderkredit für die Trolleybusverlängerung bis zur Mall of Switzerland in Ebikon / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat Hofer Andreas und Mit. über das Verscherbeln des Luzerner Tafelsilbers / Finanzdepartement


item_title: Auswirkungen der kritischen Situation in der Türkei auf Basel


item_title: Lebendiges Basel = Erstellen einer Infrastruktur auf den öffentlichen Plätzen


item_title: Bericht und Antrag: 2. Planungskredit, Doppelspurausbauten und Tieflegung der Zentralbahn in Luzern


item_title: Sind die Züge, die durch den längsten Tunnel der Welt fahren werden, mit Defibrillatoren ausgerüstet?


item_title: "Erhalt der Kindertankstelle Liesbergermatte"

item_category: Ratschläge und Berichte und Berichte zu Petitionen


item_title: Neues Theater Luzern / Salle Modulable; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit (Beitrag an die Projektierungskosten und Widmung von Stiftungskapital) / Bildungs- und Kulturdepartement


item_title: Anfrage Lang Barbara und Mit. über den Zusammenhang mit dem geplanten Projekt „Hochwasserschutz und Renaturierung Reuss“ und dem Markierversuch des Grundwassers im Reusstal von 1993 / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Kindertankstelle Claramatte)


item_title: Bericht und Antrag: Grundstück 2386, linkes Ufer, GB Luzern-Stadt (Boa Kulturteil)


item_title: Dekret über einen Sonderkredit für die Projektierung eines zentralen Verwaltungsgebäudes am Seetalplatz, Luzern Nord / Finanzdepartement


item_title: Postulat Müller Guido und Mit. über die Steigerung des Kostenbewusstseins durch Transparenz bei den Spitexkosten und deren Restfinanzierung / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Dringliches Postulat PS/GC, durch Anne-Laure Secco, Blaise Lovisa, Alexandre Cipolla und Stève Delasoie: Poststellenabbau stoppen, bevor es zu spät ist 2024.11.326


item_title: Miete von Büros für die Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Finanzdepartement


item_title: Änderung der Kantonsstrasse K 36, Neubau Chrutacherbrücke, Gemeinde Flühli, Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Abrechnung über die Sanierung und Erweiterung des Schulgebäudes der BBZW+G in Sursee; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Finanzdepartement


item_title: Stromsparbonus von der Krankenkassenprämie abziehen


item_title: Buslinie Nr. 33 - Wiedereinführung des alten Taktes


item_title: Parkieren vor der eigenen Garage


item_title: Rücktritt von Beat Voser als Leitender Staatsanwalt per 31. Mai 2017


item_title: Ratschlag für eine Vorfinanzierung der Investitionen in die Durchmesserlinien des trinationalen Bahnnetzes Basel (Herzstück)


item_title: Ratschlag Neubau Wohnheim Belforterstrasse. Ausgabenbewilligung für die Realisierung. Übertragung einer Parzelle vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


item_title: Öffentliche WCs im Gundeldingerquartier


item_title: Bericht und Antrag: Investitionsbeitrag an die S-Bahn-Haltestelle Luzern - Verkehrshaus


item_title: Postulat: Mehr Nachhaltigkeit bei öffentlichen Beschaffungen!


item_title: BKB und Bank Coop


item_title: Einflüsse von Diensthunden und von Bodenverbleiung auf "Bässlergut"-Gefängnisbauten


item_title: Sanierung und Erweiterung des Heilpädagogischen Zentrums Hohenrain; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Finanzdepartement


item_title: Die Lärmschutzmassnahmen entlang der Osttangente


item_title: Eignerstrategie des Kantons bei der Messe Schweiz und insbesondere bei der Baselworld


item_title: Postulat: Keine städtischen Beiträge an Kinderarbeit!


item_title: Ergänzungsbotschaft zur Botschaft B 132 über die Schaffung einer Anlaufstelle in Verwaltungsangelegenheiten; Entwürfe Änderungen Organisations- und Personalgesetz / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Anfrage Gasser Daniel und Mit. über die Verlängerung der Trolleybuslinie 1 ins Rontal / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Gebühren für öffentliche Beurkundungen und weitere Anpassungen des Beurkundungsrechts; Entwurf Änderung des Beurkundungsgesetzes / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Schiesslärm vom Waffenplatz Neuchlen-Anschwilen und im Breitfeld


item_title: Postulat: Midnight Basket - auch in Luzern!


item_title: Toilettensituation auf der Claramatte


item_title: Information der Bevölkerung bezüglich Hausarztmodelle


item_title: Statistischer Erfassung der Ausgesteuerten (Erwerbslosenstatistik)


item_title: Möglichkeiten, den Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) in die Volksschule zu integrieren


item_title: Ratschlag für eine Vorfinanzierung der Investitionen in die Durchmesserlinien des trinationalen Bahnnetzes Basel (Herzstück)


item_title: Eine zweijährige Berichterstattung für klassische Stiftungen


item_title: "Erhaltung der Kunsti"


item_title: Einflüsse von Diensthunden und von Bodenverbleiung auf "Bässlergut"-Gefängnisbauten


item_title: "Verträge für Leistungen zugunsten von nicht IV-Rentnerinnen und Rentnern sowie niederschwellige Tagesstrukturleistungen der Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2017 bis 2020"


item_title: Rücktritt von Sarah Stingelin als Richterin beim Zivilgericht per 31. März 2017


item_title: Öffentliche WCs im Gundeldingerquartier


item_title: Postulat: Bau von Minaretten und religiöser Architektur sind der obligatorischen Volksabstimmung zu unterstellen


item_title: 50-Meter-Schwimmbecken in der Region Basel


item_title: Reglement der Familienausgleichskasse FAGEBA; Genehmigung Ergänzungen

item_category: WSU


item_title: Neue Interpellationen. Behandlung am 10. Mai 2017, 15.00 Uhr


item_title: Begrünung der Innenstadt


item_title: Ein Mobilitätskonzept für das St. Jakob-Areal


item_title: Geplantem Lohnabzugsverfahren


item_title: Betrieb der Informations- und Beratungsstellen (INBES) durch die Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2017 bis 2019

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Postulat Magali Di Marco, Les Vert.e.s, Paola Riva Gapany, PS/GC, Arnaud Schaller und Marc Kalbermatter, PS/GC: Angemessene Strassenbeschilderung in Amphibienlaichgebieten 2022.06.297

item_category: Postulat


item_title: Postulat Fabien Schafeitel, Le Centre: Elektromobilität – der richtige Zeitpunkt, um den Stecker zu ziehen? 2022.06.255


item_title: Frage Les Vert.e.s, durch Carole Morisod: Quecksilber in jeder Thunfischdose 2024.11.317


item_title: Postulat neo - Die sozialliberale Mitte, durch Alexander Allenbach, Marie-Claude Schöpfer-Pfaffen, Martin Kalbermatter und Caroline Kreuzer-Pfammatter: Unausgeführte Vorstösse - welche weiteren Optionen hat der Grosse Rat? 2023.06.230


item_title: Dringliches Postulat PLR/FDP, durch Gerold Baudinot und Alwin Venetz: EPD - Auswirkungen auf CARA durch den Beschluss des Bundesrates vom 27.09.2024 2024.11.299


item_title: Frage PS/GC, durch Anne-Laure Secco: Kinderbetreuungseinrichtungen: Wie viele Gemeinden wenden die Lohntabelle an? 2024.11.327


item_title: Frage Le Centre, durch Vincent Baud: Überschwemmungen in Spanien: welche Lehren für den Staat Wallis? 2024.11.316


item_title: Dringliches Postulat Bernd Kalbermatten, Die Mitte Oberwallis, Urs Juon, Die Mitte Oberwallis, Christian Rieder, Die Mitte Oberwallis, und Myriam Roduit, Le Centre: Software-Lösung Daten Kataster / Steuerregister 2024.11.307


item_title: Frage Le Centre, durch Nathan Bender: Sollten nicht klare Regeln für Grossveranstaltungen im Wald festgelegt werden? 2024.11.301


item_title: "Buddy System": Eine Massnahme zur Prävention von hitzebedingter Mortalität und Morbidität bei Senioren


item_title: Ratschlag für eine Vorfinanzierung der Investitionen in die Durchmesserlinien des trinationalen Bahnnetzes Basel (Herzstück)


item_title: Parkieren vor der eigenen Garage


item_title: Feuerungskontrollen


item_title: Medikamententests in der PUK in der Zeit von 1953 - 1980


item_title: Ausbau der Bildungslandschaften


item_title: Einführung eines Hintergrundsystems für die Verarbeitung von Echtzeitdaten und die Anzeige in Fahrzeugen sowie anderen für die Fahrgastinformationen relevanten Systemen bei den Basler Verkehrsbetrieben BVB


item_title: Mehr Bundesgelder für Krippenplätze


item_title: Ein Mobilitätskonzept für das St. Jakob-Areal


item_title: 50-Meter-Schwimmbecken in der Region Basel


item_title: Überarbeitung des Submissionsgesetzes


item_title: Ratschlag und Entwurf einer Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG) vom 29. Juni 2005


item_title: Postulat Hartmann Armin und Mit. über die Überprüfung der zulässigen Bandbreite für die Nettoschuld pro Einwohnerin und Einwohner bei den Gemeinden / Finanzdepartement


item_title: Postulat Hartmann Armin und Mit. über eine Stärkung der Kommissionsarbeit / Staatskanzlei


item_title: Postulat Krummenacher-Feer Marlis und Mit. über eine ausgewogene, regionale und vielfältige Ernährung an Mensen in kantonseigenen und ausgelagerten Organisationen / Bildungs- und Kulturdepartement i. V. mit Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Postulat Haller Dieter und Mit. über die Einführung einer Gebühr für das Aufsuchen einer Notfallabteilung eines Spitals / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Motion Özvegyi Andras und Mit. über den Bericht zur kantonalen Energie-, Luftreinhalte- und Klimapolitik mit dem Ziel der klimaneutralen Gesellschaft bis 2050 (netto null CO2-Emissionen) / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Gesetz über die Fischerei sowie den Schutz der im Wasser lebenden Tiere und deren Lebensgrundlagen (Fischereigesetz)


item_title: Motion Frye Urban und Mit. über die Förderung von grossen Solaranlagen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Sichere Wasserversorgung von Basel, Riehen und Bettingen


item_title: Motion Stutz Hans und Mit. über eine Verfassungsgrundlage zur Umsetzung des Klimaschutzes / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Motion Frey Monique und Mit. über die Klimaverträglichkeitsabschätzung der gesetzlichen Grundlagen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat Candan Hasan und Mit. über die unverzügliche Umsetzung von Massnahmen zur Reduktion des Treibhausgasausstosses und weiterer Treiber der Klimaerwärmung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat Amrein Othmar und Mit. über die Umverteilung der Motorfahrzeugsteuern / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Motion Hofer Andreas und Mit. über eine Kantonsinitiative zur Einführung einer wirksamen Kerosinsteuer / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Motion Fischer Roland und Mit. über über eine ökologische Motorfahrzeugsteuer / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Begrünung der Innenstadt


item_title: Postulat Roos Willi Marlis und Mit. über die Prüfung von Massnahmen zur Überbrückung des budgetlosen Zustandes bei der individuellen Prämienverbilligung (IPV) / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK; Revision des CO2-Gesetzes; Vernehmlassung


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Abschaffung der Besteuerung des Eigenmietwerts (Art. 7 StHG und Art. 21 Abs. 1 Bst. B DBG)


item_title: Bessere Tramverbindungen für die Kleinhüninger Bevölkerung


item_title: Postulat: Boa-Schliessung: Hält der Stadtrat nun endlich Wort?


item_title: Anpflanzung von Nutzpflanzen in städtischen Zierbeeten


item_title: Situation von familea und deren Betreuungsangebote


item_title: Postulat Le Centre, durch Anne-Laure Schwery-Tschopp: Lehrkräftemangel in der Primarschule – Ausweitung des Konzepts Partnerschule auf das ganze Wallis 2022.06.227


item_title: Postulat: Faire Unterstützung der Zwischenlösung in der BOA


item_title: Erste Lesung:   Änderung des Gesetzes über häusliche Gewalt

item_category: Gesetze


item_title: Eintretensdebatte:   Dekret über die Gewährung von ausserordentlichen Massnahmen für Wirtschaftsakteure, die von unvorhersehbaren exogenen Grossereignissen betroffen sind  (zweite Lesung)

item_category: Dekrete


item_title: Première lecture:   Modification de la loi sur les violences domestiques

item_category: Lois


item_title: Première lecture:   Décret concernant l’octroi de mesures exceptionnelles à des acteurs économiques touchés par des événements majeurs et imprévisibles, exogènes

item_category: Décrets


item_title: Motion neo - Die sozialliberale Mitte, durch Alexander Allenbach, Marie-Claude Schöpfer-Pfaffen und Martin Kalbermatter: Aufhebung der Plafonierung der Motofahrzeugsteuer bei E-Autos 2023.12.438

item_category: Motion


item_title: Interpellation Die Mitte Oberwallis, durch Matthias Hildbrand, Aurel Schmid, Stefan Diezig und Pascal Schaller: Jugendkriminalität als neuer Brandherd? 2024.06.175

item_category: Interpellation


item_title: Motion UDC, durch François Quennoz, Damien Raboud, Jean-Baptiste Udressy und Damien Fumeaux: Entschlackung unserer Kantonsverfassung 2024.03.036


item_title: Motion Marcel Zenhäusern, Die Mitte Oberwallis, Charlotte Salzmann-Briand, Die Mitte Oberwallis, und Stéphane Ganzer, PLR/FDP: Wer bei der Gemeinde angestellt ist, soll auch Mitglied des Wahlbüros sein können 2023.12.465


item_title: Postulat UDC, par Grégory Logean, Cyrille Fauchère et Alexandre Cipolla : 16 évadés en un an à Pramont: quid de la sécurité? 2024.03.059


item_title: "Hände weg vom U-Abo. TNW aus- statt abbauen"


item_title: Ratschlag für eine Vorfinanzierung der Investitionen in die Durchmesserlinien des trinationalen Bahnnetzes Basel (Herzstück)


item_title: Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf allen Veloverbindungen durch die Innerstadt


item_title: Rollmaterialpolitik der BVB


item_title: Öffnung von Grünflächen in Parkanlagen für ein gemeinschaftliches Gärtnern


item_title: Wahlempfehlung von einem Mitglied in die Rebschaukommission


item_title: Postulat Zehnder Ferdinand und Mit. über die Einbindung der Zentralschweiz ins (inter)nationale Bahnverkehrssystem / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement

item_category: voting


item_title: Stopp der Lichtverschmutzung auch in Basel-Stadt


item_title: Sichere Wasserversorgung von Basel, Riehen und Bettingen


item_title: Teilnahme eines muslimischen Geistlichen an der Segnung des neuen Gotthard-Basistunnels


item_title: Motion Sager Urban und Mit. über die sofortige Wiederaufnahme der ZHB-Sanierung / Finanzdepartement i. V. mit Bildungs- und Kulturdepartement


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Überprüfung von weiteren geeigneten Flächen für den Ausbau von Fotovoltaikanlagen


item_title: Eröffnung Gottardo 2016. Rolle der Kirche


item_title: Zuweisung von Sachgeschäften an ständige Kommissionen / Staatskanzlei


item_title: Änderung Kantonsstrasse K 34 in den Gemeinden Wolhusen und Ruswil; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Motion Piazza Daniel und Mit. über die Wiedererlangung des finanziellen Gleichgewichts mittels Sparen durch Bürokratieabbau / Finanzdepartement


item_title: Kanton Basel-Stadt: TiSA-freie Zone!


item_title: Parkieren vor der eigenen Garage


item_title: Begleitgruppen aus der Bevölkerung für Bundesasylzentren


item_title: Basel braucht einen Masterplan Velo


item_title: Geplantem Lohnabzugsverfahren


item_title: Ratschlag für eine Vorfinanzierung der Investitionen in die Durchmesserlinien des trinationalen Bahnnetzes Basel (Herzstück)


item_title: Fussgängerzone Eisengasse - Marktplatz - Stadthausgasse


item_title: Schaffung eines Wiedereinsteigerinnen-Programms für Ärztinnen


item_title: Situation von familea und deren Betreuungsangebote


item_title: Mehr Bundesgelder für Krippenplätze


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2016 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2016 der fünf kantonalen Museen

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Auftrag für die Stadtgärtnerei zur Bildung der Bevölkerung über den Anbau, die Saisonalität und Artenvielfalt landwirtschaftlicher Produkte


item_title: Postulat Frey Monique und Mit. über coronabedingte Verkehrsmengenreduktion erhalten / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Anfrage Roth David und Mit. über wie steht die Gesamtregierung zu den Vorkommnissen im Finanzdepartement? / Finanzdepartement


item_title: Postulat neo – Die sozialliberale Mitte, par Marie-Claude Schöpfer-Pfaffen, Emanuel Julen, Frank Wenger et Urban Furrer : Entreprises de remontées mécaniques productrices d'électricité 2022.12.556


item_title: Gesetzliche Regelung der Versorgungssicherheit für E-Mobile

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Postulat Budmiger Marcel und Mit. über keinen Millionenabbau im öffentlichen Verkehr / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat Meyer Jörg und Mit. über ein Anrecht der Luzerner Bevölkerung auf die Bundesgelder der individuellen Prämienverbilligung (IPV) / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Erneuerung Instruktionsgebäude und Ersatzneubau Verwaltungsgebäude des Ausbildungszentrums Sempach; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Finanzdepartement


item_title: Pandemie führt zu mehr Kindsmisshandlungen


item_title: Postulat Piazza Daniel und Mit. über den beschleunigten Ersatz von Elektroheizungen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2024–2027; mit Entwurf Voranschlag 2024 - Kantonsratsbeschluss über den Voranschlag 2024 des Kantons Luzern / Finanzdepartement


item_title: Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK; Verordnungspaket Umwelt Herbst 2022; Vernehmlassung


item_title: Petition P429 "Glockennachtruhe - für einen ruhigen Schlaf in Basel"

item_category: FD


item_title: Gängige Praxis Abfindungen gemäss Personalgesetz


item_title: Ein Riehener Sitz im Erziehungsrat


item_title: Sportanlagen St. Jakob, Ersatzneubau Betriebsgebäude

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Kantonale Volksinitiative "für eine zeitgemässe finanzielle Absicherung von Magistratspersonen (Keine goldenen Fallschirme mit Steuergeldern)"


item_title: "Rettet die bezahlbaren Wohnungen im St. Johann, Mülhauserstrasse 26"


item_title: Schweizer Bürgerrecht als Voraussetzung für eine Anstellung bei den Sicherheitsbehörden des Kantons Basel-Stadt


item_title: Beschleunigung der Tramlinie 8 am Centralbahnplatz


item_title: Neugestaltung Kasernenareal


item_title: Hauptbau Kaserne Basel


item_title: Bericht der Wahlvorbereitungskommission über die Neubesetzung der Ombudsstelle des Kantons Basel-Stadt für die Amtsdauer 2018 bis 2023


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zum Jahresbericht 2016 sowie über besondere Wahrnehmungen


item_title: Postulat Zurbriggen Roger und Mit. über die Berücksichtigung der Ziele der Agenda 2030 bei der Erarbeitung der Kantonsstrategie ab 2023 und des Legislaturprogramms 2023–2027 des Regierungsrates / Staatskanzlei


item_title: Abrechnung über den Sonderkredit für die Änderung der Kantonsstrasse K 2 im Abschnitt Rebstock–Lerchenbühl, Stadt Luzern und Gemeinde Meggen; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat Stefan Diezig, Die Mitte Oberwallis, Christian Rieder, Die Mitte Oberwallis et Aron Pfammatter, Die Mitte Oberwallis : Infrastructures cyclables: examen supplémentaire d’un financement par la Confédération! 2022.06.257


item_title: Beitrag aus dem Gemeinnützigen Fonds an die Universität Zürich für das Projekt «Ein Naturmuseum für Zürich», Genehmigung


item_title: IV. Nachtrag zum Gesetz über die wirtschaftliche Unterstützung von Unternehmen sowie von durch die öffentliche Hand geführten Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung in Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie


item_title: Postulat Aron Pfammatter, Die Mitte Oberwallis : Stop à l’embroussaillement et au reboisement: encourager la sauvegarde des surfaces agricoles utiles 2022.06.278


item_title: Grundlagen für eine fachgerechte Sozialhilfe


item_title: Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile


item_title: Hochwasserschutz Wyna im Flecken, Gemeinde Beromünster; Botschaft und Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat Roos Guido und Mit. über das Leistungsangebot des Luzerner Kantonsspitals / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Anfrage Albrecht Michèle und Mit. über den Verkauf der Luzerner Höhenklinik Montana / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Nachtragskredite zum Voranschlag 2023; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Bewilligung / Finanzdepartement


item_title: Budgetpostulat für 2022 Pascal Pfister betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Quartiertreffpunkt Iselin)

item_category: PD


item_title: Familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Umgang mit Häuserbesetzungen und Leerständen in Basel


item_title: Bericht und Antrag der Begnadigungskommission zu einem Begnadigungsgesuch (Nr. 1712)


item_title: Sicherheit für Velofahrende an Kreuzungen und entlang parkierter Autos


item_title: Erhaltung der Hauptpost


item_title: "Detektive gesucht: Das Staatsarchiv bittet um Mithilfe"


item_title: Ökologisierung der Verkehrssteuern; Entwurf Änderung des Gesetzes über die Verkehrsabgaben und den Vollzug des eidgenössischen Strassenverkehrsrechtes / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Postulat Candan Hasan und Mit. über einen Energiekredit für KMU / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Fichierung öffentlicher Veranstaltungen durch den Staatsschutz Basel-Stadt


item_title: Motion Meyer Jörg und Mit. über eine Anpassung der Präambel der Kantonsverfassung / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Personalentwicklung beim Kanton Zürich


item_title: Koordination der Regelungen betreffend Anwaltsexamen mit dem Kanton Basel-Landschaft


item_title: Postulat Meyer Jörg und Mit. über die Kurzarbeitsentschädigung für Arbeitnehmende mit tiefen Einkommen / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Postulat Zehnder Ferdinand und Mit. über die Bildung eines Tourismus-Clusters / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement i. V. mit Bildungs- und Kulturdepartement


item_title: Überprüfung der Vorschriften für Clubs und Bars


item_title: Postulat Heeb Jonas und Mit. über die vollständige Erstattung für Selbständigerwerbende mit Berechtigung auf Erwerbsersatz beziehungsweise Ausfallentschädigung / Finanzdepartement


item_title: Härtefallmassnahmen für Luzerner Unternehmen – Erweiterung I; Entwürfe Dekret über einen Zusatzkredit und Kantonsratsbeschluss über einen Nachtragskredit - Dekret / Finanzdepartement


item_title: Unterstützungsmassnahmen in der Covid-19-Epidemie; Entwürfe Dekret über einen Sonderkredit (Kulturbereich) und Kantonsratsbeschluss über Nachtragskredite (HSLU, Kultur, Bergbahnen, A-fonds-perdu-Beiträge) - Dekret / Finanzdepartement


item_title: Härtefallmassnahmen für Luzerner Unternehmen – Erweiterung I; Entwürfe Dekret über einen Zusatzkredit und Kantonsratsbeschluss über einen Nachtragskredit - Kantonsratsbeschluss / Finanzdepartement


item_title: Unterstützungsmassnahmen in der Covid-19-Epidemie; Entwürfe Dekret über einen Sonderkredit (Kulturbereich) und Kantonsratsbeschluss über Nachtragskredite (HSLU, Kultur, Bergbahnen, A-fonds-perdu-Beiträge) -Kantonsratsbeschluss / Finanzdepartement


item_title: Budgetpostulat für 2022 Erich Bucher und Oliver Thommen betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Gundeldinger Koordination)


item_title: Neugestaltung Kasernenareal


item_title: Die Gleichstellung von Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung


item_title: "Grüner Landskronhof"


item_title: Pflicht zur Erstellung von Solaranlagen


item_title: Revision Museumsgesetz


item_title: Ratschlag Freiburgerstrasse, Abschnitt Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach (CH/D) für die Realisierung von verkehrstechnischen Anpassungen im Anschlussbereich Freiburgerstrasse/Hochbergerstrasse, den Umbau der Freiburgerstrasse zwischen Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach (CH/D) und des Einmündungbereichs Freiburgerstrasse/Neuhausstrasse für Verbesserungen zugunsten des MIV, des ÖV, des Velo- und Fussverkehrs und ökologische Aufwertung im Zuge der dringend anstehenden Erhaltungsmassnahmen


item_title: Kantonale Volksinitiative "für kostenloses Parkieren von Zweirädern auf dem Allmendgebiet (Zweiradinitiative)"


item_title: Anfrage Schaller Riccarda und Mit. über die Ressourcensituation bei der Kantonsverwaltung für eine effektive Krisenbewältigung / Finanzdepartement


item_title: Betreffend "Aufwertung des Rosental-Quartiers"


item_title: Postulat PLR, par Thomas Birbaum (suppl.): Pour un libre accès au Bulletin officiel en ligne (12.06.2018) 6.0090


item_title: Nachhaltigeres und flexibleres Basler Tramnetz (Mehr Netznutzen bei Umleitungen dank Weichen)


item_title: Rücktritt von Stefan Bissegger per 28. Februar 2017 als Richter beim Strafgericht Basel-Stadt


item_title: Anfrage Brunner Simone und Mit. über durch Covid-19 verursachten Sozialhilfebezug ohne Konsequenzen auf das Aufenthaltsrecht / Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Postulat Berset Ursula und Mit. über ein beschleunigtes und transparentes Verfahren zur Vergabe der Härtefallgelder an Unternehmen im Kanton Luzern / Finanzdepartement


item_title: Neuberechnung der Kantonsbeiträge und Weiterentwicklungen im Volksschulbereich; Entwurf Änderung des Gesetzes über die Volksschulbildung / Bildungs- und Kulturdepartement


item_title: Postulat Zemp Gaudenz und Mit. über die Weiterentwicklung der Härtefallmassnahmen / Finanzdepartement


item_title: Anfrage Betschen Stephan und Mit. über die Einführung der Software für die Steuerveranlagung 2020 / Finanzdepartement


item_title: Anfrage Stutz Hans und Mit. über die unerfreuliche Feststellung «Europäisch zertifiziert: Luzerns Datenschutz ist miserabel» / Staatskanzlei i. V. mit Justiz- und Sicherheitsdepartement


item_title: Postulat Pfäffli-Oswald Angela und Mit. über die Schaffung von Transparenz über Kosten im Gesundheitswesen: Preisetikette häufiger medizinisch-technischer Leistungen / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Weiterentwicklung der St.Galler Jagdreviere


item_title: Sportanlagen St. Jakob, Ersatzneubau Betriebsgebäude


item_title: Ratschlag zur anteiligen Realisierung des öffentlich zugänglichen Baloise Platzes und zur teilweisen Anhebung des Parkwegs


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zu den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB)


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft


item_title: Bericht des Regierungsrates über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2016 der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)


item_title: Schaffung eines idyllischen Plätzchens im Kleinbasel


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Anfrage Sager Urban und Mit. über die Aufhebung des Job-Abos am Luzerner Kantonsspital / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Postulat Wimmer-Lötscher Marianne und Mit. über einen Planungsstopp bei der Fusion von Luzerner Kantonsspital und Kantonsspital Nidwalden / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Postulat Doris Schmidhalter-Näfen, PS/GC, Claudia Alpiger, PS/GC, Marc Kalbermatter, PS/GC et Christine Seipelt Weber, PS/GC : Le transport de marchandises doit se faire par le rail 2022.06.269


item_title: Verzicht auf die Erhöhung der Staumauer der Grimsel-Kraftwerke (Projekt KWOplus)


item_title: Postulat Estermann Rahel und Mit. über die Ausrufung des Klimanotstands / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat Frey Monique und Mit. über die Einsetzung einer Spezialkommission, welche Massnahmen zur Reduktion der Emission von Treibhausgasen im Kanton vorschlägt / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement


item_title: Postulat Candan Hasan und Mit. über die Einführung der Gesundheitsfolgenabschätzung bei politischen Entscheidungen / Gesundheits- und Sozialdepartement


item_title: Postulat Bossart Rolf und Mit. über Sanktionen bei Betrügereien an den Kantonsschulen / Eröffnet am: 29.06.2015 Bildungs- und Kulturdepartement


item_title: Hauptbau Kaserne Basel


item_title: Lohngleichheit zwischen Mann und Frau


item_title: Kündigung der Mitgliedschaft des Kantons Basel-Stadt im Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen vom 12. November 2010 (KÜPS)

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu einer Petition


item_title: Die Gleichstellung von Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung


item_title: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer für Nutzfahrzeuge und Motorräder an die Regelung von Personenwagen


item_title: Überprüfung der Vorschriften für Clubs und Bars


item_title: Gefahrenpotential auf dem Elsässerrheinweg


item_title: Legislaturplan 2017-2021


item_title: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB)- Genehmigung der Jahresrechnung 2016