item_title: Nationaler Krebsplan. Wann wird das Potenzial von Screening-Programmen endlich mehr genutzt?


body_key: CHE

item_title: Ist sich der Bundesrat des Ernstes der Lage wirklich bewusst?


item_title: Den Zugang zur Hörversorgung verbessern und damit die gesellschaftlichen Kosten von Schwerhörigkeit senken


item_title: Einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen. Wie viel kostet sie letztendlich?


item_title: Nutztiere, die von Tierheimen, Auffangstationen und Privatpersonen adoptiert werden. Status "Heimtier" zulassen, sofern sie nicht mehr der Lebensmittelproduktion dienen

item_description: Ordnungsantrag - Motion d'ordre


item_title: Daten zu Opioidabgabe und Opioidverbrauch in der Schweiz zur Epidemieprävention


item_title: KVG. Was bleibt ab 2025 übrig vom viel zitierten Wettbewerb zwischen den Krankenkassen?


item_title: Notfallpauschale. Was gedenkt der Bundesrat zu unternehmen?


item_title: Braucht es eine Senkung der Anspruchsschwelle für die Finanzierung von Hörgeräten?


item_title: Zinssätze der Covid-19-Kredite für KMU


item_title: Einführung eines schweizweiten Elternurlaubs

item_description: Vorprüfung - Examen préalable


item_title: Anpassung von Artikel 276 StGB und Artikel 98 MStG an die heutige Realität zur Stärkung der Meinungsäusserungsfreiheit

item_description: Frist - Délai


item_title: Der nationale Zusammenhalt lässt nach


item_title: Wenn Genf die Zulassung zum Anwaltsberuf überdenkt, ist dies eine Innovation oder eine Verletzung des Bundesrechts?


item_title: Sicherheitslage rund um das Bundesasylzentrum in Altstätten/SG


item_title: Genf überdenkt die Zulassung zum Anwaltsberuf, ist dies eine Innovation oder eine Verletzung des Bundesrechts?


item_title: Verwaltung; Öffnungszeiten ab 01.01.2025

item_language: de


item_title: Auftrag des Bundesrates an das EJPD, bis Ende 2026 eine Gesetzesvorlage auszuarbeiten, die internationale Adoptionen künftig verbietet


item_title: Aufklärungspflicht der Verwertungsgesellschaften gemäss URG, dass Persönlichkeitsrecht nicht abgedeckt ist


item_title: Datenaustausch zwischen Polizeibehörden und Kantonen


item_title: Wie viele abgewiesene Asylbewerber kommen zurück?


item_title: Einbürgerungen nach dem 25. und nach dem 29. Lebensjahr


item_title: Datenerhebung polizeilicher Einsatz- und Kontrollpraxis bzgl. Racial Profiling


item_title: Wann kommt die Vorlage zur Umsetzung von 18.3408, der Ausschaffungsinitiative?


item_title: Verbot von internationalen Adoptionen: Gäbe es einen Nationalrat Gugger?


item_title: Entwicklung der Zahlen von Erwachsenen-Adoptionen


item_title: Dublin-Rückführungen nach Kroatien: Garantien für Minderjährige und gefährdete Personen


item_title: Wann erstellt auch die Schweiz einen Syrien-Rückkehrplan?


item_title: Welche Massnahmen gegen die Vielzahl der Formen sexistischer und sexualisierter Gewalt?


item_title: Dritter Versuch: Wann tritt das längst beschlossene Reiseverbot für Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene und Schutzbedürftige endlich in Kraft?


item_title: Welche Massnahmen gedenkt der Bundesrat zu ergreifen, um die Schweizer Bevölkerung vor repressiven Handlungen der Volksrepublik China zu schützen?


item_title: Österreich setzt Familiennachzug im Asylbereich aus: Wann handelt endlich auch die Schweiz?


item_title: Wie schützt sich die Schweiz vor aggressiver Industriepolitik?


item_title: Länderprogramm Ukraine der Schweiz: Finanzierung ohne fossile Energiequellen?


item_title: Sichtbarkeit der Höheren Berufsbildung auf der Homepage des SBFI verbessern


item_title: StGB-Tatbestände mit Stalking ergänzen

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Gebietsveränderung zwischen den Kantonen Bern und Jura (Kantonswechsel der bernischen Gemeinde Moutier). Genehmigung

item_description: Zweitrat - Deuxième Conseil


item_title: Wie viele Hektaren Schweizer Landwirtschaftsfläche wurden in den letzten Jahren enteignet?


item_title: Eingefrorene russische Gelder für den Wiederaufbau der Ukraine


item_title: Verwendung russischer Zentralbankgelder für die Unterstützung der angegriffenen Ukraine?


item_title: Umgang mit eingefroren russischen Geldern


item_title: Sicherheit beim Einsatz von Pestiziden ‒ Zielerreichung anhand von Daten belegen


item_title: Bundesverwaltungsgericht rügt das SRK


item_title: Importiertes Billigfleisch setzt Schweizer Bauern unter Druck


item_title: Mehr verkaufte Pyrethroide im Jahr 2023 trotz strengeren Anwendungsbedingungen?


item_title: Agrarpolitik 2030+: Hilfsangebot für Bäuerinnen, Bauern und ihre Angehörigen in schwierigen Situationen


item_title: Entsendung von Schweizer Soldatinnen und Soldaten an die ukrainische Front?


item_title: Weshalb sind nur Dieseltraktoren in armasuisse-Beschaffung zugelassen?


item_title: Können wir uns bei unserer Verteidigung noch auf die USA verlassen?


item_title: F-35: Wie wird eine sicherheitspolitische Abhängigkeit der Schweiz von den USA verhindert?


item_title: F-35 als Sicherheitsrisiko für eine souveräne Armee: Was, wenn Trump oder später Vance den Kampfjet nutzlos machen?


item_title: Humane Papillomaviren: Prävention in der Armee


item_title: In die Transformation des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) sind externe Beraterinnen und Berater involviert: Besteht das Risiko, dass die Glaubwürdigkeit gegenüber den Partnerdiensten leidet?


item_title: Die Reform des Nachrichtendienstes des Bundes ist gescheitert. Sie muss sofort gestoppt werden!


item_title: Beschaffungsprozess des Kampfjet F-35


item_title: Risikofaktoren bei der Beschaffung F-35


item_title: Vorgehen nach den Hinweisen des Whistleblowers im August 2019


item_title: Nutzen des F-35 insbesondere in Bezug auf die Datenübermittlung


item_title: Kultur der Verantwortungslosigkeit bei der RUAG: Wie wahrt der Bundesrat die Eignerinteressen?


item_title: Rückabwicklung der überdimensionierten, kostspieligsten (Fehl-)Beschaffung in der Geschichte der Schweizer Armee?


item_title: Wird das eklatante Manager-Versagen bei der RUAG vom Bund noch belohnt?


item_title: Zivile Anlagen als militärische Schutzschilde - wie reagiert der Bundesrat


item_title: Was ist mit der Zahlung der rund 530 Millionen für frühere Entwicklungen des F-35?


item_title: Sind die Montage gewisser F-35A in der Schweiz und die Termine noch immer aktuell?


item_title: Besteht das Risiko, dass die Kosten für den F-35 um 20 Prozent steigen?


item_title: Wie steht es um die Beziehungen zwischen dem VBS und dem US-Verteidigungsministerium?


item_title: Veruntreuung bei Ruag und Information des Bundesrates


item_title: Europäischer Gerichtshof und die Schweiz: Urteile des Schiedsgerichts


item_title: Abkommen zwischen der Schweiz und der EU: Welches Recht ist nach dem Abschluss der Verhandlungen anwendbar?


item_title: Nein, Frau Bundespräsidentin, die Rede von J. D. Vance in München ist nicht schweizerisch!


item_title: Schutz der Schweizer Demokratie vor faschistoider und rechtsextremer Ideologie aus Washington


item_title: Bedrohung des Multilateralismus und des internationalen Genfs


item_title: Dringende Unterstützung für das Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen im internationalen Genf


item_title: Treffen in Paris und London zur Sicherheit in Europa und in der Ukraine: Warum hat die Schweiz nicht teilgenommen?


item_title: Was tut die Schweiz, um internationale Übereinkommen über verbotene Waffen zu stärken?


item_title: Finanzielle Unterstützung von politisch motivierten NGOs


item_title: Ist die Schweiz bereit, ihre Präsenz bei der UN-Kommission für die Rechtsstellung der Frau und der UN-Kommission für Bevölkerung und Entwicklung mit einer starken und fachkundigen Delegation zu markieren?


item_title: Massnahmen der Schweiz gegen die illegalen Angriffe der von Ruanda unterstützten M23-Rebellen auf die Demokratische Republik Kongo


item_title: Wie reagiert die Schweiz auf die Verstösse gegen das Völkerrecht, die Ruanda in der Demokratischen Republik Kongo begangen hat?


item_title: Übersicht über die Zahlungen an den Wiederaufbau der Ukraine


item_title: Kongo - arm und korrupt - wohin gehen die Gelder der Entwicklungshilfe?


item_title: Welche Politik verfolgt die Schweiz hinsichtlich Algerien?


body_key: LIE

item_title: Wahl eines zusätzlichen Mitglieds in die BLK Informationsrechte

item_result: Als zusätzliches Mitglied in die Besondere Landtagskommission Informationsrechte wurde gewählt: Abg. Johannes Kaiser.

item_category: Bestellung


item_title: Regelung der DU-Trennung

item_result: Die Vereinbarung des Landtagspräsidiums vom 30. August 2018 zur Kenntnis genommen und die zustimmungsbedürftigen Punkte gutgeheissen.

item_category: Diverses


item_title: Wahl einer Landrichterin

item_result: Frau Mag. Claudia Hagen wurde nicht als Landrichterin gewählt.


item_result: Der Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2015 der Liechtensteinischen Gasversorgung (Nr. 23/2016) wurde zur Kenntnis genommen.

item_category: Bericht


item_title: Bestellung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) betreffend die Liechtensteinische Post AG

item_result: Die Einsetzung einer PUK betreffend Liechtensteinische Post AG wurde beschlossen.

item_category: Puk


item_title: Amtliche Zahlen zur Unfallstatistik auf Schweizer Strassen im Allgemeinen und von Autofahrern über 70 bzw. über 80 Jahren im Besonderen


item_title: Erneuerung der SRG-Konzession. Weiteres Vorgehen


item_title: Motion du 28 avril 2010 de MM. Mathias Buschbeck, Marc Dalphin, Bayram Bozkurt, Alpha Dramé, Georges Breguet, Yves de Matteis, Fabien Sartoretti, Alexandre Wisard, Mmes Sarah Klopmann, Claudia Heberlein Simonett, Marie-Pierre Theubet, Anne Moratti Jung, Frédérique Perler-Isaaz, Sandrine Burger et Valérie Bourquin: «Mettons rapidement fin au gaspillage énergétique dans les bâtiments de la Ville de Genève».

item_description: Rapport: Fin du gaspillage énergétique dans les bâtiments de la Ville de Genève

item_status: Reporté/e

item_result: Reporté.

item_category: 09 Rapports des commissions


item_title: Die bilateralen Abkommen III mit der EU sind für die ganze Schweiz von entscheidender Bedeutung, nicht nur für die Unternehmen unseres Landes!


item_title: Warum vertritt der Bundesrat die Ergebnisse der Verhandlungen zu den Bilateralen III nicht offener?


item_title: Motion du 27 septembre 2010 de MM. Olivier Fiumelli, Salvatore Vitanza, Jacques Finet, Jean-Charles Lathion, Alexandre Chevalier, Mmes Anne Carron-Cescato et Florence Kraft-Babel: «Pour une réelle autonomie du Grand Théâtre de Genève».

item_description: Rapport: Pour une réelle autonomie du Grand Théâtre de Genève


item_title: Motion du 19 mai 2010 de Mmes Maria Casares, Vera Figurek, Marie-France Spielmann, Charlotte Meierhofer, Hélène Ecuyer, Salika Wenger, Ariane Arlotti, MM. Pierre Rumo et Christian Zaugg: «Livres non sexistes: mais que fait la Ville de Genève!»

item_description: Rapport: Livres non sexistes: mais que fait la Ville de Genève

item_status: au CA

item_result: Motion amendée par la commission acceptée.


item_title: Wie unterstützt die Schweiz den Friedensprozess zwischen der Türkei und der PKK?


item_title: Hoffnung auf Frieden in der Türkei und die Rolle der Schweiz


item_title: Die Schweiz soll den von den arabischen Ländern vorgeschlagenen Plan zum Wiederaufbau und zur Entwicklung von Gaza unterstützen


item_title: Humanitäre Werte in Gefahr - was tut der Bundesrat?


item_title: Wer hat Einsicht in vertrauliche Informationen für die Bundesratssitzungen?


item_title: Besteht für die Verwaltung eine erhöhte Gefahr durch eine grosszügige Auslegung des US Cloud Act?


item_title: Bürokratieabbau. Weniger Aufwand bei der Erfassung der Statistik der sozialmedizinischen Institutionen


item_title: Versorgungsforschung. Zentrale Grundlage für die Gesundheitspolitik


item_title: Verletzung der SRG-Konzession. Unterbindung illegaler Internetserien


item_title: Gefahr für das AKW Mühleberg durch Fernwartung des Computersystems. Fragwürdige Überwachung des Ensi


item_title: Berufsbildung im Rahmen von Migrationspartnerschaften


item_title: Motion du 17 février 2010 de MM. Mathias Buschbeck, Alexandre Wisard, Marc Dalphin, Yves de Matteis, Fabien Sartoretti, Georges Breguet, Bayram Bozkurt, Mmes Sarah Klopmann, Marie-Pierre Theubet, Sandrine Burger, Valérie Bourquin, Anne Moratti Jung et Frédérique Perler-Isaaz: «Comédie après la Comédie!»

item_description: Rapport: Comédie après la Comédie!

item_status: Refusé/e

item_result: Motion refusée.


item_title: Kein Lehrabbruch ohne Anschlusslösung


item_title: Radioaktives C14 fehlt in den vom Ensi veröffentlichten Monatsbilanzen der AKW


item_title: P 232 Städtepartnerschaft mit der Ukraine


item_title: Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat. Öffentlichkeitsprinzip für AKW-Emissionsdaten


item_title: Die internationale Währungsordnung und die Strategie der Schweiz


item_title: Post. Der Widerspruch zwischen notwendigem Service public und Unfallrisiken im Strassenverkehr


item_title: Post. Wird der Transport von Brief- und Paketpost ausgelagert?


item_title: Aufenthaltsrecht von Opfern ehelicher Gewalt


item_title: Investitionen in die Eisenbahnstrecke Lausanne-Bern auf die Umfahrung des kritischen Abschnitts Flamatt-Schmitten konzentrieren?


item_title: Flughafen Genf. Solide Grundlagen zur Planung der Luftfahrtentwicklung


item_title: Ausbildung für Flüchtlinge zur nachhaltigen Arbeitsmarktintegration


item_title: Finanzierung der Strasseninfrastruktur und ökologische Steuerreform. Alles neu überdenken?


item_title: Angebotspolitik der SBB. Erhaltung von Nebenlinien durch Anbindung an neue Linien


item_title: Bürokratieabbau. Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung vorantreiben


item_title: Berufsbildungsfonds. Klarheit schaffen


item_title: Entsorgung von radioaktiven Abfällen. Wie viele Milliarden müssen die Steuerzahlerinnen und -zahler bezahlen?


item_title: NFA. Entpolitisierung der Zielgrösse von 85 Prozent im Ressourcenausgleich


item_title: Der Regioexpress Bulle-Romont-Freiburg-Bern soll auch in Düdingen halten


item_title: Ungenügende Aufsicht des Bakom über SRG und Billag


item_title: Förderung des öffentlichen Verkehrs für den alpinen Raum


item_title: Der Schweizer Apfel. Masse statt Klasse?


item_title: Palmöl. Freihandelsabkommen mit Malaysia und Indonesien


item_title: RTS: Arbeitsbedingungen und Auswirkung auf die Gesundheit der Mitarbeitenden


item_title: Résolution du 17 janvier 2012 de MM. Eric Bertinat, Olivier Fiumelli, Gary Bennaim, Michel Chevrolet, Pascal Spuhler et Carlos Medeiros: «Rendons le parc des Bastions à la population genevoise».

item_description: Rapport: Rendons le parc des Bastions à la population genevoise

item_result: Résolution refusée.


item_title: Proposition du Conseil administratif du 7 mars 2012, sur demande du Département des constructions et technologies de l’information, en vue de l’approbation du projet de loi modifiant les limites de zones sur le territoire de la commune de Genève, section Eaux-Vives, (création d'une zone de développement 2) à l'avenue Rosemont.

item_description: Rapport: Projet de loi modifiant les limites de zones à l'avenue Rosemont

item_status: Accepté/e

item_result: PR-953 délibération amendée par la commission acceptée. PR-1017 résolution acceptée.


item_title: Zivildiensteinsätze in der Landwirtschaft erleichtern


item_title: Transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union. Auswirkungen auf die Bilateralen I und II


item_title: Entwicklung im Bereich der Raumplanung


item_title: Medikamente, die aus Schweizer Universitäten stammen. Gewinnbeteiligung des Staates


item_title: Ursachen des leicht rückläufigen Stromverbrauchs in den letzten Jahren


item_title: Jugendarbeitslosigkeit reduzieren und qualifizierte Fachkräfte fördern. Schnelle und tatkräftige Bundeshilfe zur Förderung von Brückenangeboten


item_title: Masse statt Klasse? Fehlende Fachkräfte, dafür viele Psychologen, Ethnologen, Soziologen, Historiker, Kultur- und Kunstwissenschafter und dergleichen


item_title: Kindes- und Erwachsenenschutzrecht. Beschwerdefristen


item_title: Wirtschaftsmodell zur Berechnung von Mietzinsanpassungen aufgrund von Änderungen des Referenzzinssatzes. Änderung der Verordnung?


item_title: Schutz älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer


item_title: Schulisches Scheitern frühzeitig vermeiden. Vorschulischer Erwerb der Schulsprache für fremdsprachige Kinder


item_title: Bericht über Modernisierungsansätze bei Investitionsschutzabkommen


item_title: Auftrag Fraktion GO/JGO betr. Nachhaltiges Bauen in Olten


item_title: Zulassung und Wirkung von Safener, Synergisten und Beistoffen in Pestiziden wie Glyphosat


item_title: Gegen die Verschwendung von Lebensmitteln


item_title: Bedeutung des Abkommens über technische Handelshemmnisse (Bilaterale I)


item_title: Fehlende Sammelgesuche für identische Änderungen bei unterschiedlichen Arzneimitteln


item_title: Zukunft des VBS-Landwirtschaftsbetriebes Hüslen in Emmen


item_title: Ab dem 1. Juli 2025 muss der Experte oder die Expertin bei der Führerprüfung die korrekte Anwendung von Fahrerassistenzsystemen prüfen.


item_title: Welche technischen Daten fehlen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, um in der Schweiz Lärmblitzer rasch einzuführen?


item_title: Nachfrage betreffend die Kosten von ETCS


item_title: Wie sieht das Investitionsportefeuille des STENFOs aus?


item_title: Weshalb gibt Foramsulfuron Anspruch auf Beiträge für den Verzicht auf Herbizide (Direktzahlungen)?


item_title: Wie fällt eine erste Bilanz zur neuen «Spartageskarte Gemeinde» aus?


item_title: Branchenprogramm Ladeinfrastruktur E-LKW - wie kann eine bürokratische Umsetzung verhindert werden?


item_title: Radscheibenbrüche verhindern - Sofortmassnahmen ergreifen


item_title: Radscheibenbrüche verhindern - Massnahmen auf europäischer Ebene


item_title: Sofortmassnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit von Güterwagen (kritischer Punkt: überhitzte Räder)


item_title: Plattformregulierung: Vorauseilender Gehorsam gegenüber der Trump-Musk-Administration?


item_title: Europäische Kommission möchte neu eine dreijährige Frist bei der Einhaltung der CO2-Emmissionsziele


item_title: Wann werden die kantonalen Schutzhunde tatsächlich anerkannt?


item_title: Ist es gerecht, dass ein bundesnahes Unternehmen diskriminiert, indem es bei der Anstellung Ukrainerinnen und Ukrainer bevorzugt?


item_title: Umgeht der Bundesrat das Gewässerschutzgesetz?


item_title: Umnutzung des Pannenstreifens zwischen Coppet und Le Vengeron


item_title: Umsetzung von Art. 3 des Bundesgesetzes über die Währung und die Zahlungsmittel beim ÖV


item_title: Photovoltaikprojekt Autobahn-Halbüberdeckung Lenzburg: Wann geht es endlich vorwärts?


item_title: Gelder und Massnahmen zur Bekämpfung der Biodiversitätskrise - wird der Bundesrat wortbrüchig?


item_title: Neudefinition der direkten/indirekten Nutzung der Geothermie


item_title: Benachteiligung der indirekten Nutzung der Geothermie


item_title: Blauzungenkrankheit: Handeln, bevor es zu spät ist


item_title: Schweizerisches Zivilgesetzbuch. Änderung (Besitzesschutz bei verbotener Eigenmacht an Grundstücken)

item_description: Erstrat - Premier Conseil


item_title: Senkung der Zinsen für Covid-19-Kredite


item_title: Whistleblowing Meldestelle Korruption für Private und für Bundesangestellte


item_title: Interessenkonflikte vermeiden - Unabhängigkeit stärken: Karenzfristen für abtretende Kader des Bundes?


item_title: Asylunterkunft in Luino (Italien), 100 Meter von der Schweizer Grenze entfernt: Welche Sicherheitsmassnahmen werden zum Schutz der Bevölkerung von Tresa ergriffen?


item_title: Die psychische Gesundheit der jungen Menschen leidet unter dem Sparplan des Bundesrats


item_title: Periodische Subventionsüberprüfung: welche Subventionen werden demnächst überprüft?


item_title: Periodische Subventionsüberprüfung: ist der Bundesrat bereit, eine ausführlichere Berichterstattung zu veröffentlichen?


item_title: Zu hohe Verzollung über die Smartphone-App Quickzoll des Bundes


item_title: Woher kommt die unterschiedliche Beurteilung ...


item_title: Baden und Region wird Europäische Kulturhauptstadt 2033


item_title: Wo sind die Dosen von Pentothal gelandet? Sterbehilfe und Sicherheit der Bevölkerung?


item_title: Vermehrter Einsatz von freiheitsbeschränkenden Massnahmen


item_title: Wie sieht der Zeitplan für den Wiedereinstieg der Schweiz ins Programm Kreatives Europa aus?


item_title: Finanzielle Belastung der Schweizer Sozialwerke durch ein mögliches Sozialversicherungsabkommen mit der Ukraine


item_title: Transparentes Ausweisen der WHO-Beitragszahlungen 2023


item_title: Kind trinkt Putzmittel - Tox Info Suisse muss Dienst einstellen


item_title: Islamismus befeuert antimuslimischen Rassismus - welche Schutzmassnahmen verfolgt der Bundesrat?


item_title: Umfassende Aufklärung der Organspende bei allen über 16-jährigen Personen der Schweiz sicherstellen


item_title: Einschränkung der Meinungsfreiheit durch die WHO


item_title: Sozialversicherungsabkommen Ukraine - Schweiz


item_title: Gibt es in der Schweiz Fälle, bei denen eine Berufskrankheit in Zusammenhang mit Pestiziden diagnostiziert wurde?


item_title: Latenter Interessenkonflikt: WHO-Generaldirektor kontrolliert sich selber


item_title: Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union: Wird die Transparenz bei der Zulassung von Pestiziden auch in der Schweiz verbessert?


item_title: Änderung IGV-Vorschriften: Ist sich der Bundesrat über die Folgen im Klaren?


item_title: IGV-Änderungen: Opting-Out als Mittel der Wahl


item_title: IGV-Anpassungen: Auf welche rechtlichen Grundlagen stützt sich der Bundesrat?


item_title: Internationale Gesundheitsvorschriften: Warum verhielt sich die Schweizer Delegation untätig?


item_title: Achtung Pilzvergiftung! Tox Infos Suisse in finanzieller Notlage


item_title: Noch mehr Sicherheitslücken bei der Suizidhilfe in der Schweiz Was tun?


item_title: Die Cannabisstudie soll eine umfassende Datengrundlage haben


item_title: WHO/IGV - Kompletter Souveränitätsverlust?


item_title: Laufende Cannabis-Studien: Wichtige Faktoren bis dato nicht berücksichtigt


item_title: Verfügen wir über eine solide Datengrundlage, um zielgerichtet gegen sexuellen Missbrauch vorgehen zu können?


item_title: Hat der Bundesrat Kenntnis von "Nourish - Your Choice", der Alternative zur überholten Lebensmittelpyramide?


item_title: Tribünenplätze im Nationalrat schlecht besetzt. Was sind die Gründe?


item_title: Asylgesetz (Sicherheit und Betrieb in den Zentren des Bundes). Änderung


item_title: Ausserordentliche Session. Asyl und Souveränität


item_title: Bevölkerung schützen. Bewegungsfreiheit von Asylkriminellen konsequent einschränken


item_title: Von Dänemark und Schweden lernen. Familiennachzug auf die Interessen der Schweiz ausrichten


item_title: Wer über sichere Drittstaaten einreist, wird an der Grenze zurückgewiesen


item_title: Änderungen der internationalen Gesundheitsvorschriften. Den demokratischen Prozess gewährleisten


item_title: Intensivierung der Grenzkontrollen an der Schweizer Landesgrenze


item_title: Unterstützung der Kantone beim Wegweisungsvollzug


item_title: Zeitgemässe, schweizweit einheitliche Rechtsgrundlagen für private Sicherheitsdienstleistungen


item_title: Staatsverweigerer. Eine Gefahr für Demokratie und innere Sicherheit?


item_title: Bevölkerung schützen. Kein Asylverfahren und kein Bleiberecht für Verbrecher


item_title: Wie schützen wir unsere Tiere vor der Blauzungenkrankheit?


body_key: BE

item_title: 2. Kostenstrategie Asyl- und Flüchtlingsbereich 2024-2027.  Bericht des Regierungsrates


item_title: Umsetzung Neustrukturierung Asyl- und Flüchtlingsbereich. Ausgabenbewilligung (Verpflichtungskredit) 2024. Objektkredit.


body_key: GR

item_title: Elecziun per la Cumissiun da gestiun, 1 commembra u commember per il rest da la perioda d'uffizi 2022–2026 (elecziun substitutiva)

item_status: Traktandiert

item_language: rm


item_title: Elecziun per la Cumissiun per ambient, traffic ed energia, 1 commembra u commember per il rest da la perioda d'uffizi 2022–2026 (elecziun substitutiva)


item_title: Preventiv 2026, plan da finanzas 2027–2029 e program annual 2026 dal chantun Grischun


item_title: Incumbensa Crameri concernent l'adattaziun dal dretg processual chantunal al dretg federal pertutgant la «posta A Plus»


item_title: Credit d'impegn per il project d'ina dischlocaziun parziala da Brinzauls


item_title: Incumbensa Metzger concernent l'examinaziun da las prescripziuns chantunalas da distanza dal cunfin per plantas, bostgs e saivs vivas (art. 96 ss. LItCCS; art. 76 al. 5 LPTGR)


item_title: Incumbensa da la fracziun da la PPS concernent la cumpensaziun da la reducziun previsa da la Confederaziun en connex cun il program da promoziun Giuventetgna+Sport (emprim sutsegnader Cortesi)


item_title: Interpellanza Zindel concernente la riduzione dei contributi G+S da parte dell'UFSPO

item_language: it


item_title: Incumbensa da la fracziun da la PPS concernent transparenza tar las controllas da radar – publicaziun ed istorisaziun dals lieus (emprim sutsegnader Koch)


item_title: Dumonda Gartmann-Albin concernent la creaziun d'in post spezialisà per disturbis dal spectrum autistic (DSA)


item_title: Dumonda Kaiser concernent il svilup da las tariffas da las canortas en il chantun Grischun


item_title: Dumonda Mazzetta concernent il concept da traffic per ils gieus olimpics 2026 en ils lieus da concurrenza cunfinants Livigno e Bormio


item_title: Dumonda Zindel concernent la reducziun da las contribuziuns G+S tras il UFSPO


item_title: Dumonda da la fracziun dal Center concernent las consequenzas da las reducziuns dal UFSPO tar Giuventetgna+Sport (G+S) e garanzia da la promoziun dal sport en il Grischun (emprima sutsegnadra Bergamin)


item_title: Dumonda da la fracziun da la PPS concernent las consequenzas da la cunvegna da basa planisada cun la EU sin ils programs da promoziun chantunals (emprim sutsegnader Koch)


item_title: Umsetzung Neustrukturierung Asyl- und Flüchtlingsbereich. Objektkredit 2025


item_title: Mozione  6/2021 "Ente autonomo Carasc: Basta lottizzazione dei posti tra i partiti presenti in Municipio" di Matteo Pronzini e cofirmatari - I Verdi-FA-MPS-POP-Indipendenti


item_title: Mozione  6/2021 "Ente autonomo Carasc: Basta lottizzazione dei posti tra i partiti presenti in Municipio" de I Verdi-FA-MPS-POP-Indipendenti


item_title: Umsetzung Neustrukturierung Asyl- und Flüchtlingsbereich.  Objektkredit 2026


item_title: Verordnung über die Universität (UniV) (Änderung)


item_title: Kantonsbeitrag 2025 an den Bahninfrastrukturfonds (BIF).  Verpflichtungskredit


item_title: Verordnung über den Bezug und die Verzinsung von Abgaben und anderen zum Inkasso übertragenen Forderungen, über Zahlungserleichterungen, Erlass sowie Abschreibungen infolge Uneinbringlichkeit (Bezugsverordnung, BEZV) (Änderung)


item_title: Verfügung betreffend Referenztarife ab dem 1. Januar 2026


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Änderung der Verordnung über den Risikoausgleich in der Krankenversicherung (VORA).  Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Beitrag aus dem Sportfonds an den Neubau HOME OF BEACH (HOB)


item_title: Urnengang vom 8. März 2026. Vorlagen


item_title: Offener Brief - Soll die Region Simmental-Saanenland für menschenunwürdige Pläne hinhalten?  Antwort des Regierungsrates


item_title: Verordnung über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung; GebV) (Änderung)


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Verordnung über die Umsetzung von Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der Gasversorgung in einer schweren Mangellage.  Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Gewährskriterien überprüfen, um die Verantwortung der SIB gegenüber der Schweizer Volkswirtschaft und den Steuerzahlenden zu stärken


item_title: Bern, Bahnhofplatz 10, Kantonspolizei.  Verpflichtungskredit für Anmiete und Mieterausbau


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Totalrevision der Maschinenverordnung (MaschV).  Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Kommission für Tierschutz; Wahlgeschäft für die Amtsperiode 2026–2029


item_title: Höhere Eigenkapitalanforderungen an global tätige Grossbanken

item_description: Sistierung - Suspension


item_title: Bankengesetz. Änderung («Public Liquidity Backstop»)


item_title: «Für eine zivilstandsunabhängige Individualbesteuerung (Steuergerechtigkeits-Initiative)». Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag (Bundesgesetz über die Individualbesteuerung)

item_description: Fortsetzung - Suite


item_title: Incarico Crameri concernente l'adeguamento del diritto procedurale cantonale al diritto federale per quanto riguarda la «posta A Plus»


item_title: Credito d'impegno per il progetto di ricollocamento parziale Brienz/Brinzauls


item_title: Incarico Metzger concernente la verifica delle prescrizioni cantonali sulle distanze dai confini per piante; alberi e siepi (art. 96 segg. LICC; art. 76 cpv. 5 LPTC)


item_title: Incarico di frazione UDC concernente la compensazione delle riduzioni previste dalla Confederazione per lo strumento di promozione Gioventù e Sport (primo firmatario Cortesi)


item_title: Incarico di frazione UDC concernente la trasparenza in relazione ai controlli radar: pubblicazione e storicizzazione delle ubicazioni (primo firmatario Koch)


item_title: Interpellanza Gartmann-Albin concernente la creazione di un servizio specializzato per i disturbi dello spettro autistico (DSA)


item_title: Interpellanza Kaiser concernente lo sviluppo delle tariffe delle strutture di custodia collettiva diurna nel Cantone dei Grigioni


item_title: Interpellanza Mazzetta concernente il piano dei trasporti per i Giochi olimpici 2026 nelle limitrofe località ospitanti di Livigno e Bormio


item_title: Giuramento di membri del Parlamento


body_key: SG

item_title: III. Nachtrag zum Gesetz über die soziale Sicherung und Integration von Menschen mit Behinderung (Inklusive familienergänzende Kinderbetreuung)


item_title: Kürzung der Sozialhilfe bei Langzeitbezug


item_title: Interpellanza di frazione Centro concernente le conseguenze delle riduzioni dell'UFSPO in relazione a Gioventù+Sport (G+S) e la garanzia della promozione dello sport nei Grigioni (prima firmataria Bergamin)


item_title: Interpellanza di frazione UDC concernente gli effetti del previsto accordo quadro con l'UE sui programmi di promozione cantonali (primo firmatario Koch)


item_title: Auftrag Crameri betreffend Anpassung des kantonalen Verfahrensrechts an das Bundesrecht betreffend «A-Post Plus» (GRP 1/2025-2026, S. 28)


item_title: Verpflichtungskredit Projekt Teilumsiedlung Brienz/Brinzauls (Botschaften Heft Nr. 7/2025-2026, S. 445)


item_title: Auftrag Metzger betreffend Überprüfung der kantonalen Grenzabstandsvorschriften für Pflanzen; Bäume und Lebhäge (Art. 96 ff. EGzZGB; Art. 76 Abs. 5 KRG) (GRP 1/2025-2026, S. 26)


item_title: Fraktionsauftrag SVP betreffend Kompensation der vom Bund geplanten Kürzung beim Förderprogramm Jugend und Sport (Erstunterzeichner Cortesi) (GRP 1/2025-2026, S. 30)


item_title: Fraktionsauftrag SVP betreffend Transparenz bei Radarkontrollen – Veröffentlichung und Historisierung der Standorte (Erstunterzeichner Koch) (GRP 1/2025-2026, S. 27)


item_title: Anfrage Gartmann-Albin betreffend Schaffung einer Fachstelle für Autismus-Spektrum-Störungen (ASS) (GRP 1/2025-2026, S. 26)


item_title: Anfrage Kaiser betreffend Entwicklung der KITA-Tarife im Kanton Graubünden (GRP 1/2025-2026, S. 30)


item_title: Anfrage Mazzetta betreffend Verkehrskonzept für die Olympischen Spiele 2026 in den angrenzenden Austragungsorten Livigno und Bormio (GRP 1/2025-2026, S. 29)


item_title: Anfrage Zindel betreffend Kürzung der Beiträge J+S durch das BASPO (GRP 1/2025-2026, S. 29)


item_title: Fraktionsanfrage Mitte betreffend Auswirkungen der BASPO-Kürzungen bei Jugend+Sport (J+S) und Sicherung der Sportförderung in Graubünden (Erstunterzeichnerin Bergamin) (GRP 1/2025-2026, S. 28)


item_title: Fraktionsanfrage SVP betreffend Auswirkungen des geplanten EU-Rahmenabkommens auf kantonale Förderprogramme (Erstunterzeichner Koch) (GRP 1/2025-2026, S. 27)


item_title: Genehmigung Protokoll Nr. 11 vom 10. November 2025


body_key: BL

item_title: Transparenz bei der Finanzierung von Abstimmungs- und Wahlkämpfen


item_title: Ungerechtfertigte Ansprüche des italienischen Staates gegen Stephan Schmidheiny


item_title: Unterstellung ausländischer Unternehmen unter die Mehrwertsteuer. Erfahrungen mit der geänderten Verordnung


item_title: Beyond Gravity wenn immer möglich an Schweizer Unternehmen oder Schweizer Investoren verkaufen


item_title: MWST-Sondersatz. Planungssicherheit für den Tourismus


item_title: Mineralölsteuer. Wie weiter bei weiteren Einnahmenausfällen?


item_title: Visum aus humanitären Gründen im Fall Huseynov. Anzahl solcher Visa und mögliche Folgen


item_title: Auswirkungen der Vergütung nach Fallpauschalen auf die Arbeitsbedingungen des nichtärztlichen Gesundheitspersonals


item_title: Schwierige Finanzlage des Bundes. Aufgabenpriorisierung und Handlungsspielraum


item_title: Projet d'arrêté du 9 juin 2010 de Mmes Salika Wenger, Maria Pérez, Maria Casares, Charlotte Meierhofer, MM. Christian Zaugg et Pierre Rumo: «Plan localisé d'utilisation du sol appliqué au quartier des Délices».

item_description: Rapport: Plan localisé d'utilisation du sol appliqué au quartier des Délices


item_title: Förderung der Heimarbeit. Aufhebung


item_title: Fragen der Finanzkommission zuhanden Verwaltung; Grundsatz


item_title: Individualbesteuerung endlich auch in der Schweiz einführen


item_title: Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (ausgewogene Paar- und Familienbesteuerung)

item_description: Abschreibung - Classement


item_title: Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz. Änderung


item_title: Überprüfung der Vergabe von Gutachten, Verträgen und Mandaten im VBS


item_title: «Für eine engagierte Schweiz (Service-citoyen-Initiative)». Volksinitiative


item_title: Forschungsförderinstrument SWEETER (Swiss research for the EnErgy Transition and Emissions Reduction) für die Jahre 2025-2036. Verpflichtungskredit


item_title: Parlamentarische Vorstösse; Neueingänge


item_title: Gütertransportgesetz (Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen). Totalrevision


item_title: Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten (BATE). Bundesgesetz


item_title: Grundversorgungsauftrag und Tätigkeitsbereich der Post vor weiterem Um- und Abbau klären


item_title: Parkgebührenbefreiung für gehbehinderte Personen (Art. 20a Abs. 1 Bst. b VRV)


item_title: Coop Gemeinde Duell "Lyssbewegt 2017"; Information


item_title: Genehmigung der Traktandenliste

item_category: Genehmigung


item_title: Durchschnittlicher Kapitalkostensatz (WACC), der die Netznutzungstarife bestimmt, gemäss den Empfehlungen des Gutachtens der IFBC 2021 überprüfen


item_title: Gegen die Verringerung des Stellenwertes der Regionen Baden und Brugg bei der Fahrplangestaltung im Step 2035. Gegen einen Ausbau mit Abbau. Weniger Züge sind mehr


item_title: Ostral 2. Eine Strommangellage mit marktwirtschaftlichen Mechanismen effizient bekämpfen


body_key: SO

item_title: Globalbudget «Führungsunterstützung VWD, Standortförderung und Stiftungsaufsicht» für die Jahre 2026 bis 2028


item_title: Globalbudget «Führungsunterstützung Bau- und Justizdepartement und amtliche Geoinformation» für die Jahre 2026 bis 2028


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1420 Sanierung Gemeindehaus


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1432 Planungsbericht Kastanienbaumstrasse, Abschnitt Buholz bis Schwanden


item_title: Dringliche Motion Nr. 264/2010 von Hans-Ruedi Jung, CVP: Kostenloses Parkieren für Besuchende auf Kirchfeld


item_title: Dringliche Interpellation Nr. 587/2010 von Urs Rölli, FDP, und Mitunterzeichnenden: Glas-Sammelstelle Ennethorw


item_title: Amortisationsvereinbarung zwischen der Kraftwerke Oberhasli AG und dem Kanton Bern für das Pumpspeicherwerk Grimsel 4 (vormals Grimsel 1E); Genehmigung und Ermächtigung zur Vertragsunterzeichnung


item_title: Verbesserung des Poststellennetzes und Stärkung der Rolle der Gemeindebehörden bei der geografischen Verteilung der Postämter


item_title: Ausrichtung der Kompensation der Treibhausgasemissionen der Bundesverwaltung auf das Netto-null-Ziel


item_title: Strommnetzstabilität zu geringen Kosten durch Einbindung von mittleren und kleinen Teilnehmern im Regelenergiemarkt


item_title: Standesinitiative zur Lenkung des Freizeitverkehrs auf Passstrassen

item_description: Ablehnung


item_title: Woher kommt das Holz im Campus Biel/Bienne?

item_description: Verabschiedet


item_title: Jahresbericht des Regierungsrates an den Grossen Rat über die Aussenbeziehungen des Kantons Bern 2025


item_title: RBS-Linie weiterbauen und Inselareal zukunftsfähig erschliessen

item_description: Annahme als Postulat


item_title: Une initiative cantonale pour réguler le trafic de loisirs sur les cols routiers

item_description: Rejet

item_language: fr


item_title: D’où vient le bois utilisé pour la construction du Campus Biel/Bienne ?

item_description: Adoption


item_title: Dringliches Postulat Nr. 608/2008 von Urs Rölli, FDP, und Mitunterzeichnenden: Aufhebung des Fahrverbots für Velos in der alten Bahnhofsunterführung


item_title: Dringliche Interpellation Nr. 560/2008 von Ruth Strässle, FDP, und Mitunterzeichnenden: Ausreichende Strassenbeleuchtung


item_title: Postulat Nr. 604/2008 von Miriam Scammacca Albisser, L2O, und Mitunterzeichnenden: Spielplatzgestaltung


item_title: Interpellation Nr. 555/2008 von Roger Jenni, FDP: Defibrilliergeräte


item_title: Am Herdenschutz sollen alle mitbezahlen. Keine weitere Abwälzung der Kosten im Zusammenhang mit dem Schutz von und vor Wölfen und anderen Grossraubtieren auf die Kantone!


item_title: Fische. Damit unsere Flüsse, Seen und Teiche lebendig bleiben


item_title: Biomasseanlagen in der Schweiz nicht gefährden, sondern erhalten und ausbauen

item_description: Frist - Délai


item_title: Leadership im Kampf gegen Umweltverschmutzung durch Plastik. Wie kommt die Schweiz voran?


item_title: In zwei Jahren von der Baueingabe bis zum Spatenstich. Beschleunigung der Bauverfahren in Abstimmung mit dem Aktionsplan gegen Wohnungsknappheit


item_title: Care-Arbeit. Erziehungs- und Betreuungsgutschriften aufwerten


item_title: Bauprojekte im Mobilitätsbereich. Einen Vergleich durchführen, um die Verzögerungen zu verstehen

item_description: Ordnungsantrag - Motion d'ordre


item_title: Stark zunehmende Wolfsrisse in der Ostschweiz. Was unternimmt der Bundesrat?


item_title: Wie kann verhindert werden, dass die Fotovoltaikinvestitionen im Jahr 2025 absacken?


item_title: Realisierung der Grossprojekte am Beispiel Durchgangsbahnhof Luzern planmässig weiterführen


item_title: Eine gut ausgebaute Zulaufstrecke im Fricktal stärkt den nationalen und internationalen Bahnverkehr


item_title: Ist das Kernenergiegesetz genügend innovationsfreundlich?


body_key: VS

item_title: Eintretensdebatte:   Beschluss über die Gewährung eines Nachtragskredits für die Massnahmen zur Wiederherstellung der Sicherheit der Fliessgewässer, der Wälder und der Kantonsstrassen infolge der heftigen Schneefälle vom 17. April 2025

item_category: Beschlüsse


item_title: Schlussdebatte und Beschluss betreffend das Budget 2026 des Staates Wallis und des Fonds FIGI


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1384 Finanz- und Aufgabenplan 2009 - 2014


item_title: Postulat der FDP-Fraktion vom 11. September 2024 betreffend «Flächendeckende Abdeckung mit lebensrettenden Defibrillatoren».


item_title:
Wahl der Delegierten in die Gemeindeverbände und -verträge auf Vorschlag des Gemeinderates:

Gemeindeverband Amtsvormundschaft Luzern-Land (3 Delegierte, 1 Stellvertretung)

Gemeindeverband für Abwasserreinigung Luzern und Umgebung (2 Delegierte, 1 Stellvertretung)

Gemeindeverband für Kehrichtbeseitigung Luzern und Umgebung (1 Delegierte/-r, 1 Stellvertretung)

Gemeindeverband Sozial-Beratungszentrum (SoBZ) Amt Luzern (3 Delegierte, 1 Stellvertretung)

Gemeindevertrag Kulturregion Luzern (1 Delegierte/-r)

Gemeindevertrag Ökihof Horw-Kriens (2 Delegierte, 1 Stellvertretung)

Gemeindevertrag Regionale Schiessanlage Stalden, Kriens (1 Mitglied Aufsichtskommission, 1 Stellvertretung)

Gemeindevertrag über die Organisation des Zivilschutzes in den Gemeinden Horw - Kriens - Luzern (2 Mitglieder Zivilschutzkommission)

Regionalplanungsverband Luzern [Gemeindeverband] (1 Delegierte/-r)

Zweckverband für institutionelle Sozialhilfe und Gesundheitsförderung ZiSG (1 Delegierte/-r)

Zweckverband öffentlicher Agglomerationsverkehr (1 Delegierte/-r, 1 Stellvertretung)


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1374 Verzeichnis der unerledigten Geschäfte und der nicht abgerechneten Bau- und Sonderkredite


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1367 Externe Revisionsstelle


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1372 Finanz- und Aufgabenplan 2009 - 2014


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1376 Reglement über das Dienstverhältnis und die Besoldung des Gemeinderates


item_title: Dringliches Postulat Nr. 605/2008 von Hans-Ruedi Jung, CVP: Gemeinderätliche Kommissionen


item_title: Informationen aus der Bürgerrechtsdelegation durch deren Präsidentin


item_title: Interpellation Nr. 551/2008 von Beatrice Heeb-Wagner, L2O und Mitunterzeichnenden: Bedarfsgerechte Tagesbetreuung für Kinder im Vorschulalter


item_title: Interpellation Nr. 553/2008 von Irène Zingg, FDP, und Mitunterzeichnender: Vandalenakte und Sachbeschädigungen in Horw


item_title: Petition Nr. 20 von der Groupe Politique 60 plus, Kerngruppe Horw: Ortsplanung der Gemeinde Horw


item_title: Wahl einer vorberatenden Kommission Reglemente Siedlungsentwässerung und Wasserversorgung, bestehend aus 5 Mitgliedern


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1377 Schaffung einer Stelle für Schulsozialarbeit am Kindergarten und an der Primarschule für drei Jahre


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1375 Ausbau Kantonsstrasse im Abschnitt Kreisel Merkur - Riedmattstrasse


item_title: Dringliche Motion Nr. 261/2008 von Thomas Zemp, CVP: Optimierung des Finanzhaushaltes der Gemeinde Horw


item_title: Dringliches Postulat Nr. 606/2008 von Hans-Ruedi Jung, CVP: Gleichbehandlung bei der Umsetzung des energiepolitischen Programms


item_title: Dringliches Postulat Nr. 607/2008 von Beatrice Heeb-Wagner, L2O, und Mitunterzeichnenden: Teilnahme der Gemeinde Horw am Pilotprojekt Betreuungsgutscheine


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1410 Konzessionsvertrag CKW


item_title: Atommüll. Was wäre, wenn der Abfall von heute der Brennstoff von morgen wäre?


item_title: Fahrausweise auf dem Swiss Pass anonymisieren


item_title: Eisenbahninfrastruktur. Kleine Projekte vorantreiben, wenn die grossen blockiert sind


item_title: Interpellation Nr. 557/2008 von Robert Odermatt, SVP, und Mitunterzeichnende: Unwetterschäden entlang des Horwer Dorfbachs


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1386 Bebauungsplan Dorfkern Süd


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1385 Entlastungskanal Allmend


item_title: Stärkung der Schweizer Absicherung von Exportrisiken vor dem Hintergrund der neuen internationalen Herausforderungen


item_title: Einführung einer Kompetenz des Bundes im Bereich der Finanzierung der Behebung von Gebäudeschäden bei Erdbeben. Bundesbeschluss


item_title: Obligatorische Erdbebenversicherung. Abschreibung der Motion 11.3511


item_title: Multilaterale Vereinbarung der zuständigen Behörden über den Austausch von Global Anti-Base Erosion (GloBE)-Erklärungen. Genehmigung


item_title: Finanzmarktaufsichtsgesetz und weitere Erlasse. Änderung im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit ausländischen Stellen


item_title: Erstreckung der Verlustverrechnungen

item_description: Zweitrat - Deuxième Conseil


item_title: Voranschlag 2026 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2027-2029

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Vollumfänglicher Abzug der Krankenversicherungsprämien von der direkten Bundessteuer


item_title: Erwerbseinkommen von AHV-Rentnern von der Bundessteuer befreien


item_title: Stärkung Werkplatz Schweiz und Kaufkrafterhalt


item_title: Arbeitsplätze und wirtschaftliche Rahmenbedingungen


item_title: Für gesunde Bundesfinanzen. Subventionsüberprüfung optimieren


item_title: Stärkung des Produktions- und Forschungsstandorts Schweiz


item_title: Investitionsbedingungen für Unternehmen verbessern


item_title: Limitierung der Vergütungen im Bankenwesen


item_title: Einführung einer Obergrenze für die Anzahl Personal-Vollzeitäquivalente (FTE) beim Bund


item_title: Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (Sanierungsverfahren für natürliche Personen); Änderung


item_title: Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2024. Bericht


item_title: Mehr Beteiligung, bessere Digitalisierung


item_title: Débat final et décision concernant le budget 2026 de l'État du Valais et du Fonds FIGI

item_category: Décisions


item_title: Strafgesetzbuch (Reform der lebenslangen Freiheitsstrafe). Änderung


item_title: Ermöglichung von Doppelnamen bei der Heirat


item_title: Strategie für den Umgang mit kriminellen minderjährigen Asylsuchenden


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1392 Planungsbericht Gesamtkonzept Zonensignalisation Tempo 20/30


item_title: Öffentliche Sicherheit. Inhaftierung und Wegweisung von kriminellen Mehrfachtätern im Asylbereich


item_title: Straffällige Personen aus dem Asyl- und Ausländerbereich möglichst rasch aus der Schweiz ausschaffen


item_title: Die Kleinen hängt man zu Hunderten auf, den Grossen lässt man laufen


item_title: Stärkung der Fürsorgepflicht. Für eine sichere und diskriminierungsfreie Schweizer Armee

item_description: Vorprüfung - Examen préalable


item_title: Industriepolitik in der Verfassung verankern


item_title: Sammelverwahrung von Kryptowährungen zulassen


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1383 Budget 2009


item_title: Vereidigung von zwei neuen Ratsmitgliedern


item_title: Ersatzwahl eines Mitglieds der Bürgerrechtsdelegation


item_title: Ersatzwahl eines Mitglieds der Bau- und Verkehrskommission


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1389 Budget 2009, 2. Version


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1379 Initiative "Grube Grisigen der Natur überlassen!"


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1380 "Bootshafen-Initiative - Kein zusätzlicher Bootshafen in der Horwerbucht"


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1381 "Horwer Landschafts-Initiative - Keine zusätzlichen Bauzonen auf der Halbinsel"


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1382 Planungsbericht zur Ortsplanungsrevision


item_title: Dringliche Interpellation Nr. 562/2008 von Heidi Pieper, FDP, und Mitunterzeichnenden: Auswirkungen der Bauarbeiten Allmend Sportarena auf das Bireggquartier


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1382 Planungsbericht zur Ortsplanung (Fortsetzung der Beratung)


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1390 Aussichtsschutzreglement


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1388 Beitritt zum Projekt "Starke Stadtregion Luzern"


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1387 Delegation der Abfallwirtschaft an die Region (bzw. an REAL) und Aufhebung des kommunalen Abfallreglements


item_title: Interpellation Nr. 558/2008 von Urs Rölli, FDP, und Mitunterzeichnenden: Tageskarte Gemeinde


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1391 Bauabrechnung Ausbau Wasserleitung in  Ennethorw im Zusammenhang mit der Sanierung der Nationalstrasse


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1394 Bauabrechnung Transportleitung Reservoir Grämlis - St. Niklausenstrasse


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1396 Bauabrechnung Teilausbau der Wasserversorgung (Seewasserwerk)


item_title: Dringliche Interpellation Nr. 572/2009 von Rita Wyss, L2O, und Mitunterzeichnenden: Oberstufenschulhaus


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 2. Dezember 2025

item_category: Beschlüsse und Protokoll


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1393 Initiative "Begegnungszone im Zentrum Horw"


item_title: Dringliche Interpellation Nr. 565/2009 von Markus Bachmann, SVP, und Mitunterzeichnenden: Kommunikation wohin?


item_title: Postulat Nr. 607/2008 von Beatrice Heeb-Wagner, L2O, und Mitunterzeichnenden: Teilnahme der Gemeinde Horw am Pilotprojekt Betreuungsgutscheine


item_title: Postulat Nr. 609/2008 von Roger Eichmann, CVP, und Mitunterzeichnende: Ferienfahrplan Buslinie 21


item_title: Interpellation Nr. 559/2008 von Hans-Ruedi Jung, CVP: Neues Kindes- und Erwachsenenschutzrecht


item_title: Interpellation Nr. 560/2008 von Ruth Strässle, FDP, und Mitunterzeichnenden: Ausreichende Strassenbeleuchtung


item_title: Interpellation Nr. 561/2008 von Rita Sommerhalder, CVP: Wirtschaftsförderung


item_title: Interpellation Nr. 563/2008 von Ueli Nussbaum, FDP: Beschädigung Beleuchtungsmasten in der Begegnungszone


item_title: Petition Nr. 21 von der Groupe Politique 60 plus, Ortsgruppe Horw: Seezugang bei Grundstücken der Gemeinde


item_title: Petition Nr. 22/2008 vom Verein Pro Halbinsel Horw: Regelung des Aussichtsschutzes im revidierten BZR


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1398 Rechnung 2008


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1399 Jahresbericht 2008


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1378 Reglemente Siedlungsentwässerung und Wasserversorgung, 1. Lesung


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1397 Planungsbericht Umbau/Sanierung Seebad


item_title: Dringliche Motion Nr. 262/2009 von Thomas Zemp, CVP: Information der Stimmberechtigten


item_title: Dringliche Interpellation Nr. 568/2009 von Hans-Ruedi Jung, CVP: Beachtung des Gesetzgebungsprozesses durch den Gemeinderat


item_title: Dringliches Postulat Nr. 612/2009 von Hans-Ruedi Jung, CVP: Aufhebung Richtlinie Mehrwertabschöpfung


item_title: Dringliches Postulat Nr. 613/2009 von Roger Jenni, FDP: Beschleunigung der Planungsverfahren in der Zentrumszone Bahnhof Horw


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1400 Pilotprojekt Betreuungsgutscheine für Kinder im Vorschulalter


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1401 Bauabrechnung Energiezentrale Zentrum


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1395 Bauabrechnung Sanierung und Erweiterung Sportanlagen Seefeld


item_title: Wahl einer vorberatenden Kommission Ortsplanungsrevision, bestehend aus 7 Mitgliedern


item_title:
Konstituierung des Rates für die Amtsperiode 2009/2010

Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Einwohnerrates

Wahl der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten des Einwohnerrates

Wahl einer Sekretärin oder eines Sekretärs des Einwohnerrates sowie deren oder dessen Stellvertretung

Wahl von zwei Stimmenzählerinnen oder -zählern des Einwohnerrates sowie deren oder dessen Stellvertretungen


item_title: Prestation de serment de Mme Perside Gloria Bolombo (Les Verts) remplaçante de Mme Karine Roch, démissionnaire

item_result: Traité

item_category: OPÉRATIONS PRÉLIMINAIRES


item_title: Election complémentaire d'un membre suppléant à la Commission permanente de politique régionale en remplacement de Mme Sarah De Dea, démissionnaire


item_title: Election complémentaire d'un membre suppléant à la Commission permanente de politique régionale en remplacement de Mme Karine Roch, démissionnaire


item_title: Election complémentaire d'un membre à la Commission permanente des pétitions en remplacement de Mme Romane Benvenuti


item_title: Pétition déposée le 18 novembre 2025 de Association La Valencienne (Léo Cerone) : « Contre une municipalisation de La Valencienne et l'uniformisation de ses usages par la Ville de Lausanne - pour le maintien d'une Valencienne autogérée, solidaire et lieu d'experimentation collective tel qu'il existe aujourd'hui»

item_result: Renvoi en COPET

item_category: ANNONCES ET INTERPELLATIONS


item_title: Activation de la séance du Conseil du 9 décembre 2025


item_title: Communication au Conseil Communal du 27 octobre 2025 «M. Alban Bitz devient le nouveau directeur de SI-REN S.A.»

item_result: Prend acte


item_title: Communication au Conseil Communal - réponse à la résolution de Mme Isabelle Bonillo suite à son Interpellation urgente "César-Roux 5 : une rénovation pas très douce pour les locataires ?» (LEA)


item_title: Postulat du 4 novembre 2025 de Mme Marlène BÉRARD : « Mieux vaut prévenir qu'amender»

item_result: Renvoi en Municipalité


item_title: Postulat du 4 novembre 2025 de Mme Marlène BÉRARD : « Une Ville solidaire de ses commerçants et restaurateurs»


item_title: Postulat du 4 novembre 2025 de Mme Marlène BÉRARD : « Pour un moratoire sur la suppression des places de parc»


item_title: Postulat du 3 novembre 2025 de M. Mountazar JAFFAR : « Garantir la dignité et la confidentialité des échanges dans les guichets lausannois»


item_title: Postulat du 3 novembre 2025 de M. Mountazar JAFFAR : « Pour une Ville qui lutte activement contre les violences administratives»


item_title: Postulat du 18 novembre 2025 de M. Loris SOCCHI et crts : «Une alternative écologique et sociale à l'autoroute A1a / Tram 2 - Vers une ville sans voiture»


item_title: Postulat du 4 novembre 2025 de Mme Pauline BLANC : «Un secteur Benjamin-Constant sécurisé pour les piétons»


item_title: Postulat du 18 novembre 2025 de Mme Pauline BLANC : «Feux jaunes clignotants aux abords des passages pour piétons : misons sur la sécurité avant tout»


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1411 Reglement für das Fernheizwerk


item_title: Postulat du 18 novembre 2025 de Mme Nathalie CARUEL et crts : «Pour un recrutement diversifié et inclusif du Corps de Police de Lausanne»


item_title: Postulat du 4 novembre 2025 de Mme Karine ROCH et crts : «Souffleuses à feuilles : et si Lausanne s'inspirait de Zurich ?»


item_title: Postulat du 18 novembre 2025 de M. Ilias PANCHARD et crts : « Renforcer le soutien à l'improvisation théâtrale et à l'humour»


item_title: Postulat du 18 novembre 2025 de M. Valentin CHRISTE : «Enrayer l'appel d'air : pour l'introduction de critères d'accès dans les prestations dites « à bas seuil » et dans les hébergements d'urgence»


item_title: Interpellation de M. Yann LUGRIN : «Développement du carsharing à Lausanne»


item_title: Interpellation urgente du 4 novembre 2025 de M. Johan PAIN : «Interpellation urgente de Johann Pain - Y a-t-il un pilote dans l'avion tl»

item_result: Non-traîté, renvoi en Municipalité


item_title: Interpellation urgente du 17 novembre 2025 de Mme Sarah NEUMANN : «Interpellation urgente de Sarah Neumann - Présence policière au centre-ville et police de proximité : va-t-on enfin mettre fin aux promesses non tenues ?»


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1407 Förderprogramm Hochstammobstbäume


item_title: Interpellation urgente du 18 novembre 2025 de Mme Pauline BLANC : «Interpellation urgente de Blanc Pauline et crts - « Une place pour chaque enfant » : on prend le même concept et on recommence les yeux fermés ?"»

item_result: Réponse différée


item_title: Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission


item_title: Ersatzwahl eines Ersatzmitglieds der Geschäftsprüfungskommission


item_title: Ersatzwahl eines Mitglieds der Gesundheits- und Sozialkommission


item_title: Ersatzwahl Delegierte oder Delegierter Gemeindeverband Amtsvormundschaft Luzern-Land


item_title: Ersatzwahl Ersatzdelegierte oder -delegierter Gemeindeverband Amtsvormundschaft Luzern-Land


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1403 Planungsbericht Optimierung des Finanzhaushaltes; Teil 1


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1404 Finanz- und Aufgabenplan 2010-2015


item_title: Dringliche Motion Nr. 263/2009 von Thomas Zemp, CVP, und Mitunterzeichnenden: Wahl der Delegierten in verschiedene Gemeindeverbände


item_title: Dringliche Interpellation Nr. 572/2009 von Rita Wyss, L2O, und Mitunterzeichnenden: Oberstufenschulhaus


item_title: Interpellation urgente du 18 novembre 2025 de Mme Anouck SAUGY : «Interpellation urgente de Saugy Anouck et crts - Un plan de soutien, mais quelle stratégie ?»


item_title: Interpellation urgente du 18 novembre 2025 de Mme Léonie KOVALIV : «Interpellation urgente de Kovaliv Léonie et crts - Crèche EVAFermeture de la Crèche de l'EVAM : que peut faire Lausanne pour permettre un accueil favorable à l'intégration des familles et des enfants dépendants de l'asile ?»


item_title: Postulat de M. Mountazar JAFFAR : «Diagnostiquer les inégalités entre quartiers». (EJQ)

item_description: ART. 79 RCCL - DISC. PAS OUVERTE

item_category: OJ INTENTIONNEL - RAPPORTS


item_title: Pétition déposée le 4 mars 2025 de Lausanne Sports aviron et Rowing Club de Lausanne : «Vidy pour tous - Gardons la baie de Vidy comme lieu de détente et de vie !» - (SE)

item_result: Renvoi en Municipalité pour communication


item_title: Pétition déposée le 20 mai 2025 de : "Garnier Cornélia et Garnier Alain - Absence d'ascenseur dans certaines écoles lausannoises" (EJQ)

item_description: - ART. 79 RCCL - DISC. PAS OUVERTE


item_title: Préavis N° 2025/26 : « Octroi d'un crédit d'investissement du patrimoine financier de CHF 48'400'000.- pour le 2e lot d'assainissement énergétique et réorientation de la stratégie». (LEA)

item_description: DEMANDE DE TRAITEMENT PRIORITAIRE MUNICIPALITE

item_result: Adoptée


item_title: Préavis N° 2025/27 : « Financement des installations et infrastructures des SIL pour la deuxième étape de réalisation de l'écoquartier des Plaines-du-Loup». (SIL)


item_title: Dringliche Interpellation Nr. 573/2009 von Konrad Durrer, L2O, und Mitunterzeichnenden: Fachmarkt im Schlund


item_title: Postulat Nr. 611/2009 von Hans-Ruedi Jung, CVP: Bewässerung Gräberbepflanzung auf dem Friedhof


item_title: Postulat Nr. 610/2009 von Marcel Zimmermann, SVP, und Mitunterzeichnenden: Fussgängerstreifen auf der Kantonsstrasse


item_title: Interpellation Nr. 564/2009 von Robert Odermatt, SVP, und Mitunterzeichnenden: Feuerwehrnetz Region Luzern


item_title: Interpellation Nr. 566/2009 von Hans-Ruedi Jung, CVP: Überschwemmungsschutz


item_title: Interpellation Nr. 567/2009 von Hans-Ruedi Jung, CVP: Grüngutverwertung


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1406 Verzeichnis der unerledigten Geschäfte und der nicht abgerechneten Bau- und Sonderkredite


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1405 Auswertungsbericht Tagesbetreuung für Kinder


item_title: Postulat Nr. 614/2009 von Ruth Strässle-Erismann, FDP: Optimierung der Strassenbeleuchtung


item_title: Interpellation Nr. 569/2009 von Irène Zingg, FDP: Verkehrskonzept bei der Dorflinde


item_title: Interpellation Nr. 570/2009 von Urs Hediger, CVP, und Mitunterzeichnenden: Schutz der Schulkinder vor Übergriffen durch Dritte


item_title: Interpellation Nr. 571/2009 von Jürg Luthiger, CVP: Einsatz von Open-Source-Software in der Gemeinde Horw


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1412 Wahl Delegierte in die Gemeindeverbände REAL und Luzern-Plus


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1408 Änderung des Reglementes über die Gemeindebeihilfen Horw, 2. Lesung


item_title: Préavis N° 2025/17 : « Loi sur la préservation et la promotion du parc locatif (LPPPL) - Revente en droits de superficie de 7 bâtiments acquis par voie de préemption». (CD)


item_title: Interpellation urgente déposé le 4 novembre 2025 de M. Olivier BLOCH et crts «Subventions ou subversion ?» (CD)

item_result: Réponse immédiate

item_category: OJ INTENTIONNEL - INTERPELLATIONS


item_title: Interpellation urgente déposé le 4 novembre 2025 de M. Johann DUPUIS et crts «Pollution par la dioxine à Lausanne. La Municipalité et le Conseil d'Etat cherchent-ils à ralentir l'assainissement des sols contaminés au détriment de la santé publique ?» (LEA)

item_result: Reporté


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1409 Budget 2010


item_title: Motion Nr. 262/2009 von Thomas Zemp, CVP: Information der Stimmberechtigten


item_title: Dringliche Interpellation Nr. 577/2009 von Thomas Zemp, CVP, und Mitunterzeichnenden: Tarifgestaltung GALU


item_title: Dringliche Interpellation Nr. 578/2009 von Thomas Zemp, CVP, und Mitunterzeichnenden: Tarifgestaltung GKLU


item_title: Dringliche Interpellation Nr. 579/2009 von Hans-Ruedi Jung, CVP: Aktualisierung "Energiepolitisches Programm"


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1413 Budget 2010, Version 2


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1415 Nachlass Iris Reinert-Schätti


item_title: Dringliches Postulat Nr. 617/2009 von Hans-Ruedi Jung, CVP: Primarschule Biregg - Schulräume Hubelmatt


item_title: Dringliches Postulat Nr. 618/2010 von Rita Wyss, L2O, und Mitunterzeichnenden: Nationaler Sammeltag der Glückskette für Haiti


item_title: Dringliche Interpellation Nr. 581/2010 von Urs Rölli, FDP, und Mitunterzeichner: Massive Kostenüberschreitung bei der Spissenstrasse


item_title: Postulat Nr. 611/2009 von Hans-Ruedi Jung, CVP: Bewässerung Gräberbepflanzung auf dem Friedhof


item_title: Postulat Nr. 615/2009 von Urs Rölli, FDP, und Mitunterzeichnenden: Solar-Press-Abfallbehälter


item_title: Postulat Nr. 616/2009 von Hans-Ruedi Jung, CVP: Provisorische Räumlichkeiten für die Oberstufe während dem Schulhausbau


item_title: Interpellation Nr. 566/2009 von Hans-Ruedi Jung, CVP: Überschwemmungsschutz


item_title: Interpellation Nr. 567/2009 von Hans-Ruedi Jung, CVP: Grüngutverwertung


item_title: Interpellation Nr. 574/2009 von Urs Rölli, FDP: Busendstation der Linie 20


item_title: Interpellation Nr. 575/2009 von Markus Bider, CVP: GKLU Jahresrechnung 2008 - Finanzverlust von 5.8 Mio. Franken


item_title: Interpellation Nr. 576/2009 von Ruth Strässle, FDP, und Mitunterzeichnenden: Einsturzgefährdetes Haus bei der Bushaltestelle Stegen


item_title: Interpellation urgente déposé le 4 novembre 2025 de Mme Virginie CAVALLI et crts «Contamination à la dioxine : une bien étrange précipitation vers l'assainissement. Et si la fumée du Vallon allait nous hanter plus longtemps que prévu?» (LEA)


item_title: Interpellation urgente déposé le 4 novembre 2025 de Mme Coralie DUMOULIN et crts «Saint-Martin perd son calme : Problèmes d'insalubrité et d'encadrement sécuritaire à la rue Saint-Martin» (SCS/SE)


item_title: Interpellation urgente déposé le 4 novembre 2025 de Mme Patrizia Deborah MORI et crts «La Municipalité cache-t-elle la misère sous les guirlandes» (SE/CD/FIM)


item_title: Interpellation urgente déposé le 4 novembre 2025 de M. Thibault SCHALLER et crts «Libérer la parole au sein du corps de police : oui, mais comment ?» (SE)


item_title: Globalbudget «Mittelschulbildung» für die Jahre 2026 bis 2028


item_title: Dringliches Postulat Nr. 619/2010 von Roger Eichmann, CVP: Einsturzgefahr Rütelimauer - Umgestaltung in ein Flachufer


item_title: Petition Nr. 23/2010 von Schoch Baupartner AG / Bewohner der Häuser Wegmatt 21, 23 und 25, Horw: Sicherung der Wohnqualität im Gebiet Wegmatt


item_title: Ersatzwahl eines Mitglieds der Bürgerrechtsdelegation


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1422 Abrechnung Beitragszahlungen an Hochstammobstbäume


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1418 Jahresbericht 2009


item_title: Dringliche Interpellation Nr. 582/2010 von Markus Bider, CVP: Bewegung und Veränderung im Schulhaus Mattli


item_title: Postulat Nr. 620/2010 von Urs Rölli, FDP, und Mitunterzeichnende: Buslinienverlängerung der Linie 4 bis Zihlmattweg / Kreisel Horwerstrasse


item_title: Postulat Nr. 621/2010 von Heidi Pieper-Berdux, FDP, und Mitunterzeichnenden: Flexible Anmeldemöglichkeiten und Nutzung für den Mittagstisch und Schulrandzeitenbetreuung


item_title: Interpellation Nr. 580/2009 von Beat Imboden, FDP, und Mitunterzeichnenden: Ersatzentschädigungen bei Bauauflagen


item_title: Interpellation Nr. 584/2010 von Heidi Pieper-Berdux, FDP: Öffentliche Busverbindung vom Quartier Biregg nach Horw


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1414 Zonenplan und Bau- und Zonenreglement, 2. Lesung


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1424 Aussichtsschutzreglement, 2. Lesung


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1421 Rechnung 2009


item_title: Dringliche Interpellation Nr. 585/2010 von Konrad Durrer, L2O, und Mitunterzeichnenden: Waldstätterpark in Raten


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1423 Verkauf der Grundstücke Nrn. 743 und 3105, Kantonsstrasse 154


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1378 Reglemente Siedlungsentwässerung und Wasserversorgung, 2. Lesung


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1419 Planungsbericht Oberstufenschulhaus und Entwicklung Horw Zentrum Plus


item_title: Dringliche Interpellation Nr. 587/2010 von Urs Rölli, FDP, und Mitunterzeichnenden: Glas-Sammelstelle Ennethorw


item_title: Dringliches Postulat P 18/2025 betreffend Begrünung der Fassade des Parkhauses City West an der Aarestrasse

item_description: Franz Schori (SP), Thomas Hiltpold (Grüne), Adrian Christen (SP) vom 18. September 2025; Beantwortung


item_title: Stellvertretung im Kantonsrat bei Mutterschaft: 1. Änderung der Kantonsverfassung; 2. Änderung des Kantonsratsgesetzes; 3. Änderung des Geschäftsreglements


item_title: Deitingen / Flumenthal, Autobahnrastplätze Deitingen Nord und Süd, Sanierung PW- und LKW-Parkplätze; Bewilligung eines Verpflichtungskredites


item_title: Globalbudget «Datenschutzaufsicht und Öffentlichkeitsprinzip» für die Jahre 2026 bis 2028


item_title: Globalbudget  «Justizvollzug» für die Jahre 2026 bis 2028


item_title: Globalbudget «Migration» für die Jahre 2026 bis 2028


item_title: Globalbudget «Führungsunterstützung Finanzdepartement und Amtschreibereiaufsicht» für die Jahre 2026 bis 2028


item_title: Mehrjahresplanung ab 2026 «Informatikprogramm»; Rechenschaftsbericht über die Projekte; Verpflichtungskredit für Kleinprojekte ab 2026 (Investitionsrechnung)


item_title: Globalbudget «Führungsunterstützung Departement für Bildung und Kultur» für die Jahre 2026 bis 2028


item_title:
Botschaft Budget 2026 / GPK-Bericht der Stadt Chur
 Teuerungsausgleich für das Jahr 2026 / Stellungnahme zu den Änderungsanträgen der GPK zum Budget 2026


item_title: IBC Energie Wasser Chur, Budget 2026; Kenntnisnahme


item_title: Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2024/25 Bergbahnen Chur-Dreibündenstein AG; Kenntnisnahme


item_title: Botschaft Teilrevision Polizeigesetz der Stadt Chur (PG; RB 411); Änderung von Art. 33 Abs. 2 Abbrennen von lärmendem Feuerwerk


item_title: Auftrag Peter Kamber und Mitunterzeichnende betreffend Erarbeitung eines dem heutigen Strassenverkehrsaufkommen gerechten Verkehrskonzeptes; Bericht


item_title: Auftrag Peter Kamber und Mitunterzeichnende betreffend Innerorts wird Tempo 50 generell beibehalten und nur gezielt auf Tempo 30 reduziert; Bericht


item_title: Interpellation Johannes Meyer und Mitunterzeichnende betreffend Auskunft zu den Personalausgaben der Stadt Chur im Vergleich zu anderen Städten; Antwort


item_title: Interpellation Sandra Adank und Mitunterzeichnende betreffend offene städtische Darlehen und Bürgschaften sowie deren Rückzahlungs- bzw. Risikomodalitäten; Antwort


item_title: Interpellation Walter Hegner und Mitunterzeichnende betreffend AREON Eventhalle Chur - Betreiberin Stadthalle Chur AG; Antwort


item_title: Fragestunde vom 11. Dezember 2025 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf)


item_title: Wahl des Vizepräsidiums für das Jahr 2026


item_title: Postulat de M. Pierre CONSCIENCE : « Et si Lausanne sauvait la filière verre ?». (FIM)

item_category: RAPPORTS


item_title: Rapport-préavis N° 2024/16 - Réponse au Postulat de M. Matthieu CARREL et crts : « Mendicité à Lausanne - Où en est-on ?». (SE)


body_key: ZH

item_title: Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG), Totalrevision


item_title: Postulat de Mme Nawel KHEMISSA : « Des fêtes de fin d'année plus joyeuses pour les enfants vivants avec le minimum vital du Revenu d'Insertion». (SCS)


item_title: Postulat de M. Louis DANA et crts : « Correspondants de nuit : 10 ans, l'âge de raison ?». (SE)


item_title: Postulat de M. Johann DUPUIS et crts : « Un projet pilote de vente contrôlée de cocaïne pour réguler le marché noir ». (SCS)


item_title: Rapport-préavis N° 2024/34 - Réponse au Postulat de Mme Denise GEMESIO et consorts : « Feux d'artifice : passons aux drones !». (CD)


item_title: Projet de règlement de Mme Pauline BLANC et consorts : « Pour un règlement concernant l'octroi des subventions». (CD)


item_title: Dringliche Interpellation Nr. 588/2010 von Heiri Niederberger, CVP: Horwer Landschaftsentwicklung - wohin?


item_title:
Konstituierung des Rates für die Amtsperiode 2010/2011

Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Einwohnerrates

Wahl der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten des Einwohnerrates

Wahl einer Sekretärin oder eines Sekretärs des Einwohnerrates sowie deren oder dessen Stellvertretung

Wahl von zwei Stimmenzählerinnen oder -zählern des Einwohnerrates sowie deren oder dessen Stellvertretungen


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1427 Schlussbericht "Optimierung des Finanzhaushaltes"


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1429 Finanz- und Aufgabenplan 2011 - 2016


item_title: Interpellation Nr. 583/2010 von Beat Imboden, FDP, und Mitunterzeichnenden: Nutzung Naherholungsgebiet und Sichere Verbindung Bereich Zihlmattweg


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1431 Planungsbericht Richtlinien über Temporäre Reklamen


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1433 Bauabrechnung Kanalisation Zihlmattweg


item_title: Dringliche Motion Nr. 264/2010 von Hans-Ruedi Jung, CVP: Kostenloses Parkieren für Besuchende auf Kirchfeld


item_title: Dringliche Motion Nr. 265/2010 von Astrid David Müller, SVP, und Mitunterzeichnenden: Änderung der Gemeindeordnung


item_title: Interpellation Nr. 586/2010 von Beatrice Heeb-Wagner, L2O, und Mitunterzeichnenden: Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kantonsstrasse


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1426 Verzeichnis der unerledigten Geschäfte und der nicht abgerechneten Bau- und Sonderkredite


item_title: Informationen aus der Bürgerrechtsdelegation durch deren Präsidentin


item_title: Ersatzwahl eines Mitglieds und Präsidenten der Geschäftsprüfungskommission


item_title: Ersatzwahl eines Mitglieds der Bürgerrechtsdelegation


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1435 Planungsbericht energiepolitisches Programm


item_title: Postulat de Mme Anouck SAUGY : «Lausanne : ville ou capitale ?». (CD)


item_title: Postulat de Mme Sarah NEUMANN et consorts : «Concierge social, une fonction pour bien habiter ensemble». (LEA)


item_title: Rapport-préavis N° 2024/33 - Réponse au Postulat de Mme Aude BILLARD et crts : «Pour une prise de conscience de nos préjugés de genre, et en tout genre». (CD)


item_title: Postulat de M. Johann DUPUIS : «Pour un programme de reconversion des conductrices et conducteurs de taxis et de VTC vers les transports publics». (SE)


item_title: Postulat de Mme Pauline BLANC : «Une extension du périmètre de la zone touristique». (CD)


item_title: Postulat de Mme Manon ZECCA : «Pour une alimentation locale, écologique, sociale et accessible». (LEA)


item_title: Postulat de Mme Marlène BÉRARD : «Pour une place en crèche assurée à un coût abordable». (EJQ)


item_title: Postulat de Mme Pauline BLANC : « Une vieille ville dynamique - pour un développement économique de la Cité». (SE)


item_title: Postulat de Mme Pauline BLANC : « Un quartier de Bourg dynamique - pour un développement économique !». (FIM)


item_title: Postulat de Mme Anaïs TIMOFTE : «Pour une réelle consultation du conseil communal dans les décisions de privatisation des services publics». (CD)


item_title: Postulat de Mme Pauline BLANC : «S'alimenter en tout temps à Lausanne». (SE)


item_title: Rapport-préavis N° 2024/18 - Réponse au Postulat de Mme Olivia FAHMY et crts : «Nuits lausannoises : « éduquons-nous ! et prenons soin les une.x.s des autre.x.s ! »». (SE)


item_title: Postulat de Mme Anouck SAUGY : «Macarons : un précieux sésame à pimenter». (FIM)


item_title: Postulat de M. Valéry BEAUD et crts : « Pour une révision des conditions d'octroi des macarons de stationnement sur le domaine public des véhicules des résidents». (FIM)


item_title: Rapport-préavis 2024/57 - Réponse au Postulat de Mme Françoise PIRON et crts : « Nos parcs et jardins méritent des poubelles esthétiques et adaptées !». (LEA)


item_title: Postulat de Mme Anaïs TIMOFTE : « Des prix accessibles à toutes et tous dans les cafés et restaurants dont la Ville est propriétaire». (LEA)


item_title: Kunststoffrecycling. Vorsicht vor den gesundheitlichen Folgen


item_title: Anerkennung von kantonalen Schutzhunden


item_title: Aktionsplan zur Reduktion der Belastung von Mensch und Umwelt durch langlebige Chemikalien wie PFAS. Nächste Schritte


item_title: Partnerschaftliches Miteinander von Bund und Gemeinden und Berücksichtigung städtebaulicher Kriterien beim Autobahnausbau


item_title: Sozioökonomische Situation der Fischerinnen und Fischer in der Schweiz. Welche Förderungs- und Unterstützungsmassnahmen?


item_title: Neue Kostenmethodik bremst den Bahnausbau


item_title: Die SBB im Spannungsfeld zwischen Planung und Betrieb


item_title: Foltergütergesetz


item_title: Abkommen über Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung zwischen der Schweiz, Deutschland und Italien. Genehmigung


item_title: Beteiligung der Schweiz an der Kapitalerhöhung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zugunsten der Ukraine und Genehmigung der Änderung des Artikels 1 des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung


item_title: Aussenwirtschaftspolitik 2024. Bericht

item_description: Erstrat - Premier Conseil


item_title: Anwendungsbereich des Postgesetzes. Präzisierung


item_title: Die Kaufkraft der Bevölkerung erhalten mit einem Krankenkassenprämien-Moratorium


item_title: Motion de M. Matthieu CARREL : « Pour la préservation du parc locatif lausannois». (CD)


item_title:
Diverses / Interne Mitteilungen
«Überprüfung der Spezialfinanzierung Kitas Stadt Bern, Bericht des Ausschusses der Finanzkommission»


item_title: Postulat de M. Johan PAIN et consorts : « Extension de la gratuité aux transports publics aux bénéficiaires de subsides pour les caisses maladies». (SCS)


item_title: Postulat de M. Loris SOCCHI : « Nos beaux murs gris». (FIM)


item_title: Projet de règlement de M. Valentin CHRISTE : « Les indexations salariales de la Municipalité doivent être assumées». (CD)


item_title: Projet de règlement de Mme Mathilde MAILLARD et crts : « Offrir à la Municipalité la possibilité de renoncer à son indexation». (CD)


item_title: Aufsicht der GPK: Demonstration und Polizeieinsatz vom 11. Oktober 2025: Ev. Bereinigung und Verabschiedung des Fragenkatalogs der GPK zh des Gemeinderats


item_title: Sonderprüfung der BDO zum Beschaffungswesen 2024. Stellungnahme Gemeinderat und Fachstelle Beschaffung


item_title: Sonderprüfung der BDO zum Beschaffungswesen 2024. Stellungnahme Gemeinderat und Fachstelle Beschaffung; Weiteres Vorgehen


item_title: Rapport-préavis N° 2024/45 - Réponse au Postulat de M. Valentin CHRISTE : «Pacification" des nuits lausannoises : quid ?». (SE)


item_title: Rapport-préavis 2024/54 - Réponse au postulat de M. Henri KLUNGE : «Une multimodalité accessible». (FIM)


item_title: Rapport-préavis 2024/54 - Réponse au postulat de Mme Patrizia Deborah MORI : « Les personnes à mobilité réduites doivent pouvoir se déplacer». (FIM)


item_title: Rapport-préavis 2024/54 - Réponse au postulat de Mme Paola RICHARD-DE PAOLIS et crts : Ecoliers : en route pour l'école à vos risques et périls ?». (FIM)


item_title: Asylgesetz (Sicherheit und Betrieb in den Zentren des Bundes). Änderung


item_title: Geänderten Verfassungen der Kantone Zürich, Bern, Freiburg, Basel-Landschaft, Appenzell Ausserrhoden, Aargau und Genf. Gewährleistung


item_title: Keine Verjährungsfristen für Schwerstverbrecher


item_title: Ausweitung der Unverjährbarkeit von sexuellem Missbrauch von Minderjährigen


item_title: Wer über sichere Drittstaaten einreist, wird an der Grenze zurückgewiesen


item_title: Kein Asylverfahren und kein Bleiberecht für Verbrecher. Bevölkerung endlich schützen!


item_title: Bevölkerung schützen. Bewegungsfreiheit von Asylkriminellen konsequent einschränken


item_title: Die Schweiz braucht eine Taskforce "Asyl"


item_title: Wegweisungsverfügungen sind rascher und konsequenter zu vollziehen


item_title: Intensivierung der Grenzkontrollen an der Schweizer Landesgrenze


item_title: Schaffung von Transitzonen zur Durchführung sämtlicher Asylverfahren gemäss Artikel 22 AsylG


item_title: Beschleunigungspaket für das Asylwesen


item_title: Petition "Einführung Begegnungszone"; Aktueller Stand Beantwortung


item_title: Datenaustausch bei illegalen Migranten systematisieren


item_title: Asylsuchende, die ein sicheres Land durchqueren, sind keine Flüchtlinge


item_title: Umgang mit kriminellen Asylsuchenden und rechtsstaatsfeindlichen Gruppierungen. Bessere Koordination der Behörden


item_title: Analyse der Asylverfahren in ausgewählten europäischen Ländern


item_title: Von Dänemark und Schweden lernen. Familiennachzug auf die Interessen der Schweiz ausrichten


item_title: KVG. Änderung (Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 2)


item_title: Bundesgesetz über die Invalidenversicherung IVG (Intensive Frühintervention bei Autismus-Spektrum-Störungen, IFI). Änderung


item_title: Kulturbotschaft 2025–2028


item_title: Bundesgesetz über das nationale System zur Abfrage von Adressen natürlicher Personen (Adressdienstgesetz, ADG)


item_title: Schweizer Depotbank für die Ausgleichfonds von AHV, IV und EO


item_title: Existenzgefährdung der betroffenen Kreise im Tierseuchenfall verhindern


item_title: Asylunterkunft in Luino (Italien), 100 Meter von der Schweizer Grenze entfernt: Ist der Bundesrat dazu bereit, den Grenzübergang Fornasette zu schliessen?


item_title: Ist das Lohnbewertungssystem noch zeitgemäss?


item_title: Braucht es wirklich ein Sparpaket für die Bundesfinanzen?


item_title: Lohnentwicklung beim Bund gegenüber Kantonen und Gemeinden


item_title: Bruch des Dayton-Abkommens und drohende Sezession der Republika Srpska in Bosnien und Herzegowina (BiH)


item_title: Bedrohung des internationalen Genfs und der Schweiz: Welche Strategie verfolgt der Bundesrat?


item_title: Bahnhofstrasse Lyss; abgedeckte Parkuhren


item_title: Ist es mit der Neutralität vereinbar, die Verteidigungsausgaben anderer Länder mitzufinanzieren?


item_title: Skandalöse Absage der Konferenz der Hohen Vertragsparteien der Genfer Konventionen zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts im Nahost-Konflikt


item_title: Geplante israelische Gesetzgebung gegen die Arbeit von NGOs zu Gunsten von Frieden und Menschenrechten


item_title: Europäischer Gerichtshof und die Schweiz: Urteile des Schiedsgerichts – Antwort des Bundesrats


item_title: Humanitäre Krise in Gaza: Wie reagiert die Schweiz?


item_title: Nichteinhaltung der üblichen Verfahren durch die Volksbefreiungsarmee: Wie reagiert der Bundesrat?


item_title: EDA-Gelder für Hamas-nahe Organisation: Wie rechtfertigt der Bundesrat diese Finanzierung?


item_title: Durch Unterschutzstellung von Gefängnismauern den Rechtsstaat aushebeln?


item_title: Schwere Massaker an Zivilist:innen in Syrien - wie unterstützt der Bundesrat rechtsstaatlich korrekte, transparente Aufarbeitung?


item_title: Entgleisung im Gotthard-Basistunnel: Den Intervall für die Instandhaltung der Räder von Güterwagen verkürzen!


item_title: Den Auftrag von Vetroswiss auf die umfassenderen Ziele der Verordnung über Getränkeverpackungen (VGV) und die vorgezogene Entsorgungsgebühr (VEG) abstimmen


item_title: Dark Patterns. Das Unbekannte dokumentieren


item_title: Aufnahme des Wasserkraftprojekts «Schiffenen–Murten» in die Liste der Projekte des runden Tischs im Mantelerlass «Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien»


item_title: Ist die Verlagerung auf die Schiene auch während und nach Modernisierung der Paketzentren sichergestellt?


item_title: Entgleisung im Gotthard-Basistunnel: Besorgniserregende Punkte hinsichtlich des Risikos des Gütertransports durch unsere Wohngebiete


item_title: EDA: Kosten/Nutzen des IC Forum Schweiz


item_title: Standesinitiative des Kantons Tessin «Sicherere Strassen jetzt!»: Warum dauert es so lange bis zur Umsetzung?


item_title: Fehlerhafte Airbags in der Schweiz: Wer informiert?


item_title: Interpellation SP; "Wie wichtig ist der Gemeinde die Freizeitanlage Sonnhalde? Nutzungsvorschriften ZöN nicht umgesetzt"; 2024/2; Stand Beantwortung


item_title: Wer ist der Eigentümer von Mietwohnungen?


item_title: Schulhaus Herrengasse, Verminderung Pausenplatz durch Bauprojekt Schulraumprovisorium


item_title: Rückwirkung in der CO2 Verordnung ist zu streichen


item_title: Werden die Einmischungen von USAID in der Schweiz untersucht?


item_title: Letzter Platz für die Schweiz - fehlende Indikatoren verunmöglichen die wirksame Überprüfung der Massnahmen


item_title: Zulassung der Drohne Hermes 900 HFE im schweizerischen und im europäischen Luftraum


item_title: Ausfuhr von Wertstoffen zur Rezyklierung / Lamellen-Recycling


item_title: Pannenstreifen-Umnutzung auf der A1: Wann geht es endlich voran?


item_title: Ist der Bundesrat bereit, in die strategische Sicherheit der Schweiz zu investieren?


item_title: Welche Aufgaben erfüllen BFE-Mitarbeitende, die sich mit Bewilligungen im Bereich der Kernenergie beschäftigen?


item_title: Abklärung der Fahreignung (SVG). Gibt es kantonale Unterschiede?


item_title: Wieso beurteilt eine ausgewiesene Gentechgegnerin die neuen züchtungstechnischen Verfahren im Auftrag des Bundesamts für Umwelt (BAFU)?


item_title: Gütertransportgesetz (Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen). Totalrevision


item_title: Der Bundesrat reagiert auf die ungenügende Finanzierung der nationalen Biotope, aber reicht das?


item_title: Das Ende des Sprengdispositivs: Eine Fehlentscheidung für die Schweizer Verteidigung?


item_title: Sonderabgaben im Asylverfahren: Gelebte Praxis oder toter Buchstabe?


item_title: Ausschreibung für Kompakttraktoren - Zukunftsweisende Technologien werden ausgeschlossen.


item_title: Wie können Elektrotraktoren bei der Beschaffung von Unterhalts- und Gartenfahrzeugen bei der Armasuisse zugelassen werden?


item_title: Wird Ladeinfrastruktur für elektrische Fahrzeuge beim Bund gefördert?


item_title: Bedrohung von Bundes- und anderen Behörden durch Cyberangriffe


item_title: Warum gibt es keine Reserven im Materialangebot der Armee?


item_title: Eingeschränkte Kapazitäten in der Armee?


item_title: Unterwasserscooter für Sporttaucher. Weltweit erlaubt. In der Schweiz nicht. Macht das Sinn?


item_title: Rückstände von Insektiziden und Akariziden bei Anwendungen auf Haustiere


item_title: Skigebiet wird nach 9 Jahren willkürlich mit einer Beschwerde belastet


item_title: Warum unterstützt der Bundesrat den Frontalangriff auf den Gewässer- und Trinkwasserschutz?


item_title: Stilllegung der Linie Freiburg-Bern im Sommer 2025


item_title: Neue IGV: Annahme per kollektivem Schweigen


item_title: Für eine rasche Anerkennung von Medizinprodukten durch die Food and Drug Administration in den USA


item_title: Wie kann das Trinkwasser vor Trifluoressigsäure geschützt werden, wenn der Einsatz der meistverwendeten Pestizide, die per- und polyfluorierte Alkylverbindungen enthalten, in Grundwasserschutzzonen bewilligt ist?


item_title: Weshalb warten gewisse Pyrethroiden seit 2019 auf eine Überprüfung?


item_title: Wie viele konkrete Fälle von Lohndiskriminierung gibt es?


item_title: Käuflicher Sex mit schwangeren (!) Frauen – wo bleibt ihr Schutz?


item_title: Zugang von ausländischen Ärztinnen und Ärzten zum Gesundheitswesen. Paradoxe administrative Situation


item_title: Ausmass und Auswirkungen der Exposition gegenüber Mikroplastik: Was ist der Stand der Dinge?


item_title: Kann die Cannabis-Studie folgende wichtige Aspekte abbilden? (von sieben bewilligten Pilotversuchen)


item_title: Beurteilung der Zweckmässigkeit im Rahmen der WZW Kriterien gemäss Art 32 KVG


item_title: Kein Geld mehr für gesundheitliche Chancengleichheit: Was unternimmt der Bundesrat?


item_title: Unterstützt der Bundesrat die Ausarbeitung eines internationalen Übereinkommens über die Rechte älterer Personen?


item_title: Zürcher Studie betreff. chronische Krankheiten und komplementärmedizinische Behandlungen unerwünscht


item_title: Importverbot von tierquälerischem Pelz - Gegenvorschlag - Vernehmlassung - Furmark Label


item_title: Gesundheit im Alter steht nicht mehr auf der Prioritätenliste des öffentlichen Gesundheitswesens


item_title: IGV-Revision: Warum keine parlamentarische Behandlung?


item_title: Hält der Bundesrat das nicht für gefährlich, wenn sich die ganze Schweizer Bevölkerung an Bestimmungen einer Organisation halten muss, die ihre eigenen Regeln nicht einhält?


item_title: Ressourcen für Bekämpfung des Menschenhandels in der Prostitution


item_title: Dublin-Rückführungen nach Kroatien: mehr Menschlichkeit und Mitgefühl?


item_title: Frage zur Antwort zu Interpellation 24.4068 "Bekämpfung des Menschenhandels in der Prostitution"


item_title: Verweigerung von Verpflichtungen aus der Dublin-Verordnung durch Italien


item_title: Tombolas : Erhöhung der Höchstsumme aller Einsätze


item_title: Schutzprogramme für Opfer von Menschenhandel


item_title: Katalog der obligatorischen Landesverweisung überprüfen


item_title: SP-Bundesrat Jans setzt parlamentarische Aufträge nicht um und nimmt damit weitere durch illegale Asyl-Migranten in der Schweiz begangenen Verbrechen in Kauf!


item_title: Deutschland, Dänemark, Schweden und Norwegen gehen konsequent gegen den Asyl-Missbrauch vor: Wie lange will SP-Bundesrat Jans dem eklatanten Missbrauch unseres Asylrechts, der steigenden Kriminalität und der stark erhöhten Terrorgefahr auch in unserem Land noch untätig zuschauen?


item_title: Abgewiesene Asylsuchende und jugendliche Illegale können noch einfacher in der Schweiz bleiben


item_title: Wahl einer Ersatzrichterin oder eines Ersatzrichters des Obergerichts für den Rest der Amtsperiode 2025-2029


item_title: «Strichli-Liste» von alt Nationalrat Toni Brunner, SVP-Parteipräsident 2008-2016. Anfrage Nummer 29 im ersten Quartal 2025


item_title: Im neuen Rahmenabkommen ausgehandelte Schutzklausel


item_title: Rückführungen nach Eritrea – was tut der Bundesrat?


item_title: Asyl-Spitzenreiter Türkei: Wie weiter nach der Waffenruhe der kurdischen PKK?


item_title: Verdoppelung der Terrorverfahren: Was unternimmt der Bundesrat zum Schutz der Bevölkerung?


item_title: Lohngleichheit - Einhalten des Gleichstellungsgesetzes


item_title: Wie werden die Auswirkungen des Gleichstellungsgesetzes evaluiert?


item_title: Anerkennung von kanadischen Diplomen: endlose Wartezeiten


item_title: Staatliche Regulierung bei der Wohnungsvergabe statt Begrenzung der masslosen Zuwanderung


item_title: Schwarzarbeit - wie viel Sozialversicherungsbeiträge und Steuern gehen flöte?


item_title: Negativen Entwicklungen in den Handelbeziehungen mit den USA entgegnen.


item_title: Können gezüchtete Insekten die Wildbestäuber wirklich ersetzten?


item_title: Wie weiter mit der Schweizer Drohnentechnologie?


item_title: Reformvorschläge und Kostensenkungsmassnahmen für Agrar-Inputpreise


item_title: Gewährleistung der Politikkohärenz ohne CNS-FAO?


item_title: Garantiekapital für multilaterale Entwicklungsbanken: Anpassungen und Effizienzsteigerung


item_title: Wie viele Pyrethroide sind heute in der Schweiz noch zugelassen?


item_title: Der Biodiversitätsverlust gehört gemäss WEF zu den grössten Wirtschaftsrisiken


item_title: Notenaustausch zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Richtlinie (EU) 2023/977 über den Informationsaustausch zwischen Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2006/960/JI des Rates (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands). Genehmigung und Umsetzung


item_title: Asylgesetz (Sicherheit und Betrieb in den Zentren des Bundes). Änderung


item_title: Zivilprozessordnung. Änderung


item_title: Geänderten Verfassungen der Kantone Zürich, Bern, Freiburg, Basel-Landschaft, Appenzell Ausserrhoden, Aargau und Genf. Gewährleistung


item_title: Beseitigung und Verhinderung der Inländerinnen- und Inländerdiskriminierung beim Familiennachzug


item_description: Fortsetzung - Suite


item_title: Rücktrittsforderung an Armeechef Süssli


item_title: Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz. Änderung


item_title: Die Schweizerische Eidgenossenschaft als Eigentümerin des Rütlis verwaltet dieses selbst. Es darf nicht sein, dass ein Parteivertreter (und Nationalratskandidat) über die Auswahl der 1.-August-Redner auf dem Rütli, der "Wiege der Schweiz", entscheidet


item_title: Goldenen Fallschirmen in der Bundesverwaltung ein Ende setzen


item_title: Um das direkte Forderungsrecht gegenüber dem Haftpflichtversicherer geltend zu machen, muss man diesen ausfindig machen können!


item_title: Verstösst die von Italien eingeführte Gesundheitssteuer gegen das neue Grenzgängerabkommen?


item_title: Rechtsgrundlage für die Ukraine-Hilfe


item_title: Abkommen über Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung zwischen der Schweiz, Deutschland und Italien. Genehmigung


item_title: Aussenwirtschaftspolitik 2024. Bericht


item_title: Investitionsprüfgesetz


item_title: Proposition du Conseil administratif du 29 août 2012 en vue de l’ouverture d’un crédit destiné à l’aménagement de l’allée périphérique de la plaine de Plainpalais, comprenant la plantation de 20 arbres supplémentaires, l’élargissement des travées piétonnes et le renforcement de l’éclairage afin de faciliter la déambulation et améliorer la sécurité, pour un montant total de 11 409 000 francs, permettant d’achever son réaménagement.

item_description: Rapport: Aménagement de l’allée périphérique de la plaine de Plainpalais

item_status: En commission

item_result: Renvoi à la commission des travaux et des constructions.


item_title: KMU entlasten. Klartext bei Gebühren für bargeldlose Zahlungsmittel


item_title: Institutionelle Reform der Wettbewerbskommission


item_title: Die Wirkungen von Gesetzentwürfen müssen für Nutzerinnen und Nutzer transparent sein


item_title: Verfahren beschleunigen. Rechtssicherheit erhöhen


item_title: Der Steillagebeitrag ist nach dem Anteil der Mähwiese zu berechnen


item_title: Arbeitsrecht. Lokalen Geschäften erlauben, sonntags zu öffnen


item_title: Verantwortungsvolle Liegenschaftsverwaltung. Vorabprüfung bei Massenkündigungen von Mietverträgen zur Vermeidung spekulativer Renovationsprojekte


item_title: Sicherstellung der Finanzierung der unabhängigen klinischen Krebsforschung in der Schweiz


item_title: Übernahmen der Post. Missachtet der Bundesrat die Beschlüsse des Parlamentes?


item_title: Jahresbericht 2024 der GPK und der GPDel


item_title: Oberfeldweg/Alpenstrasse; Raserei während Nacht; Durchführen Radarkontrollen


item_title: Bahnhof Busswil; Wintereinbruch am 21.11.2024; Schneeräumung; Perrondach


item_title: Busswil; Fabrikstrasse; Wintereinbruch am 21.11.2024; Schneeräumung; Poller


item_title: Interessenskonflikte bei der Revision von Banken vermindern


item_title: Für eine soziale Klimapolitik - steuerlich gerecht finanziert (Initiative für eine Zukunft). Volksinitiative


item_title: Immobilienstiftung für internationale Organisationen (FIPOI). Darlehen zur Finanzierung des Abbruchs und des Neubaus des Sitzgebäudes der Internationalen Organisation für Migration in Genf


item_title: Für eine Reform der Flüchtlingshilfe für Palästinenser


item_title: Sofortige Einstellung der Beiträge an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA)


item_title: Monitoring gegen Personalmangel an den Baselbieter Schulen


item_title: Umleitung des UNRWA-Sockelbeitrags 2024 in die humanitäre Nothilfe für die Bevölkerung in Gaza


item_title: Die Schweiz soll ihren Beitrag an die UNRWA umgehend überweisen


item_title: Friedensforum für Bergkarabach. Rückkehr der Armenier ermöglichen


item_title: Asylgesetz (Sicherheit und Betrieb in den Zentren des Bundes). Änderung


item_title: Das Wiederholen von Sexualstraftaten erschweren


item_title: Strafverfahren gegen eine minderjährige Person wegen einer terroristischen Straftat. Einführung einer Meldepflicht


item_title: KVG. Änderung (Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 2)


item_title: Kulturbotschaft 2025–2028


item_title: Notfalltreffpunkt Lyss; Information Bevölkerung


item_title: Versorgungssicherheit der Kinder- und Jugendpsychiatrie


item_title: Gesundheitsförderung und Prävention intensivieren durch eine entsprechende Fachausbildung für Gesundheitsfachleute


item_title: Psychische Gesundheit von Jugendlichen und Exposition gegenüber sozialen Netzwerken. Was wird unternommen?


item_title: Notfallpauschale beibehalten zur Rettung des Netzes an ambulanten Angeboten für medizinische Notfällen


item_title: Spenden von öffentlichen und systemrelevanten Unternehmen an Parteien und politische Akteure verbieten


item_title: Bewertung der Finanzrisiken im Zusammenhang mit der Klimaerwärmung und entsprechende Massnahmen der SNB und der Finma


item_title: Humanitäre Hilfe an die Ukraine mit einer ausserordentlichen Ausgabe im schweizerischen Eigeninteresse und als Beitrag zur europäischen Sicherheit und Solidarität aufstocken


item_title: Die China-Strategie muss verlängert werden!


item_title: «Für eine engagierte Schweiz (Service-citoyen-Initiative)». Volksinitiative


item_title: Kapazitätserweiterung der Nitrochemie


item_title: Bei Ausfall der Abstimmungsanlage im Nationalrat: Abstimmen ohne Namensaufruf wieder ermöglichen


item_title: Kürzung der Entschädigungen für Ratsmitglieder bei freiwilligen Abwesenheiten wie Auszeiten und Ferien ab 14 Tagen


item_title: Plattform für den Schriftverkehr zwischen Lobbys und Parlamentsmitgliedern zugunsten der Transparenz


item_title: Gewalt gegen Frauen. Denken wir zuerst an die Opfer


item_title: Zweiter Versuch. Halbierung der Bezüge von Parlamentariern und Parlamentarierinnen


item_title: AHV-Renten von der Steuer befreien, um die Pensionierten in der Schweiz wirklich zu unterstützen


item_title: Ersatz des Konzepts des Rentenalters durch jenes der Anzahl Beitragsjahre. Ein geeigneter Schritt hin zu einem sozial gerechteren Rentensystem


item_title: Mittelstandsfamilien entlasten. Familien- und Ausbildungszulagen von den Steuern befreien


item_title: Stärkung der Gemeinnützigkeit steuerbefreiter Organisationen


item_title: KVG. Stärkung der Grundversorgung dank eines besseren Angebots an Hausärztinnen und Hausärzten


item_title: Sicherstellung der medizinischen Versorgung in allen Landesteilen. Stopp den Zentralisierungsbestrebungen bei medizinischen Leistungen, die nicht hochspezialisiert sind


item_title: Mangel an Ärztinnen und Ärzten in der Schweiz. Vorbeugen ist besser als Heilen!


item_title: Radiologische Pauschalen statt Einzelleistungstarife


item_title: Rapport-préavis 2024/54 - Réponse au postulat de M. Camille-Angelo AGLIONE et crts : « Il faut assainir les giratoires de la Maladière, Malley et Monchoisi». (FIM)


item_title: Rapport-préavis 2024/54 - Réponse au postulat de M. Guy GAUDARD : « Et Si Chailly montrait l'exemple». (FIM)


body_key: TG

item_title:
Motion von Brigitta Engeli, Reto Ammann, Turi Schallenberg, Elisabeth Rickenbach, Judith Ricklin, Iwan Wüst, Corinna Pasche-Strasser, Bruno
Lüscher vom 3. Mai 2023 „Verbesserung der Situation von Jugendlichen und
jungen Erwachsenen in der Sozialhilfe“ (20/MO 46/502)
Abschreibung


item_title:
Änderung des Sozialhilfegesetzes (SHG) (24/GE 5/109)
Redaktionslesung, Schlussabstimmung


item_title:
Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG) (24/GE 8/171)
Eintreten, 1. Lesung


item_title:
Änderung des Gesetzes über die Gebühren und Gemengsteuern der Grundbuchämter und Notariate (GGG) (24/GE 9/178)
Redaktionslesung, Schlussabstimmung


item_title: Rapport-préavis 2024/54 - Réponse au postulat de M. Jean-François CACHIN : « N'oublions pas la prolongation du métro m2». (FIM)


item_title:
Interpellation von Stephanie Eberle vom 6. November 2024 „Integrative Sonderschule oder Separative Integration?“ (24/IN 9/85)
Beantwortung


item_title:
Motion von Kenny Greber, Turi Schallenberg, Cornelia Hauser, Ulrich Graf,
Corinna Pasche-Strasser, Mathias Dietz, Celina Hug, Cornelia Hasler-Roost,
Robin Spiri vom 11. September 2024 „Vermögensfreibetrag in der Sozialhilfe“
(24/MO 8/59)
Abschreibung


item_title:
Parlamentarische Initiative von Reto Ammann, Ueli Graf, Marc Rüdisüli, Celina
Hug, Jost Rüegg, Marion Sontheim, Lukas Madörin vom 5. November 2025
„Schonender Umgang mit Rohstoffen, Materialien und Gütern ist verfassungswürdig“ (24/PI 3/220)
Vorläufige Unterstützung


item_title: Rapport-préavis 2024/54 - Réponse au postulat de Mme Angèle Flora MENDY : «Renforcer les lignes normales pour intégrer tous les quartiers dans la dynamique de la modernisation des transports publics lausannois». (FIM)


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1436 Pilotprojekt Betreuungsgutscheine für Kinder im Vorschulalter: Auswertung 1. Phase und Beschluss 2. Phase


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1430 Planungsbericht Jahresprogramm 2011


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1434 Budget 2011


item_title: Dringliche Interpellation Nr. 590/2010 von Konrad Durrer, L2O, und Mitunterzeichnenden: Baustellen und Richtplan Allmend


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1437 Bauverpflichtungvereinbarungen


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1438 Abrechnung Entlastungskanal Allmend


item_title: Bekanntgabe Rücktritt und Verabschiedungen


item_title: Vereidigung von zwei neuen Ratsmitgliedern


item_title: Ersatzwahl eines Mitglieds sowie einer Präsidentin oder eines Präsidenten der Bürgerrechtsdelegation


item_title: Ersatzwahl eines Ersatzmitglieds der Geschäftsprüfungskommission


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1440 Bebauungsplan Zentrumszone Bahnhof


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1441 Kostenloses Parkieren für Besuchende auf Kirchfeld


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1439 Bauabrechnung Erweiterung und Sanierung Feuerwehrgebäude


item_title: Dringliche Motion Nr. 266/2010 von Thomas Zemp, CVP: Besoldungsregelung Schulpflege


item_title: Dringliches Postulat Nr. 622/2010 von Jörg Stalder, L2O: Förderung Horwer Adventsmarkt


item_title: Interpellation Nr. 589/2010 von Marcel Zimmermann, SVP, und Mitunterzeichnenden: Unbezahlte Krankenkassenprämien in Horw


item_title: Interpellation Nr. 591/2010 von Konrad Durrer, L2O, und Mitunterzeichnenden: Staufreies Fahren während der Gesamterneuerung des Cityrings


item_title: Interpellation Nr. 595/2010 von Hans-Ruedi Jung, CVP: Planung Alterswohnungen in Horw Zentrum Plus


item_title: Interpellation Nr. 596/2010 von Hans-Ruedi Jung, CVP: Tests der Schweizerischen Post zur Briefzustellung in Horw


item_title: Interpellation Nr. 593/2010 von Urs Rölli, FDP, und Mitunterzeichnenden: Verkauf der Grundstücke Nrn. 743 und 3105, Kantonsstrasse 154


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1443 Planungsbericht Sanierung Ufermauer Rüteli


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1444 Planungsbericht St. Niklausenstrasse Tannegg-Langensand


item_title: Bericht und Antrag Nr. 1442 Änderung Reglement über das Friedhof- und Bestattungswesen


item_title: Änderung Art. Nrn. 59 und 60 der Geschäftsordnung des Einwohnerrates


item_title: Diskussion über Einführung der Audio-Protokollierung